zh_obergericht · SU110016 · 2011-08-23 · de
Tätlichkeiten


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SU110016-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und
Oberrichterin lic. iur. L. Chitvanni sowie der Gerichtsschreiber lic. iur.
T. Brütsch
Urteil vom 23. August 2011
in Sachen
A._____,
Einsprecherin und Berufungsklägerin
verteidigt durch Rechtsanwalt MLaw X._____
gegen
Statthalteramt Dietikon,
Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte
betreffend Tätlichkeiten
Berufung gegen ein Urteil des Bezirkgerichtes Dietikon, Einzelgericht,
vom 8. März 2011 (GG110002)

- 2 -
Strafverfügung
Die Strafverfügung des Statthalteramtes Dietikon vom 4. August 2010 ist diesem
Urteil beigeheftet (Urk. 3).
Urteil der Vorinstanz:
1. Die Einsprecherin ist schuldig der Tätlichkeit im Sinne von Art. 126
Abs. 1 StGB.
2. Die Einsprecherin wird bestraft mit einer Busse in der Höhe von Fr. 1'000.–.
Bezahlt die Einsprecherin die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.
3. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'500.–.
Weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
4. Die Kosten des gerichtlichen Verfahrens sowie die Kosten des Statthal-
teramtes Dietikon im Betrage von Fr. 735.– (Fr. 400.– Staatsgebühr; Fr. 25.–
Schreibgebühr; Fr. 30.– Fotos, Fr. 200.– nachträgliche Untersuchungskos-
ten und Fr. 80.– Überweisungsgebühr) werden der Einsprecherin auferlegt.
5. Mitteilungen.
6. Rechtsmittel.
Berufungsanträge:
a) Der Einsprecherin:
(schriftlich; Urk. 41)
1. Das Urteil vom 8. März 2011 sei aufzuheben und die Einsprecherin
bzw. die Berufungsklägerin sei freizusprechen.

- 3 -
2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. MWSt) zulasten
des Einsprachegegners bzw. des Berufungsbeklagten.
b) Des Statthalteramtes :
(schriftlich und sinngemäss; Urk. 56)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
Erwägungen:
I. Verfahrensgang
1. Mit Verfügung Nr. ST2010.2298 vom 4. August 2010 (Urk. 3) bestrafte das
Statthalteramt des Bezirkes Dietikon A._____ (nachfolgend Einsprecherin) wegen
Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB zum Nachteil von B._____ mit
einer Busse von Fr. 1'000.--. Dagegen erhob A._____ Einsprache (Urk. 5/1).
2. Nach Durchführung von ergänzenden Untersuchungshandlungen überwies
das Statthalteramt die Verfahrensakten an das Bezirksgericht Dietikon (nachfol-
gend Vorinstanz). Am 8. März 2011 bestrafte die Vorinstanz die Einsprecherin mit
einer Busse von Fr. 1'000.-- unter Auferlegung der Verfahrenskosten (Urk. 38 =
40). Gegen dieses Urteil erklärte die Einsprecherin frist- und formgerecht Beru-
fung (Urk. 41), nachdem sie bereits zuvor innert Frist Berufung angemeldet hatte
(Urk. 42 = 35).
3. Mit Beschluss vom 11. Mai 2011 ordnete die zuständige I. Strafkammer des
Berufungsgerichts die schriftliche Durchführung des vorliegenden Verfahrens an
und setzte der Einsprecherin gleichzeitig Frist an, um abschliessend Berufungs-
anträge zu stellen und zu begründen (Urk. 48), was die Einsprecherin mit Eingabe
vom 17. Mai 2011 getan hat (Urk. 50). Das Statthalteramt als Berufungsbeklagte
– wie im Übrigen auch die Vorinstanz – verzichteten in der Folge auf Einreichung

- 4 -
einer Berufungsantwort resp. Vernehmlassung (Urk. 54 und 56), weshalb sich das
vorliegende Verfahren heute als spruchreif erweist.
II. Prozessuales
1. Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile erstin-
stanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen
worden ist. Im Rahmen einer Berufung überprüft das Obergericht den vorinstanz-
lichen Entscheid üblicherweise frei bezüglich sämtlicher Tat-, Rechts- und Ermes-
sensfragen (Art. 398 Abs. 3 StPO). Bildeten jedoch ausschliesslich Übertretungen
Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, so schränkt Art. 398 Abs. 4
Satz 1 StPO die Kognition der Berufungsinstanz ein. In diesen Fällen darf das an-
gefochtene Urteil lediglich dahingehend überprüft werden, ob es rechtsfehlerhaft
ist, d.h. ob eine Rechtsverletzung durch die Vorinstanz vorliegt, oder ob eine
offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes durch die Vorinstanz ge-
geben ist. Relevant sind dabei klare Versehen bei der Sachverhaltsermittlung, wie
namentlich Versehen, Irrtümer oder offensichtliche Diskrepanzen zwischen der
sich aus den Akten sowie der Hauptverhandlung ergebenden Akten- sowie Be-
weislage und der Urteilsbegründung. Weiter in Betracht kommen insbesondere
Fälle, in denen die gerügte Sachverhaltsfeststellung auf einer Verletzung von
Bundesrecht, in erster Linie von Verfahrensvorschriften der StPO selbst, beruht.
Gesamthaft gesehen dürften regelmässig Konstellationen relevant sein, die als
willkürliche Sachverhaltserstellung zu qualifizieren sind (vgl. Schmid, StPO -
Praxiskommentar, Zürich 2009, Art. 398 N 12 f.; Eugster in Basler Kommentar,
StPO, Basel 2011, Art. 398 N 3). Willkür bei der Beweiswürdigung liegt vor, wenn
der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen
Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung
ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt nicht
(vgl. BGE 134 I 140 E. 5.4 mit Hinweisen). Eine vertretbare Beweiswürdigung ist
daher noch nicht willkürlich, auch wenn die Berufungsinstanz anstelle des Vorder-
richters allenfalls anders entschieden hätte.

- 5 -
Zu erwähnen ist schliesslich, dass – im Gegensatz zur bisherigen zürcherischen
Regelung – nach der seit 1. Januar 2011 geltenden eidgenössischen Straf-
prozessordnung neue Behauptungen und Beweise im Berufungsverfahren nicht
mehr vorgebracht werden können, wenn – wie hier – ausschliesslich Über-
tretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens bildeten (Art. 398
Abs. 4 Satz 2 StPO).
Das Obergericht hat somit zu überprüfen, ob die vom Einsprecher vorgebrachten
Beanstandungen von der Überprüfungsbefugnis gemäss Art. 398 Abs. 4 StPO
gedeckt sind. In einem allfälligen nicht von der genannten Befugnis umfassten
Umfang kann auf die Einwendungen nicht eingegangen werden. Es ist somit fest-
zustellen, ob das vorinstanzliche Urteil im Bereich der zulässigen Kognition Fehler
aufweist.
2. Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende
Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und
jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (vgl. Entscheid des
Bundesgerichtes vom 9. September 2002, 1P.378/2002, Erw. 5.1 sowie Entscheid
des Kassationsgerichtes des Kantons Zürich vom 2. Februar 2004, AC030110,
Erw. III. 1 b aa). Die Berufungsinstanz kann sich somit auf die für ihren Entscheid
wesentlichen Punkte beschränken.
III. Sachverhalt
1.1. Einleitend ist festzuhalten, dass die Verteidigung zunächst – zutreffend – die
soeben erwähnte eingeschränkte Kognition des Berufungsgerichts bei Übertre-
tungen skizziert (Urk. 41 N 2). In der Folge (Urk. 41 N 13 ff.) beschränkt sie sich
jedoch nicht auf derartige Rügen, d.h. darauf geltend zu machen, inwiefern die
Vorinstanz eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes, mithin
eine willkürliche Beweiswürdigung, vorgenommen haben soll. Vielmehr kritisiert
die Verteidigung in der Folge über mehrere Seiten (namentlich Urk. 41 N 13 bis
20) die Sachverhaltserstellung der Vorinstanz an sich und stellt dieser ihre eigene
Beweiswürdigung entgegen, was jedoch wie gesehen von vornherein nicht aus-

- 6 -
reichend ist. Für ihre – pauschale – Rüge, wonach die Aussagen der Einspreche-
rin und der Zeugin (Geschädigten) "in Bezug auf die Glaubwürdigkeit und Glaubhaftigkeit in
einem absoluten Missverhältnis und in absurder sowie widersprüchlicher Weise nur zum Vorteil der
Zeugin gewertet" worden seien (Urk. 41 N 14), bringt die Verteidigung jedenfalls kei-
ne relevanten Argumente vor, welche die vorinstanzlichen Erwägungen als will-
kürlich erscheinen lassen würden.
Wenn die Verteidigung sodann insbesondere die Folgerung der Vorinstanz, wo-
nach sich die Verletzungen auf den Fotos mit den Aussagen der Zeugin in Ein-
klang bringen liessen, anficht (Urk. 41 N 24 bis N 29), die Glaubwürdigkeit der
Zeugin wegen einer – angeblichen – Verschwörung mit anderen Nachbarn als
geschmälert erachtet (Urk. 41 N 23) oder die Schlussfolgerung der Vorinstanz, die
Behauptung der Einsprecherin, wonach die Zeugin eine deutliche Alkoholfahne
gehabt habe, sei eine Schutzbehauptung, als unzutreffend rügt (Urk. 41 N 30), so
lässt sie gleichfalls ausser Acht, dass vorliegend eben gerade solche Beweiswür-
digungen durch das Berufungsgericht nicht resp. nur mehr mit eingeschränkter
Kognition überprüft werden. Die entsprechenden Ausführungen der Verteidigung
sind unbehelflich. Sie hätte vielmehr unter Angabe der Gründe darlegen müssen,
weswegen die vorinstanzlichen Erwägungen qualifiziert falsch seien.
1.2. Soweit sich die Verteidigung mit ihren Rügen insofern im Rahmen der vorlie-
gend zulässigen Kognition bewegt, werden die Ausführungen der Vorinstanz so-
dann teilweise unzutreffend oder sinnverwandelt wiedergegeben:
1.2.1. So führt die Verteidigung in N 15 ihrer Rechtsmittelschrift (Urk. 41) aus, das
Gericht halte in Ziff. 6.2 Abs. 2 des Urteils fest, die Aussagen der Einsprecherin
seien von Beginn weg konsequent gewesen und hätten kaum Widersprüche ent-
halten. Dieser Umstand werde jedoch in der Folge zu Unrecht nicht zugunsten der
Glaubwürdigkeit der Einsprecherin berücksichtigt. In der Folge, so die Verteidi-
gung weiter, werde von der Vorinstanz festgehalten, die Aussagen der Zeugin
seien ebenfalls konsequent und ohne schwerwiegende Widersprüche. Im Unter-
schied zur Beurteilung bei der Einsprecherin werde diese Konsequenz bei der
Zeugin nun aber plötzlich positiv gewertet.

- 7 -
Abgesehen vom Umstand, dass es sich beim konkreten Aussageverhalten grund-
sätzlich nicht um eine Frage der Glaubwürdigkeit, sondern um eine der diesbe-
züglichen Glaubhaftigkeit handelt (was jedoch auch die Vorinstanz zum Teil über-
sehen resp. verwechselt hat, vgl. Urk. 41 S. 7), versucht die Verteidigung hier ei-
ne Unstimmigkeit in der Argumentation der Vorinstanz zu konstruieren, wo keine
ist. Die Vorinstanz hat der Einsprecherin nämlich ihr konsequentes Aussage-
verhalten durchaus zugute gehalten; jedoch hat sie relativiert, dass die Aussagen
von jemandem, welcher lediglich konsequent einen Sachverhalt bestreitet, in der
Regel "wenig Raum für Widersprüche und Diskontinuitäten" bieten würde, wobei
dieser Umstand zu berücksichtigen sei (Urk. 41 S. 6). Dieser Auffassung der Vo-
rinstanz kann im Übrigen auch inhaltlich durchaus gefolgt werden.
1.2.2. Ebenfalls unrichtig gibt die Verteidigung die Aktenlage wieder, wenn sie die
Argumentation der Vorinstanz zu entkräften versucht, wonach es äusserst un-
wahrscheinlich gewesen sei, dass die Zeugin einen Schlag mit einem Holzscheit
einfach wie paralysiert abgewartet habe und somit einen frontalen Schlag hätte
einstecken müssen, wohingegen es viel naheliegender erscheine, dass die Zeu-
gin versucht habe, auszuweichen oder zumindest reflexartig den Kopf abgewen-
det hätte, was die Beule [seitlich bzw.] hinten am Kopf erklärbar mache (Urk. 41
N 21 in Bezug auf Urk. 40 S. 8). Die Verteidigung macht hierzu geltend, die Zeu-
gin hätte beim Statthalteramt ja selber ausgesagt: "ich war so perplex, dass ich gar
nichts gemacht habe" resp. "Es ist mir gar nicht in den Sinn gekommen (sich zu wehren oder um
Hilfe zu rufen), ich bin lange wie gelähmt da gestanden, wie ein Totsch" (Urk. 41 N 21). Dabei
lässt die Verteidigung unerwähnt, dass die Zeugin die soeben zitierten Aussagen
in Bezug auf die Frage: "Warum haben Sie in dieser ganzen Angelegenheit nie um Hilfe geru-
fen?" deponiert hat (Urk. 21 S. 8) und nicht etwa auf die Frage, warum Sie sich
nicht gewehrt habe oder dergleichen. Von einer unrichtigen Feststellung des
Sachverhaltes, wie die Verteidigung behauptet, kann jedenfalls auch hier nicht die
Rede sein.
1.3. Zuzustimmen ist der Verteidigung letztlich lediglich insofern, als dass es in
der Tat seltsam anmutet, wenn die Vorinstanz erklärt: "Schwer wiegt jedoch, dass die
Aussagen der Einsprecherin in diametralem und unauflösbarem Widerspruch zu denjenigen der

- 8 -
Zeugin stehen" (Urk. 40 S. 7 Ziff. 6.2.). Diese Aussage ist nicht wirklich nachvoll-
ziehbar; jedenfalls ist es selbstredend nicht so, dass die Glaubhaftigkeit einer
Aussage dadurch erschüttert wird, dass diese im diametralen Widerspruch zu ei-
ner anderen Aussage steht. Diese Ungereimtheit im vorinstanzlichen Urteil alleine
vermag aber die sonstige Sachverhaltserstellung – im Rahmen der vorliegend
eingeschränkten Kognition des Berufungsgerichts – nicht per se in Frage zu
stellen oder eine willkürliche Sachverhaltserstellung als solche darzutun.
1.4. Im Zusammenhang mit der Rüge der offensichtlich unrichtigen Sachver-
haltserstellung ist schliesslich auch der Einwand der Verteidigung falsch, wonach
sich das vorinstanzliche Urteil einzig auf die Aussagen der Zeugin und der Fotos
der Verletzungen stützen würde (Urk. 41 N. 13). So wurden insbesondere die
Aussagen der Einsprecherin ebenfalls berücksichtigt und gewürdigt, wie dem vor-
instanzlichen Urteil unschwer zu entnehmen ist (Urk. 40 S. 4-7). Aus welchen
Gründen es sodann willkürlich sein soll, aus der gegebenen Beweislage auf die
Version der Zeugin zu schliessen und nicht auf jene der Einsprecherin (alkohol-
bedingter Sturz der Zeugin und dadurch entstandene Verletzungen), legt die Ver-
teidigung sodann wieder nicht dar, sondern sie stellt einfach ihre Folgerungen
denjenigen der Vorinstanz gegenüber.
2. Weiter macht die Verteidigung Rechtsfehlerhaftigkeit des vorinstanzlichen
Urteils geltend. Die Verteidigung begründet dies damit, dass vorliegend der
Grundsatz "in dubio pro reo" verletzt worden sei (Urk. 41 N 7 und 31).
Bei Rechtsverletzungen im Sinne von Art. 398 Abs. 4 StPO dürfte wohl primär an
Verletzungen des Bundesrechts, namentlich der StPO, zu denken sein (so auch
Schmid, a.a.O., Art. 398 N 12; vgl. auch Ausführungen oben, Ziff. II 1.) wozu auch
der von der Verteidigung gerügte Grundsatz der Unschuldsvermutung (Art. 10
Abs. 1 StPO) gehört. Jedoch rügt die Verteidigung unter diesem Titel nicht die
Verletzung des Grundsatzes der Unschuldsvermutung im eigentlichen Sinne (was
beispielsweise der Fall wäre, wenn geltend gemacht würde, aus dem vorinstanzli-
chen Urteil sei ersichtlich, dass das urteilende Gericht zwar Zweifel an der Schuld
gehabt, die Einsprecherin jedoch trotzdem schuldig gesprochen wurde). Vielmehr
bringt die Verteidigung vor, objektiv betrachtet wären Zweifel an der Aussagen der

- 9 -
Zeugin resp. an der Schuld der Einsprecherin angebracht gewesen (Urk. 41 N 7
und 31). Damit rügt die Verteidigung jedoch erneut die Sachverhaltserstellung
durch die Vorinstanz, ohne eine Rechtsverletzung im hier verstandenen Sinne
geltend zu machen. Der Unschuldsvermutung kommt in ihrer Funktion als Be-
weiswürdigungsregel keine über das Willkürverbot von Art. 9 BV hinausgehende
selbständige Bedeutung zu (BGE 127 I 38 E. 2 S. 40 ff. mit Hinweisen). Es kann
in diesem Zusammenhang deshalb auf die obigen Ausführungen verwiesen wer-
den.
3. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Sachverhaltserstellung, wie sie
die Vorinstanz vorgenommen hat, – im Rahmen der vorliegend eingeschränkten
Kognition der Berufungsinstanz – nicht zu beanstanden und deshalb zu überneh-
men ist.
IV. Rechtliche Würdigung
Die rechtliche Würdigung, wie sie die Vorinstanz vorgenommen hat, ist ebenfalls
nicht zu beanstanden und wird im Übrigen auch von der Verteidigung nicht – auch
nicht eventualiter – angefochten.
V. Strafzumessung
1. Die durch die Vorinstanz ausgesprochene Busse von Fr. 1'000.-- erscheint
den Verhältnissen der Einsprecherin angemessen und ist unter Hinweis auf die
vorinstanzlichen Ausführungen (Urk. 40 S. 9 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO) zu bestäti-
gen. Im Übrigen wurde die Strafzumessung durch die Verteidigung nicht – auch
nicht eventualiter – beanstandet.
2. Ebenfalls zu bestätigen ist die Anordnung einer Ersatzfreiheitsstrafe von
10 Tagen im Falle der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse.

- 10 -
VI. Kosten
1. Ausgangsgemäss ist das vorinstanzliche Kostendispositiv (Ziffer 3 und 4) zu
bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO). Da die Einsprecherin im Berufungsverfahren
vollumfänglich unterliegt, sind ihr die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerle-
gen (Art. 428 Abs. 1 StPO).
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist auf Fr. 1'000.-- zu veranschlagen.
Es wird erkannt:
1. Die Einsprecherin ist schuldig der Tätlichkeit im Sinne von Art. 126
Abs. 1 StGB.
2. Die Einsprecherin wird mit Fr. 1'000.-- Busse bestraft.
Bezahlt die Einsprecherin die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.
3. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 3 und 4) wird bestätigt.
4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.--.
5. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Einsprecherin auferlegt.
6. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Einsprecherin
− das Statthalteramt des Bezirkes Dietikon
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechts-
mittel an
− die Vorinstanz
7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.

- 11 -
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 23. August 2011
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Dr. F. Bollinger lic. iur. T. Brütsch