zh_obergericht · RT180203 · 2019-04-29 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT180203-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichts-
schreiber Dr. M. Nietlispach
Urteil vom 29. April 2019
in Sachen
A._____ S.A.,
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt X._____
gegen
B._____ AG,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 15. November 2018 (EB180272-G)

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Erwägungen:
1. Sachverhalt und Prozessverlauf
1.1. Bei der Gesuchstellerin (Beschwerdeführerin) handelt es sich um eine
in … [Ort] (… [Region]) NE domizilierte Aktiengesellschaft, die im Bereich der
Entwicklung, Fabrikation und Kommerzialisierung von Uhren tätig ist. Auch die
Gesuchsgegnerin (Beschwerdegegnerin), als Aktiengesellschaft mit Sitz in …
konstituiert, verfolgt gemäss Handelsregistereintrag den Zweck "Entwicklung,
Herstellung sowie Handel mit Uhren und Schmuck". Als einziges Mitglied ihres
Verwaltungsrats mit Einzelunterschrift ist C._____ im Handelsregister eingetragen
(Urk. 4/1).
Anfangs Juni 2017 unterzeichnete die Gesuchsgegnerin einen "Letter of
Intent", in dem sie ihre Absicht bekräftigte, bei der Gesuchstellerin Uhren, Uhr-
werke und weitere Bestandteile und Zubehör zu beziehen (Urk. 4/2). Zur selben
Zeit sandte die Gesuchstellerin der Gesuchsgegnerin zwei Offerten betreffend die
Entwicklung und Lieferung eines Chronographen (Urk. 4/3 und 4/4). Die Offerten,
welche offenbar den Wünschen der Gesuchsgegnerin entsprachen ("Si cette offre
est à votre convenance, ..."), wurden auch von C._____ unterzeichnet. In der Fol-
ge produzierte und lieferte die Gesuchstellerin eine Anzahl Uhren. Mit Schreiben
vom 10. April 2018 forderte sie die Gesuchsgegnerin unter Hinweis auf ein Tref-
fen vom 6. April 2018 auf, ihr einen Zahlungsvorschlag für den näher detaillierten
Zahlungsrückstand ("montant échu") von insgesamt Fr. 1'348'368.79 zu unterbrei-
ten (Urk. 4/6), worauf ihr die Gesuchsgegnerin am 18. April 2018 schriftlich mit-
teilte (Urk. 4/7):
"En ce qui concerne le plan de remboursements estimés, je vous informe comme suite.
Je pense de pouvoir vous verser comme minimum les montants suivant:
CHF 20'000.– fin avril
CHF 100'000.– fin mai
CHF 100'000.– fin juin
CHF 200'000.– fin juillet
CHF 200'000.– fin août
Le reste au plus-tard en septembre, se basant sur l'émission des actions D._____
en bourse."

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1.2. Mit Zahlungsbefehl vom 23. August 2018 leitete die Gesuchstellerin
gegen die Gesuchsgegnerin Betreibung für den Betrag von Fr. 1'185'396.79 nebst
Zins ein (Urk. 2). Damit verlangt sie von dieser die Bezahlung des noch offenen
Rechnungsbetrags für die Entwicklung und Produktion von 500 Uhren. Gegen
den Zahlungsbefehl wurde Rechtsvorschlag erhoben (Urk. 2 S. 2).
1.3. In der Folge ersuchte die Gesuchstellerin mit Eingabe vom 24. Sep-
tember 2018 beim Einzelgericht im summarischen Verfahren am Bezirksgericht
Meilen (Vorinstanz) um provisorische Rechtsöffnung. Mit Urteil vom 15. Novem-
ber 2018 erteilte die Vorinstanz der Gesuchstellerin in der betreffenden Betrei-
bung Nr. … des Betreibungsamts E._____ wie folgt provisorische Rechtsöffnung
(Urk. 18 = Urk. 21 S. 9 Disp.-Ziff. 1):
"für CHF 420'000.– nebst Zins zu 5% seit 1. August 2018 und
Zins zu 5% auf CHF 20'000.– vom 1. Mai 2018 bis 31. Juli 2018
Zins zu 5% auf CHF 100'000.– vom 1. Juni 2018 bis 31. Juli 2018
Zins zu 5% auf CHF 100'000.– vom 1. Juli 2018 bis 31. Juli 2018
und die Betreibungskosten
sowie für die Kosten und Entschädigung gemäss Ziffer 2 bis 5 dieses Entscheids."
Im Mehrumfang wurde das Begehren abgewiesen.
1.4. Gegen diesen Entscheid erhob die Gesuchstellerin am 29. November
2018 Beschwerde mit folgenden Anträgen (Urk. 20 S. 9):
"Hauptsächlich:
1. Das Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 15. November 2018 sei aufzuheben.
2. Es sei der in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamts E._____ gegen den
Zahlungsbefehl vom 23. August 2018 erhobene Rechtsvorschlag zu beseitigen
und der Betreibung provisorische Rechtsöffnung zu erteilen für
CHF 1'185'396.79 nebst Zins zu 5% seit dem 21. August 2018 und CHF
59'405.82 ab dem 20. August 2018.
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen.
Eventualiter:
4. Das Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 15. November 2018 sei aufzuheben.
5. Die Sache sei dem Bezirksgericht Meilen für eine neue Entscheidung im Sinne
der Erwägungen zurückzuweisen.
6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen."
Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-19). Mit Verfügung
vom 5. Dezember 2018 wurde der Gesuchstellerin für die Gerichtskosten des Be-

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schwerdeverfahrens ein Vorschuss von Fr. 1'500.– auferlegt (Urk. 22), der am
14. Dezember 2018 einging (Urk. 23). Die fristwahrend erstattete Beschwerdeant-
wort vom 14. Januar 2019 (Urk. 25; s.a. Urk. 24) wurde der Gesuchstellerin mit
Verfügung vom 15. Januar 2019 zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 26). Am
17. Januar 2019 leistete die Gesuchsgegnerin eine unaufgeforderte Zahlung von
Fr. 1'500.– an die Obergerichtskasse (Urk. 27). Weitere prozessuale Anordnun-
gen oder Eingaben sind nicht erfolgt.
1.5. Neben der Gesuchstellerin hatte am 26. November 2018 auch die Ge-
suchsgegnerin Beschwerde gegen den vorinstanzlichen Entscheid eingereicht,
welche von der erkennenden Kammer mit Urteil vom 21. Januar 2019 abgewie-
sen wurde, soweit darauf einzutreten war (Geschäfts-Nr. RT180199-O Urk. 27).
2. Prozessuales
2.1. Im Umfang, in welchem die Vorinstanz provisorische Rechtsöffnung er-
teilt hat (Fr. 420'000.– nebst Zins, Betreibungskosten und Kosten und Entschädi-
gung des erstinstanzlichen Verfahrens; vgl. Urk. 21 S. 9 Disp.-Ziff. 1 Abs. 1), ist
das Rechtsöffnungsbegehren endgültig entschieden, nachdem die von der Ge-
suchsgegnerin erhobene Beschwerde von der erkennenden Kammer rechtskräftig
abgewiesen wurde. Zwar verlangt die Gesuchstellerin mit ihrem Beschwerde-
antrag formell die vollumfängliche Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils (vgl.
Urk. 20 S. 9 Antrag 1). Gleichzeitig ersucht sie aber um provisorische Rechtsöff-
nung für den gesamten in Betreibung gesetzten Betrag (vgl. Urk. 20 S. 9 Antrag 2
und Urk. 2). Ihr (Aufhebungs-)Antrag ist deshalb in dem Sinne auszulegen, dass
er die Gutheissung des Begehrens im Umfang von Fr. 420'000.– (nebst Zins und
Kosten) nicht miterfasst. Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens
bildet somit (nur) die vorinstanzliche Abweisung des Begehrens im Mehrbetrag
(Urk. 21 S. 9 Disp.-Ziff. 1 Abs. 2). Das ergibt sich auch aus der Begründung der
Beschwerde (vgl. BGE 137 III 617 E. 6.2 S. 622 m.w.Hinw.).
2.2. Die Rechtsmittelvoraussetzungen sind erfüllt: Die Beschwerde der vor
Vorinstanz teilweise unterlegenen und deshalb zur Beschwerdeerhebung legiti-

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mierten Gesuchstellerin richtet sich gegen einen erstinstanzlichen Endentscheid,
gegen den die Berufung unzulässig ist (Art. 319 lit. a in Verbindung mit Art. 309
lit. b Ziff. 3 ZPO). Sie wurde form- und fristgerecht erhoben (Art. 321 Abs. 1 und 2
in Verbindung mit Art. 251 lit. a ZPO, Art. 142 f. ZPO; Urk. 19/1), und der einver-
langte Kostenvorschuss wurde rechtzeitig geleistet (Urk. 22-23). Unter dem Vor-
behalt rechtsgenügender Begründung (dazu nachstehend, E. 2.3) ist auf die Be-
schwerde einzutreten. Der Beschwerdeentscheid kann aufgrund der Akten erge-
hen (Art. 327 Abs. 2 ZPO).
2.3. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden
(Art. 320 ZPO). In der schriftlichen Beschwerdebegründung (Art. 321 Abs. 1 ZPO)
ist aufzuzeigen, inwiefern der erstinstanzliche Entscheid in den angefochtenen
Punkten als fehlerhaft zu betrachten ist, d.h. an einem der genannten Mängel (un-
richtige Rechtsanwendung, offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachver-
halts) leidet. Die beschwerdeführende Partei muss (im Sinne einer Eintretensvo-
raussetzung) die vorinstanzlichen Erwägungen, die sie beanstandet, genau be-
zeichnen, sich inhaltlich konkret mit diesen auseinandersetzen und mittels präzi-
ser Verweisungen auf die Akten aufzeigen, wo die massgebenden Behauptungen,
Erklärungen, Bestreitungen und Einreden vor Vorinstanz erhoben wurden bzw.
aus welchen Aktenstellen sich der geltend gemachte Beschwerdegrund ergeben
soll (vgl. zum Ganzen BGer 5A_247/2013 vom 15. Oktober 2013, E. 3;
5D_65/2014 vom 9. September 2014, E. 5.4.1; 5A_488/2015 vom 21. August
2015, E. 3.2, je m.Hinw. auf BGE 138 III 374 E. 4.3.1 S. 375). Die formellen An-
forderungen an die Begründung einer Beschwerde gelten sinngemäss auch für
die Beschwerdeantwort (vgl. BGer 4A_580/2015 vom 11. April 2016, E. 2.2
m.w.Hinw. [betr. Berufungsantwort]; 5A_862/2015 vom 15. März 2016, E. 2.3).
Was in der Beschwerde oder in der Beschwerdeantwort nicht oder nicht in
einer den gesetzlichen Begründungsanforderungen genügenden Weise bean-
standet wird, braucht von der Rechtsmittelinstanz nicht überprüft zu werden und
hat grundsätzlich Bestand. Das gilt zumindest insoweit, als ein Mangel nicht gera-
dezu ins Auge springt. Insofern erfährt der Grundsatz "iura novit curia" (Art. 57

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ZPO) im Beschwerdeverfahren eine Relativierung (BK ZPO I-Hurni, Art. 57 N 21
und N 39 ff.). Diese betrifft jedoch nur das Vorliegen allfälliger Mängel selbst, nicht
auch deren rechtliche Subsumtion; letztere ist von Amtes wegen vorzunehmen,
und eine unzutreffende rechtliche Einordnung der beanstandeten Mängel schadet
der beschwerdeführenden Partei nicht. Überdies ist die Beschwerdeinstanz weder
an die in den Parteieingaben vorgetragenen Argumente noch an die Erwägungen
der Erstinstanz gebunden. Sie kann die Beschwerde aus einem anderen als dem
angerufenen Grund gutheissen oder mit einer von der Argumentation der Erstin-
stanz abweichenden Begründung abweisen (sog. Motivsubstitution; vgl. KUKO
ZPO-Oberhammer, Art. 57 N 2; BK ZPO I-Hurni, Art. 57 N 21).
2.4. Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel
sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Was im
erstinstanzlichen Verfahren nicht behauptet, bestritten oder eingereicht wurde,
kann im Beschwerdeverfahren nicht mehr nachgeholt werden. Es herrscht grund-
sätzlich ein umfassendes Novenverbot sowohl für echte als auch unechte Noven
(BGer 5A_872/2012 vom 22. Februar 2013, E. 3; 5A_405/2011 vom 27. Septem-
ber 2011, E. 4.5.3 m.w.Hinw.; vgl. aber immerhin auch BGE 139 III 466 E. 3.4
S. 471 und BGer 4A_51/2015 vom 20. April 2015, E. 4.5.1; zum Ganzen ferner
ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, Art. 326 N 4 f.; Steininger, DIKE-Komm-ZPO,
Art. 326 N 1 ff.). Werden Tatsachenbehauptungen oder Beweisofferten im Be-
schwerdeverfahren bloss erneuert oder Beweismittel abermals eingereicht, ist un-
ter Hinweis auf konkrete Aktenstellen aufzuzeigen, dass und wo sie bereits vor
Vorinstanz eingebracht wurden; andernfalls gelten sie als neu.
2.5. Gemäss Art. 129 ZPO, der auch für das Rechtsöffnungsverfahren gilt
(Art. 1 lit. c ZPO), wird das Verfahren in der Amtssprache des zuständigen Kan-
tons geführt. Im Kanton Zürich ist die Amtssprache Deutsch (Art. 48 KV/ZH).
Nach überwiegender Ansicht im Schrifttum gilt die Vorschrift von Art. 129 ZPO
nicht nur für Rechtsschriften und Eingaben, sondern auch für fremdsprachige Be-
weismittel, insbesondere Urkunden. Letztere müssten deshalb an sich in die
Amtssprache übersetzt werden (BSK ZPO-Gschwend, Art. 129 N 6; BK ZPO I-
Frei, Art. 129 N 4; Kaufmann, DIKE-Komm-ZPO, Art. 129 N 19 und N 22; Kum-

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schick, Stämpflis Handkommentar, ZPO 129 N 1). Ein namhafter Teil der Lehre
will allerdings bei Urkunden, die in ihrer Originalsprache eingereicht wurden und
in einer schweizerischen Amtssprache (oder auf Englisch) verfasst sind, analog
zu Art. 54 Abs. 3 BGG von einer Übersetzungspflicht absehen, sofern das Gericht
und die Gegenpartei (allenfalls auch stillschweigend) einverstanden sind. Danach
ist eine Übersetzung nur notwendig, wenn das Gericht oder die Gegenpartei eine
solche verlangen (BSK ZPO-Gschwend, Art. 129 N 6 m.w.Hinw.; Müller, DIKE-
Komm-ZPO, Art. 180 N 24 f.; CPC-Bohnet, Art. 129 N 3; BSK SchKG I-Staehelin,
Art. 84 N 54; s.a. KUKO ZPO-Weber, Art. 129 N 3).
Im vorliegenden Fall liegen die als Rechtsöffnungstitel beigebrachten Urkun-
den (Urk. 4/6 und Urk. 4/7) nur in französischer (Original-)Sprache vor. Nachdem
keine der Parteien (als Verfasserinnen der Urkunden) vor Vorinstanz oder im Be-
schwerdeverfahren eine Übersetzung verlangt hat und das Gericht die Urkunden
in sprachlicher Hinsicht versteht, ist im Sinne der herrschenden Ansicht von einer
Übersetzung abzusehen.
3. Materielle Beurteilung
3.1. Parteistandpunkte und vorinstanzlicher Entscheid
3.1.1. Die Gesuchstellerin stützt ihr Begehren auf ein an sie adressiertes,
von C._____ unterzeichnetes Schreiben der Gesuchsgegnerin vom 18. April 2018
(Urk. 4/7) in Verbindung mit einem von ihr verfassten Schreiben, das sie am
10. April 2018 an die Gesuchsgegnerin gerichtet hatte (Urk. 4/6). Sie vertritt den
Standpunkt, diese Schreiben bildeten zusammen eine Schuldankennung der Ge-
suchsgegnerin und damit einen provisorischen Rechtsöffnungstitel über den Be-
trag von Fr. 1'348'368.79 (Urk. 1 S. 7).
3.1.2. Dazu führte die Vorinstanz im hier interessierenden Kontext aus, dass
eine Schuldanerkennung auch aus mehreren Urkunden bestehen könne, wobei
nur die eigentliche Schuldanerkennungserklärung unterzeichnet sein müsse. Der
geschuldete Betrag müsse nicht notwendigerweise im unterschriebenen Doku-
ment beziffert werden. Er könne sich vielmehr auch aus anderen Schriftstücken

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ergeben, auf welche sich das unterschriebene Dokument beziehe. Eine solche
Bezugnahme müsse indessen explizit sein. Zwischen den Dokumenten müsse ein
offensichtlicher und unzweideutiger Zusammenhang bestehen. Ergebe sich die
Gesamtschuld aus weiteren Urkunden, so müsse sie aufgrund der eingereichten
Urkunden einfach berechnet werden können (Urk. 21 S. 3 f. E. 3.2). Vorliegend
reiche die Gesuchstellerin als Titel das Schreiben der Gesuchsgegnerin vom
18. April 2018 (Urk. 4/7) in Verbindung mit dem von ihr verfassten Schreiben vom
10. April 2018 (Urk. 4/6) ein. Dabei mache sie geltend, dass die Gesuchsgegnerin
ihre Schuld mit dem Schreiben vom 18. April 2018 vorbehaltlos anerkannt und in
Beantwortung des Schreibens vom 10. April 2018 einen Zahlungsplan unterbreitet
habe, wobei der Bezug zwischen den beiden Schreiben durch die Überschrift des
Schreibens vom 18. April 2018 offensichtlich und der Betrag durch das Schreiben
vom 10. April 2018 klar bezifferbar sei (Urk. 21 S. 4 E. 3.3).
Mit ihrer Ausdrucksweise im unterzeichneten Teilzahlungsplan vom 18. April
2018 – so die Vorinstanz weiter – anerkenne die Gesuchsgegnerin eine Zah-
lungspflicht. Sie verpflichte sich zur Zahlung von mindestens Fr. 620'000.– bis
Ende August 2018 und stelle die Bezahlung des nicht genauer bezifferten Rest-
betrags im September 2018 in Aussicht. Mangels Bezugnahme auf das Schreiben
der Gesuchstellerin vom 10. April 2018 und den darin genannten Schuldbetrag
fehle es aber an einem genügenden Zusammenhang zwischen den Schriftstü-
cken. Das Schreiben vom 18. April 2018 stelle daher lediglich im Umfang von
Fr. 620'000.– eine Schuldanerkennung dar (Urk. 21 S. 4 f. E. 3.4). Da die letzte
(bezifferte) Tranche über Fr. 200'000.– im Zeitpunkt der Betreibung noch nicht fäl-
lig gewesen sei, könne dem Begehren in diesem Umfang aber nicht entsprochen
werden (Urk. 21 S. 5 E. 3.5). Im verbleibenden Umfang von Fr. 420'000.– seien
die weiteren Voraussetzungen für die Gewährung der provisorischen Rechtsöff-
nung erfüllt (Urk. 21 S. 5 E. 3.6).
3.1.3. In der Beschwerde hält die Gesuchstellerin an ihrer bereits im Rechts-
öffnungsgesuch vertretenen Ansicht fest, wonach die von ihr eingereichten Urkun-
den einen provisorischen Rechtsöffnungstitel für den gesamten in Betreibung ge-
setzten Betrag von Fr. 1'185'396.79 nebst Zins darstellten. Sie wirft der Vorin-

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stanz eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts und eine unrich-
tige Rechtsanwendung vor (Urk. 20 S. 2 ff.; dazu im Einzelnen hinten, E. 3.3 und
E. 3.4).
Die Gesuchsgegnerin äussert sich in ihrer Beschwerdeantwort nicht näher
zu den in der Beschwerde erhobenen Rügen. Sie ersucht lediglich darum, den
Umstand mitzuberücksichtigen, dass sie von der Gesuchstellerin nach wie vor
keine korrekten Musteruhren erhalten habe (Urk. 25). Dem kann schon deshalb
nicht entsprochen werden, weil die Gesuchsgegnerin nicht aufzeigt, dass und wo
(Aktenstelle) sie diese tatsächliche Behauptung bereits vor Vorinstanz vorgetra-
gen hat. Es handelt sich demnach um ein unzulässiges neues Vorbringen
(Art. 326 Abs. 1 ZPO und vorne, E. 2.4).
3.2. Rechtliche Grundlagen
3.2.1. Beruht die Forderung auf einer durch Unterschrift bekräftigten Schuld-
anerkennung, kann der Gläubiger die provisorische Rechtsöffnung verlangen
(Art. 82 Abs. 1 SchKG). Der Richter spricht dieselbe (im summarischen Verfah-
ren; vgl. Art. 251 lit. a ZPO) aus, sofern der Betriebene nicht Einwendungen, wel-
che die Schuldanerkennung entkräften, sofort glaubhaft macht (Art. 82 Abs. 2
SchKG).
3.2.2. Das provisorische Rechtsöffnungsverfahren ist rein betreibungsrecht-
licher Natur; der Rechtsöffnungsentscheid entfaltet ausschliesslich betreibungs-
rechtliche Wirkung für die konkrete Betreibung. Damit wird nicht über den materi-
ellen Bestand der Betreibungsforderung entschieden (und ist auch nicht über die-
sen zu entscheiden), sondern einzig über deren Vollstreckbarkeit, d.h. darüber, ob
die durch den Rechtsvorschlag gehemmte Betreibung weitergeführt werden darf
(BGE 136 III 566 E. 3.3 S. 569; 133 III 645 E. 5.3 S. 653; 132 III 140 E. 4.1.1
S. 141 f.; Kren Kostkiewicz, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht, 3. A., 2018,
Rz 582; Amonn/Walther, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts,
9. A., 2013, § 19 Rz 22 und Rz 67). Das ist dann der Fall, wenn der Gläubiger
eine Schuldanerkennungsurkunde im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG vorweist,
die vom betriebenen Schuldner nicht sofort glaubhaft entkräftet wird. Im Rechts-

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öffnungsverfahren, bei dem es sich grundsätzlich um einen reinen Urkundenpro-
zess handelt, geht es mithin (nur) um die Feststellung, ob ein Vollstreckungstitel
vorliegt. Die Prüfungszuständigkeit des Rechtsöffnungsgerichts umfasst daher
ausschliesslich Fragen im Zusammenhang mit der Tauglichkeit der präsentierten
Urkunde als Vollstreckungstitel (BGE 142 III 720 E. 4.1 S. 722; 133 III 645 E. 5.3
S. 653; BGer 5A_206/2013 vom 13. Mai 2013, E. 2.2). Über die materielle Be-
gründetheit der Klage ist (erst) im Aberkennungs- oder Anerkennungsprozess
gemäss Art. 83 Abs. 2 bzw. Art. 79 SchKG zu entscheiden, welcher je nach Aus-
gang des Rechtsöffnungsverfahrens offensteht. Im Gegensatz zum definitiven
(vgl. Art. 81 SchKG) sind im provisorischen Rechtsöffnungsverfahren aber alle
Einreden und Einwendungen zulässig, welche geeignet sind, die Schuldanerken-
nung zu entkräften, insbesondere auch solche gegen Bestand, Höhe und Durch-
setzbarkeit der in Betreibung gesetzten Forderung (KUKO SchKG-Vock, Art. 82
N 38; BSK SchKG I-Staehelin, Art. 82 N 83 ff., insbes. N 90; Stücheli, Die
Rechtsöffnung, 2000, S. 348; BGer 5A_114/2014 vom 24. Juli 2014, E. 3.1
m.w.Hinw.; BGE 142 III 720 E. 4.1 S. 723).
3.2.3. Eine Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG ist eine
öffentliche oder eine eigenhändig von der betriebenen Person unterzeichnete Ur-
kunde, aus welcher deren Wille hervorgeht, dem Betreibenden bei Fälligkeit ohne
Vorbehalte und Bedingungen eine bestimmte oder zumindest leicht bestimmbare
Summe zu bezahlen (BGE 130 III 87 E. 3.1 S. 88 m.w.Hinw.; 131 III 268 E. 3.2
S. 272; 132 III 480 E. 4.1 S. 480 f.; 136 III 627 E. 2 S. 629). Die Schuldanerken-
nung kann sich auch aus einer Gesamtheit von Urkunden ergeben, sofern die
notwendigen Elemente daraus hervorgehen. Dies bedeutet nach konstanter bun-
desgerichtlicher Rechtsprechung, dass die unterzeichnete Urkunde auf die
Schriftstücke, welche die Schuld betragsmässig ausweisen, klar und unmittelbar
Bezug nehmen bzw. verweisen muss (BGE 132 III 480 E. 4.1 S. 481; 136 III 627
E. 2 S. 629; 139 III 297 E. 2.3.1 S. 302; BGer 5A_50/2017 vom 18. August 2017,
E. 3.1; BSK SchKG I-Staehelin, Art. 82 N 15; SK SchKG-Vock/Aepli-Wirz, Art. 82
N 1; Kren Kostkiewicz, OFK-SchKG, SchKG 82 N 3; Abbet/Veuillet, Stämpflis
Handkommentar, SchKG 82 N 27; Stücheli, a.a.O., S. 329 [wonach der geschul-
dete Betrag in einem Schriftstück beziffert sein müsse, "auf das ausdrücklich ver-

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wiesen wird"]; ebenso BGer 5P.180/2005 vom 27. März 2006, E. 4.2 ["explizite
Bezugnahme in der unterzeichneten Urkunde auf die betragsnennenden Schrift-
stücke"]).
3.2.4. Provisorische Rechtsöffnung darf nur für eine Forderung erteilt wer-
den, die im Zeitpunkt der Einleitung der Betreibung bzw. der Zustellung des Zah-
lungsbefehls bereits fällig war und im Zeitpunkt des Entscheids noch immer fällig
ist (vgl. BGE 128 III 44 E. 5a S. 48; BGer 5A_133/2012 vom 30. August 2012,
E. 4.3 m.w.Hinw.; Stücheli, a.a.O., S. 202; BSK SchKG I-Staehelin, Art. 82 N 77).
Es obliegt dem Gläubiger, die Fälligkeit nachzuweisen und liquid zu dokumentie-
ren, wobei er sich auf vertragliche Vereinbarungen oder allenfalls auf allgemeine
gesetzliche Regelungen, insbesondere auf Art. 75 OR, berufen kann (vgl. BGer
5A_695/2017 vom 18. Juli 2018, E. 3.2 m.w.Hinw.; 5A_898/2017 vom 11. Januar
2018, E. 3.1; SK SchKG-Vock/Aepli-Wirz, Art. 82 N 8; BSK SchKG I-Staehelin,
Art. 82 N 79; KUKO SchKG-Vock, Art. 82 N 16; Abbet/Veuillet, Stämpflis Hand-
kommentar, SchKG 82 N 96 ff.; s.a. Kren Kostkiewicz, OFK-SchKG, SchKG 82
N 28).
Uneinigkeit besteht hinsichtlich der Frage, ob die Fälligkeit der Forderung
von Amtes wegen oder nur auf Bestreitung des Schuldners hin zu prüfen ist. Die
Lehre spricht sich überwiegend für eine amtswegige Prüfung aus (KUKO SchKG-
Vock, Art. 82 N 16; SK SchKG-Vock/Aepli-Wirz, Art. 82 N 8; Stücheli, a.a.O.,
S. 142 und S. 198; Fürst, Das Rechtsöffnungsverfahren, ZZZ 38/2016, S. 119;
Müller/Vock, Behauptungs-, Bestreitungs- und Substantiierungslast im Rechtsöff-
nungsverfahren, ZZZ 38/2016, S. 131). Vereinzelt wird eine Prüfung nur bei Be-
streitung durch den Schuldner befürwortet (Gilliéron, Commentaire de la loi fédé-
rale sur la poursuite pour dettes et la faillite, 1999, Art. 82 N 81). Eine differenzie-
rende Ansicht vertritt Staehelin (BSK SchKG I-Staehelin, Art. 82 N 79). Danach ist
darauf abzustellen, ob sich die mangelnde Fälligkeit positiv aus den eingereichten
Unterlagen ergibt oder ob die Fälligkeit auf einer Kündigung beruht. Im erstge-
nannten Fall sei sie von Amtes wegen zu beachten. Soweit die Fälligkeit indessen
auf einer Kündigung beruhe, genüge, ausgehend von der "Basler Rechtsöff-
nungspraxis", die Behauptung des Gläubigers, die Fälligkeit sei eingetreten, so-

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lange sie nicht bestritten werde. Diese Ansicht trägt sowohl den gegensätzlichen
Interessen von Gläubiger und Schuldner als auch der Natur des Rechtsöffnungs-
verfahrens als Urkundenprozess über eine (bloss) formell ausgewiesene Berech-
tigung (vgl. vorne, E. 3.2.2) Rechnung und vermag deshalb zu überzeugen.
Das Bundesgericht hat sich im Entscheid BGer 5A_695/2017 vom 18. Juli
2018 entgegen den vorinstanzlichen Erwägungen (Urk. 21 S. 5 E. 3.5) und den
Ausführungen in der Beschwerdeschrift (Urk. 20 S. 4 [und S. 7 f.]) nicht generell
gegen eine amtswegige Prüfung ausgesprochen, wenn die Fälligkeit vom Gläubi-
ger schlüssig behauptet und vom Schuldner nicht bestritten wird. Die Erwägungen
in diesem höchstrichterlichen Entscheid, in welchem die Fälligkeit aufgrund einer
Kündigung zur Debatte stand, sind vielmehr dahingehend zu verstehen, dass es
sich der Sache nach der Ansicht Staehelins anschloss, indem es feststellte, dass
der Natur des Verfahrens auf provisorische Rechtsöffnung entsprechend "eine dif-
ferenzierende Lösung als angemessen" erscheine, wenn sich die Fälligkeit – wie
in jenem Entscheid – aus einer Kündigung ergebe (vgl. BGer 5A_695/2017 vom
18. Juli 2018, E. 3.2). Diese Formulierung legt nahe, dass nach bundesgerichtli-
cher Auffassung nur dann auf eine Prüfung der Fälligkeit von Amtes wegen ver-
zichtet werden kann, wenn die Fälligkeit auf einer Kündigung beruht, vom Gläu-
biger schlüssig behauptet und vom Schuldner nicht bestritten wird. Ist die Be-
hauptung der Fälligkeit unschlüssig oder offensichtlich haltlos, besteht demgegen-
über auch nach bundesgerichtlicher Auffassung Anlass zu einem Eingreifen von
Amtes wegen zu Gunsten des Schuldners (BGer 5A_695/2017 vom 18. Juli 2018,
E. 3.2). Letzteres trifft insbesondere auch dann zu, wenn sich die mangelnde Fäl-
ligkeit bereits aus den eingereichten Unterlagen ergibt.
3.2.5. Im Grundsatz unterliegt das Rechtsöffnungsverfahren mit Bezug auf
die Feststellung des Sachverhalts der Verhandlungsmaxime (Art. 55 in Verbin-
dung mit Art. 255 ZPO e contrario; BGer 5A_734/2018 vom 4. Dezember 2018,
E. 4.3.5; ZR 117 [2018] Nr. 42, E. 3.3.3; OGer ZH RT170171 vom 27.11.2017,
E. 3.2.2, je m.w.Hinw.). Es ist demnach Sache der Parteien, dem (erstinstanzli-
chen) Gericht das für die Rechtsanwendung relevante Tatsachenfundament zu
präsentieren, d.h. den entscheidwesentlichen Sachverhalt zu behaupten und die

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Beweismittel für ihre tatsächlichen Behauptungen anzugeben. Das Gericht darf
seinem Entscheid nur behauptete (und unbestritten gebliebene oder bewiesene
resp. glaubhaft gemachte) Tatsachen zugrunde legen.
Die Verhandlungsmaxime gilt jedoch nicht uneingeschränkt. So hat das
Rechtsöffnungsgericht auch bei Abwesenheit oder Schweigen des Schuldners
aufgrund der Angaben der Parteien und der von ihnen eingereichten Unterlagen
von Amtes wegen zu prüfen, ob ein Rechtsöffnungstitel, die sog. drei Identitäten
sowie die Prozessvoraussetzungen vorliegen (BSK SchKG I-Staehelin, Art. 84
N 50; KUKO SchKG-Vock, Art. 84 N 18; Abbet/Veuillet, Stämpflis Handkommen-
tar, SchKG 84 N 105; Fürst, a.a.O., S. 118 f.; SK SchKG-Vock/Aepli-Wirz, Art. 84
N 15; BGE 142 III 720 E. 4.1 S. 722 f.). Nach den vorstehenden Ausführungen
ebenfalls von Amtes wegen zu beachten ist die mangelnde Fälligkeit, wenn sie
sich aus den eingereichten Unterlagen selbst ergibt. Das trifft beispielsweise dann
zu, wenn der Schuldner die Zahlung im Juni versprochen, der Gläubiger aber
schon im Mai betrieben hat (BSK SchKG I-Staehelin, Art. 82 N 79; Abbet/Veuillet,
Stämpflis Handkommentar, SchKG 82 N 96; s.a. BGer 5A_695/2017 vom 18. Juli
2018, E. 3.2). In diesen Bereichen kann die Regel, wonach eine zugestandene
Tatsache nicht mehr bewiesen werden muss, nicht unbesehen auf das Rechtsöff-
nungsverfahren übertragen werden (BSK SchKG I-Staehelin, Art. 84 N 55; BSK
SchKG ErgBd-Staehelin, Art. 84 ad N 55 m.Hinw. auf BGer 5A_845/2009 vom
16. Februar 2010, E. 5.2).
3.3. Keine Schuldanerkennung für "le reste"
3.3.1. Die Vorinstanz erwog, dass sich die Gesuchsgegnerin mit dem unter-
zeichneten Teilzahlungsplan vom 18. April 2018 zur Zahlung von mindestens
Fr. 620'000.– bis Ende August 2018 verpflichte und die Bezahlung des nicht ge-
nauer bezifferten Restbetrags im September 2018 in Aussicht stelle. Die Ge-
suchsgegnerin nehme dabei insbesondere keinen Bezug zum Schreiben der Ge-
suchstellerin vom 10. April 2018 und zum darin genannten Schuldbetrag. Es
mangle infolgedessen an einem genügenden und unzweideutigen Zusammen-
hang zwischen den Schriftstücken, weswegen die Beträge "gemäss Zahlungs-
plan" der Gesuchstellerin nicht mitanerkannt seien. Das Schreiben vom 18. April

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2018 stelle daher lediglich im Umfang von Fr. 620'000.– eine Schuldanerkennung
dar. Daran ändere auch die Beifügung des Wortes "mindestens" nichts, da damit
nur die Untergrenze des anerkannten Betrags fixiert werde (Urk. 21 S. 4 f. E. 3.4).
3.3.2. Diese rechtliche Würdigung der als Titel vorgelegten Urkunden ent-
spricht der bundesgerichtlichen Praxis zur Schuldanerkennung in Form einer sog.
"zusammengesetzten Urkunde" und ist deshalb nicht zu bemängeln. Zwar ist das
von der Gesuchsgegnerin unterzeichnete Schreiben vom 18. April 2018 (Urk. 4/7)
mit "Plan de payements" überschrieben. Das legt die Vermutung nahe, dass die
Gesuchsgegnerin damit auf die schriftliche Aufforderung der Gesuchstellerin vom
10. April 2018 reagierte, "une proposition sérieuse de paiements échelonnés" für
den dort genannten Gesamtbetrag von Fr. 1'348'368.79 zu präsentieren, nach-
dem sie einen in Aussicht gestellten "plan de paiement pour régler le montant
échu" in dieser Höhe schuldig geblieben war (vgl. Urk. 4/6 S. 2). Darin liegt jedoch
der einzige in der unterzeichneten Urkunde enthaltene Hinweis darauf, dass mit
"le reste" die Differenz zwischen Fr. 1'348'368.79 und Fr. 620'000.– gemeint sein
könnte. Das genügt für den von Lehre und Rechtsprechung geforderten unzwei-
deutigen Zusammenhang zwischen den beiden Schriftstücken aber nicht. Es fehlt
eine hinreichend klare und unmittelbare Bezugnahme der unterzeichneten Urkun-
de (Urk. 4/7) auf das Schriftstück, das die (restliche) Schuld betragsmässig aus-
weist (Urk. 4/6); von einer ausdrücklichen Verweisung kann erst recht keine Rede
sein (vgl. vorne, E. 3.2.3). Mit Bezug auf die Restschuld sind die praxisgemäss
strengen formellen Anforderungen an einen zusammengesetzten Rechtsöffnungs-
titel somit nicht erfüllt. Die Restschuld kann deshalb nicht (im Sinne von Art. 82
Abs. 1 SchKG) als im Schreiben vom 18. April 2018 mitanerkannt betrachtet wer-
den. In ihrem Umfang wurde das Rechtsöffnungsbegehren daher zu Recht abge-
wiesen.
3.3.3. Daran ändern auch die in der Beschwerde erhobenen Einwände
nichts. So handelt es sich bei der vorliegend zur Beurteilung stehenden Frage, ob
die präsentierten Urkunden als Vollstreckungstitel für die Restforderung taugen,
um eine Rechtsfrage. Ob die beiden Urkunden hinreichend klar (unzweideutig)
und unmittelbar aufeinander Bezug nehmen, um in ihrer Gesamtheit als Schuld-

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anerkennung im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG qualifiziert werden zu können,
beschlägt demnach die Rechtsanwendung, nicht die Feststellung des Sachver-
halts (vgl. BGer 5A_30/2007 vom 8. Juni 2007, E. 4.3; 5A_741/2013 vom 3. April
2014, E. 3.1.1). Deshalb ist ohne Belang, dass der diesbezüglich "behauptete
Sachverhalt" von der Gesuchsgegnerin nicht bestritten wurde (vgl. Urk. 20 S. 3
unten); die Vorinstanz hatte die Frage der hinreichenden Bezugnahme resp. der
Tauglichkeit der präsentierten Urkunden als (zusammengesetzter) Vollstre-
ckungstitel von Amtes wegen zu beurteilen (Art. 57 ZPO; "iura novit curia"). So-
weit die Gesuchstellerin der Vorinstanz in diesem Zusammenhang eine offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts im Sinne von Art. 320 lit. b ZPO
vorwirft (Urk. 20 S. 3), geht die Beschwerde somit an der Sache vorbei. Der ge-
rügte Mangel fällt unter den Beschwerdegrund von Art. 320 lit. a ZPO und ist aus
den vorstehend dargelegten Gründen zu verneinen. Insbesondere geht es im
Rechtsöffnungsverfahren, in dem nur über die Tauglichkeit der präsentierten Ur-
kunde als Vollstreckungstitel zu entscheiden ist, nicht darum, was der "Autor der
Willensäusserung" (Schuldanerkennung) tatsächlich oder normativ wollte, d.h.
welche Forderung der Schuldner seinem tatsächlichen Willen nach anerkannt hat
oder wie seine Erklärung unter Berücksichtigung der Begleitumstände nach dem
Vertrauensprinzip auszulegen ist (vgl. Urk. 20 S. 2 f. und S. 7). Diese Fragen
können allein im ordentlichen Anerkennungsprozess eine Rolle spielen. Eigen-
tümlichkeit des provisorischen Rechtsöffnungsverfahrens ist, dass es nicht reicht,
die Schuld mit irgendwelchen Dokumenten zu plausibilisieren, sondern diese in
einer vom Schuldner unterzeichneten Urkunde anerkannt sein muss (BGE 136 III
627 E. 3.3 S. 631). Massgebend ist allein, ob (insbesondere) aus der sprachlichen
Formulierung der unterschriftlich bekräftigten schriftlichen Schuldanerkennung, al-
lenfalls in Verbindung mit anderen Schriftstücken, auf welche in der unterzeichne-
ten Urkunde unmittelbar Bezug genommen resp. verwiesen wird, bei objektiver
Betrachtung ein vorbehaltloser Zahlungswille bezüglich eines bestimmten oder
leicht bestimmbaren Betrags hervorgeht (vgl. BGer 5A_867/2018 vom 4. März
2019, E. 4.1.3; 5A_648/2018 vom 25. Februar 2019, E. 3.2.1). Das trifft vorliegend
für "le reste" nicht zu.

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Im Übrigen kann der Schuldner zwar auf die amtswegige Überprüfung des
Titels durch das Rechtsöffnungsgericht (vgl. vorne, E. 3.2.4 und E. 3.2.5) verzich-
ten und das Rechtsöffnungsgesuch anerkennen, auch wenn kein rechtsgenügen-
der Titel vorliegt. Dazu bedarf es aber einer ausdrücklichen Anerkennung; blosses
Schweigen resp. die blosse Nichtbestreitung der vom Gläubiger behaupteten Ti-
telqualität genügt nicht (BSK SchKG I-Staehelin, Art. 82 N 19 und Art. 84 N 55).
Auch unter diesem Aspekt kann die Gesuchstellerin aus der blossen Nichtbestrei-
tung ihrer Vorbringen nichts zu ihren Gunsten ableiten.
3.4. Fälligkeit
3.4.1. Nach den vorstehend erörterten Grundsätzen ist es im Ergebnis nicht
zu beanstanden, dass die Vorinstanz die Fälligkeit der Betreibungsforderung,
welche nicht auf einer Kündigung beruht, sondern aus den eingereichten Unter-
lagen hervorgeht, von Amtes wegen prüfte (vgl. vorne, E. 3.2.4 und E. 3.2.5). Es
kann deshalb offenbleiben, ob sie sich hierfür zu Unrecht auf das Argument stütz-
te, die Gesuchstellerin habe keine Behauptungen zur Fälligkeit vorgetragen (vgl.
Urk. 21 S. 5 E. 3.5), wie die Gesuchstellerin in der Beschwerde rügt (Urk. 20
S. 4 f. und S. 7). Dieser Mangel beträfe, sollte er tatsächlich vorliegen, nur die
Entscheidbegründung; auf den Rechtsöffnungsentscheid als solchen, d.h. auf
dessen Urteilsdispositiv, hätte er sich unter den gegebenen Umständen nicht
ausgewirkt. Damit fehlt es an einem rechtlich geschützten Interesse an der mate-
riellen Beurteilung der Rüge. Insoweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten
(Art. 59 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a ZPO analog).
Durfte (oder musste) die Fälligkeit von Amtes wegen geprüft werden, greift
auch die weitere Rüge ins Leere, die Vorinstanz habe in diesem Zusammenhang
auf einen Sachverhalt abgestellt, der von keiner Partei behauptet worden sei
(Urk. 20 S. 6), und diesbezüglich die Verhandlungs- und Untersuchungsmaxime
missachtet (Urk. 20 S. 7 unten und S. 8).
3.4.2. Wenn die Vorinstanz weiter ausführte, aus dem Schreiben vom
18. April 2018 (Urk. 4/7) ergebe sich, dass sich die Gesuchsgegnerin verpflichtet
habe, die letzte Tranche über Fr. 200'000.– per Ende August 2018 zu leisten,

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weshalb diese Tranche im Zeitpunkt der Betreibung (vgl. Urk. 2) noch nicht fällig
gewesen und die Rechtsöffnung in diesem Umfang zu verweigern sei (Urk. 21
S. 5 E. 3.5), liegt darin weder eine unrichtige Rechtsanwendung (Art. 320 lit. a
ZPO) noch eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts (Art. 320
lit. b ZPO).
3.4.2.1. Zunächst fällt auf, dass sich aus der Schuldanerkennung selbst
(Urk. 4/7) nicht ergibt, auf welches Jahr sich die dort genannten Zahlungstermine
beziehen. Aufgrund der Datierung des Schreibens (18. April 2018) liegt es zwar
nahe, dass die Zahlungen für das Jahr 2018 versprochen wurden. Aus der als
Rechtsöffnungstitel präsentierten Urkunde selbst geht dies aber nicht schlüssig
hervor und erscheint unter Berücksichtigung der betragsmässig nicht unerhebli-
chen Höhe der versprochenen Zahlungen auch keineswegs zwingend. Die Fällig-
keit muss indessen durch den Rechtsöffnungstitel selbst bestimmt oder ohne wei-
teres bestimmbar sein (vgl. KUKO SchKG-Vock, Art. 82 N 16; Stücheli, a.a.O.,
S. 198). Unter diesem Gesichtspunkt liesse sich die Frage aufwerfen, ob die Vor-
instanz zu Recht annahm, die Fälligkeit einzelner Tranchen sei ausgewiesen,
oder ob die Rechtsöffnung nicht vollumfänglich hätte verweigert werden müssen.
Nachdem der vorinstanzliche Rechtsöffnungsentscheid im Umfang von
Fr. 420'000.– in Rechtskraft erwachsen ist (vgl. vorne, E. 2.1), kann diese Frage
jedoch offenbleiben. Bezüglich der für "fin août" vorgesehenen Tranche von
Fr. 200'000.– ergibt sich die Fälligkeit aber jedenfalls nicht aus der (zusammen-
gesetzten) Schuldanerkennung, welche gegenteils auf fehlende Fälligkeit im Zeit-
punkt der Einleitung der Betreibung schliessen lässt. Sie ist mithin nicht liquid do-
kumentiert.
3.4.2.2. Selbst wenn davon ausgegangen würde, die im Schreiben vom
18. April 2018 genannten Zahlungszeitpunkte bezögen sich auf das Jahr 2018, ist
der Vorinstanz darin zuzustimmen, dass der im Titel per Ende August verspro-
chene Betrag von Fr. 200'000.– im Zeitpunkt der Anhebung der Betreibung – der
Zahlungsbefehl wurde der Gesuchsgegnerin bereits am 25. August 2018 zuge-
stellt (Urk. 2 S. 2) – noch nicht fällig war. Dasselbe gälte für den "au plus-tard en
septembre" zu bezahlenden Rest, wäre dieser von der Schuldanerkennung miter-

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fasst. Gegen diese Würdigung ist auch mit dem Hinweis der Gesuchstellerin auf
die vertraglichen Zahlungsbedingungen nicht anzukommen (vgl. Urk. 20 S. 6).
Einerseits sind diese, wie die Vorinstanz zutreffend festhielt (Urk. 21 S. 6 E. 3.9),
widersprüchlich und führen deshalb zu keinem klaren Befund (vgl. Urk. 4/3 und
Urk. 4/4). Andererseits war es die Gesuchstellerin selbst, welche die Gesuchs-
gegnerin am 10. April 2018 um einen Abzahlungsplan ersuchte (Urk. 4/6), was
eine Änderung der vertraglichen Zahlungstermine bzw. eine Stundung der einge-
forderten Schulden impliziert. Der Vorwurf, die Vorinstanz habe die eingereichten
Urkunden nicht objektiv, sondern einseitig zugunsten der Gesuchsgegnerin be-
trachtet (vgl. Urk. 20 S. 6), erscheint unter diesen Umständen unbegründet. Die
mangelnde Fälligkeit eines Teils der im Rechtsöffnungstitel anerkannten Beträge
ergibt sich demnach aus den eingereichten Unterlagen selbst und war deshalb
von Amtes wegen zu beachten. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass die
Gesuchstellerin – wie in der Beschwerde geltend gemacht wird – in der Gesuchs-
begründung behauptet habe, die Betreibungsforderung sei im gesamten Umfang
fällig, und die Gesuchsgegnerin die entsprechenden Behauptungen in ihrer Stel-
lungnahme zum Rechtsöffnungsgesuch nicht bestritten habe (vgl. Urk. 20 S. 5,
S. 6 und S. 8 sowie vorne, E. 3.2.5). Im Umfang des für "fin août" versprochenen
Betrags wurde die Rechtsöffnung somit zu Recht verweigert. Und für die "au plus-
tard en septembre" versprochene Restzahlung könnte auch mangels Fälligkeit
keine Rechtsöffnung erteilt werden.
3.5. Fazit
Zusammenfassend ergibt sich, dass der vorinstanzliche Entscheid, für
"le reste" und für die "fin août" versprochene Tranche von Fr. 200'000.– keine
Rechtsöffnung zu erteilen, weder auf einer unrichtigen Rechtsanwendung noch
auf einer offensichtlich unrichtigen Feststellung des Sachverhalts beruht. Weitere
Mängel des vorinstanzlichen Entscheids im Sinne von Art. 320 ZPO werden in der
Beschwerdeschrift nicht geltend gemacht und sind auch nicht offensichtlich (vgl.
Art. 321 Abs. 1 ZPO und vorne, E. 2.3). Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen,
soweit auf sie einzutreten ist.

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4. Kosten- und Entschädigungsfolgen
4.1. Die Bemessung der zweitinstanzlichen Entscheidgebühr richtet sich
nach der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und
Konkurs (GebV SchKG; vgl. ZR 110 [2011] Nr. 28; BGer 5D_23/2017 vom 8. Mai
2017, E. 4.3.1 m.Hinw. auf BGE 139 III 195 E. 4.2.2 und E. 4.2.4 S. 198 f.). Sie
ist, ausgehend von einem Streitwert von rund Fr. 765'400.–, in Anwendung von
Art. 48 in Verbindung mit Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 1'500.– festzuset-
zen, der mit ihren Rechtsmittelanträgen unterliegenden Gesuchstellerin aufzuer-
legen (Art. 106 Abs. 1 ZPO) und mit dem von der Gesuchstellerin geleisteten Kos-
tenvorschuss (Urk. 22-23) zu verrechnen (Art. 111 Abs. 1 ZPO).
Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzuspre-
chen: Die nicht kostenpflichtige Gesuchsgegnerin hat keinen entsprechenden An-
trag gestellt (vgl. BGE 139 III 334 E. 4.3 S. 344; 140 III 444 E. 3.2.2 S. 447), und
die Gesuchstellerin hat als im Rechtsmittelverfahren unterliegende Partei ohnehin
keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
4.2. Die Kosten- und Entschädigungsregelung des erstinstanzlichen Verfah-
rens (Urk. 21 S. 9 Disp.-Ziff. 2-6) wird von der Gesuchstellerin weder selbststän-
dig angefochten noch rechtsgenügend beanstandet (vgl. Urk. 20 S. 9). Damit er-
übrigt sich eine Überprüfung im Beschwerdeverfahren (vgl. vorne, E. 2.3).
4.3. Die von der Gesuchsgegnerin am 17. Januar 2019 an die Oberge-
richtskasse geleistete Zahlung von Fr. 1'500.– (Urk. 27) ist der nicht kostenpflich-
tigen Gesuchsgegnerin zurückzuerstatten.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt.

- 20 -
3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Gesuchstellerin
auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen
zugesprochen.
5. Die von der Gesuchsgegnerin an die Obergerichtskasse geleistete Zahlung
von Fr. 1'500.– wird der Gesuchsgegnerin zurückerstattet.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt rund Fr. 765'400.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 29. April 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
Dr. M. Nietlispach
versandt am:
sf