zh_obergericht · SB230105 · 2023-11-21 · de
Sexuelle Handlungen mit Kindern


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB230105-O/U/nk
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Ersatzoberrichter lic. iur.
Gmünder und Ersatzoberrichterin Dr. Schoder sowie die Gerichts-
schreiberin MLaw Boese
Urteil vom 21. November 2023
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
sowie
B._____,
Privatklägerin
vertreten durch lic. iur. Y._____,
betreffend sexuelle Handlungen mit Kindern
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom
14. September 2022 (GG220025)

- 2 -
Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft l des Kantons Zürich vom 5. April 2022
ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 9).
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der sexuellen Handlungen mit Kindern im Sin-
ne von Art. 187 Ziff. 1 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 8 Monaten Freiheitsstrafe.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf
2 Jahre festgesetzt.
4. Dem Beschuldigten wird ein lebenslängliches Tätigkeitsverbot im Sinne von
Art. 67 Abs. 3 lit. b StGB erteilt, das jede berufliche und organisierte ausser-
berufliche Tätigkeit umfasst, die einen regelmässigen Kontakt zu Minderjäh-
rigen mit sich bringt.
5. Es werden die Abnahme einer DNA-Probe und die Erstellung eines DNA-
Profils des Beschuldigten im Sinne von Art. 5 DNA-Profil-Gesetz angeord-
net.
Die Kantonspolizei Zürich wird mit dem Vollzug beauftragt und der Beschul-
digte wird verpflichtet, sich innert 30 Tagen ab Eintritt der Vollstreckbarkeit
des Urteils bei der Kantonspolizei Zürich, Erkennungsdienst,
Güterstrasse 33, 8004 Zürich, zur erkennungsdienstlichen Behandlung mit
Wangenschleimhautabnahme zu melden.
Meldet sich der Beschuldigte innert angesetzter Frist nicht, ist die Kantons-
polizei berechtigt und verpflichtet, den Beschuldigten zwecks Abnahme der
DNA-Probe zwangsweise vorzuführen und die DNA-Probe zwangsweise ab-
zunehmen. Diese Anordnung gilt als Vorführbefehl.

- 3 -
6. Die Zivilansprüche der Privatklägerschaft werden auf den Zivilweg
verwiesen.
7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'200.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 1'500.– Gebühr für die Strafuntersuchung
Fr. 825.– Auslagen Vorverfahren
Fr. 7'737.30 amtl. Verteidigungskosten (inkl. MwSt.)
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert
sich die Entscheidgebühr um einen Drittel.
8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem
Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der
amtlichen Verteidigung, welche einstweilen und unter dem Vorbehalt von
Art. 135 Abs. 4 StPO von der Gerichtskasse übernommen werden.
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 42 S. 16; vgl. auch Urk. 33 S. 2)
1. Die Dispositivziffern 1 bis 5 des erstinstanzlichen Urteils seien aufzu-
heben und der Beschuldigte sei von Schuld und Strafe freizusprechen.
2. Die Kosten der Untersuchung sowie des erst- und zweitinstanzlichen
Gerichtsverfahrens seien auf die Staatskasse zu nehmen.
3. Dem Beschuldigten sei eine Genugtuung von Fr. 5'000.– auszurichten.
4. Die amtliche Verteidigung sei nach Massgabe der eingereichten Hono-
rarnote (inkl. MwSt.) aus der Staatskasse zu entschädigen.

- 4 -
b) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft l des Kantons Zürich:
(Urk. 37, schriftlich)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
–––––––––––––––––––––––––––––––––
Erwägungen:
I. Verfahrensgang und Umfang der Berufung
1. Verfahrensgang
Mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach, Einzelgericht, vom 14. September 2022
wurde der Beschuldigte im Sinne des eingangs wiedergegebenen Urteilsdisposi-
tivs schuldig gesprochen und bestraft (Urk. 30 S. 24). Gegen das ihm gleichen-
tags mündlich eröffnete Urteil liess der Beschuldigte noch vor Schranken Beru-
fung anmelden (Prot. I S. 28 f.). Das begründete Urteil wurde der Verteidigung am
8. Februar 2023 zugestellt (Urk. 29). Mit Eingabe vom 27. Februar 2023 reichte
diese innert der zwanzigtägigen Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO die Berufungser-
klärung ein (Urk. 33). Mit Eingabe vom 10. März 2023 verzichtete die Staatsan-
waltschaft auf Anschlussberufung und beantragte die Bestätigung des vorinstanz-
lichen Urteils (Urk. 37). Die Privatklägerin verzichtete ebenfalls auf Anschlussbe-
rufung (Urk. 39). Am 25. April 2023 wurde zur Berufungsverhandlung auf den
21. November 2023 vorgeladen (Urk. 41). An dieser liess der Beschuldigte die
eingangs aufgeführten Anträge stellen (Prot. II S. 4 und 28; Urk. 42 S. 16).
2. Umfang der Berufung
Der Beschuldigte ficht das vorinstanzliche Urteil vollumfänglich an (Urk. 33 S. 2),
womit dieses in keinem Punkt in Rechtskraft erwachsen ist. Nachdem die Staats-
anwaltschaft kein Rechtsmittel ergriffen hat, steht das ganze vorinstanzliche Urteil

- 5 -
unter Vorbehalt des Verschlechterungsverbots (Art. 391 Abs. 2 StPO) zur Disposi-
tion.
II. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
1. Ausgangslage
1.1. Dem Beschuldigten wird in der Anklageschrift vom 5. April 2022 zusam-
mengefasst vorgeworfen, seiner damals achtjährigen Tochter B._____ (Privatklä-
gerin) die Pyjamahose und Unterhose ausgezogen und sie zweimal mit einem
Finger an der Vagina ausgegriffen zu haben. Er habe dabei in sexueller Absicht
und in Kenntnis des Kindesalters seiner Tochter gehandelt. Die Tathandlung habe
sich am Morgen des Sonntags, 7. November 2021, ereignet. Die Privatklägerin
habe damals das Wochenende beim Beschuldigten verbracht, wobei sie mit ihm
in seinem Doppelbett übernachtet habe (Urk. 9 S. 2).
1.2. Der Beschuldigte bestätigte zwar, dass seine Tochter an jenem Wochen-
ende bei ihm übernachtet habe, wobei sie in seinem Bett geschlafen habe. In der
Nacht auf Sonntag habe er ihr die Pyjamahose ausgezogen, als er bemerkt habe,
dass sie verschwitzt gewesen sei. Allenfalls sei dabei auch die Unterhose mitge-
kommen. Im Übrigen bestreitet der Beschuldigte den Anklagevorwurf. Konkret
stellt er in Abrede, die Privatklägerin jemals unsittlich berührt bzw. sie an jenem
Wochenende zweimal an der Vagina ausgegriffen zu haben (Urk. 2/2 S. 2 ff.;
Urk. 2/3 S. 1 ff.; Prot. I S. 10 ff.; Prot. II S. 11 ff.). Was die einzelnen Aussagen
des Beschuldigten betrifft, kann auf die zutreffende Zusammenfassung im vorin-
stanzlichen Urteil verwiesen werden (Urk. 30 S. 9 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO).
1.3. Die Anforderungen an einen rechtsgenügenden Schuldbeweis und die all-
gemeinen Grundsätze der Beweiswürdigung wurden von der Vorinstanz ebenfalls
zutreffend dargelegt (Urk. 30 S. 4 ff.). Darauf kann verwiesen werden (Art. 82
Abs. 4 StPO). Als Beweismittel zur Erstellung des Sachverhalts liegen die Aussa-
gen des Beschuldigten (Urk. 2/2; Urk. 2/3; Prot. I S. 10 ff.; Prot. II S. 11 ff.) und
diejenigen der Privatklägerin (Urk. 3/4; Urk. 3/8) vor. Im Vorverfahren wurde zu-
dem die Mutter der Privatklägerin, C._____, einvernommen (Urk. 4). Deren Aus-

- 6 -
sagen können indes nicht zu Lasten des Beschuldigten verwendet werden, nach-
dem keine Konfrontation stattfand und somit keine Gelegenheit für Ergänzungs-
fragen bestand.
2. Aussagen der Privatklägerin
2.1. Das Strafverfahren gegen den Beschuldigten wurde infolge der von der
Mutter der Privatklägerin eingereichten Anzeige eingeleitet. C._____ meldete sich
am Montag, 8. November 2021, nachmittags bei der Polizeistation in D._____ und
gab an, dass ihre Tochter vom Beschuldigten im Intimbereich berührt worden sei.
Sie habe sich bereits am Abend zuvor mit ihrer Tochter ins Kinderspital Zürich
begeben (Urk. 1/1 S. 2). Nachdem die KESB für die Privatklägerin eine Verfah-
rensbeistandschaft errichtet hatte (Urk. 5/2), wurde diese am 16. November 2021
ein erstes Mal zum Vorfall befragt. Die zweite Einvernahme erfolgte rund zwei
Monate später am 10. Januar 2022. Beide Einvernahmen wurden auf Video auf-
gezeichnet (Urk. 3/2; Urk. 3/6), und es wurden davon schriftliche Protokolle er-
stellt (Urk. 3/4; Urk. 3/8). Die Rechtsprechung bejaht die Aussagetüchtigkeit von
Kindern ab etwa vier Jahren. Es wird davon ausgegangen, dass sie ab diesem Al-
ter in der Lage sind, ein Erlebnis, das sie beeindruckt und womöglich körperlich
betroffen hat, im Wesentlichen verständlich zu schildern (Urteil des Bundesge-
richts 6B_301/2022 vom 26. August 2022 E. 3.4.3; LUDEWIG/BAUMER/TAVOR
[HRSG.], Aussagepsychologie für die Rechtspraxis, «Zwischen Wahrheit und Lü-
ge», Zürich/St. Gallen 2017, S. 55). Die Privatklägerin war im Zeitpunkt des Vor-
falls und ihrer Befragungen acht Jahre alt, weshalb grundsätzlich von ihrer Aus-
sagetüchtigkeit auszugehen ist. Aus den Akten und den Videoaufzeichnungen ih-
rer Einvernahmen ergeben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass sie nicht in der
Lage gewesen wäre, sich an den in Frage stehenden Sachverhalt zu erinnern und
verständlich darüber Auskunft zu geben. Sie kann den ihr gestellten Fragen ohne
Weiteres folgen und darauf adäquat Antwort geben. Dieser Eindruck deckt sich
mit den über die Befragungen erstellten Berichten der beigezogenen Psycholo-
ginnen (Urk. 3/3; Urk. 3/7). Die Vorinstanz hat sodann zutreffend erwogen, dass
die Einvernahmen der Privatklägerin sachgerecht und altersadäquat durchgeführt

- 7 -
worden seien. Es kann diesbezüglich auf ihre zutreffenden Erwägungen verwie-
sen werden (Urk. 30 S. 8; Art. 82 Abs. 4 StPO).
2.2. Wie die Vorinstanz zutreffend erwog, fielen die Angaben der Privatklägerin
und des Beschuldigten in Bezug auf den Ablauf des fraglichen Besuchswochen-
endes – mit Ausnahme des angeklagten Kerngeschehens – weitestgehend über-
einstimmend aus (Urk. 30 S. 9). Es stellt sich daher die Frage, weshalb die Pri-
vatklägerin den Beschuldigten falsch belasten sollte, sexuelle Handlungen an ihr
vorgenommen zu haben. Mit der Vorinstanz (Urk. 30 S. 15) ist kein Motiv für eine
solche Falschbelastung ersichtlich, zumal die Privatklägerin und der Beschuldigte
ein gutes Verhältnis zueinander haben. In der Einvernahme vom 10. Januar 2022
gab sie an, dass sie es sonst gut mit ihrem Vater habe und diesen wiedersehe
wolle. Sie wäre froh, wenn ihre Mutter und ihr Vater wieder zusammen wären
(Urk. 3/8 S. 9; vgl. auch S. 4). Aus den Aussagen der Privatklägerin ergeben sich
sodann keine Anhaltspunkte dafür, dass es an dem Wochenende vom
6./7. November 2021 zu einer Auseinandersetzung oder einem Konflikt gekom-
men wäre, was Rückschlüsse auf ein mögliches Motiv für eine Falschbelastung
zulassen würde. Ebenfalls ergeben sich aus den Einvernahmen der Privatklägerin
und des Beschuldigten keine Hinweise darauf, dass es im Verlauf des Wochen-
endes zu einer Situation kam, welche die Privatklägerin hätte missverstehen oder
der sie im Nachhinein – eventuell auch unter Einflussnahme ihrer Mutter – eine
falsche Bedeutung hätte zumessen können. Dass die von ihr beschriebenen Be-
rührungen unabsichtlich und rein zufällig erfolgten, ist nicht anzunehmen (vgl. da-
zu auch Ziff. II.2.5).
Aus den Akten ergibt sich, dass die Eltern der Privatklägerin geschieden sind. Ein
familienrechtliches Verfahren war im Zeitpunkt des zur Anklage gebrachten Vor-
falls nicht hängig. Seit der Trennung waren rund drei und seit der Scheidung über
zwei Jahre vergangen. Sorgerecht, Obhut und Besuchsrecht waren geregelt. Den
Angaben des Beschuldigten zufolge stand das Sorgerecht beiden Elternteilen
gemeinsam zu, wobei die Privatklägerin unter der Obhut der Mutter stand
(Urk. 2/2 S. 8; Prot. I S. 18). Vor Vorinstanz führte er ergänzend aus, das Be-
suchsrecht sei zugunsten seiner Exfrau geregelt worden (Prot. I S. 17). Aus den

- 8 -
Aussagen des Beschuldigten ergibt sich, dass die Ausübung des Besuchsrechts
nicht ohne Schwierigkeiten verlief. So erwähnte er, dass seine Exfrau zum dama-
ligen Zeitpunkt geplant habe, mit der Tochter in einen anderen Kanton zu ziehen,
was die Tochter nicht gewollt habe. Er könne sich vorstellen, dass die Vorwürfe
gegen ihn etwas mit diesem Umzug zu tun haben könnten (Urk. 2/2 S. 7 f., 10 und
19; Prot. I S. 15 und 18 f.; Prot. II S. 25 f.). Weiter gab er an, damals sei die künf-
tige Handhabung des Besuchsrechts zur Diskussion gestanden, da er nicht mehr
bereit bzw. nicht mehr in der Lage gewesen sei, sich diesbezüglich den Wün-
schen seiner Exfrau anzupassen (Urk. 2/2 S. 19; Prot. I S. 17 f.). Vor Vorinstanz
und anlässlich der Berufungsverhandlung brachte die Verteidigung vor, die Pri-
vatklägerin sei infolge der zwischen den Eltern bestehenden Spannungen und der
Umzugspläne der Mutter in einen belastenden Loyalitätskonflikt gebracht worden.
Sie habe gemerkt, dass ihre Mutter mit der gegen ihren Vater eingeleiteten An-
zeige eine gewisse Erwartungshaltung verbunden habe, der sie habe entspre-
chen wollen (Urk. 19 S. 11 ff.; Urk. 42 S. 9 f.). Gemäss den Angaben der Privat-
klägerin war es jedoch nicht so, dass erst ihre Mutter bei ihr den Eindruck erweck-
te, der Beschuldigte könnte sich an diesem Besuchswochenende fehlverhalten
haben. Vielmehr machte ihr das Vorgefallene bereits vor dem Gespräch mit ihrer
Mutter zu schaffen. In der Einvernahme vom 16. November 2021 gab sie an, es
sei ihr nicht so gut gegangen, als sie nach dem Besuchswochenende nach Hause
gekommen sei. Sie sei dann von ihrer Mutter gefragt worden, was los sei. Ihre
Mutter sehe immer an ihrem Gesicht, was los sei (Urk. 3/4 S. 12). Sie habe zuerst
ihrer Mutter von dem Vorfall erzählt, dann auch ihren Freundinnen, die ihr ange-
sehen hätten, dass etwas mit ihr los gewesen sei (Urk. 3/4 S. 16). Es ist nahelie-
gend und ohne Weiteres nachvollziehbar, dass sich die Privatklägerin zunächst
ihrer Mutter, d.h. ihrer engsten Bezugsperson anvertraute. Daraus ergibt sich ent-
gegen der Verteidigung noch kein Verdacht auf eine suggestive Beeinflussung
(Urk. 42 S. 9 f.). Vielmehr lassen die Aussagen der Privatklägerin darauf schlies-
sen, dass sie zur Tatzeit bereits selbst erkennen bzw. einordnen konnte, dass es
eine sexuelle Handlung darstellt und sich nicht gehört, wenn eine andere Person
sie ohne konkreten Grund in ihrem Intimbereich berührt. Weiter wird deutlich,
dass sie die von ihr beschriebenen Berührungen des Beschuldigten als unange-

- 9 -
nehm und störend empfand. So sagte sie wiederholt aus, dass sie sich abgedreht
bzw. auf die Seite geschoben habe, woraufhin der Beschuldigte aufgehört habe
(Urk. 3/4 S. 6, 9 und 11; Urk. 3/8 S. 4). Zu verweisen ist auch auf die Aussage der
Privatklägerin, wonach sie es ihrem Vater damals nicht erzählt habe, da er immer
sage, es sei nicht so gewesen. Er tue "so wie lügen" (Urk. 3/4 S. 9). Als es pas-
siert sei, habe sie sich gedacht, dass sie es wahrscheinlich ihrem Vater gegen-
über nicht erwähnen sollte. Deshalb sei sie nach Hause gegangen (Urk. 3/4
S. 12). Diese Aussagen sprechen gegen die von der Verteidigung vorgebrachte
These, dass die Mutter der Privatklägerin dem Vorgefallenen im Nachhinein eine
falsche Bedeutung zumass und ihre Tochter darin beeinflusste. Vielmehr war es
die Privatklägerin selbst, die das Erlebte hinterfragte und als sexuelle Handlung
einordnete, die ihr unangenehm war und widerwillige Gefühle in ihr auslöste. An
dieser Stelle ist darauf hinzuweisen, dass sexuelle Handlungen das Kind in seiner
körperlichen und intimen Sphäre berühren, in welcher es eher als in anderen Ge-
bieten zum Bewusstsein und zu einer (Abwehr-) Reaktion fähig ist (BGE 146 IV
153 E. 3.5.3; 120 IV 194 E. 2c mit Hinweisen).
Die Einvernahmen der Privatklägerin vermitteln zudem den Eindruck eines offe-
nen und ehrlichen Kindes. In der Einvernahme vom 16. November 2021 bejahte
sie die Frage, ob ihr Vater ihr einmal gesagt habe, dass sie ihrer Mutter etwas
nicht erzählen dürfe. Dabei gehe es aber nicht um diesen Vorfall (Urk. 3/4 S. 22).
Diese Aussagen wurden vom Beschuldigten bestätigt, wobei er zur Begründung
vorbrachte, er habe die Tochter schützen wollen, da er nicht gewollt habe, dass
sie zu Hause "wie ein Wasserfall" von positiven Erlebnissen berichte. Dies hätte
ihre Mutter sonst alles gegen sie verwendet (Urk. 2/2 S. 17 f.). Die Privatklägerin
führte anlässlich der Einvernahme vom 16. November 2021 ergänzend aus, es
fühle sich komisch an, wenn sie ihrer Mutter etwas nicht erzähle. Sie habe es
nicht gerne, wenn sie ihrem Mami etwas nicht sage (Urk. 3/4 S. 22). In der fol-
genden Einvernahme vom 10. Januar 2022 führte sie auf die Frage, ob sie sich
aufgrund der letzten Befragung noch an die Gesprächsregeln erinnere, aus, sie
wisse noch, dass man nicht lügen dürfe (Urk. 3/8 S. 2). Unter den dargelegten
Umständen darf das familiäre Umfeld der Privatklägerin bei der Würdigung ihrer

- 10 -
Aussagen nicht ausser Acht gelassen werden. Konkrete Anhaltspunkte für eine
allfällige Beeinflussung der Privatklägerin durch ihre Mutter bestehen indes keine.
2.3. Die Vorinstanz hat die von der Privatklägerin im Rahmen ihrer beiden Ein-
vernahmen getätigten Aussagen korrekt wiedergegeben. Darauf kann verwiesen
werden (Urk. 30 S. 10 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Die Aussagen der Privatklägerin
wurden im vorinstanzlichen Urteil sodann eingehend und sorgfältig gewürdigt.
Daher kann vorab auch auf die entsprechenden Erwägungen der Vorinstanz ver-
wiesen werden (Urk. 30 S. 13 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO).
2.4. Die Privatklägerin schilderte den zur Anklage gebrachten Vorfall in beiden
Einvernahmen zunächst in freier Rede, ohne dass die befragende Polizeibeamtin
nachfragen musste (Urk. 3/4 S. 5 f.; Urk. 3/8 S. 3 f.). Auf die in der Folge gestell-
ten Fragen gab sie konkrete und klare Antworten. Dabei stimmen ihre Angaben
mit der jeweils zu Beginn der Befragung erfolgten freien Schilderung der Ge-
schehnisse überein. Die Privatklägerin gab konstant an, dass der Beschuldigte ihr
zweimal mit der Hand an ihr Geschlechtsteil (von der Privatklägerin "Schneggli"
genannt) gefasst und hernach seine Finger abgeschleckt habe (Urk. 3/4 S. 5 f., 8,
10 f. und 18 f.; Urk. 3/8 S. 3 ff.). Wesentliche Widersprüche sind in ihren Aussa-
gen keine erkennbar. Entgegen der Verteidigung (Urk. 19 S. 7; Urk. 42 S. 6) wur-
de von ihr in keiner Einvernahme ausgesagt, dass der Beschuldigte sie nur ein-
mal ausgegriffen habe. Bei den von der Verteidigung zitierten Stellen der Einver-
nahmen vom 16. November 2021 und 10. Januar 2022 war nicht Thema, ob der
Beschuldigte sie damals ein- oder zweimal berührt habe, sondern, ob es zum ers-
ten Mal passiert sei, dass er sie auf diese Weise berührt habe, was sie bejahte
(Urk. 3/4 S. 6; Urk. 3/8 S. 4; vgl. auch S. 8). Zutreffend ist, dass die Privatklägerin
in der zeitlich späteren Einvernahme vom 10. Januar 2022 nicht mehr sicher war,
ob der Beschuldigte sie am fraglichen Besuchswochenende ein- oder zweimal im
Intimbereich berührt habe. Sie bestätigte aber, dass ihre früheren Aussagen zu-
treffend seien (Urk. 3/8 S. 6). Mit der Vorinstanz ist angesichts des Zeitablaufs
nachvollziehbar, dass sich die Privatklägerin in der späteren Einvernahme nicht
mehr an alles erinnern konnte (Urk. 30 S. 13 f.). Für die Glaubhaftigkeit ihrer Aus-
sagen spricht, dass sie allfällige Erinnerungslücken und Unsicherheiten klar de-

- 11 -
klarierte (u.a. Urk. 3/4 S. 11 f.; Urk. 3/8 S. 6 f.). Dies könnte darauf hinweisen,
dass sie ihre eigenen Erinnerungen an den Übergriff schilderte und nicht von ei-
ner Drittperson instruiert und in ihren Aussagen beeinflusst wurde. Hinzu kommt,
dass sich ihren Aussagen keine Hinweise auf eine übermässige Belastung des
Beschuldigten entnehmen lassen. Das Kerngeschehen schilderte die Privatkläge-
rin zurückhaltend und sachlich, was ihre Aussagen als glaubhaft erscheinen lässt.
Dass sie in der Lage war, Vorhalten zu widersprechen oder diese zu korrigieren
(Urk. 3/4 S. 14 f.; vgl. dazu auch Urk. 3/8 S. 8), ist ebenfalls in diesem Sinne zu
werten. Die Ausführungen der Privatklägerin erscheinen lebendig und authen-
tisch. Zu verweisen ist etwa auf ihre Erklärung, weshalb sie bemerkt habe, dass
der Beschuldigte sie berührt habe, als sie geschlafen habe (Urk. 3/4 S. 14 und
17). Die Vorinstanz hat sodann zutreffend erwogen, dass sie die Vorgänge nicht
nur abstrakt wiedergegeben, sondern darüber hinaus auch die damit einherge-
henden Begleitumstände geschilderte habe (Urk. 30 S. 13). Die damaligen Ge-
schehnisse wurden von ihr nicht nur verbal beschrieben, sondern mehrfach vor-
gezeigt (u.a. Urk. 3/4 S. 11 [Urk. 3/2 00:20:00 ff.], 18 [Urk. 3/2 00:45:43] und 19
[Urk. 3/2 00:46:17 ff.]; vgl. dazu auch die Vorinstanz, Urk. 30 S. 11 und 15). Es
wirkt so, als würde die Privatklägerin auf einen realen Vorfall Bezug nehmen und
nicht einfach etwas erzählen, was ihr vorgegeben wurde oder sie sich selbst aus-
gedacht hatte. Auch dies spricht für die Glaubhaftigkeit ihrer Darstellung. Entge-
gen der Verteidigung (Urk. 19 S. 7; Urk. 42 S. 5 f.) sind ihre Angaben zur Art der
Berührung durch den Beschuldigten weder widersprüchlich noch unklar. Dieser
Eindruck könnte allenfalls entstehen, wenn allein auf das Einvernahmeprotokoll
abgestellt würde. Aus der Videoaufzeichnung der Einvernahme vom
16. November 2021 ist indes ersichtlich, was für eine Berührung die Privatklägerin
meinte. Sie zeigte mehrfach eine Reibebewegung, wobei sie ergänzte, dass diese
mit Druck ausgeführt worden sei (Urk. 3/4 S. 11 [Urk. 3/2 00:20:00 ff.] und 19
[Urk. 3/2 00:46:17 ff.]). Aus dem Umstand, dass teilweise auch das Wort "reinge-
gangen" fiel (Urk. 3/4 S. 10; vgl. auch S. 19), kann mit der Vorinstanz (Urk. 30
S. 14) nicht auf einen Widerspruch zu ihren übrigen Aussagen geschlossen wer-
den. Damit wollte die Privatklägerin wohl ausdrücken, dass der Beschuldigte ihr
zwischen die Beine gegangen sei. Dass eine Penetration im eigentlichen Sinne

- 12 -
stattfand, wurde von ihr weder so ausgesagt noch lässt sich dies aus ihren Ges-
ten zur Art der Berührung ableiten (vgl. auch Urk. 3/4 S. 10 [Urk. 3/2 00:19:11]
und 19 [Urk. 3/2 00:46:18 ff.]). Die Umschreibung in der Anklage, der Beschuldig-
te habe die Privatklägerin im Intimbereich ausgegriffen (Urk. 9 S. 2), erfasst die
von ihr geschilderten Handlungen daher korrekt. Dem Beschuldigten wird in der
Anklage zu Recht nicht vorgeworfen, vaginal in die Privatklägerin eingedrungen
zu sein.
2.5. Die Privatklägerin gab in beiden Einvernahmen an, dass ihr Vater am
Schlafen gewesen sei, als er sie im Intimbereich berührt habe (Urk. 3/4 S. 5, 12
und 14; Urk. 3/8 S. 4 f. und 7). Daran hielt sie auch auf ausdrückliche Nachfrage
hin fest (Urk. 3/4 S. 17). Vor Vorinstanz leitete die Verteidigung daraus ab, dass
der Beschuldigte die Privatklägerin unmöglich gezielt ausgegriffen haben könne.
Ein bewusstes Handeln scheide schon rein tatsächlich aus (Urk. 19 S. 6, 10 und
15 f.). An diesem Standpunkt hielt sie auch anlässlich der Berufungsverhandlung
fest (Urk. 42 S. 7 f.). Entgegen der Verteidigung ist indes nicht ersichtlich, wie der
Beschuldigte die von der Privatklägerin beschriebenen Handlungen im Schlaf hät-
te vornehmen können. Das zweimalige Ausgreifen im Intimbereich kann insbe-
sondere unter Berücksichtigung des zwischendurch erfolgten Abschleckens der
Finger vernünftigerweise nur bewusst und gezielt erfolgt sein. Dies bedeutet nicht,
dass die Darstellung der Privatklägerin nicht zutreffen kann. Die Vorinstanz ver-
wies in diesem Zusammenhang zu Recht auf den zwischen der Privatklägerin und
dem Beschuldigten bestehenden Beziehungskontext. Sie erwog zutreffend, dass
sie eigenen Angaben zufolge eine gute Beziehung zu ihrem Vater gepflegt habe,
habe sie doch angegeben, gerne zu ihm gegangen zu sein und ihn gerne wieder-
sehen zu wollen. Gleichzeitig werfe sie ihm die genannten Berührungen vor. Die
Privatklägerin habe sich augenscheinlich in einem Loyalitätskonflikt zu ihrem Va-
ter befunden, den sie offenbar (verständlicherweise) nicht übermässig belasten
wolle. Weiter wies die Vorinstanz zu Recht darauf hin, dass die Privatklägerin in
beiden Einvernahmen jeweils gleich zu Beginn ihrer Aussagen zur Sache auffällig
betonte, dass der Beschuldigte nicht bemerkt habe, was er getan habe, da er
noch am Schlafen gewesen sei (Urk. 3/4 S. 5; Urk. 3/8 S. 4). Der Vorinstanz ist
daher darin zu folgen, dass die diesbezüglichen Angaben der Privatklägerin als

- 13 -
Versuch zu werten sind, ihren Vater in Schutz zu nehmen, weshalb sie ihre übri-
gen, detailreichen sowie mit Realitätskriterien versehenen Aussagen zu den ei-
gentlichen Berührungen nicht zu entkräften vermögen (Urk. 30 S. 15). Nicht aus-
zuschliessen ist sodann, dass sich der Beschuldigte schlafend stellte, als er merk-
te, dass die Privatklägerin seine Berührungen in ihrem Intimbereich gespürt hatte
und deshalb aufgewacht war. Es ist nicht davon auszugehen, dass die achtjährige
Privatklägerin gestellte Schlafgeräusche von echten hätte unterscheiden können.
Folglich könnten entsprechende Wahrnehmungen ihr eine Erklärung dafür gege-
ben haben, dass ihr Vater die sexuellen Handlungen nicht bewusst vorgenommen
habe, woran sie auch anlässlich ihrer Einvernahmen festhielt.
Die Verteidigung brachte in Bezug auf die Darstellung der Privatklägerin weiter
vor, es sei lebensfremd, dass der Beschuldigte mit der Vornahme der sexuellen
Handlungen abrupt aufgehört und weitergeschlafen habe, nachdem sich die Pri-
vatklägerin abgedreht und auf die Seite gelegt habe. Sexuell motivierte Handlun-
gen seien naturgemäss auf ein bestimmtes Ziel ausgerichtet, weshalb es unnatür-
lich und realitätsfern sei, dass ein Täter mit diesen Handlungen einfach aufhöre
(Urk. 19 S. 8; Urk. 42 S. 8). Dem kann nicht gefolgt werden. Gemäss den Schilde-
rungen der Privatklägerin wachte sie auf, als der Beschuldigte sie im Intimbereich
berührte, worauf sie sich umdrehte. Ihren Aussagen zufolge wurde er somit bei
seinen Handlungen ertappt, weshalb ohne Weiteres plausibel ist, dass er sogleich
damit aufhörte. Aus dem Umstand, dass der Beschuldigte nicht versuchte, auf die
Privatklägerin einzuwirken, um sie davon abzuhalten, jemandem vom Vorgefalle-
nen zu erzählen, kann angesichts der damaligen Umstände entgegen der Vertei-
digung (Urk. 19 S. 9; Urk. 42 S. 12) ebenfalls nichts abgeleitet werden. Hätte er
dies getan, hätte bei der Privatklägerin allenfalls erst recht der Eindruck entstehen
können, dass es zu verbotenen Handlungen gekommen ist. Insofern könnte die
Strategie auch darin bestanden haben, das Vorgefallene im Nachhinein in Frage
zu stellen oder einfach herunterzuspielen. Zu verweisen ist diesbezüglich auf die
Aussage des Beschuldigten, wonach er die Privatklägerin am Morgen nach dem
Aufstehen gefragt habe, ob das Ganze nicht ein komischer Traum von ihr gewe-
sen sei (Urk. 2/2 S. 11). In diesem Zusammenhang ist auch die Aussage der Pri-
vatklägerin nochmals hervorzuheben, wonach sie nach dem Vorfall nicht mit ih-

- 14 -
rem Vater darüber gesprochen habe, da er immer sage, es sei nicht so gewesen.
Er tue "so wie lügen" (Urk. 3/4 S. 9; vgl. auch S. 12).
3. Aussagen des Beschuldigten
3.1. Die Vorinstanz erwog in Bezug auf die Aussagen des Beschuldigten, die-
ser schildere das Besuchswochenende vom 6. auf den 7. November 2021 grund-
sätzlich konsistent und widerspruchsfrei. Bei der Würdigung seiner Aussagen sei
aber zu berücksichtigen, dass er gemäss eigenen Angaben am Montag,
8. November 2021, bei der Arbeit – damals sei er als I._____ bei der H._____ an-
gestellt gewesen – den Namen "E._____" im Journal eingegeben und hierdurch
von der gegen ihn eingereichten Strafanzeige Kenntnis erhalten habe. Dies deute
klar darauf hin, dass er von seinem Fehlverhalten gewusst habe und habe nach-
prüfen wollen, ob ein Verfahren gegen ihn eröffnet worden sei. Dieser Schluss
werde insbesondere durch seine anlässlich der Hauptverhandlung nachgescho-
bene, im Widerspruch zu seinen vorherigen Aussagen stehende Begründung für
die Konsultation des Journals bestärkt. Insgesamt sei der Vorgang als Indiz ge-
gen die Glaubhaftigkeit der Aussagen des Beschuldigten zu werten (Urk. 30
S. 16). Darüber hinaus nahm die Vorinstanz keine Würdigung der Aussagen des
Beschuldigten vor, was nachfolgend nachzuholen ist.
3.2. Der Beschuldigte wurde erstmals am 9. Dezember 2021 zum Vorfall, der
Gegenstand der Anklage bildet, befragt (Urk. 2/2). Er zeigte sich damals sehr
emotional und betroffen von den Anschuldigungen, die gegen ihn erhoben worden
waren (Urk. 2/2 S. 3, 6, 16 und 21; vgl. dazu auch Urk. 2/3 S. 2). In der ersten
Einvernahme nahm er nicht nur zum Anklagevorwurf Stellung, sondern schilderte
auch die Beziehung zu seiner Exfrau und seiner Tochter, wobei seine Aussagen
teilweise sehr ausführlich waren. Die zweite Einvernahme des Beschuldigten er-
folgte am 15. März 2022 und fiel wesentlich kürzer aus. Er bestätigte darin seine
bisher getätigten Aussagen (Urk. 2/3 S. 1 f.). Vor Vorinstanz und anlässlich der
Berufungsverhandlung wurde der Beschuldigte nochmals ausführlich zur Sache
und seiner familiären Situation befragt (Prot. I S. 10 ff.; Prot. II S. 11 ff.). Der Vor-
instanz ist darin zu folgen, dass die Aussagen des Beschuldigten in Bezug auf
den Anklagesachverhalt grundsätzlich konsistent und widerspruchsfrei ausgefal-

- 15 -
len sind. Er gab sowohl im Vorverfahren als auch im gerichtlichen Verfahren an,
dass seine Tochter in der Nacht vom 6. auf den 7. November 2021 – wie immer –
bei ihm im (Doppel-) Bett geschlafen habe, wobei er sie um ca. 21.00 Uhr ins Bett
gebracht habe. Als er selbst um 00.00 bzw. 00.30 Uhr ins Bett gegangen sei, ha-
be sie bereits geschlafen. Da sie auf seiner Seite gelegen sei, habe er sie auf ihre
Seite geschoben, wobei er gemerkt habe, dass ihre Hose feucht gewesen sei. Er
habe ihr dann die Pyjamahose ausgezogen und diese neben das Bett geworfen.
Ob die Unterhose mitgekommen sei, wisse er nicht. Dies sei für ihn nicht relevant
gewesen. Er habe einfach an ihrer Hose gezogen, sich hingelegt und geschlafen.
Er habe die Privatklägerin weder in diesem Zusammenhang noch zu einem ande-
ren Zeitpunkt an der Vagina ausgegriffen. Irgendwann später habe ihn seine
Tochter geweckt und gefragt, wo ihre Hose sei, worauf er ihr diese zugeworfen
habe. Sie habe ihn weiter gefragt, wo ihre Unterhose sei, worauf er gemeint habe,
allenfalls würde diese auch dort liegen. Sie habe dann ihre Unterhose gefunden
und sei wieder ins Bett gekrochen (Urk. 2/2 S. 11 ff.; Prot. I S. 11 ff.; Prot. II S. 12
ff.). Mit der Verteidigung (Urk. 42 S. 4 und 11) ist festzuhalten, dass der Beschul-
digte von sich aus auch belastende Aspekte zu Protokoll gab. Angesichts des
Tatvorwurfs, der ihm bereits vor seiner ersten Einvernahme bekannt war, hätte er
beispielsweise bestreiten können, mit der Privatklägerin im gleichen Bett geschla-
fen oder ihr die Pyjamahose ausgezogen zu haben. Hätte er etwas zu verbergen
gehabt, wären solche Aussagen naheliegend gewesen. Ebenso hätte er nicht von
sich aus offenlegen müssen, dass er am Montag nach dem fraglichen Besuchs-
wochenende das Polizei-Journal konsultiert und deshalb von der Anzeige gegen
ihn wegen sexueller Handlungen zum Nachteil der Privatklägerin erfahren habe
(vgl. dazu Ziff. II.3.5). Da zur Erstellung des Sachverhalts ausschliesslich die Aus-
sagen der Privatklägerin und des Beschuldigten zur Verfügung stehen, kommt
diesem Aussageverhalten besonderes Gewicht zu und ist als Indiz für die Glaub-
haftigkeit der Aussagen des Beschuldigten zu werten.
3.3. Vor Vorinstanz machte die Verteidigung geltend, die Privatklägerin könnte
den Vorgang, als der Beschuldigte ihr die Pyjamahose ausgezogen habe, im
Schlaf unbewusst als Berührung wahrgenommen haben (Urk. 19 S. 10; Urk. 42
S. 8). Soweit damit geltend gemacht wird, dass sich die anklagegegenständlichen

- 16 -
Berührungen im Intimbereich beim Ausziehen der Pyjamahose ereignet haben
könnten, kann dem nicht gefolgt werden. Die Privatklägerin gab stets an, dass der
Vorfall, als sie vom Beschuldigten im Intimbereich berührt worden sei, am Sonn-
tagmorgen passiert sei (Urk. 3/4 S. 7; Urk. 3/8 S. 4). Es ist daher nicht plausibel,
dass sie sich auf den vom Beschuldigten geschilderten Vorgang bezog, der sich
wie erwähnt ereignete, als er zu Bett ging. Auf die Frage, ob er die Privatklägerin
allenfalls versehentlich im Schambereich berührt habe, gab der Beschuldigte in
der Einvernahme vom 9. Dezember 2021 zudem an, beim Hosenausziehen im
Bett habe er sie dort "sicher nicht" berührt. Er habe die Pyjamahose einfach links
und rechts gehalten (Urk. 2/2 S. 18). Gemäss den Angaben der Privatklägerin
merkte sie nicht, dass der Beschuldigte ihr die Pyjamahose auszog (Urk. 3/4 S. 9;
Urk. 3/8 S. 5). Nach ihrer Darstellung wäre daher möglich, dass der Beschuldigte
ihr in der Nacht auf Sonntag die Pyjamahose und Unterhose auszog, sie aber erst
am nächsten Morgen im Intimbereich ausgriff. Auch aus diesem Grund kann aus
dem Umstand, dass der Beschuldigte seine Version der damaligen Ereignisse
konstant schilderte, mit Bezug auf die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen nicht allzu
viel abgeleitet werden.
Inhaltlich vermögen seine Aussagen zudem nicht vollumfänglich zu überzeugen.
In der polizeilichen Einvernahme gab der Beschuldigte zunächst an, die Pyjama-
hose der Privatklägerin sei feucht gewesen (Urk. 2/2 S. 11). Kurz darauf meinte
er, die Hose sei "nicht im eigentlichen Sinn" feucht gewesen, es habe mehr nach
der "Feuchtigkeit des Schweisses" gewirkt (Urk. 2/2 S. 12). Dies erweckt den Ein-
druck, als erachte er seine erste Angabe nicht als überzeugend und wolle diese
abschwächen, wobei unklar bleibt, was der Unterschied zwischen "feucht" und
"Feuchtigkeit des Schweisses" ist. Dass die Privatklägerin im Schlaf schwitzte, ist
ohne Weiteres denkbar, wobei aber eher zu erwarten gewesen wäre, dass sie am
Kopf, Nacken oder Oberkörper feucht ist. Dass sie (nur) an den Beinen so stark
schwitzte, so dass (nur) ihre Pyjamahose feucht wurde, erscheint jedenfalls un-
gewöhnlich. Zudem wäre es naheliegender gewesen, das Schlafzimmerfenster
eine Zeit lang zu öffnen oder die Bettdecke zurückzuschlagen, um der schwitzen-
den Privatklägerin Abkühlung zu verschaffen, ohne sie dabei aufzuwecken. Es
stellt sich auch die Frage, weshalb der Beschuldigte zunächst nicht näher abklär-

- 17 -
te, ob es der Privatklägerin gut geht oder sie allenfalls Fieber hat, anstatt sich
damit zu begnügen, ihr die Pyjamahose auszuziehen und diese neben das Bett
zu werfen. Eher speziell erscheint auch, dass der Beschuldigte, als er die Pyja-
mahose herunterzog, nicht bemerkte, dass er seiner Tochter die Unterhose mit
auszog, zumal Pyjamahosen – im Gegensatz zu Unterhosen – üblicherweise weit
geschnitten und aus weichem Stoff sind. Gemäss den Angaben der Privatklägerin
hatte die Pyjamahose einen Gummizug und das Oberteil war nicht besonders
lang (Urk. 3/4 S. 8), weshalb eigentlich hätte auffallen müssen, dass sie unten
nichts mehr anhatte. Besonders befremdlich wirkt vor diesem Hintergrund die
Aussage des Beschuldigten anlässlich der Berufungsverhandlung, wonach er die
Füsse seiner Tochter wieder mit der Bettdecke bedeckt habe, nachdem er sie von
seiner Hälfte des Bettes weggeschoben habe (Prot. II S. 24). Die Privatklägerin
lag somit hernach mit einem Pyjamaoberteil bekleidet und mit zugedeckten Füs-
sen im Bett, während ihr Unterleib nackt war und ohne Bettdecke entblösst blieb.
Das Vorgehen des Beschuldigten im Zusammenhang mit dem zugestandenen
Ausziehen der Pyjamahose wirft diverse Fragen auf, welche durch seine wenig
überzeugenden Erklärungen nicht ausgeräumt werden. Dies lässt Zweifel an der
Glaubhaftigkeit seiner Darstellung aufkommen. Teilweise zeigte der Beschuldigte
auch ein ausweichendes Aussageverhalten. Die Frage, ob er die Privatklägerin an
jenem Besuchswochenende auch im Schambereich eingecremt habe, beantwor-
tete er nicht, sondern führte aus: "Ob ich rankomme? Wahrscheinlich. Ob ich
reingehe? Nein. Das wäre zu aggressiv und würde ihr weh machen" (Urk. 2/2
S. 18). Als er gefragt wurde, ob er der Meinung sei, dass DNA-Spuren von ihm im
Intimbereich der Privatklägerin sichergestellt werden könnten, antwortete er mit:
"Unmöglich", um daraufhin zu ergänzen, sicher nicht, weil er sie befummelt habe.
Er wisse aber nicht, ob seine DNA habe dorthin kommen können, weil er sie ein-
gecremt habe (Urk. 2/2 S. 20).
3.4. Der Beschuldigte bezeichnete seine Beziehung zur Privatklägerin als sehr
offen. Sie sei ihm gegenüber sehr anhänglich. Sie würden immer zusammen im
gleichen Bett schlafen. Sie laufe auch nackt durch die Wohnung. Er selbst schlafe
vielfach bzw. üblicherweise nackt. So sei er aufgewachsen. Die Privatklägerin
wolle, dass er ihr "Helferlein" sei und sie anziehe, ausziehe und eincreme etc.

- 18 -
Dies alles ohne sexuelle Hintergedanken (Urk. 2/2 S. 3 und 9; vgl. auch S. 12 und
18; Prot. I S. 12 und 14; Prot. II S. 12 und 28). Weiter betonte er mehrfach, auf äl-
tere Frauen zu stehen (Urk. 2/2 S. 5; Prot. I S. 19; Prot. II S. 17). Auf die Frage,
welche Art Pornografie er konsumiere, erwähnte er Begriffe ("big tits", "MILFS"),
die sich stark von kinderpornografischen Inhalten unterscheiden (Urk. 2/2 S. 5).
Angesichts des Anklagevorwurfs ist ohne Weiteres nachvollziehbar, dass es dem
Beschuldigten ein Anliegen war, pädophile Neigungen in Abrede zu stellen und
die Vater-Tochter-Beziehung als normal darzustellen. Seine diesbezüglichen
Aussagen wirken teilweise aber etwas übertrieben. So gab er in der Einvernahme
vom 9. Dezember 2021 an, er verabscheue Pädophile. Jeder, der ihn kenne, wis-
se, was für eine Abneigung er gegen solche habe (Urk. 2/2 S. 2). Auf die Frage,
wie er sich selbst charakterlich beschreiben würde, kam er auf seine Tochter zu
sprechen, wobei er betonte, was für Opfer er für sie gebracht habe und dass er
nie, noch nie, pädophile, sexuelle Kindesgedanken gehabt habe. Das gehe gar
nicht bei ihm, das sei ein absolutes "No go" bei ihm (Urk. 2/2 S. 3), womit er letzt-
lich eine Selbstverständlichkeit wiedergab. In Bezug auf seine Tochter gab er an,
sie seien ein Herz und eine Seele. Schöner könne man sich die Beziehung nicht
vorstellen. Sie suche seine Nähe und wolle immer wissen, wo er sei. Sie rufe
nach ihm und sei einfach ein Goldschatz (Prot. I S. 17). Gleichzeitig ist beim Be-
schuldigten ein Bestreben erkennbar, die Vertrauenswürdigkeit nicht nur seiner
Exfrau, sondern auch der Privatklägerin in Zweifel zu ziehen, wobei er zugleich
darum bemüht war, nicht den Eindruck zu erwecken, er wolle sie schlecht ma-
chen. Dies führt im Ergebnis teilweise zu widersprüchlichen und inkonsistenten
Angaben. In der Einvernahme vom 9. Dezember 2019 bezeichnete der Beschul-
digte seine Exfrau als "psychotischer Narzisst". Sie habe Spiele mit ihm und der
Tochter gespielt und zu Erpressung gegriffen (Urk. 2/2 S. 6 f.). Der Beschuldigte
erwähnte in dieser Einvernahme auch psychische und körperliche Gewalt seitens
seiner Exfrau, von der er die Privatklägerin habe schützen müssen, oder deutete
Vorfälle an, aus denen geschlossen werden muss, dass sie wenig Rücksicht auf
die gemeinsame Tochter nimmt (Urk. 2/2 S. 3 und S. 9). Gleichzeitig relativierte er
die psychische und körperliche Gewalt wieder, indem er angab, dies sei lange
her. Er habe es nicht gemeldet, sondern selbst regeln wollen (Urk. 2/2 S. 4). Ge-

- 19 -
gen Ende der Einvernahme beantwortete er die Frage, ob es je dazu gekommen
sei, dass er seine Tochter körperlich gezüchtigt habe, mit "einmal". Sie habe ihn
einmal geschlagen und er habe ihr einen kleinen "Chlapf" retour gegeben. Er ha-
be sich auch gefragt, ob die Tochter von ihrer Mutter geschlagen werde, wenn sie
ihn die ganze Zeit schlage (Urk. 2/2 S. 18). Daraus könnte abgeleitet werden,
dass es sich in Bezug auf die seiner Exfrau angelastete körperliche Gewalt ledig-
lich um Mutmassungen von ihm handelt. Aus weiteren Aussagen des Beschuldig-
ten geht zudem hervor, dass es mehr als einmal zu Schlägen von ihm kam. So
führte er in der Einvernahme vom 9. Dezember 2021 aus, als seine Tochter noch
ein Baby gewesen sei, habe er ihr jeweils drei "Fuditätsch" gegeben, wenn sie
etwas falsch gemacht habe. Dann sei er mit ihr hingesessen und habe mit ihr
darüber gesprochen, weshalb es so weit gekommen sei (Urk. 2/2 S. 18). Vom Be-
schuldigten wurde mehrfach ausgeführt, dass seine Exfrau die gemeinsame
Tochter manipuliere (Urk. 2/2 S. 7 und 9; Prot. II S. 19 f. und 26). Vor Vorinstanz
führte er zudem aus, er sei sich sicher, dass seine Tochter das Ganze nicht so
geschildert habe. Sie habe allenfalls erwähnt, dass er ihr die Pyjamahose ausge-
zogen habe. Der Rest könnte von seiner Exfrau hineininterpretiert worden sein.
Dies schwächte er sogleich wieder ab, indem er angab, er sage nicht, dass die
Kindsmutter ihn fälschlicherweise habe anzeigen wollen (Prot. I S. 15). Zu verwei-
sen ist in diesem Zusammenhang auch darauf, dass er in der ersten Einvernahme
eine Liste mit Vorwürfen an seine Exfrau zu den Akten reichte, gleichzeitig aber
angab, er müsse sie nicht schlecht machen (Urk. 2/2 S. 7), was er damit aber ge-
rade tat. Es ist zwar nachvollziehbar, dass sich der Beschuldigte auch kritisch
über seine Exfrau äusserte, nachdem ihr Verhältnis aufgrund von Differenzen be-
züglich der Ausübung des Besuchsrechts belastet war und diese bei der Polizei
Anzeige gegen ihn erstattet hatte wegen sexueller Handlungen mit der gemein-
samen Tochter. Dennoch irritieren seine wiederholten Kommentare und Einschät-
zungen zu seiner Exfrau, mit denen er versuchte, deren Vertrauenswürdigkeit in
Zweifel zu ziehen, ohne sich jedoch selbst in einem negativen Licht zu exponie-
ren. Seine Angaben über seine Tochter weisen dieselben Auffälligkeiten auf. Als
er in der ersten Einvernahme gefragt wurde, wie er seine Tochter charakterlich
beschreiben würde, erwähnte er keine eigentlichen Eigenschaften, sondern gab

- 20 -
unter anderem an, dass sie "leider gerne" die Wahrheit verdrehe. Er verstehe
nicht warum (Urk. 2/2 S. 9). Weiter führte er aus, sie wisse nicht, was richtig und
falsch sei. Sie sage teilweise Sachen, um den einen oder anderen glücklich oder
wütend zu machen. Er habe das Gefühl, dass sie ihn und seine Exfrau gegenei-
nander aufbringe. Warum wisse er nicht (Urk. 2/2 S. 10). Vor dem Hintergrund
dieser Aussagen ist unklar, wer nach Ansicht des Beschuldigten nun von wem
manipuliert wird. Vor Vorinstanz gab der Beschuldigte auf die Frage, wie er die
Privatklägerin beschreiben würde, an, sie sei ein ganz tolles Kind, liebevoll und
sehr sozial denkend. Auch hier fügte er an, sie habe einfach nicht immer ihre ei-
gene Meinung. Sie sei "leider ein wenig beeinflussbar" (Prot. I S. 17). Anlässlich
der Berufungsverhandlung verdeutlichte der Beschuldigte, dass seine Tochter es
leider nicht ganz so einfach habe aufgrund der Umstände seit der Scheidung. Sie
stehe in einem brutalen Loyalitätskonflikt. Sie wisse zwar, was richtig und falsch
sei. Sie wisse aber auch, dass sie gewisse Sachen machen oder aussagen müs-
se, was sie eigentlich nicht tun sollte, die Mutter aber von ihr verlange. Vor einem
Monat habe die Privatklägerin ihm gegenüber zugegeben, dass sie fürs Mami lü-
ge. Weiter habe sie ihm gesagt, dass sie lügen würde, um dem Mami zu gefallen
(Prot. II S. 19 f.). Dies wirkt wie ein Versuch, die Privatklägerin in ihrer Glaubwür-
digkeit herabzusetzen und als unzuverlässige Auskunftsperson darzustellen. Ähn-
lich zu werten sind auch seine Aussagen, wonach die Privatklägerin teilweise vie-
le Albträume habe. Die Albträume seien teilweise so realistisch, dass er ihr sagen
müsse, dass es nicht sein könne (Urk. 2/2 S. 9).
3.5. Zusammenfassend erweist sich die Darstellung des Beschuldigten nicht als
grundsätzlich unglaubhaft. Seine Version der Ereignisse vom Besuchswochenen-
de des 6./7. November 2021 erscheint möglich, auch wenn seine Aussagen in ei-
nigen Punkten nicht gänzlich zu überzeugen vermögen oder Zweifel erwecken.
Gegen seine Darstellung, wonach am fraglichen Wochenende nichts Spezielles
vorgefallen sei, spricht mit der Vorinstanz aber der Umstand, dass er am nächs-
ten Tag, d.h. am Montag, 8. November 2021, im Polizei-Journal nach dem Namen
"E._____" suchte (Urk. 30 S. 16). In der polizeilichen Einvernahme gab der Be-
schuldigte an, er habe aufgrund eines Bauchgefühls von der Anzeige gegen ihn
erfahren. Wenn es um seine Tochter gehe, bekomme er ein ganz komisches

- 21 -
Bauchgefühl. Er habe dies im Sommer 2019 schon einmal gehabt. Am Montag
nach dem besagten Wochenende habe er gearbeitet. Er habe einen super Tag
gehabt. Dann habe er ein Bauchgefühl bekommen. Am Abend, kurz bevor er ins
Bett gegangen sei, habe sich dieses Gefühl zu Bauchkrämpfen verstärkt. Darauf-
hin habe er gewusst, dass etwas mit B._____ sein müsse und habe im Journal
den Namen "E._____" eingegeben. Er habe alles erwartet, aber nicht so etwas
(Urk. 2/2 S. 19). Diese kurz nach dem Besuchswochenende erfolgte Abfrage ist
ein starkes Indiz dafür, dass es an jenem Wochenende zu einem Vorfall kam, der
nach Auffassung des Beschuldigten zu einer Anzeige bei der Polizei hätte führen
können. Die amtliche Verteidigung wendete hiergegen ein, dass die Suche nach
dem Namen "E._____" im Polizei-Journal alles andere als verdächtig sei. Das
schlechte Bauchgefühl, von dem der Beschuldigte berichtet habe, habe sich ein-
zig darauf bezogen, dass B._____ etwas zugestossen sei, und nicht auf eigenes
Fehlverhalten. Eine andere Interpretation der Abfrage des Beschuldigten würde
nur dann Sinn ergeben, wenn der Beschuldigte im Polizei-Journal auch eigenes
Fehlverhalten hätte erkennen können. Dies sei unter normalen Umständen nicht
möglich, da Anzeigen gegen Mitarbeiter der Polizei intern anonymisiert bzw. nicht
angezeigt würden. Eine Suche nach "E._____" hätte die Anzeige gegen den Be-
schuldigten wegen sexueller Handlungen mit seiner Tochter eigentlich nicht an-
zeigen dürfen (Urk. 42 S. 11). Diese Argumentation der Verteidigung ist grund-
sätzlich zutreffend, vermag jedoch nicht zu entkräften, dass das Verhalten des
Beschuldigten darauf hindeutet, dass er überprüfen wollte, ob es nach dem Be-
suchswochenende zu einer Anzeige (allenfalls gegen Unbekannt) wegen strafba-
ren Verhaltens zum Nachteil der Privatklägerin gekommen war.
Hinzu kommt, dass die weiteren Aussagen des Beschuldigten zu seiner zuge-
standenen Abfrage im Polizei-Journal widersprüchlich ausfielen. Vor Vorinstanz
gab er an, es sei üblich gewesen, dass er ins Journal geschaut habe, als er bei
der H._____ gearbeitet habe. Er habe das Journal regelmässig angeschaut, teils
einmal die Woche, teils täglich und teils ein paar Mal täglich. An jenem Abend ha-
be er einfach das "Allgemein-Journal" angeschaut. Dort stehe alles, was bei der
Polizei reinkomme. Eigentlich seien die Einträge gesperrt, wenn diese einen Mit-
arbeiter betreffen. Dummerweise sei dies damals nicht so gewesen (Prot. I S. 20).

- 22 -
Diesen Aussagen zufolge war es eher Zufall, dass der Beschuldigte von der
Strafanzeige gegen ihn erfuhr, was in Widerspruch zu seinen früheren Angaben
gegenüber der Polizei steht. Auf den Hinweis, dass er die Konsultation im Vorver-
fahren mit seinem Bauchgefühl erklärt habe, führte er ergänzend aus, er habe ein
Bauchgefühl gehabt, dass mit seiner Tochter etwas nicht gut sei. Er habe aber nie
mit so etwas gerechnet (Prot. I S. 20). Anlässlich der Berufungsverhandlung
schilderte der Beschuldigte erneut, dass er am Montag nach dem Besuchswo-
chenende einfach so, ohne spezifischen Grund, in das Polizei-Journal geschaut
habe. Dann habe er ein schlechtes Gewissen bekommen und befürchtet, dass
B._____ etwas passiert sei. Auf den Hinweis, dass man in der Regel dann ein
schlechtes Gewissen habe, wenn man etwas Falsches gemacht habe, korrigierte
sich der Beschuldigte und erklärte, er habe nicht ein schlechtes Gewissen ge-
meint, sondern eher ein schlechtes Gefühl. Er wiederholte, dass er ein solches
Gefühl schon einmal gehabt habe. Damals sei im Polizei-Journal ein Eintrag er-
fasst gewesen, wonach B._____ vermisst werde (Prot. II S. 14 ff.). Damit konfron-
tiert, dass er gegenüber der Polizei ausgesagt hatte, er habe im Polizei-Journal
spezifisch nach "E._____" gesucht, erklärte der Beschuldigte, dass er keinen
Namen in das Journal eingegeben habe, sondern einfach die Eingänge der letz-
ten 24 Stunden angeschaut habe. B._____ sei im Titel eines Eintrags erschienen,
nur deshalb habe er diesen gesehen und von der Anzeige gegen ihn erfahren
(Prot. II S. 16, 21 f. und 27). Aus den vorstehenden Aussagen wird deutlich, dass
der Beschuldigte vor Vorinstanz und anlässlich der Berufungsverhandlung darum
bemüht war, sein belastendes Zugeständnis betreffend die Eingabe des Nachna-
mens "E._____" zu relativieren bzw. zu widerrufen. Neu stellte er die Abfrage des
Polizei-Journals als regelmässigen Vorgang dar, in dessen Rahmen er eher zufäl-
lig auf den Eintrag stiess, aus welchem hervorging, dass ihm gegenüber eine
Strafanzeige erhoben worden war wegen sexueller Handlungen zum Nachteil sei-
ner Tochter. Auffallend ist auch seine zweimalige Ausdrucksweise anlässlich der
Berufungsverhandlung, wonach er ein schlechtes Gewissen bekommen habe, als
er das Polizei-Journal konsultiert habe. Dieses widersprüchliche und inkonsistente
Aussageverhalten lässt Zweifel an der Darstellung des Beschuldigten aufkom-
men.

- 23 -
Seine Aussagen vermögen auch inhaltlich nicht zu überzeugen. So ist nicht nach-
vollziehbar, weshalb der Beschuldigte plötzlich Bauchkrämpfe aus Sorge um die
Privatklägerin hätte bekommen sollen, nachdem er zuvor einen "super Tag" ge-
habt hatte und keinerlei Anhaltspunkte dafür bestanden, dass der Privatklägerin
ausgerechnet an jenem Montag etwas hätte zustossen können. Seinen Angaben
zufolge war es auch am Besuchswochenende zu keinerlei Vorkommnissen ge-
kommen, die das von ihm geschilderte Bauchgefühl hätten erklären können. So
hatte die Privatklägerin ihm gegenüber keinerlei Äusserungen gemacht, aus de-
nen er hätte ableiten können, dass ihr etwas passiert war. Dabei wäre zu erwar-
ten gewesen, dass sie ihm hätte anvertrauen können, wenn sie etwas beschäftig-
te, zumal sie ein enges und vertrauensvolles Verhältnis zueinander hatten. Auch
aus dem Verhalten der Privatklägerin ergaben sich keine Hinweise, die Grund zur
Besorgnis geboten hätten. Der Beschuldigte gab vielmehr an, die Privatklägerin
sei an jenem Wochenende nicht distanziert gewesen ihm gegenüber und ihm
auch nicht ausgewichen. Er habe sie normal verabschiedet, mit Kuss und Umar-
mung (Urk. 2/2 S. 12). Es sei an jenem Wochenende weder zu einem Streit noch
zu einem Zwischenfall gekommen, der eine negative Wirkung auf die Privatkläge-
rin hätte haben können. Das Wochenende sei schön gewesen. Er sei völlig unter
Schock gestanden, als er von der Anzeige erfahren habe (Urk. 2/2 S. 14; Prot. II
S. 14). Im Übrigen ist auch unter Berücksichtigung des angespannten Verhältnis-
ses zu seiner Exfrau nicht einsichtig, weshalb sich der Beschuldigte nicht zu-
nächst bei ihr erkundigte, ob mit der Privatklägerin alles in Ordnung ist, als er ein
schlechtes Bauchgefühl bekam und sich um seine Tochter sorgte, zumal er aus
einem fehlenden Eintrag im Journal der H._____ keinesfalls hätte schliessen kön-
nen, dass nichts passiert war.
4. Fazit
Im Ergebnis ist mit der Vorinstanz (Urk. 30 S. 17) auf die überzeugenden Aussa-
gen der Privatklägerin abzustellen. Ihrer glaubhaften Schilderung der damaligen
Vorkommnisse vermögen auch die Vorbringen des Beschuldigten keine erhebli-
chen Zweifel entgegenzusetzen, zumal seine Aussagen nicht vollumfänglich zu
überzeugen vermögen. Gestützt auf die Aussagen der Privatklägerin ist damit er-

- 24 -
stellt, dass der Beschuldigte sie am Morgen des Sonntags, 7. November 2021,
zweimal mit einem Finger im Genitalbereich ausgegriffen hat. Diese Tathandlun-
gen kann der Beschuldigte nur bewusst und gezielt vorgenommen haben. Dass er
die Privatklägerin unbewusst im Schlaf und rein zufällig zweimal ausgegriffen und
hernach seinen Finger abgeschleckt hat, wie die Verteidigung eventualiter geltend
macht (Urk. 19 S. 15 f.; Urk. 42 S. 14), kann ausgeschlossen werden.
5. Rechtliche Würdigung
Die von der Vorinstanz vorgenommene rechtliche Würdigung ist zutreffend, wes-
halb darauf verwiesen werden kann (Urk. 30 S. 17; Art. 82 Abs. 4 StPO). Wie be-
reits im Rahmen der Sachverhaltserstellung dargelegt, ist von vorsätzlichem Han-
deln auszugehen. Der Beschuldigte ist daher der sexuellen Handlungen mit Kin-
dern im Sinne von Art. 187 Ziff. 1 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen.
III. Sanktion
1. Ausgangslage
Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit einer bedingten Freiheitsstrafe
von 8 Monaten (Urk. 30 S. 24). Nachdem einzig der Beschuldigte Berufung gegen
das vorinstanzliche Urteil erhoben hat, fällt aufgrund des Verschlechterungsverbo-
tes eine strengere Bestrafung ausser Betracht (Art. 391 Abs. 2 StPO).
2. Strafrahmen und Strafzumessungsregeln
2.1. Das Gericht misst die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es be-
rücksichtigt das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung
der Strafe auf das Leben des Täters (Art. 47 Abs. 1 StGB). Das Bundesgericht hat
die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB wiederholt dargelegt
(BGE 144 IV 313 E. 1.2; 141 IV 61 E. 6.1.1; 136 IV 55 E. 5.4 ff.; je mit Hinweisen).
Darauf kann verwiesen werden.
2.2. Der Tatbestand der sexuellen Handlungen mit Kindern gemäss Art. 187
Ziff. 1 StGB ist mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bedroht.

- 25 -
Ausserordentliche Umstände, die ein Verlassen des ordentlichen Strafrahmens
als angezeigt erscheinen liessen, liegen nicht vor.
3. Tatkomponente
3.1. Der Tatbestand der sexuellen Handlungen mit Kindern will die Gefährdung
der sexuellen Entwicklung von Unmündigen verhindern. Es geht darum, die unge-
störte Entwicklung des Kindes zu gewährleisten, bis es die notwendige Reife er-
langt hat, damit es zur verantwortlichen Einwilligung in sexuellen Handlungen in
der Lage ist (MAIER, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar Straf-
recht II, 4. Auflage, Basel 2019, N 1 zu Art. 187 StGB). Bei der objektiven Tat-
schwere ist zu berücksichtigen, dass im Vergleich zu möglichen Tatvarianten der
sexuellen Handlungen mit Kindern sowohl schwerwiegendere als auch weniger
schwerwiegende Verhaltensweisen denkbar sind. Die vom Beschuldigten vorge-
nommenen Berührungen im Intimbereich der Privatklägerin erscheinen im Ver-
gleich zu Vaginal- oder Oralverkehr klar als weniger gravierend. Sie liegen aber
nicht mehr im Bagatellbereich, auch wenn sie für die Privatklägerin nicht mit
Schmerzen verbunden waren. Im Tatzeitpunkt war die Privatklägerin erst achtjäh-
rig. Es handelte sich bei ihr nicht mehr um ein Kleinkind, die Altersgrenze von
16 Jahren hatte sie aber noch lange nicht erreicht. Die Altersdifferenz zum Be-
schuldigten war mit rund 30 Jahren zudem beträchtlich. Die Vorinstanz wies zu-
treffend darauf hin, dass in doppelter Hinsicht ein grosses Machtgefälle vorlag,
das der Beschuldigte ausnutzte (Urk. 30 S. 19). Dass der Übergriff im familiären
und geschützten Umfeld der Privatklägerin erfolgte, wirkt sich verschuldenserhö-
hend aus. Immerhin dauerte das Tatgeschehen nur kurz. Durch den Vorfall wurde
die Privatklägerin zweifelsohne beeinträchtigt. Die konkreten Auswirkungen des
sexuellen Übergriffs auf sie zu bestimmen, ist zum heutigen Zeitpunkt schwierig,
wobei zu berücksichtigen ist, dass allfällige langfristige psychische Folgen gerade
bei Sexualdelikten stets denkbar sind (MAIER, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Bas-
ler Kommentar Strafrecht II, a.a.O., N 2 zu Art. 187 StGB). Immerhin hatte der
Vorfall keine körperlichen Schäden bei der Privatklägerin zur Folge. Im breiten
Spektrum von allen denkbaren sexuellen Handlungen mit Kindern ist die objektive
Tatschwere als eher leicht einzustufen.

