zh_obergericht · NP210005 · 2021-11-11 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: NP210005-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende,
Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider und
Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler
sowie Gerichtsschreiber Dr. O. Hug
Urteil vom 11. November 2021
in Sachen
A._____,
Klägerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Beklagte und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Y._____
betreffend Forderung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfah-
ren am Bezirksgericht Meilen vom 30. November 2020 (FV190037-G)

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Rechtsbegehren:
(Urk. 30 S. 1)
" 1. Es sei die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin CHF 15'000.00
nebst 5 % Zins seit 02.12.2016 zu bezahlen.
2. Es sei die Beklagte zu verpflichten, der Klägerin die Auslagen für
Betreibungskosten und Schlichtungsgebühren von insgesamt
CHF 628.30 zurückzuerstatten.
3. Es sei in der Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamts Küsnacht-
Zollikon-Zumikon der Rechtsvorschlag im gutgeheissenen Um-
fang zu beseitigen.
4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MwSt. von
7.7 % zu Lasten der Beklagten."
Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht
Meilen vom 30. November 2020:
(Urk. 65 S. 11 f.= Urk. 68 S. 11 f.)
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
CHF 3'050.00 ; die weiteren Kosten betragen:
CHF 1'080.00 Dolmetscherkosten
CHF 4'130.00 Kosten total.
3. Die Gerichtskosten, einschliesslich der Kosten für das Schlichtungsverfah-
ren von CHF 525.–, werden der Klägerin auferlegt und – soweit ausreichend
– aus den von ihr geleisteten Kostenvorschüssen von insgesamt
CHF 3'050.– bezogen.
4. Die Klägerin wird verpflichtet, der Beklagten eine Parteientschädigung von
CHF 5'100.– (inkl. 7.7% MWST darin enthalten) zu bezahlen.
5. (Schriftliche Mitteilung).
6. (Rechtsmittelbelehrung).

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Berufungsanträge:
der Klägerin und Berufungsklägerin (Urk. 67 S. 2):
" 1. Es sei das Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 30.11.2020
(FV190037-G) aufzuheben und es sei die Berufungsbeklagte zu
verpflichten, der Berufungsklägerin CHF 15'000.00 nebst Zins zu
5 % seit 02.12.2016 zu bezahlen.
2. Es sei die Berufungsbeklagte zu verpflichten, der Berufungskläge-
rin die Auslagen für die Betreibungskosten und Schlichtungsge-
bühren von insgesamt CHF 628.30 zurückzuerstatten.
3. Es sei in der Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamts Küsnacht-
Zollikon-Zumikon der Rechtsvorschlag im gutgeheissenen Um-
fang zu beseitigen.
4. Eventualiter zu Ziff. 1 bis 3 sei das Urteil des Bezirksgerichts Mei-
len vom 30.11.2020 (FV190037-G) aufzuheben und zur Neubeur-
teilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
5. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt. von
7.7%) zulasten der Berufungsbeklagten."
der Beklagten und Berufungsbeklagten (Urk. 75 S. 2):
" 1. Auf das Rechtsbegehren Ziffer 3 (Beseitigung Rechtsvorschlag)
der Berufungsklägerin sei nicht einzutreten.
2. Im Übrigen sei die Berufung vom 19. Januar 2021 vollumfänglich
abzuweisen.
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beru-
fungsklägerin."
Erwägungen:
I.
(Streitgegenstand und Prozessgeschichte)
1. Mit Eingabe vom 15. November 2019 machte die Klägerin und Berufungs-
klägerin (fortan Klägerin) beim Einzelgericht im vereinfachten Verfahren am Be-
zirksgericht Meilen unter Beilage der Klagebewilligung vom 21. Oktober 2019
(Urk. 1) die vorliegende Klage mit den eingangs wiedergegebenen Rechtsbegeh-
ren anhängig (Urk. 2).

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2. Während die Klägerin geltend machte, die von ihr am 6. März 2015 erfolgte
Überweisung von Fr. 15'000.– auf das Bankkonto der Beklagten und Berufungs-
beklagten (fortan Beklagte) sei gestützt auf einen mündlichen Kaufvertrag erfolgt,
und deren Rückzahlung wegen Nichterfüllung resp. Rücktritt vom Kaufvertrag,
eventualiter aus ungerechtfertigter Bereicherung sowie subeventualiter gestützt
auf einen Darlehensvertrag forderte, bestritt die Beklagte den Bestand eines
Kaufvertrags zwischen den Parteien sowie einen Anspruch der Klägerin aus un-
gerechtfertigter Bereicherung oder Darlehensvertrag. Zusätzlich wendete die Be-
klagte ein, ihr Sohn habe die Klägerin beauftragt, die besagte Zahlung zu tätigen
(Urk 68 S. 5 f.).
3. Um Wiederholungen zu vermeiden, kann hinsichtlich des vorinstanzlichen
Prozessverlaufs auf die Darstellung im angefochtenen Urteil verwiesen werden
(vgl. Urk. 65 S. 2 ff. = Urk. 68 S. 2 ff.). Am 30. November 2020 erliess die Vorin-
stanz sodann den eingangs zitierten Entscheid (Urk. 68).
4. Dagegen erhob die Klägerin am 19. Januar 2021 rechtzeitig (vgl. Urk. 66/2)
Berufung und stellte die Eingangs aufgeführten Anträge (Urk. 67 S.2). Die vor-
instanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-66/2). Mit Präsidialverfügung vom
25. Januar 2021 wurde die Klägerin aufgefordert, einen Gerichtskostenvorschuss
in Höhe von Fr. 2'450.– zu leisten (Urk. 72), der innert Frist einging (Urk. 73). Die
Berufungsantwort vom 7. Mai 2021 (Urk. 75) wurde der Klägerin mit Verfügung
vom 1. Juni 2021 zugestellt (Urk. 79). Weitere Eingaben erfolgten nicht. Das Ver-
fahren erweist sich als spruchreif.
II.
(Prozessuale Vorbemerkungen)
1. Das Berufungsverfahren stellt keine Fortsetzung des erstinstanzlichen Ver-
fahrens dar, sondern ist nach der gesetzlichen Konzeption als eigenständiges
Verfahren ausgestaltet (BGE 142 III 413 E. 2.2.1 m.H. auf die Botschaft zur
Schweizerischen ZPO, BBl 2006, S. 7374). Mit der Berufung kann eine unrichtige
Rechtsanwendung und eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend
gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Berufungsinstanz verfügt über unbeschränk-

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te Kognition bezüglich Tat- und Rechtsfragen, einschliesslich der Frage richtiger
Ermessensausübung (Angemessenheitsprüfung; BGer 5A_184/2013 vom 26. Ap-
ril 2013, E. 3.1). In der schriftlichen Berufungsbegründung (Art. 311 ZPO) ist hin-
reichend genau aufzuzeigen, inwiefern der erstinstanzliche Entscheid in den an-
gefochtenen Punkten als fehlerhaft zu betrachten ist bzw. an einem der genann-
ten Mängel leidet. Das setzt (im Sinne einer von Amtes wegen zu prüfenden Ein-
tretensvoraussetzung) voraus, dass der Berufungskläger die vorinstanzlichen Er-
wägungen bezeichnet, die er anficht, sich argumentativ mit diesen auseinander-
setzt und mittels genügend präziser Verweisungen auf die Akten aufzeigt, wo die
massgebenden Behauptungen, Erklärungen, Bestreitungen und Einreden erho-
ben wurden bzw. aus welchen Aktenstellen sich der geltend gemachte Beru-
fungsgrund ergeben soll. Die pauschale Verweisung auf frühere Vorbringen oder
deren blosse Wiederholung genügen nicht (vgl. BGE 138 III 374 E. 4.3.1). Was
nicht oder nicht in einer den gesetzlichen Begründungsanforderungen entspre-
chenden Weise beanstandet wird, braucht von der Rechtsmittelinstanz nicht
überprüft zu werden; diese hat sich – abgesehen von offensichtlichen Mängeln –
grundsätzlich auf die Beurteilung der Beanstandungen zu beschränken, die in der
schriftlichen Begründung formgerecht gegen den erstinstanzlichen Entscheid er-
hoben werden (vgl. BGE 142 III 413 E. 2.2.4 m.w.Hinw.). Insofern erfährt der
Grundsatz "iura novit curia" (Art. 57 ZPO) im Berufungsverfahren eine Relativie-
rung (BK ZPO I-Hurni, Art. 57 N 21 und N 39 ff.; Glasl, DIKE-Komm-ZPO, Art. 57
N 22).
2. Im Berufungsverfahren sind sodann neue Tatsachen und Beweismittel –
resp. über den insoweit zu engen Wortlaut hinaus neue Tatsachenbehauptungen,
neue Bestreitungen von Tatsachenbehauptungen, neue Einreden (rechtlicher Art)
und neue Beweismittel (ZK ZPO-Reetz/Hilber, Art. 317 N 31) – nach Art. 317
Abs. 1 ZPO nur noch zulässig resp. zu berücksichtigen, wenn sie – kumulativ –
ohne Verzug vorgebracht werden (Art. 317 Abs. 1 lit. a ZPO) und trotz zumutbarer
Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (Art. 317
Abs. 1 lit. b ZPO). Mit dieser Regelung hat der Gesetzgeber für das Berufungsver-
fahren ein Novenrecht statuiert, das nur unter restriktiven Voraussetzungen aus-
nahmsweise Noven zulässt. Der ZPO liegt die Idee zugrunde, dass alle Tatsa-

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chen und Beweismittel in erster Instanz vorzubringen sind und der Prozess vor
dem erstinstanzlichen Gericht grundsätzlich abschliessend zu führen ist. Jede
Partei, welche neue Tatsachen geltend macht oder neue Beweismittel benennt,
hat zunächst zu behaupten und zu beweisen, dass dies ohne Verzug geschieht.
Will eine Partei unechte Noven geltend machen, so trägt sie die Beweislast für die
Zulässigkeit der Noven. Sie muss zusätzlich Behauptungen aufstellen und Bewei-
se benennen, aus denen sich ergibt, dass sie umsichtig und sorgfältig gehandelt
hat, aber dennoch keine frühere Kenntnis von den neu vorgebrachten Tatsachen
und Behauptungen oder Beweismitteln hatte. Der anderen Partei steht der Ge-
genbeweis offen (vgl. zum Ganzen BGer 5A_330/2013 vom 24. September 2013,
E. 3.5.1 m.w.Hinw.).
III.
(Materielle Beurteilung der Berufung)
1. Kaufvertrag
1.1. In Bezug auf den von der Klägerin behaupteten mündlich zwischen den
Parteien geschlossenen Kaufvertrag erwog die Vorinstanz, es könne insgesamt
aufgrund der vorhandenen und abgenommenen Beweismittel sowie der weiteren
(unbestrittenen und erstellten) Indizien nicht eruiert werden, ob die Parteien einen
Kaufvertrag abgeschlossen hätten. Für den Abschluss spreche die klägerische
Parteibefragung sowie die unbestrittenermassen überwiesene Summe. Die von
der Klägerin vorgebrachten E-Mails stünden demgegenüber vermutlich im Zu-
sammenhang mit einer Schmucklieferung von C._____.eu. Gegen den Abschluss
spreche der kryptische Überweisungsvermerk sowie die ebenfalls glaubhafte Par-
teibefragung der Beklagten. Da die Klägerin den Beweis für den Abschluss des
Kaufvertrages nicht erbringen könne, vermöge sie auch keinerlei Ansprüche dar-
aus abzuleiten (Urk. 68 S. 10).
1.2. Dagegen wendet die Klägerin ein, die Vorinstanz habe bei der Beweiswür-
digung die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen falsch eingeschätzt und die mangelnde
Glaubwürdigkeit der Beklagten ausser Acht gelassen (Urk. 67 S. 5).

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1.3. Konkretisierend fügt die Klägerin an, sie habe einen Auszug ihrer Bestel-
lungen von C._____ für den relevanten Zeitraum eingereicht, dem zu entnehmen
sei, dass die Schmuckstücke, die sie im Frühjahr 2015 bestellt habe, nicht den
Schmuckstücken entsprächen, die sie der Beklagten habe abkaufen wollen. Ins-
besondere gehe aber aus dem Bestellverlauf hervor, dass sie im relevanten Zeit-
raum Schmuck im Wert von noch nicht einmal EUR 1'000.– bestellt habe, wes-
halb das Argument der Beklagten, sie (die Klägerin) habe nicht der Beklagten
Schmuck abgekauft, sondern diesen online bestellt, fehl gehe (Urk. 67 S. 6).
Den Verlauf ihrer Bestellungen bei C._____.eu (fortan Bestellbestätigung;
Urk. 50/20) reichte die Klägerin mit ihrer Eingabe vom 17. August 2020 (Urk. 49)
bei der Vorinstanz ein und damit nach der Hauptverhandlung vom 18. Mai 2020
(Urk. 34). Zutreffend hielt die Vorinstanz hierzu fest, die Klägerin habe vor dem
Aktenschluss die Bestellbestätigung nicht als Beweismittel offeriert. Zudem seien
die Voraussetzungen nach Art. 229 ZPO nicht gegeben, zumal die Klägerin das
Beweismittel ohne Weiteres auch schon früher hätte vorbringen können. Entspre-
chend nahm die Vorinstanz die Bestellbestätigung mangels rechtzeitiger Beweis-
offerte nicht als Beweismittel ab (Urk. 68 S. 5). Was die Vorinstanz für die Bestell-
bestätigung festgehalten hat, gilt erst recht für die inhaltlich fast identische Über-
sicht der Bestellungen der Klägerin bei C._____.eu im Frühjahr 2015, die sie im
Berufungsverfahren eingereicht hat (Urk. 71/5; vgl. E. II.2.).
Ausserdem ist nicht ersichtlich, was die Klägerin mit den besagten Auszü-
gen rügen will. Im Beweisverfahren war zu klären, ob die Klägerin im von der Be-
klagten genannten Zeitraum (namentlich zwischen Dezember 2014 und März
2015) Schmuck auf der Internetseite www.C._____.eu bestellt habe. Hiervon ging
die Vorinstanz nach erfolgter Beweiswürdigung aus (Urk. 68 S. 5) und auch die
Klägerin bestätigte dies sowohl gegenüber der Vorinstanz (Urk. 62 S. 9) als auch
in ihrer Berufung (Urk. 67 S. 6). Die Rüge der Klägerin ist somit unbegründet.
1.4. Weiter moniert die Klägerin, sie habe als Zahlungszweck bei der Überwei-
sung an die Beklagte "Personal Jewellery Payment" vermerkt und es sei nicht
nachvollziehbar, inwiefern die Vorinstanz behaupten könne, der Grund ihrer
Überweisung sei unklar. Sie habe darlegen können, wie und wann der Kaufver-

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trag zustande gekommen sei, und sie habe die Überweisung des Kaufpreises
ausdrücklich als Zahlung für Schmuckkauf vermerkt. Die Beklagte könne den
Grund für die Überweisung hingegen nicht glaubhaft darlegen (Urk. 67 S. 6).
Eine Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erwägungen kann den
Vorbringen der Klägerin nicht entnommen werden, weshalb ihre Beanstandung
nicht über eine rein appellatorische und in pauschaler Form vorgebrachten Kritik
hinaus geht. Entsprechend ist auch diese Rüge unbegründet (vgl. E. II.1.).
Ergänzend ist aber anzumerken, dass die Vorinstanz erwog, die Klägerin,
die für den Abschluss des Kaufvertrages beweisbelastet sei, habe zwar mit der
Überweisung vermerkt: "Personal Jewellery Payment March 2014 - Feb 2015",
der Grund der Überweisung sei jedoch strittig (Urk. 68 S. 7). Zutreffend bezeich-
nete die Vorinstanz den Überweisungsvermerk auch als "kryptisch" (Urk. 68
S. 10). Soweit die Klägerin behauptet, Gegenstand des Kaufvertrages sei eine
Omega Uhr gewesen, könnte diese unter die Bezeichnung "Personal Jewellery"
fallen, fraglicher erscheint es aber, dass die Klägerin auch zwei Goldmünzen als
Schmuckkauf bezeichnet haben will (Urk. 2 S. 5 und Urk. 30 S. 2). Ausserdem ist
es unüblich, eine Zeitspanne von beinahe einem Jahr für die Überweisung des
Kaufpreises anzugeben, sofern keine Ratenzahlung vorliegt. Die Behauptung der
Klägerin, sie habe gedacht, sie gebe die ganze Zeitspanne an, während der die
Parteien über den Kauf verhandelt hätten und nicht einen bestimmten Termin im
Dezember als der Kaufvertrag abgeschlossen worden sei (Urk. 62 S. 7), wirkt
konstruiert.
1.5. Nicht gefolgt werde kann der Klägerin ferner, wenn sie vorbringt, die Be-
klagte habe gegenüber der Vorinstanz einen unzutreffenden Wohnortswechsel
angegeben, weshalb ihre Glaubwürdigkeit anzuzweifeln sei (Urk. 67 S. 6). Die
Klägerin lässt bei ihren Ausführungen ausser Acht, dass es sich bei der Adress-
änderungsanzeige vom 7. Mai 2020 (Urk. 24) um einen Irrtum der Rechtsvertrete-
rin der Beklagten handelte (Urk. 75 S. 8), wie bereits der Eingabe der Beklagten
vom 14. Mai 2020 zu entnehmen ist (Urk. 28). Entsprechend ist auch die Rüge,
die Vorinstanz habe die Glaubwürdigkeit der Beklagten falsch gewürdigt, unbe-
gründet.

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1.6. Zusammengefasst vermag die Klägerin die vorinstanzliche Beweiswürdi-
gung, wonach die Klägerin den Beweis für den Abschluss des Kaufvertrages zwi-
schen den Parteien nicht erbringen konnte (Urk. 68 S. 10), nicht umzustossen.
2. Ungerechtfertigte Bereicherung / Darlehensvertrag
2.1. Nachdem die Vorinstanz einen Rückforderungsanspruch der Klägerin aus
Kaufvertrag verneinte, erwog sie weiter, die Klägerin habe als alternative An-
spruchsgrundlage eine ungerechtfertigte Bereicherung der Beklagten oder sube-
ventualiter einen Darlehensvertrag zwischen den Parteien geltend gemacht. Be-
weismittel für die entsprechenden Anspruchsgrundlagen habe sie keine offeriert.
Die Beklagte habe die weiteren Anspruchsgrundlagen bestritten, weshalb die Klä-
gerin gehalten gewesen wäre, diese zu beweisen. Mangels Beweisofferten sei die
Klägerin den Beweis schuldig geblieben, weshalb die Klage auch gestützt auf die-
se Anspruchsgrundlagen abzuweisen sei (Urk. 68 S. 10 f.).
2.2. Die Klägerin rügt, die Vorinstanz hätte nach Prüfung der vertraglichen An-
spruchsgrundlage eine Prüfung der ausservertraglichen Anspruchsgrundlagen
vornehmen müssen. Das Gericht sei verpflichtet das Recht von Amtes wegen an-
zuwenden, und es hätte sich nicht mit der Begründung begnügen dürfen, es seien
keine Beweise für ausservertragliche Anspruchsgrundlagen offeriert worden
(Urk. 67 S. 8).
2.3. Das Gericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 57 ZPO). Es ist
somit Sache des Gerichts, das Recht zu kennen und es korrekt auf den ihm vor-
getragenen Streitgegenstand anzuwenden (iura novit curia). Den Parteien obliegt
es, dem Gericht die Tatsachen, auf welche sie ihre Begehren stützen, darzulegen
(Art. 55 ZPO) und diese – soweit streitig und rechtserheblich – zu beweisen
(Art. 150 ZPO; Glasl, DIKE-Komm-ZPO, Art. 57 N 4). Ausserhalb des dem Gericht
zur Entscheidung unterbreiteten Streitgegenstandes bleibt kein Raum für Rechts-
anwendung. Der Streitgegenstand wird seinerseits durch das Rechtsbegehren
und den Lebensvorgang, bestehend aus den Tatsachen und den rechtlich erheb-
lichen Umständen, auf welche sich die Klage stützt, bestimmt (Glasl, DIKE-
Komm-ZPO, Art. 57 N 9).

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2.4. Wer eine Nichtschuld freiwillig bezahlt, kann das Geleistete nur dann zu-
rückfordern, wenn er nachzuweisen vermag, dass er sich über die Schuldpflicht
im Irrtum befunden hat (Art. 63 Abs. 1 OR). Die Beweislast für den Irrtum liegt
nach Art. 63 Abs. 1 OR beim Leistenden. An dessen Vorhandensein sind jedoch
keine strengen Anforderungen zu stellen; es genügt, dass auf Grund der Umstän-
de ausgeschlossen werden kann, der Leistende habe eine Schenkung machen
wollen. Der Irrtum braucht auch nicht entschuldbar oder wesentlich im Sinn von
Art. 23 ff. OR zu sein. Rechtsirrtum genügt (Gauch/Schluep/Schmid, OR I, S. 394
f. N 1529 ff.).
2.5. An der vorinstanzlichen Hauptverhandlung vom 18. Mai 2020 brachte die
Klägerin als Eventualbegründung vor, sie habe der Beklagten am 6. März 2015
einen Betrag von Fr. 15'000.– infolge eines – aus ihrer Sicht – geschlossenen
Kaufvertrages über Schmuck überwiesen. Weil die Beklagte den Bestand des
Vertrages bestreite, habe sie sich damals offensichtlich im Irrtum über den Kauf-
vertag befunden. Dass es sich allenfalls um eine Schenkung gehandelt hätte, sei
von der Beklagten nicht behauptet worden. Stattdessen habe die Beklagte vorge-
bracht, die Zahlung sei für Anwaltskosten ihres Sohnes verwendet worden, ohne
einen Beleg hierfür ins Recht zu legen (Urk. 30 S. 11).
Die Beklagte bestritt, dass die Klägerin einen Anspruch aus ungerechtfer-
tigter Bereicherung habe, da sie sich bei der Bezahlung über die Schuldpflicht
nicht in einem Irrtum befunden habe und die Zahlung nicht aus ihrem Vermögen
erfolgt sei (Urk. 34 S. 7). Bereits den klägerischen Vorbringen betreffend eines
Kaufvertrages hielt die Beklagte entgegen, die Klägerin habe die Überweisung im
Auftrag von D._____, dem Sohn der Beklagten, getätigt, der zuvor seinen Fond
bei der … [Bank] aufgelöst und das Guthaben der Klägerin überwiesen habe. Die
Zahlung habe der Begleichung von Anwaltskosten von D._____ gedient, der sich
dazumal in einem laufenden Eheschutzverfahren befunden habe (Urk. 11 S. 6 f.).
Die Klägerin bestritt zwar die Behauptungen der Beklagten zum Zahlungs-
zweck (Urk. 34 S. 8). Nachdem diese aber bereits vorgebracht hatte, es liege ein
Rechtsgrund für die Zahlung vor, oblag es der Klägerin ihren Irrtum zu beweisen
(vgl. Art. 8 ZGB). Die Behauptung, es habe keine Schenkung vorgelegen, reicht

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hierzu nicht aus (KUKO OR-Oberhammer/Fraefel, Art. 63 N 5). Beweismittel für
ihren Irrtum oder gegen die Behauptung der Beklagten offerierte die Klägerin nicht
(Urk. 30 S. 11). Dies führte dazu, dass sie den Beweis, sich über die Leistungs-
pflicht in einem Irrtum befunden zu haben, schuldig blieb.
2.6. Subeventualiter behauptete die Klägerin schliesslich, aus dem von der Be-
klagten vorgebrachten Verwendungszweck sei zu schliessen, die Parteien seien
implizit davon ausgegangen, die Zahlung werde zurückerstattet. Sie habe somit
der Beklagten ein zinsloses Darlehen gewährt, die das Geld ihrem Sohn weiterge-
leitet habe (Urk. 30 S. 12). Auch diese Behauptungen wurden von der Beklagten
bestritten (Urk. 34 S. 8) und es sind der klägerischen Begründung keine Beweis-
offerten zu entnehmen (Urk. 30 S. 12).
Gleich wie bei den zuvor von der Klägerin vorgebrachten Anspruchsgrund-
lagen (Kaufvertrag und ungerechtfertigte Bereicherung), ist die Klägerin auch in
Bezug auf den von ihr behauptete Darlehensvertrag, wie die Vorinstanz bereits
zutreffend festhielt (Urk. 68 S. 10), für die Anspruchsgrundlagen beweisbelastet
(Art. 8 ZGB). Mangels Beweisofferten blieb sie auch hierfür den Beweis schuldig.
Eine weitergehende Prüfung, ob ein Darlehensvertrag nach Art. 312 ff. OR
oder ein anderweitiger Innominatvertrag zwischen den Parteien oder Rechtsan-
spruch der Klägerin in Bezug auf die Zahlung vom 6. März 2015 bestand, musste
die Vorinstanz mangels entsprechenden substantiierten Behauptungen der Kläge-
rin und entsprechenden Beweisofferten nicht durchführen.
2.7. Zusammengefasst vermochte die Klägerin weder den Beweis für einen An-
spruch gegenüber der Beklagten aus ungerechtfertigter Bereicherung noch aus
Darlehensvertrag in Bezug auf die von ihr am 6. März 2015 getätigte Überwei-
sung von Fr. 15'000.– auf das Bankkonto der Beklagten erbringen. Die Begrün-
dung der Vorinstanz, weshalb sie die Klage auch gestützt auf die geltend ge-
machten alternativen Anspruchsgrundlagen abwies, mag zwar knapp ausgefallen
sein. Vom Ergebnis her ist sie jedoch nicht zu beanstanden, weshalb auch die
diesbezüglichen Rügen der Klägerin unbegründet sind.

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3. Insgesamt erweist sich die Berufung als unbegründet, weshalb sie abzu-
weisen, soweit auf sie einzutreten ist. Das angefochtene Urteil ist zu bestätigen.
IV.
(Kosten- und Entschädigungsfolgen)
1. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist, basierend auf einem Streitwert
von rund Fr. 15'000.–, in Anwendung von § 2 Abs. 1 lit. a, c und d, § 4 Abs. 1 so-
wie § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG auf Fr. 2'450.– festzusetzen, ausgangsgemäss
der unterliegenden Klägerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO) und mit dem von
ihr geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen (Art. 111 Abs. 1 ZPO).
2. Die Klägerin ist überdies zu verpflichten, der Beklagten für das Berufungs-
verfahren eine (volle) Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 106 Abs. 1 und
Art. 111 Abs. 2 ZPO), deren Höhe auf insgesamt Fr. 2'100.– festzusetzen ist (§ 2
Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 13 Abs. 1 und 2 AnwGebV).
Es wird erkannt:
1. Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Einzelgerichts im verein-
fachten Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 30. November 2020 wird
bestätigt.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'450.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin
auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.
4. Die Klägerin wird verpflichtet, der Beklagten für das zweitinstanzliche Ver-
fahren eine Parteientschädigung von Fr. 2'100.– zu bezahlen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, sowie an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein.

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Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 15'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 11. November 2021
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Vorsitzende: Der Gerichtsschreiber:
Dr. D. Scherrer Dr. O. Hug
versandt am:
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