zh_obergericht · SB200233 · 2021-01-18 · de
Nötigung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB200233-O/U/cwo
vereinigt mit SB190326-O
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz, Präsident, lic. iur. S. Volken
und lic. iur. C. Maira sowie der Gerichtsschreiber M.A. HSG
M. Wolf-Heidegger
Beschluss vom 18. Januar 2021
in Sachen
Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,
vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. A. Knauss,
Anklägerin und I. Berufungsklägerin
sowie
A._____,
Privatklägerin und II. Berufungsklägerin
unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend Nötigung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,
1. Abteilung - Einzelgericht, vom 13. Februar 2020 (GG190215)

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Erwägungen:
1. Mit Urteil vom 15. April 2019 wurde der Beschuldigte B._____ im bezirksge-
richtlichen Verfahren GG180105 vom Bezirksgericht Zürich teilweise anklagege-
mäss diverser Delikte, begangen gegen die Privatklägerin A._____, seine Ehe-
frau, schuldig gesprochen und mit einer bedingten Geldstrafe bestraft. Betreffend
diverse Anklagevorwürfe wurde das Verfahren eingestellt respektive wurde der
Beschuldigte freigesprochen (SB190326 Urk. 60 S. 34f.). Gegen diesen Entscheid
meldete die Anklagebehörde innert gesetzlicher Frist Berufung an (Art. 399 Abs. 1
StPO; SB190326 Urk. 54). Die Berufungserklärung der Anklagebehörde ging
ebenfalls innert gesetzlicher Frist bei der Berufungsinstanz ein (Art. 399 Abs. 3
StPO; SB190326 Urk. 61). Die Privatklägerin hat mit Eingabe vom 5. August 2019
innert Frist Anschlussberufung erhoben (SB190326 Urk. 69; Art. 400 Abs. 2f. und
Art. 401 StPO). Die Anklagebehörde stellte mit Eingabe vom 16. April 2020 den
Antrag, es sei das Berufungsverfahren zu sistieren bis zum Vorliegen des be-
gründeten bezirksgerichtlichen Urteils im Verfahren GG190215 mit denselben
Prozessparteien (SB190326 Urk. 77). Die Privatklägerin und der Beschuldigte wi-
dersetzten sich diesem Antrag ausdrücklich nicht (SB190326 Urk. 82 und 84). Ein
formeller Sistierungsentscheid erging nicht.
2. Mit Urteil vom 13. Februar 2020 wurde der Beschuldigte B._____ im be-
zirksgerichtlichen Verfahren GG190215 vom Bezirksgericht Zürich anklagege-
mäss einer Tätlichkeit, begangen gegen die Privatklägerin A._____, seine Ehe-
frau, schuldig gesprochen und mit einer Busse bestraft. Betreffend die übrigen
Anklagevorwürfe wurde der Beschuldigte freigesprochen (SB200233 Urk. 40 S.
33.). Gegen diesen Entscheid meldete die Anklagebehörde innert gesetzlicher
Frist Berufung an (Art. 399 Abs. 1 StPO; SB200233 Urk. 31). Die Berufungserklä-
rung der Anklagebehörde ging ebenfalls innert gesetzlicher Frist bei der Beru-
fungsinstanz ein (Art. 399 Abs. 3 StPO; SB200233 Urk. 41). Die Privatklägerin hat

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mit Eingabe vom 6. Mai 2020 innert Frist Anschlussberufung erhoben (SB200233
Urk. 43; Art. 400 Abs. 2f. und Art. 401 StPO).
3. Gemäss telefonischer Rücksprache der Verfahrensleitung mit der amtlichen
Verteidigung, der Staatsanwaltschaft und der Rechtsvertreterin der Privatklägerin
A._____ haben sich sämtliche Parteien der beiden vorliegenden Berufungsverfah-
ren mit der Vereinigung der beiden Verfahren einverstanden erklärt (SB190326
Urk. 94; SB200233 Urk. 66).
4. Die beiden Verfahren betreffen überdies dieselben Prozessparteien und
thematisch ähnliche Sachverhaltsmomente (häusliche Gewalt des Beschuldigten
gegenüber der Privatklägerin). Die Berufungsverfahren sind daher infolge engen
Sachzusammenhangs zu vereinigen und unter der Prozessnummer SB190326
weiterzuführen (Art. 30 StPO). Das Berufungsverfahren SB200233 ist als durch
Vereinigung mit dem Verfahren SB190326 erledigt abzuschreiben.
Es wird beschlossen:
1. Die beiden Verfahren SB190326 und SB200233 werden vereinigt und unter
der Geschäfts-Nr. SB190326 weitergeführt. Das Verfahren SB200233 wird
als durch Vereinigung erledigt abgeschrieben.
2. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich
− die Vertretung der Privatklägerin A._____ im Doppel für sich und die
Privatklägerschaft
sowie in die Akten des Verfahrens mit der Geschäfts-Nr. SB190326-O.
3. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung

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des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 18. Januar 2021
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. Ch. Prinz M.A. HSG M. Wolf-Heidegger