zh_obergericht · SB160444 · 2016-12-15 · de
Drohung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB160444-O/U/cwo
Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. Ch. Prinz und
lic. iur. B. Gut sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Maurer
Beschluss vom 15. Dezember 2016
in Sachen
A._____,
Privatkläger und Berufungskläger
sowie
Staatsanwaltschaft See/Oberland,
Anklägerin
gegen
B._____,
Beschuldigte und Berufungsbeklagte
betreffend
Drohung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, Einzelgericht, vom
18. Juli 2016 (GG160006)

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Erwägungen:
1. Mit Urteil des Bezirksgerichts Meilen, Einzelgericht in Strafsachen, vom
18. Juli 2016 wurde die Beschuldigte vom Vorwurf der Drohung im Sinne von
Art. 180 Abs. 1 StGB sowie der mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126
Abs. 1 StGB freigesprochen und die Zivilklage des Privatklägers auf den Zivilweg
verwiesen (Urk. 53 S. 14). Gegen dieses Urteil meldete der Privatkläger A._____
mit Zuschrift vom 23. Juli 2016 fristgerecht Berufung an, worauf ihm das schriftlich
begründete Urteil am 8. Oktober 2016 zugestellt wurde (Urk. 52/2). Die – bereits
vor Überweisung der Akten durch die Vorinstanz – hierorts eingegangene Beru-
fungserklärung des Privatklägers datiert vom 4. August 2016 (Urk. 55) und wurde
innert Frist eingereicht (Art. 399 Abs. 3 StPO). Mit Präsidialverfügung vom
10. November 2016 wurde dem Privatkläger eine zehntägige Frist angesetzt, zur
Deckung von allfälligen Prozesskosten und Entschädigungen an die Gegenpartei
eine Prozesskaution von Fr. 5'000.– zu leisten (Urk. 58), welche Verfügung dem
Privatkläger am 28. November 2016 zugestellt werden konnte (Urk. 59). Der Pri-
vatkläger hätte die Kaution somit bis am 8. Dezember 2016 leisten müssen
(Art. 90 Abs. 1 StPO). Innert Frist ging diese indes nicht ein. Androhungsgemäss
(vgl. Urk. 58) ist auf die Berufung des Privatklägers vom 23. Juli 2016 daher nicht
einzutreten (Art. 383 Abs. 2 StPO).
2. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens, wobei als unterliegend auch die Partei gilt, auf
deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht
(Art. 428 Abs. 1 StPO). Demgemäss sind die Kosten des vorliegenden Verfahrens
mit einer Gerichtsgebühr von Fr. 600.– dem Privatkläger aufzuerlegen. Der
Beschuldigten ist mangels erheblicher Umtriebe im Berufungsverfahren keine
Umtriebsentschädigung zuzusprechen.

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Privatklägers A._____ vom 23. Juli 2016 wird nicht
eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Privatkläger auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− den Privatkläger
− die Beschuldigte
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 15. Dezember 2016
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. S. Maurer