zh_obergericht · RU230003 · 2023-03-06 · de
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RU230003-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. M. Sarbach
sowie Gerichtsschreiberin MLaw M. Schnarwiler
Beschluss und Urteil vom 6. März 2023
in Sachen
A._____,
Gesuchsteller und Beschwerdeführer
betreffend Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege
Beschwerde gegen ein Urteil der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich
vom 20. Dezember 2022 (ED210062)

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Erwägungen:
I.
1. Die Verstrickungen zwischen A._____ (Beschwerdeführer), Dr. B._____
( tt.mm.2004) bzw. der Dr. C._____ als dessen Rechtsnachfolgerin sowie der
✝
D._____ AG als auch der E._____ AG waren bereits Gegenstand diverser Verfah-
ren. Am 14. März 2011 wurde auf Begehren der E._____ AG über den Beschwer-
deführer wegen unbekannten Aufenthalts der Konkurs ohne vorgängige Betrei-
bung eröffnet. Nach durchgeführtem Konkursverfahren und Auszahlung der Treff-
nisse wurde das Konkursverfahren am 2. Juni 2021 für geschlossen erklärt (vgl.
act. 10 E. II./2.4.; vgl. zur Vorgeschichte z.B. die Ausführungen in: OGer ZH
RB220003 vom 5. August 2022, E. 1.).
2. Am 23. September 2021 reichte der Beschwerdeführer beim Friedensrich-
teramt der Stadt Zürich, Kreise … + …, ein Schlichtungsgesuch ein mit den fol-
genden Rechtsbegehren (act. 10 E. 2.2.; vgl. act. 2/1 u. 5/1):
" 1. Es sei in dem vom Konkursamt Zürich-Hottingen durchgeführten
Konkurs über den Kläger die von der Konkursverwaltung zuge-
lassene grundpfandversicherte Forderung der Beklagten in Kollo-
kationsplan/ Verteilungsliste Nr. 1 von CHF 600'000.-- abzuwei-
sen.
2. Es sei die von der Konkursverwaltung anerkannten Grundpfand-
rechte über CHF 400'000.-- (1. Pfandstelle) und über
CHF 200'000.-- (2. Pfandstelle), lastend auf der Liegenschaft
Nr. 2, Plan Nr. 3, in F._____, im Kollokationsplan und Lastenver-
zeichnis abzuweisen.
3. Es sei festzustellen, dass der Gläubiger von Inhaberschuldbriefen
Nr. 4 über CHF 400'000.-- 1. Rang und Nr. 5 über CHF 200'000.--
2. Rang, lastend auf der Liegenschaft G._____-strasse … (Nr. 2,
Plan Nr. 3,) in F._____ der Kläger ist.
4. Der Beklagten [Dr. C._____] sei zu verpflichten, dem Kläger den
Betrag von CHF 600'000.--, zuzüglich 5% Zins seit 30.11.2011 zu
bezahlen.
5. Der Beklagten [Dr. C._____] sei zu verpflichten, Dividenden und
Gerichtskosten gemäss der Verteilungsliste dem Kläger zurück zu
erstatten.

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6. Der Beklagten sei zu verpflichten, die Enteignung der Liegen-
schaft an der G._____-strasse …, F._____ im Wert von CHF
965'000.-- seit 25.9.2017 mit 5% zu entschädigen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beklagten."
Unter dem Hinweis auf die Möglichkeit, beim Bezirksgericht ein Gesuch um
Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege stellen zu können, setzte das Frie-
densrichteramt dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom gleichen Tag Frist an,
einen Kostenvorschuss zu leisten (act. 2/2).
3. Mit Eingabe vom 23. Oktober 2021 (elektronisch eingereicht am 25. Oktober
2021) ersuchte der Beschwerdeführer beim Bezirksgericht Zürich (Vorinstanz) um
Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Schlichtungsverfahren
(act. 1). Mit Urteil vom 20. Dezember 2022 wies die Vorinstanz dieses Gesuch ab
([act. 4 =] act. 10 [= act. 12]).
4.1 Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer innert Frist Be-
schwerde an die Kammer und ersucht um Gutheissung des vor Vorinstanz ge-
stellten Gesuchs (act. 12 u. 15 f., vgl. zur Rechtzeitigkeit insb. act. 6 u. 14; [Be-
schwerdeschrift nachfolgend zitiert als act. 11]). Die Akten des vorinstanzlichen
Verfahrens wurden beigezogen (act. 1–8).
4.2 Beim Verfahren um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege handelt es
sich um ein Verfahren zwischen der ersuchenden Partei und dem Staat. Der Ge-
genseite des Hauptsachenprozesses kommt im Verfahren betreffend unentgeltli-
cher Rechtspflege keine Parteistellung zu (vgl. z.B. BGer 5A_381/2013 E. 3.2
m.w.H.), weshalb von ihr keine Beschwerdeantwort einzuholen ist (Art. 322 Abs. 1
ZPO). Die Sache ist spruchreif.
II.
1.1 Der Entscheid, mit welchem die unentgeltliche Rechtspflege ganz oder teil-
weise abgelehnt wird, kann mit Beschwerde angefochten werden (Art. 121 i.V.m.
Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO).

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1.2 Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden
(Art. 320 ZPO). Die Beschwerde ist innerhalb der Rechtsmittelfrist schriftlich, be-
gründet und mit Rechtsmittelanträgen versehen einzureichen. Bei Rechtsmittel-
eingaben von Laien genügt als Antrag eine Formulierung, aus der sich mit gutem
Willen herauslesen lässt, wie das Obergericht entscheiden soll. Zur Begründung
reicht aus, wenn auch nur ganz rudimentär zum Ausdruck kommt, an welchen
Mängeln der angefochtene Entscheid leidet resp. weshalb der angefochtene Ent-
scheid nach Auffassung der Beschwerde führenden Partei unrichtig sein soll. Sind
auch diese Voraussetzungen nicht gegeben, ist auf die Beschwerde nicht einzu-
treten.
1.3 Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind
im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Das Novenver-
bot ist umfassend und gilt sowohl für echte wie auch für unechte Noven.
2.1 Der Beschwerdeführer macht einleitend zu seiner Beschwerde in prozessua-
ler Hinsicht lange Ausführungen im Zusammenhang mit der von der Vorinstanz
bejahten örtlichen Zuständigkeit. So habe die Vorinstanz auf ihre Zuständigkeit
geschlossen, weil die Dr. C._____ (Beklagte, fortan Stiftung) ihren Sitz in Zürich
habe. Dies sei aber nicht richtig. Die Stiftung sei im Jahr 2008 aus dem Handels-
register gelöscht worden und existiere im Rechtssinne nicht. Der Beschwerdefüh-
rer legt sodann schwer nachvollziehbar dar, weshalb der aktuelle Eintrag der Stif-
tung im Handelsregister unwirksam sei und schliesst, die Prozessvoraussetzun-
gen seien nicht gegeben (act. 11 S. 1–5).
2.2 Was der Beschwerdeführer aus diesen Ausführungen für seinen Standpunkt
ableiten will, bleibt unklar. Er selbst hat die Klage beim Friedensrichteramt in Zü-
rich mit der Stiftung auf der Beklagtenseite eingereicht und gibt damit selbst zu
verstehen, die Gerichte in Zürich als örtlich zuständig und die Stiftung als partei-
und prozessfähig anzusehen. Die Vorinstanz bejahte ihre Zuständigkeit (vgl. dazu
die Ausführungen in act. 10 E. I.1.) zudem zu Recht. Die Stiftung hat insbesonde-
re ihren Sitz gemäss Handelsregistereintrag, auf welchen hier abzustellen ist, in
Zürich. Dafür, dass die Angaben im Handelsregister nicht zutreffen sollten, fehlt

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es an Anhaltspunkten und dies wäre ohnehin nicht Gegenstand des vorliegenden
Verfahrens. Hinzuweisen bleibt immerhin darauf, dass der Beschwerdeführer den
Handelsregistereintrag der Stiftung bereits in anderen Verfahren zum Thema
machte. Bekannt ist der Kammer daher, dass der Beschwerdeführer mit seiner
beim Handelsregisteramt beantragten Löschung der Stiftung nicht durchdrang,
ebenso wenig mit entsprechenden Beschwerden beim Verwaltungs- und schliess-
lich Bundesgericht. Bereits im Verfahren OGer ZH RB220003 vom 5. August 2022
(da insb. E. 1.3 u. 3.3.1) wurde daher festgehalten, dass keine Hinweise bestün-
den, wonach die aktuell eingetragene Stiftung nicht identisch mit der früher einge-
tragenen Stiftung sei, weshalb auf den aktuellen Handelsregistereintrag abgestellt
wurde.
Die Vorbringen des Beschwerdeführers zur Zuständigkeit der Vorinstanz
verfangen nach dem Gesagten nicht.
3.1 Der Beschwerdeführer rügt an einer Stelle die Verletzung seines rechtlichen
Gehörs bzw. der daraus fliessenden Begründungspflicht der Vorinstanz, weil die-
se auf eine Beilage seiner Klageschrift nicht weiter eingegangen sei (act. 11 S. 7).
3.2 Die Begründungspflicht verlangt nicht, dass sich das Gericht mit sämtlichen
vorgebrachten Sachverhaltselementen, Beweismitteln und Rügen auseinander-
setzt. Vielmehr kann es sich auf die wesentlichen Überlegungen, welche zum
Entscheid geführt haben, beschränken, selbst wenn diese fehlerhaft sind. Die Be-
gründung soll dem Betroffenen ermöglichen, die Tragweite des Entscheides zu
erfassen und diesen in Kenntnis der Überlegungen des Gerichts anzufechten
(statt vieler: BGE 143 III 65, E. 5.2 m.w.H.).
3.3 Dem vorinstanzlichen Entscheid sind die Entscheidgründe schlüssig zu ent-
nehmen. Dem Beschwerdeführer ist es offenbar auch möglich, die Tragweite des
Entscheides zu erfassen. Wenn der Beschwerdeführer geltend machen will, die
Vorinstanz hätte gestützt auf das von ihm Vorgetragene und Eingereichte zu ei-
nem anderen Ergebnis kommen müssen, beschlägt dies im Übrigen ohnehin nicht
die Frage des rechtlichen Gehörs, sondern der materiellen Richtigkeit des Ent-
scheids. Die Rüge der Gehörsverletzung zielt damit ins Leere.

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III.
1.1 Eine Partei hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie die er-
forderlichen Mittel zur Begleichung der Prozesskosten neben dem notwendigen
Lebensunterhalt für sich und die Familie nicht aufbringen kann und ihr Rechtsbe-
gehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 117 ZPO).
1.2 Die Vorinstanz wies das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege zufolge Aussichtslosigkeit der beim Friedensrichteramt anhängig
gemachten Klage ab. Sie erachtete es unter diesen Umständen als nicht nötig,
auf die wirtschaftliche Situation (Mittellosigkeit) des Beschwerdeführers einzuge-
hen (act. 10 E. II./1.–2.).
1.3 Als aussichtslos sind Begehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussich-
ten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als
ernsthaft bezeichnet werden können. Dagegen gilt ein Begehren nicht als aus-
sichtslos, wenn sich Gewinnaussichten und Verlustgefahren ungefähr die Waage
halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist, ob eine Par-
tei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem
Prozess entschlösse; eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rech-
nung und Gefahr nicht führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie
nichts kostet. Ob im Einzelfall genügende Erfolgsaussichten bestehen, beurteilt
sich aufgrund einer vorläufigen und summarischen Prüfung der Prozessaussich-
ten, wobei die Verhältnisse zum Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs massge-
bend sind (statt vieler: BGE 138 III 217). Die Aussichtslosigkeit kann materieller
oder formeller Art sein, je nachdem, ob das Begehren materiell aussichtslos oder
prozessual unzulässig ist. Materielle Aussichtslosigkeit liegt etwa vor, wenn keine
glaubwürdigen Beweise für den geltend gemachten Anspruch vorgebracht wer-
den, sich das Begehren auf eine rechtlich unhaltbare Gesetzesauslegung stützt,
die Sachlegitimation fehlt oder die Verjährung eingetreten ist (zum Ganzen auch:
BSK ZPO-RÜEGG/RÜEGG, 3. Aufl. 2017, Art. 117 N 18 ff., insb. N 19 m.w.H.). Die
glaubhafte Darlegung des Sachverhaltes, welcher die Nichtaussichtslosigkeit be-
gründet, ist Sache der gesuchstellenden Partei. Soweit das Gesuch zusammen
mit der Klage eingereicht wird, ist die tatsächliche Nichtaussichtslosigkeit nach

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den Sachvorbringen im Hauptverfahren und den dort angebotenen Beweisen zu
beurteilen (vgl. auch HUBER, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 117 N 59 f. u.
Art. 119 N 21, je m.w.H.).
2. Vorab bleibt festzuhalten, dass der Beschwerdeführer sich zu den Erwägun-
gen der Vorinstanz zur Aussichtslosigkeit seiner Rechtsbegehren Ziff. 1, 5 u. 6
(act. 10 E. II./2.5. u. II./2.6.) mit keinem Wort äussert. Damit fehlt es der Be-
schwerde diesbezüglich an einer Begründung und es ist darauf nicht einzutreten.
Nicht einzugehen ist sodann auf die Vorbringen des Beschwerdeführers,
wonach ihm der Entscheid im Verfahren CG210064 nicht zugestellt worden sei
(act. 11 S. 5; vgl. die entsprechenden Erwägungen der Vorinstanz in act. 10 E. I.).
Eine Relevanz für das vorliegende Verfahren ist nicht dargetan und nicht erkenn-
bar. Auch diesbezüglich ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
3.1 Die Ausführungen des Beschwerdeführers beschränken sich weitgehend auf
die Erwägungen der Vorinstanz zu seinen Klagebegehren Ziff. 3 und 4. Darauf ist
nachfolgend einzugehen:
Die Vorinstanz hielt erklärend bzw. einleitend fest, der Beschwerdeführer
verlange im Begehren Ziff. 3 die Feststellung, dass er Gläubiger von zwei Schuld-
briefen, lastend auf der Liegenschaft G._____-strasse … in F._____, sei und ver-
lange in Ziff. 4 die Rückzahlung von Fr. 600'000.–, was dem Nominalwert der
Schuldbriefe entspreche. Es ergebe sich aus den ihr – der Vorinstanz – vorlie-
genden Akten, namentlich einer Rechtsschrift der Stiftung sodann, dass die Lie-
genschaft des Beschwerdeführers an der G._____-strasse … am 25. September
2017 für Fr. 965'000.– versteigert worden sei und nach Abzug der grundpfandge-
sicherten Forderungen, deren Gläubigerin offenbar die Stiftung gewesen sei, ein
Nettoerlös von Fr. 365'000.– resultiert habe. Die nun gestellten Rechtsbegehren
liessen darauf schliessen, dass der Beschwerdeführer diese Schuldbriefforderung
im über ihn geführten Konkurs als zu Unrecht kolloziert erachte und eine Rückfor-
derungsklage im Sinne von Art. 86 SchKG anhängig gemacht habe. Die Vo-
rinstanz prüfte die Erfolgsaussichten dieser Klage (act. 8/1):

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Sie erwog, aus dem öffentlich beurkundeten Kaufvertrag vom 14. (recte: 12.)
Februar 2003 über die Liegenschaft an der G._____-strasse … zwischen B._____
(dessen Rechtsnachfolgerin die Stiftung sei) als Verkäufer und dem Beschwerde-
führer als Käufer (u.H.a. act. 5/2/10) ergebe sich, dass das Grundstück an erster
Pfandstelle mit den beiden hier relevanten Schuldbriefen belastet sei. Als Gläubi-
ger der Schuldbriefforderung werde entgegen dem Beschwerdeführer nicht er
selbst, sondern B._____ aufgeführt. Daran ändere nichts, dass B._____ vor Beur-
kundung des Kaufvertrages (so der Beschwerdeführer) am 12. Februar 2003 in
einer handschriftlichen Notiz in Bezug auf den Verkauf festgehalten habe, die Lie-
genschaft solle an den Beschwerdeführer zu freiem Eigentum ohne Belastung
überlassen werden, "worüber in der Folge nicht (recte: noch, vgl. act. 5/2/11, vgl.
auch den entsprechenden Einwand des Beschwerdeführers, act. 11 S. 7) gehan-
delt wird". So bleibe im Dunkeln ob und mit welchem Ergebnis in der Folge ent-
sprechende Verhandlungen stattgefunden hätten. Unklar bleibe insbesondere,
weshalb unmittelbar im Anschluss an diese Notiz, aus welcher auch auf eine
Schenkungsabsicht geschlossen werden könnte, ein Kaufvertrag öffentlich beur-
kundet und die Belastung der Grundstücke mit den beiden Schuldbriefen und
B._____ als Gläubiger festgehalten worden sei. Dem Kaufvertrag sei im Übrigen
zu entnehmen, dass der Käufer dem Verkäufer den Kaufpreis von Fr. 600'000.–
schuldig bleibe, wobei dem Verkäufer als Sicherheit die Schuldbriefe dienten.
Soweit der Beschwerdeführer dazu geltend mache, es sei zwischen den Parteien
indes kein Darlehensvertrag abgeschlossen worden, verkenne er, dass alleine mit
dem entsprechenden Passus – auch ohne Abschluss eines Darlehensvertrages
zu den konkreten Modalitäten – klargestellt sei, dass er B._____ den Betrag von
Fr. 600'000.–, gesichert mit den Schuldbriefen, schuldig geblieben sei.
Soweit der Beschwerdeführer sodann Ausführungen zum weiteren Schicksal
der Schuldbriefe mache, seien diese kaum nachvollziehbar. Offenbar wolle der
Beschwerdeführer geltend machen, die Abmachung zwischen ihm und B._____
sei eine andere gewesen als im Kaufvertrag vom 12. Februar 2003 beurkundet.
Indes – so schloss die Vorinstanz – erscheine es aufgrund der heute vorliegenden
Behauptungen und Dokumente äusserst unwahrscheinlich, dass es dem Be-

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schwerdeführer gelingen würde, diese anders lautende Abmachungen zu bewei-
sen (act. 10 Ziff. II./ 2.4.).
3.2.1 Der Beschwerdeführer macht dagegen einleitend geltend, wie er bereits in
seiner Klageschrift geltend gemacht habe, seien entgegen der Vorinstanz die
Schuldbriefe von B._____ nicht der Stiftung vermacht worden. Die Stiftung sei mit
der letztwilligen Verfügung "als Legat" eingesetzt worden und für den Stiftungs-
zweck seien ausdrücklich keine Schuldbriefe vermacht worden, wie dies auch in
einem Beschluss "vom FL-Landgericht" vom 29. November 2004 bestätigt worden
sei (act. 11 S. 5).
3.2.2 Soweit der Beschwerdeführer die grundsätzliche Berechtigung der Stiftung
an den Schuldbriefen (als Rechtsnachfolgerin von B._____) in Frage stellt, über-
zeugen seine Ausführungen nicht. Die Behauptungen des Beschwerdeführers er-
folgen nämlich pauschal und ohne Nennung einer konkreten Belegstelle. Jeden-
falls ergibt sich aus dem von ihm genannten Entscheid "vom LF-Landgericht"
(gemeint wohl act. 5/2/21) nirgends, dass gerade die Schuldbriefe "ausdrücklich"
nicht an die Stiftung vermacht worden wären. Der Beschwerdeführer äussert sich
auch mit keinem Wort dazu, wer seiner Ansicht nach statt der Stiftung Erbin der
streitgegenständlichen Schuldbriefe wäre und woraus sich dies ergibt. Die ent-
sprechenden Ausführungen des Beschwerdeführers verfangen nicht und führen
insbesondere nicht zu begründeten Zweifeln an der grundsätzlichen Berechtigung
der Stiftung an den Schuldbriefen. Aufgrund des in der Beschwerdeschrift Vorge-
tragenen erscheinen die Gewinnaussichten des Beschwerdeführers zum heutigen
Zeitpunkt jedenfalls nicht grösser als die Verlustgefahren.
3.3.1 Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, entgegen der Vorinstanz erge-
be sich aus dem Kaufvertrag nicht, dass die Schuldbriefe "von Dr. B._____" be-
lastet seien. Der Beschwerdeführer sei Eigentümer der Schuldbriefe, habe ihm
B._____ mit seinem Testament vom 11. April 2002 doch "Ein Haus (…) unbelas-
tet und zu freiem Eigentum" vermacht. Die zwei Schuldbriefe hätten sich zwar
nach dem Kaufvertrag treuhänderisch bei B._____ befunden. Aber nicht "zwecks
Tilgung des Kaufpreises", sondern zwecks Verwendung für Wertschriftenkäufe.
Der Beschwerdeführer nimmt Bezug auf ein "Dokument" vom 12. Februar 2002,

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reicht dieses der Kammer aber nicht ein; gemeint ist wohl das in den vorinstanzli-
chen Akten befindliche act. 5/2/13 (welches gemäss Beilagenverzeichnis vor dem
Verkauf durch B._____ unterschrieben worden sei). Dort werde ausgeführt, dass
die "Hypotheken Inhaberschuldbriefen" an B._____ ausgehändigt worden seien
und der Beschwerdeführer damit einverstanden sei, dass diese im Besitz von
B._____ verblieben, um diese für allfällige Wertschriftenkäufe zu verwenden
(act. 11 S. 5 f.).
3.3.2 Wie bereits die Vorinstanz zutreffend ausführte, ergibt sich aus dem öffent-
lich beurkundeten Kaufvertrag vom 14. Februar 2003 über die Liegenschaft mit
Wohnhaus an der G._____-strasse … zwischen B._____ als Verkäufer und dem
Beschwerdeführer als Käufer klar, dass auf der Liegenschaft zwei Schuldbriefe
lasteten und als Gläubiger B._____ aufgeführt wurde. Der Vertrag hielt zudem
wortwörtlich fest: "Der Kaufpreis beträgt Fr. 600'000.– (…) Die Summe bleibt der
Käufer dem Verkäufer ab 01. Januar 2003 schuldig. Sie schliessen hierfür aus-
seramtlich einen Darlehensvertrag ab. Als Sicherheit dienen dem Verkäufer die
vorgestellten Schuldbriefe an erster und zweiter Pfandstelle" (act. 5/2/10 S. 2 u.
3). Wie die Vorinstanz zu Recht erwog, wäre es vor dem Hintergrund dieser kla-
ren Formulierung am Beschwerdeführer, eine diesem Wortlaut zuwiderlaufende
Abmachung, aus welcher sich seine Gläubigerstellung in Bezug auf die Schuld-
briefe ergibt, schlüssig zu behaupten und zu belegen (bzw. hier glaubhaft zu ma-
chen). Nur wenn ihm dies gelingen würde, könnte seiner Klage eine positive Er-
folgsprognose gestellt werden.
Dies gelingt dem Beschwerdeführer nicht:
Aus seinem Hinweis auf das Testament, gemäss welchem ihm ein Haus zu
freiem Eigentum vermacht werden sollte, ergibt sich nichts Entsprechendes. Zum
einen ergibt sich aus der vom Beschwerdeführer zitierten Stelle nämlich nicht,
welches konkrete Haus ihm vermacht werden sollte. Zum andern schliesst aber
eine testamentarische Anordnung nicht aus, dass zwischen Erben oder Ver-
mächtnisnehmer und Erblasser zu Lebzeiten Verträge geschlossen werden und in
diesem Zusammenhang Schulden entstehen, wirkt das Testaments doch erst
zum Todeszeitpunkt. Im Übrigen ist aber auch festzuhalten, dass der Beschwer-
deführer sich mit keinem Wort dazu äussert, weshalb dieses Testament bzw. die

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entsprechende Anordnung die letztlich Massgebende sein sollte. So reichte der
Beschwerdeführer vor Vorinstanz – soweit ersichtlich – mehrere letztwillige Verfü-
gungen des Erblassers unterschiedlichen Datums ein (vgl. act. 2/5, 2/8, 2/9, 2/22).
Zum Verhältnis dieser letztwilligen Verfügungen zueinander äussert sich der Be-
schwerdeführer mit keinem Wort.
Auch aus seinem Hinweis auf eine Vereinbarung über den Verbleib der
Schuldbriefe bei B._____ zum Kauf von Wertschriften ergibt sich nichts zu Guns-
ten des Beschwerdeführers. Inwiefern sich aus dieser Vereinbarung ein "treuhän-
derisches" Halten der Schuldbriefe durch B._____ herleiten liesse, erhellt daraus
nicht. Selbiges ergibt sich jedenfalls nicht aus einem Einverständnis des Be-
schwerdeführers, dass B._____ die Schuldbriefe allenfalls zur Sicherung von
Kaufpreisforderungen von Wertschriften verwende, lässt dies für sich doch kei-
nesfalls auf eine andere Schuldner- und Gläubigerstellung als im Kaufvertrag
festgehalten schliessen.
3.3.3 Der Beschwerdeführer macht sodann Ausführungen dazu, dass in einer
(von der Vorinstanz zitierten) handschriftlichen Notiz vom 12. Februar 2003 fest-
gehalten worden sei, die Liegenschaft solle dem Beschwerdeführer zu freiem Ei-
gentum ohne Belasten überlassen werden, "worüber in der Folge noch gehandelt
wird". Die Vorinstanz hatte dazu wie gezeigt erwogen, dass im Dunkeln bleibe, zu
welchem Ergebnis entsprechende Verhandlungen geführt hätten und weshalb im
Anschluss an diese Notiz trotzdem ein Kaufvertrag öffentlich beurkundet und die
Belastung der Grundstücke mit den beiden Schuldbriefen und B._____ als Gläu-
biger festgehalten worden sei (hiervor E. III./3.1; vgl. act. 10 E. II./2.4.2.). Der Be-
schwerdeführer macht im Rahmen seiner Beschwerde geltend, B._____ habe ihm
nach dem Kaufvertrag zwei Vorschläge vorgelegt, welche er unterschrieben habe.
Der Beschwerdeführer möchte wohl geltend machen, es hätten entgegen der Vo-
rinstanz doch Verhandlungen stattgefunden. Er lässt aber offen, was Inhalt dieser
Verhandlungen gewesen sein solle und inwiefern dies seinen Standpunkt stützte.
Weshalb zumindest das behauptete Rückkaufrecht von B._____ im Todesfall des
Beschwerdeführers gegenüber dessen Ehefrau etwas daran änderte, dass
B._____ Gläubiger der beiden Pfandrechte gemäss dem oben wiedergegebenen
Kaufvertrag ist, erhellt nicht. Neu (und damit grundsätzlich nicht zu beachten) ist

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zudem die (sinngemässe) Behauptung des Beschwerdeführers (act. 11 S. 8), der
Kaufpreis für die Liegenschaft sei durch Verrechnung geleistet worden. Inwiefern
B._____ gegenüber dem Beschwerdeführer eine Schuld gehabt habe, ist nicht
dargelegt und nicht ersichtlich. Der Beschwerdeführer anerkennt im weiteren Text
gar vielmehr, dass er selbst eine Schuld gegenüber B._____ gehabt habe. Wa-
rum diese Schuld gemäss Kaufvertrag mit Datum per 1. Januar 2003 aufgeführt
wurde (worauf der Beschwerdeführer hinweist act. 11 S. 8 f.), ist zwar nicht be-
kannt. Dieser Umstand ändert aber nichts am Bestand der Schuld sowie daran,
dass die Schuld gemäss Kaufvertrag explizit für den Kaufpreis bestand und dass
diese gemäss Kaufvertrag mit den Schuldbriefen gesichert wurde.
3.4 Alles in allem gelingt es dem Beschwerdeführer mit seinen Vorbringen in der
Beschwerde nicht, den vorinstanzlichen Schluss, die Klage sei als aussichtslos zu
betrachten, als falsch erscheinen zu lassen. Die Vorinstanz wies das Gesuch um
Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege damit richtig ab.
4. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzu-
treten ist.
IV.
1. Ausgangsgemäss wird der Beschwerdeführer für das zweitinstanzliche Ver-
fahren kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 95 ZPO). Die Gerichtsge-
bühr für das zweitinstanzliche Verfahren ist in Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2
in Verbindung mit § 3 Abs. 1 sowie § 8 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 500.– festzuset-
zen und dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
2. Der Beschwerdeführer stellte im Beschwerdeverfahren ein Gesuch um Be-
willigung der unentgeltlichen Rechtspflege (act. 11 S. 9 f.). Die Bewilligung der
unentgeltlichen Rechtspflege setzt voraus, dass die gesuchstellende Person mit-
tellos ist und ihre Rechtsbegehren nicht als aussichtslos erscheinen (vgl. BGer
5D_135/2010 vom 9. Februar 2011, E. 3.1).

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Wie die vorstehenden Erwägungen zeigen, erweist sich die Beschwerde als
aussichtslos, weshalb der Antrag auf Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspfle-
ge für das Rechtsmittelverfahren abzuweisen ist.
3. Parteientschädigung ist dem Beschwerdeführer bereits infolge seines Unter-
liegens keine zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen
Rechtspflege im Rechtsmittelverfahren wird abgewiesen.
2. Mitteilung und Rechtsmittel mit nachfolgendem Erkenntnis.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt und
dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Es wird keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an das Friedensrichteramt
der Stadt Zürich, Kreise … + …, sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp-
fangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 600'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw M. Schnarwiler
versandt am: