zh_obergericht · PS220123 · 2022-08-16 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS220123-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch
Urteil vom 16. August 2022
in Sachen
A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
B._____,
Gläubiger und Beschwerdegegner,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach
vom 4. Juli 2022 (EK220285)

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Erwägungen:
1.
1.1. Der Schuldner und Beschwerdeführer (fortan Schuldner) ist seit dem 5. Juni
2002 mit dem Einzelunternehmen "C._____" im Handelsregister des Kantons
Zürich eingetragen. Gemäss Handelsregister bezweckt er […] (act. 8).
1.2. Mit Urteil vom 4. Juli 2022 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichts
Bülach den Konkurs über den Schuldner für eine Forderung des Gläubigers und
Beschwerdegegners (fortan Gläubiger) über total Fr. 7'022.30 (act. 7/10 = act. 3
= act. 6 S. 2).
1.3. Gegen die Konkurseröffnung kann beim Obergericht innert 10 Tagen Be-
schwerde erhoben werden (Art. 174 Abs. 1 SchKG und Art. 321 Abs. 1 ZPO). Da-
rauf hat die Vorinstanz richtig hingewiesen (act. 6 S. 3, Dispositiv-Ziffer 5). Das
angefochtene Urteil wurde dem Schuldner am 11. Juli 2022 zugestellt (act. 7/11).
Damit lief die zehntägige Rechtsmittelfrist in den Betreibungsferien (15. bis
31. Juli; Art. 56 Ziff. 2 SchKG) ab und die Frist verlängerte sich demzufolge ge-
stützt auf Art. 63 SchKG bis zum 4. August 2022 (KuKo SchKG-Diggelmann, 2. A.
2014, Art. 174 N 2b).
2.
2.1. Mit Eingabe vom 21. Juli 2022 (Datum Poststempel) erhob der Schuldner
rechtzeitig Beschwerde gegen das vorinstanzliche Urteil. Er beantragte die Auf-
hebung des Konkurses und ersuchte um Erteilung der aufschiebenden Wirkung
(act. 2 S. 2). Mit Verfügung vom 22. Juli 2022 wurde der Beschwerde einstweilen
die aufschiebende Wirkung zuerkannt. Der Beschwerdeantrag-Ziffer 2 (Aufforde-
rung an das Betreibungsamt zur Einreichung eines bereinigten Betreibungsregis-
terauszuges und Auskunft über vereinnahmte Pfändungserlöse) wurde abgewie-
sen. Zudem wies die Kammer den Schuldner auf die Anforderungen an eine Be-
schwerde gegen die Konkurseröffnung sowie die Möglichkeit der Beschwerdeer-
gänzung innert der (wegen der Betreibungsferien) noch laufenden Rechtsmittel-
frist hin (act. 9).

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2.2. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 7/1-14). Am 4. August
2022 (Datum Poststempel) und damit innert Rechtsmittelfrist reichte der Schuld-
ner eine Ergänzung seiner Beschwerde samt Beilagen ein (act. 11-12/28-34). Das
Beschwerdeverfahren erweist sich als spruchreif.
3.
3.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Rechtsmittel-
verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner durch Urkunden einen der
drei gesetzlich vorgesehenen Konkursaufhebungsgründe (Tilgung, Hinterlegung
oder Gläubigerverzicht) nachweist. In diesem Fall hat der Schuldner überdies sei-
ne Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen (vgl. Art. 174 Abs. 2 SchKG). Zusätz-
lich ist erforderlich, dass die Kosten des Konkursamtes und des erstinstanzlichen
Konkursgerichts sichergestellt werden. Neue Behauptungen und Urkundenbewei-
se sind im Beschwerdeverfahren zulässig, müssen indes vor Ablauf der Be-
schwerdefrist beigebracht werden (vgl. BGE 136 III 294 und BGE 139 III 491). Da
es sich bei der Beschwerdefrist um eine gesetzliche Frist handelt, ist die Gewäh-
rung einer Fristerstreckung bzw. einer Nachfrist ausgeschlossen (Art. 144 Abs. 1
ZPO; vgl. auch ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, 3. A. 2016, Art. 321 N 5).
3.2. Der Schuldner belegt, die Konkursforderung samt der Zinsen und Betrei-
bungskosten nach der Konkurseröffnung am 20. Juli 2022 durch eine Zahlung von
Fr. 7'122.30 beim Obergericht hinterlegt und gleichentags auch die Kosten von
Fr. 750.00 für das Beschwerdeverfahren geleistet zu haben (act. 5/25 und
act. 5/27). Im Weiteren hat der Schuldner mit Zahlung vom 6. Juli 2022 beim Kon-
kursamt Bülach zur Deckung der Kosten des Konkursverfahrens und des Kon-
kursgerichts Fr. 600.00 sichergestellt (act. 5/26). Damit hat der Schuldner den
Konkursaufhebungsgrund der Hinterlegung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2
SchKG innert der Rechtsmittelfrist nachgewiesen.
3.3.1. Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat der Schuldner
überdies seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen (vgl. Art. 174 Abs. 2
SchKG). Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden
sind, mit denen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden
können. Der Schuldner hat deshalb aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, in nähe-

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rer Zukunft seinen laufenden Verbindlichkeiten nachzukommen sowie die beste-
henden Schulden (praxisgemäss innert längstens zweier Jahre; vgl. statt vieler
OGer ZH PS140068 vom 29. April 2014, E. 2.2) abzutragen. Bloss vorüberge-
hende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht als zahlungsun-
fähig erscheinen. Anders verhält es sich jedoch, wenn keine Anhaltspunkte für ei-
ne Verbesserung der finanziellen Lage zu erkennen sind und der Schuldner des-
halb auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Grundsätzlich als zah-
lungsunfähig erweist sich ein Schuldner, der beispielsweise Konkursandrohungen
anhäufen lässt, systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Beträge
nicht bezahlt. Auch das Vorhandensein von Verlustscheinen ist ein Indiz für die
Zahlungsunfähigkeit (vgl. zu Letzterem BGer 5A_470/2012 vom 19. November
2021 E. 3.3). Die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit beruht auf einem aufgrund
der Zahlungsgewohnheiten eines Konkursiten gewonnenen Gesamteindruck (zum
Ganzen vgl. BGer 5A_297/2012 vom 10. Juli 2012 E. 2.3; BGer 5A_115/2012
vom 20. April 2012 E. 3).
Auch wenn der Schuldner die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, sondern nur
glaubhaft machen muss, so genügen seine Behauptungen allein nicht. Glaub-
haftmachen bedeutet, dass es genügt, dem Gericht aufgrund objektiver Anhalts-
punkte den Eindruck einer gewissen Wahrscheinlichkeit des Vorhandenseins der
in Frage stehenden Tatsache zu vermitteln, ohne dass dabei die Möglichkeit aus-
geschlossen sein muss, dass die Verhältnisse sich auch anders gestalten könn-
ten. Glaubhaft gemacht ist daher eine Tatsache schon dann, wenn für deren Vor-
handensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der
Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte (vgl. BGE 142 II
49 ff., E. 6.2 und 140 III 610 ff., E. 4.1 je m.w.H.). Im Hinblick auf die Aufhebung
der Konkurseröffnung bedeutet dies, dass die Zahlungsfähigkeit des Konkursiten
wahrscheinlicher sein muss als seine Zahlungsunfähigkeit. Erhöhte Anforderun-
gen an die Glaubhaftmachung sind dann zu stellen, wenn Betreibungen im Stadi-
um der Konkursandrohung oder Pfändungsankündigungen in Betreibungen nach
Art. 43 SchKG vorhanden sind. Es liegt am Schuldner, Beweismittel vorzulegen,
die geeignet sind, seine Zahlungsfähigkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen
(vgl. BGE 132 III 715 ff., E. 3.1; BGer 5A_251/2018 vom 31. Mai 2018 E. 3.1;

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BGer 5A_181/2018 vom 30. April 2018 E. 3.1; BGer 5A_93/2018 vom 18. April
2018 E. 4.1).
3.3.2. Der Schuldner erklärt, den Verhandlungstermin betreffend die Konkurser-
öffnung bedauerlicherweise verpasst resp. diesen falsch in seiner Agenda einge-
tragen zu haben (act. 2 S. 3). In Bezug auf seine Zahlungsfähigkeit führt der
Schuldner im Wesentlichen aus, es habe für ihn im Jahre 2019 mit seiner Schei-
dung und der Entfremdung seiner Kinder eine Lebenskrise begonnen. Er habe ei-
ne schwere Depression erlitten, nach der Scheidung die Buchhaltung vernachläs-
sigt und der SVA des Kantons Zürich, den Steuerbehörden sowie der Eidgenössi-
schen Steuerverwaltung keine Abrechnungen eingereicht. Dies habe zur Folge
gehabt, dass er unverhältnismässig hoch eingeschätzt worden sei. Sämtliche im
Betreibungsregister aufgeführten Verlustscheine über Fr. 120'169.55 würden die-
se drei Gläubiger betreffen. Am tt.mm.2021 sei er zudem Opfer eines schweren
Diebstahls geworden, bei welchem über Nacht […] gestohlen worden seien. Die
Versicherung habe in der Folge nur einen Teil des Schadens gedeckt und bei ihm
sei es zu grossen Ausgaben gekommen (act. 2 S. 4 f. und 6, act. 11 S. 6).
Der Schuldner bringt weiter vor, sein D._____ am 1. Februar 2020 an die
E._____-gasse 1 in F._____ gezügelt und sein […]-geschäft neu eingerichtet so-
wie gestaltet zu haben. Es sei heute eines der schönsten Geschäfte an allerbes-
ter Lage in F._____ (act. 2 S. 4). Im D._____ arbeite er alleine (act. 2 S. 4). Die
monatlichen geschäftlichen Fixkosten würden sich (inklusive Geschäftsmiete von
Fr. 2'350.00) auf rund Fr. 3'665.95 belaufen. Grössere Kosten entstünden bei der
Bestellung sowie der allfälligen Weiterverarbeitung der […]-gegenstände. Diese
Kosten würden jedoch grundsätzlich vollumfänglich dem jeweiligen Kunden wei-
terverrechnet. Seit Mai 2021 bis 4. Juli 2022 habe er zudem dem Betreibungsamt
Bülach ausnahmslos monatlich einen Betrag von Fr. 2'000.00 zum Schuldenab-
bau überwiesen (act. 11 S. 4). Der Schuldner gibt weiter an, private monatliche
Verpflichtungen von rund Fr. 4'919.35 (Miete für seine 2.5-Zimmerwohnung von
Fr. 1'818.00, Unterhaltszahlungen gemäss Scheidungsvereinbarung von
Fr. 1'100.00, persönliche Bezüge für Alltägliches von etwa Fr. 1'995.00) zu haben.
Nach dem Schuldner gestalte sich die Errechnung eines durchschnittlichen Ein-

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kommens aufgrund des schwankenden Geschäfts und der Führung eines einzi-
gen Bankkontos (für Privates und Geschäftliches) als schwierig. In der Schei-
dungsvereinbarung vom 26. März 2019 sei von einem durchschnittlichen monatli-
chen Einkommen von Fr. 8'000.00 ausgegangen worden. Mittlerweile sollte die-
ses höher sein. Zwischen dem 1. Januar 2021 und 20. Juli 2022 habe die Einzel-
firma rund Fr. 42'000.00 pro Monat umgesetzt (act. 2 S. 4 und act. 11 S. 5). Es
würden erhebliche Umsätze erzielt. Der Schuldner macht geltend, mit seinen Ak-
tiven, darunter dem (leicht verkäuflichen) Warenlager (…) im Wert von über
Fr. 200'000.00 und seinen laufenden, sehr guten Einkünften aus dem […]-betrieb
in der Lage zu sein, die dringendsten Verpflichtungen zu bedienen und die Schul-
den laufend abzubauen. Er geht davon aus, die bestehenden Altlasten, insbeson-
dere die durch zu hohe Einschätzungen zustande gekommenen Verlustscheine
der Eidgenössischen Steuerverwaltung, der SVA des Kantons Zürich und der
Steuerämter, innert einer vernünftigen Frist von ein bis zwei Jahren abtragen zu
können (act. 2 S. 8 und 14). Seine Zahlungen an das Betreibungsamt für den
Schuldenabbau hätten seit dem 19. Dezember 2018 bis 7. Juli 2022
Fr. 117'500.00 betragen. Dies zeige, dass er offensichtlich gewillt sei, seine
Schulden zu begleichen (act. 11 S. 4, vgl. auch act. 2 S. 5).
3.3.3. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle
Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Der vom
Schuldner eingereichte Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamtes Bülach
vom 4. August 2022 (act. 12/34) weist – ohne die hinterlegte Konkursforderung –
63 im Zeitraum vom 27. November 2017 bis 2. Oktober 2022 eingeleitete Betrei-
bungen aus. Gemäss Betreibungsregisterauszug sind davon 11 Betreibungen er-
loschen und vier Betreibungen durch Bezahlung an den Gläubiger resp. das Be-
treibungsamt erledigt worden. Fünf weitere Betreibungen tragen den Code "DB"
für Befriedigung nach Verwertung und 24 Betreibungen endeten mit der Ausstel-
lung eines Verlustscheins nach Art. 149 SchKG. 12 Betreibungen befinden sich
im Stadium der Pfändung, drei in jenem der Konkursandrohung. Zwei Betreibun-
gen tragen den Code "K" für Konkurseröffnung, eine den Code "RV" für Rechts-
vorschlag erhoben und eine weitere den Code "ZB" für Betreibung eingeleitet.
Frühere Konkurseröffnungen sind keine registriert.

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Betreffend die Betreibung-Nr. 2, welche sich bereits im Stadium der Konkursan-
drohung befindet, reicht der Schuldner eine Aufstellung über offene Forderungen
der Gläubigerin G._____ AG vom 21. Juli 2022 ein. Gemäss der Aufstellung be-
stehen noch offene Rechnungen in der Höhe von Fr. 3'939.70, jedoch keine in
Betreibung gesetzten Forderungen mehr (act. 5/24, vgl. auch act. 2 S. 11 Rz. 24).
Die Betreibung-Nr. 2 hat damit als erledigt zu gelten. Die ebenfalls im Stadium der
Konkursandrohung befindliche Betreibung-Nr. 3 werde der Schuldner nach eige-
nen Angaben aus seinem Bankguthaben begleichen (act. 2 S. 11 Rz. 22;
act. 5/23). Zur Betreibung-Nr. 4 der H._____ Genossenschaft, welche ebenfalls
bereits mit "KA" für Konkursandrohung gekennzeichnet ist, bringt der Schuldner
vor, sie betreffe seinen Sohn, welcher die H._____ Card entwendet und mit sei-
nen Freunden mit dem Auto in die Toskana gefahren sei. Es würden Gespräche
wegen einer Direktzahlung durch den Sohn laufen und die Gläubigerin betreibe
die Schuld angesichts der Umstände derzeit nicht weiter (act. 2 S. 11 Rz. 23). Der
Schuldner reicht für das Vorgebrachte keine Belege ein, seine blossen Behaup-
tungen reichen zur Glaubhaftmachung nicht aus. Es ist daher davon auszugehen,
dass die Betreibung-Nr. 4 von der Gläubigerin immer noch weiterverfolgt wird.
Auch in Bezug auf die Betreibung-Nr. 5 behauptet der Schuldner, die zugrunde-
liegende Forderung betreffe seinen Sohn. Der Schuldner führt an, er werde sich –
im Falle der Einleitung eines Rechtsöffnungsverfahrens – um eine Lösung bemü-
hen (act. 2 S. 12 Rz. 26). Auch hierbei handelt es sich um unbelegte Behauptun-
gen, welche nicht genügen, um die Betreibung-Nr. 5 unbeachtlich werden zu las-
sen. Von den im Weiteren noch im Betreibungsregisterauszug aufgeführten und
nicht erloschenen oder bezahlten Betreibungseinträgen stammen 23 von der Eid-
genössischen Steuerverwaltung (18 Verlustscheinforderungen, 3 im Stadium der
Pfändung, eine mit dem Code "K" für Konkurseröffnung und eine mit "ZB" für Be-
treibung eingeleitet), neun vom Steueramt (3 Verlustscheinforderungen, 5 im Sta-
dium der Pfändung, eine mit dem Code "K" für Konkurseröffnung) und sieben von
der SVA des Kantons Zürich (3 Verlustscheinforderungen, 4 im Stadium der
Pfändung). Der Schuldner führt dazu an, er habe seit dem Jahr 2015 keine Bilan-
zen und Erfolgsrechnungen mehr erstellt und es versäumt, der Eidgenössischen
Steuerverwaltung, der SVA des Kantons Zürich sowie den Steuerbehörden Ab-

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rechnungen einzureichen, weshalb er zu hoch eingeschätzt worden sei. Den
Amtsstellen habe er nun jedoch seine vollständigen Kontoauszüge zugestellt,
damit die geschuldeten Beträge anhand einer Milchbüchlein-Rechnung ermittelt
werden könnten (act. 2 S. 4, 7 und 14). Bei der Eidgenössischen Steuerverwal-
tung sei derzeit eine Revision der MwSt. pendent. Gemäss der Bestätigung der
Stundung der Eidgenössischen Steuerverwaltung vom 14. Juli 2022 bestünden
Verlustscheine über Fr. 106'560.78 und laufende Betreibungen über
Fr. 79'034.25. Die Ausstände würden sich nach der vorgenommenen Prüfung
mindestens halbieren. Gemäss telefonischer Auskunft sei gar die Rede davon
gewesen, dass sich der Ausstand am Schluss noch auf rund Fr. 50'000.00 belau-
fen könnte. Der Schuldner erklärt, ihm werde nach Abschluss der Prüfung und der
verbuchten Korrekturen auf den Restbetrag eine Stundung gewährt, um die Aus-
stände in sechs monatlichen Raten abbezahlen zu können (act. 2 S. 6). Aus dem
vom Schuldner eingereichten Schreiben der Eidgenössischen Steuerverwaltung
ergibt sich die genannte offene Forderung von insgesamt rund Fr. 185'600.00
(Verlustscheine und zum Teil in Betreibung gesetzte Forderungen) und die Anga-
be, sie werde sich mindestens halbieren. Dies würde einen offenen Betrag von
maximal Fr. 92'800.00 ergeben. Eine Reduktion sogar auf Fr. 50'000.00 wird vom
Schuldner selber nur als mögliches Szenario erachtet und er belegt seine An-
nahme nicht. Aus dem eingereichten Schreiben geht eine dahingehende Bestäti-
gung jedenfalls nicht hervor. Es ist damit von noch offenen Forderungen der Eid-
genössischen Steuerverwaltung von rund Fr. 90'000.00 auszugehen. In Bezug
auf die Ausstände gegenüber der SVA des Kantons Zürich verweist der Schuld-
ner auf deren Kontoauszug vom 14. Juli 2022 und er fügt an, er beabsichtige
nach Aufhebung der Konkurseröffnung mit der SVA des Kantons Zürich eine Ver-
einbarung über die Abzahlung von monatlich Fr. 1'000.00 abzuschliessen. So
könne der Ausstand in weniger als 1.5 Jahren abgetragen werden (act. 2 S. 6 f.).
Dem eingereichten Kontoauszug vom 14. Juli 2022 ist ein noch offener Saldo von
Fr. 14'759.62 zu entnehmen. Hinweise auf die Bereitschaft der SVA des Kantons
Zürich, einer Ratenzahlung von monatlich Fr. 1'000.00 zuzustimmen, ergeben
sich daraus jedoch nicht (act. 5/17). Schliesslich führt der Schuldner an, vom

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Steueramt habe er weder die offenen Ausstände in Erfahrung bringen noch eine
Abzahlungsvereinbarung treffen können (act. 2 S. 8).
Zusammengefasst ist nach dem Gesagten von noch 42 offenen Betreibungsregis-
tereinträgen auszugehen, bei 24 Einträgen handelt es sich um Verlustscheine
nach Art. 149 SchKG, in 12 Betreibungen läuft die Pfändung, zwei Betreibungen
sind bereits bis zur Konkursandrohung vorangeschritten, zwei Betreibungen tra-
gen den Code "K" für Konkurseröffnung, eine Betreibung wurde durch Rechtsvor-
schlag gestoppt und in einer weiteren wurde der Zahlungsbefehl zugestellt. Ins-
gesamt ist – unter Berücksichtigung der genannten noch offenen Saldi der Eidge-
nössischen Steuerverwaltung und der SVA des Kantons Zürich – von offenen Be-
treibungsregistereinträgen in einer Schuldenhöhe von fast Fr. 154'400.00 auszu-
gehen.
3.3.4. Zugunsten der Zahlungsfähigkeit des Schuldners ist zu berücksichtigen,
dass er in der Lage war, genügend flüssige Mittel aufzubringen, um die Konkurs-
forderung samt Zinsen und Kosten zu tilgen, die Kosten beim Konkursamt sicher-
zustellen und den Kostenvorschuss für das Beschwerdeverfahren zu leisten. Die
Bemühungen des Schuldners zur Schuldentilgung resp. -reduktion sind ersichtlich
und sein Wille zur Schuldenbereinigung ist glaubhaft. Er weist nach, dass er seit
Dezember 2018 Zahlungen in der Höhe von Fr. 117'500.00 an das Betreibungs-
amt Bülach geleistet hat (act. 12/29-30). Was die bestehenden Schulden anbe-
langt, so ist der Saldo der vom Schuldner aufgestellten Kreditorenliste vom
19. Juli 2022 mit Fr. 16'395.05 um rund Fr. 2'400.00 höher als jener der Debito-
renliste vom selben Datum mit Fr. 14'000.00 (act. 5/11-12). Gegenüber der
G._____ AG bestehen zudem noch offene Rechnungen von rund Fr. 3'940.00
(act. 5/24, act. 2 S. 11 Rz. 24). Betreffend die erloschene Betreibung-Nr. 6 fordert
die Gläubigerin I._____ AG für das Inkasso und im Betreibungsverfahren entstan-
dene Kosten noch pauschal Fr. 500.00, welche der Schuldner gemäss eigenen
Angaben zur Bereinigung des Betreibungsregisters zu bezahlen bestrebt ist
(act. 2 S. 9 Rz. 19; act. 5/21). Die sich aus dem Betreibungsregister (noch) erge-
benden Forderungen belaufen sich auf fast Fr. 154'400.00. Somit ist von Schul-
den über insgesamt Fr. 161'000.00 auszugehen. Dem steht ein Kontoguthaben

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des Schuldners von Fr. 19'158.22 per 20. Juli 2022 (act. 5/10, Transaktionen bis
und mit 19. Juli 2022) gegenüber. Darin noch nicht verbucht sind (soweit ersicht-
lich) die Zahlungen vom 20. Juli 2022 zur Hinterlegung der Konkursforderung
samt Zinsen und Kosten sowie zur Leistung des Kostenvorschusses für das Be-
schwerdeverfahren von insgesamt Fr. 7'872.30 (act. 5/25 und act. 5/27). Das dem
Schuldner zur Verfügung stehende Kontoguthaben reduziert sich damit auf etwas
weniger als Fr. 11'300.00. Überdies verfügt der Schuldner gemäss eigenen An-
gaben über ein Lager mit […] im Wert von Fr. 225'100.00 (act. 5/13). Es ist zu be-
achten, dass Letzteres jedoch nicht in einem namhaften Anteil zur Schuldende-
ckung berücksichtigt werden kann, da dem Schuldner ansonsten die Grundlage
für seine Arbeitstätigkeit resp. die Generierung eines (kostendeckenden) Umsat-
zes mit seinem Einzelunternehmen entzogen wäre. Entscheidend ist daher die
Frage, ob dem Schuldner – nach Deckung der laufenden Verbindlichkeiten – aus
seiner Geschäftstätigkeit noch genügende Mittel verbleiben, um die bestehenden
Schulden innert nützlicher Frist abzutragen.
Zunächst muss festgehalten werden, dass der Schuldner in den letzten Jahren
eine doch erhebliche Anzahl an Betreibungen hat auflaufen lassen. Zwar kam es
abgesehen von der vorliegenden noch nie zu einer Konkurseröffnung über den
Schuldner, problematisch ist jedoch, dass es sich bei zahlreichen Betreibungen
um sozialversicherungsrechtliche Forderungen und Steuerschulden handelt, die
nicht zum Konkurs führen können (Art. 43 Ziffer 1 SchKG). Überdies befinden sich
weitere Betreibungen bereits im Stadium der Konkursandrohung oder sind bereits
mit dem Code "K" für Konkurseröffnung im Betreibungsregisterauszug gekenn-
zeichnet. Dies sowie die Anzahl, die Höhe und der Verlauf der Betreibungen mit
gewissen Befriedigungen erst nach der Verwertung, diversen Verlustscheinaus-
stellungen und noch aktuell laufenden Pfändungen, wohingegen vergleichsweise
nur wenige Betreibungen aufgrund der Bezahlung durch den Schuldner erledigt
werden konnten, weisen auf sehr ernst zu nehmende Zahlungsschwierigkeiten in
der Vergangenheit hin. In einer solchen Situation rechtfertigt es sich, erhöhte An-
forderungen an die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit zu stellen. Der vom
Schuldner eingereichte (zuletzt erstellte) Jahresabschluss 2015 weist einen Ver-
lust von Fr. 21'920.86 und einen Vorjahresverlust von Fr. 19'526.69 aus

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(act. 5/18). Dass seither keine Abschlüsse erstellt wurden, ist für eine im Handels-
register eingetragene, nach kaufmännischen Grundsätzen zu führende Gesell-
schaft äusserst bedenklich und erschwert die Liquiditätsprüfung. Ohne Kenntnis
der vergangenen Geschäftsjahre erweist sich die Einschätzung, wie es sich mit
dem derzeitigen resp. künftigen Geschäftsgang verhält, als schwierig. Nach den
Vorbringen und Kostenaufstellungen des Schuldners samt Belegen betragen sei-
ne aktuellen monatlichen (privaten sowie geschäftlichen) Fixkosten insgesamt fast
Fr. 8'600.00 (vgl. act. 5/5-6, act. 12/28 und act. 12/31). Nicht berücksichtigt sind
dabei die Ausgaben für (aktuelle) Steuern und Versicherungen. Zum durchschnitt-
lich erzielten Einkommen kann der Schuldner keine genauen Angaben machen.
Er verweist auf das ihm im Jahre 2019 im Scheidungsverfahren angerechnete
Einkommen von brutto Fr. 8'000.00 und macht geltend, dass dieses mittlerweile
höher sein sollte (act. 11 S. 5; act. 5/8). Wieso dem so sein soll, erklärt er nicht. Er
reicht diverse Rechnungen ein und führt aus, zwischen dem 1. Januar 2021 und
20. Juli 2022 monatlich den Betrag von rund Fr. 42'000.00 umgesetzt zu haben
(act. 11 S. 5). Die vorgelegten Rechnungen vom Dezember 2020 und Juni 2021
bis Juli 2022 belaufen sich auf insgesamt fast Fr. 100'000.00. Zwischen Juni 2021
und Juli 2022 betrug der Umsatz nach den Rechnungen durchschnittlich gegen
Fr. 7'240.00 (act. 12/32). Im eingereichten Kontoauszug von 1. Januar 2021 bis
20. Juli 2022 beträgt das Gutschriftentotal hingegen Fr. 779'294.59, was auf den
Monat heruntergebrochen einen Umsatz von etwas mehr als Fr. 41'000.00 ergibt.
Jedoch übersteigen die Belastungen im selben Zeitraum mit Fr. 785'622.08 die
Gutschriften (act. 5/10 S. 53). Der Schuldner erklärt dazu, dass er am tt.mm.2021
Opfer eines schweren Diebstahls in den Geschäftsräumlichkeiten geworden sei.
Dies habe zu grossen Ausgaben seinerseits geführt, welche aufgrund der be-
grenzten resp. geringen Schadensdeckung durch den Versicherer nicht ersetzt
worden seien (act. 11 S. 6). Die Behauptung des Schuldners ist aufgrund der ein-
gereichten Entschädigungsvereinbarung mit der Mobiliarversicherung vom 4. Juli
2022 und der von ihm eingereichten Aufstellung über die Kosten des […]-ankaufs
nach dem Einbruch glaubhaft (act. 5/9, act. 12/33). Allerdings gilt es darauf hin-
zuweisen, dass nach dem genannten Kontoauszug des Schuldners bereits vor
dem Schadensereignis resp. per tt.mm.2021 die Kontobelastungen höher waren

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als die Gutschriften (act. 5/10 S. 28), was Anhaltspunkte dafür liefert, dass er sei-
ne Verpflichtungen bereits vorher nicht mit seinen Einkünften decken konnte. Je-
doch leistete er im berücksichtigten Zeitraum Januar bis mm.2021 ab Mai 2021
monatliche Abzahlungen an das Beitreibungsamt von Fr. 2'000.00 (act. 12/29-30).
Nichtsdestotrotz geht weder aus den Vorbringen des Schuldners noch aus den
von ihm eingereichten Belegen hinreichend deutlich hervor, mit welchen durch-
schnittlichen Nettoeinkünften aus dem Einzelunternehmen gerechnet werden
kann.
3.3.5. Im Rahmen einer Gesamtbetrachtung präsentiert sich aufgrund des Be-
treibungsregisterauszuges das Bild eines Schuldners, welcher in der Vergangen-
heit erhebliche und nicht nur als vorübergehend erscheinende Liquiditätsprobleme
hatte und infolge dessen hohe Schulden anhäufte. Wie sich der Geschäftsgang in
den vergangenen Jahren präsentierte, ob mit einer künftigen gewinnbringenden
Geschäftstätigkeit gerechnet werden kann und die Angaben des Schuldners dazu
plausibel sind, kann aufgrund fehlender Abschlüsse nicht hinreichend beurteilt
werden. Hinzu kommt, dass die Höhe der durchschnittlichen Nettoeinkünfte des
Schuldners nicht bekannt ist und damit unklar bleibt, ob er mit diesen die laufen-
den Ausgaben decken und daneben die bestehenden Schulden (ratenweise) in-
nert nützlicher Frist wird abbauen können, auch wenn sein Wille hierzu nachweis-
lich besteht. Die vorhandenen Aktiven (vergleichsweise geringes Kontoguthaben
und ein umfangreiches Warenlager), welche die Passiven an sich übersteigen,
können nicht ohne Weiteres zur Schuldentilgung dienen. Ein gewisser Betrag an
flüssigen Mitteln auf dem Konto erscheint notwendig, um die bei der Bestellung
und allfälligen Weiterverarbeitung der […]-gegenstände entstehenden und an die
Kunden erst später weiterverrechenbaren Kosten vorschiessen zu können (vgl.
act. 11 S. 4). Das bestehende Warenlager ist im Rahmen der Liquiditätsprüfung
sodann von geringer Relevanz, denn es werden durch Verkäufe an Kunden aus
demselben resp. der Warenverarbeitung die Erlöse erzielt und ist ein gewisser
Warenbestand folglich für den Betrieb des D._____ zwingend erforderlich. Dies
zeigt sich nicht zuletzt daran, dass der Schuldner nach einem Einbruch in das
Geschäft im mm.2021 trotz fehlender Versicherungsdeckung gezwungen war,
neue […] aus eigener Kasse einzukaufen (vgl. act. 11 S. 6). Schliesslich ist anzu-

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fügen, dass aufgrund des eingereichten Kontoauszugs anzunehmen ist, dass bei
bisheriger Überweisung von monatlich Fr. 2'000.00 an das Betreibungsamt zur
Schuldentilgung die Kontobelastungen höher waren als die Kontogutschriften.
Nach dem behaupteten Plan des Schuldners zur Schuldentilgung müsste er wäh-
rend der ersten sechs Monate weitaus höhere Zahlungen an die Eidgenössische
Steuerverwaltung (Fr. 90'000.00 ./. 6 = 15'000.00 resp. bei seiner Berechnung
Fr. 50'000.00 ./. 6 = Fr. 8'333.35) und die SVA des Kantons Zürich (Fr. 1'000.00
während 1.5 Jahren) leisten. Dies bei gleichzeitig noch weiteren offenen Schulden
von über Fr. 56'000.00. Angesichts des Vorgebrachten und den vom Schuldner
vorgelegten Belegen kann nicht davon ausgegangen werden, dass ihm die
Schuldentilgung innert absehbarer Zeit möglich wäre, ohne in substantieller Wei-
se sein Warenlager anzugreifen, welches eine unerlässliche Grundlage für seine
Geschäftstätigkeit ist.
3.4. Zusammenfassend ist es dem Schuldner nicht gelungen, hinreichend darzu-
tun, dass er neben der Abtragung der bestehenden Schulden seinen laufenden
Verbindlichkeiten wird nachzukommen können und seine Zahlungsschwierigkei-
ten lediglich vorübergehender Natur sind. Seine Zahlungsfähigkeit kann nicht als
glaubhaft gemacht gelten. Die Voraussetzungen zur Aufhebung des Konkurses
sind damit nicht erfüllt und die Beschwerde ist abzuweisen. Da der Beschwerde
die aufschiebende Wirkung zuerkannt worden ist, ist der Konkurs neu zu eröffnen.
4.
Ausgangsgemäss wird der Schuldner für das Beschwerdeverfahren kostenpflich-
tig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen: Dem
Schuldner nicht, weil er unterliegt, der Gläubigerin nicht, weil ihr im Beschwerde-
verfahren keine zu entschädigenden Umtriebe entstanden sind.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und über den Schuldner wird mit Wirkung
ab 17. August 2022, 09.00 Uhr, der Konkurs eröffnet.

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2. Das Konkursamt Bülach wird mit der Durchführung des Konkurses beauf-
tragt.
3. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt.
4. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Schuldner auferlegt und
mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
6. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den hinterlegten Betrag in der Hö-
he von Fr. 7'122.30 dem Konkursamt Bülach zu überweisen.
7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels von act. 2 und act. 11, sowie an das Konkursgericht des Bezirksge-
richtes Bülach (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das
Konkursamt Bülach, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregister-
amt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Bülach, je gegen Emp-
fangsschein.
8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Würsch
versandt am: