zh_obergericht · SB210029 · 2021-02-16 · de
Urkundenfälschung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB210029-O/U/mc
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. Schärer, Präsidentin, Oberrichter lic. iur. Stiefel
und Ersatzoberrichterin lic. iur. Laufer sowie Gerichtsschreiberin
MLaw Baechler
Beschluss vom 16. Februar 2021
in Sachen
A._____,
Beschuldigte und Berufungsklägerin
verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Urkundenfälschung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Ein-
zelgericht, vom 2. Oktober 2020 (GG200174)

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Erwägungen:
1. Am 9. Oktober 2020 liess die Beschuldigte gegen das Urteil des Bezirksge-
richtes Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 2. Oktober 2020 fristgerecht Be-
rufung anmelden (Urk. 34), reichte hernach jedoch keine Berufungserklärung ein.
2. Gemäss Art. 399 Abs. 3 StPO hat die Partei, die Berufung angemeldet hat,
dem Berufungsgericht innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Ur-
teils eine Berufungserklärung einzureichen, worauf im vorinstanzlichen Urteil hin-
gewiesen wurde (Urk. 38 S. 16). Vorliegend wurde das begründete Urteil am
13. Januar 2021 der Verteidigung zugestellt (Urk. 37/2). Die 20-tägige Frist zur
Einreichung der Berufungserklärung lief demnach am 2. Februar 2021 unbenützt
ab.
Da innert Frist keine Berufungserklärung einging, ist auf die Berufung der Be-
schuldigten androhungsgemäss nicht einzutreten, ohne dass von den Parteien
eine Stellungnahme im Sinne von Art. 403 Abs. 2 StPO einzuholen ist (vgl.
ZR 110/2011 S. 217).
3. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf de-
ren Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht
(Art. 428 Abs. 1 StPO). Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfah-
rens daher der Beschuldigten aufzuerlegen.
Das Gericht beschliesst:
1. Auf die Berufung der Beschuldigten wird nicht eingetreten.
Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Ein-
zelgericht, vom 2. Oktober 2020 rechtskräftig.

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2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Be-
schuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− das Bundesamt für Sozialversicherung BSV
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-
liger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 16. Februar 2021
Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichterin lic. iur. Schärer MLaw Baechler