zh_obergericht · LY240011 · 2025-05-07 · de
Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LY240011-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. B. Schärer und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker
sowie Gerichtsschreiberin MLaw I. Aeberhard
Beschluss und Urteil vom 7. Mai 2025
(unbegründete Fassung)
in Sachen
A._____,
Kläger und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____,
gegen
B._____,
Beklagte und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____,
sowie

- 2 -
1. C._____,
2. D._____,
3. E._____,
Verfahrensbeteiligte
1 vertreten durch den Kläger und Berufungskläger
2 und 3 vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Z._____,
betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 26. Januar 2024 (FE220015-C)

- 3 -
Rechtsbegehren:
des Klägers und Berufungsklägers (Urk. 7/230 S. 1 f.):
"1. Es sei die elterliche Sorge über die Kinder C._____, D._____ und
E._____ für die Dauer des Scheidungsverfahrens dem Kläger
allein zu übertragen.
2. Es sei die superprovisorische Verfügung vom 3. Februar 2023 in
Ziffer 1 zu bestätigen und es seien C._____, D._____ und
E._____ für die Dauer des Scheidungsverfahrens unter der Obhut
des Klägers zu belassen.
3. Es sei für die Dauer des Verfahrens von einem Besuchsrecht ab-
zusehen.
4. Es sei die Beklagte für die Dauer des Scheidungsverfahrens zu
verpflichten, dem Kläger an die Kosten der Erziehung und des
Unterhaltes der Kinder C._____, D._____ und E._____ monatlich
im Voraus folgende Unterhaltsbeiträge zu bezahlen:
C._____: Fr. 1'073.50
D._____: Fr. 1'066.50
E._____: Fr. 1'492.90
5. Weitergehende und anderslautende Anträge der Beklagten seien
vollumfänglich abzuweisen.
6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehrwert-
steuer zulasten der Beklagten."
der Beklagten und Berufungsbeklagten (Urk. 7/253 S. 13 f.):
"1. Die elterliche Sorge sei im Rahmen der vorsorglichen Massnah-
men den Eltern gemeinsam zu belassen.
2. Die Kinder C._____, geb. tt.mm.2006, D._____, geb. tt.mm.2008,
und E._____, geb. tt.mm.2012, seien für die Dauer des Verfah-
rens unter der Obhut des Klägers zu belassen.
3. Die Beklagte sei berechtigt zu erklären, die Kinder auf Kosten des
Klägers jedes zweite Wochenende von Freitagabend bis Sonn-
tagabend in F._____ auf Besuch zu nehmen sowie alternierend
jeweils am Mittwochnachmittag an einem von der Beiständin fest-
zusetzenden Ort im Raume G._____ zu besuchen. Die Beistand-
sperson sei damit zu beauftragen, eine angemessene Regelung
sowie allenfalls eine Begleitperson für die Wiederaufnahme des
Besuchsrechts zu organisieren.
4. Die Beistandschaft für die Kinder sei an die KESB Bülach Nord zu
übertragen.

- 4 -
5. Die von der KESB Bülach Nord zu bestellende Beistandsperson
sei in Ergänzung zu den bisherigen Aufgaben zu beauftragen, die
Familie bei der Organisation und Wiederaufnahme des in Ziff. 3
beantragten Besuchsrechts zu unterstützen.
6. Es sei ein psychiatrisches Gutachten über die Erziehungsfähigkeit
der Mutter sowie über die Frage des Sorgerechts, des Besuchs-
rechts sowie der offenen sexuellen Missbräuche seitens des Klä-
gers gegenüber den Kindern in Auftrag zu geben.
7. Der Kläger sei zu verpflichten, der Beklagten rückwirkend ab
1. Februar 2023 einen monatlichen persönlichen Unterhaltsbei-
trag von mindestens Fr. 4'100.00 zu bezahlen.
8. Sämtliche weitergehende oder anderslautende Anträge des Klä-
gers und der Kindsvertreterin seien vollumfänglich abzuweisen.
9. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Be-
klagten."
der weiteren Verfahrensbeteiligten (Urk. 7/153 S. 3 f. i.V.m. Urk. 7/232 S. 1 ff.):
"1. Die superprovisorisch verfügte Umteilung der Obhut über
C._____, D._____ und E._____ an den Vater sei zu bestätigen.
2. Der Beistandsperson sei die Aufgabe zu erteilen, die Familie bei
der Organisation von (Besuchs-)kontakten der Kinder mit ihrer
Mutter zu unterstützen, sofern die Kinder solche Kontakte wün-
schen. Dabei seien zunächst kurze Kontakte von 1 bis 3 Stunden
anzusetzen, wobei die Beistandsperson bei entsprechendem
Wunsch der Kinder für eine geeignete Begleitperson zu sorgen
habe.
3. Auf die Umsetzung der sozialpädagogischen Familienbegleitung
bei der Mutter sei vorläufig zu verzichten."
Verfügung des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksge-
richt Bülach vom 26. Januar 2024:
(Urk. 2 S. 34 ff. = Urk. 7/258 S. 34 ff.)
1. In Abänderung von Dispositiv-Ziffer 2 der Verfügung vom 22. Dezember
2022 wird dem Kläger für die Dauer des Verfahrens die alleinige elterliche
Sorge für die Kinder C._____, geboren tt.mm.2006, D._____, geboren
tt.mm.2008, und E._____, geboren tt.mm.2012, übertragen.
2. In Abänderung von Dispositiv-Ziffer 3 der Verfügung vom 22. Dezember
2022 wird dem Kläger die Obhut für die Kinder C._____, geboren

- 5 -
tt.mm.2006, D._____, geboren tt.mm.2008, und E._____, geboren
tt.mm.2012, zugeteilt.
3. Es wird für die Dauer des Verfahrens kein Besuchsrecht der Beklagten für
die Kinder C._____, geboren tt.mm.2006, D._____, geboren tt.mm.2008,
und E._____, geboren tt.mm.2012, angeordnet.
4. Die mit Verfügung vom 30. August 2022 angeordnete und mit Verfügung
vom 22. Dezember 2022 angepasste Beistandschaft im Sinne von Art. 308
Abs. 1 und Abs. 2 ZGB für die Kinder C._____, geb. tt.mm.2006, D._____,
geb. tt.mm.2008, und E._____, geb. tt.mm.2012, wird für die Dauer des Ver-
fahrens fortgeführt. In Abänderung von Dispositiv-Ziffer 6 der Verfügung vom
22. Dezember 2022 werden der Beistandsperson folgende Aufgaben über-
tragen:
a) falls notwendig psychologische oder psychiatrische Unterstützung für
die Kinder zu organisieren und zu überwachen sowie deren Finanzie-
rung sicherzustellen;
b) Gespräche mit den Kindern zu führen, wobei die Beistandsperson be-
rechtigt ist, mit den Kindern auch ohne Einverständnis der Eltern in
Kontakt zu treten;
c) auf Wunsch des jeweiligen Kindes die Familie bei der Organisation von
maximal dreistündigen Kontakten zwischen der Beklagten und dem je-
weiligen Kind zu unterstützen; dies beinhaltet insbesondere eine vor-
gängige Prüfung der Besuchs- bzw. Kontaktfähigkeit der Beklagten bei
deren Therapeuten, nach Bedarf die Organisation einer therapeuti-
schen Vorbereitung des jeweiligen Kindes auf den Kontakt sowie auf
Wunsch des jeweiligen Kindes die Organisation einer geeigneten Be-
gleitperson;
d) bei Bedarf und unter besonderer Rücksichtnahme auf die Wünsche der
Kinder den wechselseitigen Austausch von Informationen zwischen
den Kindern und der Beklagten abzuwickeln.

- 6 -
5. Der Vollzug der Beistandschaften gemäss Dispositiv-Ziffer 4 wird von der
KESB Graubünden, Zweigstelle H._____, auf die KESB Kreis Bülach Nord
übertragen, sobald die KESB Kreis Bülach Nord rechtskräftig eine entspre-
chende Beistandsperson ernannt hat. Die KESB Kreis Bülach Nord wird
demgemäss ersucht, umgehend eine Beistandsperson zur Ausführung der
in Dispositiv-Ziffer 4 genannten Aufgaben zu ernennen und die KESB Grau-
bünden, Zweigstelle H._____, über die rechtskräftige Ernennung zu orientie-
ren.
6. Das Gesuch der weiteren Verfahrensbeteiligten um einstweilige Aussetzung
der mit Dispositiv-Ziffer 8 der Verfügung vom 22. Dezember 2022 angeord-
neten sozialpädagogischen Familienbegleitung wird als gegenstandslos ab-
geschrieben.
7. Die Pflicht des Klägers zur Leistung von Unterhaltsbeiträgen für die Kinder
C._____, geboren tt.mm.2006, D._____, geboren tt.mm.2008, und E._____,
geboren tt.mm.2012, an die Beklagte gemäss Ziffer 4 der mit Dispositiv-Zif-
fer 1 der Verfügung vom 22. Dezember 2022 genehmigten Vereinbarung
vom 16. Dezember 2022 wird per 1. Februar 2023 aufgehoben. Ab 1. Fe-
bruar 2023 und für die restliche Dauer des Verfahrens wird festgestellt, dass
die Beklagte nicht zur Leistung von Unterhaltsbeiträgen für die Kinder an
den Kläger in der Lage ist. Der gebührende Unterhalt der Kinder wird durch
den Kläger gedeckt.
8. Es wird kein ehelicher Unterhalt zugesprochen.

- 7 -
9. Bei der Unterhaltsberechnung wurde von folgenden finanziellen Verhältnis-
sen ausgegangen:
Einkommen:
Kläger Fr. 7'650.– 80 %-Pensum
Beklagte Fr. 0.–
C._____ Fr. 250.– Familienzulage
D._____ Fr. 250.– Familienzulage
E._____ Fr. 200.– Familienzulage
Vermögen:
Kläger Fr. 0.–
Beklagte Fr. 200'000.–
C._____ Fr. 0.–
D._____ Fr. 0.–
E._____ Fr. 0.–
monatlicher Bedarf:
Kläger Beklagte C._____ D._____ E._____
Grundbetrag Fr. 1'350.– Fr. 1'200.– Fr. 600.– Fr. 600.– Fr. 600.–
Wohnkosten Fr. 968.– Fr. 1'400.– Fr. 484.– Fr. 484.– Fr. 484.–
KVG Fr. 408.– Fr. 458.– Fr. 113.– Fr. 113.– Fr. 44.–
Mobilität Fr. 700.– Fr. 37.– Fr. 37.–
ausw. Ver-
Fr. 176.–
pflegung
Fremdbetreu-
Fr. 400.–
ung
Total Fr. 3'602.– Fr. 3'058.– Fr. 1'234.– Fr. 1'234.– Fr. 1'528.–
10. Das Gesuch der Beklagten um Anordnung eines psychiatrischen Gutach-
tens wird abgewiesen.
11. Über die Prozesskosten des vorsorglichen Massnahmeverfahrens wird zu-
sammen mit der Hauptsache entschieden.
12. [Schriftliche Mitteilung]
13. [Rechtsmittel]

- 8 -
Berufungsanträge:
des Klägers und Berufungsklägers (Urk. 1 S. 2):
"1. Es sei Dispositivziffer 7, Sätze zwei und drei, der Verfügung des
Bezirksgerichtes Bülach, Geschäftsnummer FE220015-C , vom
26. Januar 2024 aufzuheben und es sei Dispositivziffer 7 wie folgt
zu ersetzen:
Die Pflicht des Klägers zur Leistung von Unterhaltsbeiträgen für
die Kinder C._____, geboren tt.mm.2006, D._____, geboren
tt.mm.2008, und E._____, geboren tt.mm.2012, an die Beklagte
gemäss Ziffer 4 der mit Dispositiv-Ziffer 1 der Verfügung vom
22. Dezember 2022 genehmigten Vereinbarung vom 16. Dezem-
ber 2022 wird per 1. Februar 2023 aufgehoben.
Die Beklagte wird ab 1. Februar 2023 und für die weitere Dauer
des Verfahrens verpflichtet, dem Kläger an die Kosten der Erzie-
hung und des Unterhaltes der Kinder C._____, D._____ und
E._____ monatlich im Voraus folgende Unterhaltsbeiträge zu be-
zahlen:
C._____: Fr. 1'244.00
D._____: Fr. 1'244.00
E._____: Fr. 1'558.00
2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehr-
wertsteuer zulasten des Berufungsbeklagten."
der Beklagten und Berufungsbeklagten (Urk. 30 S. 2):
"1. Die Berufungsanträge des Klägers seien vollumfänglich abzuwei-
sen.
2. Eventualiter sei die Beklagte zu verpflichten, allfällige von der IV-
Stelle verfügte Kinderrenten ab Juni 2024 an den Beklagten zu
überweisen.
3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 8.1%
MWST) zu Lasten des Klägers."

