zh_obergericht · SB160476 · 2017-02-27 · de
Fahren in fahrunfähigem Zustand etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB160476-O/U/cwo
Mitwirkend: Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, Oberrichterin lic. iur.
L. Chitvanni und Ersatzoberrichter lic. iur. J. Meier sowie
die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Kümin Grell
Urteil vom 27. Februar 2017
in Sachen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
vertreten durch Stv. Leitende Staatsanwältin lic. iur. S. Steinhauser,
Anklägerin und Berufungsklägerin
gegen
A._____,
Beschuldigte und Berufungsbeklagte
amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
betreffend
Fahren in fahrunfähigem Zustand etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dielsdorf, Einzelgericht,
vom 21. Juni 2016 (GG160005)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 19. Februar
2016 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 14).
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 27 S. 21 ff.)
Es wird erkannt:
1. Die Beschuldigte ist schuldig
- des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91
Abs. 2 lit. a SVG sowie
- des vorsätzlichen Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1
lit. b SVG.
2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen à Fr. 80.–.
3. Die Geldstrafe wird bedingt aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festge-
setzt.
4. Der Beschuldigten wird die Weisung erteilt, die beim Zweckverband Sozialdienste
Bezirk Dielsdorf (lic. phil. B._____, Fachpsychologin für Psychotherapie FSP) be-
gonnene ambulante Behandlung mindestens für die Dauer der Probezeit fortzuset-
zen.
5. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 2'000.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 40.00 Auslagen Polizei
Fr. 5'079.90 Auslagen Gutachten
Fr. 1'100.00 Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 4'300.00 Kosten für die amtliche Verteidigung (inkl. MWSt)
Fr. 12'519.90 Total
Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.

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6. Die Kosten der Untersuchung sowie des gerichtlichen Verfahrens werden der Be-
schuldigten auferlegt.
7. Rechtsanwältin lic.iur. X._____ wird für ihre Bemühungen und Kosten als amtliche
Verteidigerin der Beschuldigten mit Fr. 4'300.– entschädigt.
8. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse genommen.
Vorbehalten bleibt Art. 135 Abs. 4 StPO, wonach die Beschuldigte dem Kanton die-
se Entschädigung zurückzuzahlen hat, sobald es ihre wirtschaftlichen Verhältnisse
erlauben.
9. (Mitteilungen)
10. (Rechtsmittel)
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung der Beschuldigten:
(Urk. 47 S. 1)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils des Bezirksgerichts Dielsdorf vom
21. Juni 2016 und Abweisung der von der Staatsanwaltschaft Winterthur/
Unterland erhobenen Berufung dagegen.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 46 S. 1)
1. Es sei festzustellen, dass Ziffer 1 des Urteils des Einzelgerichts in
Strafsachen des Bezirks Dielsdorf vom 21. Juni 2016 in Rechtskraft
erwachsen ist.
2. Die Beschuldigte sei zu bestrafen mit einer Freiheitsstrafe von
6 Monaten.
3. Die Freiheitsstrafe sei zu vollziehen.

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4. Es sei eine ambulante Behandlung im Sinne von Art. 63 StGB anzu-
ordnen, unter Aufschub des Vollzugs der Freiheitsstrafe zu Gunsten
der ambulanten Behandlung.
5. Die Verfahrenskosten seien der Beschuldigten aufzuerlegen.
Erwägungen:
I. Verfahrensgang und Umfang der Berufung
1. Verfahrensgang
Mit obenerwähntem Urteil der Vorinstanz vom 21. Juni 2016 (Urk. 29) wurde die
Beschuldigte des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von
Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG sowie des vorsätzlichen Fahrens ohne Berechtigung im
Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG schuldig gesprochen und mit einer Geldstrafe
von 120 Tagessätzen à Fr. 80.-- bestraft, wobei ihr der bedingte Strafvollzug ge-
währt und eine Weisung zur Fortsetzung der beim Zweckverband Sozialdienste
Bezirk Dielsdorf begonnene ambulante Behandlung mindestens während einer
Probezeit von zwei Jahren erteilt wurde (Urk. 29 S. 21). Gegen diesen Entscheid
meldete die Anklagebehörde mit Eingabe vom 27. Juni 2016 innert gesetzlicher
Frist Berufung an (Urk. 24). Das begründete Urteil wurde der Anklagebehörde am
2. November 2016 zugestellt (Urk. 28/1), woraufhin diese mit Eingabe vom
7. November 2016 fristgerecht die Berufungserklärung beim hiesigen Gericht ein-
reichte (Urk. 30). Die Verteidigung teilte mit Eingabe vom 21. Dezember 2016 in-
nert Frist mit, dass auf Anschlussberufung verzichtet und die Bestätigung des an-
gefochtenen Entscheids beantragt werde (Urk. 30). Beweisanträge wurden keine
gestellt. Die Berufungsverhandlung fand am 27. Februar 2017 in Anwesenheit der
Beschuldigten und deren amtlichen Verteidigerin sowie der Stellvertretenden Lei-
tenden Staatsanwältin statt (Prot. II S. 4).

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2. Umfang der Berufung
2.1. Die Anklagebehörde beschränkte die Berufung in ihrer Berufungserklärung
ausdrücklich auf die Bemessung der Strafe und den Vollzug bzw. den bedingten
Vollzug der Strafe sowie die Anordnung der ambulanten Massnahme mit Auf-
schub resp. die Erteilung einer entsprechenden Weisung (vgl. Urk. 30).
2.2. Bei dieser Ausgangslage sind die Urteilsdispositiv-Ziffer 1 (Schuldspruch)
und die Urteilsdispositiv-Ziffern 5 - 8 (Kostenregelung) nicht angefochten und so-
mit in Rechtskraft erwachsen, was vorab festzustellen ist (Art. 402 i.V.m. Art. 437
StPO). Demgegenüber stehen die übrigen Urteilsdispositiv-Ziffern (d.h. Ziffern 2 -
4) zur Disposition und sind im Berufungsverfahren zu überprüfen (Art. 404 Abs. 1
StPO).
II. Sanktion
1. Ausgangslage
1.1. Die Beschuldigte führte am 4. Juli 2015 um ca. 12:40 Uhr das Fahrzeug der
Marke Opel Corsa C12, ZH …, wissentlich und willentlich von ihrem Wohnort her-
kommend bis auf den Parkplatz C._____ an der ..strasse .. in D._____ [Ortschaft]
mit einem Blutalkoholgehalt von mindestens 2.4 Gewichtspromille. Zudem lenkte
die Beschuldigte das gleiche Fahrzeug am 19. Juli 2015 um ca. 15:45 Uhr an der
…strasse … in E._____, wobei sie nicht über den erforderlichen Führerausweis
verfügte, weil ihr dieser am 4. Juli 2015 entzogen worden war, was die Beschul-
digte wusste (Urk. 14).
1.2. Die Vorinstanz fällte - wie bereits eingangs angeführt - eine Geldstrafe von
120 Tagessätzen à Fr. 80.-- aus, schob den Vollzug der Geldstrafe unter Anset-
zung einer Probezeit von zwei Jahren auf und erteilte für die Dauer der Probezeit
eine Weisung zur Fortsetzung der bereits begonnenen ambulanten Behandlung
(Urk. 29 S. 21).
1.3. Die appellierende Anklagebehörde beantragt, die Beschuldigte sei mit einer
Freiheitsstrafe von 6 Monaten zu bestrafen; diese sei zu vollziehen. Überdies sei

