zh_obergericht · SB170321 · 2017-12-18 · de
Vorsätzliche grobe Verletzung der Verkehrsregeln etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB170321-O/U/cwo
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken und
Oberrichterin lic. iur. L. Chitvanni sowie Gerichtsschreiberin lic. iur.
S. Kümin Grell
Urteil vom 18. Dezember 2017
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
vertreten durch Stv. Leitenden Staatsanwalt lic. iur. D. Regenass,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
vorsätzliche grobe Verletzung der Verkehrsregeln etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,
4. Abteilung - Einzelgericht, vom 9. Mai 2017 (GG160243)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 15. November 2016
ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 20).
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 33 S. 42 ff.)
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
− der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90
Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und in Verbindung mit
Art. 67 Abs. 1 lit. h SSV und
− der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90
Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und in Verbindung mit
Art. 3 Abs. 1 VRV sowie in Verbindung mit Art. 100 Ziff. 1 SVG und Art. 12
Abs. 3 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 130 Tagessätzen zu
Fr. 80.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre fest-
gesetzt.
4. Die anlässlich der Hausdurchsuchung vom 3. Februar 2016 an der … [Adresse], si-
chergestellten Gegenstände (A009'008'871: Visitenkarte lautend auf B._____,
D._____; A009'008'893: Visitenkarte lautend auf C._____, D._____; A009'008'917:
Visitenkarte lautend auf E._____, D._____; A009'008'940: Tankkarte … Private
Card No. … lautend auf den Beschuldigten) werden der Lagerbehörde zur Vernich-
tung überlassen.
5. Der Privatkläger F._____ wird mit seinem Schadenersatzbegehren auf den Weg
des Zivilprozesses verwiesen.

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6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'800.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'600.00 ; Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 777.10 ; Auslagen Untersuchung
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Be-
schuldigten auferlegt.
8. (Mitteilungen)
9. (Rechtsmittel)
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 48 S. 1)
1. Das Urteil der Vorinstanz sei aufzuheben.
2. Der Beschuldigte sei von Schuld und Strafe freizusprechen.
3. Die sichergestellten Gegenstände (Asservat Nr. A009'008'871,
A009'008'893 und A009'008'917 sowie A009'008'940) seien zu ver-
nichten.
4. Die Zivilansprüche der Privatklägerschaft seien abzuweisen.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 39)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils

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Erwägungen:
I. Verfahrensgang und Umfang der Berufung
1. Verfahrensgang
1.1. Mit obenerwähntem Urteil der Vorinstanz vom 9. Mai 2017 (Urk. 33) wurde
der Beschuldigte der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sin-
ne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und in Ver-
bindung mit Art. 67 Abs. 1 lit. h SSV und der fahrlässigen groben Verletzung der
Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1
SVG und in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 VRV sowie in Verbindung mit Art. 100
Ziff. 1 SVG und Art. 12 Abs. 3 StGB schuldig gesprochen und unter Ansetzung
einer Probezeit von 4 Jahren mit einer bedingt vollziehbaren Geldstrafe von
130 Tagessätzen zu Fr. 80.-- bestraft (Dispositiv-Ziffern 1-3). Weiter wurde betref-
fend die anlässlich der Hausdurchsuchung vom 3. Februar 2016 sichergestellten
Gegenstände die Vernichtung angeordnet (Dispositiv-Ziffer 4). Der Privatkläger
F._____ wurde mit seinem Schadenersatzbegehren auf den Weg des Zivilprozes-
ses verwiesen (Dispositiv-Ziffer 5). Die Kosten der Untersuchung und des gericht-
lichen Verfahrens wurden dem Beschuldigten auferlegt (Dispositiv-Ziffer 7).
1.2. Gegen diesen Entscheid liess der Beschuldigte mit Eingabe vom 16. Mai
2016 innert gesetzlicher Frist Berufung anmelden (Urk. 29). Das begründete Urteil
wurde dem Beschuldigten am 11. August 2017 zugestellt (Urk. 32/2), woraufhin
die Verteidigung mit Eingabe vom 30. August 2017 fristgerecht die Berufungs-
erklärung beim hiesigen Gericht einreichte (Urk. 35).
1.3. Mit Präsidialverfügung vom 1. September 2017 wurde der Anklagebehörde
Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu erklären oder begründet ein Nichtein-
treten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 37). Darauf beantragte die Anklage-
behörde in ihrer Eingabe vom 8. September 2017 fristgerecht die Bestätigung des
vorinstanzlichen Urteils und erklärte ihren Verzicht auf Anschlussberufung und die
Stellung eines Antrags auf Nichteintreten (Urk. 39).

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1.4. Beweisanträge wurden keine gestellt (vgl. Prot. II S. 5).
2. Umfang der Berufung
2.1. Der Beschuldigte lässt das vorinstanzliche Urteil mit Ausnahme von Dis-
positiv-Ziffer 4 betreffend die Vernichtung der sichergestellten Gegenstände und
Dispositiv-Ziffer 6 betreffend die Kostenfestsetzung anfechten (Prot. II S. 5). Bei
dieser Ausgangslage sind die Dispositiv-Ziffern 4 und 6 in Rechtkraft erwachsen,
was vorweg festzustellen ist.
2.2. Der Privatkläger wurde wie erwähnt von der Vorinstanz mit seinem Schaden-
ersatzbegehren auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen (vgl. Dispositiv-Ziffer
5). Die Verteidigung verlangt die Abweisung dieser Zivilforderung (Urk. 35 S. 2,
Urk. 48 S. 8). Der Privatkläger hat kein Rechtsmittel ergriffen.
2.2.1. Es stellt sich somit die Frage, ob für den Beschuldigten diesbezüglich
überhaupt eine Beschwer vorliegt. Rechtsmittel haben für den betreffenden
Verfahrensbeteiligten das Ziel, einen für ihn günstigeren Entscheid zu erstreiten.
Ein Verfahrensbeteiligter kann daher einen Entscheid nur anfechten, soweit er
durch das Erkenntnis im Dispositiv und die daran geknüpften Rechtsfolgen in
seinen Interessen betroffen ist und demgemäss an der Aufhebung bzw. Änderung
des fraglichen Entscheids ein rechtliches Interesse hat; der Entscheid muss für
ihn mit anderen Worten nachteilig sein und ihn mithin beschweren. Fehlt es an
einer Beschwer, kann der Verfahrensbeteiligte kein Rechtsschutzinteresse gel-
tend machen (Schmid, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar,
2. Auflage 2013, N 1 zu Art. 382 StPO; Schmid, Handbuch des schweizerischen
Strafprozessrechts, 2. Auflage 2013, N 1458 f.).
2.2.2. Mit der Verweisung eines Schadenersatzbegehrens auf den Weg des Zivil-
prozesses wird über das Begehren des Privatklägers materiell nicht entschieden,
der materielle Entscheid wird vielmehr dem Zivilrichter vorbehalten. Eine Be-
schwer des Beschuldigten liegt somit nicht vor, stehen ihm doch nach wie vor alle
(zivil-)prozessualen Mittel zur Verfügung, um sich gegen die Forderung zur Wehr
zu setzen. Daraus folgt, dass ein Rechtmittel gegen den Entscheid des Gerichts,

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eine Schadenersatzforderung auf den Zivilweg zu verweisen, nur dem Privat-
kläger zusteht, wovon er hier keinen Gebrauch machte. An einer Beschwer des
Beschuldigten fehlt es somit. Damit ist auf die Berufung des Beschuldigten bezüg-
lich Urteilsdispositiv Ziffer 5 nicht einzutreten. Demgemäss ist auch diese Disposi-
tiv-Ziffer in Rechtskraft erwachsen.
2.3. Die übrigen Dispositiv-Ziffern stehen im Berufungsverfahren demgegenüber
zur Disposition.
II. Sachverhalt
1. Anklagevorwurf
Die Vorinstanz hat in ihrem Entscheid die Anklagevorwürfe zutreffend zusam-
mengefasst (vgl. Urk. S. 4 f. und S. 5 f.), worauf verwiesen werden kann.
2. Standpunkt des Beschuldigten
2.1. Wie bereits die Vorinstanz korrekt zusammenfasste (vgl. Urk. 33 S. 5 f.), an-
erkennt der Beschuldigte zwar, in besagter Nacht mit seinem Fahrzeug durch den
relevanten Baustellenbereich gefahren zu sein (Urk. 6/1 S. 2 f., Urk. 7 S. 3 f.). Der
Privatkläger F._____ habe jedoch nicht in der Mitte des Fahrstreifens, sondern
am rechten Strassenrand gestanden; eine Durchfahrt sei noch möglich gewesen
(Urk. 6/1 S. 4, Urk. 7 S. 9). Der Privatkläger habe seine Lampe lediglich auf und
ab bewegt, worauf er (der Beschuldigte) der Anweisung folgend die Fahrt ver-
langsamt habe (Urk. 6/1 S. 2 ff., Urk. 7 S. 3 ff., Urk. 47 S. 4). Pylonen hätten sich
auf der Höhe der Traminsel keine befunden (Urk. 6/1 S. 4, Urk. 7 S. 9; Prot. II
S. 6). Ebenso bestreitet der Beschuldigte, dass sich der Privatkläger mit einem
Sprung zur Seite vor seinem Fahrzeug habe in Sicherheit bringen müssen
(Urk. 6/1 S. 4). Weiter anerkennt der Beschuldigte, an besagter Stelle zwischen
Traminsel und Trottoir aufgrund der Zurufe des Privatklägers zum Stehen ge-
kommen und darauf vom Privatkläger aufgefordert worden zu sein, die Baustelle
rückwärts zu verlassen, um diese links der Traminsel über die Tramgeleise zu
umfahren (Urk. 6/1 S. 2 ff., Urk. 7 S. 3, Urk. 47 S. 4 f.). Er habe sich dieser Auf-

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forderung widersetzt, weil es ihm gefährlicher erschienen sei, rückwärts in eine
Kreuzung zu fahren, als die Fahrt über die freie Fahrbahn vor ihm fortzusetzen
(Urk. 6/1 S. 3, Urk. 7 S. 3, Urk. 47 S. 5). Ausserdem habe der Privatkläger als
"Nichtpolizist" keine Berechtigung, die Verkehrsregeln aufzuheben, was er diesem
auch mitgeteilt habe (Urk. 6/1 S. 3, Urk. 47 S. 5). Er habe die Baustelle darauf in
normalem Tempo verlassen (Urk. 6/1 S. 5).
2.2. Nachdem der Beschuldigte die in der Anklage aufgeführten Vorwürfe teil-
weise bestreitet, ist zu prüfen, ob der konkret eingeklagte Sachverhalt nach den
allgemeinen Beweisregeln erstellt werden kann.
3. Vorhandene Beweismittel und Beweiswürdigungsregeln
3.1. An Beweismitteln liegen neben den Aussagen des Beschuldigten (Urk. 6/1,
Urk. 7, Urk. 8, Prot. I S. 5 ff. und Urk. 47 S. 4 ff.) jene des Privatklägers (Urk. 2/1,
Urk. 6/2 und Urk. 9) vor. Wie bereits die Vorinstanz erwähnte, wurde der Privat-
kläger am 23. August 2016 in Anwesenheit des Beschuldigten und dessen Ver-
teidigers einvernommen, wobei Letzteren die Möglichkeit gegeben wurde, dem
Privatkläger Ergänzungsfragen zu stellen und zu den Aussagen Stellung zu neh-
men (Urk. 9, Urk. 33 S. 10). Ferner liegen den Akten verschiedene Fotodokumen-
tationen (Urk. 2/10, Anhänge von Urk. 7 und 9, Urk. 26/1) sowie ein Nachtrags-
rapport der Kantonspolizei Zürich vom 8. März 2016 (Urk. 5) als relevante Be-
weismittel bei.
3.2. Zu den Regeln der Beweiswürdigung resp. der Sachverhaltserstellung äus-
serte sich bereits die Vorinstanz und wies dabei auch auf die Grundsätze der
freien richterlichen Beweiswürdigung (Art. 10 Abs. 2 StPO) und der Unschulds-
vermutung sowie auf das daraus fliessende Prinzip "in dubio pro reo" hin
(vgl. Urk. 33 S. 7-10). Auf die entsprechenden Erwägungen ist zu verweisen
(Art. 82 Abs. 4 StPO).
4. Aussagen der Prozessbeteiligten
4.1. Die Vorinstanz hat die wesentlichen Aussagen sowohl des Beschuldigten als
auch des Privatklägers im angefochtenen Entscheid zusammengefasst wiederge-

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geben, weshalb hier darauf verzichtet werden kann, die Aussagen erneut darzu-
stellen (vgl. 33 S. 10 ff.).
4.2. An der Berufungsverhandlung führte der Beschuldigte im Wesentlichen aus,
dass auf Höhe der Tramhaltestelle ein Mitarbeiter des Verkehrsdiensts gestanden
und mit der Stablampe hoch und runter gewinkt habe (Urk. 47 S. 4). Darauf habe
er die Fahrt verlangsamt und - je näher er der Haltestelle gekommen sei - gese-
hen, dass in der Strasse vor ihm nichts gewesen sei, weder Bauarbeiter noch
Baumaterial. Die Fahrbahn sei frei gewesen. Lediglich auf dem Trottoir habe ein
Wagen oder eine Baumaschine gestanden. Als er gesehen habe, dass die Bahn
frei war, habe er seine Fahrt fortgesetzt. In diesem Moment habe einer "Hey" ge-
rufen, worauf er auf die Bremsen gegangen und der Verkehrsdienstmitarbeiter
gekommen sei. Dieser habe ihn gefragt, weshalb er seine Anweisungen nicht be-
folgt habe. Er habe dem Verkehrsdienstmitarbeiter resp. dem Privatkläger gesagt,
dass er dies ja getan resp. er verlangsamt habe, worauf dieser entgegnet habe,
dass da gesperrt sei. Er, der Beschuldigte, habe aber nichts gesehen, weder ei-
nen Triopan, noch einen Mitarbeiter. Auf seine Frage habe der Verkehrsdienst-
mitarbeiter gesagt, es sei eine Baustelle und er müsse rückwärts links um die
Traminsel herumfahren. Er habe dem Privatkläger dann gesagt, er sei nun schon
im Bereich drin und die Fahrbahn vor ihm sei frei (Urk. 47 S. 5). Rückwärts in eine
Strassenkreuzung hineinzufahren, schiene ihm die schlechtere Wahl beider Opti-
onen. Dieser habe dann aber befohlen zurückzufahren, worauf er (der Beschul-
digte) diesem gesagt habe, er sei nicht von der Polizei und könne nicht einfach
die Verkehrsregeln ausser Kraft setzen und ihm sagen, er müsse zurückfahren.
Dieser habe dann gesagt, er würde ihn anzeigen. Auf Frage gab der Beschuldigte
sodann an, keine Bauarbeiter, sondern nur Maschinen, "irgend so einen Kabel-
wagen", gesehen zu haben (Urk. 47 S. 6). Ausser dass dort einer mit einer
Leuchtweste und einer Leuchtkelle gestanden habe, habe nichts auf eine Baustel-
le hingedeutet, schon gar nicht auf der Strasse, wenn schon auf dem Trottoir. Auf
seine bei der Kantonspolizei Zürich deponierten Aussagen, auf dem rechts-
seitigen Trottoir hätten sich einige Bauarbeiter und Baumaterial befunden
(Urk. 6/1 S. 2), angesprochen, gab der Beschuldigte an, sich nicht mehr an seine
damaligen Aussagen erinnern zu können, möglicherweise habe er vorher jeman-

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den gesehen, der in der Zwischenzeit wegging, das wisse er nicht mehr. Als er im
Baustellenbereich gestanden habe, seien "sicher keine Bauarbeiter dort" gewe-
sen (Urk. 47 S. 6). Auf weitere Fragen gab der Beschuldigte an, nach dem Ge-
spräch mit dem Privatkläger aus dem Stand losgefahren zu sein. Möglicherweise
röhre sein BMW beim Anfahren aufgrund der Technik und bei kühlen Temperatu-
ren etwas mehr als andere Fahrzeuge. Wenn er die entsprechende Anweisung
von einem Polizisten erhalten hätte, hätte er diese "selbstverständlich" befolgt
(Urk. 47 S. 7). Er sei davon ausgegangen, dass der Privatkläger in der vorliegen-
den Situation keine Berechtigung zur erteilten Anweisung habe.
5. Glaubwürdigkeit der Prozessbeteiligten
Die Vorinstanz wies auf die prozessuale Stellung der beiden Prozessbeteiligten
hin, wobei zu bemerken ist, dass daraus hinsichtlich deren Glaubwürdigkeit nichts
abgeleitet werden kann (vgl. Urk. 33 S. 25). Festzuhalten ist mit der Vorinstanz
jedoch, dass der Beschuldigte angesichts der bei einer Verurteilung drohenden
Geldstrafe sowie eines Strafregistereintrags ein Interesse daran haben dürfte, die
Geschehnisse in einem für ihn günstigen Licht darzustellen. Ebenfalls im Rahmen
der Aussagenwürdigung zu berücksichtigen ist der Umstand, dass der Privat-
kläger aufgrund seines gestellten Schadenersatzbegehrens in der Höhe von
Fr. 1'000.-- ein gewisses Interesse am Ausgang des Verfahrens hat. Weitaus be-
deutender für die Wahrheitsfindung als die allgemeine Glaubwürdigkeit ist jedoch
die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussage (vgl. BGE 133 I 33 E. 4.3., Urteil des
Bundesgerichtes 6B_692/2011 vom 9. Februar 2012 E. 1.4., je mit Hinweisen).
6. Glaubhaftigkeit der Aussagen der Prozessbeteiligten
6.1. Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass der Beschuldigte während der ganzen
Untersuchung konstant und widerspruchsfrei aussagte (vgl. Urk. 33 S. 25). Un-
bestritten ist zunächst, dass der Beschuldigte den Privatkläger bereits aus
100 Metern Entfernung wahrgenommen hat und dann an diesem vorbeigefahren
ist. Der Beschuldigte machte geltend, der Privatkläger habe auf der rechten
Strassenseite gestanden und mit der Stablampe Auf- und Abwärtsbewegungen
gemacht (Urk. 6/1 S. 2 f., Urk. 7 S. 3, S. 5, S. 9 sowie Anhänge zu Urk. 7, Urk. 47

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S. 4). Dieser habe seinen Standort so gewählt, dass eine Durchfahrt weiter mög-
lich gewesen sei (Urk. 6/1 S. 4). Dass die Strasse auf Höhe der Traminsel mit Py-
lonen abgesperrt gewesen sei, verneinte der Beschuldigte mit der Begründung,
dass er andernfalls mehrere dieser Pylonen hätte überfahren müssen (Urk. 6/1
S. 4, Urk. 7 S. 9; Prot. II S. 6). Zudem gab der Beschuldigte an, die Fahrt verlang-
samt zu haben, solange und soweit er sich einen Überblick über die Verkehrslage
habe verschaffen können (Urk. 6/1 S. 4, Urk. 47 S. 4).
Demgegenüber führte der Privatkläger an, in der Mitte der Fahrbahn gestanden
zu haben und den herannahenden Beschuldigten mittels Stablampe auf die links-
seitige Umfahrung der Traminsel aufmerksam gemacht zu haben. Zu seiner Be-
wegung mit der Stablampe gab er am 1. März 2015 gegenüber der Stadtpolizei
Zürich an, mit der Lampe eine Auf- und Abwärtsbewegung gemacht zu haben, um
dem Fahrzeuglenker anzuzeigen, dass dieser seine Fahrt zu verlangsamen hatte
(Urk. 2/1 S. 1). Anschliessend habe er mit der Lampe auch eine Bewegung nach
rechts gemacht, damit das Fahrzeug auf die Tramspur ausweiche (Urk. 2/1 S. 1).
Am 2. Dezember 2015 erklärte der Privatkläger gegenüber der Kantonspolizei
Zürich zunächst, seine Stablampe mit der linken Hand nach oben gehalten und
– als das Fahrzeug seines Erachtens nicht verlangsamt habe – zusätzlich seine
rechte Hand nach vorne ausgestreckt zu haben, um dieses zum Anhalten
zu bewegen (Urk. 6/2 S. 2). Auf die Frage, ob er noch zusätzlich etwas getan ha-
be, erklärte er, mit der Stablampe Schwenkbewegungen von links oben nach
rechts unten gemacht zu haben; der Wagen sollte ja die Baustelle via Tramhalte-
stelle umfahren. Schliesslich gab er an der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme
vom 23. August 2016 zu Protokoll, die rechte Hand nach aussen gestreckt zu ha-
ben und mit der linken Hand von links oben nach rechts Bewegungen gemacht zu
haben, um zu zeigen, dass die Autos rüberfahren sollten (Urk. 9 S. 6). Grundsätz-
lich lassen sich die Divergenzen in den Aussagen des Privatklägers bezüglich der
Bewegungen mit der Stablampe mit dem erheblichen Zeitablauf insbesondere
zwischen der ersten und der zweiten Befragung erklären. Dennoch fällt auf, dass
der Privatkläger bei seiner ersten Befragung noch von Auf- und Abwärtsbewe-
gungen mit der Stablampe sprach – so wie es auch der Beschuldigte beschrieb –,
bei der zweiten Befragung dann aber angab, die Stablampe nach oben gehalten

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und zusätzlich seine rechte Hand nach vorne ausgestreckt zu haben, um den Be-
schuldigten zum Anhalten zu bewegen. Der Privatkläger beschrieb somit zwei in
ihrer Bedeutung unterschiedliche Zeichen resp. Anweisungen, wobei die An-
weisung anzuhalten von grösserer Intensität und Bedeutung ist als das Tempo zu
reduzieren, zumal er dabei auch noch die zweite Hand ausgestreckt haben will.
Es entsteht dabei der Eindruck, dass der Privatkläger seine Handlung als gewich-
tiger und auch markanter als bei seiner ersten Aussage darstellen wollte.
Von einer Anweisung zum Anhalten ist denn auch in der Anklage keine Rede. Der
Privatkläger sprach in allen drei Einvernahmen in irgendeiner Weise von einer
Bewegung mit der Stablampe nach rechts, um die Umfahrung über die Tramhal-
testelle anzuzeigen. Dabei ist festzuhalten, dass der Beschuldigte bei der zweiten
und dritten Einvernahme erklärte, die Stablampe "von links oben nach rechts un-
ten" (Urk. 6/2 S. 2) resp. "von links oben nach rechts" (Urk. 9 S. 6) geführt zu ha-
ben. Auch in der ersten Befragung erwähnte er eine Bewegung mit der Lampe
nach rechts, nachdem er Auf- und Abwärtsbewegungen gemacht habe. Aus den
Aussagen des Privatklägers geht somit zumindest einheitlich hervor, dass dieser
mit der Stablampe (wohl entgegen der Anklage nicht in der rechten sondern) in
der linken Hand in irgendeiner Form Auf- und Abwärtsbewegungen resp. solche
von oben links nach rechts gemacht haben will. Der Privatkläger behauptet so-
dann - jedenfalls ab seiner zweiten Einvernahme -, er habe die Strasse auf der
Höhe der Traminsel mit Pylonen abgesperrt (Urk. 6/2 S. 2 f., Urk. 9 S. 4 f.). Hierzu
zeichnete er anlässlich seiner dritten Einvernahme zur Beschreibung der Situation
im Zeitpunkt des Vorfalls auf drei Übersichtsaufnahmen, welche den relevanten
Strassenabschnitt vor der Traminsel am …platz abbilden, jeweils drei Pylonen auf
die Fahrbahn zwischen Traminsel und Gehsteig kurz vor der Traminsel ein (vgl.
Urk. 9 Anhänge 2a-2c). Dass der Privatkläger die Pylonen nicht bereits bei seiner
ersten Befragung erwähnte, erstaunt nicht nur, weil solche eindeutig einen abge-
sperrten Strassenabschnitt markieren und dem Privatkläger in seiner Argumenta-
tion Gewicht verliehen hätten, sondern auch, weil ein Überfahren der Pylonen
durch das Fahrzeug des Beschuldigten bestimmt mit einem (hörbaren) Aufprall,
einem Wegspicken von Pylonen und allenfalls entsprechendem Schaden am
Fahrzeug und resp. oder an einem der Pylonen verbunden gewesen wäre. Zudem

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fällt auf, dass der Privatkläger auch nicht angab, den Beschuldigten beim be-
schriebenen Gespräch auf das Überfahren der Pylonen angesprochen zu haben.
Auch der befragenden Staatsanwältin kamen die beschriebenen Umstände offen-
bar seltsam vor, fragte sie doch den Privatkläger, wie es denn komme, dass der
Beschuldigte die Pylonen mit seinem Fahrzeug nicht überfahren habe (Urk. 9 S.
10 f.). Die Antwort des Privatklägers fiel sehr allgemein gehalten aus; er wisse
einfach, dass er beim Absperren Pylonen hinstelle, was er auch an jenem Abend
getan habe. In welchem Abstand diese aufgestellt gewesen seien, wisse er nicht
mehr (Urk. 9 S. 11), dennoch zeichnete er solche auf den besagten drei Übersich-
ten jeweils gleich und über die Strasse verteilt ein. Insbesondere der Umstand,
dass der Privatkläger auch nichts zum konkreten Über- resp. Anfahren der Pylo-
nen, was wie gesagt eindeutig ein prägendes Ereignis im gesamten Ablauf des
Vorfalls gewesen wäre, ausführte, sowie die Tatsache, dass der Privatkläger kei-
ne Pylonen zur Rekonstruktion der Situation zur Tatzeit hinstellte (vgl. Fotodoku-
mentation Urk. 2/10), lassen Zweifel an der Glaubhaftigkeit der diesbezüglichen
Aussagen des Privatklägers aufkommen. Wiederum entsteht der Eindruck, der
Privatkläger habe dem vom Beschuldigten nach seiner Auffassung gezeigten
Fehlverhalten im Nachhinein noch mehr Gewicht verleihen wollen. Es trifft zwar
zu, dass der Privatkläger den Beschuldigten bis zu jenem Vorfall nicht kannte und
er dementsprechend keinen Grund hatte, den Beschuldigten zu Unrecht zu belas-
ten ( so Vorinstanz in Urk. 33 S. 28). Dennoch dokumentieren die Depositionen
des Privatklägers, dass er vom Beschuldigten ungenügend wahr- und ernstge-
nommen wurde, welches Verhalten durchaus geeignet war, den Privatkläger zu
kränken. Vor diesem Hintergrund vermag der Privatkläger denn auch mit seiner
ab der zweiten Befragung aufgestellten Behauptung, er habe ca. 100 Meter vor
der Baustelle ein Signallicht "Baustelle" hingestellt, nicht zu überzeugen, zumal
auch davon auf der in derselben Nacht erstellten Fotodokumentation nichts er-
sichtlich ist (vgl. Urk. 2/10). Die Aussagen des Privatklägers, er habe in der Mitte
der Fahrbahn vor den Pylonen gestanden (insb. Urk. 9 S. 5), stehen weiter jenen
des Beschuldigten, der Privatkläger habe sich am rechten Strassenrand befun-
den, entgegen. Nachdem die Glaubhaftigkeit der Aussagen des Privatklägers
aufgrund des Obenerwähnten Fragen aufwirft, überzeugt seine Deposition eben-

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so wenig, dass Ersterer in der Mitte der Strasse gestanden haben soll. Aufgrund
der vom Privatkläger selbst geschilderten Endlage des Fahrzeuges des Beschul-
digten (dieses kam kurz vor dem Fussgängerstreifen hinter dem Privatkläger zum
Stehen; vgl. Urk. 2/1 S. 2 zu Frage 11) und der (im Gegensatz zur Vorinstanz,
welche die Schilderungen des Privatklägers als überzeugend und frei von Über-
treibungen wertete; vgl. Urk. 33 S. 27) festgestellten Dramatisierungstendenz des
Privatklägers erscheint sodann auch dessen Behauptung, der Beschuldigte sei
ungebremst auf ihn zugefahren und hätte ihn beinahe erfasst als fraglich. Viel-
mehr scheinen die Aussagen des Beschuldigten nachvollziehbar, welcher Auf-
und Abwärtsbewegungen des Privatklägers mit der Stablampe wahrgenommen
und diese als ein Zeichen für eine Geschwindigkeitsreduzierung gedeutet haben
will. Die Aussagen des Beschuldigten betreffend die Stabzeichen kommen denn
auch sehr nahe an die erwähnten Schilderungen des Privatklägers heran. Ob eine
allfällige Bewegung mit der Stablampe von links (oben) nach rechts (unten) für
den Beschuldigten ersichtlich war (nach der Anklage soll der Privatkläger Hand-
zeichen mit der linken Hand von links oben nach rechts gemacht haben und nicht
mit der Stablampe; vgl. Anklage S. 3) und nicht nur als Auf- und Abwärtsbe-
wegung wahrgenommen werden konnte, hängt auch noch vom Winkel ab, in wel-
chem der Privatkläger zum herannahenden Fahrzeug des Beschuldigten gerichtet
war, was freilich nicht mehr eruierbar ist. Zumindest erscheint nicht ausgeschlos-
sen, dass der Beschuldigte lediglich Auf- und Abwärtsbewegungen der Stablampe
des am Rande der Strasse stehenden Privatklägers wahrnahm und der für ihn er-
kennbaren Anweisung (Geschwindigkeitsreduktion) folgte. Der Darstellung des
Beschuldigten in Bezug auf den ersten in der Anklage umschriebenen Sachver-
halt ist somit mangels ersichtlicher Widersprüche und angesichts der in Zweifel zu
ziehenden Glaubhaftigkeit der Aussagen des Privatklägers zu folgen.
6.2. Hinsichtlich des in der Anklage umschriebenen zweiten Sachverhaltsteils de-
cken sich die Aussagen der beiden Beteiligten bis auf die Behauptung des Privat-
klägers, der Beschuldigte habe sein Fahrzeug nach dem Gespräch massiv be-
schleunigt, sodass der Motor beim Anfahren aufgeheult habe (Urk. 6/2 S. 4), wel-
chen Umstand der Beschuldigte verneint und angibt, er habe die Baustelle in
normalem Tempo verlassen resp. er sei langsam und vorsichtig an- und aus dem

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Baustellenbereich gefahren (Urk. 6/1 S. 5). Dabei scheinen letztere Aussagen an-
gesichts des zuvor wohl eher emotional geführten Gesprächs unter- und jene des
Privatklägers mit Blick auf dessen übrigen Aussagen etwas übertrieben. Mangels
weiterer Anhaltspunkte (auch der Privatkläger konnte letztlich zur gefahrenen Ge-
schwindigkeit keine Angaben machen) ist zugunsten des Beschuldigten davon
auszugehen, dieser habe den Baustellenbereich in "normalem Tempo" verlassen.
Von etwas anderem geht auch die Anklage nicht aus, wenn sie von Beschleuni-
gen des Fahrzeugs (aus dem Stand) ohne Zusatz eines entsprechenden Adverbs
spricht. Bis hierhin kann der zweite in der Anklage umschriebene Sachverhalt
somit als erstellt betrachtet werden. Ferner wurde die Situation der Baustelle,
resp. inwiefern sich vor dem Weiterfahren des Beschuldigten nach dem Gespräch
mit dem Privatkläger Bauarbeiter auf und nahe dem relevanten Strassenabschnitt
bewegten, von den beiden Beteiligten unterschiedlich dargestellt. Der Beschuldig-
te sprach in seiner ersten Befragung davon, dass sich auf dem rechtsseitigen
Trottoir einige Bauarbeiter und Baumaterial befunden hätten (Urk. 6/1 S. 2), ge-
mäss seinen späteren Aussagen bei der Staatsanwaltschaft und vor Vorinstanz
wollte er jedoch ausser dem Privatkläger und einem auf dem Trottoir stehenden
Fahrzeug keine Bauarbeiter mehr gesehen haben (Urk. 7 S. 6 und S. 9, Prot. I
S. 11, Urk. 47 S. 5 f.). Anlässlich der Berufungsverhandlung erklärte er den Wi-
derspruch damit, dass er möglicherweise bevor er im Baustellenbereich zu stehen
kam jemanden gesehen haben könnte, der sich in der Zwischenzeit entfernt habe.
Als er aber im Baustellenbereich gestanden habe, hätten sich dort keine Bauar-
beiter befunden (Urk. 47 S. 6). Der Privatkläger gab demgegenüber an, es seien
zum Zeitpunkt, als der Beschuldigte sein Fahrzeug beschleunigte, noch vier Per-
sonen am Kabel verlegen gewesen (Urk. 2/1 S. 3). Diese hätten unmittelbar am
Fahrbahnrand gestanden. Nach seiner Meinung habe "ganz klar" eine Gefähr-
dung der Arbeiter bestanden. Bei letzterer Aussage ist jedoch zu beachten, dass
der Privatkläger zur Begründung nicht die konkrete Situation schilderte, sondern
sich auf den Umstand berief, dass sich die Arbeiter ganz generell darauf verlas-
sen würden, dass er die Verkehrssicherheit gewährleiste (Urk. 2/1 S. 3). Bezüg-
lich der zweiten Einvernahme ist darauf hinzuweisen, dass der Privatkläger zwar
zunächst erklärte, dass sich ein Arbeiter im Schacht befunden habe, während die

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anderen Arbeiter sich beim Kabel befunden hätten, welches teilweise auf dem
Trottoir und teilweise auch auf der Strasse gelegen habe, er dann aber aussagte,
er könne nicht genau sagen, wo die Arbeiter gestanden hätten, da sich das Gan-
ze in seinem Rücken abgespielt habe (Urk. 6/2 S. 4). Es ist somit davon aus-
zugehen, dass der Privatkläger gar nicht gesehen hat, was sich hinter seinem
Rücken abgespielt oder eben nicht abgespielt hat! Umso mehr erstaunt, dass der
Privatkläger die Situation anderthalb Jahre nach dem Vorfall noch detaillierter be-
schrieb (Urk. 9 S. 9): Auf die erwähnte Fotodokumentation betreffend die nach-
gestellte Situation angesprochen erklärte der Privatkläger, es hätten sich zum
Zeitpunkt des Vorfalls "noch viel mehr Leute auf der Baustelle" befunden. Einer
sei im Loch gewesen, zwei hätten das Kabel in Achterstellung legen müssen, wei-
tere seien herumgelaufen, um die Kabeltrommel zu bremsen, falls diese zu
schnell ablaufe, und seien von einem Loch zum anderen gerannt, um dort und da
etwas nachzuziehen. Aufgrund der Annahme, dass der Privatkläger nicht oder
zumindest nicht genau gesehen haben konnte, was sich hinter seinem Rücken
abspielte, kommen damit grosse Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Aussagen des
Privatklägers auf. Gemäss Auskunft einer Mitarbeiterin der Firma G._____, wel-
che die entsprechenden Bauarbeiter zur Verfügung stellte, hätten sich in der be-
sagten Nacht insgesamt fünf Arbeiter vor Ort befunden (Urk. 5 S. 6). Einer der
damals beschäftigten Arbeiter erklärte per Telefon, dass er ausser Geschrei
nichts vom Vorfall mitbekommen habe. Er habe sich mit einem Kollegen aus-
serhalb eines möglichen Gefahrenbereichs aufgehalten. Ein weiterer Mitarbeiter
sei mit Arbeiten unten im Schacht beschäftigt gewesen (Urk. 5 S. 7). Zulasten des
Beschuldigten kann daraus nichts abgeleitet werden. Allerdings ergeben sich dar-
aus ohnehin keine Hinweise, welche darauf schliessen liessen, dass sich Bau-
arbeiter im Gefahrenbereich aufgehalten hätten. Während beim Privatkläger wie-
derum Dramatisierungstendenzen feststellbar sind, sind bei den Aussagen des
Beschuldigten keine Widersprüche mehr auszumachen. Ohnehin ist jedenfalls
davon auszugehen, dass sich im Zeitpunkt, als der Beschuldigte die Fahrt nach
der Unterhaltung mit dem Privatkläger fortsetzte, keine Bauarbeiter auf der Stras-
se befanden, hätten diese das im Baustellenbereich stehende Fahrzeug des Be-
schuldigten doch mit Sicherheit bemerkt – zumal dieses ziemlich genau auf der

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Höhe des auf dem Trottoir gelegenen Schachtes zum Stehen gekommen war –
und hätten sich diese vorsichtshalber von der Strasse entfernt. In Bezug auf die
nachfolgend unter dem Titel der rechtlichen Würdigung noch einzugehende Ge-
fährdungssituation (Ziffer III./3.4.) ist mit dem Vorstehenden zugunsten des Be-
schuldigten auch nicht erstellt, dass sich Arbeiter (ob einer oder mehrere) zum
massgeblichen Zeitpunkt potentiell gefährlich nahe bei der Fahrbahn befunden
haben. Aufgrund des Standortes des Schachts, nämlich auf dem Trottoir und
mindestens anderthalb Meter von der Fahrbahn entfernt, kann – entgegen der
Ansicht der Vorinstanz (vgl. Urk. 33 S. 36, Urk. 26/1) – zudem nicht angenommen
werden, dass ein Arbeiter, welcher mit dem Kopf aus dem Baustellenloch auf-
tauchte, hätte verletzt werden können.
III. Rechtliche Würdigung
1. In rechtlicher Hinsicht würdigt die Staatsanwaltschaft das Verhalten des Be-
schuldigten als mehrfache, teilweise vorsätzliche, teilweise fahrlässige grobe Ver-
letzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit
Art. 100 Ziff. 1 SVG.
2. Vorwurf der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln
2.1. Die Vorinstanz sprach den Beschuldigten bezüglich des ersten in der Anklage
umschriebenen Sachverhalts der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsre-
geln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und
in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 VRV sowie in Verbindung mit Art. 100 Ziff. 1 SVG
und Art. 12 Abs. 3 StGB schuldig.
2.2. Zu prüfen ist vorliegend, ob dem Beschuldigten ausgehend davon, dass er
am Privatkläger vorbeigefahren ist, ohne dessen Signalzeichen richtig zu erken-
nen, noch ein strafrechtlich relevantes Verhalten vorgeworfen werden kann. Diese
Frage stellt sich insbesondere, weil eine Verletzung der Verkehrsregeln grund-
sätzlich auch fahrlässig begangen werden kann (Art. 100 Ziff. 1 SVG und Art. 12
Abs. 3 StGB). Wie bereits oben unter dem Titel der Sachverhaltserstellung ausge-
führt (vgl. Ziff. II./6.1.), ist durchaus denkbar, dass der Beschuldigte die Signale

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des Privatklägers mit der Stablampe nicht richtig deutete, respektive weil zu un-
deutlich diese nicht richtig deuten konnte. Angesichts der Tatsache, dass sich die
Bauarbeiten gemäss übereinstimmender Aussagen der Beteiligten überwiegend
auf dem Trottoir abspielten und dass aus obenerwähnten Gründen nicht von einer
Absperrung mittels Pylonen ausgegangen werden kann, hätte er auch keinen An-
lass gehabt, an einer freien Durchfahrt zu zweifeln. Dass dabei ein Verkehrs-
dienstmitarbeiter zu einer Reduktion der Geschwindigkeit auffordert, macht Sinn
und durfte vom Beschuldigten in dieser Situation ohne weiteres auch so ver-
standen werden. Aufgrund dessen kann dem Beschuldigten keine pflichtwidrige
Unvorsichtigkeit vorgeworfen werden. Vielmehr zeigt der Umstand, dass der Be-
schuldigte auf Zurufen des Privatklägers hin sofort anhielt, dass er präsent und
offensichtlich auf den Verkehr konzentriert war. Eine fahrlässige Verletzung der
Verkehrsregeln in Bezug auf den ersten in der Anklage geschilderten Sach-
verhaltsabschnitt liegt demzufolge nicht vor. Der Beschuldigte ist diesbezüglich
freizusprechen.
3. Vorwurf der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln
3.1. In Bezug auf den zweiten in der Anklage dargestellten Sachverhaltsabschnitt
sprach die Vorinstanz den Beschuldigten der vorsätzlichen groben Verletzung der
Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1
SVG und in Verbindung mit Art. 67 Abs. 1 lit. h SSV schuldig.
3.2. Zur Vermeidung von Wiederholungen ist auf die zutreffenden Ausführungen
der Vorinstanz zur Definition einer groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von
Art. 90 Abs. 2 SVG zu verweisen (Urk. 33 S. 29 f., Art. 82 Abs. 4 StPO), welche
auch der neuesten Bundesgerichtspraxis entspricht (vgl. BGE 6B_303/2017 vom
16.11.2017, Erw. 7.2.).
3.3. Der Beschuldigte erklärte an der Berufungsverhandlung, den Privatkläger als
Verkehrsregler erkannt zu haben (vgl. Urk. 47 S. 6 f.). Wie die Vorinstanz korrekt
festhielt, erteilte der Privatkläger dem Beschuldigten unstreitig klare Informationen

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und Weisungen, nämlich das Verbot der Weiterfahrt durch den Baustellenbereich
und die Aufforderung, rückwärts aus der Baustelle herauszufahren und diese über
die Tramschienen zu umfahren (Urk. 33 S. 32). Indem der Beschuldigte der Wei-
sung des Privatklägers als Mitarbeiter des Verkehrsdienstes nicht Folge leistete,
hat sich dieser einer Verletzung der Verkehrsregeln schuldig gemacht (vgl. Art. 27
Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 67 Abs. 1 lit. h SSV; GIGER, Komm. SVG,
8. Aufl., 2014, Art. 27 N 2). Bei dieser Weisung, welche dem Schutz von Arbeitern
auf der Strasse galt, handelt es sich zweifellos um eine wichtige Verkehrsvor-
schrift, welche vom Beschuldigten bewusst nicht eingehalten wurde, weil er diese
als unnötig resp. nicht richtig erachtete. Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass aus
der seitens der Verteidigung vorgebrachten Pressemitteilung des Bundes, wo-
nach nur noch dann rückwärts gefahren werden solle, wenn die Weiterfahrt oder
das Wenden nicht möglich sei, nichts zugunsten des Beschuldigten abgeleitet
werden kann, zumal ihm die Weiterfahrt durch einen Angehörigen der Verkehrs-
dienste untersagt wurde, was für ihn gemäss Art. 67 Abs. 1 lit. h SSV verbindlich
war (vgl. Urk. 33 S. 33, Urk. 25 S. 8; vgl. die Argumentation der Verteidigung,
welche die Bindungswirkung von Anweisungen des Privatklägers in Frage stellte,
Urk. 25 S. 10). Inwiefern die Anordnung dem Beschuldigten sinnvoll oder sinnlos
erschien, ist nicht massgebend. Den Anweisungen einer zur Verkehrsregelung
kompetenten Person ist zu folgen. Diese trägt auch die Verantwortung für die Ma-
növer, die gemäss ihrer Anweisung ausgeführt werden.
3.4. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz kann nicht ohne weiteres von einer er-
höhten abstrakten Gefährdung ausgegangen werden, ohne darzulegen, ob und
inwiefern Bauarbeiter hätten gefährdet werden können (vgl. Urk. 33 S. 33). Denn
gemäss Bundesgericht ist die Nähe der Verwirklichung das wesentliche Kriterium
für eine erhöhte abstrakte Gefährdung. Die allgemeine Möglichkeit der Verwirk-
lichung einer Gefahr genügt zur Erfüllung des Tatbestands der groben Verkehrs-
regelverletzung nur, wenn in Anbetracht der Umstände der Eintritt der konkreten
Gefährdung oder gar einer Verletzung nahe liegt (BGE 6B_303/2017, Erw. 7.2.;
BGE 142 IV 93 Erw. 3.1). Gemäss dem vorstehenden Beweisresultat in Ziffer
II./6.2. ist nicht erstellt, dass sich im fraglichen Zeitraum Bauarbeiter auf oder po-
tentiell gefährlich nahe der Fahrbahn befanden. Ebenso wenig ist davon auszu-

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gehen, dass solche vor das kurz vor der Baustelle stehende resp. anfahrende
Fahrzeug des Beschuldigten getreten wären. Eine konkrete Gefährdung lag somit
nicht annähernd vor, weshalb der objektive Tatbestand der groben Verkehrsre-
gelverletzung nicht erfüllt ist.
3.5. Indem vorliegend wie dargelegt nicht alle qualifizierten Tatbestandsmerkmale
von Art. 90 Abs. 2 SVG erfüllt sind, gelangt Art. 90 Abs. 1 zur Anwendung
(vgl. GIGER, a.a.o., Art. 90 N 10). In Bezug auf die "einfache" Verkehrsregelver-
letzung genügt fahrlässige Tatbegehung (Art. 100 Ziff. 1 SVG). Der Beschuldigte
hat die Anweisung des Privatklägers wissentlich und willentlich nicht befolgt. An-
lässlich der Berufungsverhandlung machte er geltend, er sei davon ausgegangen,
dass der Privatkläger nicht dazu berechtigt sei (Urk. 47 S. 7), womit er sich sinn-
gemäss auf Rechtsirrtum berief. Damit vermag er sich jedoch nicht zu entlasten,
erkannte er den Privatkläger doch zugegebenermassen als offiziellen Ver-
kehrsdienstregler und hätte er als Verkehrsteilnehmer wissen müssen, dass die-
ser entsprechende Kompetenzen besitzt resp. dass dessen Anweisungen für ihn
verbindlich sind (Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 67 Abs. 1 lit. h SSV; vgl. auch Philippe
Weissenberger, Kommentar SVG und OBG, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2015,
Art. 27 N 16).
3.6. Weiter liegen keine Rechtfertigungsgründe für die Weiterfahrt durch die ge-
sperrte Baustelle vor (so auch die Vorinstanz Urk. 33 S. 33). Nachdem sich das
Fahrzeug des Beschuldigten noch nicht weit vom Beginn der Traminsel befand,
wäre es dem Beschuldigten ohne weiteres und - allenfalls mittels Hilfe des Privat-
klägers - ohne Gefahr für den Verkehr möglich gewesen, wenige Meter rückwärts
zu fahren und den Baustellenbereich links der Traminsel zu umfahren.
3.7. Aufgrund des Ausgeführten ist der Beschuldigte der Verletzung der Verkehrs-
regeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und
in Verbindung mit Art. 67 Abs. 1 lit. h SSV schuldig zu sprechen.

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IV. Strafzumessung
1. Gestützt auf Art. 90 Abs. 1 SVG ist eine Busse auszusprechen, welche gemäss
Art. 106 Abs. 1 StGB maximal Fr. 10'000.– betragen kann. Nach Art. 106 Abs. 2
StGB wird die Busse nach den wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters so be-
messen, dass diese seinem Verschulden angemessen ist. Bei der Festlegung der
Bussenhöhe ist gemäss bundesgerichtlicher Praxis in erster Linie auf das Ver-
schulden und erst in zweiter Linie auf die finanziellen Verhältnisse des Täters ab-
zustellen (BGE 119 IV 330 E. 3 S. 337; BGer 6S.223/2005 vom 21. Juli 2005
E. 1.1.2).
2. Bezüglich der objektiven Tatschwere ist festzuhalten, dass der Beschuldigte
sein Fahrzeug bewusst durch einen ausdrücklich gesperrten Baustellenbereich
gelenkt hat. Hinsichtlich der subjektiven Tatschwere ist zu berücksichtigen, dass
der Beschuldigte der klaren Anweisung eines Verkehrsdienstmitarbeiters zu-
widerhandelte, weil er diese offensichtlich als unnötig resp. als nicht richtig erach-
tete. Es hätte ihm bewusst sein müssen, dass er sich an die Anweisungen des
Verkehrsdienstreglers zu halten hat. Daher ändert auch die Behauptung des Be-
schuldigten nichts, die Fahrbahn sei frei gewesen. Immerhin ist festzuhalten, dass
der Beschuldigte die Weisung des Privatklägers offensichtlich als Schikane auf-
fasste und er sich dieser daher wohl "aus Prinzip" widersetzte. Dennoch ist mit
der Vorinstanz festzuhalten, dass die Straftat ohne weiteres vermeidbar gewesen
wäre, wenn der Beschuldigte den Anweisungen des Privatklägers gefolgt und die
wenigen Meter rückwärts - allenfalls mit Hilfe des Privatklägers - aus der Baustelle
herausgefahren wäre (Urk. 33 S. 36). Der Argumentation des Beschuldigten, ein
Rückfahrmanöver wäre zu riskant gewesen, kann denn nicht gefolgt werden, zu-
mal morgens um 2:05 mit sehr geringem Verkehrsaufkommen zu rechnen war.
Vielmehr ist davon auszugehen, dass der Beschuldigte der Weisung des Privat-
klägers nicht nur aus Bequemlichkeit widersetzte, sondern vor allem, weil er sich
offensichtlich vom Privatkläger als "Nichtpolizist" nichts vorschreiben lassen woll-
te. Nichtsdestotrotz ist von einem insgesamt noch sehr leichten Verschulden aus-
zugehen.

- 21 -
3. In Bezug auf die Täterkomponente gab der Beschuldigte in der Untersuchung
und anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung Auskunft über seine per-
sönlichen Verhältnisse (Urk. 8 S. 9; Prot. I S. 6 ff.). An der Berufungsverhandlung
gab der Beschuldigte an, im Jahr 2017 viel weniger verdient zu haben, weil er
mangels Waffentragbewilligung, die ihm wegen des vorliegend hängigen Verfah-
rens nicht erneuert werde, weniger Aufträge habe annehmen resp. selber habe
ausführen können (Urk. 47 S. 2). Er bezifferte sein Einkommen von Anfang 2017
bis zur Berufungsverhandlung mit Fr. 36'000.--. Steuer- oder Schuldenrückzah-
lungen leiste er momentan nicht. Aus den persönlichen Verhältnissen des Be-
schuldigten lassen sich keine strafzumessungsrelevanten Faktoren ableiten.
4. In Bezug auf die deliktische Vergangenheit des Beschuldigten ist festzuhalten,
dass dieser im Jahr 2011, mithin 4 Jahre vor dem vorliegend relevanten Vorfall,
wegen vorsätzlicher grober Verletzung der Verkehrsregeln (Überschreitung der
signalisierten Höchstgeschwindigkeit innerorts um mindestens 32 km/h) zu einer
bedingten Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 90.-- und einer Busse von
Fr. 300.-- verurteilt wurde (Urk. 34; Beizugsakten der Staatsanwaltschaft
Winterthur/Unterland Nr. 2010/7442, Urk. 9). Diese einschlägige Vorstrafe ist
straferhöhend zu berücksichtigen (vgl. hierzu den vorinstanzlichen Entscheid,
welcher sich nicht über eine Straferhöhung äusserte, Urk. 33 S. 37).
5. Zum Nachtatverhalten ist festzuhalten, dass der Beschuldigte den äusseren
Ablauf der Tat, zumindest in jenen Punkten, die letztlich als erstellt erachtet wur-
den, anerkannte. Insofern liegt ein Geständnis vor, welches zu einer leichten
Strafminderung führt. Auch ist strafmindernd zu berücksichtigen, dass der Be-
schuldigte an der Berufungsverhandlung seine Reue eindrücklich kundtat (Urk. 47
S. 5; Prot. II S. 6).
6. In Anwendung der genannten Bemessungskriterien erscheint eine Busse von
Fr. 200.-- als angemessen. Diese ist zu bezahlen (vgl. Art. 105 Abs. 1 SVG).
7. Gemäss Art. 106 Abs. 2 StGB ist für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung
der Busse eine Ersatzfreiheitsstrafe zu bestimmen. Diese ist nach den Verhältnis-
sen des Täters so zu bemessen, dass sie seinem Verschulden angemessen ist

