zh_obergericht · SB110306 · 2011-07-04 · de
Einfache Körperverletzung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr. SB110306-O/U/eh
Mitwirkend: Oberrichter lic.iur. S. Volken, Vorsitzender, Oberrichterin lic.iur.
L. Chitvanni und Ersatzoberrichterin lic.iur. C. Brenn sowie die
juristische Sekretärin lic.iur. S. Kümin Grell
Urteil vom 4. Juli 2011
in Sachen
A._____,
Angeklagter und Appellant
amtlich verteidigt durch Fürsprecher X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl,
vertreten durch Leitende Staatsanwältin Dr. iur. U. Frauenfelder Nohl
Anklägerin und Appellatin
betreffend
einfache Körperverletzung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 4. Abteilung, vom
1. November 2010 (DG100329)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl vom 10. Mai 2010 ist
diesem Urteil beigeheftet (Urk. 28).
Beschluss und Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 59)
Das Gericht erkennt:
1. Der Angeklagte A._____ ist schuldig der einfachen Körperverletzung im Sinne von
Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB.
2. Der Angeklagte wird freigesprochen vom Vorwurf der Drohung im Sinne von
Art. 180 StGB.
3. Der Angeklagte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu Fr. 85.–,
wovon 2 Tagessätze als durch Untersuchungshaft geleistet gelten.
4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre fest-
gesetzt.
5. Es wird festgestellt, dass der Angeklagte gegenüber der Geschädigten B._____
aus dem eingeklagten Ereignis dem Grundsatze nach schadenersatzpflichtig ist.
Zur genauen Feststellung des Umfanges des Schadenersatzanspruches wird die
Geschädigte auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen.
6. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten B._____ Fr. 1'000.– als Genug-
tuung zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Genugtuungsbegehren abgewiesen.
7. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:

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Fr. 1'500.00 ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. Kosten der Kantonspolizei
Fr. 96.00 Kanzleikosten Untersuchung
Fr. 60.00 Auslagen Untersuchung
Fr. amtliche Verteidigung Untersuchung
Fr. amtliche Verteidigung (ausstehend)
Fr. 5'558.25 unentgeltliche Geschädigtenvertreterin
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich
derjenigen der amtlichen Verteidigung sowie der unentgeltlichen Geschädigten-
vertreterin, werden dem Angeklagten auferlegt.
Berufungsanträge:
a) des Angeklagten (Urk. 74 S. 2):
1. In Abänderung von Ziffer 1 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom
1. November 2010 sei der Angeklagte vom Vorwurf der einfachen
Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB freizu-
sprechen.
2. Es sei dem Angeklagten für die zu Unrecht erstandene Haft eine
Entschädigung von Fr. 300.00 zuzusprechen.
3. Im Falle eines Schuldspruches sei in Abänderung von Ziffer 3 des
Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 1. November 2010 die erstin-
stanzlich ausgesprochene Geldstrafe von 150 Tagessätzen auf
maximal 60 Tagessätze herabzusetzen und es sei die Tagessatzhöhe
auf maximal Fr. 60.00 festzusetzen.

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4. In Abänderung der Ziffern 5 und 6 des Urteils des Bezirksgerichts
Zürich vom 1. November 2010 seien die Schadenersatz- und die
Genugtuungsforderungen der Geschädigten abzuweisen.
5. Die Kosten der Untersuchung, des Gerichts- und des vorliegenden
Berufungsverfahrens, sowie die Entschädigung der amtlichen Verteidi-
gung seien im vollen Umfang auf die Staatskasse zu nehmen.
b) des Vertreters der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (Urk. 57; schriftlich)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
c) der Geschädigten (Urk. 70 S. 2; schriftlich)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
Das Gericht erwägt:
1. Prozessgeschichte und Prozessuales
1.1. Mit dem eingangs im Dispositiv zitierten Urteil vom 1. November 2010 wurde
der Angeklagte A._____ vom Bezirksgericht Zürich, 4. Abt., wegen
einfacher Körperverletzung schuldig gesprochen und mit einer bedingten Geld-
strafe von 150 Tagessätzen zu Fr. 85.-- bestraft. Weiter wurde über die Zivilforde-
rungen der Geschädigten B._____ befunden. Vom Vorwurf der
Drohung wurde der Angeklagte freigesprochen. Gegen das gleichentags mündlich
eröffnete und im Dispositiv übergebene Urteil (Prot. I S. 10) liess der Angeklagte
am 2. November 2010 Berufung anmelden (Urk. 47). Nach Zustellung des
begründeten Urteils am 7. Februar 2011 (Urk. 52/2) reichte die Verteidigung am
23. Februar 2011 fristgerecht die Beanstandungen ein (Urk. 53). Eine Anschluss-
berufung wurde nicht erhoben (Urk. 57 und 58/1). Nach Eingang der Akten am
Obergericht am 3. Mai 2011 (Urk. 59 S. 1) wurde dem Angeklagten mit Verfügung

