zh_obergericht · UE180197 · 2018-11-06 · de
Nichtanhandnahme


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE180197-O/U/BUT
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, Oberrichterin
lic. iur. C. Gerwig und Oberrichter lic. iur. D. Oehninger
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. S. Betschmann
Beschluss vom 6. November 2018
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
1. B._____, Dr. med.,
2. Staatsanwaltschaft See/Oberland,
Beschwerdegegner
1 verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend Nichtanhandnahme
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft See/Oberland vom 26. Juni 2018, C-7/2018/10003558

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Erwägungen:
1.
1.1. Am 8. Dezember 2017 erstattete A._____ (Beschwerdeführerin) Strafanzeige
gegen den CEO des Spitals C._____, B._____, (Beschwerdegegner) und stellte
Strafantrag gegen ihn wegen Ehrverletzung. Dies, weil er zu Dr. med. D._____
gesagt habe, dass es mit ihr nicht mehr "gegieget" habe, man sich daher von ihr
getrennt habe und es ihr sehr schlecht gehe. Die Staatsanwaltschaft
See/Oberland nahm eine Strafuntersuchung nicht an Hand (vgl. Urk. 16).
Die Staatsanwaltschaft stellte in der angefochtenen Verfügung fest, die inkrimi-
nierte Äusserung des Beschwerdegegners setze die Beschwerdeführerin weder in
ihrer Ehre herab noch schädige sie ihren Ruf bzw. ihr berufliches Ansehen. Der
Beschwerdegegner habe keine Unwahrheiten verbreitet. Darüber hinaus habe der
Beschwerdegegner die Beschwerdeführerin keinesfalls in ihrer Ehre herabsetzen
oder ihren Ruf schädigen wollen. Er habe Dr. med. D._____ lediglich kurz darüber
in Kenntnis gesetzt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen der Beschwerdeführerin
und dem Spital C._____ nicht mehr bestehe, weshalb auch der subjektive Tatbe-
stand von Art. 173 und Art. 174 StGB nicht erfüllt sei (Urk. 2 S. 2 f.).
1.2. Gegen die der Beschwerdeführerin am 4. Juli 2018 zugestellte Nichtanhand-
nahmeverfügung (Urk. 16/10) erhob diese mit Eingabe vom 6. Juli 2018 innert
Frist Beschwerde (Urk. 2) und liess diese innert der ihr angesetzten Nachfrist so-
wie nach Einsicht in die Akten begründen und folgende Anträge stellen (Urk. 10):
" 1. Es sei die Nichtanhandnahmeverfügung vom 26. Juni 2018 der
Staatsanwaltschaft See/Oberland aufzuheben.
2. Es sei die Staatsanwaltschaft See/Oberland anzuweisen, den
Sachverhalt abzuklären und eine Strafuntersuchung im Sinne der
Strafanzeige vom 8. Dezember 2017 gegen den Beschwerde-
gegner 1 anhand zu nehmen.
3. Es seien die Kosten des Beschwerdeverfahrens auf die Staats-
kasse zu nehmen.
4. Es sei der Beschwerdeführerin eine Entschädigung im Umfang ih-
rer Vertretungskosten im Beschwerdeverfahren auszurichten. "

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Den ihr auferlegten Prozesskostenvorschuss von Fr. 3500.– leistete die Be-
schwerdeführerin am 9. August 2018 (Urk. 14).
1.3. Der Gesuchsgegner verzichtete auf eine Stellungnahme (Urk. 19); die
Staatsanwaltschaft liess sich nicht vernehmen.
1.4. Aufgrund der Neukonstituierung der Kammer ergeht der vorliegende Ent-
scheid teilweise in anderer Besetzung als angekündigt.
2. Soweit sich die Rügen der Beschwerdeführerin auf angebliche Fehler in der po-
lizeilichen Ermittlung beziehen (vgl. Urk. 10 Rz. 7 f.), ist darauf nicht einzugehen;
diese sind nicht Gegenstand der vorliegenden Beschwerde.
3. Zur Sache lässt die Beschwerdeführerin in ihrer (ergänzten) Beschwerde
(Urk. 10) zusammengefasst und im Wesentlichen vorbringen, gerade im Pflege-
bereich sei es äusserst wichtig, dass eine Kündigung nicht seitens des Spitals
ausgesprochen worden sei. Entgegen den Ausführungen der Staatsanwaltschaft
werde mit der Formulierung, das Arbeitsverhältnis sei aufgelöst worden, klar zum
Ausdruck gebracht, dass die Kündigung seitens des Arbeitgebers erfolgt sei und
im Verschulden des Mitarbeiters liege. Zudem komme es gerade hier auf die Ge-
sundheit und die Belastbarkeit des Mitarbeiters an. Indem der Beschwerdegegner
sich wahrheitswidrig über den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin im
Zusammenhang mit der Auflösung des Arbeitsverhältnisses geäussert habe, habe
er den Ruf und das berufliche Ansehen der Beschwerdeführerin in objektiver Hin-
sicht geschädigt. Mit derartigen Äusserungen könne die berufliche Karriere been-
det werden. Hinzu komme, dass diese Aussagen nicht von irgendeiner Person er-
folgten, sondern vom CEO des Spitals C._____. Dieser verfüge über ein weitrei-
chendes Netzwerk. Zudem sei die Aussage, der Beschwerdeführerin gehe es
nicht gut, wider besseres Wissen erfolgt. Es habe nämlich nur eine kurze Zeit ge-
dauert, bis die Beschwerdeführerin eine neue Anstellung gefunden habe. Weiter
sei festzuhalten, dass während der Verhandlungen betreffend Auflösung des Ar-
beitsverhältnisses Stillschweigen vereinbart worden sei, wovon der Beschwerde-
gegner gewusst habe.

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4.
4.1. Die gesetzlichen Voraussetzungen der Tatbestände der üblen Nachrede
(Art. 173 StGB) und Verleumdung (Art. 174 StGB) hat die Staatsanwaltschaft in
der angefochtenen Verfügung korrekt wiedergegeben. Darauf kann verwiesen
werden. Es ist nochmals festzuhalten, dass die Ehrverletzungstatbestände nach
Art. 173 ff. StGB nach ständiger Rechtsprechung den Ruf, ein ehrbarer Mensch
zu sein, d. h. sich so zu benehmen, wie nach allgemeiner Anschauung ein charak-
terlich anständiger Mensch sich zu verhalten pflegt, schützt. Unter der vom Straf-
recht geschützten Ehre wird allgemein ein Recht auf Achtung verstanden, das
durch jede Äusserung verletzt wird, die geeignet ist, die betroffene Person als
Mensch verächtlich zu machen. Äusserungen, die sich lediglich eignen, jemanden
in anderer Hinsicht, zum Beispiel als Geschäfts- oder Berufsmann, als Politiker
oder Künstler in der gesellschaftlichen Geltung herabzusetzen, sind nicht ehrver-
letzend im Sinne von Art. 173 ff. StGB (Urteil 6B_683/2016 vom 14. März 2017
E. 1.3 m. w. H.).
4.2. Wie die Beschwerdeführerin selber zu Recht ausführt, beschlagen die im
Streit stehenden Äusserungen zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses ihr berufli-
ches Ansehen (vgl. Urk. 10 Rz. 13). Weder die Auflösung des Arbeitsverhältnis-
ses (von wessen Seite auch immer der Anstoss dazu gekommen sein mag), noch
die Aussage, dass es zwischen Arbeitnehmerin und Arbeitgeberin nicht harmo-
niert habe, noch dass es der Beschwerdeführerin aufgrund der Auflösung des Ar-
beitsverhältnisses schlecht gehe, vermitteln dem objektiven Empfänger den Ein-
druck, dass sich die Beschwerdeführerin nicht so benommen hätte, wie nach all-
gemeiner Anschauung ein charakterlich anständiger Mensch sich zu verhalten
pflegte. Die Äusserungen sind damit, wie die Staatsanwaltschaft zutreffend erwo-
gen hat, von vornherein ungeeignet, einen Ehrverletzungstatbestand zu begrün-
den. Ausserdem kann der Beschwerdeführerin nicht gefolgt werden, die Formulie-
rung, das Arbeitsverhältnis sei aufgelöst worden, bringe klar zum Ausdruck, dass
die Kündigung seitens des Arbeitgebers erfolgt sei und im Verschulden des Mitar-
beiters liege. Wie die Beschwerdeführerin schliesslich selber vorbringt, hat sie of-
fenbar bereits kurze Zeit nach Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses mit dem

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Spital C._____ wieder eine neue Anstellung gefunden. Insofern hat sich die be-
fürchtete Rufschädigung auch nicht realisiert.
4.3. Damit sind die Voraussetzungen für die Eröffnung einer Strafuntersuchung
nicht erfüllt. Die erlassene Nichtanhandnahmeverfügung ist nicht zu beanstanden.
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen.
5. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ih-
res Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist
auf Fr. 900.– festzusetzen (§ 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 GebV OG), ausgangsge-
mäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und mit der bezogenen Prozesskau-
tion zu verrechnen (Art. 383 Abs. 1 StPO). Eine Entschädigung steht ihr dement-
sprechend nicht zu. Im Restbetrag ist die Kaution – vorbehältlich allfälliger Ver-
rechnungsansprüche des Staates – der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.
Dem Beschwerdegegner ist mangels wesentlicher Umtriebe keine Entschädigung
zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 900.– festge-
setzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und mit der geleisteten Prozesskau-
tion verrechnet.
3. Es werden keine Entschädigungen ausgerichtet.
4. Die von der Beschwerdeführerin geleistete Prozesskaution wird dieser nach
Abzug der ihr gemäss Ziff. 2 auferlegten Kosten zurückerstattet, vorbehält-
lich allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates.
5. Schriftliche Mitteilung an:
− Rechtsanwältin lic. iur. X._____, zweifach, für sich und die Beschwer-
deführerin (per Gerichtsurkunde)

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− Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, zweifach, für sich und den Beschwerde-
gegner (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland ad C-7/2018/10003558 (gegen
Empfangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland unter Rücksendung der
beigezogenen Akten (Urk. 16; gegen Empfangsbestätigung)
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte.
6. Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei
der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in
der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schrift-
lich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwer-
devoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen
des Bundesgerichtsgesetzes.
Zürich, 6. November 2018
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. A. Flury lic. iur. S. Betschmann