zh_obergericht · RT180233 · 2019-01-25 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT180233-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. M. Spahn
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. P. Kunz Bucheli
Beschluss vom 25. Januar 2019
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
Kanton Zürich,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
vertreten durch Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich,
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 30. Oktober 2018 (EB181401-L)

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Erwägungen:
1. Mit Urteil vom 30. Oktober 2018 erteilte die Vorinstanz dem Gesuch-
steller und Beschwerdegegner (fortan Gesuchsteller) in der Betreibung Nr. …, Be-
treibungsamt Zürich 7, Zahlungsbefehl vom 23. Juli 2018, definitive Rechtsöff-
nung für Fr. 200.– nebst Zins zu 5 % seit 21. Juni 2018. Im Mehrumfang wurde
das Rechtsöffnungsgesuch des Gesuchstellers abgewiesen (Urk. 17 S. 4, Dispo-
sitiv-Ziffer 1).
2. Gegen dieses Urteil reichte der Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
(fortan Gesuchsgegner) am 3. Dezember 2018 eine Eingabe an die Kammer, an
die Vorinstanz und an das Strassenverkehrsamt Zürich ein, welche als Betreff
"Ref. No. …, STVA Zürich Fhz Fhr Ausweisentzug, Gebühren & Entscheid, meine
Einsprache, meine Beschwerde" aufführt (Urk. 16).
3. a) Der Gesuchsgegner hielt in seiner Eingabe fest, es tue ihm Leid,
dass er erst jetzt auf das Urteil vom 30. Oktober 2018 reagiere; er habe es ver-
mieden, den Text anzuschauen, da dieser mit einem Fluch belegt sei. Weiter führ-
te er aus, er nehme das Urteil der Vorinstanz zur Kenntnis, akzeptiere es aber
nicht (Urk. 16). Für die Kammer blieb unklar, ob der Gesuchsgegner mit seiner
Eingabe Beschwerde erheben wollte oder ob er lediglich seinen Unmut über das
gefällte Urteil bekunden wollte. Daher wurde dem Gesuchsgegner mit Schreiben
vom 5. Dezember 2018 mitgeteilt, dass einstweilen noch kein formelles Be-
schwerdeverfahren im Sinne von Art. 319ff. ZPO eröffnet worden sei, und es wur-
de ihm Gelegenheit gegeben, bis zum 17. Dezember 2018 schriftlich mitzuteilen,
ob er mit seiner Eingabe vom 3. Dezember 2018 Beschwerde gegen das Urteil
vom 30. Oktober 2018 habe erheben wollen oder nicht (Urk. 18 S. 1). Weiter wur-
de er darauf hingewiesen, dass bei Säumnis ein Beschwerdeverfahren eröffnet
werde (Urk. 18 S. 2).
b) Da sich der Gesuchsgegner innert Frist nicht vernehmen liess, wurde das
vorliegende Beschwerdeverfahren eröffnet. Die vorinstanzlichen Akten wurden
beigezogen (Urk. 1 - 15). Da sich die Beschwerde des Gesuchsgegners sogleich

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als offensichtlich unzulässig erweist, kann vom Einholen einer Beschwerdeant-
wort des Gesuchstellers abgesehen werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO).
4. Gemäss Art. 321 Abs. 2 ZPO beträgt die Beschwerdefrist im summari-
schen Verfahren - und um ein solches handelt es sich vorliegend (vgl. Art. 251
lit. a ZPO) - lediglich 10 Tage. Dies wurde in der Rechtsmittelbelehrung des ange-
fochtenen Urteils auch zutreffend so festgehalten (Urk. 17 S. 5, Dispositiv-Ziffer
5). Aus den vorinstanzlichen Akten ergibt sich, dass das Urteil vom 30. Oktober
2018 vom Gesuchsgegner am 6. November 2018 in Empfang genommen wurde
(Urk. 13b). Die Beschwerdefrist lief daher am 16. November 2018 ab. Die Be-
schwerdeschrift des Gesuchsgegners datiert vom 3. Dezember 2018 und wurde
gleichentags der schweizerischen Post übergeben (Urk. 16, angehefteter Um-
schlag). Seine Beschwerde ist daher verspätet, weshalb darauf nicht einzutreten
ist. Auf die Ausführungen des Gesuchsgegners in seiner Beschwerdeschrift ist
daher nicht näher einzugehen.
5. Die Entscheidgebühr für das vorliegende Beschwerdeverfahren ist
ausgehend von einem Streitwert von Fr. 200.– in Anwendung von Art. 48 und
Art. 61 Abs. 1 GebVO SchKG auf Fr. 100.– festzusetzen.
6. Ausgangsgemäss wird der Gesuchsgegner im Beschwerdeverfahren
kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Für das Beschwerdeverfahren sind sodann
keine Parteientschädigungen zuzusprechen, dem Gesuchsgegner infolge seines
Unterliegens, dem Gesuchsteller mangels erheblicher Umtriebe (Art 95 Abs. 3
ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde des Gesuchsgegners wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.

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4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage
eines Doppels von Urk. 16, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 200.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 25. Januar 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Kunz Bucheli
versandt am:
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