- 22 -
(Art. 106 Abs. 3 StGB), wobei dem Gericht bei der Bemessung ein weiter Ermes-
sensspielraum zusteht (BGE 134 IV 60 E. 7.3.3). Praxisgemäss ist von einem
Umwandlungssatz von Fr. 100.– pro Tag auszugehen. Demnach ist eine Ersatz-
freiheitsstrafe von zwei Tagen festzusetzen.
V. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Kosten der ersten Instanz
1.1. Die beschuldigte Person trägt die Verfahrenskosten, wenn sie verurteilt wird.
Wird sie freigesprochen, können ihr die Verfahrenskosten nur dann ganz oder
teilweise auferlegt werden, wenn sie rechtswidrig und schuldhaft die Einleitung
des Verfahrens bewirkt oder dessen Durchführung erschwert hat (Art. 426 Abs. 1
und 2 StPO)
1.2. Nachdem nun der Beschuldigte in Bezug auf den ersten eingeklagten
Teilsachverhalt betreffend den Vorwurf der fahrlässigen groben Verletzung der
Verkehrsregeln sowie bezüglich des zweiten eingeklagten Teilsachverhalts vom
Vorwurf der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln freizusprechen
und lediglich der "einfachen" Verkehrsregelverletzung schuldig zu sprechen ist,
erscheint angemessen, die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen
Verfahrens dem Beschuldigten zu 1/10 aufzuerlegen und zu 9/10 der Gerichts-
kasse zu überbinden.
2. Kosten des Berufungsverfahrens
2.1. Die Kosten im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien nach Massgabe ih-
res Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO).
2.2. Ausgangsgemäss rechtfertigt es sich auch in Bezug auf das Berufungsver-
fahren, die Kosten dem Beschuldigten zu 1/10 zu überbinden und zu 9/10 auf die
Gerichtskasse zu nehmen.
2.3. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 3'000.-- festzu-
setzen.

- 23 -
3. Prozessentschädigung
3.1. Ausgangsgemäss ist dem Beschuldigten für das gesamte Verfahren eine um
1/10 reduzierte Prozessentschädigung für anwaltliche Verteidigung aus der Ge-
richtskasse zuzusprechen (Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO, Art. 436 Abs. 1 StPO).
3.2. Mit Blick auf die vor Vorinstanz und an der Berufungsverhandlung eingereich-
ten Kostennoten der Verteidigung (Urk. 26/2, Urk. 49) ist dem Beschuldigten für
das gesamte Verfahren eine reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 11'970.--
zuzusprechen.
4. Genugtuung
4.1. Aufgrund des Ausgangs des Verfahrens hat der Beschuldigte Anspruch auf
Genugtuung für besonders schwere Verletzungen seiner persönlichen Verhältnis-
se (Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO, Art. 436 Abs. 1 StPO).
4.2. Die Verteidigung beantragt eine angemessene Genugtuung gestützt auf die
beim Beschuldigten durchgeführte Hausdurchsuchung (Urk. 25 S. 12, Urk. 48
S. 9). Unter Berücksichtigung des vom Beschuldigten erlittenen Unrechts - mithin
die Umstände der Haudurchsuchung, welche hinsichtlich der vermeintlich groben
Verkehrsregelverletzungen durchgeführt wurde, sowie die weiteren Konsequen-
zen des vorliegenden Verfahrens - erscheint eine Genugtuung von Fr. 200.-- als
angemessen. Diese ist dem Beschuldigten aus der Gerichtskasse zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
2. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 4. Abteilung -
Einzelgericht, vom 9. Mai 2017 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
1. … (Schuldpunkt)
2. … (Strafe)
3. … (Vollzug)

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4. Die anlässlich der Hausdurchsuchung vom 3. Februar 2016 an der … [Adresse], si-
chergestellten Gegenstände (A009'008'871: Visitenkarte lautend auf B._____,
D._____; A009'008'893: Visitenkarte lautend auf C._____, D._____; A009'008'917:
Visitenkarte lautend auf E._____, D._____; A009'008'940: Tankkarte … Private Card
No. … lautend auf den Beschuldigten) werden der Lagerbehörde zur Vernichtung
überlassen.
5. … (Schadenersatzbegehren)
6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'800.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'600.00 ; Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 777.10 ; Auslagen Untersuchung
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
7. … (Kosten)
3. Auf die Berufung des Beschuldigten betreffend Dispositiv-Ziffer 5 (Zivilpunkt
Privatkläger) wird nicht eingetreten. Demgemäss ist auch Dispositiv-Ziffer 5
des vorinstanzlichen Urteils rechtskräftig. Sie lautet wie folgt:
5. Der Privatkläger F._____ wird mit seinem Schadenersatzbegehren auf den
Weg des Zivilprozesses verwiesen.
4. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
5. Gegen Ziffer 2 dieses Entscheids kann bundesrechtliche Beschwerde in
Strafsachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.

- 25 -
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne
von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und in Verbin-
dung mit Art. 67 Abs. 1 lit. h SSV.
2. Der Beschuldigte wird freigesprochen
− vom Vorwurf der fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln im
Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG
und in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 VRV sowie in Verbindung mit
Art. 100 Ziff. 1 SVG und Art. 12 Abs. 3 StGB;
− vom Vorwurf der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln
im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG
und in Verbindung mit Art. 67 Abs. 1 lit. h SSV.
3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 200.--.
4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 2 Tagen.
6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 3'000.-- festgesetzt.
7. Die Kosten der Untersuchung, des erstinstanzlichen Verfahrens und des Be-
rufungsverfahrens werden dem Beschuldigten zu 1/10 auferlegt und zu 9/10
auf die Gerichtskasse genommen.
8. Dem Beschuldigten wird für das gesamte Verfahren eine reduzierte Pro-
zessentschädigung von Fr. 11'970.-- zugesprochen.
9. Dem Beschuldigten wird eine Genugtuung von Fr. 200.-- aus der Gerichts-
kasse zugesprochen.
10. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
(übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat

- 26 -
− den Privatkläger F._____
(Eine begründete Urteilsausfertigung gemäss Art. 84 Abs. 4 StPO wird
dem Privatkläger F._____ nur zugestellt, sofern er dies innert 10 Tagen
nach Erhalt des Dispositivs verlangt.)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss
Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 34
− die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben (§ 54a
Abs. 1 PolG)
11. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 18. Dezember 2017
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. F. Bollinger lic. iur. S. Kümin Grell