zh_obergericht · SU160006 · 2016-08-08 · de
Mehrfache Verletzung der Verkehrsregeln


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SU160006-O/U/hb
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, lic. iur. Stiefel und die
Oberrichterin lic. iur. Wasser-Keller sowie der Gerichtsschreiber
lic. iur. Berchtold
Urteil vom 8. August 2016
in Sachen
A._____,
Beschuldigte und Berufungsklägerin
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Stadtrichteramt Zürich,
Untersuchungsbehörde und Berufungsbeklagte
betreffend mehrfache Verletzung der Verkehrsregeln
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung -
Einzelgericht, vom 24. November 2015 (GC150271)

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Strafbefehl:
Der Strafbefehl des Stadtrichteramtes Zürich vom 9. Januar 2015 ist diesem Urteil
beigeheftet (Urk. 4).
Urteil der Vorinstanz:
1. Die Einsprecherin ist schuldig der mehrfachen Übertretung von Verkehrs-
vorschriften im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 33
Abs. 2 SVG sowie Art. 35 Abs. 1 und Abs. 5 SVG.
2. Die Einsprecherin wird bestraft mit einer Busse von Fr. 400.–.
3. Bezahlt die Einsprecherin die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.
4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 800.–. Allfällige weitere Ausla-
gen bleiben vorbehalten.
5. Die Gerichtskosten werden der Einsprecherin auferlegt. Über diese Kosten
stellt die Gerichtskasse Rechnung.
Die Kosten des Stadtrichteramtes Zürich im Betrag von Fr. 755 (Fr. 330.–
Kosten gemäss Strafbefehl Nr. 2014-083-581 vom 9. Januar 2015 sowie
Fr. 425.– weitere Untersuchungskosten) werden der Einsprecherin auferlegt.
Diese Kosten sowie die Busse von Fr. 400.– werden durch das
Stadtrichteramt Zürich eingefordert.

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Berufungsanträge:
Der Verteidigung der Beschuldigten:
(Urk. 49, S. 2)
1. Das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 24. November 2015
(GC150271-L/U) sowie der Strafbefehl des Stadtrichteramtes Zürich
vom 9. Januar 2015 (2014-083-581) seien vollumfänglich aufzuheben.
2. Die Berufungsklägerin sei vom Vorwurf der mehrfachen Übertretung
von Verkehrsvorschriften im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbin-
dung mit Art. 33 Abs. 1 und 2, Art. 35 Abs. 1 und 5 SVG sowie Art. 6
Abs. 1 VRV vollumfänglich freizusprechen.
3. Die Berufungsklägerin sei für die ihr entstandenen Umtriebe (Anwalts-
kosten etc.) mit CHF 29'075.70 aus der Staatskasse zu entschädigen.
4. Die gesamten Untersuchungs- und Gerichtsverfahrenskosten seien auf
die Staatskasse zu nehmen.
_____________________________________
Erwägungen:
I. Verfahrensgang
1. Nachdem der Verteidigung das Dispositiv am 26. November 2015 zugestellt
worden war (Urk. 32/1), liess die Beschuldigte gegen das eingangs angeführte
Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 24. Novem-
ber 2015 (GC150271) mit Eingabe vom 1. Dezember 2015 Berufung anmelden

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(Urk. 33). Am 25. Januar 2016 nahm der Verteidiger die schriftliche Urteilsbe-
gründung entgegen (Urk. 36/2). Innert Frist liess er unter dem 9. Februar 2016 die
Berufungserklärung folgen (Urk. 39/1).
2. Mit Präsidialverfügung vom 12. Februar 2016 wurde dem Stadtrichteramt Zü-
rich Frist zur Erklärung der Anschlussberufung oder zum begründeten Beantragen
eines Nichteintretens auf die Berufung der Beschuldigten angesetzt. Gleichzeitig
wurde der Beschuldigten Frist zur Einreichung ergänzender Unterlagen zu ihren
finanziellen Verhältnissen angesetzt (Urk. 40). Während sich das Stadtrichteramt
nicht verlauten liess, reichte die Verteidigung die gewünschten Unterlagen innert
erstreckter Frist ein (Urk. 42; Urk. 45 und Urk. 46/1-6).
3. Mit Beschluss der erkennenden Kammer vom 16. März 2016 wurde die schrift-
liche Durchführung des Berufungsverfahrens angeordnet und es wurde der Be-
schuldigten Frist zur Stellung und Begründung der Berufungsanträge angesetzt
(Urk. 43). Innert zweifach erstreckter Frist (Urk. 47; Urk. 48) reichte der Verteidi-
ger die Berufungsbegründung samt Beilagen ein (Urk. 49 und Urk. 50/1-10). Mit
Präsidialverfügung vom 25. Mai 2016 wurde die Berufungserklärung dem Stadt-
richteramt Zürich sowie der Vorinstanz zugestellt. Zugleich wurde Ersterem Frist
zur Beantwortung der Berufung angesetzt und Letzterer Gelegenheit zur schriftli-
chen Stellungnahme eingeräumt (Urk. 51). Die Vorinstanz teilte am 31. Mai 2016
den Verzicht auf Stellungnahme mit (Urk. 53). Das Stadtrichteramt liess sich in-
nert Frist nicht verlauten.
4. Das Verfahren erweist sich als spruchreif.
II. Prozessuales
1. Die Berufung hat im Umfang der Anfechtung aufschiebende Wirkung (Art. 402
StPO). Die nicht von der Berufung erfassten Punkte erwachsen in Rechtskraft
(SCHMID, Strafprozessordnung Praxiskommentar, 2. Auflage 2013, Art. 402 N 1;
Art. 437 StPO).

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2. Nachdem die Beschuldigte mit ihrer Berufung das vorinstanzliche Urteil in allen
Punkten anficht, ist dieses in seiner Gesamtheit zu überprüfen.
2.1. Bildeten ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen
Hauptverfahrens, kann mit der Berufung nur geltend gemacht werden, das Urteil
sei rechtsfehlerhaft oder die Feststellung des Sachverhaltes sei offensichtlich un-
richtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung. Neue Behauptungen und Beweise
können nicht vorgebracht werden (Art. 398 Abs. 4 StPO).
2.2. Betreffend den Sachverhalt hat das Berufungsgericht nur zu prüfen, ob die-
ser durch die Vorinstanz offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich, festgestellt wurde.
Relevant sind dabei klare Fehler bei der Sachverhaltsermittlung, wie namentlich
Versehen, Irrtümer oder offensichtliche Diskrepanzen zwischen der sich aus den
Akten sowie der Hauptverhandlung ergebenden Beweislage auf der einen und der
Urteilsbegründung auf der anderen Seite. Weiter in Betracht kommen insbeson-
dere Fälle, in denen die gerügte Sachverhaltsfeststellung auf einer Verletzung von
Bundesrecht, in erster Linie von Verfahrensvorschriften der StPO selbst, beruht.
Gesamthaft gesehen sind Konstellationen relevant, die als willkürliche Sachver-
haltserstellung zu qualifizieren sind (vgl. SCHMID, a.a.O., Art. 398 N 12 f.; BSK
StPO - EUGSTER, Art. 398 N 3; Urteil BGer vom 6. März 2012 [6B_696/ 2011],
E. 2.1). Willkür bei der Beweiswürdigung liegt vor, wenn der angefochtene Ent-
scheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem
Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar
erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt nicht (vgl. BGE 134 I 140 E. 5.4 mit
Hinweisen). Das Berufungsgericht darf und muss sich in Sachverhaltsfragen auf
eine Willkürprüfung beschränken und hat keine erneute Beweiswürdigung vorzu-
nehmen (vgl. Urteil BGer vom 6. März 2012 [6B_696/2011], E. 4.1).
2.3. Weiter wird das angefochtene Urteil auf Rechtsverletzungen bei der durch
die Vorinstanz vorgenommenen rechtlichen Würdigung überprüft. Dabei liegt kei-
ne Einschränkung der Überprüfungsbefugnis vor; sämtliche Rechtsfragen sind mit
freier Kognition zu prüfen, und zwar nicht nur materiellrechtliche, sondern auch
prozessuale (vgl. HUG, in: DONATSCH/HANSJAKOB/LIEBER, Kommentar zur StPO,
2010, Art. 398 N 23).

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III. Prozessuale Rüge
1. Die Verteidigung rügt mit ihrer Berufung in formeller Hinsicht eine Verletzung
des Anklageprinzips (Urk. 49 S. 18 f.). Hintergrund ist, dass der Beschuldigten im
als Anklage dienenden Strafbefehl des Stadtrichteramtes Zürich vom 9. Januar
2015 vorgeworfen wird, sie habe "diesen Passanten", womit jedenfalls mehr als
ein Passant gemeint ist, auf dem Fussgängerstreifen den Vortritt nicht gewährt,
während selbst der Zeuge B._____ in der Untersuchung angab, die Beschuldigte
habe nur einer Fussgängerin den Vortritt verwehrt. Die Vorinstanz erkannte diese
Differenz und kam zum Schluss, dass der Vortritt nur einer Fussgängerin verwehrt
wurde (Urk. 38 S. 15).
2. Mit der Vorinstanz kann hierin keine Verletzung des Anklageprinzips erkannt
werden. Auf die diesbezüglich zutreffenden Ausführungen im angefochtenen Ent-
scheid kann grundsätzlich verwiesen werden (vgl. Urk. 38 S. 15 f.). Es muss je-
doch gar nicht von einem redaktionellen Versehen ausgegangen werden, wie dies
die Vorinstanz tat. Entscheidend ist, dass der Vorwurf, einer Fussgängerin den
Vortritt verwehrt zu haben, in der Formulierung des Tatvorwurfs gemäss Strafbe-
fehl mitenthalten ist. Mit Ausnahme der Korrektur der zu weitgehenden Formulie-
rung betreffend die Anzahl der Fussgänger legte die Vorinstanz ihrem Schuld-
spruch schliesslich den im Strafbefehl geschilderten Sachverhalt zugrunde.
IV. Schuldpunkt
1. Die Vorinstanz stützte sich bei der Erstellung des Sachverhalts vorwiegend auf
die Aussagen des Zeugen und Anzeigeerstatters B._____, die denjenigen der
Beschuldigten gegenüberstehen (Urk. 38 S. 8 ff.). Im Gegensatz zu den Aussa-
gen des Zeugen B._____ attestierte die Vorinstanz Letzteren eine fehlende De-
tailgenauigkeit. Die Aussagen der Beschuldigten wirkten sehr strukturiert, einstu-
diert und entsprechend zurechtgelegt. Die Aussagen B._____s werden im ange-
fochtenen Entscheid demgegenüber als nachvollziehbar und glaubhaft bezeichnet
(Urk. 38 S. 13 f.).

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2. Die Verteidigung macht mit ihrer Berufung geltend, das angefochtene Urteil sei
rechtsfehlerhaft. Der Sachverhalt sei von der Vorinstanz in verschiedener Hinsicht
offensichtlich unrichtig respektive beruhend auf Rechtsverletzungen festgestellt
worden (Urk. 49 S. 4). Zur Begründung wendet sie sich unter den Titeln "Verstoss
gegen den Grundsatz der Unschuldsvermutung (Art. 10 Abs. 1 StPO)" und
"Verstoss gegen den Grundsatz der freien Beweiswürdigung (Art. 10 Abs. 2
StPO)" mit teilweise repetitiver Argumentation hauptsächlich gegen die vor-
instanzliche Würdigung der Aussagen des Zeugen B._____. Auf diese Kritik der
Verteidigung wird nachfolgend einzugehen sein. Keiner Beurteilung bedarf die Kri-
tik der Verteidigung jedoch, soweit sie das Verhalten des Stadtrichteramtes res-
pektive des zuständigen Stadtrichters betrifft, da Anfechtungsobjekt im vorliegen-
den Verfahren einzig das Urteil der Vorinstanz, des Bezirksgerichtes Zürich,
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 24. November 2015 bildet. Ebenso wenig ist die
Verteidigung zu hören, wenn sie ihre eigene Meinung den Erwägungen der Vor-
instanz lediglich entgegensetzt, ohne deren Willkürlichkeit darzutun.
3. Die Verteidigung führt zunächst ins Feld, die vorinstanzliche Würdigung der
Aussagen des Zeugen B._____ beruhe auf einer unvollständigen Grundlage, da
es die Vorinstanz nicht für notwendig erachtet habe, den Zeugen B._____ unmit-
telbar anzuhören, wie es das Bundesgericht bei Fällen von "Aussage gegen Aus-
sage" vorschreibe (Urk. 49 S. 6 f.).
3.1. Gemäss den von der Verteidigung in diesem Zusammenhang zitierten BGE
140 IV 196 und BGer 6B_98/2014 vom 30. September 2014 sind Beweisabnah-
men im Berufungsverfahren gegebenenfalls von Amtes wegen zu wiederholen,
wenn Beweisvorschriften verletzt wurden oder die unmittelbare Kenntnis des Be-
weismittels für die Urteilsfällung notwendig erscheint. Dies ist namentlich dann der
Fall, wenn die Kraft des Beweismittels in entscheidender Weise vom Eindruck ab-
hängt, der bei seiner Präsentation entsteht, beispielsweise wenn es in besonde-
rem Masse auf den unmittelbaren Eindruck einer Zeugenaussage ankommt, so
wenn die Aussage das einzige direkte Beweismittel darstellt. Alleine der Inhalt der
Aussage einer Person (was sie sagt), lässt eine erneute Beweisabnahme jedoch
nicht notwendig erscheinen. Massgebend ist, ob das Urteil in entscheidender

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Weise von deren Aussageverhalten (wie sie es sagt) abhängt. Das Gericht verfügt
bei der Frage, ob eine erneute Beweisabnahme erforderlich ist, über einen Er-
messensspielraum (BGE 140 IV 196 E. 4.4.1-4.4.3; BGer 6B_98/2014 vom
30. September 2014 E. 3.8).
3.2. Auch wenn sich die betreffenden Entscheide auf Beweisabnahmen im Beru-
fungsverfahren beziehen, beanspruchen die obengenannten Erwägungen erst
recht für das erstinstanzliche Hauptverfahren Geltung. Ein Vergleich des dem vor-
liegenden Fall zugrunde liegenden Sachverhalts mit denjenigen Konstellationen,
die das Bundesgericht in den angeführten Entscheiden zu beurteilen hatte, zeigt
jedoch, dass die höchstrichterlichen Präjudizien nicht auf den vorliegenden Fall
übertragen werden können. So lag dem Entscheid BGer 6B_98/2014 vom
30. September 2014 eine gänzlich andere Konstellation zugrunde. Es ging dabei
um die Aussage des Opfers eines sog. Vieraugendelikts und vorab um die Frage,
ob der Täter mit dem Opfer zu konfrontieren sei. Wenn bei einem Vieraugendelikt
ein Täter und ein unmittelbar betroffenes Opfer einander gegenüberstehen,
kommt dem unmittelbaren Eindruck, den die Beteiligen – insbesondere das Opfer
– dem Gericht hinterlassen, zweifellos ein hohes Gewicht zu. Beim Zeugen
B._____ handelt es sich nicht um das Opfer der angezeigten Straftat, sondern um
einen nicht geschädigten Augenzeugen, der nicht aktiv in die inkriminierte Hand-
lung der Beschuldigten involviert war. Dem Zeugen B._____ kommt demgemäss
rechtlich keine Parteistellung zu. Entgegen der Ansicht der Verteidigung (Urk. 49
S. 14) ist der Zeuge B._____ sodann auch faktisch nicht als Partei zu behandeln,
zumal er – wie bereits die Vorinstanz zutreffend konstatierte (Urk. 38 S. 13) – un-
geachtet seiner Position als Antragsteller keinerlei Vorteile aus seiner Anzeige
zieht. Des weiteren besteht keine entscheidende Parallelität des vorliegenden Fal-
les mit dem BGE 140 IV 196 zugrunde liegenden Sachverhalt. In jener Konstella-
tion erachtete es das Bundesgericht unter anderem aufgrund der Tatschwere –
der Beschuldigte war im dortigen Verfahren wegen versuchtem Mord, Gefährdung
des Lebens und mehrfacher Widerhandlung gegen das Waffengesetz zu zehn
Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden – für notwendig, dass sich das Gericht ei-
nen unmittelbaren Eindruck des Zeugen verschaffte. Der vorliegende Fall, in dem
es eine Übertretung zu beurteilen gilt, ist insofern nicht mit jenem vergleichbar.

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Die Notwendigkeit einer unmittelbaren Einvernahme des Zeugen durch das Ge-
richt ergibt sich nach dem Gesagten im vorliegenden Fall aus der angeführten
höchstrichterlichen Rechtsprechung nicht.
3.3. Im Polizeirapport vom 5. September 2014 (Urk. 1 S. 2) findet sich eine vom
Zeugen B._____ formulierte schriftliche Darstellung des Sachverhalts, die einer
Email an C._____ vom 5. September 2014 (Urk. 12/1) entnommen wurde, sowie
eine Email des Zeugen an die Beschuldigte vom 4. September 2014 (Urk. 24).
Der Zeuge B._____ wurde sodann am 18. Mai 2015 vom Stadtrichteramt in An-
wesenheit des Verteidigers und auch der Beschuldigten persönlich – auf S. 1 von
Urk. 12 wird offensichtlich irrtümlich X._____ als beschuldigte Person aufgeführt,
anschliessend ist jedoch die Rede von der anwesenden Einsprecherin – einver-
nommen (Urk. 12). Es ist nicht ersichtlich, inwiefern eine unmittelbare Einvernah-
me des Zeugen durch das Gericht zusätzlich zu den vorhandenen Beweismitteln
relevante Erkenntnisse versprochen hätte, zumal Umstände wie die Voreinge-
nommenheit des Zeugen gegenüber Rollerfahrern nicht von dessen äusserem
Eindruck abhängen, sondern in der erfolgten Befragung ausreichend zu Tage tra-
ten und vom Zeugen letztlich auch unumwunden eingeräumt wurden. Die Vor-
instanz verfügte daher entgegen der Kritik der Verteidigung mit den vorhandenen
Beweismitteln über eine ausreichende Grundlage zur Würdigung der Aussagen
des Zeugen B._____. Die Berufung erweist sich in diesem Punkt als unbegründet.
4. Die übrige Kritik der Verteidigung am vorinstanzlichen Urteil beschränkt sich
auf die Würdigung der Aussagen des Zeugen B._____. Dabei bemängelt die Ver-
teidigung zunächst in genereller Art und Weise, die Beschuldigte habe von An-
fang an als vorverurteilt gegolten; die Aussagen des Zeugen seien nicht kritisch
hinterfragt worden (Urk. 49 S. 6).
4.1. Diese Rügen sind vorab als Kritik an der vorinstanzlichen Beurteilung der
Glaubwürdigkeit des Zeugen zu behandeln. Den diesbezüglichen Einwänden der
Verteidigung ist entgegenzuhalten, dass die Vorinstanz zur Glaubwürdigkeit des
Zeugen B._____ einige Erwägungen tätigte (Urk. 49 S. 11 f.). Zwar erscheint die
diesbezüglich abschliessende Feststellung der Vorinstanz, wonach keine Um-
stände vorlägen, welche die allgemeine Glaubwürdigkeit des Zeugen in massgeb-

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licher Weise beeinträchtigen könnten (Urk. 38 S. 11), angesichts dessen unver-
hohlen zugegebenen Grolls gegenüber Rollerfahrern zunächst nicht zwingend.
Die Vorinstanz liess die genannte Thematik jedoch nicht unerwähnt, sondern er-
wog, es sei stark zu bezweifeln und lebensfern, das der Zeuge einen derartigen
Groll gegenüber Motorrollerfahrern hegte, dass er bereit wäre, (wiederholt)
Falschaussagen zu tätigen, um Motorrollerfahrer anzuschwärzen (Urk. 38 S. 11).
Selbiges begründete sie an anderer Stelle auch mit dem Risiko, das der Zeuge in
seiner beruflichen Stellung mit solchen Falschaussagen eingehen würde (Urk. 38
S. 13). Diese Erwägungen sind nachvollziehbar. Dass die Vorinstanz bereits auf-
grund der beruflichen Tätigkeit des Zeugen als Polizist von einer erhöhten Glaub-
würdigkeit ausgegangen wäre, wie dies die Verteidigung insinuiert (Urk. 49 S. 6
und S. 19), ist dem angefochtenen Entscheid demgegenüber nicht zu entnehmen.
Die Vorinstanz setzte sich vielmehr mit den Umständen, welche die Glaubwürdig-
keit des Zeugen eingeschränkt erscheinen lassen könnten, insbesondere mit dem
vom Zeugen gehegten Groll gegen Rollerfahrer, ausreichend auseinander. Dass
die Vorinstanz dabei offensichtlich unrichtig argumentiert hätte oder zu einem un-
haltbaren Ergebnis gelangt und damit in Willkür verfallen wäre, ist nicht zu erken-
nen.
4.2. Für die Erstellung des Sachverhalts kommt den konkreten Aussagen respek-
tive deren Glaubhaftigkeit jedoch ohnehin Vorrang gegenüber der allgemeinen
Glaubwürdigkeit des Aussagenden zu (BGE 133 I 33 E. 4.3). Diesbezüglich führt
die Verteidigung einerseits Beispiele für ihrer Ansicht nach unglaubhafte und wi-
dersprüchliche Aussagen des Zeugen an und bezeichnet andererseits nach ihrer
Meinung von der Vorinstanz darauf basierend willkürlich festgestellte Sachver-
haltselemente (Urk. 49 S. 7 ff.).
4.2.1. Konkret bezeichnet die Verteidigung die vorinstanzliche Feststellung, wo-
nach eine Fussgängerin vorhanden gewesen sei, als offensichtlich falsch. Es sei
schlicht nicht nachvollziehbar und haltlos, wie die Vorinstanz unter Berücksichti-
gung der sich selber widersprechenden Aussagen des Anzeigeerstatters davon
habe ausgehen können, dass dessen unvollständige und beschönigende Aussa-
gen glaubhaft, nachvollziehbar und überzeugend seien (Urk. 49 S. 11). Soweit die

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Verteidigung mir ihrer Kritik lediglich ihre eigene Meinung kundtut, wonach die
Aussagen des Zeugen unglaubhaft seien, und nicht darlegt, inwiefern die gegen-
teilige vorinstanzliche Ansicht willkürlich sei, erübrigen sich weitere Ausführungen.
Wenn die Verteidigung geltend macht, die Aussagen des Zeugen seien bezüglich
der Anzahl der Fussgänger widersprüchlich, da der Zeuge zunächst geschildert
habe, dem Lastwagenfahrer höchstens ein Zeichen gemacht zu haben, dass ein
Fussgänger auf der rechten Seite stehe, anschliessend aber plötzlich ausgesagt
habe, es seien zwei Fussgänger dort gestanden (Urk. 49 S.10), blendet sie den
Zusammenhang der Aussagen aus. Die erste Aussage des Zeugen (vgl. Urk. 12
S. 3) ist allgemein gehalten und erfolgte im Anschluss an die Aussage, dass zu-
nächst nur der Mann zu erkennen gegeben habe, dass er die Strasse habe über-
queren wollen (Urk. 12 S. 1). Es ist mithin nur auf den ersten Blick widersprüch-
lich, wenn der Zeuge dem Lastwagen zunächst wegen eines Fussgängers ein
Zeichen gab, anschliessend aber von zwei Fussgängern sprach, die die Strasse
überquert hätten. Aus dem Kontext ergibt sich des weiteren auch deutlich, dass
der Zeuge mit der "rechten Seite", auf der sich der Fussgänger befunden habe,
die rechte Seite des entgegenkommenden Lastwagens meinte. Eine willkürliche
Umdeutung, wie sie die Verteidigung beobachtet haben will (Urk. 49 S. 11), ist
nicht ersichtlich. Dass die Fussgängerin die Strasse hinter dem Fussgänger über-
querte und die Beschuldigte den Fussgängerstreifen passierte, als der Fussgän-
ger die Strasse bereits überquert hatte, die Fussgängerin sich jedoch noch auf
dem Fussgängerstreifen befand, ist entgegen der von der Verteidigung geäusser-
ten Ansicht kein Konstrukt der Vorinstanz, sondern entspricht grosso modo den
Aussagen des Zeugen. Dass es die Vorinstanz diesen Aussagen folgend für er-
stellt erachtete, dass sich eine Fussgängerin auf dem Fussgängerstreifen befun-
den hat, als die Beschuldigte zufuhr, erscheint daher insgesamt ebenso wenig
willkürlich wie die nachvollziehbar mit dem vom Zeugen geschilderten Erschre-
cken und Stehenbleiben der Fussgängerin begründete Feststellung, dass die Be-
schuldigte den Fussgängerstreifen vor der Fussgängerin passiert habe (Urk. 38
S. 14).
4.2.2. Weiter werden die vorinstanzlichen Erwägungen zum Rechtsüberholen der
Beschuldigten von der Verteidigung mit dem Einwand gerügt, die diesbezüglichen

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Aussagen des Zeugen B._____ seien insbesondere in Bezug auf den entgegen-
kommenden Lastwagen widersprüchlich, aktenwidrig und unglaubhaft (Urk. 49
S. 11 ff.). Wiederum zeigt die Lektüre des vorinstanzlichen Erkenntnisses, dass
die Vorderrichterin das Rechtsüberholen aufgrund der von ihr als glaubhaft be-
fundenen Schilderung des Zeugen B._____ für erstellt erachtete. Letzterer schil-
derte das von ihm beobachtete Rechtsüberholen der Beschuldigten zunächst un-
abhängig vom Vorhandensein eines Lastwagens oder von zu engen Platzverhält-
nissen auf seiner linken Seite. Darauf angesprochen, vermochte er sich schliess-
lich an einen entgegenkommenden Lastwagen zu erinnern. Der Platz links sei,
insbesondere wenn ein Lastwagen entgegengekommen sei, zu klein zum Überho-
len gewesen (Urk. 12 S. 3). Angesichts der vom Zeugen im weiteren Verlauf der
Befragung getätigten Aussage, wonach der Lastwagen im Zeitpunkt, in dem sich
die Fussgängerin im Scheinwerferlicht des Motorrads des Zeugen befunden habe,
bereits weiter in Richtung Limmatplatz gefahren sei (Urk. 12 S. 5), ist durchaus
nicht zwingend, dass der Lastwagen der Beschuldigten ein linksseitiges Überho-
len des Zeugen verunmöglicht oder erschwert habe. Da der Zeuge jedoch nicht
definierte, welche Strecke der Lastwagen zu jenem Zeitpunkt bereits zurückgelegt
hatte, und durchaus denkbar ist, dass der Lastwagen aus Sicht des unmittelbar
beim Fussgängerstreifen stehenden Zeugen nur eine kurze Strecke weiter in
Richtung Limmatplatz gefahren war, so dass er den Platz zum Überholen auf der
linken Seite immer noch einschränkte, setzte sich der Zeuge entgegen der An-
sicht der Verteidigung jedoch nicht in offensichtlichem Widerspruch zu seinen
vorherigen Aussagen. Wie es sich mit den Platzverhältnissen genau verhält,
braucht jedoch nicht abschliessend beurteilt zu werden. Dass die Vorinstanz das
Rechtsüberholen gestützt auf die Aussagen des Zeugen für erstellt erachtete, ge-
schah jedenfalls nicht in willkürlicher Art und Weise. Zu ergänzen ist in diesem
Zusammenhang einerseits, dass für den Tatvorwurf nicht entscheidend ist, ob die
Beschuldigte aufgrund des fehlenden Raumes auf der linken Seite oder aus ande-
ren Gründen rechts am Zeugen vorbeifuhr. Dass ein Rechtsüberholen nicht mög-
lich oder erschwert gewesen wäre, wird von der Beschuldigten nämlich nicht be-
hauptet. Andererseits stellt Art. 35 Abs. 5 SVG das rechts- wie auch das linkssei-

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tige Überholen eines an einem Fussgängerstreifen haltenden Fahrzeugs ohnehin
gleichsam unter Strafe.
4.2.3. Von geringer Relevanz für die Aussagequalität sind schliesslich die Aus-
führungen der Verteidigung zu den Aussagen des Zeugen betreffend das Anhal-
ten und Zurechtweisen der Beschuldigten im Anschluss an die inkriminierte Tat,
ist doch – im Gegensatz zum eingeklagten Sachverhalt – davon auszugehen,
dass der Zeuge aufgrund der Beschwerde der Beschuldigten ein eigenes Interes-
se daran hatte, die diesbezüglichen Geschehnisse nicht allzu dramatisch darzu-
stellen. Sie bilden denn auch nur am Rande Thema des vorliegenden Verfahrens.
Dennoch ist zu beobachten, dass der Zeuge seine grundsätzliche Abneigung ge-
gen Rollerfahrer im gesamten Verfahren weder abstritt noch zu beschönigen
suchte (beispielhaft das Email an C._____ vom 5. September 2014,: "Ich hab ihr
gesagt, die Sch…rollerfahrer würden mich aufregen…", Urk. 12/1), was wiederum
für die Glaubwürdigkeit des Zeugen spricht. Wesentliche Widersprüche in den
Aussagen des Zeugen, welche deren Würdigung durch die Vorinstanz unhaltbar
erscheinen liessen, sind entgegen den Vorbringen der Verteidigung (Urk. 49
S. 15) auch hier nicht auszumachen.
5. Dass die Vorinstanz bei der Erstellung des Sachverhalts nicht auf die Aussa-
gen der Beschuldigten abstellte, sondern diesen gestützt auf die Aussagen des
Zeugen B._____ für erstellt erachtete, ist nach dem Gesagten nicht offensichtlich
falsch oder unhaltbar. Auch darüber hinaus sind bei der vorinstanzlichen Sach-
verhaltserstellung keine Anzeichen für Willkür oder Rechtsverletzungen auszu-
machen. Die Berufung erweist sich diesbezüglich als unbegründet. Vom Sachver-
halt, wie er Gegenstand des Strafbefehls des Stadtrichteramtes Zürich vom
9. Januar 2015 ist, ist im Folgenden auszugehen, mit Ausnahme dessen, dass die
Beschuldigte nicht mehreren, sondern leidglich einer von links kommenden Pas-
santin den Vortritt nicht gewährte.

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V. Rechtliche Würdigung
1. Die Vorinstanz würdigte das Verhalten der Beschuldigten als mehrfache Über-
tretung von Verkehrsvorschriften im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung
mit Art. 33 Abs. 2 SVG sowie Art. 35 Abs. 1 und Abs. 5 SVG.
2. Die vorinstanzlichen Ausführungen zur rechtlichen Würdigung sind zutreffend,
weshalb darauf verwiesen werden kann (Art. 82 Abs. 4 StPO, Urk. 38 S. 16 ff.).
Der vorinstanzliche Schuldspruch ist folglich zu bestätigen. Zu korrigieren ist ein-
zig die Terminologie unter Verwendung der gesetzlichen Marginalie: Indem die
Beschuldigte den Zeugen bei der Verzweigung Langstrasse/Röntgenstrasse
rechts überholte, als dieser vor einem Fussgängerstreifen hielt, und bei der Wei-
terfahrt das Vortrittsrecht einer Fussgängerin auf dem Fussgängerstreifen miss-
achtete, hat sich die Beschuldigte demnach der mehrfachen Verletzung der Ver-
kehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 33 Abs. 2
SVG sowie Art. 35 Abs. 1 und Abs. 5 SVG schuldig gemacht.
VI. Strafe
1. Die Vorinstanz legte korrekt dar, dass Art. 90 Abs. 1 SVG als Sanktion eine
Busse vorsieht, welche gemäss Art. 106 Abs. 1 StGB maximal Fr. 10'000.– betra-
gen kann, und dass die Strafe innerhalb des Strafrahmens nach dem Verschul-
den, dem Vorleben und den persönlichen Verhältnissen des Täters zu bemessen
ist. Ebenso zutreffend sind die Erwägungen zum Vorgehen bei der Festsetzung
einer Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB (Urk. 38 S. 18 f.). Dass die Vor-
instanz anschliessend nicht wie erläutert verfuhr, sondern die Strafe einheitlich
zumass, ist angesichts des geschlossenen Tatablaufs sowie des ähnlich schwer
wiegenden Verschuldens sachgerecht und daher nicht zu beanstanden.
2. Bei der objektiven Tatschwere ist zu berücksichtigen, dass weder Sach- noch
Personenschaden entstanden ist. Zwar ist gemäss erstelltem Sachverhalt davon
auszugehen, dass die Beschuldigte nahe an der Fussgängerin vorbeifuhr. Mehr
als einen kurzen Schrecken dürfte diese jedoch nicht davongetragen haben, zu-

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mal der Zeuge berichtete, wie die Fussgängerin nach dem Vorfall ohne weitere
Reaktion weitergegangen sei (Urk. 12 S. 1). Auch wenn direktvorsätzliches Han-
deln gegeben ist und es für die Beschuldigte ein Leichtes gewesen wäre, sich ge-
setzeskonform zu verhalten, ist mit der Vorinstanz von einem insgesamt noch
leichten Verschulden auszugehen.
3. Die Beschuldigte arbeitet bei der Stadtverwaltung … als Sachbearbeiterin, wo
sie ein monatliches Nettoeinkommen von Fr. 5'435.– erzielt. Zusätzlich erhält sie
einen 13. Monatslohn. Sie lebt mit ihrem Lebenspartner zusammen und hat keine
Kinder. Die monatliche Miete beläuft sich auf Fr. 856.– (Urk. 1/5 S. 3; Urk. 28 S. 1;
Urk. 46/1-6).
4. Unter Berücksichtigung der strafzumessungsrelevanten Faktoren und der fi-
nanziellen Verhältnisse der Beschuldigten erachtete die Vorinstanz eine Busse
von Fr. 400.– für angemessen (Urk. 38 S. 19). Dem ist nichts entgegenzuhalten.
Die Busse in der Höhe von Fr. 400.– ist zu bestätigen.
5. Für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse ist eine Ersatzfrei-
heitsstrafe auszufällen (Art. 106 Abs. 2 StGB). Praxisgemäss ist von einem Um-
wandlungssatz von Fr. 100.– pro Tag auszugehen. Eine Ersatzfreiheitsstrafe von
4 Tagen bei schuldhafter Nichtbezahlung der Busse erweist sich unter diesen
Umständen als angemessen.
VII. Kosten- und Entschädigung
Ausgangsgemäss ist das vorinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) zu bestä-
tigen (Art. 426 Abs. 1 StPO). Da die Beschuldigte im Berufungsverfahren mit ihren
Anträgen unterliegt, sind ihr die Kosten dieses Verfahrens aufzuerlegen und ist ihr
keine Entschädigung zuzusprechen (Art. 428 Abs. 1 StPO).

- 16 -
Es wird erkannt:
1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig der mehrfachen Verletzung der Ver-
kehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 33
Abs. 2 SVG sowie Art. 35 Abs. 1 und Abs. 5 SVG.
2. Die Beschuldigte wird mit Fr. 400.– Busse bestraft.
3. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.
4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) wird bestätigt.
5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.–.
6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und die Beschuldigte
− das Stadtrichteramt Zürich
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmit-
tel an
− die Vorinstanz.
8. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 8. August 2016
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Oberrichter lic. iur. Spiess lic. iur. Berchtold