zh_obergericht · PS120105 · 2012-06-18 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS120105-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichter lic. iur. P. Raschle sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. M. Weibel.
Urteil vom 18. Juni 2012
in Sachen
A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich
vom 21. Mai 2012 (EK120544)

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Erwägungen:
1. Am 21. Mai 2012 wurde über den Schuldner der Konkurs eröffnet (act. 3).
Mit rechtzeitig eingereichter Beschwerde beantragt der Schuldner die Aufhebung
des Konkurses. In seiner Begründung gibt er an, er wolle seine Schulden von ins-
gesamt Fr. 4'120.80 bezahlen und bitte dafür um eine Zahlungsfrist von 30 Tagen
(act. 2).
2. Auf die Einholung eines Kostenvorschusses wurde verzichtet. Die vo-
rinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 5). Das Verfahren erweist sich als
spruchreif.
3. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwer-
deverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des
Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen
der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-
gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbe-
weise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe-
schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli-
chen Entscheid ergangen sind. Die Konkurshinderungsgründe sind innerhalb der
zehntägigen Beschwerdefrist geltend zu machen bzw. zu belegen. Nachfristen
sind keine zu gewähren (BGE 136 III 294).
4. Der Schuldner ersuchte mit der Beschwerdeschrift um Einräumung einer
dreissigtägigen Frist für die Zahlung der Konkursforderung. Selbstredend reichte
er deshalb keine Belege zum Nachweis von Konkurshinderungsgründen zu den
Akten. Wie dargelegt, werden keine Nachfristen gewährt. Das Gesuch um Ge-
währung einer Nachfrist ist daher abzuweisen.
5. Bei offensichtlich unvollständigen Unterlagen fordert das Gericht den
Schuldner als Ausfluss der richterlichen Fragepflicht (Art. 56 ZPO) auf, seine Be-
schwerdeschrift innerhalb der zehntägigen Beschwerdefrist zu vervollständigen
und die nötigen bzw. fehlenden Belege nachzureichen.

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Der Schuldner nahm das Urteil am 29. Mai 2012 entgegen (act. 5/7). Die
zehntägige Beschwerdefrist endete demnach am 8. Juni 2012. Der Schuldner gab
die Beschwerdeschrift am 8. Juni 2012 zur Post, worauf diese am 11. Juni 2012 –
also drei Tage nach Fristablauf – beim Obergericht einging (act. 2). Eine Ergän-
zung der Beschwerdeschrift innert Frist wäre folglich nicht mehr möglich gewe-
sen. Die Beschwerde scheitert also bereits am fehlenden Konkurshinderungs-
grund. Ausführungen zur Zahlungsfähigkeit des Schuldners erübrigen sich.
Im Sinne dieser Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.
Da der Beschwerde die aufschiebende Wirkung nicht zuerkannt worden ist,
ist der Konkurs nicht neu zu eröffnen.
6. Ausgangsgemäss sind die Spruchgebühren beider Instanzen dem
Schuldner aufzuerlegen (Art. 106 ZPO). Der Gläubigerin ist mangels Umtrieben
im Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt und
dem Schuldner auferlegt.
3. Der Gläubigerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Prozessentschädi-
gung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichts Zürich
und das Konkursamt C._____, ferner mit besonderer Anzeige an das Han-
delsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt D._____, je
gegen Empfangsschein.

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. M. Weibel
versandt am: