zh_obergericht · SB180146 · 2018-04-24 · de
Fahrlässiges Überlassen eines Motorfahrzeuges an eine nicht führungsberechtigte Person etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180146-O/U/cwo
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. Ch. Prinz und
lic. iur. B. Gut sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Leuthold
Beschluss vom 24. April 2018
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
fahrlässiges Überlassen eines Motorfahrzeuges an
eine nicht führungsberechtigte Person etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht,
vom 19. Januar 2018 (GG170064)

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Erwägungen:
1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichts Bülach, Einzelgericht, vom 19. Januar
2018 (Urk. 24) meldete der Beschuldigte nach der mündlichen Eröffnung noch vor
Schranken Berufung an (Prot. I S. 23). Das begründete Urteil (Urk. 19) wurde
dem Beschuldigten am 16. März 2018 zur Abholung gemeldet, jedoch nicht
abgeholt (Urk. 22). Gemäss Art. 85 Abs. 4 lit. a StPO gilt eine eingeschriebene
Postsendung, die nicht abgeholt worden ist, am siebten Tag nach dem erfolglosen
Zustellungsversuch als zugestellt, sofern die Person mit einer Zustellung rechnen
musste. Nachdem der Beschuldigte gegen das mündlich eröffnete Urteil Berufung
angemeldet hatte, musste er mit der Zustellung des begründeten Urteils rechnen,
weshalb dieses am 23. März 2018 als zugestellt gilt.
2. Innert der Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO wurde keine Berufungserklärung
beim hiesigen Gericht eingereicht. Da die Einreichung einer Berufungserklärung
praxisgemäss eine Gültigkeitsvoraussetzung darstellt und bei deren Nichtein-
reichung auf die Einholung von Stellungnahmen im Sinne von Art. 403 Abs. 2
StPO verzichtet werden kann (ZR 110/2011 Nr. 69), ist auf die Berufung gestützt
auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzutreten.
3. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des
Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO), weshalb
die Kosten des Berufungsverfahrens dem Beschuldigten aufzuerlegen sind. Die
Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.– festzusetzen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 19. Januar 2018 wird nicht
eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.

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3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− den Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz (unter Beilage der Akten).
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 24. April 2018
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. S. Leuthold