zh_obergericht · RU250051 · 2025-10-24 · de
Nachbarschaftsstreit / Anfechtung Beschlüsse ausserordentliche Stockwerkeigentümerversammlung / Rechtsverzögerung / Rechtsverweigerung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RU250051-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. A. Strähl und Ersatzrichterin MLaw N. Menghini
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili
Beschluss vom 24. Oktober 2025
in Sachen
A._____,
Klägerin und Beschwerdeführerin
gegen
Stockwerkeigentümergemeinschaft B._____-strasse 1,
a) C._____,
b) D._____,
c) E._____,
d) F._____,
e) G._____,
f) H._____,
g) I._____,
h) J._____,
Beklagte und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw, LL.M. X._____,
betreffend Nachbarschaftsstreit / Anfechtung Beschlüsse ausserordentliche
Stockwerkeigentümerversammlung vom 18. Dezember 2023 /
Rechtsverzögerung / Rechtsverweigerung

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Beschwerde gegen eine Verfügung des Friedensrichteramtes der Stadt
Zürich vom 7. Mai 2025 (GV.2024.00017)
Erwägungen:
1. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend Beschwerdeführerin) er-
hob mit Eingabe vom 5. Juni 2025 Beschwerde gegen die Verfügung des Frie-
densrichteramtes der Stadt Zürich Kreise … + … vom 7. Mai 2025, mit welcher
das Verfahren betreffend Anfechtung der Beschlüsse der Stockwerkeigentümer-
versammlung vom 18. Dezember 2023 als gegenstandslos abgeschrieben wor-
den war (act. 2 und act. 6).
2. Mit Verfügung vom 8. Juli 2025 wurde der Beschwerdeführerin eine Frist von
zehn Tagen angesetzt, um für das Beschwerdeverfahren einen Vorschuss von
Fr. 300.-- zu leisten (act. 9). Nachdem der Kostenvorschuss innert Frist nicht ge-
leistet worden war, wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 2. Septem-
ber 2025 eine einmalige Nachfrist von fünf Tagen zur Leistung des Kostenvor-
schusses angesetzt, unter der Androhung, dass andernfalls auf die Beschwerde
nicht eingetreten würde (act. 11). Die Verfügung vom 2. September 2025 wurde
der Beschwerdeführerin am 16. September 2025 zugestellt (act. 14). Die Nachfrist
lief folglich am 22. September 2025 ab. Auch innert dieser Frist leistete die Be-
schwerdeführerin den ihr auferlegten Kostenvorschuss nicht, weshalb auf die Be-
schwerde androhungsgemäss nicht einzutreten ist.
3. Die Prozesskosten werden gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO grundsätzlich der
unterliegenden Partei auferlegt. Bei Nichteintreten gilt die klagende Partei als un-
terliegend. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin die Kosten für das
Rechtsmittelverfahren zu tragen. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfah-
ren ist in Anwendung von § 12 i.V.m. § 3 GebV OG auf Fr. 300.-- festzusetzen
und der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde vom 5. Juni 2025 wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.-- festgesetzt und
der Beschwerdeführerin auferlegt.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage eines Doppels von act. 2, sowie unter Rücksendung der
erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert liegt unter
Fr. 30'000.--.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Houweling-Wili
versandt am: