zh_obergericht · PS250228 · 2025-08-22 · de
Mitteilungen der Verwertungsbegehren / Betreibungen Nrn. ... und ... / Pfändung Nr. ...


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS250228-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichterin lic. iur.
A. Strähl sowie Gerichtsschreiber MLaw S. Widmer
Beschluss und Urteil vom 22. August 2025
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
betreffend Mitteilungen der Verwertungsbegehren vom 24./25. April 2025 /
Betreibungen Nrn. 1 und 2 / Pfändung Nr. 3
(Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 7)
Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes
Zürich vom 11. Juli 2025 (CB250091)

- 2 -
Erwägungen:
1.
1.1. Die Beschwerdeführerin ist Schuldnerin in den Betreibungen Nrn. 1 und 2
des Betreibungsamtes Zürich 7 (nachfolgend: Betreibungsamt). Mit separaten
Schreiben vom 24. und 25. April 2025 teilte das Betreibungsamt der Beschwerde-
führerin den Eingang der Verwertungsbegehren des Gläubigers in den erwähnten
Betreibungen mit. Zugleich wies das Betreibungsamt die Beschwerdeführerin dar-
auf hin, dass Ort und Zeit der Steigerung später angezeigt würden. Zudem
machte das Betreibungsamt die Beschwerdeführerin in den Mitteilungen auf die
Möglichkeit eines Verwertungsaufschubs im Sinne von Art. 123 SchKG aufmerk-
sam (act. 6/2/1+2).
1.2. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 8. Juli 2025 Beschwerde beim
Bezirksgericht Zürich. In verfahrensmässiger Hinsicht ersuchte sie um Gewäh-
rung der aufschiebenden Wirkung und verlangte sie den Ausstand von Vizepräsi-
dent B._____, Ersatzrichter C._____ und Gerichtsschreiberin D._____ (act. 6/1).
1.3. Mit Zirkulationsbeschluss vom 11. Juli 2025 schickte die 1. Abteilung des
Bezirksgerichts Zürich als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Betreibungs-
ämter die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 8. Juli 2025 als querulatorisch
und rechtsmissbräuchlich zurück und schrieb das Verfahren als erledigt ab. Sie
bestrafte die Beschwerdeführerin mit einer Busse von Fr. 200.– und auferlegte ihr
die auf Fr. 500.– festgesetzte Entscheidgebühr. Am Zirkulationsbeschluss wirkten
Vizepräsident lic. iur. B._____ als Vorsitzender, Bezirksrichterinnen lic. iur.
E._____ und lic. iur. F._____ sowie Gerichtsschreiberin Dr. D._____ mit (act. 3 =
act. 5 [Aktenexemplar] act. 6/3).
1.4. Mit Eingabe vom 7. August 2025 erhebt die Beschwerdeführerin gegen den
Zirkulationsbeschluss vom 11. Juli 2025 Beschwerde beim Obergericht des Kan-
tons Zürich als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Betreibungsämter. Sie
verlangt zusammengefasst die Nichtigerklärung und Aufhebung des angefochte-
nen Beschlusses, den Ausstand von Vizepräsident B._____, Ersatzrichter
C._____, Gerichtsschreiberin D._____ sowie der Bezirksrichterinnen E._____ und

- 3 -
F._____ und die Nichtigerklärung und Aufhebung der Mittelung des Verwertungs-
begehrens. In verfahrensmässiger Hinsicht stellt sie ein Gesuch um Gewährung
der aufschiebenden Wirkung (act. 2 S. 4).
1.5. Die vorinstanzlichen Akten (act. 6/1-4) wurden von Amtes wegen beigezo-
gen. Von der Einholung einer Beschwerdeantwort und einer Vernehmlassung
kann abgesehen werden (vgl. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. Art. 322
und Art. 324 ZPO). Mit dem vorliegenden Entscheid ist der Antrag auf Erteilung
der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos und abzuschreiben.
2. Für das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von
Art. 319 ff. ZPO anwendbar (vgl. Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG
i.V.m § 84 GOG). Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung
und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht
werden (Art. 320 ZPO).
3.
3.1. Die Vorinstanz beurteilte die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 8. Juli
2025 als rechtsmissbräuchlich. Zur Begründung führte sie im Wesentlichen aus,
der Beschwerdeführerin sei aus bisherigen Verfahren bestens bekannt, dass
blosse Mitteilungen des Betreibungsamtes keine anfechtbaren Verfügungen im
Sinne von Art. 17 ff. SchKG darstellten (vgl. CB200160-L/U vom 23. Oktober 2020;
CB200153-L/U vom 5. Oktober 2020; CB200148-L/U vom 28. September 2020 je
S. 2; letztmals CB250074-L/U vom 6. Juni 2025 E. 2.1). Die Eingabe vom 8. Juli
2025 sei der Beschwerdeführerin deshalb androhungsgemäss ohne Weiteres als
querulatorisch und rechtsmissbräuchlich zurückzuschicken (Art. 132 Abs. 3 ZPO;
CB250074-L/U vom 6. Juni 2025 E. 3; letztmals CB250081-L/U vom 19. Juni 2025
E. 5). Die in der gleichen Eingabe enthaltenen Ausstandsgesuche gegen Vizeprä-
sident lic. iur. B._____, Ersatzrichter lic. iur. C._____ und Gerichtsschreiberin Dr.
D._____ seien davon konsequenterweise mitumfasst (Art. 132 Abs. 3 i.V.m. Abs.
1 ZPO; act. 5 E. 2).
3.2. Dagegen wendet die Beschwerdeführerin zusammengefasst ein, die Vorin-
stanz habe den Dispositionsgrundsatz und ihren Gehörsanspruch verletzt, indem

- 4 -
sie die Eingabe vom 8. Juli 2025 "grundlos" zurückgeschickt habe. Es sei ihr ent-
gegen der Auffassung der Vorinstanz nicht "bestens bekannt", dass blosse Mittei-
lungen des Betreibungsamtes keine Verfügungen im Sinne von Art. 17 ff. SchKG
darstellten. Sie gehe im Gegenteil davon aus, dass die Mitteilungen anfechtbar
seien und mit einer Rechtsmittelbelehrung hätten versehen sein müssen. Auch
sei ihr nicht angedroht worden, dass querulatorische und rechtsmissbräuchliche
Eingaben zurückgeschickt würden. Sie sei in den von der Vorinstanz aufgeführten
Entscheiden nicht Partei gewesen und selbst wenn, wären ihr in diesen Verfahren
andere Gegenparteien gegenübergestanden. Die entsprechenden Entscheide
seien deshalb keine gerichtsnotorischen Tatsachen. Die Anwendung von Ent-
scheiden, die eine andere Gegenpartei beträfen, sei untersagt, da die Vorinstanz
damit das Amtsgeheimnis verletzen würde. Zudem beinhalteten diese Entscheide
blosse unbelegte Behauptungen der Vorinstanz. Sie gäben nicht das Gesetz wie-
der. Es sei auch nicht richtig, dass ihre Ausstandsbegehren von der Beurteilung
ihrer Beschwerde mitumfasst würden. Der angefochtene Entscheid beweise zwei-
felsfrei, dass ihre Ausstandsgesuche gerechtfertigt seien (act. 2 Rz. 1-21).
3.3. Die Kritik der Beschwerdeführerin hat keine Substanz. Die Beschwerdefüh-
rerin zog die von der Vorinstanz zitierten Entscheide CB200148-L/U vom 28. Sep-
tember 2020 und CB250074-L/U vom 6. Juni 2025 an die Kammer weiter (vgl. die
Beschwerdeverfahren PS200210 und PS250185). Es kann deshalb keine Rede
davon sein, dass sie nicht Adressatin der entsprechenden Entscheide war. Wer in
den betreffenden Verfahren Gegenpartei war, spielt keine Rolle. Entscheidend ist
das Wissen der Beschwerdeführerin darum, dass blosse Mitteilungen des Betrei-
bungsamtes keine anfechtbaren Verfügungen im Sinne von Art. 17 ff. SchKG dar-
stellen. Dies sollte der Beschwerdeführerin aus den erwähnten Verfahren bekannt
sein, wurde es doch jeweils sowohl im erst- als auch im zweitinstanzlichen Be-
schwerdeentscheid thematisiert (CB200148-L/U vom 28. September 2020; OGer
ZH PS200210 vom 2. November 2020 E. 5.2; CB250074-L/U vom 6. Juni 2025
E. 2.1; OGer ZH PS250185 vom 11. Juli 2025 E. 3.2.1).
3.4. Selbst wenn die Beschwerdeführerin keine Kenntnis von der fehlenden An-
fechtbarkeit der Mitteilungen vom 24. und 25. Mai 2025 gehabt hätte, würde das

- 5 -
nichts am Ausgang des Verfahrens ändern. Mit den angefochtenen Mitteilungen
orientierte das Betreibungsamt die Beschwerdeführerin über den Eingang der
Verwertungsbegehren in den Betreibungen Nrn. 1 und 2 und die Voraussetzun-
gen für einen Vollstreckungsaufschub. Das Betreibungsamt hielt ausdrücklich
fest, Ort und Zeit der Steigerung würden später angezeigt (act. 6/2/1+2). Die Mit-
teilungen dienten also ausschliesslich der Orientierung der Beschwerdeführerin
über den Stand des Verfahrens und ihre Rechtsbehelfe zur Verhinderung einer
Verwertung. Wenn die Beschwerdeführerin solche Mitteilungen, die ausschliess-
lich in ihrem eigenen Interesse erfolgen, anficht und deren Nichtigerklärung ver-
langt, kann das nicht anders als querulatorisch und rechtsmissbräuchlich bezeich-
net werden. Es ist auch nicht so, dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe
vom 8. Juli 2025 konkrete Einwendungen gegen die Verwertungsbegehren vorge-
bracht hätte. Vielmehr behauptete sie einfach pauschal, es lägen in den Betrei-
bungen Nrn. 1 und 2 keine gültigen Betreibungs-, Fortsetzungs- und Verwertungs-
begehren gegen sie vor, ohne auszuführen, was sie damit meint (vgl. act. 6/1 S. 2
f.). Weiter machte sie geltend, aufgrund einer Verfügung der Vorinstanz in einem
anderen Beschwerdeverfahren dürften in den streitgegenständlichen Betreibun-
gen einstweilen keine Verwertungs- und Verteilungshandlungen vorgenommen
werden (vgl. act. 6/1 S. 3). Auch dieser Einwand vermag die Beschwerdeerhe-
bung nicht zu legitimieren, behielt das Betreibungsamt die Bekanntgabe von Ort
und Zeit der Steigerung in den angefochtenen Mitteilungen doch ausdrücklich ei-
nem späteren Zeitpunkt vor. Damit ist offenkundig und musste auch für die mit
Betreibungsverfahren vertraute Beschwerdeführerin klar sein, dass die Mitteilun-
gen vom 24. und 25. April 2025 keine Verwertungs- oder Verteilungshandlungen
darstellen. Vor diesem Hintergrund ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz
die Beschwerde als rechtsmissbräuchlich und querulatorisch beurteilte und der
Beschwerdeführerin zurückschickte (vgl. § 18 EG SchKG i.V.m. § 83 Abs. 3 GOG
und Art. 132 Abs. 3 ZPO).
3.5. Das Gleiche gilt auch für die Ausstandsbegehren. Der Beschwerdeführerin
ist bekannt, dass Ausstandsbegehren zu begründen sind. Erforderlich ist dabei
eine sachliche Begründung. Die Beschwerdeführerin begründete ihr Ausstands-
gesuch in der Eingabe vom 8. Juli 2025 nur mit unsachlichen Argumenten und ih-

- 6 -
rem allgemeinen Missfallen gegenüber den fraglichen Mitgliedern der Vorinstanz
und dem Betreibungsamt (vgl. act. 6/1). Auch das Ausstandsgesuch erweist sich
deshalb als rechtsmissbräuchlich und querulatorisch. Die Vorinstanz brauchte es
nicht zu behandeln.
4.
4.1. Zu den Prozesskosten erwog die Vorinstanz, der Beschwerdeführerin sei
unter Hinweis auf Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG bereits mehrfach angedroht wor-
den, dass sie bei weiteren querulatorischen und rechtsmissbräuchlichen Einga-
ben mit einer Ordnungsbusse und/oder Kosten wegen mutwilliger Prozessführung
zu rechnen habe (CB250016-L/U vom 2. Februar 2025 E. 4; CB250037-L/U vom
20. März 2025 E. 3; CB250048-L/U vom 9. April 2025 E. 6). Der Beschwerdefüh-
rerin seien daher nach wiederholter Androhung die Kosten des vorliegenden Ver-
fahrens aufzuerlegen (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG; etwa OGer ZH PS230147
vom 22. Januar 2024 E. 3.2 m.w.H., bestätigt durch BGer 5A_110/2024 vom
10. Mai 2024 E. 4). Zudem sei sie androhungsgemäss mit einer Busse von
Fr. 200.– zu bestrafen (act. 5 E. 4).
4.2. Auch dagegen bringt die Beschwerdeführerin zusammengefasst vor, die von
der Vorinstanz angeführten Entscheide seien keine gerichtsnotorischen Tatsa-
chen, da sie weder sie (die Beschwerdeführerin) noch den Gläubiger in den Be-
treibungen Nrn. 1 und 2 beträfen. Mit der Anwendung dieser Entscheide verletze
die Vorinstanz das Amtsgeheimnis und die Gewaltenteilung (act. 2 Rz. 19-27).
4.3. Der Beschwerdeführerin ist bekannt, dass im Verfahren vor den kantonalen
Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen bei bös- oder mut-
williger Prozessführung Bussen bis zu CHF 1'500.– sowie Gebühren und Ausla-
gen auferlegt werden können (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5). Ihr wurden in zahlreichen
Entscheiden bereits Kosten angedroht und auferlegt. Die von der Vorinstanz an-
geführten Entscheide, die sehr wohl die Beschwerdeführerin betrafen, sind nur ei-
nige von zahlreichen Beispielen (vgl. etwa auch OGer PS250034 vom 6. Mai
2025 E. 6.1; OGer ZH PS250059 vom 31. März 2025 E. 4.1 f.; OGer PS250010
vom 21. Januar 2025 E. 5; OGer ZH PS210006 vom 4. Februar 2021 E. 7; OGer
ZH PS200001 vom 10. Januar 2020 E. 12; OGer ZH PS190227 vom 31. Januar

- 7 -
2020 E. 3). Weshalb es eine Amtsgeheimnisverletzung darstellen sollte, wenn die
Vorinstanz oder die Kammer die Beschwerdeführerin an den Inhalt früherer Ent-
scheide erinnert, erschliesst sich nicht. Die Einwendungen der Beschwerdeführe-
rin laufen deshalb ins Leere. Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz der
Beschwerdeführerin unter den vorliegenden Umständen sowohl eine Busse von
Fr. 200.– als auch Kosten von Fr. 500.– auferlegte.
5. Zusammenfassend ist die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen.
6.
6.1. Auch für das zweitinstanzliche Verfahren sind der Beschwerdeführerin in-
folge mutwilliger Prozessführung Kosten von Fr. 500.– aufzuerlegen (Art. 20a
Abs. 2 Ziff. 5). Bereits mit ihrer Eingabe vom 8. Juli 2025 verfolgte die Beschwer-
deführerin keine schützenswerten Interessen. Ihre Argumentation im zweitinstanz-
lichen Verfahren bestätigt sodann, dass es ihr ausschliesslich darum geht, den
Fortgang der Betreibungen zu behindern. In ihrer Beschwerde an die Kammer
wiederholte sie immer wieder dieselben Behauptungen, von denen sie weiss,
dass sie falsch sind. Eine solche Prozessführung ist als mutwillig zu qualifizieren.
6.2. Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen (Art. 62 Abs. 2 GebV
SchKG).
Es wird beschlossen:
1. Der Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird abgeschrieben.
2. Mitteilung und Rechtsmittel mit nachfolgendem Erkenntnis.

- 8 -
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500. festgesetzt und der
Beschwerdeführerin auferlegt.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die Vorinstanz sowie
an das Betreibungsamt Zürich 7, je gegen Empfangsschein.
Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw S. Widmer
versandt am:
25. August 2025