zh_obergericht · PS240172 · 2024-10-21 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS240172-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. A. Strähl und Oberrichter Dr. E. Pahud
sowie Gerichtsschreiberin MLaw I. Bernheim
Urteil vom 21. Oktober 2024
in Sachen
A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes
Dielsdorf vom 29. August 2024 (EK240211)

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Erwägungen:
1.
1.1. Mit Urteil vom 29. August 2024 (act. 3) eröffnete der Konkursrichter des
Bezirksgerichts Dielsdorf (nachfolgend: Vorinstanz) in der Betreibung Nr. … des
Betreibungsamts Furttal den Konkurs über den Schuldner und Beschwerdeführer
(nachfolgend: Schuldner). Dagegen erhob der Schuldner mit nicht unterzeichneter
Eingabe vom 9. September 2024 (Datum Poststempel) Beschwerde und bean-
tragte die Aufhebung des Konkurses (act. 2).
1.2. Mit Verfügung vom 12. September 2024 wurde die Beschwerde dem
Schuldner zur Unterzeichnung und erneuten Eingabe zurück gesandt, Frist zur
Leistung des Kostenvorschusses angesetzt und der Schuldner darauf hingewie-
sen, dass er innert der Rechtsmittelfrist seine Beschwerde im Sinne der Erwägun-
gen ergänzen könne (act. 6). Mit Eingabe vom 23. September 2024 (Datum Post-
stempel) hat der Schuldner seine Beschwerde erneut und unterzeichnet einge-
reicht (act. 2 = act. 10) sowie ergänzt (act. 11) und diverse Unterlagen eingereicht
(act. 12/1–5). Mangels rechtzeitiger Bezahlung des Kostenvorschusses wurde
dem Schuldner mit Verfügung vom 3. Oktober 2024 eine Nachfrist angesetzt
(act. 13). Der Schuldner hat den Kostenvorschuss innert Nachfrist geleistet
(act. 15). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 9/1–11). Das Ver-
fahren ist spruchreif.
2.
2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwer-
deverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des
Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen
der drei gesetzlich vorgesehenen Konkursaufhebungsgründe (Tilgung, Hinterle-
gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist von
10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass der
Schuldner sowohl seine Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Konkursaufhe-
bungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. durch Urkun-
den nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise sind unab-

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hängig davon zulässig, ob sie vor oder nach dem erstinstanzlichen Entscheid er-
gangen sind, müssen indes vor Ablauf der Beschwerdefrist beigebracht werden
(BGE 136 III 294 und BGE 139 III 491).
2.2. Mit seiner Beschwerde vom 9. September 2024 hat der Schuldner eine Be-
lastungsanzeige der C._____ AG vom 2. September 2024 eines auf die D._____
mit Sicherheit – das Einzelunternehmen des Schuldners (vgl. act. 5) – lautenden
Kontos eingereicht, betreffend eine Überweisung an die Gläubigerin im Umfang
von Fr. 10'788.90 (act. 4). Der Betrag vermag die Konkursforderung samt Zinsen
und Kosten allerdings nicht vollumfänglich zu decken, es verbleibt ein offener
Restbetrag von Fr. 112.– (vgl. act. 9/4). Der Konkursaufhebungsgrund der Tilgung
der Schuld samt Zinsen und Kosten konnte deshalb nicht nachgewiesen werden.
2.3. Darüber hinaus vermag der Schuldner auch seine Zahlungsfähigkeit nicht
glaubhaft zu machen. In seiner ersten Eingabe vom 9. September 2024 hat sich
der Schuldner zu seiner Zahlungsfähigkeit nicht geäussert. Die ergänzende Ein-
gabe vom 23. September 2024 (Datum Poststempel, act. 10) erfolgte – trotz des
ausdrücklichen Hinweises in der Verfügung vom 12. September 2024 (vgl.
act. 6) – nicht innerhalb der Rechtsmittelfrist. Der vorinstanzliche Entscheid wurde
dem Schuldner am 6. September 2024 zugestellt (act. 9/11/5). Die zehntägige
Rechtsmittelfrist lief daher am 16. September 2024 ab. Die Eingabe vom 23. Sep-
tember 2024 erfolgte deshalb nicht rechtzeitig und die ergänzenden Ausführun-
gen (act. 11) und eingereichten Unterlagen (act. 12/1–5) zur Beurteilung der Zah-
lungsfähigkeit des Schuldners können keine Beachtung finden. Schliesslich hat es
der Schuldner – wiederum trotz entsprechendem Hinweis in der Verfügung vom
12. September 2024 – auch versäumt nachzuweisen, dass er die Kosten des
Konkursverfahrens und des erstinstanzlichen Konkursgerichts beim Konkursamt
sichergestellt hat. Die Voraussetzungen für die Aufhebung des Konkurses sind
nach dem Gesagten nicht erfüllt und die Beschwerde ist androhungsgemäss ab-
zuweisen.

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3. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten dem Schuldner aufzuerlegen
(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Prozessentschädigungen sind keine zuzusprechen: Dem
Schuldner nicht, weil er unterliegt, der Gläubigerin nicht mangels Umtrieben im
vorliegenden Verfahren.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem
Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-
stanzlichen Akten) und das Konkursamt Dielsdorf, ferner im Urteils-Disposi-
tiv an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungs-
amt Furttal, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw I. Bernheim
versandt am:
21. Oktober 2024