zh_obergericht · UE190041 · 2019-12-27 · de
Nichtanhandnahme


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE190041-O/U/BUT
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, Oberrichterin
lic. iur. K. Eichenberger und Ersatzoberrichter Dr. iur. T. Graf
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. J. Moav
Beschluss vom 27. Dezember 2019
in Sachen
A._____ AG,
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X._____
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Beschwerdegegner
betreffend Nichtanhandnahme
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Zürich-Sihl vom 28. Januar 2019, S-2/2018/10030462

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Erwägungen:
I.
1. Die A._____ AG (nachfolgend: Beschwerdeführerin) liess mit Schreiben vom
5. September 2018 bei der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl Strafanzeige bzw. -
antrag gegen B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner 1) wegen Ehrverletzung,
Drohung, Nötigung und Erpressung erstatten (vgl. Urk. 15/1).
In obgenannter Anzeige liess die Beschwerdeführerin im Wesentlichen geltend
machen, dass sie in Zürich das C._____ betreibe, wo sich die Ehefrau des Be-
schwerdegegners 1 am 5. April 2018 habe untersuchen lassen. Diese Konsultati-
on habe Fr. 240.65 gekostet, was ihr am 15. Mai 2018 in Rechnung gestellt wor-
den sei. Daraufhin habe sich der Beschwerdegegner 1 mit E-Mail vom 24. Mai
2018 erstmals eingeschaltet und zusammengefasst geltend gemacht, dass diese
Forderung überhöht sei. Nachdem ihm und seiner Ehefrau mit Schreiben vom
28. Mai 2018 unter anderem die korrekte Verrechnung versichert sowie ein kos-
tenloses Gespräch zur Klärung der Details angeboten worden sei, habe der Be-
schwerdegegner 1 am 5. Juni 2018 das C._____ aufgesucht. Dabei habe er eine
Begründung für die hohen Preise sowie ein Gespräch mit den Praxismitarbeite-
rinnen D._____ und E._____ verlangt. Daraufhin sei die Praxismitarbeiterin
D._____ mit ihm in Ruhe die Details durchgegangen. Währenddessen sei der Be-
schwerdegegner 1 immer lauter und aufgeregter geworden und habe dann ge-
sagt, dass die Ärzte nur auf Profit aus seien und Tarmed ein "riesen Arschloch"
sei, was zwei ebenfalls in der Praxis anwesende Patienten mitbekommen hätten.
Nachdem der Beschwerdegegner 1 in der Folge das erneute Angebot zu einem
Gespräch mit dem behandelnden Arzt abgelehnt und eine unvollständige Bezah-
lung der Rechnung in Aussicht gestellt habe, habe er die Praxis verlassen (vgl.
Urk. 15/1 S. 2).
Schliesslich habe sich der Beschwerdegegner 1 mit E-Mail vom 28. Juli 2018 an
die Beschwerdeführerin gewandt und erklärt, er habe bereits am 5. Juni 2018
nachgewiesen, dass sie Wucher betreibe, weshalb er eine Bescheinigung über
die Ausbuchung des gemahnten Betrags erwarte. Am Schluss habe er dann er-

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klärt: "Es ist mein bitterer Ernst, Sie, falls Sie nicht zur Vernunft kommen, zu be-
langen und zu publizieren. […]" (vgl. Urk. 15/1 S. 2).
2. Am 28. Januar 2019 verfügte die Staatsanwaltschaft in dieser Sache die
Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung (Urk. 4 = Urk. 15/12). Diese Verfü-
gung wurde der Vertreterin der Beschwerdeführerin am 12. Februar 2019 zuge-
stellt (vgl. Urk. 5/3–4 und Urk. 15/13).
3. Gegen diese Nichtanhandnahmeverfügung liess die Beschwerdeführerin mit
Eingabe vom 22. Februar 2019 fristgerecht Beschwerde erheben und folgende
Anträge stellen (Urk. 3 S. 2):
"1. Es sei die Beschwerde gutzuheissen und die Nichtanhandnah-
meverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 28. Januar
2019, genehmigt am 31. Januar 2019, ref. S-2/2018/10030462,
vollumfänglich aufzuheben.
2. Es sei die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl anzuweisen, gegen den
Beschuldigten B._____, geboren am tt.07.1939, von Zürich,
wohnhaft …-weg …, … Zürich, eine Strafuntersuchung wegen
Ehrverletzung, Nötigung eventualiter Erpressung zu eröffnen.
3. Alles unter ordentlicher Kosten- und Entschädigungsfolge zuzüg-
lich Mehrwertsteuer."
4. Innert Frist ging bei der hiesigen Kammer die der Beschwerdeführerin aufer-
legte Prozesskaution von einstweilen Fr. 2'000.– ein (Urk. 7 und Urk. 9). Mit Ein-
gabe vom 6. Mai 2019 äusserte sich der Beschwerdegegner 1 ablehnend zur Be-
schwerde (vgl. Urk. 12). Die Staatsanwaltschaft verzichtete ausdrücklich auf Stel-
lungnahme (Urk. 14) und übermittelte die Untersuchungsakten (Urk. 15). Mit Ein-
gabe vom 31. Mai 2019 liess die Beschwerdeführerin innert Frist replizieren (vgl.
Urk. 16–19). Die Staatsanwaltschaft verzichtete daraufhin ausdrücklich auf Ver-
nehmlassung (Urk. 22). Der Beschwerdegegner 1 reichte in der Folge keine Dup-
lik ein (vgl. Urk. 20 und Urk. 23). Das Verfahren erweist sich somit als spruchreif.
5. Infolge Neukonstituierung der Kammer ergeht dieser Beschluss in teilweise
anderer Besetzung als den Parteien angekündigt (vgl. Urk. 7).
6. Lediglich soweit erforderlich, d. h. für die Entscheidfindung notwendig, ist
nachfolgend auf die Ausführungen der Parteien näher einzugehen. Es ist in die-

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sem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass vorliegend einzig zu überprüfen
ist, ob die angefochtene Verfügung gestützt auf die mit Strafanzeige vom 5. Sep-
tember 2018 geltend gemachte Sachdarstellung ergehen durfte. Soweit die Be-
schwerdeführerin aufgrund der Ausführungen des Beschwerdegegners 1 im
Rahmen des Beschwerdeverfahrens weitere Vorwürfe gegen diesen erhebt
(vgl. Urk. 17 S. 3 f.), bildet dies nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens;
darauf ist mithin nicht näher einzugehen.
II.
1. Die Beschwerdeführerin liess in formeller Hinsicht vorbringen, dass die
Staatsanwaltschaft in der angefochtenen Verfügung bezüglich der geltend ge-
machten Geschehnisse vom 5. Juni 2018 auf die Straftatbestände der Nötigung
und der Erpressung trotz entsprechender Beanzeigung nicht eingegangen sei
(vgl. Urk. 3 S. 3). Damit liess sie sinngemäss eine Verletzung des rechtlichen Ge-
hörs rügen.
2. Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) fliesst die
Pflicht der entscheidenden Behörde, die Begründung des Entscheids so abzufas-
sen, dass die betroffene Person ihn gegebenenfalls sachgerecht anfechten kann.
In diesem Sinn müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von
denen sich die Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihr Entscheid stützt
(BGE 136 I 229 E. 5.2 m. H).
3. Es ist der Beschwerdeführerin beizupflichten, dass sich die Staatsanwalt-
schaft nicht konkret zu einer möglichen Nötigung oder Erpressung in Bezug auf
den beanzeigten Sachverhalt vom 5. Juni 2018 geäussert hat. Dieser Mangel
stellt eine Verletzung der Begründungspflicht im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV und
somit eine Verletzung des rechtlichen Gehörs dar. Eine solche führt ungeachtet
der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache selbst grundsätzlich zur Auf-
hebung des angefochtenen Entscheids. Vorbehalten bleiben jedoch Fälle, in de-
nen der Mangel dadurch geheilt werden kann, dass die betroffene Person die
Möglichkeit erhält, sich vor der Rechtsmittelinstanz zu äussern, welche über die
Angelegenheit mit voller Kognition entscheidet. Unter diesen Voraussetzungen ist

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von einer Rückweisung abzusehen, wenn und soweit dies zu einem formalisti-
schen Leerlauf führen würde (vgl. BGE 137 I 195 E. 2.3.2 und Urteil des Bundes-
gerichts 1B_70/2018 vom 10. April 2018 E. 2.2). Dies ist vorliegend der Fall. Die
hiesige Kammer entscheidet im Beschwerdeverfahren gemäss Art. 393 Abs. 2
StPO mit voller Kognition. Die Beschwerdeführerin konnte sich vorliegend zur
Nichtanhandnahme der Strafuntersuchung äussern. Damit ist von einer Rückwei-
sung an die Staatsanwaltschaft wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs abzu-
sehen. Nach der Rechtsprechung zu Art. 428 Abs. 1 StPO ist der Verletzung des
Verfahrensmangels jedoch bei der Verlegung der Kosten des Rechtsmittelverfah-
rens Rechnung zu tragen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1B_334/2018 vom
30. Juli 2018 E. 2.5 m. w. H.).
III.
1. Die Staatsanwaltschaft verzichtet auf die Eröffnung einer Untersuchung,
wenn sie sofort eine Nichtanhandnahmeverfügung oder einen Strafbefehl erlässt
(Art. 309 Abs. 4 StPO). Gemäss Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO verfügt sie die Nicht-
anhandnahme der Untersuchung, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des
Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozess-
voraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind.
Die Frage, ob ein Strafverfahren durch die Strafverfolgungsbehörde über eine
Nichtanhandnahme erledigt werden kann, beurteilt sich nach dem aus dem straf-
prozessualen Legalitätsprinzip abgeleiteten Grundsatz "in dubio pro duriore"
(Art. 5 Abs. 1 BV und Art. 2 Abs. 1 StPO i. V. m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324
Abs. 1 StPO). Danach darf eine Nichtanhandnahme durch die Staatsanwaltschaft
gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nur in sachverhaltsmässig und rechtlich
klaren Fällen ergehen, so bei offensichtlicher Straflosigkeit, wenn der Sachverhalt
mit Sicherheit nicht unter einen Straftatbestand fällt, oder bei eindeutig fehlenden
Prozessvoraussetzungen. Im Zweifelsfall, wenn die Nichtanhandnahmegründe
nicht mit Sicherheit gegeben sind, muss das Verfahren eröffnet werden (vgl. Urteil
des Bundesgerichts 6B_1085/2018 vom 20. Februar 2019 E. 4.1 m. H.).
2. Vorwurf der Ehrverletzung vom 5. Juni 2018

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2.1 In Bezug auf die beanzeigte Ehrverletzung vom 5. Juni 2018, wonach der
Beschwerdegegner 1 gegenüber den Praxismitarbeiterinnen D._____ und
E._____ gesagt haben soll, dass die Ärzte nur auf Profit aus seien, begründete
die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme der Strafuntersuchung im Wesent-
lichen damit, dass hierfür kein gültiger Strafantrag vorliege. Ein solcher sei ledig-
lich im Namen der Beschwerdeführerin selbst eingereicht worden. Von den betei-
ligten Ärzten lägen hingegen keine Strafanträge vor, weshalb der Beschwerde-
gegner 1 mangels Vorliegen dieser Prozessvoraussetzung nicht belangt werden
könne (vgl. Urk. 4 S. 1 f.).
Schliesslich sei die Aussage, wonach Tarmed ein "riesen Arschloch" sei, straf-
rechtlich nicht relevant, da es sich hierbei mangels Rechtspersönlichkeit nicht um
den Adressaten einer ehrverletzenden Äusserung handeln könne (vgl. Urk. 4
S. 2).
2.2 Dem liess die Beschwerdeführerin im Wesentlichen entgegenhalten, dass
der Beschwerdegegner 1 die beanzeigte Äusserung vor ihren Mitarbeitern und
Patienten getätigt und sich diese daher speziell auf ihre Augenpraxis bezogen
habe. Die Ärzte seien somit nicht als Privatpersonen, sondern in ihrer Funktion als
Angestellte der Beschwerdeführerin angesprochen gewesen. Die Vorgehenswei-
se des Beschwerdegegners 1 sei daher als gegenüber ihr – der Beschwerdefüh-
rerin – erfolgt zu betrachten. Zudem sei unter einem Arzt, der nur auf Profit aus
sei, auch die Betreiberin einer Arztpraxis zu verstehen, zumal die einzelnen Ärzte
nicht Rechnung stellen könnten. Dies erfolge durch deren Arbeitgeberin, mithin
die Beschwerdeführerin, welche als einzige Vertragspartnerin der Patienten fun-
giere (vgl. Urk. 3 S. 3 f.).
2.3 Der Beschwerdegegner 1 stellte im Rahmen des Beschwerdeverfahrens in
Abrede, die inkriminierte Äusserung getätigt zu haben, obschon diese seiner An-
sicht nach zutreffe, da jeder Arzt Profit machen müsse. Er habe lediglich gesagt,
dass wer Fr. 48.– für eine Arbeit von zwei bis drei Minuten ansetze, ein "Arsch-
loch" sein müsse (vgl. Urk. 12 S. 2).

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2.4 Bei den Ehrverletzungstatbeständen nach Art. 173 ff. StGB handelt es sich
jeweils um Antragsdelikte. Entsprechend setzt deren strafrechtliche Verfolgung in
prozessualer Hinsicht zwingend das Vorliegen eines Strafantrags voraus. Das
Fehlen eines solchen steht der Einleitung einer Strafuntersuchung entgegen (vgl.
Art. 303 Abs. 1 StPO). Das Antragsrecht erlischt nach Ablauf von drei Monaten,
wobei die Frist mit dem Tag beginnt, an welchem der antragsberechtigten Person
der Täter bekannt wird (Art. 31 StGB). Gemäss Art. 30 Abs. 1 StGB kann jede
Person, die durch ein Antragsdelikt verletzt worden ist, die Bestrafung des Täters
beantragen. Bei höchstpersönlichen Rechtsgütern – wie der Ehre – ist nur der
Träger des unmittelbar betroffenen Rechtsguts antragsberechtigt (BGE 130 IV 97
E. 2.1; BGE 121 IV 258 E. 2b und BGE 118 IV 209 E. 2 sowie Urteil des Bundes-
gerichts 6B_396/2008 vom 25. August 2008 E. 3.3.1).
Zur Beantwortung der Frage, in welchen Fällen die Ehre in strafrechtsrelevanter
Weise verletzt ist, ist auf einen objektiven Massstab abzustellen. Es ist mit ande-
ren Worten der Sinn massgebend, den ihr ein unbefangener durchschnittlicher
Dritter unter den gesamten konkreten Umständen beilegt (BGE 137 IV 313
E. 2.1.3 m. H. und BGE 133 IV 308 E. 8.5.1 m. H.).
2.5 Vorliegend liess einzig die Beschwerdeführerin in eigenem Namen einen
Strafantrag einreichen (vgl. Urk. 15/1 S. 1 ff.). Ob dies zur strafrechtlichen Verfol-
gung der Aussage, wonach die Ärzte nur auf Profit aus seien, genügt, hängt im
Lichte der zitierten Rechtsprechung davon ab, ob die Beschwerdeführerin als
Trägerin des unmittelbar von der inkriminierten Äusserung betroffenen Rechtsguts
zu qualifizieren ist und damit zur Stellung eines Strafantrags im Sinne von Art. 30
Abs. 1 StGB berechtigt war. Es stellt sich daher die Frage, wessen Ehre in erster
Linie tangiert gewesen sein soll. Um dies zu prüfen, ist nachfolgend trotz der Be-
streitung des Beschwerdegegners 1 vollumfänglich auf den in der Strafanzeige
geltend gemachten Sachverhalt abzustellen.
Unter Berücksichtigung eines objektiven Massstabs ist vorliegend davon auszu-
gehen, die gegenständliche Äusserung habe sich auf diejenigen Ärzte bezogen,
welche die Ehefrau des Beschwerdegegners 1 behandelt hatten. Hiervon geht
auch die Beschwerdeführerin aus (vgl. Urk. 3 S. 3 f.). Ihr ist sodann insofern bei-

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zupflichten, als dass diese Ärzte mit der inkriminierten Äusserung – sollte diese
tatsächlich so getätigt worden sein – nicht als Privatpersonen angegangen wur-
den. Vielmehr zielte die fragliche Aussage auf deren Verhalten im Rahmen ihrer
ärztlichen Tätigkeit ab. Allein der Umstand, wonach die involvierten Ärzte mit der
Beschwerdeführerin in einem Anstellungsverhältnis stehen, lässt indes nicht den
Schluss zu, dass sich die gegenständliche Äusserung gegen Letztere richtete.
Zwar weist die inkriminierte Äusserung mit der Tätigkeit dieser Ärzte für die Be-
schwerdeführerin durchaus eine Verbindung auf. Das ändert aber nichts daran,
dass der Beschwerdegegner 1 mit der fraglichen Aussage – sofern sie so getätigt
wurde – das beanstandete Fehlverhalten einzig diesen Ärzten zuschrieb. Gestützt
auf den beanzeigten Sachverhalt ist es daher deren Ehre, welche unmittelbar be-
troffen ist.
Daran ändert auch nichts, dass nicht der behandelnde Arzt, sondern die Be-
schwerdeführerin als Vertragspartei der Patienten fungiert und gegenüber diesen
Rechnung stellt, zumal für einen unbefangenen Adressaten die konkrete Ausge-
staltung des Vertragsverhältnisses sowie die genauen Abrechnungsmodalitäten
bei der Ermittlung des Sinngehalts der Äusserung nicht im Vordergrund stehen.
Wesentlich ist vielmehr, dass die beanzeigte Äusserung gestützt auf deren klaren
Wortlaut konkret auf die Ärzte abgezielt haben soll. Abgesehen davon legt grund-
sätzlich der behandelnde Arzt – nach Besprechung mit dem Patienten – Art und
Umfang der medizinischen Untersuchung und Behandlung fest und hat damit ei-
nen massgeblichen Einfluss auf die Höhe der Kosten. Aus der von der Beschwer-
deführerin eingereichten Zusammenfassung der beanzeigten Geschehnisse geht
denn auch hervor, dass der Beschwerdegegner 1 unter anderem die Kosten für
eine Messung in der Höhe von Fr. 48.– beanstandet habe, da er deren Durchfüh-
rung als unnötig erachtet habe (vgl. Urk. 15/6). Es ist davon auszugehen, dass
über deren Notwendigkeit in erster Linie der behandelnde Arzt und nicht die Be-
schwerdeführerin als dessen Arbeitgeberin entschied.
Nach dem Gesagten wären gestützt auf den Anzeigesachverhalt somit einzig die
beteiligten Ärzte unmittelbar in ihrer Ehre betroffen. Zwar erfahren auch die Inte-
ressen der Beschwerdeführerin – als Arbeitgeberin der vorgeblich tangierten Ärz-

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te – durch die beanzeigte Äusserung eine gewisse Beeinträchtigung. Diese ist je-
doch lediglich mittelbarer Natur. Nur den beteiligten Ärzten kommt somit die erfor-
derliche Berechtigung im Sinne von Art. 30 Abs. 1 StGB zur Stellung eines Straf-
antrags zu. Keiner von diesen hat jedoch innert Frist einen solchen eingereicht. In
Bezug auf die inkriminierte Äusserung, wonach die Ärzte nur auf Profit aus seien,
scheitert die strafrechtliche Verfolgung des Beschwerdegegners 1 betreffend Ehr-
verletzung somit aus prozessualen Gründen.
2.6 Schliesslich kann in Bezug auf die beanzeigte Äusserung, wonach es sich
bei Tarmed um ein "riesen Arschloch" handle, vollumfänglich auf die staatsan-
waltschaftlichen Erwägungen in der angefochtenen Verfügung verwiesen werden
(vgl. Urk. 4 S. 2). Bei Tarmed handelt es sich um ein Tarifsystem für ambulante
ärztliche Leistungen in der Schweiz, welches somit keine Person im Rechtssinne
ist und damit auch nicht Träger des Rechtsguts Ehre sein kann. Selbst wenn der
Beschwerdegegner 1 somit Tarmed als "riesen Arschloch" bezeichnet haben soll-
te, konnte er dadurch keinen Ehrverletzungstatbestand erfüllen.
2.7 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Staatsanwaltschaft in Bezug
auf den Vorwurf der Ehrverletzung vom 5. Juni 2018 das Strafverfahren zu Recht
nicht an Hand genommen hat.
3. Vorwurf der (versuchten) Nötigung bzw. Erpressung vom 5. Juni 2018
3.1 Der Nötigung nach Art. 181 StGB macht sich strafbar, wer jemanden durch
Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung
seiner Handlungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden.
Schutzobjekt von Art. 181 StGB ist die freie Willensbildung und -betätigung von
natürlichen und juristischen Personen (vgl. BGE 141 IV 1 E. 3.3.2, übersetzt in
Pra 2015 Nr. 37).
In Bezug auf die Tatbestandsvariante der "anderen Beschränkung der Hand-
lungsfreiheit" führt nicht jeder noch so geringfügige Druck auf die Entscheidungs-
freiheit eines andern zu einer Bestrafung nach Art. 181 StGB. Vielmehr muss das
verwendete Zwangsmittel das üblicherweise geduldete Mass an Beeinflussung in

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ähnlicher Weise eindeutig überschreiten, wie es für die vom Gesetz ausdrücklich
genannten Nötigungsmittel der Gewalt und der Androhung ernstlicher Nachteile
gilt. Um dem gesetzlichen und verfassungsmässigen Bestimmtheitsgebot ("nullum
crimen sine lege") gerecht zu werden, ist diese Tatbestandsvariante restriktiv
auszulegen (vgl. BGE 141 IV 437 E. 3.2.1 m. H.).
3.2 Der Straftatbestand der Erpressung nach Art. 156 Ziff. 1 StGB stellt einen
qualifizierten Fall der Nötigung dar. Nach diesem macht sich strafbar, wer in Be-
reicherungsabsicht jemanden durch Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile
zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selber oder einen andern am
Vermögen schädigt.
Die Nötigungsmittel der Gewalt und der Androhung ernstlicher Nachteile sind bei
Art. 156 Ziff. 1 StGB und Art. 181 StGB sowohl wörtlich als auch inhaltlich iden-
tisch (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6P.5/2006 vom 12. Juni 2006 E. 4.1). Eine
Erpressung kann im Gegensatz zur Nötigung nicht mit dem Tatmittel der "andern
Beschränkung der Handlungsfreiheit" begangen werden.
3.3 Die Beschwerdeführerin liess geltend machen, der Beschwerdegegner 1
habe am 5. Juni 2018 durch sein lautes und ausfälliges Verhalten versucht, sie
zum Erlass der Arztrechnung zu bringen (vgl. Urk. 3 S. 3; Urk. 15/1 S. 3 und
Urk. 17 S. 2). Gestützt auf die Sachdarstellung der Beschwerdeführerin soll der
Beschwerdegegner 1 somit weder Gewalt angewandt noch Drohungen ausge-
stossen haben; er soll sich mithin keines der möglichen Tatmittel nach Art. 156
Ziff. 1 StGB bedient haben. Der Straftatbestand der Erpressung fällt daher bereits
von vornherein ausser Betracht.
3.4 Vorliegend käme daher einzig das Nötigungsmittel der anderen Beschrän-
kung der Handlungsfreiheit in Frage. Von strafrechtlicher Relevanz ist ein lautes
und ausfälliges Verhalten nach Art. 181 StGB indes nur, wenn dieses aufgrund
der Lautstärke bzw. Intensität und Dauer das üblicherweise geduldete Mass an
Beeinflussung in ähnlicher Weise eindeutig überschreitet, wie es für die vom Ge-
setz ausdrücklich genannten Nötigungsmittel der Gewalt und der Androhung
ernstlicher Nachteile gilt (vgl. BGE 119 IV 301 E. 2a). Gestützt auf die Ausführun-

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gen der anwaltlich vertretenen Beschwerdeführerin liegen indes keine Anhalts-
punkte dafür vor, dass sich die damalige Situation auf diese Weise präsentierte.
Insbesondere liess sie nicht geltend machen, dass die Praxismitarbeiterinnen
durch den Beschwerdegegner 1 geradezu niedergeschrien worden seien. Viel-
mehr habe die Praxismitarbeiterin D._____ die Fragen des Beschwerdegegners 1
in aller Ruhe beantworten und ihm erklären können, weshalb so viel Konsultati-
onszeit verrechnet und eine Pachymetrie/Ultraschalluntersuchung vorgenommen
worden sei (vgl. Urk. 15/6). Es ist daher nicht ersichtlich, inwiefern die Handlungs-
freiheit der Praxismitarbeiterinnen bzw. der Beschwerdeführerin durch das bean-
zeigte Verhalten des Beschwerdegegners 1 übermässig eingeschränkt worden
wäre.
3.5 Die Staatsanwaltschaft hat in Bezug auf den beanzeigten Sachverhalt vom
5. Juni 2018 daher im Ergebnis zu Recht eine Strafuntersuchung betreffend Nöti-
gung und Erpressung nicht an Hand genommen.
4. Vorwurf der Drohung vom 5. Juni 2018
4.1 Die Beschwerdeführerin liess in Bezug auf den geltend gemachten Sach-
verhalt vom 5. Juni 2018 auch einen Strafantrag betreffend Drohung einreichen,
da sich die Praxismitarbeiterinnen D._____ und E._____ durch das Verhalten des
Beschwerdegegners 1 bedroht gefühlt hätten (vgl. Urk. 15/1 S. 2 f.). Die Staats-
anwaltschaft hat diesbezüglich eine Strafuntersuchung mangels Vorliegen eines
Strafantrags der vorgenannten Praxismitarbeiterinnen nicht an Hand genommen
(vgl. Urk. 4 S. 2). Hiergegen liess die Beschwerdeführerin im vorliegenden Verfah-
ren keine konkreten Einwände erheben. Insbesondere liess sie beantragen, die
Staatsanwaltschaft sei "lediglich" betreffend die Straftatbestände der Ehrverlet-
zung, der Nötigung und eventualiter der Erpressung zur Eröffnung einer Strafun-
tersuchung anzuweisen (vgl. Urk. 3 S. 2). Bezüglich Drohung liess sie hingegen
keinen solchen Antrag stellen. Es ist daher davon auszugehen, dass sie diesbe-
züglich die Nichtanhandnahme der Strafuntersuchung nicht anfechten liess.
4.2 Einer solchen Beschwerde wäre denn auch kein Erfolg beschieden. So kann
eine juristische Person – wie die Beschwerdeführerin – zwar von einer Drohung

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betroffen sein. Angst und Schrecken kann eine solche jedoch ausschliesslich bei
(den für die Gesellschaft tätigen) natürlichen Personen erzeugen. Nur diese kön-
nen Opfer einer Drohung sein. Verletzt im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB und
damit nach Art. 30 Abs. 1 StGB zur Stellung eines Strafantrags berechtigt ist so-
mit nur diejenige natürliche Person, welcher ein schwerer Nachteil in Aussicht ge-
stellt und welche dadurch in Angst und Schrecken versetzt wurde (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 6B_1338/2015 vom 11. Oktober 2016 E. 1.3.1 m. H.). Vorliegend
reichten die vorgeblich betroffenen Praxismitarbeiterinnen innert Frist keinen
Strafantrag ein. Damit steht der strafrechtlichen Verfolgung des Beschwerdegeg-
ners 1 in dieser Sache das Fehlen einer zwingenden Prozessvoraussetzung ent-
gegen. Die Staatsanwaltschaft hat daher die Strafuntersuchung betreffend Dro-
hung zu Recht nicht an Hand genommen.
5. Vorwurf der Beschimpfung vom 28. Juli 2018
5.1 In Bezug auf die Vorwürfe vom 28. Juli 2018 begründete die Staatsanwalt-
schaft die Nichtanhandnahmeverfügung im Wesentlichen damit, dass die Aussa-
ge des Beschwerdegegners 1, wonach die Beschwerdeführerin Wucher betreibe,
nicht als ehrverletzend gewertet werden könne. Er habe damit offensichtlich nur
zum Ausdruck bringen wollen, dass die Rechnung seiner Ansicht nach überrissen
sei. Anhaltspunkte dafür, dass er der Beschwerdeführerin Wucher im Sinne des
Strafgesetzbuches habe zur Last legen wollen, lägen nicht vor (Urk. 4 S. 2)
5.2 Dem hielt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen entgegen, dass die
Staatsanwaltschaft ohne nähere Überprüfung des Sachverhalts das Resultat der
Strafuntersuchung bereits vorwegnehme. Zudem müsse gestützt auf den Ge-
samtkontext davon ausgegangen werden, der Beschwerdegegner 1 habe mit der
fraglichen Äusserung zum Ausdruck bringen wollen, dass die Ärzte die Abhängig-
keit oder Unerfahrenheit von Patienten ausnützten, um in ihre eigene Tasche zu
wirtschaften. Ehrverletzend sei abgesehen davon nicht nur der Vorwurf einer
strafbaren Handlung, sondern auch derjenige eines unehrenhaften Verhaltens.
Solches werfe der Beschwerdegegner 1 ihr vorliegend vor, zumal er ihr mit unnö-
tig verletzender Formulierung Unehrlichkeit bei der Rechnungsstellung zur Last
lege (Urk. 3 S. 4 f. und Urk. 17 S. 3).

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5.3 Juristischen Personen steht nach geltender Lehre und Rechtsprechung zu-
mindest in jenen Fällen, in welchen die inkriminierte Äusserung gegenüber Dritten
getätigt wurde und so die äussere Geltung der Persönlichkeit tangiert wird, die
strafrechtlich geschützte Ehre zu (BGE 108 IV 21 E. 2; RIKLIN, in: Basler Kom-
mentar, Strafrecht, 4. Aufl. 2019, N 40 zu Vor Art. 173 StGB).
Fraglich bleibt indes, ob eine juristische Person auch Opfer einer Beschimpfung
sein kann, die nur ihr gegenüber erhoben wurde. Hierzu führte das Bundesgericht
im Jahr 1988 in BGE 114 IV 14 E. 2b im Zusammenhang mit der Aktivlegitimation
einer Kollektivgesellschaft Folgendes aus:
" Der vorliegende Fall zeigt, dass die Beschränkung des Beschimpfungstat-
bestandes auf eine Verletzung des subjektiven Ehrgefühls fragwürdig ist,
wenn der Verletzte eine juristische Person oder eine Kollektivgesellschaft
darstellt, da der Begriff des subjektiven Ehrgefühls auf die natürliche Person
zugeschnitten ist. In den zitierten Entscheiden sollte mit dem Hinweis auf
das subjektive Ehrgefühl jedoch nur zum Ausdruck gebracht werden, worin
der Unterschied besteht zwischen ehrverletzenden Äusserungen gegenüber
dem Verletzten selbst und solchen, die auch gegenüber Dritten erhoben
werden. Dass ehrverletzende Äusserungen jedenfalls gegenüber kleineren
Kollektiv- oder Familienaktiengesellschaften ebenso strafwürdig sind, wie
wenn sie gegenüber einer natürlichen Person gemacht werden, kann nicht
in Abrede gestellt werden."
Diese Auffassung stösst in der Lehre auf Kritik, da eine juristische Person keine
Gefühle und damit auch kein Ehrgefühl haben kann (vgl. RIKLIN, in: Basler Kom-
mentar, a.a.O.).
5.4 Adressat und Empfänger des E-Mails des Beschwerdegegners 1 vom
28. Juli 2018 war einzig die Beschwerdeführerin (Urk. 15/1 S. 2 und Urk. 15/7).
Bei ihr handelt es sich um eine Aktiengesellschaft nach Art. 620 ff. OR, welche
gemäss dem Zentralen Firmenindex Zefix über eine Zweigniederlassung in Zürich
verfügt. Soweit ersichtlich, hat das Bundesgericht eine Sachlage wie diese bisher
noch nicht entschieden. Die vorliegend zu beurteilende Konstellation unterschei-
det sich wesentlich von jener, welche BGE 114 IV 14 zugrunde lag. So liegen kei-
ne Anhaltspunkte dafür vor, dass es sich bei der Beschwerdeführerin um eine
kleinere Familienaktiengesellschaft handelt. Vielmehr spricht der Umstand, wo-
nach sie über eine Zweigniederlassung verfügt, für eine gewisse Grösse der Ge-
sellschaft. Mit der grundsätzlichen Kritik in der Lehre am vorerwähnten Bundesge-

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richtsentscheid können der Beschwerdeführerin deshalb keine Gefühle und damit
kein Ehrgefühl zugesprochen werden. Eine solche juristische Person kann nach
dem Dargelegten nicht Trägerin des durch die Beschimpfung geschützten
Rechtsguts sein, wenn die Beschimpfung nur ihr gegenüber geäussert wurde (vgl.
hierzu auch den Beschluss der hiesigen Kammer UE150310 vom 18. Mai 2016
E. 3.3 f., publiziert in Entscheidsammlung der Gerichte Zürich, www.gerichte-
zh.ch/entscheide).
5.5 Damit scheidet eine Strafbarkeit des Beschwerdegegners 1 wegen Art. 177
StGB von vornherein aus. Die Staatsanwaltschaft hat damit im Ergebnis die
Strafuntersuchung in dieser Sache zu Recht nicht an Hand genommen.
Bei dieser Ausgangslage und unter Hinweis auf Art. 391 Abs. 1 lit. a StPO ist da-
her auf die materiellen Erwägungen in der angefochtenen Verfügung und die
diesbezüglichen Vorbringen der Beschwerdeführerin nicht weiter einzugehen.
6. Vorwurf der (versuchten) Nötigung bzw. Erpressung vom 28. Juli 2018
6.1 Die Staatsanwaltschaft begründete in Bezug auf den Vorwurf der (versuch-
ten) Nötigung bzw. Erpressung vom 28. Juli 2018 die Nichtanhandnahme der
Strafuntersuchung im Wesentlichen damit, dass die Aussage des Beschwerde-
gegners 1, wonach er die Beschwerdeführerin belangen sowie "publizieren" wer-
de, aus strafrechtlicher Sicht nicht zu beanstanden sei. So sei insbesondere gänz-
lich unklar, was der Beschwerdegegner 1 mit "publizieren" gemeint habe, weshalb
dies nicht als Grundlage für einen Nötigungsvorwurf dienen könne (vgl. Urk. 4
S. 2).
6.2 Dem hielt die Beschwerdeführerin im Wesentlichen entgegen, dass völlig
klar sei, was der Beschwerdegegner 1 mit "publizieren" meine. Nach Treu und
Glauben habe sie davon ausgehen dürfen, dass der Beschwerdegegner 1 sie öf-
fentlich an den Pranger stellen und behaupten werde, dass sie überrissene Rech-
nungen stelle, wenn sie die angeblich überhöhte Rechnung nicht zurückziehe.
Durch ein solches Vorgehen des Beschwerdegegners 1 hätte sie die Verbreitung

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eines schlechten Rufs und den Verlust von Aufträgen zu befürchten, was zur Be-
gründung des Nötigungsvorwurfs genüge (vgl. Urk. 3 S. 5).
In Bezug auf den Vorwurf, wonach ihr der Beschwerdegegner 1 gedroht habe, sie
zu belangen, liess die Beschwerdeführerin die Nichtanhandnahme der Strafunter-
suchung nicht anfechten (vgl. Urk. 3 S. 5). Darauf ist folglich nicht weiter einzuge-
hen.
6.3 Der Straftatbestand der Erpressung nach Art. 156 Ziff. 1 StGB setzt in sub-
jektiver Hinsicht voraus, dass der Täter in Bereicherungsabsicht handelt. Als un-
rechtmässig hat die Bereicherung dann zu gelten, wenn sie im Widerspruch zu
einer oder mehreren Rechtsnormen steht. Die Absicht unrechtmässiger Bereiche-
rung fehlt unter anderem dann, wenn der Täter der Auffassung ist, einen entspre-
chenden Anspruch darauf zu haben (vgl. DONATSCH, in: Donatsch/Flachsmann/
Hug/Weder, Kommentar zum StGB, 19. Aufl. 2013, N 10 f. zu Art. 137 StGB).
6.4 Wie den E-Mails des Beschwerdegegners 1 vom 24. Mai 2018 und vom
28. Juli 2018 (vgl. Urk. 15/4 und Urk. 15/7) zweifellos zu entnehmen ist, ist er der
Ansicht, dass die Höhe der gegenständlichen Arztrechnung ungerechtfertigt sei,
er mithin auf eine entsprechende Reduktion einen Anspruch habe. Bei dieser
Sachlage hat der Beschwerdegegner 1 somit nicht in Bereicherungsabsicht ge-
handelt. Er hat den Straftatbestand der Erpressung nach Art. 156 Ziff. 1 StGB
somit bereits in subjektiver Hinsicht eindeutig nicht erfüllt. Die Staatsanwaltschaft
hat diesbezüglich im Ergebnis daher zu Recht eine Strafuntersuchung nicht an
Hand genommen.
6.5 Beim Nötigungsmittel der Androhung ernstlicher Nachteile stellt der Täter
dem Opfer ein Übel in Aussicht, dessen Eintritt er als von seinem Willen abhängig
erscheinen lässt. Ernstlich sind Nachteile, wenn ihre Androhung nach einem ob-
jektiven Massstab geeignet ist, auch eine besonnene Person in der Lage des
Betroffenen gefügig zu machen und so seine freie Willensbildung oder
-betätigung zu beschränken (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_979/2018 vom
21. März 2019 E. 1.2.2 m. H.).

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Die Rechtswidrigkeit einer Nötigung muss positiv begründet werden. Die Nötigung
ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nur dann unrechtmässig, wenn
das Mittel oder der Zweck unerlaubt ist, wenn das Mittel zum erstrebten Zweck
nicht im richtigen Verhältnis steht oder wenn die Verknüpfung zwischen einem an
sich zulässigen Mittel und einem erlaubten Zweck rechtsmissbräuchlich oder sit-
tenwidrig ist. Letzteres trifft insbesondere zu, wenn zwischen dem Gegenstand
der Drohung und demjenigen der Forderung kein sachlicher Zusammenhang be-
steht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_979/2018 vom 21. März 2019 E. 1.2.3
m. H.). Soweit zwischen Mittel und Zweck ein unmittelbarer sachlicher Zusam-
menhang bejaht werden kann, muss nicht geklärt werden, ob die durchzusetzen-
de Forderung liquid ist oder nicht (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1B_677/2012
vom 18. Februar 2013 E. 3.4).
6.6 Der Beschwerdegegner 1 hat im Rahmen des Beschwerdeverfahrens nicht
in Abrede gestellt, mit "publizieren" den Gang an die Medien gemeint zu haben.
Vielmehr führte er aus, dass das von der Beschwerdeführerin "gebotene Trauer-
spiel" tatsächlich noch zu lesen sein werde (vgl. Urk. 12 S. 2). Eine solche An-
kündigung kann durchaus eine Androhung eines ernstlichen Nachteils im Sinne
von Art. 181 StGB darstellen. Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass der Be-
schwerdegegner 1 offenbar über eine mediale Plattform die Höhe der beanstan-
deten Arztrechnung thematisieren möchte, wovon auch die Beschwerdeführerin
auszugehen scheint (vgl. Urk. 3 S. 5). Zwischen der Ankündigung des Beschwer-
degegners 1, in dieser Sache an die Medien zu gelangen, und seiner Forderung
um Reduzierung der Arztrechnung, ist somit ein Sachzusammenhang gegeben;
es besteht mithin zwischen Mittel und Zweck eine unmittelbare sachliche Bezie-
hung. Es kann somit dahingestellt bleiben, ob seine Forderung um Reduzierung
der Arztkosten liquid ist oder nicht. Mangels Rechtswidrigkeit fällt eine allfällige
versuchte Nötigung des Beschwerdegegners 1 somit ausser Betracht.
7. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Staatsanwaltschaft die Strafun-
tersuchung betreffend die mit Strafanzeige vom 5. September 2018 geltend ge-
machten Vorwürfe zu Recht nicht an Hand genommen hat. Dies führt zur Abwei-
sung der Beschwerde.

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IV.
1. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin die Kosten des Beschwerde-
verfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Umstand, dass die Staatsan-
waltschaft das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin verletzt hat und dieser
Mangel im Beschwerdeverfahren geheilt wurde, ist – wie bereits ausgeführt – bei
der Festsetzung der Höhe der Kosten zu berücksichtigen, was durch eine ange-
messene Reduktion geschehen kann (vgl. Urteile des Bundesgerichts 6B_1/2015
vom 25. März 2015 E. 4 und 1C_41/2014 vom 24. Juli 2014 E. 7.3). Angesichts
der Bedeutung und Schwierigkeit des Falls sowie des Aufwands des Gerichts wä-
re die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren auf Fr. 1'800.– festzusetzen
(§ 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 lit. b–d GebV OG). Die Beschwerdeführerin hat vor-
liegend in Bezug auf zwei geltend gemachte Sachverhaltskomplexe insgesamt
sieben Straftatbestände beanzeigen lassen. Die Staatsanwaltschaft hat sich in
der angefochtenen Verfügung nur zu fünf von diesen konkret geäussert. Es recht-
fertigt sich daher, die Gerichtskosten aufgrund der Gehörsverletzung auf
Fr. 1'300.– zu reduzieren.
Die Gerichtskosten sind aus der geleisteten Kaution zu beziehen. Im Mehrbetrag
ist die Kaution – vorbehältlich allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates –
der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten. Infolge Unterliegens ist ihr keine Ent-
schädigung zuzusprechen.
2. Der nicht anwaltlich vertretene Beschwerdegegner 1 hat im vorliegenden
Verfahren lediglich eine kurze Eingabe eingereicht, in welcher er sich vor allem
zur beanstandeten Arztrechnung äusserte (vgl. Urk. 12). Ein wesentlicher ent-
schädigungspflichtiger Aufwand ist daher nicht ersichtlich und wurde vom Be-
schwerdegegner 1 auch nicht geltend gemacht. Ihm ist daher keine Entschädi-
gung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'300.– festgesetzt, der Beschwerdeführerin
auferlegt und aus der geleisteten Kaution bezogen. Im Restbetrag wird die
Kaution der Beschwerdeführerin vorbehältlich allfälliger staatlicher Verrech-
nungsansprüche zurückerstattet.
3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− Rechtsanwältin MLaw X._____, zweifach, für sich und zuhanden der
Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
− den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad S-2/2018/10030462 (gegen
Empfangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad S-2/2018/10030462, unter
gleichzeitiger Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 15; gegen
Empfangsbestätigung)
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch).
Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-
reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo-
matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.

- 19 -
Zürich, 27. Dezember 2019
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Flury lic. iur. J. Moav