zh_obergericht · SB150110 · 2015-06-11 · de
Qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB150110-O/U/eh
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, Dr. iur. D. Schwander, der
Ersatzoberrichter lic. iur. Th. Vesely sowie der Gerichtsschreiber
lic. iur. P. Rietmann
Urteil vom 11. Juni 2015
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. R. Jäger
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, I. Abteilung, vom
5. November 2014 (DG140052)

- 2 -
Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 7. Juli 2014
ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 32).
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 50 S. 12 ff.)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der qualifizierten Widerhandlung gegen das
Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 2 lit. b BetmG in Verbindung mit
Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 45 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 206 Tage
durch Untersuchungshaft und vorzeitigen Strafantritt erstanden sind.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben.
4. Die sichergestellten und bei der Kantonspolizei Zürich unter der Lagernummer ...
aufbewahrten 3'558 Gramm Kokain werden eingezogen und sind nach Eintritt der
Rechtskraft dieses Urteils durch die Kantonspolizei Zürich zu vernichten.
5. Der sichergestellte und bei der Kantonspolizei Zürich unter der Lagernummer ...
aufbewahrte Rollenkoffer, marke Walker Bags, grau, mit Kleidern, wird eingezogen
und ist nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils durch die Kantonspolizei Zürich
zu vernichten.

- 3 -
6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 4'000.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 1'500.– Gebühr für die Strafuntersuchung
Fr. 300.– Auslagen Vorverfahren
Fr. 1'260.– Kosten der Kantonspolizei Zürich
Fr. 7'070.70 amtliche Verteidigungskosten
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten
Verlangt keiner der Parteien eine schriftliche Begründung des Urteils, ermässigt
sich die Entscheidgebühr auf zwei Drittel.
7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem
Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der amtlichen Ver-
teidigung, welche einstweilen und unter dem Vorbehalt von Art. 135 Abs. 4 StPO
von der Gerichtskasse übernommen werden.
8. (Mitteilungen.)
9. (Rechtsmittel.)"
Berufungsanträge:
a) der Verteidigung des Beschuldigten (Urk. 65 S. 1 f.):
1. Der Beschuldigte sei in Gutheissung seiner Berufung vom Vorwurf der quali-
fizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von
Art. 19 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG vollumfänglich frei-
zusprechen.
2. Eventualiter wäre der Beschuldigte wenigstens deutlich milder (mit einer
noch teilbedingten) Freiheitsstrafe zu bestrafen.
3. Alles unter gesetzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen.
4. Der Beschuldigte sei im Anschluss an die Gerichtsverhandlung aus der JVA
Pöschwies zu entlassen.

- 4 -
b) der Staatsanwaltschaft (Urk. 58, schriftlich):
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
Erwägungen:
I. Verfahrensgang
Der Beschuldigte reiste am 13. April 2014 von Sao Paulo (Brasilien) nach Zürich
Flughafen, wobei im Deckel des von ihm mitgeführten Hartschalen-Rollkoffers
insgesamt 3'588 Gramm Kokaingemisch mit einem Reinheitsgrad von 94%
versteckt waren (Urk. 1 S. 1, Urk. 2 S. 2, Urk. 4 S. 2, Urk. 8).
Am 7. Juli 2014 erhob die Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland, Zweigstelle
Flughafen, beim Bezirksgericht Bülach Anklage (Urk. 32). Dieses sprach den
Beschuldigten mit Urteil vom 5. November 2014 der qualifizierten Widerhandlung
gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in
Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG schuldig und bestrafte ihn mit einer
unbedingten Freiheitsstrafe von 45 Monaten (Urk. 50).
Am 13. November 2014 meldete die Verteidigung – innert Frist – Berufung an
(Urk. 43). Das begründete Urteil wurde ihr hierauf am 3. März 2015 zugestellt
(Urk. 47). Am 23. März 2015 wurde sodann die Berufungserklärung innert der
20-tägigen Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO erstattet (Urk. 50).
Die Staatsanwaltschaft verzichtete auf Anschlussberufung und beantragte die
Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils (Urk. 58). Die Berufungsverhandlung, zu
welcher der Beschuldigte und sein Verteidiger erschienen, fand am 11. Juni 2015
statt (Prot. II S. 3 ff.).

- 5 -
II. Prozessuales
Mit der Berufung wird der Schuldspruch der Vorinstanz (Disp. Ziff. 1), die Sanktion
und deren Vollzug (Disp. Ziff. 2 und 3) sowie die Kostenauflage (Disp. Ziff. 7)
angefochten (Urk. 54 S. 1; Prot. II S. 4 f.).
Unangefochten und damit in Rechtskraft erwachsen ist das vorinstanzliche Urteil
somit hinsichtlich der Vernichtung des beschlagnahmten Kokains und des
Transportkoffers samt Inhalt sowie die Kostenfestsetzung (Disp. Ziff. 4-6). Die
Rechtskraft ist vorab mittels Beschluss festzustellen.
III. Schuldpunkt
1. Rechtliches
In einem Strafprozess sind an den Beweis von Täterschaft und Schuld hohe
Anforderungen zu stellen. Gemäss der aus Art. 8 und 32 Abs. 1 BV fliessenden
und in Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten Maxime "in dubio pro reo" ist bis zum
gesetzlichen Nachweis ihrer Schuld zu vermuten, dass die wegen einer strafbaren
Handlung beschuldigte Person unschuldig ist (BGE 127 I 40, BGE 120 Ia 31 E.
2b). Angesichts der Unschuldsvermutung, die auch in Art. 10 Abs. 1 der
Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO) statuiert ist, besteht somit Beweis-
bedürftigkeit, das heisst, der verfolgende Staat hat dem Beschuldigten alle
objektiven und subjektiven Tatbestandselemente nachzuweisen, woraus folgt,
dass der Beschuldigte seine Unschuld nicht zu beweisen hat (BGE 127 I 40 f.).
Im Bereich rechtfertigender Tatsachen trifft den Beschuldigten indes eine gewisse
Beweislast. Seine Behauptungen müssen plausibel sein; es muss ihnen eine
gewisse Überzeugungskraft zukommen. Zumindest bedarf die Behauptung des
Beschuldigten gewisser Anhaltspunkte, sei es in Form konkreter Indizien oder
einer natürlichen Vermutung für seine Darstellung, damit sie als Entlastungstat-
sache dem Urteil zugrunde gelegt wird. Ein strikter Beweis kann hingegen vom
Beschuldigten nicht verlangt werden; doch muss seine Behauptung glaubhaft
sein. Wenn die belastenden Beweise nach einer Erklärung rufen, welche der

- 6 -
Beschuldigte geben können müsste, dies jedoch nicht tut, darf nach Massgabe
des gesunden Menschenverstandes der Schluss gezogen werden, es gebe keine
mögliche Erklärung und er sei schuldig. Nichts anderes kann gelten, wenn er zwar
eine Erklärung gibt, diese aber unglaubhaft oder gar widerlegt ist. Der Grundsatz
"in dubio pro reo" zwingt somit nicht dazu, jede entlastende Angabe des Beschul-
digten, für deren Richtigkeit oder Unrichtigkeit kein spezifischer Beweis vorhan-
den ist, als unwiderlegt zu betrachten. Nicht jede aus der Luft gegriffene Schutz-
behauptung braucht durch einen hieb- und stichfesten Beweis widerlegt zu wer-
den (vgl. Beschlüsse des Kassationsgerichts des Kantons Zürich vom 5. Oktober
2005, AC050005, S.10 f.; Pra 90 (2001) Nr. 110 S.643, und vom 3. September
1991, 91/177S, S. 5 f.).
Der Verteidiger hielt in diesem Zusammenhang wiederholt fest, es sei Sache des
Staates, dem Beschuldigten zu beweisen, dass er gewusst habe, dass sich im
fraglichen Koffer nicht ein Dokument, sondern illegale Drogen befunden hätten.
Zumindest müsse der Staat nachweisen, dass der Beschuldigte dies in Kauf
genommen habe. Der Verteidiger monierte dabei, es dürfe nicht zu einer Umkehr
der Beweislast kommen (vgl. Urk. 39 und Urk. 65). In diesem Zusammenhang ist
darauf hinzuweisen, dass die aktuelle Bundesgerichtspraxis davon ausgeht, dass
selbst bei einer Aussageverweigerung unter speziellen Umständen von einer
unglaubhaften Darstellung eines Beschuldigten ausgegangen werden darf, wenn
Erklärungen vernünftigerweise zu erwarten gewesen wären, weil derartige
Belastungen vorlagen, die nach einer Erklärung rufen. Aus der Weigerung des
Beschuldigten, nähere Angaben zum Sachverhalt zu machen, kann das Gericht
seine Schlüsse ziehen, sofern eine Erklärung des Beschuldigten angesichts der
belastenden Beweiselemente vernünftigerweise erwartet werden dürfte und
dieser sich nicht zu Recht auf ein Zeugnisverweigerungsrecht beruft. Weigert sich
der Beschuldigte, zu seiner Entlastung erforderliche Angaben zu machen und
fehlen Anhaltspunkte für die Richtigkeit seiner entlastenden Behauptungen, darf
das Gericht in freier Beweiswürdigung zum Schluss kommen, dessen Vorbringen
seien als unglaubhaft zu qualifizieren. Darin liegt weder eine Verletzung des
Aussageverweigerungsrechts des Beschuldigten gemäss Art. 113 Abs. 1 StPO
bzw. Art. 6 EMRK noch eine verfassungswidrige Umkehr der Beweislast (Urteil

- 7 -
des Bundesgerichts 6B_30/2010 vom 1. Juni 2010 E. 4.1 mit Hinweisen; NIKLAUS
SCHMID, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 2. Aufl., 2013,
N 231, bei und in Fn. 391; NIKLAUS OBERHOLZER, Grundzüge des Strafprozess-
rechts, 3. Aufl., 2012, N 733; Entscheid des EGMR vom 8. Februar 1996, Murray
gegen Vereinigtes Königreich, in: EuGRZ 1996, S. 587, Nr. 47 bzw.
http://hudoc.echr.coe.int; JENS MEYER-LADEWIG, EMRK, Handkommentar, 3. Aufl.,
2011, N 140 zu Art. 6, mit Hinweisen; Urteile des Bundesgerichts 6B_628/2010
vom 7. Oktober 2010 E. 2.3 mit Hinweisen; 6B_453/2011 vom 20.12.2011,
E. 1.6.; Praxis 90/2001, Nr. 110, E. 3). Die selben Grundsätze müssen auch mit-
berücksichtigt werden, wenn ein Beschuldigter auf höchst belastende Indizien mit
völlig unglaubhaften und lebensfremden Aussagen reagiert.
Bestimmt es das Gesetz nicht ausdrücklich anders, so ist nur strafbar, wer ein
Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich begeht (Art. 12 Abs. 1 StGB). Vorsätzlich
begeht ein Verbrechen, wer die Tat mit Wissen und Willen ausführt. Vorsätzlich
handelt jedoch auch bereits, wer die Verwirklichung der Tat für möglich hält und in
Kauf nimmt (Art. 12 Abs. 2 StGB). Das Gericht darf vom Wissen des Täters auf
den Willen schliessen, wenn sich diesem der Eintritt des Erfolgs als so wahr-
scheinlich aufdrängte, dass die Bereitschaft, ihn als Folge hinzunehmen, vernünf-
tigerweise nur als Inkaufnahme des Erfolgs ausgelegt werden kann (BGE 137 IV
1 E. 4.2.3; 133 IV 222 E. 5.3 mit Hinweisen). Eventualvorsatz kann auch vor-
liegen, wenn sich der Eintritt des tatbestandsmässigen Erfolgs statistisch gesehen
nur relativ selten verwirklicht. Doch darf in diesem Fall nicht allein aus dem
Wissen des Beschuldigten um die Möglichkeit des Erfolgseintritts auf dessen
Inkaufnahme und damit auf Eventualvorsatz geschlossen werden. Vielmehr
müssen weitere Umstände hinzukommen (BGE 131 IV 1 E. 2.2 mit Hinweis). Was
der Täter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft sog. innere Tatsachen, ist
damit Tatfrage. Rechtsfrage ist hingegen, ob im Lichte der festgestellten Tat-
sachen der Schluss auf Eventualvorsatz begründet ist (Urteil des Bundesgerich-
tes vom 21. Januar 2007: 6S.280/2006, mit weiteren Hinweisen auf die bundes-
gerichtliche Rechtsprechung). Da sich Tat- und Rechtsfragen insoweit teilweise
überschneiden, hat der Sachrichter die in diesem Zusammenhang relevanten
Tatsachen möglichst erschöpfend darzustellen, damit erkennbar wird, aus

- 8 -
welchen Umständen er auf Eventualvorsatz geschlossen hat (Urteil des Bundes-
gerichts 6B.388/2012 vom 12. November 2012, E. 2.).
2. Sachverhaltserstellung
Vorliegend belastet es den Beschuldigten, dass er einen Koffer mit rund
3.3 Kilogramm Kokaingemisch in Sao Paulo abholte und damit in die Schweiz
reiste, und es ruft nach einer Erklärung, weshalb er vom Kokain nichts gewusst
haben will. Zu seiner Entlastung bringt er vor, einem Irrtum unterlegen zu sein und
angenommen zu haben, anstelle von Kokain nicht näher spezifizierte Dokumente
bzw. ein einzelnes Dokument transportiert zu haben (vgl. Prot. I S. 16; Urk. 64
S. 8 ff.).
Der Beschuldigte brachte dazu eine grundsätzlich völlig unglaubhafte Geschichte
vor, wonach er per E-Mail von einem Anwalt einer fernen Bekannten "B._____
oder so ähnlich" kontaktiert und ihm eine Erbschaft über USD 2 Mio. zugesichert
worden sei, wenn er ein Dokument aus Sao Paulo (Brasilien) persönlich abhole
und einem Vertreter der "…bank" in einem Fastfood-Restaurant am Flughafen
Frankfurt übergebe. Da ein Dokument gefehlt habe, habe er eine zweite Reise
nach Sao Paulo gemacht und einen identischen Koffer geholt. Diesen hätte er in
einem Fast-Food Restaurant am Flughafen Zürich übergeben sollen. Aus diesem
Grunde sei er davon ausgegangen, wichtige, geheime Dokumente für die …bank
zu transportieren (Urk. 2 S. 2 ff.; Urk. 4 S. 2 ff.; Urk. 6 S. 2 ff.; Urk. 9 S. 2 ff.; Urk.
11 S. 2 ff.; Prot. I S. 10 ff.; Urk. 64 S. 8 ff.).
Auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz, welche eingehend auf die
Absurdität dieser Geschichte hinwies, kann vorab verwiesen werden (Urk. 50
S. 4 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Dass dem Beschuldigten eine Erbschaft in Höhe
von USD 2 Mio. in Aussicht gestellt worden sein soll und er nur deshalb nach Sao
Paulo gereist sei, um ein in diesem Zusammenhang stehendes Dokument
abzuholen, ist völlig unglaubhaft. Seine diesbezüglich im Verlauf des Straf-
verfahrens zu Protokoll gegebenen Aussagen wirken unrealistisch und sind
lebensfremd. Bereits anlässlich seiner ersten Einvernahme durch die Kantons-
polizei Zürich vom 13. April 2013 zeigten sich erste Ungereimtheiten, was die

- 9 -
durch den Beschuldigten angeblich zu transportierenden Dokumente betrifft. So
machte er zunächst geltend, die Dokumente seien dafür gedacht gewesen,
finanzielle Mittel zu beschaffen, da er in Brasilien bauen bzw. alte Häuser und
Wohnungen habe restaurieren wollen (Urk. 2 S. 2). Wenig später machte er dann
geltend, die Dokumente seien für die ...bank bestimmt gewesen und kurz
darauf fügte er schliesslich an, die Dokumente würden in Zusammenhang mit der
Erbschaft einer Holländerin stehen (Urk. 2 S. 5). Er beschäftige sich schon seit
vier oder fünf Jahren mit dieser Erbschaft (Urk. 2 S. 6). An den Namen der
Holländerin, von welcher er diese Erbschaft in Höhe von insgesamt USD 2 Mio.
hätte erhalten sollen, konnte sich der Beschuldigte allerdings nicht mehr erinnern
(Urk. 2 S. 5 ff.). Später gab er dann zu Protokoll, dass sie B._____ oder B1._____
heisse (z.B. Urk. 4 S. 6; Urk. 6 S. 2; Prot. I S. 11; Urk. 64 S. 9). Er habe mit ihr vor
25 Jahren, während drei bis vier Jahren, jeweils im Sommer, eine Beziehung
geführt, wenn die Holländerin in Portugal in den Ferien gewesen sei (Urk. 64
S. 10). Der Beschuldigte wusste jedoch weder wie diese Holländerin mit Nach-
namen heisst, noch wann sie geboren oder gestorben ist oder wo sie in Holland
gelebt hat (Prot. I. S. 11; Urk. 64 S. 9 ff. und S. 26 f.; Urk. 11 S. 2 ff.). Auch im
Übrigen wusste er über diese angeblich mehrjährige – auch sexuelle – Beziehung
praktisch nichts zu berichten. Dass der Beschuldigte von einer Holländerin, zu
welcher er seit rund 20 Jahren keinen Kontakt mehr pflegt (Urk. 64 S. 11), eine
Erbschaft von USD 2 Mio. hätte erhalten sollen, er aber nicht einmal mehr den
genauen Namen dieser Holländerin weiss, obwohl er sich bereits seit mehreren
Jahren um die Erbschaft gekümmert haben will, zeigt auf, wie völlig unglaubhaft
seine Aussagen erscheinen. Auch in den vorliegend noch genauer zu
betrachtenden beschlagnahmten E-Mails (vgl. Urk. 5 und Urk. 7) ist nirgends
etwas von einer Erbschaft, von einer Frau namens B._____ oder davon die Rede,
dass der Beschuldigte in Zusammenhang mit einer solchen Erbschaft von
B._____ Dokumente in Sao Paulo hätte holen müssen. Auch der durch den Be-
schuldigten behauptete E-Mail-Verkehr zwischen ihm und B._____ (vgl. z.B. Prot.
I S. 12 und S. 19) liess sich während der Untersuchung nicht auffinden. Zudem
blieb völlig unklar, wie die angeblichen Rechtsanwälte, welche den Beschuldigten
mit dieser Geschichte für den Drogentransport geködert haben sollen, von dieser

- 10 -
Affäre des Beschuldigten mit der Holländerin hätten wissen sollen. Dass der Be-
schuldigte von einer Holländerin, mit welcher er während drei bis vier Jahren ein
sexuelles Verhältnis hatte, mit welcher er aber seit vielen Jahren keinen persönli-
chen Kontakt mehr pflegte, USD 2 Mio. hätte erben können, ist somit völlig un-
glaubhaft. Vor diesem Hintergrund könnte man durchaus die Ansicht vertreten,
der Beschuldigte habe darum gewusst, dass er Kokain von Sao Paulo nach Zü-
rich transportieren wird und er habe diesen Transport mit direktem Vorsatz
durchgeführt.
Selbst wenn man – entgegen dieser Ausführungen – davon ausgehen würde,
dass der Beschuldigte durch ein glaubhaftes Inaussichtstellen einer Erbschaft
durch zwei angebliche Rechtsanwälte zum Drogentransport getäuscht worden ist,
wäre indessen im vorliegenden Fall nicht massgeblich, ob eine durchschnittlich
intelligente Person auf eine solche plumpe Masche hereinfallen würde. Zu prüfen
wäre vielmehr, ob der Beschuldigte über den Inhalt des Koffers getäuscht wurde
oder ob es ihm vielmehr gleichgültig war, was sich darin befand und er in Kauf
nahm, dass er Drogen transportieren könnte.
Für eine umfassende Darstellung des Sachverhalts ist daher zunächst auf die
Person des Beschuldigten und den verwendeten Rollkoffer näher einzugehen.
Hernach ist der aktenkundige E-Mail-Verkehr des Beschuldigten soweit relevant
aufzuführen.
Beim Beschuldigten handelt es sich um einen heute 49-jährigen Mann, welcher in
… (Südafrika) aufwuchs, dort eine Berufsausbildung machte und im Hotelbereich
sowie auf dem Bau arbeitete. Er kehrte als Zwanzigjähriger nach Portugal zurück
und führte von 2005 bis 2008 eine eigene Baufirma mit 13 Angestellten, wobei er
nach eigenen Angaben gut verdient habe. Aufgrund der Wirtschaftskrise sei in
Portugal weniger gebaut worden, so dass er die Arbeiten der Firma schliesslich
alleine erledigt und nebenbei als Barkeeper gearbeitet habe. Seine beiden Kinder
seien heute erwachsen. Nach eigenen Angaben habe er bis zur Reise nach Brasi-
lien ausschliesslich in Europa Ferien gemacht. Seine Eltern verfügten über Län-
dereien, wobei er sich um die Frucht-, Mandel-, Feigen- und Orangenbäume
kümmere (vgl. Prot. I S. 7 ff., Urk. 4 S. 7 f., Urk. 64 S. 2 ff.). Zusammenfassend

- 11 -
sind beim Beschuldigten keine aussergewöhnlichen Umstände wie mangelnde In-
telligenz, fehlende Bildung oder Beeinträchtigungen in psychischer Hinsicht er-
sichtlich. In wirtschaftlicher Hinsicht lebt er nicht auf grossem Fuss, leidet jedoch
auch keine Not, zumal seine Eltern offenbar vermögend sind.
Beim für den Transport verwendeten Rollkoffer handelt es sich um einen kleine-
ren Hartschalenkoffer mit zwei Rollen der Marke Walker Bags. Die zwei Pakete
mit einem Gewicht von insgesamt rund 3.5 Kilogramm befanden sich im doppel-
ten Boden des Deckels (vgl. Urk. 8). Mithin musste dem Beschuldigten bereits
beim Öffnen des Koffers auffallen, dass dieser Kofferdeckel aussergewöhnlich
schwer war und dass dieses Gewicht nicht von einem Papierdokument stammen
konnte. Dass er den Rollkoffer geöffnet hat, hat der Beschuldigte im Verlauf des
Strafverfahrens mehrmals eingeräumt (vgl. z.B. Urk. 2 S. 4 und Urk. 64 S. 15).
Zum Tatablauf bzw. den Hintergründen lässt sich dem E-Mail-Verkehr Folgendes
entnehmen:
Mit E-Mail vom 26. November 2013 des Beschuldigten an einen "C._____",
(C._____@yahoo.com) übermittelt der Beschuldigte offenkundig seine persönli-
chen Angaben und seine Bankinformationen (Urk. 5/12). In der Folge informiert
"C._____" mit E-Mail vom 10. Februar 2014 (mit neuer E-Mailadresse
…C._____@yahoo.com) den Beschuldigten über eine Flugreise vom Flughafen
Frankfurt nach Sao Paulo vom 14. Februar 2014 und die Rückreise am
16. Februar 2014 nach Frankfurt, am 17. Februar nach Manchester und am
18. Februar nach Lissabon über Frankfurt (Urk. 5/13). Mit E-Mail vom 11. Februar
2014 wird dem Beschuldigten von C._____ die Hoteladresse in Sao Paulo mitge-
teilt (Urk. 5/14).
Am 11. Februar 2014 weist C._____ den Beschuldigten per E-Mail an, er habe
am 14. Februar zu fliegen und erhalte € 500.– über Western Union, womit er das
Prepaid-Guthaben seines Mobiltelefons aufladen soll und welches Geld er für die
Taxifahrt in Sao Paulo zu verwenden habe. Er werde von einem Vertreter des
Anwalts ("agent secretary") eine Tasche in seinem Hotelzimmer erhalten, welche
er am "Frankfurt connection transit" einem "… bank representative" abzugeben

- 12 -
habe. Hierfür erhalte er € 2'000.–. Dies sei sein Taschengeld, bis der "big fund"
auf das Konto des Beschuldigten überwiesen werde (Urk. 5/14).
Der Beschuldigte fragt in der Folge nach, wann er die Überweisung durch
Western Union erhalten werde, ob er den Empfang der Tasche schriftlich zu
quittieren habe und ob sich der ...bank-Angestellte ausweisen könne, worauf er
den Bescheid erhielt, das Geld werde noch kommen und der ...bank-Angestellte
werde sich bei ihm melden (vgl. Urk. 5/14).
Mit E-Mail vom 14. Februar 2014 teilt der Beschuldigte C._____ mit, alles sei in
Ordnung, er werde um 12.30 Uhr einchecken (Urk. 5/15).
Am 18. Februar 2014 - mithin nach Durchführung der Reise - wird dem Beschul-
digten von C._____ mitgeteilt, die "Switzerland … bank" habe alle wichtigen Ge-
heimdokumente erhalten und innerhalb der nächsten 5 Tagen erhalte er gewiss
USD 2 Mio. Der Beschuldigte müsse aber dringend € 700.– einem Anwalt senden
und dürfe mit niemandem darüber sprechen (Urk. 5/17).
Mit E-Mail vom 21. Februar 2014 erkundigt sich der Beschuldigte, ob das Geld am
Dienstag eintreffen werde und ob er ein spezielles Dokument erhalte, um die
Legalität des Geldes gegenüber den portugiesischen Behörden oder gegenüber
der Bank belegen zu können, sollte diese danach fragen (vgl. Urk. 5/18). In der
Folge wird ihm bescheinigt, er benötige keine solchen Dokumente. Das Geld
werde Schritt für Schritt auf sein Konto überwiesen, zum Beispiel USD 100'000.–
jeden Tag. Er könnte später auch weitere Bankkonten angeben, um zu ver-
meiden, dass jemandem das Geld auffalle ("you are free to provide any more
bank accounts to avoid anybody to put eyes on the money"). Am Dienstag
(gemeint: 24. Februar 2014) werde er die erste Tranche erhalten (Urk. 5/18). Mit
E-Mails vom 26. und 27. Februar 2014 beschwerte sich der Beschuldigte bei "Mr.
C._____", das Geld sei bisher nicht eingetroffen (Urk. 5/20).
In der Folge findet sich einzig noch eine E-Mail von C._____ vom 9. April 2014, in
welcher dieser den Beschuldigten anweist, noch einmal zu reisen. Das Geld wer-
de ihm, dem Beschuldigten, per Western Union überwiesen. Der Kontakt in Brasi-

- 13 -
lien habe die gute Nachricht bestätigt, dass die Tasche mit den Dokumenten (the
documents bag) bereit seien. Der Beschuldigte erklärt, er sei bereit, die Reise an-
zutreten, worauf er auf den Treffpunkt im Burger King am Zürcher Flughafen hin-
gewiesen wird und darauf, dass er weitere Anweisungen per Telefon erhalten
werde (vgl. Urk. 5/21).
Am 13. April 2014 wurde der Beschuldigte am Flughafen Zürich mit einem Roll-
koffer mit rund 3.5 Kilogramm Kokaingemisch verhaftet, wodurch das vorliegende
Verfahren seinen Anfang nahm.
Bei den Akten befinden sich also diverse E-Mails, welche einen Kontakt zwischen
dem Beschuldigten und einem C._____ aufzeigen, wie ihn auch der
Beschuldigte geltend machte. Wie bereits erläutert, ist diesen E-Mails bezüglich
einer Erbschaft von einer Frau namens B._____ oder bezüglich allfälliger mit die-
ser Erbschaft in Zusammenhang stehender Dokumente, die vom Beschuldigten
hätten in Sao Paulo abgeholt werden müssen, nichts konkreteres zu entnehmen.
Es besteht aber auch kein rechtsgenügender Hinweis dafür, dass in den E-Mails
eine codierte Sprache verwendet wurde oder dass die E-Mails im Hinblick auf ein
allfälliges Strafverfahren fabriziert wurden. Mithin ist davon auszugehen, dass sie
authentisch sind.
Gestützt auf diesen E-Mail-Verkehr, welche sich mit den Aussagen des Beschul-
digten decken, ist davon auszugehen, dass dem Beschuldigten von einer ihm
nicht näher bekannten Person eine Reise im Wert von rund USD 6'000.–
spendiert wurde, um am 14. Februar 2014 von seinem Wohnort in Portugal nach
Sao Paulo zu fliegen und von dort am 16. Februar 2014 einen Koffer an den
Flughafen in Frankfurt zu bringen und diesen einem Unbekannten im McDonalds
zu übergeben (vgl. Urk. 4 S. 7). Dass auf solch umständliche und kostspielige
Weise angebliche Dokumente hätten transportiert werden sollen, mutet geradezu
widersinnig an, wäre doch selbst ein versicherter postalischer Versand deutlich
billiger und viel weniger umständlich gewesen.
Der Beschuldigte wusste bei dieser Reise, dass etwas im "Futter" (recte: doppel-
ten Boden, vgl. Urk. 8) des Koffers versteckt war und dass nur zum Schein

- 14 -
Kleider einer unbekannten Person darin aufbewahrt wurden (vgl. Urk. 4 S. 8;
Urk. 64 S. 22). Seine Begründung, dies sei eine Sicherheitsvorkehrung gewesen,
weil es extrem wichtige Dokumente gewesen seien (act. 2 S. 7; Urk. 64 S. 23),
wirkt dabei völlig unglaubhaft. Dem Beschuldigten muss bewusst gewesen sein,
dass der Zweck eines solcherart versteckten Gegenstands nur das unauffällige
Passieren an Zollbehörden sein konnte. Mit anderen Worten musste ihm bewusst
gewesen sein, sich mit dem Transport eines versteckten Gegenstands als
Schmuggler zu betätigen.
Bei der Übergabe des ersten Transports erhielt er € 2'000.– und in der Folge
wurde ihm mit E-Mail vom 18. Februar 2014 (Urk. 5/17) bescheinigt, dass sämtli-
che "Geheimdokumente" transportiert worden seien und er die ihm zugesagten
USD 2 Mio. in wenigen Tagen in mehreren Tranchen überwiesen erhalte. Dass er
in jenem Zeitpunkt davon ausging, er werde das Geld erhalten, erscheint auf-
grund der E-Mails vom 26./27. Februar 2014 glaubhaft, beschwerte er sich doch
darüber, das versprochene Geld sei nicht eingetroffen (vgl. Urk. 5/20). Mit
anderen Worten handelte der Beschuldigte beim Schmuggel in der Erwartung,
hierfür mit einem hohen Geldbetrag entlöhnt zu werden.
Offenkundig als Folge seiner Beschwerden über das Ausbleiben des Betrags von
USD 2 Mio. wurde ihm beschieden, er habe eine weitere Tasche in Sao Paulo
abzuholen und diesmal nach Zürich zu transportieren. Der Beschuldigte willigte
erneut ein und es war ihm bewusst, dass er einen Transport in derselben Art
durchführen sollte (vgl. Urk. 5/21 und Urk. 4 S. 8). Wie bei der ersten Reise vom
16. Februar 2014 wusste er, dass er erneut einen Koffer mit einem versteckten
Gegenstand im doppelten Boden und fremden Kleidern zur Täuschung nach
Europa bringen wird, und erwartete hierfür im Gegenzug immer noch, mit sehr viel
Geld entschädigt zu werden. Daher musste der Beschuldigte auch bei dieser
Reise davon ausgehen, illegale Ware zu schmuggeln. Dass ihm dies bewusst
war, erklärt auch seinen Versuch zu Beginn der Untersuchung, den wahren Grund
seines Aufenthalts in Sao Paulo zu verschleiern, indem er davon sprach, er sei
wegen Liegenschaftsprojekten dorthin geflogen (vgl. Urk. 2 S. 2).

- 15 -
Dem Beschuldigten musste wie erwähnt nur schon aufgrund des Gewichts klar
sein, dass es sich beim transportierten Gegenstand nicht um ein Dokument
handeln konnte. Ihm war ferner bekannt, dass in Südamerika Kokain angebaut
und illegal nach Europa transportiert wird, wobei er dazu anführte, man sehe dies
ja in den Nachrichten (Prot. I S. 16). Insofern musste er damit rechnen, dass es
sich bei der von ihm transportierten illegalen Ware um Kokain handeln könnte.
Dies war ihm jedoch aufgrund der hohen versprochenen Belohnung, an die er
geglaubt haben mag, gleichgültig. Er nahm mithin in Kauf, Kokain zu transportie-
ren. Anders lässt sich nicht erklären, dass der Beschuldigte das für Dokumente
unplausible Gewicht des Kofferdeckels ignorierte oder bei der Frage nach dem
Inhalt des Koffers am Tag seiner Verhaftung antwortete: "Angeblich befinden sich
Dokumente darin." (Urk. 2 S. 4).
Die E-Mails zeigen folglich auf, dass dem Beschuldigten der Empfang von USD 2
Mio. in Aussicht gestellt wurde und dass der Beschuldigte auch tatsächlich darauf
gehofft zu haben scheint, dass ihm dieser Betrag ausbezahlt werde (vgl.
Urk. 5/20). Aus den E-Mails wird auch ersichtlich, dass die Gegenseite mit diesen
Erwartungen des Beschuldigten spielte, als sie ihm zusicherte, dass die Über-
weisung der USD 2 Mio. tranchenweise erfolgen werde (vgl. Urk. 5/18). Die
E-Mails lassen zudem auch erkennen, dass der Beschuldigte gegenüber den Auf-
traggebern eine gewisse Vorsicht walten liess, indem er es ablehnte, einen von
diesem geforderten Vorschuss von € 700.– zu leisten (vgl. Urk. 5/17).
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Aussagen des Beschuldigten,
gemäss welchen er durch das Vorspiegeln einer Erbschaft zum Drogentransport
getäuscht worden sein will, grundsätzlich nicht überzeugen. Selbst wenn man
eine solche Täuschung zugunsten des Beschuldigten annimmt, ist hinsichtlich des
Kokaintransports jedoch mit der Vorinstanz (Urk. 50 S. 5 f.) von einem eventual-
vorsätzlichen Handeln des Beschuldigten auszugehen. Dass er glaubte, einen
hohen Geldbetrag aufgrund einer vermeintlichen Erbschaft als Folge des Trans-
ports zu erhalten, bildet zwar das Motiv für den Transport, kann jedoch nicht als
wesentlicher Sachverhaltsirrtum gewertet werden. Namentlich entlastet dieser
Umstand den Beschuldigten im wesentlichen Punkt, dass er sich für den im Koffer

- 16 -
versteckten Gegenstand nicht interessierte und es ihm letztlich gleichgültig war,
was er transportierte, nicht. Dem Beschuldigten musste ja – wie bereits erwähnt
wurde – aufgefallen sein, dass der Kofferdeckel ausserordentlich schwer war, als
er diesen geöffnet hatte, und dass darin nicht nur ein blosses Dokument versteckt
sein dürfte.
IV. Rechtliche Würdigung
Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz als qualifizierte Widerhandlung gegen
das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b BetmG in Verbin-
dung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG ist korrekt und wird von der Verteidigung nicht
in Frage gestellt (vgl. Urk. 54 und Urk. 65). Wie bei der Sachverhaltserstellung
dargelegt wurde, liegt Eventualvorsatz vor.
V. Strafzumessung
Die Vorinstanz hat sich in ihrem Urteil zutreffend zum Strafrahmen und zu den
allgemeinen theoretischen Komponenten der Strafzumessung sowie der Gefähr-
lichkeit von Kokain geäussert, worauf, um Wiederholungen zu vermeiden, vorab
verwiesen werden kann (vgl. Urk. 50 S. 7 f.). Ergänzend und präzisierend ist
Folgendes festzuhalten:
Im Bereich des Betäubungsmittelstrafrechts ist zu berücksichtigen, dass der
Drogenmenge und der daraus resultierenden Gefährdung bei der Bemessung der
Strafe keine vorrangige Rolle zukommen darf (BGE 118 IV 342 ff.; 121 IV 206).
Es wäre verfehlt, im Sinne eines Tarifs überwiegend oder gar allein auf dieses
Kriterium abzustellen. Falsch wäre aber auch die Annahme, diesem Strafzumes-
sungselement komme eine völlig untergeordnete oder gar keine Bedeutung zu.
Es ist nicht nebensächlich, ob jemand mit zwanzig oder zweihundert Gramm einer
gefährlichen Droge handelt. Die genaue Betäubungsmittelmenge und gegebenen-
falls ihr Reinheitsgrad werden umso weniger wichtig, je deutlicher der Grenzwert
im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG überschritten ist (BGE 121 IV 193). Die

- 17 -
objektive Tatschwere bestimmt sich bei Drogendelikten neben der erwähnten
nicht primären Bedeutung der Drogenmenge (BGE 121 IV 202) und der daraus
folgenden Gesundheitsgefährdung namentlich nach der Art und Weise der Tat-
begehung, der Willensrichtung, mit welcher der Täter gehandelt hat, und den
Beweggründen (BGE 118 IV 348). Massgebend sind dabei unter anderem die
Häufigkeit und Dauer der deliktischen Handlungen, die aufgewendete persönliche
Energie, das gezeigte kriminelle Engagement, sowie die Grösse der erzielten
oder angestrebten Gewinne. In der jüngeren Rechtsprechung des Bundesgerichts
spielt zunehmend die hierarchische Stellung des Täters eine entscheidende Rolle
(vgl. dazu Eugster/Frischknecht, AJP 2014 S. 327, Strafzumessung im Betäu-
bungsmittelhandel). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes trifft
beispielsweise den Transporteur einer bestimmten Betäubungsmittelmenge
grundsätzlich ein geringeres Verschulden als denjenigen, der diese Betäubungs-
mittelmenge verkauft oder zum Zwecke des Weiterverkaufes erwirbt (BGE 121 IV
206; Th. Hansjakob, Strafzumessung in Betäubungsmittelfällen in ZStrR 1997,
S. 242; Fingerhuth/Tschurr, Kommentar zum BetmG, Zürich 2007, Art. 47 StGB N
12). Ein weiteres beachtliches Zumessungskriterium ist aber auch eine allfällige
Drogenabhängigkeit des Täters (BGE 118 IV 349). Zu berücksichtigen ist eben-
falls, ob ein Beschuldigter ausschliesslich des Geldes wegen handelte, ohne in
einer finanziellen Notlage zu sein (BGE 107 IV 62 f.), oder ob er es ablehnt zu
arbeiten, obwohl ihm das möglich wäre, und es vorzieht, durch Drogenhandel
seinen Lebensunterhalt zu verdienen (BGE 118 IV 349).
In objektiver Hinsicht belastet es den Beschuldigten mit der Vorinstanz erheblich,
dass er eine Kokainmenge von 3'389 Gramm transportierte. Angesichts der
grossen Menge, welche ihm ohne Sicherheiten anvertraut wurde, scheint er ein
besonderes Vertrauen der Verantwortlichen genossen zu haben. Dies und der
unüblich hohe Reinheitsgrad des Kokains bildet ein starkes Indiz, dass der
Beschuldigte es mit der hierarchischen Spitze des Betäubungsmittelhandels zu
tun hatte. Dennoch war er offenkundig selbst nicht Mitglied der Organisation und
hatte auch keine Untergebenen oder eine Weisungsbefugnis. Er war als fremd-
gesteuerter Kurier tätig und übte für die international tätige Drogenorganisation
eine wichtige Funktion aus, indem er den Transport der Drogen vom

- 18 -
Herstellungsort zum Verbrauchermarkt ermöglichte. Zwar wurde ihm für seinen
einmaligen Kurierdienst ein massives Entgelt von USD 2 Mio. versprochen, letzt-
lich hatte er jedoch lediglich € 2'000.– nebst der Bezahlung von Reisespesen zu
erwarten. Das Risiko, erwischt zu werden, war relativ hoch und der objektiv zu
erwartende Gewinn sehr niedrig. Vor diesem Hintergrund ist er auf der untersten
Hierarchiestufe anzusiedeln. Bei einem noch leichten Verschulden ist die Einsatz-
strafe auf 40 Monate Freiheitsstrafe festzulegen.
Beim subjektiven Tatverschulden ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte
nicht mit Sicherheit wusste, dass er Kokain hochgradiger Konzentration transpor-
tierte, sondern dies nur in Kauf nahm, was das subjektive Tatverschulden nicht
unerheblich reduziert. Im Jahr 2014 lag der Median des Reinheitsgehalts bei
Kokain-Konfiskaten in der Grössenordnung von über 1'000 Gramm bei rund 70%
(http://www.sgrm.ch/uploads/media/BetmStatistik_2014.pdf). Von einem Rein-
heitsgrad in ungefähr dieser Höhe musste auch der Beschuldigte ausgehen.
Seine kriminelle Energie ist jedoch nicht gänzlich zu vernachlässigen, war er doch
bereit, an einem aufwändigen Schmuggel teilzunehmen und hierfür mehrfach
nach Sao Paulo zu reisen. Mit der Vorinstanz (Urk. 50 S. 9) handelte er nicht aus
einer finanziellen Notlage heraus, sondern war wohl schlicht gierig nach dem in
Aussicht gestellten Gewinn über USD 2 Mio. in Form einer angeblichen Erbschaft.
Mit anderen Worten handelte er aus rein finanziellen Motiven, als er in Kauf
nahm, mehrere Kilogramm Kokain zu transportieren. Wenn ihm sämtliche Spesen
erstattet und auch die Flugtickets bezahlt wurden, mag ihn dies zwar zusätzlich
verleitet haben, doch entlastet ihn dieser Umstand nicht, da dies bei Drogen-
kurieren üblich ist.
Das subjektive Tatverschulden führt insgesamt zu einer leichten Relativierung der
objektiven Tatschwere, sodass sich die Einsatzstrafe auf 34 Monate reduziert.
Zum Vorleben und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten kann auf
das bisher Erwähnte (s. oben S. 8 f.) sowie die Ausführungen im angefochtenen
Entscheid verwiesen werden (Urk. 50 S. 9 f.). Mit der Vorinstanz lassen sich aus
dem Werdegang und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten keine
strafzumessungsrelevanten Faktoren ableiten. Daran vermochten auch die

- 19 -
ergänzenden Ausführungen im Rahmen der Berufungsverhandlung (Urk. 65
S. 2 ff.) nichts zu ändern. Die Vorstrafe des Beschuldigten in Portugal wegen Ver-
untreuung aus dem Jahre 2009, mit welcher er zu 150 Tagessätzen Geldstrafe
à € 5.– (total € 750.–) verurteilt wurde (Urk. 37), ist nicht einschlägig und nur leicht
straferhöhend zu berücksichtigen.
Mit der Vorinstanz kann dem Beschuldigten kein Geständnis zugute gehalten
werden (Urk. 50 S. 10). Der Beschuldigte zeigt weder Einsicht noch Reue und gibt
einzig zu, mit dem Kokain im Koffer eingereist zu sein, was ihm aufgrund seiner
Festnahme in flagranti ohnehin leicht nachzuweisen war.
Soweit die Verteidigung vorbringt, der Beschuldigte sei stark strafempfindlich, da
er seinen Vater, der an Alzheimer leidet, pflegen sollte und Vormund seines
19-jährigen Sohnes D._____ sei (vgl. Urk. 39 S. 8), ist anzumerken, dass die
Verbüssung einer längeren Freiheitsstrafe für jeden, der in ein günstiges berufli-
ches und/oder familiäres Umfeld eingebettet ist, eine gewisse Härte darstellt. Als
unmittelbare gesetzmässige Folge einer unbedingten Freiheitsstrafe darf dies nur
bei aussergewöhnlichen Umständen strafmindernd berücksichtigt werden (vgl.
Urteile des Bundesgerichts 6B_744/2012 vom 9.4.2013, E. 3.3.; 6B_113/2013
vom 24.4.2013, E. 1.3.; 6B_681/2013 vom 26.5.2014, E. 1.3.4.; 6B_375/2014
vom 28.8.2014, E. 2.6.; 6B_738/2014 vom 25.2.2015, E. 3.4; 6B_169/2011 vom
8. Juni 2011, E. 3.4.3; 6B_470/2009 vom 23. November 2009, E. 2.5).
Da vorliegend – wie noch darzulegen ist – eine teilbedingte Strafe auszufällen ist
und der Beschuldigte offenbar ohne Weiteres seinen kranken Vater für zwei
Reisen nach Sao Paulo verlassen konnte, ist keine besondere Strafempfindlich-
keit anzunehmen. Lediglich der Vollständigkeit halber ist sodann darauf hinzu-
weisen, dass die Volljährigkeit in Portugal ebenso wie in der Schweiz mit
18 Jahren eintritt. Der 19-jährige Sohn des Beschuldigten ist mithin entgegen der
Ansicht der Verteidigung volljährig und sein Vater mithin nicht mehr sein
Vormund.
Weitere Strafzumessungsgründe sind nicht ersichtlich.

- 20 -
Zusammenfassend führt die Täterkomponente deshalb zu einer leichten
Erhöhung der Einsatzstrafe auf 36 Monate Freiheitsstrafe.
In Würdigung der massgeblichen Strafzumessungsgründe erweist sich eine Frei-
heitsstrafe von 36 Monaten als angemessen. Daran sind 425 Tage anzurechnen,
welche durch Untersuchungshaft und vorzeitigen Strafantritt erstanden sind.
VI. Vollzug
Das Gericht kann den Vollzug einer Geldstrafe, von gemeinnütziger Arbeit oder
einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr und höchstens drei Jahren nur
teilweise aufschieben, wenn dies notwendig ist, um dem Verschulden des Täters
genügend Rechnung zu tragen (Art. 43 Abs. 1 StGB). Der unbedingt vollziehbare
Teil darf die Hälfte der Strafe nicht übersteigen (Abs. 2). Bei der teilbedingten
Freiheitsstrafe muss sowohl der aufgeschobene als auch der zu vollziehende Teil
mindestens sechs Monate betragen (Abs. 3 Satz 1). Das Gericht hat im Zeitpunkt
des Urteils den aufgeschobenen und den zu vollziehenden Strafteil festzusetzen
und die beiden Teile in ein angemessenes Verhältnis zu bringen. Innerhalb des
gesetzlichen Rahmens liegt die Festsetzung im pflichtgemässen Ermessen des
Gerichts. Als Bemessungsregel ist das "Verschulden" zu beachten, dem in genü-
gender Weise Rechnung zu tragen ist (Art. 43 Abs. 1 StGB). Das Verhältnis der
Strafteile ist so festzusetzen, dass darin die Wahrscheinlichkeit der Legalbe-
währung des Täters einerseits und dessen Einzeltatschuld anderseits hinreichend
zum Ausdruck kommen. Je günstiger die Prognose und je kleiner die Vorwerf-
barkeit der Tat, desto grösser muss der auf Bewährung ausgesetzte Strafteil sein.
Der unbedingte Strafteil darf dabei das unter Verschuldensgesichtspunkten
(Art. 47 StGB) gebotene Mass nicht unterschreiten (BGE 134 IV 1 E. 5.6 S. 15).
Der Beschuldigte hat den Kokaintransport im Mehrkilogrammbereich aus finanzi-
ellen Motiven und ohne Not begangen, wobei zu seinen Gunsten zu berücksichti-
gen ist, dass er nur eventualvorsätzlich gehandelt hat. Unter diesen Umständen
ist der vollziehende Teil auf 18 Monate festzulegen, wobei im Übrigen auf das
Verschulden gemäss Strafzumessung zu verweisen ist. Damit wird der bundes-

- 21 -
gerichtlichen Rechtsprechung Rechnung getragen, wonach der unbedingte Straf-
teil das unter Verschuldensgesichtspunkt gebotene Mass nicht unterschreiten
darf. Die Probezeit ist – aufgrund der Vorstrafe des Beschuldigten – auf drei Jahre
festzusetzen.
VII. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres
Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 Satz 1 StPO).
Der Beschuldigte unterliegt hinsichtlich des von ihm beantragten Freispruchs,
während er hinsichtlich der beantragten Senkung der Strafe und der damit ein-
hergehenden Gewährung des teilbedingten Vollzugs obsiegt. Damit ist ausgangs-
gemäss das erstinstanzliche Kostendispositiv zu bestätigen (Ziff. 7; Art. 426
Abs. 1 StPO). Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der
amtlichen Verteidigung, sind dem Beschuldigten zu vier Fünfteln aufzuerlegen
und in Höhe von einem Fünftel auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Kosten der
amtlichen Verteidigung in Höhe von Fr. 4'300.– sind einstweilen – unter Vorbehalt
der Rückzahlungspflicht (Art. 135 Abs. 4 StPO) im Umfang von vier Fünfteln – auf
die Gerichtskasse zu nehmen.
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach, I. Abteilung,
vom 5. November 2014 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"4. Die sichergestellten und bei der Kantonspolizei Zürich unter der Lager-
nummer ... aufbewahrten 3'558 Gramm Kokain werden
eingezogen und sind nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils durch die
Kantonspolizei Zürich zu vernichten.

- 22 -
5. Der sichergestellte und bei der Kantonspolizei Zürich unter der Lager-
nummer ... aufbewahrte Rollenkoffer, Marke Walker Bags, grau, mit Klei-
dern, wird eingezogen und ist nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils
durch die Kantonspolizei Zürich zu vernichten.
6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 4'000.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 1'500.– Gebühr für die Strafuntersuchung
Fr. 300.– Auslagen Vorverfahren
Fr. 1'260.– Kosten der Kantonspolizei Zürich
Fr. 7'070.70 amtliche Verteidigungskosten
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten
Verlangt keiner der Parteien eine schriftliche Begründung des Urteils,
ermässigt sich die Entscheidgebühr auf zwei Drittel."
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig des Verbrechens im Sinne von Art.
19 Abs. 2 lit. b des Betäubungsmittelgesetzes in Verbindung mit Art. 19 Abs.
2 lit. a BetmG.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 36 Monaten Freiheitsstrafe, wovon
425 Tage durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft sowie vorzeitigen Straf-
vollzug bis und mit heute erstanden sind.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 18 Monaten aufgescho-
ben und die Probezeit auf drei Jahre festgesetzt. Im Übrigen (18 Monate)
wird die Freiheitsstrafe vollzogen.
4. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 7) wird bestätigt.

- 23 -
5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 4'300.– amtliche Verteidigung
6. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtli-
chen Verteidigung, werden zu vier Fünfteln dem Beschuldigten auferlegt und
zu einem Fünftel auf die Gerichtskasse genommen.
Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichts-
kasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt im
Umfang von vier Fünfteln vorbehalten.
7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden
des Beschuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (versandt)
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste (versandt)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden
des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
− das Bundesamt für Polizei
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung all-
fälliger Rechtsmittel an
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A

- 24 -
− die KOST Zürich mittels Formular "Löschung des DNA-Profils und
Vernichtung des ED-Materials"
− die Kantonspolizei Zürich, …, Postfach 8021 Zürich
(unter Hinweis auf den Beschluss)
− die Vorinstanz
8. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 11. Juni 2015
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Oberrichter lic. iur. P. Marti lic. iur. P. Rietmann

- 25 -
Zur Beachtung:
Der Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam ge-
macht:
Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-
erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss er
die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte Freiheits-
strafe.
Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden
(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB),
- wenn der Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,
- wenn der Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.