zh_obergericht · RA150017 · 2015-08-26 · de
Arbeitsrechtliche Forderung (Kostenvorschuss)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RA150017-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. M. Schaffitz und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichts-
schreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 26. August 2015
in Sachen
A._____,
Kläger und Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
B._____ AG,
Beklagte und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____ und / oder
Rechtsanwältin lic. iur. X2._____
betreffend arbeitsrechtliche Forderung (Kostenvorschuss)
Beschwerde gegen einen Beschluss des Arbeitsgerichtes Zürich, 1. Abtei-
lung, vom 16. Juni 2015 (AN150049-L)

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Erwägungen:
1. a) Mit Schreiben vom 21. August 2015, beim Obergericht eingegan-
gen am 24. August 2015, hat der Kläger seine am 24. Juni 2015 eingereichte Be-
schwerde (Urk. 1) gegen den Beschluss der Vorinstanz vom 16. Juni 2015, mit
welchem ihm Frist zur Leistung eines Gerichtskostenvorschusses angesetzt wor-
den war, zurückgezogen (Urk. 7). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben
(Art. 241 Abs. 3 ZPO).
b) Das vorliegende Beschwerdeverfahren war mit Verfügung vom 3. Juli
2015 bis zum Entscheid des Bundesgerichts über die Beschwerde betreffend das
Urteil der Kammer vom 7. Mai 2015 im Verfahren RA150008 sistiert worden (Urk.
6). Nachdem das Bundesgericht jenes Verfahren mit Urteil vom 17. Juli 2015 ab-
geschlossen hat (Nichteintreten auf die Beschwerde; RA150008 Urk. 6), ist die
Sistierung beendet und eine förmliche Wiederaufnahme des vorliegenden Be-
schwerdeverfahrens (zwecks Abschreibung desselben) erübrigt sich.
2. a) Ausgangsgemäss sind die Kosten des vorliegenden Beschwerde-
verfahrens dem Kläger aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
b) Der Aufwand der Beklagten im vorliegenden Beschwerdeverfahren be-
schränkte sich auf eine sehr kurze Stellungnahme zum Sistierungsgesuch des
Klägers (Einverständniserklärung; Urk. 5). Dies ist noch nicht als erheblicher Auf-
wand, der die Zusprechung einer Parteientschädigung rechtfertigen würde, anzu-
sehen (Art. 95 Abs. 3 ZPO). Demgemäss sind für das Beschwerdeverfahren keine
Parteientschädigungen zuzusprechen (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird als durch Rückzug der Beschwerde erledigt
abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 400.-- festgesetzt.

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3. Die Kosten für das Beschwerdeverfahren werden dem Kläger auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage des
Doppels von Urk. 7, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine
nicht vermögensrechtliche arbeitsrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 26. August 2015
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
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