zh_obergericht · SB150154 · 2015-04-17 · de
Widerhandlung gegen das Ausländergesetz


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB150154-O/U/eh
Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und
lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Laufer
Beschluss vom 17. April 2015
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
Widerhandlung gegen das Ausländergesetz
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung -
Einzelgericht, vom 2. Dezember 2014 (GB140088)

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Erwägungen:
1. Mit Eingabe vom 3. Dezember 2014 meldete der Beschuldigte gegen das
Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 2. Dezember
2014 fristgerecht Berufung an (Urk. 45). Das begründete Urteil wurde der Vertei-
digung des Beschuldigten am 27. Februar 2015 zugestellt (Urk. 49/2).
Der Beschuldigte liess innerhalb der in Art. 399 Abs. 3 StPO festgelegten gesetz-
lichen Frist von 20 Tagen ab Zustellung des begründeten Urteils – mithin bis zum
19. März 2015 – keine schriftliche Berufungserklärung einreichen, obwohl der be-
gründete Entscheid diesbezüglich eine ausführliche Rechtsmittelbelehrung enthält
(Urk. 50 S. 18; Dispositiv-Ziffer 7). Das Einreichen einer Berufungserklärung stellt
eine Gültigkeitsvoraussetzung für das Eintreten auf die Berufung dar (vgl. Art. 403
Abs. 1 StPO; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 6B_458/2013 vom 4. November
2013). Bei Nichteinreichung einer Berufungserklärung kann darauf verzichtet
werden, den Parteien vor Erlass des Nichteintretensentscheids Gelegenheit zur
Stellungnahme im Sinne von Art. 403 Abs. 2 StPO einzuräumen (ZR 110/2011
Nr. 69). Auf die Berufung des Beschuldigten ist somit nicht einzutreten.
2. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens werden von den Parteien nach
Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens getragen. Als unterliegend gilt auch
die Partei, auf deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel
zurückzieht (Art. 428 Abs. 1 StPO). Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beru-
fungsverfahrens deshalb dem Beschuldigten aufzuerlegen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Beschuldigten wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.

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4. Schriftliche Mitteilung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung all-
fälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz.
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 17. April 2015
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Marti lic. iur. C. Laufer