zh_obergericht · RT170142 · 2017-09-25 · de
Rechtsöffnung (Fristerstreckung)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT170142-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. A. Baumgartner
Beschluss vom 25. September 2017
in Sachen
A._____ AG in Liquidation,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
B._____ AG,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____ und/oder
Rechtsanwältin lic. iur. LL.M. X2._____
betreffend Rechtsöffnung (Fristerstreckung)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 14. Juli 2017 (EB170129-G)

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Unter Hinweis auf die Verfügungen vom 31. Juli 2017 (Urk. 4) und vom
25. August 2017 (Urk. 6) sowie die Bundesgerichtsurteile vom 16. August 2017
(Urk. 5) und vom 5. September 2017 (Urk. 7),
unter Hinweis darauf, dass die Verfügung vom 25. August 2017 am
30. August 2017 für die Beschwerdeführerin entgegengenommen wurde (vgl. die
an Urk. 6 angeheftete Empfangsbestätigung),
da somit die fünftägige Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses von
Fr. 2'000.– am 4. September 2017 abgelaufen ist,
da bis zum heutigen Tag hierorts keine Zahlung des Kostenvorschusses
eingegangen ist,
da das Bundesgericht mit Urteil vom 5. September 2017 das Gesuch der
Beschwerdeführerin um Gewährung der aufschiebenden Wirkung als gegen-
standslos abgeschrieben hat (Urk. 7),
weshalb androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten ist, der
Beschwerdeführerin die zweitinstanzliche Spruchgebühr aufzuerlegen ist (Art. 106
Abs. 1 ZPO) und der Beschwerdegegnerin mangels wesentlicher Umtriebe für
das Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zuzusprechen ist,
wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens wird auf Fr. 1'000.– festge-
setzt.
3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beschwerdeführerin auf-
erlegt.
4. Der Beschwerdegegnerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Partei-
entschädigung zugesprochen.

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5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage einer Kopie der Urk. 1, sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp-
fangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von
der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14,
einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich
nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Ver-
fassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 und 90 ff. des Bundesgeset-
zes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Streitigkeit. Der Streitwert übersteigt Fr. 30'000.–. Die
Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des
Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 25. September 2017
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. A. Baumgartner
versandt am:
bz