zh_obergericht · PS210030 · 2021-03-25 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS210030-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichterin lic. iur. N. Jeker sowie Ge-
richtsschreiberin MLaw M. Schnarwiler
Urteil vom 25. März 2021
in Sachen
A._____ AG,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
B._____,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren
des Bezirksgerichtes Dietikon vom 3. Februar 2021 (EK210003)

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Erwägungen:
1.1 Mit Urteil vom 3. Februar 2021 eröffnete das Einzelgericht im summarischen
Verfahren des Bezirksgerichts Dietikon in der Betreibung Nr. … den Konkurs über
die Schuldnerin für eine Forderungen der Gläubigerin von Fr. 19'586.70 nebst 5%
Zins seit 1. August 2020, Fr. 33.35 für Zins vom 1. Januar 2020 bis 31. Juli 2020
sowie Fr. 300.– Betreibungsspesen und Fr. 298.80 Betreibungskosten (act. 3).
1.2 Mit rechtzeitig erhobener Beschwerde vom 18. Februar 2021 beantragt die
Schuldnerin die Aufhebung des Konkurses. Dabei macht sie u.a. geltend, sie ha-
be die Forderung der Gläubigerin am 28. Januar 2021, mithin vor Konkurseröff-
nung bezahlt (act. 2, vgl. zur Rechtzeitigkeit act. 8/8).
2.1 Mit Verfügung vom 19. Februar 2021 wurde der Beschwerde antragsgemäss
die aufschiebende Wirkung zuerkannt, und es wurde der Schuldnerin Frist zur
Leistung eines Kostenvorschusses angesetzt (vgl. act. 9). Die Schuldnerin be-
zahlte den Vorschuss innert dieser Frist nicht. Mit Verfügung vom 15. März 2021
wurde der Schuldnerin in Anwendung von Art. 101 Abs. 3 ZPO eine Nachfrist von
fünf Tagen ab Zustellung der Verfügung angesetzt, um den Vorschuss zu leisten,
unter dem Hinweis, werde der Vorschuss innert dieser Nachfrist nicht bezahlt, tre-
te das Obergericht auf die Beschwerde nicht ein. Zudem wurde darauf hingewie-
sen, dass die Frist zur Zahlung eingehalten sei, wenn der Betrag spätestens am
letzten Tag der Frist zugunsten des Gerichts der Schweizerischen Post überge-
ben oder einem Post- oder Bankkonto in der Schweiz belastet wurde (Art. 143
Abs. 3 ZPO).
2.2 Die Verfügung wurde der Schuldnerin am 16. März 2021 zugestellt (act. 12).
Der letzte Tag der Frist fiel damit auf den 22. März 2021. Bis dahin hatte die
Schuldnerin den Vorschuss nicht bezahlt. Sie bezahlte den Vorschuss erst am
23. März 2021 und damit verspätet (act. 13).
2.3 Androhungsgemäss und in Anwendung von Art. 59 Abs. 2 lit. f ZPO ist auf
die gegen die Konkurseröffnung erhobene Beschwerde daher nicht einzutreten.

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Da der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt worden ist, ist der
Konkurs neu zu eröffnen.
4. Der Vollständigkeit halber ist die Schuldnerin auf Art. 195 SchKG hinzuwei-
sen, wonach (frühestens nach Ende der Eingabefrist, vgl. Art. 195 Abs. 2 SchKG)
die Möglichkeit eines nachträglichen Widerrufs des Konkurses durch den Kon-
kursrichter besteht, wenn nachgewiesen wird, dass sämtliche Forderungen (also
auch die, für welche noch keine Betreibung eingeleitet wurde) beglichen sind oder
von jedem Gläubiger eine schriftliche Erklärung über den Rückzug seiner Kon-
kurseingabe vorliegt oder ein Nachlassvertrag zustande gekommen ist.
5. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 750.–
der Schuldnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Eine Parteientschädigung für
das Beschwerdeverfahren ist nicht zuzusprechen; der Schuldnerin nicht aufgrund
ihres Unterliegens, dem Gläubiger nicht mangels Umtrieben in diesem Verfahren.
Es wird erkannt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten, und über die Schuldnerin wird
mit Wirkung ab Donnerstag, dem 25. März 2021, 16.30 Uhr, der Konkurs
eröffnet.
Das Konkursamt Dietikon wird mit der Durchführung des Konkurses beauf-
tragt.
2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der
Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

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4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Diet-
ikon (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt
Dietikon, ferner an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das
Betreibungsamt Dietikon, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
i.V. Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. D. Siegwart
versandt am:
26. März 2021