zh_obergericht · PQ260015 · 2026-04-01 · de
Mandatsträgerwechsel / unentgeltliche Rechtspflege


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ260015-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzoberrichterin Dr. M. Isler
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Bohli Roth
Beschluss und Urteil vom 1. April 2026
in Sachen
1. A._____,
2. B._____,
Beschwerdeführer
1 vertreten durch B._____
betreffend Mandatsträgerwechsel / unentgeltliche Rechtspflege
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksrates Hinwil vom 17.
Februar 2026 i.S. C._____, geb. tt.mm.2024; VO.2025.32 (Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Hinwil)

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Erwägungen:
I.
1. Die Beschwerdeführer sind die verheirateten Eltern von C._____, geb.
tt.mm.2024. Die Eltern üben die elterliche Sorge gemeinsam aus. Zum Haushalt
der Beschwerdeführenden gehören zudem D._____, geb. tt.mm.2012 und
E._____, geb. tt.mm.2014, zwei Söhne der Beschwerdeführerin sowie das weitere
gemeinsame Kind der Beschwerdeführenden, F._____, geb. tt.mm.2020. Für die
älteren Geschwister von C._____ bestehen Beistandschaften nach Art. 308 Abs.
1 und 2 ZGB.
2. Im Zuge von weiteren Kindeswohlabklärungen der Kindes- und Erwachse-
nenschutzbehörde Bezirk Hinwil (fortan KESB) bei den drei Geschwistern von
C._____ wurde mit Beschluss der KESB vom 27. Mai 2025 auch für C._____ eine
Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB errichtet und G._____, kjz Rüti,
zur Beiständin ernannt (KESB-act. 12). Mit Beschluss vom 21. Oktober 2025 stell-
te die KESB fest, dass das Mandat der Beiständin G._____ per 31. Oktober 2025
ende und die Beiständin von der Pflicht zur Erstellung eines Schlussberichts ent-
bunden und aus ihrem Amt entlassen werde. Per 1. November 2025 wurde neu
H._____, kjz Rüti, zum Beistand ernannt (KESB-act. 35).
3. Am 14. November 2025 erhob der Beschwerdeführer, mit Vollmacht auch für
die Beschwerdeführerin, Beschwerde gegen den Entscheid der KESB Bezirk Hin-
wil betreffend den Mandatswechsel und stellte gleichzeitig das Gesuch, es sei ih-
nen für das Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen
(KESB-act. 45 = BR-act. 1). Mit Verfügung vom 20. November 2025 wurde den
Beschwerdeführern Frist angesetzt, um das Gesuch um unentgeltliche Rechts-
pflege zu substantiieren und insbesondere Unterlagen zu den finanziellen Verhält-
nissen (wie aktuelle Bankkontoauszüge, Lohnabrechnungen der letzten drei Mo-
nate, Krankenkassenprämien, Auslagen für auswärtige Verpflegung, Arbeitsweg,
Strom, Telefon etc.) einzureichen (BR-act. 4). Die Beschwerdeführer reichten mit
Eingabe vom 2. Dezember 2025 Unterlagen ein (BR-act. 5 und BR-act. 6/1-8). Mit
Verfügung vom 19. Januar 2025 wurde den Beschwerdeführern erneut Frist ange-

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setzt, um ihr Gesuch vollständig zu substantiieren, insbesondere die Bankkonto-
auszüge der letzten 6 Monate, die letzten zwei Steuererklärungen und die Unter-
haltsverträge der Kinder D._____ und E._____ mit ihren Kindsvätern einzureichen
(BR-act. 9). Der Beschwerdeführer äusserte sich dazu und reichte seinen
Lohnausweis 2023 sowie diverse Kontoauszüge ein (BR-act. 11 und 12/1 - 8). Mit
Beschluss vom 17. Februar 2026 wies der Bezirksrat das Gesuch der Beschwer-
deführer um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege ab (BR-act. 13). Der
Entscheid wurde dem Beschwerdeführer am 20. Februar 2026 zugestellt (act. 8).
4. Mit Eingabe vom 2. März 2026 erhob der Beschwerdeführer (wiederum auch
namens der Beschwerdeführerin, act. 3[/8]) Beschwerde mit folgenden Anträgen
(act. 2):
"1. Der Beschluss des Bezirksrats Hinwil vom 17. Februar 2026 (VO.2025.32/3.02.00)
sei aufzuheben.
2. Die Sache sei zur neuen Beurteilung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz
zurückzuweisen.
3. Eventualiter sei festzustellen, dass die Voraussetzungen von Art. 117 ZPO erfüllt
sind, und den Beschwerdeführenden sei für das vorinstanzliche Verfahren die un-
entgeltliche Rechtspflege vollumfänglich zu gewähren (reformatorisch).
4. Den Beschwerdeführenden sei für das vorliegende Beschwerdeverfahren vor Ober-
gericht die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Staates."
Den Beschwerdeführern wurde der Beschwerdeeingang bestätigt (act. 6) und es
wurden die Akten des Bezirksrats (act. 9/1 - 7 und 9/9 - 15 = BR-act. 1 - 7 und 9 -
15) beigezogen. In den bezirksrätlichen Akten integriert sind die Akten der KESB
(act. 9/8/1 - 60 = KESB-act. 1 - 60). Weiterungen sind nicht erforderlich.
II.

