zh_obergericht · PD110007 · 2011-08-26 · de
Forderung / Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PD110007-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin Dr.
L. Hunziker Schnider und Oberrichter lic. iur. P. Hodel sowie Ge-
richtsschreiberin MLaw A. Schmoker.
Urteil vom 26. August 2011
in Sachen
A._____,
Kläger und Beschwerdeführer,
gegen
B._____,
Beklagter und Beschwerdegegner,
vertreten durch C._____ AG,
betreffend Forderung / Gewährung
der unentgeltlichen Prozessführung usw.
Beschwerde gegen eine Verfügung des Mietgerichtes Zürich vom 20. Juli 2011
(MD110005)

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Erwägungen:
1. Der Beschwerdeführer reichte am 10. Mai 2011 beim Mietgericht Klage mit
den folgenden Rechtsbegehren ein:
"1. Es sei der Nettomietzins aufgrund von Schimmelpilz seit dem
1. Juni 2001 angemessen herabzusetzen, und es sei dem Kläger
der zuviel bezahlte Mietzins zurückzuerstatten.
2. Es sei der Beklagte zu verpflichten, dem Kläger die Rechnungs-
belege für die Heizkostenabrechnung 2009/2010 auszuhändigen.
3. Es sei der Beklagte zu verpflichten, die - unter dem Mietobjekt
des Klägers liegende - Garagendecke fachgerecht zu isolieren,
und es sei der Nettomietzins seit 1. Juli 2001 angemessen herab-
zusetzen.
4. Es sei der Beklagte zu verpflichten, geeignete Massnahmen zur
Gewährleistung einer ausreichenden Heizungsleistung sowie ei-
ner konstanten Warmwasserversorgung im Mietobjekt zu treffen."
Zugleich stellte er ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (act. 1).
Da dem Mietgericht die Vorbringen des Beschwerdeführers wenig klar er-
schienen, wurde er mit Beschluss vom 19. Mai 2011 auf den Inhalt von Art. 221
ZPO sowie auf die Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege aufmerk-
sam gemacht (act. 5). Überdies wurde ihm die Vorladung zu einer Instruktions-
verhandlung in Aussicht gestellt (act. 5). Eine solche erfolgte am 24. Mai 2011 auf
den 24. Juni 2011 (act. 8). Mit Schreiben vom 26. Mai 2011 erklärte sich der Be-
schwerdeführer dem Mietgericht noch einmal und reichte diverse Unterlagen be-
treffend seine finanzielle Situation ins Recht (act. 9-11). Mit Verfügung vom
1. Juni 2011 wurde der Beschwerdeführer aufgefordert, dem Gericht unverzüglich
seine Muttersprache mitzuteilen (act. 12). Am 6. Juni 2011 sandte das Mietgericht
dem Beschwerdeführer eine Verschiebungsanzeige. Darin wurde ihm angezeigt,
dass die Verhandlung vom Freitag 24. Juni 2011, 14.00 Uhr, auf den 4. Juli 2011,
09.00 Uhr verschoben wurde. Den Akten ist nicht zu entnehmen, wann die Ver-
schiebungsanzeige den Beschwerdeführer erreicht hat (act. 17 und act. 18). Mit
Schreiben vom 14. Juni 2011 erklärte dieser jedoch, am 6. Juni 2011 einen Brief
des Mietgerichtes erhalten zu haben. Er verstehe nun nicht mehr, welches Datum
für die Verhandlung gelte, weshalb man ihm das genaue Datum bestätigen solle

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(act. 19). Der Beschwerdeführer sandte dem Mietgericht überdies diverse weitere
Beilagen (act. 20 und 21). Mit Brief vom 15. Juni 2011 erklärte das Mietgericht
dem Beschwerdeführer, er sei auf Montag, 4. Juli 2011, 09.00 Uhr, vorgeladen.
Das Gericht schrieb überdies, man gehe davon aus, der Beschwerdeführer sei
griechischer Muttersprache, weshalb ohne unverzüglichen Gegenbericht zur Ver-
handlung vom 4. Juli 2011 ein Griechisch-Übersetzer beigezogen werde (act. 22).
Der Beschwerdeführer erschien unentschuldigt nicht an der Instruktionsver-
handlung vom 4. Juli 2011 (VI Prot. S. 4 ff.). In einem weiteren Schreiben vom
1. Juli 2011 (Poststempel: 1. Juli 2011; Eingang: 6. Juli 2011) erklärte der Be-
schwerdeführer wörtlich "Für die Vorladung stat 4. Juli 2011 wier musen komen
neue am Don. 21. Juli 2011". Überdies reichte der Beschwerdeführer ein ärztli-
ches Zeugnis datiert vom 23. Juni 2011 ein, in welchem eine ärztliche Behand-
lung vom 21. Juni 2011 bis 24. Juni 2011 bestätigt und dem Beschwerdeführer
eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit zwischen dem 21. Juni 2011 und dem 8. Juli
2011 attestiert wird (act. 30).
Mit Verfügung vom 20. Juli 2011 wies das Mietgericht das Gesuch des Be-
schwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um Be-
stellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters ab und setzte ihm Frist an, um für
die ihn allenfalls treffenden Gerichtskosten einen Kostenvorschuss von
Fr. 2'500.– zu leisten (act. 32). Daraufhin erklärte der Beschwerdeführer mit
Schreiben vom 26. Juli 2011 an die Vorinstanz, er sei mit der vorgenannten Ver-
fügung nicht einverstanden (act. 35). Das Mietgericht teilte ihm daraufhin mit Brief
vom 27. Juli 2011 mit, falls er mit der Verfügung nicht einverstanden sei, könne er
innert laufender Frist Beschwerde an das Obergericht erheben (act. 37). Der Be-
schwerdeführer gelangte daraufhin mit Schreiben vom 3. August 2011 rechtzeitig
an die Kammer (act. 41).
2.1 In der (schwer verständlichen) Beschwerdeschrift erklärt der Beschwerde-
führer dem Sinn nach, er sei mit der vorinstanzlichen Verfügung nicht einverstan-
den. Es seien "ein Fehler" und Einmischungen passiert. Es sei zwischen dem
Mietgericht und der Schlichtungsbehörde zu Missverständnissen gekommen. Das
Mietgericht habe ihm mehrfach falsche Einladungen geschickt und das Datum für

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die Vorladung gewechselt. Dies habe schliesslich dazu geführt, dass er die Briefe
nicht mehr verstanden und demzufolge nicht gewusst habe, wann er richtiger-
weise zur Verhandlung hätte erscheinen müssen. Überdies sei er zwischen dem
21. Juni 2011 und dem 24. Juni 2011 im D._____-Spital operiert worden. Ein ärzt-
liches Zeugnis bestätige seine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bis zum 8. Juli 2011.
Trotz vieler Schmerzen habe er aber den Termin vom 4. Juli 2011 wahrnehmen
wollen. Die Schlichtungsbehörde habe ihm mit Schreiben vom 28. Juni 2011 eine
weitere Vorladung geschickt. Der Beschwerdeschrift ist wohl sinngemäss weiter
zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer davon ausgegangen ist, der Termin
für die Instruktionsverhandlung sei wiederum, diesmal auf den 21. Juli 2011, ver-
schoben worden. Dazu führt er aus: "Wexel stat 4. Juli 2011 muss ich am 21. Juli
2011 gehen. Das kanz sehr slau slau gemacht und hate gelügen zu mir, alle.
Muss ich erlich schreibe, weil ich habe die Brief nicht verstanden, was genau
schreibe und habe ich verstanden weil ich muss gehen am 21. Juli 2011 und nicht
am 4. Juli 2011." Dieses Missverständnis sei nicht sein Fehler, die anderen seien
schuld. Er habe dem Mietgericht schliesslich am 1. Juli 2011 ein weiteres Schrei-
ben zukommen lassen, in welchem er gesagt habe, dass er am 21. Juli und nicht
am 4. Juli in die Verhandlung komme. Es sei festzustellen, dass er kein Geld ha-
be und es sei ihm vor Vorinstanz die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren
(act. 41).
2.2 Zumindest sinngemäss stellt der Beschwerdeführer auch vor der Kammer
ein Begehren um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung. Da im Verfah-
ren um unentgeltliche Rechtspflege keine Gerichtskosten erhoben werden, ausser
bei Bös- und Mutwilligkeit (Art. 199 Abs. 6 ZPO), ist das Begehren um unentgeltli-
che Prozessführung im Beschwerdeverfahren als gegenstandslos abzuschreiben.
3. Die Vorinstanz hat das Begehren des Beschwerdeführers um unentgeltliche
Rechtspflege nicht deshalb abgewiesen, weil dieser über genügend Mittel verfü-
ge, sondern weil sein Rechtsbegehren aussichtslos erscheine (vgl. Art. 117 ZPO,
act. 42 S. 6 ff.). Die Mittellosigkeit des Beschwerdeführers wurde hingegen explizit
bejaht (act. 42 S. 4).

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3.1 Aussichtslos sind Rechtsbegehren, deren Gewinnaussichten ex ante be-
trachtet beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und deshalb kaum als
ernsthaft bezeichnet werden können. Entscheidend ist, ob eine nicht bedürftige
Partei sich aus Vernunft zu einem Prozess entscheiden würde. Die Prozesschan-
cen sind in vorläufiger und summarischer Prüfung der Sach- und Rechtslage auf-
grund des jeweiligen Aktenstandes zu beurteilen und abzuschätzen. Ob ein Be-
gehren aussichtslos erscheint, beurteilt sich aufgrund der Verhältnisse im Zeit-
punkt der Gesuchstellung. Nicht jede während des Verfahrens veränderte Vo-
raussetzung darf zu einer Überprüfung des Entscheids über die Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege führen. Die Erfolgschancen einer Klage oder eines
Rechtsmittels sind am Anfang des Verfahrens zu beurteilen, weil sie sich häufig
nach Durchführung des Beweisverfahrens klären. Falls mit dem Entscheid zuge-
wartet werden könnte, würde dem Gesuchsteller die unentgeltliche Rechtspflege,
wenn sich der Verlust des Prozesses abzeichnet, unzulässigerweise rückwirkend
entzogen (ZK ZPO-Emmel, Art. 117 N 13).
3.2 In seiner Beschwerdeschrift setzt sich der Beschwerdeführer nicht mit den
Vorbringen der Vorinstanz betreffend die Aussichtslosigkeit seiner Rechtsbegeh-
ren auseinander. Er macht einzig geltend, ohne Verschulden nicht zur Verhand-
lung vom 4. Juli 2011 erschienen zu sein. Mithin macht er wohl sinngemäss einen
Verfahrensfehler, insbesondere eine Verletzung seines rechtlichen Gehörs gel-
tend, da die Vorinstanz annahm, er sei unentschuldigt nicht erschienen und ihn
deshalb androhungsgemäss mit weiteren Beweismitteln ausschloss.
Gemäss Art. 129 ZPO wird das Verfahren in der Amtssprache des zuständi-
gen Kantons geführt. Im Kanton Zürich ist gemäss Art. 48 der Verfassung des
Kantons Zürich die Amtssprache Deutsch. Die massgebliche und verbindliche Ge-
richtskorrespondenz ist grundsätzlich immer in einer Amtssprache zu verfassen.
Versteht eine verfahrensbeteiligte Person die Amtssprache nicht, ist sie selbst für
die Übersetzung der Korrespondenz verantwortlich (Kaufmann, DIKE-Komm-
ZPO, Art. 129 N 14).
Dem Beschwerdeführer wurden alle Verfügungen in deutscher Sprache und
damit in der Amtssprache zugestellt. Wenn der Beschwerdeführer der Meinung

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war, er verstehe den Inhalt einer ihm zugesandten Korrespondenz nicht, hätte er
selbst für eine Übersetzung in seine Muttersprache besorgt sein müssen. Nur im
Rahmen einer mündlichen Verhandlung hat eine verfahrensbeteiligte Partei, wel-
che die Amtssprache des Gerichts nicht beherrscht, Anspruch auf Übersetzung
andernfalls ihr rechtliches Gehör verletzt wird (vgl. Kaufmann, a.a.O., Art. 129
N 24).
Das Mietgericht hat dem Beschwerdeführer den Termin vom 4. Juli 2011 für
die Instruktionsverhandlung mit Schreiben vom 15. Juni 2011 noch einmal aus-
drücklich bestätigt. Dies obwohl das Gericht - wie oben ausgeführt - grundsätzlich
nicht dafür besorgt sein muss, dass der Beschwerdeführer in der Amtssprache
verfasste Korrespondenzen trotz mangelnder Deutschkenntnisse versteht. In
demselben Schreiben hat das Mietgericht den Beschwerdeführer überdies dar-
über informiert, das sich unter den Beilagen befindliche Kündigungsschutzbegeh-
ren sei, zwecks Anlegung eines Kündigungsschutzverfahrens, an die Schlich-
tungsbehörde weitergeleitet worden (act. 22). Wenn der Beschwerdeführer den
Inhalt der Verfügungen trotz dem aufklärenden Brief des Mietgerichtes nicht ver-
stand, hätte er sich diese übersetzen lassen müssen. Frühere Eingaben des Be-
schwerdeführers belegen, dass er bereits mehrfach die Hilfe von deutschsprachi-
gen Personen in Anspruch genommen hat, um seine Begehren klar zu machen
(vgl. bspw. act. 1, act. 4/13, act. 43/3 S. 3). Überdies ist das vorliegende Verfah-
ren keinesfalls das Erste dieser Art, welches der Beschwerdeführer vor Mietge-
richt respektive vor der Schlichtungsbehörde austrägt (vgl. act. 25 und act. 26).
Der Beschwerdeführer mag zwar ein juristischer Laie sein, jedoch hat er bereits
zwei Schlichtungsverfahren durchlaufen und jeweils mit Vergleich beendet.
Es ist überdies nicht ersichtlich, inwiefern das Mietgericht einen Fehler ge-
macht haben soll. Die Verschiebung der Instruktionsverhandlung erfolgte auf-
grund eines begründeten Gesuchs der Gegenpartei (act. 15 und 16). Dass die-
sem stattgegeben wurde, ist nicht zu beanstanden. Die Vorladung auf den 21. Juli
2011 stammte nicht vom Mietgericht sondern offensichtlich von der Schlichtungs-
behörde, welche den Beschwerdeführer im Rahmen des dort anhängigen Kündi-
gungsschutzverfahrens zur Verhandlung vorlud (act 43/5 und act. 43/6). Auch

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wenn die Muttersprache des Beschwerdeführers nicht Deutsch ist, konnte er mit
der notwendigen Aufmerksamkeit ohne weiteres erkennen, dass es sich um zwei
verschiedene Verfahren an verschiedenen Stellen betreffend unterschiedlicher
Sachverhalte handelte. Das Mietgericht hat somit zutreffend entschieden, dass
der Beschwerdeführer unentschuldigt nicht zur Instruktionsverhandlung erschie-
nen ist.
3.3 Allenfalls könnte das Begehren des Beschwerdeführers sinngemäss als
Wiederherstellungsgesuch bezüglich der Instruktionsverhandlung verstanden
werden. Ein solches wäre jedoch bei derjenigen Behörde anhängig zu machen,
welche über die nachzuholende Prozesshandlung zu befinden hätte, wenn die
Frist resp. wie vorliegend der Termin nicht versäumt worden wäre (Merz, DIKE-
Komm-ZPO, Art. 148 N 27): also vorliegend beim Mietgericht.
Ein Wiederherstellungsgesuch hat jedoch nur dann Aussicht auf Erfolg,
wenn die Partei glaubhaft machen kann, dass sie kein oder nur ein leichtes Ver-
schulden trifft (Art. 148 ZPO). Als Wiederherstellungsgründe gelten insbesondere
plötzliche Erkrankungen oder Unfall, sofern sie die Partei tatsächlich an der Vor-
nahme der Prozesshandlungen hinderten (Merz, a.a.O, Art. 148 N 18). Mangeln-
de Kenntnisse der Verfahrenssprache sowie auch Vergesslichkeit sind hingegen
nicht mehr als leichtes Verschulden zu qualifizieren (ZR ZPO Komm-Staehelin,
Art. 148 N 8). Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, er sei wegen der im
D._____-Spital unterzogenen Operation nicht zur Verhandlung erschienen, viel-
mehr erklärt er, er wäre auch unter vielen Schmerzen bereit gewesen, die Vorla-
dung wahr zu nehmen (act. 41 S. 1). Ein Wiederherstellungsgesuch hätte somit -
auch bei der richtigen Instanz gestellt - wenig Aussicht auf Erfolg.
3.4 Wie bereits ausgeführt, setzt sich der Beschwerdeführer in seiner Be-
schwerdeschrift nicht damit auseinander, dass ihm die unentgeltliche Rechtspfle-
ge wegen Aussichtslosigkeit seiner Rechtsbegehren verweigert wurde.
Die Vorinstanz hat die Prüfung der Erfolgschancen der Rechtsbegehren des
Beschwerdeführers umfassend und richtig vorgenommen. Bei der Prüfung der
Aussichtslosigkeit gemäss Art. 117 lit. b ZPO handelt es sich lediglich um eine

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summarische Prüfung. Dabei muss die Prüfungsinstanz aufgrund des zum Zeit-
punkt der Gesuchseinreichung vorliegenden Aktenstandes abwägen, ob eine
vermögende Person, in derselben Situation wie der Gesuchstellende, unter Zuhil-
fenahme eigener Mittel, einen Prozess führen würde. Dass der prüfenden Instanz
dabei ein nicht unerheblicher Ermessensspielraum zukommt, ist dem Verfahren
immanent.
Vorliegend hat das Mietgericht zutreffend in Erwägung gezogen, dass die
Parteien bezüglich der anhängig gemachten Streitigkeit bereits mehrfach vor der
Schlichtungsbehörde standen. Mindestens zweimal, anlässlich der Schlichtungs-
verhandlung vom 2. Juni 2009 sowie anlässlich derjenigen vom 31. August 2010,
sei die Streitigkeit mit einer Vergleichsvereinbarung gütlich beendet worden
(act. 32 S. 6 f.). Das Mietgericht führte überdies aus, die Gegenpartei habe an-
lässlich der Instruktionsverhandlung glaubhaft darlegen und durch entsprechende
Unterlagen belegen können, dass der Schimmelbefall nunmehr fachmännisch be-
seitigt worden sei. Der Beschwerdeführer habe jedoch zu den vorgesehenen
Messungen betreffend Feuchtigkeit und Temperatur nicht Hand geboten. Diese
Erwägungen sind nicht zu beanstanden. Zutreffend erscheint sodann, dass auf-
grund der Akten sowie den Ausführungen des Beschwerdegegners anlässlich der
Instruktionsverhandlung davon auszugehen ist, dass zumindest über einen
Grossteil der vom Beschwerdeführer geltend gemachten Forderungen bereits
rechtskräftig entschieden wurde. Zutreffend erscheint überdies, dass dem Be-
schwerdeführer die unter Ziffer 2 seines Rechtsbegehrens geforderten Rech-
nungsbelege bereits vor Klageeinreichung zugestellt worden sind. Der Beschwer-
deführer stellt dies in der Beschwerdeschrift nicht in Abrede.
4. Insgesamt ist mit der Vorinstanz einherzugehen, dass die Klage überwie-
gend aussichtslos erscheint. Die Beschwerde ist somit abzuweisen.
5. Mangels aufschiebender Wirkung (Art. 325 Abs. 1 ZPO) lief die dem Be-
schwerdeführer von der Vorinstanz angesetzte Frist zur Leistung des Prozesskos-
tenvorschusses ab. Die Vorinstanz wird dem Beschwerdeführer in Anwendung
von Art. 101 Abs. 3 ZPO zur Leistung des Prozesskostenvorschusses zwingend
eine Nachfrist anzusetzen haben.

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6. Wie oben ausgeführt sind im Verfahren um unentgeltliche Rechtspflege
grundsätzlich keine Gerichtskosten zu erheben. Mangels erheblicher Umtriebe
wird dem Beschwerdegegner keine Prozessentschädigung zugesprochen.
Es wird erkannt:
1. Das Begehren des Beschwerdeführers um unentgeltliche Prozessführung im
Beschwerdeverfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.
2. Die Beschwerde wird abgewiesen, und die Verfügung des Mietgerichts Zü-
rich vom 20. Juli 2011 wird bestätigt.
3. Es werden keine Gerichtkosten erhoben.
4. Dem Beschwerdegegner wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-
lage eines Doppels von act. 41, sowie an das Mietgericht Zürich, je gegen
Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um ein mietrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw A. Schmoker
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