zh_obergericht · UE240397 · 2025-03-05 · de
Nichtanhandnahme / Ausstand


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE240397-O/U/GRO
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. D. Oehninger, Präsident, Oberrichterin
lic. iur. K. Eichenberger und Oberrichter Dr. iur. P. Klaus sowie Ge-
richtsschreiberin MLaw F. Meyer
Beschluss vom 5. März 2025
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
1. Unbekannte Mitarbeiter des Stadtammann- und Betreibungsamts Zü-
rich 7,
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
Beschwerdegegner
betreffend Nichtanhandnahme / Ausstand
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Zürich-Limmat vom 9. Oktober 2024,

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Erwägungen:
I.
1. Mit Eingabe vom 3. September 2024 erstattete A._____ (fortan: Beschwer-
deführerin) bei der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich (fortan: Ober-
staatsanwaltschaft) Strafanzeige gegen «B._____», «C._____» sowie «Unbe-
kannte des Betreibungsamts Zürich 7» wegen mehrfacher Urkundenfälschung im
Amt und mehrfachen Amtsmissbrauchs. Sie wirft ihnen zusammengefasst vor,
dass sie rechts- und verfassungswidrig ihr Privatkonto gesperrt hätten, was als
Amtsmissbrauch gelte. Gemäss telefonischer Auskunft der D._____ [Bank] sei
diese von «B._____» sowie «C._____» schriftlich dazu aufgefordert worden. Da-
bei habe sie [die Beschwerdeführerin] keine Verfügung des Betreibungsamts Zü-
rich 7 erhalten, welche sie über die Sperrung informiert und ihr die Möglichkeit zur
Anfechtung gegeben hätte. Es sei davon auszugehen, dass dies darin gründe,
dass am 6. August 2024 bereits eine Nichtanhandnahmeverfügung ergangen sei
und das Betreibungsamt Zürich 7 der Ansicht sei, Straftaten straffrei begehen zu
können (Urk. 3/2 = Urk. 12/1/1).
2. Mit Schreiben vom 4. September 2024 überwies die Oberstaatsanwaltschaft
die Strafanzeige an die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (fortan: Staatsanwalt-
schaft), welche die Strafuntersuchung in der Folge mit Verfügung vom 9. Oktober
2024 nicht anhand nahm (Urk. 3/1 = Urk. 5 = Urk. 12/1/4).
3. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 28. Oktober 2024
fristgerecht (Urk. 6) Beschwerde, beantragte die Feststellung der Nichtigkeit und
Aufhebung der angefochtenen Verfügung sowie die Rückweisung an die Staats-
anwaltschaft zur neuen Beurteilung. Gleichzeitig stellte sie ein Ausstandsbegeh-
ren gegen die zuständige Staatsanwältin lic. iur. E._____. Zudem erstattete sie
Strafanzeige gegen Letztere (Urk. 2).
4. Nachdem die Beschwerdeführerin die von ihr einverlangte Prozesskaution
fristgerecht geleistet hatte (Urk. 7; Urk. 9; Urk. 10), wurden die elektronischen Un-
tersuchungsakten der Staatsanwaltschaft beigezogen (Urk. 11; Urk. 12). Da sich

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die Beschwerde als unbegründet erweist, sind in Anwendung von Art. 390 Abs. 2
StPO keine Stellungnahmen einzuholen. Das Verfahren ist spruchreif.
II.
1. Angefochten ist eine Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft.
Dagegen ist die Beschwerde beim Obergericht zulässig (Art. 310 Abs. 2 StPO
i. V. m. Art. 322 Abs. 2 StPO und Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO sowie § 49 GOG). Die
Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Be-
schwerde ist einzutreten. Es ist jedoch anzumerken, dass die Beschwerdeführerin
in ihrer Beschwerdeschrift zwar ausführte, sie habe nicht nur wegen Amtsmiss-
brauchs, sondern auch wegen Urkundenfälschung im Amt Anzeige erstattet
(Urk. 2 S. 2). Inwiefern der beanzeigte Sachverhalt auch Letzteres umfassen soll,
legte sie weder in ihrer Strafanzeige noch in ihrer Beschwerdeschrift dar, weshalb
nachfolgend nicht weiter auf den Tatbestand der Urkundenfälschung im Amt
i. S. v. Art. 317 StGB einzugehen ist. Weiter ist darauf hinzuweisen, dass für die
Entgegennahme von Strafanzeigen die Strafverfolgungsbehörden (Polizei oder
Staatsanwaltschaft) zuständig sind (vgl. Art. 301 Abs. 1 StPO i. V. m. Art. 12
StPO). Entsprechend kann eine solche nicht bei der III. Strafkammer eingereicht
werden und es ist nachfolgend ebenfalls nicht näher darauf einzugehen.
2.
2.1. Die Staatsanwaltschaft begründete die Nichtanhandnahmeverfügung da-
mit, dass nicht ersichtlich sei, inwiefern die Mitarbeiter des Betreibungsamts Zü-
rich 7 ihre Amtsgewalt missbraucht hätten. Selbst wenn zu Gunsten der Vorbrin-
gen der Beschwerdeführerin davon ausgegangen würde, ihr sei die Pfändungsur-
kunde nicht oder nicht rechtzeitig zugestellt worden, so läge darin allenfalls ein
Grund für die Anfechtbarkeit der Pfändung, nicht jedoch ein Indiz für vorsätzlichen
Missbrauch der Amtsgewalt. Es könne ihnen deshalb kein strafrechtlich relevan-
tes Verhalten angelastet werden (Urk. 5 S. 1 f.).
2.2. Die Beschwerdeführerin machte dagegen im Wesentlichen geltend, dass
ihr vom Betreibungsamt Zürich 7 rechtswidrig Geld entwendet worden sei, wes-

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halb ein Fall von Amtsmissbrauch vorliege. «C._____» habe der D._____ die An-
zeige von der Pfändung einer Forderung vom 29. August 2024 mitgeteilt, wobei
«B._____» diese unterschrieben habe. Sinngemäss mache die Vorinstanz gel-
tend, dass keine strafbare Handlung vorliege, da die Pfändungsankündigung an-
fechtbar sei. Dies treffe jedoch nicht zu, stehe auf den eingereichten Pfändungs-
ankündigungen doch kein Rechtsmittel. Sie habe am Tag der Pfändung um 16.38
Uhr von der Pfändung erfahren. Da eine Pfändung mindestens einen Tag im Vor-
aus anzukündigen sei, sei die Pfändungsankündigung vom 19. August 2024 für
die gleichentags stattfindende Pfändung nicht rechtzeitig erfolgt. Die D._____ sei
deshalb rechtswidrig aufgefordert worden, dem Betreibungsamt Zürich 7
Fr. 64'000.– von ihrem Konto zu überweisen. «C._____» und «B._____» hätten
vor Vollstreckung der Pfändung von Amtes wegen prüfen müssen, wann ihr die
Pfändung angekündigt worden sei. Die Vollstreckung einer nicht fristgerecht an-
gekündigten Pfändung sei nichtig, weshalb ein strafbares Verhalten der Mitarbei-
ter des Betreibungsamts Zürich 7 vorliege (Urk. 2 S. 1 ff.).
3.
3.1. Gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft unter ande-
rem dann die Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Po-
lizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvor-
aussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind (lit. a). Die Staatsanwaltschaft eröffnet
hingegen eine Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der
Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinrei-
chender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO). Die zur Eröffnung einer
Strafuntersuchung erforderlichen tatsächlichen Hinweise auf eine strafbare Hand-
lung müssen erheblich und konkreter Natur sein. Blosse Gerüchte oder Vermu-
tungen genügen nicht. Der Anfangsverdacht soll eine plausible Tatsachengrund-
lage haben, aus der sich die konkrete Möglichkeit der Begehung einer Straftat er-
gibt (Urteile des Bundesgerichts 6B_553/2022 vom 16. September 2022 E. 2.1;
6B_322/2019 vom 19. August 2019 E. 3; je mit Hinweisen). Die Frage, ob die
Strafverfolgungsbehörde ein Strafverfahren über eine Nichtanhandnahme erledi-
gen kann, beurteilt sich nach dem aus dem strafprozessualen Legalitätsprinzip

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abgeleiteten Grundsatz «in dubio pro duriore». Danach darf die Nichtanhand-
nahme gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nur in sachverhaltsmässig und
rechtlich klaren Fällen ergehen. Im Zweifelsfall, wenn die Gründe der Nichtan-
handnahme nicht mit absoluter Sicherheit gegeben sind, muss das Verfahren er-
öffnet werden (Urteil des Bundesgerichts 6B_628/2022 vom 22. März 2023
E. 3.2.1 mit Hinweisen).
3.2. Des Amtsmissbrauchs i. S. v. Art. 312 StGB macht sich schuldig, wer als
Beamter seine Amtsgewalt missbraucht, um sich oder einem anderen einen un-
rechtmässigen Vorteil zu verschaffen oder einem anderen einen Nachteil zuzufü-
gen. Der hinsichtlich der Tathandlung sehr allgemein umschriebene Straftatbe-
stand ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung einschränkend so auszu-
legen, dass nur derjenige die Amtsgewalt missbraucht, der die Machtbefugnisse,
die ihm sein Amt verleiht, unrechtmässig anwendet, d. h. kraft seines Amtes ver-
fügt oder Zwang ausübt bzw. androht, wo dies nicht geschehen dürfte. Die Un-
rechtmässigkeit kann dabei auch darin liegen, dass der Amtsträger mit Zwang
verbundene Verfügungen, Anordnungen oder Massnahmen zu sachfremden Zwe-
cken bzw. aus unsachlichen Beweggründen trifft oder unverhältnismässige Mittel
zu an sich legitimen Zwecken einsetzt. In subjektiver Hinsicht ist diesbezügliches
Wissen sowie eine unrechtmässige Handlungsabsicht vorausgesetzt (BGE 149 IV
128 E. 1.3.1 und 127 IV 209 E. 1a/aa und E. 1b; Urteil des Bundesgerichts
1C_439/2021 vom 17. Februar 2022 E. 4.2 mit Hinweisen; HEIMGARTNER, in: Nig-
gli//Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar Strafgesetzbuch, 4. Aufl. 2019, N 6 ff.
und N 10 f. zu Art. 312 StGB).
4.
4.1. Wie von der Staatsanwaltschaft zutreffend ausgeführt, sind allfällige Fehler
im Rahmen des Pfändungsprozesses, wie eine mangelnde oder verspätete Zu-
stellung der Pfändungsankündigung an die Beschwerdeführerin, nicht im Rahmen
eines Strafverfahrens zu klären. Selbst wenn sich das Vorgehen von Betreibungs-
beamten als (allenfalls zivil- bzw. betreibungsrechtlich anfechtbarer) Fehler im
Pfändungsprozess herausstellen würde, wäre dadurch nicht automatisch der Tat-
bestand des Missbrauchs der Amtsgewalt erfüllt. Entsprechend lässt sich vorlie-

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gend allein aus der Vornahme einer Pfändung trotz allfällig fehlender bzw. nicht
rechtzeitiger Zustellung der Pfändungsankündigung i. S. v. Art. 90 SchKG auch
kein strafbares Verhalten der Betreibungsbeamten ableiten. Nicht von Relevanz
ist in diesem Zusammenhang, ob eine Verletzung von Art. 90 SchKG die Nichtig-
keit oder Anfechtbarkeit der Pfändung nach sich zieht. Dass die Anzeige der
Pfändung einer Forderung an die D._____ mit Schreiben vom 29. August 2024
(Urk. 3/3) zu sachfremden Zwecken bzw. aus unsachlichen Beweggründen oder
unter Anwendung unverhältnismässiger Mittel vorgenommen worden sei, macht
sodann weder die Beschwerdeführerin geltend noch ergibt sich solches aus den
Akten. Die Betreibungsbeamten handelten lediglich in Ausübung ihrer Amtspflich-
ten. Eine unzulässige Zwangsausübung ist somit nicht ersichtlich, weshalb eine
Strafbarkeit der Beamten des Betreibungsamts Zürich 7 i. S. v. Art. 312 StGB zu
verneinen ist.
4.2. Im Ergebnis hat die Staatsanwaltschaft zu Recht die Nichtanhandnahme
verfügt, weil der fragliche Tatbestand i. S. v. Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO eindeutig
nicht erfüllt ist. Die Beschwerde ist somit abzuweisen. Der Vollständigkeit halber
ist anzumerken, dass auch nicht zu beanstanden ist, dass die Staatsanwaltschaft
(bei der hier gegebenen Ausgangslage) vor Erlass der Nichtanhandnahmeverfü-
gung keine Ermächtigung zur Strafverfolgung im Sinne von § 148 GOG eingeholt
hat (ZR 112 [2013] Nr. 86 S. 299 ff.).
III.
1. Die Beschwerdeführerin stellt den Antrag, Staatsanwältin lic. iur. E._____
habe in den Ausstand zu treten, da sie sich grundlos weigere, ein Strafverfahren
gegen die Beamten des Betreibungsamts Zürich 7 zu eröffnen und dadurch ihr
Amt missbrauche. So sei die Nichtanhandnahmeverfügung gegen «Unbekannt»
erlassen worden, obwohl in der Strafanzeige die beschuldigten Personen genannt
worden seien. Sie [die Beschwerdeführerin] habe nur vollständigkeitshalber auch
noch Strafanzeige gegen «Unbekannt» erstattet (Urk. 2 S. 2 f.).
2. Die Art. 56 ff. StPO regeln den Ausstand von Justizpersonen in Strafverfah-
ren. Die III. Strafkammer ist Beschwerdeinstanz und deshalb zum Entscheid über

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das Ausstandsgesuch gegen Staatsanwältin lic. iur. E._____ zuständig (Art. 59
Abs. 1 lit. b StPO i. V. m. § 49 GOG). Wird ein Ausstandsgrund nach Eröffnung
des Endentscheids, aber vor Eintritt der Rechtskraft entdeckt, ist es zulässig, die
Verletzung der Ausstandspflicht (erst) im gerichtlichen Verfahren zusammen mit
dem Rechtsmittel gegen den Entscheid zu rügen (BGE 147 I 173 E. 4.1.1 mit Hin-
weisen; Urteile des Bundesgerichts 6B_688/2017 vom 1. Februar 2018 E. 3.2.2;
1B_197/2015 vom 21. Juli 2015 E. 2.2). Entsprechend wurde das vorliegende
Ausstandsgesuch auch ohne Verzug i. S. v. Art. 58 Abs. 1 StPO gestellt und er-
weist sich damit als rechtzeitig. Nach Art. 58 Abs. 1 StPO sind die den Ausstand
begründenden Tatsachen glaubhaft zu machen. Obwohl die Begründung der Be-
schwerdeführerin in ihrer Eingabe vom 28. Oktober 2024 äusserst knapp ausfällt,
erscheinen die Anforderungen an eine hinreichende Begründung gerade noch als
erfüllt, weshalb auf das Ausstandsgesuch einzutreten ist.
3.
3.1. Von den in Art. 56 lit. a–e StPO geregelten besonderen Ausstandsgründen
abgesehen, tritt ein Staatsanwalt oder eine Staatsanwältin in den Ausstand, wenn
er oder sie «aus anderen Gründen, insbesondere wegen Freundschaft oder
Feindschaft mit einer Partei oder deren Rechtsbeistand, befangen sein könnte»
(Art. 56 lit. f StPO). Die Rechtsprechung nimmt Voreingenommenheit bzw. Befan-
genheit an, wenn Umstände vorliegen, die bei objektiver Betrachtung geeignet
sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit der untersuchungsleitenden Person zu er-
wecken. Solche Umstände können namentlich in einem bestimmten Verhalten der
untersuchungsleitenden Person bestehen. Befangenheit der staatsanwaltlichen
Untersuchungsleitung ist nach der Praxis des Bundesgerichts nicht leichthin anzu-
nehmen. Zu bejahen ist sie, wenn nach objektiver Betrachtung besonders krasse
oder ungewöhnlich häufige Fehlleistungen der Untersuchungsleitung vorliegen,
welche bei gesamthafter Würdigung eine schwere Verletzung der Amtspflichten
darstellen und sich einseitig zulasten einer der Prozessparteien auswirken. Gegen
beanstandete Verfahrenshandlungen sind primär die zur Verfügung stehenden
Rechtsmittel auszuschöpfen (Urteil des Bundesgerichts 7B_804/2023 vom 5. Au-
gust 2024 E. 2.1 mit Hinweisen). Allein aus der Aufhebung einer Nichtanhand-

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nahme- bzw. Einstellungsverfügung und der Rückweisung der Sache ergibt sich
kein Anschein von Befangenheit der Untersuchungsleitung. Vielmehr müssen wei-
tere Umstände hinzukommen (vgl. 138 IV 142 = Pra 101 [2012] Nr. 123 E. 2.4;
Urteil des Bundesgerichts 1B_27/2021 vom 15. März 2021 E. 3.1.2).
3.2. Die Beschwerdeführerin stützt sich nicht auf einen konkreten Ausstands-
grund i. S. v. Art. 56 StPO. Aus ihren Ausführungen ist jedoch darauf zu schlies-
sen, dass sie eine Befangenheit der Staatsanwältin lic. iur. E._____ i. S. v. Art. 56
lit. f StPO geltend macht. Dazu ist Folgendes auszuführen: Selbst wenn die Nicht-
anhandnahme vorliegend ungerechtfertigt wäre und die entsprechende Verfügung
durch die Beschwerdeinstanz aufgehoben würde – was wie zuvor aufgezeigt je-
doch ohnehin nicht der Fall ist (vgl. E. II/4) –, würde dies allein noch keinen
Ausstandsgrund belegen. Vielmehr sind weitere Umstände notwendig, welche
konkret auf eine Befangenheit der Staatsanwältin schliessen lassen würden. Sol-
che sind vorliegend nicht gegeben. So stellt die von der Beschwerdeführerin ge-
rügte fehlende Benennung der beschuldigten Personen in der Nichtanhandnah-
meverfügung, mithin dass diese gegen «Unbekannt» erlassen wurde, obwohl die
Strafanzeige auch gegen bestimmte Mitarbeiter des Betreibungsamts Zürich 7 ge-
stellt worden war, keinen solchen krassen Verfahrensfehler dar, dass er den An-
schein der Befangenheit zu begründen vermöchte. Weitere Verfahrensmängel
wurden weder durch die Beschwerdeführerin geltend gemacht noch sind solche
aus den Akten ersichtlich. Nach dem Gesagten ist somit festzuhalten, dass
Staatsanwältin lic. iur. E._____ keine gravierenden, einseitig zulasten der Be-
schwerdeführerin gehenden Verfahrensfehler beging, die sie als befangen er-
scheinen liessen. Das Ausstandsgesuch ist somit ebenfalls abzuweisen.
IV.
1. Ausgangsgemäss sind die Kosten des vorliegenden Verfahrens der Be-
schwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Angesichts der Bedeutung
und Schwierigkeit des Falls sowie des Zeitaufwands des Gerichts ist die Gerichts-
gebühr auf Fr. 900.– festzusetzen (§ 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 lit. b–d GebV OG)
und aus der durch die Beschwerdeführerin geleisteten Prozesskaution von

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Fr. 1'800.– (Urk. 11) zu beziehen. Im Restbetrag von Fr. 900.– ist die Prozesskau-
tion der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Ent-
scheids zurückzuerstatten, wobei allfällige Verrechnungsansprüche des Staates
vorbehalten bleiben.
2. Aufgrund ihres Unterliegens ist der Beschwerdeführerin für das Beschwer-
deverfahren keine Entschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Ausstandsgesuch gegen Staatsanwältin lic. iur. E._____ im Strafverfah-
ren … wird abgewiesen.
2. Die Beschwerde wird abgewiesen.
3. Die Gerichtsgebühr für das vorliegende Verfahren wird auf Fr. 900.– festge-
setzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und aus der von ihr geleisteten Pro-
zesskaution bezogen. Im Restbetrag von Fr. 900.– wird die Prozesskaution
der Beschwerdeführerin nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Ent-
scheids – unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates –
zurückerstattet.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Entschädigungen zugespro-
chen.
5. Schriftliche Mitteilung an:
die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)

das Stadtammann- und Betreibungsamt Zürich 7 (gegen Empfangsbe-

stätigung)
die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat ad … (gegen Empfangsbestäti-

gung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat ad … (gegen Empfangsbestäti-

gung)

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die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch).

6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
gemäss Art. 35 und 35a BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-
gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsge-
setzes.
Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-
reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo-
matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.
Zürich, 5. März 2025
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. D. Oehninger MLaw F. Meyer