zh_obergericht · SB180380 · 2018-09-25 · de
Mehrfache grobe Verletzung der Verkehrsregeln und Widerruf / Rückversetzung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180380-O/U/jv
Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und
lic. iur. B. Gut sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Maurer
Beschluss vom 25. September 2018
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
gegen
Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend mehrfache grobe Verletzung der Verkehrsregeln und
Widerruf / Rückversetzung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon, Einzelgericht,
vom 18. April 2018 (GB170036)

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Erwägungen:
1. Der Beschuldigte wurde mit Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon, Einzelge-
richt, vom 18. April 2018 der mehrfachen groben Verletzung der Verkehrsregeln
schuldig gesprochen und mit einer unbedingten Geldstrafe von 23 Tagessätzen
zu Fr. 30.– bestraft. Zudem wurde eine bedingte Entlassung widerrufen und der
Beschuldigte zum Vollzug der Reststrafe in den Strafvollzug zurückversetzt.
Schliesslich wurden dem Beschuldigten die Kosten auferlegt (Urk. 37 S. 15).
Nachdem der Beschuldigte zur Hauptverhandlung vom 7. Februar 2018 nicht er-
schienen war (Prot. I S. 4), erschien er auch zur (zweiten) Hauptverhandlung vom
18. April 2018 unentschuldigt nicht (Prot. I S. 6). Das Urteilsdispositiv (Urk. 25)
wurde dem Beschuldigten zunächst an die B._____-strasse … in C._____ (mit
und ohne c/o-Adresse) zugestellt, wo eine Zustellung jedoch misslang (Urk. 27/1-
2). Am 7. Mai 2018 konnte dem Beschuldigten das Urteilsdispositiv schliesslich an
der D._____-strasse … (recte: E._____-strasse; vgl. Urk. 30 und 32) in F._____
zugestellt werden (Urk. 27/3 und Urk. 28/2).
2. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist die Berufung dem erstinstanzlichen Gericht
innert 10 Tagen seit Eröffnung des Urteils schriftlich oder mündlich zu Protokoll
anzumelden. Nachdem dem Beschuldigten das Urteilsdispositiv am 7. Mai 2018
zugestellt werden konnte (siehe oben), lief die Frist zur Berufungsanmeldung bis
17. Mai 2018 (Art. 90 Abs. 1 StPO). Die Berufungsanmeldung des Beschuldigten
datiert vom 11. Juni 2018 (Urk. 32) und ist am 12. Juni 2018 bei der Vorinstanz
eingegangen (vgl. Eingangsstempel auf Urk. 32). Das Couvert trägt keinen Da-
tumsstempel (vgl. angehängtes Couvert zu Urk. 32), gemäss Easy Track der
Schweizerischen Post wurde die Berufungsanmeldung des Beschuldigten jedoch
am 11. Juni 2018 in C._____ aufgegeben (Urk. 40), welcher Zeitpunkt denn auch
mit der Datierung der Berufungsanmeldung durch den Beschuldigten korrespon-
diert (Urk. 32). Es ist daher davon auszugehen, dass der Beschuldigte die Beru-
fungsanmeldung am 11. Juni 2018 der Schweizerischen Post übergeben hat. Die
Berufungsanmeldung des Beschuldigten erfolgte somit verspätet. Auf die Beru-
fung des Beschuldigten ist daher nicht einzutreten.

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3. Die Partei, die Berufung angemeldet hat, hat dem Berufungsgericht sodann
innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine schriftliche Beru-
fungserklärung einzureichen (Art. 399 Abs. 3 StPO). Bis zum heutigen Datum
ging keine Berufungserklärung des Beschuldigten hierorts ein, obwohl dem Be-
schuldigten das begründete Urteil der Vorinstanz am 23. August 2018 zugestellt
wurde bzw. per jenem Datum als zugestellt galt (vgl. Urk. 36; die Zustellung war
an der vom Beschuldigten angegebenen Adresse nicht möglich). Die Frist zur Ein-
reichung der Berufungserklärung ist damit am 12. September 2018 abgelaufen.
Somit wäre auch aus diesem Grund (keine Berufungserklärung innert Frist) nicht
auf die Berufung des Beschuldigten einzutreten. Dies kann jedoch offen gelassen
werden, da – wie oben dargelegt – bereits keine rechtzeitige Berufungs-
anmeldung erfolgte.
4. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des
Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem Be-
schuldigten sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen. Die
Gerichtsgebühr ist praxisgemäss auf Fr. 600.– festzusetzen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 11. Juni 2018 wird nicht ein-
getreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− den Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).

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5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 25. September 2018
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. R. Naef lic. iur. S. Maurer