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1. Das Verfahren vor den gerichtlichen Beschwerdeinstanzen richtet sich pri-
mär nach dem ZGB und den ergänzenden kantonalen Bestimmungen (Einfüh-
rungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht, EG KESR) und dem Ge-
richtsorganisationsgesetz (GOG); subsidiär gelten die Bestimmungen der ZPO
sinngemäss (Art. 450 f. ZGB; § 40 EG KESR).
2. Nach Eingang der Beschwerde prüft das Gericht von Amtes wegen das Vor-
liegen der Rechtsmittelvoraussetzungen. Die Beschwerdeführer unterlagen mit ih-
rem Antrag auf Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege und sind zur Be-
schwerde legitimiert (Art. 450 Abs.2 ZGB). Die Beschwerde wurde beim zuständi-
gen Obergericht (Art. 450 Abs. 1 ZGB i.V.m. § 64 EG KESR) rechtzeitig (act. 8
i.V.m. act. 2) erhoben. Sie ist überdies schriftlich begründet und mit Anträgen ver-
sehen (Art. 450 Abs. 3 ZGB). Dem Eintreten steht nichts entgegen.
3. Der Begriff der Beschwerde bezeichnet in den Art. 450 - 450c ZGB grund-
sätzlich alle Rechtsmittel gegen Entscheide der KESB. Gemeint sind damit aber
im Wesentlichen Entscheide der KESB in der Sache (vgl. dazu etwa: OGerZH
PQ230064 vom 29. Dezember 2023 E. 4; PQ200021 vom 19. Mai 2020, E. II.2.2;
PQ210066 vom 16. November 2021, E. II.2.1; PQ230005 vom 28. Februar 2023,
E. II.1.1.; PQ190077 vom 9. Dezember 2019, E. II.3). Kein Entscheid in der Sache
ist die vorliegend zu beurteilende Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Diese richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 319 ff. ZPO (§ 40 EG KESR
und Art. 450 f. ZGB i.V.m. Art. 121 ZPO).
4. Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden. Die
beschwerdeführende Partei hat sich mit der Begründung des vorinstanzlichen
Entscheides im Einzelnen auseinander zu setzen und aufzuzeigen, aus welchen
Gründen er falsch sein soll (vgl. OGer ZH PS110192 vom 21. Februar 2012
E. 5.1; BK ZPO-STERCHI, Bern 2012, Art. 321 N 15 ff.). Im Beschwerdeverfahren
können die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Fest-
stellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Neue Anträ-
ge und insbesondere neue Tatsachenbehauptungen sind deshalb grundsätzlich
ausgeschlossen (Art. 326 ZPO).

