zh_obergericht · NP170029 · 2017-11-16 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: NP170029-O/U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. H.A. Müller, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. Ch. von Moos Würgler und Ersatzoberrichter Dr. M. Niet-
lispach sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt
Beschluss vom 16. November 2017
in Sachen
A._____ Center AG,
Klägerin und Berufungsklägerin
gegen
Konkursmasse der A._____ GmbH in Liquidation,
Beklagte und Berufungsbeklagte
vertreten durch Konkursamt Zürich (Altstadt)
betreffend Forderung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am
Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 10. Juli 2017 (FV160241-L)

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Erwägungen:
1.1 Am 14. Dezember 2016 reichte die Klägerin und Berufungsklägerin
(fortan Klägerin) bei der Vorinstanz unter Beilage der Klagebewilligung des Frie-
densrichteramtes der Stadt Zürich, Kreise 1 + 2, vom 17. November 2016 eine
Aussonderungsklage gegen die Beklagte und Berufungsbeklagte (fortan Beklag-
te) ein, mit welcher sie Fr. 12'817.30 verlangte (Urk. 1-3). Nach Durchführung des
Verfahrens entschied die Vorinstanz mit Urteil vom 10. Juli 2017 Folgendes
(Urk. 13 S. 10 f. = Urk. 18 S. 10 f.):
1. Die Klage wird vollumfänglich abgewiesen.
2. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 2'100.– die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 375.– Dolmetscherkosten
Fr. 2'475.– Total
3. Die Gerichtskosten werden der klagenden Partei auferlegt und mit dem von ihr geleis-
teten Vorschuss verrechnet. Der Fehlbetrag von Fr. 375.– wird von der klagenden
Partei nachgefordert.
4. Die klagende Partei wird verpflichtet, der beklagten Partei eine Parteientschädigung
von Fr. 300.– (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
5. (Schriftliche Mitteilung).
6. (Rechtsmittelbelehrung: Berufung, Frist 30 Tage).
1.2 Hiergegen erhob die Klägerin mit Schreiben vom 18. September 2017
(gleichentags zur Post gegeben, eingegangen am 20. September 2017) innert
Frist Berufung mit folgendem Antrag (Urk. 17 S. 1):
"Es seien die im Konkurs über die A._____ GmbH in Liquidation vom Konkursamt Zürich
(Altstadt) unter der Inventarnummer III.3 zur Konkursmasse gezogenen Vermögenswerte
(Geld) im Schätzungswert von CHF 12'817.30 zu unseren Gunsten auszusondern und her-
auszugeben."
2.1 Mit Verfügung vom 26. September 2017 wurde der Klägerin unter An-
drohung von Säumnisfolgen eine Frist von 10 Tagen zur Leistung eines Kosten-
vorschusses in der Höhe von Fr. 2'150.– angesetzt (Urk. 22 S. 2). Nachdem der

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Kostenvorschuss innert dieser Frist nicht geleistet worden war, wurde der Kläge-
rin mit Verfügung vom 18. Oktober 2017 eine einmalige Nachfrist von 5 Tagen zur
Leistung des Kostenvorschusses angesetzt. Diese Fristansetzung erfolgte erneut
unter Androhung von Säumnisfolgen, nämlich dass bei Nichtbezahlung innert
Nachfrist auf die Berufung nicht eingetreten werde (Urk. 24 S. 2).
2.2 Die Klägerin hat den Kostenvorschuss weder innert der mit Verfügung
vom 26. September 2017 angesetzten Frist noch innert der mit Verfügung vom
18. Oktober 2017 angesetzten Nachfrist geleistet. Damit ist auf die Berufung an-
drohungsgemäss nicht einzutreten, da die Leistung des Gerichtskostenvorschus-
ses Prozessvoraussetzung ist (Art. 59 Abs. 2 lit. f ZPO).
3.1 Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten des Berufungs-
verfahrens der Klägerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Entscheidgebühr
für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG in
Verbindung mit § 4 Abs. 1 und 2 GebV OG und § 10 Abs. 1 GebV OG auf
Fr. 500.– festzusetzen.
3.2 Mangels erheblicher Umtriebe ist der Beklagten für das Berufungsver-
fahren keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden der Klägerin auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage je eines
Doppels bzw. einer Kopie der Urk. 17, Urk. 19, Urk. 20/1 und Urk. 20/3-4,
sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.

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Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 12'817.30.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 16. November 2017
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Montani Schmidt
versandt am:
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