zh_obergericht · UH110361 · 2012-01-27 · de
DNA-Profil


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UH110361-O/U/bee
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. K. Balmer, Präsident, lic. iur. W. Meyer und
Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. A. Nierhoff Dewitz
Beschluss vom 27. Januar 2012
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Beschwerdegegnerin
betreffend DNA-Profil
Beschwerde gegen die Abnahme einer DNA-Probe und die Anordnung der
Erstellung eines DNA-Profils am 1. Dezember 2011 im Strafverfahren der
Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland, D-4/2011/7606

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Erwägungen:
I.
Mit E-Maileingabe an die allgemeine Info-Adresse des Obergerichtes des
Kantons Zürich vom 9. Dezember 2011 kündigte A._____ (nachfolgend: Be-
schwerdeführer) eine Beschwerde bzw. "Einsprache" an, welche er am folgenden
Tag mit der Post senden werde (Urk. 2). Diese ging nie ein. Mit Verfügung vom
5. Januar 2012 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, innert einer Frist von
5 Tagen die schriftliche Eingabe der hiesigen Kammer nochmals zukommen zu
lassen und gleichzeitig zu belegen, dass er diese innert der Beschwerdeschrift
der Schweizerischen Post übergeben habe (Urk. 7). Der Beschwerdeführer liess
sich mit Eingabe vom 10. Januar 2012 innert Frist vernehmen (Urk. 8 und 9).
II.
Die Beschwerde ist schriftlich einzureichen (Art. 396 Abs. 1 StPO), sie ist zu
datieren und eigenhändig zu unterzeichnen (Art. 110 Abs. 1 StPO; BSK StPO -
Hafner/Fischer, Art. 110 N 9) bzw. im Falle einer elektronischen Zustellung mit ei-
ner anerkannten elektronischen Signatur zu versehen (Art 110 Abs. 2 StPO).
Schriftliche Eingaben müssen sodann spätestens am letzten Tag der Frist an die
Bestimmungsstelle gelangt oder für diese der Schweizerischen Post übergeben
worden sein (Art. 91 StPO). Fristen, die durch eine Mitteilung oder den Eintritt ei-
nes Ereignisses ausgelöst werden, beginnen am folgenden Tag zu laufen (Art. 90
Abs. 1 StPO). Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag oder Sonntag oder
einen am Ort der zuständigen Strafbehörde anerkannten Feiertag, so endet sie
am nächsten Werktag (Art. 90 Abs. 2 StPO).
Der Beschwerdeführer macht geltend, ihm sei am 1. Dezember 2011 ein
Wangenschleimhautabstrich entnommen worden (Urk. 2 und 9). Die 10-tägige
Beschwerdefrist (Art. 396 Ab. 1 StPO) endete damit am Montag, 12. Dezember
2011.

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Am Freitag, 9. Dezember 2011, 23:17 Uhr, hat A._____ - ausgehend von ei-
ner auf einen anderen Namen lautenden E-Mailadresse - eine Beschwerde bzw.
eine "Einsprache" angekündigt, da ihm am 1. Dezember 2011 für die Erstellung
eines DNA-Profils ein Wangenschleimhautabstrich entnommen worden sei. Die
schriftliche Einsprache werde er "morgen" zusätzlich mit der Post senden (Urk. 2
und 3).
Diese angekündigte schriftliche Beschwerde bzw. "Einsprache" hat das Ge-
richt nie erreicht. Bereits mit Verfügung vom 5. Januar 2012 wurde ausgeführt,
dass das E-Mail selber keine Rechtswirkung entfalten konnte, da eine elektroni-
sche Zustellung an ein Gericht nur über eine anerkannte Plattform für sichere Zu-
stellungen gültig vorgenommen werden kann (Art. 110 Abs. 2 der Strafprozess-
ordnung; vgl.: http://www.ejpd.admin.ch/content/ejpd/de/home/dokumentation-
/mi/2010/2010-06-182.html), und dass aufgrund der Ankündigung des Beschwer-
deführers vom 9. Dezember 2011, er werde eine schriftliche Eingabe "morgen" -
also innert der Beschwerdefrist - der Post übergeben, darauf verzichtet werden
konnte, ihn auf diese Einschränkungen aufmerksam zu machen (vgl. Urk. 7). In-
nert der mit Verfügung vom 5. Januar 2012 angesetzten Frist, die schriftliche Ein-
gabe nochmals zukommen zu lassen und gleichzeitig zu belegen, dass er diese
innert der Beschwerdefrist der Schweizerischen Post übergeben habe, hat sich
der Beschwerdeführer denn auch vernehmen lassen (Urk. 8 und 9). In seiner Ein-
gabe vom 10. Januar 2012 setzt er sich aber mit keinem Wort mit der Rechtzeitig-
keit der Beschwerde auseinander - er legt im Wesentlichen dar, das Erstellen ei-
nes DNA-Profils sei vorliegend unverhältnismässig - und legt auch keine Belege
für eine rechtzeitige Postaufgabe der Beschwerde bei (vgl. Urk. 9). Damit ist an-
drohungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten.
III.
Ausnahmsweise kann von einer Kostenauflage abgesehen werden.

- 4 -
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Schriftliche Mitteilung an:
− den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, D-4/2011/7606 (gegen
Empfangsschein)
4. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne
14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise
schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 27. Januar 2012
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtschreiberin:
lic. iur. K. Balmer lic. iur. A. Nierhoff Dewitz