zh_obergericht · PS140204 · 2014-09-24 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS140204-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Diggelmann und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. K. Graf
Urteil vom 24. September 2014
in Sachen
A._____ AG,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach
vom 19. August 2014 (EK140292)

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Erwägungen:
1. Das Einzelgericht des Bezirksgerichts Bülach eröffnete mit Urteil vom
19. August 2014 über die Beschwerdeführerin den Konkurs (act. 3). Mit Be-
schwerde vom 21. August 2014 sowie mit Ergänzung der Beschwerde vom
1. September 2014 beantragte die Beschwerdeführerin rechtzeitig (vgl. act. 8/11)
die Aufhebung des Konkurses und stellte ein Gesuch um Erteilung der aufschie-
benden Wirkung (act. 2 und act. 11). Sodann reichte sie zahlreiche Beilagen ein
(act. 5/3-4 und act. 13/1-46). Mit Präsidialverfügung vom 21. August 2014 wurde
der Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wirkung zuerkannt (act. 9).
2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Be-
schwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung
des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden
einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkursaufhebungsgründe (Tilgung, Hin-
terlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist
von 10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass
der Schuldner sowohl seine Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Konkurs-
hinderungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. durch
Urkunden nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über
konkurshindernde Tatsachen sind innert der Rechtsmittelfrist aber selbst dann zu-
lässig, wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. Nachfristen
sind hingegen keine zu gewähren (BGE 136 III 294).
3. Die Beschwerdeführerin belegt, die der Konkurseröffnung zugrunde
liegende Forderung (Betreibung Nr. ... des Betreibungsamts Kloten) mit Zahlung
an die Beschwerdegegnerin getilgt zu haben (vgl. act. 2 S. 3, act. 5/3 und
act. 13/1); die Mahn- und Bearbeitungsgebühren sowie die Betreibungskosten
waren nicht in diesem Betrag erhalten - ein Zins war nicht in Betreibung gesetzt
worden. Im Weiteren hat die Beschwerdeführerin mit Zahlung vom 21. August
2014 beim Konkursamt Bassersdorf insgesamt Fr. 35'000.– hinterlegt. Dies als
Kaution für die Gesamtforderung der Beschwerdegegnerin sowie zur Deckung der

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Kosten des Konkursverfahrens, inklusive der Kosten des Konkursgerichts, und
der weiteren mit diesem Verfahren entstehenden Kosten (act. 5/4). Dadurch sind
auch die Kosten für das Beschwerdeverfahren, welche praxisgemäss Fr. 750.–
betragen, gedeckt.
Damit hat die Beschwerdeführerin den Konkursaufhebungsgrund der Til-
gung bzw. Hinterlegung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 und 2 SchKG innert
der Rechtsmittelfrist durch Urkunden nachgewiesen.
4. Überdies hat der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu ma-
chen. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind,
mit welchen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden kön-
nen. Der Schuldner hat deshalb aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen lau-
fenden Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die beste-
henden Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten
lassen ihn noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen; anders verhält es sich,
wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine Verbesserung seiner finanziellen
Situation zu erkennen sind und er auf unabsehbare Zeit als illiquid erscheint. Ab-
sehbare Veränderungen, die ihm die Tilgung seiner Schulden erlauben würden,
sind grundsätzlich zu berücksichtigen; diese müssen jedoch so konkret dargelegt
werden, dass wirklich glaubhaft ist, die gegenwärtigen Zahlungsschwierigkeiten
seien vorübergehender Natur. Der Umstand, dass offene Betreibungen mittlerwei-
le beglichen wurden, darf als ein Indiz für eine bloss temporäre Illiquidität berück-
sichtigt werden.
5.a) Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanziel-
le Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Gemäss der
vorgelegten Auskunft aus dem Register des Betreibungsamts Kloten (act. 13/17)
wurden vom 24. Mai 2012 bis 25. August 2014 insgesamt 89 Betreibungen einge-
leitet. Die Anzahl Betreibungen lässt auf erhebliche Zahlungsschwierigkeiten
schliessen. Insgesamt 31 Betreibungen wurden durch Zahlung an das Betrei-
bungsamt oder die Gläubiger getilgt. 10 Betreibungen sind erloschen; einmal er-
folgte eine volle Befriedigung nach Verwertung. Die dem Konkursbegehren zu-
grunde liegende Forderung (Betreibung Nr. ...) wurde – wie vorstehend erwähnt –

