zh_obergericht · PQ180056 · 2018-10-05 · de
Errichtung einer Beistandschaft / Einschränkung der Handlungsfähigkeit


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ180056-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie
Gerichtsschreiberin MLaw C. Funck
Urteil vom 5. Oktober 2018
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
betreffend Errichtung einer Beistandschaft / Einschränkung der
Handlungsfähigkeit
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Bülach vom 9. August 2018;
VO.2017.44 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bülach Süd)

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Erwägungen:
1. Mit Entscheid vom 31. August 2017 errichtete die KESB Bülach Süd für
A._____, geboren tt. August 1972, eine Vertretungsbeistandschaft mit
Einkommens- und Vermögensverwaltung nach Art. 394 Abs. 1 i.V.m. Art. 395
Abs. 1 und 2 ZGB und Einschränkung der Handlungsfähigkeit nach
Art. 394 Abs. 2 ZGB. Anlass für diese Massnahmen war der Umstand, dass
A._____, welcher seit einem als Kleinkind erlittenen Unfall u.a. unter einer
Sprachbehinderung leidet und sich daher häufig nur unzureichend mitteilen kann,
im Zusammenhang mit der Besorgung von administrativen und finanziellen
Angelegenheiten rasch in eine Überforderungssituation gerät, Situationen nicht
richtig einzuschätzen weiss und die Konsequenzen eigenen Handels und/oder
Unterlassens nicht zu erkennen vermag. Zur Beiständin ernannt wurde B._____,
Fachstelle für Erwachsenenschutz Kreis Bülach Süd. Ihr wurden folgende
Aufgaben übertragen:
a) A._____ beim Erledigen der administrativen Angelegenheiten zu
vertreten, insbesondere im Verkehr mit Behörden, Ämtern, Banken, Post,
Versicherungen und sonstigen Institutionen sowie Privatpersonen;
b) ihn im Zusammenhang mit der Invalidenversicherung zu vertreten , alle
diesbezüglichen Ansprüche geltend zu machen und die Zahlungen (insbesondere
aus der IV) direkt in Empfang zu nehmen;
c) ihn beim Erledigen der finanziellen Angelegenheiten zu vertreten,
insbesondere sein Einkommen und Vermögen sorgfältig zu verwalten;
d) ihn im Zusammenhang mit der Vermietung und der anstehenden
Renovation der Doppelhaushälfte zu vertreten (insbesondere der Suche nach
einem neuen Mieter, Übernahme der gesamten Verwaltung der vermieteten
Doppelhaushälfte, Eruierung des Renovationsbedarfs, Auftragserteilung an die
Handwerker usw.), wobei der Beiständin diesbezüglich ein Substitutionsrecht
eingeräumt wird und sie damit befugt ist, geeignete Personen mit diesen
Aufgaben zu beauftragen;

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e) ihn im Zusammenhang mit der Regelung des Arbeitsverhältnisses
bezüglich der Haushälterin zu vertreten, insbesondere einen Arbeitsvertrag
auszuarbeiten und die notwendigen Anmeldungen sowie Abrechnungen im
Zusammenhang mit den diesbezüglich anfallenden Sozialversicherungen
vorzunehmen bzw. sicherzustellen;
f) bezüglich der gewährten Schenkung beziehungsweise des Darlehens
an seine Haushälterin einen entsprechenden Vertrag zu erstellen und ihn in
diesem Zusammenhang zu vertreten;
g) nötigenfalls Antrag auf Anpassung der behördlichen Massnahmen zu
stellen.
Einer allfälligen Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung entzogen (vgl.
KESB act. 245 = BR act. 1).
2. Auf eine von A._____ eingereichte Beschwerde trat der Bezirksrat Bülach
vorerst nicht ein (BR act. 6), welchen Entscheid die Kammer mit Urteil vom 11.
Januar 2018 aufhob und die Sache zur Durchführung des Verfahrens und neuer
Entscheidung an den Bezirksrat Bülach zurückwies (BR act. 10). Ein Vertreter des
Bezirksrates Bülach hörte zusammen mit der Ratsschreiberin A._____ in
Anwesenheit seiner Vertreterin am 9. Juli 2018 persönlich an (BR act. 35). Mit
Zuschrift vom 16. Juli 2018 äusserte sich die Rechtsvertreterin von A._____ zu
einem an der Anhörung aufgeworfenen Thema (BR act. 37). Mit Urteil vom 9.
August 2018 entschied der Bezirksrat Bülach wie folgt (Dispositiv Ziffer I):
"Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen.
a) Dispositivziffer 2 des Beschlusses der KESB Bülach Süd wird
dahingehend geändert, als dass die Formulierung "sowie bezüglich des
Abschlusses von Mietverträgen" aufgehoben wird.
b) Dispositivziffer 3 (Ingress) wird aufgehoben und durch folgenden Text
ersetzt: Für A._____ wird unter Berücksichtigung seiner Wünsche eine
neue Beiständin / ein neuer Beistand gesucht und ernannt. Bis zur

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Ernennung des neuen Beistandes / der neuen Beiständin bleibt
B._____ als Beiständin von A._____ im Amt.
c) Dispositivziffer 3d wird aufgehoben.
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen."
Einem allfälligen Rechtsmittel entzog der Bezirksrat Bülach die aufschiebende
Wirkung (Dispositiv Ziffer V; vgl. BR act. 38 S. 19/20 = act. 7).
3. Mit Eingabe vom 11. September 2018 lässt A._____ gegen diesen
Entscheid Beschwerde erheben mit folgenden Anträgen:
"Dispositiv Ziffer I des Urteils des Bezirksrates Bülach vom 9. August 2018
sei wie folgt zu ergänzen:
"d) Dispositivziffer 3.a) des Beschlusses der KESB Kreis Bülach Süd vom
31. August 2017 wird aufgehoben und durch folgenden Text ersetzt:
A._____ beim Erledigen der administrativen Angelegenheiten zu
unterstützen und soweit nötig zu vertreten, namentlich im Verkehr mit
Behörden, Ämtern und Versicherungen."
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zzgl. Mehrwertsteuer zulasten der
Staatskasse." (act. 2).
Es sind die Akten des Bezirksrates Bülach (act. 8/1-43) und der KESB
Bülach Süd (act. 9/324-374) beigezogen worden. Weiterungen sind keine
erforderlich. Die Sache ist spruchreif.
4.1. Das Verfahren vor der KESB und den gerichtlichen Beschwerdeinstanzen
richtet sich nach den Bestimmungen des ZGB (Art. 450 ff.) und des kantonalen
Einführungsgesetzes zum KESR (EG KESR) (§ 40 Abs. 1 EG KESR). Enthalten
diese Gesetze keine Bestimmungen, gelten für die Verfahren vor den
gerichtlichen Beschwerdeinstanzen die Bestimmungen des GOG (§ 40 Abs. 2 EG

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KESR). Subsidiär gelten für alle Verfahren die Bestimmungen der ZPO
sinngemäss (§ 40 Abs. 3 EG KESR).
4.2. Befugt ein Rechtsmittel zu erheben ist, wer durch einen Entscheid einer
Behörde beschwert ist, d.h. ein von der Rechtsordnung geschütztes Interesse
tatsächlicher oder rechtlicher Natur an der Abänderung des erstinstanzlichen
Entscheides besitzt. Dieses Interesse muss zudem aktueller Natur und im
Zeitpunkt des Entscheides der Rechtsmittelinstanz noch gegeben sein. Die
Beschwer kann formeller Art sein, wenn der Entscheid der Erstinstanz von den
Rechtsbegehren der rechtsmittelwilligen Partei abweicht, oder aber auch
materieller Art, wenn der erstinstanzliche Entscheid die Rechtsstellung der
rechtsmittelwilligen Partei tangiert, indem er in seinen rechtlichen Wirkungen für
diese nachteilig ist und diese daher ein Interesse an dessen Abänderung hat (vgl.
Reetz, in: Sutter-Somm/
Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm., 3. A., Zürich 2016, Vorbemerkungen zu
den Art. 308-318 N 30-32).
4.3. Im Rechtsmittelverfahren kann sodann nur das beurteilt werden, was bereits
vor Vorinstanz zur Beurteilung anstand.
4.4. Wer ein Rechtsmittel ergreift, hat sodann in seiner Rechtsmittelschrift
konkret anzugeben, inwiefern der angefochtene Entscheid falsch sein und wie er
abgeändert werden soll. Dabei hat sich die rechtsmittelführende Partei mit den
Erwägungen im angefochtenen Entscheid auseinanderzusetzen. Bei Laien
werden dabei nur minimale Anforderungen gestellt, d.h. es genügt, wenn
zumindest sinngemäss erkennbar ist, wie die Rechtsmittelinstanz entscheiden soll
(Reetz/
Theiler, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, a.a.O., Art. 311 N 34-36).
5.1. Der Beschwerdeführer hatte in seinem Hauptantrag seiner Beschwerde an
den Bezirksrat Bülach die vollumfängliche Aufhebung der angeordneten
Massnahmen verlangt (vgl. BR act. 23). Der Bezirksrat Bülach wies diese
Beschwerde zur Hauptsache ab und bestätigte namentlich die Anordnungen der
KESB Bülach Süd gemäss deren Dispositiv Ziffer 3a-3c sowie 3e-g (act. 7 S. 19

