zh_obergericht · UE110247 · 2012-01-10 · de
Nichtanhandnahme einer Untersuchung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE110247-O/U/br
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. K. Balmer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer,
Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie der Gerichtsschreiber
Dr. iur. S. Christen
Beschluss vom 10. Januar 2012
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft See / Oberland,
Beschwerdegegner
betreffend Nichtanhandnahme einer Untersuchung
Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft See / Oberland
vom 28. November 2011, 2/2011/5144

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Erwägungen:
I.
1. Am 29. September 2011 stellte A._____ einen Strafantrag gegen B._____
wegen Drohung. Sie wirft ihm vor, er habe in der gemeinsamen Küche mit einem
Messer vor ihrem Gesicht herumgefuchtelt. Dabei habe sie sich bedroht gefühlt
(Urk. 7/1).
Die Polizei befragte A._____ am 29. September 2011, C._____ am 6. Oktober
2011 und B._____ am 24. Oktober 2011 (Urk. 7/3-5).
Mit Verfügung vom 28. November 2011 nahm die Staatsanwaltschaft
See/Oberland eine Strafuntersuchung gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nicht
anhand (Urk. 3).
2. A._____ führt Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich. Sie bean-
tragt sinngemäss die Aufhebung der Verfügung der Staatsanwaltschaft (Urk. 2).
B._____ hat sich nicht vernehmen lassen (Urk. 9/1). Die Staatsanwaltschaft hat
auf eine Vernehmlassung verzichtet (Urk. 10).
II.
1. Gemäss Art. 310 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnah-
me, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass: a)
die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht
erfüllt sind; b) Verfahrenshindernisse bestehen; c) aus den in Art. 8 StPO genann-
ten Gründen auf eine Strafuntersuchung zu verzichten ist (Abs. 1). Im Übrigen
richtet sich das Verfahren nach den Bestimmungen über die Verfahrenseinstel-
lung (Abs. 2).
Nach dem Wortlaut von Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO muss somit feststehen, dass
"die fraglichen Straftatbestände (...) eindeutig nicht erfüllt sind". Es muss mit an-
deren Worten sicher sein, dass der Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt,

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was etwa der Fall ist bei rein zivilrechtlichen Streitigkeiten. Eine Nichtanhand-
nahme darf nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Insbe-
sondere ist bei Ereignissen mit schwerwiegenden Folgen in der Regel eine Unter-
suchung durchzuführen. Dies gilt namentlich, wenn eine Person bei einem Unfall
eine schwere Körperverletzung erleidet und eine strafrechtliche Drittverantwor-
tung nicht eindeutig ausgeschlossen werden kann. Im Zweifelsfall ist folglich eine
Untersuchung zu eröffnen. Ergibt sich nach durchgeführter Untersuchung, dass
kein Straftatbestand erfüllt ist, stellt die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren ge-
stützt auf Art. 319 StPO ein (zur Publikation bestimmtes Urteil des Bundesgerichts
1B_365/2011 vom 30. September 2011 E. 2.3).
2.1 Die Staatsanwaltschaft erwog (Urk. 3), die Beschwerdeführerin habe anläss-
lich der polizeilichen Befragung ausgeführt, sie wohne in einem Haus, in welchem
die Bewohner die Küche teilten. Sie habe am 25. September 2011 in der Küche
ihr Essen aufgewärmt. B._____ habe die Küche betreten und sie beschimpft. Da-
bei habe er ihr ein Messer vor das Gesicht gehalten. Der Mitbewohner C._____
habe B._____ ermahnt, worauf dieser das Messer weggelegt und sich in sein
Zimmer zurückgezogen habe. Die Beschwerdeführerin habe sich nicht genau
festlegen wollen, ob sie wirklich in Angst versetzt worden sei. C._____ habe an-
lässlich der polizeilichen Befragung erklärt, B._____ und die Beschwerdeführerin
hätten einen verbalen Streit gehabt und sich gegenseitig angeschrien. Er habe
B._____ ermahnt. Es sei um nichts Bedeutendes gegangen. Das Problem sei,
dass die Beschwerdeführerin alles benutze und nichts dafür bezahle. Er habe
kein Messer gesehen. B._____ habe anlässlich der polizeilichen Befragung die
gegen ihn erhobenen Vorwürfe bestritten. Er sei durch den Lärm in der Küche aus
seinem Mittagsschlaf geweckt worden. Daraufhin habe er die Beschwerdeführerin
in der Küche "zusammengeschissen". Er habe sie weder bedroht, noch ein Mes-
ser ergriffen.
2.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend (Urk. 2), sie habe bei der Polizei
ausgesagt, dass sie Angst gehabt habe, als sie zwischen Tumbler und Kü-
chenkombination eingeklemmt gewesen und von B._____ bedroht worden sei.
Die angefochtene Verfügung erwähne dies nicht. Die entlastende Aussage von

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C._____ sei nicht zu berücksichtigen. C._____ kenne B._____ von der Arbeit. Sie
hätten die gleiche Staatsangehörigkeit. Sie habe nicht gewusst, wie C._____ oder
B._____ reagieren würden, wenn sie Anzeige erstatte. C._____ habe zudem ei-
nen Doppelgänger, einen Zwillingsbruder. Die Aussage von C._____, es sei um
Unbedeutendes gegangen, treffe nicht zu. Für sie sei es wichtig gewesen, dass
sie am Wohnort die Küche benutzen könne. Sie habe nur ihre Sachen benützt. Es
spiele keine Rolle, ob jemand das Messer gesehen habe. Entscheidend sei, dass
die Polizei nicht umgehend das Messer auf Fingerabdrücke von B._____ unter-
sucht habe. Es habe längere Zeit unberührt in der Küchenschublade gelegen. Für
ihre Umtriebe und schweren Verletzungen in ihren persönlichen Verhältnissen
seien alle Verfahren zusammen zu betrachten. Sie verlange eine Genugtuung
und eine Entschädigung.
2.3 Was die Beschwerdeführerin vorbringt, überzeugt nicht. Die Polizei fragte
sie, ob sie in Angst und/oder Schrecken versetzt worden sei. Daraufhin dachte die
Beschwerdeführerin nach, schaute in ihr Notizbuch und sagte, dass sie das
schlecht erklären könne. Sie habe eigentlich jedes Mal ein schlechtes Gefühl,
wenn sie einem der Bewohner begegne und gehe so schnell wie möglich wieder
(Urk. 7/4 S. 4 f.). C._____ sagte bei der Polizei aus, er habe kein Messer gese-
hen. Dass er die gleiche Staatsangehörigkeit hat wie B._____ und diesen von der
Arbeit her kennen soll, lässt seine Aussage nicht unglaubhaft erscheinen. Es gibt
keine Hinweise, wonach C._____ nicht die Wahrheit gesagt haben soll. Räumt er
doch ein, dass sich die Beschwerdeführerin und B._____ angeschrien und eine
verbale Auseinandersetzung gehabt hätten. Er sagte in Übereinstimmung mit der
Beschwerdeführerin aus, dass es im Streit um die Benützung der Küche gegan-
gen sei. Ob dieses Thema für die Betroffenen wichtig ist, ist für die strafrechtliche
Beurteilung nicht relevant. Daran ändert auch der Einwand nichts, dass C._____
einen Doppelgänger oder Zwillingsbruder haben soll. Da B._____ die gemeinsa-
me Küche offenbar mitbenützt, erscheint es sehr wahrscheinlich, dass auf dem
Messer seine Fingerabdrücke sichergestellt werden könnten. Damit liesse sich al-
lerdings nicht beweisen, dass er die Beschwerdeführerin bedrohte.

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Unter Würdigung der gesamten Umstände ist die angefochtene Verfügung der
Staatsanwaltschaft nicht zu beanstanden. Die Staatsanwaltschaft konnte der Be-
schwerdeführerin demnach keine Entschädigung oder Genugtuung für das vorlie-
gende oder für andere Verfahren ausrichten (vgl. Art. 433 StPO).
3. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei diesem
Ausgang des Verfahrens trägt die Beschwerdeführerin die Kosten (Art. 428 Abs. 1
StPO). Angesichts der Bedeutung und Schwierigkeit des Falles und des Zeitauf-
wandes ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 800.-- festzusetzen (§ 17 der Gebührenver-
ordnung des Obergerichts vom 8. September 2010, GebV OG, LS ZH 211.11).
Mangels Aufwendungen ist B._____ keine Entschädigung zuzusprechen (Art. 436
i.V.m. Art. 430 Abs. 1 lit. c StPO).
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 800.-- festgesetzt und der Beschwerdeführe-
rin auferlegt.
3. Der Beschwerdeführerin wird keine Entschädigung und keine Genugtuung
zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− die Beschwerdeführerin, gegen Gerichtsurkunde,
− den Beschwerdegegner 1, gegen Gerichtsurkunde,
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland (gegen Empfangsschein) - nach
Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmit-
tel - unter Rücksendung der Untersuchungsakten.
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der

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Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne
14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise
schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 10. Januar 2012
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiber:
lic. iur. K. Balmer Dr. iur. S. Christen