zh_obergericht · LC120044 · 2012-12-04 · de
Ehescheidung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LC120044-O/U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichter lic. iur.
M. Spahn und Ersatzoberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichts-
schreiber lic. iur. Ch. Büchi
Urteil vom 4. Dezember 2012
in Sachen
A._____,
Kläger und Berufungskläger
gegen
B._____,
Beklagte und Berufungsbeklagte
betreffend Ehescheidung
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts am Bezirksgericht
Dietikon vom 23. Oktober 2012 (FE120005)

- 2 -
Nach Einsicht in die Verfügung des Einzelgerichts am Bezirksgericht Diet-
ikon vom 23. Oktober 2012, mit welcher die Scheidungsklage des Klägers und
Berufungsklägers (fortan Kläger) als gegenstandlos abgeschrieben wurde; unter
Regelung der Kostenfolgen zu Lasten des Klägers, wobei der Beklagten keine
Parteientschädigung zugesprochen worden ist,
was die Vorinstanz damit begründete, dass
dem Kläger mit ihrer Verfügung vom 11. September 2012 Frist angesetzt
worden sei, um eine schriftliche Klagebegründung einzureichen, ansonsten die
Klage unter Hinweis auf Art. 291 Abs. 3 ZPO als gegenstandslos abgeschrieben
werde,
der Kläger innert Frist keine schriftliche Klagebegründung eingereicht habe,
weshalb in Anwendung der angedrohten Säumnisfolge die Klage als gegen-
standslos abzuschreiben sei (Urk. 21 S. 2),
in der Erwägung, dass
der Kläger gegen die vorgenannte Verfügung vom 23. Oktober 2012 fristge-
recht (vgl. Urk. 1/19) Einsprache erhoben hat, welche, da ein berufungsfähiger
erstinstanzlicher Endentscheid angefochten wird, als Berufung entgegenzuneh-
men ist,
der Kläger in seiner Rechtsmittelschrift einzig vorbringt, die vorinstanzliche
Verfügung vom 11. September 2012 nie erhalten zu haben (Urk. 20),
, wie sich aus den Akten des vorinstanzlichen Verfahrens entnehmen lässt,
dem Kläger die Verfügung vom 11. September 2012 gemäss Sendungsverfolgung
der Schweizerischen Post am 17. September 2012 zugestellt worden ist
(Urk. 1/16/1),
sich die vorinstanzlichen Erwägungen demzufolge als zutreffend erweisen,
weshalb die angefochtene Verfügung nicht zu beanstanden ist,

- 3 -
sich die Berufung damit als offensichtlich unbegründet erweist und daher
auch davon abgesehen werden kann, eine Berufungsantwort der Beklagten und
Berufungsbeklagten (fortan Beklagte) einzuholen (Art. 312 Abs. 1 ZPO),
im Ergebnis die Berufung abzuweisen und der angefochtene Entscheid zu
bestätigen ist,
die Kosten des Berufungsverfahrens ausgangsgemäss dem Kläger aufzuer-
legen sind (Art. 106 ZPO),
der Beklagten mangels Umtrieben für das Berufungsverfahren keine Partei-
entschädigung zuzusprechen ist,
wird erkannt:
1. Die Berufung wird abgewiesen, und die Verfügung des Einzelgerichts am
Bezirksgericht Dietikon vom 23. Oktober 2012 wird bestätigt.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 500.–.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte mittels amtlicher Pub-
likation.
5. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb
von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.

- 4 -
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 4. Dezember 2012
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Vorsitzende: Der Gerichtsschreiber:
Dr. R. Klopfer lic. iur. Ch. Büchi
versandt am:
ss