zh_obergericht · RA250002 · 2025-04-08 · de
Arbeitsrechtliche Forderung (unentgeltliche Rechtspflege)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RA250002-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
Dr. D. Scherrer und Oberrichterin lic. iur. B. Schärer sowie
Gerichtsschreiberin MLaw L. Hengartner
Beschluss vom 8. April 2025
in Sachen
A._____,
Kläger und Beschwerdeführer
gegen
Kanton Zürich,
Beschwerdegegner
vertreten durch Bezirksgericht Horgen,
betreffend arbeitsrechtliche Forderung (unentgeltliche Rechtspflege)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts am Arbeitsgericht
Horgen im summarischen Verfahren vom 5. März 2025 (AH250003-F)

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Erwägungen:
1.1. Mit Eingabe vom 24. Januar 2025 machte der Kläger und Beschwerde-
führer (fortan Kläger) bei der Vorinstanz eine arbeitsrechtliche Klage hängig und
stellte ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Urk. 7/2 S. 2). Auf Letzteres
wurde mit Verfügung vom 17. Februar 2025 nicht eingetreten (Urk. 7/4). Mit Ein-
gabe vom 28. Februar 2025 stellte der Kläger, nun anwaltlich vertreten, erneut ein
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Urk. 7/6). Die Vorinstanz wies dieses Ge-
such mit Verfügung vom 5. März 2025 ab (Urk. 2 = Urk. 7/9).
1.2. Dagegen erhob der Kläger mit Eingabe vom 31. März 2025 Beschwerde
mit dem sinngemässen Antrag, es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu ge-
währen (Urk. 1).
1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 7/1-23). Wie so-
gleich aufzuzeigen sein wird, erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unzu-
lässig, weshalb auf das Einholen einer Beschwerdeantwort verzichtet werden kann
(Art. 322 Abs. 1 ZPO).
2. Die Beschwerdefrist beträgt zehn Tage (Art. 321 Abs. 2 ZPO; vgl. dazu
auch die korrekte Rechtsmittelbelehrung im angefochtenen Entscheid, Urk. 2 Dis-
positivziffer 4). Ist eine Partei vertreten, so erfolgt die Zustellung an die Vertretung
(Art. 137 ZPO). Die angefochtene Verfügung wurde dem Kläger bzw. dessen
Rechtsvertreter am 12. März 2025 zugestellt (Urk. 7/10/1), womit die Beschwerde-
frist am 24. März 2025 endete. Damit ist die Beschwerde verspätet erfolgt, weshalb
darauf nicht einzutreten ist.
3. Das Beschwerdeverfahren beschlägt eine arbeitsrechtliche Streitigkeit
mit einem Streitwert von Fr. 13'150.– (Urk. 7/1). Es ist damit kostenlos (Art. 114
lit. c ZPO). Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-
sprechen, dem Kläger aufgrund seines Unterliegens und dem Beschwerdegegner
mangels Umtrieben (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO).

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Das Beschwerdeverfahrens ist kostenlos.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-
lage eines Doppels von Urk. 1-5/1-2, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche arbeitsrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert der Hauptsache be-
trägt Fr. 13'150.–. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wir-
kung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 8. April 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw L. Hengartner
versandt am:
jo