zh_obergericht · PA210039 · 2021-11-26 · de
Fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA210039-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichterin lic. iur.
N. Jeker sowie Gerichtsschreiber MLaw R. Jenny
Urteil vom 26. November 2021
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer,
sowie
Klinik B._____, Integrierte Psychiatrie C._____ - ...,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend
fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes o.V. des Bezirksgerichtes Win-
terthur vom 3. November 2021 (FF210058)

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Erwägungen:
1.
1.1. A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) wurde am 24. Oktober 2021
durch den D._____-Arzt Herr Dr. med. E._____ wegen Fremdgefährdung mittels
fürsorgerischer Unterbringung in die Integrierte Psychiatrie C._____ - ..., Klinik
B._____ (nachfolgend Klinik) eingewiesen (vgl. act. 9). In der Folge stellte der Be-
schwerdeführer beim Bezirksgericht Winterthur (nachfolgend Vorinstanz) das Be-
gehren um Entlassung aus der Klinik (vgl. act. 1). Am 27. Oktober 2021 nahm die
Klinik schriftlich Stellung zur Beschwerde und empfahl deren Abweisung (vgl.
act. 8). Am 2. November 2021 fand die vorinstanzliche Anhö-
rung/Hauptverhandlung statt, an welcher Dr. med. F._____ das Gutachten erstat-
tete, der Beschwerdeführer angehört wurde und Vertreter der Klinik Stellung
nahmen (vgl. act. 11 und Prot. VI S. 2 ff.). Die Klinik teilte am 3. November 2021
telefonisch mit, dass das Wohn- und Pflegezentrum G._____ nicht bereit sei, den
Beschwerdeführer wieder aufzunehmen (vgl. act. 12). Mit Urteil vom 3. November
2021 wies die Vorinstanz die Beschwerde ab (vgl. act. 19). Mit Schreiben vom 19.
November 2021 erhob der Beschwerdeführer rechtzeitig Beschwerde gegen den
Abweisungsentscheid (vgl. act. 20; zur Rechtzeitigkeit vgl. act. 17). Die vo-
rinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-17). Stellungnahmen bzw. Ver-
nehmlassungen wurden keine eingeholt. Das Verfahren ist spruchreif.
1.2. Die ärztlich angeordnete fürsorgerische Unterbringung kann innert zehn
Tagen beim zuständigen Gericht durch die betroffene Person mittels Beschwerde
angefochten werden (vgl. Art. 439 ZGB). Das Obergericht ist gemäss § 64 EG
KESR für die zweitinstanzliche Beurteilung solcher Beschwerden zuständig. Der
Beschwerdeführer ist durch den angefochtenen Entscheid beschwert und zur Be-
schwerdeerhebung ohne weiteres legitimiert. Bei der Prüfung, ob die Vorausset-
zungen der fürsorgerischen Unterbringung erfüllt sind, verfügt die Beschwer-
deinstanz über volle Kognition. Es geht damit nicht bloss um die Rechtskontrolle
des vorinstanzlichen Entscheides. Vielmehr hat die zweite Beschwerdeinstanz

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selbstständig zu prüfen, ob die Voraussetzungen für Massnahmen nach den
Art. 426 ff. ZGB erfüllt sind.
2.
2.1. Eine natürliche Person, die an einer psychischen Störung oder an einer
geistigen Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, darf in einer geeigneten
Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung
nicht anders erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Eine fürsorgerische Unterbrin-
gung setzt somit das Vorhandensein eines materiellen Einweisungsgrundes vo-
raus, d.h. eines im Gesetz genannten Schwächezustandes, aus welchem eine
besondere Schutzbedürftigkeit des Patienten oder der Patientin resultiert, die eine
nur in einer Anstalt erbringbare Behandlung erforderlich macht. Die fürsorgerische
Unterbringung muss folglich stets ultima ratio sein, und sie muss sich in Würdi-
gung aller Umstände als verhältnismässig – also als geeignet, als erforderlich und
als verhältnismässig im engeren Sinne – erweisen. Nachfolgend ist zu prüfen, ob
diese Voraussetzungen erfüllt sind.
2.2. Damit von einer psychischen Störung im Sinne der genannten Bestimmung
gesprochen werden kann, muss zum einen ein entsprechendes Krankheitsbild
vorliegen. Dieses muss sich zum anderen erheblich auf das soziale Verhalten des
Patienten auswirken. Massgeblich ist, ob die betroffene Person ihre Entschei-
dungsfreiheit behalten hat und am sozialen Leben teilnehmen kann (vgl. BSK
ZGB I-GEISER/ETZENSBERGER, 6. Aufl. 2018, Art. 426 N 15).
2.3. In ihrer schriftlichen Stellungnahme vom 27. Oktober 2021 erklärte die Kli-
nik, die Diagnose des Beschwerdeführers sei bislang nicht gesichert. Es dürfte
am ehesten eine organische Persönlichkeits- und Verhaltensstörung sein auf-
grund einer Krankheit, Schädigung oder Funktionsstörung des Gehirns mit wahn-
haften Äusserungen und neu aufgetretenen Wesensveränderungen (verbale Ag-
gressionen, Reizbarkeit; act. 8). Eine Vertreterin der Klinik erklärte anlässlich der
Verhandlung, es gebe keine Diagnose, die wirklich zum Beschwerdeführer passe
(Prot. VI S. 7).

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Der Gutachter äusserte sich wie folgt: Die Frage, ob der Beschwerdeführer an ei-
ner psychischen Störung leide, müsse er mit einiger Wahrscheinlichkeit bejahen.
Einerseits müsse man sagen, dass aus psychiatrischer Sicht klar Krankheits-
symptome vorhanden seien, die auch die Diagnose einer psychischen Störung
nahelegten. Gleichzeitig müsse man auch sagen, dass bisher keine klare Diagno-
se gestellt sei. Anhand der Berichte und Befunde, die er habe, stünden im Mo-
ment sehr unterschiedliche Diagnosen im Raum, die überwiegend nicht zutreffend
seien (act. 11 S. 2). Momentan gebe es keine Symptome in Richtung Demenz.
Die Diagnose einer leichten kognitiven Beeinträchtigung sei möglich. Das sei eine
unspezifische Diagnose und sage nichts über Ursache und Herkunft aus (act. 11
S. 4). Es stehe die Diagnose einer organischen Persönlichkeitsstörung im Raum.
Dazu müsse man sagen, dass für eine organische Störung ein organisches Korre-
lat vorliegen müsse. Und das organische Korrelat stehe bisher nicht fest. Da
müsste man natürlich, auch wenn es nur eine Verdachtsdiagnose sei, erläutern,
was zu dieser Annahme führe (act. 11 S. 5). Einerseits sei ihm eine Umständlich-
keit des Beschwerdeführers im Denken, teilweise sehr eingeengtes Denken, teil-
weise fassadär, aufgefallen. Ihm sei zudem aufgefallen, dass der Patient unter-
schiedliche Meinungen nicht akzeptieren könne, die schlage er in den Wind, die
bagatellisiere er. Er habe ihn sich gegenüber respektvoll erlebt, aber er wisse von
Schilderungen aus dem Pflegeteam, dass er sehr abwertend sein könne, sehr
"von oben herab", sehr abschätzig dem Pflegeteam gegenüber. Dann gebe es die
anamnestischen Angaben bezüglich der Fixierung auf den Lärm. Das sei auch ein
Thema in der momentanen Pflegeeinrichtung. Weiter gebe es auch diese unver-
rückbare Überzeugung, dass nur das, was er wahrnehme, der Wahrheit entspre-
che. Aus gutachterlicher Sicht lege das den Verdacht einer wahnhaften Störung
nahe. Es gebe sicher prägende Persönlichkeitsanteile, die sich jetzt möglicher-
weise mit der beginnenden wahnhaften Störung noch mehr auszeichnen und
mehr in den Vordergrund kämen (act. 11 S. 5 f.). Die Diagnose sei nicht ab-
schliessend geklärt. Für ihn sei momentan die Diagnose einer wahnhaften Stö-
rung am wahrscheinlichsten. Das sei eine gewisse, auf Teilbereiche des Lebens
fokussierte Beeinträchtigung (act. 11 S. 6).

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Auf den Vorhalt des vorinstanzlichen Richters, im Prinzip gehe es ihm (dem Rich-
ter) vor allem darum, ob der Gutachter aus gutachterlicher Sicht zum Schluss
komme, das Zustandsbild sei unter den Begriff der psychischen Störung zu sub-
sumieren sei, antwortete der Gutachter, er halte die Wahrscheinlichkeit für sehr
hoch, dass eine psychische Störung vorliege. Die weitere Nachfrage des Richters,
ob er also sage, es handle sich sicher um einen relevanten psychischen Zustand,
bejahte der Gutachter (act. 11 S. 10).
2.4. Die Ausführungen des Beschwerdeführers, der Facharzt Psychiater ist, an-
lässlich der Verhandlung zeigen, dass er argumentieren und man ihn erreichen
kann (vgl. act. 11 S. 14 f. und Prot. VI S. 2 ff.). Gemäss Klinik ist die Diagnose des
Beschwerdeführers bislang nicht gesichert bzw. es gibt keine Diagnose, die wirk-
lich zum Beschwerdeführer passt. Der Gutachter erklärte zunächst, eine psychi-
sche Störung müsse "mit einiger Wahrscheinlichkeit" bejaht werden, der Verdacht
einer wahnhaften Störung liege nahe. Erst auf Nachfrage des Richters bezeichne-
te er die Wahrscheinlichkeit einer psychischen Störung als "sehr hoch". Aufgrund
dieser Ausführungen der involvierten Fachpersonen bleiben relevante Zweifel, ob
wirklich eine psychische Störung vorliegt. Bei den geäusserten Diagnosen handelt
es sich um blosse Verdachtsdiagnosen. Damit bleibt unklar, ob beim Beschwer-
deführer eine psychische Störung vorliegt. Das Vorliegen einer geistigen Behinde-
rung oder einer schweren Verwahrlosung ist hier kein Thema (vgl. act. 11 S. 10).
2.5. Die betroffene Person muss wie erwähnt eines besonderen Schutzes be-
dürfen, der eben nur mit einem Freiheitsentzug erbracht werden kann; der Frei-
heitsentzug muss die persönliche Fürsorge für den Betroffenen sicherstellen. Die-
se umfasst einerseits therapeutische Massnahmen und andererseits jede Form
von Betreuung, deren eine Person für ein menschenwürdiges Dasein bedarf. Da-
runter fallen so elementare Bedürfnisse wie Essen, Körperpflege, Kleidung usw.
(vgl. BSK ZGB I-GEISER/ETZENSBERGER, 6. Aufl. 2018, Art. 426 N 8 und 10). Dem
Schutz der Umgebung kommt nur, aber immerhin, eine subsidiäre Bedeutung zu
(Art. 426 Abs. 2 ZGB). Eine Fremdgefährdung ist weder eine Unterbringungsvo-
raussetzung noch vermag sie für sich alleine eine fürsorgerische Unterbringung
zu rechtfertigen (vgl. BGE 145 III 441 E. 8.4.; BSK ZGB I-GEISER/ETZENSBERGER,

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6. Aufl. 2018, Art. 426 N 8 und N 41 f. m.w.H.; Botschaft Erwachsenenschutz BBl.
2006 S. 7062 f.). Dennoch darf der Schutz Dritter in die Beurteilung einbezogen
werden, zumal es letztlich ebenfalls zum Schutzauftrag gehört, eine kranke bzw.
verwirrte Person davon abzuhalten, eine schwere Straftat zu begehen (Botschaft
Erwachsenenschutz BBl. 2006 S. 7062 unten; so bspw. BGer 5A_607/2012 vom
5. September 2012 E. 5.2.). Schliesslich muss die fürsorgerische Unterbringung
verhältnismässig sein. Sie ist entsprechend nur zulässig, wenn keine leichteren
Massnahmen der betroffenen Person einen genügenden Schutz gewähren, mit
dieser Massnahme hingegen ein solcher voraussichtlich erreicht werden kann
(vgl. BSK ZGB I-GEISER/ETZENSBERGER, 6. Aufl. 2018, Art. 426 N 22).
2.6. Gemäss schriftlicher Stellungnahme der Klinik sei beim Beschwerdeführer
eine behandlungsbedürftige Persönlichkeits- und Verhaltensstörung vorhanden.
Bei frühzeitiger Entlassung bestehe die Gefahr von weiterem fremdaggressivem
Verhalten (vgl. act. 8). Anlässlich der Verhandlung erklärten Vertreterinnen der
Klinik, sie beurteilten den Aufenthalt in der Klinik für weitere Abklärungen als
zwingend bzw. für weitere Abklärungen sei der Aufenthalt sicher zwingend, weil
die Abklärungen sonst sicher nicht gemacht würden (Prot. VI S. 6).
Der Gutachter erklärte, es sei höchstwahrscheinlich, dass der Beschwerdeführer
auf Betreuung angewiesen sei, aufgrund gewisser Defizite, Selbstversorgungsde-
fizite. Da sei er auf jemanden angewiesen, der ihm helfe. Er sei momentan aus
seiner gutachterlichen Sicht nicht in einer akut selbstgefährdenden Situation,
wenn er zurück könne in die betreute Einrichtung. Wenn er nicht zurück könnte,
dann wäre die Selbstfürsorge nicht ausreichend vorhanden (act. 11 S. 6). Suizid-
gefahr bestehe sicherlich nicht. Aber er sei eine Person, bei der momentan ein
unklares psychisches Störungsbild vorliege. Es wäre sicher sinnvoll, dass man
das diagnostiziere. Wenn das länger nicht geschehe, könne es natürlich zu einer
Verschleppung und einer Chronifizierung kommen. Aber er sei jetzt sicher nicht
eine Person, die sich akut selbst gefährde. Der Beschwerdeführer sei genau so
bereit, die Medikation fortzuführen, wie er es für richtig halte: Niedrig dosiertes
Seroquel und keine andere Neuroleptika. Die allgemeine Lebenssituation sei ab-
hängig davon, ob er in das G._____ zurückkehren könne. Dann würde man sa-

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gen, es gebe keine grösseren Gefährdungen. Wenn er dorthin nicht zurückkehren
könnte, dann käme es sicherlich zu einer Minderversorgung, weil bei ihm gewisse
Defizite vorhanden seien (act. 11 S. 8). Die Möglichkeit der Rückkehr ins G._____
sei Minimalvoraussetzung für eine ordentliche Entlassung (act. 11 S. 9). Auf
Nachfrage, wie er die Fähigkeit der Selbstfürsorge ausserhalb von einem organi-
sierten Setting beurteile, erklärte der Gutachter, das könne er nicht abschliessend
beurteilen. Dazu fehlten ihm Informationen. Er wisse, dass es eine Vorgeschichte
gäbe, weil er zu Hause Schwierigkeiten gehabt habe, seine ganzen alltäglichen
Belange ausreichend zu regeln. Er wisse, dass es hier gewisse Defizite gebe,
was vielleicht auch zum Beispiel die Körperpflege angehe. Aber alles, was er ge-
hört habe, sei jetzt nicht so, dass er denke, er würde das überhaupt nicht hinkrie-
gen. Gewisse Dinge seien ihm nicht so wichtig. Aber er würde nicht sagen, dass
er grundsätzlich nicht in der Lage sei, sich darum zu kümmern. Aber wie gesagt,
dazu fehlten ihm relevante Informationen (act. 11 S. 11).
Zur Fremdgefährdung erklärte der Gutachter, wenn den Beschwerdeführer gewis-
se Dinge störten oder belasteten, neige er zu gewissen aggressiven Verhaltens-
weisen und lehne gewisse Dinge ab. Dementsprechend bestehe eine gewisse
Belastung für die betreuenden Personen und auch für allfällige Mitbewohnerinnen
und Mitbewohner. Eine Gefährdung im engeren Sinne gingen vom Beschwerde-
führer nicht aus (act. 11 S. 9).
Die Geeignetheit der Klinik und deren grundsätzliches Behandlungskonzept be-
jahte der Gutachter grundsätzlich. Das sei eine alterspsychiatrische Behand-
lungsstation, die einerseits die ganze Diagnostik und Behandlung gewährleisten
könne und andererseits sicherlich auch die Strukturierung. Andererseits müsse
man sagen, dass bisher nicht viel konkret Spezifisches gelaufen sei. Er würde
sich aus gutachterlicher Sicht schon wünschen, dass einmal eine klare Diagnose
gestellt werde und dass auch ein Behandlungsplan bestehe, der störungsspezi-
fisch sei (act. 11 S. 7). Zur Geeignetheit des Behandlungsplans erklärte der Gut-
achter, ein Behandlungsplan sei vorhanden, er stamme vom Eintrittszeitpunkt und
sei insuffizient. Der Behandlungsplan sei nicht störungsspezifisch, er sei kurz und

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sage eigentlich nicht, was wirklich geplant sei, sei es diagnostisch, sei es bezüg-
lich Behandlungsziele (act. 11 S. 8).
2.7. In Ihrer schriftlichen Stellungnahme spricht die Klinik lediglich von einer
drohenden Fremdgefährdung. Dies allein reicht für die Bejahung der besonderen
Schutzbedürftigkeit nicht aus. Anlässlich der Verhandlung wurde von den Vertre-
terinnen der Klinik die Notwendigkeit der fürsorgerischen Unterbringung deshalb
als zwingend beurteilt, damit weitere Abklärungen gemacht werden können. In-
wieweit eine besondere Schutzbedürftigkeit besteht, wurde nicht erläutert. Der
Gutachter verneinte eine Suizidgefahr und eine akute Selbstgefährdung und er-
klärte, die Medikamente werde der Beschwerdeführer nehmen, einfach so wie er
es für richtig halte. Der Gutachter erklärte sodann zwar, aufgrund von Selbstver-
sorgungsdefiziten sei der Beschwerdeführer höchstwahrscheinlich auf Betreuung
angewiesen bzw. käme es sicherlich zu einer Minderversorgung, wenn er nicht
ins G._____ zurückkehren könne (was er nicht kann, vgl. act. 12); die Möglichkeit
der Rückkehr ins G._____ sei Minimalvoraussetzung für eine ordentliche Entlas-
sung. Er erklärt auf Nachfrage aber auch, er würde nicht sagen, dass der Be-
schwerdeführer ausserhalb eines organisierten Settings grundsätzlich nicht in der
Lage sei, sich um die alltäglichen Belange zu kümmern, für die Beantwortung die-
ser Frage fehlten ihm relevante Informationen. Gestützt auf diese Aussagen der
involvierten Fachpersonen kann nicht gesagt werden, der Beschwerdeführer be-
dürfe eines besonderen Schutzes, der nur mit einem Freiheitsentzug und nicht
bereits durch einen weniger einschneidenden Eingriff wie etwa durch Leistungen
der Spitex, Mahlzeitendienst, Haushalthilfe oder Ähnliches erbracht werden kann.
Die konkrete Massnahme erweist sich sodann als nicht geeignet, erklärte doch
der Gutachter, es bestehe keine störungsspezifische Behandlung, der Behand-
lungsplan sei insuffizient, und erklärte eine der Vertreterinnen der Klinik anlässlich
der Verhandlung, bis jetzt hätten sie keine Planung (Prot. VI S. 5). Damit ist auch
die Schutzbedürftigkeit im Sinne des Gesetzes bzw. die Verhältnismässigkeit der
Massnahme zu verneinen.
2.8. Die Beschwerde ist im Ergebnis gutzuheissen und der Beschwerdeführer
ist aus der fürsorgerischen Unterbringung zu entlassen. Gemäss eigenen Anga-

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ben des Beschwerdeführers hat er eine Eigentumswohnung in H._____ (vgl. Prot.
VI S. 3). Es rechtfertigt sich, die fürsorgerische Unterbringung nicht unverzüglich,
sondern mit einer kurzen Übergangsfrist aufzuheben, um der Klinik gestützt auf
§ 36 EG KESR das Aufgleisen einer geeigneten Nachbetreuung zu ermöglichen.
Der Beschwerdeführer ist damit spätestens per Donnerstag, 2. Dezember 2021,
aus der Klinik zu entlassen. Vorbehalten bleibt nach diesem Zeitpunkt einzig ein
freiwilliger längerer Aufenthalt des Beschwerdeführers in der PUK.
3.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens fällt die Entscheidgebühr ausser Ansatz.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird gutgeheissen. Ziffer 1 des Dispositives des Urteils
des Bezirksgerichts Winterthur vom 3. November 2021 (Geschäfts-Nr.
FF210058) wird aufgehoben. Die fürsorgerische Unterbringung des Be-
schwerdeführers wird per Donnerstag, 2. Dezember 2021, aufgehoben.
2. Die Entscheidgebühr für das zweitinstanzliche Verfahren fällt ausser Ansatz.
3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die verfahrensbeteiligte
Klinik (vorab per E-Mail), an das Bezirksgericht Winterthur sowie an die
Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.

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4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw R. Jenny
versandt am:
26. November 2021