zh_obergericht · RT130189 · 2013-11-11 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT130189-O/U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin
Dr. L. Hunziker Schnider und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 11. November 2013
in Sachen
A._____ AG,
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin
vertreten durch B._____, Verwaltungsratsmitglied mit Einzelunterschrift,
gegen
C._____ GmbH,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 26. September 2013 (EB131194-L)

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Erwägungen:
1. a) Mit Urteil vom 26. September 2013 wies das Bezirksgericht Zürich
(Vorinstanz) das Rechtsöffnungsgesuch der Gesuchstellerin in der Betreibung Nr.
… des Betreibungsamts Zürich 1 (Zahlungsbefehl vom 30. April 2013) – für Ent-
gelt für Reinigungsarbeiten für den Monat März 2013 – ab; die Kosten- und Ent-
schädigungsfolgen wurden zu Lasten der Gesuchstellerin geregelt (Urk. 20c =
Urk. 24).
b) Hiergegen hat die Gesuchstellerin am 31. Oktober 2013 fristgerecht
(Urk. 22) Beschwerde erhoben (Urk. 23).
c) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Da sich die Beschwer-
de sogleich als unbegründet bzw. unzulässig erweist, kann auf die Einholung ei-
ner Beschwerdeantwort verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO).
2. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art.
320 ZPO). Die Beschwerdeschrift muss konkrete Anträge enthalten, wie und in
welchem Umfang der angefochtene Entscheid abgeändert werden soll; ebenso
muss die Beschwerdeschrift eine Begründung enthalten (Art. 321 Abs. 1 ZPO).
Beide Anforderungen waren in der vorinstanzlichen Rechtsmittelbelehrung aufge-
führt (Urk. 24 S. 7 Entscheid Ziffer 5). Die Beschwerdeschrift der Gesuchstellerin
enthält jedoch weder das eine noch das andere; sie beschränkt sich auf den ein-
zigen Satz, dass Beschwerde gegen den Entscheid vom 26. September 2013 er-
hoben werde (Urk. 23). Demgemäss kann auf die Beschwerde nicht eingetreten
werden.
3. a) Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Streitwert Fr. 1'358.40.
Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61
Abs. 1 GebV SchKG (vgl. ZR 110/2011 Nr. 28) auf Fr. 200.– festzusetzen.
b) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss
der unterliegenden Gesuchstellerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).

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c) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-
sprechen, der Gesuchsgegnerin mangels relevanter Umtriebe (vgl. Art. 95 Abs. 3
ZPO), der Gesuchstellerin zufolge von deren Unterliegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 200.-- festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchstellerin
auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin unter Beila-
ge eines Doppels von Urk. 23, sowie an das Bezirksgericht Zürich, je gegen
Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 1'358.40.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 11. November 2013
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
dz