zh_obergericht · SB210200 · 2021-07-08 · de
Qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB210200-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. B. Gut und
lic. iur. C. Maira sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. M. Keller
Urteil vom 8. Juli 2021
in Sachen
A._____,
Beschuldigte und Berufungsklägerin
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. R. Michel,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, II. Abteilung,
vom 17. November 2020 (DG200022)

- 2 -
Anklage:
Die Anklage der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 30. Juli 2020
(Urk. 20) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 49 S. 32 ff.)
"Es wird erkannt:
1. Die Beschuldigte ist schuldig der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungs-
mittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a
BetmG.
1.[sic]Die Beschuldigte wird bestraft mit 5 ¼ Jahren Freiheitsstrafe, wovon 297 Tage durch Haft
erstanden sind.
2. Die Beschuldigte wird in Anwendung von Art. 66a StGB für 12 Jahre des Landes verwiesen.
3. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 29. Mai 2020
beschlagnahmten Gegenstände werden zur Vernichtung eingezogen:
− 1'906 Gramm Kokaingemisch (A013'457'948)
− Koffer der Marke New Way, Farbe schwarz, mit Doppelboden (A013'453'060)
4. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 29. Mai 2020
beschlagnahmten Gegenstände werden der Beschuldigten wieder herausgegeben:
− Polnischer Reisepass, Nr. 1 (A013'453'004)
− Polnische ID-Karte, Nr. 2 (A013'453'015)
− Visacard der B._____ Bank, lautend auf die Beschuldigte (A013'453'037)
− Mobiltelefon Nokia (A013'453'048)
− Telefon Sim-Karte LTE (A013'453'026)
− diverse Reiseunterlagen (A013'453'059)
Werden diese Gegenstände nicht innert 30 Tagen herausverlangt, wird der Verzicht ange-
nommen.

- 3 -
5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 4'000.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 6'000.– Gebühr für die Strafuntersuchung
Fr. 2'950.65 Auslagen Vorverfahren
Fr. 23'500.– amtl. Verteidigungskosten (inkl. MwSt.)
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden der Beschuldigten
auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der amtlichen Verteidigung, welche einst-
weilen und unter dem Vorbehalt von Art. 135 Abs. 4 StPO von der Gerichtskasse
übernommen werden.
7. (Mitteilungen.)
8. (Rechtsmittel.)"
Berufungsanträge:
(Prot. II S. 3 f.)
a) Der Verteidigung der Beschuldigten:
(Urk. 66 S. 22 f., teilweise sinngemäss)
1. Es sei die Beschuldigte vom Vorwurf des Verbrechens gegen das Betäu-
bungsmittelgesetz freizusprechen.
2. Eventualiter sei die Beschuldigte der qualifizierten Widerhandlung gegen
das BetmG im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG i.V.m. Art. 19 Abs. 2
lit. a BetmG schuldig zu sprechen.
3. Für den Fall einer Verurteilung sei die Beschuldigte mit nicht mehr als
30 Monaten Freiheitsstrafe zu bestrafen.
4. Für den Fall einer Verurteilung sei die Beschuldigte für 12 Jahre des Landes
zu verweisen.

- 4 -
5. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
vom 29. Mai 2020 beschlagnahmten Gegenstände seien einzuziehen und es
sei deren Vernichtung anzuordnen:
− 1'906 Gramm Kokaingemisch (A013'457'948)
− Koffer der Marke New Way, Farbe schwarz, mit Doppelboden
(A013'453'060).
6. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
vom 29. Mai 2020 beschlagnahmten Gegenstände seien der Beschuldigten
auf erstes Verlangen hin herauszugeben:
− Ihr polnischer Reisepass
− Ihre polnische ID-Karte
− Die auf die Beschuldigte lautende Visacard der B._____ Bank
− Diverse Reiseunterlagen
− Mobiltelefon Nokia
− SIM-Karte LTE.
7. Die Kosten des Verfahrens seien auf die Staatskasse zu nehmen; im Falle
einer Verurteilung seien die Kosten der Beschuldigten aufzuerlegen.
8. Der amtliche Verteidiger sei für seine Bemühungen aus der Staatskasse zu
vergüten.
9. Es sei die Beschuldigte im Falle eines Freispruchs für die zu Unrecht erlitte-
ne Haft mit Fr. 200.– pro Hafttag zu entschädigen.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 57)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.

- 5 -
Erwägungen:
I. Verfahrensgang, Umfang der Berufung und Prozessuales
1. Verfahrensgang
1.1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zwecks Ver-
meidung von Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz im
angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 49 S. 4 f.).
1.2. Mit Urteil der Vorinstanz vom 17. November 2020 wurde die Beschuldigte
gemäss dem eingangs wiedergegebenen Urteilsdispositiv schuldig gesprochen,
bestraft und für 12 Jahre des Landes verwiesen. Dagegen meldete sie mit Einga-
be vom 23. November 2020 fristgemäss Berufung an (Urk. 39), wovon die Vo-
rinstanz den Parteien mit Verfügung vom 24. November 2020 Mitteilung machte
(Urk. 40). Ihr begründetes Urteil versandte die Vorinstanz am 15. Februar 2021
(Urk. 48).
1.3. Innert Frist erklärte die Beschuldigte mit Eingabe vom 23. Februar 2021 Be-
rufung (Urk. 51 f.). Mit Verfügung vom 12. April 2021 wurde der Staatsanwalt-
schaft Frist angesetzt, um zu erklären, ob Anschlussberufung erhoben oder ein
Nichteintreten auf die Berufung beantragt wird (Urk. 55). Mit Eingabe vom
15. April 2021 verzichtete die Staatsanwaltschaft auf Anschlussberufung und teilte
mit, sie beantrage die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 57).
1.4. Am 23. April 2021 wurde zur heutigen Berufungsverhandlung vorgeladen, zu
welcher die Beschuldigte und ihr amtlicher Verteidiger erschienen sind (Urk. 59;
Prot. II S. 3). Es wurden weder Vorfragen aufgeworfen noch Beweisanträge ge-
stellt (Prot. S. 5 f.). Das Verfahren ist spruchreif.
2. Umfang der Berufung und Hinweis
2.1. Die Beschuldigte verlangt einen vollumfänglichen Freispruch, wendet sich
aber ausdrücklich nicht gegen die Einziehung bzw. Herausgabe der beschlag-
nahmten Gegenstände sowie die vorinstanzliche Kostenfestsetzung (Dispositiv-
Ziff. 3-5 gemäss vorinstanzlicher Bezifferung des Dispositivs; vgl. Urk. 51 S. 2;

- 6 -
Urk. 66 S. 22 f.; Prot. II S. 5). In diesem Umfang ist das vorinstanzliche Urteil in
Rechtskraft erwachsen, was vorab festzustellen ist. Im Übrigen (Schuldpunkt,
Landesverweisung und Kostenauflage) steht das Urteil der Vorinstanz unter Be-
rücksichtigung des Verschlechterungsverbots zur Disposition.
2.2. Soweit für die tatsächliche und rechtliche Würdigung des eingeklagten
Sachverhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, erfolgt dies in
Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne dass dies jeweils explizit Erwäh-
nung findet. Weiter ist bereits an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die
urteilende Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinanderset-
zen respektive jedes einzelne Vorbringen widerlegen muss. Die Berufungsinstanz
kann sich auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte beschränken (vgl.
BGE 141 IV 249 E. 1.3.1 S. 253; Urteil 1B_242/2020 vom 2. September 2020 E.
2.2.).
3. Prozessuales
3.1. Die Verteidigung moniert, die Hauptverhandlung vom 17. November 2020
sei von der vorinstanzlichen Verfahrensleitung in "unüblich voreingenommener,
unhöflicher und unprofessioneller Art" geführt worden, was der Tonbandaufnahme
der Verhandlung entnommen werden könne. Trotz Zusicherung der Vorinstanz,
dass der Verteidigung die entsprechende Aufnahme zugestellt werde, sei ihr dies
letztlich verwehrt worden. Es könne nicht angehen, dass dies unkritisiert bleibe
(Urk. 66 N 2 ff. und N 14).
3.2. Die Tonaufnahmen von vorinstanzlichen Verhandlungen stehen dem Beru-
fungsgericht grundsätzlich nicht zur Verfügung. Es gilt das schriftliche Protokoll
(Art. 76 f. StPO). Dem schriftlichen Protokoll der erstinstanzlichen Verhandlung ist
insbesondere zu entnehmen, dass die Beschuldigte während der mündlichen Ur-
teilseröffnung ausfällig geworden und daher von der vorinstanzlichen Verfahrens-
leitung des Saales verwiesen worden sei (Prot. I S. 22). Ob diese "Ausfälligkeit"
lediglich eine kurze Unterbrechung des Wortes gewesen war, wie dies die Vertei-
digung vorbringt, braucht nicht weiter geklärt werden (Urk. 66 N 5). Wie die Ver-
teidigung selber erklärt, wurde betreffend die vorinstanzliche Hauptverhandlung

- 7 -
weder eine Beschwerde eingereicht noch ein Protokollberichtigungsbegehren ge-
stellt (Urk. 66 N 7 und N 10). Mangels Relevanz können diesbezügliche Weite-
rungen daher unterbleiben. Lediglich am Rande sei bemerkt, dass die Beschuldig-
te (auch) anlässlich der heutigen Urteilseröffnung und trotz vorgängiger Ermah-
nung Wortmeldungen nicht unterliess und den Gerichtssaal letztlich während lau-
fender Eröffnung aus freien Stücken verlassen hat (Prot. II S. 9 f.)
3.3. Soweit die Verteidigung vorbringt, aus der Tonaufnahme der mündlichen
Eröffnung des erstinstanzlichen Urteils ergebe sich zudem, dass die Vorinstanz
hinsichtlich der Bemessung der Strafe einem Irrtum unterlegen sei respektive sich
von sachfremden und emotionsbedingten Gründen habe leiten lassen, so ist da-
rauf – soweit notwendig – im Rahmen der Strafzumessung zurückzukommen
(Urk. 66 N 9 ff.). Bereits an dieser Stelle ist jedoch festzuhalten, dass sich anhand
der durch die Vorderrichter ausgesprochenen Strafhöhe entgegen der Ansicht der
Verteidigung keinerlei Hinweise auf eine "offensichtliche Ungehaltenheit" des
vorinstanzlichen Spruchkörpers ergeben (Urk. 66 N 11; vgl. nachfolgend E. III.).
II. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
1. Anklagevorwurf
Der Beschuldigten wird vorgeworfen, sie sei am 26. Januar 2020 um ca.
10:30 Uhr mit der Fluggesellschaft C._____, Flugkurs …, von D._____ (E._____
[Staat]) herkommend in F._____ in die Schweiz eingereist. Dabei habe sie unbe-
fugt in ihrem auf ihren Namen eingecheckten schwarzen Reisekoffer unter einem
doppelten Boden versteckt 1'906 Gramm Kokaingemisch mit einem Reinheitsge-
halt von 51 %, mithin insgesamt 967 Gramm reines Kokain, mit sich geführt, wel-
ches sie am 26. Januar 2020, um ca. 10:30 Uhr, bei der Einreisekontrolle/Transit
des Flughafens F._____ in die Schweiz eingeführt habe. Dabei habe die Beschul-
digte gewusst oder zumindest durch ihr Verhalten als ernstlich möglich und billi-
gend in Kauf genommen, dass sie in diesem eingecheckten Reisekoffer Kokain
transportiert habe, wobei sie die genaue Menge und der Reinheitsgehalt des von
ihr transportierten Kokains und gleichzeitig auch der Umstand, dass durch ihr
Verhalten eine Vielzahl von Drogenkonsumenten mit Betäubungsmittel versorgt

- 8 -
und ihre Gesundheit in Gefahr gebracht werden konnte, nicht weiter interessiert
habe, wodurch sie eine Gesundheitsgefährdung vieler Menschen zumindest in
Kauf genommen habe, zumal sie bereit gewesen sei, die Drogen dessen unge-
achtet zu transportieren. Die Beschuldigte habe ferner gewusst, dass es ihr nicht
erlaubt gewesen sei, einerseits Betäubungsmittel, konkret Kokain, ohne Bewilli-
gung zu transportieren und es andererseits ohne Bewilligung in die Schweiz ein-
zuführen (Urk. 20 S. 2).
2. Ausgangslage
Was den generellen Standpunkt der Beschuldigten bzw. den unstrittigen und den
zu erstellenden Sachverhalt sowie die Beweislage betrifft, kann vorab auf die
zutreffenden vorinstanzlichen Ausführungen verwiesen werden (Urk. 49 S. 5 f.
E. II.2.). Auch anlässlich der Berufungsverhandlung hielt die Verteidigung daran
fest, die Beschuldigte bestreite zwar nicht, dass in dem Koffer die in der Anklage
aufgeführte Menge Kokain sichergestellt worden sei (Urk. 66 N 21). Jedoch werde
bestritten, dass es sich um den seitens der Beschuldigten in D._____ aufgegebe-
nen Koffer handle. Die Beschuldigte habe weder gewusst noch geahnt, dass ihr
Koffer ausgetauscht und sie dadurch in einen Kokaintransport verwickelt worden
sei (Urk. 66 N 22 f.).
3. Grundsätze der Beweiswürdigung
Die Vorinstanz hat die massgebenden Grundsätze der Beweiswürdigung aus-
führlich und zutreffend dargestellt, worauf vorab verwiesen werden kann (Urk. 49
S. 6-10 E. II.3.). Der Vollständigkeit halber ist Folgendes zu ergänzen: Gemäss
dem Grundsatz "in dubio pro reo" gilt jede Person bis zu ihrer rechtskräftigen Ver-
urteilung als unschuldig (Art. 10 Abs. 1 StPO). Als Beweislastregel bedeutet die-
ser Grundsatz, dass es Sache der Anklagebehörde ist, die Schuld der beschuldig-
ten Person zu beweisen (SCHMID/JOSITSCH, Handbuch StPO, 3. Auflage 2017,
N 216 f.). Wenn allerdings eine beschuldigte Person eine sie entlastende Behaup-
tung aufstellt, ohne dass sie diese wenigstens in einem Mindestmass glaubhaft
machen kann, findet der Grundsatz "in dubio pro reo" keine Anwendung. Es tritt
nämlich insoweit eine Beweislastumkehr ein, als nicht jede aus der Luft gegriffene

