zh_obergericht · PS110109 · 2011-08-08 · de
Rechtsverzögerungsbeschwerde / Ausstandsbegehren


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS110109-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichter lic. iur. P. Raschle sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller.
Urteil vom 8. August 2011
in Sachen
A._____AG,
Beschwerdeführerin
vertreten durch Präsident des Verwaltungsrates, X._____
gegen
1. B._____,
Beschwerdegegner,
2. C._____,
Abgelehnter,
betreffend
Rechtsverzögerungsbeschwerde / Ausstandsbegehren
(Betreibungsamt D._____)
Beschwerde gegen einen Beschluss der 7. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich
vom 11. Mai 2011 (CB110014)

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Erwägungen:
A. Sachverhalt / Prozessgeschichte
1. Am 12. November 2010 reichte die A._____ AG (nachfolgend: Be-
schwerdeführerin) beim Betreibungsamt D._____ das Betreibungsbegehren ge-
gen B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner) über eine Forderung von
Fr. 703'097'404'091.00 nebst 5 % Zins seit 1. Oktober 2008 ein (act. 3/2/1). Glei-
chentags fertigte das Betreibungsamt D._____ (nachfolgend: Betreibungsamt)
den Zahlungsbefehl in der Betreibung Nr. ….. aus (act. 3/7/1-2).
2. Nach ersten gescheiterten Zustellversuchen des Zahlungsbefehls
(act. 3/2/8) gewährte das Betreibungsamt dem Beschwerdegegner mit Verfügung
vom 19. November 2010 gestützt auf ein von ihm eingereichtes Arztzeugnis bzw.
infolge angeblich schwerer Krankheit in Anwendung von Art. 61 SchKG Rechts-
stillstand bis 15. Dezember 2010 (act. 3/3/7/3). Gegen diese Verfügung erhob die
heutige Beschwerdeführerin Beschwerde bei der Vorinstanz und verlangte neben
der Aufhebung des Rechtsstillstandes auch die öffentliche Publikation des Zah-
lungsbefehls (act. 3/3/1 S. 2). In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wurde
die angefochtene Verfügung mit Zirkulationsbeschluss der Vorinstanz vom
10. Dezember 2010 aufgehoben. Im Übrigen wurde die Beschwerde abgewiesen,
soweit darauf eingetreten wurde (act. 3/3/8, Geschäft Nr. CB100182).
3. Mit Eingabe vom 7. Februar 2011 erhob die Beschwerdeführerin bei
der Vorinstanz Rechtsverzögerungsbeschwerde. Sie beantragte postalische Zu-
stellung des Zahlungsbefehls an den Beschwerdegegner und im Falle der Unzu-
stellbarkeit dessen Publikation. Überdies wurde gegen den zuständigen Betrei-
bungsbeamten, C._____ (nachfolgend: Abgelehnter), ein Ausstandsbegehren ge-
stellt (act. 3/1 und 3/2/1-10).
4. Mit Verfügung der Vorinstanz vom 7. Februar 2011 wurden die Be-
schwerde und das Ausstandsbegehren dem Betreibungsamt und dem Abgelehn-
ten zur Vernehmlassung und dem Beschwerdegegner zur Beantwortung zuge-
stellt (act. 3/4). Das Betreibungsamt nahm mit Eingabe vom 17. Februar 2011
Stellung zur Beschwerde und beantragte deren Abweisung. Gleichzeitig beantrag-

