zh_obergericht · UE150257 · 2016-03-22 · de
Einstellung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE150257-O/U/HON
Verfügung vom 22. März 2016
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
vertreten durch B._____
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
1. C._____,
2. Statthalteramt Bezirk Meilen,
Beschwerdegegner
betreffend Einstellung
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung des Statthalteramts
des Bezirks Meilen vom 22. September 2015, ST.2015.978

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Erwägungen:
I.
1. Am 1. März 2015 erstattete B._____, die Mutter von A._____ (nachfolgend:
Beschwerdeführer), Strafanzeige gegen C._____ (nachfolgend: Beschwerdegeg-
ner), den Vater des Beschwerdeführers, wegen Tätlichkeiten (Urk. 12/1 S. 3). Der
Beschwerdeführer konstituierte sich in der Folge als Privatkläger (Urk. 12/17
S. 2). Das Statthalteramt Bezirk Meilen (nachfolgend: Statthalteramt) stellte das
Verfahren am 22. September 2015 ein (Urk. 3/1 = Urk. 5 = Urk. 12/19).
2. Mit Eingabe von Montag, 5. Oktober 2015, erhob der Beschwerdeführer
fristgerecht Beschwerde hiergegen und stellte folgende Anträge (Urk. 2 S. 2):
"Die Einstellungsverfügung des Statthalteramtes des Bezirkes Meilen
vom 22.9.2015 sei aufzuheben und es sei Anklage gegen den Be-
schuldigten zu erheben, dies unter Kosten- und Entschädigungsfolgen
(plus Mehrwertsteuer)."
3. Innert der mit Verfügung vom 15. Oktober 2015 angesetzten Frist ging die
Prozesskaution in der Höhe von Fr. 1'000.00 bei der Beschwerdeinstanz ein
(Urk. 6, Urk. 8). Mit Verfügung vom 30. November 2015 wurde dem Statthalteramt
und dem Beschwerdegegner Frist zur Stellungnahme angesetzt (Urk. 9). Das
Statthalteramt verzichtete unter Einreichung der Akten auf eine Stellungnahme
(Urk. 11, Urk. 12). Der Beschwerdegegner liess sich mit Eingabe vom 7. Dezem-
ber 2015 vernehmen (Urk. 14). Mit Eingabe vom 18. Januar 2016 und damit innert
der mit Verfügung vom 15. Dezember 2015 angesetzten Frist replizierte der Be-
schwerdeführer (Urk. 16, Urk. 17). Mit Verfügung vom 4. Februar 2016 wurde
dem Statthalteramt und dem Beschwerdegegner Frist zur Duplik angesetzt
(Urk. 19). Das Statthalteramt verzichtete auf eine Stellungnahme (Urk. 21), der
Beschwerdegegner liess sich nicht vernehmen (Urk. 23).
4. Lediglich soweit erforderlich, d.h. für die Entscheidfindung notwendig, ist
nachfolgend auf die Ausführungen der Parteien einzugehen.

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II.
1. Gemäss Art. 357 Abs. 1 StPO haben die zur Verfolgung und Beurteilung von
Übertretungen eingesetzten Verwaltungsbehörden die Befugnisse der Staatsan-
waltschaft. Dabei richtet sich das Verfahren sinngemäss nach den Vorschriften
über das Strafbefehlsverfahren (Art. 357 Abs. 2 StPO), d.h. nach den Art. 352 bis
356 StPO. Ist der Übertretungstatbestand nicht erfüllt, stellt die Übertretungsstraf-
behörde das Verfahren mit einer kurz begründeten Verfügung ein (Art. 357 Abs. 3
StPO). Nach dem Gesetz beendet die Verwaltungsbehörde somit die Untersu-
chung bzw. das Verfahren entweder durch einen Strafbefehl oder eine Einstel-
lungsverfügung; die Erhebung einer Anklage durch die Verwaltungsbehörde ist
gesetzlich nicht vorgesehen. Da die Verwaltungsbehörde keine Anklage erheben
kann, hat sie bei einem von der beschuldigten Person bestrittenen Tatvorwurf
somit in Beurteilung der Beweislage zu entscheiden, ob ein Strafbefehl oder eine
Einstellungsverfügung zu erlassen ist. Dabei ist der für die Staatsanwaltschaft bei
zu verfolgenden Vergehen und Verbrechen geltende Grundsatz "in dubio pro du-
riore" – der verlangt, dass im Zweifel das Verfahren seinen Fortgang nimmt –
durch die Verwaltungsbehörde nicht strikt anzuwenden. Mit anderen Worten hat
die Verwaltungsbehörde nicht zwingend einen Strafbefehl zu erlassen, wenn ge-
wisse Zweifel an einer klaren Straflosigkeit bestehen (Beschluss der hiesigen
Kammer vom 17. Februar 2014, Geschäfts-Nr. UE130180, E. II. 2. mit weiteren
Hinweisen; Beschluss der hiesigen Kammer vom 1. Juni 2015, Geschäfts-
Nr. UE150011, E. II. 2.).
2. Dem Strafverfahren liegt im Wesentlichen folgender Sachverhalt zu Grunde:
Dem Beschwerdegegner wird zur Last gelegt, seinen fünfjährigen Sohn, den Be-
schwerdeführer, während der Besuchsrechtsausübung am 1. März 2015 derart
heftig an beiden Handgelenken festgehalten zu haben, dass es zu entsprechen-
den Rötungen an beiden Handgelenken gekommen sei (Urk. 5 S. 1).
3.1. Das Strafverfahren gegen den Beschwerdegegner stellte das Statthalteramt
in der Folge im Wesentlichen mit der Begründung ein, dass die Kindes- und Er-
wachsenenschutzbehörde ihre aufgrund der Strafanzeige gegenüber dem Be-

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schwerdegegner verfügte Besuchsrechtssistierung mit Entscheid vom 26. März
2015 wieder aufgehoben habe mit der nachvollziehbaren Begründung, es sei un-
klar, wie die Markierungen an den Handgelenken des Beschwerdeführers ent-
standen seien. Aus medizinischer Sicht gebe es mehrere Ursachen für die roten
Striemen. Der Beschwerdegegner habe geltend gemacht, die Handgelenke des
Beschwerdeführers nicht umfasst, sondern gegen die weiche Matratze gedrückt
zu haben. Er könne sich nicht vorstellen, dass es so zu den Rötungen gekommen
sei. Der Beschwerdeführer habe auf erstes Befragen gegenüber der Mutter ge-
sagt, es habe ihm niemand weh getan und erst auf zweites Nachfragen der Mutter
die Schmerzen bestätigt und mit den Tränen gekämpft. Eine gewisse mütterliche
Suggestion lasse sich hierbei nicht ausschliessen, weshalb mit einer Befragung
des Beschwerdeführers sowie seiner Schwester D._____ im Strafverfahren be-
weismässig wenig zu erreichen wäre. Die Strafuntersuchung sei daher mangels
Beweisen einzustellen. Es lasse sich nicht hinreichend ausschliessen, dass sich
der Beschwerdeführer die Rötungen an den Handgelenken auf andere Weise,
z.B. beim Spielen mit anderen Kindern in der "Kinderhütte" der Kirche, wie es der
Beschwerdegegner ausgeführt habe, zugezogen habe. Darüber hinaus liege eine
Befragung der Kinder in der Spannungssituation zwischen den Eltern keinesfalls
in deren Interesse, weshalb sich die Frage stelle, ob die Strafuntersuchung nicht
auch gestützt auf Art. 319 Abs. 2 lit. a StPO einzustellen gewesen wäre (Urk. 5
S. 1 ff.).
3.2. Der Beschwerdeführer brachte im Wesentlichen in seiner Beschwerdeschrift
vor, die Schlussfolgerung des Statthalteramts, die Straftat sei nicht genügend er-
wiesen, sei unhaltbar, der Sachverhalt sei vielmehr zweifelsfrei erstellt. Er habe
gegenüber seiner Mutter erklärt, dass ihm das Halten der Handgelenke durch den
Beschwerdegegner weh getan habe. Die Mutter habe danach ohne jegliche Sug-
gestion gefragt. Seine Schwester D._____ habe zuvor ausgeführt, dass der Be-
schwerdegegner ihn an den Handgelenken gehalten habe. D._____ und er hätten
diesen Sachverhalt anlässlich der Anhörung gegenüber der Kindes- und Erwach-
senenschutzbehörde bestätigt. Es sei auch seitens des Beschwerdegegners un-
bestritten, dass er ihn auf der Matratze fixiert habe. Erst anlässlich der polizeili-
chen Befragung habe der Beschwerdegegner den Vorfall beschönigt und vorge-

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bracht, der Beschwerdeführer habe sich allenfalls bei der "Kinderhüte" wehgetan,
was jedoch ausgeschlossen sei. Das Fixieren auf einer weichen Unterlage, wie
einer Matratze, sei nur durch Umfassen der Handgelenke möglich, die Behaup-
tung des Hinunterdrückens der Handgelenke auf die Matratze sei daher eine
Schutzbehauptung. Der Beschwerdegegner habe aus Überforderung heraus mit
Gewalt reagiert. Es werde nicht behauptet, der Beschwerdegegner habe ihn be-
wusst verletzen wollen. Aber durch das Pressen mit voller Kraft auf das Handge-
lenk habe der Beschwerdegegner eine Verletzung sehr wohl in Kauf genommen
(Urk. 2 S. 3 ff.).
3.3. Der Beschwerdegegner erwiderte in seiner Stellungnahme zusammenge-
fasst, dass er sich sehr sicher sei, dass die Rötungen nicht auf sein Halten der
Handgelenke zurückzuführen seien (Urk. 14 S. 1 ff.).
3.4. In der Replik hielt der Beschwerdeführer an seinem Standpunkt fest
(Urk. 17).
4. Gemäss Art. 126 Abs. 1 StGB macht sich strafbar, wer gegen jemanden Tät-
lichkeiten verübt, die keine Schädigung des Körpers oder der Gesundheit zur Fol-
ge haben. Gemäss Bundesgericht liegt eine Tätlichkeit vor, "wenn das allgemein
übliche und gesellschaftlich geduldete Mass einer Einwirkung auf den Körper ei-
nes andern überschritten wird". Als Tätlichkeiten sind namentlich Eingriffe in die
körperliche Integrität zu werten, die nur Schrammen, Kratzer, Schürfungen, blaue
Flecken oder Quetschungen bewirken, ohne erhebliche Schmerzen zu verursa-
chen (BSK StGB II-Roth/Keshelava, 3. Aufl., Basel 2013, Art. 126 N 3 und N 5).
Strafbar ist hierbei lediglich die vorsätzliche Begehung einer Tätlichkeit (Art. 12
Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 104 StGB).
5.1. Gemäss Aktennotiz der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Meilen
vom 24. März 2015 gab Frau Dr. E._____, welche der Beschwerdeführer am
2. März 2015 aufsuchte, anlässlich eines Telefonats an, dass am 2. März 2015
noch zwei dünne rote Striche (kein Hämatom) schwach zu sehen gewesen seien
(Urk. 12/9/6). Darüber hinaus finden sich Fotos in den Akten, auf welchen Rötun-
gen an den Handgelenken des Beschwerdeführers zu sehen sind (Urk. 12/8).

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Diese Spuren können auf Handlungen hinweisen, die unter den Begriff der Tät-
lichkeiten im Sinne von Art. 126 StGB subsumiert werden. Nachfolgend ist zu prü-
fen, ob die Verursachung dieser Rötungen durch den Beschwerdegegner nach-
gewiesen werden kann.
5.2. Der Beschwerdegegner brachte anlässlich der polizeilichen Befragung vom
26. März 2015 vor, dass er sich die Rötungen an den Handgelenken des Be-
schwerdeführers nicht erklären könne. Er habe der Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde gegenüber erwähnt, dass er den Beschwerdeführer am 1. März
2015, bevor er und D._____ in die Kirche gegangen seien, dem dortigen Kinder-
hort übergeben habe. Er vermute, dass die Rötungen eventuell von dort stammen
könnten. Er habe an jenem Tag keine Rötungen am Beschwerdeführer bemerkt.
Er habe den Beschwerdeführer an besagtem Tag an den Handgelenken festge-
halten, dies sei so gegen 13.15 Uhr gewesen. Nach dem Mittagessen hätten die
Kinder die Zähne putzen sollen, stattdessen seien sie mit der Zahnbürste in der
ganzen Wohnung herumgerannt. Er habe mit den Kindern im Schlafzimmer spie-
lerisch "herumgeplagt". Plötzlich sei der Beschwerdeführer gekommen und habe
gesagt, er habe die Zähne geputzt. Er habe ihm daraufhin gesagt, dass dies nicht
möglich sei und er den Mund aufmachen solle. Der Beschwerdeführer sei lachend
davon gerannt und er sei ihm nachgelaufen und habe ihn spielerisch gepackt. An-
schliessend habe er ihn aufs Bett gelegt. Er habe sich spielerisch auf den Be-
schwerdeführer gekniet, ohne dass sein Gewicht auf dem Körper des Beschwer-
deführers gewesen sei, und habe leicht, mit offenen Händen, die Handgelenke
des Beschwerdeführers nach unten gedrückt. Er habe zum Beschwerdeführer
"säg aaaaahhhh" gesagt, worauf er gesehen habe, dass der Beschwerdeführer
die Zähne geputzt habe. Der Beschwerdeführer habe weder geweint noch gesagt,
dass ihm etwas weh tue (Urk. 12/3 S. 2 f.).
5.3. B._____, die Mutter des Beschwerdeführers, sagte anlässlich der polizeili-
chen Befragung vom 13. März 2015 aus, dass sie mit dem Beschwerdeführer und
seiner Schwester D._____ bei Dr. E._____ gewesen sei. Der Beschwerdeführer
habe nicht sagen wollen, was los sei. D._____ habe ausgeführt, dass sie auf dem
Bett hätten liegen müssen und der Beschwerdegegner sie an den Handgelenken

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festgehalten habe, um in den Mund zu schauen, ob sie die Zähne richtig geputzt
hätten. Auf Nachfrage von Dr. E._____ habe der Beschwerdeführer gesagt, dass
dies richtig sei und es ihm weh getan habe. Sie, die Mutter, vermute, dass die Rö-
tungen von jenem Vorfall stammen würden. Diese seien nach zwei Tagen abge-
klungen und nicht blau geworden (Urk. 12/2 S. 2 f.).
5.4. Aus dem Protokoll der Anhörung des Beschwerdeführers sowie seiner
Schwester D._____ bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde am 16. Sep-
tember 2015 geht im Wesentlichen hervor, dass die Kinder die Szene betreffend
die Kontrolle des Zähneputzens nachspielen: Der Beschwerdeführer legt sich auf
den Boden, D._____ setzt sich auf ihn und umfasst die am Körper anliegenden
Handgelenke des Beschwerdeführers. Zuvor sagte der Beschwerdeführer, er
könne ja zeigen, wie "das" (zeigt auf seine Handgelenke) gewesen sei (Urk. 3/2
S. 3).
5.5. Gemäss Aktennotiz der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Meilen
vom 24. März 2015 gab Frau Dr. E._____ an, dass es mehrere Möglichkeiten ge-
be, wie derartige rote Marker resp. Striemen entstehen könnten. Es sei möglich
durch Festhalten, wobei das Handgelenk umfasst werden müsse; die Marker
würden dort entstehen, wo die Haut zwischen den Fingern der umfassenden
Hand eingeklemmt würde. Eine weitere Möglichkeit sei das Umwickeln des Arms
mit einem Bändel. Darüber hinaus erklärte Frau Dr. E._____, dass der Beschwer-
deführer ein reduziertes Schmerzempfinden aufweise. Anlässlich des Arztbesu-
ches habe der Beschwerdeführer keine Aussagen gemacht, wie es geschehen sei
(Urk. 12/9/6).
6. Es ist dem Beschwerdeführer zuzustimmen, dass der Beschwerdegegner
den Beschwerdeführer am 1. März 2015 unbestrittenermassen an den Handge-
lenken packte, um die Sauberkeit von dessen Zähnen zu überprüfen. Daraus
kann jedoch nicht der Schluss gezogen werden, dass auch zweifelsfrei erstellt ist,
dass die Rötungen an den Handgelenken des Beschwerdeführers auf jene Hand-
lung zurückzuführen sind. So sind die Schilderungen betreffend das Halten der
Handgelenke unterschiedlich, wobei das vom Beschwerdegegner vorgebrachte
Hinunterdrücken der Handgelenke gemäss den Ausführungen von Dr. E._____

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nicht ursächlich für die Rötungen sein könnte. Hinzukommt, dass Dr. E._____ er-
läuterte, dass die Verursachung solcher Rötungen auf verschiedene Art und Wei-
se möglich sei. Aus der Anhörung der Kinder geht nur der Vorfall an sich hervor,
jedoch nicht, ob die Rötungen an den Handgelenken des Beschwerdeführers da-
rauf zurückzuführen sind, wie sie dies gemäss den Aussagen der Mutter ihr ge-
genüber ausführten. Die Ärztin Dr. E._____ verneinte gegenüber der Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde, dass der Beschwerdeführer ihr gegenüber Ausfüh-
rungen zur Ursache getätigt habe, wie es die Mutter des Beschwerdeführers vor-
brachte. Eine Befragung der Kinder durch das Statthalteramt, insbesondere zur
Frage, ob die Rötungen sofort nach besagtem Vorfall erschienen seien, erübrigt
sich jedoch. Denn auch wenn die Rötungen auf besagten Vorfall zurückzuführen
wären, könnte dem Beschwerdegegner kein vorsätzliches Handeln nachgewiesen
werden. Daran würde auch die Befragung der Kinder nichts ändern. Wie sich den
Akten entnehmen lässt, fasste der Beschwerdegegner unmittelbar nach dem Be-
schwerdeführer ebenfalls seine Tochter D._____ an den Handgelenken, dieser tat
dies nicht weh (Urk. 3/2 S. 3, Urk. 12/9/1 S. 1, Urk. 2 S. 8). Es liegen – entgegen
der Ansicht des Beschwerdeführers (Urk. 2 S. 8) – keine Hinweise dafür vor, der
Beschwerdeführer habe seinen Sohn, den Beschwerdeführer, fester als dessen
Schwester an den Handgelenken anfassen wollen und dabei in Kauf genommen,
ihn zu verletzen resp. ihm weh zu tun. Es ist daher davon auszugehen resp. kann
nicht ausgeschlossen werden, dass sich der Beschwerdegegner des allfälligen
stärkeren Hinunterdrückens der Handgelenke beim Beschwerdeführer und des
damit verbundenen Risikos einer möglichen Verletzung des Beschwerdeführers
nicht bewusst war und nicht so gehandelt hätte, wenn er die Folgen seines Han-
delns vorausgesehen hätte. Es ist nicht zu widerlegen, dass das Ganze im Rah-
men einer spielerischen Auseinandersetzung bzw. eines blossen Herumalberns
zwischen Vater und Sohn ablief. Dem Beschwerdegegner kann daher die vorsätz-
liche resp. eventualvorsätzliche Verübung einer Tätlichkeit gegenüber dem Be-
schwerdeführer jedenfalls nicht mit Sicherheit nachgewiesen werden. Eine fahr-
lässige Verübung wäre nicht strafbar (vgl. Art. 12 Abs. 1 StGB). Unter Würdigung
der gesamten Umstände reichen die vorliegenden Beweismittel somit nicht aus,
um den Beschwerdegegner mit einem Strafbefehl zu bestrafen und ein solcher

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erschiene auch im Sinne von Art. 52 StGB als unvertretbar. Weitere Untersu-
chungshandlungen, die an diesem Ergebnis etwas zu ändern vermöchten, sind
nicht ersichtlich. Das Statthalteramt hat das Verfahren zu Recht eingestellt
(Art. 357 Abs. 3 StPO i.V.m. Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO).
7. Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist
folglich abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens kann offen bleiben, ob
der Beschwerdeführer bei Vorliegen gemeinsamer elterlicher Sorge durch die
Mutter in einem Strafverfahren gegen den Vater im Sinne von Art. 106 Abs. 2
StPO vertreten werden kann und ob nicht eher aufgrund des Interessenkonflikts
(Konflikte betreffend Besuchsrechtsausübung, Mutter strebt offenbar Zuteilung
der alleinigen elterlichen Sorge an [Urk. 12/9/4 S. 4, Urk. 12/1 S. 4, Urk. 2 S. 12])
der Beizug eines "neutralen" Beistandes angebracht gewesen wäre.
III.
1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Kosten
des Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). In Anwendung von
§ 17 Abs. 1 der Gebührenverordnung des Obergerichts (GebV OG) ist die Ge-
richtsgebühr auf Fr. 800.00 festzusetzen. Die Gerichtsgebühr ist mit der vom Be-
schwerdeführer geleisteten Kaution zu verrechnen. Im Restbetrag ist die Kaution
zurückzuerstatten, vorbehältlich allfälliger Verrechnungsrechte des Staates.
2. Dem Beschwerdegegner ist mangels wesentlicher Umtriebe keine Entschä-
digung zuzusprechen.
Es wird verfügt:
(Oberrichter lic. iur. Th. Meyer)
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 800.00 fest-
gesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.

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3. Es werden keine Entschädigungen ausgerichtet.
4. Die Gerichtsgebühr wird mit der vom Beschwerdeführer geleisteten Kaution
verrechnet. Im Restbetrag wird die Kaution dem Beschwerdeführer zurück-
erstattet, vorbehältlich allfälliger Verrechnungsrechte des Staates.
5. Schriftliche Mitteilung an:
− den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, zweifach für sich sowie
zu Handen des Beschwerdeführers resp. B._____ (per Gerichtsurkun-
de)
− den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde)
− das Statthalteramt Bezirk Meilen (gegen Empfangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− das Statthalteramt Bezirk Meilen, unter Rücksendung der
beigezogenen Akten (Urk. 12; gegen Empfangsbestätigung)
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte
6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.

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Zürich, 22. März 2016
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiberin:
lic. iur. Th. Meyer lic. iur. D. Tagmann