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5. Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht
über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos
erscheint (Art. 117 ZPO). Die Mittellosigkeit nach Art. 117 ZPO wird bejaht, wenn
eine Partei die erforderlichen Prozesskosten nur mithilfe von Mitteln bezahlen
kann, derer sie zur Deckung des notwendigen Bedarfs für sich und ihre Familie
bedarf, wobei nicht nur die Einkommenssituation, sondern auch die Vermögens-
verhältnisse beachtlich sind (BGE 124 I 1, E. 2.a). Sie beurteilt sich dabei nach
der gesamten wirtschaftlichen Situation des Rechtsuchenden im Zeitpunkt der
Einreichung des Gesuchs (vgl. BGE 141 III 369, E. 4.1, BGE 139 III 475, E. 2.2.).
Nach dem Effektivitätsgrundsatz dürfen (mit Ausnahme von hier nicht vorliegen-
den Ausnahmesituationen) nur Einkünfte und Vermögenswerte in die Beurteilung
einbezogen werden, die effektiv vorhanden und verfügbar sind (EMMEL, in: Sutter-
Somm/Lötscher/Leuenberger/Seiler, Komm ZPO, 4.A., Art. 117 N 5).
Die gesuchstellende Person hat nach Art. 119 Abs. 2 Satz 1 ZPO ihre Einkom-
mens- und Vermögensverhältnisse darzulegen und sich zur Sache sowie über
ihre Beweismittel zu äussern. Es trifft sie eine umfassende Mitwirkungsobliegen-
heit. Insofern gilt im Verfahren betreffend die unentgeltliche Rechtspflege ein
durch die Mitwirkungspflicht eingeschränkter Untersuchungsgrundsatz. An die kla-
re und gründliche Darstellung der finanziellen Situation durch die gesuchstellende
Person selbst dürfen umso höhere Anforderungen gestellt werden, je komplexer
diese Verhältnisse sind. Das Gericht hat den Sachverhalt aber immerhin dort wei-
ter abzuklären, wo Unsicherheiten und Unklarheiten bestehen, und es hat allen-
falls unbeholfene Rechtsuchende auf die Angaben hinzuweisen, die es zur Beur-
teilung des Gesuchs benötigt. Bei einer anwaltlich vertretenen Partei ist das Ge-
richt indessen nicht verpflichtet, eine Nachfrist anzusetzen, um ein unvollständi-
ges oder unklares Gesuch zu verbessern (OGer ZH PC240010 vom 21. August
2024, E. 4; BGer 5A_949/2018 vom 4. Februar 2019, E. 3.2. m.w.H.). Die Ent-
scheidbehörde ist aber weder zur Abklärung des Sachverhalts in jede erdenkliche
Richtung noch zur Überprüfung sämtlicher aufgestellter Behauptungen und unbe-
sehen ihres Gehalts von Amtes wegen verpflichtet. Hingegen hat sie Unsicherhei-
ten und Unklarheiten des Sachverhalts nachzugehen, auf die sie hingewiesen

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wird oder die sie selber feststellt (EMMEL, a.a.O., Art. 119 N 7; BGer 5A_311/2023
vom 6. Juli 2023, E.3.2 u.w.).
6. Die Vorinstanz ging - ausgehend von den von den Parteien eingereichten
Lohnabrechnungen (BR-act. 6/2/1 und 6/2/2 - 4) - von einem durchschnittlichen
monatlichen Nettoeinkommen der Beschwerdeführer in der Höhe von insgesamt
Fr. 8'813.00 aus, wobei sie den im Lohnausweis des Beschwerdeführers
ausgewiesenen Privatanteil am Firmenauto in der Höhe von Fr. 891.50
hinzugerechnet hatte, da sich die Beschwerdeführer nicht dazu geäussert hatten,
dass sie auf ein Auto angewiesen seien. Des Weiteren rechnete die Vorinstanz
für die Kinder D._____ und E._____ je einen "mutmasslich minimalen
monatlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 600.00" der leiblichen Väter dieser Kinder
an, nachdem die Beschwerdeführer trotz expliziter Aufforderung keine Unterlagen
dazu eingereicht hatten (act. 7 S. 4/5).
Mit Bezug auf die monatlich notwendigen Lebenshaltungskosten der
Beschwerdeführenden stützte sich die Vorinstanz hinsichtlich der Miet- (inkl.
Neben-)kosten in der Höhe von Fr. 2'870.00, der Krankenkassenprämien KVG in
Höhe von Fr. 1'296.00, der Kosten für Fernsehen, Internet und Kommunikation in
der Höhe von Fr. 467.50 sowie der Energiekosten in der Höhe von Fr. 396.65 auf
die Angaben und Belege der Beschwerdeführer (BR-act. 6/3 und 4 sowie BR-act.
6/6 und 7) und anerkannte auch einen (nicht belegten) Betrag von Fr. 5.85 für
eine Hausratversicherung. Demgegenüber seien die geltend gemachten Auslagen
für den öffentlichen Verkehr der Kinder weder begründet noch belegt, ebenso
wenig Auslagen im Zusammenhang mit dem Schulbesuch der Kinder. Den
Grundbetrag (in welchem Essen, Kleider, Schuhe, Hygieneartikel etc. enthalten
seien) setzte die Vorinstanz entsprechend dem Kreisschreiben der
Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich vom 23. Mai 2001
ein und erweiterte diesen um 20%. Sie errechnete für die Beschwerdeführer und
die vier Kinder einen Grundbetrag von Fr. 4'440.00. Gesamthaft sei von einem
Gesamtbedarf der Beschwerdeführer für sich und die Kinder von Fr. 9'045.55
auszugehen, welcher einem Gesamteinkommen von Fr. 10'013.00
gegenüberstehe. Bei mutmasslichen Prozesskosten in der Höhe von Fr. 800.00

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bis Fr. 1'800.00 sei davon auszugehen, dass die Beschwerdeführenden diese
innert einer Zweijahresfrist würden bezahlen können. Die Vermögenssituation
hätten die Beschwerdeführer trotz expliziter Aufforderung nicht belegt, was sich
aber nicht auswirke, weil die Beschwerdeführer über hinreichend freie Mittel
verfügten (act. 7 S. 5-7). Zur weiteren Voraussetzung der fehlenden
Aussichtslosigkeit der Beschwerde äusserte sich die Vorinstanz nicht.
7. Die Beschwerdeführer rügen in ihrer Beschwerde eine Verletzung von
Art. 29 Abs. 1 und 2 BV und beanstanden, dass die Vorinstanz im Begründungs-
teil den Beschwerdeführer wiederholt fälschlicherweise als "B'._____" bezeichnet
habe. Sodann habe sie den Sachverhalt nicht hinreichend abgeklärt,
insbesondere was die Vaterschaftsanerkennung betreffend E._____, die
Uneinbringlichkeit von Unterhaltsansprüchen der Söhne E._____ und D._____
sowie die Notwendigkeit des Geschäftsfahrzeugs betreffe. Es seien den
Beschwerdeführern zu Unrecht fiktive Unterhaltsbeiträge für E._____ und
D._____ angerechnet worden, obwohl sich die leiblichen Väter mutmasslich im
Ausland aufhielten und für eine Durchsetzung allfälliger Unterhaltsansprüche die
Mittel fehlten. Die Anrechnung von Fr. 1'200.00 monatlich beruhe damit auf einer
rein hypothetischen Konstruktion und erweise sich als bundesrechtswidrig und
willkürlich (act. 2 S. 2 und 3). Bei den Fr. 891.50, welche die Vorinstanz als
Einkommen aufrechne, handle es sich um den steuerlichen Privatanteil des
Geschäftsfahrzeugs und nicht um einen effektiven Geldzufluss. Für seine
Tätigkeit mit Baustellenbetreuung sei der Beschwerdeführer bei einem Wohnort
I._____ und einem Arbeitsort J._____ zwingend beruflich auf das Auto
angewiesen (act. 2 S. 4). Ohne Firmenwagen und ohne fiktiven Unterhaltsbeitrag
für E._____ und D._____ bestehe bei den Beschwerdeführern ein Defizit von Fr.
1'123.80. Ebenfalls ein Defizit resultiere, wenn nur die fiktiven Unterhaltsbeiträge
abgezogen würden. Die wirtschaftlichen Verhältnisse erlaubten keine
eigenständige Prozessführung und die Beschwerde sei nicht aussichtslos (act. 2
S. 4). Der Beschwerde legen die Beschwerdeführer weitere, zum Teil neue
Unterlagen bei (act. 4/2 - 7). Es ist nachstehend auf die Einwendungen
einzugehen.

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8.1 Soweit die Beschwerdeführer beanstanden, dass im angefochtenen
Entscheid der Vorname des Beschwerdeführers unrichtig bezeichnet wurde,
B'._____ statt B._____, darf davon ausgegangen werden, dass es sich um einen
Verschrieb handelt, der sich in den weitestgehend identischen Entscheiden des
Bezirksrats in den Verfahren wiederholt hat. Dass sich daraus ein Nachteil für die
Beschwerdeführenden ergeben hätte, wird nicht geltend gemacht und ist nicht
ersichtlich.
8.2.1 Die Vorinstanz rechnete den Beschwerdeführern monatliche
Unterhaltsbeiträge der leiblichen Väter von E._____ und D._____ von je
Fr. 600.00 pro Monat als Einkommen an, was die Beschwerdeführer als
bundesrechtswidrig und willkürlich bezeichnen (act. 2 S. 3). Die Vorinstanz
begründete die Anrechnung damit, dass die Beschwerdeführer trotz expliziter
Aufforderung vom 19. Januar 2026 die Angaben zu den Unterhaltsbeiträgen nicht
eingereicht hätten (act. 7 S. 5).
8.2.2 Die Beschwerdeführer wurden mit genannter Verfügung aufgefordert, die
Unterhaltsverträge für die Kinder D._____ und E._____ einzureichen (BR-act. 9).
Darauf Bezug nehmend brachte der Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 30.
Januar 2026 vor, die Kontoauszüge der Beschwerdeführerin belegten, dass im
relevanten Zeitraum keine Unterhaltszahlungen für D._____ oder E._____
eingegangen seien. Es bestünden keine Unterhaltsverträge oder schriftliche
Unterhaltsvereinbarungen, da die leiblichen Väter unbekannten Aufenthalts seien
und mutmasslich im Ausland lebten. Es gebe keinerlei Zahlungen und keine
realisierbaren Ansprüche (BR-act. 11 S. 3 Ziff. 4).
8.2.3 Die Beschwerdeführer sind damit der Aufforderung, Unterhaltsverträge mit
den leiblichen Vätern (bzw. dem leiblichen Vater) von E._____ und D._____
einzureichen, zwar nicht nachgekommen. Indessen erklärten sie dies damit, dass
solche eben nicht existierten und frühere Bemühungen, Unterhaltsleistungen
erhältlich zu machen, gescheitert seien. Insbesondere gestützt auf die KESB-
Akten in den Prallelverfahren ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin 2019 mit
den beiden Söhnen E._____ und D._____ von Italien herkommend in die Schweiz
zog und die Beschwerdeführer bereits in der Anhörung vom 24. November 2022

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darlegten, es bestünden keine Kontakte zum bzw. zu den Vätern (KESB-act. 12 in
den Akten des Verfahrens PQ260012 betr. D._____ oder KESB-act. 8 in den
Akten des Verfahrens PQ260014 betr. F._____), erscheint diese Erklärung nicht
unglaubhaft. Den Beschwerdeführern dennoch je Fr. 600.00 an
Unterhaltsbeiträgen als Einkommen anzurechnen, lässt sich bei dieser Sachlage
nicht rechtfertigen.
8.3 Mit Verfügung vom 20. November 2025 wurden die Beschwerdeführer ein
erstes Mal aufgefordert, ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zu
substantiieren, insbesondere Unterlagen zu ihren finanziellen Verhältnissen (wie
aktuelle Bankkontoauszüge, Lohnabrechnungen der letzten drei Monate,
Krankenkassenprämien, Auslagen für auswärtige Verpflegung, Arbeitsweg,
Strom, Telefon etc.) einzureichen (BR-act. 4). Der Beschwerdeführer erstellte
darauf hin eine "Ausgabenaufstellung - Haushalt Fam. A._____ und B._____ mit
6 Personen" (BR-act. 6/1). Darin sind unter dem Punkt Mobilität erwähnt:
"Geschäftsauto privat 0.-" und "ÖV Kinder 120.-". Damit haben die
Beschwerdeführer selbst keine geschäftsbedingten Mobilitätskosten für den
Beschwerdeführer geltend gemacht, was denn auch sachgerecht erscheint, wenn
dem Beschwerdeführer ein Geschäftsauto zur Verfügung steht. In der
Lohnabrechnung wird unbestrittenermassen ein "Privatanteil Aufr. Geschäftsw." in
der Höhe von Fr. 891.50 erwähnt, der in der Lohnabrechnung zunächst
aufgerechnet, aber alsdann wieder in Abzug gebracht wird (BR-act. 6/2/1). Soweit
es sich dabei - wie ausgewiesen - um den Privatanteil handelt, ist die
Aufrechnung durch die Vorinstanz jedenfalls nicht zu beanstanden. Die
Vorinstanz hat im Übrigen zutreffend ausgeführt, dass sich die Beschwerdeführer
zum Kompetenzcharakter eines Autos für die Berufsausübung nicht geäussert
haben. Wenn dies erstmals im Beschwerdeverfahren vorgebracht wird, könnte
dies nicht mehr berücksichtigt werden.
8.4 Aufgrund der vorstehenden Erwägungen erweist sich die Berechnung der
Vorinstanz als nicht mehr zutreffend. Ohne die angerechneten Unterhaltsbeiträge
der leiblichen Väter in der Höhe von Fr. 1'200.00 pro Monat reduziert sich das
anrechenbare Einkommen auf monatlich netto Fr. 8'813.00, dem gemäss vorin-

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stanzlicher Berechnung ein Gesamtbedarf in der Höhe von Fr. 9'045.55
gegenübersteht. Die Mittellosigkeit wäre diesfalls zu bejahen.
9. Die Vorinstanz äusserte sich nicht zur zweiten Voraussetzung für die
Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege, zur fehlenden Aussichtslosigkeit
der vorinstanzlichen Beschwerde, da sie von der fehlenden Mittellosigkeit
ausging. Die Beschwerdeführer gingen in ihrer erstinstanzlichen Beschwerde
davon aus, dass diese nicht aussichtslos sei, da sie sich auf konkrete
Verfahrensmängel stütze (insbesondere Verletzung des rechtlichen Gehörs,
fehlende individuelle Begründung sowie Entbindung der Beiständin vom
Schlussbericht ohne Begründung) (BR-act. 1 S. 2). Kann der vorinstanzlichen
Begründung zur fehlenden Mittellosigkeit nach dem Gesagten nicht gefolgt
werden, so ist die Sache zur Wahrung des Instanzenzugs (unter Aufhebung des
angefochtenen Entscheides) an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit sie die
Frage der fehlenden Aussichtslosigkeit entscheiden kann.
10. Angemerkt sei das Folgende:
10.1 Zur Vermögenssituation hält die Vorinstanz fest, diese sei trotz expliziter
Aufforderung nicht belegt (act. 7 S. 6). Dies trifft insoweit nicht zu, als die
Beschwerdeführer auf zweite Aufforderung hin jedenfalls Kontoauszüge
eingereicht und hierzu ausdrücklich erklärt hatten (BR-act. 11 S. 2), dass sich
daraus ergebe, dass kein Vermögen vorhanden sei und zu keinem Zeitpunkt ein
Vermögensaufbau stattgefunden habe. Hinsichtlich der verlangten
Steuererklärung hielten sie fest, dass keine ordentlichen Steuererklärungen der
letzten zwei Jahre vorlägen, sondern behördliche Einschätzungen vorgenommen
worden seien. Statt dessen würden die Lohnausweise 2023 und 2024 eingereicht.
Die Vorinstanz hat sich zu diesen Erklärungen nicht geäussert, weil sie davon
ausging, es komme darauf nicht an. Wird sie - wie zu zeigen ist - das Gesuch
erneut beurteilen müssen, wird dies nachzuholen sein.
10.2 Im Zusammenhang mit dem Bedarf der Beschwerdeführenden mit den vier
Kindern hatte der Beschwerdeführer in seiner Aufwandzusammenstellung
Heimbeiträge für die Kinder D._____ und E._____ von je Fr. 285.00 pro Monat

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erwähnt (BR-act. 6/1 Ziff. 4) und dazu eine Rechnung für E._____ über Fr. 275.00
eingereicht (BR-act. 6/5). Die Vorinstanz hat sich dazu im angefochtenen
Entscheid nicht geäussert. Dies wurde in der Beschwerde zwar nicht gerügt. Wird
über das Gesuch neu zu befinden sein, wäre auch hierüber zu befinden.
11. Im Ergebnis ist die Beschwerde gutzuheissen, der Beschluss der Vorinstanz
vom 17. Februar 2026 aufzuheben und die Sache zur neuerlichen Entscheidung
an die Vorinstanz zurückzuweisen. Für das vorliegende Beschwerdeverfahren
sind bei diesem Ergebnis keine Kosten zu erheben und das Gesuch der
Beschwerdeführer um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege auch im
obergerichtlichen Verfahren ist als gegenstandslos geworden abzuschreiben. Für
die Zusprechung einer Entschädigung fehlt es an einer gesetzlichen Grundlage.
Es wird beschlossen:
1. Das Gesuch der Beschwerdeführer um Bewilligung der unentgeltlichen
Rechtspflege wird abgeschrieben.
2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel mit dem nachfolgenden Entscheid.
und erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird der Beschluss des Bezirksrats Hinwil
vom 17. Februar 2026 aufgehoben und die Sache zum neuen Entscheid im
Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es wird keine Entschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführer, die Kindes- und Erwachse-
nenschutzbehörde Bezirk Hinwil sowie unter Rücksendung der eingereich-
ten Akten sowie des Doppels von act. 2 an den Bezirksrat Hinwil, je gegen
Empfangsschein.

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. S. Bohli Roth
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