zh_obergericht · PP200045 · 2020-11-30 · de
Feststellung des Nichtbestehens einer Schuld (Art. 85a SchKG) / unentgeltliche Rechtspflege


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PP200045-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. P. Diggelmann und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Ge-
richtsschreiberin MLaw J. Camelin-Nagel
Beschluss und Urteil vom 30. November 2020
in Sachen
A._____,
Kläger und Beschwerdeführer
gegen
Kanton Aargau,
Beklagter und Beschwerdegegner
vertreten durch Obergerichtskasse
betreffend Feststellung des Nichtbestehens einer Schuld (Art. 85a SchKG) /
unentgeltliche Rechtspflege
Beschwerde gegen ein Urteil und eine Verfügung des Einzelgerichtes für
SchKG-Klagen des Bezirksgerichtes Zürich vom 16. Oktober 2020; Proz.
FV200043

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Erwägungen:
1.1. Mit Eingabe vom 5. März 2020 (Datum Poststempel) reichte der Kläger und
Beschwerdeführer (fortan Beschwerdeführer) beim Einzelgericht für SchKG-
Klagen des Bezirksgerichts Zürich (fortan Vorinstanz) eine negative Feststel-
lungsklage nach Art. 85a SchKG ein. Er verlangte sinngemäss, es sei festzustel-
len, dass die vom Beklagten und Beschwerdegegner (fortan Beschwerdegegner)
in Betreibung gesetzte Forderung von Fr. 1'400.– (nebst Zins und Kosten) nicht
bestehe und es sei die beim Betreibungsamt Zürich 9 eingeleitete Betreibung
Nr. 1 aufzuheben. Zudem beantragte er die Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege und die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands (act. 1;
unterzeichnete Fassung act. 10; Prot. Vi. S. 2).
1.2. Mit Schreiben vom 22. Juli 2020 nahm der Beschwerdegegner kurz Stellung
zur Sache und erklärte, auf die Teilnahme an der Verhandlung zu verzichten
(act. 13). Zur Verhandlung vom 21. August 2020 erschien in der Folge nur der
Beschwerdeführer (Prot. Vi. S. 6 ff.). Mit Entscheid vom 16. Oktober 2020 wies
die Vorinstanz die Klage und das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung
der unentgeltlichen Rechtspflege und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbei-
stands ab (act. 23 = act. 32).
1.3. Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 5. November 2020
rechtzeitig Beschwerde (vgl. act. 28 i.V.m. act. 24 und act. 30). Mit Eingabe vom
25. November 2020 reichte er die Beschwerde erneut ein (vgl. act. 33). Sinnge-
mäss beantragt der Beschwerdeführer die Aufhebung des vorinstanzlichen Ent-
scheids und Rückweisung an die Vorinstanz (act. 28 lit. a und b), die Gewährung
der unentgeltlichen Rechtspflege (act. 28 lit. c–h), die Durchführung einer öffentli-
chen Verhandlung unter Beizug der Medien (act. 28 lit. i; k; l) sowie eine Partei-
entschädigung (act. 28 lit. j), alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulas-
ten der Vorinstanz bzw. der Behörden (act. 28 lit. n). Da sich die genannten Be-
schwerdeanträge – unter Berücksichtigung der vom Beschwerdeführer angeführ-
ten Begründung – sowohl gegen das Urteil in der Sache als auch gegen die Ver-
fügung betreffend Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege richten, ist im

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vorliegenden Beschwerdeverfahren über die Beschwerden gegen beide Ent-
scheide zu befinden.
1.4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1–26). Eine Beschwer-
deantwort ist nicht einzuholen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Die Sache erweist sich als
spruchreif.
2.1. Der vorinstanzliche Entscheid ist mit Beschwerde anfechtbar, da der Streit-
wert weniger als Fr. 10'000.– beträgt (vgl. Art. 319 lit. a und Art. 308 Abs. 2 ZPO).
Soweit sich die Beschwerde gegen die Verfügung betreffend Verweigerung der
unentgeltlichen Rechtspflege richtet, ergibt sich deren Anfechtbarkeit aus Art. 121
ZPO. Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung und die offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (vgl.
Art. 320 ZPO). Dabei sind konkrete Beschwerdeanträge zu stellen und zu be-
gründen. Die Beschwerde führende Partei hat sich hierbei mit der Begründung
des vorinstanzlichen Entscheides im Einzelnen auseinander zu setzen und anzu-
geben, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet
(Art. 321 ZPO; vgl. im Einzelnen auch BK ZPO-STERCHI, Bd. II, Bern 2012,
Art. 321 N 15 ff.). Bei Parteien ohne anwaltliche Vertretung wird an diese Erfor-
dernisse ein weniger strenger Massstab angelegt. Bei fehlender Auseinanderset-
zung bzw. Begründung ist jedoch auf die Beschwerde ohne Weiteres nicht einzu-
treten (vgl. etwa OGer ZH PS110192 vom 21. Februar 2012, E. 5.1). Neue Anträ-
ge, neue Tatsachen und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausge-
schlossen (vgl. Art. 326 ZPO).
2.2. Der Beschwerdeführer verlangt eine öffentliche, mündliche Verhandlung vor
Obergericht, insbesondere unter Zulassung der Medien (Anträge i, k, l). Im Be-
schwerdeverfahren steht es der Rechtsmittelinstanz frei, eine mündliche Verhand-
lung durchzuführen. Ein Anspruch darauf besteht nicht. Entsprechend sind diese
Anträge abzuweisen.
3.1. Der Beschwerdeführer macht zusammengefasst geltend, ihm sei die unent-
geltliche Rechtspflege zu Unrecht nicht gewährt worden. Die Begründung, sein
Begehren sei aussichtslos, sei willkürlich und komplett widersprüchlich. Das Be-

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zirksgericht habe es unterlassen, sehr wesentliche von ihm eingereichte Unterla-
gen bei der Hauptverhandlung zu berücksichtigen und seine Eingaben und Anträ-
ge seien im angefochtenen Entscheid nicht erwähnt worden (vgl. act. 28 S. 1).
3.2.1. Die Vorinstanz erwog in der Sache, aus den im Zahlungsbefehl aufge-
führten Entscheiden gehe hervor, dass dem Beschwerdeführer Gerichtsgebühren
von insgesamt Fr. 1'400.– auferlegt worden sein. Weiter gehe aus den Akten her-
vor, dass das Kostenerlassgesuch des Beschwerdeführers rechtskräftig abgewie-
sen worden sei. Somit sei erstellt, dass die strittigen Forderungen auf rechtskräfti-
gen Urteilen beruhen würden und dem Beschwerdeführer definitiv kein Kostener-
lass gewährt worden sei (act. 32 E. III. 1; act. 18/1–7).
3.2.2. Mit diesen Erwägungen setzt sich der Beschwerdeführer in keiner Wei-
se auseinander. Er legt nicht einmal in rudimentärer Weise dar, inwiefern die Vor-
instanz seiner Auffassung nach das Recht unrichtig angewendet oder den Sach-
verhalt unzutreffend festgestellt haben soll. Insbesondere äussert sich der Be-
schwerdeführer nicht dazu, inwiefern die Vorinstanz seine Beschwerde zu Un-
recht abgewiesen haben soll. Aus der Beschwerde geht einzig hervor, dass die
Vorinstanz ein von ihm eingereichtes ca. 30 cm dickes Dossier zum Fall nicht ge-
würdigt und seine schriftlichen Eingaben und Anträge in der Verfügung nicht er-
wähnt habe (act. 28 S. 1). Was Inhalt des Dossiers war und in welchem Zusam-
menhang das Dossier sowie seine Eingaben und Anträge nicht berücksichtigt
worden seien, geht aus der Beschwerde nicht hervor. Damit fehlt es an einer hin-
reichenden Beschwerdebegründung. Auf die Beschwerde in der Sache (Be-
schwerdeanträge a und b) ist daher mangels Begründung nicht einzutreten.
Im Übrigen legte die Vorinstanz in ihrem Entscheid klar dar, weshalb gewis-
se Vorbringen des Beschwerdeführers nicht geprüft wurden. So erwog sie, das
Gericht könne im Rahmen einer Klage nach Art. 85a SchKG nicht mehr prüfen, ob
die vom Beschwerdeführer gerügten Entscheide materiell korrekt seien oder ob
auch anders hätte entschieden werden können. Auf die Vorbringen des Be-
schwerdeführers gegen den Inhalt der rechtskräftigen Entscheide des Oberge-
richts Aargau sei daher nicht einzugehen (act. 32 E. 3). Schliesslich setzte sie
sich auch mit den Vorbringen des Beschwerdeführers auseinander, er dürfe auf-

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grund seiner Mittellosigkeit nicht mehr betrieben werden. So hänge das Recht des
Gläubigers auf Einleitung der Betreibung grundsätzlich nicht von den finanziellen
Verhältnissen des Schuldners ab (act. 32 E. 4). Dem ist beizupflichten. Ergänzend
sei immerhin darauf hingewiesen, dass jedem Schuldner das zum Leben Not-
wendige belassen werden muss (Art. 92 ff., Art. 224 SchKG) - das kommt aber
nicht schon bei der Betreibung zum Zug, sondern erst dann, wenn es im Rahmen
einer Pfändung oder beim Durchführen eines Konkurses darum geht, dem
Schuldner konkrete Vermögenswerte wegzunehmen und zu verwerten, um mit
dem Erlös die Gläubiger mindestens teilweise zu befriedigen.
3.3.1. Zum Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege erwog die Vorinstanz, die
Mittellosigkeit des Beschwerdeführers dürfte zu bejahen sein. Die Gewinnaussich-
ten hätten indessen bei Klageeinleitung als minim eingestuft werden müssen. Die
strittige Forderung setze sich aus Gerichtsgebühren zusammen, welche dem Be-
schwerdeführer mit rechtskräftigen Urteilen aus den Jahren 2015 und 2016 aufer-
legt worden seien. Keine dieser Gebühren sei bezahlt worden und die Schuld sei
dem Kläger trotz Ersuchen nicht erlassen worden (act. 32 E. IV. 3 f.).
3.3.2. Der Beschwerdeführer führt aus, er habe die Richterin darauf hinge-
wiesen, dass er keinen Überblick mehr über seine zahlreichen Fälle habe. Unter
anderem seien die Geschäfte EB200734, EB200743, FV200042, EB200650,
RT200149, EB200679, CB200076, RT200062, RT200064 und EB200262 pen-
dent. Vor diesem Hintergrund habe er Anspruch auf einen unentgeltlichen
Rechtsbeistand. Dies könne nicht unter dem Deckmantel der Aussichtslosigkeit
abgetan werden. Überblick über die vielen Fälle zu bewahren, sei selbst für einen
Rechtsanwalt fast unmöglich (act. 28 S. 2 f.).
3.3.3. Der Beschwerdeführer übersieht zunächst, dass die unentgeltliche
Rechtspflege jeweils nur für das betroffene Verfahren gewährt wird. Selbst im
Rechtsmittelverfahren ist die unentgeltliche Rechtspflege neu zu beantragen (vgl.
Art. 119 Abs. 5 ZPO). Stellt der Beschwerdeführer also im Verfahren FV200043
ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege, gilt das Gesuch nur für dieses Ver-
fahren und es wird einzig geprüft, ob die in diesem Verfahren gestellten Rechts-
begehren nicht aussichtslos sind. Entsprechend spielt es für die Beurteilung der

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der Aussichtslosigkeit keine Rolle, wie viele weitere Gerichtsverfahren pendent
sind. Auch ein unentgeltlicher Rechtsbeistand würde nur für das eine Verfahren
FV200043 gewährt. In jedem anderen Verfahren ist die unentgeltliche Rechtspfle-
ge und die unentgeltliche Rechtsverbeiständung separat zu beantragen.
Zur Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege ist sodann was
folgt zu bemerken: Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind als aus-
sichtslos Begehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussichten beträchtlich ge-
ringer sind als die Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet
werden können. Massgebend ist, ob eine Partei, die über die nötigen Mittel ver-
fügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entschliessen würde.
Eine Partei soll einen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht
führen würde, nicht deshalb anstrengen können, weil er sie – zumindest vorläufig
– nichts kostet (BGE 138 III 217 E 2.2.3. m.w.H.). Wie die Vorinstanz zutreffend
ausführte, mussten die Aussichten der Rechtsbegehren des Beschwerdeführers
im Verfahren FV200043 als minim eingestuft werden (vgl. act. 32 E. IV.4.). Die
strittige Forderung setzt sich aus Gerichtsgebühren zusammen, welche dem Be-
schwerdeführer mit rechtskräftigen Urteilen auferlegt wurden. Der Beschwerde-
führer bezahlte die Gebühren nicht und seine Ersuchen um Kostenerlass wurden
rechtskräftig abgewiesen. Vor diesem Hintergrund hätte sich eine Partei, die den
Prozess auf eigene Kosten führen müsste, bei vernünftigen Überlegungen nicht
zur Führung des Prozesses entschlossen. Die Vorinstanz wies das Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege damit zu Recht ab.
3.4. Nach dem Gesagten ist auch die Beschwerde des Beschwerdeführers ge-
gen die Verweigerung der unentgeltlichen Rechtspflege (Beschwerdeanträge c–h)
abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
4.1. Der Beschwerdeführer stellt auch für das Rechtsmittelverfahren ein Gesuch
um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Wie die vorstehenden Erwä-
gungen zeigen (E. 3.), erweist sich das Rechtsmittel von vornherein als aussichts-
los. Eine der zwei Voraussetzungen von Art. 117 ZPO, die kumulativ erfüllt sein
müssen, um den Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege – und damit auch den
Anspruch auf Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands – zu begründen,

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ist daher nicht erfüllt. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche
Rechtspflege im Beschwerdeverfahren ist daher abzuweisen.
4.2. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kosten-
pflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in An-
wendung von § 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 4 Abs. 1 und 2 GebV OG auf
Fr. 150.– festzusetzen.
4.3. Parteientschädigungen sind nicht zuzusprechen; dem Beschwerdeführer
nicht, weil er unterliegt, dem Beschwerdegegner nicht, da ihm keine Umtriebe
entstanden sind, die zu entschädigen wären.
Es wird beschlossen:
1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.
2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-
kenntnis.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt und
dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-
lage einer Kopie von act. 28, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein und an die Obergerichtskasse.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 1'400.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Vorsitzende: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. E. Lichti Aschwanden MLaw J. Camelin-Nagel
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