zh_obergericht · RT130116 · 2013-07-18 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT130116-O/U.doc
Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin
Dr. L. Hunziker Schnider und Oberrichter Dr. M. Kriech
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Subotic
Urteil vom 18. Juli 2013
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
B._____ AG,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Fürsprecher lic. iur. X._____
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Dietikon vom 19. Juni 2013 (EB130185-M)

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Erwägungen:
1.1. Mit Eingabe vom 8. Mai 2013 hatte die Gesuchstellerin und Beschwerde-
gegnerin (fortan Gesuchstellerin) vor Vorinstanz in der Betreibung Nr. … des Be-
treibungsamtes C._____ (Zahlungsbefehl vom 22. März 2013) gestützt auf ein
rechtskräftiges Urteil des Bezirksgerichts Dietikon vom 15. November 2011, mit
welchem die Aberkennungsklage des Gesuchsgegners und Beschwerdeführers
(fortan Gesuchsgegner) für die Forderung von Fr. 12'973.90 nebst Zins zu 5 %
seit 17. Februar 2002 abgewiesen sowie dieser verpflichtet wurde, der Gesuch-
stellerin eine Parteientschädigung von Fr. 3'074.00 zu bezahlen (Urk. 3/4), defini-
tive Rechtsöffnung für die genannten Beträge verlangt (Urk. 1). Mit Urteil vom 19.
Juni 2013 hiess die Vorinstanz das Rechtsöffnungsbegehren der Gesuchstellerin
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Gesuchsgegners gut
(Urk. 8).
1.2. Hiergegen erhob der Gesuchsgegner mit Eingabe vom 4. Juli 2013 (Datum
des Poststempels: 5. Juli 2013) rechtzeitig (vgl. Urk. 6b) Beschwerde (Urk. 7), mit
Ergänzung vom 12. Juli 2013 (Urk. 10).
2.1. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich
unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO).
Die Beschwerdeschrift hat konkrete Rechtsbegehren zu enthalten und ist zu be-
gründen – worauf schon in der vorinstanzlichen Rechtsmittelbelehrung hingewie-
sen wurde (Urk. 8 S. 4).
2.2. Diesen formellen Anforderungen vermag die Beschwerdeschrift des Ge-
suchsgegners nicht zu genügen. Sie enthält zwar das Rechtsbegehren, die
Rechtsöffnung sei zu annullieren (Urk. 10), doch fehlt jegliche Begründung und
Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Entscheidgründen.
2.3. Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten, ohne dass eine Nachfrist
anzusetzen wäre (Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar
ZPO, N 34 f. zu Art. 311 ZPO i.V.m. N 14 zu Art. 321 ZPO).

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3. Ausgangsgemäss sind die Verfahrenskosten in Anwendung von Art. 48 und
Art. 61 GebV SchKG auf Fr. 500.– festzusetzen und gestützt auf Art. 106 Abs. 1
ZPO dem Gesuchsgegner aufzuerlegen. Der Gesuchstellerin ist mangels wesent-
licher Umtriebe für das Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zuzuspre-
chen.
Es wird erkannt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
einer Kopie von Urk. 7 und 10, sowie an das Bezirksgericht Dietikon, je ge-
gen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

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Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 16'047.90.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 18. Juli 2013
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. S. Subotic
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