zh_obergericht · PS150012 · 2015-03-20 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS150012-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. P. Higi und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichtsschrei-
berin lic. iur. D. Tolic Hamming.
Urteil vom 20. März 2015
in Sachen
A._____ AG,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic.iur. X._____,
gegen
B._____,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren
des Bezirksgerichtes Dietikon vom 14. Januar 2015 (EK140464)

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Erwägungen:
1. Das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Dietikon eröffnete mit Urteil
vom 14. Januar 2015 für eine Forderung von Fr. 61'746.-- nebst Zins zu 5 % seit
1. Januar 2014 — abzüglich der Teilzahlung von Fr. 7'000.-- — sowie Fr. 800.--
Bearbeitungsgebühren und Fr. 206.60 Betreibungskosten (in der Betreibung
Nr. ... des Betreibungsamtes Dietikon) über die Schuldnerin und Beschwerdefüh-
rerin (nachfolgend: Schuldnerin) den Konkurs (act. 7 = act. 8/6). Mit rechtzeitig
erhobener Beschwerde vom 22. Januar 2015 (Poststempel) samt Beilagen bean-
tragte die Schuldnerin die Aufhebung des Konkurses und ersuchte um Gewäh-
rung der aufschiebenden Wirkung (act. 2; act. 5/2 und act. 5/4-16). Gemäss Emp-
fangsschein der Poststelle ... zahlte sie gleichentags zuhanden der Kasse des
Obergerichts des Kantons Zürich den Kostenvorschuss für das zweitinstanzliche
Verfahren in Höhe von Fr. 750.-- ein (act. 2 S. 4; act. 5/4; act. 11). Mit Präsidial-
verfügung vom 26. Januar 2015 wurde der Beschwerde einstweilen die aufschie-
bende Wirkung zuerkannt (act. 9).
2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Be-
schwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung
des Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden ei-
nen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinter-
legung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Tilgung und Hinterlegung betreffen die
Forderung samt Zinsen und Kosten. Die Beschwerde ist innert einer Frist von
zehn Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass
die Schuldnerin sowohl ihre Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Konkurs-
Hinderungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. mit Ur-
kunden nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über kon-
kurshindernde Tatsachen kann sie innert der Rechtsmittelfrist aber selbst dann er-
heben, wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. Nach-
fristen werden hingegen keine gewährt (vgl. dazu BGE 136 III 294).

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3. Die Schuldnerin zahlte gemäss Empfangsschein der Poststelle ... am
22. Januar 2015 zuhanden der Kasse des Obergerichts des Kantons Zürich Fr.
58'958.30 zwecks Hinterlegung der Konkursforderung ein (act. 2 S. 4 f., act. 5/4
und act. 12). Dieser Betrag deckt den gesamten Forderungsausstand des vorlie-
genden Konkursverfahrens, was die Gläubigerin übrigens bestätigte (act. 13).
Weiter leistete die Schuldnerin gemäss Bestätigung des Konkursamtes Dietikon
vom 22. Januar 2015 die erforderlichen Sicherheiten (Gebühren und Auslagen in-
klusive erstinstanzliche Gerichtsgebühr von Fr. 400.–, vgl. act. 7) im Umfang von
Fr. 1'500.– (act. 5/5). Die Schuldnerin konnte somit durch Urkunden die Hinterle-
gung der Konkursforderung sowie die Sicherstellung der Konkurskosten nachwei-
sen. Damit bleibt nachfolgend die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin zu prüfen.
4.1 Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden
sind, mit denen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden
können. Die Schuldnerin hat deshalb aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, ihren
laufenden Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die be-
stehenden Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten
lassen sie noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich,
wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine finanzielle Verbesserung ihrer Si-
tuation zu erkennen sind oder sie auf unabsehbare Zeit illiquid erscheint. Abseh-
bare Veränderungen, die ihr die Tilgung ihrer Schulden erlauben würden, sind
grundsätzlich zu berücksichtigen; diese müssen jedoch so konkret dargelegt wer-
den, dass glaubhaft ist, die gegenwärtigen Zahlungsschwierigkeiten seien vor-
übergehender Natur. Der Umstand, dass offene Betreibungen mittlerweile begli-
chen wurden, darf als ein Indiz für eine bloss temporäre Illiquidität berücksichtigt
werden.
4.2 Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finan-
zielle Lage der Schuldnerin gibt das Betreibungsregister. Gemäss Auskunft Nr. …
aus dem Register des Betreibungsamtes Dietikon vom 19. Januar 2015 (die
Schuldnerin verlegte ihren Sitz am 16. September 2013 in den Betreibungskreis,
vgl. act. 5/6) wurden im Zeitraum April bis Juli 2014 drei Betreibungen — ohne die
in Betreibung gesetzte Konkursforderung — im Gesamtbetrag von knapp Fr.

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18'500.-- gegen die Schuldnerin eingeleitet. Zwei der Betreibungsforderungen
(Betreibungs-Nrn. … und …) wurden durch Zahlung an das Betreibungsamt be-
glichen (act. 5/6 Blatt 2; act. 5/7). Die Schuldnerin konnte sodann mit Urkunden
belegen, dass auch die Forderung in der Betreibung-Nr. … vollständig beglichen
wurde (act. 5/8). Somit sind keine Betreibungen mehr offen.
4.3 Der Rechtsvertreter der Schuldnerin führte zur finanziellen Lage des
Unternehmens zusammenfassend aus, diese sei gut bis ausgezeichnet (act. 2
S. 5). Die Schuldnerin verfüge über genügend liquide Mittel und habe sich bei der
Bank nicht mittels Kontokorrent verschulden müssen. Den aktuellen Kreditoren
von lediglich Fr. 38'702.85 stünden Debitoren in Höhe von Fr. 185'724.90 gegen-
über. Bei Letzteren handle es sich um solvente und verlässliche Geschäfts-
partner, so insbesondere die Baudirektion des Kantons Zürich. Weitere umfang-
reiche und lukrative Aufträge ergäben sich aus dem Subplanervertrag-Nr. … mit
C._____ und D._____ AG, dem Auftrag der Baudirektion des Kantons Zürich vom
tt. Juli 2014 sowie der Nachtragsofferte zu Gunsten der Baudirektion des Kantons
Zürich vom tt. Januar 2015. Aus der Bilanz und der Erfolgsrechnung des Jahres
2012 sei ersichtlich, dass es sich bei der Schuldnerin um eine gesunde, erfolgrei-
che und funktionierende Unternehmung handle. Die Geschäftsabschlüsse für die
Jahre 2013 und 2014 seien noch nicht abschliessend erstellt worden (act. 2 S. 6
f.).
Zur Konkurseröffnung sei es nicht wegen Zahlungsschwierigkeiten der
Schuldnerin gekommen. Vielmehr habe sie sich anfänglich über die Verpflichtung,
den Forderungsbetrag vollumfänglich bezahlen zu müssen, geirrt. Dessen Be-
rechnung bzw. Höhe sei umstritten gewesen (act. 2 S. 5).
4.4.1 Die Debitorenausstände der Schuldnerin für die Zeit Oktober 2014 bis
Januar 2015 belaufen sich gestützt auf ihre Debitorenliste vom 18. Januar 2015
auf Fr. 185'724.90, wobei 26 der 35 Posten auf den Debitor C._____ mit einer
Debitorensumme von total ca. Fr. 155'000.-- entfallen (act. 5/9). Die Schuldnerin
bezeichnete ihre Debitoren als solvente und verlässliche Geschäftspartner (act. 2
S. 6). Die Kreditoren für selbige Periode betragen Fr. 38'702.85 (act. 5/10). Weiter
reichte die Schuldnerin einen Kontoauszug des auf ihren Namen lautenden Kon-

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tokorrents bei der Raiffeisenbank … ein (act. 5/15). Dass es sich bei dem aus
dem Kontoauszug per 31. Dezember 2014 ersichtlichen Saldo von Fr. 6'135.15
um den Schlusssaldo handelt, ist jedoch unwahrscheinlich. Beim eingereichten
Dokument handelt es sich um die Seite 63, wobei die Gesamtzahl der Seiten des
erwähnten Kontoauszuges nicht bekannt ist. Wie bei mehrseitigen Kontoauszü-
gen üblich erscheint zuoberst in der Spalte "Text" zunächst der "Übertrag" der Be-
lastungen, Gutschriften und des Saldo von der Vorderseite; vorliegend Belastun-
gen Fr. 593'765.64, Gutschriften Fr. 596'538.15 und Saldo Fr. 6'135.15. Nach
mehreren Belastungen erscheint am Ende der Spalte "Text" wiederum der Ver-
merk "Übertrag" und die vorerwähnten Zahlen. Würde es sich bei der Seite 63 um
die für den Schlusssaldo relevante Seite handeln, wäre ein solcher aus dem Aus-
zug klar ersichtlich und würde der Buchungstext nicht mit "Übertrag" enden, da
dies nur bei fortlaufenden Seiten der Fall ist. Zudem enthalten Kontoauszüge per
Ende Jahr auf der letzten Seite üblicherweise die Zinssituation. Nach dem Gesag-
ten hat das von der Schuldnerin geltend gemachte Guthaben unberücksichtigt zu
bleiben und ist der effektive Stand ihres Kontokorrents nicht bekannt.
Somit resultiert unter Berücksichtigung der aktuellen Debitoren und Kredito-
ren — offene Betreibungsforderungen bestehen keine mehr —, ein Guthaben der
Schuldnerin von ca. Fr. 147'000.--. Da wie gesagt der aktuelle Saldo ihres Konto-
korrents nicht bekannt ist und sie sich auch nicht zu ihren laufenden monatlichen
Fixkosten äussert, ist diese Zahl mit einer gewissen Zurückhaltung zu berücksich-
tigen.
4.4.2 Mit dem eingereichten Subplanervertrag zwischen der Schuldnerin
und C._____ und D._____ AG vom 13./24. August 2014 (act. 5/12) will Erstere
"weitere umfangreiche und lukrative Aufträge" belegen (act. 2 S. 6). Zwar ist dem
Subplanervertrag zu entnehmen, dass ein Honorar von Fr. 165'210.-- (act. 5/12 S.
3) vereinbart wurde, indes erfolgt die Rechnungsstellung gemäss Vertrag perio-
disch (act. 5/12 S. 5) und ist nicht klar, ob die zahlreichen C._____-
Debitorenposten (26 von total 35) gemäss Debitorenliste (act. 5/9) mit dem Sub-
planervertrag in Zusammenhang stehen oder nicht. Im ersteren Falle läge kein
zusätzlich zu verrechnender Auftrag vor. So wird in der Rechnung vom 11. Januar

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2015 in Höhe von Fr. 54'000.--, welche auf der Debitorenliste aufgeführt ist, auf
den Subplanervertrag vom 24. August 2014 betreffend das Projekt Umbau … Be-
zug genommen (act. 5/11) und erscheint der gesamte Debitorenausstand der
C._____ gemäss Debitorenliste im Umfang von ca. Fr. 155'000.-- im Bereich des
vereinbarten Honorars gemäss Subplanervertrag von Fr. 165'210.-- (act. 5/12 S.
3) zu liegen.
Weiter reichte die Schuldnerin einen Auftrag der Baudirektion des Kantons
Zürich vom tt. Juli 2014 ein, gemäss welchem für Projektleitungsaufgaben für das
… die Honorarabrechnung nach Aufwand aufgrund des vereinbarten Ansatzes
von Fr. 130.-- erfolgt und ein Kostendach von Fr. 154'440.-- vereinbart wurde (act.
5/13). Die Nachtragsofferte vom tt. Januar 2015 (act. 5/14) mit einem Kostendach
von Fr. 200'000.-- hat unberücksichtigt zu bleiben, da es sich hierbei nur um eine
Offerte handelt, dessen Annahme nicht behauptet wurde.
4.4.3 Die Schuldnerin äusserte sich nicht näher zur eingereichten Jahres-
rechnung für das Geschäftsjahr 2012 (aus welcher auch die Vorjahreszahlen er-
sichtlich sind, act. 15/16). Aktuellere Jahresabschlüsse oder gar ein Zwischenab-
schluss wurden nicht eingereicht.
Die Bilanz der Schuldnerin wies per 31. Dezember 2012 flüssige Mittel von
Fr. 70'720.17, Debitoren von Fr. 29'101.55 und andere kurzfristige Forderungen
(gegenüber Aktionären und Dritten sowie eine Barkaution) von Fr. 118'288.65
aus. Das Umlaufvermögen betrugen somit total Fr. 218'110.37. Das Anlagever-
mögen ist mit Fr. 33'400.-- bilanziert, wobei Fr. 11'000.-- auf Beteiligungen,
Fr. 14'400.-- auf mobile Sachanlagen und Fr. 8'000.-- auf immobile Sachanlagen
entfallen. Das kurzfristige Fremdkapital ist mit Fr. 109'789.90 verbucht (Kreditoren
15'561.25, kurzfristige (Finanz-)Verbindlichkeiten Fr. 1'439.73 und Fr. 30'055.92,
passive Rechnungsabgrenzungen Fr. 62'733.--). Unter Berücksichtigung des Ak-
tienkapitals von Fr. 100'000.--, des Gewinnvortrags von Fr. 1'309.42 sowie des
Jahresgewinns von Fr. 40'411.05 betrug das Eigenkapital Fr. 141'720.47
(act. 5/16 S. 1 - 4). Gemäss Erfolgsrechnung wurde ein Betriebsertrag netto für
das Jahr 2012 von Fr. 609'499.05 ausgewiesen. Die Aufwände sind verbucht mit:
Aufwand für Material, Waren und Dienstleistungen Fr. 245'366.90, Personalauf-

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wand Fr. 204'039.20, sonstiger Betriebsaufwand (insb. Miet-, Fahrzeug-, Verwal-
tungs- und Werbeaufwand) Fr. 99'288.40, Finanzaufwand Fr. 128.55, Abschrei-
bungen Fr. 10'500.-- Liegenschaftenerfolg Fr. 405.-- sowie Steuern Fr. 10'169.95
(act. 5/16 S. 5 - 7).
Vergleicht man die Vorjahreszahlen fällt auf, dass im Jahre 2010 die Jahres-
rechnung noch mit einen Verlust von Fr. - 12'068.14 schloss (act. 5/16 S. 4). Im
Jahr 2011 konnte ein Jahreserfolg von Fr. 13'377.56 verbucht werden, wobei un-
ter Berücksichtigung des vorerwähnten Verlustvortrags der Bilanzgewinn schliess-
lich nur Fr. 1'309.42 betrug. Dieser konnte im Jahr 2012 wie dargelegt auf
Fr. 41'720.47 gesteigert werden.
5. Die Schuldnerin konnte wie dargelegt in den Jahren 2011 und 2012
gewinnbringend wirtschaften. Die Geschäftszahlen der Jahre 2013 und 2014 sind
nicht bekannt. Die entsprechenden Dokumente seien noch nicht abschliessend
erstellt worden, was aufgrund der kurzen Beschwerdefrist auch nicht habe nach-
geholt werden können (act. 2 S. 7). Indes wurde auch keine Zwischenbilanz ein-
gereicht, und ein Abschluss für das Jahr 2013 muss bei ordnungsgemässer Buch-
führung an sich so oder so zu erwarten sein. Ob kurzfristig abrufbare Vermö-
genswerte und in welchem Umfang solche allenfalls vorhanden sind, ist ebenfalls
nicht bekannt (vgl. vorstehend Ziff. 4.4.1). Zwar belegte die Schuldnerin grössere
Auftragsvolumen, wenn auch dies noch nichts über ihren eigentlichen Geschäfts-
erfolg aussagt, da Angaben zu ihren Aufwendungen fehlen. Zu Gunsten der
Schuldnerin ist jedoch zu berücksichtigen, dass ihre Kreditoren durch die beste-
henden Debitoren bei Weitem gedeckt sind. Sodann wurden die vier Betreibungs-
forderungen aus dem Zeitraum April bis Juli 2014, welche Steuer- und Sozialver-
sicherungsforderungen betrafen, getilgt und sind seither keine weiteren Beitrei-
bungen erfolgt. Dies spricht für einen positiven Geschäftsgang. Demzufolge ist die
Beschwerde im Ergebnis – wenn auch mit etwas Bedenken – gutzuheissen und
ist der über die Schuldnerin am 14. Januar 2015 eröffnete Konkurs aufzuheben.
6. Durch die verspätete Hinterlegung der Konkursforderung hat die
Schuldnerin sowohl die erstinstanzliche Konkurseröffnung als auch das Be-
schwerdeverfahren verursacht. Entsprechend hat sie die Kosten des Beschwer-

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deverfahrens, die Kosten des erstinstanzlichen Konkursgerichts und die Kosten
des Konkursamtes zu tragen. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren
ist mit dem geleisteten Vorschuss zu verrechnen.
7. Der Gläubigerin ist mangels relevanter Aufwendungen im vorliegenden
Verfahren keine Prozessentschädigung zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des
Bezirksgerichtes Dietikon vom 14. Januar 2015, mit dem über die Schuldne-
rin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt, der
Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr
von Fr. 400.-- wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt.
3. Die Kasse des Obergerichts des Kantons Zürich wird angewiesen, den bei
ihr hinterlegten Betrag von Fr. 58'958.30 der Gläubigerin auszuzahlen.
4. Das Konkursamt Dietikon wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten
Totalbetrag von Fr. 2'900.-- (Fr. 1'500.-- Zahlung der Schuldnerin sowie
Fr. 1'400.-- Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten
Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.-- und der Schuldnerin einen
nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Be-
zirksgerichtes Dietikon (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und
das Konkursamt Dietikon, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsre-
gisteramt des Kantons Zürich, an das Betreibungsamt Dietikon sowie an die
Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,

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1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. D. Tolic Hamming
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