zh_obergericht · SU160015 · 2016-09-06 · de
Übertretung von Verkehrsvorschriften


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SU160015-O/U/ad
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Spiess, Vorsitzender, und lic. iur. Ruggli, die
Oberrichterin lic. iur. Wasser sowie der Gerichtsschreiber lic. iur.
Höfliger
Urteil vom 6. September 2016
in Sachen
A._____,
Beschuldigte und Berufungsklägerin
verteidigt durch B._____
gegen
Stadtrichteramt Zürich,
Untersuchungsbehörde und Berufungsbeklagte
betreffend Übertretung von Verkehrsvorschriften
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung -
Einzelgericht, vom 2. Dezember 2015 (GC150278)

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Anklage:
Der Strafbefehl des Stadtrichteramtes Zürich vom 28. November 2014 (Urk. 2) ist
diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
1. Die Einsprecherin ist schuldig der Übertretung von Verkehrsvorschriften im
Sinne von Art. 31 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 SVG (Nicht-
beherrschen des Fahrzeugs) und Art. 51 Abs. 3 SVG in Verbindung mit
Art. 92 Abs. 1 SVG (Nichtgenügen der Meldepflicht).
2. Die Einsprecherin wird bestraft mit einer Busse von Fr. 300.–.
3. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt die Einsprecherin die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 800.–. Allfällige weitere Ausla-
gen bleiben vorbehalten.
5. Die Gerichtskosten werden der Einsprecherin auferlegt. Über diese Kosten
stellt die Gerichtskasse Rechnung.
Die Kosten des Stadtrichteramtes Zürich im Betrag von Fr. 1'190.–
(Fr. 530.– Kosten gemäss Strafbefehl Nr. 2014-076-735 vom 28. November
2014 sowie Fr. 660.– Untersuchungskosten) werden der Einsprecherin auf-
erlegt. Diese Kosten sowie die Busse von Fr. 300.– werden durch das
Stadtrichteramt Zürich eingefordert.

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Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung der Beschuldigten:
(Urk. 43)
1. Das erstinstanzliche Urteil rsp. die Bestätigung des Strafbefehls sei
aufzuheben und die Berufungsklägerin freizusprechen (Dispositiv
Ziff. 1 - 3), rsp. eventuell an die Vorinstanz zurückzuweisen.
2. Die Entscheidgebühr sowie die Gerichtskosten seien auf die Gerichts-
kasse zu nehmen (Dispositiv Ziff. 4 und 5), sinngemäss auch für das
Berufungsverfahren (kein Einkommen, kein verwertbares Vermögen;
Datenerfassungsblatt).
b) Des Stadtrichteramts Zürich:
Keine Anträge.
________________________________
I. Verfahrensgang
1. Das Stadtrichteramt Zürich erliess am 28. November 2014 einen Strafbe-
fehl, mit welchem die Beschuldigte wegen Nichtbeherrschen des Fahrzeugs im
Sinne von Art. 90 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und wegen Nicht-
genügens der Meldepflicht im Sinne von Art. 92 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 51
Abs. 3 SVG mit einer Busse von Fr. 300.– bestraft und Kosten von Fr. 530.– be-
legt wurde (Urk. 2). Die Beschuldigte erhob dagegen Einsprache (Urk. 3). Mit Ur-
teil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 2. Dezember
2015 wurde die Beschuldigte der fahrlässigen Übertretung der vorgenannten
Bestimmungen schuldig gesprochen und die Busse bestätigt (Urk. 32 = Urk. 35).

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2. Die Beschuldigte meldete gegen den vorinstanzlichen Entscheid am
14. Dezember 2015 (Montag) fristgerecht Berufung an (vgl. Urk. 29 S. 2, Urk. 31,
Art. 90 Abs. 2 StPO) und reichte, nachdem sie den begründeten Entscheid am
9. Februar 2016 erhalten hatte (Urk. 34/2), am 29. Februar 2016 (Poststempel:
26. Februar 2016) innert Frist die Berufungserklärung ein (Urk. 36). Das Stadtrich-
teramt Zürich verzichtete (sinngemäss) auf Anschlussberufung (vgl. Urk. 40). Mit
Beschluss vom 7. April 2016 ordnete das Berufungsgericht das schriftliche Ver-
fahren an (Urk. 40). Die Beschuldigte begründete ihre Berufung innert erstreckter
Frist mit Eingabe vom 20. Mai 2016 (Urk. 43). Sie verlangt einen vollumfänglichen
Freispruch. Seitens des Stadtrichteramts ging in der Folge keine Berufungsant-
wort ein. Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung (Urk. 47).
II. Kognition des Berufungsgerichts
1. Bildeten ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzli-
chen Hauptverfahrens, so kann mit der Berufung nur geltend gemacht werden,
das Urteil sei rechtsfehlerhaft oder die Feststellung des Sachverhalts sei offen-
sichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung (Art. 398 Abs. 4 StPO).
2. Betreffend den Sachverhalt hat das Berufungsgericht demnach nur zu
prüfen, ob eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes durch die
Vorinstanz gegeben ist. Relevant sind dabei klare Fehler bei der Sachverhaltser-
mittlung, wie namentlich Versehen, Irrtümer oder offensichtliche Diskrepanzen
zwischen der sich aus den Akten sowie der Hauptverhandlung ergebenden Ak-
ten- und Beweislage auf der einen und der Urteilsbegründung auf der anderen
Seite. Weiter in Betracht kommen insbesondere Fälle, in denen die gerügte
Sachverhaltsfeststellung auf einer Verletzung von Bundesrecht, in erster Linie
von Verfahrensvorschriften der StPO selbst, beruht. Gesamthaft gesehen sind
Konstellationen relevant, die als willkürliche Sachverhaltserstellung zu qualifizie-
ren sind (vgl. Schmid, StPO Praxiskommentar, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013,
Art. 398 N 12 f.; Schmid, Handbuch des Schweizerischen Strafprozessrechts,
2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, Rz. 1538; BSK StPO - Eugster, Art. 398 N 3a;
Urteile 6B_362/2012 vom 29. Oktober 2012 E. 5.2 und 6B_696/2011 vom

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6. März 2012, E. 2.1). Willkür bei der Beweiswürdigung liegt vor, wenn der ange-
fochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situati-
on in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung eben-
falls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt nicht (vgl. BGE 134 I
140 E. 5.4 mit Hinweisen). Eine vertretbare Beweiswürdigung ist daher noch
nicht willkürlich, auch wenn die Berufungsinstanz anstelle des Vorderrichters al-
lenfalls anders entschieden hätte. Das Berufungsgericht darf und muss sich in
Sachverhaltsfragen auf eine Willkürprüfung beschränken und hat keine erneute
Beweiswürdigung vorzunehmen (vgl. Urteil 6B_696/2011 vom 6. März 2012,
E. 4.1). Zudem können neue Behauptungen und Beweise nicht vorgebracht wer-
den (Art. 398 Abs. 4 Satz 2 StPO). Die Berufungsinstanz entscheidet aufgrund
der bereits vor erster Instanz vorgebrachten Behauptungen und der bestehenden
Beweislage.
Ob der Grundsatz in dubio pro reo als Beweiswürdigungsregel verletzt ist, ist
(analog zur bundesgerichtlichen Praxis betr. Willkürkognition; vgl. BGE 127 I 38,
41 E. 2.a und Urteil 6B_696/2011 vom 6. März 2012, E. 2.2) ebenfalls mit be-
schränkter Kognition zu prüfen. Das Berufungsgericht greift demnach nur ein,
wenn die Vorinstanz den Beschuldigten verurteilte, obgleich bei objektiver Würdi-
gung des Beweisergebnisses offensichtlich erhebliche bzw. schlechterdings nicht
zu unterdrückende Zweifel an dessen Schuld fortbestanden.
3. Weiter wird das angefochtene Urteil auf Rechtsverletzungen durch die
Vorinstanz hin überprüft. Insofern liegt keine Einschränkung der Überprüfungsbe-
fugnis vor; sämtliche Rechtsfragen – sowohl materiellrechtliche als auch pro-
zessuale – sind mit freier Kognition zu prüfen (vgl. Hug/Scheidegger, in: Do-
natsch/Hansjakob/Lieber, StPO Komm., 2. Aufl., Art. 398 N 23; BSK StPO - Eugs-
ter, Art. 398 N 3a m.V. a. Urteil 6B_61/2012 vom 30. November 2012, E. 2.3).

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III. Sachverhalt
1. Vorwurf
Mit Strafbefehl vom 28. November 2014 wird der Beschuldigten in tatsächli-
cher Hinsicht vorgeworfen, dass sie am 6. September 2014, zwischen 09:25 und
13:30 Uhr, im Jelmoli Parkhaus, Parkfeld 138, Zürich 1, als Lenkerin des Perso-
nenwagens Volvo ... Exekutive ZH ... beim Versuch, in ein Parkfeld zu parkieren,
versehentlich mit dem nebenan parkierten Personenwagen kollidiert sei und an-
schliessend sofort das Parkhaus verlassen habe, ohne zu parkieren, und es un-
terlassen habe, sofort dem Geschädigten Namen und Adresse anzugeben, oder
falls das nicht sofort möglich gewesen sei, unverzüglich die Polizei zu verständi-
gen (Urk. 2).
2. Willkürprüfung
2.1. Vorhandene Beweismittel
Die Vorinstanz stützte ihre Beweiswürdigung auf die folgenden Beweismittel
– einzelne Printscreens der Videoaufnahmen aus dem Jelmoli-Parkhaus
(Urk. 1/1), polizeilich erstellte Fotografien der beiden Fahrzeuge (Urk. 1/2), den
Kurzbericht des Forensischen Instituts Zürich (Urk. 1/3) sowie die Aussagen der
Beschuldigten (Urk. 15, Prot. I S. 6 ff.), der Auskunftsperson B._____ (Urk. 16)
und der Auskunftsperson C._____ (Urk. 19) – deren vollumfängliche Verwertbar-
keit sie zu Recht bejahte (vgl. Urk. 35 S. 6 f., Ziff. II.3 f.).
2.2. Zum Parkierversuch der Beschuldigten
2.2.1. Die Vorinstanz kam in einem ersten Schritt mit überzeugender Argu-
mentation – auf welche zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen vorab verwie-
sen werden kann (Urk. 35 S. 8 - 10, Ziff. II.6.1. - 6.3; Art. 82 Abs. 4 StPO) – zum
Schluss, dass es die Beschuldigte war, welche um 10:26 Uhr mit ihrem Volvo in
das Jelmoli-Parkhaus einfuhr, um 10:30:44 Uhr in das fragliche leere Parkfeld
fuhr, dieses aber um 10:30:55 sogleich wieder verliess und weiterfuhr. Dieser
Teilsachverhalt kann zum Einen aus den Printscreens der Videoaufnahmen

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(Urk. 1/1) abgeleitet werden und ergibt sich zum Anderen aus dem grundsätzli-
chen Eingeständnis der Beschuldigten vor Vorinstanz. Diese hatte zunächst aus-
gesagt, es sei klar, dass sie (in das Parkfeld) hineingefahren sei und innert 17
Sekunden wieder herausgefahren sei. Sie wisse allerdings nicht mehr, ob sie viel-
leicht einen anderen Parkplatz gesucht habe. Vielleicht sei der Parkplatz zu eng
gewesen (Prot. I S. 7). Die anschliessende relativierende Aussage der Beschul-
digten, dass es sich auf den Bildern 3 - 5 von Urk. 1/1 auch um einen anderen
Volvo handeln könnte (Prot. I S. 7), erscheint aufgrund der kurzen zeitlichen Ab-
folge der Printscreens nicht plausibel und ist als Schutzbehauptung zu verwerfen.
2.2.2. Auch mit ihrem zweiten Argumentationsschritt vermag die Vorinstanz
zu überzeugen. Vor dem Hintergrund der als glaubhaft zu qualifizierenden Schil-
derung der Auskunftsperson C._____ zum Ablauf der Entdeckung des Schadens
an ihrem Fahrzeug, der Benachrichtigung des Sicherheitsdienstes und der Anzei-
ge bei der Polizei bestehen keine Zweifel, dass es sich bei dem auf den
Printscreens (vgl. Urk. 1/1 S. 2) erkennbaren grösseren, dunklen Personenwagen
rechts neben dem fraglichen leeren Parkfeld um den BMW von C._____ handelt
(vgl. die ausführliche erstinstanzliche Begründung in Urk. 35 S. 10 f. Ziff. II.6.4. -
7.1.; Art. 82 Abs. 4 StPO).
2.2.3. Damit ist erstellt, dass die Beschuldigte am 6. September 2014 um
10:30 Uhr mit ihrem Volvo in das linke, freie Parkfeld neben dem parkierten BMW
der Auskunftsperson C._____ hinein- und sogleich wieder hinausfuhr.
2.3. Zur Frage der Streifkollision
2.3.1. Die Beschuldigte bestreitet, dass es beim vorgenannten Parkmanö-
ver zu einer Streifkollision ihres Volvos mit dem BMW der Auskunftsperson
C._____ gekommen sei (Prot. I S. 7).
2.3.2. Laut Polizeirapport wies der BMW der Auskunftsperson C._____
Kratzer und Lackabsplitterungen am Kotflügel hinten links, bei einer Schaden-
höhe 51,5 - 80 cm ab Boden auf (Urk. 1 S. 3), welche auf den polizeilich erstell-
ten Fotografien ersichtlich sind (Urk. 1/2 S. 2 f.).

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Die polizeilich erstellten Fotografien des Volvo der Beschuldigten lassen –
bei allerdings relativ schlechter fotografischer Qualität – Kratzer am vorderen
rechten Radkasten erkennen (Urk. 1/2 S. 5 f.).
2.3.3. Die Vorinstanz erachtete als erstellt, dass diese Beschädigungen
beider Fahrzeuge anlässlich des Einparkierversuchs der Beschuldigten vom
6. September 2014 entstanden seien. Sie begründet ihre Annahme im Wesentli-
chen mit dem (blossen) Hinweis, dass die Stellen der Beschädigungen an den
beiden Fahrzeugen miteinander korrespondieren würden. Einem ersten Einwand
der Verteidigung hinsichtlich der unterschiedlich langen vertikalen Ausdehnung
der Kratzer an den beiden Fahrzeugen hielt sie entgegen, dass dies nicht gegen
eine Kollision dieser beiden Fahrzeuge spreche bzw. durchaus auch mit dem
Winkel, in welchem die Autos aufeinander getroffen seien, übereinstimmen kön-
ne. Auf einen weiteren Einwand des Verteidigers, dass spurenkundlich ein Kon-
takt zwischen den beiden Fahrzeugen nicht habe nachgewiesen werden können,
entgegnete sie, dass dies noch keinen Beweis darstelle, dass keine Kollision
stattgefunden habe und dass es aufgrund der unterschiedlichen Materialien der
beschädigten Stellen nachvollziehbar sei, dass es nicht zu einer Übertragung von
Lackpartikeln gekommen sei (vgl. Urk. 35 S. 11 f. Ziff. II. 7.2.).
2.3.4. Die Beweiswürdigung der Vorinstanz vermag in diesem Punkt nicht
zu überzeugen, wie im Folgenden zu zeigen ist.
a) Die Feststellung der Vorinstanz, dass die an den beiden Fahrzeugen
vorgefundenen Schadensstellen miteinander "korrespondieren" würden, kann
letztlich nur so verstanden werden, als dass aus ihrer Sicht die beiden nachträg-
lich fotografierten Schadensbilder aufgrund ihrer Lage und Ausgestaltung vorstel-
lungsmässig plausibel auf eine Streifkollison während eines Einparkmanövers wie
das der Beschuldigten zurückgeführt werden können bzw. zumindest einem sol-
chen Manöver nicht zu widersprechen scheinen. Dieser Umstand – abgeleitet
einzig aus einem Vergleich von Fotos relativ schlechter Qualität – stellt für sich al-
leine allerdings höchstens ein Indiz und nicht schon den sicheren Beweis dar für
die Annahme, dass die Beschuldigte die Schäden am Fahrzeug der Auskunfts-
person C._____ verursacht hat.

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b) Hinzu kommt, dass die Vorinstanz ausschliesslich mit unfallanalytischen
Argumenten argumentiert. Eine aussagekräftige Unfallanalyse setzt indes Exper-
tenwissen voraus, welches im vorliegenden Fall nicht eingeholt worden ist. Da die
Schäden an den Fahrzeugen (mit Ausnahme des Teilaspekts des Spurenabriebs)
nicht von Unfallexperten begutachtet und analysiert worden sind, kann die Frage,
ob die polizeilich relativ schlecht dokumentierten Schäden an den beiden Fahr-
zeugen tatsächlich miteinander in einem Zusammenhang stehen, letztlich bloss
vermutet, indes nicht mit ausreichender Sicherheit beantwortet werden.
Namentlich nicht nachgewiesen werden kann, ob die Kratzer am vorderen
rechten Radkastenschutz des Volvo der Beschuldigten tatsächlich am 6. Septem-
ber 2014, um 10:30 Uhr, entstanden. Die Behauptung des Beschuldigten und ih-
res Verteidigers dass diese schon vorbestanden haben oder erst später entstan-
den sein könnten (vgl. Urk. 27 S. 2 Rz. 9), kann ihnen mit den zur Verfügung ste-
henden Beweismitteln nicht widerlegt werden, da die Spuren ab dem Volvo der
Beschuldigten erst am 25. September 2014 erhoben wurden (Urk. 1/3 S. 2). Die
Kratzer am Radkastenschutz des Fahrzeugs der Beschuldigten sind für einen
Laien wenig aussagekräftig. Sie sind in ihrem Ausmass relativ bescheiden und
zeigen kein aussergewöhnliches Bild. Es kann deshalb ohne eine Expertise nicht
ausgeschlossen werden, dass sie auch bei manch anderen Begebenheiten hätten
entstanden sein können, zumal Kratzer am Radkastenschutz eines Autos auf-
grund der relativ exponierten Lage dieses Fahrzeugteils relativ häufig auftreten
können.
Auch die vom Verteidiger aufgeworfene Diskrepanz hinsichtlich der vertika-
len Ausdehnung der Kratzer an den beiden Fahrzeugen kann aus Laiensicht nicht
befriedigend erklärt werden. Der Erklärungsversuch der Vorinstanz, wonach dies
durchaus mit dem Winkel übereinstimmen könne, mit welchem die Autos aufei-
nander getroffen seien, stellt letztlich – schon im Wortlaut, aber auch materiell –
eine blosse Spekulation dar, nachdem zum Unfallhergang (und damit auch zum
Kollisionswinkel) überhaupt keine gesicherten Parameter vorliegen.
Die Spurenuntersuchung des Forensischen Instituts Zürich vom 13. Oktober
2014 ergab, dass in den Klebbandasservaten ab dem BMW und ab dem Volvo

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nur je fahrzeugeigenes Spurenmaterial festgestellt werden konnte, und deshalb
aus spurenkundlicher Sicht ein Kontakt zwischen diesen beiden Fahrzeugen nicht
nachgewiesen werden kann (Urk. 1/3). Aus diesem Beweismittel kann demnach
kein die Beschuldigte belastendes Indiz gewonnen werden; dieses entlastet die-
selbe vielmehr in einem nicht unerheblichen Masse.
Der Vorinstanz ist zwar beizupflichten, dass aus diesem Negativbefund nicht
geschlossen werden kann, dass ein Kontakt zwischen den Fahrzeugen überhaupt
nicht stattgefunden haben könnte. Geht man aber von einem Fahrzeugkontakt
ohne Spurenabgabe aus, so vermöchte eine solche Hypothese vorliegend erst
dann an Plausibilität zu gewinnen, wenn die Täterschaft durch weitere klare Indi-
zien erhärtet werden könnte, welche von dem Expertenwissen voraussetzenden
Gebiet der Spurenkunde bzw. Unfallanalytik unabhängig sind (was nachstehend
unter Ziff. 2.3.5. zu prüfen ist).
Die Vorinstanz verliess indes die Ebene der Unfallanalytik nicht, sondern
stellte (sinngemäss) kurzerhand das Postulat auf, es habe ein Fahrzeugkontakt
ohne Spurenübertragung stattgefunden, weil es sich bei den beschädigten Stellen
der beiden Fahrzeuge um unterschiedliche Materialien gehandelt habe. Diese in
Unkenntnis der genauen physikalischen Materialeigenschaften gemachte Fest-
stellung muss wiederum als spekulativ bezeichnet werden, zumal sie sich auch
über den Bericht der Spurenexperten vom 13. Oktober 2014 hinwegsetzt, in wel-
chem eine entsprechende Relativierung des (negativen) Untersuchungsergebnis-
ses nicht vorgenommen wird.
c) Im Fazit ist festzuhalten, dass die erstinstanzliche Argumentation, mit
welcher die Beschuldigte als Verursacherin des Schadens des Fahrzeugs der
Auskunftsperson C._____ erachtet wird, weitgehend spekulativ ist und aus die-
sem Grund als willkürlich bezeichnet werden muss. Der Beweiswürdigung der Vo-
rinstanz kann deshalb auch unter der hier zu beachtenden beschränkten Kogniti-
on nicht gefolgt werden.
2.3.5. Da eindeutige unfallanalytische Erkenntnisse nicht zur Verfügung
stehen, ist im Folgenden zu prüfen, ob den zur Verfügung stehenden Akten Indi-

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zien anderer Natur entnommen werden können, mittels derer der Beschuldigten
die Verursachung des Schadens am Fahrzeug von C._____ nachgewiesen wer-
den kann.
a) Aufgrund der glaubhaften Aussagen der Auskunftsperson C._____ vor
dem Stadtrichteramt – wonach ihr BMW beim Einparken im Jelmoli-Parkhaus um
09:00 Uhr noch ganz gewesen sei und sie entdeckt habe, dass jemand in sie hin-
eingefahren sei, als sie vor dem Mittag zum Auto zurückgekehrt sei (Urk. 19) –
kann davon ausgegangen werden, dass der an ihrem BMW polizeilich festgestell-
te Schaden im Zeitraum zwischen ca. 09:00 und ca. 12.00 Uhr entstanden sein
muss, als dieser im Parkfeld im Jelmoli-Parkhaus stand, (und nicht etwa vorbe-
stehend war). Damit ist allerdings noch nicht dargetan, dass dieser Schaden um
10:30 Uhr anlässlich des Einparkmanövers der Beschuldigten entstand.
b) Der Umstand, dass die Beschuldigte das Parkfeld wenige Sekunden
nach dem Einfahren gleich wieder ohne anzuhalten verliess, ist noch kein Indiz
dafür, dass sie den parkierten BMW touchiert hatte. Die (sinngemässe) Darstel-
lung der Beschuldigten, dass sie den Parkvorgang vorzeitig abbrach, weil sie sah,
dass es zu eng zum Einparkieren war, erscheint zumindest ebenso plausibel und
kann ihr jedenfalls bis hierhin nicht widerlegt werden.
c) Zentrale Frage ist letztlich, ob für den Schaden am Fahrzeug von
C._____ auch ein Drittverursacher in Frage kommen kann. Der Verteidiger brach-
te einen entsprechenden Einwand sinngemäss bereits vor Vorinstanz vor (Urk. 27
S. 2), auf welchen diese nicht einging. Auch vor Berufungsgericht macht er gel-
tend, dass sich der Schaden am BMW von C._____ zeitlich auch vor (oder nach)
dem Manöver der Beschuldigten von 10:30 Uhr ereignet haben könnte (Urk. 43
S. 6).
Wie bereits erwähnt, ist davon auszugehen, dass der BMW von C._____ am
6. September 2014, von ca. 09:00 Uhr bis ca.12:00 Uhr im Jelmoli-Parkhaus ge-
standen hatte, bevor der Schaden entdeckt wurde. Es ist weiter zumindest zu
Gunsten der Beschuldigten die Annahme zu treffen, dass das Jelmoli-Parkhaus
zur Tatzeit stark frequentiert war, zumal es sich um einen Samstag-Vormittag

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handelte und auch aus den (zeitlich und räumlich allerdings beschränkt aussage-
kräftigen) Printscreens auf eine hohe Belegung geschlossen werden kann (Urk.
1/1). Sodann legen sowohl die Platzverhältnisse, soweit sie aus den Printscreens
erschlossen werden können, als auch die Tatsache als solche, dass es überhaupt
zu einem Schaden am Fahrzeug von C._____ kam, den Schluss nahe, dass die
inkriminierte Parklücke relativ eng gewesen sein muss. Unter diesen konkreten
Umständen erscheint die Vorstellung, dass in der fraglichen Zeitspanne auch wei-
tere Benutzer des Jelmoli-Parkhauses versucht haben könnten, in das Parkfeld
neben dem Fahrzeug von C._____ einzuparkieren, nicht bloss theoretisch denk-
bar, sondern durchaus plausibel.
Eine Dritttäterschaft kann demnach ausschliesslich dann mit rechtsgenü-
gender Sicherheit verneint werden, wenn nachzuweisen ist, dass sich zwischen
ca. 09:00 und ca. 12:00 Uhr niemand anderer als die Beschuldigte auf das fragli-
che Parkfeld begeben hatte und/oder von diesem weggefahren war, dieses viel-
mehr während des gesamten relevanten Zeitraums leer stand (mit Ausnahme der
Zeit um 10.30 Uhr). Ein entsprechender Nachweis wäre ausschliesslich durch ei-
ne zeitlich lückenlose Auswertung der Filmaufnahmen der Überwachungskame-
ras im Parkhaus zu erbringen. Dass die Polizei im vorliegenden Fall eine zeitlich
lückenlose Auswertung bzw. Sichtung des Videomaterials vorgenommen hat,
kann aber aufgrund der mangelhaften Dokumentation dieses Vorgangs in den
vorhandenen Akten nicht mit der rechtsgenügender Gewissheit angenommen
werden:
Im Polizeirapport vom 30. Oktober 2014 wird lediglich festgehalten, dass die
Videoaufnahmen des Parkhauses sichergestellt und dem Forensischen Institut
Zürich mit dem Auftrag zur Datensicherung übermittelt worden seien (Urk. 1 S. 3)
bzw. dass auf den Filmaufnahmen zu erkennen sei, wie ein schwarzer Volvo in
den Parkplatz neben den BMW von Auskunftsperson C._____ fahre, kurz anhalte
und daraufhin den Parkplatz wieder verlasse, ohne auszusteigen (a.a.O. S. 4).
Diese Feststellung wird sodann mittels vier aus den Videoaufnahmen gezogenen
Printscreens dokumentiert (Urk. 1/1 S. 2 ff.). Nicht dokumentiert wird indes, um
welche Zeit (gemäss Zeitstempel des Überwachungsfilms) die Auskunftsperson

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C._____ ihren BMW im Parkhaus abstellte. Keine Ausführungen finden sich so-
dann zur Frage, ob und wie lange das Parkfeld neben C._____ leer stand, bzw.
ob und allenfalls wann dieses nebst der Beschuldigten auch noch von weiteren
Fahrzeuglenkern frequentiert wurde.
Es ist zwar wohl anzunehmen, dass der rapportierende Polizeibeamte es
vermerkt hätte, wenn er auf den Filmaufnahmen – soweit sie von ihm gesichtet
wurden – ein weiteres Ein- oder Ausparkmanöver wahrgenommen hätte. Da der
Polizeirapport indes keine Angaben zum Umfang der gesichteten Filmaufnahmen
enthält und das sichergestellte Filmmaterial auch nicht zu den Akten erhoben
worden ist, bleibt indes unklar, hinsichtlich welchen genauen Zeitraums dieses
Material gesichtet wurde. Sagen lässt sich lediglich, dass die polizeiliche Sichtung
des Filmmaterials und die Erstellung der Printscreens (Urk.1/1) vor dem
30. Oktober 2014, dem Druckdatum des Polizeirapports, stattgefunden hatte (vgl.
Urk. 1 S. 3 oben und S. 4). Laut Polizeirapport ging die Polizei damals von einem
Tatzeitraum von ca. 09:25 bis ca.13:30 Uhr aus (a.a.O. S. 1 und 2); diese An-
nahme traf sie offensichtlich vor dem Hintergrund, dass die Auskunftsperson
C._____ am 6. September 2014 um 14:00 Uhr Anzeige bei der Polizei gemacht
hatte (a.a.O. S. 2 unten) und dieser gegenüber angegeben hatte, sie habe ihr
Fahrzeug um ca. 09:25 Uhr im Parkhaus abgestellt (a.a.O. S. 3 Mitte).
Aufgrund der dargelegten Umstände ist somit lediglich zu vermuten, dass
die polizeiliche Auswertung der Videoaufnahmen den Zeitraum von ca. 09:25 bis
ca. 13.30 Uhr betraf und dass die Aufnahmen dieses Zeitraums nebst demjenigen
der Beschuldigten keine weiteren ein- oder ausparkierenden Fahrzeuge zeigte.
Rechtsgenügend nachzuweisen ist diese angenommene Tatsache indes nicht,
nachdem sich im Polizeirapport keine entsprechenden Ausführungen befinden,
weder der genaue zeitliche Umfang des gesichteten Videomaterials bekannt ist,
noch ausgewiesen ist, zu welcher exakten Zeit die Auskunftsperson C._____ ihr
Fahrzeug abgestellt hatte. Unter diesen Umständen kann die Möglichkeit, dass
der Schaden durch das Manöver eines Dritten verursacht worden sein könnte,
welches durch die Polizei nicht gesichtet wurde, nicht mit Sicherheit verneint wer-
den. Insbesondere kann nicht ausgeschlossen werden, dass der Schaden bereits

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in der Zeitspanne von ca. 09:00 bis 09:25 Uhr (oder auch noch früher) entstanden
sein könnte. Dass die Polizei das Videomaterial der entsprechenden halben
Stunde einer Sichtung unterzogen hatte, erscheint eher unwahrscheinlich, nach-
dem sie aufgrund der damaligen Angaben von C._____ davon ausgehen konnte
und musste, dass diese erst um 09:25 Uhr einparkiert hatte.
2.3.6. Die Untersuchungsbehörde hätte es in der Hand gehabt, entweder
einen eindeutigen Auswertungsbericht zu den gesichteten Videoaufnahmen zu
verfassen und/oder die sichergestellten Filmaufnahmen zur Überprüfbarkeit ihrer
Angaben zu den Akten zu erheben und/oder allenfalls ergänzende Filmaufnah-
men vom Jelmoli-Parkhaus heraus zu verlangen. Die Vorinstanz, welche umfas-
sende Kognition besass, hätte zumindest noch die Möglichkeit gehabt, das si-
chergestellte Filmmaterial (sofern es beim Forensischen Institut noch greifbar war,
vgl. hiezu Urk. 1 S. 3) hinzu zu ziehen, um die vom Verteidiger aufgeworfene Fra-
ge der Dritttäterschaft zu prüfen. Demgegenüber kann und darf das Berufungsge-
richt heute aufgrund der beschränkten Kognition nach Art. 398 Abs. 4 Satz 2
StPO keine neuen Beweismittel heranziehen. Die Frage eines Zuzugs der polizei-
lich sichergestellten Filmaufnahmen stellt sich deshalb heute nicht. Vielmehr hat
das Berufungsgericht seinen Entscheid aufgrund der Beweislage, wie sie aus den
zur Verfügung stehenden Akten ergibt, zu treffen.
2.4. Fazit
2.4.1. Diese Beweislage präsentiert sich zusammengefasst wie folgt: Auf-
grund des Umstands, dass der Schaden am Fahrzeug der Auskunftsperson
C._____ am 6. September 2014, zwischen ca. 09:00 und ca. 12:00 Uhr entstan-
den sein muss, und des weiteren Umstands, dass die Beschuldigte um 10:30 Uhr
erfolglos in das Parkfeld neben diesem Fahrzeug einzuparkieren versuchte,
kommt die Beschuldigte als Verursacherin dieses Schadens in Frage. Belastend
erscheint weiter der Umstand, dass an deren Fahrzeug Spuren vorgefunden wur-
den, die sich theoretisch mit einer Streifkollision und den Schadensfolgen am
Fahrzeug der Auskunftsperson C._____ in Einklang zu bringen lassen scheinen,
bzw. einem solchen Szenario jedenfalls nicht widersprechen. Mangels Vorliegen
einer unfallanalytischen Expertise bzw. genauen Ausmessung der Schadensbilder

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lässt sich allerdings nicht nachweisen, dass die Schäden an den Fahrzeugen der
Beschuldigten und der Auskunftsperson C._____ tatsächlich miteinander im Zu-
sammenhang stehen. Nicht ausgeschlossen werden kann in diesem Zusammen-
hang namentlich, dass die Kratzer am Fahrzeug der Beschuldigten auch schon
vorbestanden haben könnten. Eine weitere Entlastung erfährt die Beschuldigte
sodann dadurch, dass sich ein Fahrzeugkontakt aus spurenkundlicher Sicht nicht
nachweisen lässt. Zu Gunsten der Beschuldigten fällt weiter ins Gewicht, dass die
Möglichkeit einer Dritttäterschaft nicht ausgeschlossen werden kann. Insgesamt
überwiegen die entlastenden bzw. unsicheren Faktoren deutlich über die belas-
tenden Elemente, weshalb in Nachachtung des Grundsatzes in dubio pro reo da-
von auszugehen ist, dass der Schaden am Fahrzeug der Auskunftsperson
C._____ nicht durch die Beschuldigte verursacht wurde.
Damit kann der Beschuldigten ein Nichtbeherrschen des Fahrzeugs und ein
Nichtgenügen der Meldepflicht nicht weiter zum Vorwurf gemacht werden, wes-
halb sie entsprechend freizusprechen ist.
Bei diesem Resultat braucht auf die weiteren Einwände des Verteidigers
nicht eingegangen zu werden.
IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die erstinstanzliche Kostenfest-
setzung (Dispositivziffer 4) zu bestätigen und sind die Kosten beider Gerichtsver-
fahren auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Die Kosten des Stadtrichteramtes Zürich im Betrag von Fr. 1'190.–
(Fr. 530.– Strafbefehlskosten und Fr. 660.– Untersuchungskosten, vgl. Urk. 2 und
20) sind dem Stadtrichteramt Zürich zur Abschreibung zu überlassen.
2. Da der Verteidiger der Beschuldigten sein Mandat nicht berufsmässig
ausübt (vgl. Urk. 25 und Urk. 35 S. 4), sind der Beschuldigten diesbezüglich in
beiden Gerichtsverfahren keine Aufwendungen entstanden, weshalb ihr keine

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Prozessentschädigung zuzusprechen ist (Art. 127 Abs. 5 StPO in Verbindung mit
§ 11 Abs. 3 Zürcher Anwaltsgesetz).
Die Beschuldigte hat für sich persönlich vor Vorinstanz eine Umtriebs-
entschädigung von Fr. 500.– geltend gemacht (Urk. 27 S. 5). Im Rahmen des
Berufungsverfahren wurde keine persönliche Umtriebstentschädigung geltend
gemacht. Der Beschuldigten ist daher für das gesamte Verfahren eine persönliche
Umtriebsentschädigung von Fr. 500.– zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschuldigte wird freigesprochen.
2. Die erstinstanzliche Kostenfestsetzung (Ziff. 4) wird bestätigt.
3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
4. Die Kosten des erst- und zweitinstanzlichen Verfahrens werden auf die Ge-
richtskasse genommen.
Die Kosten des Strafbefehls Nr. 2014-076-735 vom 28. November 2014
werden dem Stadtrichteramt Zürich zur Abschreibung überlassen.
5. Der Beschuldigten wird eine persönliche Umtriebsentschädigung von
Fr. 500.– aus der Gerichtskasse zugesprochen.
6. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung der Beschuldigten
− das Stadtrichteramt Zürich
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben (§ 54a
Abs. 1 PolG).

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7. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 6. September 2016
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Oberrichter lic. iur. Spiess lic. iur. Höfliger