zh_obergericht · UE150076 · 2015-07-02 · de
Nichtanhandnahme


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE150076-O/U/BUT
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer,
Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer und Gerichtsschreiberin lic.
iur. M. Fischer
Beschluss vom 2. Juli 2015
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
Beschwerdegegner
betreffend Nichtanhandnahme
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Zürich-Limmat vom 2. Februar 2015, D-5/2014/10003592

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Erwägungen:
I.
1. B._____ (hernach Beschwerdegegner 1) soll sich am 10. Oktober
2014 der fahrlässigen Körperverletzung strafbar gemacht haben, indem er mit
seinem Personenwagen A._____ (hernach Beschwerdeführer), welcher auf sei-
nem Fahrrad den Fussgängerstreifen überquerte, angefahren und dadurch ver-
letzt habe. Am 17. Oktober 2014 reichte der Beschwerdeführer gegen den Be-
schwerdegegner 1 Strafanzeige wegen fahrlässiger Körperverletzung ein
(Urk. 6/1; Urk. 6/2). In der Folge erliess die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
(hernach Staatsanwaltschaft) am 2. Februar 2015 eine Nichtanhandnahmeverfü-
gung (Urk. 3 = Urk. 6/9). Dagegen erhob der Beschwerdeführer bei der hiesigen
Kammer am 7. April 2015 Beschwerde und beantragte sinngemäss, die Nichtan-
handnahmeverfügung sei aufzuheben und die Untersuchung sei weiterzuführen
(Urk. 2).
2. Mit Verfügung vom 21. April 2015 wurde der Beschwerdeführer auf-
gefordert, zur Frage der Fristwahrung Stellung zu nehmen; gleichzeitig wurde ihm
Frist angesetzt, um eine Prozesskaution zu leisten (Urk. 7). In seinem Antwort-
schreiben vom 27. April 2015 brachte der Beschwerdeführer an, an ihn persönlich
sei die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft vom 2. Februar 2015
erst nach Versand am 31. März 2015 erfolgreich zugestellt worden (Urk. 8). Mit
Eingabe vom 29. April 2015 reichte der Beschwerdeführer sodann ein Gesuch um
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung sowie der unentgeltlichen
Rechtsvertretung ein (Urk. 10; Urk. 11). Am 10. Mai 2015 ging von seiner Seite
eine weitere Eingabe ein (Urk. 13).
II.
1. Gemäss Art. 91 Abs. 1 StPO ist eine Frist eingehalten, wenn die
Verfahrenshandlung spätestens am letzten Tag bei der zuständigen Behörde vor-
genommen wird. Dem Aktenmaterial ist zu entnehmen, dass die Nichtanhand-

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nahmeverfügung an den Beschwerdeführer ein erstes Mal mutmasslich am
7. Februar 2015 am Schalter der Post … in Zürich zugestellt worden sei
(Urk. 6/10). Eine erneute Zustellung der Nichtanhandnahmeverfügung an den Be-
schwerdeführer erfolgte auf dessen Ersuchen hin am 1. April 2015 (Urk. 6/11). In
seiner Eingabe vom 27. April 2015 an das hiesige Gericht äusserte sich der Be-
schwerdeführer im Zusammenhang mit der Frage der Fristwahrung dahingehend,
das erste Mal sei die Sendung fälschlicherweise nach ... geliefert worden. Dort
seien wohl gleichzeitig beide Sendungen dem Beschwerdegegner 1 ausgehändigt
worden. Es sei auch möglich, dass der Post ein Fehler unterlaufen sei (Urk. 8).
Tatsächlich ist der Sendungsverfolgung zu entnehmen, dass beide Exemplare –
sowohl dasjenige an den Beschwerdeführer als auch dasjenige an den Be-
schwerdegegner 1 – zeitgleich an der gleichen Poststelle zugestellt wurden
(Urk. 6/10). Damit erscheint die Erklärung des Beschwerdeführers nicht von vorn-
herein unmöglich; jedenfalls lässt sich aufgrund des vorliegenden Aktenmaterials
nicht zweifelsfrei belegen, dass die erste Zustellung der Nichtanhandnahmeverfü-
gung am 7. Februar 2015 tatsächlich an den Beschwerdeführer erfolgt ist. Zu-
gunsten des Beschwerdeführers ist deshalb davon auszugehen, dass ihm die
Verfügung erstmals am 1. April 2015 zugestellt wurde und er demzufolge mit sei-
ner Eingabe vom 2. April 2015 die Beschwerde an der hiesigen Kammer fristge-
recht erhoben hat (Urk. 2).
2. Nach Art. 308 Abs. 1 StPO besteht der Zweck der Untersuchung da-
rin, den Tatbestand soweit zu ermitteln, dass entweder Anklage erhoben oder das
Verfahren eingestellt werden kann. Bei der Verfolgung dieses Zweckes steht der
Untersuchungsbehörde ein gewisser Ermessensspielraum zu. Insbesondere hat
die Untersuchungsbehörde diejenigen Vorkehren zu treffen, die zur Klärung des
Falles Wesentliches beizutragen vermögen. Andererseits ist sie nicht verpflichtet,
alle erdenklichen Ermittlungshandlungen vorzunehmen. Zeigt sich nach den ers-
ten Ermittlungen, dass der für die Eröffnung eines Untersuchungsverfahrens not-
wendige hinreichende Anfangsverdacht nicht vorliegt bzw. dass die fraglichen
Straftatbestände eindeutig nicht erfüllt sind, verfügt die Untersuchungsbehörde
ein Nichteintreten (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Daneben erfolgt eine Nichteintre-
tens- bzw. Nichtanhandnahmeverfügung auch dann, wenn die Untersuchungsbe-

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hörden bereits bei Eingang des Polizeirapports bzw. der Anzeige feststellen, dass
ein Verfahren als aussichtslos erscheint, sei es, weil offensichtlich kein Straftatbe-
stand erfüllt ist oder sei es, weil ein gültiger Strafantrag fehlt. Eine Nichtanhand-
nahmeverfügung darf folglich nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fäl-
len ergehen (vgl. dazu BGE 137 IV 287, unter Hinweis auf Schmid, StPO-
Praxiskommentar, 2. Aufl., Art. 310 N 2; ferner die Bundesgerichtsentscheide
6B_127/2013 E 4.1. sowie 6B_830/2013 E 1.4.). Eine Nichtanhandnahmeverfü-
gung darf indes nicht ergehen, wenn das Vorliegen eines Straftatbestandes bloss
zweifelhaft ist. Verfügt die Untersuchungsbehörde aufgrund eines ausreichenden
Anfangsverdachts hingegen die Eröffnung einer Untersuchung, entscheidet sie
nach deren Beendigung in einem Zwischenverfahren, ob Anklage erhoben wird
oder nicht (Art. 319 ff. StPO). Eine definitive Einstellung nach Eröffnung der Un-
tersuchung bzw. nach durchgeführtem Untersuchungsverfahren erfolgt, wenn ei-
ne Straftat nicht vorliegt bzw. der Tatverdacht sich in der Untersuchung nicht der-
art verdichtet, dass mit einem verurteilenden Erkenntnis des Gerichts gerechnet
werden kann. Die Einstellungsverfügung ist der Nichtanhandnahmeverfügung in
ihren Wirkungen gleich zu setzen, weshalb in der Praxis die Unterschiede zwi-
schen beiden Formen oft verwischt werden (vgl. zum Ganzen: Schmid, Handbuch
StPO, N 1247 ff.).
3. Die Staatsanwaltschaft begründete die Nichtanhandnahme der Un-
tersuchung damit, aufgrund der glaubhaften Aussagen des Beschwerdegegners 1
und insbesondere der drei Auskunftspersonen sei nicht davon auszugehen, dass
der Beschwerdegegner 1 den Beschwerdeführer absichtlich angefahren habe. Ei-
ne vorsätzliche einfache Körperverletzung komme daher nicht in Betracht, wobei
es diesbezüglich auch am notwendigen Strafantrag fehlen würde. Der Beschwer-
deführer sei nicht vortrittsberechtigt gewesen und hätte am Fussgängerstreifen
anhalten müssen. Dem Beschwerdegegner 1 könne kein pflichtwidriges Verhalten
im Strassenverkehr vorgeworfen werden, da er trotz seines Vortritts seine Fahrt
lediglich mit reduzierter Geschwindigkeit und Bremsbereitschaft fortgesetzt habe
und ausserdem aufgrund des Augenkontakts mit dem Beschwerdeführer habe
davon ausgehen dürfen, dass dieser ihn gesehen habe und anhalten werde. Es
hätten sich somit keinerlei konkreten Hinweise ergeben, dass der Beschwerde-

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gegner 1 seine Sorgfaltspflichten als PW-Lenker verletzt habe; ein pflichtwidriges
Verhalten des Beschwerdegegners 1, welches für die Kollision und damit für die
Körperverletzung als ursächlich zu qualifizieren wäre, sei nicht ersichtlich. Bei
dieser Sachlage könne offen bleiben, ob die vom Beschwerdeführer angegebe-
nen Verletzungen ausreichen würden, um den Tatbestand der fahrlässigen Kör-
perverletzung zu erfüllen oder ob diese lediglich einen geringfügigen Eingriff in die
körperliche Integrität, also nur eine vorübergehende Beeinträchtigung des Wohl-
befindens im Sinne einer Tätlichkeit darstellten. Die Voraussetzungen für die Er-
öffnung einer Untersuchung seien damit nicht gegeben, weshalb auf die Anzeige
nicht einzutreten und die Untersuchung nicht an die Hand zu nehmen sei (Urk. 3
= Urk. 6/9).
4. Der Beschwerdeführer hält dem in seiner Beschwerdeschrift an die
hiesige Kammer entgegen, die Staatsanwaltschaft habe sich nicht die Frage ge-
stellt, warum ein erfahrener Automechaniker mit seinem Wagen an einer extrem
übersichtlichen Kreuzung das Hinterrad eines Velofahrers ramme. Er frage sich,
ob seinen Hinweisen auf die mögliche Zeugenbeeinflussung nachgegangen wor-
den sei. Die Wahrscheinlichkeit sei gross, dass der Beschwerdegegner 1, wenn
er in einem grösseren Betrieb in der Nähe arbeite, einige seiner Kolleginnen und
Kollegen vor Ort zur Verfügung gehabt habe, die gerne einem Kollegen einen Ge-
fallen getan hätten (Urk. 2). In seiner Eingabe vom 29. April 2015 ergänzte er, der
Vorwurf „Nichtgewährens des Vortritts…“ sei falsch. Das sei für ihn völlig neu ge-
wesen bis er dann die Busse in der Hand gehabt habe. Er sei dazu nie befragt
worden. Die übrigen Bemerkungen in der Verfügung der Stadtpolizei seien ge-
schickt getätigt worden, um seine Glaubwürdigkeit zu untergraben. Er wolle wis-
sen, was genau am Einsatztelefon gesagt worden sei. Es lägen einige Ungleich-
behandlungen zwischen ihm und dem Beschwerdegegner 1 vor. Er sei gespannt,
ob eine Kopie der Originalrapporte aufzutreiben sei. Dies sei zur Klärung dringend
notwendig (Urk. 10).
5. Die Aussagen der einzelnen Personen sind in der angefochtenen
Verfügung ausführlich und zutreffend wiedergegeben (Urk. 3 = Urk. 6/9), weshalb

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vorliegend, um Wiederholungen zu vermeiden, auf eine Zusammenfassung der-
selben verzichtet wird.
6.1 Wer fahrlässig einen Menschen am Körper schädigt, wird, auf An-
trag, i.S.v. Art. 125 StGB bestraft. Fahrlässigkeit ist zu bejahen, wenn der Täter
eine Sorgfaltspflicht missachtet hat, die Schädigung für diesen voraussehbar ge-
wesen ist und bei Anwendung pflichtgemässer Sorgfalt mit hoher Wahrscheinlich-
keit vermeidbar gewesen wäre (Art. 12 Abs. 3 StGB).
6.2 Gemäss den allgemeinen Fahrregeln hat der Fahrzeugführer vor
Fussgängerstreifen besonders vorsichtig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten,
um den Fussgängern den Vortritt zu lassen, die sich schon auf dem Streifen be-
finden oder im Begriff sind, ihn zu betreten (Art. 33 Abs. 2 SVG [Strassenver-
kehrsgesetz]). Vor einem Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung muss der
Fahrzeugführer jedem Benützer eines fahrzeugähnlichen Gerätes, der sich be-
reits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersichtlich die Fahrbahn
überqueren will, den Vortritt gewähren. Er muss die Geschwindigkeit rechtzeitig
mässigen und nötigenfalls anhalten, damit er dieser Pflicht nachkommen kann
(Art. 6 Abs. 1 VRV [Verkehrsregelnverordnung]). Das Fahrrad fällt nicht unter den
Begriff des fahrzeugähnlichen Gerätes (Giger, OFK-SVG, SVG 49 N 1; BSK SVG-
Roth, Art. 33 N 3).
7. Der Beschwerdegegner meinte gegenüber der Polizei, er sei davon
ausgegangen, dass der Beschwerdegegner anhalte und absteige. Ihm sei nie in
den Sinn gekommen, dass der Beschwerdeführer mit dem Velo über den Fuss-
gängerstreifen fahre (Urk. 6/3 S. 2). Der Beschwerdeführer äusserte sich gegen-
über der Polizei dahingehend, er sei wie immer auf den Zebrastreifen zugefahren,
nicht schnell. Er sei weitergefahren, habe ein wenig abgebremst und dann habe
ihn der Autofahrer erwischt (Urk. 6/1 S. 4).
8.1 Beidseitig nicht bestritten ist, dass der Beschwerdeführer den
Fussgängerstreifen auf dem Fahrrad fahrend überquert hat. Dass der Beschwer-
degegner 1 vor dem Fussgängerstreifen – also unmittelbar bevor sich die Kollisi-
on mit dem Beschwerdeführer ereignet hatte – nicht vorsichtig genug gefahren ist

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– dies wird seitens des Beschwerdeführers behauptet –, lässt sich aufgrund des
vorliegenden Aktenmaterials nicht belegen. Diesbezüglich widersprechen sich die
Wahrnehmungsberichte des Beschwerdeführers und des Beschwerdegegners 1,
wobei beide Varianten nicht von vornherein ausgeschlossen werden können. Auf-
grund der Aussagen der zum Vorfall befragten Personen allerdings kann dem Be-
schwerdegegner 1 kein pflichtwidriges Verhalten zur Last gelegt werden. Der Be-
schwerdeführer bringt in diesem Zusammenhang zwar an, er frage sich, ob eine
allfällige Zeugenbeeinflussung untersucht worden sei. Für zwischen den Aus-
kunftspersonen untereinander oder aber mit dem Beschwerdegegner 1 im Vorfeld
zu deren Befragungen erfolgte Absprachen sind – abgesehen von den in diese
Richtung seitens des Beschwerdeführers geäusserten Vermutungen – keinerlei
Hinweise auszumachen. Auch der Beschwerdeschrift sind in diesem Zusammen-
hang keine weiterführenden Anhaltspunkte zu entnehmen. Weshalb unter diesen
Voraussetzungen im Verhalten des Beschwerdegegners 1 dennoch eine Missach-
tung der Sorgfaltspflicht nachweisbar sein soll, ist weder dem vorliegenden Ak-
tenmaterial noch den Vorbringen des Beschwerdeführers zu entnehmen. Eine
Subsumtion des Verhaltens des Beschwerdegegners 1 unter den Tatbestand der
fahrlässigen Körperverletzung erscheint damit als nahezu ausgeschlossen. Inwie-
fern die genauen Wortlaute am Einsatztelefon, Originalrapporte oder weitere Un-
terlagen bzw. Untersuchungen an dieser Einschätzung etwas zu ändern vermö-
gen, ist weder den Vorbringen des Beschwerdeführers in diesem Zusammenhang
noch dem übrigen Aktenmaterial zu entnehmen.
8.2 Insgesamt lassen die Schilderungen des Beschwerdeführers damit
eine Strafverfolgung des Beschwerdegegners 1 nicht zu. Unter diesen Umstän-
den ist nicht zu beanstanden, dass die Staatsanwaltschaft die Voraussetzungen
von Art. 125 Abs. 1 StGB verneinte und von einer Untersuchung absah. Die
Staatsanwaltschaft nahm zu Recht keine Untersuchung an die Hand, so dass die
Beschwerde abzuweisen ist.
9. Es bleibt zu bemerken, dass die gegen den Beschwerdeführer im
Zusammenhang mit seinem Verhalten verhängte Busse nicht Gegenstand des

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vorliegenden Verfahrens ist; mit seinen Vorbringen diesbezüglich ist er deshalb
an die dafür zuständige Instanz zu verweisen.
10. Die Einholung einer Stellungnahme auf Seiten der Beschwerde-
gegner erübrigt sich (Art. 390 Abs. 2 StPO).
III.
1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Be-
schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschwerdeführer be-
antragt die unentgeltliche Prozessführung für das vorliegende Beschwerdeverfah-
ren sowie die Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung; er sei zahlungs-
unfähig, verfüge über kein Vermögen und sein Einkommen entspreche den Re-
geln der Sozialhilfe der Stadt Zürich (Urk. 10; Urk. 11).
2. Nach Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht über die erforderli-
chen Mittel verfügt, einen Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand, wenn ihr
Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint und soweit es zur Wahrung ihrer
Rechte notwendig ist. Gemäss Art. 136 Abs. 1 StPO kann der Privatklägerschaft,
der die nötigen Mittel für die Durchsetzung ihrer Zivilansprüche fehlen und deren
Begehren nicht aussichtslos erscheint, die Befreiung von Verfahrenskosten ge-
währt werden.
3. Den Erwägungen unter II. folgend – die Beschwerde ist abzuweisen
– erweisen sich die Anträge des Beschwerdeführers im vorliegenden Verfahren
als aussichtslos, die Voraussetzung der genügenden Prozesschance fehlt. Das
Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und um Bestellung eines unentgeltli-
chen Rechtsbeistands ist demzufolge für das vorliegende Beschwerdeverfahren
abzuweisen.
4. Bei der Festsetzung der Gerichtsgebühr sind die Bedeutung des
Falls, der Zeitaufwand des Gerichts sowie die Schwierigkeit des Falls zu berück-
sichtigen (vgl. dazu §§ 2 Abs.1 lit. b-d und 17 Abs. 1 GebV OG). Darüber hinaus
ist den wirtschaftlichen Verhältnissen des Beschwerdeführers Rechnung zu tra-

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gen (Art. 425 StPO). Im Ergebnis ist die Gerichtsgebühr – vergleichsweise mode-
rat – auf Fr. 600.– festzusetzen.
5. Dem Beschwerdegegner 1 steht mangels Umtrieben im Beschwer-
deverfahren keine Entschädigung zu.
Es wird verfügt:
1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege sowie der unentgeltliche Rechtsvertretung für das Beschwer-
deverfahren wird abgewiesen.
2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachfolgendem Beschluss.
sodann wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird festgesetzt auf
Fr. 600.– und dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Entschädigungen werden keine zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (gegen Empfangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat unter gleichzeitiger
Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 6; gegen Empfangsbestä-
tigung)

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5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsa-
chen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 2. Juli 2015
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiberin:
lic. iur. Th. Meyer lic. iur. M. Fischer