zh_obergericht · PS120055 · 2012-03-23 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS120055-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. P. Higi und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen sowie Ge-
richtsschreiberin lic. iur. K. Wili.
Urteil vom 23. März 2012
in Sachen
A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,
gegen
B._____,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirkesgerichtes Diels-
dorf vom 13. März 2012 (EK120049)

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Erwägungen:
1. Das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Dielsdorf eröffnete mit Urteil
vom 13. März 2012 über den Beschwerdeführer den Konkurs (act. 2). Mit recht-
zeitig eingereichter Beschwerde vom 16. März 2012 beantragt der Beschwerde-
führer die Aufhebung des Konkurses und macht geltend, er habe die Konkursfor-
derung vor Eröffnung des Konkurses bezahlt (act. 1). Ferner leistete der Be-
schwerdeführer 21. März 2012 bei der Obergerichtskasse den für das Beschwer-
deverfahren erhobenen Kostenvorschuss von Fr. 750.-- (act. 6 und act. 19/2) und
hinterlegte beim Konkursamt C._____ für die Kosten des Konkursgerichtes und
diejenigen des Konkursamtes innert der Beschwerdefrist am 19. März 2012 einen
Betrag von Fr. 500.-- (act. 9/1).
2. Die Beschwerde ist innert einer Frist von 10 Tagen einzureichen und
abschliessend zu begründen (vgl. BGE 136 III 294 zur Rechtslage bis Ende 2010,
und ZR 110/2011 Nr. 5 zur Praxis unter der neuen ZPO). Im Beschwerdeverfah-
ren können neue Tatsachen geltend gemacht werden, wenn sie vor dem erstin-
stanzlichen angefochtenen Entscheid entstanden sind (Art. 174 Abs. 1 SchKG).
Dazu gehört insbesondere, dass die Forderung des Gläubigers schon vor der
Konkurseröffnung nebst Zinsen und Kosten bezahlt wurde, was nach Art. 172
Ziff. 3 SchKG zur Abweisung des Konkursbegehrens geführt hätte, wenn es dem
Konkursgericht bekannt gewesen wäre. Tilgung gemäss Art. 172 Ziff. 3 SchKG
bedeutet neben der Zahlung der Schuld und der Zinsen auch die Begleichung
sämtlicher Kosten. Beruft sich der Betriebene erst nach Eröffnung des Konkurses
auf Tilgung, muss er nachweisen, dass er neben den Kosten des Konkursgerichts
und einer allfälligen Prozessentschädigung an den Gläubiger im Konkurseröff-
nungsverfahren insbesondere auch die Kosten des Konkursamtes bezahlt oder
sicher gestellt hat (ZR 110 Nr. 79). Wird der Konkurs gestützt auf Art. 174
Abs. 1 SchKG aufgehoben, also insbesondere wegen eines Verfahrensmangels,
oder weil der Schuldner (wie hier) neu vorträgt, dass die Schuld bereits vor der
Konkurseröffnung getilgt wurde, so wird nach ständiger Praxis der Kammer von
der Prüfung der Zahlungsfähigkeit abgesehen (KuKo SchKG-DIGGELMANN/MÜL-
LER, Art. 174 N 7 und 12).

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3. Die Forderung der Beschwerdegegnerin wurde vom Beschwerdeführer
einschliesslich Zinsen und Betreibungskosten mit Zahlung vom 9. März 2012,
mithin vor Konkurseröffnung am 13. März 2012 bezahlt (act. 3/3). Die Gerichtsge-
bühr des Konkursgerichts wurde auf Fr. 200.-- festgesetzt (act. 2). Diese sowie
die konkursamtlichen Kosten wurden ferner mit der Zahlung von Fr. 500.-- beim
Konkursamt C._____ sichergestellt (act. 9/1, act. 10). Der über den Beschwerde-
führer eröffnete Konkurs ist daher aufzuheben.
4. Die Kosten beider Instanzen hat der Beschwerdeführer zu tragen, da er
durch die verspätete Zahlung die Verfahren überhaupt erst veranlasst hat. Die
zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist auf Fr. 750.-- festzulegen und aus dem vom
Beschwerdeführer geleisteten Vorschuss zu beziehen.
Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des
Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 13. März 2012, mit dem über den Beschwer-
deführer der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt, dem
Beschwerdeführer auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Barvorschuss
verrechnet. Auch die von der Beschwerdegegnerin bezogene erstinstanzli-
che Gerichtsgebühr wird dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Das Konkursamt C._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten
Totalbetrag von Fr. 2'100.-- (Fr. 500.-- Zahlung des Beschwerdeführers so-
wie Fr. 1'600.-- Rest des von der Beschwerdegegnerin dem Konkursgericht
geleisteten Barvorschusses) der Beschwerdegegnerin Fr. 1'800.-- und dem
Beschwerdeführer einen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden
Restbetrag auszuzahlen.

- 4 -
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage des Doppels von act. 1 und act. 8, sowie an das Konkursgericht des
Bezirksgerichtes Dielsdorf und das Konkursamt C._____, ferner mit beson-
derer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das
Betreibungsamt D._____, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Wili
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