zh_obergericht · UH170392 · 2018-01-15 · de
Nichtanhandnahme


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UH170392-O/U/PFE
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Oberrichterin lic. iur.
A. Meier und Ersatzoberrichter lic. iur. Th. Vesely sowie Gerichts-
schreiber Dr. iur. J. Hürlimann
Beschluss vom 15. Januar 2018
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Beschwerdegegner
betreffend Nichtanhandnahme
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Winterthur / Unterland vom 24. November 2017, B-5/2017/10036965

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Erwägungen:
1. Am 30. Oktober 2017 erstattete A._____ (Beschwerdeführer) auf dem Haupt-
posten Einsiedeln der Kantonspolizei Schwyz Strafanzeige gegen B._____ (Be-
schwerdegegner 1) wegen Betrugs, da dieser ihm am 7. März 2017 über die In-
ternetplattform ricardo.ch eine wertlose Fälschung einer Zeichnung von Joan Miró
für Fr. 3'781.-- verkauft habe (Urk. 10/1 und 3 S. 2 sowie Quittung Urk. 10/2/3).
Die Staatsanwaltschaft Höfe Einsiedeln überwies am 9. November 2017 die Ver-
fahrensakten an die örtlich zuständige Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
(Urk. 10/6), welche die Strafuntersuchung mit Verfügung vom 23. November 2017
übernahm (Urk. 10/7).
Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland nahm mit Verfügung vom 24. No-
vember 2017 eine Strafuntersuchung nicht an die Hand (Urk. 5).
Mit Eingabe vom 4. Dezember 2017 erhob der Beschwerdeführer bei der III.
Strafkammer Beschwerde gegen die genannte Nichtanhandnahmeverfügung mit
dem Antrag, sich der Rechtssache anzunehmen und - sobald ein Bericht über die
Echtheit der Zeichnung aus Paris vorliegt - Anklage zu erheben bzw. ein Urteil zu
fällen (Urk. 2 S. 1 und 6).
Der Präsident der III. Strafkammer setzte dem Beschwerdeführer mit Verfügung
vom 12. Dezember 2017 Frist zur Leistung einer Prozesskaution in Höhe von Fr.
2'000.-- für das Beschwerdeverfahren an (Urk. 6). Der Beschwerdeführer leistete
diese Kaution fristgerecht.
Die III. Strafkammer zog die Untersuchungsakten bei, holte jedoch keine Stel-
lungnahmen des Beschwerdegegners 1 und der Staatsanwaltschaft Win-
terthur/Unterland zur Beschwerde ein.
Infolge Neukonstituierung des Gerichts ergeht der heutige Beschluss in teilweise
anderer Besetzung als den Parteien in Aussicht gestellt.
2. Die Beschwerde ist zulässig gegen Verfügungen und Verfahrenshandlungen
unter anderem der Staatsanwaltschaft (Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO). Mit ihr können

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Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermes-
sens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung, die unvollständige oder un-
richtige Feststellung des Sachverhalts und Unangemessenheit gerügt werden
(Art. 393 Abs. 2 lit. a - c StPO). Heisst die Beschwerdeinstanz die Beschwerde
gut, so fällt sie einen neuen Entscheid oder hebt den angefochtenen Entscheid
auf und weist ihn zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurück (Art. 397
Abs.1 StPO).
Gegenstand der angefochtenen Verfügung ist die Frage, ob im vorliegenden Fall
eine Strafuntersuchung an die Hand zu nehmen sei. Die Staatsanwaltschaft Win-
terthur/Unterland entschied, keine solche an die Hand zu nehmen. Sollte die Be-
schwerde gutgeheissen werden, so hätte die Staatsanwaltschaft Win-
terthur/Unterland eine Strafuntersuchung durchzuführen. Am Ende dieser Unter-
suchung wäre darüber zu befinden, ob ein Strafbefehl zu erlassen, Anklage zu
erheben oder die Untersuchung einzustellen sei (Art. 318 Abs. 1 StPO). Für die
Anklageerhebung oder die Fällung eines Urteils, wie dies der Beschwerdeführer
in seiner Beschwerde beantragt, ist es heute also jedenfalls zu früh. Es ist im vor-
liegenden Beschwerdeverfahren lediglich zu prüfen, ob die Staatsanwaltschaft
Winterthur/Unterland zu Recht keine Strafuntersuchung an die Hand genommen
hat.
3. a) Des Betrugs schuldig macht sich, wer in der Absicht, sich oder einen andern
unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung
von Tatsachen arglistig irreführt oder ihn in einem Irrtum arglistig bestärkt und so
den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen
andern am Vermögen schädigt (Art. 146 Abs. 1 StGB).
Die Täuschung ist arglistig, wenn der Täter ein ganzes Lügengebäude errichtet
oder sich besonderer Machenschaften oder Kniffe bedient. Ein Lügengebäude
liegt vor, wenn mehrere Lügen derart raffiniert aufeinander abgestimmt sind und
von besonderer Hinterhältigkeit zeugen, dass sich selbst eine kritische Person
täuschen lässt. Als besondere Machenschaften gelten Erfindungen und Vorkeh-
ren sowie das Ausnützen von Begebenheiten, die allein oder gestützt auf Lügen
oder Kniffe geeignet sind, den Betroffenen irrezuführen. Einfache falsche Anga-

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ben gelten als arglistig, wenn deren Überprüfung nicht oder nur mit besonderer
Mühe möglich oder nicht zumutbar ist, und wenn der Täter das Opfer von der
möglichen Überprüfung abhält oder nach den Umständen voraussieht, dass die-
ses die Überprüfung der Angaben aufgrund eines besonderen Vertrauensverhält-
nisses unterlassen werde. Der Gesichtspunkt der Überprüfbarkeit der falschen
Angaben erlangt auch bei einem Lügengebäude oder bei betrügerischen Ma-
chenschaften Bedeutung. Arglist scheidet aus, wenn der Getäuschte den Irrtum
mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit hätte vermeiden können. Dabei sind
die jeweilige Lage und die Schutzbedürftigkeit des Betroffenen im Einzelfall ent-
scheidend (BGE 135 IV 79 ff. E. 5.2; BGE vom 28. Februar 2013, 6B_447/2012 E.
2.2)
b) Der Beschwerdegegner 1 bot die fragliche Zeichnung auf der Internetplattform
ricardo.ch unter dem Titel "Aus Räumung Zeichnung signiert 1930, schöner Fund
aus Estrich, Grösse 41cm x 35 cm" an (Urk. 10/2/6 Blatt 1). In der Rubrik "Be-
schreibung" hielt der Beschwerdegegner fest: "Aus Räumung schönes interessan-
tes Gemälde. Zeichnung müsste vielleicht neu eingerahmt werden. Zeichnung auf
Papier signiert 1930. Besichtigung nach Voranmeldung. Keine Rücknahme. Per
Post auf eigenes Risiko oder Abholung durch Käufer. Versand Kosten durch Käu-
fer." (Urk. 10/2/2). Ebenfalls in der Ausschreibung findet sich eine fotografische
Wiedergabe des Signatur "Miró" (Urk. 10/2/6 Blatt 2) sowie eines Teils der Rück-
seite mit einer Etikette "Jean Miró - 1930" und einer Etikette einer Galerie oder ei-
nes Rahmenateliers (Blatt 3).
Der Beschwerdeführer sagte in der polizeilichen Einvernahme vom 30. Oktober
2017 aus, er habe am gleichen Tag, als er in der Auktion den Zuschlag erhalten
habe (7. März 2017), das Bild beim Beschwerdegegner abgeholt. Bei der Über-
gabe habe der Beschwerdegegner 1 gesagt, dass jemand (Mitbieter oder Interes-
sent) vorbeigekommen sei. Diese Person habe das Bild angeschaut und erklärt,
dieses sei nichts wert. Der Rahmen sei jedoch etwas wert und diesen habe diese
Person offensichtlich kaufen wollen. Der Beschwerdeführer habe dem Verkäufer
die Fr. 3'781.-- gegeben und sei mit dem Bild nach Hause gefahren. Im Sommer
2017 habe die Ehefrau des Beschwerdeführers das Bild etwas genauer ange-

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schaut. Sie habe die Signatur mit anderen Bildern im Internet verglichen. Dabei
habe sie eine Abweichung beim Buchstaben "r" festgestellt (Urk. 10/5 S. 2 Frage
3).
Der Beschwerdeführer beruft sich auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
von ricardo.ch, welche jeder Verkäufer zu anerkennen habe. Damit verpflichteten
sich die Verkäufer, keine Immaterialgüterrechte Dritter zu verletzen und keine ge-
fälschten Waren zu verkaufen (Urk. 10/1 S. 2). Es sei arglistig, wenn jemand auf
einer Plattform, die keine Fälschungen dulde, eine möglicherweise gefälschte Wa-
re anbiete (Urk. 2 S. 3 Ziff. 3).
Als Indiz für die Wertlosigkeit des Bildes nennt der Beschwerdeführer, abgesehen
von der Abweichung des "r" in der Signatur "Miró", dass ein echtes Bild nicht für
Fr. 1.-- ausgeschrieben würde (Urk. 10/5 S. 2 f. Frage 4 und S. 4 Frage 10). Eine
echte Miró-Zeichnung wäre nach Angabe des Beschwerdeführers rund Fr.
30'000.-- wert (S. 3 Frage 6). Eine Expertise zur Echtheit des Bildes liegt bislang
nicht vor.
Der Beschwerdegegner 1 hielt in der Beschreibung des angebotenen Bildes auf
ricardo.ch mit keinem Wort fest, das Bild sei echt. Er machte den Beschwerdefüh-
rer bei der Übergabe und damit offenbar noch vor der Bezahlung des Kaufpreises
darauf aufmerksam, dass ein anderer Interessent, welcher das Bild besichtigt hat-
te, dieses als wertlos betrachtete. Der Beschwerdegegner 1 schrieb das Bild auf
ricardo.ch mit einem Mindestgebot von Fr. 1.-- aus, was, wie der Beschwerdefüh-
rer erkennen konnte, in keinem realistischen Verhältnis zu den marktüblichen
Preisen einer Zeichnung von Joan Miró steht. Dies dürfte im Übrigen auch für den
vom Beschwerdeführer bezahlten Preis von Fr. 3'781.-- gelten, beziffert doch die-
ser selbst den Wert einer echten Miró-Zeichnung auf rund Fr. 30'000.--. Es kann
offen gelassen werden, ob die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ricardo.ch
(Urk. 10/2/7) so zu verstehen sind, dass ein Verkauf gefälschter Bilder auf dieser
Plattform absolut unzulässig wäre. Ein Lügengebäude seitens des Beschwerde-
gegners 1 liegt aufgrund der Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers
samt Beilagen offensichtlich nicht vor. Dass die Echtheit der fraglichen Zeichnung
zweifelhaft ist, konnte der Beschwerdeführer von vornherein schon mit einem

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Mindestmass an Aufmerksamkeit ohne Weiteres erkennen. Somit ist jedenfalls
das Tatbestandsmerkmal der Arglist zu verneinen. Es kommt deshalb mit Bezug
auf die Frage, ob ein Betrug vorliegt, nicht darauf an, ob die Zeichnung tatsächlich
gefälscht oder echt ist.
Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland hat somit zu Recht keine Strafunter-
suchung an die Hand genommen. Die Beschwerde ist abzuweisen.
4. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwer-
deführer aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist in Berück-
sichtigung von Bedeutung, Aufwand und Schwierigkeit des Falles auf Fr. 1'000.--
festzusetzen (§ 17 Abs. 1 GebV OG i.V.m. § 2 Abs. 1 lit. b-d GebV OG). Sie ist
aus der vom Beschwerdeführer geleisteten Kaution zu beziehen. Im Restbetrag
ist die Kaution, vorbehältlich allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates, dem
Beschwerdeführer zurückzuerstatten.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'000.-- fest-
gesetzt, dem Beschwerdeführer auferlegt und aus der vom Beschwerdefüh-
rer geleisteten Kaution bezogen.
3. Im die Gerichtsgebühr übersteigenden Betrag wird die geleistete Kaution -
vorbehältlich allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates - dem Be-
schwerdeführer zurückerstattet.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
− den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde)

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− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, ad B-5/2017/10036965
unter gleichzeitiger Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 10]
(gegen Empfangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 15. Januar 2018
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiber:
lic. iur. Th. Meyer Dr. iur. J. Hürlimann