zh_obergericht · PS120019 · 2012-03-15 · de
Gesuch um Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS120019-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-
Sørensen sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. F. Gohl Zschokke.
Urteil vom 15. März 2012
in Sachen
A._____
Gesuchsteller und Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____
Gesuchs- und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____
betreffend Gesuch um
Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist
(Beschwerde über das Betreibungsamt D._____)
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen vom 22. Dezember
2011 (CB110014)

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Erwägungen:
1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
1.1. Am 6. Juni 2011 wurde dem Beschwerdeführer in der Betreibung Nr. ... des
Betreibungsamtes D._____ für eine Forderung der Beschwerdegegnerin von Fr.
160'000.-- nebst Zins zu 5 % seit 20. Mai 2011 der Zahlungsbefehl zugestellt (vgl.
act. 7). Nachdem kein Rechtsvorschlag erhoben worden war, erliess das Betrei-
bungsamt D._____ am 1. Juli 2011 eine Pfändungsankündigung (vgl. act. 8).
1.2. C._____, der Sohn des Beschwerdeführers, gelangte am 17. Juli 2011 mit
persönlich überbrachter Eingabe vom selben Datum an das Bezirksgericht Hor-
gen als untere Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs. Er verlang-
te namens und in Vertretung des Beschwerdeführers die Wiederherstellung der
Rechtsvorschlagsfrist und erhob für diesen Rechtsvorschlag (vgl. act. 1 und act.
2). Zudem machte er geltend, der Beschwerdeführer sei zur Zeit gesundheitlich
nicht dazu in der Lage, um sich um die eigenen Geschäfte zu kümmern. C._____,
welchem am 11. Juli 2011 eine Generalvollmacht erteilt wurde (vgl. act. 2), habe
erst am 8. Juli 2011 von der laufenden Betreibung erfahren. Bereits vor der Aus-
einandersetzung mit der Arbeitgeberin des Beschwerdeführers (der Beschwerde-
gegnerin) sei der psychische und physische Gesundheitszustand des Beschwer-
deführers so schlecht gewesen, dass dieser in Spitalpflege eingeliefert worden
sei. Während dieser Zeit sei er fristlos entlassen worden. Vor allem seien seine
Wahrnehmung der Realität und seine Kommunikationsfähigkeit mit der Umwelt
stark gestört gewesen. Sogar seine Familienangehörigen hätten nichts von den
aufgetretenen Schwierigkeiten erfahren können. Der Beschwerdeführer sei nicht
dazu in der Lage gewesen, die Tragweite des Zahlungsbefehls zu erkennen (act.
1 S. 1).
1.3. Am 20. Juli 2011 liess der Beschwerdeführer ein ärztliches Zeugnis des Sa-
natoriums E._____ vom 19. Juli 2011 (act. 4) einreichen (vgl. act. 3). Darin bestä-
tigt Dr. med. F._____, dass der Beschwerdeführer vom 8. Juli 2011 bis auf Weite-
res, mindestens aber bis 12. August 2011, in stationärer Behandlung und somit zu
100 % arbeitsunfähig sei. Er sei bereits einmal vom 4. bis zum 14. April 2011 im

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Sanatorium E._____ hospitalisiert gewesen. Aufgrund seiner Erkrankung sei da-
von auszugehen, dass der Beschwerdeführer auch während des Zeitraums zwi-
schen den beiden Hospitalisationen krankheitsbedingt nicht dazu in der Lage ge-
wesen sei, seine administrativen Angelegenheiten zu erledigen.
1.4. Auf Ersuchen der Parteien wurde das Verfahren bis Mitte September 2011
formlos sistiert (vgl. act. 9, act. 11, act. 12). In der Folge wurde dem Beschwerde-
führer mit Verfügung vom 24. Oktober 2011 Frist angesetzt, um ein ärztliches
Zeugnis einzureichen, welches genaue Angaben enthält über seinen Gesund-
heitszustand, insbesondere im Zeitraum vom 6. Juni bis 17. Juli 2011, und wes-
halb es ihm nicht möglich gewesen sei, Rechtsvorschlag zu erheben. Mit Eingabe
vom 22. Oktober 2011 (act. 18) liess der Beschwerdeführer um Erteilung der auf-
schiebenden Wirkung ersuchen und mit Eingabe vom 3. November 2011 (act. 20)
aufforderungsgemäss diverse Arztzeugnisse einreichen (vgl. act. 21/1-5). Über-
dies machte sein Vertreter mit der letztgenannten Zuschrift geltend, dass der Be-
schwerdeführer durch seine Alkoholabhängigkeit den Bezug zur Realität verloren
habe. In der Folge habe kein Kontakt mehr zur Aussenwelt stattgefunden und er
sei nicht mehr dazu in der Lage gewesen, Entscheidungen zu treffen oder Rechte
und Pflichten wahrzunehmen (act. 20 S. 1). Zahlreiche Personen und Vorfälle
würden den hilflosen Zustand des Beschwerdeführers im Zeitraum von April bis
August 2011 respektive vom 6. Juni bis 17. Juli 2011 bezeugen. So könne
G._____, eine Nachbarin, als Zeugin bestätigen, dass sie dem Beschwerdeführer
Mahlzeiten habe zubereiten müssen, da er nicht mehr selber im Stande gewesen
sei zu kochen oder einzukaufen. Sie habe ihn auch mehrmals ohne Orientierung
in der Wohnung und im Garten sowie bewusstlos in der Küche angetroffen (act.
20 S. 2). Auch gegenüber dem Betreibungsbeamten von D._____, Herrn
H._____, habe der Beschwerdeführer seltsame und verwirrte Äusserungen ge-
macht (act. 20 S. 2).
1.5. Die Beschwerdegegnerin wurde mit Verfügung vom 7. November 2011
(act. 22) dazu aufgefordert, um zum Gesuch um Wiederherstellung der Frist für
den Rechtsvorschlag sowie zum Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wir-

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kung Stellung zu nehmen. Sie liess sich fristgerecht mit Eingabe vom 22. Novem-
ber 2011 (act. 25) samt Beilagen (act. 26/1-4) vernehmen (vgl. act. 23).
1.6. Mit Urteil vom 22. Dezember 2011 (act. 27 = act. 30 = act. 32) wies das Be-
zirksgericht Horgen das Gesuch um Wiederherstellung der Frist zur Erhebung des
Rechtsvorschlages ab, setzte die Gerichtsgebühr auf Fr. 200.-- fest und auferleg-
te sie dem Beschwerdeführer.
1.7. Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom
6. Februar 2012 (Datum Poststempel; act. 31) rechtzeitig Beschwerde bei der
II. Zivilkammer des Obergerichtes des Kantons Zürich als obere kantonale Auf-
sichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs (vgl. act. 28/1). Er ersuchte
unter anderem um Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 31 S. 4) und Auf-
schiebung der Vollstreckung (act. 31 S. 5), was mit Verfügung vom 7. Februar
2012 (act. 37) abgelehnt wurde. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen.
1.8. Mit Verfügung vom 21. Februar 2012 (act. 39) wurde der Beschwerdegegne-
rin Frist angesetzt, um die Beschwerde zu beantworten. Der Beschwerdeführer
ersuchte mit Eingabe vom 6. März 2012 (act. 41) erneut um Erteilung der auf-
schiebenden Wirkung, da das Verwertungsbegehren zwischenzeitlich gestellt
worden sei. Sie wurde ihm mit Verfügung vom 8. März 2012 (act. 43) gewährt. Die
Beschwerdegegnerin beantwortete die Beschwerde fristgerecht mit Eingabe vom
8. März 2012 (act. 45; vgl. act. 40). Unaufgefordert äusserte sich die Beschwer-
degegnerin mit Schreiben vom 13. März 2012 (act. 47) zur Verfügung vom
8. März 2012.
2. Prozessuales
2.1. Wer durch ein unverschuldetes Hindernis davon abgehalten worden ist, in-
nert Frist zu handeln, kann die Aufsichtsbehörde oder die in der Sache zuständige
richterliche Behörde um Wiederherstellung der Frist ersuchen. Er muss, vom
Wegfall des Hindernisses an, in der gleichen Frist wie der versäumten ein be-
gründetes Gesuch einreichen und die versäumte Rechtshandlung bei der zustän-
digen Behörde nachholen (Art. 33 Abs. 4 SchKG). Eine Person, die um Fristwie-

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derherstellung ersucht, hat die relevanten Sachverhaltselemente somit rechtzeitig
vorzutragen, auch wenn die kantonalen Aufsichtsbehörden danach den Sachver-
halt von Amtes wegen abzuklären haben (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG).
2.2. Soweit der Beschwerdeführer im Rahmen seiner Beschwerdeschrift neue
Ausführungen zur Sache macht (vgl. seine Schilderungen zu den Vorfällen vom
3. April 2011 und vom 13. Mai 2011 sowie insbesondere der Hinweis, der Be-
schwerdeführer habe im relevanten Zeitraum täglich bis zu acht Flaschen Pro-
secco getrunken und Blutalkoholkonzentrationen von über 5 Promille erreicht; vgl.
act. 31 S. 5 ff.), erweisen sich seine Vorbringen als verspätet, weshalb diese un-
berücksichtigt zu bleiben haben (Art. 326 ZPO i.V.m. Art. 20a Abs. 3 SchKG
i.V.m. § 18 Abs. 1 EG SchKG und § 84 GOG). Das Selbe gilt auch bezüglich der
im Beschwerdeverfahren neu eingereichten Unterlagen, welche die neuen Be-
hauptungen des Beschwerdeführers untermauern sollen (vgl. act. 34/7-9; Art. 326
ZPO i.V.m. Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 Abs. 1 EG SchKG und § 84 GOG).
3. Materielles
3.1. Im angefochtenen Entscheid zog die Vorinstanz insoweit korrekt in Betracht,
dass Krankheit ein unverschuldetes, zur Wiederherstellung führendes Hindernis
sein könne. Doch müsse die Erkrankung derart sein, dass der Rechtsuchende
durch sie davon abgehalten werde, selber innert Frist zu handeln oder durch eine
Drittperson mit der Vornahme der Prozesshandlung zu betrauen (act. 27 S. 4 mit
Hinweis auf BGE 112 V 255; vgl. auch die Verweise in BGE 112 V 255). Weiter
erwog die Vorinstanz, die eingereichten Arztzeugnisse würden zwar Klinikaufent-
halte und Arbeitsunfähigkeit des Beschwerdeführers in der Zeit vom 4. bis 14. Ap-
ril 2011 und vom 8. Juli bis 30. September 2011 sowie die Diagnose eines Alko-
holabhängigkeitssyndroms und leichtgradiger depressiver Episoden bescheinigen
(act. 27 S. 4 mit Hinweisen auf act. 21/1, act. 21/4 und act. 21/5). Das Erheben
eines Rechtsvorschlages sei jedoch eine sehr einfach auszuführende Rechts-
handlung, welche an keine speziellen Formvorschriften gebunden sei. Es sei nicht
ersichtlich, weshalb die gesundheitliche Einschränkung des Beschwerdeführers
gerade im für die Erhebung des Rechtsvorschlages relevanten Zeitraum vom
6. Juni 2011 bis 16. Juni 2011 derart schwerwiegend gewesen sein sollte, dass

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ihm die Erhebung des Rechtsvorschlages bzw. die Bestellung eines Vertreters
nicht zumutbar gewesen sei (act. 27 S. 4 f.).
3.2. Bereits das ärztliche Zeugnis von Dr. med. F._____, Sanatorium E._____
AG, vom 19. Juli 2011 (act. 4) hält fest, der Beschwerdeführer sei auch zwischen
seiner Hospitalisation im April 2011 und seinem Wiedereintritt am 8. Juli 2011
krankheitsbedingt nicht dazu in der Lage gewesen, seine administrativen Angele-
genheiten zu erledigen. In ihrem ärztlichen Zeugnis vom 31. Oktober 2011 (act.
2/1) teilt Dr. med. I._____ diese Auffassung und stellt die Diagnose, dass der Be-
schwerdeführer an einem Alkoholabhängigkeitssyndrom und an einer leichtgradi-
gen depressiven Episode leide. Dem Beschwerdeführer wird auch in den ärztli-
chen Zeugnissen von med. pract. J._____ vom 26. August 2011 (act. 21/4) und
vom 2. September 2012 (act. 21/2) eine Alkoholabhängigkeit attestiert. Aus dem
erstgenannten geht überdies hervor, dass sich der Beschwerdeführer ab dem 4.
August 2011 stationär in der K._____ Klinik aufhielt. Es ist gerichtsnotorisch, dass
diese auf Suchtbehandlungen spezialisiert ist. Eine seit spätestens April 2011 be-
stehende massive Alkoholabhängigkeit des Beschwerdeführers erscheint auf
Grund der erwähnten Arztzeugnisse als ausgewiesen. Ebenso ist gerichtsnoto-
risch, dass eine solche zu erheblichen psychischen und physischen Beeinträchti-
gungen führen kann, welche sich auch auf die Urteils- bzw. Handlungsfähigkeit
auszuwirken vermögen.
3.3. Es trifft zwar zu, dass das Erheben eines Rechtsvorschlages eine sehr ein-
fach auszuführende Rechtshandlung ist, an welche keine speziellen Formvor-
schriften gebunden sind (act. 27 S. 4). Für deren Vornahme ist jedoch zwingend
erforderlich, dass der Empfänger dazu in der Lage ist, die Tragweite des Zah-
lungsbefehls zu erkennen. Diese Voraussetzungen waren gemäss den ärztlichen
Zeugnissen beim Beschwerdeführer auf Grund von dessen massiver Alkoholab-
hängigkeit, welche am 8. Juli 2011 in einer erneuten Klinikeinweisung mündete,
nicht erfüllt.
3.4. Daran vermag auch der von der Beschwerdegegnerin erhobene Einwand
nichts zu ändern, dass der Beschwerdeführer immerhin dazu in der Lage gewe-
sen sei, nach der Anvisierung des Zahlungsbefehls vom 27. Mai 2011 am 3. Juni

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2011 L._____, den Spitaldirektor, telefonisch zu kontaktieren. Danach habe sich
der Beschwerdeführer am 6. Juni 2011 auf das Betreibungsamt begeben und den
Zahlungsbefehl entgegengenommen. Er habe nie behauptet, dass er zu diesem
Zeitpunkt handlungsunfähig gewesen sei (act. 25 S. 2 und act. 45 S. 2 und S. 3).
Letzteres ist keineswegs erforderlich, steht hier doch der Zeitraum zwischen dem
Erhalt des Zahlungsbefehls und dem Ablauf der 10-tägigen Frist zur Erhebung
des Rechtsvorschlages zur Diskussion. Aus dem selben Grund versucht die Be-
schwerdegegnerin erfolglos etwas aus ihrem Hinweis abzuleiten, der Beschwer-
deführer sei anlässlich einer Anhörung vom 12. April 2011 voll orientiert und ein-
schränkungslos urteilsfähig gewesen (act. 25 S. 3 mit Hinweis auf act. 26/1). Er-
gänzend ist hierzu überdies festzuhalten, dass sich der Beschwerdeführer wäh-
rend der erwähnten Anhörung im Sanatorium E._____ befand (vgl. act. 26/1 S. 1),
wo ihm kein Alkohol zugänglich gewesen sein dürfte.
3.5. Die von der Vorinstanz vertretene Auffassung, der Beschwerdeführer hätte
fristgerecht Rechtsvorschlag erheben können, ist folglich nicht zu teilen. Eine Be-
fragung der vom Beschwerdeführer im vorinstanzlichen Verfahren offerierten
Zeugen (vgl. act. 20) vermöchte an diesem Ergebnis nichts zu ändern, weshalb
darauf zu verzichten ist.
3.6. Auf Grund der dargelegten Erwägungen erweist sich die Beschwerde als
begründet. Das angefochtene Urteil ist somit aufzuheben, und es ist im Sinne der
dargelegten Erwägungen ein neuer Entscheid zu fällen.
4. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und
Konkurssachen ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). Es dürfen keine Par-
teientschädigungen zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).

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Es wird erkannt:
1. Die Frist zur Erhebung des Rechtsvorschlages in der Betreibung Nr. ... des
Betreibungsamtes D._____ wird wiederhergestellt.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdeführer unter Bei-
lage eines Doppels von act. 47, und – unter Beilage der erstinstanzlichen
Akten – an das Bezirksgericht Horgen als untere kantonale Aufsichtsbehör-
de in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen sowie an das Betreibungsamt
D._____, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art.
113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des
Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. F. Gohl Zschokke
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