zh_obergericht · RT250058 · 2025-04-09 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT250058-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
Dr. D. Scherrer und Oberrichterin lic. iur. B. Schärer
sowie Gerichtsschreiberin MLaw L. Hengartner
Beschluss vom 9. April 2025
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
1. Kanton Zürich,
2. Stadt Zürich,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
1, 2 vertreten durch Steueramt der Stadt Zürich
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Zürich vom 19. Februar 2025 (EB250210-L)

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Erwägungen:
1. Mit Verfügung vom 19. Februar 2025 setzte die Vorinstanz der Gesuchs-
gegnerin und Beschwerdeführerin (fortan Gesuchsgegnerin) Frist zur Stellung-
nahme zum Rechtsöffnungsbegehren der Gesuchsteller und Beschwerdegegner
(fortan Gesuchsteller) an (Urk. 2). Dagegen erhob die Gesuchsgegnerin mit Ein-
gabe vom 28. März 2025 Beschwerde (Urk. 1). Da sich die Beschwerde sogleich
als offensichtlich unzulässig erweist, kann auf weitere Prozesshandlungen verzich-
tet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO).
2. Der angefochtene Entscheid, mit welchem die Gesuchsgegnerin zur
Stellungnahme aufgefordert wurde, stellt eine prozessleitende Verfügung dar, ge-
gen welche nur in den vom Gesetz bestimmten Fällen oder im Falle eines nicht
leicht wiedergutzumachenden Nachteils Beschwerde geführt werden kann (Art. 319
lit. b ZPO). Ein vom Gesetz bestimmter Fall liegt nicht vor. Die Gesuchsgegnerin
wendet sich mit der Beschwerde gegen die betriebene Forderung und macht deren
Nichtigkeit sowie die Nichtigkeit der angefochtenen Verfügung, des Zahlungsbe-
fehls sowie der von den Gesuchstellern eingereichten Unterlagen geltend (Urk. 1).
Damit tut die Gesuchsgegnerin indes keinen nicht leicht wiedergutzumachenden
Nachteil dar, der ihr durch die Fristansetzung zur Stellungnahme erwachsen könnte
respektive sich nicht durch einen für sie günstigen Endentscheid beheben liesse.
Auf die Beschwerde ist somit nicht einzutreten. Mangels Zuständigkeit ist auch auf
das Ausstandsgesuch (Urk.1 S. 5) gegen die Vorderrichterin nicht einzutreten.
3. Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Streitwert Fr. 19'510.60
(Urk. 1 S. 6). Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48
i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 750.– festzusetzen und ausgangsge-
mäss der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädi-
gungen sind keine zuzusprechen, da die Gesuchsgegnerin unterliegt und den Ge-
suchstellern keine Aufwendungen entstanden sind (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3
ZPO).

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Auf das Ausstandsgesuch der Beschwerdeführerin wird nicht eingetreten.
3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt.
4. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegnerin
auferlegt.
5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsteller unter Beilage ei-
nes Doppels von Urk. 1, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 19'510.60. Die Be-
schwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fris-
tenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 9. April 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw L. Hengartner
versandt am:
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