- 26 -
3.2. Der Beschuldigte handelte mit direktem Vorsatz. Er wusste, wie alt die Pri-
vatklägerin war. Andere als egoistische Beweggründe sind nicht ersichtlich. Ver-
schuldensmindernde Faktoren liegen nicht vor. Die Tat wäre für den Beschuldig-
ten ohne Weiteres vermeidbar gewesen. Seine Entscheidungsfreiheit war in kei-
ner Weise eingeschränkt. Die subjektive Tatschwere führt damit nicht zu einer
milderen Beurteilung. Insgesamt bleibt es daher bei einem eher leichten Tatver-
schulden.
3.3. In Anbetracht des eher leichten Tatverschuldens erscheint die von der Vor-
instanz festgesetzte Einsatzstrafe von 240 Strafeinheiten (Urk. 30 S. 19) ange-
messen. Eine Geldstrafe fällt bei dieser Strafhöhe ausser Betracht.
4. Täterkomponente
4.1. Der Beschuldigte wurde im Jahr 1984 in F._____ geboren und ist in Kana-
da und der Schweiz aufgewachsen. Im Jahr 1995 zog er mit seiner Familie defini-
tiv in die Schweiz. Er besuchte in G._____ die Oberstufe und absolvierte danach
eine Ausbildung zum Automonteur. Von 2011 bis Ende 2021 arbeitete der Be-
schuldigte bei der H._____ im Bereich der I._____. In der Folge war er in der Fir-
ma seines … als Immobilienmakler tätig, wobei er ein monatliches Einkommen
von rund Fr. 6'000.– netto erzielte. Gemäss den im Berufungsverfahren einge-
reichten Unterlagen wurde diese Anstellung per 31. März 2023 gekündigt. In der
Folge machte sich der Beschuldigte selbständig im Bereich Immobilien und arbei-
tet auch aktuell als Immobilienmakler. Sein Einkommen aus der selbständigen
Erwerbstätigkeit konnte er anlässlich der Berufungsverhandlung nicht beziffern,
da sich das Geschäft noch in der Anfangsphase befinde und er im Zusammen-
hang mit seiner Selbständigkeit auch viele Schulden gemacht habe. Auf Nachfra-
ge erklärte der Beschuldigte jedoch, dass er von den Einkünften aus seiner Tätig-
keit als selbständiger Immobilienmakler leben könne, seit er sein Vorsorgegutha-
ben bei der Pensionskasse für die Selbständigkeit bezogen habe. Der Beschul-
digte lebt allein in einer Eigentumswohnung und verfügt über Hypothekarschulden
in der Höhe von Fr. 500'000.– und weitere Schulden in der Höhe von ca.
Fr. 40'000.–. Er ist geschieden und hat neben der Privatklägerin keine weiteren
Kinder. Für seine Tochter zahlt er monatliche Alimente in der Höhe von

- 27 -
Fr. 1'700.– (Urk. 2/1 S. 1 ff.; Urk. 2/2 S. 4 f.; Urk. 2/3 S. 3; Urk. 19 S. 16 f.;
Urk. 38/1-6; Prot. I S. 7 ff.; Prot. II S. 7 ff.).
Aus der Biographie und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten lassen
sich keine strafzumessungsrelevanten Faktoren ableiten.
4.2. Die Vorstrafenlosigkeit des Beschuldigten (Urk. 32) ist strafzumessungs-
neutral zu behandeln.
4.3. Der Beschuldigte bestreitet den Anklagevorwurf. Folglich kann ihm weder
ein Geständnis zugutegehalten werden noch sind Einsicht und Reue ersichtlich.
Das Nachtatverhalten ist daher mit der Vorinstanz (Urk. 30 S. 19) neutral zu ge-
wichten.
5. Fazit
In Würdigung sämtlicher Strafzumessungsgründe erweist sich die von der Vor-
instanz ausgesprochene Freiheitsstrafe von 8 Monaten als angemessen. Die zu-
sätzliche Ausfällung einer Verbindungsbusse (vgl. Urk. 9 S. 3) fällt vorliegend
schon wegen des Verbotes der reformatio in peius (Art. 391 Abs. 2 StPO) ausser
Betracht, nachdem die Staatsanwaltschaft an ihrem entsprechenden Antrag nicht
mehr festhielt, sondern im Berufungsverfahren lediglich die Bestätigung des vo-
rinstanzlichen Urteils beantragte (Urk. 37).
6. Vollzug
Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen für die Gewährung des bedingten Voll-
zugs der Strafe zutreffend dargelegt (Urk. 30 S. 20). Diese brauchen an dieser
Stelle nicht wiederholt zu werden. Beim Beschuldigten handelt es sich um einen
Ersttäter (Urk. 32). Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass er sich durch
die bedingte Strafe und die weiteren Konsequenzen dieses Strafverfahrens, na-
mentlich auch die Kostenfolgen, genügend beeindrucken lassen wird, um sich
künftig wohl zu verhalten. Der Vollzug der Freiheitsstrafe ist daher aufzuschieben
und die Probezeit auf 2 Jahre festzusetzen.

- 28 -
IV. Tätigkeitsverbot
1. Ausgangslage
Die aktuellen Bestimmungen zum Tätigkeitsverbot wurden in Umsetzung von
Art. 123c BV erlassen und per 1. Januar 2019 in Kraft gesetzt (AS 2018 3803;
BBl 2016 6115). Die Anordnung eines lebenslänglichen Tätigkeitsverbots setzt
gemäss Art. 67 Abs. 3 StGB voraus, dass der Täter wegen einer der in den Buch-
staben a - d aufgezählten Straftaten zu einer Strafe verurteilt oder deswegen ge-
gen ihn eine Massnahme angeordnet wurde. Bei der Anlasstat ist keine Mindest-
strafe vorgeschrieben. Das konkrete Verschulden ist daher grundsätzlich nicht
massgebend. Weiter wird keine negative Prognose vorausgesetzt. Nicht relevant
ist schliesslich, ob das Delikt in Ausübung der zu verbietenden beruflichen oder
organisierten ausserberuflichen Tätigkeit begangen wurde. Vielmehr muss das
Verbot zwingend auch dann angeordnet werden, wenn die Tat im privaten Rah-
men oder in Ausübung einer anderen als der zu verbietenden Tätigkeiten began-
gen wurde. Sind die genannten Voraussetzungen erfüllt, muss das Gericht das
lebenslängliche Tätigkeitsverbot in jedem Fall anordnen (Botschaft zur Änderung
des Strafgesetzbuchs und des Militärstrafgesetzes vom 3. Juni 2016, BBl 2016
6115, S. 6158). Davon kann lediglich ausnahmsweise in besonders leichten Fäl-
len abgesehen werden. Die Voraussetzungen für das Absehen von einem zwin-
gend lebenslänglichen Tätigkeitsverbot sind eng ausgestaltet. Es muss sich ku-
mulativ um einen besonders leichten Fall handeln, und das Tätigkeitsverbot darf
nicht notwendig erscheinen, um den Täter von der Begehung weiterer Straftaten
abzuhalten, wie sie Anlass für das Verbot sind (Art. 67 Abs. 4bis StGB). Mit der
Wendung «ausnahmsweise» soll verdeutlicht werden, dass das zwingend lebens-
längliche Tätigkeitsverbot die Regel sein soll. Es können nur Fälle in den Anwen-
dungsbereich der Ausnahmebestimmung fallen, die in objektiver und subjektiver
Hinsicht eigentlichen Bagatellcharakter aufweisen. Dabei ist ein strenger Mass-
stab anzulegen. Erwähnt werden in der Botschaft Fälle, in denen das Verschulden
des Täters als besonders gering eingestuft und eine bedingte Strafe von wenigen
Tagessätzen ausgesprochen wird (Urteile des Bundesgerichts 7B_143/2022 vom
18. Juli 2023 E. 2.5.1 f.; 6B_1027/2021 vom 5. Juni 2023 E. 2.3.2 f.; 6B_156/2023

- 29 -
vom 3. April 2023 E. 2.5; je mit Hinweisen; Botschaft zur Änderung des Strafge-
setzbuchs und des Militärstrafgesetzes vom 3. Juni 2016, a.a.O., S. 6160 ff.).
2. Würdigung
Der Beschuldigte wird wegen sexueller Handlungen mit Kindern im Sinne von
Art. 187 Ziff. 1 StGB zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Damit sind die Vorausset-
zungen von Art. 67 Abs. 3 lit. b StGB erfüllt. Ein besonders leichter Fall liegt nicht
vor. Die abstrakte Strafandrohung bei sexuellen Handlungen mit Kindern liegt bei
Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe. Sie ist somit bereits von einiger
Erheblichkeit. Die vom Beschuldigten vorgenommenen Berührungen liegen nicht
mehr im untersten Bereich der vom Straftatbestand von Art. 187 StGB erfassten
Handlungen. Im Tatzeitpunkt war die Privatklägerin erst achtjährig. Der Altersun-
terschied zum Beschuldigten war mit rund 30 Jahren beträchtlich. Das Delikt wur-
de im familiären Umfeld der Privatklägerin begangen, wo sie von Übergriffen hätte
geschützt sein sollen. Bagatellcharakter, wie es zur Annahme eines besonders
leichten Falles erforderlich wäre, weist die Tat klar nicht mehr auf. Dies zeigt sich
nicht zuletzt darin, dass dafür eine Einsatzstrafe von 8 Monaten festgesetzt wur-
de. Diese Sanktion überschreitet den in der Botschaft zur Umsetzung von
Art. 123c BV beispielhaft genannten Bereich von "wenigen Tagessätzen" klar. Es
ist daher zwingend ein lebenslängliches Tätigkeitsverbot anzuordnen.
V. Abnahme DNA-Probe / Erstellung DNA-Profil
1. Ausgangslage
Die Vorinstanz ordnete die Abnahme einer DNA-Probe und die Erstellung eines
DNA-Profils des Beschuldigten an (Urk. 30 S. 24). Sie stützte sich dabei (auch)
auf Art. 5 DNA-Profil-Gesetz. Dieser Artikel wurde im Rahmen der Revision des
DNA-Profil-Gesetzes per 1. August 2023 aufgehoben, da sich in der Strafpro-
zessordnung bereits eine entsprechende Bestimmung findet (vgl. dazu Botschaft
zur Änderung des DNA-Profil-Gesetzes vom 4. Dezember 2020, BBl 2021 44,
S. 20 f. und 50). Gemäss Art. 257 StPO kann das Gericht in seinem Urteil anord-
nen, dass eine Probe genommen und ein DNA-Profil erstellt wird von Personen,

- 30 -
die wegen eines vorsätzlich begangenen Verbrechens zu einer Freiheitsstrafe von
mehr als einem Jahr verurteilt worden sind (lit. a), die wegen eines vorsätzlich be-
gangenen Verbrechens oder Vergehens gegen Leib und Leben oder gegen die
sexuelle Integrität verurteilt worden sind (lit. b), oder gegenüber denen eine thera-
peutische Massnahme oder die Verwahrung angeordnet worden ist (lit. c). Art.
257 StPO gelangt dann zur Anwendung, wenn im Strafverfahren, welches zur
Verurteilung führte, kein DNA-Profil erstellt wurde (Urteil des Bundesgerichts
7B_119/2022 vom 21. August 2023 E. 3 mit Hinweisen). In der Praxis handelt es
sich meist um Verfahren, bei denen der Beschuldigte nie festgenommen und da-
her auch nie erkennungsdienstlich behandelt wurde. Bei der Abnahme von DNA-
Proben verurteilter Personen geht es einerseits darum, künftige Straftaten des als
potenziell gefährlich eingeschätzten Verurteilten zu erkennen, andererseits kann
die Auswertung des Profils aber auch dazu führen, dass früher begangene Delikte
nachträglich noch aufgeklärt werden können. Schliesslich hat die DNA-Abnahme
auch eine spezialpräventive Wirkung, weil dem Betroffenen klar sein muss, dass
künftige Straftaten auch ohne Tatzeugen leichter aufgeklärt werden können
(HANSJAKOB/GRAF, in: Donatsch/Lieber/Summers/Wohlers [Hrsg.], Kommentar zur
Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Auflage, Zürich 2020, N 1 zu Art. 257
StPO). Die bundesgerichtliche Rechtsprechung geht bei der Erstellung eines
DNA-Profils als erkennungsdienstlicher Massnahme von einem leichten Grund-
rechtseingriff aus (BGE 145 IV 263 E. 3.4 mit Hinweisen).
2. Würdigung
Der Beschuldigte wird wegen sexueller Handlungen mit Kindern im Sinne von
Art. 187 Ziff. 1 StGB verurteilt. Die Erstellung eines DNA-Profils setzt daher keine
Mindeststrafe voraus (Art. 257 lit. b StPO). Der Tatbestand der sexuellen Hand-
lungen mit Kindern ist mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe be-
droht. Es handelt sich um ein Verbrechen im Sinne von Art. 10 Abs. 2 StGB. Das
Rechtsgut der Gefährdung der sexuellen Entwicklung Unmündiger wiegt sehr
hoch. Sexuelle Verfehlungen gegenüber Kindern gehören prinzipiell zu den gra-
vierenden Straftaten (BGE 143 IV 9 E. 3.1; 146 IV 153 E. 3.5.2; Urteil des Bun-
desgerichts 6B_746/2016 vom 8. Dezember 2016 E. 1.3.2). Aufgrund der beson-

- 31 -
ders schützenswerten sexuellen Integrität von Minderjährigen findet sich Art. 187
Ziff. 1 StGB im Deliktskatalog vieler Strafbestimmungen wieder. So ist dieser Tat-
bestand etwa Anlassdelikt für die Ausfällung einer Landesverweisung oder die
Anordnung eines Tätigkeitsverbots (Art. 66a lit. h StGB; Art. 67 Abs. 3 lit. b StGB).
Der Verhinderung und Verfolgung von Sexualdelikten zum Nachteil minderjähriger
Opfer ist erhebliche Bedeutung zuzumessen. Dies kommt auch darin zum Aus-
druck, dass der Tatbestand der sexuellen Handlungen mit Kindern in den Katalog
der unverjährbaren Straftaten im Sinne von Art. 101 Abs. 1 StGB aufgenommen
wurde, wenn das Delikt an Kindern unter 12 Jahren begangen wurde (lit. e), und
die Schweiz bei Auslandstaten Strafhoheit beansprucht, wenn das Opfer weniger
als 14 Jahre alt war (Art. 5 Abs. 1 lit. b StGB). Den Tatbestand von Art. 187 Ziff. 1
StGB erfüllen Handlungen, die nach Art und Intensität sehr unterschiedlich sind.
Der vom Beschuldigten verübte Übergriff ist im Vergleich zu anderen von Art. 187
Ziff. 1 StGB erfassten Verhaltensweisen nicht als besonders schwer einzustufen.
Bagatellcharakter kann ihm aber klar nicht mehr zugesprochen werden. Dies zeigt
sich auch in der dafür ausgesprochenen Freiheitsstrafe von 8 Monaten. Dass der
Beschuldigte nicht vorbestraft ist, schliesst die Erstellung eines DNA-Profils nicht
aus (Urteile des Bundesgerichts 1B_13/2019 und 1B_14/2019 vom 12. März 2019
jeweils E. 2.2). Wie erwähnt, besteht ein hohes öffentliches Interesse an der Ver-
hinderung und Verfolgung sexueller Übergriffe an Minderjährigen. Die Tatbege-
hung im familiären Umfeld zum Nachteil der eigenen Tochter, die der Beschuldig-
te vor solchen Übergriffen gerade beschützen müsste, zeugt zudem von Skrupel-
losigkeit und einer nicht mehr leichten kriminellen Energie. Nachdem es sich bei
der Abnahme einer DNA-Probe und der Erstellung eines DNA-Profils nur um ei-
nen leichten Eingriff in die Grundrechte der Beschuldigten handelt, erscheint eine
entsprechende Anordnung bei dieser Ausgangslage als verhältnismässig. Dies
insbesondere vor dem Hintergrund, dass Anlassdelikt ein Sexualdelikt ist. Dabei
handelt es sich um eine der Straftaten, die häufig anhand von DNA-Spuren auf-
geklärt werden können (HANSJAKOB/GRAF, in: Donatsch/Lieber/Summers/Wohlers
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, a.a.O., N 5 zu
Art. 257 StPO). Die Abnahme einer DNA-Probe und die Erstellung eines DNA-
Profils erweist sich daher auch als zweckmässig.

- 32 -
VI. Zivilansprüche
Die Vorinstanz hat die Zivilansprüche der Privatklägerin mangels Bezifferung und
Substantiierung auf den Zivilweg verwiesen (Urk. 30 S. 22 und 24). Dieser Ent-
scheid blieb seitens der Privatklägerin unangefochten und ist deshalb zu bestäti-
gen.
VII. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Kosten des Vorverfahrens und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens
Ausgangsgemäss ist das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziffern 7 und 8) zu
bestätigen (Art. 428 Abs. 3 StPO in Verbindung mit Art. 426 Abs. 1 StPO).
2. Kosten des Berufungsverfahrens
Im Berufungsverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ihres Ob-
siegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unterliegt im
Berufungsverfahren vollumfänglich mit seinen Anträgen. Ausgangsgemäss sind
ihm deshalb die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der
amtlichen Verteidigung, aufzuerlegen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind
auf die Gerichtskasse zu nehmen, unter Vorbehalt der Rückzahlungspflicht des
Beschuldigten gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
Die amtliche Verteidigung macht für ihre Bemühungen und Barauslagen im Beru-
fungsverfahren einen Betrag von insgesamt Fr. 4'652.30 (inkl. MwSt.) geltend
(Urk. 43). Dieser Aufwand ist ausgewiesen und steht im Einklang mit den Ansät-
zen der kantonalen Anwaltsgebührenverordnung. Unter Berücksichtigung von
zwei zusätzlichen Stunden für die längere Dauer der Berufungsverhandlung und
eine Nachbesprechung des Urteils mit dem Beschuldigten erscheint es angemes-
sen, die amtliche Verteidigung mit pauschal Fr. 5'000.– (inkl. MwSt.) aus der Ge-
richtskasse zu entschädigen.

- 33 -
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der sexuellen Handlungen mit Kin-
dern im Sinne von Art. 187 Ziff. 1 Abs. 1 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 8 Monaten Freiheitsstrafe.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf
2 Jahre festgesetzt.
4. Dem Beschuldigten wird im Sinne von Art. 67 Abs. 3 lit. b StGB lebensläng-
lich jede berufliche und jede organisierte ausserberufliche Tätigkeit, die ei-
nen regelmässigen Kontakt zu Minderjährigen umfasst, verboten.
5. Es wird die Abnahme einer DNA-Probe und die Erstellung eines DNA-Profils
im Sinne von Art. 257 StPO angeordnet. Das Forensische Institut Zürich
(FOR) wird mit dem Vollzug beauftragt und der Beschuldigte verpflichtet, in-
nert 30 Tagen ab Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils beim Forensischen
Institut Zürich, Polizei- & Justizzentrum PJZ, Erkennungsdienst‚ Güterstras-
se 33, 8010 Zürich, zwecks DNA-Probenahme für die DNA-Profilerstellung
zu erscheinen. Kommt er dieser Verpflichtung unentschuldigt nicht nach,
wird die Kantonspolizei hiermit verpflichtet, ihn – auf entsprechende Mittei-
lung des Forensischen Instituts Zürich hin – zwangsweise vorzuführen. Der
Beschuldigte wird auf Art. 205, 207 und Art. 417 StPO aufmerksam ge-
macht.
6. Die Zivilansprüche der Privatklägerin B._____ werden auf den Zivilweg
verwiesen.
7. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziffern 7 und 8) wird bestätigt.

- 34 -
8. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'600.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 5'000.– amtliche Verteidigung.
9. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amt-
lichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der
amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen. Die
Rückzahlungspflicht des Beschuldigten gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO bleibt
vorbehalten.
10. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich
− den Verfahrensbeistand der Privatklägerin im Doppel für sich und
zuhanden der Privatklägerin B._____
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich
− den Verfahrensbeistand der Privatklägerin im Doppel für sich und
zuhanden der Privatklägerin B._____
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− den Justizvollzug und Wiedereingliederung des Kantons Zürich,
Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
− das Forensische Institut Zürich, Erkennungsdienst, z.H. Herr J._____,
Güterstrasse 33, 8010 Zürich, gemäss Dispositivziffer 5
− die Kantonspolizei Zürich, Zeughausstrasse 11, 8004 Zürich, gemäss
Dispositivziffer 5
− die amtliche Verteidigung sowie den Beschuldigten persönlich, betref-
fend Fristenlauf gemäss Dispositivziffer 5
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A.

- 35 -
11. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsa-
chen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der I. strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 21. November 2023
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter lic. iur. Spiess MLaw Boese