zh_obergericht · PS220201 · 2023-01-25 · de
Betreibungen Nrn. ... und ... usw.


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS220201-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrich-
ter Dr. M. Sarbach und Oberrichter Dr. E. Pahud
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili
Urteil vom 25. Januar 2023
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin,
gegen
1. Stadt Zürich,
2. Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
Beschwerdegegnerinnen,
1 vertreten durch Stadtrichteramt Zürich
betreffend
Betreibungen Nrn. 1 und 2 usw.
(Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 1)
Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes
Zürich vom 1. November 2022 (CB220130)

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Erwägungen:
1.
1.1. Die Stadt Zürich und die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich
(Beschwerdegegnerinnen) betreiben A._____ (Beschwerdeführerin) in den Be-
treibungen Nrn. 1 und 2 des Betreibungsamtes Zürich 1 für ausstehende Bussen,
persönliche AHV-Beiträge, Zinsen und Kosten für insgesamt rund Fr. 500.00, ab-
züglich Teilzahlung vom 3. Oktober 2022 in der Betreibung Nr. 2 von Fr. 155.85.
Die Beschwerdeführerin erhob dagegen anlässlich der Zustellung der Zahlungs-
befehle am 10. Oktober 2022 Rechtsvorschläge, welche vom Betreibungsamt
entgegengenommen und protokolliert wurden (act. 2/7-10).
1.2. Zusätzlich erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 20. Oktober 2022
beim Bezirksgericht Zürich, 1. Abteilung, als untere kantonale Aufsichtsbehörde
über Betreibungsämter Aufsichtsbeschwerde gegen das Betreibungsamt Zürich 1
sowie Beschwerde gegen die Betreibungen Nrn. 1 und 2 mit folgenden Rechtsbe-
gehren (act. 1 S. 1 f.):
"i. Es sei im Sinne der Rechtssicherheit festzustellen, ob das Betreibungs-
amt Kreis 1 (D-U-N-S Nummer 3) ein Amt mit hoheitlichen Aufgaben ist
und ordnungsgemäss von einem nachweislich rechtmässig gewählten
und ordentlich vereidigten Betreibungsbeamten gemäss Art. 2 SchKG
mit nachgewiesenen hoheitlichen Befugnissen geleitet wird.
ii. Eventualiter sei im Sinne der Rechtssicherheit festzustellen, welche
Rechtsform das Betreibungsamt Kreis 1 (D-U-N-S Nummer 3) hat, wel-
che hoheitlichen/nicht-hoheitlichen Befugnisse aus dieser Rechtsform
erwachsen und wie und ob diese Rechtsform und die daraus erwach-
senden Befugnisse den gültigen gesetzlichen Grundlagen Genüge tun
bzw. damit vereinbar sind.
iii. Es sei festzustellen, dass das Betreibungsamt Kreis 1 (D-U-N-S Num-
mer 3) aufgrund von Mängeln in der Organisation und weiteren Mängeln
keine rechtswirksamen Handlungen mehr vornehmen darf, bis sämtli-
che Mängel vollständig behoben sind. Es sei die aufschiebende Wir-
kung in sämtlichen laufenden Verfahren gegen die Beschwerdeführerin
zu verfügen.
iv. Es sei festzustellen, dass die gesetzlichen Kriterien der Personenidenti-
fikation, dazu gehört explizit auch die Namensschreibung, für sämtliche
Geschäfte des Betreibungsamtes Kreis 1 (D-U-N-S Nummer 3) und für
alle an diesen Geschäften beteiligten Personen uneingeschränkt und
konsistent einzuhalten seien, genauso wie die Vorgaben für die Zustel-
lung von Sendungen.

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v. Es sei im Sinne der Rechtssicherheit unter Vorlegung der entsprechen-
den Verträge und/oder Rechtstitel festzustellen, wer der Herausgeber,
wer der Inhaber, wer der Treugeber, wer der Kreditgeber, wer der Treu-
händer, wer der Begünstigte, wer der Zeichnungsberechtigte und wer
der Vollstrecker der Person #4 mit dem amtlichen Namen A._____ ist.
vi. Es sei im Sinne der Rechtssicherheit unter Vorlegung der entsprechen-
den gültigen Verträge und/oder gültigen Rechtstitel festzustellen, ob für
die Person #4 weitere Namensschreibweisen zulässig sind und existie-
ren. Falls ja, seien deren Zweck sowie analog Ziffer v. deren Funktions-
träger zu bestimmen und nachzuweisen.
vii. Die durch das Betreibungsamt Kreis 1 (D-U-N-S Nummer 3) erlassenen
Zahlungsbefehle zu den Betreibungen Nr. 1 und 2 seien null und nichtig
zu erklären und die Betreibungen ersatzlos aufzuheben.
viii. Alle Kosten seine zu Lasten der Staatskasse zu nehmen, da überwie-
gen ein grosses öffentliches Interesse an dieser Beschwerde besteht."
Das Bezirksgericht Zürich verzichtete auf das Einholen einer Vernehmlassung
des betroffenen Amtes bzw. der betroffenen Amtspersonen sowie allfälliger Be-
schwerdeantworten und wies die Beschwerde mit Zirkulationsbeschluss vom
1. November 2022 ab, soweit es darauf eintrat (act. 3 = act. 7).
1.3. Hiergegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom
21. November 2022 Beschwerde bei der Kammer als obere kantonale Aufsichts-
behörde über Schuldbetreibung und Konkurs und stellt folgende Anträge (act. 8
S. 1 f.):
"A.
i. Der Beschwerdeführerin sei in vorliegender Angelegenheit das rechtliche Ge-
hör zu gewähren.
ii. Es seien keine Drittpersonen über Angelegenheiten der Beschwerdeführerin
in Kenntnis zu setzen und das Amtsgeheimnis gegenüber der Beschwerde-
führerin wie gegenüber Drittpersonen voll und umfänglich zu wahren.
iii. Es sei im Sinne der Rechtssicherheit festzustellen, ob das Bezirksgericht Zü-
rich (D-U-N-S Nummer 5) ein ausschliesslich öffentliches, unabhängiges, un-
parteiisches Gericht mit ordentlich gewählten und vereidigten Richterinnen
und Richtern sei.
iv. Eventualiter sei im Sinne der Rechtssicherheit festzustellen, welche Rechts-
form das Bezirksgericht Zürich (D-U-N-S Nummer 5) hat, welche hoheitli-
chen/nicht-hoheitlichen Befugnisse aus dieser Rechtsform erwachsen und
wie und ob diese Rechtsform und die daraus erwachsenden Befugnisse den
gültigen gesetzlichen Grundlagen Genüge tun bzw. damit vereinbar sind.
B.
i. Es sei im Sinne der Rechtssicherheit festzustellen, ob das Betreibungs-
amt Kreis 1 (D-U-N-S Nummer 3) ein Amt mit hoheitlichen Aufgaben ist

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und ordnungsgemäss von einem nachweislich rechtmässig gewählten
und ordentlich vereidigten Betreibungsbeamten gemäss Art. 2 SchKG
mit nachgewiesenen hoheitlichen Befugnissen geleitet wird.
ii. Eventualiter sei im Sinne der Rechtssicherheit festzustellen, welche
Rechtsform das Betreibungsamt Kreis 1 (D-U-N-S Nummer 3) hat, wel-
che hoheitlichen/nicht-hoheitlichen Befugnisse aus dieser Rechtsform
erwachsen und wie und ob diese Rechtsform und die daraus erwach-
senden Befugnisse den gültigen gesetzlichen Grundlagen Genüge tun
bzw. damit vereinbar sind.
iii. Es sei festzustellen, dass das Betreibungsamt Kreis 1 (D-U-N-S Num-
mer 3) aufgrund von Mängeln in der Organisation und weiteren Mängeln
keine rechtswirksamen Handlungen mehr vornehmen darf, bis sämtli-
che Mängel vollständig behoben sind. Es sei die aufschiebende Wir-
kung in sämtlichen laufenden Verfahren gegen die Beschwerdeführerin
zu verfügen.
iv. Es sei festzustellen, dass die gesetzlichen Kriterien der Personenidenti-
fikation, dazu gehört explizit auch die Namensschreibung, für sämtliche
Geschäfte des Betreibungsamtes Kreis 1 (D-U-N-S Nummer 3) und für
alle an diesen Geschäften beteiligten Personen uneingeschränkt und
konsistent einzuhalten seien, genauso wie die Vorgaben für die Zustel-
lung von Sendungen.
v. Es sei im Sinne der Rechtssicherheit unter Vorlegung der entsprechen-
den Verträge und/oder Rechtstitel festzustellen, wer der Herausgeber,
wer der Inhaber, wer der Treugeber, wer der Kreditgeber, wer der Treu-
händer, wer der Begünstigte, wer der Zeichnungsberechtigte und wer
der Vollstrecker der Person #4 mit dem amtlichen Namen A._____ ist.
vi. Es sei im Sinne der Rechtssicherheit unter Vorlegung der entsprechen-
den gültigen Verträge und/oder gültigen Rechtstitel festzustellen, ob für
die Person #4 weitere Namensschreibweisen zulässig sind und existie-
ren. Falls ja, seien deren Zweck sowie analog Ziffer v. deren Funktions-
träger zu bestimmen und nachzuweisen.
vii. Die durch das Betreibungsamt Kreis 1 (D-U-N-S Nummer 3) erlassenen
Zahlungsbefehle zu den Betreibungen Nr. 1 und 2 seien null und nichtig
zu erklären und die Betreibungen ersatzlos aufzuheben.
viii. Alle Kosten seine zu Lasten der Staatskasse zu nehmen, da überwiegen ein
grosses öffentliches Interesse an dieser Beschwerde besteht."
1.4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-5). Mit Schreiben vom
23. Dezember 2022 wurde den Parteien sowie dem betroffenen Betreibungsamt
der Eingang der Beschwerde angezeigt (act. 10/1-4). Die Beschwerdeführerin
wies diese Sendung mit Schreiben vom 2. Januar 2023 als "unzurechnungsfähig"
zurück (act. 11). Die Eingaben der Beschwerdeführerin sind den Beschwerde-
gegnerinnen mit dem vorliegenden Entscheid zuzustellen. Das Verfahren erweist
sich als spruchreif.

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2.
2.1. Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Kon-
kurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. So-
weit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das
Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG; BSK SchKG I-COMETTA/MÖCKLI, 3. Aufl. 2021,
Art. 20a N 38). Im Kanton Zürich richtet sich das Beschwerdeverfahren gemäss
§ 18 EG SchKG nach § 83 f. GOG. Dabei ist der Sachverhalt von Amtes wegen
zu untersuchen und es sind die Bestimmungen der ZPO sinngemäss anwendbar
(§ 83 Abs. 3 GOG). Für den Weiterzug an das Obergericht gelten insbesondere
die Bestimmungen über die Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO (§ 84 GOG).
2.2. Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert der Rechtsmittelfrist
schriftlich und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). In der Begründung
hat ein Rechtsmittelkläger der Rechtsmittelinstanz darzulegen, aus welchen
Gründen der angefochtene Entscheid falsch ist und abgeändert werden soll. Bei
Laien reicht es als Begründung allerdings aus, wenn auch nur ganz rudimentär
zum Ausdruck kommt, weshalb der angefochtene Entscheid nach Auffassung der
Beschwerde führenden Partei unrichtig sein soll. Die Beschwerde führende Partei
muss sich mit der Begründung des vorinstanzlichen Entscheides auseinanderset-
zen und die behaupteten Mängel wenigstens in groben Zügen aufzeigen. Aus der
Begründungslast ergibt sich, dass die Beschwerde zudem Rechtsmittelanträge zu
enthalten hat. Aus diesen muss hervorgehen oder bei Laien sich zumindest mit
gutem Willen herauslesen lassen, in welchem Umfang oder in welchen Punkten
der vorinstanzliche Entscheid angefochten wird. Sind diese Voraussetzungen
nicht gegeben, wird auf eine Beschwerde nicht eingetreten (vgl. statt Vieler: OGer
ZH PF130050 vom 25. Oktober 2013, E. II./2.1). Mit der Beschwerde kann die un-
richtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des
Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Neue Tatsachen und
Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 ZPO, vgl.
OGer ZH PS110019 vom 21. Februar 2011, E. 3.4; OGer ZH PS180175 vom
18. Dezember 2018, E. 4.3.4; BGer 5A_605/2011 vom 8. November 2011, E. 3.2).

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2.3. Die Beschwerde vom 21. November 2022 (Datum Poststempel) wurde innert
der Rechtsmittelfrist (vgl. dazu nachfolgend E. 3.4) schriftlich, mit Anträgen verse-
hen und begründet bei der II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich
als der zuständigen Rechtsmittelinstanz (vgl. Art. 18 Abs. 1 SchKG, § 18 EG
SchKG, § 84 GOG, § 11 der Verordnung über die Organisation des Obergerichts
vom 3. November 2010 i.V.m. dem Konstituierungsbeschluss vom 25. Mai 2022
bzw. vom 30. November 2022) eingereicht. Soweit die Beschwerdeführerin an
den vorinstanzlich gestellten Rechtsbegehren festhält (Rechtsbegehren unter B.),
ist im Zusammenhang mit der Begründung sinngemäss davon auszugehen, dass
sie die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und die Rückweisung an die
Vorinstanz oder die Gutheissung ihrer vorinstanzlich gestellten Rechtsbegehren
verlangt. Darüber hinaus ist die Beschwerdeführerin durch den angefochtenen
Entscheid beschwert und zur Beschwerde legitimiert, weshalb insoweit auf die
Beschwerde einzutreten ist. Die übrigen Anträge der Beschwerdeführerin
(Rechtsbegehren unter A.) sind im vorliegenden Verfahren hingegen unzulässig,
weshalb darauf nicht einzutreten ist. Ferner erweist sich die Begründung als weit-
schweifig, weshalb im Folgenden nur soweit darauf eingegangen wird, als auf die
Beschwerde eingetreten wird und sich die Beschwerdeführerin mit dem angefoch-
tenen Entscheid auseinandersetzt.
3.
3.1. Die Vorinstanz führte zur Begründung ihres Entscheides zusammengefasst
aus, die angefochtenen Zahlungsbefehle würden formell dem amtlich publizierten,
obligatorischen Formular Nr. 3 Zahlungsbefehl für die ordentliche Betreibung auf
Pfändung oder Konkurs entsprechen, würden alle notwendigen Angaben gemäss
Art. 69 Abs. 2 i.V.m. Art. 67 SchKG enthalten und seien durch den zuständigen
Betreibungsbeamten rechtsgültig unterzeichnet worden. Die Wiederwahl des Be-
treibungsbeamten für den Betreibungs- und Stadtamtskreis 1 (Stadtkreis 1),
B._____, sei im Amtsblatt der Stadt Zürich vom 19. Januar 2022 amtlich publiziert
worden und sei im Übrigen gerichtsnotorisch. Im Übrigen sei auf die Beschwerde
mangels eines schutzwürdigen (Feststellungs-)Interesses nicht einzutreten und

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die Eingabe gebe auch keinen Anlass, von Amtes wegen einzuschreiten (act. 7
S. 4 f.).
3.2. Mit diesen Erwägungen setzt sich die Beschwerdeführerin in ihrer Be-
schwerde vom 21. November 2022 nicht auseinander. Im Zusammenhang mit
dem angefochtenen Entscheid rügt die Beschwerdeführerin einzig die Zustellung
bzw. die Eröffnung desselben. Sie führt im Wesentlichen aus, die Vorinstanz habe
versucht, ihr eine auf einen falschen Namen ausgestellte Gerichtsurkunde zuzu-
stellen. Die Sendung mit dem angefochtenen Entscheid gelte nicht als zugestellt,
weil sie von ihr nicht habe entgegengenommen werden können. Der Abholzettel
der Post (wie auch der angefochtene Beschluss) sei an eine Drittperson
(A._____) gerichtet gewesen und nicht an sie (die Beschwerdeführerin), die Per-
son #4 mit dem korrekten amtlichen Namen A._____. Für die Drittperson besitze
sie keine Prokura. Bislang sei kein Urteil an sie mit dem korrekten amtlichen Na-
men "A._____" ergangen (act. 8 S. 4 ff.).
3.3. In der Schweiz erfolgt die individuelle Kennzeichnung und Unterscheidung
einer Person zum Zwecke der Einordnung des Einzelnen in die umfassende Ge-
meinschaft durch den Namen, wobei sich dieser aus einem Familiennamen und
einem Vor-, Ruf- oder Taufnamen zusammensetzt (vgl. BGE 108 II 161 E. 1).
Dementsprechend müssen in einem Entscheid die Parteien namentlich genannt
werden, wobei sich die Parteibezeichnung aus den Rechtsschriften ergibt
(Art. 238 lit. c ZPO). Die Parteien sind so zu bezeichnen, dass über ihre Identität
kein Zweifel besteht. Bei natürlichen Personen sind der Name und Vorname, das
Geburtsdatum sowie die Wohnadresse, allenfalls auch der Heimatort bzw. die
Staatsangehörigkeit und der Beruf aufzuführen (KRIECH MARKUS, DIKE-Komm-
ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 238 N 6). Die Eröffnung des Entscheides erfolgt durch ge-
richtliche Zustellung an die Parteien (Art. 136 ZPO), mittels eingeschriebener
Postsendung oder auf andere Weise gegen Empfangsbestätigung (Art. 138
Abs.1 ZPO).
3.4. In der bei der Vorinstanz eingereichten Beschwerdeschrift machte die Be-
schwerdeführerin zu ihrer Person folgende Angaben (act. 1):

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"A._____
c/o C._____-Gasse 5
… D._____
(Beschwerdeführerin)
repräsentiert durch
das lebende Weib
:A._____
gegenüber vom Brunnen in
der C._____-Gasse zu D._____
(Repräsentantin)"
Gestützt auf diese Angaben bezeichnete die Vorinstanz die beschwerdeführende
Partei daher zutreffend mit dem Vornamen "A._____", dem Nachnamen
"A._____" und der Adresse "C._____-Gasse 5, … D._____". Des Weiteren führte
die Vorinstanz zur Identifikation der Beschwerdeführerin deren Geburtsdatum (tt.
Juni 1971) sowie deren Heimatort (E._____) auf. All diese Bezeichnungen bean-
standet die Beschwerdeführerin lediglich pauschal. Eine konkrete Beanstandung,
beispielsweise durch Angabe eines anderen Vor- oder Nachnamens, einer ande-
ren Adresse etc., findet nicht statt. Überdies lassen die Angaben nicht darauf
schliessen, dass sich die Beschwerdeführerin im Verfahren im Sinne von
Art. 68 ZPO hätte vertreten lassen wollen, zumal keine Person mit abweichenden
Angaben aufgeführt und der Vorinstanz auch keine Vollmacht vorgelegt wurde.
Sodann stellte die Vorinstanz den angefochtenen Beschluss vom
1. November 2022 zu Recht der Beschwerdeführerin mit den genannten Bezeich-
nungen mittels eingeschriebener Sendung/Gerichtsurkunde zu (act. 4/4). Die
Sendung konnte der Beschwerdeführerin am 3. November 2022 an der angege-
benen Adresse nicht übergeben werden und wurde von der Beschwerdeführerin
auch anschliessend nicht bei der Post abgeholt. In diesem Fall gilt eine Zustellung
als am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt, sofern
die Person mit einer Zustellung rechnen musste (Art. 138 Abs. 2 ZPO und
Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO). Da die Beschwerdeführerin das Beschwerdeverfahren
eingeleitet hatte, musste sie mit einer gerichtlichen Zustellung an sie rechnen.
Deshalb kommt die Zustellfiktion ohne Weiteres zum Tragen und der angefochte-

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ne Entscheid gilt nach dem Gesagten am 10. November 2022 als korrekt zuge-
stellt und mithin gültig eröffnet. Demnach wurde die vorliegende Beschwerde vom
21. November 2022 innert der zehntägigen Rechtsmittelfrist und damit rechtzeitig
erhoben (Art. 142 und 143 ZPO; vgl. E. 2.3 vorstehend). Der angefochtene Ent-
scheid ist hingegen nicht zu beanstanden. Die Beschwerde erweist sich als unbe-
gründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
4.
Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und
Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und
Art. 61 Abs. 2 GebV SchKG). Eine Parteienschädigung ist nicht zuzusprechen
(vgl. Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerinnen unter
Beilage von Kopien von act. 8 und act. 11, unter Rücksendung der erstin-
stanzlichen Akten an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt Zürich 1,
je gegen Empfangsschein.

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Houweling-Wili
versandt am:
26. Januar 2023