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vom 18. Mai 2011 Frist angesetzt, um allfällige Beweisanträge zu stellen und
Unterlagen zu seinen aktuellen finanziellen Verhältnissen einzureichen (Urk. 61).
Mit Eingabe vom 30. Mai 2011 liess der Angeklagte innert Frist die gewünschten
Unterlagen dem Gericht zukommen und verzichtete gleichzeitig auf das Stellen
von Beweisanträgen (Urk. 65). Mit Eingabe vom 3. Juni 2011 reichte die Verteidi-
gung vorgängig ihre Plädoyernotizen ins Recht (Urk. 68-69). Die Geschädigten-
vertreterin teilte mit Eingabe vom 30. Juni 2011 mit, dass die Geschädigte wie
auch sie selbst nicht an der Berufungsverhandlung teilnehmen würde, und bean-
tragte unter entsprechender Begründung die Bestätigung des vorinstanzlichen
Urteils (Urk. 70 S. 2 f.). Am 4. Juli 2011 fand schliesslich die Berufungsverhand-
lung statt, zu welcher der Angeklagte in Begleitung seines amtlichen Verteidigers,
Fürsprecher X._____, erschienen ist (Prot. II S. 3 ff.).
1.2. Am 1. Januar 2011 ist die Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) in
Kraft getreten. Gemäss Art. 453 Abs. 1 StPO/CH werden indes Rechtsmittel
gegen Entscheide, die vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes gefällt worden sind,
nach bisherigem Recht und von den bisher zuständigen Behörden beurteilt. Dem-
nach ist im vorliegenden Fall nach wie vor das alte Zürcher Strafprozessrecht
(StPO/ZH und GVG/ZH) anwendbar. Demgemäss werden im Folgenden auch
sämtliche bisherige Bezeichnungen beibehalten.
1.3. Gemäss § 413 Abs. 1 StPO/ZH kann die Berufung auf (einzelne) Schuld-
resp. Freisprüche, auf die Strafzumessung, die Anordnung von Massnahmen, den
Entscheid über die Zivilforderung sowie die besonderen Anordnungen beschränkt
werden. Nach Abs. 3 dieser Bestimmung wird die Rechtskraft des angefochtenen
Urteils (nur) im Umfang der Anfechtung gehemmt.
Der vorinstanzliche Freispruch des Angeklagten vom Vorwurf der Drohung im
Sinne von Art. 180 StGB (gemäss Dispositivziffer 2) ist von keiner Seite angefoch-
ten worden (Urk. 57, Urk. 58/1 und Urk. 69; vgl. auch Prot. II S. 4). Es ist daher
vorab festzustellen, dass das vorinstanzliche Urteil in diesem Umfang in Rechts-
kraft erwachsen ist.

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2. Schuldpunkt
2.1. Die Vorinstanz hat auf die (polizeilichen) Aussagen der Geschädigten
abgestellt und den Angeklagten – mit Ausnahme gewisser Sachverhaltselemente
– grösstenteils schuldig gesprochen. Der Angeklagte hat von Anfang an – und
auch anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung (Prot. II S. 7 ff.) – bestritten,
zum Nachteil seiner Ehefrau eine Körperverletzung begangen (und sie bedroht)
zu haben. Somit ist im Folgenden zu prüfen, ob der eingeklagte Sachverhalt auf-
grund der vorliegenden Beweismittel rechtsgenügend nachgewiesen werden
kann.
2.2. Bei bestrittenen Sachverhalten ist gemäss der aus Art. 8 BV und Art. 32
Abs. 1 BV fliessenden und in Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Maxime „in dubio
pro reo“ bis zum gesetzlichen Nachweis seiner Schuld zu vermuten, dass der we-
gen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist (Urteile des Bundes-
gerichtes 1P.587/2003 vom 29. Januar 2004, E. 7.2, und 1P.437/2004 vom
1. Dezember 2004, E. 4.2 f.; Pra 91 [2002] Nr. 2 und Nr. 180; BGE 127 I 38 E. 2a,
BGE 120 Ia 31 E. 2b). Als Beweiswürdigungsregel besagt die Maxime, dass sich
der Strafrichter nicht von der Existenz eines für den Angeklagten ungünstigen
Sachverhaltes überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel
bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht hat. Die Überzeugung des
Richters muss auf einem verstandesgemäss einleuchtenden Schluss beruhen
und für den unbefangenen Beobachter nachvollziehbar sein (Hauser/Schweri/
Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. A., Basel 2005, § 54 Rz 11 ff.).
Wenn erhebliche oder nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen bleiben, ob sich
der Sachverhalt so abgespielt hat, wie er eingeklagt ist, so ist der Angeklagte
nach dem Grundsatz „in dubio pro reo“ freizusprechen (statt vieler: Corboz, „in
dubio pro reo“, in ZBJV 129 [1993] S. 419 f.).
Stützt sich die Beweisführung auf die Aussagen von Beteiligten, sind die Deposi-
tionen frei zu würdigen. Es ist anhand sämtlicher Umstände, die sich aus den
Akten und den Verhandlungen ergeben, zu untersuchen, welche Sachdarstellung
überzeugend ist, wobei es vorwiegend auf den inneren Gehalt der Aussagen
ankommt, verbunden mit der Art und Weise, wie die Angaben erfolgen. Bei der

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Würdigung von Aussagen darf nicht einfach auf die Persönlichkeit oder allge-
meine Glaubwürdigkeit von Aussagenden abgestellt werden, denn dies lässt nach
neueren Erkenntnissen keinen allgemeinen Rückschluss auf die Glaubhaftigkeit
von Aussagen zu. Massgebend ist vielmehr die Glaubhaftigkeit der konkreten, im
Prozess relevanten Äusserungen. Diese sind einer kritischen Würdigung zu
unterziehen, wobei auf das Vorhandensein von sogenannten Realitätskriterien
(inhaltliche und strukturelle Kriterien) grosses Gewicht zu legen ist (vgl.
R. Bender, Die häufigsten Fehler bei der Beurteilung von Zeugenaussagen, in
SJZ 81 [1985] S. 53 ff.; Bender/Nack/Treuer, Tatsachenfeststellung vor Gericht,
Glaubwürdigkeits- und Beweislehre, Vernehmungslehre, 3. Aufl., München 2007,
N. 310 ff. und 350 ff.).
Die wichtigsten Realitätskriterien sind (Hauser, Der Zeugenbeweis im Straf-
prozessrecht mit Berücksichtigung des Zivilprozesses, Zürich 1974, S. 316):
− die innere Geschlossenheit und Folgerichtigkeit in der Darstellung des
Geschehnisablaufes,
− eine konkrete und anschauliche Wiedergabe des Erlebnisses,
− die Schilderung des Vorfalles in so charakteristischer Weise, wie sie
nur von demjenigen zu erwarten ist, der den Vorfall selber miterlebt
hat,
− eine allfällige Selbstbelastung oder unvorteilhafte Darstellung der
eigenen Rolle,
− Entlastungsbemerkungen zugunsten des Beschuldigten,
− Konstanz der Aussagen bei verschiedenen Befragungen, wobei sich
aber sowohl Formulierungen als auch die Angaben über Neben-
umstände verändern können.
Bei wahrheitswidrigen Bekundungen fehlen diese Kennzeichen regelmässig. Als
Indizien für bewusst oder unbewusst falsche Aussagen gelten:
− Unstimmigkeiten oder grobe Widersprüche in den eigenen Aussagen,
− Zurücknahme oder erhebliche Abschwächungen in den ursprünglichen
Anschuldigungen,
− Übersteigerungen in den Beschuldigungen im Verlaufe von mehreren
Einvernahmen,
− unklare, verschwommene oder ausweichende Antworten,
− gleichförmig, eingeübt und stereotyp wirkende Aussagen.

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Wenn das eine oder andere Fantasiesignal auftritt, braucht die Aussage noch
nicht verworfen zu werden. Es ist dann aber eine ausreichende Zahl von erst-
klassigen Realitätskriterien zu fordern. Bei häufigem Auftreten von Fantasie-
signalen sollte an die Zahl und Qualität der Realitätskriterien strenge Anforderun-
gen gestellt werden, damit eine Aussage als zuverlässig eingestuft werden kann
(Bender/Nack/Treuer, a.a.O., N. 429 ff.).
2.3. Der Angeklagte – wie grundsätzlich jeder Angeklagte – hat ein Interesse an
einem für ihn günstigen Ausgang des Verfahrens, weshalb seine Aussagen mit
Vorsicht zu würdigen sind. Vorliegend kommt hinzu, dass die eingeklagten Vor-
würfe auf einem Ehestreit basieren, der Angeklagte somit auch aus persönlichen
Gründen versucht sein könnte, seine Rolle vorteilhafter darzustellen als sie es
war. Massgeblich ist aber die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen. Diese sind im
ganzen Verfahren konstant und widerspruchsfrei geblieben, was auch bereits die
Vorinstanz feststellte (Urk. 59 S. 14). Entgegen deren Einschätzung kann indes
nicht gesagt werden, der Angeklagte habe sich einzig darauf beschränkt, die
Vorwürfe in Abrede zu stellen. Er schilderte vielmehr auch Einzelheiten und
Begleitumstände durchwegs gleichbleibend, wenn er etwa ausführte, seine Frau
sei damals mit einem Kugelschreiber zu ihm gekommen und habe ihn aufge-
fordert, seine Einkünfte und Ausgaben aufzuschreiben. Farbig und selbst erlebt
wirkt etwa die Schilderung, wie sie ihn mit dem Kugelschreiber provoziert resp.
mit diesem vor seinem Gesicht herumgefuchtelt habe (Urk. 8 S. 3f., Urk. 9 S. 2,
Urk. 11 S. 2 ). Ebenso widerspruchsfrei schilderte der Angeklagte, wie er zusam-
men mit seiner Frau zu Boden stürzte, wobei sie seitlich zu liegen gekommen sei
und er nicht auf sie drauf gefallen sei (Urk. 8 S: 4, Urk. 9 S. 2, Urk. 11 S. 3,
Urk. 12 S. 2). Gleichbleibend und plausibel führte er sodann aus, dass seine
Frau, als er sie am Boden liegend an den Handgelenken festgehalten habe, ver-
sucht habe, ihn in die Hände zu beissen, weshalb er seine und ihre Hände
hin- und herbewegt habe, um dem auszuweichen (Urk. 8 S. 4, Urk. 9 S. 2, ferner
Prot. II S. 8). Die Geschädigte bestätigte die Beissversuche ihrerseits, erwähnte
dies jedoch erst anlässlich der Zeugeneinvernahme und erst auf Befragen
(Urk. 10 S. 11). Vorher hatte sie auf entsprechende Fragen stets gesagt, sie habe
versucht, sich mit ihren Händen gegen die Schläge zu schützen (Urk. 10 S. 6 und

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7). Während selbstredend nicht erwartet werden darf, dass eine Zeugin sämtliche
Abwehrhandlungen im Detail schildert, so ist vorliegend doch nicht recht nachvoll-
ziehbar, wie genau die Geschädigte den Angeklagten in die Unterarme zu
beissen versuchte, wenn dieser auf ihrem Bauch gesessen und ihr mit beiden
Händen Ohrfeigen verpasst haben soll. Hier erweist sich die Schilderung des
Angeklagten als überzeugender. Hinzu kommt, dass der Angeklagte auch
eigenes Fehlverhalten einräumte, wenn er etwa ausführte, er sei anlässlich des
Streits auch „immer aggressiver“ geworden und habe die Geschädigte schliess-
lich geschubst (Urk. 8 S. 3). Entgegen der Vorinstanz erscheinen die Aussagen
des Angeklagten daher nicht von vornherein als Schutzbehauptungen (Urk. 59
S. 14f.). Dies gilt auch für seine von Anfang an vorgebrachte Darstellung, er habe
(nach der Provokation mit dem Kugelschreiber) schliesslich die Handgelenke
seiner Frau gepackt, als sie Richtung Küche gegangen sei, weil er befürchtet
habe, dass sie – wie bei einem früheren Vorfall am 17. Juli 2008 – wieder ein
Messer behändigen könnte (Urk. 8 S. 3f., S. 7, Urk. 9 S. 2, Urk. 13 S. 3, Urk. 17).
Wenn der Angeklagte anlässlich der Berufungsverhandlung wohl auch beschöni-
gend davon sprach, er habe die Geschädigte mit den Händen "sanft zurückges-
tossen" (Prot. S. 8), so sind in seinen Schilderungen doch keine Ungereimtheiten
auszumachen. Während die Geschädigte anlässlich ihrer Zeugeneinvernahme
vom 1. Dezember 2009 auch weitere frühere Handgreiflichkeiten ihres Mannes
schilderte, erwähnte sie den Vorfall vom Juli 2008 explizit nicht (Urk. 10 S. 10f.)
und bestritt auch, je ein Messer gegen ihn verwendet zu haben (a.a.O. S. 13, vgl.
auch Urk. 15/3 S. 9 und Urk. 15/6). Die Verteidigung reichte dazu ein Arztzeugnis
vom 17. Juli 2008 und einen Auszug aus der Krankengeschichte des Hausarztes
des Angeklagten ein, woraus hervorgeht, dass der Angeklagte damals seinem
Arzt gegenüber angegeben hatte, die Schnittverletzung am Daumen sei durch
einen Messerangriff seiner Frau entstanden (Urk. 18/3-4). Eine polizeiliche
Anzeige erstattete der Angeklagte nicht und gegenüber seiner Versicherung
sprach er von einem Kochunfall (Urk. 14/1, Urk. 17 S. 3f.). Die Geschädigte wurde
dazu am 9. Februar 2010 ergänzend befragt (Urk. 16). Sie schilderte einen
massiven Vorfall vom 16. Juli 2008, anlässlich welchem sie von ihrem Mann der-
art gewürgt worden sei, dass der Kehlkopf geknirscht habe und ihr schwarz vor

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Augen geworden sei. Sie verneinte die Frage erneut, ob sie ihren Mann damals
mit einem Messer verletzt habe, führte dann aber aus, es sei gut möglich, dass
sie versucht habe, das herunter fallende Geschirr und Besteck festzuhalten und
so unbewusst ein Messer oder eine Gabel in der Hand gehalten habe. Es sei
denkbar, dass ihr Mann ihr diesen Gegenstand aus der Hand gezogen habe; sie
könne sich an so etwas aber nicht erinnern. Anderseits führte sie aus, sie könne
sich gut an diese Szene erinnern, sie müsse immer wieder daran denken (Urk. 16
S. 6f.). Letztlich konnte die Geschädigte somit nicht erklären, wie der Angeklagte
damals zu einer Schnittverletzung kam, sie bejahte eigentlich nicht einmal, dass
er überhaupt eine erlitten hatte, obwohl sie sich genau an den einschneidenden
Vorfall erinnern wollte. Auch ihre Ausführungen zur Frage, weshalb sie dieses –
wichtige – Ereignis bei der Zeugeneinvernahme vom 1. Dezember 2009 nicht er-
wähnte, obwohl sie kurz davor mit ihrer Anwältin darüber gesprochen haben will,
vermögen nicht recht zu überzeugen (vgl. Urk. 16 S. 7 ff.). Demgemäss stellte die
Staatsanwaltschaft die Untersuchung betreffend diesen Vorfall am 10. Mai 2010
ein (Urk. 26). Somit ist letztlich davon auszugehen, dass es zwischen den Partei-
en zu einem früheren Vorfall kam, anlässlich welchem der Angeklagte mit einem
Messer verletzt worden war. Seine Behauptung im vorliegenden Verfahren, er
habe befürchtet, solches könnte sich auch bei diesem Streit wiederholen,
erscheint daher nicht unglaubhaft. Wenn die Vorinstanz schliesslich festhält, die
Angaben des Angeklagten dazu, wie er die Geschädigte möglicherweise im
Gesicht getroffen habe und weshalb sie an jenem Tag allenfalls Kopfschmerzen
erlitten habe, seien unglaubhaft (Urk. 59 S. 15), so können darin ebenso gut
hilflose – wenn auch zugegebenermassen wenig überzeugende – nachträgliche
Erklärungsversuche gesehen werden.
Insgesamt erweisen sich die Angaben des Angeklagten jedenfalls nicht von vorn-
herein als unplausibel, widersprüchlich und damit unglaubhaft. Es finden sich
zahlreiche Realitätskriterien; deutliche Lügensignale fehlen. Damit kommt es
massgeblich auf die Überzeugungskraft der Aussagen der Geschädigten an.
2.4. Die Geschädigte hat nebst einem persönlichen (im Rahmen der ehelichen
Streitigkeiten) auch ein finanzielles Interesse am Ausgang des Verfahrens, zumal

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sie Zivilforderungen gestellt hat, was bereits die Vorinstanz zutreffend festhielt
(Urk. 59 S. 7). Der Angeklagte hat von Beginn weg die Vermutung geäussert, die
Geschädigte könnte von ihrer Freundin, welche sich mittels Beizug der Polizei von
ihrem Ehemann getrennt habe, instruiert haben lassen. Er wisse aber nicht, was
seine Frau vorhabe (Urk. 8 S. 6, Urk. 9 S. 3). Die Verteidigung folgerte daraus,
dass die Geschädigte die zugegebenermassen stattgefundene Rauferei der
Parteien zum Anlass genommen habe, um einen Anwendungsfall von Art. 50
Abs. 2 AuG geltend zu machen und so ein Bleiberecht in der Schweiz zu erhalten,
obwohl sie noch nicht 3 Jahre mit dem Angeklagten verheiratet war (Urk. 44
S. 8f., vgl. auch Urk. 45/1-2). Wenngleich dies nicht gänzlich ausgeschlossen
werden kann, so erscheint es doch als wenig wahrscheinlich, dass sich die
Geschädigte mit diesen Feinheiten der Schweizer Gesetzgebung auskannte.
Ausserdem hätte sie, die im Oktober 2006 geheiratet hatte (Urk. 7 S. 2, Urk. 8 S.
2), nach dem Vorfall im Juli 2009 nur noch relativ kurze Zeit warten müssen, um
eine Scheidung einreichen und in der Schweiz verbleiben zu können. Ihre Glaub-
würdigkeit wird durch ihre aufenthaltsrechtliche Situation daher nicht geschmälert.
Die Geschädigte wurde zum eingeklagten Vorfall zwei Mal einvernommen.
Sowohl bei der Polizei als auch bei der Staatsanwaltschaft als Zeugin sagte sie
übereinstimmend aus, man habe am 5. Juli 2009 Streit wegen der Hausarbeit
und den Finanzen gehabt. Ihr Mann habe gesagt, sie sei frech, und habe sie
gestossen, woraufhin sie hingefallen sei. Er sei auf ihr gewesen, habe ihr mehrere
Ohrfeigen gegeben, sie am Kopf gepackt und diesen mehrmals zu Boden ge-
stossen. Dann habe er versucht, sie aus der Wohnung zu werfen. Sie sei dann in
die Wohnung zurück und habe die Polizei angerufen (Urk. 7 S. 1, Urk. 10 S. 5).
Aufgrund dieser zweimaligen Schilderung der Ereignisse im Kerngehalt gelangte
die Vorinstanz zu einem Schuldspruch in diesem Umfang, wobei auch sie erkann-
te, dass zahlreiche Widersprüche und Ungereimtheiten in den weiteren Aussagen
der Geschädigten vorliegen (Urk. 59 S. 12f.). Zunächst ist festzuhalten, dass die
Tatsache, dass die Geschädigte in der rund fünf Monate nach dem Vorfall durch-
geführten Zeugeneinvernahme umfangreichere und detaillierte Aussagen machte
als noch vor der Polizei, nicht aussergewöhnlich ist und – entgegen der Ansicht
der Verteidigung (Urk. 53 S. 2) – unverdächtig erscheint. Es kommt nicht selten

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vor, dass Opfer unter dem Schock der Ereignisse zunächst nur die wesentlichsten
Vorfälle und erst später gewisse Einzelheiten und Begleitumstände schildern. Als
deutliches Lügensignal gilt hingegen, wenn die Aussagen zunehmend belasten-
der, mithin die Vorwürfe immer schwerer werden. Genau dies ist vorliegend der
Fall. Es kann auch nicht gesagt werden, die Geschädigte habe sich bei der Polizei
zunächst nur auf das Wesentliche beschränkt (Urk. 59 S. 12). Der wesentlichste
Übergriff wäre mit Sicherheit das erst anlässlich der Zeugeneinvernahme fast bei-
läufig erwähnte Würgen der Geschädigten gewesen (Urk. 10 S. 5), insbesondere
wenn man sich den von ihr behaupteten Vorfall vom 16. Juli 2008 vor Augen führt.
Auch bezüglich der zwar bereits bei der Polizei, aber erst auf Befragen erwähnten
Todesdrohung liegen erhebliche Widersprüche zur zweiten Aussage vor, weshalb
die Vorinstanz hier bereits zu einem Freispruch des Angeklagten gelangte, worauf
verwiesen werden kann (Urk. 59 S. 13; § 161 GVG; vgl. Urk. 10 S. 12). Unklar ist
auch, ob der Angeklagte auf die Geschädigte fiel (Urk. 7 S. 1) oder sich auf sie
drauf setzte (Urk. 10 S. 5). Nicht ganz nachvollziehbar ist auch die Aussage der
Geschädigten, der Angeklagte habe „sie verprügelt“ (Urk. 10 S. 5), nachdem sie
bereits die Ohrfeigen und das Kopfstossen (und Würgen) geschildert hatte. Auch
bezüglich der Frage, wie sie zur Wohnung hinausbuxiert wurde, widerspricht sich
die Geschädigte, indem sie einmal davon spricht, der Angeklagte habe sie an den
Armen gepackt, dann wieder soll er sie an den Haaren gerissen haben. Einmal
will sie sich von ihm losgerissen haben, ein andermal will sie unter seinem Arm
hindurch geschlüpft und in die Wohnung zurückgekehrt sein (a.a.O.). Dies sind
keineswegs nur unbedeutende Nebenpunkte, sondern betreffen den eigentlichen
Kerngehalt. Zu Recht machte die Verteidigung geltend, es wirke wenig über-
zeugend, wenn die Geschädigte, nachdem sie geschlagen, mit dem Tod bedroht
und gewürgt worden sein will, vom Treppenhaus in die Wohnung - und damit zum
Angeklagten - zurückkehrte, um von dort aus zu telefonieren (Urk. 43 S. 5).
Insbesondere angesichts des behaupteten Vorfalls vom 16. Juli 2008 hätte sie
vielmehr um ihr Leben fürchten und vom Tatort flüchten müssen. Dass die
Geschädigte nach dem Vorfall von der Polizei in den Spital gefahren werden
musste, zeigt einzig, dass die Geschädigte damals sehr aufgeregt war. Die von
der Geschädigtenvertretung vorgebrachte (vgl. Urk. 70 S. 2 f.), zwei Wochen nach

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dem fraglichen Vorfall diagnostizierte Hyperventilation bei psychosozialer Belas-
tungssituation ist kein Beweis für den eingeklagten Sachverhalt; diese ist auch vor
dem Hintergrund der eingereichten Strafanzeige und bevorstehenden Scheidung
zu betrachten. Die Geschädigte zeigte auch eine deutliche Tendenz, den Ange-
klagten wo immer möglich in ein schlechtes Licht zu rücken. Der erste Satz ihrer
Befragung lautete: „Mein Mann hilft mir nicht im Haushalt.“ (Urk. 7 S. 1). Dies
obwohl sie später einräumte, ihr Mann habe damals gerade die Wäsche
gewaschen (Urk. 10 S. 5, vgl. auch Urk. 8 S. 7). Weiter behauptete sie, ihr Mann
sei „jeden Abend sturzbetrunken“, er sei Alkoholiker (Urk. 10 S. 9). Während der
Angeklagte einräumte, am fraglichen Abend ein Bier getrunken zu haben (Urk. 8
S. 4), ergab sein Blutalkoholtest um 22.50 Uhr einen Wert von 0,0 Gewichts-
promillen (Urk. 1 S. 2 oben). Somit war er zumindest an jenem Abend bis
ca. 22.00 Uhr, als die Polizei eintraf, mit Sicherheit nicht sturzbetrunken. Noch-
mals erwähnt sei die Zeugenaussage der Geschädigten, dass es zwischen dem
6. Januar 2008 und dem vorliegenden Vorfall nicht mehr zu Handgreiflichkeiten
gekommen sei (Urk. 10 S. 10f.), um danach doch noch den massivsten aller Vor-
fälle vom 16. Juli 2008 zu Protokoll zu geben (Urk. 16). Insgesamt ist festzu-
halten, dass die Aussagen der Geschädigten mehrere, gewichtige Lügensignale
enthalten. Um auf ihre Aussagen bei der Polizei – und auch wiederum nur zum
Teil – abstellen zu können, wie dies die Vorinstanz tut (Urk. 59 S. 16), müssten
zahlreiche erstklassige Realitätskriterien oder weitere Beweismittel vorhanden
sein, die ihre Angaben stützen. Dies ist nicht der Fall.
2.5. Die Vorinstanz hat die vorliegenden ärztlichen Berichte richtig zusammen-
gefasst und zutreffend festgehalten, dass der Kurzbericht vom 6. Juli 2009 Grund-
lage für den Bericht vom 7. Dezember 2009 bildete (Urk. 59 S. 15; Urk. 21/1+3).
Der ärztliche Befund, welcher nur kurze Zeit nach dem Vorfall erging (Urk. 21/1),
stützt die Aussagen der Geschädigten nicht. So gab sie beispielsweise an, sie
habe an beiden Oberarmen Prellungen und Blutergüsse gehabt (Urk. 10 S. 8).
Davon wird im Bericht nichts erwähnt, sondern nur leichte Rötungen an beiden
Unterarmen und Handgelenken, was mit der Schilderung des Angeklagten
korrespondiert. Natürlich ist denkbar, dass die Geschädigte am nächsten Tag
– damit meinte sie wohl entgegen dem Verständnis der Verteidigung den

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7. Juli 2009 – Blutergüsse hatte (vgl. Urk. 70 S. 2, Urk. 75 S. 1). Im genannten
Arztbericht war jedoch wie gesagt nicht einmal von Rötungen an den Oberarmen
die Rede. Rötungen oder Schwellungen im Gesicht wie etwa von einer Ohrfeige
waren nicht erkennbar. Auch irgendwelche Würgemale am Hals oder Kehlkopf
liessen sich nicht feststellen. Die Prellmarke auf der Hinterseite des Halses neben
der Wirbelsäule wird durch die Geschädigtenvertretung mit dem Schlagen des
Kopfes der Geschädigten auf den Boden erklärt (Urk. 38 S. 4). Genauso denkbar
ist indes, dass diese Verletzung vom Sturz auf den Boden stammt. Am Schädel
der Geschädigten waren jedenfalls keine Hämatome sichtbar oder tastbar
(Urk. 21/1). Die im Kurzbericht aufgeführte Druckdolenz beruht allein auf Aus-
sagen der Geschädigten. Dass die Geschädigte in den Handgelenken und auch
am Zeigefinger Schmerzen verspürte (vgl. auch Urk. 24/1 S. 2), ist angesichts des
auch vom Angeklagten geschilderten Handgemenges ohne weiteres nachvoll-
ziehbar. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz (Urk. 59 S. 16) kann somit nicht
gesagt werden, die Arztberichte stützten die Darstellung der Geschädigten – im
Gegenteil.
2.6. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass unbestritten ist, dass es zwischen
den Parteien am fraglichen Abend zu Streitigkeiten und einem handgreiflichen
Gerangel kam. Es kann auch nicht gänzlich ausgeschlossen werden, dass es
dabei zu gewissen – beabsichtigten oder unbeabsichtigten – Tätlichkeiten kam.
Indes ergeben die Aussagen der Geschädigten kein nachvollziehbares, stimmiges
Ganzes, auf welches – im Sinne einer überzeugenden Teilglaubhaftigkeit – abge-
stellt werden könnte. Vorliegend kann jedenfalls nicht gesagt werden, die Aus-
sagen der Geschädigten seien überzeugender als jene des Angeklagten. Die
Beweislage erweist sich insgesamt als ungenügend, weshalb nach dem Grund-
satz „in dubio pro reo“ vorzugehen und der Angeklagte freizusprechen ist.
3. Zivilforderungen
Ausgangsgemäss ist auf das Schadenersatz- und Genugtuungsbegehren der
Geschädigten nicht einzutreten.

- 15 -
4. Kosten und Entschädigung
4.1. Ausgangsgemäss sind die Kosten der Untersuchung sowie beider gerichtli-
cher Verfahren, inklusive derjenigen der amtlichen Verteidigung und unentgeltli-
chen Geschädigtenvertretung, auf die Gerichtskasse zu nehmen (§ 189 Abs. 5
StPO/ZH, § 396a StPO/ZH). Die Entschädigung der amtlichen Verteidigung ist
nicht zwingend bereits im Urteil betragsmässig festzulegen (wie bei erbetenen
Rechtsvertretern), sondern darüber wird - nach Einreichen der Honorarnote bei
der jeweiligen Instanz - separat befunden, wobei der Verteidigung gegen diesen
Entscheid wiederum die Beschreitung des Rechtsmittelwegs freisteht.
4.2. Der Angeklagte befand sich vom 5. bis 7. Juli 2009, mithin während 2 Tagen,
in Polizeiverhaft (vgl. dazu auch Urk. 59 S. 4). Die Verteidigung beantragt,
den Angeklagten für diese zu Unrecht erstandene Haft in Anwendung von
§ 191 StPO/ZH mit Fr. 300.— zu entschädigen (Urk. 69 S. 3). Nachdem nicht
gesagt werden kann, der Angeklagte habe das vorliegende Verfahren leichtfertig
oder schuldhaft im Sinne von § 43 StPO/ZH herbeigeführt, und zumal sich eine
Entschädigung in der Höhe von Fr. 150.— pro Hafttag ohne weiteres als ange-
messen erweist, ist dem Angeklagten eine Genugtuung von insgesamt Fr. 300.—
aus der Gerichtskasse zuzusprechen.
Das Gericht beschliesst:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 4. Abt., vom
1. November 2010 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
„1. …
2. Der Angeklagte wird freigesprochen vom Vorwurf der Drohung im Sinne von Art. 180
StGB.
3.–10. …“
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.

- 16 -
Das Gericht erkennt:
1. Der Angeklagte A._____ wird auch vom Vorwurf der einfachen
Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB und damit
vollumfänglich freigesprochen.
2. Auf das Schadenersatz- und Genugtuungsbegehren der Geschädigten
B._____ wird nicht eingetreten.
3. Die erstinstanzliche Kostenfestsetzung (Ziff. 7) wird bestätigt.
4. Die Kosten des Berufungsverfahrens sowie die Kosten der Untersuchung
und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens, einschliesslich derjenigen der
amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Geschädigtenvertretung,
werden auf die Gerichtskasse genommen.
5. Dem Angeklagten werden Fr. 300.-- als Genugtuung für die erlittene Haft
aus der Gerichtskasse zugesprochen.
6. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden
des Angeklagten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Zürich – Sihl
− die Geschädigtenvertretung im Doppel für sich und zuhanden
der Geschädigten
in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden
des Angeklagten
− die Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl
− die Geschädigtenvertretung im Doppel für sich und zuhanden
der Geschädigten

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sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss
Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 25/3
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und
Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs-
und Löschungsdaten
− die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben
(§ 34a POG)
7. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-
gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
__________________________________
OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
I. Strafkammer
Der Vorsitzende: Die juristische Sekretärin:
Oberrichter lic. iur. S. Volken lic.iur. S. Kümin Grell