zh_obergericht · UB150030 · 2015-03-24 · de
Haftentlassung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UB150030-O/U/bru
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer,
Oberrichterin lic. iur. A. Meier sowie Gerichtsschreiberin lic. iur.
F. Gisler Monzón
Beschluss vom 24. März 2015
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
Beschwerdegegnerin
betreffend Haftentlassung
Beschwerde gegen die Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts des
Bezirks Zürich vom 26. Februar 2015, GH150269-L

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Erwägungen:
I.
1. Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich (Beschwerdegegnerin,
nachfolgend Staatsanwaltschaft genannt) führt gegen A._____ (nachfolgend Be-
schwerdeführer genannt) eine Strafuntersuchung wegen Tötung, Verletzung der
Fürsorge- und Erziehungspflicht, Körperverletzung und Tätlichkeiten. Am
19. Februar 2013 wurde der Beschwerdeführer verhaftet und auf Antrag der
Staatsanwaltschaft mit Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts des Bezirks
Zürich vom 21. Februar 2013 in Untersuchungshaft versetzt (Urk. 14 Ordner
5/6/22/1 und Ordner 5/6/22/8). Mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom
26. März 2013 wurde der Beschwerdeführer aus der Haft entlassen (Urk. 14 Ord-
ner 5/6/22/16). Am 30. März 2013 ordnete das Zwangsmassnahmengericht des
Bezirks Zürich auf entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft als Ersatz-
massnahme eine Ausweis- und Schriftensperre an, um der bestehenden Flucht-
gefahr zu begegnen. Dem Beschwerdeführer wurde zudem untersagt, das Gebiet
der Schweiz zu verlassen (Urk. 14 Ordner 5/6/22/17).
Circa Mitte September 2014 setzte sich der Beschwerdeführer zusammen
mit seiner Ehefrau, der Mitbeschuldigten B._____, nach Deutschland ab, wo er
aufgrund eines internationalen Haftbefehls am 26. September 2014 verhaftet
werden konnte und sodann der Schweiz ausgeliefert wurde (Urk. 14 Ordner
5/6/21/1-14). Auf entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft versetzte das
Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Zürich mit Verfügung vom 25. Oktober
2014 den Beschwerdeführer erneut in Untersuchungshaft (Urk. 14 Ordner
5/6/22/33). Die vom Beschwerdeführer dagegen erhobene Beschwerde wurde mit
Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich vom 24. November 2014 abge-
wiesen (Urk. 14 Ordner 5/6/22/43; Verfahren UB140141). In der Folge stellte der
Beschwerdeführer am 20. Dezember 2014, am 3. bzw. 8. Januar 2015 sowie am
18. Februar 2015 Haftentlassungsgesuche, welche abgewiesen wurden (vgl.
Urk. 14 Ordner 5/6/22/49, Ordner 5/6/22/60), letztmals mit Verfügung des
Zwangsmassnahmengerichts des Bezirks Zürich (nachfolgend Vorinstanz ge-

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nannt) vom 26. Februar 2015 (Urk. 14 Ordner 5/6/22/67). Gegen die vorinstanzli-
che Verfügung vom 26. Februar 2015, mit welcher die Haft bis zum 15. April 2015
verlängert wurde, erhob der Beschwerdeführer innert Frist persönlich Beschwerde
bei der hiesigen Kammer und beantragte sinngemäss seine Entlassung aus der
Haft (Urk. 2).
2. Mit Verfügung vom 10. März 2015 wurde der Vorinstanz, der Staatsan-
waltschaft sowie dem amtlichen Verteidiger Frist zur Stellungnahme zur Be-
schwerde angesetzt und die Vorinstanz sowie die Staatsanwaltschaft zur Einrei-
chung der (notwendigen) Akten aufgefordert (Urk. 6). Die Staatsanwaltschaft be-
antragte mit Eingabe vom 10. März 2015 die Abweisung der Beschwerde
(Urk. 11) und reichte ihre Akten (Urk. 14) ein. Zur Begründung verwies sie auf ihre
bisherigen Anträge auf Anordnung bzw. Fortsetzung von Untersuchungshaft, auf
die Verfügungen des Zwangsmassnahmengerichts Zürich sowie den Beschluss
des Obergerichts des Kantons Zürich vom 24. November 2014 und führte an, in
all diesen Entscheiden seien sowohl der Tatverdacht als auch die Fluchtgefahr
und die Verhältnismässigkeit der Untersuchungshaft ohne Weiteres bejaht wor-
den (Urk. 11). Die Vorinstanz verzichtete am 10. März 2015 - unter Einsendung
ihrer Akten (Urk. 16) - ausdrücklich auf eine Stellungnahme (Urk. 15). Mit Verfü-
gung vom 12. März 2015 wurde die Stellungnahme der Staatsanwaltschaft dem
amtlichen Verteidiger zur freigestellten Replik übermittelt (Urk. 17). Mit Eingabe
vom 13. März 2015 verzichtete der amtliche Verteidiger mit Verweis auf seine
bisherigen Eingaben und Ausführungen in den Haftprüfungsverfahren auf Stel-
lungnahme zur Beschwerde und Replik (Urk. 18).
3. Das Verfahren erweist sich damit als spruchreif.
II.
1. Allgemeines
1.1 Gemäss Art. 221 Abs. 1 StPO ist Untersuchungshaft zulässig, wenn die
beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist
und zudem ernsthaft zu befürchten ist, dass sie sich entweder durch Flucht dem

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Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion entzieht (Fluchtgefahr; lit. a),
dass sie Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahr-
heitsfindung zu beeinträchtigen (Kollusionsgefahr; lit. b), oder dass sie durch
schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gefährdet,
nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten begangen hat (Wiederholungs-
gefahr; lit. c). Der in Art. 221 Abs. 2 StPO geregelte selbständige Haftgrund der
Ausführungsgefahr liegt vor, wenn ernsthaft zu befürchten ist, eine Person werde
ihre Drohung, ein schweres Verbrechen auszuführen, wahrmachen.
Die Untersuchungshaft darf nicht länger dauern, als die zu erwartende Frei-
heitsstrafe (Art. 212 Abs. 3 StPO). Sie ist aufzuheben, sobald ihre Voraussetzun-
gen nicht mehr erfüllt sind, die vom Gesetz vorgesehene oder von einem Gericht
bewilligte Dauer abgelaufen ist, oder Ersatzmassnahmen an ihrer Stelle zum glei-
chen Ziel führen (vgl. Art. 212 Abs. 2 StPO sowie Art. 237 Abs. 1 StPO).
1.2 Auf die einzelnen Vorbringen in der Beschwerdeschrift respektive die
Begründung der angefochtenen Verfügung ist im Folgenden nur soweit einzuge-
hen, als sie für das vorliegende Haftverfahren entscheidrelevant sind.
2. Dringender Tatverdacht
Der Beschwerdeführer äussert sich in seiner Eingabe zum allgemeinen Haft-
grund des dringenden Tatverdachts nicht. Es kann diesbezüglich zur Vermeidung
unnötiger Wiederholungen in analoger Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO auf
die zutreffenden Erwägungen in den Verfügungen des Zwangsmassnahmenge-
richts Zürich, insbesondere denjenigen vom 21. Februar 2013 und vom 14. Janu-
ar 2015 (Urk. 14 Ordner 5/6/22/8 und Ordner 5/6/22/60) sowie auf die einlässli-
chen Ausführungen im staatsanwaltschaftlichen Antrag vom 23. Februar 2015
(Urk. 14 Ordner 5/6/22/63 und Urk. 16/2) verwiesen werden. Es hat sich seither
nichts ergeben, was diesen Tatverdacht zu entkräften vermöchte. Bestritten wird
vom Beschwerdeführer hingegen das Vorliegen von Fluchtgefahr.

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3. Fluchtgefahr
3.1 Fluchtgefahr gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO liegt vor, wenn ernsthaft
zu befürchten ist, dass sich die beschuldigte Person durch Flucht dem Strafver-
fahren oder der zu erwartenden Strafe entzieht. Bei diesem Haftgrund geht es um
die Sicherung der beschuldigten Person bzw. deren Anwesenheit im Verfahren
(einschliesslich eines eventuell notwendigen Strafantritts). Nach der bundesge-
richtlichen Praxis steht dabei eine mögliche Flucht ins Ausland im Vordergrund.
Man kann aber auch im Inland untertauchen und sich dadurch dem Strafverfahren
entziehen. Die Annahme der Fluchtgefahr muss sich - soll sie ernsthaft zu befür-
chten sein - auf konkrete Umstände stützen. Die Schwere der drohenden Sankti-
onen darf als Indiz für Fluchtgefahr gewertet werden, genügt jedoch für sich allein
nicht, um den Haftgrund zu bejahen. Miteinzubeziehen sind die konkreten Um-
stände des Falles, insbesondere die gesamten Lebensumstände des Beschuldig-
ten wie die familiären, beruflichen, sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse des-
selben und dessen Bindungen zur Schweiz bzw. zum Ausland. Auch weitere per-
sönliche Merkmale des Beschuldigten wie etwa Alter oder Gesundheit können be-
rücksichtigt werden. Psychische Auffälligkeiten, die auf eine besondere Neigung
zu Impulsdurchbrüchen bzw. "Kurzschlusshandlungen" schliessen lassen, können
eine Fluchtneigung erhöhen (vgl. Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur
StPO, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 221 N 12 ff.; BSK StPO-Forster,
2. Aufl., Basel 2014, Art. 221 N 5; Schmid, StPO Praxiskommentar, 2. Aufl., Zü-
rich/St. Gallen 2013, Art. 221 N 6; ders., Handbuch des schweiz. Strafprozess-
rechts, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, N 1022; BGE 125 I 62, 117 Ia 70, 107 Ia
6).
3.2 Die hiesige Kammer bejahte im vorerwähnten Entscheid vom 24. No-
vember 2014 nach einlässlicher Prüfung das Vorliegen von Fluchtgefahr. Auch in
den Entscheiden des Zwangsmassnahmengerichts des Bezirks Zürich vom
25. Oktober 2014 und 14. Januar 2015 setzte man sich mit der Fluchtgefahr ein-
gehend auseinander und bejahte diese (Urk. 14 Ordner 5/6/22/33 und Ordner
5/6/22/60). Auf die genannten Entscheide kann zur Vermeidung unnötiger Wie-
derholungen verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO analog).

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Die Vorinstanz führte im angefochtenen Entscheid nach Verweis auf die
vorerwähnten Entscheide des Zwangsmassnahmengerichts des Bezirks Zürich
aus, der Beschwerdeführer habe anlässlich der Hafteinvernahme nicht überzeu-
gend darzulegen vermocht, weshalb nicht mehr von Fluchtgefahr ausgegangen
werden könne, zumal sich keine neuen Tatsachen ergeben hätten. Der Umstand,
dass der Beschwerdeführer mit dem Beistand der Tochter in Kontakt stehe und
der Tochter geschrieben habe, ergebe keine neue Einschätzung betreffend die
Fluchtgefahr. Somit sei der Haftgrund der Fluchtgefahr nach wie vor gegeben. Bei
dieser Sachlage stünden keine Ersatzmassnahmen zur Verfügung, mit denen der
bestehenden Fluchtgefahr hinreichend begegnet werden könne (Urk. 5 S. 3).
3.3 Die Beschwerdeschrift befasst sich überwiegend mit Punkten, die der
Beschwerdeführer bzw. sein Verteidiger bereits in den vorangegangenen Haftprü-
fungsverfahren vorbrachten und somit in den oben erwähnten Entscheiden bereits
(teilweise mehrfach) behandelt worden sind. Dies gilt für die Einwände des Be-
schwerdeführers in seiner Eingabe, wonach seine Ausreise nach Deutschland
nicht von Fluchtgedanken getragen gewesen sei, wonach er sich in Deutschland
bei den Schwiegereltern aufgehalten habe und damit immer erreichbar gewesen
sei, wonach er sich während eineinhalb Jahren immer den Strafverfolgungsbe-
hörden zur Verfügung gehalten habe sowie für den Hinweis auf seine persönli-
chen und sozialen Verhältnisse wie das Bestehen einer geregelten Wohnsituation
in C._____, die dortige Unterstützung der Familie durch das Sozialamt, die Unter-
bringung seiner beiden Kinder in Pflegefamilien und deren Beistandschaft sowie
die Notwendigkeit seiner Rückkehr zur Familie zwecks beruflicher Resozialisie-
rung (Urk. 2 S. 2 ff.). Mit Verweis auf die zutreffenden Erwägungen in den vorge-
nannten Entscheiden (vgl. Urk. 14 Ordner 5/6/22/33 S. 3; Urk. 14 Ordner
5/6/22/43 S. 6 f. und S. 8 ff.; Urk. 14 Ordner 5/6/22/60 S. 3 ff.) vermag der Be-
schwerdeführer mit den erwähnten Vorbringen in Bezug auf den Haftgrund der
Fluchtgefahr nichts zu seinen Gunsten abzuleiten.
Der Beschwerdeführer bringt vor, es habe seit dem 26. September 2014 ei-
ne positive persönliche Veränderung und Entwicklung stattgefunden. Er habe sein
Fehlverhalten bezüglich seines Verstosses gegen die Auflage, die Schweiz nicht

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zu verlassen, eingesehen und sei "schlauer" geworden, das heisst, er habe dabei
etwas gelernt. Er bitte um eine zweite Chance (Urk. 2 S. 4 f.). Der Beschwerde-
führer vermag nicht darzutun, inwiefern die Fluchtgefahr damit verringert würde
oder gar auszuschliessen wäre. Denn es wird weder ersichtlich noch vom Be-
schwerdeführer geltend gemacht, dass sich zwischenzeitlich an dessen Haltung
zum Hauptvorwurf (Tötung der Tochter D._____), die im psychiatrischen Gutach-
ten vom 2. Februar 2015 als Tendenz des Beschwerdeführers umschrieben wird,
die eigene Rolle beim Tod von D._____ zu bagatellisieren bzw. zu verleugnen
(vgl. Urk. 14 Ordner 3/6/12/19 S. 75), etwas Wesentliches geändert hätte. Somit
kann nach wie vor auf die zutreffenden Erwägungen im Entscheid des Zwangs-
massnahmengerichts des Bezirks Zürich vom 14. Januar 2015 verwiesen werden,
wo festgehalten wurde, dass sich der Beschwerdeführer in Bezug auf den Haupt-
vorwurf keinerlei Schuld bewusst zu sein scheint, weshalb er die ihm im Verurtei-
lungsfalle drohende mehrjährige Freiheitsstrafe als ungerechtfertigt betrachten
dürfte (vgl. Urk. 14 Ordner 5/6/22/60 S. 3). Es besteht somit weiterhin die Gefahr,
dass der Beschwerdeführer eine Freilassung zum Anlass nehmen könnte, sich ins
Ausland abzusetzen, um sich dem drohenden und aus seiner Sicht ungerechtfer-
tigten Strafvollzug zu entziehen. Diese Gefahr erweist sich als konkret, da sich
der Beschwerdeführer schon mehrmals zum Teil während längerer Zeit im Aus-
land aufgehalten hat. Dass das aktuelle Gutachten vom 2. Februar 2015 in Bezug
auf die psychiatrische Diagnose (narzisstische Persönlichkeitsstörung; Urk. 14
Ordner 3/6/12/19 S. 81 f. und S. 95) vom Gutachten vom 10. Februar 2014 (dis-
soziale Persönlichkeitsstörung; Urk. 14 Ordner 3/6/12/4 S. 8) abweicht, relativiert
das Bestehen von Fluchtgefahr nicht.
Zusammenfassend vermag der Beschwerdeführer nicht darzutun, und es
wird auch nicht ersichtlich, dass sich an dessen persönlichen Verhältnissen etwas
geändert hätte, das die Fluchtgefahr verringern oder gar ausschliessen würde.
Deshalb ist nach wie vor vom Bestehen von Fluchtgefahr auszugehen.

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4. Ersatzmassnahmen/Verhältnismässigkeit
4.1 Bei der gegebenen Sachlage und mit Verweis auf die einlässlichen Er-
wägungen im obergerichtlichen Entscheid vom 24. November 2014, an welchen
sich nichts geändert hat, ist die Anordnung einer gegenüber der Haft milderen
wirksamen Ersatzmassnahme (so etwa – wie seitens des Beschwerdeführers
vorgebracht – eine Pflicht zur regelmässigen Meldung bei der Polizei) i.S.v.
Art. 237 StPO ausgeschlossen bzw. ungenügend.
4.2 Auch der Verhältnismässigkeit im weiteren Sinne (Art. 212 Abs. 3 StPO)
trägt die Verlängerung der Haft bis am 15. April 2015 Rechnung. Die bisher er-
standene Haftdauer (19. Februar 2013 bis 28. März 2013 und seit 26. September
2014 bzw. 23. Oktober 2014 andauernd) ist bei der dem Beschwerdeführer dro-
henden Freiheitsstrafe bzw. der ihm möglicherweise drohenden stationären Mas-
snahme nicht zu beanstanden.
5. Schlussfolgerung
Zusammenfassend sind die Voraussetzungen für die Fortdauer der Haft er-
füllt, weshalb das Haftentlassungsgesuch des Beschwerdeführers von der Vo-
rinstanz zu Recht abgewiesen wurde. Der Beschwerdeführer hat nichts vorge-
bracht, das daran etwas zu ändern vermöchte. Die Beschwerde ist demnach ab-
zuweisen.
III.
1. Die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen hat im Endent-
scheid zu erfolgen (Art. 421 Abs. 1 StPO; Art. 135 Abs. 2 StPO).
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren ist zuhanden der das
Strafverfahren abschliessenden Behörde in Beachtung der Bemessungskriterien
von § 2 Abs. 1 lit. b-d GebV OG und gestützt auf § 17 Abs. 1 GebV OG auf
Fr. 500.-- festzusetzen.

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Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 500.– festge-
setzt.
3. Die Regelung der Kostenauflage und allfälliger Entschädigungen wird dem
Endentscheid vorbehalten.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− den amtlichen Verteidiger des Beschwerdeführers, im Doppel, für sich
und zuhanden des Beschwerdeführers (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, unter Rücksendung der
Untersuchungsakten [Urk. 14] (gegen Empfangsbestätigung)
− das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Zürich, ad Proz. Nr.
GH150269-L, unter Rücksendung der eingereichten Akten [Urk. 16]
(gegen Empfangsbestätigung)
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei
der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung (1000 Lausanne 14) in der in
Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich ein-
zureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevo-
raussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des
Bundesgerichtsgesetzes.
Zürich, 24. März 2015
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiberin:
lic. iur. Th. Meyer lic. iur. F. Gisler Monzón