zh_obergericht · PS180188 · 2018-10-01 · de
Einsprache gegen Arrestbefehl


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS180188-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter
Dr. P. Higi und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. A. Götschi
Urteil vom 1. Oktober 2018
in Sachen
A._____,
Beklagte und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____,
Kläger und Beschwerdegegner,
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
betreffend
Einsprache gegen Arrestbefehl
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes s.V. des Bezirksgerichtes
Pfäffikon vom 3. September 2018 (EQ180004)

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Erwägungen:
1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
1.1 Der Kläger und Beschwerdegegner (nachfolgend: Arrestgläubiger) beantrag-
te mit Gesuch vom 14. Juni 2018, es sei die der Beklagten und Beschwerdeführe-
rin (nachfolgend: Arrestschuldnerin) gegenüber dem Gemeindeammannamt Pfäf-
fikon zustehende Forderung am Verwertungserlös der Grundstückverwertung der
(ehemals im Miteigentum beider Parteien stehenden) Liegenschaft am … [Adres-
se], Keller und Carport Grundbuch Blatt 1, Liegenschaft Kataster Nr. 2, … [Stras-
se], mit Arrest zu belegen, soweit dies zur Sicherstellung seiner Forderung von
insgesamt Fr. 40'063.05 nebst Zins zu 5 %, für den Betrag von Fr. 22'441.05 seit
6. November 2017 und für den Betrag von Fr. 17'622.– seit 6. Oktober 2017, zu-
züglich Betreibungs- und Gerichtskosten, nötig sei (vgl. act. 1/1).
Der Forderungsbetrag von Fr. 22'441.05 entspricht der mit Scheidungsurteil
vom 18. November 2016 (nicht wie von der Vorinstanz zitiert "2018") festgelegten,
von der Arrestschuldnerin innert 30 Tagen ab Rechtskraft des Scheidungsurteils
dem Arrestgläubiger zu bezahlenden, güterrechtlichen Ausgleichszahlung. Der
Forderungsbetrag über Fr. 17'622.– setzt sich zusammen aus der (reduzierten)
Parteientschädigung von Fr. 17'172.–, welche die Arrestschuldnerin gemäss dem
erwähnten Scheidungsurteil dem Arrestgläubiger zu zahlen hat, und einem Betrag
von Fr. 1'150.– (entspricht der Differenz zwischen dem vom Arrestgläubiger im
Scheidungsverfahren geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 6'000.– und den ihm
auferlegen Gerichtskosten von Fr. 4'850.–), welche die Arrestschuldnerin dem Ar-
restgläubiger zu ersetzen hat, abzüglich einer Summe von Fr. 700.–, welche die
Arrestschuldnerin dem Arrestgläubiger anerkanntermassen bereits bezahlt habe
(vgl. act. 1/1; act. 1/4/1 Dispositiv-Ziffern 14, 18 und 19 und act. 16 E. II./3).
1.2 Das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Pfäffikon im summarischen Verfah-
ren (nachfolgend: Vorinstanz) hiess das Arrestgesuch des Arrestgläubigers voll-
umfänglich gut und erliess am 18. Juni 2018 einen entsprechenden Arrestbefehl
(vgl. act. 1/6).

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1.3 Mit Eingabe vom 2. Juli 2018 erhob die Arrestschuldnerin Einsprache gegen
den Arrestbefehl (act. 2). Für die weitere vorinstanzliche Prozessgeschichte kann
auf das angefochtene Urteil verwiesen werden (vgl. act. 12 E. I = act. 16 [Akten-
exemplar] = act. 18).
1.4 Mit Urteil vom 3. September 2018 wies die Vorinstanz die Einsprache voll-
umfänglich ab (vgl. act. 16 Dispositiv-Ziffer 1), bezog die Spruchgebühr von
Fr. 500.– vom Arrestgläubiger und verpflichtete die Arrestschuldnerin, ihm diese
vollumfänglich zu ersetzen sowie ihm eine Parteientschädigung von Fr. 800.–
(zzgl. 7.7% MwSt.) zu bezahlen (vgl. a.a.O., Dispositiv-Ziffern 2 bis 4). Die Vor-
instanz begründete die Abweisung der Einsprache im Wesentlichen damit, dass
der Arrestgläubiger mit dem Urteil des Bezirksgerichts Pfäffikon vom 28. Novem-
ber 2018 (richtig: 2016) im Besitz eines vollstreckbaren gerichtlichen Entscheids
im Sinne von Art. 80 Abs. 1 SchKG sei und die Arrestschuldnerin weder Bestand
noch Fälligkeit der Arrestforderung bestritten habe (vgl. act. 16 E. II./2 und II./4).
In Bezug auf die Höhe der Arrestforderung habe die Arrestschuldnerin geltend
gemacht, Fr. 720.– der Schulden bereits abbezahlt zu haben. Der Arrestgläubiger
könne die behauptete Zahlung von Fr. 20.– widerlegen und habe eine Zahlung
von Fr. 700.– der Arrestschuldnerin bei der Berechnung der in seinem Arrestbe-
gehren geltend gemachten Arrestforderung bereits berücksichtigt gehabt bzw. bei
deren Berechnung bereits in Abzug gebracht (vgl. act. 16 E. II./3).
1.5 Gegen dieses Urteil erhebt die Arrestschuldnerin mit Eingabe vom 22. Sep-
tember 2018 (Datum Poststempel) rechtzeitig (vgl. act. 12 i.V.m. act. 13/1 i.V.m.
act. 17) Beschwerde und reichte dazu Beilagen ins Recht (vgl. act. 19/1-4).
1.6 Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 1-14).
Von der Einholung einer Beschwerdeantwort wurde abgesehen (vgl. Art. 322
Abs. 1 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif.
2. Prozessuales
2.1 Erstinstanzliche Arresteinspracheentscheide, wie das hier angefochtene Ur-
teil vom 3. September 2018, können mit Beschwerde nach der ZPO angefochten

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werden (Art. 278 Abs. 3 SchKG). Mit der Beschwerde kann unrichtige Rechtsan-
wendung und offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend ge-
macht werden (Art. 320 ZPO). Es obliegt dem Beschwerdeführer, konkrete Bean-
standungen anzubringen, sich mit dem angefochtenen Entscheid einlässlich aus-
einanderzusetzen und anzugeben, an welchen Mängeln dieser seiner Ansicht
nach leidet (sog. Begründungslast). Sind diese Voraussetzungen nicht gegeben,
wird auf eine Beschwerde nicht eingetreten (vgl. OGer ZH PS130072 vom 28. Mai
2013, E. 2.1 m.w.H.; siehe im Einzelnen auch BK ZPO-STERCHI, Bern 2012,
Art. 321 N 15 ff. und 22).
2.2 Im erstinstanzlichen Verfahren sind Noven umfassend zugelassen
(vgl. OGer ZH PS170027 vom 24. Januar 2018, E. II m.w.H.; OGer ZH PS150154
vom 16. November 2015, E. II./2.2.1). In einem an ein Arresteinspracheentscheid
anschliessenden Beschwerdeverfahren können vor der Beschwerdeinstanz – im
Sinne einer Ausnahme (vgl. Art. 326 Abs. 1 ZPO) – zwar auch neue Tatsachen
geltend gemacht werden (vgl. Art. 278 Abs. 3 Satz 2 SchKG). Dies umfasst nach
herrschender Lehre jedoch nur sogenannte "echte Noven", d.h. es können nur
diejenigen Tatsachen angerufen werden, die erst nach dem Entscheid über die
Arresteinsprache bzw. nach dem letzten Parteivortrag im Einspracheverfahren
eingetreten sind (vgl. BSK SchKG II-REISER, 2. Aufl. 2010, Art. 278 N 46 m.w.H.;
statt vieler OGer ZH PS150016 vom 20. Februar 2015, E. 4.1 m.w.H.). Mit ande-
ren Worten können im Beschwerdeverfahren keine Tatsachenbehauptungen
mehr aufgestellt werden, die bereits vor der Vorinstanz hätten eingebracht werden
können. Demgegenüber sind neue rechtliche Argumente unbeschränkt zulässig,
da das Recht von Amtes wegen anzuwenden ist (Art. 57 ZPO).
3. Materielles
3.1 Arrestbewilligung und -einsprache unterstehen dem summarischen Verfah-
ren (vgl. Art. 251 lit. a ZPO). Nach Art. 272 Abs. 1 SchKG wird ein Arrest bewilligt,
wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass (1) seine Forderung besteht, (2) ein
Arrestgrund vorliegt und (3) Vermögensgegenstände vorhanden sind, die dem
Schuldner gehören. Wenn der Gläubiger gegen den Schuldner einen definitiven
Rechtsöffnungstitel besitzt, namentlich einen vollstreckbaren Entscheid eines

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schweizerischen Gerichtes (im Sinne von Art. 80 Abs. 1 SchKG), kann er zur Si-
cherung einer fälligen Forderung gegen den Schuldner, soweit diese nicht durch
ein Pfand gedeckt ist, Vermögensstücke des Schuldners, die sich in der Schweiz
befinden, mit Arrest belegen lassen (vgl. Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG).
3.2 Mit der Arresteinsprache erhält der Schuldner die Gelegenheit, sich zur er-
teilten Arrestbewilligung nachträglich zu äussern und das Gericht zu veranlassen,
seinen Entscheid in Kenntnis und im Lichte der vorgetragenen Einsprachegründe
neu zu überprüfen. Entschieden wird im Einsprache- und allfälligen Rechtsmittel-
verfahren über die Wahrscheinlichkeit des Bestandes der Forderung, über das
Vorliegen eines Arrestgrundes und über die Wahrscheinlichkeit des Vorhandens-
eins von Vermögenswerten, die dem Schuldner gehören und in der Schweiz be-
legen sind. Präsentiert der Arrestgläubiger für die Forderung einen Titel, hat die
dem Titel im Einspracheverfahren zugebilligte Qualität als vollstreckbares Urteil
oder als Schuldanerkennung ebenfalls nur provisorischen Charakter. Verlangt
wird nur die Glaubhaftmachung der Titelqualität. Auch die Einreden gegen die
Tauglichkeit des Titels sind lediglich glaubhaft zu machen (vgl. BSK SchKG II-
REISER, 2. Aufl. 2010, Art. 278 N 2 ff.).
3.3 Die Arrestschuldnerin macht in ihrer Beschwerde in Bezug auf die Höhe der
Arrestforderung sinngemäss geltend, diese bestehe nicht in der vom Arrestgläu-
biger geltend gemachten Höhe, weil er Alimente für die Kinder in der Höhe von
Fr. 27'524.– nicht bezahlt habe. Aus der von der Arrestschuldnerin im Beschwer-
deverfahren eingereichten Aufstellung ergibt sich, dass diese behaupteten Aus-
stände zwischen dem 1. März 2017 und dem 1. Oktober 2017 aufgelaufen sein
sollen (vgl. act. 17 i.V.m. act. 19/1).
3.4 Die Arrestschuldnerin scheint damit geltend machen zu wollen, die vom Ar-
restgläubiger geltend gemachte Arrestforderung (vgl. oben E. 1.1) reduziere sich
um die behaupteten, ausstehenden Alimente in der Höhe von Fr. 27'524.–, weil
sie diese mit den Alimenten verrechnen könne. Zum einen stellt die Behauptung,
der Arrestgläubiger habe zwischen dem 1. März 2017 und dem 1. Oktober 2017
Alimente in der Höhe von Fr. 27'524.– nicht bezahlt, eine neue Tatsachenbehaup-
tung dar. Die Arrestschuldnerin hätte dies ohne Weiteres bereits im Verfahren vor

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der Vorinstanz vorbringen können, zumal die Forderungen von März bis Oktober
2017 aufgelaufen sein sollen. Vor Vorinstanz hatte sie diesbezüglich jedoch ledig-
lich geltend gemacht, der Arrestgläubiger zahle die Alimente seltener am 1. Tag
des Monats, wie dies im Urteil stehe, sondern je nach Laune, z.B. am 11.06.2018
(vgl. act. 2 i.V.m. act. 4/1). Somit ist die Behauptung der Arrestschuldnerin, es
seien Alimente in der Höhe von Fr. 27'524.– ausstehend, im Beschwerdeverfah-
ren zum vornherein nicht zu berücksichtigen (vgl. oben E. 2.2). Insoweit ist auf die
Beschwerde der Arrestschuldnerin nicht einzutreten.
3.5 Weiter bringt die Arrestschuldnerin gegen die im angefochtenen Urteil gere-
gelten Kosten- und Entschädigungsfolgen sinngemäss vor, die Spruchgebühr und
die Parteientschädigung seien aufzuheben. Zur Begründung führt sie unter Ver-
weis auf "SchKG 20a, GebV 61 Abs. 2 und 62 Abs. 2" aus, bei der Beschwerde-
führung gegen den Arrestbefehl entstünden keine Verfahrenskosten und würden
keine Prozessentschädigungen zugesprochen (vgl. act. 17).
3.6 Die von der Arrestschuldnerin erwähnten Bestimmungen Art. 61 Abs. 2 lit. a
und Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG sowie Art. 20a SchKG betreffen die Beschwer-
den nach Art. 17 ff. SchKG, das heisst Verfahren vor den kantonalen Aufsichts-
behörden über Schuldbetreibung und Konkurs. Die Beschwerde der Arrest-
schuldnerin stellt gerade keine solche Beschwerde nach Art. 17 ff. SchKG dar.
Daher sind die erwähnten Bestimmungen im vorliegenden Fall nicht anwendbar.
Vielmehr gehören Entscheide, die vom Arrestgericht getroffen werden, zu den in
Artikel 251 der Zivilprozessordnung (ZPO) genannten betreibungsrechtlichen An-
gelegenheiten (des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs,
SchKG), für welche das summarische Verfahren der ZPO gilt. Gemäss Gebüh-
renverordnung SchKG bestimmt sich die Spruchgebühr für einen gerichtlichen
Entscheid in solchen betreibungsrechtlichen, summarischen Verfahren nach dem
Streitwert gemäss Tabelle, sofern die Verordnung nichts anderes vorsieht
(vgl. Art. 48 GebV SchKG, vgl. BGE 139 III 195 ff., E. 4). Vorliegend beträgt der
Streitwert Fr. 40'063.05 (vgl. oben E. 1.1). Bei Streitwerten von Fr. 10'001.– bis
Fr. 100'000.– kann die erste Instanz eine Spruchgebühr zwischen Fr. 60.– und
Fr. 500.– festsetzen. Ausserdem kann sie der obsiegenden Partei eine Parteient-

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schädigung gemäss Art. 105 Abs. 2 i.V.m. Art. 96 zusprechen (vgl. Art. 48 GebV
SchKG). Im Übrigen bringt die Arrestschuldnerin gegen die Bemessung der kon-
kreten Höhe der von der Vorinstanz festgesetzten Spruchgebühr und Parteient-
schädigung nichts vor. Die Beschwerde erweist sich somit in diesem Punkt insge-
samt als unbegründet und ist abzuweisen. Damit bleibt es beim angefochtenen
Urteil und damit auch bei den darin festgesetzten Kosten- und Entschädigungs-
folgen zu Lasten der Arrestschuldnerin.
3.7 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzu-
treten ist.
4.1 Auch ein an das Arresteinspracheverfahren anschliessendes Rechtsmittel-
verfahren wie dieses Beschwerdeverfahren ist nicht kostenlos. Das obere Gericht,
an das eine betreibungsrechtliche Summarsache gemäss Art. 251 ZPO weiterge-
zogen wird (vgl. oben E. 3.6), hat für seinen Entscheid eine Gebühr zu erheben.
Diese darf höchstens das Anderthalbfache der für die Vorinstanz zulässigen Ge-
bühr betragen (vgl. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG).
4.2 Da die Beschwerde der Arrestschuldnerin abzuweisen ist, sind ihr die Pro-
zesskosten aufzuerlegen (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Ausgehend von einem
Streitwert von Fr. 40'063.05 (Fr. 22'441.05 + Fr. 17'622.–, vgl. oben E. 1.1) ist die
Spruchgebühr für das Beschwerdeverfahren in Anwendung von Art. 61 Abs. 1
i.V.m. Art. 48 GebV SchKG und unter Berücksichtigung des geringen Zeitaufwan-
des auf Fr. 300.– festzusetzen und der Arrestschuldnerin aufzuerlegen.
4.3 Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen: der Arrestschuldnerin
nicht, weil sie mit der Beschwerde unterliegt, dem Arrestgläubiger nicht, weil ihm
keine Umtriebe entstanden sind, die zu entschädigen wären.

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4.4 Anzufügen bleibt, dass die Arrestschuldnerin zwar antönte, sie sei mittellos
(vgl. act. 17), in ihrer Beschwerde aber kein Gesuch um unentgeltliche Rechts-
pflege stellte (möglicherweise deshalb, weil sie davon ausging, auch das Be-
schwerdeverfahren sei kostenlos und ohne Entschädigungsfolgen). Ein solches
Gesuch wäre aber – selbst wenn dieses gestellt worden wäre – ohnehin abzuwei-
sen gewesen, da die Beschwerde aussichtslos ist (vgl. Art. 117 lit. b ZPO).
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklagten und
Beschwerdeführerin auferlegt.
4. Parteientschädigungen werden keine zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger und Beschwerdegeg-
ner unter Beilage eines Doppels der Beschwerdeschrift (act. 17), sowie an
das Einzelgericht des Bezirksgerichts Pfäffikon im summarischen Verfahren,
das Betreibungsamt Pfäffikon und an die Obergerichtskasse, je gegen Emp-
fangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 40'063.05.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Götschi
versandt am:
1. Oktober 2018