zh_obergericht · LZ150008 · 2016-02-03 · de
Unterhalt


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LZ150008-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. M. Schaffitz und Oberrichterin Dr. D. Scherrer sowie Gerichts-
schreiber lic. iur. L. Casciaro
Beschluss und Urteil vom 3. Februar 2016
in Sachen
A._____,
Beklagter, Berufungskläger und Anschlussberufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____
gegen
B._____,
Kläger, Berufungsbeklagter und Anschlussberufungskläger
vertreten durch Inhaberin der elterlichen Sorge C._____
vertreten durch Beiständin Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
betreffend Unterhalt
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am
Bezirksgericht Uster vom 15. April 2015 (FK120005-I)

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Rechtsbegehren (Urk. 2):
"1. Der Beklagte sei zu verpflichten
- für den Kläger angemessene monatliche an den Index gebun-
dene Unterhaltsbeiträge zu bezahlen, ab der Geburt bis zum or-
dentlichen Abschluss einer angemessenen Ausbildung, mindes-
tens aber bis zur Volljährigkeit des Klägers;
- soweit sie ihm zustehen, die gesetzlichen und vertraglichen Kin-
der- und Ausbildungszulagen geltend zu machen und zusätzlich
zu den Unterhaltsbeiträgen zu bezahlen.
Die Unterhaltsbeiträge und Kinder- oder Ausbildungszulagen sei-
en monatlich im Voraus zahlbar an die gesetzliche Vertreterin des
Klägers, nach Erreichen der Volljährigkeit an den Kläger oder an
eine von diesem ermächtige Person.
Die beantragten Unterhaltbeträge basieren auf dem Landesindex
der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik (BfS) vom
August 2011 von 99.4 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100). Sie
seien jährlich auf den 1. Januar an den Indexstand per Ende No-
vember des Vorjahres anzupassen, erstmals per Januar 2012.
Berechnungsweise der Unterhaltsbeiträge:
ursprünglicher Unterhaltsbeitrag x neuer Indexstand
–––––––––––––––––––––––––––––––––--––––
Indexstand August 2011 (99.4 Punkte)
2. Dem Kläger sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beklag-
ten, wobei die Prozessentschädigung dem Amt für Jugend- und Be-
rufsberatung, Region Ost, Guyer-Zeller-Strasse 6, Postfach 1299, 8620
Wetzikon, zuzusprechen sei."

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Anlässlich der Verhandlung vom 6. November 2014
geändertes Rechtsbegehren (Urk. 132):
"1. Der Beklagte sei zu verpflichten
- für den Kläger mindestens folgende monatliche Unterhaltsbeiträ-
ge zu bezahlen:
CHF 750.00 ab der Geburt des Klägers bis 31. Mai 2013, hernach
CHF 400.00 ab dem 1. Juni 2013 bis 31. August 2014, hernach
CHF 1'500.00 ab dem 1. September 2014 bis 31. August 2015,
hernach
CHF 1'570.00 ab dem 1. September 2015 bis 31. August 2016,
hernach
CHF 1'635.00 ab dem 1. September 2016 bis 31. August 2022,
hernach
CHF 1'780.00 ab dem 1. September 2022 bis 31. August 2026,
hernach
CHF 1'530.00 ab dem 1. September 2026 bis zum Abschluss ei-
ner angemessenen Erstausbildung, mindestens aber bis zur Voll-
jährigkeit des Klägers
- soweit sie ihm zustehen, die gesetzlichen und vertraglichen Kin-
der- und/oder Ausbildungszulagen geltend zu machen und zu-
sätzlich zu den Unterhaltsbeiträgen zu bezahlen.
Die Unterhaltsbeiträge und die Kinder- und/oder Ausbildungszu-
lagen seien monatlich im voraus zahlbar, an die gesetzliche Ver-
treterin des Klägers, nach Erreichen der Volljährigkeit an den Klä-
ger oder an eine von diesem ermächtigte Person.
Die beantragten Unterhaltbeträge basieren auf dem Landesindex
der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik (BfS) vom
Oktober 2014 von 99.1 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100).
Sie seien jährlich auf den 1. Januar an den Indexstand per Ende
November des Vorjahres anzupassen, erstmals per Januar 2016:
Unterhaltsbeiträge x neuer Indexstand
–––––––––––––––––––––––––––––––––--––––
Indexstand Ende Oktober 2014 (99.1 Punkte)
2. Dem Kläger sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren."

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Urteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht Uster vom 15. April 2015
(Urk. 158):
"1. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger monatlich im Voraus jeweils auf
den Ersten eines jeden Monats zahlbare Unterhaltsbeiträge, zuzüglich allfäl-
lige gesetzliche oder vertragliche Kinder-, Ausbildungs- oder Betreuungszu-
lagen, wie folgt zu bezahlen:
− Fr. 560.– ab tt.mm.2010 bis 31. Dezember 2010;
− Fr. 400.– ab 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2011;
− Fr. 777.– ab 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2012;
− Fr. 426.– ab. 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2013;
− Fr. 511.– ab 1. Januar 2014 bis 31. Juli 2014;
− Fr. 924.– ab. 1. August 2014 bis 30. September 2014;
− Fr. 1'898.– ab 1. Oktober 2014 bis 31. Dezember 2014;
− Fr. 400.– ab 1. Januar 2015 bis 31. Juli 2015;
− Fr. 2'132.– ab 1. August 2015 bis 31. August 2015;
− Fr. 1'025.– ab 1. September 2015 bis. 30. September 2016;
− Fr. 1'243.– ab 1. Oktober 2016 bis 30. September 2022;
− Fr. 1'344.– ab 1. Oktober 2022 bis 30. September 2026;
− Fr. 1'549.– ab 1. Oktober 2026 bis zu Mündigkeit des Klägers,
vorbehältlich früherer voller Erwerbsfähigkeit.
Diese Unterhaltsbeiträge sind auch über die Mündigkeit hinaus bis zum or-
dentlichen Abschluss einer angemessenen Ausbildung des Klägers ge-
schuldet und an den jeweiligen gesetzlichen Vertreter zahlbar, solange der
Kläger in seinem Haushalt lebt und keine eigenen Ansprüche stellt bzw. kei-
nen anderen Zahlungsempfänger bezeichnet.
2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
3. Die Unterhaltsbeiträge (Basisunterhaltsbeiträge) basieren auf dem Landes-
index für Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende
Februar 2015 mit 97.9 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 Punkte). Sie
werden jeweils auf den 1. Januar eines jeden Kalenderjahres, ausgehend

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vom jeweiligen Indexstand per Ende November des Vorjahres, erstmals auf
den 1. Januar 2016, nach folgender Formel angepasst:
(alter Unterhaltsbeitrag) x (neuer Index)
neuer Unterhaltsbeitrag =
97.9
4. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 8'000.– festgesetzt.
5. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge der
ihnen gewährten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichts-
kasse genommen. Die Parteien werden auf die Nachzahlungspflicht gemäss
Art. 123 ZPO hingewiesen.
6. Die Kosten des Schlichtungsverfahrens (GV.2011.00008) beim Friedensrich-
teramt D._____ von Fr. 300.– werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt,
jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf
die Gerichtskasse genommen. Die Parteien werden auf die Nachzahlungs-
pflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen.
7. Die Bezirksgerichtskasse Uster wird angewiesen, der Gemeinde D._____
die Kosten des Schlichtungsverfahrens (GV.2011.00008) im Betrag von
Fr. 300.– zu bezahlen.
8. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
9. Schriftliche Mitteilung an
− den Kläger, unter Beilage der Doppel von act. 153 und 154/1-2,
− den Beklagten, unter Beilage einer Kopie von act. 152,
sowie nach Eintritt der Rechtskraft an
− die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Uster,
− die Bezirksgerichtskasse Uster,
je gegen Empfangsschein.
10. Eine Berufung gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen von der Zustel-
lung an in je einem Exemplar für das Gericht und für jede Gegenpartei sowie
unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht des Kantons Zürich, Zivil-

