zh_obergericht · LY190052 · 2020-01-10 · de
Ehescheidung / vorsorgliche Massnahmen


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LY190052-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter Dr. M. Sarbach
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Isler
Beschluss vom 10. Januar 2020
in Sachen
A._____,
Beklagter/Massnahmegesuchsgegner und Berufungskläger
gegen
B._____,
Klägerin/Massnahmegesuchstellerin und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,
betreffend Ehescheidung / vorsorgliche Massnahmen
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes
Horgen vom 6. November 2019; Proz. FE180067

- 2 -
Erwägungen:
Zwischen den Parteien ist am Bezirksgericht Horgen ein Ehescheidungsverfahren
hängig. Am 6. November 2019 erliess das Einzelgericht zwei Verfügungen
(act. 6).
Mit Eingabe an das Obergericht vom 21. November 2019 erhob der Beklagte
gegen die "Zweitverfügung" Berufung (act. 2). Gegen die "Erstverfügung" erhob er
mit der gleichen Eingabe Beschwerde, welche Gegenstand eines separaten
Verfahrens ist (PC190039).
Mit Schreiben vom 27. Dezember 2019, beim Obergericht eingegangen am
30. Dezember 2019, zog der mittlerweile nicht mehr anwaltlich vertretene
Beklagte beide Rechtsmittel zurück (act. 18). Zuvor war sein Gesuch um eine
superprovisorische Anordnung mit Verfügung vom 28. November 2019
abgewiesen worden (act. 4). Sein Gesuch, es sei der Berufung aufschiebende
Wirkung zu erteilen, hat die Kammer mit Beschluss vom 19. Dezember 2019
abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde (act. 11). Den ihm am
19. Dezember 2019 auferlegten Kostenvorschuss für das Berufungsverfahren hat
der Beklagte nicht geleistet (act. 11).
Als Folge des Rechtsmittelrückzuges ist das Berufungsverfahren abzuschreiben.
Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens sind ausgangsgemäss dem
Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Entscheidgebühr ist gestützt
auf § 12 und § 6 Abs. 1 i.V.m. § 5 Abs. 2 GebV OG nach dem Tarif für
vermögensrechtliche Streitigkeiten gemäss § 4 Abs. 1 GebV OG zu bemessen
(Streitwert: rund Fr. 200'000; vgl. Beschluss vom 19. Dezember 2019), wobei die
Reduktionsgründe von § 4 Abs. 2 und 3, § 8 Abs. 1 und insbesondere § 10 Abs. 1
GebV OG zu beachten sind. Angemessen sind Fr. 2'000.–.
Eine Parteientschädigung ist der Klägerin mangels erheblicher Umtriebe für das
Rechtsmittelverfahren nicht zuzusprechen.

- 3 -
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Beklagten
auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage von
Kopien von act. 13, 14, 16 und 17, an die Klägerin unter Beilage von
Doppeln/Kopien von act. 2, dem dazugehörigen Beilagenverzeichnis, act.
3/2–3, 13 und 15–18, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen
Akten – an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form
einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in
Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in
Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG über vorsorgliche Massnahmen im
Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert übersteigt
Fr. 30'000.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision
beim Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. M. Isler
versandt am: