zh_obergericht · PS220104 · 2022-07-15 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS220104-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach, Vorsitzende, Oberrichter Dr. M.
Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Gerichtsschreiber
lic. iur. D. Siegwart
Urteil vom 15. Juli 2022
in Sachen
A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,
gegen
B._____ Krankenversicherung AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursrichters des Bezirksgerichts Dielsdorf
vom 13. Juni 2022 (EK220184)

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Erwägungen:
1. Mit Urteil des Konkursrichters des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 13. Juni
2022 (fortan Vorinstanz) wurde über den Schuldner und Beschwerdeführer (fortan
Schuldner) für Forderungen der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (fortan
Gläubigerin) von Fr. 4'421.40 nebst 5% Zins seit 26. Juni 2021, Fr. 66.95 und
Fr. 116.60 sowie Fr. 30.– Mahnspesen, Fr. 95.– Inkassogebühren und Fr. 204.80
Betreibungskosten der Konkurs eröffnet (act. 3 = act. 6 [Aktenexemplar] =
act. 7/6; nachfolgend zitiert als act. 6). Dagegen erhob der Schuldner mit Eingabe
vom 24. Juni 2022 (Datum Poststempel) innert der zehntägigen Rechtsmittelfrist
Beschwerde bei der Kammer, wobei er die Aufhebung des Konkurses und die Er-
teilung der aufschiebenden Wirkung beantragte (act. 2; act. 4/2–14; act. 7/5;
Art. 174 Abs. 1 SchKG). Mit Verfügung vom 28. Juni 2022 wurde der Beschwerde
einstweilen die aufschiebende Wirkung zuerkannt und der Schuldner darauf hin-
gewiesen, dass bis zum Ablauf der Beschwerdefrist die Beschwerde noch ergänzt
bzw. weitere sachdienliche Unterlagen zur Beurteilung der Zahlungsfähigkeit
nachgereicht werden könnten (act. 8). Nachdem der Schuldner mit Eingabe vom
1. Juli 2022 (Datum Poststempel) innert Frist seine Beschwerde ergänzt und wei-
tere Unterlagen zu seiner Zahlungsfähigkeit eingereicht hat (act. 10; act. 11/10a–
m) und die vorinstanzlichen Akten (act. 7/1–7) beigezogen worden sind, erweist
sich die Sache als spruchreif.
2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-
verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des
Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen
der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-
gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Sicherstellung der Kosten des Kon-
kursgerichts und des Konkursamts (wofür der Gläubiger nach Art. 169 SchKG
haftet) gehört (jedenfalls soweit der Schuldner diese Kosten durch Säumnis ver-
anlasst hat) ebenfalls zur Schuldtilgung (Art. 172 Ziff. 3 SchKG; Art. 174 Abs. 2
Ziff. 1 SchKG; KUKO SchKG-Diggelmann, 2. Aufl., Art. 172 N 3, Art. 174 N 10).
Die Beschwerde ist innert der zehntägigen Rechtsmittelfrist abschliessend zu be-
gründen. Das bedeutet, dass der Schuldner die im Gesetz aufgezählten konkurs-

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hindernden Tatsachen innert dieser Frist nachweisen bzw. glaubhaft machen
muss, wobei er auch neue Behauptungen und Beweismittel vorbringen kann,
selbst wenn diese erst nach dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten sind.
3. Der Schuldner zahlte am 17. Juni 2022 Fr. 5'908.30 zugunsten des Oberge-
richts des Kantons Zürich ein (Hinterlegung der Konkursforderungen von
Fr. 4'421.40, Fr. 66.95 und Fr. 116.60, der Zinsen von Fr. 213.20 [5% auf
Fr. 4'421.40 vom 26. Juni 2021 bis 13. Juni 2022], der Mahnspesen von Fr. 30.–,
der Inkassogebühren von Fr. 95.–, der Betreibungskosten von Fr. 204.80, Bezah-
lung des Vorschusses für die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens von
Fr. 750.– sowie Fr. 10.35 zu viel aufgrund Berechnung des Zinses bis 30. Juni
2022 anstatt bloss bis zum Datum der Konkurseröffnung vom 13. Juni 2022;
act. 2 S. 2; act. 4/3). Zudem weist der Schuldner mittels einer Bestätigung des
Konkursamts Niederglatt vom 16. Juni 2022 nach, dass er diesem anlässlich der
Konkurseinvernahme vom 14. Juni 2022 Fr. 5'000.– übergab, wobei gemäss der
Bestätigung des Konkursamts Fr. 550.– ausreichen, um die Kosten des erstin-
stanzlichen Konkursgerichts und des Konkursamts für den Fall der Gewährung
der aufschiebenden Wirkung oder der Aufhebung des Konkurses zu decken
(act. 4/4–5). Damit weist der Schuldner den Konkursaufhebungsgrund der Hinter-
legung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG durch Urkunden nach. Da die
Tilgung bzw. Hinterlegung erst nach der Konkurseröffnung erfolgt ist, hat der
Schuldner darüber hinaus seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen, um die
Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen (Art. 174 Abs. 2 SchKG).
4. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind,
mit welchen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden kön-
nen. Der Schuldner hat aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen laufenden
Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die bestehenden
Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den
Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich,
wenn keine Anzeichen für eine Verbesserung seiner finanziellen Lage zu erken-
nen sind und er auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Der Schuldner
muss die Zahlungsfähigkeit jedoch nicht strikt beweisen, sondern gemäss der Be-

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stimmung von Art. 174 Abs. 2 SchKG nur glaubhaft machen. Glaubhaft gemacht
ist dabei eine Tatsache schon dann, wenn für deren Vorhandensein gewisse
Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet,
dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte (BGE 132 III 715 E. 3.1; BGer
5A_297/2012 vom 10. Juli 2012, E. 2.3). Erhöhte Anforderungen an die Glaub-
haftmachung sind allerdings dann zu stellen, wenn Betreibungen im Stadium der
Konkursandrohung oder Pfändungsankündigungen in Betreibungen nach Art. 43
SchKG vorhanden sind.
5. Der Schuldner ist seit dem tt. Juni 2015 als Inhaber der Einzelfirma "C._____,
D._____" im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen. Die Firma be-
zweckt gemäss Handelsregistereintrag die … (act. 5). Zu seinem Werdegang
führte der Schuldner aus, sich nach Absolvierung einer Elektrikerlehre weiterge-
bildet zu haben und viele Jahre lang in einem internationalen Unternehmen in den
Bereichen Netzwerk und Informatik gearbeitet zu haben, wobei er dabei weltweit
herumgekommen sei. Im Jahr 2015 habe er sodann den Schritt in die Selbstän-
digkeit gewagt (act. 2 S. 4).
6. Der aktuelle Betreibungsregisterauszug des Schuldners vom 13. Juni 2022
(act. 4/6) weist 38 Betreibungen mit einem Forderungstotal von Fr. 60'353.35 (oh-
ne Betreibungskosten und Zinsen) auf. Hiervon hat der Schuldner gemäss Anga-
ben im Betreibungsregisterauszug 30 Forderungen im Gesamtbetrag von
Fr. 37'984.90 bereits getilgt (act. 4/6). Zusätzlich hat er die der Betreibung Nr. …
zugrunde liegende Forderung getilgt (vgl. act. 4/7, 4/8 [Verfügung Bezirksgericht
Dielsdorf, Konkursrichteramt, vom 10. Mai 2022]). Bezüglich der Betreibung, die
zur Konkurseröffnung geführt hat, wurde der in Betreibung gesetzte Betrag von
Fr. 4'729.95 (zzgl. Zinsen und Betreibungskosten) bei der Kasse des Oberge-
richts hinterlegt. Die restlichen sechs in Betreibung gesetzten Forderungen von
Fr. 13'570.25 (zzgl. Zinsen und Betreibungskosten) können mit dem vom Schuld-
ner bei der E._____ Beratungen AG hinterlegten Betrag von Fr. 16'000.– sowie
mit dem Überschuss vom Fr. 4'450.– aus dem beim Konkursamt Niederglatt für
die Deckung der erstinstanzlichen Kosten und derjenigen des Konkursamts si-
chergestellten Betrag beglichen werden (act. 2 S. 5; act. 4/4; act. 4/9). Bei der

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E._____ Beratungen AG handelt es sich um eine von mehreren Inhabern des
Zürcher Notar-Patentes geführte Gesellschaft, die rechtliche Dienstleistungen in
verschiedenen Bereichen anbietet (www.E._____.ch). Die E._____ Beratungen
AG bestätigte gegenüber dem Schuldner mit Schreiben vom 24. Juni 2022, dass
sie ihm den betreffenden Betrag im Falle einer Gutheissung seiner Beschwerde
gegen die Konkurseröffnung zur Begleichung der offenen Betreibungsforderungen
herausgeben werde (act. 4/9). Damit sind ausreichend Mittel vorhanden, um
sämtliche noch offenen, in Betreibung gesetzten Forderungen zu tilgen, wobei
danach noch ein Überschuss von ein paar tausend Franken verbleiben dürfte.
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7.1. Zu prüfen bleibt, ob der Schuldner seinen laufenden Verpflichtungen eben-
falls nachzukommen sowie in absehbarer Zukunft auch allfällige weitere, (noch)
nicht in Betreibung gesetzte Schulden zu tilgen vermag. Die vom Schuldner ein-
gereichte Debitorenliste weist ein Guthaben von Fr. 32'256.– aus (offene Rech-
nungen für geleistete Dienstleistungen vom 1. Januar bis 13. Juni 2022;
act. 4/10). Die entsprechenden Rechnungen reichte der Schuldner ebenfalls ein
(act. 11/10a–h). Zusätzliche Fr. 38'515.30 für in derselben Periode vom Schuldner
geleistete Dienstleistungen wurden bereits bezahlt (act. 4/10; act. 4/12; gemäss
Angabe des Schuldners Fr. 39'750.30, wobei aus den Kontoauszügen nur die er-
wähnten Fr. 38'515.30 hervorgehen). Eine weitere Liste enthält die laufenden
bzw. zugesicherten Projekte für die Zeitperiode von Juni bis September 2022. Da-
rin werden verschiedene Projekte mit einem Auftragsvolumen von ca. Fr. 34'860.–
aufgeführt (act. 4/10). Der Schuldner wies dabei darauf hin, dass es sich bei sei-
nen Kunden grösstenteils um Stammkunden handle, weshalb die Auftragsertei-
lung meistens mündlich und ohne entsprechende schriftliche Verträge erfolge
(act. 10 S. 2). Dennoch reichte er bezüglich der Mehrheit der Projekte Belege ein,
aus denen sich ergibt, dass mit den betreffenden Kunden tatsächlich Auftragsver-
hältnisse bestehen (z.B. spezifisch für das vorliegende Beschwerdeverfahren an-
gefertigte Mailbestätigungen; act. 11/i–h). Die Ausführungen des Schuldners zu
seiner Geschäftstätigkeit und die dazu eingereichten Unterlagen lassen insge-
samt darauf schliessen, dass er ein funktionierendes, mit regelmässigen Aufträ-
gen und Einnahmen ausgestattetes Unternehmen betreibt. Er führt seine finanzi-

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ellen Probleme und die vorliegende Konkurseröffnung auf seine fehlende Disziplin
zurück, auch Administrativarbeiten regelmässig zu erledigen. Er stellt in Aussicht,
im Falle der Gutheissung der Beschwerde, einen Treuhänder zur Unterstützung
beizuziehen. Zudem spielt der Schuldner mit dem Gedanken, seinen selbständi-
gen Betrieb aufzugeben und wieder einen Job als Arbeitnehmer anzunehmen. Er
weist in seiner Beschwerde darauf hin, dass entsprechende Gespräche bereits
am Laufen seien (act. 2 S. 5).
7.2. In den Akten befindet sich sodann eine Kreditorenliste mit (noch) nicht in Be-
treibung gesetzten Verbindlichkeiten von Fr. 7'496.43 (act. 4/11). Es handelt es
sich dabei gemäss den Angaben des Schuldners um bis zum 30. Juni 2022 zu til-
gende Schulden betreffend Hypothekarzinsen, Versicherungen, AHV-Beiträge,
Web-Services, Wasserverbrauch, 3. Säule Amortisationen, TV, Internet und Han-
dy, Kreditkartenbelastungen sowie medizinische Laborkosten (act. 4/11). Der
Schuldner führte dazu unter anderem aus, dass diese Forderungen hauptsächlich
den persönlichen Bereich beträfen, da er keine grossen Betriebsunkosten habe
(act. 2 S. 6). Die drei Bankkonten des Schuldners bei der Bezirks-Sparkasse
F._____ wiesen per 16. Juni 2022 Saldi von Fr. 176.87, - Fr. 7.45 sowie -
Fr. 8'625.– auf. Bei letzterem Betrag handelt es sich um ein COVID-19 Darlehen,
welches grundsätzlich erst am 30. März 2025 zurückbezahlt werden muss
(act. 4/12). Der Schuldner ist sodann hälftiger Miteigentümer eines Einfamilien-
hauses an der G._____-strasse … in H._____. Der andere Anteil entfällt auf seine
Ehefrau. Auf dem Haus lastet ein Schuldbrief mit einer Pfandsumme von
Fr. 645'000.– (act. 4/14). Gemäss Schuldner sollen die effektiven Hypothekar-
schulden allerdings bloss Fr. 550'000.– betragen. Den Wert des Hauses beziffert
er mit "über einer Mio. Franken" (act. 2 S. 6). Auch wenn der Schuldner keinerlei
Belege hierzu einreicht, ist immerhin glaubhaft, dass es sich bei der Liegenschaft
um einen werthaltigen Vermögenswert handelt. Weitere fällige (noch nicht in Be-
treibung gesetzte) Schulden scheinen nicht zu bestehen.
7.3. Der Schuldner reichte zudem ein Budget für das Jahr 2022 ein. Darin wird für
ihn mit einem Jahres-Netto-Einkommen von Fr. 67'200.– (im Falle einer Festan-
stellung) und für seine Ehefrau mit einem solchen von Fr. 30'550.– gerechnet.

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Daneben werden sämtliche erwarteten Lebenshaltungskosten der Familie detail-
liert aufgeführt, wobei daraus ein jährlicher Totalbetrag von Fr. 80'050.– resultiert,
was einem monatlichen Bedarf von Fr. 6'671.– sowie einem monatlichen Über-
schuss von Fr. 1'475.– entspricht (act. 4/13). Der für den Schuldner eingesetzte
Einkommensbetrag, den er zwar weder näher begründet noch mit Belegen un-
termauert, erscheint im Falle einer Festanstellung nicht als zu hoch, zumal es sich
bei ihm um eine Person mit Spezialkenntnissen in einem Berufszweig mit vermut-
lich grosser Nachfrage handelt, wobei immerhin anzumerken bleibt, dass allfällige
Gedanken an eine Festanstellung noch keinerlei konkrete Handlungen, ge-
schweige denn irgendwelche Resultate zeitigten, womit Festanstellungs-
Einkommenszahlen nicht taugen zur Untermauerung der Zahlungsfähigkeit. Auch
im Falle der Weiterführung des eigenen Geschäfts erscheint die Erzielung eines
entsprechenden Gewinnes bzw. Einkommens angesichts der Auftragslage (act.
4/10,
act. 11/10a-m) als realistisch.
7.4. Bei der geschilderten Ausgangslage darf es als glaubhaft erachtet werden,
dass der Schuldner zahlungsfähig bzw. dazu in der Lage ist, nicht nur die fälligen
(insbesondere bereits in Betreibung gesetzten) Schulden zu tilgen, sondern auch
seinen laufenden Verpflichtungen längerfristig nachzukommen sowie bis zum Fäl-
ligkeitsdatum den überschaubaren COVID-19 Kredit zurückzuzahlen. Sollte der
Schuldner in näherer Zukunft nochmals in Konkurs fallen, muss er damit rechnen,
dass dann ein weniger milder Massstab angewendet würde als im vorliegenden
Verfahren, zumal gegen ihn innerhalb der letzten drei Jahre diverse Betreibungen
eingeleitet wurden, wobei in drei Fällen sogar der Konkurs angedroht und im vor-
liegenden Fall eröffnet wurde.
8. Die Beschwerde des Schuldners ist folglich gutzuheissen. Das angefochtene
Urteil des Konkursrichters des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 13. Juni 2022 ist
aufzuheben und das Konkursbegehren der Gläubigerin abzuweisen.
9. Die Gerichtskosten des Konkurseröffnungs- und Beschwerdeverfahrens wur-
den durch das Zahlungssäumnis des Schuldners verursacht und sind daher ihm
aufzuerlegen, obwohl der Konkurs letztlich aufzuheben ist. Parteientschädigungen

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sind keine zuzusprechen: dem Schuldner nicht, weil er die bei ihm angefallenen
Aufwendungen selbst zu verantworten hat, und der Gläubigerin nicht, weil ihr kei-
ne entschädigungspflichtigen Umtriebe entstanden sind.
Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichts des
Bezirksgerichts Dielsdorf vom 13. Juni 2022, mit dem über den Schuldner
der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. Das Konkursbegehren der Gläubi-
gerin wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem
Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidge-
bühr von Fr. 200.– wird bestätigt und dem Schuldner auferlegt.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, vom für die Forderungen der
Gläubigerin hinterlegten Betrag von Fr. 5'158.30 der Gläubigerin
Fr. 5'147.95 und den Rest von Fr. 10.35 dem Schuldner auszubezahlen.
5. Das Konkursamt Niederglatt wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahl-
ten Totalbetrag von Fr. 6'600.– (Fr. 5'000.– Zahlungen des Schuldners so-
wie Fr. 1'600.– Rest des von der Gläubigerin geleisteten Vorschusses) der
Gläubigerin Fr. 1'800.– und dem Schuldner den nach Abzug seiner Kosten
verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels von act. 2 und 10, sowie an den die Vorinstanz (unter Rücksendung
der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Niederglatt, ferner mit be-
sonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und das
Betreibungsamt Rümlang-Oberglatt, je gegen Empfangsschein.

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7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. D. Siegwart
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