zh_obergericht · RT190170 · 2019-11-07 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT190170-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. M. Spahn und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga sowie Ge-
richtsschreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt
Beschluss vom 7. November 2019
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
1. B._____,
2. C._____,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
1, 2 vertreten durch D._____ und / oder E._____,
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 22. Oktober 2019 (EB190288-G)

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Erwägungen:
1.1 Am 22. Oktober 2019 erging folgende Verfügung der Vorinstanz (Urk. 2
S. 2 f.):
1. Das Verfahren wird schriftlich durchgeführt.
2. Der gesuchstellenden Partei läuft eine Frist von 7 Tagen ab Zustellung dieser Ver-
fügung, um das Rechtsöffnungsbegehren schriftlich zu begründen und allfällige Be-
weismittel sofort einzureichen oder zu bezeichnen. […]
3. Der gesuchstellenden Partei wird sodann eine Frist von 7 Tagen ab Zustellung
dieser Verfügung angesetzt, um für die mutmasslichen Gerichtskosten einen Kosten-
vorschuss von CHF 150.– zu leisten, ansonsten auf das Begehren nicht eingetreten
wird.
4. Der Kostenvorschuss kann bei der Bezirksgerichtskasse in bar oder durch Überwei-
sung auf das Postkonto (Postkonto …/IBAN: CH…) geleistet werden.
[…]
5 (Schriftliche Mitteilung).
6. (Rechtsmittelbelehrung: Beschwerde, Frist 10 Tage, Hinweis auf fehlenden Fristen-
stillstand).
1.2 Hiergegen erhob die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 31. Okto-
ber 2019 (Datum Poststempel: 4. November 2019) innert Frist Beschwerde
(Urk. 1).
2.1 Das Gericht prüft von Amtes wegen, ob die Prozessvoraussetzungen
erfüllt sind (Art. 60 ZPO). Dazu gehört unter anderem die Frage, ob die Partei,
welche ein Rechtsmittel einlegt, durch den angefochtenen Entscheid beschwert
ist, d.h. ob sie einen Nachteil erleidet (Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO).
2.2 Mit der angefochtenen Verfügung wurde die Beschwerdeführerin zu
nichts verpflichtet. Es wurden lediglich die Beschwerdegegner, d.h. B._____ und
C._____ dazu verpflichtet, ihr Rechtsöffnungsbegehren zu begründen und allfälli-
ge Beweismittel einzureichen sowie einen Kostenvorschuss von Fr. 150.– zu leis-
ten. Der Beschwerdeführerin wird im Laufe des vorinstanzlichen Verfahrens noch
Gelegenheit zu geben sein, sich zum Rechtsöffnungsbegehren der Beschwerde-

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gegner zu äussern, sofern diese den ihnen mit Verfügung vom 22. Oktober 2019
auferlegten Verpflichtungen nachkommen. Entsprechend wird die Beschwerde-
führerin ihr Vorbringen, wonach sie die Beschwerdegegner nicht kenne, noch vor-
tragen können. Demnach aber erleidet sie zum jetzigen Zeitpunkt keinen Nachteil,
d.h. es fehlt derzeit an der Beschwer. Demzufolge ist auf die Beschwerde nicht
einzutreten.
2.3 Entsprechend erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unzuläs-
sig, weshalb auf das Einholen einer Beschwerdeantwort verzichtet werden kann
(Art. 322 Abs. 1 ZPO).
3.1 Auf das Erheben von Kosten ist umständehalber zu verzichten.
3.2 Den Beschwerdegegnern ist mangels relevanter Umtriebe im Be-
schwerdeverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 95 Abs. 3
ZPO) . Die Beschwerdeführerin hat keinen entsprechenden Antrag gestellt. Oh-
nehin wäre ihr zufolge ihres Unterliegens keine Parteientschädigung zuzuspre-
chen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegner unter Bei-
lage einer Kopie der Urk. 1, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

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Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
weniger als Fr. 30'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 7. November 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Montani Schmidt
versandt am:
am