zh_obergericht · PS190089 · 2019-06-17 · de
Versteigerung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS190089-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili
Urteil vom 17. Juni 2019
in Sachen
A._____ AG,
Beschwerdeführerin,
sowie
1. B._____ AG,
Verfahrensbeteiligte,
2. Verein C._____,
verfahrensbeteiligter Schuldner,
3. D._____,
verfahrensbeteiligte Gläubigerin,
2 vertreten durch E._____ GmbH
betreffend Versteigerung
(Beschwerde über das Betreibungsamt F._____)
Beschwerde gegen einen Beschluss der II. Abteilung des Bezirksgerichtes Bülach
vom 2. Mai 2019 (CB190006)

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Erwägungen:
1.
1.1. Das Betreibungs- und Gemeindeammannamt F._____ führte in der Grund-
pfandbetreibung Nr. 1 der D._____ [Bank] (Gläubigerin) gegen den Verein
C._____ (Schuldner) am 15. Januar 2019 eine zwangsrechtliche Versteigerung
des Grundstückes GBBL 2, Kat. Nr. 3, Plan 4, Wohnhaus mit Nebengebäude,
…strasse … in G._____ durch, wobei der Zuschlag zum Höchstangebot von
Fr. 1'460'000.-- an die B._____ AG (nachfolgend Verfahrensbeteiligte) erteilt wur-
de (act. 4/1).
1.2. Mit Beschwerde vom 21. Januar 2019 erhob die A._____ AG (nachfolgend
Beschwerdeführerin) beim Bezirksgericht Bülach als untere kantonale Aufsichts-
behörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen Beschwerde und verlangte
sinngemäss, es sei die zwangsrechtliche Grundstückverweigerung für ungültig zu
erklären und erneut durchzuführen (act. 1). Mit Beschluss vom 2. Mai 2019 wies
das Bezirksgericht Bülach die Beschwerde ab (act. 13 = act. act. 16).
1.3. Hiergegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 21. Mai 2019
Beschwerde bei der Kammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbe-
treibungs- und Konkurssachen (act. 17). Die vorinstanzlichen Akten wurden bei-
gezogen (act. 1-14). Das Verfahren erweist sich als spruchreif.
2.
2.1. Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Kon-
kurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. So-
weit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das
Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG; COMETTA/MÖCKLI, BSK SchKG-I, 2. Aufl. 2010,
Art. 20a N 38). Im Kanton Zürich richtet sich das Beschwerdeverfahren gemäss
§ 18 EG SchKG nach § 83 f. GOG. Dabei ist der Sachverhalt von Amtes wegen
zu untersuchen und es sind die Bestimmungen der ZPO sinngemäss anwendbar
(§ 83 Abs. 3 GOG). Für den Weiterzug an das Obergericht gelten insbesondere
die Bestimmungen über die Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO (§ 84 GOG).

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2.2. Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert der Rechtsmittelfrist
schriftlich und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Aus der Obliegen-
heit zur Begründung ergibt sich zudem, dass die Beschwerde Rechtsmittelanträge
zu enthalten hat. Bei Laien wird dabei insgesamt sehr wenig verlangt. Als Antrag
genügt eine Formulierung, aus der sich mit gutem Willen herauslesen lässt, wie
das Obergericht entscheiden soll. Und als Begründung reicht es aus, wenn die
Anliegen des Beschwerdeführers auch nur ganz rudimentär zum Ausdruck kom-
men. Sind allerdings auch diese minimalen Anforderungen nicht erfüllt, tritt das
Obergericht auf ein Rechtsmittel nicht ein (OGer ZH PF110034 vom
22. August 2011 E. 3.2). Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwen-
dung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend
gemacht werden (Art. 320 ZPO). Neue Tatsachen und Beweismittel sind im Be-
schwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 ZPO, vgl. OGer ZH PS110019 vom
21. Februar 2011, E. 3.4; OGer ZH PS180175 vom 18. Dezember 2018, E. 4.3.4;
BGer 5A_605/2011 vom 8. November 2011, E. 3.2).
2.3. Die Beschwerdeführerin brachte bei der Vorinstanz unter anderem vor, die
H._____ AG habe bei der Versteigerung ohne Erwerbsabsicht nur zum Zwecke,
den Preis in die Höhe zu treiben, mitgeboten (act. 1). In Ergänzung zu diesem
Vorbringen nennt die Beschwerdeführerin in der Beschwerdeschrift nun einen
Zeugen zum Beweis, erhebt neu die Behauptung, der Vertreter der H._____ AG
habe ausgesagt, "Die Liegenschaft isch eh scheisse und nie so viel wert", und er-
sucht die Kammer um Kenntnisnahme (act. 17). Somit fehlt es der Beschwerde
an einem expliziten Antrag. Da die Beschwerdeführerin über keine einschlägigen
juristischen Kenntnisse verfügt und auch nicht anwaltlich vertreten ist, kann der
Beschwerde nach dem Gesagten dennoch sinngemäss entnommen werden, dass
die Beschwerdeführerin mit dem angefochtenen Entscheid nicht einverstanden
ist, diesen aufgehoben haben und letztlich an dem bei der Vorinstanz gestellten
Antrag festhalten will. Die Beschwerde wurde somit innert der Rechtsmittelfrist
schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet bei der Kammer als der zustän-
digen Rechtsmittelinstanz eingereicht. Die Beschwerdeführerin ist zudem durch
den angefochtenen Entscheid beschwert und zur Beschwerde legitimiert, weshalb
auf die Beschwerde einzutreten ist.

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Allerdings besteht die gesamte Begründung wie gezeigt einzig aus der Nennung
eines neuen Beweismittels (nämlich des Zeugen) sowie einer neuen Tatsachen-
behauptung ("Die Liegenschaft sei eh …"). Wie vorstehend ausgeführt ist beides
im Beschwerdeverfahren aber ausgeschlossen. Weitere Beanstandungen werden
nicht erhoben. Demnach erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist ab-
zuweisen.
3. Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs-
und Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und
Art. 61 Abs. 2 GebV SchKG). Eine Parteienschädigung ist nicht zuzusprechen
(vgl. Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin sowie unter Beilage einer
Kopie der Beschwerdeschrift (act. 17) an die Verfahrensbeteiligten, unter
Rücksendung der erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz sowie an das
Betreibungsamt F._____, je gegen Empfangsschein.

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Houweling-Wili
versandt am:
18. Juni 2019