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kammer, Postfach 2401, 8021 Zürich, erklärt werden. In der Berufungsschrift
sind die Anträge zu stellen und zu begründen. Allfällige Urkunden sind mit
zweifachem Verzeichnis beizulegen."
Berufungs- und Anschlussberufungsanträge:
des Beklagten, Berufungsklägers und Anschlussberufungsbeklagten (Urk. 157
S. 2):
"1. Es sei Ziff. 1 Absatz 2, Alinea/Spiegelstriche 9-13, des vorinstanzlichen Ur-
teils aufzuheben und durch folgende Anordnung betreffend die Unterhalts-
pflicht des Beklagten zu ersetzen:
[…]
- Fr. 846 ab 1. August 2015 bis 31. Mai 2016;
- Fr. 769 ab 1. Juni 2016 bis 30. September 2016;
- Fr. 555 ab 1. Oktober 2016 bis 30. September 2020;
- Fr. 505 ab 1. Oktober 2020 bis 30. September 2022;
- Fr. 677 ab 1. Oktober 2022 bis zur Mündigkeit des Klägers,
vorbehältlich früherer voller Erwerbsfähigkeit.
[…]
2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zzgl. 8% MwSt., zu Lasten der
Vorinstanz bzw. zu Lasten der Staatskasse."
des Klägers, Berufungsbeklagten und Anschlussberufungsklägers (Urk. 164 S. 2):
"1. Es seien die mit Berufungsschrift vom 18. Mai 2015 gestellten Anträge des
Beklagten und Berufungsklägers vollumfänglich abzuweisen.
2. Es sei das Urteil des Bezirksgerichts Uster, Einzelgericht im vereinfachten
Verfahren, vom 15. April 2015 (Geschäfts-Nr. FK120005) in Dispositiv Ziff. 1
wie folgt zu ändern:
Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger monatlich im Voraus jeweils auf
den Ersten eines jeden Monats zahlbare Unterhaltsbeiträge, zuzüglich allfäl-
liger gesetzlicher oder vertraglicher Familienzulagen, wie folgt zu bezahlen:
[ab tt.mm.2010 bis 31. Juli 2015 entsprechend vorinstanzlichem Urteil]…
- Fr. 1'187.00 ab 1. August 2015 30. September 2016;
- Fr. 1'390.00 ab 1. Oktober 2016 bis 30. September 2022;

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- Fr. 1'729.00 ab 1. Oktober 2022 bis 30. September 2026;
- Fr. 1'639.00 ab 1. Oktober 2026 bis zum Abschluss einer angemessenen
Erstausbildung.
Diese Unterhaltsbeiträge sind auch über die Volljährigkeit hinaus bis zum
ordentlichen Abschluss einer angemessenen Ausbildung des Klägers ge-
schuldet und an die gesetzliche Vertreterin des Klägers zahlbar, solange der
Kläger in deren Haushalt lebt und keine eigenen Ansprüche stellt bzw. kei-
nen anderen Zahlungsempfänger bezeichnet.
3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Beklagten."
Erwägungen:
1. Sachverhalt/Prozessgeschichte
1.1. Der Kläger, Berufungsbeklagte und Anschlussberufungskläger (fortan: Klä-
ger) ist der Sohn des Beklagten, Berufungsklägers und Anschlussberufungsbe-
klagten (fortan: Beklagter) und der Kindsmutter C._____. Die Eltern waren nie
miteinander verheiratet und führen keinen gemeinsamen Haushalt. Der Kläger
lebt seit Geburt zusammen mit der Kindsmutter und seiner zwölf Jahre älteren
Halbschwester E._____ (eine Tochter der Kindsmutter) zusammen. Eine weitere
Halbschwester ist kürzlich ausgezogen. Die Kindsmutter ist Inhaberin der alleini-
gen elterlichen Sorge über den Kläger. Die Eltern des Klägers liegen seit dessen
Geburt im Streit über die Unterhaltsbeiträge sowie weitere Kinderbelange. Weiter
sind ein Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Uster
betreffend gemeinsame elterliche Sorge sowie ein Verfahren vor dem Bezirksrat
Uster betreffend das Besuchsrecht hängig. Die Kindsmutter ist in einem Teilzeit-
pensum als private Reinigungsangestellte tätig, der Beklagte hat im August 2015
seine Ausbildung als Lehrer abgeschlossen und leistete bis dahin diverse befriste-
te Teilzeit-Einsätze (Vikariate) als Lehrer.
1.2. Hinsichtlich des Verfahrensganges vor Vorinstanz ist auf die Erwägungen im
vorinstanzlichen Urteil vom 15. April 2015 zu verweisen (Urk. 158 S. 4 ff.). Das
vorinstanzliche Urteil nahm der Beklagte am 17. April 2015 in Empfang (Urk. 156).
Mit Eingabe vom 18. Mai 2015 (Poststempel vom 18. Mai 2015) erhob der Be-

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klagte dagegen rechtzeitig Berufung (Urk. 157, Beilagen: Urk. 160/2-15). Mit Ein-
gabe vom 8. September 2015 beantwortete der Kläger fristgemäss die Berufung
und erhob Anschlussberufung (Urk. 164, Beilagen: Urk. 166/1-11). Mit Beschluss
vom 14. September 2015 wurde beiden Parteien die unentgeltliche Rechtspflege
bewilligt und es wurde dem Beklagten ein unentgeltlicher Rechtsbeistand in der
Person von Rechtsanwalt lic. iur. X1._____ beigegeben (Urk. 167). Mit Eingabe
vom 19. Oktober 2015 nahm der Beklagte innert Frist zur Berufungsantwort Stel-
lung und beantwortete die Anschlussberufung (Urk. 168, Urk. 170/1-13). Mit Ein-
gabe vom 9. November 2015 nahm der Kläger schliesslich Stellung zur Eingabe
des Beklagten vom 19. Oktober 2015 (Urk. 172).
1.3. Nach vorgängiger Rücksprache mit den Parteien, der Vertreterin der Kinds-
mutter im Verfahren vor der KESB und dem Bezirksrat sowie dem Vertreter des
Beklagten (als Antragssteller) in jenem Verfahren, wie auch der Fallverantwortli-
chen der KESB (Urk. 174A) wurden die Parteien des vorliegenden Verfahrens zu-
sammen mit den Parteien aus den Verfahren vor der KESB und dem Bezirksrat
zu einer Vergleichsverhandlung auf den 27. Januar 2015 vorgeladen (Urk. 175/1-
7). Zu der Vergleichsverhandlung erschienen Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ für
den Kläger als dessen Beiständin, Rechtsanwalt lic. iur. X1._____ namens und in
Begleitung des Beklagten, Rechtsanwalt lic. iur. X2._____ als Vertreter des Be-
klagten (als Antragsteller) im Verfahren vor der KESB und dem Bezirksrat, sowie
Rechtsanwältin lic. iur. Z._____ als Vertreterin der Kindsmutter (als Antragsgeg-
nerin) im Verfahren vor der KESB und dem Bezirksrat, namens und in Begleitung
der Kindsmutter C._____.
1.4. Anlässlich der Vergleichsverhandlung vom 27. Januar 2015 trafen die
Kindsmutter und der Beklagte unter Mitwirkung des Gerichts zunächst hinsichtlich
der vor der KESB und dem Bezirksrat hängigen Verfahren eine Elternvereinba-
rung (Urk. 176). Diese lautet wie folgt:
"Gemeinsame elterliche Sorge
1. Die Eltern beantragen der KESB Uster das Verfahren betreffend die gemeinsame elterliche
Sorge über ihren gemeinsamen Sohn B._____, geb. tt.mm.2010, bis zum 31. Januar 2017

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zu sistieren. In dieser Zeit streben die Eltern an, die Wiederaufnahme und Ausweitung des
persönlichen Verkehrs des Vaters mit B._____ gemäss der nachfolgenden Regelung zu
etablieren und ihre Kommunikationsfähigkeit zu verbessern.
Obhut
2. Die Eltern erklären, dass die Mutter die alleinige Obhut über den Sohn B._____ ausüben
soll.
Persönlicher Verkehr
3. Die Eltern einigen sich auf die folgende Regelung des persönlichen Verkehrs von B._____
mit dem Vater.
In der ersten Phase, beginnend ab 1. Februar 2016 bis zum 30. Juni 2016, hat der Vater
das Recht und die Pflicht seinen Sohn B._____ wie folgt auf eigene Kosten mit sich oder zu
sich auf Besuch zu nehmen bzw. zu betreuen:
- Jeden Samstag von 8.00 Uhr bis 18.30 Uhr; die Übergaben des Kindes erfolgen jeweils
am Wohnort der Mutter ohne persönlichen Kontakt der Eltern, namentlich dergestalt,
dass B._____ alleine von der Wohnungstüre zur Eingangstüre bzw. umgekehrt läuft;
- in den Sommerschulferien 2016 zusätzlich während zwei Ferienwochen an je zwei Wo-
chentagen von 8.00 Uhr bis 18.30 Uhr des Folgetages (mit Übernachtung); die konkre-
ten Tage sind mit Rücksicht auf ein allfälliges Ferienprogramm von B._____ bis spätes-
tens 31. Mai 2016 abzusprechen; im Falle fehlender Einigung betreut der Vater B._____
in der vierten und fünften Ferienwoche von B._____ jeweils von Montag bis Dienstag;
die Übergaben des Kindes erfolgen jeweils am Wohnort der Mutter ohne persönlichen
Kontakt der Eltern, namentlich dergestalt, dass B._____ alleine von der Wohnungstüre
zur Eingangstüre bzw. umgekehrt läuft.
In der zweiten Phase, beginnend ab dem 1. Juli 2016, hat der Vater das Recht und die
Pflicht seinen Sohn B._____ wie folgt auf eigene Kosten mit sich oder zu sich auf Besuch zu
nehmen bzw. zu betreuen:
- Jede zweite Woche von Samstag Morgen 8.00 Uhr bis Sonntag Abend 18.30 Uhr (mit
Übernachtung); die Übergaben des Kindes erfolgen jeweils am Wohnort der Mutter ohne
persönlichen Kontakt der Eltern, namentlich dergestalt, dass B._____ alleine von der
Wohnungstüre zur Eingangstüre bzw. umgekehrt läuft;

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- in Jahren mit gerader Jahreszahl an Weihnachten jeweils vom 25. Dezember, 10.00 Uhr,
bis am 26. Dezember, 10.00 Uhr, und an Neujahr jeweils vom 1. Januar, 12.00 Uhr, bis
am 2. Januar, 12.00 Uhr;
- in Jahren mit ungerader Jahreszahl an Weihnachten jeweils vom 24. Dezember, 10.00
Uhr, bis am 25. Dezember, 10.00 Uhr, und an Silvester jeweils vom 31. Dezember,
12.00 Uhr, bis am 1. Januar, 12.00 Uhr;
- entweder an Ostern oder Pfingsten, je nachdem auf welche dieser Festtage das Betreu-
ungswochenende des Vaters fällt; die Betreuungsverantwortung verlängert sich jeweils
bis Oster- bzw. Pfingstmontag,18.30 Uhr;
sowie zusätzlich ab Januar 2017:
- während vier Wochen Ferien pro Jahr; die Wochen, in welchen der Vater die Ferienbe-
treuung übernimmt, sind unter den Parteien jeweils drei Monate im Voraus zu vereinba-
ren; bei fehlender Einigung betreut der Vater seinen Sohn B._____ während der ersten
gemeinsamen Sportferienwoche von Vater und Kind, während den letzten beiden ge-
meinsamen Sommerferienwochen von Vater und Kind und während der ersten gemein-
samen Herbstferienwoche von Vater und Kind.
Weitergehender persönlicher Verkehr von B._____ im gegenseitigen Einvernehmen der El-
tern ist jederzeit möglich.
Beistandschaft und Kommunikation
4. Die Eltern beantragen der KESB Uster die Fortführung der Besuchsrechtsbeistandschaft mit
Frau F._____ als Besuchsrechtsbeiständin.
5. Die Eltern vereinbaren über sämtliche Kinderbelange im Sinne einer einträchtigen Eltern-
schaft und zum Wohle des Kindes miteinander offen zu kommunizieren. Die Kommunikation
soll in erster Linie zwischen den Eltern per Telefon und SMS stattfinden. Im Konfliktfall soll
die Besuchsrechtsbeiständin zur frühzeitigen Schlichtung beigezogen werden.
Unterhaltsbeiträge
6. Die Eltern erklären, dass sich der Vater und der Sohn (vertreten durch dessen Beiständin
RAin Y._____) über die Unterhaltsbeiträge in einer separaten Vereinbarung geeinigt haben,
welche das eingangs erwähnte, am Obergericht hängige Unterhaltsverfahren beendet. Eine

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Kopie der Vereinbarung wird dieser Elternvereinbarung angehängt. Die Mutter erklärt, mit
der in der Vereinbarung getroffenen Unterhaltsregelung einverstanden zu sein.
Erziehungsgutschriften
7. Die Eltern vereinbaren, dass die Erziehungsgutschriften der AHV vollumfänglich der Mutter
angerechnet werden sollen.
Anträge / Kosten und Entschädigungsfolgen
8. Die Eltern legen diese Elternvereinbarung der KESB Uster vor und beantragen die Sistie-
rung des Verfahrens betreffend gemeinsame elterliche Sorge im Sinne von Art. 298a Abs. 4
ZGB (Ziff. 1 dieser Vereinbarung), die Regelung der Obhut im Sinne dieser Vereinbarung,
die Fortführung der Besuchsrechtsbeistandschaft sowie Vormerknahme von den übrigen
getroffenen Regelungen. Die Parteien übernehmen allfällige Kosten für das Verfahren vor
der KESB Uster je zur Hälfte und verzichten gegenseitige auf eine Parteientschädigung.
9. Die Eltern beantragen dem Bezirksrat Uster, das vom Vater anhängig gemachte Beschwer-
defahren gegen den Entscheid der KESB Uster vom 29. Juli 2015, Nr. 2015-804 / V5.02,
betreffend Besuchsrecht, unter Kostenauflage an den Vater abzuschreiben. Die Eltern ver-
zichten gegenseitig auf eine Parteientschädigung in diesem Verfahren.
Bedingung
10. Die Parteien stellen diese Elternvereinbarung unter die Bedingung, dass die KESB Uster
den Sistierungsantrag im Sinne von Ziffer 1 dieser Vereinbarung gutheisst."
2. Vergleich
2.1. Sodann trafen die Parteien des Berufungsverfahrens anlässlich der Ver-
gleichsverhandlung vom 27. Januar 2016 unter Mitwirkung des Gerichts die fol-
gende Vereinbarung:
"Unterhaltsbeiträge
1. Der Beklagte verpflichtet sich, dem Kläger monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines
jeden Monats zahlbare Unterhaltsbeiträge, zuzüglich allfällige gesetzliche oder vertragliche
Kinder-, Ausbildungs- oder Betreuungszulagen, wie folgt zu bezahlen:

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− Fr. 1'100.– ab 1. August 2015 bis 30. September 2016;
− Fr. 1'250.– ab 1. Oktober 2016 bis 30. September 2022;
− Fr. 1'300.– ab 1. Oktober 2022 bis zu Mündigkeit des Klägers, vorbehältlich
früherer voller Erwerbsfähigkeit.
Der Beklagte verpflichtet sich, diese Unterhaltsbeiträge auch über die Mündigkeit hinaus bis
zum ordentlichen Abschluss einer angemessenen Ausbildung des Klägers zu bezahlen.
Die Unterhaltsbeiträge sind an den jeweiligen gesetzlichen Vertreter zahlbar, solange der
Kläger in seinem Haushalt lebt und keine eigenen Ansprüche stellt bzw. keinen anderen
Zahlungsempfänger bezeichnet.
2. Die Unterhaltsbeiträge (Basisunterhaltsbeiträge) gemäss Ziff. 1 basieren auf dem Lan-
desindex für Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende Dezem-
ber 2015 mit 97.3 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 Punkte). Sie werden jeweils
auf den 1. Januar eines jeden Kalenderjahres, ausgehend vom jeweiligen Indexstand
per Ende November des Vorjahres, erstmals auf den 1. Januar 2017, nach folgender
Formel angepasst:
(alter Unterhaltsbeitrag) x (neuer Index)
neuer Unterhaltsbeitrag =
97.3
Berechnungsgrundlagen
3. Die Parteien gehen von der Regelung der Obhut und des persönlichen Verkehrs gemäss
angehängter Elternvereinbarung vom 27. Januar 2016 sowie von den aus den angehängten
Berechnungstabellen ersichtlichen finanziellen Grundlagen aus. Diese Anhänge werden
zum Bestandteil dieser Vereinbarung erklärt.
Kosten und Entschädigung
4. Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden von den Parteien je zur Hälfte über-
nommen.
5. Auf eine Parteientschädigung wird gegenseitig verzichtet."
2.2. Soweit es Kinderbelange, wozu die Kinderunterhaltsbeiträge gehören, zu
regeln gilt, findet die Offizial- und Untersuchungsmaxime Anwendung (Art. 296
Abs. 1 ZPO). Daher unterliegt die von den Parteien getroffene Vereinbarung der

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gerichtlichen Prüfung und Genehmigung. Für die Genehmigung wird vorausge-
setzt, dass mit der Vereinbarung das Kindeswohl gewahrt wird.
2.3. Die in der Vereinbarung vorgesehenen Unterhaltsbeiträge für den Kläger
von Fr. 1'100.– (August 2015 bis September 2016; bis zum 6. Altersjahr des Klä-
gers), Fr. 1'250.– (Oktober 2016 bis September 2022, 7.-12. Altersjahr des Klä-
gers) und Fr. 1'300.– (ab Oktober 2022 bis zum Abschluss einer angemessenen
Ausbildung; ab dem 13. Altersjahr des Klägers) werden den gelebten bzw. von
den Eltern für die Zukunft vereinbarten Betreuungsverhältnissen (vgl. Ziff. 1.1 und
1.4) gerecht. Sie entsprechen den von den Parteien ausgewiesenen und aus den
Akten ersichtlichen finanziellen Möglichkeiten der Eltern (vgl. Ziff. 1.1 und die Be-
rechnungstabellen im Anhang zur Vereinbarung, Urk. 177; hypothetisches Ein-
kommen Vater: Fr. 7'750.–, ansteigend auf Fr. 8'600.–; hypothetisches Einkom-
men Mutter: Fr. 2'000.–, ab dem 13. Altersjahr des Klägers Fr. 4'000.–) und er-
möglichen dem Kläger bzw. der obhutsberechtigten Kindsmutter, den auf der Be-
rechnung nach den Zürcher Tabellen basierenden Kindesbedarf zu decken. Das
vom Beklagten ausgewiesene Existenzmininum von Fr. 3'436.– (Urk. 157 Rz. 35)
wird durch die Bezahlung von Unterhaltsbeiträgen in der vereinbarten Höhe ge-
wahrt. Die getroffene Vereinbarung erscheint deshalb im Rahmen der vorzuneh-
menden summarischen Prüfung angemessen und liegt im Kindeswohl, weshalb
sie zu genehmigen ist.
3. Teilrechtskraft des vorinstanzlichen Urteils
Das vorinstanzliche Urteil wurde bloss hinsichtlich der Unterhaltsbeiträge für die
Zeit ab dem 1. August 2015 angefochten (Urk. 157 S. 2). Damit ist Dispositiv-
Ziffer 1 des vorinstanzlichen Urteils wie folgt in Rechtskraft erwachsen:
"1. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines
jeden Monats zahlbare Unterhaltsbeiträge, zuzüglich allfällige gesetzliche oder vertragliche
Kinder-, Ausbildungs- oder Betreuungszulagen, wie folgt zu bezahlen:
− Fr. 560.– ab tt.mm.2010 bis 31. Dezember 2010;
− Fr. 400.– ab 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2011;
− Fr. 777.– ab 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2012;
− Fr. 426.– ab. 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2013;

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− Fr. 511.– ab 1. Januar 2014 bis 31. Juli 2014;
− Fr. 924.– ab. 1. August 2014 bis 30. September 2014;
− Fr. 1'898.– ab 1. Oktober 2014 bis 31. Dezember 2014;
− Fr. 400.– ab 1. Januar 2015 bis 31. Juli 2015;
[…]"
Im Übrigen sind Dispositiv-Ziffer 1 sowie damit einhergehend Dispositiv-Ziffern 2
und 3 des erstinstanzlichen Urteils angefochten und Gegenstand des vorliegen-
den Berufungsverfahrens. Die Kosten- und Entschädigungsfolgen des vorinstanz-
lichen Urteils (Dispositiv-Ziffern 4-8) wurden ebenfalls nicht angefochten (Urk. 157
S. 2) und sind damit in Rechtskraft erwachsen.
4. Kosten- und Entschädigungsfolgen
4.1. Die Entscheidgebühr für das zweitinstanzliche Verfahren ist aufgrund des
Streitwerts der noch im Streit liegenden Rechtsbegehren (§ 12 Abs. 2 GebV) von
etwa Fr. 180'000.– (Barwert einer monatlichen Rente in der Höhe der Differenz
der Rechtsbegehren der Berufung und der Anschlussberufung bei einem Zinssatz
von 2% pro Jahr) zu berechnen. Darauf basierend ist die Gerichtsgebühr in An-
wendung von § 12 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs. 1 und 3 GebV OG auf Fr. 6'000.– fest-
zusetzen.
4.2. Vereinbarungsgemäss (Urk. 177 Ziff. 4 und 5) sind die Kosten des zweitin-
stanzlichen Verfahrens unter Hinweis auf die beiden Parteien bewilligte unentgelt-
liche Rechtspflege und -verbeiständung (Urk. 167) den Parteien je zur Hälfte auf-
zuerlegen und es ist von der Zusprechung von Parteientschädigungen abzusehen
(Art. 109 Abs. 1 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Es wird vorgemerkt, dass Dispositiv-Ziffer 1 des Urteils des Einzelgerichts
am Bezirksgericht Uster vom 15. April 2015 wie folgt in Rechtskraft erwach-
sen ist:
"1. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger monatlich im Voraus jeweils auf den Ers-
ten eines jeden Monats zahlbare Unterhaltsbeiträge, zuzüglich allfällige gesetzliche

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oder vertragliche Kinder-, Ausbildungs- oder Betreuungszulagen, wie folgt zu bezah-
len:
− Fr. 560.– ab tt.mm.2010 bis 31. Dezember 2010;
− Fr. 400.– ab 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2011;
− Fr. 777.– ab 1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2012;
− Fr. 426.– ab. 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2013;
− Fr. 511.– ab 1. Januar 2014 bis 31. Juli 2014;
− Fr. 924.– ab. 1. August 2014 bis 30. September 2014;
− Fr. 1'898.– ab 1. Oktober 2014 bis 31. Dezember 2014;
− Fr. 400.– ab 1. Januar 2015 bis 31. Juli 2015;
[…]"
2. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 4-8 des Urteils des Einzelge-
richts am Bezirksgericht Uster vom 15. April 2015 in Rechtskraft erwachsen
sind.
Es wird erkannt:
1. Die Dispositiv-Ziffer 1 des Urteils des Einzelgerichts am Bezirksgericht Uster
vom 15. April 2015 wird, soweit sie gemäss heutigem Beschluss nicht in
Rechtskraft erwachsen ist, aufgehoben.
2. Die Dispositiv-Ziffern 2-3 des Urteils des Einzelgerichts am Bezirksgericht
Uster vom 15. April 2015 werden aufgehoben.
3. Die Vereinbarung der Parteien vom 27. Januar 2016 wird hinsichtlich der
Kinderunterhaltsbeiträge genehmigt. Die entsprechenden Ziffern der Verein-
barung lauten wie folgt:
"Unterhaltsbeiträge
1. Der Beklagte verpflichtet sich, dem Kläger monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines
jeden Monats zahlbare Unterhaltsbeiträge, zuzüglich allfällige gesetzliche oder vertragliche
Kinder-, Ausbildungs- oder Betreuungszulagen, wie folgt zu bezahlen:
− Fr. 1'100.– ab 1. August 2015 bis 30. September 2016;
− Fr. 1'250.– ab 1. Oktober 2016 bis 30. September 2022;
− Fr. 1'300.– ab 1. Oktober 2022 bis zu Mündigkeit des Klägers, vorbehältlich
früherer voller Erwerbsfähigkeit.

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Der Beklagte verpflichtet sich, diese Unterhaltsbeiträge auch über die Mündigkeit hinaus bis
zum ordentlichen Abschluss einer angemessenen Ausbildung des Klägers zu bezahlen.
Die Unterhaltsbeiträge sind an den jeweiligen gesetzlichen Vertreter zahlbar, solange der
Kläger in seinem Haushalt lebt und keine eigenen Ansprüche stellt bzw. keinen anderen
Zahlungsempfänger bezeichnet.
2. Die Unterhaltsbeiträge (Basisunterhaltsbeiträge) gemäss Ziff. 1 basieren auf dem Landesin-
dex für Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende Dezember 2015 mit
97.3 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 Punkte). Sie werden jeweils auf den 1. Januar
eines jeden Kalenderjahres, ausgehend vom jeweiligen Indexstand per Ende November des
Vorjahres, erstmals auf den 1. Januar 2017, nach folgender Formel angepasst:
(alter Unterhaltsbeitrag) x (neuer Index)
neuer Unterhaltsbeitrag =
97.3
Berechnungsgrundlagen
3. Die Parteien gehen von der Regelung der Obhut und des persönlichen Verkehrs gemäss
angehängter Elternvereinbarung vom 27. Januar 2016 sowie von den aus den angehängten
Berechnungstabellen ersichtlichen finanziellen Grundlagen aus. Diese Anhänge werden
zum Bestandteil dieser Vereinbarung erklärt."
4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 6'000.– festgesetzt. Die
Kosten für die Übersetzung betragen Fr. 825.–. Die zweitinstanzlichen Ge-
richtskosten werden damit auf insgesamt Fr. 6'825.– festgesetzt.
5. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien
je zur Hälfte auferlegt, infolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege
jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungs-
pflicht gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO bleibt vorbehalten.
6. Es werden keine Parteientschädigungen für das zweitinstanzliche Verfahren
zugesprochen.
7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein.

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Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
mehr als Fr. 30'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 3. Februar 2016
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. L. Casciaro
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