zh_obergericht · SB160018 · 2016-02-10 · de
Fahrlässige Körperverletzung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB160018-O/U/rm
Mitwirkend: Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. L. Chitvanni und
lic. iur. Ch. von Moos sowie Gerichtsschreiberin lic. iur.
C. Baumgartner
Beschluss vom 10. Februar 2016
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
fahrlässige Körperverletzung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Meilen vom 4. Juni 2015
(DG140015)

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Nach Einsicht in die Berufungsanmeldung des Beschuldigten vom 12. Juni
2015 (Urk. 124),
da das schriftlich begründete Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 4. Juni
2015 dem Beschuldigten am 29. Dezember 2015 zugestellt wurde (Urk. 131/4),
da die in Art. 399 Abs. 3 StPO festgelegte gesetzliche Frist von 20 Tagen ab
Zustellung des begründeten Urteils zur Einreichung der Berufungserklärung für
den Beschuldigten somit am 18. Januar 2016 zu Ende gegangen ist,
da der Beschuldigte innert der genannten Frist keine Berufungserklärung
eingereicht hat,
da die fristgemässe Einreichung der Berufungserklärung eine Gültigkeits-
voraussetzung für das Eintreten auf die Berufung darstellt,
da praxisgemäss bei Nichteinreichen einer Berufungserklärung auf die
Einholung von Stellungnahmen im Sinne von Art. 403 Abs. 2 StPO verzichtet wird
(ZR 110/2011 Nr. 69),
da der Beschuldigte infolge des Nichteintretens im Rechtsmittelverfahren als
unterliegend gilt und damit kostenpflichtig wird, wobei in diesem Verfahren zu
verzichten ist, dem Beschuldigten die Kosten für die Einstellung des Linienbusses
aufzuerlegen; diese sind definitiv auf die Gerichtskasse zu nehmen,
unter Hinweis auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO sowie Art. 428 Abs. 1
StPO,
wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 12. Juni 2015 wird nicht
eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.--.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten im Umfang
von Fr. 600.-- auferlegt. Die weiteren Kosten für die Einstellung des
Linienbusses werden definitiv auf die Gerichtskasse genommen.

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4. Schriftliche Mitteilung an
− den erbetenen Verteidiger RA X._____ im Doppel für sich und den
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
− den Rechtsvertreter Fürspr. Y._____ im Doppel für sich und die
Privatklägerin B._____
− den Rechtsvertreter RA Z._____ im Doppel für sich und den
Privatkläger C._____
− die Privatklägerin D._____
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des
Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des
Bundesgerichtsgesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 10. Februar 2016
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. C. Baumgartner