- 9 -
Schutzbehauptung von der Anklagebehörde durch hieb- und stichfesten Beweis
widerlegt werden muss. Ein solcher Beweis ist nur dann zu verlangen, wenn ge-
wisse Anhaltspunkte wie konkrete Indizien oder eine natürliche Vermutung für die
Richtigkeit der Behauptung sprechen bzw. diese zu Zweifeln an der Anklagever-
sion Anlass gibt, oder wenn die beschuldigte Person sie sonst wie glaubhaft
macht (BSK StPO I-TOPHINKE, 2. Auflage 2014, Art. 10 N 21; STEFAN TRECHSEL,
SJZ 77 [1981] S. 320; SCHMID/JOSITSCH, a.a.O., N 220 m.H.). Andernfalls könnte
jede Anklage mit einer abstrusen Schutzbehauptung zu Fall gebracht werden.
4. Fotodokumentation von Koffer, Gepäcklabel/-quittung und Boardingpass
Aus der vorliegenden Fotodokumentation ergibt sich, dass das am sichergestell-
ten Koffer angebrachte Gepäcklabel für den Flug … nach F._____ auf den Na-
men der Beschuldigten lautete (Urk. 9/1 Foto 4; vgl. auch Urk. 9/2) und die dazu
passende Quittung mit identischer Flugangabe und Identifikationsnummer auf
dem Boarding Pass der Beschuldigten angebracht war (Urk. 9/1 Foto 2 und 3; vgl.
auch Urk. 9/6). Es sind keinerlei Anzeichen ersichtlich, wonach einer dieser Bele-
ge in irgendeiner Form manipuliert worden wäre. Bereits vor diesem Hintergrund
erscheint deshalb der Standpunkt der Beschuldigten wenig überzeugend (vgl. da-
zu im Einzelnen sogleich E. II.5.).
5. Aussagen der Beschuldigten und Einwendungen der Verteidigung
5.1. Die wesentlichen Aussagen der Beschuldigten wurden von der Vorinstanz
zutreffend zusammengefasst und gewürdigt (Urk. 49 S. 10-16 E. II.5. f.). Auf die
entsprechenden Ausführungen kann – mit Ausnahme der Erwägung II. 6.4.
(Urk. 49 S. 14) – vorab vollumfänglich verwiesen werden. Die nachfolgenden
Erwägungen sind deshalb als rekapitulierende und ergänzende Ausführungen zu
denjenigen der Vorinstanz zu verstehen. Auf die leicht abweichende Würdigung
der vorinstanzlichen E. II.6.4. wird hernach ausdrücklich hingewiesen.
5.2. Zunächst ist festzuhalten, dass schon die insgesamt ausweichend und ober-
flächlich daherkommenden Angaben der Beschuldigten zu den genaueren Um-
ständen ihrer Reise in die E._____ nicht überzeugend sind. Insbesondere ihre

- 10 -
Aussagen zum "Charity-Projekt" respektive ihrer Stiftung, dem angeblichen Grund
ihrer Reise, blieben unkonkret und weitgehend unbelegt, sind nicht schlüssig und
im Ergebnis unglaubhaft. So machte die Beschuldigte beispielsweise anlässlich
der heutigen Verhandlung neu geltend, sie habe über F._____ nach England rei-
sen wollen, um dort ihre "Charity" zu registrieren (Urk. 65 S. 9). Demgegenüber
gab die Beschuldigte in der Untersuchung noch zu Protokoll, sie sei nach
D._____ gereist, um dort eine "Charity" zu gründen respektive handle es sich erst
um ein Projekt, welches noch gar nicht bereit sei. In England dauere es bis zu
7 Monate, um eine Stiftung zu registrieren (Urk. 5/1 F/A 35; Urk. 5/5 F/A 103 f.
und 108-112). Ebenso unglaubhaft sind ihre teils sehr vage gehaltenen, teils sehr
widersprüchlichen Angaben zu G._____, der die Reise finanziert haben soll, und
ihrem Verhältnis zu ihm (vgl. Urk. 49 S. 11 E. 5.1.2.). Während sie in der Untersu-
chung teilweise erklärte, es handle sich bei dieser Person um ihren Verlobten
bzw. einen Freund, stellte sich die Beschuldigte heute pauschal auf den Stand-
punkt, vor ihrer Verhaftung keine Beziehung gehabt zu haben, da man dies als
HIV-Patientin nicht könne (Urk. 65 S. 2). Dieses Aussageverhalten lässt sich nicht
mit dem Umstand erklären, wonach die Beschuldigte die Tendenz habe, generell
wenig über ihr Leben berichten zu wollen, wie dies die Verteidigung weismachen
will (Urk. 66 N 17).
5.3. Nebst der gewählten Reiseroute und den Gründen für einen Zwischenstopp
in F._____ konnte die Beschuldigte sodann anlässlich der Berufungsverhandlung
nicht ansatzweise erklären, weshalb sie die Reise nach D._____ zwar in einem
Reisebüro gebucht, für die Strecke von F._____ nach H._____ auf der Rückreise
aber keinen Flugschein besessen habe. Es erschliesst sich nicht, weshalb es ge-
mäss Aussagen der Beschuldigten unter den gegebenen Umständen unmöglich
gewesen sein soll, dannzumal auch ein Rückflugticket zurück nach H._____ zu
buchen, wenn sie tatsächlich sofort dorthin hätte zurückreisen wollen (vgl. Urk. 65
S. 10), zumal die Beschuldigte in der polizeilichen Befragung vom
26. Januar 2020 noch ausführte, der Flug von H._____ nach F._____ und zurück
habe £ 325.– gekostet (Urk. 5/1 F/A 53), was darauf schliessen lässt, dass ein
solcher zumindest im damaligen Zeitraum verfügbar war. Ebenfalls widersprüch-
lich fallen die Aussagen der Beschuldigten zur Frage aus, weshalb sie bei ihrer

- 11 -
Verhaftung Fr. 300.– auf sich getragen habe, welches Geld sie auf ihrer Reise
nach D._____ beim Zwischenhalt in F._____ in einer Wechselstube gewechselt
haben will (Urk. 65 S. 11). All dies lässt die Aussagen der Beschuldigten in einem
äusserst zweifelhaften Licht erscheinen.
6. Austausch des Koffers
6.1. Die Vorinstanz erwog, es entbehre einer inneren Logik, dass die Beschuldig-
te als unwissendes Opfer von unbekannten Dritten als Drogentransporteurin be-
ansprucht worden sein soll. Dies, da die unwissende Beschuldigte den ausge-
tauschten Koffer am Flughafen nicht selbst mitgenommen hätte und der Koffer
daher von einer Drittperson, welche das grösste Risiko der Überquerung der Zoll-
grenzen selber tragen müsste, aus dem Flughafen hätte befördert werden müs-
sen (Urk. 49 S. 14 E. II.6.4.).
6.2. Die Beschuldigte lässt im Wesentlichen vorbringen, sie habe ursprünglich
einen anderen Koffer in D._____ eingecheckt, als denjenigen, welcher schliess-
lich in Kloten mit dem auf sie lautenden Gepäcklabel sichergestellt worden sei.
Dass ihr Koffer ausgetauscht und sie dadurch in einen Kokaintransport verwickelt
worden sei, habe sie weder gewusst noch geahnt (Urk. 66 N 23 ff. und N 35 ff.).
Ein solcher Austausch des Koffers ohne Wissen ergebe durchaus Sinn. Selbst die
Strafuntersuchungsbehörden hätten den Austausch des Koffers nach erfolgtem
Einchecken nicht ausschliessen können. Dabei sei davon auszugehen, dass der
(richtige) Koffer der ahnungslosen Beschuldigten zwar eingecheckt worden sei.
Im Transitbereich seien hernach jedoch persönliche Effekten entnommen und ei-
nem ähnlich aussehenden, mit Drogen präparierten Koffer einer Drogenhandels-
gruppierung samt dem Gepäcketikett hinzugefügt worden. Bezüglich des weiteren
Vorgehens bei einem solchen Koffertausch führte die Verteidigung an, ein Täter
der Gruppierung, welcher den präparierten Koffer kenne, befinde sich ebenfalls
auf dem Flug, nehme den präparierten Koffer vom Gepäckband und passiere da-
mit die Zollkontrolle. Falls er dabei kontrolliert werden würde, würden die Behör-
den aufgrund der Frauenkleider von einer Verwechslung ausgehen. Verlaufe hin-
gegen alles nach Plan, verlasse der Täter den Flughafen, und die Beschuldigte

- 12 -
warte währenddessen vergebens auf ihren ausgetauschten Koffer (Urk. 66 N 65
ff.).
6.3. Soweit die Beschuldigte den Standpunkt vertritt, selbst die Staatsanwalt-
schaft könne nicht ausschliessen, dass ihr Koffer nach dem Check-in ausge-
tauscht worden sei, so trifft dies nur bedingt zu (Urk. 66 N 27 ff.). Wie die Vertei-
digung andernorts selber ausführt, hielten die Untersuchungsbehörden einen sol-
chen Austausch einzig unter der Voraussetzung für vorstellbar, dass die Beschul-
digte um den Drogentransport und den Austausch des Koffers gewusst habe (vgl.
Urk. 66 N 56).
6.4. In teilweiser Abweichung zu den vorinstanzlichen Ausführungen gemäss
Urk. 49 S. 14 E. II.6.4. ist sodann Folgendes festzuhalten: Die Annahme, wonach
die Beschuldigte quasi als unwissendes Opfer von unbekannten Dritten als Dro-
gentransporteurin "missbraucht" worden sein soll, erscheint vorliegend zwar nicht
fern jeglicher Logik, ist aufgrund der gesamten Umstände jedoch als eine blosse
Mutmassung rein theoretischer Natur anzusehen und daher auszuschliessen.
Generell wäre das von der Verteidigung aufgezeigte Vorgehen für die "Hinter-
männer" nicht nur mit einem grossen, ausgeklügelten logistischen Aufwand, son-
dern auch mit einem erhöhten Risiko des Verlustes der transportierten Drogen
verbunden gewesen. Zunächst hätte der Koffer der Beschuldigten nach der Ge-
päckaufgabe in D._____ mit dem präparierten Koffer ausgetauscht und das Ge-
päcklabel des Koffers der Beschuldigten unbemerkt entfernt und am mit Drogen
gefüllten sichergestellten Koffer neu befestigt werden müssen, wofür – wie vor-
stehend unter E. II.4. ausgeführt – keinerlei Hinweise vorliegen. Was mit dem
präparierten Koffer am Gepäckband in F._____ passiert, wäre für die Drahtzieher
des Transports praktisch nicht abschätzbar. Hätte der Koffer am F._____ Flugha-
fen von einer Drittperson aus dem Flughafen befördert werden müssen, hätte die-
se das bekanntlich grösste Risiko des Transport, mithin der Überquerung der
Zollgrenze, selbst tragen müssen, und dies zudem noch mit einem auf eine ande-
re Person lautenden Koffer. Mit einem solchen Vorgehen hätten die "Hintermän-
ner" ein massiv grösseres Verlustrisiko in Kauf nehmen müssen, was keinen Sinn
macht. Andernfalls erschiene es als äusserst fraglich, ob die Beschuldigte den

- 13 -
ausgetauschten Koffer bei der Gepäckausgabe am F._____ Flughafen überhaupt
mitgenommen hätte, was mindestens voraussetzen würde, dass der ausge-
tauschte mit dem ursprünglichen Koffer hätte soweit identisch sein müssen, dass
die Beschuldigte den Austausch nicht bemerkt hätte. Dann bestünde jedoch die
Gefahr, dass die Beschuldigte (unwissentlich) mit den transportierten Drogen den
Ankunftsbereich verlässt, bevor diese von Mitgliedern der Gruppierung entspre-
chend hätten gesichert werden können. Schliesslich ist gerichtsnotorisch, dass es
möglich ist, bereits für wenige Tausend Franken Drogenkuriere für den transatlan-
tischen Drogentransport zu rekrutieren. Auch vor diesem Hintergrund leuchtet die
"Koffer-Austausch-Theorie" nicht ein.
6.5. Insbesondere ist sich diesbezüglich aber zu vergegenwärtigen, dass bereits
die Aussagen der Beschuldigten in Bezug auf den angeblich von ihr eingecheck-
ten und in F._____ zuerst entgegengenommenen Koffer widersprüchlich sind
(Urk. 49 S. 14 f. E. II.6.5. und II.6.7.). Dass die Beschuldigte am Flughafen
F._____ zunächst versehentlich nach dem falschen Koffer gegriffen habe, da sie
diesen für den ihren gehalten habe, ist angesichts der offensichtlichen Unter-
schiede der beiden Koffer unglaubhaft. So hält auch die Verteidigung dafür, dass
man zunächst nach optischen Erkennungsmerkmalen des eigenen Gepäcks Aus-
schau hält und danach allfällige Beschriftungen prüft (Urk. 66 N 71). Der zuerst
behändigte Koffer war jedoch nicht nur mit verschiedenen Stickern mit Schweizer
Motiven gekennzeichnet, er passte auch weder farblich (beige, braun) noch bau-
lich (keine schwarzen Aussentaschen) auf die Beschreibung des von der Be-
schuldigten angeblich eingecheckten Koffers. Ebenso kann er deutlich vom si-
chergestellten präparierten Koffer unterschieden werden. Wenn die Beschuldigte
dazu ausführt, sie habe zu Beginn gar nicht gemerkt, dass der Koffer mit Stickern
beklebt gewesen sei, und erklärt: "Ich dachte, vielleicht machen das die Schwei-
zer Behörden so, dass solche Kleber auf den Koffer geklebt werden" (Urk. 65
S. 12), ist dies nach dem Gesagten als Schutzbehauptung zu werten. Eine blosse
Verwechslung als Grund für die Mitnahme des fremden Koffers scheint damit
auch im Lichte des seitens der Verteidigung postulierten Koffertauschs als höchst
unwahrscheinlich. Dies hat insbesondere vor dem Hintergrund zu gelten, dass
das auf den Namen der Beschuldigten lautende Gepäcklabel am sichergestellten

- 14 -
Koffer keinerlei Manipulationsanzeichen aufwies, die dazu passende Quittung am
Boarding Pass der Beschuldigten befestigt war und der präparierte Koffer zudem
Sachen der Beschuldigten enthielt. Deren widersprüchliche Aussagen vermögen
daher keine vernünftigen Zweifel daran zu begründen, dass der sichergestellte
Koffer derjenige war, den die Beschuldigte am Flughafen in D._____ eincheckte
(vgl. in diesem Sinne Urk. 49 S. 15 E. II.6.6.).
6.6. Vielmehr zeigt das Verhalten der Beschuldigten, dass sie um den Inhalt ih-
res Koffers wusste und deshalb versuchte, eine Entdeckung der Betäubungsmittel
durch Mitnahme eines fremden Koffers zu verhindern (s.a. Urk. 49 S. 15
E. II.6.7.). Eine zufällige Kofferverwechslung am Gepäckband kann unter Berück-
sichtigung der Gesamtumstände, insbesondere auch des widersprüchlichen Aus-
sageverhaltens der Beschuldigten, zwanglos ausgeschlossen werden. Was die
Verteidigung dagegen mit rein theoretischen Überlegungen zu Wahrscheinlich-
keitsberechnungen im Zusammenhang mit der Ergreifung eines fremden Koffers
vorbringt, ändert daran nichts. Die Reaktion, sich mit einem fremden anstatt mit
dem auf den eigenen Namen lautenden präparierten Koffer der unvorhergesehe-
nen Polizeikontrolle zu stellen, erscheint jedenfalls nicht als lebensfremd (Urk. 66
N 82). Vor dem Hintergrund, dass die Beschuldigte weder ihre Reisetätigkeit noch
ihr Verhalten ansatzweise plausibel zu erklären vermag, bestehen insgesamt der-
art starke Indizien, welche für die Beteiligung der mehrfach einschlägig vorbestraf-
ten Beschuldigten am fraglichen Drogentransport sprechen, dass daran keine
ernsthaften Zweifel mehr bestehen.
Entgegen der Ansicht der Verteidigung trifft es sodann nicht zu, dass man am
gesamten Koffer keine DNA-Spuren der Beschuldigten gefunden habe. Solche
umfassenden Spurensicherungen sind aus den Akten nicht ersichtlich. Der allei-
nige Umstand, dass keine DNA-Spuren der Beschuldigten an den Vakuumbeuteln
der verbauten Drogen sichergestellt werden konnten und das Spurenasservat ab
dem Gestänge im Innenbereich des Koffers nicht ausgewertet werden konnte,
vermag die Beschuldigte als "blosse" Transporteurin des Koffers jedenfalls nicht
zu entlasten (Urk. 8/4; vgl. das Vorbringen der Verteidigung: Urk. 66 N 76 und
N 86).

- 15 -
6.7. Schliesslich bleibt festzuhalten, dass obwohl die Beschuldigte zu Beginn des
Verfahrens aussagte, nichts über die Droge Kokain zu wissen bzw. sich nicht da-
für zu interessieren, sie später festhielt zu wissen, dass Kokain eine illegale, ge-
sundheitsgefährdende Droge ist. Auch die mehrfachen einschlägigen Vorstrafen
zeigen, dass die Beschuldigte mit Betäubungsmitteln vertraut ist und um die Ge-
fährlichkeit der Drogen weiss. Auch darauf hat die Vorinstanz zutreffend hinge-
wiesen (Urk. 49 S. 15 f. E. II.6.8.).
6.8. Aufgrund der vorstehenden Ausführungen kann dem Standpunkt der Be-
schuldigten, wonach der sichergestellte Koffer nicht ihr Koffer bzw. nicht derjenige
Koffer gewesen sei, den sie in D._____ eingecheckt habe und dass sie nicht ge-
wusst habe, dass sich im auf ihren Namen eingecheckten Koffer Drogen befun-
den haben, nicht gefolgt werden. Ihre entsprechenden Aussagen sind daher als
reine Schutzbehauptungen zu werten. Der eingeklagte Sachverhalt ist sowohl in
äusserer als auch in innerer Hinsicht erstellt, wobei bezüglich Letzterem davon
auszugehen ist, dass die Beschuldigte durch ihr Verhalten wusste, im von ihr ein-
gecheckten Reisekoffer Kokain zu transportieren und dies auch wollte. Hinsicht-
lich des Transports handelte sie somit direktvorsätzlich. Im Übrigen interessierten
sie weder die genaue Menge und der Reinheitsgehalt des von ihr transportierten
Kokains noch der Umstand, dass durch ihr Verhalten eine Vielzahl von Drogen-
konsumenten mit Betäubungsmitteln versorgt und ihre Gesundheit in Gefahr ge-
bracht werden könnte, nicht weiter, wodurch sie eine Gesundheitsgefährdung vie-
ler Menschen zumindest in Kauf nahm, zumal sie bereit war, die Drogen dessen
ungeachtet zu transportieren. Ferner ist davon auszugehen, dass die Beschuldig-
te wusste, dass es ihr nicht erlaubt war, einerseits Betäubungsmittel ohne Bewilli-
gung zu transportieren und es andererseits ohne Bewilligung in die Schweiz ein-
zuführen.
7. Rechtliche Würdigung
Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz ist zutreffend und wird grundsätzlich
auch seitens der Verteidigung nicht bestritten (Urk. 49 S. 16-19 E. III.; Urk. 66
N 24). Auf die Erwägungen der Vorinstanz kann daher verwiesen werden. Soweit
die Verteidigung ins Feld führt, die Beschuldigte habe keine Herrschaftsmöglich-

- 16 -
keit und daher auch keinen Besitz bzw. Gewahrsam am Koffer gehabt, da sie
während des Fluges bis zum Rollout nicht ungehindert auf den Koffer habe ein-
wirken können, zielt dies ins Leere (Urk. 66 N 43-48). Beim Befördern bzw. bei
der Einfuhr von Betäubungsmitteln gemäss Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG ist gerade
keine Herrschaft oder Gewahrsam an den Drogen erforderlich (FINGER-
HUTH/SCHLEGEL/JUCKER, Kommentar Betäubungsmittelgesetz, 3. Aufl. 2016,
Art. 19 N 43 und N 46).
III. Sanktion und Vollzug
1. Ausgangslage
Die Vorinstanz bestrafte die Beschuldigte mit einer Freiheitsstrafe von 5 ¼ Jahren
(Urk. 49 S. 32). Die Verteidigung beantragt im Eventualstandpunkt, die Beschul-
digte sei mit einer Freiheitsstrafe von höchstens 30 Monaten zu bestrafen (Urk. 66
S. 22) und führt dazu im Wesentlichen aus, die vorinstanzliche Strafzumessung
sei aufgrund von sachfremden Motiven erfolgt und einseitig zu Lasten der Be-
schuldigten ausgefallen (Urk. 66 N 99).
2. Strafrahmen und allgemeine Strafzumessungsregeln
Die Vorinstanz hat den Strafrahmen und die allgemeinen sowie die bei Betäu-
bungsmitteldelikten besonderen Strafzumessungskriterien differenziert und zutref-
fend dargelegt (Urk. 49 S. 19 ff. E. IV.1. ff.); auf die entsprechenden Ausführun-
gen kann verwiesen werden. Es ist an dieser Stelle mit der Vorinstanz erneut da-
rauf hinzuweisen, dass bei der Beurteilung der objektiven Tatschwere die Dro-
genmenge in der Regel ein wesentliches Strafzumessungskriterium ist, weil sie
das Gefährdungspotential und damit das Ausmass der Rechtsgutverletzung wi-
derspiegelt. Allerdings soll diesem Kriterium zwar eine wichtige, nicht aber eine
vorrangige Bedeutung zukommen, weshalb es beispielsweise nicht auf den ge-
nauen Reinheitsgehalt der Droge ankommt, wenn nicht feststeht, dass ein ausge-
sprochen reines oder ein besonders stark gestrecktes Betäubungsmittel geliefert
werden sollte (BSK StGB I-WIPRÄCHTIGER/KELLER, 4. Aufl. 2019, Art. 47 N 97 f.).
Die Strafe ist demnach in erster Linie nach dem Verschulden des Täters zu be-

