zh_obergericht · SB210425 · 2022-06-14 · de
Beschimpfung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB210425-O/U/ad
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, die Ersatzoberrichter
lic. iur. Kessler und lic. iur. Amsler sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. Aardoom
Urteil vom 14. Juni 2022
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Beschimpfung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 2. Abteilung - Ein-
zelgericht, vom 26. Mai 2021 (GG210079)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 16. März 2021
(Urk. D1/16) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der Beschimpfung im Sinne von
Art. 177 StGB (Dossier 1).
2. Vom Vorwurf der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB wird der
Beschuldigte freigesprochen (Dossier 2).
3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu
je Fr. 260.– sowie mit einer Busse von Fr. 1'300.–.
4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt.
5. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
6. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin 1 (B._____) den Betrag
von Fr. 150.– als Genugtuung zu bezahlen.
7. Das Genugtuungsbegehren des Privatklägers 2 (C._____) wird abgewiesen.
8. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 2'400.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'200.– Gebühr für das Vorverfahren
Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
9. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem
Beschuldigten zur Hälfte auferlegt und im Übrigen auf die Gerichtskasse ge-
nommen.

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10. Dem Beschuldigten wird eine pauschale Prozessentschädigung in der Höhe
von Fr. 1'180.– (inkl. Barauslagen und MwSt.) für anwaltliche Verteidigung
aus der Gerichtskasse zugesprochen.
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 60 S. 2)
Hauptantrag
Es seien Ziffer 1, Ziffer 3, Ziffer 4, Ziffer 5, Ziffer 6, Ziffer 9 und Ziffer 10 des
Urteils des Bezirksgerichtes Zürich vom 26. Mai 2021 (Geschäfts-Nr.
GG210079) vollumfänglich aufzuheben und durch folgende Ziffern zu erset-
zen:
Ziffer 1
Der Beschuldigte A._____ sei vom Vorwurf der Beschimpfung im Sinne von
Art. 177 StGB (Dossier 1) freizusprechen.
Ziffer 3-5
Infolge des Freispruchs sei von einer Bestrafung abzusehen und die Ziffern
3-5 seien aufzuheben.
Ziffer 6
Der Genugtuungsanspruch der Privatklägerin 1 (B._____) sei abzuweisen.
Ziffer 8 und 9
Infolge des vollumfänglichen Freispruches sei auf die Auferlegung von Ge-
bühren an den Beschuldigten zu verzichten.

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Ziffer 10
Dem Beschuldigten sei eine Parteientschädigung von CHF 6'399.50 zuzüg-
lich Mehrwertsteuer von 7.7 % für das Verfahren vor erster Instanz zuzu-
sprechen. Zudem sei dem Beschuldigten für das Verfahren vor dem Oberge-
richt eine Parteientschädigung von CHF 6'445.– zuzusprechen.
Eventualantrag
Ziffer 3 des Urteils des Bezirksgerichtes Zürich vom 26. Mai 2021 sei aufzu-
heben und der Beschuldigte sei mit einer Geldstrafe von maximal 5 Tagess-
ätzen zu CHF 260.– zu bestrafen. Auf die Festlegung einer Busse sei zu
verzichten.
Ziffer 4 Der Vollzug der Geldstrafe sei aufzuschieben.
Ziffer 5 sei aufzuheben.
Ziffer 6: Der Genugtuungsanspruch der Privatklägerin 1 (B._____) sei abzu-
weisen.
b) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat:
(Urk. 53, schriftlich)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
c) Der Privatklägerschaft:
(Prot. II S. 23 f., sinngemäss)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
_____________________________

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Erwägungen:
I. Verfahrensgang
1. Gegen das eingangs wiedergegebene Urteil des Bezirksgerichts Zürich,
2. Abteilung – Einzelgericht, vom 26. Mai 2021 meldete der Verteidiger des Be-
schuldigten mit Eingabe vom 2. Juni 2021 innert Frist Berufung an (Urk. 43). Das
vollständig begründete Urteil (Urk. 44 = Urk. 47) wurde vom Verteidiger am
10. August 2021 entgegengenommen (Urk. 46/2). Mit Eingabe vom 27. August
2021 reichte dieser fristgerecht die Berufungserklärung ein (Urk. 49).
2. Mit Präsidialverfügung vom 30. August 2021 wurde, unter Hinweis auf die
Berufungserklärung des Beschuldigten, den Privatklägern und der Staatsanwalt-
schaft Frist zur Erhebung einer Anschlussberufung bzw. zum Antrag auf Nichtein-
treten auf die Berufung angesetzt. Zudem wurde dem Beschuldigten Frist zur Ein-
reichung aktueller Unterlagen zu seinen finanziellen Verhältnissen angesetzt
(Urk. 51). Mit Eingabe vom 3. September 2021 teilte der Vertreter der Staatsan-
waltschaft mit, dass auf Anschlussberufung verzichtet und die Bestätigung des
vorinstanzlichen Urteils beantragt werde (Urk. 53), was den übrigen Parteien zur
Kenntnis gebracht wurde (Urk. 56/1-3). Mit Eingabe vom 10. September 2021
reichte sodann der Verteidiger Unterlagen zu den finanziellen Verhältnissen des
Beschuldigten ein (Urk. 54 und 55/1-4). Die Privatkläger liessen sich nicht ver-
nehmen.
Mit Präsidialverfügung vom 24. November 2021 wurde der Beweisantrag der Ver-
teidigung auf Einvernahme von D._____ als Zeugin anlässlich der Berufungsver-
handlung gutgeheissen (Urk. 57). Am 3. Januar 2022 wurden die Parteien sowie
die Zeugin zur heutigen Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 59).
3. An der heutigen Berufungsverhandlung nahmen der Beschuldigte A._____
und dessen Verteidiger Rechtsanwalt lic. iur. X._____ sowie die Privatklägerin
B._____ und der Privatkläger C._____ teil. Die Parteien stellten die eingangs wie-
dergegebenen Anträge (Prot. II S. 4 ff.). Zudem wurde D._____ als Zeugin ein-

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vernommen (Prot. II S. 7 ff.). Es waren keine Vorfragen und keine weiteren Be-
weisanträge zu behandeln. Das Verfahren ist spruchreif.
II. Prozessuales
1.1. Gemäss Art. 402 StPO hat die Berufung im Umfang der Anfechtung auf-
schiebende Wirkung. Die Rechtskraft des angefochtenen Urteils wird somit im
Umfang der Berufungsanträge gehemmt, während die von der Berufung nicht er-
fassten Punkte in Rechtskraft erwachsen (vgl. BSK StPO-Eugster, Art. 402 N 1 f.).
1.2. Der Beschuldigte liess mit seiner Berufungserklärung die Aufhebung der
Dispositivziffern 1, 3, 4, 5, 6, 8, 9 und 10 des vorinstanzlichen Urteils beantragen.
Er verlangt einen Freispruch vom Vorwurf der Beschimpfung im Sinne von
Art. 177 StGB und die Abweisung der Genugtuungsforderung der Privatklägerin
B._____, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Staatskasse,
eventualiter eine mildere Bestrafung und die Abweisung der Genugtuungsforde-
rung der Privatklägerin B._____ (Urk. 49 S. 2).
1.3. Unangefochten blieben die Dispositivziffern 2 (Freispruch vom Vorwurf der
üblen Nachrede) und 7 (Abweisung Genugtuungsbegehren des Privatklägers
C._____). Diese Dispositivziffern des vorinstanzlichen Urteils sind somit in
Rechtskraft erwachsen, was vorweg mittels Beschluss festzustellen ist.
1.4. Im Übrigen ist das angefochtene Urteil grundsätzlich umfassend zu
überprüfen. Nachdem der Beschuldigte als einziger Berufung führt, steht die
Überprüfung des vorinstanzlichen Urteils zudem unter dem Vorbehalt des
Verschlechterungsverbots (vgl. Art. 391 Abs. 2 StPO).
2. Auf die Argumente der Verteidigung und der Privatkläger ist im Rahmen der
nachstehenden Erwägungen einzugehen. Dabei muss sich das Gericht nicht aus-
drücklich mit jeder tatsächlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand
auseinandersetzen; vielmehr kann es sich auf die für die Entscheidfindung we-
sentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 138 I 232, E. 5.1, und BGE 133 I
270, E. 3.1, je mit Hinweisen, sowie BGer. 89/2014 vom 1. Mai 2014, E. 2.2,

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6B_526/2009 vom 2. September 2009, E. 3.2, und 6B_678/2009 vom
3. November 2009, E. 5.2). Ferner kann das Gericht zur Begründung im Folgen-
den auf Erwägungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid verweisen, so-
weit es diese als zutreffend erachtet (Art. 82 Abs. 4 StPO; vgl. hierzu
BGer. 6B_570/2019 vom 23. September 2019, E. 4.2, m.w.H.).
III. Schuldpunkt
1. Die Vorinstanz erachtete – gestützt auf die Aussagen der Privatkläger – den
Anklagevorwurf gemäss Dossier-Nr. 1 als erstellt, wonach der Beschuldigte am
21. März 2020, um ca. 12.50 Uhr, vom Fenster seiner Wohnung im Erdgeschoss
der Liegenschaft E._____-Str. …, … Zürich, die sich im Garten dieser Liegen-
schaft befindliche Privatklägerin B._____ angespuckt habe, um sie damit in ihrem
Ehrgefühl zu beeinträchtigen, wobei er sie an der linken Wange und an der linken
Schulter getroffen habe. Die Vorinstanz sprach den Beschuldigten diesbezüglich
der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 (Abs. 1) StGB schuldig (Urk. 47 S. 19
ff.).
2. Die Verteidigung bringt dagegen im Berufungsverfahren zusammengefasst
vor, die Sachverhaltsfeststellung müsse im Wesentlichen anhand der Würdigung
von Aussagen erfolgen, wobei erst die Aussagen von drei der vier Beteiligten vor-
lägen. Alle Parteien hätten ein Interesse am Ausgang dieses Strafverfahrens. Die
Privatkläger stünden mit dem Beschuldigten seit langem in einem Nachbar-
schaftskonflikt, weshalb eine Verurteilung des Beschuldigten für sie eine grosse
Genugtuung wäre. Die Vorinstanz habe die Aussagen der Privatkläger als über-
einstimmend und glaubwürdiger als jene des Beschuldigten eingestuft. Die Aus-
sagen des Beschuldigten könnten jedoch nicht auf Übereinstimmung mit denjeni-
gen seiner Ehefrau überprüft werden, da es unverständlicherweise unterlassen
worden sei, diese zu befragen, obwohl sie beim Streit ebenfalls anwesend gewe-
sen sei. Zudem sei zu berücksichtigen, dass die Privatkläger dem Beschuldigten
rhetorisch sicherlich deutlich überlegen seien. Zu Unrecht werfe die Vorinstanz
dem Beschuldigten verharmlosende Aussagen ("feuchte Aussprache") vor, und
sie übernehme bezüglich der geltend gemachten "Abwehrreaktion mit Ästen" ein-

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fach die Darstellung der Privatklägerin. Falsch sei auch die Schlussfolgerung der
Vorinstanz, dass angesichts der Alarmierung der Polizei durch die Privatkläger
wirklich etwas Gravierendes vorgefallen sein müsse. Die Polizei sei von der Pri-
vatklägerin in diesem Nachbarschaftskonflikt immer wieder bemüht worden. Wenn
diese Anrufe nicht aktenkundig seien, liege das daran, dass die Polizei keinen
Rapport erstellt habe. Die Privatklägerin habe sich schon einige Male darum be-
müht, ihre Position im Nachbarschaftsstreit dadurch zu festigen, dass eine neutra-
le Instanz den Beschuldigten zum "Bösen" erkläre, was auch hier wieder der Fall
sei. Schliesslich meine die Vorinstanz, dass der Beschuldigte auf die Fragen zum
Vorfall ausweichend geantwortet habe und vor allem darauf bedacht gewesen sei,
ein schlechtes Licht auf die Privatkläger zu werfen. Hierzu sei auszuführen, dass
der vorinstanzlichen Hauptverhandlung vom 26. Mai 2021 eine einstündige Vor-
bzw. Vergleichsverhandlung vorausgegangen sei. Der Vorderrichter habe von den
Privatklägern wissen wollen, unter welchen Umständen sie bereit wären, die
Strafanzeige zurückzuziehen, mit der Folge, dass die Privatkläger dem Vorder-
richter während einer Stunde ihre Sicht der Dinge zum nachbarschaftlichen Kon-
flikt dargelegt hätten. Dabei sei es weniger um die anklagegegenständlichen Vor-
kommnisse, sondern um den gesamten nachbarschaftlichen Konflikt gegangen.
Der Beschuldigte wie auch sein Verteidiger hätten sich derweil zu den zahlreichen
Vorwürfen der Privatkläger nicht äussern dürfen, sondern seien vom Vorderrichter
auf die nachfolgende Hauptverhandlung verwiesen worden. Als der Beschuldigte
dann anlässlich seiner Befragung an der Hauptverhandlung erstmals zu Wort ge-
kommen sei, sei er sehr erregt gewesen und habe das Bedürfnis gehabt, zu den
vielen Anschuldigungen der Privatkläger an der Vorverhandlung, welche nicht
Thema dieses Strafverfahrens seien, ebenfalls Stellung zu nehmen. Der Vorder-
richter habe ihn jedoch darauf hingewiesen, nur zu den gestellten Fragen Ausfüh-
rungen zu machen. Aufgrund seiner Versuche, die Vorwürfe der Privatkläger zu
kommentieren, werfe die Vorinstanz dem Beschuldigten nun aber vor, auswei-
chend auf die Fragen des Richters geantwortet zu haben und darauf bedacht ge-
wesen zu sein, ein schlechtes Licht auf die Privatkläger zu werfen. Für die Aussa-
genwürdigung sei jedoch wichtig zu wissen, weshalb dies so gewesen sei (Urk.
49 S. 4 ff.; Urk. 60 S. 3 ff.).

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3. Bezüglich des vorliegend relevanten Anklagevorwurfs gegen den Beschul-
digten, des Vorliegens des notwendigen Strafantrags, der Konstituierung der Pri-
vatklägerin, des strittigen Sachverhalts sowie der rechtlichen Grundlagen der
Sachverhaltserstellung kann vorab auf die zutreffenden Ausführungen der
Vorinstanz zu Dossier 1 im angefochtenen Entscheid verwiesen werden
(Urk. 47 S. 5-9). Hinsichtlich der Verwertbarkeit der aktenkundigen Aussagen der
Beteiligten sind die Ausführungen der Vorinstanz (in Urk. 47 S. 10) dahingehend
zu ergänzen, dass die Aussagen gegenüber den Beamten der Stadtpolizei Zürich
anlässlich der Tatbestandsaufnahme vom 21. März 2020 lediglich "sinngemäss"
im Rapport festgehalten (vgl. Urk. D1/1) und nicht gemäss Art. 76 und 78 StPO
protokolliert, mithin insbesondere nicht von den befragten Personen unterzeichnet
wurden. Diese Aussagen sind daher gemäss Art. 141 Abs. 2 StPO grundsätzlich
nicht zu Lasten des Beschuldigten verwertbar (vgl. dazu etwa BGer. 6B_98/2018
vom 18. April 2019, E. 2.3, sowie BGer. 6B_492/2012 vom 22. Februar 2013,
E. 1.3 ff.; je m.w.H.). Grundlage der Beweiswürdigung bilden somit einzig die
Aussagen der Beteiligten anlässlich ihrer Einvernahmen durch die Staatsanwalt-
schaft (Urk. D1/4-6), die Vorinstanz (Urk. 36A) sowie das Berufungsgericht
(Prot. II S. 7 ff.). Im Übrigen trifft es zu, dass die Verfahrensrechte insbesondere
des Beschuldigten sowohl in der Untersuchung als auch im gerichtlichen Verfah-
ren gewahrt wurden, weshalb der Verwertbarkeit der formellen Einvernahmen der
Beteiligten nichts entgegen steht (vgl. auch Urk. 47 S. 10).
4. Hinsichtlich der allgemeinen Glaubwürdigkeit der Beteiligten führte die Vor-
instanz aus, dass dem Umstand, dass sich die Privatkläger einerseits und der Be-
schuldigte und seine Ehefrau anderseits in einem intensiven und bereits längere
Zeit andauernden Nachbarschaftsstreit befänden, "keine Relevanz" für den Be-
weiswert ihrer Einvernahmen zukomme (Urk. 47 S. 10). Dem kann so nicht zuge-
stimmt werden. Vielmehr ist vorliegend von einem seit Jahren ausserordentlich
zerrütteten Nachbarschaftsverhältnis und einer eigentlichen Feindschaft zwischen
den Beteiligten auszugehen (vgl. nur Urk. 38/1-5, Urk. 39 S. 2-5, Prot. I S. 12 f.
und S. 17 f. sowie auch – an anderer Stelle – die Vorinstanz: Urk. 47 S. 24 f.). Ein
derart angespanntes zwischenmenschliches Verhältnis bringt (gerichtsnotorisch)
in aller Regel eine verzerrte Wahrnehmung bzw. Darstellung jeglicher Interaktio-

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nen zwischen den Kontrahenten mit sich, weshalb die Glaubwürdigkeit aller Betei-
ligten im vorliegenden Kontext als eingeschränkt erscheint. Gleichwohl bestehen
keine Anhaltspunkte dafür, dass auf die Aussagen eines oder mehrerer Beteiligter
mangels jeglicher Glaubwürdigkeit von vornherein nicht abgestellt werden könnte.
Zu berücksichtigen ist ferner, dass die Privatkläger sowie die Ehefrau des Be-
schuldigten im vorliegenden Zusammenhang als Zeugen unter der strengeren
Strafandrohung von Art. 307 StGB einvernommen wurden. Wie die Vorinstanz je-
doch richtig ausführte (Urk. 47 S. 10 f.) ist bei der Beweiswürdigung letztlich die
Glaubhaftigkeit der konkreten Aussagen entscheidend und nicht die allgemeine
Glaubwürdigkeit der Aussagenden.
5. Die massgeblichen Aussagen der Privatkläger wurden von der Vorinstanz
korrekt wiedergegeben, so dass hierauf verwiesen werden kann (Urk. 47 S. 11 f.
und S. 14 f.). Es wurde sodann bereits darauf hingewiesen, dass vorliegend ledig-
lich die Aussagen der Privatkläger vor der Staatsanwaltschaft (Urk. D1/5 und
D1/6) beweisbildend sein können (vgl. vorstehend Ziff. 3). Die früheren Aussagen
der Privatkläger gegenüber der Polizei (Urk. D1/1) wären allenfalls zu Gunsten
des Beschuldigten zu würdigen, sofern sie wesentliche Widersprüche zu den spä-
teren, verwertbaren Aussagen der Privatkläger bei der Staatsanwaltschaft enthiel-
ten. Zu Recht konstatierte jedoch die Vorinstanz, dass die Aussagen der Privat-
kläger sowohl in sich konstant sind als auch miteinander im Wesentlichen über-
einstimmen, ohne dabei abgesprochen oder übertrieben zu wirken (Urk. 47 S. 12
und 15). Die Privatkläger äusserten sich – in Anbetracht der verhärteten Fronten –
vielmehr erstaunlich differenziert zum anklagerelevanten Sachverhalt und blende-
ten dabei auch eigene Verhaltensweisen nicht aus, die sie gegenüber einem neut-
ralen Beobachter durchaus in einem negativen Licht erscheinen lassen könnten.
So räumten beide Privatkläger etwa ohne Weiteres ein, den Beschuldigten und
seine Ehefrau nicht mehr zu grüssen, wobei die Privatklägerin noch ergänzte,
dass dies den Beschuldigten wohl wütend gemacht habe (Urk. D1/5 S. 3 f.; D1/6
S. 2 f. und S. 4 oben). Weiter erklärte der Privatkläger, die Privatklägerin (seine
Ehefrau) sei nach dem Spuckvorfall "ausgerastet" und habe ihn gebeten, die Poli-
zei anzurufen (Urk. D1/6 S. 3). Dies war dem Privatkläger jedoch offenkundig un-
angenehm, bezeichnete er dieses Anliegen der Privatklägerin im Folgenden ledig-

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lich als "erklärbar" (Urk. D1/6 S. 5). Die Aussagen der Privatkläger zum inkrimi-
nierten Sachverhalt erscheinen insgesamt als sehr glaubhaft.
6.1 D._____, die Ehefrau des Beschuldigten, wurde anlässlich der heutigen Be-
rufungsverhandlung als Zeugin einvernommen. Sie machte zusammengefasst
folgende Aussagen (Prot. II S. 8 ff.): Es sei späterer Vormittag gewesen und sie
sei auf dem Balkon gestanden, als der Privatkläger die äussere Kellertreppe hin-
abgelaufen sei, welche neben ihrem Balkon sei. Sie habe ihn begrüsst und er sie
angeschrien. Sie sei weitergelaufen, zurück in die Wohnung. Ihr Mann – der Be-
schuldigte – sei im Wohnzimmer am Telefon gewesen, welches sie übernommen
habe. Sie sei dann auf die Fensterbank im Wohnzimmer gesessen und habe tele-
foniert. Während des Telefonierens habe sie mehrfach ein lautes, metallisches
Scheppern und "Chlöpfen" gehört. Ihr Mann sei am Tisch gesessen und habe am
Laptop gearbeitet. Da sei er aufgestanden, habe das Fenster geöffnet und sinn-
gemäss geschrien: "Was soll der huere verdammte Lärm, könnt ihr nicht mal et-
was Rücksicht nehmen, das ist einfach respektlos, ihr müsst einfach einmal auf-
hören zu provozieren". Sie habe gesehen, wie dann Äste und Blätter zum Fenster
hineingeflogen sei und ihr Mann das Fenster ruckartig geschlossen habe. Sie ha-
be das Telefongespräch abgebrochen und sei zum Fenster gegangen, wo ihr
Mann gestanden sei und habe ihn gefragt, was reingeflogen sei. Dieser habe
nicht geantwortet, sondern das Fenster nochmals geöffnet und in Richtung Gar-
tentisch geschrien: "So jetzt reichts" und habe das Fenster zugeknallt. Er sei auf
ihr Anraten hin mit dem Laptop in ein anderes Zimmer gegangen und sie habe die
Schweinerei zusammengewischt. Die Privatklägerin habe sie nicht gesehen, da
sie nicht in ihrem Sichtfeld gestanden sei. Dass ihr Mann aus dem Fenster ge-
spuckt habe, als er dieses das zweite Mal öffnete, habe sie nicht gesehen.
6.2 Damit legt die Zeugin wiederum eine leicht andere Version der Geschehnis-
se dar. So hatte der Beschuldigte anlässlich seiner staatsanwaltschaftlichen Ein-
vernahme vom 4. Februar 2021 ausgesagt, er sei im Wohnzimmer am Telefonie-
ren gewesen, als der Privatkläger seine Frau beschimpft habe. Er habe Lärm vom
roten Platz gehört und habe das Telefon seiner Frau übergeben. Auf diese Dis-
krepanz angesprochen erklärte die Zeugin, sie wisse nicht, ob vorher schon Krach

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gewesen sei. Sie habe diesen das erste Mal gehört, als sie das Telefon von ihrem
Mann übernommen habe (Prot. II S. 12). Diese Erklärung der Zeugin widerspricht
wiederum ihrer direkt zuvor getätigten Aussage, sie sei am Telefonieren gewesen,
als sie den Lärm gehört habe.
Auch wurde bisher von keiner Seite geltend gemacht, dass Äste und Blätter durch
die Privatklägerin in das Wohnzimmer geworfen worden seien. Der Beschuldigte
erklärte, die Privatklägerin sei mit einer Fitze bzw. Ästen auf ihn zugekommen,
weshalb er das Fenster zugemacht habe. Dass die Privatklägerin Blätter in ein
über ihr liegendes Fenster hineingeworfen haben soll, scheint aus rein naturge-
setzlichen Gründen nicht plausibel, dies sagt auch der Beschuldigte selbst nicht.
Da sich die Aussagen der Zeugin sowohl innerhalb ihrer Einvernahme als auch
gegenüber denjenigen des Beschuldigten widersprechen, vermögen diese nicht
zur Sachverhaltserstellung beizutragen.
7.1 Die massgeblichen Aussagen des Beschuldigten in der Untersuchung wur-
den von der Vorinstanz korrekt wiedergegeben, so dass hierauf verwiesen wer-
den kann (Urk. 47 S. 16 f.). Es wurde sodann bereits darauf hingewiesen (vgl.
vorstehend Ziff. 3 und 5), dass die früheren Aussagen des Beschuldigten gegen-
über der Polizei (Urk. D1/1) allenfalls zu Gunsten des Beschuldigten zu würdigen
wären, sofern sich daraus etwa – zusammen mit den späteren, verwertbaren
Aussagen des Beschuldigten – ein konstantes Aussageverhalten ergeben würde,
was hier jedoch klarerweise nicht der Fall ist (vgl. nachstehend Ziff. 7.4). Für die
Beweiswürdigung massgebend sind somit die Aussagen des Beschuldigten in der
Untersuchung und im gerichtlichen Verfahren.
7.2 Anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung sagte der Beschuldigte
zum vorliegenden Anklagevorwurf zusammengefasst im Wesentlichen aus, dieser
sei "schlichtweg erfunden". Seine Ehefrau und er würden "über alle Dinge, die
gegen uns passieren" immer sofort eine Notiz machen. An ihrer Türe sei eine E-
Mail angeheftet worden, in der die Privatklägerin geschrieben habe, sie mache
den Garten mit der Gärtnerin und man solle es ihnen noch mitteilen, ansonsten
der Beschuldigte zusammenbrechen werde. Sie hätten schon vor diesem Sams-
tag gedacht, dass die Privatklägerin wieder in den Garten komme, um sie zu schi-

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kanieren, was dann auch so gewesen sei. Zuerst habe es eine unfreundliche Be-
gegnung zwischen der Ehefrau des Beschuldigten und dem Privatkläger gege-
ben. Der Beschuldigte und seine Ehefrau würden (von den Privatklägern) nicht
gegrüsst. Die Privatkläger hätten ihr Gartengerät auf den Metalltisch geschmissen
und so getan, als ob sie Gartenarbeiten machen würden. Der Beschuldigte habe
sich provozieren lassen, das Fenster aufgerissen und das Verhalten der Privat-
klägerin kritisiert, dass diese ausgerechnet am Samstag Gartenarbeiten machen
müsse. Er habe ihr auch gesagt, sie solle nicht extra laute Gartenarbeiten ma-
chen oder beim Aufräumen Dinge auf den Balkon schmeissen oder im Milchkas-
ten oder vor der Türe deponieren, was auch schon passiert sei. Er habe das
Fenster zweimal aufgemacht, könne aber nicht mehr sagen, wann er was gesagt
habe. Auf Vorhalt seiner früheren Aussagen betreffend einer allfälligen "feuchten
Aussprache" erklärte der Beschuldigte, es sei die Frage, was eine feuchte Aus-
sprache sei. Als ihn die Polizei gefragt habe, habe er sich daran erinnert, dass die
Privatklägerin einmal so heftig mit ihm geschimpft habe, dass er gedacht habe,
sie sei schon beinahe am Spucken. Anderseits habe er gedacht, dass die Privat-
klägerin vielleicht tatsächlich das Gefühl gehabt habe, er hätte eine feuchte Aus-
sprache gehabt. Für den Beschuldigten sei irritierend gewesen, dass die Privat-
klägerin, nachdem er das Fenster aufgemacht und ihr Verhalten kritisiert habe,
plötzlich auf ihn zugestürzt sei und ihn mit den Ästen in ihrer Hand habe angreifen
wollen und gegen das Fenster geschlagen habe. Er könne nicht ausschliessen,
dass sich die Privatklägerin durch irgendetwas provoziert gefühlt habe und dass
dies die feuchte Aussprache gewesen sein könnte. Dies habe aber nichts mit
Spucken zu tun. Dass er gespuckt habe, sei "ganz klar nicht wahr". Wenn man
spreche, gebe es Feuchtigkeit. Der Polizist habe ihn gefragt, ob es sein könnte,
dass er eine feuchte Aussprache gehabt habe, als er die Privatklägerin ange-
schrien habe. Da habe der Beschuldigte gesagt, er könne dies nicht ausschlies-
sen. Seine Ehefrau sei während der Auseinandersetzung mit der Privatklägerin
neben ihm bzw. schräg hinter ihm gestanden, wobei er dies nicht wisse, da er
nicht dorthin geschaut habe. Die Auseinandersetzung habe "mehrere Minuten"
gedauert. Zuerst habe er mit seiner Mutter telefoniert. Dann habe er das Telefon
seiner Ehefrau gegeben und diese habe nachher "aufgehängt". Wo sie dabei ge-

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nau gestanden sei, könne und wolle er nicht sagen. Er habe sie gefragt, ob sie
aussagen wolle. Zunächst habe er sie schonen wollen. Aber man glaube ja nicht,
dass wenn man das Telefon in einer solchen Atmosphäre übergebe, sie dann ein-
fach davongehe. Auf Vorhalt seiner früheren Aussage, dass er das Fenster zwei-
mal aufgemacht habe, erklärte der Beschuldigte, das Fenster habe zwei Flügel.
Einen habe er aufgemacht und der andere sei zu geblieben. In einer solchen
Auseinandersetzung verlasse seine Ehefrau das Zimmer nicht. Sie sei "grund-
sätzlich während dieser zehn Minuten" auch dort gewesen, aber er habe nicht ge-
schaut, wo sie genau gewesen sei. Auf Vorhalt der Aussagen der Privatkläger er-
klärte der Beschuldigte, diese seien "ganz klar nicht wahr". Beim ersten Fenster-
öffnen sei er angegriffen worden. Dann habe er das Fenster nochmals geöffnet
und gesagt, das gehe gar nicht und die Privatkläger sollten aufhören. Den Privat-
kläger habe er dabei nicht einmal gesehen (Urk. 36A S. 9 ff.).
7.3 An der heutigen Berufungsverhandlung äusserte sich der Beschuldigte
schliesslich wie folgt zum Anklagevorwurf: Er habe einen lauten Wortwechsel zwi-
schen seiner Frau und dem Privatkläger gehört, er sei mit seiner Mutter am Tele-
fon gewesen. Dann habe er das Telefon seiner Frau übergeben und selbst am PC
weitergearbeitet. Er habe dann draussen ein Scheppern vom Metalltisch gehört,
da sei ihm alles wieder in den Sinn gekommen. Er sei wütend gewesen, habe das
Fenster aufgemacht und sich auf verschiedenste Arten beschwert. Dabei habe er
nicht zugehört, was zurückgesagt worden sei. Plötzlich sei die Privatklägerin mit
Fitzen und Ästen auf ihn zugekommen, worauf er das Fenster zugemacht habe
und ob einem solchen Angriff erschrocken sei (Prot. II S. 17 f.). Es sei eine
Schlagbewegung gegen ihn gewesen und er sei zurückgewichen (Prot. II S. 21).
Angesprochen auf die Zeugeneinvernahme seiner Frau, dass Blätter und Stecken
reingeflogen seien, antwortete er, dass seine Frau aufgeräumt habe, da glaube er
ihr. Für ihn sei es wie eine Fitze auf ihn zugekommen. Es sei nicht mit der Hand
reingeflogen. Er habe das Fenster zugemacht und Reste von Ästen seien dringe-
blieben. Hernach habe er das Fenster nochmals aufgemacht, weil er das letzte
Wort haben wollte und nochmals gerufen, es sei jetzt fertig, sie sollten aufhören.
Der Abstand zur Privatklägerin sei schräg, so etwa zwei bis drei Meter gewesen.
Es sei schlichtweg erfunden, dass er sie angespuckt habe (Prot. II S. 18 f.).

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7.4 Die Vorinstanz würdigte die Aussagen des Beschuldigten im Ergebnis zu
Recht als widersprüchlich, ausweichend, vage und auf Gegenangriffe an die Pri-
vatkläger abzielend (Urk. 47 S. 17 f.). Wie bereits ausgeführt, dürfen dabei die
späteren Diskrepanzen zur polizeilichen Befragung jedoch aus prozessualen
Gründen nicht zu Lasten des Beschuldigten gewürdigt werden (vgl. vorstehend
Ziff. 7.1). Es ergibt sich daraus indessen auch nichts zu Gunsten des Beschuldig-
ten. Hinzu kommt, dass sich die nämlichen Abweichungen zum Beginn der Aus-
einandersetzung mit den Privatklägern auch innerhalb der Aussagen des Be-
schuldigten gegenüber der Staatsanwaltschaft sowie im Vergleich mit seinen spä-
teren Aussagen gegenüber der Vorinstanz zeigen. So führte der Beschuldigte ge-
genüber der Staatsanwaltschaft diesbezüglich zunächst aus, er sei im Wohnzim-
mer am Telefonieren gewesen, als er gehört habe, dass der Privatkläger seine
auf dem Balkon rauchende Ehefrau beschimpfe (Urk. D1/4/1 S. 2). Anlässlich
derselben Einvernahme führte er später aus, der Privatkläger habe "falsches
Grüssen" durch seine Ehefrau als Start des Konflikts an diesem Tag genommen.
Er vermute, die Beschimpfung zwischen dem Privatkläger und seiner Ehefrau ha-
be sich aufgrund der Begrüssung oder Nicht-Begrüssung entzündet, als der Pri-
vatkläger an ihrem Balkon vorbeigelaufen sei. Der Beschuldigte sei dort nicht da-
bei gewesen (Urk. D1/4/1 S. 4). Unklar bleibt angesichts dieser Aussagen des
Beschuldigten insbesondere, ob der Beschuldigte die "Beschimpfung" seiner Ehe-
frau durch den Privatkläger effektiv wahrgenommen hat oder nicht. Gegenüber
der Vorin-stanz führte der Beschuldigte sodann lediglich aus, es habe zuerst eine
"unfreundliche Begegnung" zwischen seiner Ehefrau und dem Privatkläger gege-
ben. Dies könne man auch in den Akten lesen. "Wir" (d.h. der Beschuldigte und
seine Ehefrau) würden (gemeint: von den Privatklägern) nicht gegrüsst. "Wenn wir
auf dem Balkon sind, gehen einfach irgendwelche Gestalten vorbei, (…) sagen
tun sie nichts." (Urk. 36A S. 10). Entgegen seinen früheren Aussagen bei der
Staatsanwaltschaft erwähnte der Beschuldigte eine Beschimpfung seiner Ehefrau
durch den Privatkläger (geschweige denn, dass er eine solche selbst gehört ha-
be) mit keinem Wort. Ergänzend zu den im Übrigen zutreffenden Ausführungen
der Vor-instanz (Urk. 47 S. 17 f.) fällt an den Aussagen des Beschuldigten weiter
auf, dass er anlässlich seiner staatsanwaltschaftlichen Einvernahme erklärte, sich

- 16 -
nicht daran zu erinnern, was er zur Polizei gesagt habe (Urk. D1/4/1 S. 3), wohin-
gegen er anlässlich der späteren Hauptverhandlung vor Vorinstanz detaillierte
Aussagen hierzu – und darüber hinaus sogar zu den damit bei ihm damals ver-
bundenen Gedankengängen(!) – machen konnte (act. 36A S. 11 f.). Geradezu be-
liebig erscheinen sodann seine Aussagen zum Inhalt der Vorwürfe, die er aus
dem Fenster an die Privatklägerin richtete. Gegenüber der Staatsanwaltschaft
sprach er davon, dass die Privatkläger Blumen giessen und dabei die Fenster des
Beschuldigten treffen würden oder dass sie den Schlauch vor dem Balkon herum-
liegen liessen, wo man darüber fallen könne (Urk. D1/4/1 S. 3). An der Hauptver-
handlung war demgegenüber die Rede von "Dingen", welche die Privatkläger "auf
unseren Balkon schmeissen" oder vor der Türe oder im Milchkasten deponieren
(Urk. 36A S. 10 unten). Während er gegenüber der Staatsanwaltschaft aussagte,
die Privatklägerin habe daraufhin (unvermittelt) laut geschrien und sei mit Ästen in
den Händen auf ihn zugekommen, um ihn damit zu treffen, worauf er das Fenster
zugemacht habe – es sei nicht wahr, dass er gespuckt habe (Urk. D1/4/1 S. 3),
erklärte er gegenüber der Vorinstanz, dass er "gedacht habe", dass die Privatklä-
gerin vielleicht tatsächlich das Gefühl gehabt habe, er hätte eine "feuchte Aus-
sprache" gehabt und dass sie sich dadurch provoziert gefühlt habe. Dies könne er
nicht ausschliessen (Urk. 36A S. 11). Anlässlich der heutigen Befragung passte
der Beschuldigte sodann seine Version derjenigen seiner Frau an, indem er be-
züglich der Blätter und Äste angab, seine Frau habe aufgeräumt, da glaube er ihr.
Die Aussagen des Beschuldigten erscheinen insgesamt als wenig glaubhaft.
7.5 Entgegen den Vorbringen der Verteidigung (Urk. 49 S. 6; Urk. 60 S. 7 f.)
lässt sich dieses unglaubhafte Aussageverhalten des Beschuldigten insbesondere
auch nicht mit dem Ablauf der vorinstanzlichen Hauptverhandlung erklären. Es
trifft zwar zu, dass die Vorinstanz vor der eigentlichen Hauptverhandlung eine
rund einstündige Vor- bzw. Vergleichsverhandlung mit den Parteien durchführte,
die jedoch letztlich scheiterte und deren Inhalt naturgemäss nicht protokolliert
wurde (vgl. Prot. I S. 7 f.). Nicht ersichtlich ist, dass gegen dieses (gesetzlich vor-
gesehene und den Parteien in der Vorladung angekündigte) Vorgehen der Vor-
instanz vor oder an der Hauptverhandlung irgendwelche Einwände erhoben wor-

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den wären. Im Gegenteil bedankte sich der Verteidiger bei der Vorinstanz dafür,
"dass versucht wurde, eine Lösung zu finden" (Prot. I S. 14). Die Behauptung der
Verteidigung, dass der Beschuldigte zu Beginn der Hauptverhandlung bzw. wäh-
rend seiner anschliessenden Befragung sehr erregt gewesen und dabei vom Vor-
derrichter in seinen Äusserungen beschnitten worden sei, findet in den ausführlich
gehaltenen Verfahrens- (Prot. I S. 9 ff.) bzw. Einvernahmeprotokollen (Urk. 36A)
der Vorinstanz keine Stütze. Lediglich anlässlich seines Schlusswortes wies der
Vorderrichter den Beschuldigten darauf hin, beim Thema zu bleiben (Prot. I
S. 19). Demgegenüber ist dokumentiert, dass sich die Privatkläger über die aus-
giebigen Äusserungen des Beschuldigten und seines Verteidigers anlässlich der
Hauptverhandlung beschwerten (Prot. I S. 17 f.). Hinzu kommt, dass die vorlie-
gend massgeblichen Aussagen des Beschuldigten zum verbliebenen Anklage-
vorwurf erst in der Mitte seiner Befragung erfolgten und nicht etwa zu deren Be-
ginn (Urk. 36A S. 9 ff.). Entgegen der Verteidigung bezog sich die Vorinstanz zu-
dem, als sie die Aussagen des Beschuldigten als "ausweichend" taxierte, gar
nicht primär auf die Aussagen des Beschuldigten an der Hauptverhandlung, son-
dern (zu Recht) auf diejenigen bei der Staatsanwaltschaft (vgl. Urk. 47 S. 17 f.).
Dort redete der Beschuldigte denn auch tatsächlich immer wieder an den konkre-
ten Fragen der Staatsanwältin vorbei, indem er (ausschweifend) von anderweiti-
gem Fehlverhalten der Privatkläger erzählte (Urk. D1/4/1 S. 2 oben, S. 3 unten
sowie S. 5 f.).
8. Im Ergebnis ging die Vorinstanz zu Recht davon aus, dass der Anklagesa-
chverhalt gemäss Dossier 1 gestützt auf die glaubhaften Aussagen der Privatklä-
ger erstellt ist (Urk. 47 S. 19 f.), wobei dem Beizug der Polizei durch die Privatklä-
ger
– entgegen der Vorinstanz und mit der Verteidigung (Urk. 60 S. 6) – vorliegend
keine ausschlaggebende Bedeutung zuzumessen ist, wurde diese doch bereits
anlässlich früherer Streitigkeiten zwischen den Beteiligten zugezogen (vgl.
Urk. D1/1 S. 3 unten sowie Urk. 37A/1), ohne dass daraus eine strafrechtliche
Verurteilung resultiert hätte.

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9. Hinsichtlich der rechtlichen Würdigung kann vollumfänglich auf die zutref-
fenden Ausführungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid verwiesen
werden (Urk. 47 S. 21). Der Beschuldigte ist der Beschimpfung im Sinne von Art.
177 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen.
Ob hier allenfalls eine Provokation im Sinne von Art. 177 Abs. 2 StGB vorliegt,
entscheidet sich – entgegen der Vorinstanz – nicht im Rahmen der rechtlichen
Würdigung (der Strafbarkeit an sich), sondern ist anlässlich der Strafzumessung
zu prüfen, handelt es sich dabei doch nicht um einen Rechtfertigungsgrund, son-
dern um einen blossen (fakultativen) Strafbefreiungsgrund (vgl. nachstehend).
IV. Strafzumessung
1. Die Verteidigung macht für den Fall einer Verurteilung des Beschuldigten
geltend, die Privatkläger hätten dem Beschuldigten im Sinne von Art. 177 Abs. 2
StGB zur Beschimpfung Anlass gegeben, indem sie ihre lärmigen Gartenarbeiten
an einem Samstag mit einem provozierenden Zettel angekündigt und den Be-
schuldigten und seine Ehefrau bei der Ausführung dieser Arbeiten nicht gegrüsst
bzw. gar beschimpft hätten (vgl. Urk. 39 S. 9 f., Urk. 49 S. 7 sowie Urk. 60 S. 11).
2. Die Vorinstanz verneinte eine unmittelbare Affekthandlung des Beschuldig-
ten, da der Streit zwischen den Beteiligten bereits mehrere Jahre andauere und
zwischen dem anfänglichen Wortgefecht des Beschuldigten mit der Privatklägerin
"einige Zeit" verstrichen sei, bevor der Beschuldigte sich entschlossen habe, das
Fenster ein zweites Mal zu öffnen und die Privatklägerin anzuspucken. Es gelte
überdies zwischen der "Rückgabe einer Wortsalve" und dem Bespucken – no-
tabene des Gesichts – zu unterscheiden. Vor allem sei es aber der Beschuldigte
gewesen, der an jenem Morgen die Konfrontation mit den Privatklägern gesucht
habe und nicht umgekehrt. Die vom Beschuldigten monierten Gartenarbeiten der
Privatkläger an einem Samstagmorgen seien üblich und zulässig gewesen, und
sie seien dem Beschuldigten gar angekündigt worden (Urk. 47 S. 21 f.).

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3. Hat der Beschimpfte durch sein ungebührliches Verhalten zu der Beschimp-
fung unmittelbar Anlass gegeben (sog. Provokation), so kann der Richter den Tä-
ter von der Strafe befreien (Art. 177 Abs. 2 StGB).
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist Voraussetzung für die Strafbe-
freiung, dass die Beschimpfung durch ein verwerfliches Verhalten des Beschimpf-
ten hervorgerufen wurde und dass sie unmittelbar auf die Provokation erfolgt ist.
Bei dem zur Beschimpfung Anlass gebenden Verhalten kann es sich sowohl um
eine eigentliche, gezielte Provokation im Wortsinne, aber auch um irgendein an-
deres vorwerfbares Verhalten des Beschimpften handeln. Nicht erforderlich ist,
dass sich das Anstoss erregende Verhalten gegen den Täter selbst gerichtet oder
gar bereits die Schwelle einer Beschimpfung erreicht hat. Ein solches Verhalten
wurde von der Rechtsprechung etwa bejaht in Fällen von störendem Parkieren,
Anschwärzung einer früheren Geliebten oder (vermeintlichem) Jagen in einem
Jagdschutzgebiet. Latente Spannungen genügen hingegen nicht (vgl. zur Kasuis-
tik: StGB-Praxiskommentar, 4. Aufl., Zürich / St. Gallen 2021, N 7 zu Art. 177
StGB, sowie Basler Kommentar, Strafrecht II, 4. Aufl., Basel 2019, N 23 zu
Art. 177 StGB). Dass die Reaktion des Täters auf das ihn empörende Verhalten
"unmittelbar" erfolgt sein muss, ist zeitlich zu verstehen, und zwar in dem Sinne,
dass der Täter in der durch das ungebührliche Verhalten erregten Gemütsbewe-
gung handelt, ohne dass er Zeit zu ruhiger Überlegung hatte, was insbesondere
im Schriftverkehr in der Regel nicht der Fall ist (vgl. zum Ganzen: BGE 83 IV 151;
BGE 117 IV 270, E. 2c); BGer. 6B_229/2016 vom 8. Juni 2016, E. 2.1.4, je
m.w.H.). Dass das Bundesgericht die gesetzlich vorgesehene Möglichkeit zur
Strafbefreiung somit im Ergebnis auf Affekttaten beschränkt, wird in der Lehre als
zu restriktiv kritisiert, mit dem Hinweis, dass das Gesetz in diesem Bagatellbe-
reich auch Selbstjustiz zulasse (vgl. Basler Kommentar, a.a.O., N 19 zu Art. 177
StGB sowie StGB-Praxiskommentar, a.a.O., N 7 zu Art. 177 StGB).
4.1 Zu Recht hielt die Vorinstanz fest, dass die seit langem schwer belastete
nachbarschaftliche Beziehung der Beteiligten für sich alleine keine Provokation im
Sinne von Art. 177 Abs. 2 StGB darstellen kann. Im Übrigen setzte sich die Vorin-
stanz jedoch nur teilweise mit den relevanten Vorbringen der Verteidigung zu den

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konkreten Umständen des vorliegenden Sachverhalts auseinander, der schliess-
lich im Anspucken der Privatklägerin durch den Beschuldigten gipfelte. So ist nicht
zu verkennen, dass hier die Privatklägerin (vor dem Hintergrund der bereits
schwer belasteten Beziehung) den ersten 'Nadelstich' setzte, indem sie die vor-
gesehenen Gartenarbeiten dadurch ankündigte, dass sie dem Beschuldigten und
seiner Ehefrau den Ausdruck eines E-Mails an diverse Personen (für alle Passan-
ten sichtbar) an deren Wohnungstüre klebte, welches mit den Worten endet:
"PS: Herr F._____: da wir ja offenbar nicht von einer Mail-Kommunikation ausge-
hen können mit dem EG, braucht es hier noch ihre geschätzte Extra-Leistung,
dies auch Familie A._____/D._____ weiterzuleiten (sonst riskieren wir ja wieder,
dass Herr A._____ zusammenbricht)." (Urk. 40/9; vgl. auch Urk. D1/1 S. 4 oben;
Urk. D1/5 S. 2 f.).
Mit diesem Vorgehen ging die Privatklägerin offensichtlich weit über eine "nach-
barschaftliche Info" (so die Privatklägerin in Urk. D1/5 S. 3 oben) des Beschuldig-
ten und seiner Ehefrau über die bevorstehenden Gartenarbeiten hinaus, sondern
nahm deren Blossstellung einerseits gegenüber den Empfängern des E-Mails,
aber auch gegenüber Passanten im Treppenhaus zumindest in Kauf. Zu Recht
wies die Verteidigung darauf hin, dass der Beschuldigte und seine Ehefrau wohl
auch über einen Briefkasten verfügen, in dem schriftliche Mitteilungen üblicher-
weise deponiert werden. Von den Beteiligten wurde weiter (im Wesentlichen
übereinstimmend) geschildert, dass der Privatkläger kurz vor der Tat der Ehefrau
des Beschuldigten im Treppenhaus den Gruss verweigerte (eine Beschimpfung
der Ehefrau ist nicht erstellt). Als sich der Beschuldigte daraufhin von seinem
Fenster aus – einerseits nachvollziehbar wegen "fehlendem Anstand", anderseits
wegen der Gartenarbeiten – bei der Privatklägerin beschwerte, zeigte diese wie-
derum keine Reaktion, sondern ignorierte den Beschuldigten und setzte ihre Gar-
tenarbeiten fort. Entgegen der Vorinstanz handelte es sich somit nicht um ein
"Wortgefecht", welches die aktive Beteiligung beider Kontrahenten voraussetzen
würde. Vielmehr liess die Privatklägerin den (zumindest teilweise nachvollziehbar)
aufgebrachten Beschuldigten durch ihr Schweigen ins Leere laufen und provozier-
te ihn damit noch mehr. Nebst dem Ignorieren des Beschuldigten als Person bil-

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ligte die Privatklägerin durch ihre fehlende Reaktion nämlich offenkundig auch,
dass der Privatkläger der Ehefrau des Beschuldigten den Gruss verweigert hatte.
Die Privatklägerin geht denn auch selber (zu Recht) davon aus, dass sie den Be-
schuldigten durch ihr Schweigen wütend gemacht habe (Urk. D1/5 S. 3). Kurze
Zeit später (der genaue zeitliche Abstand lässt sich nicht erstellen) öffnete der
Beschuldigte erneut das Fenster und spuckte die Privatklägerin kommentarlos an.
4.2 Das Verhalten der Privatklägerin vor der Eskalation erscheint damit – entge-
gen der Vorinstanz – in einer Gesamtbetrachtung ohne Weiteres als geeignet,
beim Beschuldigten (zumindest teilweise berechtigte) Empörung hervorzurufen,
und ist damit im Sinne von Art. 177 Abs. 2 StGB als "ungebührlich" einzustufen.
Keinesfalls kann dem Beschuldigten unter diesen Umständen unterstellt werden,
er alleine habe an diesem Tag die Konfrontation gesucht, wie dies die Vorinstanz
tat. Dabei spielt auch keine Rolle, ob die Gartenarbeiten der Privatkläger grund-
sätzlich zulässig waren oder nicht. Sodann ist im Zweifel für den Beschuldigten
anzunehmen, dass seine Reaktion noch "unmittelbar" im Sinne der Rechtspre-
chung erfolgte. Dies wurde denn auch bisher in Fällen verneint, in denen die Re-
aktion erst Stunden oder Tage später und zudem schriftlich erfolgte. Vorliegend
geht es jedoch um eine Reaktionszeit von höchstens ein bis zwei Minuten. Nach-
dem derweil sowohl die den Beschuldigten störenden Gartenarbeiten als auch
das damit verbundene Ignoriert- bzw. "Gemobbtwerden" des Beschuldigten durch
die Privatklägerin weiter andauerten, erscheint nachvollziehbar, dass der den Tat-
entschluss offenkundig tragende Affekt des Beschuldigten in dieser kurzen Zeit
nicht abklingen und Raum für ruhige Überlegung bieten konnte. Die Privatkläger
bezeichneten den Beschuldigten denn auch mehrfach als "unbeherrscht" bzw.
"unkontrolliert" (vgl. Urk. D1/1 S. 3; D1/5 S. 5; Urk. 37). Entgegen der Vorinstanz
verlangt das Gesetz überdies auch keine "verhältnismässige" Reaktion des Be-
schuldigten in dem Sinne, dass eine verbale (bzw. hier: non-verbale) Provokation
lediglich mit einer verbalen und nicht auch mit einer tätlichen Beschimpfung be-
antwortet werden dürfte. Dies ergibt sich auch daraus, dass die Provokation ge-
mäss Art. 177 Abs. 2 StGB lediglich einen Strafbefreiungsgrund, nicht aber einen
Rechtfertigungsgrund darstellt. Beim Tatbestand der Beschimpfung handelt es
sich schliesslich um ein reines Ehrverletzungsdelikt, welches nicht die körperliche

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Integrität des Verletzten schützt. Entgegen der Vorinstanz schliesst somit der
Umstand, dass die Beschimpfung vorliegend durch Anspucken erfolgt ist, eine
Strafbefreiung wegen Provokation nicht aus.
4.3 Zusammenfassend sind vorliegend die Voraussetzungen von Art. 177 Abs. 2
StGB gegeben, so dass von einer Bestrafung des Beschuldigten abzusehen ist.
V. Zivilansprüche
1. Zu den Anträgen der Parteien sowie zu den rechtlichen Grundlagen hinsicht-
lich der geltend gemachten Zivilansprüche kann auf die zutreffenden Ausführun-
gen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 47 S. 32 f.).
2. Unter Hinweis auf die vorstehenden Erwägungen zur Strafzumessung
(Ziff. IV) erwiese sich die Zusprechung der beantragten Genugtuung an die Pri-
vatklägerin als unbillig, weshalb ihr Genugtuungsbegehren abzuweisen ist.
VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Nachdem es bei der vorinstanzlichen Verurteilung des Beschuldigten bleibt,
ist das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 8-10) unter
Hinweis auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz im angefochtenen Ent-
scheid (Urk. 47 S. 34) zu bestätigen.
2.1 Die Kosten des Berufungsverfahrens werden nach Obsiegen und Unterlie-
gen der Parteien verteilt (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte obsiegt mit sei-
ner Berufung teilweise und erreicht das Absehen von einer Bestrafung sowie die
Abweisung der Genugtuungsforderung der Privatklägerin. Er unterliegt jedoch mit
seinem Hauptantrag auf Freispruch. Die Kosten des Berufungsverfahrens sind
ihm deshalb zur Hälfte aufzuerlegen und im Übrigen auf die Gerichtskasse zu
nehmen.
2.2 Ferner ist dem Beschuldigten antrags- und ausgangsgemäss eine reduzierte
Prozessentschädigung für die Kosten seiner anwaltlichen Vertretung im Beru-

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fungsverfahren zuzusprechen § 18 der Anwaltsgebührenverordnung (AnwGebV)
verweist für das Berufungsverfahren auf § 17, welcher für das erstinstanzliche
Verfahren gilt. Es ist auf die vorinstanzlichen Ausführungen zu verweisen (Urk. 47
S. 34). Wie bereits durch die Vorinstanz festgehalten handelt es sich um einen
überschaubaren Fall von geringer Komplexität. Eine Pauschalgebühr von
Fr. 3'000.– erscheint als angemessen. Aufgrund der hälftigen Kostenauflage ist
dem Beschuldigten eine reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 1'500.– (inkl.
MwSt.) zuzusprechen (Art. 436 Abs. 2 StPO).
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 2. Abteilung
– Einzelgericht, vom 26. Mai 2021 bezüglich der Dispositivziffern 2 (Frei-
spruch vom Vorwurf der üblen Nachrede) und 7 (Abweisung Genugtuungs-
forderung des Privatklägers C._____) in Rechtskraft erwachsen ist.
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der Beschimpfung im Sinne von
Art. 177 Abs. 1 StGB.
2. Von einer Bestrafung des Beschuldigten wird abgesehen.
3. Die Genugtuungsforderung der Privatklägerin B._____ wird abgewiesen.
4. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 8-10) wird
bestätigt.
5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.
6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden zur Hälfte dem Beschuldigten
auferlegt und zur Hälfte auf die Gerichtskasse genommen.

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7. Dem Beschuldigten wird für das Berufungsverfahren eine reduzierte Pro-
zessentschädigung von Fr. 1'500.– aus der Gerichtskasse zugesprochen.
Das Verrechnungsrecht des Staates bleibt vorbehalten.
8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
(übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
− die Privatklägerschaft (übergeben)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
− die Privatklägerschaft
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Vermerk "Absehen von Stra-
fe".
9. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-
gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 14. Juni 2022
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter lic. iur. Spiess lic. iur. Aardoom