zh_obergericht · RT250032 · 2025-03-14 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT250032-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichter
lic. iur. K. Vogel und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker sowie
Gerichtsschreiberin MLaw N. Paszehr
Beschluss vom 14. März 2025
in Sachen
A._____ AG,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
Staat und Stadt Zürich,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
vertreten durch Steueramt der Stadt Zürich,
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Uster vom 5. Dezember 2024 (EB240402-I)

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Nach Einsicht in die nicht unterzeichnete Eingabe der Beschwerdeführerin vom
20. Februar 2025 (Datum des Poststempels: 21. Februar 2025), eingegangen am
24. Februar 2025 (Urk. 15),
unter Hinweis darauf, dass der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 25. Februar
2025 in Anwendung von Art. 132 Abs. 1 ZPO Frist angesetzt wurde, um die Be-
schwerdeschrift zu unterzeichnen, ansonsten diese als nicht erfolgt gelte (Urk. 19),
da die Verfügung der Beschwerdeführerin am 27. Februar 2025 zugestellt wurde
(vgl. Sendungsverfolgung angeheftet an Urk. 19) und die zehntägige Nachfrist zur
Unterzeichnung der Beschwerdeschrift somit am 10. März 2025 abgelaufen ist
(Art. 142 Abs. 1 und Abs. 3 ZPO),
da die als Nachbesserung der Beschwerde bezeichnete Eingabe der Beschwerde-
führerin vom 6. März 2025 erst am 12. März 2025 der Schweizerischen Post über-
geben wurde (vgl. Urk. 20 und den dazugehörigen Briefumschlag),
da somit innert Frist keine durch die Beschwerdeführerin unterzeichnete Beschwer-
deschrift eingegangen ist (vgl. Art. 143 Abs. 1 ZPO),
weshalb die Beschwerdeschrift vom 20. Februar 2025 androhungsgemäss (vgl.
Urk. 19 Dispositiv-Ziffer 1) als nicht erfolgt gilt und das Beschwerdeverfahren ent-
sprechend abzuschreiben ist (Art. 242 ZPO),
da Gerichtskosten entstehen, auch wenn die Beschwerde als nicht erfolgt gilt,
da die Beschwerdeführerin das Beschwerdeverfahren verursacht hat, weshalb ihr
die in Anwendung von Art. 61 Abs. 1 i.V.m. Art. 48 Abs. 1 GebV SchKG auf
Fr. 150.– festzusetzenden Gerichtskosten aufzuerlegen sind (Art. 106 Abs. 1 ZPO
und Art. 108 ZPO) und von der Zusprechung von Parteientschädigungen abzuse-
hen ist (Art. 95 Abs. 3 ZPO),

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wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beschwerdefüh-
rerin auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegner unter Bei-
lage von Kopien von Urk. 15, Urk. 17, Urk. 18/1–6 und Urk. 20, sowie an die
Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 8'058.30. Die Be-
schwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fris-
tenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 14. März 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw N. Paszehr
versandt am:
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