zh_obergericht · SB130344 · 2014-05-14 · de
Ehrverletzung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr. SB130344-O/U/gs-hb
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, und lic. iur. Ruggli, die Er-
satzoberrichterin lic. iur. Bertschi sowie die Gerichtsschreiberin
MLaw Mondgenast
Urteil vom 14. Mai 2014
in Sachen
A._____,
Privatklägerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____
betreffend Ehrverletzung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht, vom
18. April 2013 (GF100008)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Privatklägerin vom 7. Oktober 2010 ist diesem Urteil bei-
geheftet (Urk. 2).
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Angeklagte ist nicht schuldig und wird vom Vorwurf der Verleumdung im
Sinne von Art. 174 Ziff. 1 StGB, der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173
Ziff. 1 StGB sowie der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB
freigesprochen.
2. Das Genugtuungsbegehren der Anklägerin wird abgewiesen.
3. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
Fr. 6'000.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'879.00 Zeugenentschädigungen.
4. Die Untersuchungskosten und die Kosten des gerichtlichen Verfahrens wer-
den der Anklägerin auferlegt, unter Anrechnung des von ihr geleisteten Bar-
vorschusses in der Höhe von Fr. 5'000.–.
5. Die Anklägerin wird verpflichtet, dem Angeklagten eine Prozessentschädi-
gung von Fr. 7'000.– (inkl. Mehrwertsteuer und Aufwendungen) zu bezahlen.
6. Der Anklägerin wird keine Prozess- oder Umtriebsentschädigung zugespro-
chen.
Berufungsanträge:
a) Der Vertretung der Privatklägerin:
(Urk. 39, S. 2 f.)

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1. Es sei das Urteil des Einzelgerichts in Strafsachen des Bezirksgerichts
Horgen vom 18. April 2013 aufzuheben.
2. Der Beschuldigte und Berufungsbeklagte sei schuldig zu sprechen der
Verleumdung im Sinne von Art. 174 Ziff. 1 StGB sowie der mehrfachen
üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB, eventualiter der
Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB.
3. Der Beschuldigte und Berufungsbeklagte sei mit einer Geldstrafe von
180 Tagessätzen zu Fr. 100.– zu bestrafen.
4. Der Beschuldigte und Berufungsbeklagte sei zu verpflichten, der Pri-
vatklägerin und Berufungsklägerin eine Genugtuung von Fr. 2'000.– zu
bezahlen.
5. Der Beschuldigte und Berufungsbeklagte sei zu verpflichten, der Pri-
vatklägerin und Berufungsklägerin für das Verfahren vor Vorinstanz ei-
ne Prozessentschädigung von Fr. 14'000.– sowie eine Umtriebsent-
schädigung von Fr. 1'000.– und für das Berufungsverfahren eine Pro-
zessentschädigung von Fr. 3'000.– zu bezahlen.
6. Die Kosten der Untersuchung und des vorinstanzlichen Verfahrens so-
wie des Berufungsverfahrens seien vollumfänglich dem Beschuldigten
und Berufungsbeklagten aufzuerlegen. Der von der Privatklägerin und
Berufungsklägerin geleistete Vorschuss im vorinstanzlichen Verfahren
sei ihr vollumfänglich zurückzuerstatten.
b) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 43, S. 2)
1. Die Berufung sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge abzuweisen;
2. Das Urteil der 1. Instanz sei zu bestätigen.

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Erwägungen:
I. Prozessgeschichte und Prozessuales
Am 7. Oktober 2010 machte die Privatklägerin am Bezirksgericht Horgen ein
altrechtliches Privatstrafklageverfahren (Ehrverletzungsklage) anhängig, wobei sie
die angemessene Bestrafung des Beschuldigten wegen Verleumdung im Sinne
von Art. 174 StGB, eventuell wegen übler Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1
StGB sowie subeventuell wegen Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB bean-
tragte (Urk. 2). In der Folge wurde die Untersuchung durch den ernannten Unter-
suchungsrichter durchgeführt. Nach deren Abschluss reichte die Privatklägerin
am 13. Dezember 2012 die berichtigte Anklageschrift ein (Urk. 8/71). Mit Urteil
des Bezirksgerichts Horgen vom 18. April 2013 wurde der Beschuldigte freige-
sprochen und das Genugtuungsbegehren der Privatklägerin abgewiesen; die Kos-
ten wurden der Privatklägerin auferlegt und sie wurde verpflichtet, dem Beschul-
digten eine Prozessentschädigung zu bezahlen (Urk. 26 S. 33). Das Urteil wurde
nicht mündlich eröffnet (Prot. I S. 13), sondern den Parteien am 2. Mai 2013 im
Dispositiv schriftlich zugestellt (Urk. 21/1–2).
Gegen den Entscheid meldete die Privatklägerin am 3. Mai 2013 rechtzeitig
Berufung an (Urk. 22). Nach Erhalt des begründeten Urteils ging fristgerecht die
Berufungserklärung ein (Urk. 27). Der Staatsanwaltschaft sowie dem Beschuldig-
ten wurde diese mittels Präsidialverfügung vom 30. August 2013 zugestellt
(Urk. 29). Der Beschuldigte verzichtete auf Anschlussberufung und beantragte die
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 32). Die Staatsanwaltschaft ver-
zichtete ebenfalls auf Anschlussberufung sowie auf eine Beteiligung am weiteren
Verfahren (Urk. 38). Nachdem sich die Parteien damit einverstanden erklärt hat-
ten (Urk. 35), wurde mit Präsidialverfügung vom 11. Dezember 2013 die schriftli-
che Durchführung des Berufungsverfahrens angeordnet und der Privatklägerin
Frist zur Berufungsbegründung angesetzt (Urk. 36). Innert Frist erstattete sie die
Berufungsbegründung (Urk. 39). Von dieser wurde dem Beschuldigten und der

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Vorinstanz mit Präsidialverfügung vom 9. Januar 2014 Kenntnis gegeben, wobei
dem Beschuldigten Frist zur Berufungsantwort und der Vorinstanz Frist zur freige-
stellten Vernehmlassung angesetzt wurde (Urk. 40). Es folgten je fristgerecht der
vorinstanzliche Verzicht auf Vernehmlassung (Urk. 42) sowie die Berufungsant-
wort des Beschuldigten (Urk. 43), wovon der Privatklägerin mit Präsidialverfügung
vom 28. Januar 2014 Kenntnis gegeben wurde (Urk. 45). Damit ist das Beru-
fungsverfahren spruchreif. Beweisanträge wurden keine gestellt.
Die Privatklägerin beantragt die Aufhebung des erstinstanzlichen Urteils so-
wie die Schuldigsprechung des Beschuldigten wegen Verleumdung im Sinne von
Art. 174 Ziff. 1 StGB und wegen mehrfacher übler Nachrede im Sinne von Art.
173 Ziff. 1 StGB, eventualiter wegen Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB;
er sei mit einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 100.– zu bestrafen und er
sei zu verpflichten, der Privatklägerin eine Genugtuung von Fr. 2'000.–, eine Pro-
zessentschädigung für das vorinstanzliche Verfahren von Fr. 14'000.– und für das
Berufungsverfahren von Fr. 3'000.– sowie eine Umtriebsentschädigung von
Fr. 1'000.– zu bezahlen (Urk. 39 S. 2 f.).
Da sämtliche Punkte des vorinstanzlichen Urteilsdispositivs angefochten
wurden, ist dieses vollumfänglich zu überprüfen.
II. Anwendbares Prozessrecht
Am 1. Januar 2011 ist die schweizerische Strafprozessordnung in Kraft ge-
treten. Privatstrafklageverfahren nach bisherigem kantonalen Recht, die bei In-
krafttreten der schweizerischen Strafprozessordnung bei einem erstinstanzlichen
Gericht hängig sind, werden bis zum Abschluss des erstinstanzlichen Verfahrens
nach bisherigem Recht, vom bisher zuständigen Gericht, fortgeführt (Art. 456
StPO). Hingegen gilt für Rechtsmittel gegen erstinstanzliche Entscheide, die nach
Inkrafttreten der StPO gefällt werden, das neue Recht (Art. 454 Abs. 1 StPO). Der
angefochtene erstinstanzliche Entscheid ist am 18. April 2013, mithin nach Inkraft-
treten der schweizerischen StPO ergangen, weshalb auf das vorliegende Beru-
fungsverfahren das neue Prozessrecht anzuwenden ist. Was die Legitimation des

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Privatklägers im Berufungsverfahren anbelangt, ist festzuhalten, dass diese je-
denfalls im Schuldpunkt ohne weiteres zu bejahen ist (vgl. dazu auch SCHMID,
Schweizerische Strafprozessordnung – Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2013,
N 5 zu Art. 382 StPO).
III. Schuldpunkt
1. Der Beschuldigte bestreitet nicht, den Brief vom 9. Juni 2009 [recte:
2010] verfasst zu haben und an die darin genannten Personen versandt zu ha-
ben. Unbestritten ist zudem, dass es zwischen den Parteien sowie auch unter den
weiteren Anwohnern zu einer Mehrzahl von Streitigkeiten und Unstimmigkeiten
gekommen ist.
2. Vorliegend geht es um die Beurteilung des Schreibens des Beschuldig-
ten an die Privatklägerin vom 9. Juni 2010 und insbesondere um die Textstellen 1,
2 und 4. Diese lauten wie folgt:
Textstelle 1: "Es hat sich gezeigt, dass Sie interimsmässig nicht imstande sind,
die Interessen aller Beteiligten wahrzunehmen und Ihre vordringlichste Arbeit da-
rin bestand, sich auf Kosten anderer Miteigentümer zu bereichern. An dieser Stel-
le soll nur kurz erwähnt werden, wie Sie in voller Kenntnis des Reglementes und
massiver Intervention meines Anwalts beim Kauf Ihrer Wohnung versucht haben,
sich meine beiden Unterstellplätze rechtswidrig anzueignen."
Textstelle 2: "Ihr penetrantes Vorgehen und Ihre unwahren Angaben bei der
Stadtpolizei, erfüllen meinerseits den Tatbestand des vorsätzlichen Betruges."
Textstelle 4: "Liebe Frau A._____, wir alle sind uns leid, Ihrem diktatorischen Ge-
habe unterzuordnen. Sie nehmen sich Frechheiten heraus, andere Miteigentümer
zu schikanieren und zu diskriminieren, angefangen vom Hauswart bis zu den Mie-
tern und Eigentümern."
Die massgeblichen inkriminierten Äusserungen wurden durch die Privatklä-
gerin als Verleumdungen, üble Nachrede und Beschimpfungen eingeklagt. Die

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Vorinstanz hat das zu den einzelnen Tatbeständen Erforderliche im angefochte-
nen Entscheid dargelegt, worauf zur Vermeidung von Wiederholungen vorab zu
verweisen ist. Voraussetzung für die Strafbarkeit wegen eines Ehrverletzungsde-
likts ist das Vorliegen eines relevanten Ehreingriffs. Zum strafrechtlichen Ehrbe-
griff hat die Vorinstanz korrekte Ausführungen gemacht und zutreffend erkannt,
dass alle drei Textstellen darunter fallen (Urk. 26 S. 18 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO).
3. Üble Nachrede
3.1. Die üble Nachrede ist die Behauptung ehrenrühriger Tatsachen ge-
genüber Dritten, wobei nicht erforderlich ist, dass der Adressat der Äusserung
Glauben schenkt. Bei einem gemischten Werturteil ist zu prüfen, ob dieses eine
Tatsachenbehauptung beinhaltet bzw. auf einer solchen basiert. Die Textstellen 1
und 2 beziehen sich auf Zustände aus der Vergangenheit, welche äusserlich
wahrnehmbar und dem Beweis zugänglich sind, weshalb sie als Tatsachenbe-
hauptungen zu qualifizieren sind. Textstelle 4 beinhaltet ein gemischtes Werturteil
("diktatorisches Gehabe"). Sie bezieht sich auf Vorkommnisse, auf welche auch
die Textstellen 1 und 2 Bezug nehmen. Das Schreiben des Beschuldigten ging
(nebst an die Privatklägerin) auch an alle anderen Stockwerkeigentümer und Mie-
ter der Liegenschaft …-strasse … sowie an die Liegenschaftsverwaltung C._____
AG und die Stadtpolizei …, die als Dritte zu betrachten sind. Die objektiven Vo-
raussetzungen für das Vorliegen einer üblen Nachrede sind vorliegend erfüllt.
In subjektiver Hinsicht muss sich der Vorsatz auf die ehrverletzende Mittei-
lung und deren Kenntnisnahme durch einen Dritten beziehen, nicht aber auf die
Unwahrheit der Äusserung. Der Beschuldigte musste sich bewusst sein, dass der
Inhalt seines Schreibens die Ehre der Privatklägerin tangieren würde, oder er hat
dies zumindest in Kauf genommen. Er selbst leitete das Schreiben an die genann-
ten Drittpersonen weiter. Auch in subjektiver Hinsicht erfüllt der Beschuldigte den
Tatbestand der üblen Nachrede.
Ein allgemeiner Rechtfertigungsgrund, auf welchen sich der Beschuldigte
berufen könnte, ist nicht ersichtlich, weshalb nachfolgend zu prüfen ist, ob der
Beschuldigte zum Entlastungsbeweis zuzulassen ist. Dem Entlastungsbeweis zu-

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gänglich sind sowohl Tatsachenbehauptungen als auch gemischte Werturteile,
somit alle drei zu beurteilenden Textstellen.
3.2. Zulassung zum Entlastungsbeweis
Beweist der Beschuldigte, dass die von ihm vorgebrachte Äusserung der
Wahrheit entspricht, oder dass er ernsthafte Gründe hatte, sie in guten Treuen für
wahr zu halten, so ist er nicht strafbar (Art. 173 Ziff. 2 StGB). Die Zulassung zum
Entlastungsbeweis stellt die Regel dar. Ausnahmsweise wird der Beschuldigte
zum Beweis nicht zugelassen und ist strafbar für Äusserungen, die ohne Wahrung
öffentlicher Interessen oder sonstwie ohne begründete Veranlassung, vorwiegend
in der Absicht vorgebracht werden, jemanden Übles vorzuwerfen, insbesondere,
wenn sich die Äusserungen auf das Privat- oder Familienleben beziehen (Art. 173
Ziff. 3 StGB).
Der anfänglich noch nicht anwaltlich vertretene Beschuldigte reichte am
20. Oktober 2010 dem Untersuchungsrichter unaufgefordert eine Stellungnahme
mit verschiedenen Beilagen ein und gab diverse Zeugen an, welche seine Aus-
führungen im inkriminierten Schreiben stützen könnten (Urk. 8/7). Mit Verfügung
des Untersuchungsrichters vom 12. April 2011 (Urk. 8/20) wurde der Beschuldigte
im Anschluss an seine erste Einvernahme zum Entlastungsbeweis zugelassen,
was von der Vorinstanz bestätigt wurde (Urk. 26 S. 22 und 29). Die Privatklägerin
hingegen moniert, die Zulassung zum Entlastungsbeweis sei zu Unrecht erfolgt
(Urk. 39 S. 5).
Eine begründete Veranlassung kann sich auf öffentliche oder private Inte-
ressen beziehen. Sie muss objektiv bestanden haben und Beweggrund für die
Äusserung gewesen sein. Die Streitigkeiten und Unstimmigkeiten zwischen der
Privatklägerin und dem Beschuldigten sowie weiteren Anwohnern waren Beweg-
grund für das Schreiben des Beschuldigten, wobei er auch die Interessen der an-
deren Anwohner vertreten wollte (Prot. I S. 5 ff.). Eine begründete Veranlassung
lag somit vor, und der Beschuldigte wurde zu Recht zum Wahrheits- und Gut-
glaubensbeweis zugelassen. Nachfolgend ist daher zu prüfen, ob dem Beschul-
digten der Entlastungsbeweis gelungen ist.

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3.3. Erbringen des Wahrheits- und Gutglaubensbeweises
a) Zu prüfen ist vorerst, ob der Beschuldigte zumindest ernsthafte Gründe
hatte, seine Äusserungen in guten Treuen für wahr zu halten (Gutglaubensbe-
weis). Zu diesem Zwecke kann er sich nur auf Tatsachen berufen, die ihm zur Zeit
der ehrverletzenden Äusserung bereits bekannt waren. Die Beschuldigung oder
Verdächtigung muss sich dabei auf ernsthafte Anhaltspunkte stützen (DONATSCH
in: Donatsch/Flachsmann/ Hug/Weder, Kommentar StGB, 19. Auflage, Zürich
2013, N 30 f. zu Art. 173).
Bei der Würdigung der Beweise entscheidet das Gericht frei nach seiner aus
dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung (Art. 10 Abs. 2 StPO). Es
bestehen weder gesetzliche Beweisregeln noch eine Hierarchie von Beweismit-
teln. Die richterliche Überzeugung kann sich auch auf Indizien oder auf bestrittene
bzw. widerrufene Aussagen stützen. Dennoch muss die persönliche Überzeugung
des Richters auf einer gewissenhaften Prüfung aufbauen und mindestens objekti-
viert und nachvollziehbar sein.
Vorliegend stützt sich die Beweisführung hauptsächlich auf die Aussagen
der Verfahrensbeteiligten und von Zeugen. Widersprechen sich diese Aussagen,
hat der Richter im Rahmen der freien Beweiswürdigung abzuwägen, welche Per-
son und Aussage glaubwürdiger und glaubhafter ist. In erster Linie ist nicht auf die
allgemeine Glaubwürdigkeit der Person abzustellen, sondern auf die Glaubhaf-
tigkeit der im Prozess relevanten Aussagen mit Bezug auf den konkret zu beurtei-
lenden Vorfall. Die Vorinstanz hat sich bereits zutreffend und ausführlich mit der
Glaubwürdigkeit der Zeugen und der Glaubhaftigkeit von deren Aussagen ausei-
nandergesetzt, worauf verwiesen werden kann (Urk. 26 S. 8 ff.). Festzuhalten ist,
dass auch der Zeuge D._____ und die Zeugin E._____ durchaus als glaubwürdig
und ihre Aussagen als glaubhaft eingestuft werden können. Der Zeuge D._____
kennt beide Parteien, ohne mit diesen befreundet oder verfeindet zu sein und hat
kein eigenes Interesse am Ausgang des Verfahrens. Für die Zeugin E._____ gilt
dasselbe, wobei sie einzig die Privatklägerin kennt. Das von der Privatklägerin
eingereichte Schreiben von Frau F._____ und Herr G._____ vermag über die Vor-

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fälle, auf welche sich das inkriminierte Schreiben bezieht, sowie über das Verhält-
nis der Privatklägerin zum Beschuldigten keine Angaben zu machen (Urk. 16).
b) Der Beschuldigte führt zusammengefasst aus, hinsichtlich der Textstel-
len 1 und 2 stütze er sich darauf, dass die Privatklägerin bei ihrem Einzug ihre
beiden Autos auf seine Unterstellplätze gestellt und behauptet habe, sie hätte
diese gekauft. Er selber aber habe seine beiden Wohnungen aufgrund des Reg-
lementes gekauft, welches klar festhalte, dass diese zwei Unterstellplätze zu sei-
nen Wohnungen gehören würden. Gemäss seiner Rückfrage beim Grundbuchamt
habe sich die Privatklägerin bei Unterzeichnung des Kaufvertrags über die Auto-
abstellplätze ausdrücklich dazu verpflichtet, das Reglement zu beachten. Nach
Kontaktaufnahme mit der Verwaltung habe es eine Sondersitzung gegeben, zu
welcher ein Rechtsanwalt beigezogen wurde. Dieser habe den Sachverhalt erklärt
und erläutert, dass diese zwei Unterstellplätze von der Privatklägerin geräumt
werden müssten. Diese habe die Unterstellplätze jedoch während ca. eines Jah-
res weiterhin benutzt und eine entsprechende Reglementsänderung verlangt
(Prot. I S. 7 f., Urk. 8/53/2).
Da der Beschuldigte der erste Eigentümer gewesen sei, sei er von der Ver-
waltung mit der Aufgabe der Zuteilung der Gartenabteile betraut worden. Als er
wieder in der Chirurgie zu arbeiten begonnen habe, habe er die Privatklägerin um
Mithilfe bei der Zuteilung der Gärten gebeten. Dies sei eine interne Abmachung
gewesen, von welcher die Verwaltung Kenntnis gehabt habe. Herr H._____ habe
nach seinem Einzug um ein Gartenabteil gebeten, sei von der Privatklägerin je-
doch nicht erhört worden. Daraufhin habe er (der Beschuldigte) bei der Verwal-
tung angerufen und mitgeteilt, es gäbe ein freies Gartenabteil, welches Herrn
H._____ zugewiesen werden könnte. Damit sei die Verwaltung einverstanden
gewesen. Die Privatklägerin habe zu diesem Zeitpunkt bereits ein Gartenabteil
besessen, welches ihrer Wertquote entsprochen hätte. Sie habe gewusst, dass
das Gartenabteil rechts neben ihr nicht ihr gehörte; dennoch habe sie die Polizei
alarmiert und gegen Herrn H._____ eine Strafanzeige eingereicht (Prot. I S. 8 f.).
Textpassage 4 ist gemäss der Darstellung des Beschuldigten als Zusam-
menfassung der verschiedenen Vorfälle zu verstehen. Er habe den anderen Ei-

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gentümern als "Blitzableiter" gedient; bei Problemen mit der Privatklägerin seien
diese jeweils zu ihm gekommen. Vor diesem Hintergrund sei auch die Geschichte
mit Herr I._____ zu sehen. Dieser Mieter habe unterhalb der Privatklägerin ge-
wohnt und sie habe öfters Probleme mit ihm gehabt. Eines Abends sei Herr
I._____ mit seinem Kind losgefahren, um seine Frau abzuholen. Die Privatkläge-
rin habe daraufhin die Polizei informiert, dass ein Mann dabei sei, ein Kind zu ent-
führen (Prot. I S. 10). Zudem habe sie im Sommer 2010 während mehreren Ta-
gen mit insgesamt drei Autos den Hauseingang blockiert, im Wissen, dass im
Haus Familien mit Kleinkindern wohnen und es nur mit grösster Mühe möglich
gewesen sei, mit dem Kinderwagen und Einkaufsgepäck zu zirkulieren (Urk. 8/7).
Mit dem inkriminierten Schreiben wollte der Beschuldigte, gemäss seiner
Darstellung, die Privatklägerin ganz allgemein zur Vernunft bringen und sich auch
für Herrn H._____ einsetzen, welcher nicht den Mut gehabt habe, sich selbst zu
wehren (Prot. I S. 7).
c) Die Privatklägerin selbst macht geltend, sie habe die Parkplätze zwei
Jahre lang benützt, da ihr der Verkäufer gesagt habe, der Kaufvertrag gehe dem
Reglement vor (Urk. 8/13 S. 4). Die Parteien stritten sich somit über die Zugehö-
rigkeit der Autoabstellplätze, was nach Beizug von Rechtsanwälten in einem Ver-
gleich im Jahre 2005, in welchem die Privatklägerin das ausschliessliche Benut-
zungsrecht des Beschuldigten ausdrücklich anerkannte, erledigt werden konnte
(Urk. 8/27/5/1). Aus dem Schreiben des damaligen Rechtsanwalts des Beschul-
digten vom 16. September 2005 erhellt, dass die Privatklägerin bereits Monate
zuvor von der Verwaltung über die mangelnde Berechtigung an den Abstellplät-
zen unterrichtet worden war und am 20. Juni 2005 eine Informationsveranstaltung
der Stockwerkeigentümer stattgefunden hatte (Urk. 8/27/4 S. 3). Im Reglement
der Stockwerkeigentümergemeinschaft wurde klar festgehalten, dass die streiti-
gen Abstellplätze U4 und U5 zu den Wohnungen des Beschuldigten gehören
(Urk. 8/43 S. 25). Dieses Reglement war denn auch für die Privatklägerin als
Rechtsnachfolgerin beim Kauf ihrer Wohnung verbindlich (Art. 649a ZGB). Des
Weiteren wurde das Reglement im Grundbuch angemerkt (vgl. Urk. 8/45 S. 8,

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Zeugenaussage der Verwalterin J._____), weshalb sich die Privatklägerin die
Kenntnis über dessen Inhalt anrechnen lassen musste (Art. 970 Abs. 4 ZGB).
d) Hinsichtlich der Gartenzuteilung bestätigt Zeugin J._____, dass in ei-
nem Protokoll festgehalten worden sei, dass Herrn H._____ ein Gartenabteil zu-
geteilt werden müsse, er lange Zeit später aber noch immer keines hatte. Grund-
sätzlich sei der Beschuldigte für die Schrebergärten zuständig gewesen, die Ei-
gentümer hätten dies aber selbst untereinander abmachen können. Der Beschul-
digte habe dann wie immer bei ihr nachgefragt, ob der Garten an Herr H._____
zugeteilt werden könne (Urk. 45 S. 3 ff.). Im genannten Protokoll wurde festgehal-
ten, dass Herr H._____ ein Anrecht auf ein Gartenabteil habe und er sich diesbe-
züglich bei der Privatklägerin melden solle, da diese im Besitze des Plans sei
(Urk. 8/29/7 S. 3).
Nach Aussage des Zeugen H._____ sei die Privatklägerin für die Zuteilung
der Gärten zuständig gewesen. Er habe die Privatklägerin zweimal nach einem
Garten gefragt, jedoch sei keine Reaktion von ihr gekommen. Der Beschuldigte
habe ihm dann ein Gartenabteil rechts von demjenigen der Privatklägerin zuge-
teilt. Zusammen mit seinem Vater habe er angefangen aufzuräumen. Am nächs-
ten Tag sei die Polizei gekommen und habe seinem Vater mitgeteilt, er solle mit
der Gartenarbeit aufhören, da dies der Garten der Privatklägerin sei. Die Privat-
klägerin habe dann auch Strafanzeige gegen ihn und seinen Vater eingereicht
und einen Schaden von Fr. 26'000.– geltend gemacht. Das Gartenabteil sei ein
Urwald gewesen, bevor er mit dem Aufräumen angefangen habe. Dass die Pri-
vatklägerin deshalb Fr. 26'000.– von ihm wolle, sei ein Betrug (Urk. 8/46 S. 3 ff.).
Die Polizeibeamtin E._____ führte als Zeugin aus, sie sei von der Privatklägerin
angerufen worden, da jemand in ihrem Gartenteil werke und Pflanzen ausreisse,
worauf sie ausgerückt sei. Die Privatklägerin habe ihr gesagt, es handle sich um
ihren Garten (Urk. 48 S. 4 f.).
Wie die Zeugen K._____ und H._____ übereinstimmend ausführten, sei das
betreffende Gartenabteil überwachsen gewesen (Urk. 8/45 S. 5, 8/47 S. 5). Die
Zeugen L1._____ und L2._____ sagten aus, sie hätten nur das Gartenabteil der
Privatklägerin bewirtschaftet, nicht jedoch das Nebenabteil (Urk. 8/54 S. 3 f., 8/56

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S. 5). Die Aussage der Zeugin L3._____, dass das streitige Gartenabteil von ihr
und der Privatklägerin bewirtschaftet worden sei (Urk. 8/50 S. 4), vermag hinge-
gen nicht zu überzeugen, vermitteln doch auch die eingereichten Fotos den Ein-
druck eines nicht bewirtschafteten Gartenabteils (Urk. 8/8/1).
Die Verwaltung wies die Privatklägerin mit Schreiben vom 8. September
2010 nach Kenntnisnahme der Wegweisung des Vaters von Herrn H._____ durch
die Polizei darauf hin, dass es ausschliesslich Sache der Verwaltung sei, die ge-
meinschaftlichen Teile der Liegenschaft zu verwalten und die Belange aller Mitei-
gentümer das Gemeinschaftsrecht betreffend zu regeln (Urk. 8/27/9). Am 2. Feb-
ruar 2011 wurde bezüglich der Strafanzeige durch die Privatklägerin die Nichtan-
handnahme verfügt mit der Begründung, Abklärungen mit der C._____ AG hätten
ergeben, dass die Kompetenz der Zuteilung der Gartenanteile an den Beschuldig-
ten abgetreten worden sei, weshalb Herr H._____ keine strafbare Handlungen
vorgenommen habe, als dieser mit Einverständnis des Beschuldigten den Garten
umgegraben habe (Urk. 8/64/9).
Der Zeuge I._____ berichtete, dass die Privatklägerin einmal die Polizei
alarmierte, weil er angeblich dabei gewesen sei, ein Kind zu entführen. Tatsäch-
lich habe es sich dabei aber um seine eigene Tochter gehandelt, mit welcher er
deren Mutter mit dem Auto von der Arbeit habe abholen wollen. Er habe darauf
der Kantonspolizei Zürich einen Brief geschrieben und eine Kopie davon an die
C._____ AG sowie an alle Anwohner geschickt (Urk. 8/67 S. 4). Dieses Schreiben
liegt bei den Akten (Urk. 8/8/2).
Wie der Zeuge D._____ ausführte, habe die Privatklägerin mit ihm über den
Hauswartslohn verhandelt. Sie habe sich beklagt, er putze nicht richtig. Als Treu-
händerin und Liegenschaftsverwalterin (so verstehe er ihre Position) müsste sie
jedoch wissen, dass das Treppenhaus nur alle 14 Tage gereinigt werde. Des wei-
teren habe ihn gestört, dass der ganze Vorplatz mit Autos versperrt gewesen sei.
Manchmal seien zwei bis drei Autos vor dem Eingang gestanden und man habe
Mühe gehabt durchzukommen. Eines der Autos stehe nun immer auf dem Park-
platz der Privatklägerin (Urk. 68 S. 3 f.). Aus verschiedenen Schreiben der Ver-
waltung an die Privatklägerin geht hervor, dass diese mehrmals aufgefordert wur-

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de, ihre Autos nicht auf den Vorplatz zu stellen (Urk. 8/60/2 und 8/60/6). Die Zeu-
gin J._____ bestätigte dies auch anlässlich der untersuchungsrichterlichen Ein-
vernahme. Weiter führte sie aus, dass die Privatklägerin unbefugterweise von sich
aus Lohnverhandlungen mit dem Hauswart geführt habe und die Privatklägerin
trotz Mahnungen weiterhin Autos auf dem gemeinschaftlichen Grund abstelle,
weshalb die Leute reklamieren würden (Urk. 8/45 S. 8).
e) In Kenntnis dieser genannten zahlreichen Auseinandersetzungen woll-
te der Beschuldigte die Privatklägerin gemäss eigener Aussage zur Vernunft brin-
gen. Seine Ausführungen werden durch die verschiedenen Zeugenaussagen ge-
stützt. Er hatte somit ernsthafte Gründe, seine Äusserungen in guten Treuen für
wahr zu halten. So ist insbesondere die Strafanzeige der Privatklägerin gegen
den Zeugen H._____ aktenkundig belegt. Der Beschuldigte handelte unter diesen
Umständen ohne überwiegende Beleidigungsabsicht, sondern wollte nebst seinen
die Interessen der restlichen Anwohner wahrnehmen. Hinzuweisen bleibt, dass
der Beschuldigte in Textstelle 2 explizit erwähnte, das Vorgehen der Privatkläger
erfülle "meinerseits" d.h. aus seiner Sicht den Tatbestand eines vorsätzlichen Be-
trugs. Damit stellt er, der nicht Jurist ist, klar, dass er dies aus seiner Laiensicht so
sehe.
Im Ergebnis kann festgehalten werden, dass dem Beschuldigten der Gut-
glaubensbeweis hinsichtlich der inkriminierten Textstellen gelungen ist, weshalb
sich die Prüfung des Wahrheitsbeweises erübrigt. Vom Vorwurf der üblen Nach-
rede ist er deshalb freizusprechen.
4. Verleumdung
Der objektive Tatbestand wird dadurch erfüllt, dass der Täter den Verletzten
bei einem Dritten ehrenrühriger Tatsachen beschuldigt oder verdächtigt, welche in
Wirklichkeit nicht vorliegen. In subjektiver Hinsicht verlangt Art. 174 StGB direkten
Vorsatz in Bezug auf die Unwahrheit der Äusserung (DONATSCH, a.a.O., N1 f.
Art. 174).

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Als der Beschuldigte das inkriminierte Schreiben verfasste, war er – wie
soeben dargetan – im guten Glauben darüber, dass er die Wahrheit wiedergebe,
weshalb ein direkter Vorsatz bezüglich der Unwahrheit der Äusserung ausge-
schlossen ist. Der Beschuldigte ist diesbezüglich ebenfalls freizusprechen.
5. Beschimpfung
Der Beschimpfung gemäss Art. 177 Abs. 1 StGB macht sich strafbar, wer
jemanden in anderer Weise als durch Verleumdung oder durch üble Nachrede in
seiner Ehre angreift. Der Tatbestand erfasst einerseits ehrenrührige Tatsachen-
behauptungen ausschliesslich gegenüber dem Verletzten selbst, andererseits
ehrverletzende Werturteile diesem sowie Dritten gegenüber (DONATSCH, a.a.O.,
N1 zu Art. 177).
Da es sich bei den zu prüfenden Textstellen einerseits um Tatsachenbe-
hauptungen und andererseits um gemischte Werturteile handelt, ist dem Beschul-
digten nach der Gerichtspraxis auch hier der Entlastungsbeweis zuzugestehen.
Dass zumindest der Gutglaubensbeweis als erbracht betrachtet werden kann,
wurde bereits zum Tatbestand der üblen Nachrede angeführt.
Demnach ist der Freispruch durch die Vorinstanz auch diesbezüglich zu be-
stätigen.
IV. Zivilforderung
Zufolge Freispruchs ist das Genugtuungsbegehren der Privatklägerin abzu-
weisen (Art. 126 Abs. 1 StPO).
V. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Ausgangsgemäss ist das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdis-
positiv zu bestätigen (Art. 427 Abs. 2 StPO; Art. 432 Abs. 2 StPO).

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Die Kosten des Berufungsverfahrens sind der unterliegenden Privatklägerin
aufzuerlegen und sie hat keinen Anspruch auf Entschädigung für dieses Verfah-
ren (Art. 428 Abs. 1 StPO und 433 Abs. 1 StPO). Ausserdem ist die Privatklägerin
zu verpflichten, dem Beschuldigten für das Berufungsverfahren eine angemesse-
ne Prozessentschädigung zu bezahlen (Art. 436 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 432 Abs.
2 StPO). Eine Honorarrechnung wurde seitens der erbetenen Verteidigung nicht
eingereicht, weshalb sich die zu bestimmende Entschädigung nach § 18 Abs. 1
AnwGebVO (Verordnung über die Anwaltsgebühren, LS 215.3) richtet. Die Ver-
teidigung reichte am 21. Januar 2014 die Berufungsantwort ein, nahm zu den
Vorbringen in der Berufungserklärung der Privatklägerin Stellung und legte weite-
re Beilagen ins Recht; eine Berufungsverhandlung fand nicht statt. Die Privatklä-
gerin ist entsprechend zu verpflichten, dem Beschuldigten eine als angemessen
zu betrachtende Prozessentschädigung in der Höhe von Fr. 3'000.– (inkl. Mehr-
wertsteuer und allfällige Barauslagen) zu bezahlen.
Das Gericht erkennt:
1. Der Beschuldigte B._____ ist einer strafbaren Handlung gegen die Ehre
nicht schuldig und wird freigesprochen.
2. Das Genugtuungsbegehren der Privatklägerin wird abgewiesen.
3. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 2–6) wird
bestätigt.
4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'500.–.
5. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Privatklägerin auferlegt.
6. Die Privatklägerin wird verpflichtet, dem Beschuldigten für das Berufungs-
verfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 3'000.– zu bezahlen.
7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten

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− die Vertretung der Privatklägerin im Doppel für sich und zuhanden der
Privatklägerin
− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfäl-
liger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
8. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-
gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 14. Mai 2014
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. Bussmann MLaw Mondgenast