zh_obergericht · PS190056 · 2019-04-01 · de
Betreibungskosten (Beschwerde über ein Betreibungsamt)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS190056-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter
Dr. P. Higi und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. O. Canal
Beschluss vom 1. April 2019
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer,
betreffend Betreibungskosten
(Beschwerde über das Betreibungsamt B._____)
Beschwerde gegen einen Beschluss der II. Abteilung des Bezirksgerichtes
B._____ vom 21. Februar 2019 (CB190002)

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Erwägungen:
1. A._____ ist Schuldner in der Betreibung Nr. …. Mit Beschwerde vom
4. Januar 2019 beschwerte er sich bei der unteren kantonalen Aufsichtsbehörde
über die Kosten auf der ihm zugestellten Konkursandrohung sowie über die Amts-
führung des Betreibungsamtes (vgl. act. 1 und act. 3). Mit Beschluss vom
21. Februar 2019 wies die untere Aufsichtsbehörde die Beschwerde ab, soweit
sie darauf eintrat (act. 11 = act. 14). Gegen diesen Entscheid setzte sich A._____
(nachfolgend Beschwerdeführer) mit am 25. März 2019 persönlich überbrachter
Beschwerde beim Obergericht als obere kantonale Aufsichtsbehörde zur Wehr
(vgl. act. 15).
2. Nach Eingang einer Klage oder eines Rechtsmittels prüft das Gericht von
Amtes wegen, ob die Prozess- bzw. Rechtsmittelvoraussetzungen erfüllt sind.
Dazu gehört u.a. die Einhaltung der gesetzlichen Rechtsmittelfristen. Gegen Ent-
scheide der unteren kantonalen Aufsichtsbehörde kann innert 10 Tage Be-
schwerde bei der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde erhoben werden (Art. 20a
Abs. 3 SchKG i.V.m. § 84 und § 85 GOG i.V.m. Art. 319 ff. ZPO). Da die betrei-
bungsrechtliche Beschwerde keine gerichtliche Angelegenheit des Schuldbetrei-
bungs- und Konkursrechts ist, richtet sich der Fristenlauf nach Art. 56 Ziff. 2 und
Art. 63 SchKG (vgl. BGE 141 III 170 E. 3). Die Frist gilt als gewahrt, wenn die
Rechtsmittelschrift am letzten Tag der Frist dem Gericht oder der Schweizeri-
schen Post oder einer schweizerischen diplomatischen bzw. konsularischen Ver-
tretung zuhanden des Gerichts übergeben worden ist (vgl. Art. 31 SchKG i.V.m.
Art. 143 ZPO). Wird die Rechtsmittelschrift verspätet eingereicht, ist auf das
Rechtsmittel nicht einzutreten.
Der Beschluss der Vorinstanz vom 21. Februar 2019 wurde dem Beschwer-
deführer am 12. März 2019 zugestellt (vgl. act. 12). Die zehntägige Rechtsmittel-
frist endete demnach am 22. März 2019. Die Beschwerdeschrift wurde am
25. März 2019 am Empfang des Obergerichts abgegeben (vgl. Eingangsstempel
auf act. 15 und angeheftetes Couvert). Die Beschwerde erweist sich damit als
verspätet, weshalb darauf nicht einzutreten ist.

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3. Gerichtskosten sind keine zu erheben (vgl. Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und
Art. 61 Abs. 2 GebV SchKG), und eine Parteientschädigung ist nicht zuzuspre-
chen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer und unter Rücksendung der
erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz sowie an das Stadtammann- und
Betreibungsamt B._____, je gegen Empfangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. O. Canal
versandt am:
2. April 2019