zh_obergericht · RT200172 · 2020-12-16 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT200172-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. L. Hunziker Schnider und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. H. Lampel
Beschluss vom 16. Dezember 2020
in Sachen
A._____,
Klägerin und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____
gegen
B._____,
Beklagte und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Horgen vom 15. Oktober 2020 (EB200117-F)

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Erwägungen:
1. Mit Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirks-
gericht Horgen vom 15. Oktober 2020 (Geschäfts-Nr. EB200117-F) wurde das
Rechtsöffnungsbegehren in der Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamts Sihltal
(Zahlungsbefehl vom 27. März 2020) abgewiesen. Die Spruchgebühr von
Fr. 500.00 wurde der Klägerin und Beschwerdeführerin (fortan Beschwerdeführe-
rin) auferlegt. Ferner wurde die Beschwerdeführerin verpflichtet, der Beklagten
und Beschwerdegegnerin (fortan Beschwerdegegnerin) eine Parteientschädigung
von Fr. 1'615.50 (inkl. MwSt.) zu bezahlen (Vi Urk. 19 = Urk. 22 S. 14 f.). Hierge-
gen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 2. November 2020, einge-
gangen am 3. November 2020, fristgerecht Beschwerde (Vi Urk. 20/2 und
Urk. 21). Mit Verfügung vom 6. November 2020 wurde der Beschwerdeführerin
Frist zur Leistung eines Vorschusses für die Gerichtskosten in der Höhe von
Fr. 750.00 angesetzt, welcher rechtzeitig bezahlt wurde (Urk. 23 f.). Nachdem die
Beschwerdeführerin darüber informiert hatte, dass sich die Parteien in Vergleichs-
gesprächen befänden (Prot. S. 4 f.), teilte sie mit Eingabe vom 10. Dezember
2020 mit, dass die Parteien am 3. Dezember 2020 eine umfassende Einigung er-
zielt hätten, und zog die Beschwerde zurück (Urk. 25).
2. Zufolge Rückzugs ist das Beschwerdeverfahren abzuschreiben
(Art. 241 ZPO). Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der
Kosten- und Entschädigungsfolgen rechtskräftig.
3. Ausgehend von einem Streitwert von Fr. 20'000.00 ist die zweitinstanz-
liche Entscheidgebühr in Anwendung von Art. 48 und Art. 61 Abs. 1 GebVO
SchKG auf Fr. 400.00 festzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten
des Rechtsmittelverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1
ZPO) und aus dem von ihr geleisteten Gerichtskostenvorschuss zu beziehen
(Art. 111 Abs. 1 ZPO). Für das Beschwerdeverfahren sind zufolge Verzichts keine
Parteientschädigungen zuzusprechen (Urk. 25; Prot. S. 6).

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Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 400.00 festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden der Beschwerdefüh-
rerin auferlegt und aus dem von ihr geleisteten Gerichtskostenvorschuss be-
zogen.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage von Doppeln von Urk. 21 und Urk. 25, sowie an die Vorinstanz, je
gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 20'000.00.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).

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Zürich, 16. Dezember 2020
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. H. Lampel
versandt am:
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