zh_obergericht · LE210062 · 2022-01-28 · de
Eheschutz


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LE210062-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. M. Kriech und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie
Gerichtsschreiber MLaw M. Wild
Beschluss und Urteil vom 28. Januar 2022
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,
gegen
B._____,
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____,
betreffend Eheschutz
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 19. Oktober 2021 (EE210009-L)

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Rechtsbegehren:
der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten:
[Urk. 1 S. 2; Urk. 27 S. 1 ff.]
des Gesuchsgegners und Berufungsklägers:
[Urk. 30 S. 1 f.; Urk. 40]
Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 19. Oktober 2021:
(Urk. 46 S. 65 ff. = Urk. 49 S. 65 ff.]
1. Es wird festgehalten, dass die Parteien seit dem 1. Oktober 2020 getrennt
leben.
2. Die Obhut über die Kinder C._____, geboren am tt. mm. 2006 und D._____,
geboren am tt. mm. 2008, wird den Parteien mit wechselnder Betreuung
übertragen.
3. Die Betreuungsverantwortung für die Kinder wird von den Parteien wie folgt
übernommen:
- Betreuung durch den Gesuchsgegner jeweils von Montagmorgen, 8.00
Uhr resp. Schulbeginn bis Mittwochmorgen, 8.00 Uhr resp. Schulbe-
ginn;
- Betreuung durch die Gesuchstellerin jeweils von Mittwochmorgen, 8.00
Uhr resp. Schulbeginn bis Freitagabend, 18.00 Uhr;
- abwechselnde Betreuung durch die Parteien jedes zweite Wochenende
ab Freitagabend, 18.00 Uhr bis Montagmorgen 8.00 Uhr resp. Schul-
beginn.
Der zweiwöchentliche Rhythmus wird grundsätzlich auch über die Feiertage
weitergeführt, wobei die Betreuungsverantwortung wie folgt aufgeteilt wird:

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- am Betreuungswochenende von Ostern von Mittwochabend vor Grün-
donnerstag, 18.00 Uhr bis Ostermontag, 18.00 Uhr;
- am Betreuungswochenende von Auffahrt von Mittwochabend, 18.00
Uhr bis Montagmorgen, 8.00 Uhr resp. Schulbeginn;
- am Betreuungswochenende von Pfingsten von Freitagabend, 18.00
Uhr bis Montagabend, 18.00 Uhr.
Den Weihnachtsfeiertag (25. Dezember) und Silvester (31. Dezember) ver-
bringen die Kinder in ungeraden Jahren (inkl. Neujahr und 2. Januar des be-
ginnenden geraden Jahres) bei oder mit der Gesuchstellerin und in geraden
Jahren (inkl. Neujahr und 2. Januar des beginnenden ungeraden Jahres) bei
oder mit dem Gesuchsgegner.
Die Betreuung während den Ferien wird hälftig zwischen den Parteien auf-
geteilt.
Es bleibt den Parteien unbenommen, diese Besuchs- und Ferienregelung im
gegenseitigen Einverständnis abzuändern.
4. Die von den Parteien gemeinsam gemietete Wohnung an der E._____-
strasse ... in … Zürich wird samt dem sich darin befindlichen Mobiliar und
Hausrat für die Dauer des Getrenntlebens der Gesuchstellerin und den
Kindern zur alleinigen Benützung zugewiesen.
Das Mobiliar und der Hausrat der ehemaligen ehelichen Wohnung an der
F._____-strasse ..., … Zürich werden für die Dauer des Getrenntlebens dem
Gesuchsgegner zur alleinigen Benützung zugewiesen.
5. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für die Kinder mo-
natliche Unterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen:
rückwirkend ab 1. Oktober 2020 bis 31. März 2021:
- CHF 1'790.– für C._____
- CHF 2'485.– (davon CHF 693.– als Betreuungsunterhalt) für D._____

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rückwirkend ab 1. April 2021 bis 31. Juli 2021:
- CHF 2'075.– für C._____
- CHF 2'555.– (davon CHF 483.– Betreuungsunterhalt) für D._____
rückwirkend ab 1. August 2021 bis 28. Februar 2022:
- CHF 2'125.– für C._____
- CHF 2'095.– (davon CHF 122.– Betreuungsunterhalt) für D._____
ab 1. März 2022:
- CHF 2'200.– für C._____
- CHF 2'050.– (davon CHF 0.– Betreuungsunterhalt) für D._____
Die Unterhaltsbeiträge sind zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den Ers-
ten eines jeden Monats.
6. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin monatliche Ehe-
gattenunterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen:
rückwirkend ab 1. Oktober 2020 bis 31. März 2021: CHF 2'775.–
rückwirkend ab 1. April 2021 bis 31. Juli 2021: CHF 4'020.–
rückwirkend ab 1. August 2021 bis 28. Februar 2022: CHF 3'120.–
ab 1. März 2022: CHF 2'490.–
Die Unterhaltsbeträge sind zahlbar monatlich im Voraus, jeweils auf den
Ersten eines jeden Monats.
7. Der Gesuchsgegner ist berechtigt, die rückwirkend geschuldeten Unter-
haltsbeiträge mit bereits geleisteten Zahlungen zu verrechnen.
8. Es wird die Gütertrennung mit Wirkung ab 1. Mai 2021 angeordnet.
9. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf CHF 6'000.–.
10. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt.

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11. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
12. [Mitteilungssatz]
13. [Rechtsmittel: Berufung; Frist: 10 Tage]
Berufungsanträge:
des Gesuchsgegners und Berufungsklägers (Urk. 48 S. 2 f.):
"1. In Abänderung von Ziffer 3 sei die Betreuung der Kinder den Parteien
je zur Hälfte zu übertragen, mit wochenweisen Wechseln jeweils am
Sonntag nach dem Abendessen.
Schul- und arbeitsfreie Feiertage (Ostern, Pfingsten, Sechseläuten und
Knabenschiessen) sollen die Kinder mit demjenigen Elternteil verbrin-
gen, bei dem sie die vorangehende Woche verbringen.
Im Übrigen sei die vorinstanzliche Regelung bezüglich der Betreu-
ungsaufteilung zu bestätigen.
2. In Abänderung der Ziffern 5 und 6 sei der Berufungskläger zu verpflich-
ten, der Berufungsbeklagten folgende Unterhaltsbeiträge zu bezahlen:
2.1. Für die Zeit von 1. Oktober 2020 bis und mit 31. Oktober 2021
insgesamt Fr. 71'385.– als Unterhaltsbeiträge für die Kinder und
als Ehegattenunterhalt.
2.2. Von 1. November 2021 bis und mit 28. Februar 2022 Fr. 1'053.–
für C._____ und Fr. 1'147.– (davon Fr. 372.– als Betreuungsun-
terhalt) für D._____, zudem Fr. 1'106.– als Ehegattenunterhalt.
2.3. Ab 1. März 2022 Fr. 1'140.– für C._____, Fr. 1'234.– für D._____
und Fr. 364.– als Ehegattenunterhalt.
2.4. Der Berufungskläger sei zu verpflichten, der Berufungsbeklagten
jährlich die Hälfte eines ihm allfällig ausgerichteten Bonus zu be-
zahlen.
3. Die Parteien seien zu verpflichten, je für diejenigen Kosten der Kinder
aufzukommen, welche während deren Aufenthalt bei ihnen entstehen
(insbesondere Anteil an den Wohnkosten, Verpflegung, Ferien). Die
weiteren Kosten sei der Berufungskläger zu bezahlen zu verpflichten
(insbesondere Krankenkassenprämien, weitere Gesundheitskosten,
Fremdbetreuungskosten, Kommunikations- und Mobilitätskosten etc.).
Die Kinderzulagen seien ihm zu überlassen, und ebenso sei es ihm zu

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überlassen, mit C._____ eine Regelung hinsichtlich ihrer Beteiligung an
ihren Kosten mit ihrem Lehrlingslohn zu treffen.
4. Im Übrigen sei das vorinstanzliche Urteil zu bestätigen.
5. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien den Parteien je zur Hälfte
aufzuerlegen, und die beiderseitigen Prozess- und Umtriebsentschädi-
gungen seien wettzuschlagen."
Erwägungen:
I.
1. Die Parteien sind verheiratet und die Eltern der gemeinsamen Kinder
C._____, geboren am tt. mm. 2006, und D._____, geboren am tt. mm. 2008. Mit
Eingabe vom 8. Januar 2021 gelangte die Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte
(fortan Gesuchstellerin) an die Vorinstanz und ersuchte um Anordnung von Ehe-
schutzmassnahmen (Urk. 1). Mit Datum vom 19. Oktober 2021 erliess die Vorin-
stanz den eingangs wiedergegebenen Entscheid (Urk. 46 = Urk. 49).
2. Mit Eingabe vom 8. November 2021 erhob der Gesuchsgegner und Beru-
fungskläger (fortan Gesuchsgegner) innert Frist Berufung, wobei er die oben auf-
geführten Anträge stellte (Urk. 48). Mit Verfügung vom 10. November 2021 wurde
dem Gesuchsgegner Frist zur Zahlung eines Gerichtskostenvorschusses von
Fr. 4'500.– angesetzt (Urk. 52), welcher fristgerecht einging (Urk. 53). In der Folge
erklärten sich die Parteien mit der Durchführung einer Vergleichsverhandlung ein-
verstanden (Urk. 56), worauf mit Schreiben vom 21. Dezember 2021 zur Ver-
gleichsverhandlung auf den 21. Januar 2022 vorgeladen wurde (Urk. 57). Mit Ver-
fügung vom 4. Januar 2022 wurde der Gesuchstellerin die Berufungsschrift zur
Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 58). Vor der Verhandlung reichten die Parteien je
noch diverse Unterlagen ins Recht (vgl. Urk. 59 bis 62).
3. Unter Mitwirkung des Gerichtsschreibers (§ 133 Abs. 2 GOG) schlossen die
Parteien anlässlich der Vergleichsverhandlung vom 21. Januar 2022 die folgende
Vereinbarung (Prot. II S. 5 f.; Urk. 63):

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"1. Die Parteien einigen sich über die Aufteilung der Betreuung von
C._____, geb.tt. mm. 2006, und D._____, geb. tt. mm. 2008, wie
folgt:
- Betreuung durch den Gesuchsgegner jeweils von Montagmorgen,
8.00 Uhr resp. Schulbeginn bis Mittwochmorgen, 8.00 Uhr resp.
Schulbeginn, sowie D._____ am ersten Mittwochnachmittag im
Monat nach Schulschluss bis 18.00 Uhr;
- Betreuung durch die Gesuchstellerin jeweils von Mittwochmorgen,
8.00 Uhr resp. Schulbeginn bis Freitagabend, 18.00 Uhr;
- abwechselnde Betreuung durch die Parteien jedes zweite Wo-
chenende ab Freitagabend, 18.00 Uhr bis Montagmorgen 8.00 Uhr
resp. Schulbeginn.
Der zweiwöchentliche Rhythmus wird grundsätzlich auch über die
Feiertage weitergeführt, wobei die Betreuungsverantwortung wie folgt
aufgeteilt wird:
- am Betreuungswochenende von Ostern von Mittwochabend vor
Gründonnerstag, 18.00 Uhr bis Ostermontag, 18.00 Uhr;
- am Betreuungswochenende von Auffahrt von Mittwochabend,
18.00 Uhr bis Montagmorgen, 8.00 Uhr resp. Schulbeginn;
- am Betreuungswochenende von Pfingsten von Freitagabend,
18.00 Uhr bis Montagabend, 18.00 Uhr.
Den Weihnachtsfeiertag (25. Dezember) und Silvester (31. Dezem-
ber) verbringen die Kinder in ungeraden Jahren (inkl. Neujahr und 2.
Januar des beginnenden geraden Jahres) bei oder mit der Gesuch-
stellerin und in geraden Jahren (inkl. Neujahr und 2. Januar des be-
ginnenden ungeraden Jahres) bei oder mit dem Gesuchsgegner.
Die Betreuung während den Schulferien wird hälftig zwischen den
Parteien aufgeteilt. Die Parteien sprechen sich über die Aufteilung der
Ferien mindestens zwei Monate im Voraus ab. Können sie sich über
die Aufteilung der Ferienwochen nicht einigen, so kommt der Ge-
suchstellerin in Jahren mit ungerader Jahreszahl das Wahlrecht zu, in

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Jahren mit gerader Jahreszahl dem Gesuchsgegner, wobei im Streit-
fall jeder Elternteil in den Sommerferien Anspruch auf mindestens
zwei Wochen am Stück hat.
Es bleibt den Parteien unbenommen, diese Besuchs- und Ferienre-
gelung im gegenseitigen Einverständnis abzuändern.
2. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, an die Kosten des Unterhalts
und der Erziehung von C._____ und D._____ monatlich folgende Un-
terhaltsbeiträge zu bezahlen:
Rückwirkend von 1. Oktober 2020 bis 31. Juli 2021:
- Fr. 1'790.– für C._____
- Fr. 2'485.– für D._____ (davon Fr. 695.– als Betreuungsunter-
halt)
Rückwirkend von 1. August 2021 bis 31. Dezember 2022:
- Fr. 1'095.– für C._____
- Fr. 1'215.– für D._____ (davon Fr. 120.– Betreuungsunterhalt)
Ab 1. Januar 2023:
- Fr. 1'095.– für C._____
- Fr. 1'095.– für D._____ (davon Fr. 0.– Betreuungsunterhalt)
Die Kinderunterhaltsbeiträge sind im Voraus an die Gesuchstellerin
zahlbar, und zwar jeweils auf den Ersten eines jeden Monats,
solange die Kinder im Haushalt der Gesuchstellerin leben, keine
selbständigen Ansprüche gestützt auf Art. 277 Abs. 2 ZGB stellen
und keine andere Zahlstelle bezeichnen.
Sollte der Gesuchsgegner die Kinderzulagen nicht beziehen können,
sondern diese der Gesuchstellerin ausgerichtet werden, reduzieren
sich die geschuldeten Kinderunterhaltsbeiträge um Fr. 250.– je Kind.
Die Parteien halten fest, dass der Gesuchsgegner die Fixkosten
(Krankenkassenkosten, Gesundheitskosten, Kommunikationskosten,
Fremdbetreuungskosten, Transportkosten, Schulkosten) der beiden
Kinder übernimmt.

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Daneben verpflichten sich die Parteien, die jeweils während ihren Be-
treuungszeiten anfallenden Kosten der Kinder (Kleidung, Lebensmit-
tel, Körperpflege etc.) zu bezahlen.
Die Parteien halten fest, dass die Tochter C._____ einen Drittel ihres
Lehrlingslohns dem Gesuchsgegner abzugeben hat.
3. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, der Gesuchstellerin für die
Dauer des Getrenntlebens monatliche Ehegattenunterhaltsbeiträge
wie folgt zu bezahlen:
Rückwirkend von 1. Oktober 2020 bis 31. Juli 2021: Fr. 2'775.–
Rückwirkend ab 1. August 2021 bis 31. Dezember 2022:Fr. 975.–
ab 1. Januar 2023: Fr. 675.–
Die Unterhaltsbeiträge sind im Voraus an die Gesuchstellerin zahlbar,
und zwar jeweils auf den Ersten eines jeden Monats.
Der Gesuchsgegner verpflichtet sich des Weiteren, der Gesuchstelle-
rin die Hälfte seines jährlichen Bonus (Nettobetrag) jeweils am 1. Mai
zu überweisen. Hierfür lässt er der Gesuchstellerin jährlich seinen
Lohnausweis zukommen.
4. Bei der Festsetzung der Unterhaltsbeiträge wurde von folgenden fi-
nanziellen Verhältnissen der Parteien ausgegangen:
Monatliches Nettoerwerbseinkommen, inkl. 13. Monatslohn;
exkl. Boni:
- Gesuchstellerin: Fr. 3'336.– bis 30. April 2021
(60% Arbeitspensum)
Fr. 3'546.– ab 1. Mai 2021
(60% Arbeitspensum)
Fr. 4'728.– ab 1. Januar 2023
(80% hyp. Arbeitspensum)
- Gesuchsgegner: Fr. 25'600.– bis 31. Juli 2021
(80% Arbeitspensum, ab
1. April 2021 hypothetisch)

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Fr. 10'000.– ab 1. August 2021
(80% Arbeitspensum, bis
31. Oktober 2021 hypothe-
tisch)
- C._____: Fr. 250.– bis 31. Juli 2021
(Kinderzulage)
Fr. 450.– ab 1. August 2021
(1/3 Lehrlingslohn
+ Kinderzulage)
Fr. 650.– ab 1. August 2022
(1/3 Lehrlingslohn
+ Kinderzulage)
- D._____: Fr. 250.– (Kinderzulage)
Vermögen:
- Gesuchstellerin: Kein unterhaltsbeeinflussendes Vermögen
- Gesuchsgegner: Kein unterhaltsbeeinflussendes Vermögen
- C._____ & D._____: Kein unterhaltsbeeinflussendes Vermö-
gen
Familienrechtlicher Bedarf:
- Gesuchstellerin: Fr. 5'330.– bis 31. Juli 2021
Fr. 3'568.– bis 31. Dezember 2022
Fr. 3'610.– ab 1. Januar 2023
- Gesuchsgegner: Fr. 12'765.– bis 31. Juli 2021
Fr. 3'209.– ab 1. August 2021
- C._____: Fr. 3'124.– bis 31. Juli 2021
Fr. 2'235.– ab 31. August 2021
- D._____: Fr. 3'305.– bis 31. Juli 2021
Fr. 2'085.– ab 1. August 2021
5. Die Parteien anerkennen die erstinstanzlichen Gerichtsgebühren. Sie
übernehmen die Kosten für das erst- und zweitinstanzliche Verfahren
je zur Hälfte und verzichten gegenseitig auf eine Parteientschädi-
gung."
4. Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Die vorinstanzlichen Akten
(Urk. 1-47) wurden beigezogen.

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II.
Die Berufung hemmt die Rechtskraft des angefochtenen Entscheids im Umfang
der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Vorweg ist daher festzustellen, dass das vor-
instanzliche Urteil in den nicht angefochtenen Dispositiv-Ziffern 1 (Getrenntleben),
2 (alternierende Obhut), 4 (Wohnungszuteilung), 7 (Verrechnung der Unterhalts-
beiträge) und 8 (Gütertrennung) in Rechtskraft erwachsen ist.
III.
1. Soweit es Kinderbelange (Betreuungsregelung und Kinderunterhaltsbeiträ-
ge) zu regeln gibt, findet die Offizial- und Untersuchungsmaxime Anwendung
(Art. 296 Abs. 1 ZPO). Daher unterliegt die von den Parteien getroffene Vereinba-
rung im Sinne eines übereinstimmenden Parteiantrages der gerichtlichen Prüfung
und Genehmigung (vgl. ZK-Bräm, Art. 176 ZGB N 18 und N 117). Für die Ge-
nehmigung wird vorausgesetzt, dass mit der Vereinbarung das Kindeswohl ge-
wahrt wird. Soweit keine Kinderbelange betroffen sind (Ehegattenunterhalt), mit-
hin die Dispositionsmaxime zum Tragen kommt, ist die Vereinbarung zu geneh-
migen, sofern sie klar, vollständig und nicht offensichtlich unangemessen ist (vgl.
Art. 279 Abs. 1 ZPO [analog], BGer 5A_1031/2019 vom 26. Juni 2020, E. 2.2
m.w.H.).
2. Die Parteien beantragen in der Vereinbarung vom 21. Januar 2022 eine
praktisch ausgeglichene Betreuungsregelung, bei welcher die beiden Kinder
C._____ und D._____ die erste Wochenhälfte beim Gesuchsgegner, die zweite
Wochenhälfte bei der Gesuchstellerin und die Wochenenden abwechselnd bei ei-
nem Elternteil verbringen. Zudem soll der Gesuchsgegner an einem Mittwoch-
nachmittag pro Monat die Betreuung von D._____ übernehmen (Urk. 63 Ziff. 1).
Bis auf diesen letzten Punkt handelt es sich um die Regelung, welche die Vorin-
stanz anordnete und welche die Parteien bereits seit über einem Jahr leben. Ent-
sprechend kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen
werden (vgl. Urk. 49 S. 16 ff.). Zusammenfassend bestehen an den Fähigkeiten
der Eltern, die Erziehung und damit die Betreuung der Kinder zu übernehmen,

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keine Zweifel. Die beantragte Betreuungsregelung entspricht dem Kindswohl und
ist zu genehmigen.
3. Die in der Vereinbarung vorgesehene Kinderunterhaltsregelung wird den ge-
lebten Betreuungsverhältnissen gerecht (Urk. 63 Ziff. 2). Dabei entspricht die Re-
gelung den ausgewiesenen und aus den Akten ersichtlichen finanziellen Verhält-
nissen der Parteien (Urk. 63 Ziff. 4). Das in der Vereinbarung festgehaltene Ein-
kommen der Gesuchstellerin entspricht dem von der Vorinstanz zugrunde geleg-
ten (Urk. 49 S. 29 ff.), mit der Abweichung, dass die Gesuchstellerin ihr Pensum
und Einkommen (aktuell arbeitet sie im Pflegezentrum G._____ [Urk. 60]) zur
Ausschöpfung ihrer Eigenversorgungskapazität erst per 1. Januar 2023 zu erhö-
hen haben wird (vgl. dazu auch Urk. 59). Das in der Vereinbarung festgehaltene
Einkommen des Gesuchstellers berücksichtigt einerseits, dass der Gesuchsteller
seine ausserordentlich gut bezahlte Anstellung bei H._____ im März 2021 per
30. April 2021 kündigte, die Vorinstanz ihm das bisherige Einkommen weiterhin
hypothetisch anrechnete (Urk. 49 S. 34 ff.), was der Gesuchsteller mit seiner Be-
rufung allerdings anfocht (Urk. 48 S. 15 ff.); andererseits trägt es dem Umstand
Rechnung, dass der Gesuchsteller – nach einer Beschäftigung bei I._____ von
Mai bis August 2021 (Urk. 48 S. 32 f., Urk. 51/10-13) und anschliessender Ar-
beitslosigkeit – ab 1. November 2021 bei der J._____ in einem Arbeitspensum
von 80% und einem Nettolohn von rund Fr. 10'000.– zuzüglich einem allfälligen
Bonus angestellt ist (Urk. 51/3, Urk. 62/2+3). Die Einkommen der Parteien ermög-
lichen über sämtliche Phasen nicht nur die Deckung des Barbedarfs der Kinder,
sondern auch die Zuweisung eines Teils des familiären Überschusses. Dieser
Überschussanteil wird von beiden Parteien ihrer Leistungsfähigkeit entsprechend
übernommen. Bei dieser Ausgangslage erwachsen keine Bedenken, wenn das
Einkommen des Gesuchsgegners ab 1. November 2021 wieder den realen Ge-
gebenheiten angepasst wird und beim Einkommen der Gesuchstellerin die Pflicht
zur Erhöhung des Pensums zeitlich nach hinten verschoben wird. Die getroffene
Unterhaltsregelung erweist sich im Rahmen der vorzunehmenden Prüfung als an-
gemessen und liegt im Kindeswohl, weshalb sie zu genehmigen ist. Beim fami-
lienrechtlichen Bedarf von C._____ ist das Datum "ab 31. August 2021" zufolge
eines offensichtlichen Versehens auf 1. August 2021 zu korrigieren.

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3. Die weiteren in der Vereinbarung vom 21. Januar 2022 (Urk. 63 Ziff. 3
und 5) geregelten Punkte unterliegen der Dispositionsmaxime. Sie sind klar, voll-
ständig und nicht offensichtlich unangemessen, weshalb sie zu genehmigen sind.
IV.
1. Trifft die Rechtsmittelinstanz einen neuen Entscheid, so entscheidet sie
auch über die Prozesskosten des erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 318 Abs. 3
ZPO). Die Gerichtskosten für den erstinstanzlichen Entscheid wurden auf
Fr. 6'000.– festgesetzt und den Parteien je zur Hälfte auferlegt (Urk. 49, Disposi-
tiv-Ziffer 9 und 10). Sodann wurden keine Parteientschädigungen zugesprochen
(Urk. 49, Dispositiv-Ziffer 11). Die Höhe der Gerichtsgebühr entspricht den ge-
setzlichen Vorgaben und die Parteien anerkannten in der Vereinbarung vom
21. Januar 2022 die vorinstanzliche Regelung (Urk. 63 Ziff. 5), weshalb diese zu
bestätigen ist.
2. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist unter Berücksichtigung
der durchgeführten Vergleichsverhandlung sowie der vergleichsweisen Erledi-
gung des Verfahrens in Anwendung von § 12 Abs. 1 und Abs. 2 in Verbindung mit
§ 2, § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 2 lit. b und § 10 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 3'000.– festzu-
setzen. Sie ist den Parteien vereinbarungsgemäss je zur Hälfte aufzuerlegen
(Urk. 63 Ziff. 5). Sie ist mit dem vom Gesuchsgegner geleisteten Kostenvorschuss
zu verrechnen und die Gesuchstellerin ist zu verpflichten, dem Gesuchsgegner
Fr. 1'500.– des von ihm geleisteten Kostenvorschusses zu ersetzen.
3. Infolge gegenseitigen Verzichts sind für das erst- und zweitinstanzliche Ver-
fahren keine Parteientschädigungen zuzusprechen (Urk. 63 Ziff. 5).
Es wird beschlossen:
1. Es wird vorgemerkt, dass Dispositiv-Ziffern 1, 2, 4, 7 und 8 des Urteils des
Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich,
5. Abteilung, vom 19. Oktober 2021 in Rechtskraft erwachsen sind.

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2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-
kenntnis.
Es wird erkannt:
1. Die Dispositiv-Ziffern 3, 5 und 6 des Urteils des Einzelgerichts im summari-
schen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 19. Oktober
2021 werden aufgehoben.
2. Die Vereinbarung der Parteien vom 21. Januar 2022 wird genehmigt. Sie
lautet wie folgt:
"1. Die Parteien einigen sich über die Aufteilung der Betreuung von
C._____, geb.tt. mm. 2006, und D._____, geb. tt. mm. 2008, wie
folgt:
- Betreuung durch den Gesuchsgegner jeweils von Montagmorgen,
8.00 Uhr resp. Schulbeginn bis Mittwochmorgen, 8.00 Uhr resp.
Schulbeginn, sowie D._____ am ersten Mittwochnachmittag im
Monat nach Schulschluss bis 18.00 Uhr;
- Betreuung durch die Gesuchstellerin jeweils von Mittwochmorgen,
8.00 Uhr resp. Schulbeginn bis Freitagabend, 18.00 Uhr;
- abwechselnde Betreuung durch die Parteien jedes zweite Wo-
chenende ab Freitagabend, 18.00 Uhr bis Montagmorgen 8.00 Uhr
resp. Schulbeginn.
Der zweiwöchentliche Rhythmus wird grundsätzlich auch über die
Feiertage weitergeführt, wobei die Betreuungsverantwortung wie folgt
aufgeteilt wird:
- am Betreuungswochenende von Ostern von Mittwochabend vor
Gründonnerstag, 18.00 Uhr bis Ostermontag, 18.00 Uhr;
- am Betreuungswochenende von Auffahrt von Mittwochabend,
18.00 Uhr bis Montagmorgen, 8.00 Uhr resp. Schulbeginn;
- am Betreuungswochenende von Pfingsten von Freitagabend,
18.00 Uhr bis Montagabend, 18.00 Uhr.

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Den Weihnachtsfeiertag (25. Dezember) und Silvester (31. Dezem-
ber) verbringen die Kinder in ungeraden Jahren (inkl. Neujahr und 2.
Januar des beginnenden geraden Jahres) bei oder mit der Gesuch-
stellerin und in geraden Jahren (inkl. Neujahr und 2. Januar des be-
ginnenden ungeraden Jahres) bei oder mit dem Gesuchsgegner.
Die Betreuung während den Schulferien wird hälftig zwischen den
Parteien aufgeteilt. Die Parteien sprechen sich über die Aufteilung der
Ferien mindestens zwei Monate im Voraus ab. Können sie sich über
die Aufteilung der Ferienwochen nicht einigen, so kommt der Ge-
suchstellerin in Jahren mit ungerader Jahreszahl das Wahlrecht zu, in
Jahren mit gerader Jahreszahl dem Gesuchsgegner, wobei im Streit-
fall jeder Elternteil in den Sommerferien Anspruch auf mindestens
zwei Wochen am Stück hat.
Es bleibt den Parteien unbenommen, diese Besuchs- und Ferienre-
gelung im gegenseitigen Einverständnis abzuändern.
2. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, an die Kosten des Unterhalts
und der Erziehung von C._____ und D._____ monatlich folgende Un-
terhaltsbeiträge zu bezahlen:
Rückwirkend von 1. Oktober 2020 bis 31. Juli 2021:
- Fr. 1'790.– für C._____
- Fr. 2'485.– für D._____ (davon Fr. 695.– als Betreuungsunter-
halt)
Rückwirkend von 1. August 2021 bis 31. Dezember 2022:
- Fr. 1'095.– für C._____
- Fr. 1'215.– für D._____ (davon Fr. 120.– Betreuungsunterhalt)
Ab 1. Januar 2023:
- Fr. 1'095.– für C._____
- Fr. 1'095.– für D._____ (davon Fr. 0.– Betreuungsunterhalt)
Die Kinderunterhaltsbeiträge sind im Voraus an die Gesuchstellerin
zahlbar, und zwar jeweils auf den Ersten eines jeden Monats,
solange die Kinder im Haushalt der Gesuchstellerin leben, keine

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selbständigen Ansprüche gestützt auf Art. 277 Abs. 2 ZGB stellen
und keine andere Zahlstelle bezeichnen.
Sollte der Gesuchsgegner die Kinderzulagen nicht beziehen können,
sondern diese der Gesuchstellerin ausgerichtet werden, reduzieren
sich die geschuldeten Kinderunterhaltsbeiträge um Fr. 250.– je Kind.
Die Parteien halten fest, dass der Gesuchsgegner die Fixkosten
(Krankenkassenkosten, Gesundheitskosten, Kommunikationskosten,
Fremdbetreuungskosten, Transportkosten, Schulkosten) der beiden
Kinder übernimmt.
Daneben verpflichten sich die Parteien, die jeweils während ihren Be-
treuungszeiten anfallenden Kosten der Kinder (Kleidung, Lebensmit-
tel, Körperpflege etc.) zu bezahlen.
Die Parteien halten fest, dass die Tochter C._____ einen Drittel ihres
Lehrlingslohns dem Gesuchsgegner abzugeben hat.
3. Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, der Gesuchstellerin für die
Dauer des Getrenntlebens monatliche Ehegattenunterhaltsbeiträge
wie folgt zu bezahlen:
Rückwirkend von 1. Oktober 2020 bis 31. Juli 2021: Fr. 2'775.–
Rückwirkend ab 1. August 2021 bis 31. Dezember 2022:Fr. 975.–
ab 1. Januar 2023: Fr. 675.–
Die Unterhaltsbeiträge sind im Voraus an die Gesuchstellerin zahlbar,
und zwar jeweils auf den Ersten eines jeden Monats.
Der Gesuchsgegner verpflichtet sich des Weiteren, der Gesuchstelle-
rin die Hälfte seines jährlichen Bonus (Nettobetrag) jeweils am 1. Mai
zu überweisen. Hierfür lässt er der Gesuchstellerin jährlich seinen
Lohnausweis zukommen.
4. Bei der Festsetzung der Unterhaltsbeiträge wurde von folgenden fi-
nanziellen Verhältnissen der Parteien ausgegangen:

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Monatliches Nettoerwerbseinkommen, inkl. 13. Monatslohn;
exkl. Boni:
- Gesuchstellerin: Fr. 3'336.– bis 30. April 2021
(60% Arbeitspensum)
Fr. 3'546.– ab 1. Mai 2021
(60% Arbeitspensum)
Fr. 4'728.– ab 1. Januar 2023
(80% hyp. Arbeitspensum)
- Gesuchsgegner: Fr. 25'600.– bis 31. Juli 2021
(80% Arbeitspensum, ab
1. April 2021 hypothetisch)
Fr. 10'000.– ab 1. August 2021
(80% Arbeitspensum, bis
31. Oktober 2021 hypothe-
tisch)
- C._____: Fr. 250.– bis 31. Juli 2021
(Kinderzulage)
Fr. 450.– ab 1. August 2021
(1/3 Lehrlingslohn
+ Kinderzulage)
Fr. 650.– ab 1. August 2022
(1/3 Lehrlingslohn
+ Kinderzulage)
- D._____: Fr. 250.– (Kinderzulage)
Vermögen:
- Gesuchstellerin: Kein unterhaltsbeeinflussendes Vermögen
- Gesuchsgegner: Kein unterhaltsbeeinflussendes Vermögen
- C._____ & D._____: Kein unterhaltsbeeinflussendes Vermö-
gen
Familienrechtlicher Bedarf:
- Gesuchstellerin: Fr. 5'330.– bis 31. Juli 2021
Fr. 3'568.– bis 31. Dezember 2022
Fr. 3'610.– ab 1. Januar 2023
- Gesuchsgegner: Fr. 12'765.– bis 31. Juli 2021
Fr. 3'209.– ab 1. August 2021
- C._____: Fr. 3'124.– bis 31. Juli 2021

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Fr. 2'235.– ab 1. August 2021
- D._____: Fr. 3'305.– bis 31. Juli 2021
Fr. 2'085.– ab 1. August 2021
5. Die Parteien anerkennen die erstinstanzlichen Gerichtsgebühren. Sie
übernehmen die Kosten für das erst- und zweitinstanzliche Verfahren
je zur Hälfte und verzichten gegenseitig auf eine Parteientschädi-
gung."
3. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Dispositiv-
Ziffern 9 bis 11) wird bestätigt.
4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
5. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien
je zur Hälfte auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss des Ge-
suchsgegners verrechnet. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Ge-
suchsgegner Fr. 1'500.– des von ihm geleisteten Vorschusses zu ersetzen.
6. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen
zugesprochen.
7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 90 BGG und
Art. 98 BGG.

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Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 28. Januar 2022
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw M. Wild
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