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getilgt bzw. zugunsten der Beschwerdegegnerin beim Konkursamt Bassersdorf
hinterlegt (act. 4/4). Wie die Beschwerdeführerin ausführt und aus den eingereich-
ten Unterlagen hervorgeht, wurden zwischenzeitlich 15 weitere Betreibungen
(Nrn. …, …, …, …, …, …, …, …, …, …, …, …, …, … und …) durch Zahlung an
die Gläubiger getilgt (vgl. act. 11 S. 7 f., act. 13/2-4, act. 13/18-25 und act. 13/46).
Zur Tilgung der damit noch offenen 31 Betreibungen (Nrn. …, …, …, …, …, …,
…, …, …, …, …, …, …, …, …, …, …, …, …, …, …, …, …, …, …, …, …, …, …,
… und …) zahlte die Beschwerdeführerin am 29. August 2014 beim Betreibungs-
amt Kloten den Betrag von Fr. 396'690.– ein (act. 11 S. 8, act. 13/26-27; die Ein-
zahlung erscheint bar erfolgt zu sein - die Problematik einer solchen Transaktion
unter dem Aspekt der Geldwäsche ist hier aber nicht zu vertiefen). Demzufolge
liegen gegenwärtig keine offenen in Betreibung gesetzten Forderungen mehr vor.
b) Bei der Beschwerdeführerin handelt es sich um eine seit dem tt. Juni
2011 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragene Aktiengesellschaft,
welche den Betrieb von Gaststätten und den Handel mit zubereiteten Speisen,
Lebensmitteln und Getränken bezweckt (act. 6). Die Beschwerdeführerin führt
aus, sie betreibe drei Gastro-Betriebe, nämlich das C._____ beim …, das
D._____ (…) beim … und seit September 2013 das E._____ beim …. C._____
sei im Jahr 2011 nach einem grösseren Umbau eröffnet worden. Die Kosten des
Umbaus seien wesentlich höher als budgetiert ausgefallen und hätten sie in eine
Liquiditätskrise gestürzt, deren Folgen bis heute anhalten würden. Dank Investiti-
onen aus dem familiären Umfeld des Alleinaktionärs und einer bedeutenden Stei-
gerung des Umsatzes aus den Gastro-Betrieben zeichne sich nun aber ein Ende
der Krise ab. Die nachfolgenden Ausführungen würden sich auf ihre Bilanzen und
Erfolgsrechnungen stützen. Sowohl die Buchhaltung als auch Bilanz und Erfolgs-
rechnung würden nicht durch sie erstellt, sondern durch die Firma F._____ in ….
Aus der Bilanz und Erfolgsrechnung 2013, die auch die Zahlen des Finanzjahrs
2012 enthalten würden, ergebe sich, dass sie das Finanzjahr 2012 mit einem Ver-
lust von Fr. 216'690.– abgeschlossen habe. Bereits im Jahr 2013 habe sie wieder
schwarze Zahlen geschrieben; es habe ein Gewinn von Fr. 272'922.42 resultiert.
Das laufende Jahr sei sehr gut angelaufen. Per 31. März 2014 habe sie einen Be-
triebsertrag von knapp Fr. 1.8 Mio. erzielt, dies gegenüber Fr. 5'030'341.– für das

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ganze Jahr 2013. Auch der Umsatz habe gegenüber der Vergleichsperiode um
einen Drittel gesteigert werden können. Bedenke man, dass Betriebe wie die von
ihr geführten in den Sommermonaten generell die schwächsten Umsätze erzielen
und dafür vor Weihnachten besonders hohe Umsätze generieren, könne prognos-
tiziert werden, dass ihr Umsatz Ende 2014 den hochgerechneten Betrag von
Fr. 6.2 Mio. erreiche oder sogar übertreffen werde. Der Personalaufwand habe im
ersten Quartal 2014 Fr. 681'220 betragen, was hochgerechnet eine vergleichs-
weise unbedeutende Steigerung von knapp Fr. 2.4 Mio. auf hochgerechnet ca.
Fr. 2.72 Mio. bedeute. Der Raumaufwand beliefe sich auf Fr. 243'550.–, was
hochgerechnet eine Steigerung von Fr. 781'241.– auf Fr. 974'200.– sei. Diese
Steigerung sei durch die zusätzlichen Kosten für E._____ am … zu erklären. An-
sonsten fänden sich bei den Aufwandpositionen keine ins Gewicht fallenden Un-
terschiede zwischen 2013 und dem aufs ganze Jahr hochgerechneten Abschluss
des ersten Quartals 2014 (act. 11 S. 4 f.).
Weiter macht die Beschwerdeführerin geltend, die Personalkosten seien in
der Zwischenzeit abgebaut worden. Im Jahre 2013 habe sie 58 Mitarbeiter be-
schäftigt, aktuell nur noch deren 44. Dies habe zu bedeutenden Einsparungen auf
der Aufwandseite geführt. Ihre Liquiditätskrise sei durch hohe kurzfristige Verbind-
lichkeiten verursacht worden, denen zu wenig flüssige Mittel gegenübergestanden
seien. Per 28. August 2014 hätten kurzfristige Verbindlichkeiten aus Lieferungen
und Leistungen von Fr. 1'428'530.20 bestanden. Es habe sich dabei um die Ver-
bindlichkeiten aus dem Betrieb der Gastro-Betriebe C._____, D._____ und
E._____ gehandelt. Ihr Alleinaktionär und seine Familie hätten sich entschlossen,
ihr frische Liquidität in der Höhe von je Fr. 250'000.– zur Verfügung zu stellen, um
ihre finanzielle Sanierung zu ermöglichen. Diese Beträge seien bereits überwie-
sen und zur Ablösung sämtlicher Betreibungen und zur Tilgung weiterer kurzfristi-
ger Verbindlichkeiten verwendet worden. Für die entsprechenden Darlehen hätten
die Darlehensgeber Rangrücktritte erklärt. Die Familie habe ihr auch zugesichert,
sie bei Bedarf noch weiter zu unterstützen. Mit den Sanierungsdarlehen der Fami-
lie hätten die Verbindlichkeiten in den vergangenen Tagen markant reduziert wer-
den können (act. 11 S. 6).

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Die Beschwerdeführerin führt weiter aus, die verbleibende Hauptgläubigerin
mit einer Gesamtforderung von Fr. 477'906.– sei die G._____ AG in …. Die
G._____ AG glaube an ihr Potential und beliefere sie weiterhin trotz erheblicher
Ausstände. Die G._____ AG habe sich auch bereit erklärt, ihre Forderung von
Fr. 477'906.45 zu stunden. Sie und die G._____ AG hätten eine Stundungs- und
Tilgungsvereinbarung unterzeichnet, wonach sie die Schuld von Fr. 477'906.45
anerkenne und die Parteien vereinbarten, dass die Schuld in monatlichen Raten
von Fr. 25'000.– zu tilgen sei. Die G._____ AG gebe sich in Kenntnis ihres Poten-
tials mit einem bescheidenen Zins von 2% p.a. zufrieden, der erst ab 1. November
2014 zu laufen beginne. Damit reduziere sich der Betrag der kurzfristig zu tilgen-
den Schulden auf Fr. 440'251.95. Die in der Bilanz per 31. März 2014 aufgeführte
Verbindlichkeit gegenüber der Eidg. Steuerverwaltung von Fr. 223'797.– bestehe
zum einen aus fälligen Forderungen aus dem Jahre 2013 von Fr. 98'197.50, die in
der Zwischenzeit abbezahlt worden seien. Der für das erste Quartal 2014 ge-
schuldete Betrag belaufe sich nach den Berechnungen der Buchhaltungsfirma
F._____ auf Fr. 92'144.04. Dieser Betrag sei im Betrag der kurzfristigen Verbind-
lichkeiten berücksichtigt. Er sei in der Kreditorenliste C._____ per 20. August
2014 enthalten. Weitere kurzfristige Verbindlichkeiten bestünden nicht. Da ihr Ak-
tionär und Verwaltungsrat für seine Kontokorrentforderung eine Rangrücktrittser-
klärung abgegeben habe, belaste sie die Liquidität nicht und gehöre zu den lang-
fristigen Verbindlichkeiten. Für die verbleibenden kurzfristigen Schulden von rund
Fr. 440'000.– habe sie einen Zahlungsplan erarbeiten lassen, der ihren Möglich-
keiten entspreche. Aus der Erfolgsrechnung 2014, die für die ersten zwei Quartale
auf gesicherten Zahlen und für die zweite Jahreshälfte auf Budgetzahlen beruhe,
ergebe sich eine Umsatzsteigerung auf Fr. 6'163'000.–. Die Projektionen für die
zweite Jahreshälfte seien eher konservativ. Auch so resultiere ein Mehrumsatz
von rund Fr. 1 Mio. Der Personalaufwand sei ab zweitem Quartal 2014 infolge der
Reduktion des Personalbestandes gesunken; der gesamte Betriebsaufwand sei
von Fr. 990'115.– auf Fr. 1'129'500.– gestiegen. Der Grund dafür liege in der Er-
weiterung der von ihr geführten Gastrobetriebe um E._____ am …. Die Steige-
rung des Umsatzes sei jedoch gegenüber der Steigerung des Betriebsaufwandes
stark überproportional. Selbst nach Vornahme erhöhter Abschreibungen werde

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sie aller Voraussicht nach 2014 einen markant höheren Betriebserfolg erzielen.
Dieser stark verbesserte Betriebserfolg werde es ihr gemäss der Finanzplanung
ab September 2014 erlauben, die verbleibenden kurzfristigen Verbindlichkeiten
bis spätestens Januar 2015 abzubauen (act. 11 S. 9 ff.).
c) Die Ausführungen der Beschwerdeführerin über den Geschäftsgang
der Jahre 20012 und 2013 stimmen mit den Zahlen in der eingereichten Bilanz
per 31. Dezember 2013 und der Erfolgsrechnung vom 1. Januar bis 31. Dezem-
ber 2013 überein (vgl. act. 13/5 S. 1-10). In der Bilanz per Stichtag 31. März 2014
sowie der Erfolgsrechnung vom 1. Januar bis 31. März 2014 wird ein Gewinn von
Fr. 243'700.60 ausgewiesen (act. 13/6 S. 3 und S. 9). Der Erfolgsrechnung über
die ersten drei Monaten dieses Jahres ist weiter die von der Beschwerdeführerin
dargelegte Entwicklung zu entnehmen, dass sich das aktuelle Geschäftsjahr ein-
träglicher als das Vorjahr erweist und dieses Jahr mit einem grösseren Gewinn
gerechnet werden kann (vgl. act. 13/6 S. 4-9). Die von der Beschwerdeführerin
vorgenommene Reduktion des Personalaufwandes wird ferner auch zu bedeu-
tenden Einsparungen auf der Aufwandseite führen (act. 13/9-10). Per 28. August
2014 weist die Beschwerdeführerin für ihre Gastro-Betriebe kurzfristige Verbind-
lichkeiten aus Lieferungen und Leistungen von Fr. 1'428'530.20 aus (act. 13/11-
14). Zusammen mit einem Sanierungsdarlehen (samt Rangrücktritt) des Alleinak-
tionärs und seiner Familie von je Fr. 250'000.– wurden die kurzfristigen Verbind-
lichkeiten auf Fr. 918'158.40 reduziert (act. 11 S. 6, act. 13/11 und act. 13/15-16).
Zwischen der Beschwerdeführerin und der G._____ AG wurde am 25./26. August
2014 eine Stundungs- und Tilgungsvereinbarung über eine Gesamtforderung von
Fr. 477'906.– geschlossen, womit sich die Beschwerdeführerin verpflichtete, die
Schuld in monatlichen Raten von Fr. 25'000.– zu tilgen, erstmals per 1. November
2014 (act. 13/28). Gemäss der von der Beschwerdeführerin eingereichten Tabelle
per 28. August 2014 reduziert sich damit der Betrag der kurzfristig zu tilgenden
Schulden auf Fr. 440'251.95 (act. 11 S. 9, act. 13/11). Für die verbleibenden kurz-
fristigen Schulden von rund Fr. 440'000.– liess die Beschwerdeführerin einen Zah-
lungsplan ausarbeiten (act. 13/30). Daraus geht hervor, dass sie für das Jahr
2014 mit einer Umsatzsteigerung von Fr. 5'151'460.– auf Fr. 6'163'000.–, einem
Mehrumsatz von rund Fr. 1 Mio. sowie mit einem Betriebserfolg von Fr. 815'500.–

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rechnet, und damit in der Lage sein sollte, bis spätestens anfangs 2015 die ver-
bleibenden kurzfristigen Verbindlichkeiten abzubauen (act. 11 S. 10).
Vor dem Hintergrund, dass in erster Linie die höher ausgefallenen Kosten
des Umbaus des C._____ beim … zu den finanziellen Schwierigkeiten der Be-
schwerdeführerin führten, sie mit ihren Gastro-Unternehmen seit letztem Jahr
erstmals einen Gewinn erzielen konnte und in diesem Jahr mit einer Steigerung
des Umsatzes zu rechnen ist, der geleisteten und weiterhin versprochenen Inves-
titionen des Alleinaktionärs und seinem familiären Umfeld, der vorgenommenen
Reduktion des Personalaufwandes, und dem Umstand, dass ein Grossteil der
Gläubiger zwischenzeitlich befriedigt werden konnte und zur Begleichung der wei-
teren (kurzfristigen) Forderungen ein Zahlungsplan ausgearbeitet worden ist, der
Stundungs- und Ratenzahlungsvereinbarung mit einem der Hauptgläubiger sowie
den Rangrücktrittserklärungen von Gläubigern von langfristigen Darlehen scheint
die Möglichkeit der Beschwerdeführerin, in Zukunft ihren laufenden Verpflichtun-
gen regelmässig nachzukommen, als gegeben. Die Zahlungsfähigkeit der Be-
schwerdeführerin erweist sich somit als hinreichend glaubhaft im Sinne von
Art. 174 Abs. 2 SchKG. Denn glaubhaft gemacht ist eine Tatsache bereits dann,
wenn für deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Ge-
richt noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könn-
te. Im Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung bedeutet dies, dass die
Zahlungsfähigkeit des Konkursiten wahrscheinlicher sein muss als seine Zah-
lungsunfähigkeit. Insbesondere wenn die wirtschaftliche Lebensfähigkeit des
schuldnerischen Unternehmens nicht von vornherein ausgeschlossen werden
kann, dürfen keine allzu strengen Anforderungen an die Glaubhaftmachung ge-
stellt werden (Urteil 5A_335/2014 vom 23. Juni 2014 E. 3.1 m.w.H.).
Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des Konkur-
ses über die Beschwerdeführerin.
6. Obschon die Beschwerde gutgeheissen wird, sind die Gerichtsgebüh-
ren beider Instanzen der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, weil sie das Verfah-
ren durch ihre Zahlungssäumnis verursacht hat.

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Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Einzelgerichtes des Be-
zirksgerichtes Bülach vom 19. August 2014, mit dem über die Beschwerde-
führerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und der
Beschwerdeführerin auferlegt. Auch die von der Beschwerdegegnerin bezo-
gene erstinstanzliche Entscheidgebühr wird der Beschwerdeführerin aufer-
legt.
3. Das Konkursamt Bassersdorf wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahl-
ten Totalbetrag von Fr. 36'600.– (Fr. 35'000.– Zahlung der Beschwerdefüh-
rerin sowie Fr. 1'600.– Rest des von der Beschwerdegegnerin dem Kon-
kursgericht geleisteten Barvorschusses) der Obergerichtskasse Fr. 750.–,
der Beschwerdegegnerin Fr. 2'076.60 (Fr. 1'800.– für den Barvorschusses
sowie Fr. 276.60 für die Mahn-, Bearbeitungsgebühren und Betreibungskos-
ten) und der Beschwerdeführerin den nach Abzug seiner Kosten verbleiben-
den Restbetrag auszuzahlen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage des Doppels von act. 11, an das Einzelgericht des Bezirksgerichts
Bülach (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Kon-
kursamt Bassersdorf, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregis-
teramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Kloten, je gegen
Empfangsschein, sowie an die Obergerichtskasse.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

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Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Graf
versandt am: