zh_obergericht · PS170194 · 2017-09-19 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS170194-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. et phil. D. Glur und Ersatzrichterin lic. iur. R. Bantli Keller so-
wie Gerichtsschreiber lic. iur. R. Barblan
Urteil vom 19. September 2017
in Sachen
A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,
gegen
B._____,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Uster
vom 15. August 2017 (EK170264)

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Erwägungen:
I.
1. Der Schuldner und Beschwerdeführer (fortan Schuldner) ist seit dem
17. Februar 2010 im Handelsregister des Kantons Zürich als Inhaber eines Ein-
zelunternehmens mit der Firma "A._____-Antiquariat, Auktionen" eingetragen
(vgl. act. 6). Mit Urteil vom 15. August 2017 eröffnete das Konkursgericht des Be-
zirksgerichtes Uster (Vorinstanz) für eine Forderung von Fr. 1'148.70 nebst Zins
zu 5% seit 1. November 2016 (= Fr. 45.15), Gläubigerkosten von Fr. 246.75 sowie
Betreibungskosten von Fr. 146.60, Total Fr. 1'587.20, den Konkurs über den
Schuldner (act. 3 = act. 5/6).
2. Gegen diesen Entscheid erhob der Schuldner mit Eingabe vom
25. August 2017 (Datum Poststempel) rechtzeitig Beschwerde beim Obergericht
des Kantons Zürich (act. 2). Da der Schuldner in der Beschwerdebegründung
ausgeführt hatte, er habe die Forderung der Gläubigerin durch Zahlung eines Be-
trags von Fr. 1'575.95 getilgt (vgl. act. 2 mit Verweis auf act. 4/1), wurde er mit
Verfügung vom 28. August 2017 darauf aufmerksam gemacht, dass er mit Aus-
nahme von Fr. 11.25 (Zinsen) die Konkursforderung vor Konkurseröffnung bezahlt
habe. Um die Konkurseröffnung aufzuheben, müsse er vor Ablauf der Rechtsmit-
telfrist zum einen die Restforderung von Fr. 11.25 bezahlen resp. beim Oberge-
richt hinterlegen und zum anderen die Kosten des Konkursamtes und des erstin-
stanzlichen Konkursgerichts beim zuständigen Konkursamt hinterlegen. Gleich-
zeitig wurde ihm Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses für das Beschwer-
deverfahren angesetzt (act. 7).
3. Mit Postüberweisung vom 31. August 2017 überwies der Schuldner
Fr. 761.25 auf das Konto des Obergerichts des Kantons Zürich (act. 9). Die Akten
des erstinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 5/1-11). Das Verfahren
ist spruchreif.

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II.
1. Das Konkursdekret vom 15. August 2017 wurde dem Schuldner am
21. August 2017 zugestellt (act. 5/7). Die Beschwerdefrist lief daher am
31. August 2017 ab.
2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Be-
schwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung
des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und einen der drei ge-
setzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterlegung oder
Gläubigerverzicht) urkundlich nachweist. Zur Tilgung bzw. Hinterlegung der
Schuld gehört es auch, die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens sowie die
mutmasslichen Kosten des Konkursamtes für die Dauer von der Konkurseröff-
nung bis zur allfälligen Aufhebung des Konkurses sicherzustellen (KUKO SchKG-
Diggelmann, 2. Aufl., Art. 172 N 3 und Art. 174 N 10). Neue Behauptungen und
Urkundenbeweise sind unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanz-
lichen Entscheid ergangen sind, zulässig, müssen indes vor Ablauf der Be-
schwerdefrist beigebracht werden (BGE 136 III 294 und 139 III 491). Da es sich
bei der Beschwerdefrist um eine gesetzliche Frist handelt, ist die Gewährung ei-
ner Fristerstreckung bzw. einer Nachfrist ausgeschlossen (Art. 144 Abs. 1 ZPO).
3. Wie bereits erwähnt, überwies der Schuldner der Obergerichtskasse
am 31. August 2017 Fr. 761.25 (vgl. act. 9). Damit hat er einerseits den einver-
langten Kostenvorschuss von Fr. 750.– bezahlt und andererseits den Rest der
Konkursforderung in der Höhe von Fr. 11.25 hinterlegt. Einen Beleg für die Si-
cherstellung der Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens sowie der mutmassli-
chen Kosten des Konkursamtes für die Dauer von der Konkurseröffnung bis zur
allfälligen Aufhebung des Konkurses hat der Schuldner hingegen bis heute nicht
eingereicht. Der urkundliche Nachweis dafür, dass die Schuld, einschliesslich der
Zinsen und Kosten, innerhalb der Beschwerdefrist getilgt wurde, ist somit nicht
erbracht. Eine Ergänzung der Beschwerde nach Ablauf der Rechtsmittelfrist ist
wie erwähnt nicht möglich. Die Voraussetzungen für die Aufhebung des Konkur-
ses sind deshalb nicht erfüllt. Die Beschwerde ist abzuweisen.

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4. Der Schuldner ist auf Art. 195 SchKG hinzuweisen, wonach (frühestens
nach Ende der Eingabefrist, KUKO SchKG-DIGGELMANN, Art. 195 N 3) die Mög-
lichkeit eines nachträglichen Widerrufs des Konkurses durch den Konkursrichter
besteht, wenn nachgewiesen wird, dass sämtliche Forderungen (also auch die,
für welche noch keine Betreibung eingeleitet wurde) beglichen sind oder von je-
dem Gläubiger eine schriftliche Erklärung über den Rückzug seiner Konkursein-
gabe vorliegt oder ein Nachlassvertrag zustande gekommen ist.
III.
Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Schuldner aufzuerlegen
(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Prozessentschädigungen sind nicht zuzusprechen; dem
Schuldner nicht wegen Unterliegens, der Gläubigerin nicht mangels Umtrieben in
diesem Verfahren.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem
Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den bei ihr hinterlegten Betrag von
Fr. 11.25 dem Konkursamt Dübendorf zuhanden der Konkursmasse zu
überweisen.

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5. Schriftliche Mitteilung an
− die Parteien,
− das Konkursamt Dübendorf,
− das Betreibungsamt Fällanden,
− die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten)
− das Handelsregisteramt des Kantons Zürich (mit besonderer Anzeige)
je gegen Empfangsschein, und an
− die Obergerichtskasse.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtschreiber:
lic. iur. R. Barblan
versandt am:
19. September 2017