zh_obergericht · PS170267 · 2017-12-21 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS170267-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. O. Canal
Urteil vom 21. Dezember 2017
in Sachen
A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,
gegen
Stiftung B._____,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Uster
vom 14. November 2017 (EK170448)

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Erwägungen:
1.
1.1. Mit Urteil vom 14. November 2017 eröffnete das Konkursgericht des Be-
zirksgerichts Uster für eine Forderung von Fr. 12'302.90 (inkl. Zinsen und Kosten)
sowie von Fr. 12'134.55 (inkl. Zinsen und Kosten) den Konkurs über den Schuld-
ner (act. 3 = act. 6 = act. 7/8). Mit rechtzeitig eingereichter Beschwerde vom
30. November 2017 beantragte dieser die Aufhebung des Konkursdekretes
(act. 2, zur Rechtzeitigkeit siehe act. 7/10).
1.2. Mit auch per A-Post zugestellter Verfügung vom 1. Dezember 2017 wurde
der Schuldner ausführlich darauf hingewiesen, dass er – damit seine Beschwerde
Aussicht auf Erfolg hat – die Kosten des Konkursgerichts und des Konkursverfah-
rens beim Konkursamt sicherzustellen und er dies innert der Beschwerdefrist ur-
kundlich nachzuweisen habe. Gleichzeitig wurde dem Schuldner Frist angesetzt,
um einen Kostenvorschuss für die Kosten des obergerichtlichen Beschwerdever-
fahrens zu leisten (vgl. act. 8). Die Frist zur Leistung des Kostenvorschusses lief
dem Schuldner bis am 14. Dezember 2017 (vgl. act. 9/1). Am 19. Dezember 2017
bezahlte er den verlangten Kostenvorschuss bar bei der Obergerichtskasse ein
(vgl. act. 11). Da dem Schuldner gemäss Art. 101 Abs. 3 ZPO ohnehin eine Nach-
frist anzusetzen gewesen wäre, hat die Leistung des Kostenvorschusses als frist-
gerecht erfolgt zu gelten.
2.
2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-
verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des
Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und einen der drei gesetz-
lich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubi-
gerverzicht) urkundlich nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise
sind unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzlichen Entscheid er-
gangen sind, zulässig, müssen indes vor Ablauf der Beschwerdefrist beigebracht
werden. Nachfristen sind keine zu gewähren (BGE 136 III 294 und 139 III 491).

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2.2. Das vorinstanzliche Urteil vom 14. November 2017 wurde dem Schuldner
via Stadtammannamt C._____ am 4. Dezember 2017 zugestellt (vgl. act. 7/10).
Die Beschwerdefrist lief demnach am 14. Dezember 2017 und damit vor den Be-
treibungsferien im Sinne von Art. 56 Ziff. 2 SchKG ab. Der Schuldner belegt mit
seiner Beschwerde, die Konkursforderung vor Konkurseröffnung an die Gläubige-
rin bezahlt zu haben (vgl. act. 4/2). Am 19. Dezember 2017 und damit nach Ab-
lauf der Beschwerdefrist reichte der Schuldner eine Bestätigung des Konkursam-
tes Dübendorf vom 16. November 2017 ein, wonach er die Kosten des Konkurs-
verfahrens sowie die erstinstanzlichen Verfahrenskosten sichergestellt hat (vgl.
act. 10). Da eine Ergänzung der Beschwerde nach Ablauf der Rechtsmittelfrist
– wie erwähnt – nicht möglich ist, sind die Voraussetzungen für die Aufhebung
des Konkurses nicht erfüllt. Die Beschwerde ist somit abzuweisen.
3.
Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten dem Schuldner aufzuerlegen (Art. 106
Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem
Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubiger unter Beilage des
Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-
stanzlichen Akten) und das Konkursamt Dübendorf, ferner mit besonderer
Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betrei-
bungsamt Dübendorf, je gegen Empfangsschein.

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. O. Canal
versandt am:
22. Dezember 2017