zh_obergericht · RT190013 · 2019-06-06 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT190013-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichterin Dr. S. Janssen und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos
Würgler sowie Gerichtsschreiber Dr. M. Nietlispach
Urteil vom 6. Juni 2019
in Sachen
A._____ AG,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
vertreten durch Fürsprecherin X1._____ und / oder
Rechtsanwalt lic. iur. X2._____
gegen
B._____ AG,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 7. Januar 2019 (EB181313-L)

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Erwägungen:
1. Sachverhalt und Prozessverlauf
1.1. Bei der Gesuchstellerin (Beschwerdegegnerin) handelt es sich um eine
in C._____ domizilierte Aktiengesellschaft. Sie bezweckt gemäss Handelsregister-
eintrag den "… [Zweck]". Die Gesuchsgegnerin (Beschwerdeführerin), als Aktien-
gesellschaft mit Sitz in Zürich konstituiert, verfolgt gemäss Handelsregistereintrag
den Zweck "Unternehmensberatung in betriebswirtschaftlichen Belangen, Handel
mit Software und Hardware, Erbringung von Informatikdienstleistungen". Als Prä-
sident ihres Verwaltungsrats mit Einzelunterschrift ist D._____ im Handelsregister
eingetragen (Urk. 8/4).
1.2. Mit Zahlungsbefehl vom 25. September 2017 betrieb die Gesuchstelle-
rin die Gesuchsgegnerin für den Betrag von Fr. 29'095.20 nebst Zins (Urk. 3/1 =
Urk. 2). Damit verlangt sie von dieser die Bezahlung des offenen Rechnungsbe-
trags aus der Rechnung Nr. 150452 vom 24. Februar 2017 (Rechnungsbetrag
Fr. 51'942.60 abzüglich Gutschrift Nr. 150453 über Fr. 22'847.40). Noch bevor der
Zahlungsbefehl dieser Betreibung (Nr. … des Betreibungsamts Zürich 9) der Ge-
suchsgegnerin am 11. Oktober 2017 zugestellt wurde (vgl. Urk. 3/1 S. 2), unter-
zeichnete D._____ am 5. Oktober 2017 namens derselben einen (vom 28. August
2017 datierten) "Abzahlungsvertrag" über den Restbetrag von Fr. 29'095.20 aus
der Rechnung Nr. 150452 vom 24. Februar 2017 (Urk. 3/2). Darin verpflichtete er
die Gesuchsgegnerin zur Zahlung von neun monatlichen Raten à Fr. 3'000.– so-
wie einer Restrate von Fr. 2'095.20 und bestätigte für den "Schuldner ..., der Fir-
ma B._____ AG [= Gesuchstellerin] den vorgenannten Forderungsbetrag zu
schulden. Dies im Sinne einer Schuldanerkennung." Zudem wurde vereinbart,
dass die jeweilige Restforderung sofort als Ganzes zur Zahlung fällig werde, wenn
"der Schuldner" mit einer Rate ganz oder teilweise im Rückstand sei. Gegen den
Zahlungsbefehl erhob die Gesuchsgegnerin am 12. Oktober 2017 Rechtsvor-
schlag (Urk. 3/1 S. 2).

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1.3. In der Folge ersuchte die Gesuchstellerin das Einzelgericht im summa-
rischen Verfahren (Audienz) des Bezirks Zürich (Vorinstanz) mit Eingabe vom
6. November 2017 um Rechtsöffnung für den in Betreibung gesetzten Betrag
nebst Zins zu 5% seit 24. März 2017 (Urk. 1). Nach Eingang der schriftlichen Stel-
lungnahme der Gesuchsgegnerin vom 20. November 2017 (Urk. 7) erteilte die
Vorinstanz der Gesuchstellerin mit Urteil vom 30. November 2017 provisorische
Rechtsöffnung für Fr. 29'095.20 nebst Zins zu 5% seit 6. Oktober 2017; im Mehr-
betrag (Zins) wies sie das Gesuch ab (Urk. 9).
1.4. Mit Beschluss vom 21. Juni 2018 hiess die erkennende Kammer die
von der Gesuchsgegnerin hiergegen erhobene Beschwerde gut, hob das Urteil
vom 30. November 2017 im Umfang der Gutheissung des Rechtsöffnungsbegeh-
rens auf und wies die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurück
(Urk. 11). Diese setzte der Gesuchstellerin unter dem 17. September 2018 Frist
an, um zur Eingabe der Gesuchsgegnerin vom 20. November 2017 Stellung zu
nehmen (Urk. 13a), was die Gesuchstellerin mit Eingabe vom 18. Oktober 2018
tat (Urk. 16). Die Gesuchsgegnerin ihrerseits reichte dazu unter dem 5. November
2018 eine spontane Stellungnahme ein (Urk. 22). Am 7. Januar 2019 erging das
neue Urteil der Vorinstanz, mit dem der Gesuchstellerin (abermals) provisorische
Rechtsöffnung für Fr. 29'095.20 nebst Zins zu 5% seit 6. Oktober 2017 erteilt
wurde, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen für das erstinstanzliche und das
(erste) Beschwerdeverfahren zu Lasten der Gesuchsgegnerin (Urk. 23 = Urk. 26).
1.5. Gegen diesen Entscheid erhob die Gesuchsgegnerin mit Eingabe vom
21. Januar 2019 erneut Beschwerde mit dem Antrag auf Aufhebung des ange-
fochtenen Urteils und Abweisung des Rechtsöffnungsbegehrens. Die vorinstanzli-
chen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-24). Der von der Gesuchsgegnerin mit
Verfügung vom 4. Februar 2019 eingeforderte Kostenvorschuss von Fr. 750.–
ging rechtzeitig ein (Urk. 27 und Urk. 28). Die fristwahrend erstattete Beschwerde-
antwort mit dem Antrag auf Abweisung der Beschwerde und Bestätigung des vor-
instanzlichen Urteils datiert vom 1. März 2019 (Urk. 30; s.a. Urk. 29). Sie wurde
der Gesuchsgegnerin mit Verfügung vom 4. März 2019 zur Kenntnisnahme zuge-

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stellt (Urk. 31). Weitere prozessuale Anordnungen oder Eingaben sind nicht er-
folgt. Das Verfahren ist spruchreif.
2. Prozessuales
2.1. Die Prozess- bzw. Rechtsmittelvoraussetzungen sind erfüllt und geben
zu keinen weiteren Ausführungen Anlass (vgl. Urk. 11 S. 4 E. 2.2). Auf die fristge-
recht erhobene Beschwerde (vgl. Art. 321 Abs. 1 und 2, Art. 142 f. ZPO sowie
Urk. 24b) ist somit einzutreten.
2.2. Mit Bezug auf die Beschwerdegründe (Art. 320 ZPO), die Anforderun-
gen an die Beschwerdeschrift und das Novenverbot kann auf die Erwägungen im
Rückweisungsbeschluss vom 21. Juni 2018 verwiesen werden (Urk. 11 S. 4 f.
E. 2.3 und E. 2.4). Ergänzend ist lediglich anzumerken, dass ein blosser Verweis
auf frühere Vorbringen den gesetzlichen Anforderungen an die Begründung einer
Beschwerde (Art. 321 Abs. 1 ZPO) oder einer Beschwerdeantwort nicht genügt
und deshalb unbeachtet bleiben muss (vgl. Urk. 25 Rz 5 sowie Urk. 30 Ziff. 5).
2.3. Auch der Gegenstand der Beschwerde präsentiert sich unverändert:
Umstritten und Prüfungsthema des Beschwerdeverfahrens ist einzig der rechtli-
che Bestand der anerkannten Abzahlungsschuld (vgl. Urk. 11 S. 6 E. 3.1). Die
Gesuchsgegnerin macht die Unverbindlichkeit der Abzahlungsvereinbarung zufol-
ge Irrtums (Art. 23 ff. OR) geltend.
3. Materielles
3.1. Rechtliche Grundlagen: Zulässige Einwendungen, Glaubhaftmachung
und Kognition der Beschwerdeinstanz
3.1.1. Wie im Rückweisungsentscheid erörtert (Urk. 11 S. 7 E. 3.2), kann der
Schuldner im Rahmen von Art. 82 Abs. 2 SchKG auch einwenden, die Schuldan-
erkennung sei unverbindlich, weil die anerkannte Verpflichtung zufolge eines Wil-
lensmangels, insbesondere eines rechtserheblichen Irrtums, gar nicht entstanden
sei (Art. 23 ff. OR; BGer 5A_898/2017 vom 11. Januar 2018, E. 2.1 m.w.Hinw.;
Stücheli, Die Rechtsöffnung, 2000, S. 348; BSK SchKG I-Staehelin, Art. 82 N 97;

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SK SchKG-Vock/Aepli-Wirz, Art. 82 N 26). Ob ein Irrtum vorlag, ist eine Tatfrage
(BGE 134 III 643 E. 5.3.1 S. 650; BGer 4A_461/2016 vom 10. Februar 2017,
E. 4.3.1). Demgegenüber ist Rechtsfrage, ob ein geltend gemachter Irrtum als
wesentlich zu qualifizieren ist (vgl. BGE 135 III 537 E. 2.2 S. 542; BGer
4A_125/2014 vom 2. Juni 2014, E. 3.1; BSK OR I-Schwenzer, Art. 23 N 4; ferner
auch CHK-Kut, OR 23-24 N 11a). Letzteres wurde für den vorliegenden Fall im
Rückweisungsbeschluss bereits in bejahendem Sinn entschieden (vgl. Urk. 11
S. 14 f. E. 3.4.4).
3.1.2. Das Vorliegen eines Irrtums muss nicht (strikt) bewiesen, sondern le-
diglich glaubhaft gemacht werden (Art. 82 Abs. 2 SchKG). Der Schuldner braucht
mithin nicht die volle Überzeugung des Gerichts vom Vorhandensein der betref-
fenden Tatsachen herbeizuführen. Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache vielmehr
schon dann, wenn für ihr Vorhandensein aufgrund objektiver Anhaltspunkte eine
gewisse Wahrscheinlichkeit spricht, selbst wenn das Gericht noch mit der Mög-
lichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte. Die Wahrschein-
lichkeit muss im vorliegenden Zusammenhang in dem Sinne überwiegen, als
mehr für die Verwirklichung der behaupteten, die Rechtsöffnung hindernden Tat-
sachen sprechen muss als dagegen. Das Gericht darf weder blosse Behauptun-
gen genügen lassen noch einen stringenten Beweis verlangen (BGE 120 II 393
E. 4c S. 397 f.; 142 III 720 E. 4.1 S. 723; BGer 5A_283/2016 vom 23. August
2016, E. 2.3.1; 5A_142/2017 vom 18. August 2017, E. 4.1 [je m.w.Hinw.]; BSK
SchKG I-Staehelin, Art. 82 N 87 ff. [und N 97]; SK SchKG-Vock/Aepli-Wirz, Art. 82
N 24; Stücheli, a.a.O., S. 349 f.; zum Beweismass der Glaubhaftmachung auch
Leu, DIKE-Komm-ZPO, Art. 157 N 76 ff.; BSK ZPO-Guyan, Art. 157 N 10; BK-
Walter, Art. 8 ZGB N 150 ff. [wonach als Orientierungsgrösse eine numerische
Wahrheitswahrscheinlichkeit von mindestens 51% herangezogen werden könne];
BK ZPO II-Brönnimann, Art. 157 N 43 f.). Im konkreten Fall kommt dem Gericht,
das die gesamten Umstände des Einzelfalls und damit insbesondere auch das ak-
tenkundige Verhalten der Parteien vor dem Verfahren zu berücksichtigen hat, ein
grosses Ermessen zu (Stücheli, a.a.O., S. 350; s.a. SK SchKG-Vock/Aepli-Wirz,
Art. 82 N 24). Die Beweis- resp. Glaubhaftmachungslast trägt der Schuldner
(BGer 5A_771/2009 vom 16. Februar 2010, E. 4.2; 4A_641/2010 vom 23. Februar

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2011, E. 3.5.1; CHK-Kut, OR 23-24 N 11a; BSK OR I-Schwenzer, Art. 23 N 12;
s.a. BSK SchKG I-Staehelin, Art. 82 N 83).
3.1.3. Ob eine im Prozess vor Erstinstanz behauptete Tatsache glaubhaft
gemacht wurde, d.h. aufgrund der Aktenlage eine hinreichende Wahrscheinlich-
keit für ihre Verwirklichung spricht, ist eine Frage der Beweiswürdigung und kann
– als Tatfrage – im Beschwerdeverfahren nur mit beschränkter Kognition über-
prüft werden. Die Rüge, die Vorinstanz habe die Glaubhaftmachung eines Irrtums
zu Unrecht verneint, fällt mithin unter den Beschwerdegrund von Art. 320 lit. b
ZPO. Die Beschwerdeinstanz hat lediglich zu prüfen, ob die Beweis- resp. Glaub-
haftmachungsmittel von der Erstinstanz offensichtlich unrichtig, also qualifiziert
falsch gewürdigt wurden (Art. 320 lit. b ZPO; Staehelin/Staehelin/Grolimund, Zivil-
prozessrecht, 2. A., 2013, § 26 Rz 36; ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, Art. 320
N 5); eine "bloss falsche" Beweiswürdigung genügt für den Beschwerdegrund von
Art. 320 lit. b ZPO nicht.
Die Formulierung "offensichtlich unrichtige" Sachverhaltsfeststellung stimmt
– vom Gesetzgeber gewollt – mit derjenigen von Art. 97 Abs. 1 BGG (und Art. 105
Abs. 2 BGG) überein. Eine "offensichtlich unrichtige" Sachverhaltsfeststellung
liegt deshalb vor, wenn die Beweiswürdigung im Ergebnis willkürlich erscheint
(vgl. Stauber, in: Kunz/Hoffmann-Nowotny/Stauber, ZPO-Rechtsmittel, Berufung
und Beschwerde, 2013, Art. 320 N 14 f. m.w.Hinw.; KUKO ZPO-Brunner, Art. 320
N 3; BSK ZPO-Spühler, Art. 320 N 3 und N 5; ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt,
Art. 320 N 5; statt vieler auch BGE 135 III 127 E. 1.5 S. 130). Wann die erstin-
stanzliche Feststellung des Sachverhalts offensichtlich unrichtig (bzw. willkürlich)
im Sinne von Art. 320 lit. b ZPO ist, lässt sich nicht in befriedigender Weise ab-
strakt umschreiben, sondern ist anhand der Sachumstände des konkreten Einzel-
falls zu ermitteln; die gesetzlich garantierte freie Beweiswürdigung der ersten In-
stanz (Art. 157 ZPO) soll aber nur so weit eingeschränkt werden, dass klare "Be-
triebsunfälle" korrigiert werden können (BK ZPO II-Sterchi, Art. 320 N 5). Nach
der bundesgerichtlichen Rechtsprechung liegt Willkür nicht schon dann vor, wenn
sich Zweifel anmelden, eine andere Lösung ebenfalls in Betracht zu ziehen oder
gar vorzuziehen wäre. Vielmehr erweist sich die Sachverhaltsfeststellung bzw.

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Beweiswürdigung erst dann als willkürlich, wenn sie "eindeutig und augenfällig
unzutreffend" (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44) resp. offensichtlich unhaltbar ist, mit der
tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen
Versehen beruht oder sich sachlich in keiner Weise rechtfertigen lässt (BGE
133 III 393 E. 7.1 S. 398 m.w.Hinw.; vgl. auch BK ZPO II-Sterchi, Art. 320 N 6 f.;
Blickenstorfer, DIKE-Komm-ZPO, Art. 320 N 8 ff.). Das kann insbesondere bei
einer krass einseitigen Beweiswürdigung zugunsten einer Partei der Fall sein (vgl.
Stauber, a.a.O., Art. 320 N 17; Blickenstorfer, DIKE-Komm-ZPO, Art. 320 N 9, je
m.Hinw. auf BGE 117 II 374 E. 4 S. 377 ff.). Allein der Umstand, dass die vom
Sachgericht gezogenen Schlüsse nicht mit der eigenen Darstellung der beschwer-
deführenden Partei übereinstimmen, belegt jedoch keine Willkür (BGE 140 III 264
E. 2.3 S. 266).
3.2. Parteistandpunkte und (neuer) vorinstanzlicher Entscheid
3.2.1. Die Gesuchsgegnerin hatte in ihrer Stellungnahme zum Rechtsöff-
nungsgesuch (Urk. 7) vor Vorinstanz unter anderem geltend gemacht, der als
Rechtsöffnungstitel eingereichte Abzahlungsvertrag sei für sie wegen Irrtums un-
verbindlich. D._____ sei einerseits einzelzeichnungsberechtigter Verwaltungsrat
der Gesuchsgegnerin (A._____ AG) und andererseits auch Verwaltungsrat der
A1._____ AG. Bei diesen beiden Gesellschaften handle es sich um zwei selbst-
ständige, voneinander unabhängige Gesellschaften mit unterschiedlichen Zwe-
cken und verschiedenen Aktionariaten. Letztere bezwecke die Organisation und
Durchführung von Seminarien, wobei ihr "Steckenpferd" das einmal jährlich statt-
findende …-Forum sei. Die A1._____ AG und die Gesuchstellerin pflegten seit
Jahren eine geschäftliche Beziehung, wobei die Gesuchstellerin für die A1._____
AG Arbeiten anlässlich des …-Forums besorge. Die Gesuchsgegnerin sei an die-
ser Geschäftsbeziehung nicht beteiligt. Das ergebe sich bereits aus dem Adressa-
ten der Rechnung vom 24. Februar 2017 (Urk. 8/2), auf welcher der Abzahlungs-
vertrag und der Zahlungsbefehl beruhten. Zudem sei aus dieser Rechnung ohne
weiteres ersichtlich, dass es sich bei den in Rechnung gestellten Positionen um
Dienstleistungen im Rahmen des …-Forums handle, die in keinem Zusammen-
hang mit der Geschäftstätigkeit der Gesuchsgegnerin stünden. D._____ habe die

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ihm mehr als ein halbes Jahr nach Rechnungsstellung anlässlich einer Bespre-
chung beiläufig vorgelegte Abzahlungsvereinbarung vor dem Hintergrund der an-
sonsten unkomplizierten und gut funktionierenden Zusammenarbeit unterzeich-
net, ohne sich näher damit zu befassen und ohne zu bemerken, dass er sie na-
mens der Gesuchstellerin (recte: Gesuchsgegnerin) unterzeichne. Es sei offen-
sichtlich, dass die Abzahlungsvereinbarung irrtümlicherweise namens der Ge-
suchsgegnerin statt namens der A1._____ AG unterzeichnet worden sei. Die Ge-
suchsgegnerin habe sich folglich in einem wesentlichen Irrtum im Sinne von
Art. 23 OR bezüglich der von D._____ vertretenen Partei befunden. Mit Schreiben
vom 17. November 2017 (Urk. 8/3) habe die Gesuchstellerin (recte: Gesuchsgeg-
nerin) den Abzahlungsvertrag frist- und formgerecht angefochten (Urk. 7 Rz 3 ff.).
An dieser Darstellung hält die Gesuchsgegnerin im Beschwerdeverfahren fest
(Urk. 25 Rz 6 ff.).
3.2.2. Im Rückweisungsentscheid kam die erkennende Kammer zum (vor-
läufigen) Schluss, aufgrund des der Vorinstanz damals vorliegenden – unvoll-
ständigen – Aktenstandes erscheine glaubhaft, dass der Abzahlungsvertrag und
damit auch die gegenüber der Gesuchsgegnerin geltend gemachte Forderung zu-
folge Anfechtung wegen Willensmangels keinen Bestand habe. Damit habe die
Gesuchsgegnerin im Sinne von Art. 82 Abs. 2 SchKG eine Einwendung sofort
glaubhaft gemacht, welche die Schuldanerkennung entkräfte. Die Sache sei in-
dessen nicht spruchreif, da die Gesuchstellerin keine Gelegenheit gehabt habe,
sich zu den Behauptungen der Gesuchsgegnerin betreffend den Irrtum zu äus-
sern. Der Gesuchstellerin müsse deshalb zunächst Gelegenheit zur Stellungnah-
me geboten werden (Urk. 11 S. 15 ff. E. 3.4.5-3.5), was die Vorinstanz mit Verfü-
gung vom 17. September 2018 alsdann tat (Urk. 13a). In der Folge bestritt die
Gesuchstellerin mit Eingabe vom 18. Oktober 2018 den geltend gemachten Irrtum
und begründete unter Einreichung teilweise neuer Beweismittel ausführlich, wes-
halb ein solcher zu verneinen sei (Urk. 16 und Urk. 19/2-16).
Die Zulässigkeit dieser neuen Sachdarstellung und der dazu eingereichten
Belege resp. deren Berücksichtigung bei der Entscheidfindung durch die Vor-
instanz wird im Beschwerdeverfahren zu Recht nicht in Frage gestellt (vgl. Urk. 25

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Rz 10). Sie ist mit der Vorinstanz (vgl. Urk. 26 S. 2 ff. E. 2) zu bejahen: Nachdem
die Gesuchsgegnerin die Abzahlungsvereinbarung erst nach Einreichung des
Rechtsöffnungsgesuchs im Sinne von Art. 31 OR angefochten hat (vgl. Urk. 1 und
Urk. 8/3), ist nicht ersichtlich, dass und weshalb die Gesuchstellerin die Einwen-
dung der Unverbindlichkeit des Titels wegen Irrtums erwarten musste und des-
halb Möglichkeit und Anlass gehabt hätte, sich bereits im Rahmen der Gesuchs-
begründung hierzu zu äussern (vgl. SK SchKG-Vock/Aepli-Wirz, Art. 84 N 18;
BSK SchKG I-Staehelin, Art. 84 N 49 und N 52; KUKO SchKG-Vock, Art. 84 N 17
und N 19; Müller/Vock, Behauptungs-, Bestreitungs- und Substantiierungslast im
Rechtsöffnungsverfahren, ZZZ 38/2016, S. 132; ZR 116 [2017] Nr. 59 E. 2; ferner
auch Fürst, Das Rechtsöffnungsverfahren, ZZZ 38/2016, S. 127).
3.2.3. Die Vorinstanz prüfte mithin zu Recht, ob auch unter Mitberücksichti-
gung der Vorbringen in der Eingabe vom 18. Oktober 2018 glaubhaft erscheine,
dass sich D._____ bei der Unterzeichnung der Abzahlungsvereinbarung in einem
Irrtum bezüglich der von ihm verpflichteten Person befunden habe (vgl. Urk. 26
S. 4 E. 2.3). Dazu erwog sie, dass die Gesuchstellerin in besagter Stellungnahme
zwar bestätige, dass der Abzahlungsvertrag Dienstleistungen betreffe, welche für
die A1._____ AG erbracht und dieser am 24. Februar 2017 in Rechnung gestellt
worden seien. Bestritten werde jedoch, dass zwischen der Rechnungsstellung
und der Unterzeichnung des Abzahlungsvertrags keine Kommunikation zwischen
den Parteien stattgefunden habe und D._____ am 5. Oktober 2017 anlässlich ei-
ner Besprechung überrumpelt worden sei, indem ihm der Abzahlungsvertrag mit
dem Bemerken, es handle sich um eine reine Formalität für die Buchhaltung, zur
Unterschrift vorgelegt worden sei. Gemäss Darstellung der Gesuchstellerin hätten
die Verhandlungen über den Inhalt des Abzahlungsvertrags tatsächlich über
zweieinhalb Monate gedauert, wobei drei verschiedene Entwürfe ausgetauscht
worden seien, in denen jeweils auf Wunsch der Gesuchsgegnerin die Höhe der
Ratenzahlungen zwei Mal reduziert worden sei. Wegen finanzieller Probleme der
A1._____ AG sei der Abzahlungsvertrag hierbei bewusst und in gegenseitigem
Einvernehmen auf die Gesuchsgegnerin ausgestellt worden (Urk. 26 S. 6 f. E. 4.3
m.Hinw. auf Urk. 16 Rz 4-12 und Rz 19).

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Die Gesuchstellerin – so die Vorinstanz weiter – dokumentiere ihre Vorbrin-
gen mit drei Versionen des Abzahlungsvertrags, die vom 17. Juli 2017 (Urk. 19/2),
20. Juli 2017 (Urk. 19/3) und 28. August 2017 (Urk. 19/8) datierten und je an
"A._____ AG, D._____" adressiert seien. Alle drei Versionen hätten eine identi-
sche Gesamtschuld zum Inhalt, unterschiedlich hoch seien jedoch die Ratenhöhe
und -anzahl. Als Schuldner werde jeweils "D._____, A._____ AG" aufgeführt. Zu-
sätzlich lägen diverse, im Zeitraum vom 20. Juli 2017 bis 5. Oktober 2017 verfass-
te E-Mails im Recht, welche zwischen der Gesuchstellerin und Mitarbeiterinnen
der Gesuchsgegnerin (E._____ und F._____) ausgetauscht worden seien und
den Abzahlungsvertrag, namentlich die Ratenhöhe, zum Gegenstand gehabt hät-
ten (Urk. 19/4-7 und Urk. 19/9-10). Anhand dieser Dokumente sei erstellt, dass
die Parteien zwischen dem 20. Juli 2017 bis zur Unterzeichnung des Abzahlungs-
vertrags am 5. Oktober 2017 Verhandlungen über dessen Ausgestaltung geführt
hätten. Da die drei Versionen des Abzahlungsvertrages jeweils an D._____
adressiert gewesen seien, müsse unterstellt werden, dass er davon Kenntnis ge-
habt habe. Spätestens aber durch das E-Mail vom 15. September 2017, welches
(u.a. auch) direkt an D._____ (an dessen E-Mail-Adresse
"D._____@A._____.ch") gerichtet gewesen sei und die Abzahlungsvereinbarung
mit den gewünschten Monatsraten von Fr. 3'000.– zum Gegenstand gehabt sowie
deren Unterzeichnung angemahnt habe, habe diesem zur Kenntnis gelangt sein
müssen, dass die Gesuchstellerin eine Forderung gegenüber der Gesuchsgegne-
rin geltend gemacht habe. Damit sei die Behauptung urkundlich widerlegt, wo-
nach der Abzahlungsvertrag D._____ über ein halbes Jahr seit Rechnungsstel-
lung an die A1._____ AG und ohne dass zwischenzeitlich Gespräche stattgefun-
den hätten, zur Unterzeichnung vorgelegt worden sei. Zugleich sei auch der Ar-
gumentation der Gesuchsgegnerin der Boden entzogen, wonach D._____ die Ab-
zahlungsvereinbarung vor dem Hintergrund der ansonsten unkomplizierten und
gut funktionierenden Zusammenarbeit mit der Gesuchstellerin unterzeichnet ha-
be, ohne sich näher damit befasst zu haben (Urk. 26 S. 7 f. E. 4.4).
Sodann habe sich D._____ höchst widersprüchlich verhalten, indem er mit
Schreiben vom 17. November 2017 namens der Gesuchsgegnerin erklärt habe,
der Abzahlungsvertrag vom 5./6. Oktober 2017 sei irrtümlich in deren Namen statt

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im Namen der A1._____ AG unterzeichnet worden (vgl. Urk. 8/3), und damit zum
Ausdruck gebracht habe, letztere schulde den im Vertrag anerkannten Betrag,
gleichentags aber in einem namens der A1._____ AG verfassten Schreiben den
Standpunkt eingenommen habe, im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen der
A1._____ AG und der Gesuchstellerin sei nie eine Geldzahlung, sondern vielmehr
ein Austausch von Dienstleistungen vereinbart worden, weshalb keine Geldforde-
rung bestehe (vgl. Urk. 8/10). Vor diesem Hintergrund sei fraglich, ob die Ge-
suchsgegnerin bzw. ihr einzelzeichnungsberechtigtes Organ D._____ bei Unter-
zeichnung des Abzahlungsvertrags einem Erklärungsirrtum unterlegen sei. Ein
solcher liege namentlich vor, wenn der Irrende einen anderen Vertrag habe ein-
gehen wollen als denjenigen, für den er seine Zustimmung erklärt habe, d.h. zwi-
schen dessen wirklichem, tatsächlichem Willen und dem objektiven Sinn seines
Erklärungsverhaltens eine Diskrepanz bestehe. Worin der tatsächliche Wille von
D._____ bestanden habe, bleibe aufgrund der Ausführungen der Gesuchs-
gegnerin aber unklar, stelle diese im Hauptstandpunkt doch lediglich die Identität
des Schuldners, nicht aber den Bestand einer Schuld in Abrede, während sie im
Zusammenhang mit der behaupteten Tilgung der Forderung durch Erfüllung gel-
tend mache, für die von der Gesuchstellerin erbrachten Leistungen sei nie eine
Geldzahlung vereinbart worden und D._____ habe sich – diesmal als Organ der
A1._____ AG – auch in diesem Punkt in einem wesentlichen Irrtum befunden und
sei bei Unterzeichnung des Abzahlungsvertrags überrumpelt worden. Zwar erach-
te die Gesuchsgegnerin die Vorbringen betreffend den behaupteten Irrtum auf
Seiten der A1._____ AG als für das vorliegende Verfahren unerheblich. Das treffe
aber insofern nicht zu, als die Willensbildung sowohl hinsichtlich der Gesuchs-
gegnerin als auch der A1._____ AG durch die gleiche natürliche Person –
D._____ – erfolge und damit auch ein allfälliger Irrtum bei diesem vorliegen müs-
se. Es gehe nicht an, je nachdem, in welcher Funktion D._____ auftrete, den glei-
chen Sachverhalt im einen Fall als dem wahren Willen entsprechend zu bezeich-
nen und im andern Fall einen Erklärungsirrtum geltend zu machen (Urk. 26 S. 8 f.
E. 4.5).
Zusammenfassend hielt die Vorinstanz fest, dass eine Überrumpelung von
D._____, welche von der Gesuchsgegnerin als Auslöser für den behaupteten Irr-

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tum bezeichnet werde, durch die Vorbringen der Gesuchstellerin in deren Eingabe
vom 18. Oktober 2018 und die dazu eingereichten Unterlagen entkräftet worden
sei. Aufgrund der widersprüchlichen Ausführungen der Gesuchsgegnerin sei auch
unklar, auf welchem konkreten Sachverhalt der behauptete Erklärungsirrtum ihres
Verwaltungsrats D._____ gründe. Das Vorliegen eines rechtlich relevanten Erklä-
rungsirrtums bei Vertragsunterzeichnung sei von der Gesuchsgegnerin somit
nicht glaubhaft gemacht worden. Folglich stelle der von ihr am 5. Oktober 2017
unterzeichnete Abzahlungsvertrag eine Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82
Abs. 1 SchKG dar, welche zur provisorischen Rechtsöffnung berechtige. Daran
ändere auch der Umstand nichts, dass dem Abzahlungsvertrag eine Schuld der
A1._____ AG zugrunde liege, zumal eine Schuldübernahme formfrei gültig sei
und auch durch konkludentes Verhalten erfolgen könne. Nachdem davon auszu-
gehen sei, dass die Schuldanerkennung durch D._____ irrtumsfrei namens der
Gesuchsgegnerin erfolgt sei, sei eine entsprechende Vereinbarung zwischen den
Parteien des vorliegenden Verfahrens zustande gekommen (Urk. 26 S. 9 f.
E. 4.6).
3.3. Beurteilung der Beschwerde
3.3.1. Die Gesuchsgegnerin wirft der Vorinstanz im Wesentlichen vor, die
Glaubhaftmachung ihrer Einwendung im Sinne von Art. 82 Abs. 2 SchKG zu Un-
recht verneint zu haben. Darin erblickt sie eine unrichtige Rechtsanwendung
(Urk. 25 Rz 4). Der Sache nach wendet sie sich lediglich gegen die Feststellung
der Vorinstanz, wonach nicht glaubhaft, d.h. nicht mit hinreichender Wahrschein-
lichkeit erstellt sei, dass D._____ bei der Unterzeichnung des Titels einem Irrtum
unterlegen sei. Ihre Rüge richtet sich somit gegen die richterliche Bewertung der
vorgelegten Beweismittel resp. die vorinstanzliche Beweiswürdigung und fällt folg-
lich unter den Beschwerdegrund von Art. 320 lit. b ZPO (und nicht unter Art. 320
lit. a ZPO; vgl. bereits vorne, E. 3.1.3; s.a. BGer 5A_898/2017 vom 11. Januar
2018, E. 2.1). Die unrichtige Subsumtion ihres Einwands unter die gesetzlichen
Beschwerdegründe schadet der Gesuchsgegnerin allerdings nicht.
3.3.2. Zunächst macht die Gesuchsgegnerin geltend, die Vorinstanz verken-
ne (noch immer), dass D._____ bei der Unterzeichnung des Abzahlungsvertrags

- 13 -
zwei Irrtümern unterlegen sei: einerseits einem Irrtum betreffend die vertretene
Partei (Erklärungsirrtum) und andererseits einem Irrtum über den Bestand der
Forderung gegenüber der A1._____ AG (Grundlagenirrtum). Die Glaubhaftma-
chung sei für beide Irrtümer gesondert zu prüfen und nicht pauschal, wie es die
Vorinstanz tue (Urk. 25 Rz 11 f.). Dabei unterlässt es die Gesuchsgegnerin, ge-
nügend präzis zu bezeichnen, gegen welche vorinstanzlichen Erwägungen sich
ihr Einwand richtet. Deshalb bleibt letztlich unklar, was daraus im Ergebnis zu ih-
ren Gunsten abzuleiten wäre, zumal der nicht gesondert geprüfte Grundlagenirr-
tum nicht bei ihr selbst, sondern bei einem Dritten bestanden haben soll (vgl. dazu
sogleich). Ebensowenig zeigt sie mittels Hinweisen auf konkrete Aktenstellen auf,
dass und wo sie in tatsächlicher Hinsicht bereits im vorinstanzlichen Verfahren
behauptet hat, dass D._____ bei der Vertragsunterzeichnung zwei verschiedenen
Irrtümern, insbesondere auch einem (Grundlagen-)Irrtum über den Bestand der
Forderung gegenüber der A1._____ AG, unterlegen sei. Insoweit genügt die Be-
schwerde den gesetzlichen Begründungsanforderungen nicht (Art. 321 Abs. 1
ZPO). Darauf ist nicht weiter einzugehen (vgl. Urk. 11 S. 4 f. E. 2.3).
Indem sich die Gesuchsgegnerin der Sache nach auf einen Grundlagenirr-
tum beruft, dem die A1._____ AG bzw. D._____ in seiner Funktion als deren Or-
gan unterlegen sei (vgl. Urk. 25 Rz 26 und Rz 28), geht die Beschwerde auch an
der Sache vorbei. Im vorliegenden Rechtsöffnungsverfahren ist nämlich lediglich
zu prüfen, ob die Gesuchsgegnerin als Titelschuldnerin glaubhaft machen kann,
dass die (gemäss Titel) von ihr anerkannte und gegen sie in Betreibung gesetzte
Schuld (z.B. wegen Unverbindlichkeit im Sinne von Art. 23 ff. OR) nicht bestehe.
Ob letztere aus materiellrechtlicher Sicht gegenüber einer "titelfremden" Dritt-
schuldnerin bestehe oder aufgrund eines Irrtums der Drittschuldnerin gar nicht
rechtsgültig begründet worden sei, ist im Rahmen dieses rein betreibungsrechtli-
chen Verfahrens hingegen ohne Belang. Hier geht es einzig um die Frage, ob die
durch den Rechtsvorschlag gehemmte Betreibung weitergeführt werden darf, d.h.
ob gegen die betriebene Gesuchsgegnerin ein Vollstreckungstitel vorliegt (vgl.
BGE 136 III 566 E. 3.3 S. 569; 133 III 645 E. 5.3 S. 653 f.; 132 III 140 E. 4.1.1
S. 141 f.; Kren Kostkiewicz, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, 3. A., 2018,
Rz 582; Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts,

- 14 -
9. A., 2013, § 19 Rz 22). Das räumt die Gesuchsgegnerin im Übrigen an anderer
Stelle auch selbst ein, wenn sie festhält, dass auf das Verhältnis zwischen der
Gesuchstellerin und der A1._____ AG im vorliegenden Verfahren nicht weiter ein-
zugehen sei (Urk. 25 Rz 30).
3.3.3. Weiter beanstandet die Gesuchsgegnerin die vorinstanzliche Feststel-
lung als willkürlich, wonach aufgrund der von der Gesuchstellerin eingereichten
E-Mail-Korrespondenz anzunehmen sei, D._____ habe Kenntnis von den Ver-
handlungen über den Abzahlungsvertrag und auch davon gehabt, dass die Ge-
suchstellerin gegenüber der Gesuchsgegnerin eine Forderung geltend mache.
Diese Korrespondenz hätten zwei andere Personen (E._____ und F._____) ge-
führt, und nur ein einziges E-Mail, nämlich dasjenige, das den schliesslich unter-
zeichneten letzten Vertragsentwurf beinhaltet habe, sei auch an D._____ gesandt
worden. Aus der Korrespondenz ergebe sich somit, dass nicht D._____, sondern
andere Personen für die Ausgestaltung des Abzahlungsvertrags zuständig gewe-
sen seien und mitgewirkt hätten (Urk. 25 Rz 13-18 m.Hinw. auf Urk. 26 S. 7 f.
E. 4.4).
Diese Rüge ist unbegründet. So könnten zwar allenfalls Zweifel bestehen,
ob die eingereichte Korrespondenz (Urk. 19/4-7 und Urk. 19/9-10) den strikten
Beweis erbringe, dass D._____ Kenntnis von den Vertragsverhandlungen und der
gegen die Gesuchsgegnerin geltend gemachten Forderung hatte. Darum geht es
vorliegend aber nicht: Einerseits genügt im Rechtsöffnungsverfahren zur Entkräf-
tung der Schuldurkunde das Beweismass der Glaubhaftmachung. Entsprechend
bestehen auch geringere beweismässige Anforderungen an deren Erschütterung.
Dafür reicht aus, wenn die Argumente und Beweismittel der Gläubigerin beim Ge-
richt insoweit Zweifel an der Sachdarstellung der beweisbelasteten Schuldnerin
aufkommen lassen (müssen), dass die schuldnerische Einwendung bzw. deren
tatsächliches Fundament als nicht mehr glaubhaft, d.h. nicht mehr wahrscheinli-
cher erscheint als die Darstellung der Gläubigerin. Andererseits beschränkt sich
die Kognition der Beschwerdeinstanz auf offensichtlich unrichtige Sachverhalts-
feststellungen (Art. 320 lit. b ZPO und vorne, E. 3.1.3).

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Vor diesem Hintergrund ist es nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz
aus den von ihr genannten Gründen gestützt auf die eingereichte E-Mail-Korres-
pondenz annahm, D._____ habe von den Verhandlungen über den Abzahlungs-
vertrag und auch davon gewusst, dass die Gesuchstellerin gegenüber der Ge-
suchsgegnerin eine Forderung geltend mache. Dieser tatsächliche Schluss er-
scheint keineswegs unvertretbar (wenn nicht sogar zutreffend). Dafür spricht ins-
besondere das letzte, unbestrittenermassen auch (direkt) an D._____ als Organ
der Gesuchsgegnerin (D._____@A._____.ch) gesandte und angesichts der An-
rede primär an ihn gerichtete E-Mail vom 15. September 2017, welches den an
"A._____ AG, D._____" adressierten definitiven Vertragsentwurf beinhaltete (vgl.
Urk. 19/9: "Lieber D._____, liebe F._____ Ich konnte auf euer Wunsch hin die
Abzahlungsvereinbarung auf 3'000 CHF pro Monat verändern."). Dass D._____
dieses E-Mail nicht zur Kenntnis genommen habe, behauptete die Gesuchsgeg-
nerin nicht; zumindest zeigt sie in der Beschwerde nicht auf, dass und wo (Akten-
stelle) sie dessen Kenntnisnahme vor Vorinstanz bestritten hat. Damit hält die vo-
rinstanzliche Annahme einer Überprüfung nach Art. 320 lit. b ZPO ohne weiteres
stand. Zugleich wird durch die willkürfrei erstellte Kenntnis D._____s die Glaub-
haftigkeit der gesamten Sachdarstellung der Gesuchsgegnerin erschüttert, wo-
nach dieser den Abzahlungsvertrag ein halbes Jahr nach Rechnungsstellung an
die A1._____ AG unterzeichnet habe, ohne sich näher damit befasst zu haben
und ohne dass diesbezüglich vorgängige Gespräche stattgefunden hätten, er bei
der Unterzeichnung also überrumpelt worden sei. Diese Darstellung wird durch
die beigebrachte E-Mail-Korrespondenz weitgehend widerlegt. Das wiederum un-
terminiert auch die Glaubhaftigkeit des behaupteten Irrtums hinsichtlich der zu
verpflichtenden juristischen Person als solchem erheblich.
3.3.4. Bezüglich der Erwägungen, mit denen die Vorinstanz das Vorliegen
eines Erklärungsirrtums verwarf, bringt die Gesuchsgegnerin schliesslich (zu-
sammengefasst) vor, dass selbst dann, wenn D._____ den Abzahlungsvertrag im
E-Mail vom 15. September 2017 gesehen hätte, dies keinesfalls bedeute, dass er
realisiert habe, dass damit die falsche Gesellschaft verpflichtet werden sollte. Die
Vorinstanz habe die von der Gesuchsgegnerin geltend gemachten Argumente
(betreffend die Parteien des Ausgangsvertrags, die Leistungsempfängerin und die

- 16 -
Rechnungsadressatin sowie die Art der zu vergütenden Leistungen im Lichte der
Gesellschaftszwecke) vollends ignoriert statt zu prüfen, ob eine höhere Wahr-
scheinlichkeit für die Verwirklichung der von der Gesuchsgegnerin behaupteten
Tatsachen spreche als dagegen. Zudem habe sie auch deren Ausführungen in
der Stellungnahme vom 5. November 2018, wonach niemand bemerkt habe, dass
im Abzahlungsvertrag die falsche Gesellschaft als Partei aufgeführt und die im
Nachhinein erhobene Behauptung eines erfolgten Schuldbeitritts sehr unglaub-
würdig sei, vollends ausser Acht gelassen. Eine Schuldübernahme sei aufgrund
der aktenkundigen Umstände, insbesondere der behaupteten Zahlungsschwierig-
keiten der A1._____ AG, äusserst unrealistisch und viel unwahrscheinlicher als
ein Erklärungsirrtum bezüglich der verpflichteten Person. Wenn die A1._____ AG
nämlich wie behauptet in Zahlungsschwierigkeiten gewesen sei, liege der Ab-
schluss eines Abzahlungsvertrags mit ihr als eigentliche (ursprüngliche) Schuld-
nerin viel näher als eine Schuldübernahme mit Abzahlungsvereinbarung durch die
Gesuchsgegnerin als Dritte. Der vorinstanzliche Hinweis, dass eine Schuldüber-
nahme formfrei gültig sei, gehe an der Sache vorbei. Vielmehr hätte die Vo-
rinstanz prüfen müssen, ob eine Schuldübernahme in casu wahrscheinlicher sei
als ein Erklärungsirrtum über die vertretene Partei. Vorliegend könne ausge-
schlossen werden, dass die Parteien eine Schuldübernahme oder einen Schuld-
beitritt gewollt hätten. Andernfalls hätten sie "es auch so vereinbart". Viel wahr-
scheinlicher sei, dass im Abzahlungsvertrag irrtümlicherweise die Gesuchsgegne-
rin statt die A1._____ AG als Vertragspartei aufgeführt worden sei. Die Vorinstanz
vermische mit ihrer Argumentation (erneut) die beiden geltend gemachten Irrtü-
mer (Erklärungsirrtum der Gesuchsgegnerin und Grundlagenirrtum der A1._____
AG). Entgegen den vorinstanzlichen Erwägungen habe sich D._____ keineswegs
widersprüchlich, sondern gegenteils konsequent verhalten, indem er nach Entde-
ckung beider Irrtümer den Abzahlungsvertrag einerseits namens der A1._____
AG wegen Grundlagenirrtums und andererseits namens der Gesuchsgegnerin
wegen Erklärungsirrtums angefochten habe (vgl. Urk. 8/3 und Urk. 8/10). Ent-
scheidend und im Rahmen von Art. 82 Abs. 2 SchKG zu prüfen sei indessen oh-
nehin allein, ob es wahrscheinlicher erscheine, dass D._____ irrtümlicherweise für
die Gesuchstellerin (recte: Gesuchsgegnerin) unterschrieben oder ob er eine

- 17 -
Schuldübernahme beabsichtigt habe. Die Antwort auf diese Frage falle klarer-
weise in ersterem Sinne aus (Urk. 25 Rz 19-33).
3.3.4.1. Sollte die Gesuchsgegnerin mit dem Hinweis auf ihre von der Vor-
instanz ausser Acht gelassenen Ausführungen in der Stellungnahme vom 5. No-
vember 2018 (Urk. 25 Rz 21 m.Hinw. auf Urk. 22 Rz 6, Rz 8 und Rz 20) monie-
ren, die Vorinstanz habe die Begründungspflicht und damit ihren Anspruch auf
rechtliches Gehör verletzt, ginge die Rüge fehl. In den Erwägungen des angefoch-
tenen Entscheids wurde explizit begründet, weshalb es nicht glaubhaft erscheine,
dass sich D._____ hinsichtlich der zur Abzahlung verpflichteten Person geirrt ha-
be. Daraus geht rechtsgenügend hervor, von welchen Überlegungen sich die Vo-
rinstanz hat leiten lassen und auf welche Argumente sie ihren Entscheid stützte.
Damit wurde dem aus dem Gehörsanspruch (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 53 Abs. 1
ZPO) fliessenden Anspruch auf Begründung des Entscheids Genüge getan; eine
explizite Auseinandersetzung mit jedem einzelnen Argument der Parteien war un-
ter dem Aspekt des rechtlichen Gehörs nicht erforderlich, zumal feststeht, dass
die Vorinstanz die Eingabe vom 5. November 2018 nicht übersehen, sondern
durchaus zur Kenntnis genommen hat (vgl. Urk. 26 S. 2 E. 1, S. 3 E. 2.2 und S. 4
E. 2.4; ferner auch BGE 143 III 65 E. 5.2 S. 70 f.; 142 III 433 E. 4.3.2 S. 436; 136 I
229 E. 5.2 S. 236 [je m.w.Hinw.]; BK ZPO I-Hurni, Art. 53 N 60 f.; Göksu, DIKE-
Komm-ZPO, Art. 53 N 27 f.; KUKO ZPO-Oberhammer, Art. 53 N 9). Ob die Be-
gründung einer rechtlichen Überprüfung standhält, d.h. ob der geltend gemachte
Irrtum (offensichtlich) zu Unrecht verneint wurde, ist demgegenüber keine Frage
der Motivationspflicht resp. des rechtlichen Gehörs, sondern der materiellen
Rechtmässigkeit des angefochtenen Entscheids.
3.3.4.2. Soweit die Gesuchsgegnerin im vorliegenden Kontext weiter aus-
führt, aufgrund der Umstände sei erstellt, dass die Gesuchstellerin durch den Ab-
zahlungsvertrag die A1._____ AG (und nicht die Gesuchsgegnerin) habe ver-
pflichten wollen (Urk. 25 Rz 23), macht sie der Sache nach geltend, die Gesuch-
stellerin habe sich bei der Unterzeichnung der Abzahlungsvereinbarung über ihre
Vertragspartnerin geirrt. Dazu ist einerseits festzuhalten, dass sie diese Behaup-
tung erstmals im Beschwerdeverfahren vorträgt. Zumindest legt sie nicht dar,

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dass und wo (Aktenstelle) ein Irrtum der Gesuchstellerin bereits vor Vorinstanz
prozessrechtskonform behauptet wurde. Es handelt sich deshalb um ein unzuläs-
siges neues Vorbringen (Art. 326 Abs. 1 ZPO und Urk. 11 S. 5 E. 2.4). Anderer-
seits beruft sie sich damit auf einen fremden Irrtum, woraus sie von vornherein
nichts zu ihren Gunsten ableiten kann. Ein Irrtum im Sinne von Art. 23 ff. OR führt
nach dem Wortlaut und Sinn von Art. 23 OR nämlich nur für den Irrenden selbst
zur einseitigen Unverbindlichkeit des Vertrags (Gauch/Schluep et al., Schweizeri-
sches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, 10. A., 2014, Rz 888 und Rz 901; KU-
KO OR-Blumer, Art. 23 N 17); demgegenüber bleibt ein (allfälliger) Irrtum auf Sei-
ten des Vertragspartners unbeachtlich, solange sich dieser nicht selber darauf be-
ruft, was vorliegend offensichtlich nicht geschah. Im Übrigen wäre, selbst wenn
auf Seiten der Gesuchstellerin tatsächlich ein Irrtum vorgelegen haben sollte, de-
ren Verhalten, mit dem sie die zwangsweise Durchsetzung der Abzahlungsver-
einbarung gegenüber der Gesuchsgegnerin erreichen will, klarerweise als Ge-
nehmigung der Vereinbarung aufzufassen (vgl. Art. 31 Abs. 1 OR). Insoweit ist die
Beschwerde unbehelflich.
3.3.4.3. Mit Bezug auf die Beweiswürdigung selbst ist einzuräumen, dass
durchaus gewisse Indizen für das Vorliegen eines Erklärungsirrtums in dem Sinne
bestehen, dass D._____ den Abzahlungsvertrag irrtümlich namens der Ge-
suchsgegnerin (statt namens der A1._____ AG) unterzeichnete. Dazu gehört ne-
ben den bereits im Rückweisungsentscheid genannten Umständen (Urk. 11 S. 15
E. 3.4.5; s.a. Urk. 25 Rz 9) insbesondere auch die Tatsache, dass der Abzah-
lungsvertrag (Urk. 3/2) keinerlei Hinweise auf eine Schuldübernahme oder einen
Schuldbeitritt durch die Gesuchsgegnerin bzw. darauf enthält, dass er die Abzah-
lung einer gegenüber einer Drittschuldnerin bestehenden Restforderung regle.
Auf der anderen Seite liefern die von der Gesuchstellerin mit Eingabe vom
18. Oktober 2018 vorgetragenen Ausführungen und Belege, insbesondere die
beigebrachte E-Mail-Korrespondenz (Urk. 19/4-7 und Urk. 19/9-10), auch objekti-
ve Anhaltspunkte dafür, dass der Abzahlungsvertrag eingehend verhandelt und
bewusst zwischen den Prozessparteien geschlossen wurde. Dies umso mehr, als
die beigebrachten Unterlagen darauf schliessen lassen, dass der Gesuchstellerin
(als Verfasserin der Abzahlungsvereinbarung) durchaus bekannt war, dass es

- 19 -
sich bei der A1._____ AG (an welche sie die Rechnung vom 24. Februar 2017
adressiert hatte; vgl. Urk. 8/2) und der Gesuchsgegnerin (als Schuldnerin des Ab-
zahlungsvertrags) um zwei verschiedene Gesellschaften handelt. Zudem widerle-
gen sie die Behauptung der Gesuchsgegnerin, der Abzahlungsvertrag sei
D._____ ohne vorgängige Gespräche zur Unterzeichnung vorgelegt und dieser
dabei überrumpelt worden, was die Zweifel am Wahrheitsgehalt der Darstellung
der Gesuchsgegnerin weiter verstärkt. Sie sind in ihrer Gesamtheit geeignet, de-
ren für sich allein zunächst durchaus glaubhafte Sachdarstellung ernsthaft in Fra-
ge zu stellen. Entgegen der Ansicht der Gesuchsgegnerin ist unter Mitberücksich-
tigung dieser Vorbringen nicht (mehr) "evident", dass D._____ irrtümlich für die
falsche Gesellschaft unterzeichnete, und auch nicht "ungleich wahrscheinlicher",
als dass er einen Schuldbeitritt der Gesuchsgegnerin wollte (vgl. Urk. 25 Rz 33).
Wenn die Vorinstanz in Würdigung der von den Parteien beigebrachten Be-
weismittel zum Schluss kam, ein Irrtum auf Seiten von D._____ über die verpflich-
tete Person erscheine nicht wahrscheinlicher als eine bewusste Unterzeichnung
der Abzahlungsvereinbarung im Namen der Gesuchsgegnerin, weshalb deren
Sachdarstellung den nach Art. 82 Abs. 2 SchKG erforderlichen Überzeugungs-
grad nicht erreiche und folglich nicht glaubhaft sei (vgl. vorne, E. 3.1.2), erscheint
dies im Ergebnis jedenfalls nicht unhaltbar bzw. willkürlich oder augenfällig falsch,
sondern ohne weiteres vertretbar. Damit ist die vorinstanzliche Sachverhaltsfest-
stellung aber nicht offensichtlich unrichtig im Sinne von Art. 320 lit. b ZPO (vgl.
vorne, E. 3.1.3) und die Beschwerde unbegründet. Daran ändern auch die be-
schwerdeweise erhobenen Einwände nichts, mit denen die Gesuchsgegnerin im
Wesentlichen nur ihre eigene Beweiswürdigung derjenigen der Vorinstanz gegen-
überstellt. Ob die als Beschwerdeinstanz erkennende Kammer als Sachgericht im
gleichen Sinne wie die Vorinstanz entschieden oder einen Irrtum für glaubhaft er-
achtet hätte, ist angesichts der im Beschwerdeverfahren auf Willkür beschränkten
Kognition in sachverhaltlicher Hinsicht ohne Belang.
3.4. Fazit
Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass die Gesuchsgegnerin mit ihren
Beanstandungen nicht nachweist, dass das angefochtene Urteil mit Bezug auf

- 20 -
den behaupteten Irrtum auf einer offensichtlich unrichtigen Feststellung des
Sachverhalts beruht. Weitere Mängel des vorinstanzlichen Entscheids im Sinne
von Art. 320 ZPO werden in der Beschwerdeschrift nicht geltend gemacht und
sind auch nicht offensichtlich (vgl. Art. 321 Abs. 1 ZPO und Urk. 11 S. 4 f. E. 2.3).
Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist.
4. Kosten- und Entschädigungsfolgen
4.1. Die Kosten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens sind ausgangs-
gemäss der mit ihrem Rechtsmittelantrag unterliegenden Gesuchsgegnerin auf-
zuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist, aus-
gehend von einem Streitwert von rund Fr. 29'100.–, in Anwendung von Art. 48
i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG (vgl. Urk. 11 S. 18 f. E. 4.2) auf Fr. 750.– fest-
zusetzen und mit dem von der Gesuchsgegnerin geleisteten Kostenvorschuss zu
verrechnen (Art. 111 Abs. 1 ZPO).
Überdies ist die Gesuchsgegnerin zu verpflichten, der Gesuchstellerin für
das vorliegende Beschwerdeverfahren eine (volle) Parteientschädigung zu bezah-
len (Art. 106 Abs. 1 und Art. 111 Abs. 2 ZPO), deren Höhe auf Fr. 1'292.40
(Fr. 1'200.– zuzüglich 7.7% Mehrwertsteuer) festzusetzen ist (§ 2 Abs. 1, § 4
Abs. 1, § 9 und § 13 Abs. 1 und 2 AnwGebV; s.a. BGE 139 III 195 E. 4.3 S. 199).
4.2. Im Beschwerdeverfahren nicht zu überprüfen ist die nicht selbstständig
angefochtene Nebenfolgenregelung des erstinstanzlichen Verfahrens einschliess-
lich der Kostenverteilung für das erste Beschwerdeverfahren (Urk. 26 S. 11 Disp.-
Ziff. 2-3; vgl. Urk. 25 S. 2 und Urk. 11 S. 4 f. E. 2.3). Anzumerken ist lediglich,
dass ungeachtet des abweichenden Antrags in der Beschwerdeantwort (Urk. 30
S. 2 Rechtsbegehren 3) für das erste Beschwerdeverfahren mangels eines ent-
sprechenden Antrags kein Mehrwertsteuerzuschlag geschuldet ist (vgl. Urk. 11
S. 18 E. 4.1).

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Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.
2. Die Entscheidgebühr für das vorliegende Beschwerdeverfahren wird auf
Fr. 750.– festgesetzt.
3. Die Kosten für das vorliegende Beschwerdeverfahren werden der Gesuchs-
gegnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet.
4. Die Gesuchsgegnerin wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das vorlie-
gende Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 1'292.40 zu
bezahlen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) i.V.m. Art. 42 des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 29'095.20.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

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Zürich, 6. Juni 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
Dr. M. Nietlispach
versandt am:
bz