zh_obergericht · LY240042 · 2025-03-31 · de
Abänderung Scheidungsurteil (vorsorgliche Massnahmen)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LY240042-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. E. Pahud
sowie Gerichtsschreiberin MLaw L. Kappeler
Urteil vom 31. März 2025
in Sachen
A._____,
Beklagter und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X._____,
gegen
B._____,
Klägerin und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____,
betreffend Abänderung Scheidungsurteil (vorsorgliche Massnahmen)
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im ordentlichen Verfah-
ren des Bezirksgerichtes Winterthur vom 24. September 2024; Proz.
FP240011

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Zuletzt aufrechterhaltene Anträge der Klägerin und Berufungsbeklagten im
Massnahmeverfahren:
Vom 29. April 2024 (act. 7/18 S. 1):
"1. In Abänderung von Dispositiv Ziff. 3 des Urteils des Bezirksge-
richts Winterthur vom 03. Oktober 2023 (Geschäfts-Nr.
FE230155-K) seien die Kinder C._____, geb. tt.mm.2018, und
D._____, geb. tt.mm.2020, unter die alleinige Obhut der Gesuch-
stellerin zu stellen.
2. In Abänderung von Dispositiv Ziff. 4.2.lit.b des Urteils des Bezirks-
gerichts Winterthur vom 03. Oktober 2023 (Geschäfts-
Nr. FE230155-K/U/vs) sei der zivilrechtliche Wohnsitz der Kinder
C._____ und D._____ am Wohnsitz der Mutter vorzusehen.
3. Dem Gesuchsgegner sei ein dem Kindeswohl angemessenes Be-
suchsrecht für die Kinder C._____ und D._____ zu gewähren.
4. Dem Gesuchsgegner sei die Weisung zu erteilen, seine Einwilli-
gung für die von den Lehrpersonen des Kindergartens beider Kin-
der empfohlenen Förder- und Unterstützungsmassnahmen zu ge-
ben.
5. Eventualiter sei das Kinder- und Jugendhilfezentrum der Stadt
Winterthur zu beauftragen, eine Abklärung über die geeignete Be-
treuung der Kinder C._____ und D._____ vorzunehmen.
6. In Abänderung von Dispositiv Ziff. 4.4. des Urteils des Bezirksge-
richts Winterthur vom 03. Oktober 2023 (Geschäfts-Nr.:
FE230155-K/U/vs) seien die von der Gesuchstellerin zu leisten-
den Unterhaltszahlungen zu sistieren.
7. Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin an
den Unterhalt der Kinder C._____ und D._____, einen monatli-
chen Unterhaltsbetrag von CHF 1'960.– (Barunterhalt) für
C._____ und CHF 2'260.– (Barunterhalt) für D._____ ab 1. Juni
2024 und für den Monat Mai 2024 CHF 1'750.– pro Kind, jeweils
monatlich, auf den Ersten jeden Monats, zuzüglich allfällig von
ihm bezogene Familienzulagen, zu zahlen.
Dies alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. 8.1%
MWST zulasten des Gesuchsgegners."
Ergänzt durch superprovisorisches Massnahmebegehren vom 14. Juni 2024
(act. 7/27 S. 1):
"1. In Abänderung von Dispositiv Ziff. 4.2.c) Absatz 2 des Urteils des
Bezirksgerichts Winterthur vom 3. Oktober 2023 (Geschäfts-
Nr. FE230155-K) sei für die Kinder C._____, geb. tt.mm.2018,
und D._____, geb. tt.mm.2020, superprovisorisch und ohne vor-

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gängige Anhörung des Beklagten folgende Betreuungsregelung
vorzusehen:
durch die Mutter:
von Mittwoch, 12 Uhr, bis Freitagabend, 18 Uhr;
jedes zweite Wochenende von Freitagabend, 18 Uhr, bis Montag-
morgen, Schulbeginn bzw. 8 Uhr
durch den Vater:
von Montagmorgen, Schulbeginn bzw. 8 Uhr bis Mittwoch, 12
Uhr;
jedes zweite Wochenende von Freitagabend, 18 Uhr, bis Montag-
morgen, Schulbeginn bzw. 8 Uhr.
2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. 8.1 % MwSt.
zulasten des Beklagten."
Zuletzt aufrechterhaltene Anträge des Beklagten und Berufungsklägers im
Massnahmeverfahren:
Vom 29. April 2024 (act. 7/20 S. 1 und act. 7/33 S. 2):
"1. Die Dispositiv-Ziffer 3 des Urteils des Bezirksgerichts Winterthur
vom 3. Oktober 2023 (Geschäfts-Nr. FE230155-K/U/vs) sei wie
folgt abzuändern:
Die Kinder C._____, geb. tt.mm.2018, und D._____, geb.
tt.mm.2020, sind unter die alleinige Obhut des Beklagten zu stel-
len.
2. Die Dispositiv Ziffer 4.2. c des Urteils des Bezirksgerichts Winter-
thur vom 3. Oktober 2023 (Geschäfts-Nr. FE230155-K/U/vs) sei
wie folgt abzuändern:
Die Mutter ist berechtigt und verpflichtet, die gemeinsamen Kinder
wie folgt zu betreuen:
• an jedem zweiten Wochenende jeweils ab Freitagabend,
19:00 Uhr, bis Montagmorgen Schulbeginn
• jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage Weihnachten
und Neujahr,
• fällt das Betreuungswochenende der Mutter auf Ostern, be-
ginnt ihre Betreuungsverantwortung bereits ab Gründon-
nerstag, 19:00 Uhr, und dauert bis Ostermontag, 17:00 Uhr,
• fällt das Betreuungswochenende der Mutter auf Pfingsten,
verlängert sich ihre Betreuungsverantwortung bis Pfingst-
montag, 17:00 Uhr,
• während 2 Wochen Schulferien

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In der übrigen Zeit betreut der Vater die Kinder.
3. […]
4. […]
5 Eventualiter seien die Bestimmungen gemäss Dispositiv Ziff. 3,
Ziff. 4.2 lit. b, Ziff. 4.3 sowie Ziff. 4.4 des Urteils des Bezirksge-
richts Winterthur vom 3. Oktober 2023 (Geschäfts-Nr. FE230155-
K/U/vs) beizubehalten.
6. […]
7. […]
8. […]
9. […]
10. […]
11. […]
Vorsorgliche Massnahmen
12. Es seien die Anträge 1, 2 und 5 als vorsorgliche Massnahme ab
Datum der Einreichung der Klage auf Abänderung des Schei-
dungsurteils bis Rechtskraft eines Abänderungsurteils zu verfü-
gen.
13. Die Dispositiv-Ziffer 4.4. des Urteils des Bezirksgerichts Winter-
thur vom 3. Oktober 2023 (Geschäfts-Nr. FE230155-K/U/vs) sei
wie folgt abzuändern:
Die Klägerin verpflichtet sich, dem Beklagten für die gemeinsa-
men Kinder C._____, geb. tt.mm.2018, und D._____,
geb. tt.mm.2020, monatliche Kinderunterhaltsbeiträge (zuzüglich
allfälligen Familien-/Ausbildungszulagen) wie folgt zu bezahlen:
Für C._____:
CHF 795.00 (davon CHF 0.00 als Betreuungsunterhalt) ab Einlei-
tung des Verfahrens bis zur Volljährigkeit
Für D._____ :
CHF 784.00 (davon CHF 0.00 als Betreuungsunterhalt) ab Einlei-
tung des Verfahrens bis zur Volljährigkeit
Die Unterhaltsbeiträge und die Familien-/Ausbildungszulagen sind
zahlbar an den Beklagten und zwar jeweils im Voraus auf den
Ersten eines jeden Monats.
14. Es sei der Antrag, Ziff. 1-3 und 5-6 seien vorsorglich anzuordnen
(Ziff. 7 der Klage vom 28.03.2024) abzuweisen, soweit darauf ein-
zutreten ist."

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Verfügung des Einzelgerichtes:
(act. 7/46 = act. 4/2 = act. 6)
1. Die Kinder, C._____ , geb. tt.mm.2018, und D._____ , geb. tt.mm.2020, ver-
bleiben für die Dauer des Verfahrens unter der alternierenden Obhut der
Parteien.
2. Die Betreuung der Kinder erfolgt ab dem 1. Oktober 2024 und für die weitere
Dauer des Verfahrens zu rund 50 % durch die Klägerin und zu 50 % durch
den Beklagten. Für den Fall, dass keine Einigung zwischen den Parteien zu-
stande kommt betreffend den Zeiten, während welchen die Parteien die Kin-
der, C._____ , geb. tt.mm.2018, und D._____ , geb. tt.mm.2020, betreuen,
gilt ab 1. Oktober 2024 und für die weitere Dauer des Verfahrens die Betreu-
ungsregelung in Abänderung vom Scheidungsurteil vom 3. Oktober 2023,
Dispositiv Ziffer 4.2.c) Absatz 2 wie folgt:
"– von Mittwoch 12:00 Uhr bis Freitagabend, 18:00 Uhr;
– in geraden Kalenderwochen am Wochenende von Freitagabend,
18:00 Uhr, bis Montagmorgen, Schulbeginn bzw. 8:00 Uhr,
– jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage Weihnachten und Neujahr,
– während 5 Wochen Schulferien. "
3. Der Antrag der Klägerin auf Erlass einer Weisung an den Beklagten, seine
Einwilligung für die von den Lehrpersonen des Kindergartens beider Kinder
empfohlenen Förder- und Unterstützungsmassnahmen zu geben, wird abge-
wiesen.
4. In Abänderung des Scheidungsurteils vom 3. Oktober 2023, Dispositiv Ziffer
4 (Kinderunterhalt), gilt ab 1. Oktober 2024 und für die weitere Dauer des
Verfahrens die folgende Kinderunterhaltsregelung:
"Die Eltern tragen diejenigen Kosten für die Kinder, die während der Zeit an-
fallen, die sie beim betreuenden Elternteil verbringen (insb. Verpflegung,
Alltagsbekleidung, Anteil Miete, Ferienhort) jeweils selber.
Darüber hinaus wird der Vater verpflichtet, die Kosten für die Krankenkasse
zu übernehmen.
Die Familienzulagen werden vom Vater bezogen und von ihm für die De-
ckung der Kinderkosten verwendet.
Der Vater wird verpflichtet, der Mutter monatliche Beiträge an die Kinder-
kosten in der Höhe von Fr. 645.– für C._____ und Fr. 750.– für D._____ zu
bezahlen. Die Beiträge an die Kinderkosten für jedes der Kinder sind im
Voraus zahlbar, und zwar jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, erst-
mals auf den 1. Oktober 2024.

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Die Eltern werden dazu verpflichtet, die ausserordentlichen Kinderkosten
(mehr als Fr. 300.– pro Ausgabeposition, z.B. Zahnarztkosten, ungedeckte
Gesundheitskosten, Kosten für schulische Förderungsmassnahmen, etc.)
je zur Hälfte zu übernehmen. Voraussetzung hierfür ist, dass sich die Par-
teien vorgängig über die ausserordentliche Ausgabe geeinigt haben.
Kommt keine Einigung zustande, so trägt der veranlassende Elternteil die
entsprechende Ausgabe einstweilen allein, die gerichtliche Geltendma-
chung der Kostenbeteiligung bleibt vorbehalten."
5. Die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen wird dem Endent-
scheid vorbehalten.
6. [Mitteilungen]
7. [Rechtsmittelbelehrung]
Berufungsanträge:
des Beklagten und Berufungsklägers (act. 2 S. 2):
"1. Es seien die Dispositivziffern 2 und 4 der Verfügung des Bezirks-
gerichts Winterthur vom 24. September 2024 (Geschäfts-Nummer
FP240011-K) aufzuheben;
2. Es sei die Berufungsbeklagte für die weitere Dauer des Verfah-
rens wie folgt für berechtigt und verpflichtet zu erklären, die ge-
meinsamen Kinder zu betreuen:
- jeden Mittwochabend, 19.00 Uhr, bis Donnerstagmorgen, Schul-
beginn;
- jeden zweite Wochenende von Freitagabend, 19.00 Uhr, bis
Montagmorgen, Schulbeginn;
- während 5 Wochen Ferien pro Jahr.
3. In Abänderung des Scheidungsurteils vom 3. Oktober 2024
[recte: 2023], Dispositiv-Ziffer 4 (Kinderunterhalt), sei die Beru-
fungsbeklagte ab 1. Oktober 2024 und für die weitere Dauer des
Verfahrens wie folgt verpflichtet, sich an den anfallenden Kinder-
kosten zu beteiligen:
Die Eltern tragen diejenigen Kosten, für die Kinder, die während
der Zeit anfallen, die sie beim betreuenden Elternteil verbringen
(insbesondere Verpflegung, Alltagsbekleidung, Anteil Miete, Feri-
enhort) jeweils selber.
Darüber hinaus wird der Vater verpflichtet, die Kosten für die
Krankenkasse zu übernehmen.
Die Familienzulagen werden vom Vater bezogen und von ihm für
die Deckung der Kinderkosten verwendet.

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Die Mutter verpflichtet sich, dem Vater monatliche Beiträge an die
Kinderkosten in der Höhe von CHF 629.15 für C._____ und
CHF 621.45 für D._____ zu bezahlen. Die Beiträge an die Kinder-
kosten für jedes der Kinder sind im Voraus zahlbar, und zwar je-
weils auf den Ersten eines jeden Monats.
Die Eltern werden verpflichtet, die ausserordentlichen Kinderkos-
ten (mehr als CHF 300.00 pro Ausgabeposition, z.B. Zahnarzt-
kosten, ungedeckte Gesundheitskosten, Kosten für schulische
Förderungsmassnahmen, etc.) je zur Hälfte zu übernehmen. Vor-
aussetzung hierfür ist, dass sich die Parteien vorgängig über die
ausserordentliche Ausgabe geeinigt haben. Kommt keine Eini-
gung zustande, so trägt der veranlassende Elternteil die entspre-
chende Ausgabe einstweilen alleine, die gerichtliche Geltendma-
chung der Kostenbeteiligung bleibt vorbehalten.
4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Be-
rufungsbeklagten."
der Klägerin und Berufungsbeklagten (act. 10 S. 2):
"1. Auf die Berufung des Berufungsklägers vom 7. Oktober 2024 sei
nicht einzutreten.
2. Eventualiter zu Ziffer 1 dieses Rechtsbegehrens sei die Berufung
des Berufungsklägers vom 7. Oktober 2024 abzuweisen.
3. Eventualiter zu Ziffer 1 dieses Rechtsbegehrens sei in Abände-
rung von Dispositiv Ziffer 2, 4. Spiegelstrich, der Verfügung vom
24. September 2024 des Bezirksgerichts Winterthur (Geschäfts-
Nr.: FP240011) wie folgt abzuändern:
"- während 6.5 Wochen Schulferien."
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 8.1% MwSt zulasten
des Berufungsklägers)."
Gemeinsame Schussanträge der Parteien:
(act. 23, sinngemäss)
1. Es sei die Vereinbarung der Parteien vom 25. März 2025 zu ge-
nehmigen und die Dispositiv-Ziffern 2 und 4 der Verfügung des
Einzelgerichts des Bezirksgerichts Winterthur vom 23. September
2024 seien entsprechend abzuändern.
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien den Parteien je hälftig
aufzuerlegen und die Parteientschädigungen seien wettzuschla-
gen.

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Es wird erkannt:
1. Die Dispositiv-Ziffern 2 und 4 der Verfügung des Einzelgerichts des Bezirks-
gerichts Winterthur vom 24. September 2024 werden aufgehoben.
2. Die Vereinbarung der Parteien vom 25. März 2025 betreffend vorsorgliche
Massnahmen wird genehmigt. Sie lautet wie folgt:
1. Die Parteien vereinbaren hinsichtlich der Dispositivziffern 2 und 4 der Verfü-
gung des Bezirksgerichts Winterthur (FP240011-K) vom 24. September 2024
und der vom Berufungskläger dagegen erhobenen Berufung was folgt, und
ersuchen das Gericht unter Genehmigung dieser Vereinbarung um entspre-
chende Abänderung dieser Verfügung:
"2. Die Betreuung der Kinder erfolgt ab dem 1. Oktober 2024 und für die
weitere Dauer des Verfahrens zu rund 50 % durch die Klägerin und zu
50 % durch den Beklagten. Für den Fall, dass keine Einigung zwischen
den Parteien zustande kommt betreffend den Zeiten, während welchen
die Parteien die Kinder, C._____ , geb. tt.mm.2018, und D._____ ,
geb. tt.mm.2020, betreuen, betreut die Klägerin die Kinder ab 1. Okto-
ber 2024 und für die weitere Dauer des Verfahrens in Abänderung vom
Scheidungsurteil vom 3. Oktober 2023, Dispositiv Ziffer 4.2.c) Absatz 2
wie folgt:
" – von Mittwochmittag, Schulende bzw. 11:50 Uhr, bis Freitag-
abend, 18:00 Uhr; die Kinderübergabe am Mittwoch findet beim
Kindergarten bzw. der Schule von C._____ statt; am Freitagabend
bringt die Klägerin die Kinder zum Beklagten,
– in geraden Kalenderwochen am Wochenende von Freitag-
abend, 18:00 Uhr, bis Montagmorgen, Schulbeginn bzw. 8:00 Uhr,
– jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage Weihnachten
und Neujahr,
– während 6.5 Wochen Schulferien."

