zh_obergericht · PS230088 · 2023-06-15 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS230088-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur, Vorsitzender,
Oberrichter Dr. M. Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch
Beschluss vom 15. Juni 2023
in Sachen
A._____ GmbH,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes
Horgen vom 2. Mai 2023 (EK230109)

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Erwägungen:
1.
1.1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (fortan Schuldnerin) ist seit dem
tt.mm.1997 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen. Gemäss Han-
delsregister bezweckt sie die Erbringung von …- und …-Dienstleistungen, die
Entwicklung von …-produkten, den Vertrieb von eigenen und fremden …- und …-
produkten sowie die Vermittlung von Arbeitskräften (act. 5).
1.2. Mit Urteil vom 2. Mai 2023 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichts
Horgen den Konkurs über die Schuldnerin für eine Forderung der Gläubigerin und
Beschwerdegegnerin (fortan Gläubigerin) von Fr. 5'254.40, Rechtsöffnungskosten
von Fr. 300.00 sowie Betreibungskosten von Fr. 155.70 (act. 7/9 = act. 6).
2.
2.1. Mit Eingabe vom 12. Mai 2023 (Datum Poststempel: 17. Mai 2023) erhob die
Schuldnerin Beschwerde gegen das Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksge-
richtes Horgen vom 2. Mai 2023. Sie verlangte die Aufhebung der Konkurseröff-
nung und stellte den prozessualen Antrag, es sei der Beschwerde die aufschie-
bende Wirkung zu erteilen (act. 2). Mit Verfügung vom 19. Mai 2023 wurde der
Schuldnerin das vorinstanzliche Urteil vom 2. Mai 2023 förmlich eröffnet und es
wurde festgehalten, dass die Beschwerdefrist erst mit Zustellung dieser Verfü-
gung zu laufen beginne. Die Schuldnerin wurde im Weiteren darauf hingewiesen,
dass sie eine Ergänzung ihrer Beschwerde innert 10 Tagen einreichen könne. Der
Beschwerde wurde einstweilen keine aufschiebende Wirkung zuerkannt. Zudem
wurde der Schuldnerin eine Frist von zehn Tagen angesetzt, um für das Be-
schwerdeverfahren einen Kostenvorschuss von Fr. 750.00 zu leisten (act. 8 S. 6).
2.2. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 7/1-11). Da die Schuld-
nerin den von ihr verlangten Kostenvorschuss innert angesetzter Frist nicht be-
zahlte (act. 8 und act. 9/1), wurde ihr mit Verfügung vom 5. Juni 2023 nach
Art. 101 Abs. 3 ZPO eine einmalige Nachfrist von 5 Tagen angesetzt (act. 10).
Auch innert dieser Nachfrist leistete die Schuldnerin den Kostenvorschuss nicht
(act. 11). Auf die Beschwerde ist daher androhungsgemäss nicht einzutreten.

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Nur der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass auch im Falle der Leistung
des Kostenvorschusses resp. des Eintretens auf die Beschwerde, dieser aus den
nachfolgend aufgezeigten Gründen kein Erfolg hätte beschieden sein können:
3.
3.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-
verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit dem Einlegen des
Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen
der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-
gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbe-
weise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe-
schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli-
chen Entscheid ergangen sind. Jedoch muss die Begründung samt Belegen voll-
ständig innert der zehntägigen Beschwerdefrist erfolgen (Art. 321 ZPO). Da es
sich bei der Beschwerdefrist um eine gesetzliche Frist handelt, ist die Gewährung
einer Fristerstreckung bzw. einer Nachfrist ausgeschlossen (Art. 144 Abs. 1 ZPO).
3.2. Die Schuldnerin verweist in ihrer Beschwerde auf sehr hohe Verluste und
gesundheitliche Probleme in der Corona-Zeit, nach welchen sie alle Kunden ver-
loren habe und dadurch in Schwierigkeiten geraten sei. In den letzten Monaten
habe ein neuer Kundenstamm aufgebaut werden können. Nach Berechnungen
unter Berücksichtigung der aktuellen Aufträge sei sie in der Lage, in den nächsten
4-8 Monaten die aktuellen Forderungen zu begleichen und in 11-13 Monaten
schuldenfrei zu sein (act. 2). Belege zum Vorliegen eines Konkurshinderungs-
grundes oder zur Glaubhaftmachung ihrer Zahlungsfähigkeit reichte die Schuldne-
rin nicht ein. Trotz Hinweisen der Kammer in der Verfügung vom 19. Mai 2023,
was es zur Aufhebung der Konkurseröffnung im Beschwerdeverfahren braucht,
hat es die Schuldnerin versäumt, ihre Beschwerde innert laufender Rechtsmittel-
frist zu ergänzen. Sie hat es insbesondere versäumt, innert Rechtsmittelfrist die
Tilgung oder Hinterlegung der Konkursforderung samt Zinsen und Kosten oder
den Gläubigerverzicht zu belegen. Die Voraussetzungen zur Aufhebung der Kon-
kurseröffnung wären damit – auch im Falle, dass auf die Beschwerde eingetreten
werden könnte – nicht erfüllt.

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4.
Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens der
Schuldnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind kei-
ne zuzusprechen: Der Schuldnerin nicht, weil sie unterliegt, der Gläubigerin nicht,
weil sie sich nicht äussern musste.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt und
der Schuldnerin auferlegt. Die vorliegenden Verfahrenskosten werden vor-
sorglich zur Kollokation angemeldet.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-
stanzlichen Akten), an das Konkursamt Horgen, an das Handelsregisteramt
des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Horgen, je gegen Emp-
fangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Würsch
versandt am:
16. Juni 2023