zh_obergericht · RT120078 · 2012-05-16 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT120078-O/U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichter Dr. G. Pfister
und Oberrichter Dr. H.A. Müller sowie Gerichtsschreiber lic. iur.
B. Häusermann
Beschluss vom 16. Mai 2012
in Sachen
A._____ AG,
Beklagte und Beschwerdeführerin
gegen
Stato del Cantone Ticino,
Kläger und Beschwerdegegner
vertreten durch Ufficio esazione e condoni¨
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 21. März 2012 (EB120270)

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Erwägungen:
1. Das Einzelgericht am Bezirksgericht Zürich (nachfolgend: Vorinstanz) erteil-
te dem Kläger mit Urteil vom 21. März 2012 definitive Rechtsöffnung in der Be-
treibung Nr. …, Betreibungsamt B._____, Zahlungsbefehl vom 25. November
2011, für Fr. 100.–; im Mehrbetrag wurde das Begehren abgewiesen (Urk. 4a,
Urk. 6). Dieses Urteil wurde der Beklagten am 26. April 2012 zugestellt (Urk. 4c).
Mit Eingabe vom 7. Mai 2012 (Datum Postaufgabe) erhob die Beklagte rechtzeitig
Beschwerde gegen das Urteil der Vorinstanz vom 21. März 2012 (Urk. 5).
2. Die Beklagte beantragt mit der Beschwerde die vollumfängliche Aufhebung
des angefochtenen Urteils. Zur Begründung ihres Antrags führt sie aus, die
Verfügung des Finanzdepartements des Kantons Tessin vom 28. April 2011, d.h.
der Titel auf den sich der Kläger für die Rechtsöffnung vor Vorinstanz berief (vgl.
Urk. 6 S. 2 Ziff. 2), sei ihr nicht zugestellt worden (Urk. 5).
3. Unbestrittenermassen ist die Beklagte der Vorladung der Vorinstanz zur
Verhandlung über das Rechtsöffnungsbegehren vom 21. März 2012 nicht gefolgt
und nicht zu dieser Verhandlung erschienen (vgl. Urk. 6 S. 2 Ziff. 1 und Urk. 5).
Es ist daher von der Säumnis der Beklagten vor Vorinstanz auszugehen. Mangels
entsprechender Bestreitung durfte die Vorinstanz von der ordnungsgemässen
Zustellung des Rechtsöffnungstitels ausgehen und aufgrund der Akten
entscheiden (Urk. 3 S. 2). Sie war nicht gehalten, von Amtes wegen zu
erforschen, ob der Titel, auf den sich der Kläger berief, tatsächlich gehörig
eröffnet worden war (Stücheli, Die Rechtsöffnung, Diss., Zürich 2000, S. 217 f.).
Die Beklagte wendet mit der Beschwerde erstmals ein, der Rechtsöffnungstitel sei
ihr nicht eröffnet worden. Somit handelt es sich bei der Einrede um ein Novum,
das im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen, d.h. nicht zu berücksichtigen ist
(Art. 326 Abs. 1 ZPO). Das vor Vorinstanz Versäumte kann im
Beschwerdeverfahren nicht nachgeholt werden. Daher erweist sich die
Beschwerde als offensichtlich unzulässig, weshalb auf sie nicht einzutreten ist.
Von Weiterungen ist abzusehen (Art. 322 Abs. 1 ZPO).

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4. Ausgangsgemäss gilt die Beklagte als unterliegende Partei, weshalb sie die
Kosten zu tragen und keinen Anspruch auf eine Entschädigung hat (Art. 106
Abs. 1 ZPO). Dem Kläger erwächst kein rechtserheblicher Aufwand. Demgemäss
sind für das zweitinstanzliche Verfahren keine Parteientschädigungen
zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr (Spruchgebühr) wird auf Fr. 150.–
festgesetzt.
3. Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden der Beklagten aufer-
legt.
4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen
zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage einer Ko-
pie von Urk. 5, sowie an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangs-
schein und und an die Obergerichtskasse.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 100.–.

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Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 16. Mai 2012
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
der Gerichtsschreiber:
lic. iur. B. Häusermann
versandt am:
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