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zh_obergericht · PS230092 · 2023-05-24 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS230092-O/U
vereinigt mit Geschäfts-Nr. PS230089-O
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, sowie Ge-
richtsschreiberin lic. iur. K. Würsch
Verfügung vom 24. Mai 2023
in Sachen
A._____ GmbH,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X._____
gegen
B1._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch B._____
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich
vom 9. Mai 2023 (EK230533)

- 2 -
Erwägungen:
1. Mit Urteil des Konkursgerichts des Bezirksgerichts Zürich vom 9. Mai 2023
wurde über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet (act. 3).
2. Dagegen erhob die Gläubigerin mit Eingabe vom 17. Mai 2023 (Datum
Poststempel) Beschwerde bei der Kammer und es wurde das Verfahren mit der
Geschäfts-Nr. PS230089 angelegt. Mit Eingabe vom 22. Mai 2023 (Datum Post-
stempel) erhob auch die Schuldnerin Beschwerde, wobei hierfür das vorliegende
Verfahren angelegt wurde.
3. Beide Beschwerden haben den gleichen Entscheid der Vorinstanz zum Ge-
genstand und beide Parteien beantragen die Aufhebung der Konkurseröffnung.
Es drängt sich daher auf, die beiden Verfahren in Anwendung von Art. 125 lit. c
ZPO zu vereinigen und unter der Geschäfts-Nr. PS230089 weiterzuführen. Dem-
entsprechend ist das vorliegende Verfahren als erledigt abzuschreiben.
Es wird verfügt:
1. Das vorliegende Verfahren wird mit dem Verfahren-Nr. PS230089 zwischen
denselben Parteien vereinigt und unter dieser Nummer weitergeführt.
2. Das vorliegende Verfahren (Geschäfts-Nr. PS230092) wird als dadurch er-
ledigt abgeschrieben.
3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, je gegen Empfangsschein, sowie an
die II. Zivilkammer zu den Akten des Prozesses Geschäfts-Nr. PS230089.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Würsch
versandt am:
zh_obergericht · RT230061 · 2023-05-16 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT230061-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender,
Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichterin lic. iur. B. Schärer
sowie Gerichtsschreiberin MLaw L. Hengartner
Beschluss vom 16. Mai 2023
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____
gegen
Kanton Zürich,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
vertreten durch Statthalteramt des Bezirkes Uster,
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 4. April 2023 (EB230339-L)

- 2 -
Erwägungen:
Mit Schreiben vom 12. Mai 2023, beim Obergericht eingegangen am 15. Mai
2023, zog die Gesuchsgegnerin ihre Beschwerde zurück (Urk. 17). Das Verfahren
ist entsprechend abzuschreiben.
Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und
Entschädigungsfolgen definitiv. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des
Rechtsmittelverfahrens in Höhe von Fr. 100.– (Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV
SchKG) der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Mangels er-
heblicher Umtriebe ist dem Gesuchsteller für das Rechtsmittelverfahren keine
Parteientschädigung zuzusprechen. Der Gesuchsgegnerin ist aufgrund ihres Un-
terliegens keine Parteientschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden der Gesuchsgegne-
rin auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage
einer Kopie von Urk. 17, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

- 3 -
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 90.–. Die Beschwerde an das
Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten
die Art. 44 ff. BGG.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Zürich, 16. Mai 2023
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw L. Hengartner
versandt am:
ip
zh_obergericht · SB230163 · 2023-03-31 · de
Beschimpfung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB230163-O/U/cwo
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz, Präsident, lic. iur. B. Amacker und
Ersatzoberrichter lic. iur. R. Amsler sowie die Gerichtsschreiberin
MLaw T. Künzle
Beschluss vom 31. März 2023
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Beschimpfung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Bülach, Einzelgericht,
vom 28. Oktober 2022 (GG220039)

- 2 -
Erwägungen:
1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 28. Oktober 2022 hat der
Beschuldigte zwar Berufung angemeldet (Prot. I S. 47), innert der Frist von Art.
399 Abs. 3 StPO aber keine Berufungserklärung eingereicht (vgl. Urk. 44).
Deshalb ist auf die Berufung gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht
einzutreten.
2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des
Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem
Beschuldigten sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen.
Die Gerichtsgebühr ist praxisgemäss auf Fr. 600.– festzusetzen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 14. Dezember 2022 wird nicht
eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− den Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− den Privatkläger
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.

- 3 -
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 31. März 2023
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. Ch. Prinz MLaw T. Künzle
zh_obergericht · SB220513 · 2023-03-22 · de
Rechtswidriger Aufenthalt


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB220513-O/U/cwo
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz, Präsident, lic. iur. C. Maira und
lic. iur. B. Amacker sowie der Gerichtsschreiber MLaw L. Zanetti
Beschluss vom 22. März 2023
in Sachen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
vertreten durch Stv. Leitende Staatsanwältin lic. iur. S. Steinhauser,
Anklägerin und Berufungsklägerin
gegen
A._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin M.A. HSG in Law and Economics
X._____,
betreffend rechtswidriger Aufenthalt
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Bülach, Einzelgericht,
vom 13. Juli 2022 (GB220002)

- 2 -
Nachdem die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich das Urteil der
Vorinstanz vom 13. Juli 2022 mit Beschluss vom 16. März 2023 aufgehoben und
das Verfahren zur neuen Entscheidung an diese zurückgewiesen hat (Urk. 50),
in der Erwägung,
dass das vorinstanzliche Urteil demnach bereits aufgehoben und das Anfech-
tungsobjekt des Berufungsverfahrens weggefallen ist,
dass das Berufungsverfahren daher als erledigt abzuschreiben ist,
dass die Kosten des Berufungsverfahrens bei diesem Verfahrensausgang auf die
Gerichtskasse zu nehmen sind,
wird beschlossen:
1. Das Berufungsverfahren wird als durch Wegfall des Anfechtungsobjekts
erledigt abgeschrieben.
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse genom-
men.
3. Schriftliche Mitteilung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz.
4. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung

- 3 -
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 22. März 2023
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. Ch. Prinz MLaw L. Zanetti
zh_obergericht · PA230007 · 2023-03-07 · de
Fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA230007-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. M. Sarbach sowie Ge-
richtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili
Beschluss vom 7. März 2023
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin,
sowie
Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen ein Urteil der 10. Abteilung (Einzelgericht) des Bezirks-
gerichtes Zürich vom 16. Februar 2023 (FF230030)

- 2 -
Erwägungen:
1. Die Beschwerdeführerin reichte am 21. Februar 2023 per E-Mail beim Be-
zirksgericht Zürich eine Beschwerde gegen das Urteil des Einzelgerichts, 10. Ab-
teilung, des Bezirksgerichtes Zürich vom 16. Februar 2023 ein. Die E-Mail wurde
gleichentags zuständigkeitshalber an die II. Zivilkammer des Obergerichts Zürich
weitergeleitet (act. 13).
2. Mit Schreiben vom 23. Januar 2023 wurde die Beschwerdeführerin darauf
hingewiesen, dass eine per E-Mail an das Gericht gesendete Eingabe, die wie
vorliegend nicht den Vorgaben einer elektronischen Eingabe gemäss Art. 130
Abs. 2 ZPO entspricht, nicht genüge, und dass die Beschwerde innert der Be-
schwerdefrist schriftlich und mit Originalunterschrift der Post zu übergeben sei,
ansonsten die Beschwerde als nicht erfolgt gelte (act. 14).
3. Das begründete Urteil des Einzelgerichts, 10. Abteilung, des Bezirksgerich-
tes Zürich vom 16. Februar 2023 wurde der Beschwerdeführerin am
20. Februar 2023 zugestellt (act. 10). Die zehntägige Beschwerdefrist lief dem-
nach bis zum 2. März 2023 (Art. 142 Abs. 1 ZPO). Innert der Frist ging keine im
Original unterzeichnete Eingabe der Beschwerdeführerin ein, was zur Feststel-
lung führt, dass die Eingabe vom 21. Februar 2023 androhungsgemäss als nicht
erfolgt gilt. Das Verfahren ist daher abzuschreiben.
4. Umständehalber ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an den Beistand und an
die verfahrensbeteiligte Klinik sowie an das Bezirksgericht Zürich,
10. Abteilung, je gegen Empfangsschein.

- 3 -
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Houweling-Wili
versandt am:
zh_obergericht · PQ230007 · 2023-02-15 · de
Beschwerde


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ230007-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. A. Strähl und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie
Gerichtsschreiber MLaw S. Widmer
Beschluss vom 15. Februar 2023
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
vertreten durch Beiständin B._____
betreffend Beschwerde
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksrates Horgen vom 11. Ja-
nuar 2023; VO.2022.63 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk
Horgen)

- 2 -
Erwägungen:
1. Am 13. Februar 2023 ging hierorts ein Schreiben von A._____ ein, in wel-
chem dieser ausführte, dass er vom 2. September 1969 bis 2. November 2019 als
Maler gearbeitet habe. Danach sei er in ein tiefes Loch gefallen, ohne Arbeit, oh-
ne schweizerische Pension, ohne deutsche Rente und mit sinkendem Kontostand
und der Ungewissheit mit Corona. Mittlerweile habe er diese Sachen bekommen.
Er danke für die Unterstützung (act. 2). A._____ legte dem Schreiben einen Be-
schluss des Bezirksrates Horgen vom 11. Januar 2023 bei, mit welchem auf seine
Beschwerde gegen den Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
des Bezirks Horgen (fortan KESB Horgen) vom 22. November 2022 nicht einge-
treten worden war (act. 3). Die KESB hatte mit besagtem Entscheid einen unbe-
gründeten Antrag von A._____ auf Aufhebung der Beistandschaft abgewiesen.
Aufgrund des Schreibens von A._____ vom 13. Februar 2023 wurde das vorlie-
gende Verfahren angelegt.
2. Der Beschluss des Bezirksrats vom 11. Januar 2023 wurde A._____ am
14. Januar 2023 zugestellt (act. 4). Die 30-tägige Beschwerdefrist gegen diesen
Entscheid lief am 13. Februar 2023, mithin am Tag, an welchem das oberwähnte
Schreiben von A._____ beim Obergericht einging, ab. Das Schreiben wird weder
als Beschwerde bezeichnet, noch ergibt sich aus dem Inhalt klar, dass A._____
damit Beschwerde erheben wollte, was innert der Beschwerdefrist hätte gesche-
hen müssen. Das Verfahren ist daher ohne weiteres abzuschreiben und es ist auf
eine Kostenerhebung zu verzichten.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Schriftliche Mitteilung an A._____, an die Beiständin und den Bezirksrat
Horgen, je gegen Empfangsschein.

- 3 -
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw S. Widmer
versandt am:
zh_obergericht · LF230012 · 2023-02-15 · de
Organisationsmangel / Wiederherstellung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LF230012-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. A. Strähl und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie
Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic
Beschluss vom 15. Februar 2023
in Sachen
A._____ GmbH,
Antragsgegnerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwältin M.A. HSG in Law and Economics X._____
betreffend Organisationsmangel / Wiederherstellung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren des
Bezirksgerichtes Zürich vom 2. November 2022 (EO220280)

- 2 -
Erwägungen:
1. Mit Urteil der Vorinstanz vom 2. November 2022 wurde die Berufungsklä-
gerin aufgrund eines Organisationsmangels aufgelöst und ihre Liquidation nach
den Vorschriften über den Konkurs angeordnet (act. 11). Mit Eingabe vom
30. Januar 2023 (Datum Poststempel) gelangte die Berufungsklägerin an die
Kammer und stellte ein Gesuch um Wiederherstellung der Berufungsfrist (act. 12).
2. Mit Schreiben vom 9. Februar 2023 (Datum Poststempel) zog die Beru-
fungsklägerin ihr Gesuch um Wiederherstellung der Berufungsfrist zurück. Das
Verfahren ist entsprechend abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 ZPO).
3. Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten-
und Entschädigungsfolge rechtskräftig. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten
des Rechtsmittelverfahrens der Berufungsklägerin aufzuerlegen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 200.– festgesetzt und
der Berufungsklägerin auferlegt.
3. Schriftliche Mitteilung an die Berufungsklägerin sowie – unter Rücksendung
der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Emp-
fangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
über CHF 30'000.–.

- 3 -
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision
beim Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw B. Lakic
versandt am:
zh_obergericht · RE230003 · 2023-02-14 · de
Eheschutz


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RE230003-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. Ch. von Moos Würgler und Oberrichterin lic. iur. B. Schärer
sowie Gerichtsschreiberin MLaw L. Hengartner
Beschluss vom 14. Februar 2023
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
B._____,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
betreffend Eheschutz
Beschwerde gegen das Schreiben des Bezirksgerichtes Uster vom
25. Januar 2023 (EE220067-I)

- 2 -
Erwägungen:
1. Mit Eingabe vom 7. Februar 2023 (am 6. Februar 2023 beim Empfang
des Obergerichts des Kantons Zürich abgegeben) erhob der Gesuchsgegner Be-
schwerde gegen das Schreiben der Vorinstanz vom 25. Januar 2023 (Urk. 1 f.).
Mit Schreiben vom 7. Februar 2023, gleichentags am Empfang des Obergerichts
des Kantons Zürich abgegeben, zog der Gesuchsgegner die Beschwerde wieder
zurück und bat um Erlass der bisher angefallenen Kosten (Urk. 4). Das Verfahren
ist somit zufolge Rückzugs abzuschreiben (Art. 241 ZPO).
2. Auf das Erheben von Kosten ist umständehalber zu verzichten. Für das
Beschwerdeverfahren sind ferner keine Parteientschädigungen zuzusprechen,
dem Gesuchsgegners zufolge seines Unterliegens und der Gesuchstellerin man-
gels relevanter Umtriebe (Art. 106 Abs. 1; Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
von Kopien von Urk. 1-4, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

- 3 -
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine nicht
vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine
aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 14. Februar 2023
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw L. Hengartner
versandt am:
st