zh_obergericht · NA110052 · 2012-01-05 · de
Entlassung aus der Psychiatrischen Klinik


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: NA110052-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichter lic. iur. P. Raschle sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. T. Engler.
Urteil und Beschluss vom 5. Januar 2012
in Sachen
A._____,
bevormundet durch X._____
Gesuchstellerin und Berufungsklägerin,
sowie
B._____,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend Entlassung aus der
B._____
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des Bezirkes Zürich
vom 20. Dezember 2011 (FF110212)

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Erwägungen:
I.
1. Die Gesuchstellerin und Berufungsklägerin (fortan Gesuchstellerin) be-
findet sich aktuell seit dem 7. Dezember 2011 (Einweisung mittels fürsorgerischen
Freiheitsentzuges in C._____ und darauf folgende Überweisung nach D._____ in
das E._____ (bzw. zwischenzeitlich in die B._____[Klinik]) in stationärer psychiat-
rischer Behandlung (act. 9, 10, 14). Die seit 1969 bevormundete Gesuchstellerin
weist nach psychiatrischer Ersteinweisung im Jahr 1966 eine langjährige Vorge-
schichte mit verschiedenen stationären Klinikaufenthalten insbesondere in
D._____ und in C._____, und einer Mehrzahl von gerichtlichen Verfahren betref-
fend fürsorgerische Freiheitsentziehung auf (act. 12/2, vgl. zuletzt vor dieser In-
stanz das Verfahren NA110016, das mit Beschluss und Urteil vom 12. Mai 2011
erledigt worden war).
2. Am 14. Dezember 2011 (Datum Poststempel) stellte die Gesuchstelle-
rin vor der Vorinstanz ein Entlassungsgesuch (act. 1). Die Vorinstanz wies das
Gesuch, mit Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und antragsgemäs-
ser (act. 4) Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes in der Person von
Rechtsanwalt Dr. F._____, mit Urteil und Verfügung vom 20. Dezember 2011 ab.
Der Entscheid wurde gleichentags mündlich eröffnet (Vi-Protokoll S. 16). Die be-
gründete Ausfertigung des Entscheids (act. 20 = act. 22) wurde der Gesuchstelle-
rin am 24. Dezember 2011 und ihrem Rechtsvertreter am 22. Dezember 2011 zu-
gestellt (act. 26/2-3).
3. Mit Eingabe vom 21. Dezember 2011 (Datum Poststempel: 22. De-
zember 2011) an die Vorinstanz, von dieser am 28. Dezember 2011 an die Kam-
mer überwiesen, erhob die Gesuchstellerin sinngemäss Berufung gegen den Ent-
scheid vom 20. Dezember 2011 und beantragte, der fürsorgerische Freiheitsent-
zug sei unverzüglich aufzuheben und sie sei per sofort aus der Klinik zu entlassen
(act. 23).

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In einer weiteren Eingabe vom 22. Dezember 2011 erklärte die Gesuchstel-
lerin unter anderem, sie wolle mit dem Bezirksgericht Zürich neu anfangen, wolle
keinen Richter namens G._____ und wünsche eine öffentliche Gerichtsverhand-
lung im Gerichtsgebäude (act. 24).
4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-20). In Anwen-
dung von § 186 Abs. 1 GOG wurde auf die Einholung einer Berufungsantwort
verzichtet. Das Verfahren erweist sich als spruchreif.
II.
1. Die Vorinstanz bestellte der Gesuchstellerin wie erwähnt Rechtsanwalt
Dr. F._____ als unentgeltlichen Rechtsbeistand. Dieser erklärte auf Anfrage des
Gerichtsschreibers, er vertrete die Gesuchstellerin seit der Besprechung des erst-
instanzlichen Entscheids vom 20. Dezember 2011 nicht mehr, sei aber bereit, die
Vertretung für das Berufungsverfahren erneut zu übernehmen, wenn dies vom
Obergericht als notwendig erachtet werde (act. 25).
Nach Art. 397f Abs. 2 ZGB ist im Verfahren der gerichtlichen Beurteilung der
fürsorgerischen Freiheitsentziehung ein Rechtsbeistand zu bestellen, wenn dies
nötig erscheint. Das Vorliegen eines psychischen Gebrechens oder zumindest ei-
nes psychisch stark abweichenden Verhaltens alleine genügt dafür nicht, da dies
bei solchen Verfahren in der Natur der Sache liegt. Entscheidend ist, ob die Be-
schwerdeführerin ihre Rechte ohne Rechtsbeistand ausreichend wahren kann
(BSK ZGB I-Geiser, 4. Auflage 2010, Art. 397f ZGB N 14). Dies ist für das
Rechtsmittelverfahren zu bejahen. Die Gesuchstellerin war trotz ihres (nachfol-
gend noch zu behandelnden) psychischen Gesundheitszustandes durchaus in der
Lage, ihre Ablehnung des angefochtenen Entscheids und damit ihren Standpunkt
kund zu geben. Danach ist der Sachverhalt von der Berufungsinstanz im schriftli-
chen Verfahren von Amtes wegen festzustellen (§§ 180 Abs. 1, 186 Abs. 2 GOG).
Auf die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes für das Berufungsver-
fahren kann unter diesen Umständen verzichtet werden.

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2. Eine mündige oder entmündigte Person darf wegen Geisteskrankheit,
Geistesschwäche, Trunksucht, anderer Suchterkrankungen oder schwerer Ver-
wahrlosung in einer geeigneten Anstalt untergebracht oder zurückbehalten wer-
den, wenn ihr die nötige persönliche Fürsorge nicht anders erwiesen werden kann
(Art. 397a Abs. 1 ZGB). Die Zurückbehaltung im Rahmen der fürsorgerischen
Freiheitsentziehung ist demnach gerechtfertigt, wenn die professionelle Nachbe-
treuung des Betroffenen im Falle seiner Entlassung nicht sichergestellt ist, er über
keine Wohngelegenheit verfügt, ihm Verwahrlosung droht oder er sich oder ande-
re gefährdet. Sowohl bei der Einweisung in eine Anstalt als auch bei der Zurück-
behaltung des Betroffenen ist das Prinzip der Verhältnismässigkeit zu berücksich-
tigen. Vorausgesetzt ist mit anderen Worten, dass der Betroffene infolge der im
Gesetz umschriebenen Schwächezustände persönlicher Fürsorge bedarf, die ihm
nur in einer Anstalt gewährt werden kann. Zu berücksichtigen ist dabei auch die
Belastung, welche die Person für ihre Umgebung bedeutet (Art. 397a Abs. 2
ZGB). Die von der fürsorgerischen Freiheitsentziehung betroffene Person muss
entlassen werden, sobald ihr Zustand es erlaubt (BGE 5A_766/2007 vom
22. Januar 2008, E. 4).
3. Erste Voraussetzung der fürsorgerischen Freiheitsentziehung ist nach
dem Gesagten das Vorliegen einer Geisteskrankheit oder Geistesschwäche
(Art. 397a Abs. 1 ZGB).
3.1 Von Geisteskrankheit oder Geistesschwäche im Rechtssinn wird ge-
sprochen, wenn auf Dauer psychische Störungen vorliegen, die stark auffallen
und einem besonnenen Laien als uneinfühlbar, qualitativ tief gehend abwegig o-
der grob befremdend erscheinen (BSK ZGB I-Geiser, 4. Auflage 2010, Art. 397a
ZGB N 7).
3.2 Die Vorinstanz hielt fest, laut den behandelnden Ärzten und laut dem
gerichtlich bestellten Gutachter leide die Gesuchstellerin an einer chronifizierten
wahnhaften Störung mit Verwahrlosungsgefahr. Die Gesuchstellerin habe sich im
Rahmen ihrer …ausbildung in C._____ aufgehalten, wo sie sich in einen Lehrer
verliebt habe, der vor einigen Jahren verstorben sei, doch den die Gesuchstellerin
nach wie vor jederzeit zu heiraten bereit sei. Die Gesuchstellerin sei, so die Vo-

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rinstanz weiter, in ihrem Verhalten und Denken auf die Liebe zu ihrem angebli-
chen Verlobten fixiert (act. 22 S. 5 f.).
3.3 Im Austrittsbericht des E._____ vom 13. Mai 2011 (die Gesuchstellerin
hatte sich seit dem 15. März 2011 dort in stationärer Behandlung befunden) wird
ausgeführt, die Gesuchstellerin habe den Wahngeliebten 1964 kennen gelernt
und dieser sei 1983 verstorben, doch die Gesuchstellerin wähne ihn am Leben
und zeige keinerlei Krankheitseinsicht (act. 12/3).
Die wahnhafte Fixierung der Gesuchstellerin auf die Liebe zu ihrem angebli-
chen Verlobten zeigte sich auch anlässlich der Hauptverhandlung vom
20. Dezember 2011 vor der Vorinstanz. Die Gesuchstellerin erklärte auf die Frage
des Einzelrichters, wohin sie im Falle einer Entlassung gehen und wo sie über-
nachten würde, "beim …", und auf die weitere Frage hin, was dies heisse, wies
sie auf ihren Verlobten hin und zeigte ein Bild von ihm. Sie würde, so die Gesuch-
stellerin weiter, zu ihrem Verlobten gehen, wenn sie wüsste, wo er sei, denn er
habe gesagt, es sei eine gute Idee, wenn sie nach C._____ gehen würde, er habe
dort immer noch ein Studio (Vi-Prot. S. 10).
Der Gutachter Dr. H._____ erklärte vor der Vorinstanz dazu, die Gesuchstel-
lerin glaube nicht, dass ihr Geliebter verstorben sei, und sie belästige gelegentlich
dessen Witwe. Bei einer Entlassung wäre daher damit zu rechnen, dass die Ge-
suchstellerin erneut diverse Reisen unternehmen würde, vornehmlich in Richtung
C._____. In seiner Diagnose ging der Gutachter daher von einer chronifizierten
wahnhaften Störung mit Liebeswahn aus (act. 15 S. 2 f., 5).
Auch in der vorerwähnten Eingabe vom 21. Dezember 2011 ging die Ge-
suchstellerin auf den Verlobten ein und auf die Verlobung mit ihm seit 1965, und
sie hielt zudem fest, der Verlobungsring sei ihr gestohlen worden, nachdem ihr
verstorbener Vater ihr den Ring noch ins I._____ [Klinik] gebracht habe (act. 23).
3.4 Nach dem Gesagten ist der vorinstanzlichen Einschätzung beizupflich-
ten. Das Vorliegen eines krankhaften Liebeswahnes ergibt sich aus den vorste-
henden Ausführungen, dem aus dem Protokoll und den übrigen Akten hervorge-

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henden Verhalten der Gesuchstellerin, aus dem Gutachten von Dr. H._____ (act.
15) und aus den übereinstimmenden Ausführungen der bisherigen behandelnden
Ärzte (act. 10, 12/2-3). Insgesamt erscheint die Gesuchstellerin in ihrem ganzen
Denken und Handeln auf die wahnhafte Liebe zu ihrem Verlobten fixiert.
Damit ist von einer Geisteskrankheit bzw. Geistesschwäche im Rechtssinn
auszugehen. Ob zusätzlich zum Liebeswahn auch eine schizophrene Erkrankung
vorliegt (vgl. etwa act. 12/3 und act. 15 S. 2), kann danach offen bleiben.
4. Nebst dem Vorliegen einer Geisteskrankheit wird Selbst- oder Fremd-
gefährdung bzw. Verwahrlosungsgefahr vorausgesetzt.
4.1 Die Vorinstanz hielt fest, die Freiheitsentziehung sei nach den Feststel-
lungen des Gutachters und der behandelnden Ärzte und auch nach der Ansicht
des Rechtsbeistands der Gesuchstellerin aktuell notwendig, um die persönliche
Fürsorge für die Gesuchstellerin sicherzustellen. Zwar bestehe unter den momen-
tanen Verhältnissen in der Klinik keine Selbstgefährdung, doch würde eine solche
bei einer Entlassung der momentan obdachlosen Gesuchstellerin sofort drohen.
Die Gesuchstellerin habe seit Jahrzehnten nicht mehr alleine in einer Wohnung
gelebt, und ihre Vorstellungen einer selbständigen Lebensgestaltung seien äus-
serst realitätsfern. Auch der letzte, der aktuellen stationären Behandlung voraus-
gegangene Ausflug der Gesuchstellerin nach C._____ habe gezeigt, dass die
Gesuchstellerin kaum fähig sei, vorausschauend und den jeweiligen konkreten
Umständen entsprechend für eine adäquate Unterkunft zu sorgen. Insbesondere
angesichts der winterlichen Jahreszeit sei die Gefahr, dass die Gesuchstellerin
bei einer sofortigen Entlassung sich selber gefährden würde, sehr gross (act. 22
S. 6 ff.).
4.2 Den vorinstanzlichen Erwägungen ist zuzustimmen, zunächst mit Blick
auf den der Einweisung vorausgegangenen Ausflug der Gesuchstellerin nach
C._____, wo sie offenbar von einem Notfallpsychiater in eine Klinik eingewiesen
werden musste, nachdem sie vorübergehend in einer Notschlafstätte der Heils-
armee untergekommen war (act. 8, 10 S. 1). Eine vergleichbare Episode ereigne-
te sich nach der Schilderung der Vormundin auch im Sommer 2011 im Zusam-

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menhang mit einer Reise nach J._____, die ebenfalls mit einer Hospitalisierung in
einer psychiatrischen Klinik endete (act. 8).
Zutreffend ist ferner, dass die Klinikleitung in der Stellungnahme vom
19. Dezember 2011 angesichts des bisherigen Umherreisens der aktuell obdach-
losen Gesuchstellerin im Falle einer Entlassung von einer erheblichen Verwahrlo-
sungsgefahr ausging (act. 10 S. 1), und auch der Gutachter Dr. H._____ hielt ge-
genüber der Vorinstanz fest, bei einer Entlassung sei die Wahrscheinlichkeit
gross, dass die Gesuchstellerin ohne jegliche finanzielle Mittel wieder diverse
Reisen unternehmen würde, wobei die Verwahrlosungsgefahr nicht abzuschätzen
sei (act. 15 S. 3). Beizupflichten ist schliesslich auch der vorinstanzlichen Würdi-
gung, wonach die Angaben der Gesuchstellerin anlässlich der Verhandlung vom
20. Dezember 2011 zu ihren Plänen bei einer Entlassung realitätsfern sind (Kre-
ditaufnahme bei der nächsten Bank und hernach Übernachtung "beim .." sowie
Aufsuchen des Geliebten in C._____ mit dem unbestimmten Hinweis auf ein Stu-
dio "in C._____").
Auch aus den Eingaben der Gesuchstellerin vom 21. und 22. Dezember
2011 (act. 23, 24) gehen keine Anhaltspunkte hervor, welche den Schluss nahe
legen würden, die Gesuchstellerin könnte bei einer Entlassung zum jetzigen Zeit-
punkt adäquat für sich sorgen. Vielmehr zeigt sich darin nach wie vor die krank-
hafte Fixierung auf die Liebe zum angeblichen Verlobten.
Daher ist mit der Vorinstanz nach wie vor von einer erheblichen Verwahrlo-
sungsgefahr im Falle einer Entlassung der Gesuchstellerin zum jetzigen Zeitpunkt
auszugehen, zumal die wie erwähnt obdachlose Gesuchstellerin über kein Bezie-
hungsnetz verfügt – der Gutachter beklagte vor der Vorinstanz die "totale Ein-
samkeit" der Gesuchstellerin ohne jedwelche Bezugsperson (act. 15 S. 4). Die mit
der Verwahrlosungsgefahr einhergehende Selbstgefährdung akzentuiert sich, wie
von der Vorinstanz (act. 22 S. 9) und vom Rechtsbeistand im erstinstanzlichen
Verfahren (Vi-Prot. S. 13) festgehalten, angesichts der winterlichen Jahreszeit er-
heblich.

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5. Aus den vorstehenden Ausführungen ergibt sich, dass die Vorinstanz
auch die Verhältnismässigkeit der fürsorgerischen Freiheitsentziehung mit Recht
bejahte. Die derzeit notwendige persönliche Fürsorge der Gesuchstellerin kann
nur im Rahmen stationären Klinikaufenthaltes gewährleistet werden (Erforderlich-
keit), und die B._____ bzw. das E._____ stellt derzeit eine für die Unterbringung
der Gesuchstellerin geeignete Anstalt dar, bis eine angemessene Anschlusslö-
sung gefunden ist (act. 22 S. 9 f.).
6. Zusammenfassend hat die Vorinstanz die Voraussetzungen der fürsor-
gerischen Freiheitsentziehung im Sinne von Art. 397a ZGB zu Recht bejaht und
das Entlassungsgesuch korrekterweise abgewiesen. Die Voraussetzungen sind
nach dem Gesagten auch im heutigen Zeitpunkt nach wie vor gegeben. Damit
erweist sich die Berufung als unbegründet und ist abzuweisen.
Indessen wird die Unterbringung in der B._____ bzw. E._____ auf Dauer
den Bedürfnissen der Gesuchstellerin nicht gerecht, auch wenn aktuell eine bes-
sere Betreuung der Gesuchstellerin auch nach dem Gutachter nicht in Reichweite
ist (act. 15 S.5). Es wird daher Sache der Klinikleitung und insbesondere auch der
Vormundin der Gesuchstellerin sein, sich intensiv um die Etablierung einer geeig-
neten Wohn- und Betreuungsform für die Gesuchstellerin zu bemühen.
7. Weil die Gesuchstellerin sinngemäss mit Eingabe vom 21. Dezember
2011 ein Rechtsmittel gegen die Abweisung ihres Entlassungsgesuches erhob
(act. 23), braucht nicht geprüft zu werden, ob die Eingabe an die Vorinstanz vom
22. Dezember 2011 (act. 24) als neues Entlassungsgesuch zu verstehen war. Die
Gesuchstellerin kann indes jederzeit ein neues Entlassungsgesuch stellen.
III.
1. Die Gesuchstellerin ist offenkundig mittellos (act. 15 S. 1 f.; vgl. auch
act. 22 S. 4), weshalb ihr für das Berufungsverfahren nach Art. 117 ZPO die un-
entgeltliche Prozessführung zu gewähren ist.

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2. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Rechtsmittelverfahrens der Ge-
suchstellerin aufzuerlegen, jedoch zufolge der Gewährung der unentgeltlichen
Prozessführung gestützt auf Art. 122 Abs. 1 lit. b ZPO auf die Gerichtskasse zu
nehmen. Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
Es wird beschlossen:
1. Der Gesuchstellerin wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Pro-
zessführung bewilligt.
2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
Es wird erkannt:
1. Die Berufung wird abgewiesen, und das Urteil des Einzelgerichtes des Be-
zirkes Zürich (10. Abteilung) vom 20. Dezember 2011 wird bestätigt.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.00 festgesetzt.
3. Die Kosten für das Rechtsmittelverfahren werden der Gesuchstellerin aufer-
legt, jedoch zufolge der Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung
einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachzahlungspflicht
nach Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
4. Schriftliche Mitteilung an die Gesuchstellerin, an die verfahrensbeteiligte Kli-
nik und an die Vormundin sowie - unter Rücksendung der Akten - an die Vo-
rinstanz, je gegen Empfangsschein, und an die Obergerichtskasse.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. T. Engler
versandt am: