zh_obergericht · RT130001 · 2013-03-13 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT130001-O/U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichter lic. iur.
M. Spahn und Ersatzoberrichterin lic. iur. R. Blesi Keller sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. Ch. Büchi
Beschluss vom 13. März 2013
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
Stadt B._____,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Alimentenhilfe Region …, Bezirk Hinwil,
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 13. September 2012 (EB120172)

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In der Erwägung, dass
dem Beschwerdeführer in Anwendung von Art. 101 Abs. 3 ZPO mit Verfü-
gung vom 12. Februar 2013 eine einmalige Nachfrist von 5 Tagen angesetzt wor-
den war, um den ihm mit Verfügung vom 18. Januar 2013 auferlegten Kostenvor-
schuss von Fr. 300.– zu leisten (vgl. Urk. 28; Urk. 27),
der Beschwerdeführer die Verfügung vom 12. Februar 2013 gemäss Sen-
dungsverfolgung der Schweizerischen Post am 20. Februar 2013 persönlich in
Empfang genommen hat (vgl. Urk. 28),
die Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses demnach spätestens am
25. Februar 2013 abgelaufen ist,
der Beschwerdeführer den Kostenvorschuss mit Einzahlungs- und Bu-
chungsdatum vom 26. Februar 2013 geleistet hat (Urk. 29 + 30),
sich die Leistung des Kostenvorschusses damit als verspätet erweist,
somit androhungsgemäss auf die Berufung nicht einzutreten ist (vgl. Urk. 28
S. 2, Dispositivziffer 1; Urk. 27 S. 2, Dispositivziffer 1),
der Beschwerdeführer für das vorliegende Verfahren ausgangsgemäss kos-
tenpflichtig ist (Art. 106 Abs. 1 ZPO),
unter Hinweis darauf, dass der Beschwerdegegnerin mangels relevanter
Umtriebe im Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen ist
(vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO), dem Beschwerdeführer nicht, weil er unterliegt
(Urk. 106 Abs. 1 ZPO),
wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.

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3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerde-
führer auferlegt und mit dem zu spät geleisteten Kostenvorschuss
verrechnet.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage eines Doppels von Urk. 25, sowie an das Bezirksgericht Hinwil, je
gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 5'850.–. Die Beschwerde
an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs
gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 13. März 2013
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. Ch. Büchi
versandt am:
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