zh_obergericht · SB160080 · 2016-06-17 · de
Körperverletzung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB160080-O/U/hb
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, und lic. iur. Ruggli, die Er-
satzoberrichterin lic. iur. Mathieu sowie der Gerichtsschreiber lic. iur.
Höfliger
Urteil vom 17. Juni 2016
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Körperverletzung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, I. Abteilung, vom
1. September 2015 (DG150018)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 4. Mai 2015
ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 20).
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
- der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 und Art. 180
Abs. 2 lit. a StGB,
- der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 und
Ziff. 2 Abs. 1 und Abs. 2 StGB,
- des versuchten Betrugs gemäss Art. 146 Abs. 1 i.V.m. Art. 22 Abs. 1
StGB,
- der Irreführung der Rechtspflege im Sinne von Art. 304 Ziff. 1 Abs. 1
StGB,
- des mehrfachen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von
Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG, teilweise im Sinne von Art. 91 Abs. 1 aSVG
(am 22. August 2011 in Kraft stehend),
- des mehrfachen Fahrens ohne Berechtigung bzw. ohne Führerausweis
oder trotz Entzug im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG, teilweise im
Sinne von Art. 95 Ziff. 2 aSVG (am 22. August 2011 in Kraft stehend),
- der Entwendung zum Gebrauch im Sinne von Art. 94 Ziff. 1 Abs. 1
aSVG (am 22. August 2011 in Kraft stehend),
- der versuchten Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der
Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 22 Abs. 1
StGB,
- der mehrfachen Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90
Abs. 1 SVG,

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- der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB,
- der Tätlichkeit im Sonne von Art. 126 Abs. 1 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren (wovon
bis und mit heute 221 Tage durch Haft sowie durch vorzeitigen Strafantritt
erstanden sind), sowie mit einer Busse von Fr. 300.–.
3. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
4. Es wird eine ambulante Behandlung des Beschuldigten im Sinne von Art. 63
StGB angeordnet.
5. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben. Die Busse ist zu
bezahlen.
6. Das mit Beschlagnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft IV des Kantons
Zürich vom 21. Mai 2014 beschlagnahmte Teppichmesser, …, wird einge-
zogen und der Kantonspolizei Zürich, Asservate-Triage, zur gutscheinenden
Verwendung überlassen.
7. Der amtliche Verteidiger wird aus der Gerichtskasse entschädigt mit total
Fr. 17'584.75, inklusiv Fr. 1'302.55 (8 %) MwSt.
8. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 6'000.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 2'700.– Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 5'300.55 Auslagen MIG
Fr. 80.– Auslagen Polizei
Fr. 11'700.– Auslagen Gutachten
Fr. 17'584.75 Entschädigung amtliche Verteidigung
9. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausge-
nommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten
auferlegt.

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10. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse ge-
nommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4
StPO.
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 82 S. 2 f.)
1. In Abänderung der Ziffer 1 des vorinstanzlichen Urteils sei der Be-
schuldigte von den folgenden Vorwürfen freizusprechen:
− Versuchter Betrug im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB in Verbindung
mit Art. 22 Abs. 1 StGB (Dispositivziffer 1 al. 3 des vorinstanzlichen Ur-
teils)
− Irreführung der Rechtspflege im Sinne von Art. 304 Ziff. 1 Abs. 1 StGB
(Dispositivziffer 1 al. 4 des vorinstanzlichen Urteils)
− Entwendung zum Gebrauch im Sinne von Art. 94 Ziff. 1 Abs. 1 aSVG
(am 22. August 2011 in Kraft stehend; Dispositivziffer 1 al. 7 des vo-
rinstanzlichen Urteils)
2. Der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten zu be-
strafen. Der Vollzug der Strafe sei aufzuschieben, unter Ansetzung ei-
ner Probezeit von 3 Jahren. Für die Dauer der Probezeit sei dem Be-
schuldigten die Weisung zu erteilen, sich einer ambulanten Therapie
zur Behandlung seiner Persönlichkeits- und Suchtproblematik zu un-
terziehen. Dispositivziffer 4 des vorinstanzlichen Urteils (Anordnung ei-
ner ambulanten Behandlung im Sinne von Art. 63 StGB) sei aufzuhe-
ben.
Eventualiter sei der Vollzug im Falle einer Freiheitsstrafe von über 24
Monaten im Umfang von 12 Monaten zu vollziehen und dem beschul-
digten der bedingte Vollzug der Reststrafe zu gewähren, unter Anset-

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zung einer Probezeit von 3 Jahren. Für die Dauer der Probezeit sei
dem Beschuldigten die Weisung zu erteilen, sich einer ambulanten
Therapie zur Behandlung seiner Persönlichkeits- und Suchtproblematik
zu unterziehen. Dispositivziffer 4 des vorinstanzlichen Urteils (Anord-
nung einer ambulanten Behandlung im Sinne von Art. 63 StGB) sei
aufzuheben.
Subeventualiter sei der Beschuldigte mit einer Freiheitsstrafe von 24
Monaten zu bestrafen und der Vollzug der Freiheitsstrafe zugunsten
der ambulanten Massnahme im Sinne von Art. 63 StGB aufzuschieben.
3. Die Verfahrenskosten (ausgenommen die Kosten der Verteidigung)
seien zu zwei Dritteln dem Beschuldigten aufzuerlegen.
b) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft VI des Kantons Zürich:
(Urk. 84, S. 1)
1. Feststellung des Eintritts der Rechtskraft des vorinstanzlichen Urteils
vom 1. September 2015 in den nicht angefochtenen Punkten.
2. Schuldigsprechung des Beschuldigten wegen
− versuchten Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB in Verbindung
mit Art. 22 Abs. 1 StGB,
− Irreführung der Rechtspflege im Sinne von Art. 304 Ziff. 1 Abs. 1 StGB,
− Entwendung zum Gebrauch im Sinne von Art. 94 Ziff. 1 Abs. 1 aSVG
(am 22. August 2011 in Kraft stehend).
3. Im Übrigen Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.

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I. Prozessgeschichte
1. Berufung des Beschuldigten
1.1. Mit Eingabe vom 11. September 2015 liess der Beschuldigte gegen das
vorstehend im Dispositiv wiedergegebene Urteil des Bezirksgerichts Horgen,
I. Abteilung, vom 1. September 2015 fristgerecht Berufung anmelden (HD, Urk.
53, vgl. HD Urk. 50/2).
1.2. Mit Eingabe vom 2. März 2016 liess er, nach Erhalt des begründeten
erstinstanzlichen Entscheids am 12. Februar 2016, innert Frist die Berufungser-
klärung einreichen (HD, Urk. 67/1; vgl. HD Urk. 62/2).
1.3. Von Seiten der übrigen Parteien wurde kein Rechtsmittel erhoben (vgl.
auch HD, Urk. 77).
2. Berufungsthema
2.1. Der Beschuldigte beschränkte seine Berufung auf die Schuldsprüche
betreffend versuchten Betrugs, Irreführung der Rechtspflege und Entwendung
zum Gebrauch, auf den Straf- und Massnahmenpunkt sowie die Kostenfolgen. Er
verlangt entsprechend Freisprüche von den vorgenannten Vorwürfen, die Bestra-
fung mit einer bedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten bei einer Probezeit von 3
Jahren (bzw. eventualiter den teilbedingten Vollzug im Falle einer Freiheitsstrafe
von über 24 Monaten), die Erteilung einer Weisung für die Dauer der Probezeit,
sich einer ambulanten Therapie zu unterziehen, und die Kostenauflage im Um-
fang von lediglich zwei Dritteln (vgl. HD, Urk. 67/1 und Urk. 82).
2.2. Folglich ist das vorinstanzliche Urteil hinsichtlich der Dispositivziffern 1
teilweise (Schuldsprüche wegen mehrfacher Drohung, einfacher Körperverlet-
zung, mehrfachen Fahrens in fahrunfähigem Zustand, mehrfachen Fahrens ohne
Berechtigung, versuchter Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der
Fahrunfähigkeit, mehrfache Verletzung von Verkehrsregeln, Nötigung und Tät-
lichkeit), 6 (Einziehung), 7 (Entschädigung des amtlichen Verteidigers) und 8

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(Kostenfestsetzung) bereits in Rechtskraft erwachsen, was vorab mittels Be-
schluss festzustellen ist.
3. Haft
Mit Eingabe vom 2. März 2016 stellt der Beschuldigte ein Gesuch um Ent-
lassung aus dem vorzeitigen Strafvollzug (vgl. Urk. 68/1-4). Dieses wurde mit
Präsidialverfügung vom 10. März 2016 wegen Bejahung von Wiederholungsge-
fahr abgewiesen (HD, Urk. 73).
II. Schuldpunkt
A. Irreführung der Rechtspflege und versuchter Betrug
1. Zusammenfassung des Anklagevorwurfs
Unter der Überschrift "Dossier II: Irreführung der Rechtspflege und versuch-
ter Betrug" wird dem Beschuldigten mit Anklageschrift vom 4. Mai 2015 der fol-
gende Sachverhalt vorgeworfen (HD, Urk. 20 S. 3 f.):
• Er habe zwischen dem 22. Mai 2011 und dem 25. Juli 2011 seiner konto-
führenden Bank Credit Suisse mitgeteilt, dass eine unbekannte Person am
22. Mai 2011 von seinem Konto Nr. … mit seiner Maestro-Karte … mehr-
fach Bargeldbezüge getätigt habe. Dabei habe er der Credit Suisse auch
zumindest sinngemäss zu verstehen gegeben, dass diese ihm die nach
seiner Schilderung unrechtmässig erfolgten Bargeldbezüge vergüten solle.
• Mit Schreiben vom 25. Juli 2011 sei der Beschuldigte von der Credit Suisse
unter Bezugnahme auf den von ihm gemeldeten Schadenfall aufgefordert
worden, ein ihm zugestelltes Formular "Schadenanzeige" auszufüllen, auf
seinem Kontoauszug die nicht von ihm getätigten Bezüge zu markieren
sowie bei der zuständigen Polizeistelle Strafanzeige zu erstatten und den
Polizeirapport zusammen mit den vorgenannten Unterlagen an die Credit
Suisse zu senden.

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• Am 11. August 2011 [recte: 17. August 2011; vgl. ND 2, Urk. 1 S. 3 und
Urk. 2/1] habe der Beschuldigte dann Strafanzeige gegen Unbekannt er-
stattet, wobei er geltend gemacht habe, dass mit seiner Maestro-Karte
Bargeldbezüge im Gesamtbetrag von Fr. 2'960.– getätigt worden seien.
Der Beschuldigte habe gewusst, dass nicht eine unbekannte Täterschaft,
sondern er selber die fraglichen Bargeldbezüge getätigt habe, oder dass
diese Bezüge jedenfalls mit seinem Wissen und seiner Duldung erfolgt sei-
en. Ebenfalls am 11. August 2011 [recte: 17. August 2011] habe der Be-
schuldigte eine "Schadenanzeige für Maestro-Karte" ausgefüllt, auf wel-
cher er sich die getätigte Anzeigeerstattung von der Kantonspolizei Zürich
unterschriftlich habe bestätigen lassen und die Credit Suisse darum er-
sucht habe "den Fehler so schnell wie möglich zu beheben". Überdies ha-
be er auf einem Detail-Postenauszug seines Kontos insgesamt 25 angeb-
lich von Unbekannt getätigte Bargeldbezüge im Gesamtbetrag von
Fr. 2'840.– gelb markiert. Die genannten zwei Unterlagen (polizeilich bestä-
tigte Schadenanzeige und gelb markierter Postenauszug) habe er an-
schliessend an die Credit Suisse gesandt.
• Die vom Beschuldigten angestrebte Rückvergütung sei seitens der Credit
Suisse nicht erfolgt, da diese zur Auffassung gelangt sei, dass die fragli-
chen Bargeldbezüge durch den Beschuldigten oder jedenfalls mit dessen
Wissen und Duldung erfolgt seien.
2. Beweiswürdigung
2.1. Vorbemerkung
Die Vorinstanz hat die zur Beurteilung des eingeklagten Sachverhalts zur
Verfügung stehenden Beweismittel vollständig aufgezählt. Auch hat sie die gene-
relle Glaubwürdigkeit der Zeugen B._____ und C._____ sowie des Beschuldigten
richtig beurteilt. Alsdann hat sie die Beweislage anhand der relevanten Aussagen
der Beteiligten richtig dargelegt. Auf all diese erstinstanzlichen Ausführungen
kann deshalb verwiesen werden (HD, Urk. 64 S. 25 f. Ziff. 4.3. f. und S. 26-29,
Ziff. 4.6.-4.8; Art. 82 Abs. 4 StPO).

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2.2. Unbestrittene Sachverhaltselemente
2.2.1. Unbestritten und durch das Untersuchungsergebnis erstellt ist, dass
am 22. Mai 2011 (in der Zeit zwischen 06.09 und 06.14 Uhr) ab dem Konto Nr. …
des Beschuldigten mehrfach Bargeldbezüge von insgesamt Fr. 2'960.– abgeho-
ben wurden (ND 2, Urk. 3/2 S. 5 f. und Urk. 3/4 S. 5; Urk. 2/4).
2.2.2. Erstellt ist sodann die Existenz des Schreibens der Credit Suisse
vom 25. Juli 2011 an den Beschuldigten; dieses liegt in den Akten (ND 2, Urk.
2/2). Der Erhalt desselben wird vom Beschuldigte nicht bestritten.
2.2.3. Im Wesentlichen nicht strittig (und darüber hinaus erstellt, vgl. dazu
unten Ziff. 3.3.2.) ist weiter, dass der Beschuldigte gemäss Aufforderung der Cre-
dit Suisse am 17. August 2011 bei der Kantonspolizei Zürich in Wädenswil Straf-
anzeige gegen Unbekannt erstattete, am selben Tag ein Dokument mit dem Titel
"Schadenanzeige für Maestro-Karte" ausfüllte, sich auf dieser die getätigte Anzei-
geerstattung von der Kantonspolizei Zürich unterschriftlich bestätigen liess, auf
dem Kontoauszug die fraglichen Bezüge markierte und diese Dokumente darauf
der Credit Suisse zusandte (ND 2, Urk. 2/1, Urk. 3/1 S. 4, Urk. 3/2 S. 6 f. und
10 f., Urk. 3/4 S. 4 f. und 6, Urk. 3/5 S. 6 und Prot. I S. 11).
2.2.4. Unbestrittenermassen fest steht schliesslich, dass die Credit Suisse
die Bargeldbezüge im Gesamtbetrag von Fr. 2'960.– nicht rückvergütete. Gemäss
Polizeirapport vom 3. November 2011 stellte sich die Credit Suisse bereits am
23. August 2011 auf den Standpunkt, dass die Bank kein Verschulden treffe, son-
dern aufgrund des Umstandes, dass für die Geldbezüge nachweislich die Origi-
nalkarte mit PIN-Code verwendet worden sei, der Beschuldigte als Karteninhaber
verantwortlich für die Bezüge angesehen werden müsse bzw. dieser zumindest
die erforderlichen Sorgfaltspflichten nicht eingehalten habe (vgl. ND 2, Urk. 1
S. 7).
2.3. Bestrittene Sachverhaltselemente
2.3.1. a) Der Beschuldigte stellte – jedenfalls sinngemäss – auch nie in Ab-
rede, dass er (zu einem nicht mehr eruierbaren Zeitpunkt zwischen dem 22. Mai

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2011 und dem 25. Juli 2011) bei der Credit Suisse vorbeigegangen sei und ihr
mitgeteilt habe, dass eine unbekannte Person am 22. Mai 2011 Geld von seinem
Konto bezogen habe (vgl. ND 2, Urk. 3/1 S. 4; Urk. 3/4 S. 4).
Unklar ist allerdings, was genau der Beschuldigte damals der Credit Suisse
gegenüber erklärt hatte. Von Seiten der Credit Suisse liegen zu diesem Punkt
keine Angaben in den Akten. Aus den Aussagen des Beschuldigten kann diesbe-
züglich nichts Sicheres gewonnen werden, sind diese doch – wie die Vorinstanz
herausgearbeitet hat, auf deren Erwägungen verwiesen werden kann (HD,
Urk. 64 S. 29 f. Ziff. 4.9.1.) – äusserst widersprüchlich. Die Anklage wirft dem Be-
schuldigten vor, er habe der Bank mitgeteilt, dass eine unbekannte Person am
22. Mai 2011 von seinem Konto mit seiner Maestro-Karte mehrfache Bargeldbe-
züge getätigt habe. In dieser Variante kann der Sachverhalt indes mangels ein-
deutiger Beweise nicht erstellt werden. Der Beschuldigte stellte sich erst anläss-
lich der staatsanwaltlichen Einvernahmen vom 19. Juni 2013 und vom 25. Juni
2014 – und dies nach Vorhalten, dass die Bezüge mit der Originalkarte und dem
originalen PIN-Code getätigt worden sein müsse bzw. dass ein "Skimming-Fall"
laut Bankexperten ausgeschlossen werden könne – auf diesen Standpunkt (mit
der Aussage, jemand habe ihm möglicherweise kurzzeitig seine Jacke samt Karte
[vgl. ND 2, Urk. 3/4 S. 8] bzw. sein Portemonnaie samt Maestro-Karte und PIN-
Code auf einem Zettel [vgl. ND 2, Urk. 3/5 S. 5 und 6] entwendet und danach
wieder zugesteckt). Vorgängig gab er durchgehend an, dass er seine Maestro-
Karte permanent auf sich gehabt habe: Anlässlich der von der Credit Suisse ge-
forderten Strafanzeige bei der Polizei vom 17. August 2011 gab er an, dass sich
die Maestro-Karte immer bei ihm befunden habe und er nicht wisse, wie die Be-
lastungen zustande gekommen seien (ND 2, Urk. 1 S. 4). Auch schon anlässlich
der polizeilichen Befragung vom 26. September 2011 [recte: 6. Oktober 2011] als
Beschuldigter sagte er dahingehend aus, dass die Maestro-Karte dauernd in sei-
nem Besitz gewesen sei. Zur Erklärung der Bezüge machte er sinngemäss einen
Fall von "Skimming" geltend: Es gehe sicher, dass jemand die Karte und den PIN-
Code kopiert habe (vgl. ND 2, Urk. 3/1 S. 4 und 5). Aus der staatsanwaltschaftli-
chen Einvernahme vom 13. Juni 2013 geht sodann hervor, dass sich der Be-
schuldigte anlässlich der polizeilichen Befragung vom 6. Oktober 2011 ausserhalb

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des Protokolls auf den Standpunkt gestellt haben soll, dass die fraglichen Bar-
geldbezüge möglicherweise damit zu erklären seien, dass der Bankomat am …-
Platz (wo die inkriminierten Bezüge getätigt wurde) einen früheren (unbestritte-
nen) Bezug des Beschuldigten an einem anderen Bankomaten in Zürich … auf-
grund eines technischen Defekts automatisch reproduziert haben könnte (vgl. ND
2, Urk. 3/4 S. 9).
Vor dem Hintergrund dieser frühen, relativ tatzeitnahen Aussagen des Be-
schuldigten ist – zu dessen Gunsten (vgl. nachstehend Ziff. 3.2.2.) – davon aus-
zugehen, dass er auch schon anlässlich seines Vorsprechens bei der Credit Suis-
se zwischen dem 22. Mai 2011 und dem 25. Juli 2011 nicht ein kurzzeitiges Ent-
wenden und Benutzen seiner Originalkarte, sondern einen "Skimming-Fall"
und/oder ein technisches Versagen bzw. automatisches Reproduzieren des Ban-
komaten geltend machte. In diesem Sinne ist die Anklageschrift zu präzisieren.
In diesem Zusammenhang ist auch darauf hinzuweisen, dass der Beschul-
digte von Anbeginn an durchgehend geltend gemacht hat, dass die Mitarbeiter
der Credit Suisse bei seinem Vorsprechen seine Maestro-Karte eingezogen und
gesperrt hätten (vgl. ND 2, Urk. 3/1 S. 4; Urk. 3/2 S. 8; Urk. 3/4 S. 5 und 6). Diese
Angaben erscheinen glaubhaft (vgl. den Polizeirapport, ND 2, Urk. 1 S. 6, wonach
die Karte am 6. Juni 2011 gesperrt worden ist) bzw. können dem Beschuldigten
zumindest nicht widerlegt werden. Konsequenterweise hat der Beschuldigte mit
Schadenanzeige vom 17. August 2011 auch keinen Kartenverlust geltend ge-
macht bzw. die Rubrik zum Kartenverlust (Übertitel "2. Es kamen abhanden") des
vorgefertigten Formulars offen gelassen (vgl. ND 2, Urk. 2/1). Auch unter diesem
Aspekt zeigt sich, dass der Beschuldigte der Bank gegenüber damals keinen
(auch bloss temporären) Kartenverlust geltend gemacht hatte.
b) Der Vorwurf an den Beschuldigten lautet weiter, er habe anlässlich des
Treffens mit der Credit Suisse zumindest sinngemäss zu verstehen gegeben,
dass die Bank ihm die nach seiner Schilderung unrechtmässig erfolgten Bargeld-
bezüge vergüten solle. Der Beschuldigte stellt dies in Abrede (ND 2, Urk. 3/2 S. 6,
Urk. 3/4 S. 3 und Prot. I S. 11). Dessen Verteidiger macht geltend, bei diesem

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Vorwurf handle es sich um eine reine Mutmassung (HD, Urk. 45 S. 7 und Urk. 82
S. 4).
Die Bestreitung des Beschuldigten vermag nicht zu überzeugen und auch
der Auffassung seines Verteidigers kann nicht gefolgt werden. Mit der Vorinstanz
ist darauf hinzuweisen, dass der Beschuldigte auf der von ihm am 17. August
2011 ausgefüllten "Schadenanzeige für Maestro-Karte" die Credit Suisse bat,
"diesen Fehler so schnell wie möglich zu beheben" (ND 2, Urk. 2/1 S. 1) und an-
lässlich der Befragung vor Vorinstanz aussagte, dass er einfach gewollt habe,
"dass der Kontostand auf Fr. 0.– gesetzt wird" (Prot. I S. 11). Dies sowie der wei-
tere Umstand, dass der Beschuldigte bei der Polizei Strafanzeige gegen Unbe-
kannt erstattete, zeigt deutlich, dass der Beschuldigte den Willen besass, dass die
Bank den Minussaldo zu seinen Gunsten ausgleiche. Vor diesem Hintergrund
kann nicht ernsthaft daran gezweifelt werden, dass der Beschuldigte (der sich un-
bestrittenermassen auf den Standpunkt stellte, nicht er habe diese Barbezüge zu
verantworten) schon beim Treffen mit der Credit Suisse zumindest konkludent zu
verstehen gab, dass ihm die zum Minussaldo führenden Bezüge vergütet werden
sollten.
2.3.2. a) Bestritten wird seitens des Beschuldigten schliesslich der Kern-
punkt der Anklage, nämlich dass er gewusst habe, dass nicht eine unbekannte
Täterschaft, sondern er selber die fraglichen Bargeldbezüge getätigt habe, oder
dass diese Bezüge jedenfalls mit seinem Wissen und seiner Duldung erfolgt sei-
en.
b) Der Beschuldigte machte im Strafverfahren zuerst (anlässlich der poli-
zeilichen Befragung vom 10. Oktober 2011) ausschliesslich geltend, dass er Op-
fer eines "Skimming-Falles" geworden sein könnte (vgl. ND 2, Urk. 3/1 S. 5). Im
Rahmen der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 20. Februar 2013 mach-
te er dann widersprüchliche, kaum einen nachvollziehbaren Sinn ergebende
Aussagen. Einerseits gab er an, dass sein Konto nach den fraglichen Barbezü-
gen zuerst nicht im Minus, sondern mit Fr. 2'600.– im Plus gestanden haben soll,
weil ihm wohl jemand Unbekannter fälschlicherweise Geld überwiesen habe. Er
sei dann zur Credit Suisse gegangen, um ihr dies mitzuteilen, wo er dann an die

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Polizei verwiesen worden sei, um Strafanzeige zu machen. Auch gab er an, dass
er zu Hause einen Bankbeleg habe, auf welchem dieser Plussaldo ausgewiesen
sei (reichte diesen indes nie zu den Akten). Andererseits führte er aus, dass sein
Konto deshalb ins Minus gekommen sei, weil ihm jemand, wie er zumindest
glaube, "eben diese Fr. 2'600.–" weggenommen habe (vgl. ND 2, Urk. 3/2 S. 6
ff.). Diese etwas wirr erscheinenden Aussagen des Beschuldigten mögen zwar
teilweise auf Sprachschwierigkeiten zurückzuführen sein, nachdem an dieser
Einvernahme kein Dolmetscher anwesend war (vgl. ND2 Urk. 3/2 S. 11 und
Urk. 3/4 S. 3). Der Beschuldigte beharrte allerdings darauf, dass er Plus von Mi-
nus unterscheiden könne (vgl. Urk. 3/2 S. 10).
Auch anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 13. Juni
2013 – zu welcher ein Übersetzer beigezogen wurde – blieb er weitgehend bei
dieser Darstellung, verstrickte sich aber in weitere Widersprüche. So machte er
geltend, sein Konto habe, als er es in der Woche nach dem 22. Mai 2011 über-
prüft habe, ein Plus von Fr. 2'300.– aufgewiesen. Kurz darauf, am ersten des
Monats, habe er dann einen Bankauszug erhalten mit einem Minussaldo von ca.
Fr. 2'400.–, worauf er wieder zur Bank gegangen sei und man ihm dann erst ge-
raten habe, Strafanzeige zu machen (vgl. ND 2, Urk. 3/4 S. 4 ff.). Im weiteren
stellte er sich einerseits wieder auf den Standpunkt, dass er Opfer eines "Skim-
ming-Falles" geworden sein könnte. Andererseits machte er auch (erstmals) gel-
tend, dass möglicherweise jemand seine Jacke mitsamt Karte gestohlen und
wieder zurückgebracht haben könnte (a.a.O. S. 8).
Auf Vorhalt der Staatsanwaltschaft, ob es zutreffend sei, dass er anlässlich
der polizeilichen Befragung ausserhalb des Protokolls geäussert habe, dass sich
sein vorhergehender Bezug beim Bankomaten … später am Bankomaten …-
Platz (automatisch) reproduziert haben könnte, antwortete er sodann: "Vielleicht,
dies war auch meine jetzige Meinung" (a.a.O. S. 9), womit er eine weitere Erklä-
rung zu den Bargeldbezügen vorbrachte. Anlässlich der Einvernahme vom
25. Juni 2014 beharrte er darauf, dass sein Konto nach den fraglichen Bezügen
zuerst nicht ein Minus, sondern ein Plussaldo ausgewiesen habe. Nun bezifferte
er diesen mit ca. Fr. 2'700.– (und brachte neu vor, dass ihm nach den fraglichen

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Bezügen und vor seiner Feststellung des Positivsaldos – demnach gegen Ende
Mai – sein Lohn ausbezahlt worden sei, was aber zu dem im Akten liegenden
Kontoauszug in Widerspruch steht, vgl. ND 2, Urk. 3/5 S. 5 f und Urk. 2/2). So-
dann machte er ein weiteres Mal geltend, dass jemand sein Portemonnaie samt
Maestro-Karte gestohlen haben könnte und fügte auf entsprechende Nachfrage
erstmals hinzu, dass er auch den PIN-Code zur Karte auf einem Zettelchen im
Portemonnaie aufbewahrt habe (ND 2, Urk. 3/5 S. 5 f.). Dass er Opfer eines
"Skimming-Fall" geworden sein könnte, brachte er anlässlich dieser Einvernahme
nicht mehr vor.
Der Verteidiger des Beschuldigten führte aus, fest stehe lediglich, dass die
Bezüge mit der Maestro-Karte des Beschuldigten und unter Verwendung des
korrekten PIN-Codes erfolgt seien. Es könne aber nicht ausgeschlossen werden,
dass der Beschuldigte (beim vorhergehenden, unbestrittenen Bargeldbezug an
einem anderen Bankautomaten in Zürich …) von einer Drittperson beobachtet
worden sei und diese die Karte ohne Wissen und Willen des Beschuldigten be-
händigt, die Bargeldbezüge getätigt und dem Beschuldigten die Karte anschlies-
send wieder zugesteckt habe. Der Bargeldbezug sei in der Nacht vom Samstag
auf den Sonntag an der Ecke …-Strasse/…-Platz erfolgt, und damit zu einer Zeit
und an einem Ort, wo solche Aktionen durchaus denkbar seien. Dies umso mehr,
als (trotz dessen Bagatellisierung) von einem erheblich alkoholisierten Beschul-
digten auszugehen sei (vgl. HD, Urk. 45 S. 9).
Der Beschuldigte (Prot. II S. 19) und sein Verteidiger (HD, Urk. 82 S. 4 Rz.
6) machten anlässlich der Berufungsverhandlung überdies – für den Fall, dass
die Bezüge vom Beschuldigten getätigt worden sein sollten – (sinngemäss) gel-
tend, dass dieser sich möglicherweise aufgrund seines Alkohols- und Drogen-
konsums nicht mehr an die fragliche Nacht habe erinnern können (und die Bezü-
ge demnach unwillentlich getätigt habe).
c) Die Aussagen des Beschuldigten vermögen nicht zu überzeugen und der
Argumentation des Verteidigers kann nicht gefolgt werden.

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Zutreffend ist, dass die das Kontenlimit überziehenden Bezüge in der Nacht
vom 22. Mai 2011 in technischer Hinsicht nur aufgrund eines Systemfehlers sei-
tens der Bank möglich waren. Worin dieser Fehler genau bestanden hatte, wurde
seitens der zwei als Zeugen einvernommenen Fachleute der Credit Suisse –
B._____, Leiter des Maestro-Kompetenzzentrums, und C._____, Entwickler von
Bankomaten-Software – unterschiedlich vermutet und konnte letztlich von keinem
der beiden mit Sicherheit angegeben werden (vgl. ND 2, Urk. 4/1 S. 5 f. und
Urk. 4/4 S. 4 f.). Aus diesem Umstand lässt sich allerdings nichts zu Gunsten des
Beschuldigten ableiten. Wie auch der Verteidiger einräumt, steht aufgrund der
glaubhaften und nachvollziehbaren, in diesem Punkt übereinstimmenden und an-
hand des Journalauszugs des fraglichen Bankomaten vom …-Platz Zürich beleg-
baren Aussagen von B._____ und C._____ mit Sicherheit fest, dass ein sog.
"Skimming-Fall" in der Schweiz unmöglich ist, dass automatische Reproduktionen
von Bargeldbezügen an Bankomaten (als Folge eines technischen Defektes)
ausgeschlossen sind und dass die fraglichen Bezüge zwingend mit der Original-
karte des Beschuldigten und unter Verwendung des originalen PIN-Codes erfolgt
sein müssen (vgl. ND 2, Urk. 4/1 S. 4 ff.; Urk.4/4 S. 6 ff. sowie Urk. 4/3 und 4/6).
Sodann ist zwar rein theoretisch denkbar, dass jemand dem Beschuldigten
kurzfristig dessen Originalkarte entwendete, die inkriminierten Bargeldbezüge oh-
ne dessen Wissen und Wollen tätigte, und diesem danach die Karte wieder un-
bemerkt zuschob, zumal auch der Zeuge B._____ in einer Schlussbemerkung
anmerkte, dass es sich bei …-Platz um das "heisse Milieu" in Zürich handle und
die Credit Suisse oft Fälle von Kunden gehabt habe, welche alkoholisiert gewesen
und denen beispielsweise die Karten weggenommen worden seien (vgl. ND 2,
Urk. 4/1 S. 8). Objektive Anhaltspunkte, dass dies im Falle des Beschuldigten tat-
sächlich so passiert sein könnte, sind anhand der Akten indes nicht gegeben.
Vielmehr ist aufgrund des gesamten widersprüchlichen Aussageverhaltens des
Beschuldigten ohne rechtserhebliche Zweifel davon auszugehen, dass der Be-
schuldigte dieses Szenario lediglich als Schutzbehauptung vorgebracht hat. Wie
bereits ausgeführt fällt auf, dass der Beschuldigte die Möglichkeit, dass ihm die
Karte kurzfristig abhanden gekommen sein könnte, erst rund zwei Jahre nach
dem Vorfall ins Spiel brachte, als er mit dem Vorhalt konfrontiert wurde, dass ein

- 16 -
"Skimming" der Karte oder ein automatisches Reproduzieren der Bankomaten
unmöglich in Frage kommen kann, derweil er sich früher durchgehend auf den
Standpunkt gestellt hatte, dass er die Karte permanent auf sich gehabt habe.
Dass er den PIN-Code zu seiner Karte auf einem Zettelchen im Portemonnaie
aufbewahrt habe, machte er gar erst in der Schlusseinvernahme vom 25. Juni
2014 geltend. Hinzu kommt (nebst weiteren Widersprüchen und Ausflüchten) et-
wa auch der Widerspruch, dass der Beschuldigte einerseits geltend machte, die
Karte sei ihm möglicherweise entwendet und nach den Bezügen wieder zuge-
steckt worden, andererseits aber auch behauptete, dass er in jener Nacht mit dem
ersten oder zweiten Zug, glaublich um 05.45 Uhr, nach Hause gefahren sei (ND
2, Urk. S. 8; Urk. 3/1 S. 4), derweil die inkriminierten Bargeldbezüge nachweislich
zwischen ca. 06.09 und 06.28 Uhr getätigt wurden (vgl. ND 2, Urk. 2/4).
Bezeichnend für das wechselhafte und deshalb unglaubhafte Aussagever-
halten des Beschuldigten ist weiter etwa auch, dass er erst geltend gemacht hat-
te, in der fraglichen Nacht in Begleitung eines Kollegen gewesen zu sein (ND 2,
Urk. 1 S. 4), dann ausführte, alleine unterwegs gewesen zu sein (ND 2, Urk. 3/1
S. 3), danach wieder aussagte, er habe sich mit einem Kollegen getroffen (ND 2,
Urk. 3/2 S. 6), später geltend machte, er sei "mit Kollegen", also mehreren Beglei-
tern, im Ausgang gewesen (ND 2, Urk. 3/4 S. 8), und letztlich dann ausführte, er
habe sich mit zwei Kollegen treffen wollen, die dann aber nicht erschienen seien
(ND 2, Urk. 3/5 S. 3; Prot. I S. 11).
Die Art und Weise, wie die Bezüge getätigt wurden, zeigt sodann klar, dass
der Bezüger überlegt und bewusst vorging. Er setzte die Karte während rund 20
Minuten mehrfach hintereinander ein. Er versuchte zwischendurch einige wenige
Male erfolglos höhere Beträge abzuheben und erkannte dabei offensichtlich
rasch, dass Bezüge mit einem Fr. 120.– übersteigenden Betrag nicht gehen.
Unter Würdigung aller zur Verfügung stehenden Beweismittel, namentlich
auch der widersprüchlichen und sich dem jeweiligen Untersuchungsstand anpas-
senden Aussagen des Beschuldigten selber, drängt sich letztlich gebieterisch auf,
dass dieser die fraglichen Bargeldbezüge entweder willentlich und bewusst selber

- 17 -
tätigte oder dass diese Bezüge jedenfalls mit seinem Wissen und seiner Duldung
erfolgten.
3. Rechtliche Würdigung
3.1. Einleitung
3.1.1. Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich würdigt das Verhalten
des Beschuldigten rechtlich als versuchten Betrug und Irreführung der Rechts-
pflege (HD, Urk. 20 S. 6 und Urk. 84 S. 3).
3.1.2. Der Verteidiger erachtet den Tatbestand des Betrugsversuchs – (für
den Fall des Nachweises, dass die Bargeldbezüge mit Wissen und Willen bzw.
Duldung des Beschuldigten erfolgten) – mangels Arglist als nicht erfüllt (HD, Urk.
45 S. 9 f. und Urk. 82 S. 4 f.). Den Tatbestand der Irreführung der Rechtspflege
erachtet er mangels Vorsatz des Beschuldigten als nicht gegeben; eventualiter ist
seiner Auffassung nach von einem besonders leichten Fall (im Sinne von Art. 304
Ziff. 2 StGB) und damit von der Umgangnahme von einer Bestrafung auszugehen
(a.a.O. S. 10 ff. bzw. S. 6 ff.).
3.1.3. Die Vorinstanz erachtete die rechtliche Beurteilung der Staatsanwalt-
schaft hinsichtlich beider vorgebrachter Tatbestände als zutreffend (HD, Urk.
64 S. 32-39).
3.2. Versuchter Betrug
3.2.1. Allgemeine Ausführungen
Der Tatbestand des Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB erfasst nicht
jede Täuschung, nicht jede List, sondern nur Arglist. Bei der Prüfung der Arglistig-
keit ist einerseits auf eine besondere Schutzbedürftigkeit des Opfers Rücksicht zu
nehmen, andererseits auch eine allfällige besondere Fachkenntnis und Ge-
schäftserfahrung des Opfers in Rechnung zu stellen. Arglist scheidet aus, wenn
sich das Opfer mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit selbst hätte schützen

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können, es mithin die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen leichtfertig nicht
beachtet hat (BGE 128 IV 18 E. 3a; 126 IV 165 E. 2a; 122 IV 146 E. 3a mit Hin-
weisen). In diesem Sinne wird Arglist von der Rechtsprechung bejaht, wenn der
Täter ein ganzes Lügengebäude errichtet (BGE 119 IV 28 E. 3c) oder sich beson-
derer Machenschaften oder Kniffe (BGE 132 IV 20 E. 5.4 mit Hinweisen) bedient.
Einfache falsche Angaben gelten (nur dann) als arglistig, wenn der Täter fundier-
terweise auf das Ausbleiben einer Kontrolle seiner Aussagen durch das Opfer
vertraut, sei es, weil dem Getäuschten deren Überprüfung nicht oder nur mit be-
sonderer Mühe möglich oder nicht zumutbar ist, oder wenn der Täter den Ge-
täuschten von der möglichen Überprüfung abhält oder nach den Umständen vo-
raussieht, dass dieser die Überprüfung der Angaben auf Grund eines besonderen
Vertrauensverhältnisses unterlassen werde (BGE 128 IV 18 E. 3a; 126 IV 165 E.
2a; 125 IV 124 E. 3; 122 IV 246 E. 3a; Cassani, der Begriff der arglistigen Täu-
schung als kriminalpolitische Herausforderung, ZStR 1999, Band 117, S. S. 156).
Verallgemeinernd lässt sich festhalten: Arglist setzt voraus, dass der Täter hinrei-
chende Gründe hat, darauf zu vertrauen, dass das Opfer sich mangels Kontrolle
hinters Licht führen lassen wird und dass dem Opfer diesbezüglich nicht der Vor-
wurf der Leichtsinnigkeit gemacht werden kann (Cassani, S. 163).
Führt der Täter, nachdem er mit der Ausführung eines Verbrechens oder
Vergehens begonnen hat, die strafbare Tätigkeit nicht zu Ende oder tritt der zur
Vollendung der Tat gehörende Erfolg nicht ein, so macht er sich gemäss Art. 22
Abs. 1 StGB des Versuchs strafbar. Der Vorsatz des Versuchstäters muss sich
auf alle objektiven Tatbestandsmerkmale beziehen. Erforderlich ist mindestens
Eventualvorsatz (Art. 12 Abs. 2 Satz 2 StGB; vgl. BSK-Arzt Art. 146 N 131). Ein
strafbarer Versuch des Betruges liegt demnach insbesondere nur dann vor, wenn
sich der Vorsatz des Täters auf eine arglistige Täuschung richtet, mithin auf ein
Verhalten, das objektiv als arglistig erscheint. Dabei ist auf den Sachverhalt abzu-
stellen, wie ihn sich der Täter vorgestellt hat (BGE 122 IV 246 E. 3a a.E.; BGE
128 IV 18 E. 3b; Bundesgerichtsurteil 6S.722/2001 vom 17. April 2002). Das Tat-
bestandsmerkmal der Arglist verlangt, wie vorstehend ausgeführt, dass der Täter
mit einer gewissen Raffinesse oder Durchtriebenheit täuscht. Ob die Täuschung
arglistig ist, hängt nicht davon ab, ob sie gelingt oder nicht. So lässt sich aus dem

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Umstand, dass das Opfer der Täuschung nicht erliegt, nicht ableiten, diese sei
notwendigerweise nicht arglistig. Wesentlich ist, ob die Täuschung in einer hypo-
thetischen Prüfung unter Einbezug der dem Opfer nach Wissen des Täters zur
Verfügung stehenden Selbstschutzmöglichkeiten als unbezwingbar erscheint
(BGE 128 IV 18 E. 3b; mit Verweis Cassani, a.a.O., S. 164).
3.2.2. Konkrete Prüfung
Die Vorinstanz hat vorab zutreffend festgehalten, dass vorliegend nicht da-
von gesprochen werden kann, dass der Beschuldigte ein ganzes Lügengebäude
errichtet oder sich besonderer Machenschaften bedient hätte, sondern vielmehr
von einfachen Falschangaben auszugehen ist.
Entgegen ihren weiteren Ausführungen kann aber nicht gesagt werden, dass
die Überprüfung dieser falschen Angaben für die Credit Suisse nur mit besonde-
rer Mühe möglich war. Nach dem vorstehend erstellten Sachverhalt muss davon
ausgegangen werden, dass die falschen Angaben des Beschuldigten erstens da-
rin bestanden, dass er der Credit Suisse mitgeteilt hatte, er sei möglicherweise
Opfer eines "Skimming-Falls" geworden und/oder die Bargeldbezüge seien seiner
Ansicht nach auf ein automatisches Reproduzieren der Bankomaten zurückzufüh-
ren. Nicht erstellt werden konnte – wovon aber die Vorinstanz in ihrer rechtlichen
Würdigung implizit ausgeht – der eingeklagte Vorwurf, dass der Beschuldigte der
Credit Suisse gegenüber geltend gemacht habe, Unbekannte hätten die Maestro-
Karte samt persönlichem PIN-Code entwendet und damit die inkriminierten Bar-
geldbezüge ausgeführt. Diesen Standpunkt nahm der Beschuldigte, wie gezeigt,
erst ein, als gegen ihn längst das Strafverfahren angehoben worden war, weshalb
dieses Vorbringen nicht als eine gegen die Credit Suisse gerichtete Täuschung
gewertet werden kann. Entgegen der (sinngemässen) Auffassung der Vorinstanz
(Urk. 64 S. 35) lässt sich deshalb nicht sagen, dass die Credit Suisse dem Be-
schuldigten gegenüber den schwierigen Nachweis habe erbringen müssen, dass
die Karte vom tatsächlichen Eigentümer des Kontos eingesetzt worden sei. Die
Täuschungshandlung des Beschuldigten gegenüber der Bank war lediglich darauf
gerichtet, diese glauben zu machen, dass die Bargeldbezüge durch eine "ge-

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skimmte" Karte oder durch ein automatisches Fehlverhalten des Bankomaten
verursacht worden sein könnten.
Diese relativ naiven Vorbringen des Beschuldigten konnte die Bank schnell
widerlegen, da sie aufgrund ihres überlegenen Wissens zweifellos wusste, dass
ein jedes dieser zwei Szenarien schon aus rein technischen Gründen unmöglich
vorgefallen sein konnte. Die Auswertung des Bankomaten-Journals zeigte ihr so-
dann klar, dass die Bezüge mit der Originalkarte und unter Verwendung des origi-
nalen PIN-Codes vorgenommen worden waren, weshalb sie auch sofort (bereits
am 23. August 2011) davon ausging, dass der Beschuldigte vorsätzlich oder fahr-
lässig für die Barbezüge selber verantwortlich, und deshalb eine Schadenüber-
nahme abzulehnen war (vgl. ND 2, Urk. 1 S. 7). Dass die Credit Suisse hiezu das
Journal des Bankomaten auswertete, kann nicht als besondere Mühewaltung
qualifiziert werden. Dies gehört vielmehr zu den grundlegendsten Vorsichtsmass-
nahmen, ohne deren Vornahme eine Bank sich den Vorwurf der Leichtfertigkeit
gefallen lassen müsste. Das Gleiche gilt hinsichtlich des Umstands, dass die Cre-
dit Suisse auf eine Strafanzeige des Beschuldigten bei der Polizei beharrte; auch
dieser Schritt darf von einer Bank unter dem Stichwort der Opfermitverantwortung
als zumutbar erachtet werden und stellt in einem solchen Fall wohl eine Stan-
dardvorschrift der meisten Finanzinstitute dar.
Dass die Rekonstruktion bzw. "Ermittlung des Problems" (so die Vorinstanz
in HD Urk. 64 S. 35) – gemeint wohl: die Eruierung des Grundes, wieso mit den
Geldbezügen das Kontenlimit unterschritten werden konnte – der Credit Suisse
einige Schwierigkeiten bereitet haben dürfte, kann nicht dem Beschuldigten als
täuschendes Verhalten angelastet werden, sondern geht auf ein (nicht restlos ge-
klärtes) technisches Versagen des die Bankomaten steuernden Systems zurück,
für das die Bank selber verantwortlich war. Die relativ plumpen Täuschungsversu-
che des Beschuldigten, wonach entweder ein Skimming-Fall oder ein automati-
sches Abbuchen des Automaten erfolgt sein soll, wurden durch das Vorliegen
dieser technischen Störung nicht plausibler gemacht und stehen mit ihr in keinem
direkten Zusammenhang.

- 21 -
Die weiteren falschen Angaben des Beschuldigten bestanden darin, dass er
der Credit Suisse ein Schadenformular zukommen liess und diesem den Konto-
auszug beilegte, auf welchem er die angeblich nicht von ihm getätigten Geldbe-
züge markierte, und dass er der Aufforderung der Bank nachkam und Strafanzei-
ge erstattete bzw. die Erstattung dieser Strafanzeige auf seinem Schadenformular
durch die Polizei bestätigen liess. Dieses Handeln des Beschuldigten diente zwar
der Aufrechterhaltung seiner beabsichtigten und mit der Vorsprache bei der Filiale
am Helvetiaplatz begonnenen Täuschung der Bank. Der Beschuldigte tat damit
aber nicht mehr, als was die Bank in Wahrnehmung ihrer Opfermitverantwortung
von ihm verlangte; auch sein weiteres Handeln ist deshalb nicht etwa als beson-
ders raffiniert zu bezeichnen.
3.2.3. Fazit
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass nicht von einer für die Bank unbe-
zwingbar erscheinenden Täuschung des Beschuldigten ausgegangen werden
kann. Eine Arglistigkeit kann deshalb weder in objektiver noch subjektiver Hinsicht
erstellt werden. Der Betrugstatbestand kommt damit nicht in Frage, auch nicht
versuchsweise. Der Beschuldigte hat sich demnach des Betrugsversuchs nicht
schuldig gemacht und ist von diesem Vorwurf freizusprechen.
3.3. Irreführung der Rechtspflege
3.3.1. Allgemeine Ausführungen
Den Tatbestand der Irreführung der Rechtspflege im Sinne von Art. 304
Ziff. 1 Abs. 1 StGB erfüllt (u.a.), wer bei einer Behörde wider besseres Wissen an-
zeigt, es sei eine strafbare Handlung begangen worden. Verlangt wird objektiv,
dass eine nicht begangene Tat angezeigt wird. Dabei braucht es nicht eine förmli-
che Strafanzeige oder einen Strafantrag, sondern es genügen Äusserungen aller
Art, beispielsweise im Rahmen von Einvernahmen oder Gesprächen mit Behör-
den. Sodann muss es sich um eine Nicht-Tat handeln. Falsche Angaben zu ei-
nem wirklich geschehenen Delikt erfüllen den Tatbestand nicht, wohl aber die Be-
hauptung zu Verteidigungszwecken, jemand anderes habe eine strafbare Hand-

- 22 -
lung anderer Art begangen. Der subjektive Tatbestand ist nur bei qualifiziertem
Vorsatz erfüllt, was sich aus der Wendung "wider besseres Wissen" ergibt. Nicht
nötig ist, dass die irreführende Person auch wirklich und in tauglicher Form beab-
sichtigt, eine Strafuntersuchung herbeizuführen. Die blosse Anzeige genügt. Das
Delikt ist mit der Anzeige an sich vollendet. Ob die Behörde dieser Folge leistet,
ist belanglos (BSK STGB-Delnon/Rüdy, Art. 304 N 8, 10, 17 und 19 f.).
In besonders leichten Fällen kann das Gericht gemäss Art. 304 Ziff. 2 StGB
von einer Bestrafung Umgang nehmen, was bedeutet, dass ein Schuldspruch er-
folgt, aber keine Sanktion ausgesprochen wird. Ein besonders leichter Fall kann
auf der objektiven oder auf der subjektiven Seite vorliegen. So kann etwa die fal-
sche Fährte rasch und leicht als solche erkannt werden (objektiv besonders
leichter Fall) oder die Person handelt aus einer nicht selbstverschuldeten Be-
drängnis heraus (subjektiv besonders leichter Fall, vgl. BSK STGB-Delnon/Rüdy,
Art. 304 N 22 f.).
3.3.2. Konkrete Prüfung
Die Vorinstanz hat mit zutreffender Begründung dargetan, dass der Tatbe-
stand von Art. 304 Ziff. 1 Abs. 1 StGB erfüllt ist. Auf ihre entsprechenden Ausfüh-
rungen kann vorab verwiesen werden (HD Urk. 64 S. 37 f. Ziff. 5.4.4.)
Ergänzend ist das Folgende auszuführen: Der Polizeirapport vom 3. No-
vember 2011 hält (zusammengefasst) fest, dass der Beschuldigte am 17. August
2011 als Anzeigeerstatter auf mündliche Befragung der Polizei geäussert habe, er
habe sich wegen ungerechtfertigter Bargeldbezüge ab seinem Konto vor einein-
halb Monaten bei der Credit Suisse gemeldet, wo man ihm gesagt habe, dass ein
Schadenformular auszufüllen und zudem bei der Polizei eine Anzeige zu erstatten
sei. Dies sei vor etwa einem Monat gewesen. Wegen der Arbeit, den Kindern, den
Ferien, und weil er nicht gewusst habe, an welche Polizeidienststelle er sich wen-
den solle, sei er nicht (schon) früher gekommen. Die Maestro-Karte habe sich
immer bei ihm befunden. Wie die Belastungen zustande gekommen seien und
wer dafür verantwortlich sei, wisse er nicht (ND 2, Urk. 1 S. 4). Entgegen der Auf-
fassung der Verteidigung (HD Urk. 82 S. 7) steht damit genügend konkret fest,

- 23 -
was der Beschuldigte bei der Anzeigeerstattung der Polizei genau gesagt hatte.
Mit Schadenanzeige vom 17. August 2011 bestätigte der Beschuldigte sodann
unterschriftlich, dass er gleichentags bei der Polizeidienststelle Wädenswil, beim
Polizeibeamten D._____, Anzeige erstattet hatte. Der Polizeibeamte D._____
quittierte diese Angaben auf dem Schadenformular. Dies alles wird vom Beschul-
digten im Wesentlichen nicht bestritten (vgl. ND 2, Urk. 2/1; Urk. 3/2 S. 10 f.;
Urk. 3/3 S. 6).
Aus diesen Umständen geht rechtsgenüglich hervor, dass der Beschuldigte
am 17. August 2011 bei der Polizei Strafanzeige gegen Unbekannt erstattete. Er
erfüllt damit den objektiven Tatbestand von Art. 304 Ziff. 1 Abs. 1 StGB in vollen-
deter Form. Da wie dargetan wurde (vorstehend Ziff. 2.3.2.), davon ausgegangen
werden muss, dass der Beschuldigte für die getätigten Geldbezüge vom 22. Mai
2011 selbst verantwortlich war, ist auch erstellt, dass er wusste, dass die ange-
zeigte Handlung nicht von Unbekannt verübt worden war, womit auch der subjek-
tive Tatbestand bejaht werden muss.
Die Vorinstanz erachtete, dass vorliegend nicht von einem besonders leich-
ten Falle im Sinne von Art. 304 Ziff. 2 StGB ausgegangen werden könne; dies
nachdem sie vorgängig den Tatbestand des Betrugsversuchs als gegeben erach-
tete (vgl. HD Urk. 64 S. 38). Nach der hier vertretenen Auffassung kann das Vor-
liegen eines Betrugsversuchs infolge fehlender Arglistigkeit der Täuschung der
Credit Suisse durch den Beschuldigten aber nicht bejaht werden. Der Beschuldig-
te machte der Bank gegenüber geltend, dass aus seiner Sicht ein fehlerhaftes au-
tomatisches Reproduzieren durch den Bankomaten oder ein "Skimmen" seiner
Kreditkarte durch unbekannte Täter für die fraglichen Geldbezüge verantwortlich
sei. Wie bereits ausgeführt, können diese Täuschungshandlungen des Beschul-
digten nicht als raffiniert bezeichnet werden, war der Bank doch im vornherein
klar, dass solche Szenarien schon rein technisch nicht möglich waren. Die Aus-
wertung des Bankomatenjournals zeigte sodann, dass die Barbezüge mit der Ori-
ginalkarte des Beschuldigten getätigt wurden, womit dieser relativ rasch in den
Verdacht geriet, für die Barbezüge selbst verantwortlich zu sein. Gemäss dem be-
reits zitierten Polizeirapport vom 3. November 2011 teilte die Bank der Polizei be-

- 24 -
reits um den 23. August 2011 – und demnach wenige Tage nach der Anzeigeer-
stattung durch den Beschuldigten – mit, dass die Bank eine Schadenübernahme
voraussichtlich ablehne, da für die Geldbezüge nachweislich die Originalkarte mit
PIN-Code verwendet worden sei, und aus ihrer Sicht deshalb der Beschuldigte
selber verantwortlich sei für die Bezüge (ND 2, Urk. 1 S. 7). Die Verteidigung hat
zutreffend darauf hingewiesen, dass betreffend die Strafanzeige des Beschuldig-
ten gegen Unbekannt keinerlei Untersuchungshandlungen ergriffen worden sind
(HD, Urk. 45 S. 11 und Urk. 82 S. 8). Es ist offensichtlich, dass keine Strafunter-
suchung gegen Unbekannt angehoben wurde. Im Polizeirapport vom 3. Novem-
ber 2011 wird denn auch festgehalten, dass sich bereits nach ersten Ermittlungen
Hinweise ergeben hätten, dass der Anzeigeerstatter selber für die Bezüge ver-
antwortlich sei (ND 2, Urk. 1 S. 3).
Bereits am 6. Oktober 2011, gerade mal anderthalb Monate nach seiner An-
zeigeerstattung, wurde der Beschuldigte in eigener Sache polizeilich einvernom-
men und es wurde ihm vorgehalten, dass gegen ihn ein Vorverfahren wegen Be-
trugsversuch und Irreführung der Rechtspflege eingeleitet worden sei (vgl. ND 2,
Urk. 3/1 S. 1).
Zusammengefasst kann festgehalten werden, dass die vom Beschuldigten
mit seiner Anzeigeerstattung gegen Unbekannt vom 17. August 2011 gelegte fal-
sche Fährte von den Behörden offensichtlich rasch und leicht als solche erkannt
wurde. Damit liegt objektiv ein besonders leichter Fall von Art. 304 Ziff. 2 StGB
vor, weshalb der Beschuldigte zwar zu verurteilen ist, aber von einer Bestrafung
Umgang genommen werden kann.
3.3.3. Fazit.
Der Beschuldigte ist demnach der Irreführung der Rechtspflege im Sinne
von Art. 304 Ziff. 1 Abs.1 und Ziff. 2 StGB schuldig zu sprechen und es ist von ei-
ner Bestrafung Umgang zu nehmen.

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B. Entwendung zum Gebrauch
1. Anklagevorwurf
Der Vorwurf der Anklageschrift vom 4. Mai 2015 lautet, der Beschuldigte ha-
be (im Rahmen seiner Fahrt vom 22. August 2011) nach der Arbeit das Fahrzeug
seiner damaligen Arbeitgeberin, der E._____ AG in Lachen/SZ, behändigt, und
sei damit nach Hause gefahren. Dies obwohl er von seiner damaligen Arbeitgebe-
rin im Jahre 2006 als Arbeiter ohne Berechtigung zum Lenken eines Firmenfahr-
zeugs angestellt worden sei, mithin keine Berechtigung für die Benützung des
fraglichen Fahrzeugs gehabt habe (HD, Urk. 20 S. 4, Dossier 3, 2. Abschnitt).
2. Sachverhalt
Der Beschuldigte hat den ihm in der Anklageschrift vom 4. Mai 2015 (HD,
Urk. 20 S. 4) vorgeworfenen Sachverhalt eingestanden (Prot. I S. 11, HD, Urk. 45
S. 12; Prot. II S. 16, HD, Urk. 82 S. 9).
3. Rechtliche Würdigung
3.1. Er lässt indes durch seinen Verteidiger die rechtliche Würdigung be-
streiten. Dessen Auffassung nach erfüllt das Verhalten des Beschuldigten nicht
den eingeklagten Vergehenstatbestand der Entwendung zum Gebrauch im Sinne
von Art. 94 Ziff. 1 Abs. 1 aSVG (am 22. August 2011 in Kraft stehend), sondern
allenfalls den Übertretungstatbestand der Gebrauchsanmassung (Verwendung
eines anvertrauten Fahrzeugs) im Sinne von Art. 94 Ziff. 2 aSVG, worauf aber
mangels Vorliegen eines Strafantrags nicht erkannt werden könne (HD, Urk. 45 S.
12 f.).
3.2. a) Die Vorinstanz hat mit einlässlicher und zutreffender Begründung
dargetan, dass der Rechtsauffassung des Verteidigers nicht gefolgt werden kann,
weshalb vorab auf deren Erwägungen verwiesen werden kann (Urk. 64 S. 39-42;
Art. 82 Abs. 4 StPO). Zusammenfassend und ergänzend ist das Folgende festzu-
halten:

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b) Der Tatbestand der Entwendung zum Gebrauch im Sinne von Art. 94
Ziff. 1 Abs. 1 aSVG erfüllt, wer gegen den Willen des Halters oder eines ander-
weitig Berechtigten ein Motorfahrzeug in Besitz nimmt, was Bruch fremden Ge-
wahrsams und Begründung eigenen Gewahrsams voraussetzt. Die Entwendung
zum Gebrauch unterscheidet sich von der Verwendung eines anvertrauten Motor-
fahrzeuges (Art. 94 Ziff. 2 SVG) dadurch, dass bei Mitgewahrsam von Täter und
Geschädigtem nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung dort, wo der Halter
des Fahrzeuges übergeordneten Gewahrsam hat, Entwendung zum Gebrauch
anzunehmen ist, bei gleichgeordnetem Gewahrsam, wo das Vertrauenselement
im Vordergrund steht, dagegen Verwendung eines anvertrauten Fahrzeuges
(Bundesgerichtsurteil 6B_694/2010 vom 16. Dezember 2010, E. 7.3.4. m.w.H.;
vgl. auch BSK SVG-Fiolka, Art. 94 N 16).
Laut Polizeirapport vom 26. Oktober 2011 sagte F._____, Geschäftsführer
der E._____ AG, anlässlich einer telefonischen Befragung vom 25. Oktober 2011,
dass das Unternehmen über 30 Fahrzeuge verfüge, welche jeweils einem Chef
und einem Arbeiter zugeteilt seien. Während der Chef für das Fahrzeug zuständig
sei und vom Unternehmen als Fahrer angestellt werde, habe der Arbeiter keine
Berechtigung zum Lenken des Fahrzeugs. Der Beschuldigte sei am 1. März 2006
als Arbeiter ohne Fahrberechtigung eingestellt worden (ND 3, Urk. 1 S. 4). In der
staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 15. Dezember 2011 bestätigte der
Beschuldigte auf entsprechenden Vorhalt der Auskunft seines ehemaligen Arbeit-
gebers, dass er ohne Berechtigung ein Fahrzeug der Firma zu lenken eingestellt
worden sei. Der Beschuldigte erklärte anlässlich der staatsanwaltlichen Einver-
nahme weiter auch (auf entsprechende Nachfragen), dass er am fraglichen Tag
seinen Chef nicht darüber informiert habe, dass er das Fahrzeug lenke, und dass
er diesen auch nicht ersucht habe, ihm das zu bewilligen. Er sei ohne die aus-
drückliche Bewilligung seines Chefs mit dem Fahrzeug unterwegs gewesen. Er
(der Beschuldigte) denke, dass der Chef ihm das Auto nicht gegeben hätte, wenn
er bei ihm darum nachgesucht hätte (ND 3, Urk. 1 S. 4).
Auf die Aussagen des Beschuldigten kann abgestellt werden. Auch die tele-
fonische Auskunft seines ehemaligen Arbeitgebers ist, wie die Vorinstanz darge-

- 27 -
tan hat, entgegen der Auffassung der Verteidigung verwertbar: Ein Teilnahme-
recht der beschuldigten Person nach Art. 147 StPO besteht bei Einvernahmen
von Auskunftspersonen durch die Polizei nicht (vgl. Schmid, StPO PK, 2. Aufl.
Art. 179 N 4). Da sodann der Beschuldigte die vorgehaltene Auskunft seines
Chefs anerkannte, durfte auf eine Zeugeneinvernahme von F._____ verzichtet
werden. Aus den durch die Aussagen des Beschuldigten und die Auskunft seines
ehemaligen Arbeitgebers gewonnenen Tatsachen geht deutlich hervor, dass dem
Beschuldigten das Fahrzeug, das er im Rahmen seiner Fahrt vom 22. August
2011 benutzte, nicht anvertraut war und er an diesem auch keinen gleichgestell-
ten Gewahrsam hatte. Der Beschuldigte hatte am fraglichen Fahrzeug (wenn
überhaupt) höchstens untergeordneten Gewahrsam.
3.3. Der Gebrauch dieses Fahrzeugs durch den Beschuldigten erfüllt damit
den Tatbestand der Entwendung zum Gebrauch im Sinne von Art. 94 Ziff. 1
Abs. 1 aSVG, weshalb er entsprechend schuldig zu sprechen ist.
III. Sanktion
1. Einleitung
Die Vorinstanz hat die vom Gesetz und der Rechtsprechung für die Straf-
zumessung aufgestellten Regeln und Grundsätze richtig wiedergegeben (vgl. HD,
Urk. 64 S. 56).
2. Strafzumessung
2.1. Strafrahmen
Die Drohung zum Nachteil des Privatklägers G._____ als das vorliegend
schwerste Delikt im Sinne von Art. 49 Abs. 1 StGB ist mit Freiheitsstrafe bis zu
drei Jahren oder mit Geldstrafe zu bestrafen (Art. 180 Ziff. StGB). Wie die Vo-
rinstanz zutreffend ausgeführt hat (HD, Urk. 64 , S. 57), ist vorliegend trotz Straf-
schärfungsgrund der Deliktsmehrheit eine Überschreitung dieses Strafrahmens
nicht angezeigt.

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2.2. Einsatzstrafe für die Drohung (HD, Urk. 20 S. 3)
2.2.1. Tatkomponenten
a) Die Vorinstanz hat die Kriterien zur Würdigung der objektiven Tatschwe-
re zutreffend benannt und gewichtet. Der Beschuldigte drohte dem Privatkläger
G._____ verbal mit dem Tod und verlieh dieser Drohung mit einem Teppichmes-
ser Nachdruck, was insgesamt als ein massives Drohgebaren zu bezeichnen ist.
Der Privatkläger wurde durch das rücksichtslose Verhalten des Beschuldigten er-
heblich verängstigt, was sich darin zeigte, dass er mehrfach ins Teppichmesser
griff und sich dabei Schnittverletzungen zuzog. Zugunsten des Beschuldigten ist
zu werten, dass er die verbale Drohung nur einmal ausstiess und dem Privatklä-
ger nicht nachsetzte, nachdem die beiden getrennt wurden. Insgesamt ist die ob-
jektive Tatschwere als schwer zu beurteilen.
b) Auch hinsichtlich der subjektiven Tatschwere kann der Vorinstanz ge-
folgt werden. Der Beschuldigte handelte direktvorsätzlich. Zu seinen Gunsten ist
zu berücksichtigen, dass er vor der Tat durch den Privatkläger provoziert wurde.
Ebenfalls ist mindernd zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte unter Alkohol-
einfluss stand, was gemäss dem psychiatrischen Gutachten vom 12. Dezember
2014 zu einer leicht- bis mittelgradigen Minderung der Steuerungsfähigkeit bei er-
haltener Einsichtsfähigkeit führte (HD, Urk. 11/6 S. 38). Trotz Provokation und Al-
koholkonsum bleibt die Tat des Beschuldigten unverhältnismässig und nicht
nachvollziehbar.
c) Die subjektive Tatschwere reduziert die objektive Tatschwere, so dass
das Tatverschulden gesamthaft als erheblich einzustufen ist und eine theoretische
Einsatzstrafe von 12 Monaten als angemessen erscheint.
2.2.2. Täterkomponenten
a) Was die Täterkomponente angeht, so hat die Vorinstanz die entspre-
chenden Aspekte grundsätzlich richtig, wenn auch gesamthaft für alle dem Be-
schuldigten anzulastenden Delikte, aufgeführt (vgl. HD, Urk. 64 S. 62-64).

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Die Vorinstanz erwog, dass sich die Biographie des Beschuldigten trotz ei-
ner nicht einfachen Jugend aufgrund des Wechsels von Kroatien in die Schweiz
strafzumessungsneutral auswirke, worin ihr gefolgt werden kann.
Leicht straferhöhend berücksichtigte die Vorinstanz sodann die einschlägige
Vorstrafe des Beschuldigten vom 4. März 2008 betreffend SVG-Delikte. Demge-
genüber erachtete sie eine leicht strafmindernd zu berücksichtigende, erhöhte
Strafempfindlichkeit des Beschuldigten als gegeben aufgrund seines starken Be-
zugs zur Familie und seiner Einbettung ins Arbeitsleben. Dieser Einschätzung
kann gefolgt werden.
b) Insgesamt halten sich die Kriterien demnach ungefähr die Waage, womit
sich die Täterkomponente auf die Strafzumessung neutral auswirkt.
In Berücksichtigung sämtlicher Strafzumessungsgründe ist die Einsatzstrafe
für dieses erste Delikt somit auf 12 Monate Freiheitsstrafe anzusetzen.
2.3. Asperation aufgrund der weiteren Delikte
2.3.1. Einfache Körperverletzung (Urk. 20 S. 3)
Bei der objektiven Tatschwere ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte
dem Privatkläger G._____ zwei Schnittwunden mit einer Länge von einigen Zen-
timetern zugefügt hat. Hinsichtlich der subjektiven Tatschwere ist zu berücksichti-
gen, dass der Beschuldigte eventualvorsätzlich handelte. Verschuldensmindernd
ist die Provokation durch den Privatkläger vor der Tatbegehung und die vermin-
derte Steuerungsfähigkeit aufgrund des Alkoholkonsums des Beschuldigten zu
berücksichtigen.
Das Tatverschulden des Beschuldigten bezüglich der einfachen Körperver-
letzung ist insgesamt als nicht mehr leicht einzustufen. Hinsichtlich der Täterkom-
ponente kann auf die vorstehenden Erwägungen verwiesen werden. Die von der
Vorinstanz vorgenommene Asperation ist indes zu hoch. Der Umstand, dass der
Beschuldigte die Verletzungen des Privatklägers nicht direkt beabsichtigte, son-
dern nur eventualvorsätzlich zu verantworten hat, ist noch etwas stärker zu Guns-

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ten des Beschuldigten zu berücksichtigen. In Erwägung aller relevanter Kriterien
ist die vorgenannte Einsatzstrafe betreffend Drohung aufgrund der einfachen Kör-
perverletzung deshalb um (lediglich) 3 Monate zu asperieren.
2.3.2. Irreführung der Rechtspflege (Urk. 20 S. 3 f.)
Wie bereits ausgeführt (vorstehend Ziff. II.3.3.) ist diesbezüglich in Anwen-
dung von Art. 304 Ziff. 2 StGB von einer Bestrafung Umgang zu nehmen. Dieses
Delikt findet in der vorliegenden Strafzumessung demnach keine Berücksichti-
gung.
2.3.3. Fahren in fahrunfähigem Zustand und Fahren ohne Berechtigung /
Vereitelung einer Massnahme / Entwendung zum Gebrauch (Urk. 20
S. 4 f.)
a) In Bezug auf das Fahren in fahrunfähigem Zustand und das Fahren oh-
ne Berechtigung ist festzuhalten, dass der Beschuldigte am 22. August 2011 ei-
nen Blutalkoholgehalt von mindestens 1,05 Gewichtspromille und am 14. Mai
2014 einen solchen von gar minimal 1,43 Gewichtspromille aufwies. Zudem stand
er bei der letzten Fahrt auch unter Einfluss von Cannabis. Auch wenn es sich bei
beiden Strecken (Dossier 3 und 4) eher um kurze Distanzen handelte, zeigte sich
gerade im vorliegenden Fall die hohe Gefährlichkeit solcher Fahrten, da es den-
noch einmal zu einem Unfall kam. Erschwerend kommt hinzu, dass der Beschul-
digte während eines laufenden Verfahrens, in welchem ihm dieselben Delikte vor-
geworfen wurden, erneut delinquierte. Hinsichtlich der subjektiven Tatschwere ist
der direkte Vorsatz des Beschuldigten anzuführen; aus mehreren Vorfällen war
dem Beschuldigten das Unrecht seiner Taten bekannt (vgl. auch das psychiatri-
sche Gutachten vom 17. Dezember 2014, HD, Urk. 11/6 S. 37). Andererseits war
der Beschuldigte geständig, was zu seinen Gunsten zu berücksichtigen ist. Vor
diesem Hintergrund ist das Tatverschulden des Beschuldigten als erheblich ein-
zustufen.

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b) Betreffend die Vereitelung einer Massnahme ist zu berücksichtigen, dass
der Beschuldigte sofort wieder gefasst und überführt werden konnte. Das Tatver-
schulden ist als sehr leicht zu gewichten.
c) Bei der Entwendung zum Gebrauch ist von einem gerade noch leichten
Verschulden auszugehen. Die Missachtung der Gebote des Arbeitgebers zeigt ei-
nen Vertrauensbruch aus nichtigem Grund, welcher denn auch zur Entlassung
des Beschuldigten führte (vgl. HD, Urk. 16/12-13). Der Beschuldigte hätte ohne
weiteres mit dem Zug nach Hause gehen können.
d) Hinsichtlich des mehrfachen Fahrens in fahrunfähigem Zustand (HD,
Urk. 20 S. 4 und 5), des mehrfachen Fahrens ohne Führerausweis oder trotz Ent-
zug (HD, Urk. 20 S. 4 und 5), der Entwendung zum Gebrauch (HD, Urk. 20 S. 4)
sowie der versuchten Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrun-
fähigkeit (HD, Urk. 20 S. 5), ist die Einsatzstrafe insgesamt um 10 Monate zu as-
perieren.
2.3.4. Mehrfache Drohung und Nötigung (Urk. 20 S. 5 f.)
Bezüglich der mehrfachen Drohung und der Nötigung ist anzuführen, dass
der Beschuldigte diese Taten gegenüber seiner Familie beging. Einerseits
schreckt der Beschuldigte nicht davor zurück, gegenüber seinen nächsten Mit-
menschen drohend und angsteinflössend aufzutreten. Die Qualität der Drohung
war jedoch weit weniger massiv als jene gegenüber dem Privatkläger G._____.
Weder bediente sich der Beschuldigte einer Waffe, noch dürfte die Realisierung
der Drohung nah gewesen sein. Zu Gunsten des Beschuldigten ist zudem zu be-
rücksichtigen, dass er in jenen Zeitpunkten gesundheitlich und psychisch in keiner
guten Verfassung war und unter Drogen- und Alkoholeinfluss stand. Insgesamt ist
das Tatverschulden für diese Delikte als nicht mehr leicht einzustufen. Die Aspe-
ration der Vorinstanz erscheint auch hier zu hoch. Es ist davon auszugehen, dass
die Drohung seitens der Familie nicht derart ernst genommen wurde, wie sie
klang. Angemessen erscheint deshalb eine weitere Erhöhung der Einsatzstrafe
um (lediglich) 2 Monate.

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2.3.5. Verletzung von Verkehrsregeln (HD, Urk. 20 S. 5) / Tätlichkeiten
(HD, Urk. 20 S. 5 f.)
Die Vorinstanz hat für diese Übertretungen eine Busse von insgesamt
Fr. 300.– ausgesprochen (vgl. HD, Urk. 64 S. 62, Ziff. 11.4.10.), was sich als an-
gemessen erweist.
2.4. Auszufällende Strafe
Unter Berücksichtigung sämtlicher relevanter Strafzumessungsgründe er-
scheint es dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldig-
ten angemessen, ihn mit einer Freiheitsstrafe von 27 Monaten sowie mit einer
Busse von Fr. 300.– zu bestrafen.
3. Vollzugsart
Das Gericht kann den Vollzug einer Freiheitsstrafe von mindestens einem
Jahr und höchstens drei Jahren nur teilweise aufschieben, wenn dies notwendig
ist, um dem Verschulden des Täters genügend Rechnung zu tragen (Art. 43
Abs. 1 StGB). Fällt die Legalprognose schlecht aus, ist ein teilweiser Aufschub
der Strafe nicht gerechtfertigt. Wer eine Massnahme braucht, ist von vornherein
rückfallgefährdet (vgl. Trechsel/Pieth, StGB PK, 2. Aufl., Art. 43 N 2 und Art. 42
N 4).
Der Beschuldigte weist eine Vorstrafe auf, die zu den heute auszufällenden
Delikten teilweise einschlägig ist: Mit Strafbefehl vom 4. März 2008 wurde dem
Beschuldigten von der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich eine Geldstrafe
von 90 Tagessätzen zu Fr. 60.– auferlegt. Er wurde verurteilt wegen Vereitelung
von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit, Fahren ohne Führeraus-
weis oder trotz Entzug, pflichtwidrigem Verhalten bei Unfall und Verletzung der
Verkehrsregeln (HD, Urk. 70). Diese Delikte weisen eine frappante Ähnlichkeit zu
den dem Beschuldigten in den Dossiers 3 und 4 vorgeworfenen Delikten auf (HD,
Urk. 20 S. 4 f.). Laut Gutachten vom 17. Dezember 2014 belasten die diagnosti-
zierte emotional-instabile Persönlichkeitsstörung sowie die Suchtproblematik die
Legalprognose des Beschuldigten. Die Tendenz des Beschuldigten zu Aggressivi-
tät unter Alkoholeinfluss müsse therapeutisch angegangen werden. Ohne Be-

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handlung sei wieder von SVG-Delikten mit Risikoverhalten unter Suchteinfluss zu
rechnen. Die Rückfallgefahr für erneute Körperverletzungen sei zumindest als
moderat einzuschätzen, bezüglich SVG-Delikten hingegen als deutlich. Weiter er-
achtet das Gutachten den Beschuldigten als massnahmebedürftig (HD, Urk. 68/8
S. 39 f.).
Unter diesen Voraussetzungen muss dem Beschuldigten – entgegen der
Auffassung der Verteidigung (HD, Urk. 45, S. 18 ff. und Urk. 82 S. 11) – eine
schlechte Legalprognose ausgestellt werden und kommt deshalb nur der unbe-
dingte Vollzug der auszufällenden Freiheitsstrafe in Frage.
4. Anrechnung des erstandenen Freiheitsentzugs
Der Beschuldigte befand sich vom 19. Mai 2014 bis am 25. Juni 2014 in
Haft (HD, Urk. 16/1 und 16/20) und er befindet sich erneut seit dem 3. März 2015
in Haft (HD, Urk. 16/22, Urk. 16/27, Urk. 23). Am 27. Mai 2015 trat der Beschul-
digte zudem den vorzeitigen Strafvollzug an (Urk. 27). Die bis und mit heute er-
standene Haft von 509 Tagen ist an die heute auszusprechende Freiheitsstrafe
anzurechnen (Art. 51 StGB).
IV. Massnahme
Die Vorinstanz hat mit einlässlicher und überzeugender, auf das Gutachten
vom 17. Dezember 2014 abgestützter Argumentation dargetan, dass eine ambu-
lante Massnahme des Beschuldigten im Sinne von Art. 63 StGB anzuordnen ist.
Auf ihre Erwägungen kann verwiesen werden (HD, Urk. 64 S. 65 f., Ziff. 13). Die
Anordnung einer blossen Weisung auf Angehung einer ambulanten Therapie
kommt aufgrund des unbedingten Strafvollzugs bzw. der schlechten Legalprogno-
se des Beschuldigten nicht in Frage.
Der Gutachter führt aus, dass ein Strafaufschub zur Erhöhung der Motivati-
on und Sicherung der Stabilität zwar dienlich sein könne, längerfristig eine Er-
folgsaussicht aber auch bei vorgängigem oder gleichzeitigem Strafvollzug gege-
ben sei (vgl. HD, Urk. 11/6 S. 42). Vor dem Hintergrund dieser Einschätzung ist

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ein Strafaufschub im Sinne von Art. 63 Abs. 2 StGB nicht angezeigt, da ein sol-
cher gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nur dann gerechtfertigt ist,
wenn die ambulante Therapie (ausserhalb des Vollzugs) im konkreten Einzelfall
aktuelle und günstige Bewährungsaussichten eröffnet, die durch den Strafvollzug
zunichte gemacht oder erheblich vermindert würden (vgl. Trechsel/Pauen Borer,
StGB PK, Art. 63 N 6), was hier nicht der Fall ist. Im Übrigen wäre ein Strafauf-
schub zum vorliegenden Zeitpunkt auch nicht zweckdienlich, nachdem der Be-
schuldigte nahezu zwei Drittel der ihm auferlegten Strafe erstanden hat (womit
von einer baldigen bedingten Entlassung im Sinne von Art. 86 StGB auszugehen
ist) und gemäss den Angaben des Beschuldigten (Prot. II S. 15) inzwischen eine
Therapie aufgegleist worden ist (welche nach der Entlassung wohl weitergeführt
werden könnte).
V. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Der Beschuldigte unterliegt mit seiner Berufung weitgehend, obsiegt indes
im Hinblick auf den Freispruch vom Vorwurf des Betrugsversuchs und der Um-
gangnahme von Bestrafung im Falle der Irreführung der Rechtspflege sowie der
damit verbundenen Reduktion der Strafe und Kostenfolge.
Bei diesem Verfahrensgang rechtfertigt es sich, die Kosten der Untersu-
chung und beider Gerichtsverfahren, mit Ausnahme der Kosten für die amtliche
Verteidigung, zu zwei Dritteln dem Beschuldigten aufzuerlegen und im Übrigen
auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Die Kosten für die amtliche Verteidigung des gesamten Strafverfahrens sind
auf die Gerichtskasse zu nehmen, unter Vorbehalt der Nachforderung im Sinne
von Art. 135 Abs. 4 StPO im Umfang von zwei Dritteln.
Die Kosten der amtlichen Verteidigung für das Berufungsverfahren sind ge-
stützt auf die angemessen erscheinende Honorarnote des Verteidigers (HD,
Urk. 83), zuzüglich 5 Stunden für die Berufungsverhandlung und Nachbespre-
chung, auf (gerundet) Fr. 9'500.– festzusetzen.

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Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, I. Abtei-
lung, vom 1. September 2015 bezüglich der Dispositivziffern 1 teilweise
(Schuldsprüche wegen mehrfacher Drohung, einfacher Körperverletzung,
mehrfachen Fahrens in fahrunfähigem Zustand, mehrfachen Fahrens ohne
Berechtigung, versuchter Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der
Fahrunfähigkeit, mehrfacher Verletzung von Verkehrsregeln, Nötigung und
Tätlichkeit), 6 (Einziehung), 7 (Entschädigung des amtlichen Verteidigers)
und 8 (Kostenfestsetzung) in Rechtskraft erwachsen ist.
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist weiter schuldig
− der Irreführung der Rechtspflege im Sinne von Art. 304 Ziff. 1 Abs.1
und Ziff. 2 StGB,
− der Entwendung zum Gebrauch im Sinne von Art. 94 Ziff. 1 Abs. 1
aSVG.
2. Der Beschuldigte wird freigesprochen vom Vorwurf des versuchten Betrugs
gemäss Art. 146 Abs. 1 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB.
3. Der Beschuldigte wird bestraft mit 27 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis
und mit heute 509 Tage durch Haft und vorzeitigen Strafvollzug erstanden
sind, sowie mit Fr. 300.– Busse.
4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben.
5. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.

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6. Es wird eine ambulante Behandlung des Beschuldigten im Sinne von Art. 63
StGB ohne Aufschub des Strafvollzugs angeordnet.
7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 9'500.– amtliche Verteidigung
8. Die Kosten der Untersuchung und beider Gerichtsverfahren, mit Ausnahme
derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden zu zwei Dritteln dem Be-
schuldigten auferlegt und zu einem Drittel auf die Gerichtskasse genommen.
Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse ge-
nommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt im Umfang von zwei Dritteln vorbe-
halten.
9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich (übergeben)
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
− Kantonale Strafanstalt Saxerriet (durch die zuführende Polizei)
− die Privatklägerschaft
(Eine begründete Urteilsausfertigung - und nur hinsichtlich ihrer eigenen
Anträge (Art. 84 Abs. 4 StPO) - wird den Privatklägern nur zugestellt,
sofern sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs verlangen.)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste

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− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung
Administrativmassnahmen, Richterliche Fahrverbote, 8090 Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
− die Kantonspolizei Zürich, Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem
Schreiben gemäss §54a PolG
10. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 17. Juni 2016
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Oberrichter lic. iur. Spiess lic. iur. Höfliger