zh_obergericht · PS260173 · 2026-05-26 · de
Pfändung / Aufsichtsbeschwerde


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS260173-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Schmidt
Beschluss vom 26. Mai 2026
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
betreffend Pfändung Nr. 1 / Aufsichtsbeschwerde
(Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 4)
Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes
Zürich vom 22. April 2026 (CB260047)

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Erwägungen:
1.
1.1. Mit Schreiben des Betreibungsamtes Zürich 4 (fortan auch Betreibungs-
amt) vom 21. November 2025 wurde dem Beschwerdeführer die Pfändung in der
Betreibung Nr. 2 angekündigt (act. 6/5). Am 31. März 2026 wurde die Pfändung
Nr. 1 im Amtslokal im Beisein des Beschwerdeführers vollzogen (act. 6/1;
act. 6/2/1).
1.2. Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 2. April 2026 (Da-
tum Poststempel) fristgerecht Beschwerde beim Bezirksgericht Zürich als untere
kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs (nachfolgend
Vorinstanz) und beantragte die Aufhebung (eventualiter die einstweilige Sistierung
der Wirkungen) des am 31. März 2026 vollzogenen Pfändungsvollzugs (act. 6/1,
Antrag Nr. 1). Ferner beantragte der Beschwerdeführer die Feststellung, dass er
kein ausdrückliches Einverständnis zum Pfändungsvollzug während der Betrei-
bungsferien erteilt habe (act. 6/1, Antrag Nr. 2), und die Berichtigung der Pfän-
dungsurkunde vom 31. März 2026 durch Streichung des Passus "Die Pfändung
wurde mit ausdrücklichem Einverständnis des Schuldners während den Betrei-
bungsferien vollzogen", eventualiter durch Aufnahme einer Gegendarstellung des
Beschwerdeführers (act. 6/1, Antrag Nr. 3). Sodann beantragte er, der Be-
schwerde superprovisorisch, eventualiter vorsorglich, die aufschiebende Wirkung
zu erteilen (act. 6/1, Antrag Nr. 4). Dies unter Kosten- und Entschädigungsfolge
soweit gesetzlich vorgesehen (act. 6/1, Antrag Nr. 5).
1.3. Mit ergänzender Eingabe vom 2. April 2026 (Datum Poststempel) stellte
der Beschwerdeführer im vorinstanzlichen Verfahren zudem den sinngemässen
Antrag, es sei festzustellen, dass seine Parteirechte behindert worden seien so-
wie treuwidriges und widersprüchliches, aufsichtsrechtlich relevantes Verhalten
der Mitarbeitenden des Betreibungsamtes Zürich 4 hinsichtlich eines Vorfalls vom
1. April 2026 im Amtslokal, mithin eine Rechtsverweigerung oder Rechtsverzöge-
rung, vorgelegen habe (act. 6/3, vgl. act. 5, E. 1.2). Überdies reichte der Be-
schwerdeführer der Vorinstanz mit Eingaben vom 9. April 2026 (Daten Poststem-

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pel; act. 6/8 und 6/9) zwei Nachträge samt Beilagen (act. 6/10/1-2) zu seiner Be-
schwerde ein, in welchen er einen umgehenden Entscheid über die aufschie-
bende Wirkung verlangte (act. 6/8) sowie sinngemäss ein Akteneinsichtsgesuch
stellte, indem er die Offenlegung der Korrespondenz des Betreibungsamtes mit
der Zürcher Kantonalbank hinsichtlich des Pfändungsvollzuges forderte (act. 6/9
S. 2, act. 5, E. 1.2).
1.4. Mit Zirkulationsbeschluss vom 22. April 2026 wies die Vorinstanz die Be-
schwerde ab, soweit sie darauf eintrat, und verzichtete auf die Einleitung eines
Disziplinarverfahrens (act. 3 = act. 5 [Aktenexemplar] = act. 6/13).
1.5. Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 4. Mai 2026 (Da-
tum Poststempel) fristgerecht (vgl. act. 6/14/2) Beschwerde bei der Kammer mit
folgenden Anträgen:
"1. Dispositiv-Ziffer 1 und 2 des Zirkulationsbeschlusses des Bezirks-
gerichts Zürich vom 22. April 2026 seien aufzuheben.
2. Es sei festzustellen, dass die Vorinstanz den rechtserheblichen
Sachverhalt unvollständig und in Verletzung des Untersuchungs-
grundsatzes festgestellt hat, indem sie das behauptete ausdrück-
liche Einverständnis des Beschwerdeführers zum Pfändungsvoll-
zug während den Betreibungsferien ohne hinreichende Abklärung
als erstellt behandelt hat.
3. Der Pfändungsvollzug vom 31. März 2026 in der Pfändung Nr. 1
sei aufzuheben; eventualiter sei festzustellen, dass ein rechtlich
tragfähiger Nachweis eines informierten und ausdrücklich erklär-
ten Einverständnisses zum Vollzug während den Betreibungsfe-
rien nicht vorliegt.
4. Die Sache sei eventualiter an die Vorinstanz zurückzuweisen mit
der verbindlichen Weisung, den rechtserheblichen Sachverhalt
unter Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes vollständig zu
ergänzen, insbesondere die Umstände der behaupteten Einver-
ständniserklärung, die konkrete Belehrungssituation sowie die
daraus gezogenen Rechtsfolgen rechtsgenügend abzuklären, und
hernach über die Beschwerde sowie das Gesuch um aufschie-
bende Wirkung neu zu entscheiden.
5. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen und
dem Betreibungsamt Zürich 4 sei zu untersagen, aus der Pfän-
dung Nr. 1 bis zum Entscheid des Obergerichts weitere Vollstre-
ckungshandlungen vorzunehmen.
6. Unter Kostenfolge nicht zulasten des Beschwerdeführers."

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1.6. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 6/1-20). Das Verfah-
ren ist spruchreif.
2. Für das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von
Art. 319 ff. ZPO anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m.
§ 84 GOG). Mit der Beschwerde können (a) die unrichtige Rechtsanwendung und
(b) die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht
werden (Art. 320 ZPO). Dabei sind konkrete Beschwerdeanträge zu stellen und
zu begründen. Die Beschwerde führende Partei hat sich hierbei mit der Begrün-
dung des vorinstanzlichen Entscheides im Einzelnen auseinander zu setzen und
anzugeben, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach
leidet (Art. 321 ZPO; vgl. im Einzelnen auch BK ZPO-KISTLER/WUILLEMIN, Bd. III,
2. Aufl. 2026, Art. 321 N 15 ff.). Bei Parteien ohne anwaltliche Vertretung wird an
diese Erfordernisse ein weniger strenger Massstab angelegt. Bei fehlender Aus-
einandersetzung bzw. Begründung ist jedoch auf die Beschwerde ohne Weiteres
nicht einzutreten (ZR 110 Nr. 80; OGer ZH PS110192 vom 21. Februar 2012,
Erw. 5.1; PS240173 vom 28. Oktober 2024, E. 2). Neue Anträge, neue Tatsa-
chenbehauptungen und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausge-
schlossen (Art. 326 ZPO). Das gilt auch im zweitinstanzlichen betreibungsrechtli-
chen Beschwerdeverfahren (vgl. OGer ZH PS110019 vom 21. Februar 2011,
E. 3.4; PS240181 vom 14. November 2024, E.II/1).
3.
3.1. Der Beschwerdeführer hatte vor Vorinstanz im Wesentlichen vorgebracht,
er sei am 31. März 2026 ausserhalb einer bevorstehenden oder angekündigten
Pfändung auf seinen vorangemeldeten Termin beim Betreibungsamt Zürich 4 er-
schienen, um sein Existenzminimum zu erörtern. Im Rahmen dieses Termins sei
jedoch ohne Vorankündigung um 9:59 Uhr im Amtslokal ein Pfändungsvollzug
vollzogen und protokolliert worden. Die ausgehändigte Pfändungsurkunde ent-
halte unter "Allgemeine Bemerkungen" den Satz, die Betreibung sei mit ausdrück-
lichem Einverständnis des Schuldners während den Betreibungsferien vollzogen
worden. Diese Feststellung werde vollumfänglich und nachdrücklich bestritten. Es

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habe kein ausdrückliches, informiertes und unmissverständliches Einverständnis
zum Vollzug einer Pfändung während der Betreibungsferien gegeben. Ein solches
Einverständnis sei weder mündlich noch schriftlich erteilt worden. Insbesondere
sei er vor Ort nicht klar darüber orientiert worden, dass (1.) Betreibungsferien be-
stünden, (2.) während dieser Zeit Betreibungshandlungen grundsätzlich nicht vor-
genommen würden und (3.) das Amt einen allfälligen Verzicht bzw. ein Einver-
ständnis in der Urkunde in dieser Form protokollieren würde. Abgesehen vom feh-
lenden tatsächlichen, ausdrücklichen und informierten Einverständnis liege eine
Verletzung von Treu und Glauben sowie des korrekten Verfahrensablaufs vor.
Überdies sei gegen die der Betreibung zugrunde liegende Rechtsöffnung ein bun-
desgerichtliches Verfahren hängig (act. 6/1, S. 1 f.). Zwar drohe vorliegend nicht
primär ein sofortiger Vermögensabfluss, da die Pfändungsurkunde derzeit keine
pfändbaren Aktiven ausweise. Es bestehe aber ein Nachteil wegen der Schaffung
und Verfestigung eines rechtlich belastenden Vollstreckungszustands. Durch die
Ausstellung eines Verlustscheins drohe ihm ein langfristiger register-, status- und
vollstreckungsrechtlicher Nachteil (act. 6/1, S. 2 f.).
3.2. Die Vorinstanz erwog, aus den beigezogenen Unterlagen des Betreibungs-
amtes gehe hervor, dass die Pfändung in der Betreibung Nr. 2 dem Beschwerde-
führer mit Schreiben vom 21. November 2025 auf den 28. November 2025 ange-
kündigt worden sei (act. 5, E. 2.3 mit Verweis auf act. 6/5). Da der Beschwerde-
führer offenbar nicht termingerecht erschienen sei, sei er mit Vorladung vom
8. Dezember 2025 aufgefordert worden, bis spätestens 15. Dezember 2025 im
Amtslokal zur Pfändung zu erscheinen (act. 5, E. 2.3 mit Verweis auf act. 7/1).
Weil der Beschwerdeführer auch nicht auf die zweite und dritte Vorladung vom
16. Dezember 2025 sowie 14. Januar 2026 reagiert habe, sei die Polizei am
19. März 2026 beauftragt worden, den Beschwerdeführer vorzuführen (act. 5,
E. 2.3 act. 6/7/2-3 und act. 6/7/4). Selbst wenn eine ungenügende Pfändungsan-
kündigung vorläge, gölte der Mangel als geheilt, da der Beschwerdeführer der
Pfändung offensichtlich beigewohnt habe (act. 5, E. 2.3). Zum Vorbringen des Be-
schwerdeführers, er sei nicht über die Betreibungsferien bzw. die Möglichkeit ei-
ner Einverständniserklärung von Betreibungshandlungen während diesen in
Kenntnis gesetzt worden, erwog die Vorinstanz, in dem vom Beschwerdeführer

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eingereichten Protokoll über den Pfändungsvollzug vom 31. März 2026 sei festge-
halten, dass die Pfändung mit ausdrücklichem Einverständnis des Schuldners
während den Betreibungsferien vollzogen werde (act. 5, E. 2.4 mit Verweis auf
act. 6/2/1 S. 2). Da der Beschwerdeführer das Protokoll handschriftlich unter-
zeichnet habe, müsse davon ausgegangen werden, dass er mit der Pfändung
während den Betreibungsferien einverstanden gewesen sei. Gegenteilige Be-
hauptungen seien treuwidrig (act. 5, E. 2.4 mit Verweis auf act. 2/1 S. 2 f.). Ferner
erwog die Vorinstanz, selbst wenn der Beschwerdeführer – wie er behaupte –
nicht darüber aufgeklärt worden wäre und die Einverständniserklärung auf Seite 3
des Pfändungsprotokolls nicht gelesen haben sollte, entstünden ihm durch die
Pfändung während den Betreibungsferien keine Nachteile. Die Pfändung würde
auch nicht nichtig oder aufgehoben, sondern bloss erst nach Ablauf der Betrei-
bungsferien wirksam. Da gemäss dem Pfändungsprotokoll keine pfändbaren Akti-
ven hätten festgestellt werden können, werde ohnehin ein Verlustschein nach
Art. 115 i.V.m. Art. 149 SchKG ausgestellt, welcher erst nach den Betreibungsfe-
rien Rechtswirkung entfalte (act. 5, E. 2.4 mit Verweis auf act. 6/2/1 S. 2). Dies sei
dem Beschwerdeführer auch vom Betreibungsamt mit Schreiben vom 10. April
2026 mitgeteilt worden (act. 5, E. 2.4 mit Verweis auf act. 6/12/3). Die Be-
schwerde um Aufhebung des Pfändungsvollzugs in der Pfändung Nr. 1 sei dem-
zufolge abzuweisen (act. 5, E. 2.4).
3.3. Der Beschwerdeführer moniert in der Beschwerde, die Vorinstanz ersetze
die gebotene Sachverhaltsabklärung durch einen blossen Verweis auf die Unter-
schrift unter ein vom Amt vorformuliertes Protokoll und erkläre damit gerade den
streitigen Punkt ohne weitere Prüfung als erledigt. Streitig sei von Anfang an nicht
die blosse physische Unterzeichnung des Protokolls gewesen, sondern ob dem
Beschwerdeführer vor Unterzeichnung überhaupt klar und in rechtlich erheblicher
Weise eröffnet worden sei, dass Betreibungsferien bestanden hätten, während
dieser Schonzeit grundsätzlich keine Betreibungshandlungen vorgenommen wer-
den dürften und nur eine informierte Zustimmung einen sofortigen Vollzug tragen
könne. Die Vorinstanz habe diese Frage nicht abgeklärt, keine Vernehmlassung
des Betreibungsamts eingeholt und die tatsächliche Belehrungssituation nicht un-
tersucht, obwohl sie seinen gegenteiligen Vortrag gleichzeitig als treuwidrig ver-

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worfen habe. Dies sei mit dem Untersuchungsgrundsatz nicht vereinbar (act. 2,
S. 1 f.). Ebenso unhaltbar sei die vorinstanzliche Annahme, ihm, dem Beschwer-
deführer, entstünden selbst bei fehlender oder ungenügender Aufklärung keine
rechtserheblichen Nachteile, weil die Pfändung in den Betreibungsferien ohnehin
bloss nach Ablauf der Schonzeit wirksam werde und ohnehin ein Verlustschein
auszustellen sei. Damit bagatellisiere die Vorinstanz die Tragweite des angefoch-
tenen Vollzugs in unzulässiger Weise. Gerade die Ausstellung eines Verlust-
scheins erzeuge eine eigenständige Vollstreckungsposition mit erheblichen Forts-
etzungswirkungen. Diese Einschätzung werde durch die spätere Aktenlage zu-
sätzlich bestätigt. Das Betreibungsamt habe ihm mit Schreiben vom 29. April
2026 ausdrücklich mitgeteilt, es werde mit dem Pfändungsvollzug vom 31. März
2026 weiterfahren. Der zwischenzeitlich zugestellte Verlustschein vom 24. April
2026 weise demgegenüber für dieselbe Pfändung Nr. 1 als Datum des Vollzugs
den 13. April 2026 aus. Damit zeige sich nachträglich, dass die von der Vorin-
stanz als praktisch folgenlos behandelte Vorgehensweise gerade nicht zu einem
unproblematischen, klaren und widerspruchsfreien Vollstreckungsstand geführt
habe, sondern in einem zentralen Punkt zu einem aktenintern unhaltbaren Befund
über das massgebliche Vollzugsdatum. Der Hinweis auf diese Datumsdivergenz
diene vorliegend nicht der Einführung eines neuen Streitgegenstands, sondern
der Verdeutlichung, dass die vorinstanzliche Verharmlosung des angefochtenen
Vollzugs und die Abschreibung des Gesuchs um aufschiebende Wirkung als ge-
genstandslos auf einer unzutreffenden Einschätzung der tatsächlichen und voll-
streckungsrechtlichen Folgen beruhen würden. Gerade weil sich die behauptete
Unbedenklichkeit des Vorgehens nachträglich nicht bestätigt habe, fehle der vor-
instanzlichen Argumentation die tragfähige Grundlage (act. 2, S. 3).
3.4. Die Vorinstanz hat zutreffend ausgeführt, dass Betreibungshandlungen
während der Betreibungsferien nach der wohl überwiegenden Rechtsprechung
weder nichtig noch anfechtbar sind, sondern ihre Wirkungen erst nach Ablauf der
Betreibungsferien entfalten (act. 5, E. 2.4; vgl. hierzu KUKO SchKG-SARBACH,
3. Aufl. 2025, Art. 56 N 40 m.w.H.). Insoweit erscheint fraglich, ob der Beschwer-
deführer im jetzigen Zeitpunkt überhaupt über ein ausreichendes Rechtsschutzin-
teresse für die Beschwerdeerhebung verfügt, damit auf die Beschwerde eingetre-

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ten werden kann. Wie es sich damit verhält, kann offen bleiben, da selbst wenn
man mit einem Teil der Lehre und (früheren) Rechtsprechung von der Anfechtbar-
keit einer während den Betreibungsferien vorgenommenen Betreibungshandlung
ausginge, auf die Beschwerde mangels rechtsgenüglicher Auseinandersetzung
mit dem vorinstanzlichen Entscheid (vgl. vorstehend, E. 2) nicht einzutreten ist:
Wie die Vorinstanz zutreffend erwog, erfolgte die Pfändung mit dem – unterschrift-
lich auf dem Pfändungsprotokoll erklärten – Einverständnis des Beschwerdefüh-
rers und wäre es treuwidrig, das Gegenteil zu behaupten. Der Beschwerdeführer
setzt sich mit dieser Erwägung nicht auseinander, sondern wiederholt lediglich
seinen bereits im vorinstanzlichen Verfahren vertretenen, mit der Aktenlage je-
doch nicht in Einklang zu bringenden, Standpunkt, er habe keine informierte Zu-
stimmung abgegeben. Zutreffend ist sodann die vorinstanzliche Erwägung, dass
dem Beschwerdeführer insbesondere auch in Anbetracht der fruchtlosen Pfän-
dung, welche zur Ausstellung eines Verlustscheins nach Art. 115 i.V.m. Art. 149
SchKG führe, keine Nachteile aus der Vornahme der Pfändung während der Be-
treibungsferien entstanden seien. Auch mit dieser Erwägung setzt sich der Be-
schwerdeführer nicht rechtsgenüglich auseinander, indem er – wie bereits im vor-
instanzlichen Verfahren – schlicht seine Argumentation wiederholt, die Ausstel-
lung eines Verlustscheins erzeuge eine eigenständige Vollstreckungsposition mit
erheblichen Fortsetzungswirkungen. Ein Zusammenhang dieser Ausführung mit
den Betreibungsferien ist nicht erkennbar, zumal ja die Wirkungen bis nach deren
Ablauf hinausgeschoben wurden. Sodann können die weiteren Vorbringen in der
Beschwerde, mit welchen sich der Beschwerdeführer zu Vorgängen und Doku-
menten äussert, welche nach dem Erlass des vorinstanzlichen Entscheids ent-
standen sind bzw. erfolgten (vgl. die Vorbringen zum Verlustschein vom 24. April
2026 sowie zum Schreiben des Betreibungsamts vom 29. April 2026 [act. 4/3-4] in
act. 2, S. 2), in Anbetracht des Novenverbots im betreibungsrechtlichen Be-
schwerdeverfahren (vgl. vorstehend, E. 2) vorliegend nicht berücksichtigt werden.
Die weiteren vorinstanzlichen Erwägungen zum Akteneinsichtsgesuch (act. 6/9,
vgl. hierzu act. 5, E. 2.5) und zur Aufsichtsbeschwerde (act. 6/3, vgl. hierzu act. 5,
E. 3 ff.) werden vom Beschwerdeführer nicht beanstandet, sodass darauf nicht
einzugehen ist.

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3.5. Damit genügt die Beschwerde im Ergebnis auch den für einen juristischen
Laien herabgesetzten Anforderungen an die Beschwerdebegründung nicht, wes-
halb auf die Beschwerde nicht einzutreten ist. Selbst wenn darauf einzutreten
wäre, wäre die Beschwerde aus den genannten Gründen abzuweisen.
3.6. Mit dem vorliegenden Entscheid wird das Gesuch des Beschwerdeführers
um Gewährung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos und ist abzuschrei-
ben.
4. Das Beschwerdeverfahren ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und
Art. 61 Abs. 2 GebV SchKG). Parteientschädigungen dürfen in diesem Verfahren
nicht zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Das Gesuch um Gewährung der aufschiebenden Wirkung wird abgeschrie-
ben.
3. Es werden keine Kosten erhoben.
4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die Vorinstanz sowie an
das Betreibungsamt Zürich 4, je gegen Empfangsschein.
Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist in-
nert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. C. Schmidt
versandt am:
28. Mai 2026