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4. In Abänderung des Scheidungsurteils vom 3. Oktober 2023, Dispositiv
Ziffer 4 (Kinderunterhalt), gilt ab 1. Oktober 2024 und für die weitere
Dauer des Verfahrens die folgende Kinderunterhaltsregelung:
" Die Eltern tragen diejenigen Kosten für die Kinder, die während der
Zeit anfallen, die sie beim betreuenden Elternteil verbringen (insb. Ver-
pflegung, Alltagsbekleidung, Anteil Miete, Ferienhort) jeweils selber.
Darüber hinaus wird der Vater verpflichtet, die Kosten für die Kranken-
kasse zu übernehmen.
Die Familienzulagen werden vom Vater bezogen und von ihm für die
Deckung der Kinderkosten verwendet.
Der Vater wird verpflichtet, der Mutter monatliche Beiträge an die Kin-
derkosten wie folgt zu bezahlen:
• Ab 1. Oktober 2024 bis 31. Dezember 2024 Fr. 547.50 für C._____
und Fr. 547.50 für D._____;
• Ab 1. Januar 2025 bis 31. Juli 2025 Fr. 442.50 für C._____ und
Fr. 442.50 für D._____;
• Ab 1. August 2025 Fr. 425.– für C._____ und Fr. 425.– für
D._____;
Die Beiträge an die Kinderkosten für jedes der Kinder sind im Voraus
zahlbar, und zwar jeweils auf den Ersten eines jeden Monats, erstmals
auf den 1. Oktober 2024.
Die Eltern werden dazu verpflichtet, die ausserordentlichen Kinderkos-
ten (mehr als 300.– pro Ausgabeposition, ab 1. April 2025 ab 0.– pro
Ausgabeposition, z.B. Zahnarztkosten, ungedeckte Gesundheitskos-
ten, Kosten für schulische Förderungsmassnahmen, etc.) je zur Hälfte
zu übernehmen. Voraussetzung hierfür ist, dass sich die Parteien vor-
gängig über die ausserordentliche Ausgabe geeinigt haben. Kommt
keine Einigung zustande, so trägt der veranlassende Elternteil die ent-

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sprechende Ausgabe einstweilen allein, die gerichtliche Geltendma-
chung der Kostenbeteiligung bleibt vorbehalten."
Dieser Vereinbarung liegen die folgenden finanziellen Verhältnisse zu-
grunde:
Einkommen netto pro Monat:
- Mutter: Fr. 6'140.– (100% Pensum)
- Vater: Fr. 7'310.– (100% Pensum)
- Kinder: je die Familienzulage von derzeit Fr. 215.–
[…]
familienrechtlicher Bedarf:
- Mutter mit den Kindern: CHF 5'597.–
- Vater mit den Kindern: CHF 4'184.–"
2. Im Übrigen zieht der Berufungskläger die Berufung zurück.
3. Die Parteien vereinbaren darüber hinaus, dass sich ihre Rechtsvertretungen
um einen Vergleich in der Hauptsache bemühen werden.
4. Die Parteien übernehmen die Kosten des Berufungsverfahrens je zur Hälfte
und verzichten gegenseitig auf eine Parteientschädigung.
5. Die Parteien beantragen dem Gericht die Genehmigung der vorliegenden
Vereinbarung und die Abschreibung des Berufungsverfahren LY240042."
3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'800.– festgesetzt.
Verzichten die Parteien auf eine Begründung des Entscheids, wird die Ent-
scheidgebühr auf zwei Drittel ermässigt.
4. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien
je zur Hälfte auferlegt.
5. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen
zugesprochen.

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6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Obergerichtskasse sowie unter
Rücksendung der erstinstanzlichen Akten an das Bezirksgericht Winterthur,
je gegen Empfangsschein.
7. Dieser Entscheid erwächst in Rechtskraft, wenn nicht innert 10 Tagen ab
der schriftlichen Zustellung von einer Partei schriftlich beim Obergericht des
Kantons Zürich, II. Zivilkammer, Postfach, 8021 Zürich, eine Begründung
verlangt wird (Art. 318 Abs. 2 ZPO i.V.m. Art. 239 ZPO). Wird eine Begrün-
dung verlangt, so läuft den Parteien die Frist zu Erklärung eines Rechtsmit-
tels ab Zustellung des begründeten Entscheids.
Wird keine Begründung verlangt, so gilt dies als Verzicht auf die Anfechtung
des Entscheides mit Beschwerde ans Bundesgericht.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw L. Kappeler
versandt am: