zh_obergericht · PS220016 · 2022-02-23 · de
Gesuch um Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist / Betreibung Nr. ...


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS220016-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Ersatzrichter Dr. E. Pahud
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. D. Tolic Hamming
Beschluss vom 23. Februar 2022
in Sachen
A._____,
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____,
Gesuchs- und Beschwerdegegner,
betreffend Gesuch um
Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist / Betreibung Nr. ...
(Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 4)
Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes
Zürich vom 10. Januar 2022 (CB210149)

- 2 -
Erwägungen:
1. Mit Verfügung vom 14. Dezember 2021 wies das Betreibungsamt Zü-
rich 4 den von A._____ (Betreibungsschuldnerin, Gesuchstellerin und Beschwer-
deführerin, nachfolgend Beschwerdeführerin) gleichentags erhobenen Rechtsvor-
schlag in der Betreibung Nr. ... als verspätet zurück (act. 2/2).
2. Mit Schreiben vom 14. Dezember 2021 ersuchte die Beschwerdeführe-
rin beim Bezirksgericht Zürich als untere kantonale Aufsichtsbehörde über die Be-
treibungsämter um Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist (act. 1). Soweit
die Beschwerdeführerin behauptete, den Rechtsvorschlag rechtzeitig erhoben zu
haben, wurde ihre Eingabe sinngemäss als Beschwerde gegen vorerwähnte Ver-
fügung vom 14. Dezember 2021 entgegengenommen (act. 3 S. 2). Die
1. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich wies sowohl die Beschwerde als auch
das Gesuch mit Beschluss vom 10. Januar 2022 ab (act. 3 = act. 6).
3. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 24. Januar
2022 (Poststempel) rechtzeitig Beschwerde bei der hiesigen Instanz (act. 7; zur
Rechtzeitigkeit vgl. act. 4/3). Da die Beschwerdeschrift nicht unterzeichnet war,
wurde diese der Beschwerdeführerin mit Verfügung der Kammer vom 27. Januar
2022 in Anwendung von Art. 132 ZPO zurückgeschickt und es wurde ihr eine Frist
von fünf Tagen angesetzt, um den Mangel zu verbessern bzw. um die genannte
Eingabe inhaltlich unverändert und mit der Originalunterschrift versehen erneut
einzureichen. Dies erfolgte unter Hinweis, dass bei Säumnis die Eingabe vom
24. Januar 2022 als nicht erfolgt gelte (act. 10). Die Verfügung wurde der Be-
schwerdeführerin am 1. Februar 2002 zugestellt (act. 11). Die fünftägige Frist lief
am Montag, 7. Februar 2022, ab (Art. 142 Abs. 2 ZPO). Innert Frist und bis heute
wurde der Mangel nicht verbessert.

- 3 -
4. Die Beschwerdeführerin hat es nach dem Gesagten versäumt, den
festgestellten Mangel zu beheben bzw. die Beschwerdeschrift unterzeichnet ein-
zureichen. Androhungsgemäss (vgl. act. 10) wird die Eingabe vom 24. Januar
2022 somit als nicht erfolgt betrachtet. Ist keine Beschwerde (mehr) vorhanden,
fehlt es an einem zu behandelnden Rechtsmittel, weshalb kein Nichteintretens-
entscheid zu ergehen hat; das Verfahren ist vielmehr ohne weiteres abzuschrei-
ben (vgl. OGerZH PQ110012 vom 20. Oktober 2011, E. 3; Kramer/Erk, DIKE-
Komm-ZPO, 2. A. 2016, Art. 132 N 5 f.; ZK ZPO-Staehelin, 3. A. 2016, Art. 132 N
4).
5. Für das Verfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde über
Betreibungsämter sind in Anwendung von Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG keine
Kosten zu erheben.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin und unter Rücksendung
der erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt
Zürich 4, je gegen Empfangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

- 4 -
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. D. Tolic Hamming
versandt am:
24. Februar 2022