zh_obergericht · LC200001 · 2021-06-04 · de
Ehescheidung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LC200001-O/U1
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. L. Hunziker Schnider und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. R. Blesi Keller
Beschluss vom 4. Juni 2021
in Sachen
A._____,
Kläger und Berufungskläger
Zustelladresse: c/o Rechtsanwältin lic. iur. X._____,
gegen
B._____,
Beklagte und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____,
betreffend Ehescheidung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am
Bezirksgericht Meilen vom 28. November 2019 (FE170143-G)

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Erwägungen:
1. Die Ehe der Parteien wurde mit Urteil des Einzelgerichts im ordentli-
chen Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 28. November 2019 geschieden,
unter Regelung der Nebenfolgen (Urk. 108). Der Kläger erklärte gegen dieses Ur-
teil am 7. Januar 2020 Berufung (Urk. 107), welche sich gegen die nacheheliche
Unterhaltspflicht (Dispositivziffern 5 und 6) und die Kosten- und Entschädigungs-
folge (Dispositivziffern 10 und 11) richtete. Mit einer Klageänderung vom 25. Feb-
ruar 2020 verlangte er eine Befreiung von der nachehelichen Unterhaltspflicht ab
1. Juli 2020 (Urk. 115 S. 2). Mit Beschluss vom 6. Mai 2020 wurde vorgemerkt,
dass der Kläger seinen Berufungsantrag Ziff. 1 betreffend Auskunftserteilung so-
wie den dazugehörigen prozessualen Antrag auf Verfahrensbeschränkung zu-
rückgezogen hat und das Verfahren diesbezüglich abgeschrieben (Urk. 132). Mit
Beschluss vom 5. Juni 2020 wurde das Begehren des Klägers vom 17. März 2020
(Urk. 118 S. 5) um Abänderung der vorsorglichen Massnahmen sowie das Begeh-
ren um Sistierung der Vollstreckung der vom Vorderrichter angeordneten vorsorg-
lichen Massnahmen abgewiesen (Urk. 140). Mit Beschluss vom 15. Juni 2020
merkte die Kammer die Rechtskraft des Scheidungsurteils in den Dispositivziffern
1-4 und 8 vor (Urk.144). Die gegen den Beschluss vom 5. Juni 2020 betreffend
Abänderung der vorsorglichen Massnahmen angehobene Beschwerde wies das
Bundesgericht mit Urteil vom 29. April 2021 ab (Urk. 174).
2. Mit Schreiben vom 25. Mai 2021, beim Obergericht eingegangen am
26. Mai 2021, zog der Kläger die Berufung zurück (Urk. 175). Das Verfahren ist
entsprechend abzuschreiben.
Gleichzeitig teilte Rechtsanwältin X._____ mit, dass ihr Mandatsverhältnis
mit dem Kläger beendet und sie lediglich noch instruiert sei, den Abschreibungs-
beschluss sowie die Abrechnung der Zentralen Inkassostelle des Obergerichts
entgegen zu nehmen und weiterzuleiten. Entsprechend ist sie im Rubrum als Zu-
stell-adresse des Klägers aufzunehmen.
3.a) Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten-
und Entschädigungsfolge rechtskräftig.

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b) Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des Rechtsmittelverfahrens
in der Höhe von Fr. 6'000.– (§ 5 Abs. 1, § 6 Abs. 1, § 10 Abs. 1, § 12 Abs. 1 und 2
GebV OG) dem Kläger aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Er ist zudem zu ver-
pflichten, der Beklagten für das Berufungsverfahren eine Parteientschädigung von
Fr. 10'000.– (§ 5 Abs. 1, § 6 Abs. 1, § 11 Abs. 1-3, § 13 Abs. 1 und 2 AnwGe-
bVO), zuzüglich 7,7 % Mehrwertsteuer von Fr. 770.–, zu entrichten (Art. 106 Abs.
1 ZPO).
4. Die Doppel der zahlreichen seit der letzten durch die Kammer erlasse-
nen Verfügung vom 7. September 2020 (Urk. 157) durch den Kläger erfolgten No-
veneingaben (Urk. 160, 161/1-2, 162, 163, 164/1-2, 165, 166/1, 167, 168/1, 169,
170, 171/1-2, 172, 173/1) sind der Beklagten zur Kenntnisnahme zuzustellen. Das
Doppel der Stellungnahme der Beklagten vom 21. September 2020 (Urk. 159) ist
dem Kläger zuzustellen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 6'000.–.
3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger auferlegt
und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
4. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für das Berufungsverfahren eine
Parteientschädigung von Fr. 10'770.– zu bezahlen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage des Dop-
pels von Urk. 159, an die Beklagte unter Beilage der Doppel von Urk. 160,
161/1-2, 162, 163, 164/1-2, 165, 166/1, 167, 168/1, 169, 170, 171/1-2, 172,
173/1 sowie 175, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.

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6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
rund Fr. 725'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. Die Anfechtung einer Parteier-
klärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Begehrens) hat nicht mit Be-
schwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim Obergericht zu erfolgen
(Art. 328 ff. ZPO).
Zürich, 4. Juni 2021
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. R. Blesi Keller
versandt am:
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