- 17 -
messen (Urteil 6S.59/2005 vom 2. Oktober 2006 E. 7.4 mit Hinweisen, nicht publ.
in: BGE 132 IV 132).
3. Objektives und subjektives Tatverschulden
3.1. Die Vorinstanz hat zunächst das objektive Tatverschulden abgehandelt und
dazu unter anderem Folgendes festgehalten (Urk. 49 S. 22 f. E. IV.3.1.):
"3.1.1. Das objektive Verschulden der Beschuldigten wiegt in Anbetracht der Gefähr-
lichkeit sowie der eingeführten Drogenmenge nur noch knapp leicht. Die Beschul-
digte transportierte 1'906 Gramm Kokaingemisch, welches einen Reinheitsgehalt
von 51 % aufweist. Sie transportierte somit 967 Gramm reines Kokain. Folglich
überschritt die Beschuldigte die gemäss Bundesgericht für einen schweren Fall
massgebende Menge von 18 Gramm reinem Kokain um mehr als das Fünfzigfa-
che. Durch den Transport brachte sie – zumindest abstrakt – die Gesundheit einer
Vielzahl von Menschen in erhebliche Gefahr, handelt es sich doch bei Kokain um
eine harte Droge mit unbestritten stark gesundheitsgefährdender und abhängig-
keitserzeugender Wirkung, weshalb von einem hohen Gefährdungspotenzial aus-
zugehen ist. Obwohl der Menge im Rahmen der Strafzumessung keine vorrangige
Bedeutung zukommt und diese umso mehr an Gewicht verliert, je weiter entfernt
sie vom gemäss Bundesgericht massgebenden Grenzwert liegt, so ist sie dennoch
eines der entscheidenden Elemente, die das Verschulden des Täters ausmachen.
Zugleich bildet sie den Ausgangspunkt der Strafzumessung.
3.1.2. In der Praxis hat sich ein schematisiertes, auf zahlreichen Betäubungsmittel-
fällen basierendes Berechnungsmodell etabliert, welches aufgrund der Betäu-
bungsmittelmenge eine sog. Einsatzstrafe vorschlägt, wobei diese in der Folge
durch
"Abzüge" und "Zuschläge" gestützt auf Individualkriterien wie subjektives Verschul-
den und Täterkomponente anzupassen ist (FINGERHUTH/SCHLEGEL/JUCKER, a.a.O.,
Art. 47 StGB N 17 ff.). Das Gericht ist jedoch nicht verpflichtet, die Bedeutung, die
es den einzelnen Strafzumessungspunkten beimisst, in absoluten Zahlen oder Pro-
zentsätzen anzugeben oder eine Einsatzstrafe zu benennen (BGE 127 IV 101
E. 2.c; 121 IV 49 E. 2.a; Urteil BGer 6S.463/2004 vom 13. Mai 2005, E. 3). Da aber
die Strafzumessung so gut als möglich nachvollziehbar sein soll, zumal die Überle-
gungen, welche bei der Bemessung der Strafe angestellt wurden, dargelegt werden

- 18 -
sollen, ist vorliegend gemäss diesem Berechnungsmodell eine Einsatzstrafe zu be-
nennen.
3.1.3. Für eine Menge von 967 Gramm reinem Kokain wird eine Einsatzstrafe von
ungefähr 42 Monaten vorgesehen (FINGERHUTH/SCHLEGEL/JUCKER, a.a.O., Art. 47
StGB N 44 f.)."
3.2. Diese Erwägungen sind soweit zutreffend und zu übernehmen. Auch die
Verteidigung hält die Einsatzstrafe für die fragliche Kokainmenge für korrekt, führt
jedoch an, diese hypothetische Strafe gelte gemäss Kommentarwerk von
FINGERHUTH/SCHLEGEL/JUCKER nur für einen ungeständigen nicht süchtigen Täter,
welcher die entsprechende Menge mit ca. fünf Geschäften umgesetzt habe. Bei
der Beschuldigten liege hingegen nur ein Geschäft vor, und bei blosser Kuriertä-
tigkeit sei gemäss vorzitiertem Kommentar zudem ein Abzug von 20 % vorgese-
hen (Urk. 66 N 100-104).
In ihrer Argumentation lässt die Verteidigung ausser Acht, dass der Hauptanwen-
dungsfall dieser in der genannten Kommentierung angeführten prototypischen
Abzüge vornehmlich in Bezug auf einmalige Kurierdiensttätigkeiten zu sehen ist,
bei der Beschuldigten jedoch in keiner Weise von einer solchen einmaligen Tätig-
keit gesprochen werden kann (s.a. nachfolgend E. III.4.3.). Generell trifft es zwar
zu, dass den Transporteur grundsätzlich ein geringeres Verschulden trifft als den-
jenigen, der diese Betäubungsmittel verkauft oder zum Zwecke der Weiter-
veräusserung erwirbt (BSK StGB I-WIPRÄCHTIGER/KELLER, a.a.O., Art. 47 N 100).
Jedoch ist vorliegend auch zu berücksichtigen, dass die der Beschuldigten ange-
lastete Betäubungsmittelmenge ein Vielfaches über dem Grenzwert für die An-
nahme eines schweren Falles liegt, was – ohne Verletzung des Doppelverwer-
tungsverbotes – im Lichte des qualifizierten Tatbestandes (zusätzlich) straferhö-
hend berücksichtigt werden muss (Urteil 6B_294/2010 vom 15. Juli 2010 E. 3.3.2
m.H.). Entgegen den Ausführungen der Vorinstanz kann aus dem Reinheitsgehalt
der sichergestellten Drogen vorliegend zwar nichts Konkretes abgeleitet werden
bezüglich der Frage, ob die Beschuldigte als "blosse" Kurierin oder in eigener Sa-
che handelte (Urk. 49 S. 23). Unbesehen davon kommt der Beschuldigten mit
dem Transport und der Einfuhr des Kokains innerhalb des Verteilungsnetzes aber

- 19 -
ohnehin eine wesentliche Rolle zu, was einen erheblichen strafrechtlichen Vor-
wurf zu begründen vermag (BGE 135 IV 191 E. 3.4 S. 195). Es ist daher mit Blick
auf das konkrete objektive Verschulden nicht zu beanstanden, wenn die Vo-
rinstanz hierfür eine Strafe im Bereich von 42 Monaten als angemessen erachtet.
3.3. Hinsichtlich des subjektiven Tatverschuldens hat die Vorinstanz treffend
ausgeführt, weshalb bei der Beschuldigten nicht von einer finanziellen Notlage
sowie einer suchtbedingten Delinquenz ausgegangen werden kann, das ihr anzu-
lastende finanzielle Motiv bei der Beteiligung am Drogenhandel immanent ist und
die subjektive Tatkomponente daher weder strafmindernd noch straferhöhend ins
Gewicht fällt (Urk. 49 S. 24 E. 3.2.3 f.).
4. Tatunabhängige Strafzumessungsfaktoren
4.1. Die Verteidigung hat zutreffend festgehalten, dass die Beschuldigte über ih-
re persönlichen Verhältnisse meist nur wenige Angaben machen wollte (Urk. 66
N 17; Urk. 65 S. 1 ff.; Prot. I S. 6 ff.). Die Beschuldigte lebt gemäss eigenen An-
gaben seit mehreren Jahren von ihrem Ehemann getrennt und habe keine Kinder.
Vor ihrer Reise nach D._____ habe sie in H._____ in einem Einfamilienhaus ge-
lebt, welches ihrer Familie gehöre. Sie habe in dieser Zeit verschiedene Arbeiten
verrichtet und dabei monatlich rund £ 1'700.– verdient. Ihre Familie verfüge über
mehrere Ländereien in Polen. Schulden habe die Beschuldigte nicht. Aus den be-
kannten persönlichen Verhältnissen lässt sich nichts für die Strafzumessung Re-
levantes ableiten.
4.2. Wie bereits erwähnt, monierte die Verteidigung sinngemäss, die Vorinstanz
sei einem Irrtum unterlegen und habe anlässlich der mündlichen Eröffnung ausge-
führt, bei der Strafzumessung seien (auch) Vorstrafen von Österreich und
Deutschland zu berücksichtigen, welche aber gar nicht existierten (vgl. Urk. 66
N 8 f.). Die Vorinstanz habe die Einsatzstrafe aufgrund der Vorstrafen hernach um
50 % erhöht, was viel zu hoch sei. Es habe ein auf sachfremden Motiven und fal-
schen Annahmen beruhendes Urteil gerechtfertigt werden müssen (Urk. 66 N 99
und N 103).

- 20 -
4.3. Die Beschuldigte ist nicht im deutschen Strafregister verzeichnet
(Urk. 17/13). Die seitens der österreichischen Behörden vermeldeten Einträge
können sodann nicht der Beschuldigten zugeordnet werden (vgl. Urk. 17/12 S. 1).
In der schriftlichen Urteilsbegründung der Vorinstanz wird denn auch weder auf
Strafregistereinträge der Beschuldigten in Deutschland noch in Österreich Bezug
genommen, sondern das Nachfolgende festgehalten (Urk. 49 S. 25 f. E. IV.4.2.):
"Die Beschuldigte ist im nahegelegenen Ausland mehrfach und teilweise einschlägig
vorbestraft. So zeigt der polnische Strafregisterauszug, dass die Beschuldigte vom
Gericht in Busto Arsizio, Italien, am 20. Januar 2012 wegen einer Straftat im Zu-
sammenhang mit dem illegalen Handel mit Rauschmitteln zu einer Freiheitsstrafe
von drei Jahren und einer Busse von 12'000.– Euro verurteilt wurde, was auch auf
dem italienischen Strafregisterauszug ersichtlich ist (act. 17/8; act. 17/11). Weiter
wurde sie vom Bezirksgericht in Danzig, Polen, am 5. November 2014 wegen Wi-
derhandlung gegen das Gesetz zur Bekämpfung von Drogenabhängigkeit zu einer
Freiheitsstrafe von drei Jahren sowie einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen an
20 Zloty verurteilt (act. 17/8). Vom Berufungsgericht Mailand wurde die Beschuldig-
te am 13. September 2017 wegen mehrfacher Beleidigung einer Amtsperson zu ei-
ner bedingten Freiheitsstrafe von drei Monaten verurteilt (act. 17/8; act. 17/11).
Vom Strafgericht in Brüssel, Belgien, wurde sie am 27. Juni 2019 wiederum wegen
einer Straftat im Zusammenhang mit dem illegalen Handel mit Rauschmitteln zu ei-
ner Freiheitsstrafe von 30 Monaten verurteilt (act. 17/8). Die Beschuldigte bestätigte
anlässlich der Hauptverhandlung, dass diese Verurteilungen zutreffen (Prot. S. 8 f.).
Der französische Strafregisterauszug zeigt weiter, dass die Beschuldigte am
29. April 2005 vom Strafgericht Cayenne wegen Betäubungsmitteldelikten zu einer
Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten verurteilt wurde (act. 17/16).
Auch dies bestätigte die Beschuldigte anlässlich der Hauptverhandlung (Prot. S. 9).
Aus dem niederländischen Strafregisterauszug ist ausserdem ersichtlich, dass die
Beschuldigte am 15. Dezember 2003 vom Einzelgericht Noord-Holland, Niederlan-
de, wegen Betäubungsmitteldelikten (übrige harte Drogen) zu einer Gefängnisstrafe
von sechs Monaten verurteilt wurde (act. 17/23). Weiter wurde sie am
18. November 2004 vom Kollegialgericht Haarlem, Niederlande, ebenfalls wegen
Betäubungsmitteldelikten (Heroin/Kokain) zu einer Gefängnisstrafe von sie-
ben Monaten verurteilt (act. 17/23). Schliesslich wurde die Beschuldigte am
4. September 2006 vom Einzelgericht Haarlem, Niederlande, wegen Verweisungs-

- 21 -
bruch zu einer Freiheitsstrafe von drei Monaten verurteilt (act. 17/23). An der
Hauptverhandlung hielt die Beschuldigte zu diesen Vorstrafen lediglich fest, dass
die Verurteilungen verjährt seien (Prot. S. 10)."
4.4. Selbst wenn keine Verurteilungen in Österreich oder Deutschland vorliegen
und die Vorinstanz die in den Niederlanden erwirkten Vorstrafen (15. Dezember
2003; 18. November 2004; 4. September 2006) im Lichte von Art. 369 StGB bei
der Strafzumessung nicht hätte berücksichtigen dürfen, bleibt festzuhalten, dass
die Beschuldigte wiederholt und einschlägig delinquierte. Insbesondere beging die
Beschuldigte die heute zu beurteilende Tat unmittelbar nach ihrer letzten Verurtei-
lung vom 27. Juni 2019, bei welcher sie im Zusammenhang mit Betäubungsmit-
telhandel mit einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten belegt wurde, was die Be-
schuldigte offensichtlich gänzlich unbeeindruckt liess. Die Beschuldigte setzte
sich vielmehr wiederholt und trotz teilweise empfindlicher Strafen über geltende
Rechtsordnungen hinweg. Der wiederholten und einschlägigen Delinquenz ist da-
her mit einer deutlichen Straferhöhung Rechnung zu tragen. Wenn die Vorinstanz
unter diesem Titel die Strafe auf 63 Monate erhöht, ist dies nach dem Gesagten
gerechtfertigt.
4.5. Entgegen der Ansicht der Verteidigung liegt aufgrund des Gesundheitszu-
standes der Beschuldigten (sie ist gemäss eigenen Angaben HIV-Positiv und lei-
det an Hüft-, Herz- und Knieproblemen sowie Gleichgewichtsstörungen) keine er-
höhte Strafempfindlichkeit vor (vgl. Urk. 65 S. 8; Urk. 66 N 105 ff.). Die
bundesgerichtliche Rechtsprechung hat wiederholt betont, dass eine erhöhte
Strafempfindlichkeit nur bei aussergewöhnlichen Umständen bejaht werden kann
(Urteil 6B_748/2015 vom 29. Oktober 2015 E. 1.3.). Verschiedene gesundheitli-
che Schwierigkeiten wie beispielsweise beträchtliche neurologische Schmerzen,
Verringerung der Muskelkraft und Muskelschwund sind nicht strafmindernd zu be-
rücksichtigen. Gesundheitliche Probleme fallen als strafmindernder Faktor nur in
Betracht, wenn Abweichungen vom Grundsatz einer einheitlichen Leidensemp-
findlichkeit geboten sind, wie etwa bei Gehirnverletzung, Schwerkranken, Taub-
stummen oder unter Haftpsychose Leidenden (BSK StGB I-
WIPRÄCHTIGER/KELLER, a.a.O., Art. 47 N 152 ). Solche Umstände sind hier nicht

- 22 -
erkennbar. Sodann handelt es sich bei den seitens der Beschuldigten geltend
gemachten körperlichen Gebrechen nicht um Beeinträchtigungen, welche auf die
Haftbedingungen zurückzuführen wären (so die Verteidigung, vgl. Urk. 66 N 106),
sondern um vorbestehende Erkrankungen. So erklärte die Beschuldigte selber,
sie sei vor der Verhaftung arbeitstätig gewesen und ihre Probleme mit der Hüfte
hätten bereits vor ihrer Verhaftung bestanden, weshalb sie am 27. Januar 2020
noch einen Arzttermin gehabt hätte (Urk. 65 S. 9). Sie sei eine der ältesten HIV-
positiven Patienten, deren Gesundheitszustand sich seit Jahren nicht verschlech-
tere (Urk. 5/1 F/A 31). Unter diesem Titel hat somit keine Strafreduktion zu erfol-
gen.
4.6. Zum Nachtatverhalten, welches als neutral zu werten ist, kann auf das sei-
tens der Vorinstanz Ausgeführte verwiesen werden (Urk. 49 S. 26 f. E. IV.4.4.)
5. Auszufällende Strafe
In Würdigung aller relevanten Strafzumessungsgründe ist die Beschuldigte in
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils mit einer Freiheitsstrafe von 63 Monaten
bzw. 5 ¼ Jahren zu bestrafen. Der Anrechnung der bisher erstandenen Haft steht
nichts entgegen.
6. Vollzug
Ein bedingter bzw. teilbedingter Vollzug scheidet von Gesetzes wegen aus
(Art. 42 f. StGB), weshalb die Freiheitsstrafe zu vollziehen ist.
IV. Landesverweisung
1. Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen für die Anordnung einer
Landesverweisung zutreffend wiedergegeben und richtig festgehalten, dass sich
die Beschuldigte als Ausländerin mit der qualifizierten Widerhandlung gegen das
Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in Verbindung
mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG einer Katalogtat im Sinne von Art. 66a Abs. 1 lit. o
StGB schuldig gemacht hat, weshalb grundsätzlich obligatorisch eine Landesver-
weisung anzuordnen ist und davon lediglich abgesehen werden kann, wenn diese

- 23 -
für die Beschuldigte einen persönlichen Härtefall darstellen würde und die öffentli-
chen Interessen an der Landesverweisung gegenüber den privaten Interessen der
Beschuldigten am Verbleib in der Schweiz nicht überwiegen (Urk. 49 S. 28 f.
E. VI.1. ff.). Darauf ist zu verweisen. Die Verteidigung beantragt im Falle einer
anklagegemässen Verurteilung die Anordnung einer Landesverweisung für die
Dauer von 12 Jahren (Urk. 66 N 119).
2. Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass die Beschuldigte keinen nennens-
werten Bezug zur Schweiz aufweist. Vor Vorinstanz gab sie an, keine persönli-
chen Beziehungen zur Schweiz zu haben (Prot. I S. 16). Damit stellt die Landes-
verweisung für die Beschuldigte offensichtlich keine besondere persönliche Härte
dar, womit sich eine Interessenabwägung erübrigt und die Landesverweisung an-
zuordnen ist (vgl. in diesem Sinne auch Urk. 49 S. 29 E. IV.3.) Die von der Vo-
rinstanz angeordnete Dauer der Landesverweisung von 12 Jahren ist in Überein-
stimmung mit der Verteidigung angemessen und zu übernehmen (vgl. Urk. 49
S. 29 f. E. VI.4.).
V. Kosten
1. Vorinstanzliches Verfahren
Die im angefochtenen Entscheid getroffene Kostenregelung (Ziff. 6; vgl. Urk. 49
S. 31 E. VIII. und S. 33) ist ausgangsgemäss zu bestätigen.
2. Berufungsverfahren
Die Gerichtsgebühr ist praxisgemäss auf Fr. 3'000.– festzusetzen. Die Beschul-
digte unterliegt mit ihrer Berufung vollumfänglich. Ausgangsgemäss sind ihr die
Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen, mit Ausnahme derjenigen der
amtlichen Verteidigung, welche einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen
sind. Eine diesbezügliche Rückzahlungspflicht der Beschuldigten bleibt gemäss
Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten.
Die Kosten der amtlichen Verteidigung in der Höhe von Fr. 6'134.95 (inkl. MwSt.;
vgl. Urk. 64 und 68) sind ausgewiesenen und angemessen. Unter Berücksichti-

- 24 -
gung der Aufwendungen im Zusammenhang mit der heutigen Berufungsverhand-
lung und Nachbesprechung erscheint es daher gerechtfertigt, Rechtsanwalt
lic. iur. X._____ für das gesamte Berufungsverfahren pauschal mit Fr. 7'500.–
(inkl. MwSt.) zu entschädigen.
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Bülach,
II. Abteilung, vom 17. November 2020 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"Es wird erkannt:
1. (…)
1. ([sic]…)
2. (…)
3. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom
29. Mai 2020 beschlagnahmten Gegenstände werden zur Vernichtung eingezogen:
− 1'906 Gramm Kokaingemisch (A013'457'948)
− Koffer der Marke New Way, Farbe schwarz, mit Doppelboden (A013'453'060)
4. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom
29. Mai 2020 beschlagnahmten Gegenstände werden der Beschuldigten wieder
herausgegeben:
− Polnischer Reisepass, Nr. 1 (A013'453'004)
− Polnische ID-Karte, Nr. 2 (A013'453'015)
− Visacard der B._____ Bank, lautend auf die Beschuldigte (A013'453'037)
− Mobiltelefon Nokia (A013'453'048)
− Telefon Sim-Karte LTE (A013'453'026)
− diverse Reiseunterlagen (A013'453'059)
Werden diese Gegenstände nicht innert 30 Tagen herausverlangt, wird der Verzicht
angenommen.
5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:

- 25 -
Fr. 4'000.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 6'000.– Gebühr für die Strafuntersuchung
Fr. 2'950.65 Auslagen Vorverfahren
Fr. 23'500.– amtl. Verteidigungskosten (inkl. MwSt.)
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
6. (…)
7. (Mitteilungen.)
8. (Rechtsmittel.)"
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig der qualifizierten Widerhandlung ge-
gen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in
Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG.
2. Die Beschuldigte wird bestraft mit 5 ¼ Jahren Freiheitsstrafe, wovon bis und
mit heute 530 Tage durch Haft sowie vorzeitigen Strafvollzug erstanden
sind.
3. Die Beschuldigte wird im Sinne von Art. 66a StGB für 12 Jahre des Landes
verwiesen.
4. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziffer 6) wird bestätigt.
5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 7'500.– amtliche Verteidigung.
6. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der
amtlichen Verteidigung, werden der Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der
amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse genom-

- 26 -
men. Die Rückzahlungspflicht der Beschuldigten bleibt gemäss Art. 135
Abs. 4 StPO vorbehalten.
7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der
Beschuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (versandt)
− das Amt für Justizvollzug und Wiedereingliederung des Kantons Zürich,
Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste (versandt)
− das Migrationsamt des Kantons Zürich(versandt)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− das Bundesamt für Polizei, fedpol, 3003 Bern
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Amt für Justizvollzug und Wiedereingliederung des Kantons Zürich,
Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A
− die Kordinationsstelle VOSTRA/DNA mit dem Formular "Löschung des
DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung
der Vernichtungs- und Löschungsdaten.
8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

- 27 -
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 8. Juli 2021
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. R. Naef lic. iur. M. Keller