zh_obergericht · RX250005 · 2026-01-08 · de
Schutzschrift


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RX250005-O/ U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller, Vorsitzende,
Oberrichter Dr. M. Sarbach und Oberrichter Dr. E. Pahud
sowie Gerichtsschreiberin MLaw I. Bernheim
Beschluss vom 8. Januar 2026
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner, Schuldner und Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw, LL.M. X1._____,
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X2._____,
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X3._____
gegen
B._____,
Gesuchsteller, Gläubiger und Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Y1._____ und / oder Rechtsanwalt Y2._____
betreffend Schutzschrift
Erwägungen:
1.
1.1. Der Gesuchsgegner (vor Bezirksgericht) gelangte mit Schutzschrift vom
12. Mai 2025 (Datum Poststempel) an die Kammer, weil er befürchtete, der Ge-

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suchsteller (vor Bezirksgericht) könnte mit einer allfälligen Beschwerde gegen den
Entscheid des Einzelgerichts Audienz des Bezirksgerichts Zürich im Verfahren
betreffend Arresteinsprache mit der Geschäft-Nr. EQ250010 ein Gesuch um su-
perprovisorische Erteilung der aufschiebenden Wirkung stellen (act. 2). Der Ge-
suchsgegner stellte das folgende Rechtsbegehren (act. 2 S. 2):
"1. Es sei ein allfälliger Antrag des Beschwerdeführers, wonach der
von ihm gegen den Einspracheentscheid des Bezirksgerichts Zü-
rich im Verfahren EQ250010-L erhobenen Beschwerde superpro-
visorisch aufschiebende Wirkung zu erteilen sei, abzuweisen.
2. Es sei im Verfügungsdispositiv festzuhalten, dass die vom Be-
zirksgericht angeordnete Aufhebung des Arrestbefehls vom 8. Ja-
nuar 2025 (Geschäfts-Nr. EQ250003-L/U) sofort und nicht erst
nach Abschluss des obergerichtlichen Verfahrens wirksam ist.
3. Eventualiter zu Ziff. 1 und 2 sei dem Beschwerdegegner zur Wah-
rung des rechtlichen Gehörs eine kurze Frist anzusetzen, um zu
einem (allfälligen) Antrag um Erteilung der aufschiebenden Wir-
kung vorgängig Stellung zu nehmen.
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Be-
schwerdeführers."
1.2. Mit Verfügung vom 15. Mai 2025 wurde die Schutzschrift entgegen genom-
men und dem Gesuchsgegner Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses ange-
setzt (act. 4). Dieser wurde fristgerecht geleistet (act. 6).
2.
2.1. Eine Schutzschrift ist grundsätzlich während sechs Monaten aufzubewah-
ren und im Falle der Einleitung des entsprechenden Verfahrens innerhalb dieser
Frist zu beachten (Art. 270 Abs. 1 und 3 ZPO). Nach Ablauf der Frist wird die
Schutzschrift dem Hinterleger zurückgeschickt und das Verfahren abgeschrieben
(vgl. DIKE Komm ZPO-ZÜRCHER, 3. Aufl. 2025, Art. 270 N 6).
2.2. Der Gesuchsteller hat innert sechs Monaten seit Eingang der Schutzschrift
kein Beschwerdeverfahren beim Obergericht anhängig gemacht. Entsprechend ist
das vorliegende Verfahren zufolge Gegenstandslosigkeit abzuschreiben (vgl.
Art. 242 ZPO). In Anwendung von Art. 270 Abs. 2 ZPO ist die Schutzschrift dem
Gesuchsteller nicht mitzuteilen.

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3.
Gestützt auf § 8 Abs. 2 GebV OG ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 1'000.– festzuset-
zen und dem Gesuchsgegner aufzuerlegen (vgl. DIKE Komm ZPO-ZÜRCHER,
Art. 270 N 6). Parteientschädigungen sind bei diesem Verfahrensausgang keine
zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten werden dem Gesuchsgegner auferlegt und vom geleiste-
ten Kostenvorschuss bezogen.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung (nur) an den Gesuchsgegner unter Rücksendung von
act. 2 und act. 3/1–7 gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 12'358'444.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw I. Bernheim
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