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Dispositiv Zif-fer I). Soweit sich der Beschwerdeführer gegen die
Aufrechterhaltung der Massnahme gemäss Dispositiv Ziffer 3a des Entscheides
der KESB Bülach Süd resp. gegen den bestätigenden Entscheid des Bezirksrates
Bülach wendet, ist er durch letzteren beschwert und insofern zur Beschwerde
legitimiert.
5.2. Die Beschwerde enthält sodann einen Antrag und eine Begründung (act. 2).
Dem Eintreten auf die Beschwerde steht insoweit nichts entgegen.
6.1. Der Bezirksrat Bülach referiert in seinem Entscheid vorab den sich aus den
Akten ergebenden Sachverhalt (act. 7 S. 6-8 Ziffer 3), hernach die Erwägungen
der KESB Bülach Süd (a.a.O. S. 8/9 Ziffer 4.1) und schliesslich die Argumente
des Beschwerdeführers (ebenda S. 8-12 Ziffer 4.2/4.3). In ihren weiteren
Ausführungen prüft die Vorinstanz zunächst das Bestehen eines
Schwächezustandes und ein daraus resultierendes Unvermögen des
Beschwerdeführers, seine eigenen Angelegenheiten hinreichend zu besorgen.
Dabei kommt sie zum Schluss, der Beschwerdeführer leide seit einem als
Kleinkind erlittenen Unfall an einer Sprachbehinderung und sei eigenen Angaben
zufolge mit finanziellen und administrativen Angelegenheiten rasch überfordert
und benötige daher Unterstützung, die er auch seit geraumer Zeit erhalte. Dies
habe er auch an den mehreren Anhörungen bei der KESB und vor Bezirksrat
bestätigt. Namentlich das von der Mutter ererbte Vermögen habe zu einer
komplexen Vermögenssituation geführt, wobei die Verwaltung stets eine
vertrauensvolle und erfahrene Person für ihn erledigt habe. Der Bezirksrat führt
weiter aus, die Erledigung der finanziellen Angelegenheiten beschränke sich nicht
auf das Bezahlen von Rechnungen und die Verwaltung des Haushaltgeldes;
vielmehr sei auch ein Überblick über das beträchtliche Vermögen notwendig, wie
auch das Erkennen von allfälligen Ungereimtheiten und diesbezüglich
erforderlichenfalls Schritte einzuleiten. In dieser Hinsicht sei der
Beschwerdeführer gänzlich unerfahren, unkritisch und unbeholfen. Er sei daher
auf Hilfe bei der Vermögensverwaltung und in juristischen Belangen, also in
finanziellen und administrativen Angelegenheiten angewiesen (act. 7 S. 13/14
Ziffer 6.1). Im weiteren bejaht der Bezirksrat die Subsidiarität und

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Verhältnismässigkeit der von der KESB angeordneten Massnahme, mit
Ausnahme bezüglich der Renovation, Vermietung und Verwaltung der
Liegenschaft (a.a.O. S. 14-17 Ziffer 6.2. und 6.3). Dem letzteren entsprechend
hebt er insoweit den von der KESB angeordneten Entzug der Handlungsfähigkeit
auf (a.a.O. S. 17/18 Ziffer 7).
6.2. Der Beschwerdeführer bringt in seiner Beschwerdeschrift vor, er meistere
seinen Alltag und seine alltäglichen administrativen Arbeiten seit Jahren tadellos,
er bezahle seine Rechnungen pünktlich und organisiere alles, was die Häuser
anbelange, selbständig (act. 2 S. 4 Rz 1.3). Durch die errichtete Beistandschaft
werde er zu stark eingeschränkt. Selbst die KESB Bülach Süd habe in ihrer
Stellungnahme ausgeführt, es sei nicht der Sinne und Zweck der Massnahme,
dass er weniger machen können dürfe als bisher (a.a.O.). Es sei daher
unverständlich, dass die Massnahme nicht dem entsprechend anders formuliert
worden sei (ebenda). Im Folgenden erwähnt er eine konkrete Begebenheit, um
die Unsinnigkeit resp. Unverhältnismässigkeit dieser Massnahme darzustellen
(a.a.O. S. 4/5 Rz 1.4). Er hält daran fest, dass es nicht angehe, ihm mit der
vorliegenden Massnahme seine bisherigen alltäglichen Verrichtungen
wegzunehmen; vielmehr sei die Selbstbestimmung so weit möglich zu erhalten
und zu fördern (a.a.O. S. 5
Rz 1.5). Die umfassende Vertretung in administrativen Belangen beschränke
seine Autonomie massiv, ohne dass ihm in diesem Bereich je etwas vorzuwerfen
gewesen wäre oder dass er je ein Unvermögen gezeigt hätte. Auf Hilfe
angewiesen sei er lediglich in den schwierigeren finanziellen und rechtlichen
Belangen. Die gewöhnlichen Erledigungen mit der Kontoführung könne er selber
tätigen; im Übrigen sei der Klarheit halber festzuhalten, dass der Beistand ihn in
den übrigen administrativen Belangen gegenüber Behörden, Ämtern und
Versicherungen nur soweit nötig vertreten solle (a.a.O. S. 6 Rz 1.6.).
6.3. Für A._____ bestand bis 1. April 2014 eine Beistandschaft nach Art. 394a
ZGB. Der ursprünglich mit der Führung der Beistandschaft betraute C._____ hatte
sich bereit erklärt, A._____ weiterhin auf freiwilliger Basis zu begleiten. Im Herbst
2016 wandte sich A._____ an die KESB Bülach Süd und teilte mit, er habe seit

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einiger Zeit keinen Kontakt mehr zu C._____, der zu stark im Sinne seines Vaters
agiere. In der Folge wurde diese Zusammenarbeit wieder aufgenommen. Rund
fünf Monate später wandte sich D._____ an die KESB und teilte mit, A._____
habe ihr Fr. 100'000.00 als Darlehen überlassen und erwäge, ihr
diesen Betrag zu schenken. In der Folge kam es zu etlichen telefonischen und
e-mail-Kontakten A._____s und weiteren Personen aus seinem sozialen Nahfeld
mit der KESB. In ihren Erwägungen führte die KESB namentlich die Übergabe
dieser Geldsumme und das nicht geregelte Arbeitsverhältnis zwischen A._____
und D._____ als deutliche Zeichen der Überforderung von A._____ und damit
verbunden seine Hilfsbedürftigkeit in administrativen und finanziellen Belangen an
(vgl. KESB act. 245
S. 4 ff.). Zugleich hielt die KESB fest, es sei ihm trotz seiner Einschränkungen
möglich, beispielsweise Rechnungen zu bezahlen, wobei er darauf vertraue, dass
diese richtig ausgestellt seien (a.a.O. S. 7 E. 6). Anhand der Ausführungen im
Entscheid der KESB ergibt sich deutlich, dass eine behördliche Massnahme vor
dem Hintergrund des gewährten Darlehens bzw. der Schenkung und der unklaren
Anstellung D._____s geprüft und erlassen wurde. Hilfebedürftig erschien A._____
sodann in Bezug auf die Renovation, Verwaltung und Vermietung seiner
Liegenschaft. Diesbezüglich hat der Bezirksrat allerdings keinen Handlungs- resp.
Unterstützungsbedarf mehr festgestellt und dementsprechend die angeordnete
Massnahme aufgehoben, so dass allfällige Schwierigkeiten des
Beschwerdeführers in dieser Angelegenheit nicht weiter zu berücksichtigen sind.
In Bezug auf die Besorgung der alltäglichen administrativen und finanziellen
Angelegenheiten, wie das (rechtzeitige) Bezahlen von Rechnungen vermochte
hingegen weder die KESB noch der Bezirksrat eine Hilfsbedürftigkeit von A._____
auszumachen. So weist der Beschwerdeführer per Ende März 2017 keine
Betreibungen auf (vgl. KESB act. 168); er bezieht eine IV-Rente und zusätzlich
eine Hilflosenentschädigung (vgl. KESB act. 149/2 und BR act. 32); sodann erzielt
er aus seinem Vermögen, das nebst den beiden Liegenschaften zu einem
wesentlichen Teil aus Schweizer Aktientiteln besteht, regelmässige Erträge wie
auch aus der Vermietung seiner Liegenschaft (BR act. 32). Zwar übersteigen
seine monatlichen Ausgaben seine Einnahmen (vgl. BR act. 32, wobei auf der

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Einnahmenseite die Vermögenserträge nicht eingerechnet sind); allerdings ist
angesichts seines Nettovermögens von rund Fr. 2 Mio ein jährlicher
Vermögensverzehr von etwa Fr. 25'000.00 keineswegs dramatisch, zumal ein
mehrfach sechsstelliger Betrag auf einem Kontokorrent liegt, welches keinen
Ertrag abwerfen dürfte (BR act. 32). Der Beschwerdeführer erklärte anlässlich
seiner Anhörung beim Bezirksrat, das Abschliessen einer Hypothek sowie die
Regelung der Vermögensverwaltung überfordere ihn (BR act. 35 S. 2). Darauf
verweist auch seine Rechtsvertreterin in der Beschwerdeschrift (act. 2 S. 4 Rz
1.3). Insofern wendet er sich nicht gegen seine Vertretung in Angelegenheiten der
Bank, soweit es um die Aufnahme oder Verlängerung von Krediten und das
Verwalten seines Wertschriften- und Barvermögens geht. Die von der KESB
getroffene und vom Bezirksrat bestätigte Anordnung, wonach A._____ beim
Erledigen von administrativen Angelegenheiten im Verkehr mit Banken vertreten
werden soll, erweist sich nach wie vor als angezeigt; im Übrigen ist eine generelle
Vertretung beim Erledigen von administrativen und finanziellen Belangen nicht
erforderlich, ausreichend ist es, ihn hierbei zu unterstützen, wobei sich diese
Unterstützung auf Angelegenheiten im Verkehr mit Behörden, Ämtern und
Versicherungen beschränken kann; für einen ausgedehnteren Adressatenkreis
besteht kein erkennbarer Anlass. Sollten sich diesbezüglich in Zukunft
Schwierigkeiten ergeben, obläge es dem Beistand, der KESB Antrag auf
weitergehende Massnahmen zu stellen.
Mit dieser Präzisierung ist die Beschwerde des Beschwerdeführers
gutzuheissen.
7. Ausgangsgemäss sind die Kosten dieses Beschwerdeverfahrens auf die
Gerichtskasse zu nehmen. Mangels gesetzlicher Grundlage kommt die
Ausrichtung einer Entschädigung an den Beschwerdeführer nicht in Betracht.
Es wird erkannt:
1. Dispositivziffer I des Urteils des Bezirksrats Bülach vom 9. August 2018 wird
wie folgt ergänzt:

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d) Dispositivziffer 3a) des Entscheides der KESB Bülach Süd vom
31. August 2017 wird wie folgt neu gefasst:
"A._____ im Verkehr mit den Banken in Bezug auf die Aufnahme oder
Verlängerung von Hypotheken und der Verwaltung des Wertschriften-
und Barvermögens zu vertreten. A._____ beim Erledigen der
administrativen Angelegenheiten mit Behörden, Ämtern und
Versicherungen zu unterstützen."
2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben und keine
Entschädigungen ausgerichtet.
3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, die Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde Bülach Süd sowie – unter Rücksendung der
eingereichten Akten – an den Bezirksrat Bülach, je gegen Empfangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
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