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te der Abgelehnte die Abweisung des Ausstandsbegehrens (act. 3/6). Der Be-
schwerdegegner liess sich nicht vernehmen. Mit Verfügung vom 18. Februar 2011
wurde den Parteien die Vernehmlassung des Betreibungsamtes bzw. des Abge-
lehnten zur Wahrung des rechtlichen Gehörs zugestellt (act. 3/8). Hierauf reichte
die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 4. März 2011 eine Stellungnahme ein.
Darin hielt sie an ihren Ausführungen in der Beschwerdeschrift fest (act. 3/10).
5. Die Vorinstanz wies sowohl die Beschwerde als auch das Ausstands-
begehren mit Beschluss vom 11. Mai 2011 ab (act. 7). Verfahren, die nach dem
1. Januar 2011 beim Gericht eingehen, folgen den Regeln der neuen schweizeri-
schen Zivilprozessordnung. Richtig hat sich der juristische Mitwirkende als "Ge-
richtsschreiber" (§ 133 GOG) bezeichnet. Entscheide in der Sache haben heute
allerdings gemäss § 135 Abs. 1 GOG als Urteil und nicht als Beschluss zu erge-
hen (§ 135 Abs. 1 und 2 GOG). Die falsche Bezeichnung des vorinstanzlichen
Entscheides hat jedoch keine Auswirkungen, weil das zulässige Rechtsmittel nicht
mehr (wie noch nach § 259 ZPO/ZH) von der Bezeichnung des angefochtenen
Entscheides abhängt.
6. Gegen vorerwähnten Entscheid erhob die Beschwerdeführerin hierorts
mit Eingabe vom 25. Mai 2011 rechtzeitig Beschwerde (act. 1 und 3/14/1). Nach
Anlegung eines Geschäftes durch die Verwaltungskommission unter der Proz.-Nr.
… wurde die Beschwerde mit Verfügung vom 15. Juni 2011 der zuständigen II.
Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich als obere kantonale Aufsichts-
behörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen zur Behandlung überwiesen
(act. 4 = act. 6). Von der Einholung einer Beschwerdeantwort und einer Vernehm-
lassung der Vorinstanz ist abzusehen (Art. 322 Abs. 1 und 324 ZPO).
B. Materielles
1. Zur Frage der Zustellung und Publikation des Zahlungsbefehles erwog
die Vorinstanz, dass eine postalische Zustellung des Zahlungsbefehls an den Be-
schwerdegegner, wie sie die Beschwerdeführerin verlange, nicht erlaubt sei. Der
Zahlungsbefehl als Betreibungsurkunde sei dem Schuldner grundsätzlich persön-
lich auszuhändigen. Möglich sei eine Ersatzzustellung im Sinne von Art. 64 Abs. 1
SchKG, wobei diesfalls die Zustellung bzw. persönliche Übergabe an eine zum

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Haushalt des Schuldners gehörende Person zu erfolgen habe. Der Zahlungsbe-
fehl habe dem Beschwerdegegner trotz mehrfacher Zustellversuche weder per-
sönlich noch ersatzweise zugestellt werden können. Da davon auszugehen sei,
dass der angebliche Mitbewohner des Beschwerdegegners, Herr E._____, ledig-
lich eine Wohngemeinschaft mit diesem bilde, käme eine Ersatzzustellung nicht in
Frage. Dies wäre nur möglich, sofern Herr E._____ eine entsprechende Vollmacht
zur Entgegennahme von Zahlungsbefehlen hätte. Dies könne offen bleiben, da of-
fensichtlich auch dieser Person der Zahlungsbefehl nicht habe zugestellt werden
können (act. 7 S. 4-6). Hernach wurden die strengen Voraussetzungen einer Pub-
likation des Zahlungsbefehls dargestellt und es wurde erwogen, dass solange die
Abklärungen von Interpol in Bezug auf den (in Land F._____) Aufenthaltsort des
Beschwerdegegners im Gange seien und eine Antwort noch ausstehend sei, eine
Ediktalzustellung nicht zulässig sei. Würde der (in F._____) Aufenthaltsort be-
kannt gegeben, käme eine rechtshilfeweise Zustellung des Zahlungsbefehls in
Frage (act. 7 S. 6 f.).
2.1 In der Beschwerdeschrift vom 25. Mai 2011 stellt die Beschwerdeführe-
rin folgende Anträge (act. 8 S. 2):
„1. Es sei unter Geschäftsnummer CB-110014-L/U des Bezirksgericht
Zürich erfolge Zirkulationsbeschluss unter Geschäftsnummer CB-
110014-L/U insgesamt aufzuheben, den Anträgen der Beschwerdefüh-
rerin ist rechtliches Gehör zu gewähren und die mit Eingabe v. 07. Feb.
2011 erfolgten Anträge
A. zur Veröffentlichen des Zahlungsbefehls
und
B. zum Ausstandsbegehren
- durch Gutheissung zu entsprechen
- und dabei den zuständigen Betreibungsamt richterliche Anweisun-
gen mit zeitlich und förmlich zu erfüllenden Vorgaben aufzugeben.“
Zur Begründung wird zusammengefasst ausgeführt, dass die Erwägung,
wonach Zustellungen von Zahlungsbefehlen nicht auf postalischem Wege erfol-
gen könnten, „nicht den Wahrheiten und Realitäten in der Schweiz“ entspreche
und unklar sei, „ob diese Unwahrheit vorsätzlich oder nur aus Unwissenheit und
unzureichender Befassung und fehlender Sorgfalt durch das Gericht und dem Be-

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treibungsamt so behauptet“ worden sei. Das Recht auf Publikation werde im an-
gefochtenen Beschluss zwar erwähnt, die Anwendung des Gesetzes hernach je-
doch verweigert. Sämtliche rechtlichen Auslegungen seien einseitig zu Gunsten
der Gegenpartei und willkürlich erfolgt (act. 8 S. 2-4, 6).
2.2 Mitteilungen der Betreibungsämter werden schriftlich erlassen und, so-
fern das Gesetz nicht etwas anderes vorschreibt – so in den Art. 64 - 66 SchKG –,
durch eingeschriebenen Brief oder durch Übergabe gegen Empfangsschein zu-
gestellt (Art. 34 SchKG). Für die Zustellung von Zahlungsbefehlen sieht das Ge-
setz in Art. 64 SchKG eine qualifizierte Zustellung an den Schuldner vor. Diese
hat durch offene Übergabe der Betreibungsurkunde an den Schuldner und Zustel-
lungsbescheinigung des zustellenden Beamten auf der Urkunde zu erfolgen. Die
Zustellung erfolgt durch den Betreibungsbeamten persönlich oder durch einen
Angestellten des Amtes. Es kann für die Zustellung des Zahlungsbefehls auch die
Post in Anspruch genommen werden, jedoch gelten diesfalls dieselben qualifizier-
ten Zustellungsvorschriften, d.h. der Zahlungsbefehl muss dem Schuldner durch
den Postboten physisch übergeben werden. Eine Abholungseinladung für den
Zahlungsbefehl, nicht jedoch der Zahlungsbefehl als solcher, kann in das Post-
fach des Schuldners gelegt werden; kommt der Schuldner der Einladung jedoch
nicht nach, darf die Zustellung nicht fingiert werden. Wenn weder der Schuldner
noch eine zu seiner Haushaltung gehörende Person noch ein Angestellter ange-
troffen wird und auch niemand zur Abholung der Urkunde erscheint, kann das Be-
treibungsamt den Zahlungsbefehl (wie im vorliegenden Falle geschehen) einem
Gemeinde- oder Polizeibeamten zur Zustellung an den Schuldner übergeben
(BSK SchKG-Angst, 2. Auflage, Basel 2010, N 8 ff. zu Art. 64 SchKG). Das Vor-
gehen des Betreibungsamtes, Zustellversuche durch das Betreibungsamt (act.
3/2/8) mit anschliessender in Anspruchnahme der Polizei, ist somit nicht zu bean-
standen. Es besteht keine Pflicht, die Zustellung durch die Post bzw. den Postbo-
ten vornehmen zu lassen. Überdies müsste diesfalls wie vorerwähnt ebenfalls die
gleiche qualifizierte Zustellform beachtet werden bzw. hätten bei erfolgloser per-
sönlicher Übergabe durch den Postboten und Nichtabholung der Gerichtsurkunde
weitere Zustellungsversuche erfolgen müssen, so wie sie auch das Betreibungs-
amt vorgenommen hat. Die Rüge der falschen Rechtsanwendung geht somit fehl.

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2.3 Ob eine Ersatzzustellung an Herr E._____ zufolge mutmasslich fehlen-
der Hausgemeinschaft zu Recht unterblieben ist, oder auch Zustellungsversuche
an diesen scheiterten, kann vorliegend dahingestellt bleiben (act. 8 S. 7 f.). Mit
Schreiben vom 21. Juni 2011 teilte die Beschwerdeführerin nämlich mit, dass die
beantragte Publikation am tt mm 2011 im SHAB erfolgt sei, nachdem der vom Be-
treibungsamt am 25. Mai 2011 verlangte Kostenvorschuss für die Publikation am
31. Mai 2011 bezahlt worden sei (act. 12 S. 3). Das eigentliche Beschwerdeob-
jekt, die unterlassene Publikation des Zahlungsbefehls, welche die Beschwerde-
führerin rügte, ist damit weggefallen. Die Beschwerde erweist sich somit in die-
sem Punkt als gegenstandslos.
3.1 Zum Vorwurf des unqualifizierten, ehrenrührigen und den Anschein der
Befangenheit erweckenden Verhaltenes des Abgelehnten hielt die Vorinstanz
fest, dass dieser bestrebt sei, den Aufenthaltsort des Beschwerdegegners zu er-
mitteln. Die Verzögerungen seien nicht auf Unzulänglichkeiten des Abgelehnten
zurückzuführen, sondern hingen einzig damit zusammen, dass noch unklar sei,
ob sich der Beschwerdegegner in F._____ aufhalte oder nicht. Solange sich In-
terpol hiezu nicht geäussert habe, seien ihm die Hände gebunden. Der Abgelehn-
te stehe überdies in keiner Beziehung zu den Parteien und handle auch nicht in
eigener Sache oder in Angelegenheiten nach Art. 10 Abs. 1 Ziff. 2-4 SchKG. Ent-
sprechendes sei auch nicht behauptet worden (act. 7 S. 7 f.). Die Beschwerdefüh-
rerin setzt sich mit diesen Erwägungen nicht auseinander und macht geltend, aus
den Vorakten und der Korrespondenz sei dokumentiert, dass der Abgelehnte dem
Beschwerdegegner „hilfreich zur Seite gestanden“ und auch im weiteren Verfah-
ren durch rechtsverzögernde Massnahmen aufgefallen sei (act. 8 S. 6). Worin
Letztere abgesehen von der verweigerten Publikation liegen sollten, wird nicht
dargetan und ist auch nicht ersichtlich. Auf die Ausführungen zum im Dezember
2010 gewährten Rechtsstillstand (act. 6) ist jedenfalls nicht näher einzugehen, da
die diesbezügliche Verfügung bereits aufsichtsrechtlich beurteilt worden und un-
angefochten geblieben ist. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin (act. 8
S. 7) hat sich die Vorinstanz daher zu Recht nicht dazu geäussert, da diese Ver-
fügung, ergangen im Proz.-Nr. CB100182, nicht Beschwerdeobjekt des vorliegen-
den Verfahrens ist.

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3.2 Die öffentliche Bekanntmachung hat als letztes Mittel nur dann zu er-
folgen, wenn die Zustellung an den Schuldner, die Ersatzzustellung als auch die
Zustellung an seinem ausländischen Wohn- oder Aufenthaltsort erfolglos war. Sie
ist grundsätzlich nur zulässig, wenn in der Schweiz ein Betreibungsort besteht
(Angst, a.a.O., N 19 f. zu Art. 66 SchKG). Der ordentliche Betreibungsort einer na-
türlichen Person befindet sich an ihrem Wohnsitz (Art. 46 Abs. 1 SchKG). Vor-
gängige Nachforschungen zur Ermittlung des Aufenthaltes des Schuldners (befin-
det er sich in F._____, und hat er ev. einen neuen Wohnsitz begründet ?) waren
notwendig, und der Abgelehnte hat daher zu Recht einstweilen mit der Ediktalzu-
stellung zugewartet. Darin ist kein Befangenheitsgrund nach Art. 10 Abs. 1 Ziff. 4
SchKG ersichtlich, noch hat die Beschwerdeführerin andere Ausstandsgründe
nach Art. 10 Abs. 1 Ziff. 1 bis 3 SchKG geltend gemacht. Die Beschwerde erweist
sich in diesem Punkt als unbegründet und ist abzuweisen.
4. Ob und welche kriminelle Handlungen der Beschwerdegegner began-
gen haben soll, ist Thema des pendenten Strafverfahrens. Auf die diesbezügli-
chen Ausführungen der Beschwerdeführerin ist daher nicht näher einzugehen
(act. 8 S. 5). Welche Beweise die Vorinstanz nicht berücksichtigt haben soll und
was diese hätten beweisen sollen, wird nicht dargetan (act. 8 S. 3), weshalb auf
die diesbezügliche Rüge nicht weiter einzugehen ist. Dass die Akten im Prozess-
Nr. CB100182 beigezogen wurden entspricht gängiger Praxis und wurde sodann
von der Beschwerdeführerin selbst indiziert (act. 3/1 S. 4). Es kann vorausgesetzt
werden, dass ihr die Akten dieses abgeschlossenen Verfahrens, in welchem sie
Beschwerde geführt hat, bekannt sind. Diese dienten sodann ausschliesslich der
Vervollständigung der Prozessgeschichte, waren jedoch für das Ergebnis in der
Sache nicht entscheidrelevant. Sodann konnte sich die Beschwerdeführerin zu
sämtlichen Eingaben im vorinstanzlichen Verfahren äussern (vgl. vorstehend A.4).
Der Vorwurf einer Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Vorinstanz geht
daher fehl.
5. Bei der Eingabe der Beschwerdeführerin vom 21. Juni 2011 mit dem Be-
treff „Erweiterung/Anpassung der Beschwerde aus neu sich ergebendem Anlass“
(act. 12) handelt es sich nicht um eine Ergänzung der Beschwerdeschrift vom 25.

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Mai 2011 im eigentlichen Sinne, sondern vielmehr um eine neue Beschwerde der
Beschwerdeführerin, mit welcher sie Mängel im Zusammenhang mit der nunmehr
erfolgten Publikation des Zahlungsbefehls rügt (act. 12 S. 3 ff.). Es handelt sich
somit um eine Beschwerde gegen eine weitere, im vorliegenden Rechtsmittelver-
fahren nicht streitgegenständliche Verfügung des Betreibungsamtes. Zur Behand-
lung dieser Beschwerde ist das Obergericht als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibungs- und Konkurssachen nicht zuständig, weshalb auf die
Beschwerde nicht einzutreten ist. Überweisungen von Amtes wegen an die zu-
ständige Instanz, wie sie nach der zürcherischen Zivilprozessordung noch be-
standen, kennt die schweizerische Zivilprozessordnung nicht. Die Beschwerde ist
durch die Beschwerdeführerin bei der unteren kantonalen Aufsichtsbehörde über
Schuldbetreibungs- und Konkurssachen zu erheben. In diesem Sinne ist die Be-
schwerdeführerin darauf aufmerksam zu machen, dass sie ihre Eingabe vom 21.
Juni 2011 innert eines Monats seit dem vorliegenden Entscheid bei der vorer-
wähnten zuständigen Instanz einreichen kann; es muss sich dabei um die selbige,
unveränderte Eingabe handeln. Diesfalls gilt als Zeitpunkt der Rechtshängigkeit
das Datum der ersten Einreichung (Art. 63 Abs. 1 ZPO).
C. Kosten- und Entschädigungsfolge
Für das Verfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbe-
treibungs- und Konkurssachen sind in Anwendung von Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5
SchKG keine Kosten zu erheben und sind gemäss Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG
keine Entschädigungen zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Auf die Beschwerde vom 21. Juni 2011 wird nicht eingetreten.
3. Es werden keine Kosten erhoben und keine Entschädigungen zugespro-
chen.

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4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner und den
Abgelehnten unter Beilage eines Doppels von act. 8 und 12 und – unter Bei-
lage der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Zürich, 7. Abteilung
als Beschwerdeinstanz, sowie an das Betreibungsamt D._____, je gegen
Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art.
113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des
Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. I. Vourtsis-Müller
versandt am: