zh_obergericht · RT240182 · 2025-02-05 · de
Rechtsöffnung (Ausstand)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT240182-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender,
die Oberrichterinnen lic. iur. Ch. von Moos und lic. iur. B. Schärer
sowie Gerichtsschreiberin MLaw D. Frangi
Beschluss vom 5. Februar 2025
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
Kanton Zürich,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich,
betreffend Rechtsöffnung (Ausstand)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts Audienz am
Bezirksgericht Zürich vom 30. Oktober 2024 (EB241249-L)

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Nach Einsicht in die vorinstanzliche Verfügung vom 30. Oktober 2024, mit welcher
auf das Gesuch der Beschwerdeführerin um Erstattung einer Strafanzeige gegen
Bezirksrichterin lic. iur. Ch. Bas-Baumann nicht eingetreten und das Ausstandsge-
such gegen die genannte Bezirksrichterin abgewiesen wurde (Urk. 12 S. 5 =
Urk. 2 S. 5), sowie
nach Einsicht in die dagegen erhobene Beschwerde (Urk. 1),
unter Hinweis auf die Präsidialverfügung vom 26. November 2024, mit welcher der
Beschwerdeführerin eine Frist von 10 Tagen zur Leistung eines Kostenvorschus-
ses von Fr. 150.– angesetzt wurde (Urk. 3; zugestellt am 9. Dezember 2024, Sen-
dungsverfolgung an Urk. 3 angeheftet), sowie
unter Hinweis auf die Präsidialverfügung vom 8. Januar 2025, mit welcher der Be-
schwerdeführerin eine Nachfrist von 5 Tagen zur Leistung des Kostenvorschusses
angesetzt wurde (Urk. 5; zugestellt am 20. Januar 2025, Sendungsverfolgung an
Urk. 5 angeheftet),
in der Erwägung,
dass die angesetzte Nachfrist am 27. Januar 2025 abgelaufen ist, weshalb der von
der Beschwerdeführerin mit Valuta vom 31. Januar 2025 geleistete Kostenvor-
schuss verspätet ist (Urk. 6),
dass die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 30. Januar 2025 (eingegangen am
3. Februar 2025) um Wiederherstellung der Nachfrist ersucht, was sie mit "einem
Todesfall sowie auch Krankheit in der Familie" begründet, ohne jedoch Angaben
zu Datum, Namen etc. zu machen resp. ohne Belege einzureichen (Urk. 7),
dass damit kein Wiederherstellungsgrund glaubhaft gemacht ist,
dass androhungsgemäss (Urk. 3 und 5, je Dispositivziffer 1) auf die Beschwerde
nicht einzutreten ist (Art. 101 Abs. 3 ZPO), sowie
dass die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens ausgangsgemäss der Be-
schwerdeführerin aufzuerlegen und für das Beschwerdeverfahren keine Parteient-
schädigungen zuzusprechen sind (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO),

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wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beschwerdefüh-
rerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-
lage eines Doppels von Urk. 1, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 92 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert der Hauptsache beträgt Fr. 238.40.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.Hinsichtlich
des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 5. Februar 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw D. Frangi
versandt am:
ip