zh_obergericht · PS240199 · 2024-10-24 · de
Rechtsverweigerung im Verfahren CB240023


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS240199-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. M. Sarbach sowie Ge-
richtsschreiberin MLaw C. Widmer
Beschluss vom 24. Oktober 2024
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
betreffend Rechtsverweigerung im Verfahren CB240023

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Erwägungen:
1. Am 5. Mai 2024 reichte der Beschwerdeführer beim Betreibungsamt Walli-
sellen-Dietlikon (nachfolgend: Betreibungsamt) ein Betreibungsbegehren ein
(act. 5/6/1). Mit Schreiben vom 8. Mai 2024 forderte das Betreibungsamt den Be-
schwerdeführer zur Leistung eines Kostenvorschusses in der Höhe von Fr. 99.–
auf (act. 5/6/2 f.). Mit Eingabe vom 12. Mai 2024 (Poststempel vom 13. Mai 2024)
erhob der Beschwerdeführer dagegen Beschwerde beim Bezirksgericht Bülach
als untere kantonale Aufsichtsbehörde (nachfolgend: Vorinstanz) über die Betrei-
bungsämter und ersuchte zusammengefasst um eine Reduktion des Kostenvor-
schusses (act. 5/1). Mit Verfügung vom 28. Mai 2024 setzte die Vorinstanz dem
Betreibungsamt Frist zur Stellungnahme an (act. 5/3). Die Stellungnahme des Be-
treibungsamts datiert vom 31. Mai 2024 (act. 5/5). Mit Verfügung vom 4. Juni
2024 setzte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer Frist zur freigestellten schriftli-
chen Stellungnahme an (act. 5/7). Mit Eingabe vom 7. Juni 2024 (Poststempel
9. Juni 2024) nahm der Beschwerdeführer Stellung (act. 5/9). Am 8. Oktober 2024
erkundigte er sich telefonisch bei der Vorinstanz über den Stand des Verfahrens
(act. 5/11).
2. Mit Eingabe vom 9. Oktober 2024 (Poststempel vom 10. Oktober 2024) er-
hob der Beschwerdeführer eine Rechtsverweigerungsbeschwerde bei der hiesi-
gen Kammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde über die Betreibungsämter
(act. 2). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 5/1 – 13).
3. Mit Beschluss vom 15. Oktober 2024 wies die Vorinstanz die betreibungs-
rechtliche Beschwerde ab (Dispositiv-Ziff. 1), erhob keine Kosten (Dispositiv-
Ziff. 2) und sprach keine Parteientschädigung zu (Dispositiv-Ziff. 3, act. 5/12 =
act. 4 [Aktenexemplar] = act. 7). Mit Eingabe vom 18. Oktober 2019 (Poststempel
vom 19. Oktober 2024) zog der Beschwerdeführer aufgrund des zwischenzeitlich
ergangenen vorinstanzlichen Entscheids seine Beschwerde zurück (act. 6).
4. Da der Beschwerdeführer seine Beschwerde zurückgezogen und sein Rück-
zug die Wirkung eines rechtskräftigen Entscheids hat, ist das vorliegende Verfah-
ren abzuschreiben (vgl. Art. 241 ZPO).

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5. Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs-
und Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (vgl. Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG
und Art. 61 Abs. 2 GebV SchKG). Parteienschädigungen sind keine zuzuspre-
chen (vgl. Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).
Es wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer sowie unter Rücksendung
der erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und
Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw C. Widmer
versandt am:
25. Oktober 2024