zh_obergericht · RT250243 · 2026-02-02 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
vorGeschäfts-Nr.: RT250243-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. Ch. von Moos und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker sowie
Gerichtsschreiberin MLaw D. Frangi
Beschluss vom 2. Februar 2026
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
Kanton Zürich,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
vertreten durch Zentrale Inkassostelle der Gerichte,
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht Dietikon
vom 12. November 2025 (EB250466-M)

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Erwägungen:
1.1. Mit Urteil vom 12. November 2025 erteilte die Vor¬instanz dem Gesuch-
steller in der Betreibung Nr. …, Betreibungsamt Birmendsdorf, Zahlungsbefehl
vom 9. Juli 2025, definitive Rechtsöffnung für den Betrag von gesamthaft
Fr. 900.–. Die Entscheidgebühr von Fr. 150.– wurde dem Gesuchsgegner aufer-
legt (Urk. 6 S. 4 = Urk. 9 S. 4). Dieser erhob dagegen mit Eingabe vom 1. Dezem-
ber 2025 fristgerecht (Urk. 7/2) Beschwerde (Urk. 8 = Urk. 10).
1.2. Mit Verfügung vom 3. Dezember 2025 wurde dem Gesuchsgegner unter
Androhung entsprechender Säumnisfolgen eine Frist von 10 Tagen zur Leistung
eines Gerichtskostenvorschusses angesetzt (Urk. 12). Da innert der genannten
Frist der Kostenvorschuss nicht geleistet wurde, wurde ihm mit Verfügung vom
8. Januar 2026 eine nicht erstreckbare Nachfrist von 5 Tagen zur Leistung des Kos-
tenvorschusses angesetzt. Diese Fristansetzung erfolgte unter Androhung der
Säumnisfolge, dass bei Nichtbezahlung des Vorschusses innert Nachfrist auf die
Beschwerde nicht eingetreten werde (Urk. 13).
2. Der Gesuchsgegner hat den Kostenvorschuss weder innert der mit Verfü-
gung vom 3. Dezember 2025 angesetzten Frist noch innert der mit Verfügung vom
8. Januar 2026 angesetzten Nachfrist geleistet. Damit ist auf die Beschwerde an-
drohungsgemäss nicht einzutreten (vgl. Art. 59 Abs. 2 lit. f ZPO).
3.1. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung von
Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 150.– festzusetzen. Bei diesem
Ausgang des Verfahrens sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Ge-
suchsgegner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
3.2. Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen, dem Gesuchsgegner zu-
folge Unterliegens (Art. 106 Abs. 1 ZPO) und dem Gesuchsteller mangels relevan-
ter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

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2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage
von Kopien der Urk. 8 und 11, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 900.–. Die Beschwerde an das
Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten
die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 2. Februar 2026
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw D. Frangi
versandt am:
jo