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eine ambulante Behandlung im Sinne von Art. 63 StGB anzuordnen, unter Auf-
schub des Vollzugs der Freiheitsstrafe zu Gunsten der ambulanten Behandlung
(Urk. 30 S. 4; Urk. 46 S. 1).
1.4. Zur Begründung ihrer Berufung beanstandet die Anklagebehörde zu-
sammenfassend, dass das von der Vorinstanz als nicht mehr leicht qualifizierte
Verschulden für die Trunkenheitsfahrt angesichts des relevanten Strafrahmens
von drei Jahren nicht zu einer Einsatzstrafe von lediglich 90 Tagessätzen führen
könne, und weist auf die Strafmassempfehlungen der Oberstaatsanwaltschaft des
Kantons Zürich hin, gemäss welchen im Regelfall bei zwei Promille eine Strafe
von mindestens 100 Tagessätzen empfohlen wird. Dass die Beschuldigte lediglich
15 Tage später wiederum ein Fahrzeug führte, obwohl ihr der Führerausweis ab-
genommen worden war, erscheine insbesondere hinsichtlich des subjektiven Tat-
verschuldens erschwerend, wobei das Verhalten der Beschuldigten als gerade
noch leicht erscheine. Unter Berücksichtigung des Geständnisses erscheine eine
Strafe von 6 Monaten Freiheitsstrafe als dem Verschulden der Beschuldigten so-
wie den weiteren persönlichen Verhältnissen angemessen (Urk. 30 S. 2 f.; Urk. 46
S. 2 ff.). Anlässlich der Berufungsverhandlung ergänzte die Anklagebehörde, dass
eine Geldstrafe im vorliegenden Fall weitaus einschneidender für die Beschuldigte
wäre, da diese angesichts der ungünstigen Prognose vollzogen und im Gegen-
satz zu einer Freiheitsstrafe nicht zugunsten einer vorliegend notwendigen Mass-
nahme aufgeschoben werden könnte (Urk. 46 S. 4).
1.5. Die Verteidigung führte an der Berufungsverhandlung zur Berufungsantwort
im Wesentlichen aus, dass in den allgemeinen Vorbemerkungen der Strafmass-
empfehlungen der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich festgehalten wer-
de, dass aufgrund konkreter Umstände von diesen durchaus abgewichen werden
könne und müsse. Eine starre und schematische Anwendung solcher Straftaxen
würde einen klaren Widerspruch zum Legalitätsprinzip bilden, verengten doch
Strafmassempfehlungen den gesetzlich festgelegten Rahmen der entsprechen-
den Straftatbestände. Eine schematische Anwendung eines abstrakten Einsatz-
strafenkataloges würde eindeutig Bundesrecht verletzen (Urk. 47 S. 4 mit Verweis
auf BGE 6S.560/1996 und BGE 6S.350/004). Die Verteidigung führte weiter aus,

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dass die Vorinstanz aufgrund nachvollziehbarer und überzeugender Gründe zum
Schluss gelangt sei, dass nicht ein Ausbund an krimineller Energie zu den beiden
vorgeworfenen Taten geführt habe, sondern eine Suchtkrankheit auf der einen
Seite der Auslöser für die Trunkenheitsfahrt gewesen sei und beim zweiten Ver-
gehen mehr ein Mangel an Überlegung vorgelegen habe. Ferner wies die Vertei-
digung auf die positive Entwicklung der Beschuldigten, deren Krankheitseinsicht
und den grossen Einsatz, ihr Alkoholproblem zu bekämpfen, hin (Urk. 47 S. 4 f.).
2. Strafrahmen und Strafzumessungsregeln
2.1. Die Vorinstanz erwähnte korrekt, dass bei der Strafzumessung das vom Be-
schuldigten mit der schwersten Strafandrohung begangene Delikt den Ausgangs-
punkt bildet. Dabei ist vorliegend Art. 49 Abs. 1 StGB, welche Bestimmung sich
auf verschiedene als auch auf mehrfach begangene, gleichartige Delikte bezieht,
anzuwenden. Zudem wies die Vorinstanz zutreffend auf die bundesgerichtliche
Praxis hinsichtlich Unter- bzw. Überschreitung des ordentlichen Strafrahmens hin
(vgl. auch BGE 136 IV 55 E. 5.8). Die Vorinstanz hielt korrekt fest, dass beide von
der Beschuldigten verwirkten Straftatbestände eine abstrakte Strafdrohung von
Geldstrafe bis zu drei Jahren Freiheitstrafe vorsehen, mithin die abstrakte Straf-
drohung für beide zu beurteilenden Delikte identisch ist (vgl. Urk. 29 S. 8 mit Ver-
weis auf Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG und Art. 95 Abs. 1 lit. a SVG). In Übereinstim-
mung mit der Vorinstanz ist vorliegend das Fahren in fahrunfähigem Zustand als
schwerer zu gewichten (vgl. Urk. 29 S. 8 f.), weswegen zunächst die Einsatzstrafe
für dieses Delikt zu bestimmen ist.
2.2. Zu den theoretischen Grundsätzen der richterlichen Strafzumessung sowie
zur Unterscheidung zwischen Tat- und Täterkomponente resp. objektiver Tat-
schwere und subjektivem Tatverschulden kann auf die zutreffenden Erwägungen
der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. Urk. 29 S. 9 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO).

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3. Tatkomponente
3.1. Fahren in fahrunfähigem Zustand
3.1.1. Zur Tatkomponente bezüglich des Fahrens in fahrunfähigem Zustand ge-
mäss Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG und dort zur objektiven Tatschwere erwog die Vor-
instanz zusammengefasst, die Beschuldigte habe durch ihre Trunkenheitsfahrt
um die Mittagszeit Verkehrsteilnehmer wie auch Passanten - wenn auch
nur abstrakt - erheblich gefährdet. Zwar sei sie gestützt auf den Polizeirapport
verlangsamt unterwegs gewesen, sie sei jedoch unsicher und wiederholt in der
Strassenmitte anstatt auf der rechten Strassenseite gefahren (Urk. 29 S. 10, mit
Verweis auf Urk. 2 S. 1). Dabei habe die Strecke an einem Schulhaus vorbeige-
führt. Letztlich sei es dem Glück der Beschuldigten zuzuschreiben, dass trotz ihrer
gefährlichen Fahrweise keine Dritten konkret gefährdet oder sogar verletzt wor-
den seien. Der hohe Promillewert von vorliegend 2.4 Gewichtspromille werde an
sich bereits durch die höhere Strafandrohung berücksichtigt. Angesichts der Um-
stände, dass bereits ein Blutalkoholwert von 0.8 Gewichtspromille als qualifizierte
Alkoholkonzentration gelte und die Beschuldigte diesen Grenzwert gleich dreifach
übertroffen habe, erhöhe sich die Tatschwere dennoch (vgl. Urk. 29 S. 10 f. mit
Verweis auf Urk. 5/1). Eher mindernd wirke sich auf die Tatschwere aus, dass die
Beschuldigte nur eine kurze Strecke zurückgelegt habe, womit der Gefährdungs-
raum in örtlicher und zeitlicher Hinsicht noch als klein bezeichnet werden könne.
Zur subjektiven Tatschwere hielt die Vorinstanz fest, dass die Beschuldigte nicht
davor zurückgeschreckt sei, sich trotz ihres hohen Blutalkoholwertes mit ihrem
Fahrzeug auf die Strasse zu begeben. Obwohl es ihr - unter Inkaufnahme einer
gewissen Anstrengung - auch möglich gewesen wäre, diese Strecke zu Fuss zu-
rück zu legen, habe sie sich in ihr Fahrzeug gesetzt, um noch mehr Wein ein-
zukaufen. Die Tat erscheine unter den gegebenen Umständen zwar nicht ent-
schuldbar, jedoch sei zumindest im Ansatz nachvollziehbar, dass in einem
Suchtmoment das Bedürfnis nach mehr Substanz vorherrschend sei (vgl. Urk. 29
S. 11).

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Zusammenfassend ging die Vorinstanz von sowohl bezüglich der objektiven als
auch der subjektiven Tatschwere von einem nicht mehr leichten Fall aus und be-
wertete das Gesamtverschulden als nicht mehr leicht (vgl. Urk. 29 S. 11).
3.1.2. Die Anklagebehörde störte sich in ihrer Berufungserklärung sowie -
begründung am Argument der Vorinstanz, wonach nachvollziehbar sei, dass die
Beschuldigte die Fahrt unternommen habe, da das Bedürfnis der Beschuldigten
nach mehr Substanz in einem Suchtmoment vorherrschend sei. Sie brachte in
diesem Zusammenhang zudem vor, dass der Beschuldigten angesichts der kur-
zen Strecke zwischen deren Wohnort und dem Einkaufsort jederzeit sehr wohl
zuzumuten gewesen wäre, die Einkäufe zu Fuss, per Fahrrad oder mit den öffent-
lichen Verkehrsmitteln zurückzulegen (vgl. Urk. 30 S. 2; Urk. 46 S. 2 f.). Es mag
nun zutreffen, dass das Verlangen der Beschuldigten nach mehr Alkohol in ihrem
damaligen Zustand beim Entscheid, das Fahrzeug zu benutzen, mitspielte. Dieser
Umstand kann hinsichtlich des Verschuldens jedoch nicht begünstigend gewertet
werden, zumal auch mit Blick auf das über die Beschuldigte erstellte Gutachten
vom 4. Dezember 2015 nicht von einer verminderten Schuldfähigkeit auszugehen
ist (Urk. 7/5 S. 24). Zudem ist festzuhalten, dass es der Beschuldigten ohne wei-
teres zumutbar gewesen wäre, zumindest den Bus zu benützen. Zwar handelte
es sich bei der Strecke um eine relativ kurze Distanz von 1.9 Kilometern
(vgl. Google-Maps) und war die Beschuldigte gemäss Protokoll der Kantons-
polizei Zürich verlangsamt unterwegs, jedoch schaffte sie dadurch, dass sie wie-
derholt in der Strassenmitte anstatt auf der rechten Seite fuhr (vgl. Urk. 2 S. 1),
ein erhöhtes Gefahrenmoment. Hervorzuheben ist mit der Vorinstanz, dass die
Beschuldigte um die Mittagszeit (12:40 Uhr) auf der Strasse unterwegs war, um
eine Zeit also, in welcher gerade im Ortszentrum beim C._____ üblicherweise
vermehrt Verkehrsteilnehmer sowie Passanten unterwegs sind, worauf auch die
Anklagebehörde in ihrer Berufungserklärung zu Recht hinwies (vgl. Urk. 30 S. 2;
Urk. 46 S. 3). Die übrigen Erwägungen der Vorinstanz erweisen sich insgesamt
als zutreffend, wobei auch der Bewertung des Verschuldens für die Fahrt vom
4. Juli 2015 als nicht mehr leicht beizupflichten ist, was auch die Anklagebehörde
nicht bemängelt (vgl. Urk. 29 S. 11; Urk. 30 S. 2; Urk. 46 S. 2).

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3.1.3. Die Kritik der Anklagebehörde, die von der Vorinstanz ausgesprochene
Einsatzstrafe von 90 Tagessätzen entspreche angesichts des relevanten Straf-
rahmens von 3 Jahren nicht annähernd einem nicht mehr leichten Verschulden,
ist nicht einfach von der Hand zu weisen: Korrekt ist, dass gemäss herrschender
Lehre und Rechtsprechung grundsätzlich ein leichtes Verschulden zu einer Strafe
im unteren, ein mittelschweres Verschulden zu einer solchen im mittleren und ein
schweres Verschulden zu einer Strafe im oberen Drittel des Strafrahmens führt
(BSK StGB I-WIPRÄCHTIGER, Art. 47 N 19 mit Verweis auf Urteile des Bundes-
gerichts 6S.644/2001 und 6S.39/2002; weiter auch Urteil des Bundesgerichts
6B_1174/2014 vom 21. April 2015 E. 1.3.2 mit Verweis auf BGE 136 IV 55 E. 5.9
S. 64 und Urteil des Bundesgerichts 6B_1096/2010 vom 7. Juli 2011 E. 4.2 mit
Hinweisen).
Vorliegend wiegt das Verschulden mit der Vorinstanz "nicht mehr leicht" und liegt
somit an der Grenze des unteren zum mittleren Drittels des Strafrahmens. Eine
Einsatz-Freiheitsstrafe von einem Jahr, respektive Einsatz-Geldstrafen von
360 Tagessätzen, liegen jedoch unbestreitbar jenseits jeglicher Praxis zu ver-
gleichbaren Delikten. Dies ergibt sich bereits aus den auch durch die Anklagebe-
hörde zitierten Strafmassempfehlungen der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons
Zürich: Eine Trunkenheitsfahrt mit über 2 Gewichstpromillen Blutalkoholgehalt
wird gemäss diesen mit mindestens 100 Tagessätzen Geldstrafe bestraft. Die von
der Vorinstanz veranschlagte Einsatzstrafe von 90 Tagessätzen erweist sich an-
gesichts dessen somit als eindeutig zu tief. Selbst unter Berücksichtigung der
Tatsache, dass die Beschuldigte Ersttäterin ist, ist kein Grund ersichtlich, weshalb
die genannte (wenn auch nur als Anhaltspunkt dienende) Grenze von
100 Tagessätzen unterschritten werden müsste, insbesondere angesichts der
verschiedenen verschuldenserhöhenden Momente. Eine hypothetische Einsatz-
strafe von 120 Tagessätzen Geldstrafe oder 4 Monaten Freiheitsstrafe scheint
dem Verschulden der Beschuldigten für die Trunkenheitsfahrt als angemessen.
3.2. Fahren ohne Berechtigung
3.2.1. Bezüglich des Fahrens ohne Berechtigung gemäss Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG
erwog die Vorinstanz zur objektiven Tatschwere zusammengefasst, dass mit dem

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tatbestandsmässigen Verhalten der Beschuldigten für sich alleine betrachtet keine
übermässige Gefährdung der übrigen Verkehrsteilnehmer einhergehe. Sie habe
dadurch keine höhere Gefahrensituation für die übrigen Verkehrsteilnehmer ge-
schaffen, als wenn sie mit ihrem Führerausweis unterwegs gewesen wäre. Dass
die Beschuldigte ihr Fahrzeug zum Deliktszeitpunkt nicht beherrscht hätte, sei
weder aus den Akten ersichtlich noch von der Anklägerin vorgebracht worden. An
der grundsätzlichen Fahrtauglichkeit der Beschuldigten sei nicht zu zweifeln.
Vielmehr sei das Fahren ohne Berechtigung als Widersetzung gegen die vorsorg-
liche Administrativmassnahme zu werten, womit ein weiterer Schutzbereich der
Norm, nämlich Gehorsam gegenüber amtlichen Anordnungen, tangiert werde. In
diesem Zusammenhang falle ins Gewicht, dass die Beschuldigte nur rund zwei
Wochen nach Entzug des Ausweises bereits wieder mit ihrem Fahrzeug gefahren
sei. Durch dieses Verhalten habe die Beschuldigte die amtliche Anordnung in
grober Weise missachtet, was eine gewisse kriminelle Energie voraussetze
(Urk. 29 S. 12 f.).
Bezüglich der subjektiven Tatschwere erwog die Vorinstanz, der direkte Vorsatz
der Beschuldigten hinsichtlich des Führens des Fahrzeuges ohne Berechtigung
falle verschuldenserhöhend ins Gewicht. Bei der zurückgelegten sehr kurzen
Strecke, der fehlenden Dringlichkeit der Fahrt und der sich geradezu aufdrängen-
den Möglichkeit, die Einkäufe auch zu Fuss oder per Fahrrad zu erledigen, er-
scheine das Verhalten der Beschuldigten weniger kriminell denn unbedacht und
vor allem aus Bequemlichkeit herrührend. Das diesbezügliche Verschulden quali-
fizierte die Vorinstanz als noch leicht (Urk. 29 S. 13).
3.2.2. Mit der Anklagebehörde ist hinsichtlich der Fahrt vom 19. Juli 2015 fest-
zuhalten, dass die Beschuldigte dadurch bewusst und willentlich einer Bestim-
mung zuwiderhandelte, welche unter anderem die Durchsetzung administrativer
Massnahmen schützt (vgl. Urk. 30 S. 3). Hervorzuheben ist, dass ein Handeln aus
Bequemlichkeit das Verschulden keinesfalls relativiert, im Gegenteil kommt auch
dabei die erstaunliche Gleichgültigkeit gegenüber behördlicher Anordnungen zum
Ausdruck. Dass überhaupt keine Dringlichkeit für die inkriminierte Fahrt bestand
und es der Beschuldigten für die kurze Strecke ohne weiteres möglich gewesen

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wäre, das Fahrrad zu benutzen und die Einkäufe (Milch und Katzenfutter) in ei-
nem Gepäckträgerkorb oder Rucksack zu transportieren, ist verschuldens-
erschwerend zu gewichten. Bezüglich der Fahrt ohne Berechtigung ist mit der
Vorinstanz im Ergebnis dennoch von einem noch leichten Verschulden auszu-
gehen, welcher Bewertung auch die Anklagebehörde zustimmt (vgl. Urk. 30 S. 3).
3.3. Damit ist die hypothetische Einsatzstrafe für die Tatkomponente hinsichtlich
des Fahrens in fahrunfähigem Zustand unter Berücksichtigung der Regeln ge-
mäss Art. 49 Abs. 1 StGB um 30 Tagessätze resp. 1 Monat Freiheitsstrafe zu er-
höhen.
4. Täterkomponenten
4.1. Zu den Täterkomponenten führte die Vorinstanz den Werdegang und die
persönlichen Verhältnisse der Beschuldigten an (Urk. 29 S. 14). Aus den mit Ein-
gabe der Verteidigung vom 21. Dezember 2016 eingereichten Unterlagen sowie
den Ausführungen der Beschuldigten anlässlich der Berufungsverhandlung ergibt
sich, dass diese nebst ihrer bisherigen 80%-Stelle seit Oktober 2016 zusätzlich zu
einem 20%-Pensum beim Malergeschäft F._____ für einen Nettolohn von
Fr. 1'314.25 tätig ist und dass sie seit Januar 2017 Beiträge an die Säule 3a von
Fr. 270.-- monatlich leistet (Urk. 37/1-11). An der Berufungsverhandlung wurde
ergänzt, dass die Beschuldigte an den Wochenenden Malkurse gibt und einen gu-
ten Freundeskreis hat (Urk. 47 S. 2 i.V.m. Prot. II S. 6; Urk. 45 S. 3).
4.2. Die persönlichen Verhältnisse der Beschuldigten wiegen mit der Vorinstanz
strafzumessungsneutral. Eine gesteigerte Strafempfindlichkeit liegt nicht vor und
wird auch im Berufungsverfahren nicht geltend gemacht. Die Vorinstanz hat so-
dann zutreffend darauf hingewiesen, dass die Beschuldigte keinerlei Vorstrafen
aufweist und über einen tadellosen Leumund verfügt (Urk. 29 S. 14 mit Verweis
auf Urk. 11/1 und BGE 136 IV 1 Erw. 2.6.4.). Auch wenn die Vorinstanz an-
gesichts der am 19. Juli 2015 (Zeitpunkt der zweiten inkriminierten Fahrt) rein
formell noch nicht erfolgten Eröffnung einer Strafuntersuchung im Sinne von
Art. 309 StPO davon ausging, dass keine Tatbegehung während laufender Straf-
untersuchung vorliegt (vgl. Urk. 29 S. 14), ist dennoch spürbar straferhöhend zu

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veranschlagen, dass die Beschuldigte lediglich 15 Tage nachdem sie von der
Polizei wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand aufgegriffen, sie im Anschluss
daran einer ärztlichen Untersuchung beim IRM unterzogen und ihr der Führer-
ausweis entzogen wurde, erneut delinquierte. Eine formelle Eröffnungsverfügung
der Staatsanwaltschaft lag zu jenem Zeitpunkt wohl nur deshalb noch nicht vor,
weil auf den ärztlichen Bericht betreffend Blutalkoholanalyse gewartet wurde.
Dass eine Strafuntersuchung gegen sie unausweichlich war, musste der Beschul-
digten bei dieser Ausgangslage von allem Anfang an jedenfalls klar sein.
4.3. Die Beschuldigte lebt seit Oktober 2015 grundsätzlich alkoholabstinent,
wenn es auch gemäss deren eigenen Aussagen zu einzelnen Rückfällen gekom-
men ist (Urk. 45 S. 5 und 7). Sie nahm unmittelbar nach der staatsanwaltschaftli-
chen Einvernahme vom 19. Februar 2016 Kontakt mit dem Zweckverband der
Sozialdienste des Bezirkes Dielsdorf (Beratung Suchtprobleme) auf, wo sie seit-
her und weiterhin regelmässig (jede Woche alternierend) Einzel- und Gruppen-
therapiesitzungen bei einer Fachpsychologin für Psychotherapie absolviert
(Urk. 21/1, vgl. auch neuer Bericht vom 23. Februar 2017 Urk. 42 S. 1; Urk. 45
S. 3 ff.). Zudem bezieht sie seit Juli 2016 unter regelmässiger Aufsicht einer Psy-
chiaterin Antidepressiva (Urk. 45 S. 5). Der Umstand, dass sich die Beschuldigte
aus eigener Initiative in eine Suchttherapie begeben und sich einer auch medika-
mentösen Behandlung unterzogen hat und nach wie vor unterzieht, ist - entgegen
der Ansicht der Vorinstanz - leicht strafmindernd zu veranschlagen. Auch die Ge-
ständnisse der Beschuldigten wiegen leicht strafmindernd, obwohl - mit der Vor-
instanz - eine an sich klare Beweislage vorlag (vgl. Urk. 29 S. 15). Schliesslich ist
der Beschuldigten ebenso leicht strafmindernd zugute zu halten, dass sie vor Vor-
instanz eine gewisse Reue bekundete (vgl. Prot. I S. 7), was sie auch an der Be-
rufungsverhandlung deutlich tat (Prot. II S. 6).
4.4. In einer Gesamtwürdigung der Täterkomponenten ergibt sich zusammen-
gefasst, dass sich die straferhöhenden und strafmindernden Täterkomponenten
gegenseitig aufwiegen.

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5. Fazit
Insgesamt erweist sich damit eine Strafe von 150 Tagessätzen Geldstrafe resp.
5 Monaten Freiheitsstrafe als angemessen.
6. Sanktionsart
6.1. Die Vorinstanz erkannte im angefochtenen Entscheid auf eine Geldstrafe,
die Anklagebehörde beantragt hingegen eine Freiheitsstrafe. Das dem Verschul-
den und den persönlichen Faktoren angemessene Strafmass liegt unter
180 Tagessätzen bzw. 6 Monaten, in einem Bereich also, in dem nach der Kon-
zeption des Gesetzgebers grundsätzlich eine Geldstrafe auszufällen ist, was auch
die Vorinstanz richtig erkannte.
6.2. Die Beschuldigte ist Ersttäterin und verfügt über einen tadellosen Leumund
(Urk. 32). Allerdings bestehen gewisse Zweifel an der Einsichtsfähigkeit der Be-
schuldigten angesichts der zweiten Fahrt, welche diese nur gerade 15 Tage nach
ihrer Trunkenheitsfahrt und dem damit verbundenen Führerausweisentzug unter-
nahm. Der Beschuldigten dafür zu halten sind jedoch deren neuerliches Alkohol-
problembewusstsein und die Therapiemotivation (vgl. Urk. 45 S. 4 und 7). Grund-
sätzlich kann sodann bei der Beschuldigten als Ersttäterin davon ausgegangen
werden, dass eine Geldstrafe diese genügend zu beeindrucken vermag, um eine
ausreichend präventive Wirkung zu erzielen. Damit ist eine Geldstrafe von
150 Tagessätzen auszusprechen.
6.3. Zur Tagessätzhöhe ist folgendes festzuhalten: Die Beschuldigte verdient bei
der G_____ AG Fr. 4'623.-- ohne 13. Monatslohn (Urk. 37/1-3) sowie beim Maler-
geschäft F._____ Fr. 1'425.-- inkl. 13. Monatslohn (Urk. 37/4). Im Zeitpunkt der
erstinstanzlichen Hauptverhandlung verfügte sie über kein Vermögen (Urk. 25
S. 3, Urk. 37/6). Nach wie vor tilgt sie monatlich eine Schuld von Fr. 50.--
(Urk. 37/8), zahlt einen Mietzins für Wohnung und Atelier von Fr. 1'103.--
(Urk. 37/9) und Krankenkassenprämien von Fr. 428.-- (Urk. 37/10). Gemäss Ver-
teidigung bezahlt die Beschuldigte neu monatliche Beiträge von Fr. 270.-- an die
Säule 3a. Zudem sei auch die Steuerrechnung nun höher, weil die Beschuldigte
20% mehr arbeite (Urk. 35). Die Lebenshaltungskosten sind mit der Vorinstanz

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auf Fr. 1'200 (Grundbetrag Einzelperson) zu veranschlagen (vgl. Urk. 29 S. 16).
Unter Berücksichtigung der finanziellen Verhältnisse und angesichts des zusätzli-
chen Verdienstes beim Malergeschäft F._____ erscheint eine Tagessatzhöhe von
Fr. 80.-- heute als angemessen.
III. Massnahme, Vollzug und Weisung
1. Anträge der Parteien
1.1. Die Anklagebehörde verlangt für die Beschuldigte die Anordnung einer am-
bulanten Massnahme nach Art. 63 StGB.
1.2. Demgegenüber beantragte die Beschuldigte vor Vorinstanz, es sei keine
Massnahme auszusprechen, sondern ihr eine Weisung im Sinne von Art. 94 StGB
zu erteilen (vgl. Urk. 20 S. 10), was sie auch im Berufungsverfahren tut
(vgl. Urk. 47).
2. Gutachten und Berichte der Sozialdienste
2.1. Bei den Akten befinden sich ein über die Beschuldigte erstelltes, fachärztli-
ches Massnahmegutachten vom Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich
vom 4. Dezember 2015 (vgl. Urk. 7/5) sowie ein Zwischenbericht der Sozial-
dienste des Bezirkes Dielsdorf vom 20. Juni 2016 (vgl. Urk. 21/1). Weiter liess die
Beschuldigte im Berufungsverfahren einen weiteren Bericht derselben Amtsstelle
vom 23. Februar 2017 einreichen (vgl. Urk. 42).
2.1.1. Zur Deliktdynamik ist dem Gutachten zu entnehmen, gestützt auf das von
der Beschuldigten Berichtete habe sie sich vor der Tat in einer psychosozialen
Belastungssituation befunden, dies vor allem aufgrund der schwierigen Beziehung
zu ihrem damaligen Partner aber auch aufgrund weiterer belastender Faktoren,
namentlich der Demenz-Erkrankung der Mutter und der unklaren beruflichen Per-
spektive. Als Kompensationsstrategie habe die Beschuldigte den Konsum von Al-
kohol gewählt, wodurch sie eine gewisse Erleichterung und Entspannung gefühlt
habe. Das Ergebnis der durchgeführten, den Zeitraum der Taten umfassenden

- 16 -
Haaranalyse ist nach gutachterlicher Auffassung nur mit einem starken, chroni-
schen Alkoholkonsum vereinbar, wobei der festgestellte erhebliche Alkohol-
überkonsum mit einem "einmaligen Ausnahmeereignis" sicher nicht erklärbar ist
(vgl. Urk. 7/5 S. 21). Das Gutachten stellte bei der Beschuldigten eine Alkoholab-
hängigkeitserkrankung mittleren Ausmasses fest (Diagnose zum Tatzeitpunkt:
Psychische und Verhaltensstörungen durch Alkohol, Abhängigkeitssyndrom, ge-
genwärtiger Substanzgebrauch ICD-10: F10.24; Diagnose zum Untersuchungs-
zeitpunkt: Psychische und Verhaltensstörungen durch Alkohol, Abhängigkeits-
syndrom, gegenwärtig abstinent ICD-10: F10.20). Mit Bezug auf die aus der
Krankengeschichte hervorgehende bipolar affektive Störung mit letztem doku-
mentierten Krankheitsschub im Jahr 2005 hielt die Gutachterin fest, zum Tat-
zeitpunkt dürfte diesbezüglich ein remittierter Zustand vorgelegen haben (Bipolar
affektive Störung, gegenwärtig remittiert ICD-10: F31.7), wobei zum Untersu-
chungszeitpunkt ebenfalls keine Krankheitssymptome erkennbar gewesen seien
(vgl. Urk. 7/5 S. 22 ff.). Die Gutachterin stellte weiter fest, dass die diagnostizierte
Alkoholabhängigkeit der Beschuldigten mit den Taten im Zusammenhang steht
und weiterhin besteht, wenngleich eine Abstinenz - was letztlich die im Untersu-
chungszeitpunkt im Normalbereich liegenden Blutwerte der Beschuldigten zeigten
(vgl. Urk. 7/5 S. 15) - eingehalten werde (vgl. Urk. 7/5 S. 28). Nach dem Gutach-
ten ist die hier diagnostizierte Alkoholabhängigkeitserkrankung erfolgsver-
sprechend in Form einer psychiatrisch-psychotherapeutischen Behandlung bzw.
Suchtbehandlung zu therapieren. Durch eine solche ambulant durchzuführende
Behandlung liesse sich die Gefahr für neuerliche Straftaten (Trunkenheitsfahrten)
reduzieren. Empfohlen werden dabei regelmässig stattfindende Abstinenzkontrol-
len und das Legen eines Augenmerks auf die vordiagnostizierte bipolar affektive
Störung. Schliesslich hält das Gutachten fest, dass die Beschuldigte - obschon
Hinweise auf mangelnde Krankheitseinsicht vorhanden seien - zu einer ambu-
lanten Behandlung bereit sei und auch Motivation zur Abstinenzeinhaltung zeige
(vgl. Urk. 7/5 S. 29). Zur Rückfallgefahr wird im Gutachten ausgeführt, dass ohne
therapeutische Massnahme mit einer erhöhten Rückfallgefahr in erneuten Alko-
holkonsum und damit einhergehend erhöhtem Rückfallrisiko des bisherigen De-
liktspektrums zu rechnen ist. Aufgrund der Alkoholabhängigkeitserkrankung mit

- 17 -
zuletzt nachgewiesenem starken, chronischen Alkoholkonsum sowie bislang nicht
vorliegender erfolgreicher Suchttherapie und fehlendem längerfristigen Ab-
stinenznachweis bestehe weiterhin und langfristig eine erhöhte Rückfallgefahr
(vgl. Urk. 7/5 S. 28).
2.1.2. Dem "Zwischenbericht" der Sozialdienste Bezirk Dielsdorf vom 20. Juni
2016 ist zu entnehmen, dass die Beschuldigte am 19. Februar 2016 aus eigener
Initiative Kontakt mit dem Fachbereich Beratung Suchtprobleme in E._____ auf-
nahm und sich dort seit dem 26. Februar 2016 in ambulanter Behandlung befin-
det, wobei bis zur Erstellung des Berichts elf Einzelgespräche stattfanden. Die
Beschuldigte - so im genannten Bericht weiter - habe sich für die Totalabstinenz
entschieden und übernehme die Verantwortung für ihr Verhalten und Handeln
sowie die daraus entstandenen Konsequenzen. Auch habe die Beschuldigte ihr
Auto verkauft und benutze die öffentlichen Verkehrsmittel. Die befasste Fach-
psychologin beurteilte die Verlaufsprognose hinsichtlich der Suchtproblematik an-
gesichts der positiven Entwicklung der Beschuldigten als günstig. Diese habe die
Grundlage für eine nachhaltige Stabilisierung gelegt. Das Rückfallrisiko beurteilte
sie "im Rahmen des vorhandenen Settings" als gering und empfahl zur Erhaltung
der Stabilität der gegenwärtigen Situation regelmässige Abstinenzkontrollen. Als
parallele Unterstützung erachtete auch die befasste Fachpsychologin - wie bereits
die Gutachterin des IRM - die Fortsetzung der ambulanten Behandlung als ange-
bracht (Urk. 21/1 S. 2 f.).
2.1.3. Im neuen Bericht der Sozialdienste Bezirk Dielsdorf vom 23. Februar 2017
wird im Wesentlichen festgehalten, dass seit dem 26. Februar 2016 22 Einzelge-
spräche stattgefunden hätten und die Beschuldigte seit Dezember 2016 (zusätz-
lich) zweimal monatlich an der Behandlungsgruppe derselben Beratungsstelle
teilnehme, wobei sie ihre vereinbarten Gesprächstermine zuverlässig einhalte.
Die Beschuldigte bemühe sich in den Einzelgesprächen immer um Kooperation.
In der Zeit ihrer ambulanten Behandlung habe ein Vertrauensverhältnis mit der
Therapeutin aufgebaut werden können. Dies sowie die lückenlose Terminein-
haltung würden eine gute Basis für eine stetige und konstruktive Auseinander-
setzung mit diversen Themen bilden. Weiter wies die befasste Fachpsychologin

- 18 -
im Bericht darauf hin, dass die Beschuldigte im vergangenen Jahr die Totalabsti-
nenz mehrheitlich habe aufrecht erhalten können, wobei sie jedoch
unter dem Druck der bevorstehenden gerichtlichen Verhandlung in den letzten
Monaten in alte Verhaltensmuster gefallen sei. Sie habe gemäss eigener Angabe
einmal im Monat und jeweils an den Wochenenden Alkohol konsumiert. Den Ver-
lauf der bisherigen ambulanten Behandlung beurteilte die Therapeutin in Bezug
auf die strafrechtliche Rückfallgefahr als positiv. Die Beschuldigte habe im ver-
gangenen Jahr eine gute Entwicklung durchgemacht und es sei ihr gelungen, ihr
Leben wieder in geordnete Bahnen zu bringen. Sollte es der Beschuldigten auch
gelingen, die Alkoholabstinenz weiter zu verfolgen, sei mit einer günstigen Prog-
nose zu rechnen. Gemäss Bericht ist eine Fortsetzung der ambulanten Be-
handlung indiziert und sinnvoll. Als parallele Unterstützung werden regelmässige
Abstinenzkontrollen (Blutwerte und Haarproben) empfohlen. Schliesslich ist dem
Bericht zu entnehmen, dass die Beschuldigte grundsätzlich über ein gute Thera-
piemotivation sowie Krankheitseinsicht verfüge und die ambulante Behandlung im
bestehenden Setting auch nicht in Frage stelle (Urk. 42).
3. Beurteilung
3.1. Eine Massnahme ist gemäss Art. 56 Abs. 1 StGB anzuordnen, wenn eine
Strafe allein nicht geeignet ist, der Gefahr weiterer Straftaten des Täters zu be-
gegnen, ein Behandlungsbedürfnis des Täters besteht oder die öffentliche
Sicherheit dies erfordert und die Voraussetzungen der Artikel 59-61, 63 oder 64
erfüllt sind (Urteil des Bundesgerichts 6B_991/2014 vom 2. Februar 2015
E. 2.2.1.). Voraussetzungen sind somit Massnahmebedürftigkeit, Massnahme-
fähigkeit und Massnahmewilligkeit (vgl. BSK StGB I-HEER, Art. 56 N 32ff., Art. 59
N 41, N 58ff. und 78ff.).
3.2. Die Vorinstanz wies zutreffend auf die im Massnahmegutachten festge-
haltene Alkoholabhängigkeitserkrankung der Beschuldigten hin (Urk. 29 S. 17 mit
Verweis auf Urk. 7/5 S. 21 f.). Eine solche wird von der Beschuldigten anerkannt
(Urk. 45 S. 7; Urk. 47 S. 5).

- 19 -
3.3. Die Beschuldigte ist gestützt auf das inhaltlich überzeugende Massnahme-
gutachten des Instituts für Rechtsmedizin grundsätzlich massnahmebedürftig. Die
Behandlungsbedürftigkeit ergibt sich im Übrigen auch aus den oben erwähnten
Berichten der Sozialdienste vom 20. Juni 2016 und vom 23. Februar 2017
(vgl. Urk. 21/1, Urk. 42 S. 3), worauf auch die Anklagebehörde hinweist
(vgl. Urk. 30 S. 4, Urk. 46 S. 5). Gemäss dem Massnahmegutachten des IRM
kann die bei der Beschuldigten festgestellte Alkoholabhängigkeit mit einer such-
therapeutischen Therapie behandelt werden (Urk. 7/5 S. 25 f. und S. 28), wobei
eine ambulante Suchtbehandlung dazu geeignet und erfolgversprechend ist
(vgl. Urk. 7/5 S. 21 f. und S. 25 ff.). Auch die Massnahmefähigkeit wird somit
rundweg bejaht. Aus dem besagten Gutachten (Urk. 7/5 S. 26) geht weiter hervor,
dass die Beschuldigte bereits im Zeitpunkt der Begutachtung trotz eher geringer
Krankheitseinsicht motiviert war, die Abstinenz einzuhalten, und sich einer erfor-
derlichen Therapie zu unterziehen. Auch anlässlich der erstinstanzlichen Haupt-
verhandlung vom 21. Juni 2016 erklärte die Beschuldigte unter Hinweis auf ihre
Kontaktnahme mit dem Fachbereich Beratung Suchtprobleme bei der Sozial-
dienste des Bezirkes Dielsdorf und der nunmehr dort laufenden Behandlung, dass
sie "schon immer" bereit gewesen sei, sich einer ambulanten Massnahme zu stel-
len (Urk. 25 S. 6). Schliesslich bestätigte die Beschuldigte an der Berufungs-
verhandlung, die begonnene Therapie weiterführen zu wollen (Urk. 45 S. 4). Sie
erscheint damit als massnahmewillig.
3.4. Gemäss Art. 56 Abs. 1 lit. a StGB ist eine Massnahme indes nur dann anzu-
ordnen, wenn eine Strafe allein nicht geeignet ist, der Gefahr weiterer Straftaten
des Täters zu begegnen. Die Rechtsprechung nimmt gestützt hierauf an, die An-
ordnung der Massnahme bedeute zugleich eine ungünstige Prognose, so dass
der bedingte Aufschub einer gleichzeitig ausgefällten Strafe ausgeschlossen sei.
Dies gilt nach der Rechtsprechung auch, wenn eine ambulante Massnahme aus-
gesprochen wird (vgl. Urteil des Bundesgerichtes 6B_1048/2010 vom 6.6.2011
E. 6.2. unter Hinweis auf folgende Entscheide: BGE 135 IV 180 E. 2.3 = Pra 99
(2010) Nr. 44; ferner Urteile des Bundesgerichtes 6B_342/2010 vom 9.7.2010
E. 3.5.2; 6B_141009 vom 24.9.2009 E. 1; 6B_268/2008 vom 2.3.2009 E. 6;
6B_724/2008 vom 19.3.2009 E. 3.1). Sind die gesetzlichen Voraussetzungen ei-

- 20 -
ner ambulanten Massnahme erfüllt, ist diese in Anwendung von Art. 63 Abs. 1
StGB zwingend anzuordnen. Ist die Anordnung einer ambulanten Massnahme in-
dessen nicht erforderlich, bedarf der Täter jedoch im Hinblick auf eine günstige
Legalprognose einer therapeutischen Unterstützung, kann das Gericht ihn mit ei-
ner Weisung nach Art. 44 Abs. 2 StGB bzw. Art. 94 StGB zu einer geeigneten
Behandlung anhalten. Dies bedingt allerdings, dass angenommen werden kann,
der Täter werde sich unter Berücksichtigung der Therapie in Zukunft wohlverhal-
ten, so dass die Voraussetzungen des bedingten Vollzugs der Strafe gemäss
Art. 42 StGB erfüllt sind. In diesem Fall kann der bedingte Strafvollzug mit der
Weisung verbunden werden, sich einer (ambulanten) Therapie zu unterziehen
(vgl. Urteil des Bundesgerichtes 6B_1048/2010 vom 6.6.2011 E. 6.2. unter Hin-
weis auf diverse Literaturstellen). Fällt die Prognose dagegen ungünstig aus, ist
die Strafe unbedingt auszusprechen. Von Belang ist in diesem Zusammenhang,
dass die Frage betreffend den Strafaufschub (bedingter oder unbedingter Straf-
vollzug) rechtlicher Natur ist, dass der Entscheid darüber mithin nicht in die Kom-
petenz des Gutachters fällt. Ebenso steht es dem Gericht und nicht dem Gutach-
ter zu, darüber zu entscheiden, ob - unter Berücksichtigung der gutachterlichen
Schlussfolgerungen - zur Verminderung des Rückfallrisikos angezeigt ist, die vom
Gutachter vorgeschlagene psychiatrisch-psychotherapeutische Behandlung im
Sinne von Art. 63 StGB anzuordnen oder ob zur Erreichung desselben Zweckes
die Erteilung einer Weisung im Sinne von Art. 94 StGB ausreicht (vgl. dazu Urteil
des Bundesgerichtes 6B_1227/2015 vom 29.7.2016 E.1.4.1).
3.5. Ob vorliegend die Anordnung der von der Gutachterin empfohlenen Mass-
nahme erforderlich ist oder ob der Beschuldigten unter Berücksichtigung der lau-
fenden therapeutischen Behandlung eine günstige Prognose gestellt werden kann
und die Erteilung einer Weisung ausreichend ist, ist im Folgenden zu prüfen.
Massgebend sind in diesem Zusammenhang die aktuellen im Zeitpunkt des Ur-
teils vorherrschenden Verhältnisse.
3.5.1. Für die Beurteilung der - für die subjektive Voraussetzung relevanten -
Prognose dient zum einen das oben erwähnte über die Beschuldigte erstellte,
fachärztliche Massnahmegutachten des Instituts für Rechtsmedizin vom

- 21 -
4. Dezember 2015 (Urk. 7/5). Zum anderen liegen - wie gesehen - Zwischenbe-
richte der Sozialdienste Bezirk Dielsdorf vom 20. Juni 2016 und vom 23. Februar
2017 vor (Urk. 21/1 und Urk. 42), bei welcher Stelle die Beschuldigte seit Frühjahr
2016 in ambulanter Behandlung steht.
3.5.2. Gemäss dem Gutachten des IRM fänden sich bei der Beschuldigten An-
haltspunkte für eine Bagatellisierung der Alkoholproblematik, was auch die Wider-
sprüche bezüglich Trinkmengenangaben und Haaranalyseergebnis zeigten. Ge-
stützt darauf geht die Gutachterin von einer bereits mehrjährigen Alkoholproble-
matik aus. Angesichts der vordiagnostizierten bipolar affektiven Störung - so die
Gutachterin weiter - bestehe, auch mangels medikamentöser Rückfallprophylaxe,
ein grundsätzlich erhöhtes Risiko für einen erneuten Krankheitsschub. Dies sei
bezüglich der Alkoholproblematik ein zusätzlicher prognostisch negativer Faktor,
da sowohl in manischen wie auch in depressiven Episoden ein erhöhtes Alko-
holrückfallrisiko bestehe. Die Gutachterin erachtete im Zeitpunkt der Begutach-
tung eine Rückfälligkeit der Beschuldigten wahrscheinlicher als eine Rückfalls-
freiheit. Durch eine entsprechende Massnahme könne einerseits das Risiko von
Alkoholrückfällen und dadurch das Risiko in Bezug auf erneute Trunkenheitsfahr-
ten langfristig reduziert werden. Ohne jegliche Massnahmen sei das Rückfallrisiko
als deutlich erhöht einzuschätzen (Urk. 7/5 S. 25).
3.5.3. Hierzu ist einschränkend festzuhalten, dass die Beschuldigte im Zeitpunkt
der Begutachtung noch nicht mit der therapeutischen Behandlung bei den Sozial-
diensten des Bezirks Dielsdorf (Beratung Suchtprobleme) angefangen hatte und
auch noch keine längerfristigen Erfahrungswerte bezüglich einer Alkoholabstinenz
vorlagen. Der oben bereits zitierte, nach elf Einzelgesprächen mit der Beschuldig-
ten erstattete erste "Zwischenbericht" der Sozialdienste des Bezirks Dielsdorf vom
20. Juni 2016 gibt diesbezüglich mehr Aufschluss. Wie schon oben erwähnt, beur-
teilte die befasste Fachpsychologin die Verlaufsprognose hinsichtlich der Sucht-
problematik angesichts der positiven Entwicklung der Beschuldigten als günstig
und das Rückfallrisiko "im Rahmen des vorhandenen Settings" als gering, wobei
sie zur Erhaltung der Stabilität der gegenwärtigen Situation regelmässige Absti-
nenzkontrollen empfahl und als parallele Unterstützung die Fortsetzung der be-

- 22 -
gonnenen ambulanten Behandlung als angebracht erachtete (Urk. 21/1 S. 2 f.).
Im neu eingereichten aktuellen Bericht derselben Amtsstelle wird - wie ebenfalls
erwähnt - festgehalten, dass der Verlauf der bisherigen ambulanten Behandlung
bezüglich der strafrechtlichen Rückfallgefahr als positiv zu beurteilen und von ei-
ner günstigen Prognose auszugehen sei, sofern die Beschuldigte ihr Ziel der Al-
koholabstinenz weiter verfolgen könne. Die befasste Therapeutin spricht sich für
eine Fortsetzung der laufenden ambulanten Behandlung aus und empfiehlt als
parallele Unterstützung regelmässige Abstinenzkontrollen (Urk. 42 S. 3).
3.5.4. Die Beschuldigte beteuerte auch an der Berufungsverhandlung, gewillt zu
sein, die seit März 2016 laufende engmaschige ambulante Behandlung fortzu-
führen (vgl. Urk. 45 S. 4). Sie lebt denn auch seither, mithin seit nunmehr beinahe
einem Jahr, grundsätzlich abstinent. An der Berufungsverhandlung räumte die
Beschuldigte ein, dass es an vereinzelten Wochenenden allein und zuhause zu
Rückfällen gekommen sei, sie jedoch bereit sei, sich den empfohlenen regel-
mässig stattzufindenden Abstinenzkontrollen zu unterziehen (Urk. 45 S. 5 f.,
vgl. auch schon Urk. 25 S. 6). Bereits vor Vorinstanz gab die Beschuldigte an, das
Fahrzeug veräussert zu haben, nunmehr im Besitze eines SBB-Halbtax-Abo zu
sein und fortan die öffentlichen Verkehrsmittel zu benützen (vgl. Urk. 25 S. 4 f., so
auch Urk. 45 S. 3). Weiter erklärte sie, sich zu einer medikamentösen Therapie
entschieden zu haben, wobei sie zur diesbezüglichen Abklärung einen kurz nach
der Hauptverhandlung stattzufindenden Termin bei einer Psychiaterin vereinbart
hatte (vgl. Urk. 25 S. 5). Dazu führte die Beschuldigte an der Berufungsverhand-
lung aus, sie erhalte seit längerer Zeit von einer Psychiaterin Antidepressiva und
stehe diesbezüglich unter regelmässiger Kontrolle (Urk. 45 S. 5).
3.5.5. Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass die Beschuldigte aufgrund ihrer wie-
derholten Beteuerungen, denen sie von sich aus tatkräftige Bemühungen hinsicht-
lich Behandlung ihrer Alkoholsucht folgen liess, einsichtig ist und grossen Willen
zeigt, ihr Alkoholproblem zu lösen (so Vorinstanz in Urk. 29 S. 19), was auch im
jetzigen Zeitpunkt gilt. Wie oben gezeigt, konnte die behandelnde Fachpsycholo-
gin bereits in ihrem Bericht vom 20. Juni 2016 auf die positive Entwicklung der
Beschuldigten sowie auf eine (noch) als günstig zu beurteilende Verlaufsprognose

- 23 -
hinsichtlich ihrer Suchtproblematik hinweisen. Diese positive Beurteilung wird im
neuen, im Berufungsverfahren eingereichten Bericht bekräftigt (vgl. Urk. 42 S. 3).
Im Rahmen des vorhandenen Settings wird auch das Rückfallrisiko der Beschul-
digten nach wie vor als gering eingeschätzt (vgl. Urk. 21/1 S. 2 und Urk. 42 S. 3).
Daran vermögen offensichtlich auch die von der Beschuldigten an der Berufungs-
verhandlung eingeräumten vereinzelten Rückfälle (Urk. 45 S. 5 und 7) nichts zu
ändern (vgl. aktuellen Bericht Urk. 42 S. 3). Solche sind auf dem Weg zur Errei-
chung der Totalabstinenz denn auch durchaus üblich. Die diesbezügliche Ehrlich-
keit ist der Beschuldigten im Hinblick auf eine Prognose positiv anzurechnen. Die
aufgezeigte, seit Erstellung des IRM-Gutachtens eingetretene neue Entwicklung
lässt die Bewährungsaussichten der Beschuldigten unter Weiterführung der be-
gonnenen Therapie doch insgesamt unter einem günstigen, positiven Licht und
das Rückfallrisiko entsprechend als gering erscheinen, was die Gewährung des
bedingten Strafvollzugs erlaubt.
3.5.6. Wenn die Anklagebehörde gestützt darauf, dass die Fachpsychologin das
Rückfallrisiko lediglich im Rahmen des vorhandenen Settings als gering betrach-
tet, ohne Behandlung von einem hohen, zumindest erheblichen Rückfallrisiko
ausgeht und weiter deswegen unter Hinweis auf „die jahrelange Gerichtspraxis“
eine günstige Prognose verneint (vgl. Urk. 30 S. 3), so ist sie auf die oben zitierte
Rechtsprechung hinzuweisen (vgl. Urteile des Bundesgerichtes 6B_1048/2010
vom 6.6.2011 E. 6.2. und 6B_1227/2015 vom 29.7.2016 E. 1.4.1), welche sehr
wohl die Berücksichtigung einer therapeutischen Unterstützung im Hinblick auf ei-
ne günstige Legalprognose erlaubt.
3.5.7. Die Gutachterin bezeichnete als Möglichkeiten für die für die Beschuldigte
indizierte ambulante Behandlung z.B. psychiatrische Ambulatorien, niederge-
lassene Fachärzte für Psychiatrie und Psychotherapie sowie suchtspezifische
Einrichtungen, wie Fachstellen für Alkoholprobleme (vgl. Urk. 7/5 S. 26). Die Be-
schuldigte wandte sich nun just an eine solche Fachstelle und die Ziele der be-
reits begonnenen Therapie bei der Fachpsychologin für Psychotherapie B._____
decken sich soweit ersichtlich mit den im Gutachten avisierten Zielen, was bereits
die Vorinstanz zutreffend feststellte (vgl. Urk. 29 S. 18). Damit ist mit der Vor-

- 24 -
instanz - auf deren zutreffenden Erwägungen verwiesen werden kann - festzuhal-
ten, dass sich die Anordnung einer ambulanten Massnahme nach Art. 63 StGB
als nicht erforderlich erweist (vgl. Vorinstanz Urk. 29 S. 19).
3.6. Wie oben dargetan, kann der Beschuldigten unter Berücksichtigung der lau-
fenden Therapie noch eine günstige Prognose gestellt werden, weswegen ihr hin-
sichtlich der ausgesprochenen Geldstrafe der bedingte Vollzug gewährt werden
kann. Die Vorinstanz setzte die Probezeit auf zwei Jahre fest. Die Beschuldigte ist
zwar Ersttäterin. Angesichts der nach wie vor bestehenden und weiterhin zu be-
handelnden Alkoholerkrankung erscheint indessen nicht angebracht, die Probe-
zeit auf das Minimum anzusetzen. Die Probezeit ist daher, nicht zuletzt aufgrund
der doch im Zusammenhang mit ihrer Alkoholsucht übrigbleibenden Bedenken
auf drei Jahre zu erhöhen.
3.7. Unbestreitbar ist, dass die Beschuldigte nach wie vor einer therapeutischen
Unterstützung bedarf. In diesem Zusammenhang drängt sich daher auf, sie mit
einer Weisung nach Art. 94 StGB zu einer geeigneten Behandlung anzuhalten.
Die Vorinstanz hat zutreffend ausgeführt, dass die Voraussetzungen zur Anord-
nung einer Weisung, nämlich der Spezialprävention zu dienen, klar und bestimmt
zu sein sowie von der Betroffenen eine zumutbare, verhältnismässige Anstren-
gung zu verlangen (vgl. Urk. 29 S. 19 unter Hinweis auf Trechsel/Aebersold in
Trechsel/Pieth (Hrsg.) StGB PK, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, Art. 94 N 3)
vorliegend allesamt erfüllt sind. Das Gesetz sieht ausdrücklich vor, dass eine
Weisung die ärztliche und psychologische Betreuung zum Inhalt haben kann
(vgl. Urk. 94 StGB, vgl. dazu Entscheid des Bundesgerichtes 6B_626/2008
vom11.11.2008, E. 6.1. = 6S.244/90). Die von der Vorinstanz der Beschuldigten
erteilte Weisung, die beim Zweckverband der Sozialdienste des Bezirks Dielsdorf
begonnene ambulante Behandlung für die Dauer der Probezeit fortzusetzen, steht
mit Art. 94 StGB im Einklang, sie ist bestimmt und klar sowie im Hinblick auf eine
Verminderung der Rückfallgefahr fraglos zweckdienlich und angemessen. Sie
steht weiter im wohlverstandenen Interesse der Beschuldigten, die diese Behand-
lung fortsetzen will, und unterstützt sie in ihrem Bestreben, von der Alkoholsucht

- 25 -
loszukommen. Die von der Vorinstanz ausgesprochene Weisung ist daher zu be-
stätigen.
4. Fazit
Zusammenfassend ist vorliegend keine Massnahme nach Art. 63 StGB anzuord-
nen. Der Beschuldigten ist mit Bezug auf die ausgesprochene Sanktion (Geldstra-
fe von 150 Tagessätzen zu Fr. 80.--) unter Erteilung der oben erwähnten Weisung
nach Art. 94 der bedingte Strafvollzug unter Ansetzung einer dreijährigen Probe-
zeit zu gewähren.
IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Kosten
1.1. Das erstinstanzliche Kostendispositiv wurde nicht angefochten und ist in
Rechtskraft erwachsen.
1.2. Im Berufungsverfahren werden die Kosten nach Obsiegen und Unterliegen
auferlegt (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Anklagebehörde unterliegt mit ihren Anträ-
gen auf Anordnung einer Massnahme und teilweise hinsichtlich der Sanktion (kei-
ne Freiheitsstrafe und keine Erhöhung der Strafe im beantragten Umfang). Die
Beschuldigte unterliegt im Verhältnis zum Entscheid der Vorinstanz insofern, als
die Geldstrafe und die Probezeit erhöht wurden. Demnach sind die Kosten des
Berufungsverfahrens (exklusive Kosten der amtlichen Verteidigung) zu 3/4 auf die
Gerichtskasse zu nehmen und zu 1/4 der Beschuldigten aufzuerlegen. Die Kosten
der amtlichen Verteidigung im Berufungsverfahren sind zu 3/4 definitiv und zu 1/4
einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, wobei für die einstweilen auf die
Gerichtskasse zu nehmenden Kosten die Rückzahlungspflicht gemäss Art. 135
Abs. 4 StPO vorbehalten bleibt.
1.3. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 2‘500.-- anzu-
setzen.

- 26 -
2. Entschädigung amtliche Verteidigung
2.1. Die amtliche Verteidigerin hat mit Eingabe vom 23. Februar 2017 ihre Hono-
rarnote inklusive geschätztem Aufwand für die Berufungsverhandlung sowie Hin-
und Rückfahrt eingereicht und ihren weiteren Aufwand beziffert (vgl. Urk. 44).
2.2. Die geltend gemachten Aufwendungen sind ausgewiesen. Sie ist damit für
das Berufungsverfahren mit Fr. 2'500.-- zu entschädigen.
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf, Einzel-
gericht, vom 21. Juni 2016 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"Es wird erkannt:
1. Die Beschuldigte ist schuldig
- des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von
Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG sowie
- des vorsätzlichen Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95
Abs. 1 lit. b SVG.
2. […]
3. […]
4. […]
5. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf:
2'000.00 ; die weiteren Kosten betragen:
40.00 Auslagen Polizei
5 '079.90 Auslagen Gutachten
1 '100.00 Gebühr für das Vorverfahren
4 '300.00 Kosten für die amtliche Verteidigung (inkl. MWSt)
12 '519.90 Total
Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.

- 27 -
6. Die Kosten der Untersuchung sowie des gerichtlichen Verfahrens werden der
Beschuldigten auferlegt.
7. Rechtsanwältin lic. iur. X._____ wird für ihre Bemühungen und Kosten als
amtliche Verteidigerin der Beschuldigten mit Fr. 4'300.– entschädigt.
8. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse ge-
nommen. Vorbehalten bleibt Art. 135 Abs. 4 StPO, wonach die Beschuldigte
dem Kanton diese Entschädigung zurückzuzahlen hat, sobald es ihre wirt-
schaftlichen Verhältnisse erlauben.
9. (Mitteilungen)
10. (Rechtsmittel)"
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu
Fr. 80.--.
2. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf drei
Jahre festgesetzt.
3. Für die Dauer der Probezeit wird der Beschuldigten die Weisung erteilt, die
beim Zweckverband Sozialdienste Bezirk Dielsdorf (lic. phil. B._____, Fach-
psychologin für Psychotherapie FSP) begonnene ambulante Behandlung
fortzusetzen.
4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'500.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 2'500.-- amtliche Verteidigung
5. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der
amtlichen Verteidigung, werden der Beschuldigten zu 1/4 auferlegt und zu

- 28 -
3/4 auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidi-
gung werden zu 3/4 definitiv und zu 1/4 einstweilen auf die Gerichtskasse
genommen. Die Rückzahlungspflicht der Beschuldigten bleibt für die
einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmenden Kosten der amtlichen
Verteidigung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten.
6. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Be-
schuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (übergeben)
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Be-
schuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administra-
tivmassnahmen, 8090 Zürich (PIN-Nr. …)
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 27. Februar 2017
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. S. Kümin Grell