zh_obergericht · RV240005 · 2024-06-05 · de
Vollstreckung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RV240005-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender,
Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Ersatzoberrichter lic. iur. T. Engler
sowie Leitende Gerichtsschreiberin lic. iur. E. Ferreño
Beschluss vom 5. Juni 2024
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
1. B._____,
2. C._____,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
1, 2 vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend Vollstreckung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 25. März 2024 (EZ230003-E)

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Erwägungen:
1. Mit Schreiben vom 30. Mai 2024, beim Obergericht eingegangen am 31. Mai
2024, zog der Gesuchsgegner und Beschwerdeführer (fortan Beschwerdeführer)
die Beschwerde zurück (Urk. 44). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben
(Art. 241 Abs. 3 ZPO). Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung
der Kosten- und Entschädigungsfolgen definitiv.
2. Ausgangsgemäss wird der Beschwerdeführer für das Beschwerdeverfahren
vollumfänglich kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Der Rückzug erfolgte nach
Fristansetzung zur Leistung des Kostenvorschusses und zur Stellungnahme zum
Gesuch um aufschiebende Wirkung sowie nach Erstreckung der Frist des Be-
schwerdeführers zur Leistung des Kostenvorschusses (Urk. 42 und 43). Eine ab-
weichende Verteilung der Gerichtskosten im Sinne von Art. 107 ZPO – wie dies
der Beschwerdeführer verlangt (vgl. Urk. 44) – ist nicht angezeigt. Die Entscheid-
gebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 in
Verbindung mit §§ 4 Abs. 1 und 2, 8 Abs. 1 und 10 Abs. 1 GebV OG auf
Fr. 800.– festzusetzen. Mangels relevanter Umtriebe ist den Gesuchstellern und
Beschwerdegegnern (fortan Beschwerdegegner) für das Beschwerdeverfahren
keine Parteientschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 800.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerde-
führer auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.

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5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegner unter Bei-
lage der Doppel von Urk. 43 und 44, sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp-
fangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 40'727.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Zürich, 5. Juni 2024
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Leitende Gerichtsschreiberin:
lic. iur. E. Ferreño
versandt am:
jo