zh_obergericht · PQ180030 · 2018-05-23 · de
Kindesschutzmassnahme


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ180030-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie
Gerichtsschreiberin MLaw J. Nagel
Urteil vom 23. Mai 2018
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
vertreten durch B._____
gegen
C._____,
Beschwerdegegner
betreffend Kindesschutzmassnahme
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksrates Bülach vom 3. Mai
2018 i.S. D._____, geb. tt.mm.2007, E._____, geb. tt.mm.2009, und F._____,
geb. tt.mm.2012; VO.2018.14 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
KESB Bülach Nord)

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Erwägungen:
I.
1. Die Parteien sind die Eltern von D._____ (geb. tt.mm.2007), E._____ (geb.
tt.mm.2009) und F._____ (geb. tt.mm.2012). Mit Zirkular-Entscheiden Nr. 577,
578 und 579 vom 3. August 2017 teilte die Kindes- und Erwachsenenschutzbe-
hörde Bülach-Nord (fortan KESB Bülach-Nord) die Obhut über die drei Kinder ge-
stützt auf Art. 298d Abs. 2 ZGB per sofort alleinig dem Vater C._____ zu. Für die
Mutter A._____ wurde eine Kontaktregelung vorgesehen, für
die Kinder ein Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB errichtet und
G._____, kjz Bülach, sowie H._____, kjz Bülach, – letztere für die Unterstützung
bei der Besuchsregelung – als Beiständinnen ernannt. Einer
allfälligen Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung entzogen (act. 8/1-3 =
act. 8/6/5-7).
2.1 Mit Schreiben vom 12. August 2017 wandte sich die Mutter an die Präsiden-
tin der KESB Bülach Nord (act. 8/6/4), bestätigte den Erhalt des Entscheides und
machte geltend, es finde auf dem Rücken der Kinder eine Verleumdung oder ein
Racheakt statt. Nachdem sie knapp eine Woche von ihrem Mann terrorisiert wor-
den sei, habe sie fluchtartig, jedoch nie längerfristig geplant, das Haus verlassen.
Bereits in dieser Zeit hätten zwischen dem Vater und diversen Personen Telefon-
gespräche stattgefunden, wie sie der gemeinsamen Telefonrechnung Juni/Juli
2017 entnommen habe. Es liege kein einziger Beweis gegen sie vor; der Ent-
scheid KESB, der davon ausgehe, dass B._____ sie manipuliere und die Kinder
deshalb gefährdet seien, basiere auf Annahmen der Gegenpartei und auf Mei-
nungsverschiedenheiten darüber, wie der christliche Glaube gelebt werden dürfe
und wie nicht. Sie, die Beschwerdeführerin, müsse davon ausgehen, dass ihre
Aussagen überhaupt nur bedingt geprüft worden seien. Abschliessend schreibt
die Mutter in ihrem Schreiben (act. 8/6/4) S. 3:
"Ich fordere sie nochmals höflich auf, meine Aussagen in der Tiefe zu berücksichtigen, natürlich
nach erfolgter Abklärung der Richtigkeit. Anschliessend darf ich von Ihnen einen korrigierten Ent-
scheid erwarten."

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2.2 Mit Schreiben vom 17. August 2017 antwortete die KESB der Mutter
(act. 8/6/8). Sie teilte ihr mit, dass die KESB keine weiteren Abklärungen treffen
werde und verwies auf den ausführlichen Entscheid, dem entnommen werden
könne, mit wem die KESB Gespräche geführt habe. Ebenfalls werde keine Kor-
rektur des Entscheides von Seiten der KESB erfolgen, es bestehe jedoch die
Möglichkeit die entsprechenden Rechtsmittel zu ergreifen (a.a.O.).
2.3 Mit E-Mail vom 20. August 2017 und unter Beilage einer Vollmacht von
I._____ (seiner Frau, act. 8/6/9 und 10) wandte sich B._____ an die KESB und
warf dieser vor, Frau A._____ (sowie seiner Frau) ohne dass ein Gesetzes-
verstoss vorgelegen habe, die Kinder weggenommen zu haben. Der weitere In-
halt der E-Mail betrifft die Bitte nach einem neuen Terminvorschlag für sich und
seine Frau.
3. Am 18. April 2018 wandte sich B._____ in Sachen D._____, E._____ und
F._____ an den Bezirksrat Bülach. Er verwies unter Beilage der vorerwähnten
Schreiben von A._____ vom 12. August 2017 und seiner E-Mail vom 20. August
2017 auf den unter BGE 140 III 636 ff. publizierten Entscheid des Bundesgerichts
4A_476/2014 vom 9. Dezember 2014 und bat um Entscheid darüber, ob das
Schreiben und die E-Mail an die KESB als Beschwerden gegen die Entscheide
vom 3. August 2017 betrachtet würden oder nicht. Sollte dies nicht der Fall sein
bat er, die Rechtskraft der genannten Entscheide zu bestätigen (act. 8/4).
4. Mit Beschluss vom 3. Mai 2018 entschied der Bezirksrat Bülach, kein Be-
schwerdeverfahren an die Hand zu nehmen. Er stellte weiter fest, dass die Ent-
scheide der KESB Bülach Nord vom 3. August 2017 vollstreckbar seien und auf-
erlegte A._____ die Entscheidgebühr. C._____ wurde keine Parteientschädigung
zugesprochen (act. 8/13 = act. 10). Der Entscheid wurde C._____ sowie B._____
am 8. Mai 2018 zugestellt (act. 8/13 Anhang).
5. Am 12. Mai 2018 erhob B._____ Beschwerde gegen den Beschluss des Be-
zirksrates Bülach vom 3. Mai 2018 (act. 2). Am 14. Mai 2018 wurden die bezirks-
rätlichen Akten beigezogen (act. 6). Diese gingen am 17. Mai 2018 hierorts ein

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(act. 8/1 -18). Stellungnahmen sind keine einzuholen (§ 66 EG KESR). Das Ver-
fahren ist spruchreif.
II.
1. Die Beschwerde richtet sich gegen den Entscheid des Bezirksrates Bülach,
mit welchem dieser es abgelehnt hat, ein Beschwerdeverfahren gegen die Ent-
scheide der KESB Bülach Nord vom 3. August 2017 an die Hand zu nehmen. Das
angerufene Obergericht ist für die Beurteilung von Beschwerden gegen bezirks-
rätliche Entscheide zuständig (§ 64 Einführungsgesetz zum Kindes- und Erwach-
senenschutzrecht [EG KESR]); die Beschwerde erging innert Frist (Art. 450b
Abs. 1 ZGB). Das Verfahren in Kindes- und Erwachsenenschutzsachen richtet
sich sinngemäss nach den Bestimmungen der Schweizerischen Zivilprozessord-
nung (ZPO), soweit Erwachsenenschutzrecht und das kantonale Verfahrensrecht
nichts Abweichendes regeln (Art. 450 f ZGB und § 40 EG KESR). B._____ hat
sich im obergerichtlichen mit einer Vollmacht (in Kopie vorliegend) vom 12. April
2018 als Vertreter von A._____ ausgewiesen (act. 3), welche ihrerseits zur Be-
schwerdeerhebung ohne weiteres legitimiert ist.
2. Die Beschwerde ist bei der Beschwerdeinstanz schriftlich und begründet
einzureichen (Art. 450 Abs. 3 ZGB). Im Verfahren vor der KESB und den gerichtli-
chen Beschwerdeinstanzen ist der Sachverhalt von Amtes wegen zu erforschen
und das Gericht ist an die Anträge der Parteien nicht gebunden (Art. 446 ZGB).
Gegenstand des Rechtsmittelverfahrens kann indes nur sein, was im angefochte-
nen Entscheid von der Vorinstanz beurteilt worden ist. Auf ein Rechtsmittel ist
einzutreten, wenn den Eingaben Anträge zur Sache entnommen werden können
und sich aus der Rechtsmittelschrift ergibt, inwiefern der angefochtene Entscheid
falsch sein soll und wie er abgeändert werden soll. Dabei werden bei Laien nur
minimale Anforderungen gestellt, d.h. es genügt, wenn zumindest sinngemäss er-
kennbar ist, wie die Rechtsmittelinstanz entscheiden soll; eine detaillierte Ausei-
nandersetzung mit den Erwägungen der Vorinstanz wird nicht verlangt (BGer

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5A_855/2012 vom 13. Februar 2013; REETZ/ THEILER, ZK ZPO, 3.A., Art. 311
N 34 - 36).
3. Soweit die Beschwerde inhaltlicher Natur ist und sich gegen die Anordnun-
gen der KESB richtet, insbesondere gegen den Obhutsentzug gegenüber
A._____ über ihre Kinder, kann im Rahmen der vorliegenden Beschwerde nicht
auf sie eingegangen werden, weil der bezirksrätliche Entscheid, der allein Gegen-
stand des Verfahrens ist, sich dazu nicht äussert. Es hilft insoweit auch nicht wei-
ter, wenn die im bezirksrätlichen Verfahren eingereichten Beilagen, welche zeigen
sollen, dass die angeordneten Massnahmen nicht gerechtfertigt waren, hierorts
erneut eingereicht werden. Es ist nicht möglich, dass das angerufene Obergericht
die Sache materiell überprüft und einen neuen Entscheid fällt, wie dies B._____
für A._____ verlangt (act. 2 S. 7). Gegenstand des vorliegenden Verfahrens kann
einzig die Beurteilung der Frage sein, ob der Bezirksrat zu Recht kein Beschwer-
deverfahren an die Hand genommen hat oder nicht. In der Beschwerde wird gel-
tend gemacht, es hätte eine Beschwerde anhand genommen werden müssen.
4.1 Der Bezirksrat erwog im angefochtenen Entscheid, aufgrund der sehr ge-
wandten sprachlichen Ausdrucksweise von A._____ in ihrem Schreiben vom
12. April 2017 könne davon ausgegangen werden, dass sie eine Rechtsmittelbe-
lehrung verstehe und entsprechend eine Beschwerde direkt bei der richtigen In-
stanz einreichen könne. Da sie sich aber bewusst an die KESB gerichtet habe,
habe die KESB das Schreiben nicht als Beschwerde verstehen und an den Be-
zirksrat weiterleiten müssen. Die Präsidentin der KESB habe A._____ zudem
ausdrücklich mitgeteilt, es werde keine Korrektur des Entscheids erfolgen, sie ha-
be indes die Möglichkeit die entsprechenden Rechtsmittel zu ergreifen. Die E-Mail
von B._____ habe zum vornherein nicht an den Bezirksrat weitergeleitet werden
müssen, weil er selbst ausdrücklich erklärte, keinen "Rekurs" erheben zu wollen.
Hinzu komme, dass der E-Mail lediglich eine Vollmacht seiner Ehefrau beigelegt
worden sei, nicht aber eine von A._____. Insgesamt könne weder das Schreiben
von A._____ noch die E-Mail von B._____ als Beschwerde betrachtet werden. Da
die Beschwerdefrist mittlerweile längst abgelaufen sei, sei auch heute kein Be-
schwerdeverfahren an die Hand zu nehmen (act. 10 S. 4 - 7).

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4.2 B._____ macht in der Beschwerdeschrift geltend, A._____ habe sich seit
Beginn auf ihre Art gewehrt und das Urteil der KESB Bülach nie akzeptiert, die
KESB sei aber auf ihr Schreiben, in welchem die Telefonlisten als Beleg für die
"verdeckten" Absprachen des Komplotts aufgezeigt worden seien, nicht einge-
gangen (act. 2 S. 2). Sie habe, leider an falscher Stelle, am 12. August 2017 eine
Beschwerde eingereicht, er selbst, B._____, habe diese von und für A._____ am
18. April 2018 bei der richtigen Stelle eingereicht und um einen Entscheid gebe-
ten. B._____ kritisiert am bezirksrätlichen Entscheid, dass dieser davon ausgehe,
A._____ habe bewusst nicht beim Bezirksrat Beschwerde erhoben. Dies sugge-
riere, dass sie die Kinder nicht zurückhaben wolle, was absolut falsch, als Aussa-
ge untragbar und eine schwere Beleidigung sei (act. 2).
4.3 In seinem Schreiben an den Bezirksrat vom 18. April 2018 hatte B._____ auf
den Bundesgerichtsentscheid vom 9. Dezember 2014 (BGE 140 III 636) hinge-
wiesen, der auch im bezirksrätlichen erwähnt ist. Dieser hält im Ergebnis fest,
dass eine rechtzeitige, aber versehentlich beim iudex a quo eingereichte Be-
schwerde dem Rechtsmittelkläger nicht schadet. Die Rechtsmittelfrist gilt in die-
sen Fällen als gewahrt und die Vorinstanz hat die Beschwerde unverzüglich an
die zuständige Rechtsmittelinstanz weiterzuleiten (BGE 140 III 636 E. 3.7).
Wie der Bezirksrat im angefochtenen Entscheid zutreffend festhält, gilt die Weiter-
leitungspflicht nur dann, wenn davon ausgegangen werden kann, dass überhaupt
Beschwerde erhoben werden soll. B._____ geht in der obergerichtlichen Be-
schwerde davon aus, dass dies beim Schreiben von A._____ vom 12. August
2017 der Fall war, ohne dass er sich mit der gegenteiligen Auffassung des Be-
zirksrates auseinandersetzt. Es trifft zwar zu, dass sich aus dem Schreiben ohne
weiteres ergibt, dass A._____ mit den Entscheiden der KESB vom 3. August 2017
nicht einverstanden war. Zum Nachweis dafür, dass diese inhaltlich unrichtig sei-
en, berief sie sich auf die eingereichten Telefonrechnungen und die sich daraus
ergebenden Kontakte des Vaters mit verschiedenen Personen, aus welchen Kon-
takten sie wiederum auf ein Komplott gegen sie schloss. Sie wehrte sich damit
gegen die Wegnahme ihrer Kinder durch die KESB; etwas anderes ergibt sich aus
dem angefochtenen Entscheid nicht. Zutreffend hält der Bezirksrat indes fest,

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dass A._____ in ihrem Schreiben sich ausdrücklich an die KESB richtete und von
ihr einen korrigierten Entscheid erwartete (act. 8/6/4 S. 3). Damit ersuchte sie
unmissverständlich die KESB um einen neuen Entscheid. Entsprechend antworte-
te die Präsidentin der KESB A._____ auch mit Schreiben vom 17. August 2017
und machte deutlich, dass eine Wiedererwägung nicht erfolgen werde, indes die
Möglichkeit bestehe, ein Rechtsmittel zu ergreifen (act. 8/6/8). Das Schreiben
von A._____ durfte und musste als Gesuch um Wiedererwägung der KESB-
Entscheid vom 3. August 2017 verstanden werden. Eine Wiedererwägung der
KESB-Entscheide wäre (in den Schranken von Art. 450d Abs. 2 ZGB) jederzeit
möglich (vgl. dazu: STECK, FamKomm Erwachsenenschutz, 2013, Art. 450 d
N 5 ff.; REUSSER, BSK ZGB I, 5.A., Art. 450 d N 20 f.). Entsprechend dem Schutz-
zweck des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts können getroffene Massnah-
men jederzeit aufgehoben oder geändert werden (STECK, BSK ZGB I, 5.A.,
Art. 450 N 10 mit weiteren Hinweisen). Ein Anspruch auf Wiedererwägung besteht
indes nicht. Richtete sich das Schreiben von A._____ vom 12. August 2017 mit di-
rekter Handlungsaufforderung ausdrücklich an die KESB, ist nicht zu beanstan-
den, wenn es von der KESB nicht als Beschwerde qualifiziert wurde. Gleiches
muss umso mehr auch für die E-Mail von B._____ vom 20. August 2017 gelten,
der sich dort zwar gegen die Entscheide der KESB verwehrt, primär aber um ei-
nen neuen Terminvorschlag bittet (act. 8/6/9). Ohne dass auf die formellen Fra-
gen der korrekten Bevollmächtigung (im damaligen Zeitpunkt) näher eingegangen
werden muss, erweist sich auch bezüglich dieser E-Mail die Beurteilung des Be-
zirksrates als korrekt.
Nicht in Frage steht, dass das Schreiben vom 18. April 2018 nicht selbst als Be-
schwerde gegen die Entscheide der KESB vom 3. August 2017 gilt. Die Be-
schwerdefrist war in jenem Zeitpunkt längst verstrichen.
4.4 Im Ergebnis erweist sich der bezirksrätliche Entscheid, kein Beschwerdever-
fahren an die Hand zu nehmen als korrekt. Die Beschwerde ist abzuweisen und
der bezirksrätliche Entscheid entsprechend zu bestätigen.
5. B._____ ersucht für den Fall, dass die Beschwerde als nicht gerechtfertigt
betrachtet werde, um Bestätigung der Rechtskraft des Beschlusses vom

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3. Mai 2017 (recte wohl 2018). Der Bezirksrat hat festgestellt, dass die Entscheide
der KESB vom 3. August 2017 vollstreckbar sind. Ist die Beschwerde abzuwei-
sen, bleibt es dabei und es bedarf keiner Weiterungen. Anzumerken bleibt einzig,
dass Entscheide der KESB nur in formelle, nicht aber in materielle Rechtskraft
erwachsen (STECK, BSK ZGB I, a.a.O. Art. 450 N 10).
III.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird A._____ auch für das zweitinstanzliche
Beschwerdeverfahren kostenpflichtig. Die Entscheidgebühr ist auf
CHF 300.00 festzusetzen. Parteientschädigungen sind keine auszurichten, der
Beschwerdeführerin A._____, nicht weil sie unterliegt, dem Beschwerdegegner
C._____ nicht, weil ihm durch das Verfahren keine entschädigungspflichtige Auf-
wendungen entstanden sind.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen und der Entscheid des Bezirksrates
Bülach vom 3. Mai 2018 wird bestätigt.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.00.
3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden der Beschwerdefüh-
rerin auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-
lage eines Doppels von act. 2, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
Bülach Nord, sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an den
Bezirksrat Bülach, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,

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1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw J. Nagel
versandt am: