zh_obergericht · VO120052 · 2012-05-14 · de
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege


Obergericht des Kantons Zürich
Präsident
Geschäfts-Nr.: VO120052-O/U
Mitwirkend: Der Obergerichtspräsident Dr. H.A. Müller sowie
die Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Leu-Zweifel
Urteil vom 14. Mai 2012
in Sachen
A._____,
Gesuchsteller
vertreten durch Inhaberin der elterlichen Sorge B._____
betreffend Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege

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Erwägungen:
1. Ausgangslage
1.1. Mit Eingabe vom 18. Februar 2012 liess A._____ (nachfolgend: Gesuchstel-
ler) beim Friedensrichteramt C._____ durch seine Mutter B._____ ein
Schlichtungsgesuch betreffend Klage auf Abänderung des Unterhaltsver-
trags vom 13. Dezember 1995 gegen D._____ einreichen (act. 2). Am
4. April 2012 liess der Gesuchsteller sodann beim Obergericht des Kantons
Zürich für das Schlichtungsverfahren um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege nach Art. 117 ZPO ersuchen (act. 1).
1.2. Mit Verfügung vom 18. April 2012 wurde dem Gesuchsteller Frist angesetzt,
um seine finanziellen Verhältnisse und jene der Mutter sowie das Erfordernis
der fehlenden Aussichtslosigkeit ausreichend zu begründen und zu doku-
mentieren (act. 3). Die Mutter des Gesuchstellers hat die Verfügung am
25. April 2012 entgegengenommen (act. 3). Die in der Verfügung angesetzte
Frist von zehn Tagen endete damit am 7. Mai 2012 (Art. 142 Abs. 3 ZPO).
Innert Frist ging beim Obergericht keine Stellungnahme des Gesuchstellers
mit den eingeforderten Angaben bzw. Belegen ins Recht. Damit ist das Ge-
such um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege androhungsgemäss
(act. 3 S. 3) und ohne Weiterungen abzuweisen.
2. Kosten und Rechtsmittel
2.1. Gemäss Art. 119 Abs. 6 ZPO ist das Verfahren um unentgeltliche Rechts-
pflege kostenlos.
2.2. Wird die unentgeltliche Rechtspflege ganz oder teilweise abgelehnt oder
entzogen, so kann der Gesuchsteller den Entscheid mit Beschwerde ge-
mäss Art. 121 ZPO beim Obergericht anfechten. Dass vorliegend der Ober-
gerichtspräsident über das Gesuch befindet, vermag daran nichts zu ändern.
Der Obergerichtspräsident fällt in diesem Verfahren einen erstinstanzlichen
Entscheid i.S.v. Art. 319 lit. b ZPO und fungiert nicht als obere kantonale In-

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stanz, gegen deren Entscheide lediglich ein Rechtsmittel ans Bundesgericht
gegeben wäre.
Es wird erkannt:
1. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen. Ein unent-
geltlicher Rechtsbeistand wird nicht bestellt.
2. Das obergerichtliche Verfahren ist kostenlos.
3. Schriftliche Mitteilung, je gegen Empfangsschein, an den Gesuchsteller so-
wie an das Friedensrichteramt der Stadt C._____.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der
Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Oberge-
richt des Kantons Zürich, Zivilkammern, Postfach 2401, 8021 Zürich, einge-
reicht werden. In der Beschwerdeschrift sind die Anträge zu stellen und zu
begründen. Allfällige Urkunden sind mit zweifachem Verzeichnis beizulegen.
Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 145 Abs. 2 ZPO).
Zürich, 14. Mai 2012
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OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Leu-Zweifel
versandt am: