zh_obergericht · PA150039 · 2015-12-18 · de
Fürsorgerische Unterbringung / Zwangsmedikation


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA150039-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. P. Higi und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichtsschrei-
ber lic. iur. R. Barblan
Urteil vom 18. Dezember 2015
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,
sowie
Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend
fürsorgerische Unterbringung / Zwangsmedikation
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts (10. Abteilung) des Bezirksge-
richtes Zürich vom 26. November 2015 (FF150260)

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Erwägungen:
1. Prozessgeschichte
1.1 Die Beschwerdeführerin wurde am 21. Oktober 2015 aufgrund einer psychi-
schen Störung und damit einhergehender schwerer Verwahrlosung mittels fürsor-
gerischer Unterbringung in die Privatklinik B._____, Kanton Bern, eingewiesen
(act. 7). Infolge einer akuten Selbst- und Fremdgefährdung wurde sie sodann am
3. November 2015 notfallmässig in die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich
(PUK) eingewiesen (act. 6). Gegen diese ärztlich angeordnete fürsorgerische Un-
terbringung erhob die Beschwerdeführerin am 3. November 2015 beim Einzel-
gericht des Bezirksgerichtes Zürich Beschwerde. Mit Urteil vom 12. November
2015 wies das Bezirksgericht Zürich die Beschwerde ab (Prozess-Nr. FF150251).
Die dagegen erhobene Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich wurde
mit Urteil vom 27. November 2015 ebenfalls abgewiesen (Prozess-Nr.
PA150038).
1.2 Mit Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Dietikon (KESB)
vom 1. Dezember 2015 wurde die fürsorgerische Unterbringung der Beschwerde-
führerin in der PUK verlängert und die Entlassungskompetenz im Sinne von
Art. 428 Abs. 2 ZGB an die ärztliche Leitung der Klinik übertragen (act. 27 S. 4).
Eine dagegen erhobene Beschwerde wurde vom Bezirksgericht Dietikon mit Urteil
vom 16. Dezember 2015 abgewiesen (act. 28).
1.3 Am 16. November 2015 ordnete die PUK eine medizinische Massnahme
ohne Zustimmung der Beschwerdeführerin im Sinne von Art. 434 Abs. 1 ZGB an
(act. 8). Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 18. November
2015 fristgerecht Beschwerde beim Einzelgericht des Bezirksgerichtes Zürich
(fortan Vorinstanz; act. 1). Am 26. November 2015 führte die Vorinstanz die
Hauptverhandlung durch. Diese fand in den Räumlichkeiten der PUK statt. An-
lässlich der Hauptverhandlung wurde zunächst die Beschwerdeführerin persönlich
befragt, bevor Dr. med. C._____ das mit Verfügung der Vorinstanz vom 23. No-
vember 2015 angeordnete psychiatrische Gutachten erstattete. Anschliessend
nahm der Rechtsbeistand der Beschwerdeführerin Stellung. Seitens der Klinik

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wurde auf eine Stellungnahme verzichtet (Prot. Vi. S. 8-15). Mit Urteil vom
26. November 2015 wies die Vorinstanz die Beschwerde ab. Der Entscheid wurde
der Beschwerdeführerin im Anschluss an die Verhandlung im Dispositiv eröffnet
(Prot. Vi. S. 17; act. 15 Disp.-Ziff. 4) und hernach am 3. Dezember 2015 in be-
gründeter Ausfertigung zugestellt (vgl. [act. 17] = act. 23; act. 20).
1.4 Mit Eingabe vom 2. Dezember 2015 (Datum Poststempel) reichte die Be-
schwerdeführerin dem Obergericht des Kantons Zürich ein Schreiben ein
(act. 24), welches als Beschwerde gegen den Entscheid der Vorinstanz vom
26. November 2015 entgegen genommen wurde. Mit Schreiben vom 9. Dezember
2015 wurden der Rechtsbeistand sowie die Beiständin der Beschwerdeführerin
über die Eingabe Letzterer informiert (act. 25-26). Sie liessen sich bis heute nicht
vernehmen.
1.5 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-21). Von der Einho-
lung von Stellungnahmen bzw. Vernehmlassungen wurde abgesehen. Das Ver-
fahren ist spruchreif.
2. Zur Beschwerde
Die Beschwerde der Beschwerdeführerin ist wirr und in weiten Teilen unver-
ständlich (act. 24). Gegen einen Entscheid auf dem Gebiet der fürsorgerischen
Unterbringung kann indes gemäss Art. 450e Abs. 1 ZGB unbegründet Beschwer-
de erhoben werden. Dies gilt mangels abweichender Regelung im EG KESR auch
für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren (vgl. OG ZH, PA130051 vom
9. Januar 2014, E. 2.2). Somit liegt eine den Formerfordernissen genügende Be-
schwerde vor. Sie wurde darüber hinaus rechtzeitig erhoben. Entsprechend ist zu
prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Zwangsbehandlung erfüllt sind. Die Be-
schwerdeinstanz verfügt dabei über volle Kognition. Im Rahmen der fürsorge-
rischen Unterbringung geht es mit anderen Worten nicht bloss um die Rechts-
kontrolle des vorinstanzlichen Entscheides. Vielmehr hat die zweite Beschwer-
deinstanz selbstständig zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Massnahme
nach den Art. 426 ff. ZGB (noch) vorliegen.

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3. Zur Zwangsmedikation
3.1 Eine Zwangsbehandlung ist gestützt auf die gesetzliche Systematik der
Art. 426 ff. ZGB nur zulässig, wenn sich die Beschwerdeführerin aufgrund einer
fürsorgerischen Unterbringung in einer Klinik befindet und die Behandlung im Zu-
sammenhang mit einer psychischen Störung erfolgt, wobei nicht von Bedeutung
ist, ob es sich um eine behördliche oder um eine ärztliche Einweisung handelt
(BSK Erwachsenenschutz-GEISER/ETZENSBERGER, Art. 434/435 N 3 und 13). Die
zwangsweise Behandlung einer psychischen Störung ist durch den Chefarzt oder
die Chefärztin der involvierten Abteilung im Behandlungsplan schriftlich anzu-
ordnen und der betroffenen Person mit Rechtsmittelbelehrung mitzuteilen (Art.
434 Abs. 1 Ingress und Ziff. 2 ZGB). Weiter ist vorausgesetzt, dass eine Gefähr-
dungssituation vorliegt. Gemäss Gesetzeswortlaut kann es sich hierbei sowohl
um eine Selbst- als auch um eine Drittgefährdung handeln (Art. 434 Abs. 1 Ziff. 1
ZGB). Die betroffene Person muss ausserdem bezüglich ihrer Behandlungs-
bedürftigkeit urteilsunfähig sein (Art. 434 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB). Überdies muss die
vorgesehene Massnahme verhältnismässig sein. Es darf keine sachlich ange-
messene Massnahme zur Verfügung stehen, die weniger einschneidend ist
(Art. 434 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB).
3.2 Die Beschwerdeführerin ist zurzeit aufgrund einer Anordnung der KESB
Dietikon in der PUK untergebracht (act. 27). Der angefochtene Entscheid betre-
ffend Zwangsmedikation vom 16. November 2015 wurde vom …arzt Dr. med.
D._____ und vom … Arzt PD Dr. med. E._____ erlassen. Er ist schriftlich begrün-
det und enthält eine Rechtsmittelbelehrung (act. 8). Ein Behandlungsplan der
PUK liegt ebenfalls vor. Die darin aufgeführte Behandlung mit Neuroleptika
(zweimal täglich Flupentixol sowie Pipamperon oder Quetiapin bei Bedarf) und mit
Anxiolytika (zweimal täglich Lorazepam) stimmt mit dem Entscheid zur Zwangs-
medikation überein (vgl. act. 8 S. 2 und act. 10/1 S. 1). Die angeordneten Mass-
nahmen sind somit im Behandlungsplan vorgesehen.
3.3 Dr. med. F._____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, stellte bei
der Beschwerdeführerin anlässlich des Verfahrens um Verlängerung der fürsorge-
rischen Unterbringung bei der KESB Dietikon eine psychische Störung in Form

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einer chronischen paranoiden Schizophrenie (F20.0 gemäss ICD-10) fest (act. 27
S. 3). Sowohl Dr. med. D._____ und PD Dr. med. E._____, …arzt bzw. … Arzt
der PUK (act. 8 S. 1), als auch der von der Vorinstanz bestellte Gutachter Dr.
med. C._____ (Prot. Vi. S. 10) bestätigten diese Diagnose.
Gemäss Eintrittsrésumé vom 3. November 2015 befindet sich die Beschwerde-
führerin, welche seit ihrem 18. Lebensjahr an paranoider Schizophrenie leidet, be-
reits zum 25. Mal in der PUK (act. 5). Am Vorliegen einer psychischen Störung im
Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB bestehen vorliegend keine Zweifel.
Damit sind die formellen Grundvoraussetzungen für eine Behandlung ohne Zu-
stimmung erfüllt.
3.4 Die Beschwerdeführerin wurde in der Vergangenheit oft stationär behandelt.
Die aktuelle fürsorgerische Unterbringung geht auf die ärztliche Anordnung des
Spitals … vom 21. Oktober 2015 zurück. Sie erfolgte, weil sich die Patientin in ei-
nem Zustand zunehmender Verwahrlosung befunden hatte und deshalb von der
Polizei aufgegriffen worden war. Die behandelnde Ärztin hielt fest, die Beschwer-
deführerin zeige kein Krankheitsverständnis und lehne eine Therapie ab. Es sei
von einer akuten Selbstgefährdung auszugehen. Eine Fremdgefährdung könne
nicht ausgeschlossen werden (act. 7).
Zur gleichen Einschätzung kam in der Folge auch der behandelnde Arzt der Pri-
vatklinik B._____, welcher der Beschwerdeführerin in seinem Überweisungs-
entscheid an die PUK ein fremdgefährdendes, nicht ausreichend beeinflussbares
Verhalten bei fehlender Krankheits- und Behandlungseinsicht attestierte (act. 6).
Sowohl im Überweisungsbericht als auch im Eintrittsrésumé der PUK ist ferner
von mehreren Zwischenfällen mit Tieren die Rede, welche auf eine Autobahn ge-
laufen sein sollen, nachdem die Beschwerdeführerin diese freigelassen habe.
Damals habe sie auf einem Bauernhof bei … BE gelebt (act. 5).
In der Begründung der medizinischen Massnahme ohne Zustimmung sind sowohl
Selbst- als auch Fremdgefährdung aufgeführt (act. 8). Letzteres konnte der von
der Vorinstanz bestellte Gutachter allerdings nicht bestätigen. Eine ernsthafte Ge-
fährdung der körperlichen Integrität Dritter – so der Gutachter – sei im Moment

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nicht ersichtlich. Hierfür lägen keine Hinweise vor. Eine Selbstgefährdung bestehe
hingegen. Vor allem wenn man bedenke, wie schnell die Beschwerdeführerin aus
der Kontrolle gerate, sei anzunehmen, dass ihr tatsächlich ein ernsthafter Ge-
sundheitsschaden drohe, sobald sie sich nicht in einem betreuten Umfeld bewe-
ge. Sie verweigere auch immer wieder die Einnahme der vorgesehenen Medika-
mente. Dies obwohl sie teilweise einsehe, dass sie etwas brauche. Gerade in Be-
zug auf die Notwendigkeit der Medikation sei sie somit nicht immer urteilsfähig
(Prot. S. 11). Die behandelnden Ärzte in der PUK hielten fest, die Beschwerde-
führerin verweigere jede Medikation, weshalb die gewünschte Stabilität und So-
zialverträglichkeit nur mit der angeordneten Massnahme erreicht werden könne.
Der Beschwerdeführerin fehle die Urteilsfähigkeit in Bezug auf die eigene Be-
handlungsbedürftigkeit (act. 8).
Die Beschwerdeführerin lehnt den Behandlungsplan der PUK vom 3. [recte 24.]
November 2015 (act. 10/1) ab und verweigert die Einnahme der von den behan-
delnden Ärzten vorgesehenen Medikamente. Anlässlich der vorinstanzlichen
Hauptverhandlung führte sie aus, sie würde höchstens 3 mg Ivega pro Tag akzep-
tieren. Eine Depotmedikation wünsche sie nicht (Prot. Vi. S. 8 f.).
Aufgrund des Gesagten fehlt der Beschwerdeführerin die Einsicht in ihre Krank-
heit und die Notwendigkeit deren Behandlung vollständig und sie ist insoweit hin-
sichtlich ihrer Behandlungsbedürftigkeit erkennbar urteilsunfähig. Weiter ist ge-
stützt auf die übereinstimmenden ärztlichen Beurteilungen davon auszugehen,
dass ihr ohne Behandlung ein ernsthafter gesundheitlicher Schaden droht. Diese
Selbstgefährdung genügt für die Anordnung einer Zwangsmedikation im Sinne
von Art. 434 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB. Die Frage, ob auch eine ernsthafte Fremdgefähr-
dung vorliegt, kann daher – wie bereits die Vorinstanz zu Recht festhielt (act. 23)
– unbeantwortet bleiben.
3.5 Schliesslich bleibt zu prüfen, ob die vorgeschlagene Massnahme verhält-
nismässig ist. Dies ist dann der Fall, wenn die Zwangsmedikation geeignet ist,
den Gesundheitszustand zu verbessern und die Gefahr der Selbst- und Fremdge-
fährdung zu reduzieren. Weiter wird vorausgesetzt, dass kein milderes Mittel ver-

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fügbar ist und dass die Massnahme unter dem Blickwinkel der Zweck-Mittel-
Relation als vernünftig erscheint (Art. 434 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB, vgl. BGE 137 I 31).
Der … Arzt der PUK, PD Dr. med E._____, und der …arzt Dr. med D._____ führ-
ten in der Anordnung der Zwangsmedikation aus, die medikamentöse Behand-
lung der Beschwerdeführerin sei unverzichtbar, da ansonsten mit einer weiteren
Exazerbation psychotischer Symptomatik und gefährdendem Verhalten zu rech-
nen sei. Im derzeitigen Zustand sei die Einrichtung einer angemessenen Wohn-
form nicht möglich, da das Verhalten der Beschwerdeführerin in keinem denkba-
ren Rahmen tragbar sei. Eine Entlassungsfähigkeit könne nur mittels Medikation
erreicht werden. Aus diesem Grund sei die Beschwerdeführerin mit Flupentixol
10-30 mg sowie Lorazepam 2.5 mg zu behandeln. Für den Fall der Ablehnung der
oralen Einnahme sei die Substitution durch Haloperidol 10 mg und Lorazepam 4
mg mittels intramuskulärer Verabreichung vorgesehen. Ziel der Behandlung sei
die psychische und generelle Stabilisierung durch Reduktion der psychotischen
Symptomatik (act. 8 S. 1 f.). Der Gutachter Dr. med. C._____ führte anlässlich der
Hauptverhandlung aus, das Ziel der Behandlung solle primär nicht nur die Reduk-
tion der Symptomatik, sondern auch die Wiederherstellung der Kommunikations-
fähigkeit sein. Die vorgesehene medikamentöse Behandlung der Beschwerdefüh-
rerin sei daher unverzichtbar. Seit der Medikation entsprechend dem Behand-
lungsplan habe er bereits eine positive Veränderung in ihrem Verhalten wahrge-
nommen (Prot. Vi. S. 11 ff.).
Aufgrund dieser ärztlichen Einschätzungen erscheint die geplante Medikation als
geeignet, den Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin zu verbessern. Eine
Alternative, vor allem eine mildere Massnahme, ist gemäss den Fachpersonen
der PUK nicht verfügbar (act. 8 S. 2). Diese Einschätzung teilt auch der Gutachter
(Prot. Vi. S. 12). Vor diesem Hintergrund ist die angeordnete Therapie auch erfor-
derlich, um die Selbstgefährdung der Beschwerdeführerin zu reduzieren.
Die vorgesehene Zwangsabgabe von mehreren Medikamenten stellt einen
schweren Eingriff in die Persönlichkeit der Beschwerdeführerin dar. Dies insbe-
sondere dann, wenn bei Verweigerung der oralen Aufnahme unter Zwang auf die
intramuskuläre Abgabe eines substituierenden Medikamentes zurückgegriffen

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werden muss. Da ohne diese Behandlung eine Verbesserung des Zustandsbildes
der Beschwerdeführerin gemäss Einschätzung der Fachpersonen aber sehr un-
wahrscheinlich ist, überwiegt die zu erwartende (resp. bereits eingetretene) Ver-
besserung der Kommunikationsfähigkeit sowie die Abwendung ernsthafter ge-
sundheitlicher Schäden der Beschwerdeführerin gegenüber dem Eingriff in ihr
Selbstbestimmungsrecht. Ins Gewicht fällt dabei auch der Umstand, wonach die
Beschwerdeführerin – so der Gutachter – die eingetretenen Nebenwirkungen in
Form von Dyskinesien gut toleriere und weitere Nebenwirkungen nicht zu erwar-
ten seien (Prot. Vi. S. 13).
Vor diesem Hintergrund erscheint die Massnahme als verhältnismässig.
3.6 Nach dem Gesagten sind die Voraussetzungen für eine Zwangsmedikation
gemäss dem Entscheid von …arzt Dr. med. D._____ und vom … Arzt PD Dr.
med. E._____ vom 16. November 2015 erfüllt. Der vorinstanzliche Entscheid er-
weist sich somit als rechtens. Die Beschwerde ist abzuweisen.
4. Kosten- und Entschädigung
Umständehalber sind der Beschwerdeführerin keine Gerichtskosten aufzuerlegen.
Eine Parteientschädigung ist aufgrund des Verfahrensausgangs nicht zuzuspre-
chen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz.
3. Der Beschwerdeführerin wird keine Entschädigung zugesprochen.

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4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die Beiständin, an den
Rechtsbeistand, an die verfahrensbeteiligte Klinik sowie an die Vorinstanz,
je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechts-
mittelfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. R. Barblan
versandt am:
18. Dezember 2015