- 9 -
Prozessuale Anträge:
des Klägers und Berufungsklägers (Urk. 1 S. 2):
"1. Es sei die Berufungsbeklagte zu verpflichten, dem Berufungsklä-
ger einen Prozesskostenbeitrag von einstweilen Fr. 6'000.00 zu
leisten.
2. Eventualiter sei dem Berufungskläger für den Fall, dass die Beru-
fungsbeklagte nicht zur Leistung eines Prozesskostenbeitrages
von einstweilen Fr. 6'000.00 angehalten werden kann, die unent-
geltliche Rechtspflege zu bewilligen und es sei ihm in der Person
von MLaw X._____ ein unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestel-
len."
der Beklagten und Berufungsbeklagten (Urk. 30 S. 2):
"1. Der Antrag des Klägers für einen Prozesskostenbeitrag von einst-
weilen CHF 6'000.00 sei abzuweisen.
2. Der Beklagten sei die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren
und ihr in der Person der Unterzeichneten eine unentgeltliche
Rechtsbeiständin zu bestellen."
Es wird beschlossen:
1. Es wird vorgemerkt, dass die Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 26. Januar 2024 betreffend die Dis-
positiv-Ziffern 1 bis 6, 8 und 10 in Rechtskraft erwachsen ist.
2. Das Gesuch des Klägers um Verpflichtung der Beklagten zur Leistung eines
Prozesskostenbeitrags für das Berufungsverfahren wird abgewiesen.
3. Dem Kläger wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege
gewährt und in der Person von Rechtsanwalt MLaw X._____ ein unentgeltli-
cher Rechtsbeistand bestellt.
4. Der Beklagten wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechts-
pflege gewährt und in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ eine
unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt.
5. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-
kenntnis.

- 10 -
Es wird erkannt:
1. In Genehmigung der Vereinbarung vom 4. Februar 2025 werden die Dispo-
sitiv-Ziffern 7 und 9 der Verfügung des Einzelgerichts im summarischen Ver-
fahren am Bezirksgericht Bülach vom 26. Januar 2024 aufgehoben und
durch folgende Fassung ersetzt:
"7. Die Pflicht des Klägers zur Leistung von Unterhaltsbeiträgen für die Kin-
der C._____, geboren tt.mm.2006, D._____, geboren tt.mm.2008, und
E._____, geboren tt.mm.2012, an die Beklagte gemäss Ziffer 4 der mit
Dispositiv-Ziffer 1 der Verfügung vom 22. Dezember 2022 genehmigten
Vereinbarung vom 16. Dezember 2022 wird per 1. Februar 2023 aufge-
hoben. Es wird festgestellt, dass die Beklagte ab 1. Februar 2023 bis
31. Oktober 2023 (Phase I) nicht zur Leistung von Unterhaltsbeiträgen
für die Kinder an den Kläger in der Lage ist. Der gebührende Unterhalt
der Kinder wird durch den Kläger gedeckt. Danach wird die Beklagte
verpflichtet, dem Kläger folgende monatliche Unterhaltsbeiträge (exkl.
Kinderzulagen und IV-Kinderrenten) zu bezahlen:
Für C._____:
- Fr. 954.– ab November 2023 bis Januar 2024 (Phase II);
- Fr. 991.– ab Februar 2024 bis August 2024 (Phase III);
- Fr. 941.– ab September 2024 bis Januar 2025 (Phase IV);
- Fr. 0.– ab Februar 2025 (Phase V).
Für D._____:
- Fr. 1'211.– ab November 2023 bis Januar 2024 (Phase II);
- Fr. 1'248.– ab Februar 2024 bis August 2024 (Phase III);
- Fr. 1'268.– ab September 2024 bis Januar 2025 (Phase IV);
- Fr. 530.– ab Februar 2025 (Phase V).
Für E._____:
- Fr. 1'581.– ab November 2023 bis Januar 2024 (Phase II);
- Fr. 1'304.– ab Februar 2024 bis August 2024 (Phase III);
- Fr. 1'312.– ab September 2024 bis Januar 2025 (Phase IV);

- 11 -
- Fr. 620.– ab Februar 2025 (Phase V).
Die Beklagte wird verpflichtet, für die Dauer des Getrenntlebens die
IV-Kinderrente für die Kinder C._____, D._____ und E._____ dem Klä-
ger weiterzuleiten. Die Parteien werden verpflichtet, bei der Ausgleichs-
kasse zu beantragen, dass die IV-Kinderrenten laufend direkt an den
Kläger überwiesen werden.
9. Diesem Entscheid liegen die folgenden finanziellen Verhältnisse zu-
grunde:
Einkommen netto pro Monat, inkl. 13. Monatslohn und Bonus, Kinder-
zulagen separat:
Kläger: Fr. 7'937.– (80%-Pensum)

Beklagte: Fr. 0.– (Phase I)

Fr. 7'836.– (Phase II - III)
Fr. 8'340.– (Phase IV)
Fr. 9'096.– (Phase V)
C._____: Fr. 250.– (Phase I; Kinderzulage)

Fr. 450.– (Phase II - III; Kinderzulage
und 1/3 Lehrlingslohn)
Fr. 721.– (Phase IV; Kinderzulage, 1/3
Lehrlingslohn und durch-
schnittliche IV-Kinderrente)
Fr. 1'037.– (Phase V; Kinderzulage, 1/3
Lehrlingslohn und IV-Kinder-
rente)
D._____: Fr. 250.– (Phase I - III; Kinderzulage)

Fr. 456.– (Phase IV; Kinderzulage und
durchschnittliche IV-Kinder-
rente)
Fr. 772.– (Phase V; Kinderzulage und
IV-Kinderrente)
E._____: Fr. 200.– (Phase I - III; Kinderzulage)


- 12 -
Fr. 416.– (Phase IV; Kinderzulage und
durchschnittliche IV-Kinder-
rente)
Fr. 772.– (Phase V; Kinderzulage und
IV-Kinderrente)
Vermögen:
Das Vermögen ist für die Unterhaltsberechnung nicht relevant.
Bedarf:
Kläger: Fr. 3'574.– (Phase I)

Fr. 4'421.– (Phase II)
Fr. 4'452.– (Phase III)
Fr. 4'525.– (Phase IV)
Fr. 4'477.– (Phase V)
Beklagte: Fr. 3'058.– (Phase I)

Fr. 3'882.– (Phase II)
Fr. 3'820.– (Phase III)
Fr. 2'547.– (Phase IV)
Fr. 7'946.– (Phase V)
C._____: Fr. 1'263.– (Phase I)

Fr. 1'374.– (Phase II)
Fr. 1'373.– (Phase III)
Fr. 1'337.– (Phase IV)
Fr. 1'302.– (Phase V)
D._____: Fr. 1'263.– (Phase I)

Fr. 1'431.– (Phase II)
Fr. 1'430.– (Phase III)
Fr. 1'399.– (Phase IV)
Fr. 1'302.– (Phase V)
E._____: Fr. 1'557.– (Phase I)

Fr. 1'751.– (Phase II)
Fr. 1'436.– (Phase III)
Fr. 1'403.– (Phase IV)

- 13 -
Fr. 1'392.– (Phase V)"
2. Die erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung (Dispositiv-Zif-
fer 11) wird bestätigt.
3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
CHF 5'000.– ; die weiteren Gerichtskosten betragen:
CHF 2'868.55 Kindervertreterin.
Verzichten die Parteien auf eine Begründung des Entscheides, wird die
Entscheidgebühr auf zwei Drittel ermässigt.
4. Rechtsanwältin lic. iur. Z._____ wird für ihre Bemühungen und Barauslagen
als Kindervertreterin für das Berufungsverfahren mit Fr. 2'868.55 aus der
Gerichtskasse entschädigt.
5. Die Gerichtskosten für das Berufungsverfahren werden den Parteien je zur
Hälfte auferlegt, jedoch zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege
einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Eine Nachforderung gestützt auf Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
6. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien für das zweitinstanzli-
che Verfahren gegenseitig auf eine Parteientschädigung verzichtet haben.
7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die Kindervertreterin, die Oberge-
richtskasse sowie die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
8. Die Parteien können innert 10 Tagen von der schriftlichen Zustellung an
schriftlich beim Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, Postfach
8021 Zürich, eine Begründung dieses Entscheides verlangen (Art. 318
Abs. 2 i.V.m. Art. 239 Abs. 2 ZPO). Wird eine Begründung verlangt, so läuft
den Parteien die Frist zur Einreichung eines Rechtsmittels ab Zustellung des
begründeten Entscheides.

- 14 -
Wird keine Begründung verlangt, so gilt dies als Verzicht auf die Anfechtung
des Entscheides mit Beschwerde ans Bundesgericht.
Zürich, 7. Mai 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw I. Aeberhard
versandt am:
cb