zh_obergericht · SB250021 · 2025-04-03 · de
Fahren in fahrunfähigem Zustand


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB250021-O/U/cwo
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz, Präsident, Oberrichterin lic. iur.
M. Knüsel und Ersatzoberrichter lic. iur. Th. Vesely sowie die
Gerichtsschreiberin MLaw T. Künzle
Urteil vom 3. April 2025
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Fahren in fahrunfähigem Zustand
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Affoltern, Einzelgericht,
vom 20. August 2024 (GG240006)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 23. April 2014
(Urk. 24) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 35 S. 17)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig des Führens eines Motorfahrzeugs in ange-
trunkenem Zustand mit qualifizierter Atemalkohol- oder Blutalkoholkonzentration im
Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2
Abs. 1 VRV.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu
Fr. 150.– (entsprechend Fr. 4'500.–) sowie mit einer Busse von Fr. 1'100.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre fest-
gesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine
Ersatzfreiheitsstrafe von 8 Tagen.
4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'500.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 2'500.– Gebühr für das Vorverfahren.
Allfällige weitere Kosten (Barauslagen usw.) bleiben vorbehalten.
5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem
Beschuldigten auferlegt.
6. (Mitteilungen.)
7. (Berufung.)

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Berufungsanträge:
(Prot. II S. 4)
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 49)
1. Das Urteil des Bezirksgerichts Affoltern, Einzelgericht in Strafsachen, vom
20. August 2024, Geschäfts-Nr. GG240006-A/U/ca, sei aufzuheben.
2. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf des Führens eines Motorfahrzeuges in
angetrunkenem Zustand mit qualifizierter Atemalkohol- oder Blutalkoholkon-
zentration im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG in Verbindung mit Art. 31
Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV freizusprechen.
3. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliess-
lich derjenigen des Berufungsverfahrens seien vollständig und definitiv von
der Staatskasse zu tragen und der Beschuldigte sei für seine Aufwände und
Anwaltskosten (inkl. MWST) für die Strafuntersuchung sowie die gerichtlichen
Verfahren inkl. Berufungsverfahren vollumfänglich aus der Staatskasse zu
entschädigen.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 40)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.

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Erwägungen:
I. Verfahrensgang / Prozessuales
1. Prozessgeschichte
1.1. Mit Urteil des Bezirksgerichts Affoltern, Einzelgericht, vom 20. August 2024
wurde der Beschuldigte schuldig gesprochen des Führens eines Motorfahrzeugs in
angetrunkenem Zustand mit qualifizierter Atemalkohol- oder Blutalkoholkonzentra-
tion im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG
und Art. 2 Abs. 1 VRV. Er wurde bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen
zu Fr. 150.– sowie mit einer Busse in Höhe von Fr. 1'100.–. Der Vollzug der Gelds-
trafe wurde aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre festgesetzt. Für die Busse
wurde eine Ersatzfreiheitsstrafe von 8 Tagen festgesetzt. Ferner wurden dem Be-
schuldigten die Verfahrenskosten auferlegt (Urk. 35).
1.2. Mit Eingabe vom 21. August 2024 liess der Beschuldigte durch seine Vertei-
digung fristgerecht Berufung anmelden (Urk. 24). Am 23. Januar 2025 wurde die
Berufungserklärung innert der 20-tägigen Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO erstattet
(Urk. 37, vgl. Urk. 34). Mit Eingabe vom 29. Januar 2025 beantragte die Staatsan-
waltschaft die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 40) und verzichtete
sinngemäss auf eine Anschlussberufung.
1.3. Am 6. Februar 2025 wurde zur Berufungsverhandlung auf den 3. April 2025
vorgeladen (Urk. 41). Zur Berufungsverhandlung erschien der Beschuldigte in
Begleitung seines erbetenen Verteidigers, Rechtsanwalt lic. iur. X._____ (Prot. II
S. 4). Das Urteil erging im Anschluss an die Berufungsverhandlung und wurde im
Dispositiv eröffnet (Prot. II S. 7 ff.; Urk. 50).
2. Umfang der Berufung
Das erstinstanzliche Urteil ist vollumfänglich angefochten (Urk. 37 S. 3; Urk. 49
S. 2). Es ist damit in keinem Punkt in Rechtskraft erwachsen und bildet unter
Beachtung des Verschlechterungsverbotes (Art. 391 Abs. 2 StPO) gesamthaft den
Gegenstand des Berufungsverfahrens.

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3. Formelles
Soweit für die tatsächliche und rechtliche Würdigung des eingeklagten Sachver-
haltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies in Anwen-
dung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne dass dies jeweils explizit Erwähnung
findet. Weiter ist an dieser Stelle festzuhalten, dass aus dem Anspruch auf recht-
liches Gehör die Pflicht des Gerichts folgt, seinen Entscheid zu begründen. Die
Begründung muss kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, von denen sich
das Gericht hat leiten lassen und auf die es seinen Entscheid stützt. Es darf sich
aber auf die wesentlichen Gesichtspunkte beschränken und muss sich nicht aus-
drücklich mit jeder tatsächlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand aus-
einandersetzen und diese widerlegen. Es kann sich mithin auf die für den Entscheid
wesentlichen Punkte beschränken. Ein unverhältnismässiger Motivationsaufwand
kann nicht eingefordert werden. Ebenso wenig lässt sich Art. 6 Ziff. 1 EMRK in der
Weise auslegen, dass eine detaillierte Antwort auf jedes Argument gefordert würde
(BGE 146 IV 297 E. 2.2.7; 143 III 65 E. 5.2; 141 IV 249 E. 1.3.1; Urteil 6B_689/2019
vom 25. Oktober 2019 E. 1.5.2., mit Hinweisen).
II. Schuldpunkt
1. Anklagevorwurf und Standpunkt des Beschuldigten
In der Anklageschrift wird dem Beschuldigten vorgeworfen, er habe am 13. August
2023 um 01.00 Uhr den Lieferwagen "VW Transporter", Kontrollschilder ZH…, von
B._____ zum Restaurant "C._____" in D._____ und schliesslich bis an seinen
Wohnort an der E._____-strasse 2 in D._____ gelenkt. "Diese Fahrt", so die An-
klage, "unternahm der Beschuldigte im Bewusstsein, zuvor so viel alkoholische Ge-
tränke zu sich genommen zu haben, dass er annehmen musste, sein Atemalkohol-
gehalt liege über der kritischen Grenze von 0.25 mg/l. Sodann befand er sich denn
auch zwei Stunden nach der Fahrt mit einem Atemalkoholgehalt von mindestens
0.53 mg/l (entspricht 1.06 Gewichtspromille), während der Fahrt in einem mittleren
Rauschzustand. Die Fahrt unter erheblichem Alkoholeinfluss war deshalb gefähr-
lich, weil für den Betroffenen bereits ab einem Atemalkoholgehalt von 0.25 mg/l
unmerklich Enthemmung einsetzt, die Kontrolle über die Augenbewegungen verlo-

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ren geht, sich das Blickfeld verengt und Reaktionen bis zu 50% langsamer werden."
(Urk. 13 S. 2 [sic!]).
Der Beschuldigte bestreitet den Anklagevorwurf und lässt einen Freispruch bean-
tragen (Urk. 49 S. 2 ff.), weshalb zu prüfen ist, ob sich dieser erstellen lässt.
2. Rechtliches
2.1. Vorab ist auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz zu den allge-
meinen Beweiswürdigungsregeln und den anwendbaren Bestimmungen bei
Messmitteln für Geschwindigkeitskontrollen zu verweisen (vgl. Urk. 35 S. 4). Erneut
ist festzuhalten, dass das Gericht die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten
Verfahren gewonnenen Überzeugung würdigt (Art. 10 Abs. 2 StPO).
2.2. Ergänzend ist festzuhalten, dass es gemäss bundesgerichtlicher Recht-
sprechung mit der Unschuldsvermutung unter gewissen Umständen vereinbar ist,
das Aussageverhalten der beschuldigten Person in die Beweiswürdigung mitein-
zubeziehen. Dies ist der Fall, wenn sich die beschuldigte Person weigert, zu ihrer
Entlastung erforderliche Angaben zu machen, indem sie es unterlässt, entlastende
Behauptungen näher zu substanziieren, obschon eine Erklärung angesichts der be-
lastenden Beweiselemente vernünftigerweise erwartet werden darf (Urteile
6B_1018/2021 vom 24. August 2022 E. 1.3.1; 6B_1202/2021 vom 11. Februar 2022
E. 1.8.2; 6B_582/2021 vom 1. September 2021 E. 4.3.1; 6B_299/2020 vom
13. November 2020 E. 2.3.3; 6B_453/2011 vom 20. Dezember 2011 E. 1.6, nicht
publ. in: BGE 138 IV 47). Das Schweigen der beschuldigten Person darf in Situati-
onen, die nach einer Erklärung rufen, bei der Gewichtung belastender Elemente
mitberücksichtigt werden, es sei denn, die beschuldigte Person berufe sich zu
Recht auf ein Zeugnisverweigerungsrecht (Urteile 6B_1018/2021 vom 24. August
2022 E. 1.3.1; 6B_1202/2021 vom 11. Februar 2022 E. 1.8.2; 6B_299/2020 vom
13. November 2020 E. 2.3.3; je mit Hinweisen). Die fehlende Mitwirkung der
beschuldigten Person im Strafverfahren darf demnach nur unter besonderen
Umständen in die Beweiswürdigung miteinfliessen. Die zitierte Rechtsprechung
führt nicht zu einer Beweislastumkehr, sondern lediglich dazu, dass auf die belas-

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tenden Beweise abgestellt werden darf (Urteil 6B_1302/2020 vom 3. Februar 2021
E. 1.4.4, nicht publ. in: BGE 147 IV 176).
3. Würdigung
3.1. Die Vorinstanz hat die massgeblichen Beweismittel, insbesondere die
Aussagen des Beschuldigten, das "F._____" vom 13. August 2023 (Urk. 3), die
Atemalkoholmessung der Stadtpolizei D._____ vom 13. August 2023 (Urk. 2) und
die Zeugeneinvernahmen von G._____ und H._____ vom 10. April 2024 korrekt
aufgeführt und gewürdigt (Urk. 35 S. 4 ff.). Darauf kann verwiesen werden. Anläss-
lich der Berufungsverhandlung reichte die Verteidigung zudem einen USB-Stick ins
Recht, worauf eine Videoaufnahme von einer nachgestellten Fahrt mit dem streit-
gegenständlichen "VW Transporter" zu finden ist. Ferner wurde von der Verteidi-
gung ein Auszug von der Website des Restaurants "C._____" betreffend die Öff-
nungszeiten als Beweismittel ins Recht gelegt (Urk. 45, Urk. 46/1+2). Der Beschul-
digte selbst machte keine Aussagen mehr zur Sache (Urk. 47 S. 4). Auf Nachfrage
erklärte er, dass die nachgestellte Fahrt bzw. die vorgenommene Messung eine
Woche vor der Berufungsverhandlung erfolgt sei (Prot. II S. 6).
3.2. Die Polizeibeamten G._____ und H._____ stellten während ihrer Patrouil-
lentätigkeit am 13. August 2023 um 02.50 Uhr morgens fest, dass vor der Liegen-
schaft E._____-strasse 2 in D._____ ein Lieferwagen mit offener Fahrertüre stand.
Sie näherten sich dem Fahrzeug und trafen dort den Beschuldigten im Fahrzeug
sitzend an. Sie fassten den Motor und die Radabdeckung an und schilderten beide,
dass diese noch warm gewesen seien. Der Schlüssel sei im Zündschloss gesteckt.
Die Polizeibeamten sprachen den Beschuldigten an und stellten aufgrund des
Alkoholgeruchs fest, dass Alkohol im Spiel war. Er habe geltend gemacht, er sei
schon zuhause gewesen, er sei jedoch nochmals runtergekommen, weil er etwas
aus dem Fahrzeug haben holen wollen, dann habe er noch Musik im Auto hören
wollen (so die Polizeibeamten in Urk. 4/2 F/A 15 und Urk. 4/4 F/A 14). Die Polizei-
beamten entschieden, den Beschuldigten aufs Revier zu nehmen, wo eine Atem-
alkoholmessung durchgeführt und das "F._____" ausgefüllt wurde (Urk. 2).

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Der Beschuldigte wurde im F._____ (Urk. 3) auf seine Rechte hingewiesen und es
wurden die Beobachtungen der Polizei beim Erstkontakt festgehalten. Insbeson-
dere wurde beschrieben, dass ein Alkoholgeruch festgestellt worden sei, die Aus-
sprache des Beschuldigten verwaschen sei und er sich beim Aussteigen aus dem
Fahrzeug habe festhalten müssen. Seine Reaktion sei verzögert gewesen und er
habe schläfrig gewirkt. Dem Beschuldigten wurde eröffnet, dass gegen ihn ein Vor-
verfahren wegen Strassenverkehrsdelikten, u.a. Fahren in fahrunfähigem Zustand
eingeleitet worden sei und er die Aussage und Mitwirkung verweigern könne.
Die erste Atemalkoholmessung mit dem Atemalkohol-Testgerät um 02.58 Uhr er-
gab einen Wert von 0.47 mg/L und die zweite Messung um 03.53 Uhr einen Wert
von 0.52 mg/L. Der Beschuldigte anerkannte diese Messung nicht, worauf mit dem
Atemalkohol-Messgerät um 03.56 Uhr eine Messung von 0.53 mg/L gemessen
wurde. Der Beschuldigte verzichtete in der Folge auf die Abnahme einer Blutprobe
(Urk. 3 S. 4). Vor Vorinstanz und anlässlich der Berufungsverhandlung wurde der
Messwert nicht in Frage gestellt.
3.3. Der Beschuldigte unterschrieb seine Aussagen, wonach er 4-5 Bier im
Restaurant I._____ in B._____ und im Restaurant C._____ in D._____ von 18.00
Uhr bis 0.00 Uhr getrunken habe, wobei dies das Trinkende gewesen sei. Bei
Nachtrunk wurde ein "nein" vermerkt. Es wurde dem Beschuldigten zu Beginn der
Befragung eröffnet, dass er im Verdacht stehe, ein Fahrzeug unter dem Einfluss
von Alkohol gelenkt zu haben. Der Beschuldigte antwortete darauf: "Was soll ich
sagen, natürlich habe ich Bier getrunken." Zum Zeitpunkt des Konsums sei es
zuerst im "I._____" in B._____ auf dem Parkplatz und dann im Restaurant C._____
in D._____ auf dem Parkplatz abgestellt gewesen. Er sei vom Restaurant C._____
in D._____ nach Hause gefahren an die E._____-strasse 2 in D._____. Er sei von
niemandem begleitet worden, "ich war alleine." Auf die Frage, weshalb er
konsumiert habe, obwohl er mit dem Fahrzeug unterwegs gewesen sei, antwortete
er: "Ich hatte Durst." Er habe das Fahrzeug trotzdem gelenkt, weil er gedacht habe,
er habe nicht zu viel Promille. Hätte er gewusst, dass er in eine Polizeikontrolle
geraten würde, wäre er sicher nicht losgefahren. Er fügte der Befragung an, er sei
nicht einverstanden. Er sei schon auf seinem Parkplatz zuhause gewesen. "Ich war

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schon eine Stunde zu Hause und wollte noch etwas aus dem Fahrzeug holen als
sie mich kontrollierten." Auf den Hinweis, er habe anlässlich der Kontrolle angege-
ben, um 0.00 Uhr den letzten Schluck getrunken zu haben und um 02.00 Uhr zu
Hause zu wesen zu sein, was bedeute, dass er das Fahrzeug in angetrunkenem
Zustand gelenkt habe, antwortete der Beschuldigte: "Was soll ich dazu sagen." Der
Autoschlüssel habe in der Zündung gesteckt, weil er habe Musik hören wollen
(Urk. 3 S. 5 f.).
3.4. Im Sinne einer Zwischenwürdigung ist festzuhalten, dass der Beschuldigte
bei der Befragung vom 13. August 2023 geständig war, das Fahrzeug angetrunken
vom Restaurant C._____ zu seinem Wohnort gelenkt zu haben. Eine suggestive
Befragung, wie sie die Verteidigung geltend macht (Urk. 22 S. 6), lag nicht vor. Es
gibt entgegen den Ausführungen der Verteidigung auch keine Anhaltspunkte dafür,
dass der Beschuldigte verwirrt bzw. beeinträchtigt gewesen sei (Urk. 49 S. 7).
Ebenso wenig ist davon auszugehen, dass der Beschuldigte nicht einvernahme-
fähig gewesen und die anlässlich der Einvernahme gemachten Aussagen
unverwertbar seien (Urk. 49 S. 5 ff.). Vielmehr gab der Beschuldigte trotz seiner
Angetrunkenheit klare Antworten auf klar gestellte Fragen. Es schien ihn einzig zu
stören, dass er zur Fahrt Stellung nehmen sollte, nachdem diese bereits vor einer
Stunde beendet war. Dies spielt aber für die Strafbarkeit des Fahrens in angetrun-
kenem Zustand keine Rolle. Der Beschuldigte machte insbesondere zu keinem
Zeitpunkt geltend, nach der Fahrt Alkohol getrunken zu haben. Unerheblich ist
grundsätzlich auch, ob der Beschuldigte nach der Fahrt in alkoholisiertem Zustand
im Fahrzeug blieb oder sich zwischendurch in seine Wohnung begab und dann zu
seinem Lieferwagen zurückkehrte.
3.5. Anlässlich der Befragung vom 11. März 2024 bestritt der Beschuldigte bei
der Staatsanwaltschaft, das Fahrzeug gelenkt zu haben. Er machte geltend, das
Fahrzeug sei am Samstag 12. August 2023 den ganzen Tag auf dem Parkplatz
gestanden, an dem er von der Polizei kontrolliert worden sei. Er habe im Restaurant
C._____ zu Abend gegessen, aber ohne Fahrzeug. Auf die Frage, wie er vom
Restaurant nach Hause gekommen sei, antwortete der Beschuldigte: "Es führte
mich jemand nach Hause." Es sei ein Kollege vom Dorf gewesen, den er vom

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Sehen her kenne, aber er kenne seinen Namen nicht. Er sei auch in B._____ im
Restaurant I._____ gewesen, viel früher am Nachmittag, aber auch ohne Fahrzeug.
Er habe gewusst, dass er etwas habe trinken wollen, daher habe er das Fahrzeug
nicht mitgenommen. Von B._____ sei er auch mit einem Kollegen nach Hause ge-
kommen, "aber nicht dem gleichen." Nach dem Namen dieses zweiten Kollegen
gefragt, verweigerte der Beschuldigte die Aussage. Auf Vorhalt des Rapports er-
klärte der Beschuldigte, er fechte das alles an, denn es stimme nicht. Er sei nicht
Auto gefahren. Er sei nicht einverstanden mit dem, was dort stehe. Es sei alles
nicht so abgelaufen, wie es dort stehe. Er sei zum Fahrzeug gegangen, und habe
etwas holen wollen. Den Schlüssel habe er in die Zündung gesteckt, weil er habe
Musik hören wollen. Das F._____ habe er "nicht recht" durchgelesen. Die vier Un-
terschriften auf dem F._____ stammten von ihm, aber er habe das nicht durchge-
lesen. Er habe Schmerzen gehabt (vgl. Urk. 5/1 F/A 3 ff.).
3.6. Diesen Standpunkt vertrat der Beschuldigte grundsätzlich auch vor
Vorinstanz (vgl. Prot. I S. 10 ff.). Dabei machte er geltend, er habe den Schlüssel
ins Zündschloss gesteckt, damit es im Auto Licht hatte (Prot. I S. 12). Darauf ange-
sprochen, dass er früher angegeben habe, den Schlüssel aufgrund der Musik ein-
gesteckt zu haben, erklärte der Beschuldigte: "Ja, das natürlich auch." Den Namen
seines Kollegen, der ihn nach Hause gebracht habe, wollte er nicht nennen. Er
bestritt jedoch, bei der Staatsanwaltschaft ausgeführt zu haben, er sei auch vom
Restaurant I._____ in B._____ von einem Kollegen mitgenommen worden. "Ich
wüsste jetzt nicht, dass ich das gesagt hätte. Das ist mir nicht bekannt." (Prot. I S.
15). Anlässlich der Berufungsverhandlung machte der Beschuldigte – wie bereits
erwähnt – keine Aussagen mehr zur Sache. Den Namen des Kollegen, der ihn nach
Hause gefahren haben soll, nannte er auf explizite Nachfrage ebenfalls nicht
(Urk. 47 S. 4).
3.7. Die späteren Bestreitungen des Beschuldigten vermögen sein früheres
Geständnis nicht in Zweifel zu ziehen. So sagten die Polizeibeamten übereinstim-
mend aus, dass sie die Hände auf den Motor und die Räder bzw. Radabdeckung
gelegt hätten und diese Gegenstände noch warm gewesen seien (Urk. 4/2 F/A 15,
Urk. 4/4 F/A 14). Der Hinweis der Verteidigung, eine menschliche Hand sei kein

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ausreichend präzises Messgerät, um die Wärmedifferenz eines Rads im Verhältnis
zur Umgebungswärme zu prüfen (Urk. 22 S. 7; Urk. 49 S. 17 f.) ist abwegig.
Menschen können Temperaturunterschiede von benutzten Motoren und Auto-
rädern zur Umgebungstemperatur ohne Weiteres feststellen. Anlässlich der
Berufungsverhandlung wurde seitens der Verteidigung ferner vorgebracht, dass die
inkriminierte Fahrt lediglich 4 Minuten über 1.3 km gedauert haben soll. Während
dieser kurzen Fahrt würden sich weder die Reifen noch der Motor eines "VW Trans-
porters" vom Betrieb des Fahrzeugs genügend aufwärmen, als dass diese Wärme
noch 2 bis 3 Stunden nach der Fahrt mit der menschlichen Hand erfühlt werden
könnte. Diese Tatsache sei zudem mit dem Video der nachgestellten Fahrt
zweifelsfrei belegt (Urk. 49 S. 12). Der Videoaufnahme sei zu entnehmen, dass
zwischen Abfahrtsmessung und Ankunftsmessung mit einem geeichten Messgerät
eine durchschnittliche Abweichung von gerademal 1 bis 5 Grad Celsius messbar
seien, wobei bei der Kühlerhaube und den Radkästen im Durchschnitt ca. 1 Grad
Celsius Abweichung bestehe und bei den Rädern ca. 5 Grad Celsius (Urk. 49
S. 15). Entgegen der Auffassung der Verteidigung kann der Beschuldigte aus der
nachgestellten Fahrt nichts zu seinen Gunsten ableiten. Die Fahrt wurde nach
Angaben des Beschuldigten rund eine Woche vor der Berufungsverhandlung und
damit im Winter bei einer Aussentemperatur von 11 Grad gemäss Tachoanzeige
durchgeführt. Die inkriminierte Fahrt fand unbestrittenermassen in einer Tropen-
nacht statt, weshalb die durchgeführte Messung nicht mit dem tatsächlichen Gege-
benheiten übereinstimmt und damit nicht als sachdienliche Vergleichsmessung
herangezogen werden kann. Überdies lief der Motor bei der nachgestellten Fahrt
bereits, als der Beschuldigte auf dem Beifahrersitz Platz nahm, was ebenfalls
Einfluss auf die Temperatur des Fahrzeugs hat. Dies ist auf der Videoaufnahme
deutlich zu hören.
3.8. Die Feststellungen des warmen Motors und der warmen Räder bzw. Radab-
deckungen decken sich sodann mit dem früheren Geständnis des Beschuldigten.
So gab dieser an, dass er nicht losgefahren wäre, wenn er gewusst hätte, in eine
Polizeikontrolle zu geraten. Wenn der Beschuldigte demgegenüber später geltend
machte, von einem anderen Lenker nach Hause gefahren worden zu sein, aber
dessen Identität nicht angeben wollte, vereitelte er die Überprüfung seiner Behaup-

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tung. Es ist im Übrigen nicht nachvollziehbar, weshalb der Beschuldigte den Namen
des Fahrers als unmittelbaren Entlastungsbeweis nicht nennen wollte.
Dass ihn eine Person gefahren habe, deren Namen ihm nicht bekannt sei, erscheint
zudem unglaubhaft, wird man doch in der Regel nicht von unbekannten Personen
nach Hause gefahren. Vielmehr drängt sich der Schluss auf, dass es den fraglichen
Fahrer nicht gab. Und schliesslich erscheint es unglaubhaft, dass der Beschuldigte
die Angaben auf dem F._____ nicht gemacht haben will und er diese auch nicht
gelesen haben will, nachdem sich auf den massgeblichen Seiten die Unterschriften
des Beschuldigten befinden (vgl. Urk. 3 S. 5 f.).
3.9. Zusammenfassend ist mit der Vorinstanz auf die ersten Zugaben des
Beschuldigten abzustellen, welche sich mit den Feststellungen der befragten
Polizeibeamten ohne Weiteres decken. Die Ausführungen im Zusammenhang mit
dem Widerruf des Geständnisses sind als unglaubhafte Schutzbehauptungen zu
werten.
3.10. Demnach ist gestützt auf das frühere Geständnis und die Feststellungen der
Polizeibeamten H._____ und G._____ erstellt, dass der Beschuldigte vom Restau-
rant C._____ zu seinem Wohnort in angetrunkenem Zustand fuhr. Aufgrund des
später festgestellten Alkoholisierungsgrades gemäss Messgerät von 53 mg/L, der
vom Beschuldigten nicht angezweifelt wird, ist zu Gunsten des Beschuldigten von
diesem Wert auszugehen, zumal die Anklage dem Beschuldigten keinen anderen
Wert zur Last legt.
III. Rechtliche Würdigung
Die rechtliche Würdigung des Sachverhalts durch die Vorinstanz als Führen eines
Motorfahrzeugs in angetrunkenem Zustand mit qualifizierter Atemalkohol- oder
Blutalkoholkonzentration im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG in Verbindung mit
Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV ist zutreffend und wird vom Beschuldigten
bzw. der Verteidigung nicht in Frage gestellt.
Der Beschuldigte ist mithin der genannten Bestimmung schuldig zu sprechen.

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IV. Strafzumessung
1. Ausgangslage und Grundlagen
1.1. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit einer bedingten Geldstrafe
von 30 Tagessätzen zu Fr. 150.– sowie mit einer Busse von Fr. 1'100.– (Urk. 35
S. 17). Weder der Beschuldigte noch sein Verteidiger haben sich zum Sanktions-
punkt geäussert (vgl. Urk. 47 und 49).
1.2. Die Vorinstanz hat die theoretischen Strafzumessungsregeln korrekt darge-
tan und den Strafrahmen richtig abgesteckt. Auf diese Erwägungen kann vorab zur
Vermeidung von unnötigen Wiederholungen verwiesen werden (Urk. 35 S. 12 ff.).
2. Konkrete Strafzumessung
2.1. Zur objektiven Tatschwere ist festzuhalten, dass der Beschuldigte den
Grenzwert zur qualifizierten Alkoholkonzentration von 0.4 mg/L (vgl. Art. 2 lit. b der
Verordnung der Bundesversammlung über Alkoholgrenzwerte im Strassenverkehr
vom 15. Juni 2012) mit 0.53 mg/L nur leicht überschritten hat. Die von ihm zurück-
gelegte Strecke betrug rund 1.2 Kilometer. Es war Mitternacht und entsprechend
waren wohl wenige Verkehrsteilnehmer unterwegs. Demgegenüber war es dunkel,
was sich negativ auf den Umstand auswirkte, dass die Reaktionsfähigkeit des
Beschuldigten durch seinen Alkoholkonsum herabgesetzt war. Letztlich ist das
objektive Tatverschulden des Beschuldigten als sehr leicht zu bezeichnen.
2.2. Bei der subjektiven Tatschwere ist zu Gunsten des Beschuldigten zu berück-
sichtigen, dass er eventualvorsätzlich handelte. Er handelte indessen leichtfertig,
weil er nach eigenen Angaben "Durst hatte". Er wusste, dass er mit dem Fahrzeug
unterwegs war und hätte seinen Durst ohne Weiteres durch nichtalkoholische
Getränke stillen können. Letztlich ist die subjektive Tatschwere entgegen der
Vorinstanz nicht als straferhöhend, aber auch nicht als strafmindernd zu werten.
Die Einsatzstrafe ist mithin auf 60 Tagessätze Geldstrafe festzulegen.
2.3. Im Rahmen der Berücksichtigung der Täterkomponente ist zunächst auf die
persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten zu verweisen. Diese sind den Akten

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sowie den zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz zu entnehmen, worauf vorab
zu verweisen ist (Urk. 1 ff., Urk. 5/1 F/A 38 ff., Prot. I S. 6 ff., Urk. 35 S. 14). Anläss-
lich der Berufungsverhandlung ergänzte er, dass er eine weitere Hüftoperation
gehabt habe und aktuell bis auf weiteres nur 50% arbeitsfähig sei. Er erhalte zudem
nur 80% seines Lohnes (Urk. 47 S. 2).
Der Beschuldigte war zeitweise geständig, vor Vorinstanz und an der Berufungs-
verhandlung war er aber weder einsichtig noch reuig. Durch seine zeitweisen
Zugaben wurde aber die Strafuntersuchung erleichtert, weshalb sich eine Straf-
reduktion rechtfertigt.
Der Beschuldigte weist zwei Vorstrafen aus den Jahren 2013 und 2016 auf. Beide
betreffen das Fahren von Motorfahrzeugen in angetrunkenem Zustand mit quali-
fizierter Atemalkohol- oder Blutalkoholkonzentration (Urk. 36). Die Vorstrafen sind
mithin einschlägig. Der Beschuldigte wurde mit bedingten Geldstrafen bestraft.
Grundsätzlich wären diese Vorstrafen mit einer erheblichen Straferhöhung zu
bewerten, angesichts des Umstands, dass sie schon länger zurückliegen, ist nur
eine leichte Straferhöhung angezeigt.
2.4. Gesamthaft resultiert eine Strafe von 60 Tagessätzen Geldstrafe. Da der Be-
schuldigte aktuell nur 80% seines Lohnes erhält, ist die Tagessatzhöhe den
veränderten Verhältnissen anzupassen und dementsprechend auf Fr. 100.– anstatt
Fr. 150.– festzusetzen.
2.5. Die Vorinstanz hat dazu eine Verbindungsbusse von Fr. 1'100.– ausgefällt.
Angesichts des Umstands, dass vorliegend eine Schnittstellenproblematik
zwischen unbedingter Busse (für Übertretungen) und bedingter Geldstrafe (für
Vergehen) besteht (vgl. BGE 134 IV 60 E. 7.3.1), erscheint es sachgerecht, die
bedingte Geldstrafe in Anwendung von Art. 42 Abs. 4 StGB mit einer Busse nach
Art. 106 Abs. 1 StGB zu verbinden.
In Bezug auf die Bemessung der Verbindungsbusse ist jedoch den bundesgericht-
lichen Vorgaben zu folgen: Gemäss Art. 106 Abs. 3 StGB sind die Busse und die
für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse auszusprechende Ersatz-

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freiheitsstrafe vom Gericht je nach den Verhältnissen des Täters so zu bemessen,
dass dieser die Strafe erleidet, die seinem Verschulden angemessen ist. Während
bei der Bemessung der Busse neben dem Verschulden auch die finanziellen Ver-
hältnisse des Beschuldigten zu berücksichtigen sind, bestimmt sich die Dauer der
Ersatzfreiheitsstrafe allein nach dem Verschulden. Es ist folglich die neben der
Busse ausgesprochene Ersatzfreiheitsstrafe, welche die vom Gericht vorgenom-
mene Bewertung des Verschuldens zum Ausdruck bringt. Bei der Festsetzung der
Verbindungsbusse gilt es zu berücksichtigen, dass das Hauptgewicht auf der
bedingten Geldstrafe zu liegen hat, während der unbedingten Busse nur unterge-
ordnete Bedeutung zukommen darf. Um dem akzessorischen Charakter der
Verbindungsstrafe gerecht zu werden, darf sich ihr Anteil an der gesamten Strafe
maximal auf einen Fünftel belaufen, wobei im Bereich tiefer Strafen Abweichungen
zulässig sind, um sicherzustellen, dass der Verbindungsstrafe nicht eine lediglich
symbolische Bedeutung zukommt (BGE 135 IV 188 E. 3.4.4).
Mithin wäre von der grundsätzlich angemessenen Geldstrafe von 60 Tagessätzen
ein Fünftel abzuziehen und dieser Betrag als Busse festzusetzen. Dies würde
Fr. 1'200.– (=12 Tagessätze zu Fr. 100.–) ergeben und abzüglich der 12 Tages-
sätze eine Geldstrafe von 48 Tagessätzen zu Fr. 100.–.
Aufgrund des Verschlechterungsverbots (Art. 391 Abs. 2 StPO) hat es hingegen
bei der Strafe der Vorinstanz sein Bewenden. Es ist eine Strafe von 30 Tages-
sätzen zu Fr. 100.– (entsprechend Fr. 3'000.–) und eine Busse von Fr. 1'100.– aus-
zusprechen.
V. Strafvollzug
Hinsichtlich des Vollzugs der Geldstrafe ist festzuhalten, dass dem Beschuldigten
auch an dieser Stelle aufgrund des Verschlechterungsverbots der bedingte Vollzug
zu gewähren ist. Der Vollzug der Geldstrafe ist deshalb aufzuschieben und die
Probezeit angesichts der zwei einschlägigen Vorstrafen auf 4 Jahre festzusetzen.
Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so
tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 8 Tagen.

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VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Untersuchung und erstinstanzliches Verfahren
Ausgangsgemäss sind die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen
Gerichtsverfahrens dem Beschuldigten vollumfänglich aufzuerlegen, nachdem
er schuldig zu sprechen ist (Art. 426 Abs. 1 StPO). Entsprechend ist die
vorinstanzliche Regelung der Kostenfolgen (Ziff. 4 und 5) zu bestätigen.
2. Berufungsverfahren
Die Gerichtsgebühr ist praxisgemäss auf Fr. 3'600.– festzusetzen. Im Rechtsmittel-
verfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ihres Obsiegens oder
Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Ob eine Partei im Rechtsmittelverfahren als
obsiegend oder unterliegend gilt, hängt davon ab, in welchem Ausmass ihre vor
Beschwerdeinstanz bzw. Berufungsgericht gestellten Anträge gutgeheissen
wurden (THOMAS DOMEISEN, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozess-
ordnung, 3. Aufl. 2023, Art. 428 N 6; YVONA GRIESSER, StPO-Kommentar, 3. Aufl.
2020, Art. 428 N 1). Der Beschuldigte unterliegt mit seinen Berufungsanträgen
vollumfänglich, weshalb ihm die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen
sind. Zudem besteht bei diesem Verfahrensausgang kein Anspruch des Beschul-
digten auf Ausrichtung einer Prozessentschädigung.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig des Führens eines Motorfahrzeugs in
angetrunkenem Zustand mit qualifizierter Atemalkohol- oder Blut-
alkoholkonzentration im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG in Verbindung
mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu
Fr. 100.– (entsprechend Fr. 3'000.–) sowie mit einer Busse von Fr. 1'100.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre
festgesetzt.

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4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 8 Tagen.
5. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) wird bestätigt.
6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'600.–.
7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten

(übergeben)
die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis (versandt)

sowie in vollständiger Ausfertigung an
die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten

die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
die Vorinstanz

die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A.

9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a
BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000
Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschrie-
benen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.

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Obergericht des Kantons Zürich
Zürich, 3. April 2025
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. Ch. Prinz MLaw T. Künzle
Zur Beachtung:
Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam
gemacht:
Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-
erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss
er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte
Freiheitsstrafe.
Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden
(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB),
- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,
- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.