zh_obergericht · PS120072 · 2012-04-19 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS120072-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Diggelmann und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. F. Gohl Zschokke.
Urteil vom 19. April 2012
in Sachen
A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch B1._____,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich
vom 23. März 2012 (EK120290)

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Erwägungen:
1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
1.1. Mit Urteil vom 23. März 2012, 10:00 Uhr, eröffnete das Konkursgericht des
Bezirksgerichtes Zürich den Konkurs über den Schuldner für eine Forderung der
Gläubigerin von Fr. 980.50 nebst Zins zu 5 % seit 1. Juli 2011, Fr. 29.-- Mahn-
kosten, Fr. 40.-- "Contentieuxkosten" und Fr. 229.70 Betreibungskosten (act. 3 =
act. 6 = act. 7/5). Der Schuldner nahm dieses Urteil am 31. März 2012 in Emp-
fang (vgl. act. 7/7).
1.2. Mit persönlich überbrachter Eingabe vom 11. April 2012 (act. 2) erhob der
Schuldner beim Obergericht Beschwerde gegen das erwähnte Urteil. Er verlang-
te, die Konkurseröffnung sei aufzuheben und stellte sinngemäss ein Fristwieder-
herstellungsgesuch. Ferner ersuchte der Schuldner darum, es sei seiner Be-
schwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Darüber hinaus reichte er unter
anderem Belege dafür ein, dass er den geschuldeten Betrag bei der Rechtsmitte-
linstanz zuhanden der Gläubigerin hinterlegt (vgl. act. 4/2), beim Konkursamt ei-
nen ausreichenden Barvorschuss von Fr. 1'000.-- geleistet (vgl. act. 4/5) und ei-
nen Vorschuss für das Beschwerdeverfahren von Fr. 750.-- einbezahlt hat (vgl.
act. 4/3).
1.3. Mit Beschluss vom 12. April 2012 (act. 9) hiess die Kammer das Fristwie-
derherstellungsgesuch gut und erkannte der Beschwerde einstweilen die auf-
schiebende Wirkung zu.
2. Materielles
2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Rechtsmittel-
verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit
glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen
Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) nach-
weist. Ein solcher kann sich auch erst innert der Rechtsmittelfrist verwirklicht ha-
ben (BGE 136 III 295).

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2.2. Der Schuldner hat am 11. April 2012 bei der Obergerichtskasse einen Be-
trag von Fr. 1'716.40 zu Handen der Gläubigerin hinterlegt (vgl. act. 4/2), welcher
nicht nur die Forderung der Gläubigerin von Fr. 980.50 nebst Zins zu 5 % seit
1. Juli 2011, Fr. 29.-- Mahnkosten, Fr. 40.-- "Contentieuxkosten" und Fr. 229.70
Betreibungskosten, sondern auch die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzli-
che Spruchgebühr von Fr. 400.-- zu decken vermag (vgl. act. 3 und act. 8). Damit
hat der Schuldner den Konkursaufhebungsgrund der Hinterlegung im Sinne von
Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG nachgewiesen. Darüber hinaus hat er eine Bestäti-
gung des Konkursamts C._____ vom 11. April 2012 (act. 4/5) beigebracht, ge-
mäss welcher der Schuldner dem Konkursamt einen Kostenvorschuss von
Fr. 1'000.-- geleistet habe, der die bis anhin entstanden und noch entstehenden
Kosten des Konkursamtes (inkl. Kosten des Konkursgerichtes) zu decken vermö-
ge.
2.3. Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat der Schuldner
überdies seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit bedeu-
tet, dass ausreichende, liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger bei
Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Der Schuldner hat deshalb
aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen laufenden Verbindlichkeiten nachzu-
kommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende
Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig
erscheinen. Anders verhält es sich jedoch, wenn keine Anhaltspunkte für eine
Verbesserung seiner finanziellen Lage zu erkennen sind und der Schuldner des-
halb auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Der Umstand, dass offene
Betreibungen mittlerweile vom Schuldner beglichen wurden, darf als Indiz dafür
gelten, dass keine dauerhafte Illiquidität vorliegt.
2.4. Im vorliegenden Fall spricht gewichtig für die Zahlungsfähigkeit des Schuld-
ners, dass er innert relativ kurzer Frist nicht nur die erforderlichen finanziellen Mit-
tel für die Begleichung der Konkursforderung samt Kosten aufbringen konnte,
sondern auch noch einen weiteren Betrag von Fr. 6'653.85 beigebracht hat, um
eine offene Forderung der Obergerichtskasse zu begleichen (vgl. 2 S. 4 und
act. 4/1). Den weiteren vorhandenen Akten lässt sich nichts entnehmen, das die

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Zahlungsfähigkeit des Schuldners in Zweifel zu ziehen vermöchte. Sie erscheint
deshalb als glaubhaft. Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde und zur Auf-
hebung des Konkurses. Hinsichtlich des von der Gläubigerin an die Vorinstanz
einbezahlten Kostenvorschusses von Fr. 1'800.-- ist an dieser Stelle erneut zu
bemerken, dass der Schuldner der Gläubigerin die Spruchgebühr von Fr. 400.--
durch Hinterlegung beim Obergericht bereits ersetzt hat (vgl. act. 3, act. 4/2 und
act. 8). Dies wird bei der Anweisung an das Konkursamt zu berücksichtigen sein.
3. Kosten
Die Kosten beider Instanzen hat der Schuldner zu tragen, da er durch die verspä-
tete Zahlung das Verfahren veranlasst hat.
Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des
Bezirksgerichtes Zürich vom 23. März 2012, mit dem über den Schuldner
der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt, dem
Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Barvorschuss verrech-
net. Auch die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Gerichtsgebühr
wird dem Schuldner auferlegt.
3. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den hinterlegten Betrag von
Fr. 1'716.40 der Gläubigerin auszubezahlen.
4. Das Konkursamt C._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten
Totalbetrag von Fr. 2'400.-- (Fr. 1'000.-- Zahlung des Schuldners sowie
Fr. 1'400.-- Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten
Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'400.-- und dem Schuldner einen nach
Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.

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5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Konkursgericht des Bezirkge-
richtes Zürich, das Konkursamt C._____ und an die Obergerichtskasse, fer-
ner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich
und an das Betreibungsamt D._____, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. F. Gohl Zschokke
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