zh_obergericht · PS120174 · 2012-10-30 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS120174-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Diggelmann und Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach sowie Ge-
richtsschreiber lic. iur. D. Oehninger.
Urteil vom 30. Oktober 2012
in Sachen
A._____ GmbH,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____ Pensionskasse,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich
vom 11. September 2012 (EK121284)

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Erwägungen:
1. Am 11. September 2012 wurde über die Beschwerdeführerin (fortan Schuld-
nerin) der Konkurs eröffnet (act. 3). Mit rechtzeitig eingereichter Beschwerde vom
24. September 2012 (am 25. September 2012 zur Post gegeben) beantragte die
Schuldnerin sinngemäss die Aufhebung der Konkurseröffnung (act. 2, vgl. act.
5/7) und leistete hernach innert Frist den ihr auferlegten Kostenvorschuss für das
Beschwerdeverfahren (act. 6 und 11).
2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-
verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des
Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen
der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-
gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbe-
weise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe-
schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli-
chen Entscheid ergangen sind (vgl. auch Erwägungen in der Verfügung vom 26.
September 2012, act. 6).
Die Schuldnerin bringt vor, sie habe die Konkursforderung von Fr. 327.– zuzüglich
des von der Gläubigerin bei der Vorinstanz geleisteten Kostenvorschusses in Hö-
he von Fr. 1'800.– bezahlt bzw. sie wäre bereit die genannten Beträge zu bezah-
len. Ob die Schuldnerin damit zum Ausdruck bringen möchte, dass sie tatsächlich
bezahlt hat oder lediglich anzeigen will, dass sie zu zahlen bereit wäre, geht aus
der unklaren Formulierung in der Beschwerdeschrift nicht hervor (vgl. act. 2 Abs.
2 bzw. Abs. 4). Belege über geleistete Zahlungen oder betreffend ihre finanzielle
Situation hat die Schuldnerin jedenfalls nicht eingereicht. Damit hat die Schuldne-
rin weder eindeutig behauptet noch belegt, dass Konkursforderung und Vor-
schuss der Gläubigerin beglichen sind. Auch mit Blick in die Zukunft hat die
Schuldnerin somit ihre Zahlungsfähigkeit nicht glaubhaft gemacht. Die Beschwer-
de ist damit unbegründet, weshalb sie abzuweisen ist.

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3. Die Schuldnerin ist auf Art. 195 SchKG hinzuweisen, wonach die Möglichkeit
eines nachträglichen Widerrufs des Konkurses durch den Konkursrichter besteht,
wenn nachgewiesen wird, dass sämtliche Forderungen (also auch die, für welche
noch keine Betreibung eingeleitet wurde) beglichen sind oder von jedem Gläubi-
ger eine schriftliche Erklärung über den Rückzug seiner Konkurseingabe vorliegt
oder ein Nachlassvertrag zustande gekommen ist.
4. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens sind in Anwendung von Art. 106 Abs.
1 ZPO ausgangsgemäss der Schuldnerin aufzuerlegen. Eine Parteientschädigung
an die Gläubigerin entfällt mangels Beteiligung am Beschwerdeverfahren (Art. 95
Abs. 3 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 ZPO).
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil des Konkursgerichtes des
Bezirksgerichtes Zürich vom 11. September 2012 wird bestätigt.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 750.– wird der Schuldnerin
auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Barvorschuss verrechnet.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage von
act. 2, an das Konkursamt B._____, das Handelsregisteramt des Kantons
Zürich, das Betreibungsamt C._____ sowie – unter Rücksendung der erstin-
stanzlichen Akten – an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich, je
gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. D. Oehninger
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