zh_obergericht · RT190038 · 2019-03-22 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT190038-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 22. März 2019
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
B._____ AG,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Dietikon vom 6. Februar 2019 (EB180482-M)

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Nach Einsicht in das Urteil des Bezirksgerichts Dietikon (Vorinstanz) vom 6. Feb-
ruar 2019, mit welchem der Gesuchstellerin in der Betreibung Nr. … des Betrei-
bungsamts Engstringen (Zahlungsbefehl vom 6. Dezember 2018) – gestützt auf
Urteile des Bezirksgerichts Zürich vom 6. November 2017 und des Obergerichts
des Kantons Zürich vom 6. August 2018 – definitive Rechtsöffnung für Fr. 2'920.--
nebst 5% Zins seit 27. Januar 2018 und Fr. 15'700.-- nebst 5% Zins seit 6. Au-
gust 2018 erteilt wurde (Urk. 6 = Urk. 11),
nach Einsicht in die dagegen erhobene Beschwerde des Gesuchsgegners vom
13. März 2019, mit welcher er sinngemäss die Abweisung des Rechtsöffnungsge-
suchs erreichen will (Urk. 10),
da das angefochtene Urteil von der Vorinstanz am 11. Februar 2019 versandt, je-
doch vom Gesuchsgegner trotz Abholungseinladung nicht abgeholt wurde (vgl.
Urk. 8), weshalb es – da der Gesuchsgegner nach seiner Teilnahme an der vor-
instanzlichen Verhandlung vom 6. Februar 2019 (Vi-Prot. S. 3) mit einer gerichtli-
chen Zustellung rechnen musste – als am 19. Februar 2019 zugestellt gilt (Art.
138 Abs. 3 lit. a ZPO), womit die zehntägige Beschwerdefrist (Art. 321 Abs. 2
i.V.m. Art. 251 lit. a ZPO) am 1. März 2019 ablief (Art. 142 ZPO),
weshalb auf die erst am 13. März 2019 zur Post gegebene und am 15. März 2019
beim Obergericht eingegangene Beschwerde (Briefumschlag bei Urk. 10) wegen
Fristversäumnis nicht eingetreten werden kann,
da für das Beschwerdeverfahren die Gerichtsgebühr auf Fr. 400.-- festzusetzen
ist (Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG) und die Kosten ausgangsgemäss
dem Gesuchsgegner aufzuerlegen sind (Art. 106 Abs. 1 ZPO),
da der Gesuchstellerin für das Beschwerdeverfahren mangels erheblicher Um-
triebe keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3
ZPO),
wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

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2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 400.-- festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
des Doppels von Urk. 10, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 18'620.--.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 22. März 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
sf