zh_obergericht · SB140084 · 2014-11-13 · de
Nötigung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB140084-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und
Dr. iur. D. Schwander sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Laufer
Urteil vom 13. November 2014
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
vertreten durch stv. Leitende Staatsanwältin lic. iur. S. Steinhauser,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
Nötigung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dielsdorf, Einzelgericht,
vom 22. April 2013 (GG120016)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 27. Novem-
ber 2012 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 17).
Urteil der Vorinstanz:
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A.______ ist schuldig der Nötigung im Sinne von Art. 181
StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 14 Tagessätzen zu
Fr. 70.– (entsprechend Fr. 980.–) sowie mit einer Busse von Fr. 400.–.
3. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.
4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf
2 Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
1. [sic!] Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'200.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'200.– Gebühr für die Führung das Vorverfahren
Fr. 30.– Auslagen Vorverfahren (Zeugenentschädigung)
Fr. 2'430.–
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
5. Die Kosten des Vorverfahrens und des gerichtlichen Verfahrens werden
dem Beschuldigten auferlegt.
6. (Mitteilungen)
7. (Rechtsmittel)

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Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 58 S. 1)
1. Es sei das Urteil des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 22. April 2013
vollumfänglich aufzuheben und durch folgende Ziffern zu ersetzen:
1. Der Beschuldigte wird vom Vorwurf der Nötigung im Sinne von
Art. 181 StGB von Schuld und Strafe freigesprochen.
2. Die Kosten des Vorverfahrens sowie die erstinstanzlichen
Gerichtsgebühren und Anwaltskosten werden auf die Staatskasse
genommen.
2. Sämtliche zweitinstanzlichen Gerichtsgebühren und Anwaltskosten
seien auf die Staatskasse zu nehmen.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(schriftlich; Urk. 38)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
Erwägungen:
1. Prozessgeschichte
1.1. Mit vorinstanzlichem Urteil vom 22. April 2013 wurde der Beschuldigte der
Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB schuldig gesprochen (Dispositivziffer 1) und
mit einer Geldstrafe von 14 Tagessätzen zu Fr. 70.– (entsprechend Fr. 980.–)
sowie mit einer Busse von Fr. 400.– bestraft (Dispositivziffer 2), wobei der Vollzug
der Geldstrafe unter Ansetzung einer zweijährigen Probezeit aufgeschoben und
– für den Fall des Nichtbezahlens der Busse – eine Ersatzfreiheitsstrafe von
4 Tagen festgesetzt wurde (Dispositivziffern 3 und 4).

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1.2. Nachdem die Parteien auf eine mündliche Urteilseröffnung verzichtet und
sich mit einer schriftlichen Urteilszustellung einverstanden erklärt hatten (Prot. I
S. 7 unten), ging das Urteil (im Dispositiv) dem Beschuldigten am 29. April 2014
zu (Urk. 29, Anhang). Mit Eingabe vom 29. April 2013 meldete der Beschuldigte
innert der zehntägigen Frist von Art. 399 Abs. 1 StPO Berufung an (Urk. 30). Das
begründete Urteil wurde dem Beschuldigten am 3. Januar 2014 zugestellt
(Urk. 31, Anhang). Die Berufungserklärung erfolgte mit Eingabe vom 23. Januar
2014 (Urk. 33) und damit innert der zwanzigtägigen Frist von Art. 399 Abs. 3
StPO. Mit Präsidialverfügung vom 4. März 2014 wurde die Berufungserklärung
der Staatsanwaltschaft sowie der Privatklägerin zugestellt (Urk. 36). Mit Eingabe
vom 7. März 2014 (Urk. 38) beantragte die Staatsanwaltschaft die Bestätigung
des vorinstanzlichen Urteils und erhob keine Anschlussberufung. Die Privat-
klägerin liess sich innert Frist nicht vernehmen.
1.3. Am 16. Mai 2014 wurde der Beschuldigte auf den 21. August 2014 zur
Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 43). Mit Eingabe vom 6. August 2014
ersuchte die Verteidigerin des Beschuldigten um Verschiebung der Verhandlung,
da ihr Vater in Berlin hospitalisiert werden musste und einstweilen ihrer Betreuung
bedürfe (Urk. 45). Nachdem die Verteidigerin auf entsprechende Anfrage
(Urk. 47) mitteilte, das kurzfristige Entsenden einer bürointernen Vertretung sei ihr
nicht möglich (Urk. 48), wurden die Ladungen abgenommen (Urk. 50). Am
3. September 2014 wurde auf den 13. November 2014 erneut zur Berufungs-
verhandlung vorgeladen (Urk. 51).
2. Umfang der Berufung
Der Beschuldigte verlangt einen Freispruch, so dass das gesamte vorinstanzliche
Urteil angefochten ist.
3. Sachverhaltsfeststellung
3.1. Ausgangslage
Der Beschuldigte (geb. 1978) und die Geschädigte (geb. 1947) waren zum
Zeitpunkt des Vorfalls, der Gegenstand der Anklage bildet, Mieter im gleichen

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Mehrfamilienhaus (B._____-weg … in C._____; Urk. 3 Ziff. 20), wobei der
Beschuldigte direkt unter der Geschädigten wohnte, und zwar mit seiner Frau,
seiner Stieftochter (geb. 1998) und dem Neffen seiner Frau (vereinfacht ausge-
drückt, vgl. dazu Urk. 9 S. 2 und Urk. 56 S. 7; geb. 1993). Nachfolgend werden
Stieftochter und Neffe – entsprechend dem Sprachgebrauch des Beschuldigten –
mit „Kinder“ bezeichnet.
Der Beschuldigte amtet nebenberuflich als Hauswart für den Aussenbereich
des erwähnten Hauses sowie weiterer Häuser und kümmert sich – entsprechend
seiner hauptberuflichen Tätigkeit – um die dortigen Heizungen und Sanitärinstalla-
tionen. Der Ehemann der Geschädigten war zum damaligen Zeitpunkt Hauswart
für den Innenbereich und wurde dabei von seiner Ehefrau unterstützt (Urk. 5 S. 3
unterhalb Mitte; Urk. 26 S. 2; Urk. 57 S. 6).
Bereits geraume Zeit vor dem vorliegend zu beurteilenden Vorfall kam es
zwischen der Geschädigten und dem Beschuldigten zu Konflikten wegen
häuslicher Kleinigkeiten u.a. betreffend die Waschküche (Urk. 5 S. 3 unterhalb
Mitte; Urk. 5 S. 5 unten; Urk. 7 S. 5 unten sowie S. 6; Urk. 56 S. 6). Ein weiterer
Streitpunkt betraf die Frage, ob der Geschädigten das Recht zustehe, mit ihrem
Hund auf den Parkplätzen vor der Liegenschaft zu spielen (Urk. 6 S. 3 oben;
Urk. 7 S. 3 unten; vgl. auch Urk. 3 Ziff. 22; Urk. 56 S. 9 f.). Dieser Konflikt
eskalierte mit dem vorliegend zu beurteilenden Vorfall am 9. März 2012 ca. um
17:30 Uhr (nicht um 18:30 Uhr, wie in der Anklage [Urk. 17 S. 2 oben] vermerkt;
siehe Urk. 3 Ziff. 2; Urk. 4 Ziff. 3; Urk. 5 S. 2 oberhalb Mitte).
3.2. Beweis-Ausgangslage; involvierte Personen
Die Geschädigte erstattete am Tag nach dem Vorfall bei der Einsatzzentrale der
Kantonspolizei Anzeige (d.h. am 10. März 2012; Urk. 1 S. 4) und wurde gleichen-
tags erstmals einvernommen (Urk. 3). Die Ersteinvernahme des Beschuldigten
erfolgte am 16. März 2012 (Urk. 4). Die Geschädigte wurde in der Folge am
13. September 2012 ein zweites Mal einvernommen (Urk. 7), der Beschuldigte
ebenfalls am 13. September 2012 (Urk. 5), alsdann am 26. November 2012

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(Urk. 6) sowie anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung vom 22. April
2013 (Urk. 26) und der Berufungsverhandlung (Urk. 56).
Als Zeugen wurden D._____ sowie E._____ einvernommen, wobei der Beschul-
digte bestreitet, dass D._____ Wahrnehmungen zum Kerngeschehen gemacht
haben könne (Urk. 5 S. 4, bei drittletzter Frage). D._____ gab an, das Geschehen
von ihrer Wohnung (Balkon bzw. Badezimmerfenster) aus (B._____-weg …) beo-
bachtet zu haben. Sie ist ebenfalls Hundehalterin und mit der Geschädigten auf-
grund gemeinsamer Hundespaziergänge bekannt (Urk. 3 Ziff. 17; Urk. 8 S. 2 un-
terhalb Mitte; Urk. 7 S. 6 unten; Urk. 5 S. 4 unterhalb Mitte). Nach der vom Be-
schuldigten in der Berufungsverhandlung geäusserten Auffassung sind die Ge-
schädigte und D._____ miteinander befreundet. Die Geschädigte habe D._____
bis vor ein paar Monaten regelmässig besucht (Urk. 56 S. 21 f.). Bei E._____
(geb. 1993, Lehrling) handelt es sich um den vorerwähnten Neffen der Ehefrau
des Beschuldigten; Urk. 26 S. 3 oben), der vom Beschuldigten zum damaligen
Zeitpunkt finanziell unterstützt wurde (Urk. 6 S. 5 ganz unten; Urk. 56 S. 4). Er
beobachtete den Vorfall, als er vor dem Haus (B._____-weg …) auf den Beschul-
digten wartete (Urk. 9 S. 3 ganz oben und Mitte; Urk. 3 Ziff. 14), und zwar unge-
fähr auf Höhe des Parkplatzes
Nr. 9 (handschriftliche Skizze des Beschuldigten auf Luftaufnahme: Urk. 10; vgl.
auch handschriftliche Skizze der Geschädigten auf Luftaufnahme: Urk. 12).
Abgesehen von diesen zwei Zeugen bestehen keine weiteren Beweismittel
betreffend den Vorfall.
Anlässlich der Berufungsverhandlung kritisierte die Verteidigung die Beurteilung
der Glaubwürdigkeit der befragten Personen durch die Vorinstanz. Sie beanstan-
dete insbesondere die Ansicht der Vorinstanz, wonach die Aussagen des
Beschuldigten aufgrund seiner prozessualen Stellung mit der gebotenen Zurück-
haltung zu würdigen seien (Urk. 58 S. 3 ff.).
Gemäss Art. 10 Abs. 2 StPO würdigt das Gericht die Beweise frei nach seiner aus
dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung. Im Rahmen der freien
Beweiswürdigung kommt es weder auf die Zahl der für und gegen ein bestimmtes

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Beweisergebnis sprechenden Beweismittel an, noch kommt bestimmten Arten
von Beweismitteln der Vorrang respektive ein Übergewicht gegenüber anderen
Arten von Beweismitteln zu. Beim Personalbeweis verleiht die prozessuale
Stellung einer einvernommenen Person den Aussagen dieser Person nicht
per se eine höhere oder tiefere Glaubhaftigkeit (vgl. dazu Wohlers, in: Donatsch/
Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung,
2. Aufl., Zürich 2014, Art. 10 N 27 f.). Der allgemeinen Glaubwürdigkeit eines
Zeugen im Sinne einer dauerhaften personalen Eigenschaft kommt zudem kaum
mehr relevante Bedeutung zu. Weitaus bedeutender für die Wahrheitsfindung
als die allgemeine Glaubwürdigkeit ist die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussage
(Urteil des Bundesgerichts 6B_692/2011 vom 9. Februar 2012 E. 1.4; BGE 133
I 33 E. 4.3). Vorliegend besteht kein Anlass, die Glaubwürdigkeit der befragten
Personen grundsätzlich in Zweifel zu ziehen. Jedenfalls kann alleine aus ihrer
prozessualen Stellung nichts hinsichtlich ihrer Glaubwürdigkeit abgeleitet werden.
Insgesamt kann daher festgehalten werden, dass die Glaubwürdigkeit des
Beschuldigten und der Geschädigten sowie der als Zeugen befragten Personen
grundsätzlich auf derselben Stufe anzusiedeln ist. Relevant sind aber wie erwähnt
die von ihnen getätigten Aussagen, welche auf ihre Glaubhaftigkeit zu überprüfen
sind.
3.3. Standpunkte der Geschädigten und des Beschuldigten
Der Standpunkt der Geschädigten entspricht im Wesentlichen der Anklage
(Urk. 17 S. 2).
Der Beschuldigte bestreitet den Kernsachverhalt: Er macht im Wesentlichen
geltend, er habe die Geschädigte nicht mittels 6- bis 8-maligem „stop and go“-
Fahrens an den Rand des Parkplatzes gedrängt; statt dessen habe er auf
dem von ihm (zusammen mit Parkplatz Nr. 9) gemieteten Parkplatz Nr. 13 (gelb
markiert auf Urk. 10) parkieren wollen und sei gezwungen gewesen, um die mit
ihrem Hund spielende Geschädigte herum zu manövrieren; die Geschädigte sei
ihm absichtlich nicht aus dem Weg gegangen (Urk. 4 Ziff. 4 a.E.).

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3.4. Aussagen der Geschädigten
3.4.1. Qualität der Erstaussage der Geschädigten
a) Die Geschädigte legt dar, dass der Beschuldigte sie zunächst – unter Hinweis
auf seine bereits früher gemachten einschlägigen Äusserungen – darauf
hingewiesen habe, es sei verboten, mit dem Hund auf dem fraglichen Parkplatz
zu spielen. In diesem Zusammenhang fügt die Geschädigte sogleich hinzu, sie
habe diese Frage bereits zu einem früheren Zeitpunkt den neben ihr wohnenden
Hauseigentümern (Familie F._____) unterbreitet und zur Antwort erhalten, das
Spielen mit Hund sei auf dem Parkplatz erlaubt, solange sie dadurch niemanden
behindere (Urk. 3 Ziff. 4). Insofern verknüpft die Geschädigte ihre Schilderung des
Verhaltens des Beschuldigten spontan mit bereits früher zu dieser Problematik
mit Dritten geführten Gesprächen. Eine solche indirekt handlungsbezogene
Gesprächsschilderung ist ein Indiz dafür, dass die damit verknüpfte Aussage
(Äusserung des Verbots) erlebnisbasiert ist.
b) Die Geschädigte führt weiter aus: Nach dieser ersten verbalen Konfrontation
habe sich der Beschuldigte zu Fuss in Richtung seines Autos fortbewegt, welches
er vorgängig – ca. 40 Meter vom erwähnten Parkplatz entfernt – auf dem zweiten
ihm gehörenden Parkplatz Nr. 9 (vgl. Urk. 10 [Luftaufnahme]) ungefähr auf Höhe
des Hauseingangs abgestellt hatte. Er sei aber gleich wieder zurückgekommen
und ganz nah an sie herangetreten, wobei die Distanz zwischen ihm und ihr nur
einige wenige Zentimeter betragen habe. Daraufhin habe er zu ihr gesagt (Urk. 3
Ziff. 6 und 7): „Haben Sie es nicht verstanden, Frau G._____? Sie dürfen hier
nicht spielen, es ist verboten!“. Sie habe darauf nicht reagiert und sei ein Stück
zurückgewichen. Daraufhin habe er sich entfernt und ihr noch zugerufen, dass er
die Polizei holen werde, worauf sie erwidert habe, er solle das ruhig tun. Er sei
dann ein Stück weiter in Richtung seines (auf Parkplatz Nr. 9 parkierten) Autos
gegangen, habe sein Mobiltelefon genommen und von ihr Fotos geschossen (Urk.
3 Ziff. 7). Zudem habe er gesagt, er werde dies der Verwaltung mitteilen (Urk. 3
Ziff. 8).

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Die vorstehend geschilderte Interaktions-Sequenz besteht aus einer logisch-
konsistenten und anschaulich-präzisen Verflechtung von Gesprochenem mit
räumlichen Angaben (Richtungsangaben, Distanzen und dergleichen) sowie mit
einem Detail, das eine gewisse Originalität aufweist: das Schiessen von Fotos mit
dem Mobiltelefon. Ein solches beweissicherndes Vorgehen passt wiederum zur
Drohung mit Polizei und Verwaltung und die Drohung wiederum zum ausgespro-
chenen Verbot. Diese Umstände bilden ein Indiz für den Erlebnisbezug dieser
Sequenz.
c) Gemäss der Geschädigten sei der Beschuldigte schliesslich in seinen Wagen
gestiegen, auf sie zugefahren und habe weniger als eine Handbreit vor ihr ange-
halten, worauf sie etwas zurückgewichen sei; darauf habe er sich ihr mit seinem
Wagen weiter genähert. Dieses „Spielchen“ habe der Beschuldigte ca. acht Mal
gemacht, bis er sie schliesslich an den Rand des Parkplatzes gedrängt habe
(Urk. 3 Ziff. 9-14; Urk. 11 unten [Foto]). Dort sei er dann noch einen Augenblick
stehen geblieben, bis er wieder wegfuhr. Bei diesem kurzzeitigen Stehenbleiben
handelt es sich um ein nebensächliches Detail, welches ein weiteres Indiz für
einen Erlebnisbezug darstellt. Der Beschuldigte sei dann wieder zu seiner
ursprünglichen Position (Parkplatz Nr. 9) gefahren, habe dort die wartenden
Kinder einsteigen lassen und sei dann weggefahren (Urk. 3 Ziff. 14).
d) Differenziert schildert die Geschädigte weiter, dass es ihr am Abend
erst ca. um 21 Uhr nicht mehr gut gegangen sei (der Vorfall ereignete sich ca.
um 17:30 Uhr). Sie habe erbrechen müssen und habe schlecht geschlafen, da
ihr die Sache keine Ruhe gelassen habe (Urk. 3 Ziff. 19). Am darauffolgenden
Samstagmorgen habe sie eigentlich mit ihrem Hund aus der Wohnung gehen
wollen. Sie sei aber von Panik und Angst ergriffen worden bei der Vorstellung,
an der Wohnungstüre der Familie A'._____ vorbeigehen zu müssen bzw. dem
Beschuldigten zu begegnen. Daraufhin habe sie sich entschieden, Anzeige
bei der Polizei zu erstatten (Urk. 3 Ziff. 20). Dies tat sie dann nachweislich
am gleichen Morgen um 11 Uhr (Urk. 1 S. 4), wobei die Ersteinvernahme um
11:33 Uhr begann.

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Aus der isolierten Betrachtung der Erstaussage der Geschädigten ergeben
sich keinerlei innere Widersprüche oder Unplausibilitäten. Ihre Schilderung
(betreffend Vortat-Phase, Tat, Nachtat-Phase und Anzeigeerstattung) erweist sich
insgesamt als anschaulich-präzis und logisch-konsistent. Sodann enthält die
Schilderung einzelne Merkmale, die für erlebnisbasierte Schilderungen typisch
sind.
3.4.2. Zweitaussage der Geschädigten: Qualität und Konstanz
Am 13. September 2012 wurde die Geschädigte ein zweites Mal einvernommen
(Urk. 7). Ihre erneute Schilderung des Vorfalls erweist sich im Wesentlichen und
insbesondere im Kerngeschehen als konstant (Urk. 7 S. 3 unten, S. 4 und S. 5).
Konstant ist unter anderem auch die Beschreibung des Ablaufs der eskalierenden
Interaktion, die zur eigentlichen Tat führte (erstes Wortgefecht, Weggehen des
Beschuldigten zu Fuss, nochmaliges Zurückkommen, zweites Wortgefecht,
erneutes Weggehen des Beschuldigten bzw. – im Weggehen – Drohung mit
Polizei sowie Schiessen von Fotos, Zurückkommen mit Auto; Urk. 7 S. 3 ganz
unten und S. 4 ganz oben), während andererseits beim nebensächlichen
Geschehen eine leichte Varianz feststellbar ist (Auslassen von in der Erstaussage
genannten peripheren Details, Einbezug neuer Details). Ein derartiges Aussage-
verhalten bildet ein weiteres Indiz für den Erlebnisbezug der Aussagen.
Auf die Frage, ob es nicht habe sein können, dass der Beschuldigte – wie dieser
geltend macht (dazu näher unten) – lediglich auf seinem Parkplatz parkieren
wollte und dabei um sie herum manövriert sei, antwortete die Geschädigte, der
Beschuldigte sei ja gar nicht auf seinen Parkplatz (Parkplatz Nr. 13) gefahren,
sondern sogleich wieder zu den wartenden Kindern (Urk. 7 S. 4 ganz unten);
zudem habe er sie während seines „stop and go“-Manövers „angeschaut und
gegrinst“ (Urk. 7 S. 7 unten). Bei letzterem Detail handelt es sich um eine Schilde-
rung psychischen Erlebens auf Seiten des Beschuldigten während der Tatausfüh-
rung, was auf Erlebnisbezug hindeutet. Ferner schildert die Geschädigte, die
Leine des Hundes sei während des vorerwähnten Manövers unter dem Vorderrad
eingeklemmt gewesen (Urk. 7 S. 4 unten). Auch eine derartige Komplikation im
Zusammenhang mit der Tatausführung indiziert einen Erlebnisbezug.

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Schliesslich geht aus der Zweiteinvernahme vom 13. September 2012 auch
hervor, dass die Geschädigte seit dem Vorfall an psychischen Problemen (Angst-
zustände) leidet und deswegen auf Anordnung ihres Hausarztes Schlafmittel und
Psychopharmaka zu sich nimmt. Der Hausarzt habe ihr gesagt, sie müsse sich
in eine Spezialtherapie begeben, wenn es nach dieser Verhandlung nicht
besser werde (Urk. 7 S. 3 oben). Auch wenn diese Reaktion auf den ersten Blick
aussergewöhnlich erscheint, passt sie doch zur oben dargelegten differenzierten
Schilderung der psychischen Reaktion der Geschädigten am Abend nach der Tat
bzw. am Morgen danach.
Konstanz und Qualität der beiden Aussagen der Geschädigten legen – insgesamt
betrachtet – einen Erlebnisbezug nahe.
3.5. Aussagen des Beschuldigten
3.5.1. Behauptung des Beschuldigten, er habe auf Parkplatz Nr. 13 parkiert
Wie bereits eingangs erwähnt, gründet die Argumentation des Beschuldigten im
Wesentlichen auf seiner Behauptung, er habe lediglich anlässlich des Parkierens
auf Parkplatz Nr. 13 um die Geschädigte herum manövriert, da diese ihm im Weg
gestanden sei. Schliesslich habe er seinen Wagen auf Parkplatz Nr. 13 abgestellt
und habe sich zu Fuss zu den wartenden Kindern begeben (Urk. 4 Ziff. 4 a.E.
sowie Ziff. 7 a.E.).
Gleichzeitig führt der Beschuldigte aus, er sei an jenem Freitag von der Arbeit
gekommen, habe zunächst auf Parkplatz Nr. 9 (ungefähr auf Höhe des Haus-
eingangs) parkiert, sei in die Wohnung gegangen und alsdann zusammen mit
dem Neffen seiner Frau (E._____) und seiner Stieftochter wieder nach unten ge-
gangen, um „diverse Sachen“ aus seinem Auto auszuladen und dieses anschlies-
send auf den anderen ihm gehörenden Parkplatz (Nr. 13) umzuparkieren.
Die Behauptung des Beschuldigten, er habe sein Auto lediglich auf Parkplatz
Nr. 13 umparkieren wollen und er habe es letztlich dort auch kurzzeitig parkiert,
erscheint zweifelhaft, und zwar aus folgenden Gründen:

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Wenn der Beschuldigte das Auto tatsächlich entladen wollte und dazu sogar die
Hilfe zweier weiterer Personen in Anspruch nahm, erscheint es wenig plausibel
bzw. widersprüchlich, dass er das Auto noch vor dem Ausladen auf einen Park-
platz umparkieren wollte bzw. umparkierte, der vom Hauseingang weiter entfernt
war, als der Platz, an dem das Auto bereits stand. Anlässlich der vorinstanzlichen
Hauptverhandlung darauf angesprochen, konnte der Beschuldigte dafür auch
keine plausible Erklärung liefern (Urk. 26 S. 8 oben). Anlässlich der Berufungs-
verhandlung führte der Beschuldigte aus, er habe das Auto ausladen wollen, als
es auf dem Parkplatz Nr. 9 gestanden sei. Erst nach dem Ausladen habe er es
auf den Parkplatz Nr. 13 umparkieren wollen. Der Disput mit der Geschädigten
habe ihn von diesem Vorhaben abgehalten. Er sei dadurch so irritiert bzw. verwirrt
gewesen, dass er nicht mehr daran gedacht habe, die Sachen aus dem Fahrzeug
auszuladen (Urk. 56 S. 11 und 17 f.). Gemäss Darstellung des Beschuldigten
hatte er bereits früher mit der Geschädigten über das Spielen mit dem Hund bei
den Parkplätzen gesprochen (Urk. 4 S. 1; Urk. 5 S. 2 und 4; Urk. 6 S. 3; Urk. 56
S. 10). An der vorinstanzlichen Hauptverhandlung führte er zudem aus, er sei
nach dem verbalen Disput mit der Geschädigten nicht emotional geladen gewe-
sen, da er das Ergebnis des Gesprächs fast so gedacht bzw. erwartet habe
(Urk. 26 S. 5). Unter diesen Umständen ist nicht nachvollziehbar, dass die Unter-
haltung mit der Geschädigten den Beschuldigten damals derart aus dem Konzept
brachte, dass er das Ausladen des Autos vergass. Im Übrigen hatten sich die
Kinder – gemäss eigenen Angaben des Beschuldigten – bereits von der Wohnung
ins Freie hinunter begeben, um die Sachen auszuladen, und standen im Bereich
des Parkplatzes Nr. 9 bereit, um dem Beschuldigten zu helfen. Auch aus diesen
Grund erscheint es wenig plausibel, dass der Beschuldigte nicht mehr daran
dachte, dass er eigentlich mit den Kindern das Auto ausladen wollte.
Bestätigt wird die Unplausibilität ferner dadurch, dass es in der Folge zu gar
keinem Ausladen kam und der Beschuldigte mit den beiden Kindern wegfuhr. Der
Beschuldigte präzisiert zwar, er habe sich umentschieden, er habe das Auto näm-
lich aus Angst vor Parkschäden in Sicherheit bringen wollen (Urk. 4 Ziff. 8 a.E.
und Ziff. 9). Auch insofern erscheint aber wenig plausibel, warum er dann die
Kinder eigens einsteigen liess, um mit ihnen umparkieren zu gehen. Auch dass

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der Beschuldigte beabsichtigte, vom noch weiter entfernten Umpark-Ort aus
die Sachen auszuladen, ist nicht nachvollziehbar und wird von ihm auch nicht
behauptet. Nicht plausibel ist im Übrigen, dass der Beschuldigte rückwärts auf
den Parkplatz Nr. 13 fuhr (Urk. 56 S. 11 und 27), was das Ausladen des Autos
zusätzlich erschwert hätte, vorausgesetzt, die Ware befand sich im Kofferraum.
Der Zeuge E._____ erwähnt nichts von einem solchen abschliessenden Umpar-
kieren, sondern führt aus (Urk. 9 S. 4 oberhalb Mitte): „[Er] hat uns mit dem Auto
dann abgeholt, und wir sind weggefahren.“
Im Einzelnen hatte der Beschuldigte – insbesondere im Gegensatz zur Ablauf-
schilderung der Geschädigten – ausgeführt, er habe, nachdem er um die
Geschädigte herummanövriert sei, auf Parkplatz Nr. 13 parkiert und sei dann zu
Fuss zu den wartenden Kindern gelaufen. Diese hätten ihn dann daran erinnert,
dass man ja Sachen ausladen wollte. Daraufhin habe er sich zurück zum Auto
begeben, dort aber den Entschluss gefasst, dieses in Sicherheit zu bringen bzw.
wegzufahren. Abgesehen davon, dass E._____ in seiner gesamten Schilderung
das angeblich beabsichtigte Ausladen mit keinem Wort erwähnt, führte er – an-
ders als der Beschuldigte – auch nicht aus, der Beschuldigte habe letztlich auf
Parkplatz Nr. 13 tatsächlich parkiert und sei dann zu Fuss zu ihm (und zur
Stieftochter) gekommen. E._____ sagt bloss, der Beschuldigte habe parkieren
wollen, es aber nicht gekonnt, worauf er sich umentschlossen habe und zu ihm
(und zur Stieftochter) gefahren sei; alsdann seien sie eingestiegen und weggefah-
ren (Urk. 9 S. 4
oberhalb Mitte). Im Übrigen erwähnte auch die Zeugin D._____ nicht, der
Beschuldigte habe letztlich auf Parkplatz Nr. 13 parkiert, sei ausgestiegen und zu
Fuss zu den Kindern gegangen; statt dessen heisst es bei ihr (Urk. 8 S. 4 oben):
„Dann kehrte er plötzlich und fuhr mit Zack fort.“
Sonderbar erscheint auch die angebliche Angst des Beschuldigten vor Parkschä-
den, die ihn zur Änderung seines ursprünglichen Entschlusses bewogen habe
bzw. zum In-Sicherheit-Bringen seines Autos. Eine solche Aussage macht
nur Sinn, wenn der Beschuldigte auf einmal Anlass zur Befürchtung hatte, die
Geschädigte würde ihm einen solchen Parkschaden zufügen, sei es versehentlich

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beim Spiel mit dem Hund (Wurfknochen), sei es mutwillig aus Rache. Solches
hat der Beschuldigte allerdings anfänglich nicht behauptet; er erwähnte bloss
pauschal die Angst vor Parkschäden. Auf die anlässlich der vorinstanzlichen
Hauptverhandlung gestellte Frage, ob er damals gedacht habe, früher erlittene
Parkschäden seien eine Folge derartiger Hundespiele gewesen, gab er zur
Antwort, das könne er nicht sagen (Urk. 26 S. 8 unten). Vor diesem Hintergrund
macht seine Aussage, er habe sich aus Angst vor Parkschäden umentschieden,
wenig Sinn.
An der Berufungsverhandlung gab der Beschuldigte ebenfalls an, er habe das
Auto aus Angst vor Parkschäden in Sicherheit bringen wollen. Er führte weiter
aus, er habe nicht gewusst, wie die Geschädigte reagieren werde. Es hätte sein
können, dass sie das Auto beschädige, wenn sie auf dem Parkplatz mit dem
Hund spiele (Urk. 56 S. 24 f.). Auf die Frage, ob seine Befürchtung gewesen sei,
dass die Geschädigte das Auto absichtlich beschädige, gab der Beschuldigte an,
nicht absichtlich, aber allenfalls aus Versehen. Es sei möglich, dass sie im Eifer
des Gefechts an das Auto komme, wenn sie mit dem Hund spiele (Urk. 56 S. 25).
Wenig später erklärte er dagegen, er habe schon auch befürchtet, dass die
Geschädigte das Auto absichtlich beschädigen könnte (Urk. 56 S. 25). Als Grund
für eine solche Racheaktion der Geschädigten nannte der Beschuldigte zunächst
ausschliesslich die früheren Vorfälle. Erst auf Nachfrage gab er an, vielleicht hätte
sich die Geschädigte auch wegen des konkreten Disputs rächen wollen (Urk. 56
S. 25). Diese Aussagen sprechen gegen die Annahme, dass der Beschuldigte
das Auto aus Angst vor Parkschäden in Sicherheit bringen wollte, wäre in diesem
Fall doch zu erwarten, dass der Beschuldigte konkret angeben kann, weshalb er
damals solche Schäden befürchtete.
Die Behauptung des Beschuldigten, er habe lediglich auf Parkplatz Nr. 13 parkie-
ren wollen bzw. er habe dort auch kurzzeitig parkiert, nachdem er um die
Geschädigte herummanövriert sei, erweist sich vor diesem Hintergrund als
unglaubhafte Schutzbehauptung; statt dessen liegt der Schluss nahe, dass der
Beschuldigte mit dem Auto auf die Geschädigte zufuhr, um sie, wie in der Anklage
beschrieben, zu bedrängen. In Anbetracht der kurz zuvor erfolgten Diskussion

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um das Spielen mit dem Hund bei den Parkplätzen lässt sich das Verhalten des
Beschuldigten nicht anders deuten, als dass er seine Macht demonstrieren und
der Geschädigten zeigte wollte, dass sie dies unterlassen sollte.
3.5.2. Angaben des Beschuldigten zum Verhalten der Geschädigten
Der Beschuldigte führte an einer Stelle Folgendes aus: Als er im Begriffe
gewesen sei, auf Parkplatz Nr. 13 zu parkieren, habe die Geschädigte ihren Hund
vor sein Auto geschoben. Bei jedem Manöver sei sie mit dem Beschuldigten
„mitgegangen“ und habe ihn eingeschränkt (Urk. 4 Ziff. 7). Ein derartiger Einsatz
ihres Hundes als tierischer Schutzschild erscheint für eine passionierte Hunde-
liebhaberin wie die Geschädigte ungewöhnlich. Im Widerspruch zur vorstehend
erwähnten Aussage des Beschuldigten, wonach Frau G._____ bei jedem Manö-
ver mit ihm „mitgegangen“ sei, antwortete der Beschuldigte andernorts auf die
Frage, wie sich denn Frau G._____ bewegt habe (Urk. 5 S. 5 Mitte): „Zu diesem
Zeitpunkt gar nicht, sie stand einfach auf der Strasse und spielte weiter mit dem
Hund.“
Der gleiche Widerspruch findet sich übrigens auch beim Zeugen E._____. Einer-
seits führt er aus (Urk. 9 S. 4 unterhalb Mitte): „Ich habe nicht gesehen, dass Frau
G._____ nicht aus dem Weg gegangen ist, sie hat einfach weitergespielt, als
wenn nichts wäre.“ An anderer Stelle führt E._____ dann aber aus (Urk. 9 S. 4
oben): „Man konnte gar nicht vernünftig rangieren, da der Hund immer in die
Rangierrichtung gedrückt wurde.“ Bei letzterem Satz fällt zudem die Verwendung
des Wortes „man“ (anstelle des tatsächlich Handelnden) sowie die Passivkon-
struktion (wurde gedrückt; anstelle der aktiven Formulierung) auf, da solche
sprachlichen Eigenheiten einen fehlenden Erlebnisbezug indizieren.
All dies deutet darauf hin, dass die Schilderungen des Beschuldigten zum Tat-
hergang nicht zutreffen.
3.5.3. Sonstiges Aussageverhalten des Beschuldigten
Auch sonst zeigt sich im Aussageverhalten des Beschuldigten die Tendenz, sein
Verhalten zu beschönigen bzw. umzudeuten:

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Bereits auf die Frage, ob es richtig sei, dass er zur Geschädigten gesagt habe, es
sei verboten mit dem Hund auf dem Parkplatz zu spielen, antwortete er zunächst
(Urk. 4 S. Ziff. 10): „Nein, dies stimmt nicht. Dies habe ich nie gesagt.“ In der
gleichen Einvernahme räumt der Beschuldigte aber einige Fragen später ein,
mit der Polizei gedroht zu haben, bestreitet aber Fotos gemacht zu haben (Urk. 4
Ziff. 14). Eine derartige Drohung mit der Polizei macht indes nur Sinn, wenn
der Drohende davon ausgeht, ein Verhalten sei tatsächlich verboten, was darauf
hindeutet, dass der Beschuldigte eben doch auf ein entsprechendes Verbot
hingewiesen hat.
In einer anderen Einvernahme wurde dem Beschuldigten die gleiche Frage
gestellt. Darauf antwortete er (Urk. 5 S. 5 ganz oben): „Das habe ich so nicht
gesagt. Ich spreche keine Verbote aus. Ich habe sie gebeten danach. Es ist auch
so, dass das Spielen mit den Hunden bei der Grünanlage verboten ist. Ich kann
mir nicht vorstellen, dass es auf dem Parkplatz erlaubt ist.“ Der Beschuldigte geht
somit explizit vom Bestehen eines derartigen Verbotes aus; dennoch will er ein
solches nicht bzw. nie ausgesprochen haben, was sonderbar erscheint; auch bei
seinem generalisierenden und insofern nicht auf den konkreten Vorfall bezogenen
Hinweis, er spreche keine Verbote aus, handelt es sich um eine sprachliche
Auffälligkeit, die für intentionale Falschaussagen charakteristisch ist.
Ein ähnlich generalisierender und nicht auf den Vorfall bezogener Hinweis findet
sich auch in folgender Aussage des Beschuldigten (Urk. 5 S. 4 oben): „Frau
D._____ [Zeugin] sagte, ich hätte rumgeschrien. Ich bin aber kein Mensch, der
herumschreit.“ Auch hier fällt zunächst die allgemeine Formulierung seiner Be-
streitung auf: Der Beschuldigte sagt nicht, er habe nicht herumgeschrien, sondern
er sei kein Mensch, der herumschreie. Hier zeigt sich eine Analogie zur eben
gerade zitierten ebenso unspezifischen Aussage, wonach er keine Verbote aus-
spreche. Vor der Vorinstanz präzisierte er sodann, er habe mit der Geschädigten
„in normaler Zimmerlautstärke“ gesprochen (Urk. 26 S. 5 Mitte). Die Zeugin
D._____ schilderte spontan, sie sei im Wohnzimmer gesessen und habe gehört,
wie jemand draussen geschrien bzw. geschimpft habe, worauf sie auf den Balkon
hinausgegangen sei (Urk. 8 S. 3 Mitte). Selbst wenn angenommen würde, dass

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sich die Geschädigte und die Zeugin D._____ abgesprochen hätten (wofür es
allerdings keinerlei Anhaltspunkte gibt), erscheint es wenig naheliegend, dass
sich die beiden auch über den konkreten Anlass abgesprochen haben, der zur
Wahrnehmung der Zeugin D._____ führte.
Zu verweisen ist schliesslich auch auf die anlässlich der Berufungsverhandlung
gemachten Aussagen des Beschuldigten in Bezug auf die Frage, ob er die
Geschädigte damals mit seinem Handy fotografiert habe, wie von ihr geltend
gemacht wurde. Der Beschuldigte brachte diesbezüglich vor, er habe damals
noch nicht über ein fotofähiges Handy verfügt. Er habe ein altes Nokia Handy
ohne Fotofunktion gehabt, das er vor zehn Jahren in Deutschland gekauft habe
(Urk. 56 S. 15 und 26). Diese Argumentation ist neu. Als er in der Untersuchung
auf dieses Thema angesprochen wurde, führte der Beschuldigte lediglich aus, es
sei nicht richtig, dass er von der Geschädigten Fotos gemacht habe (Urk. 4 S. 3).
Er erwähnte in diesem Zusammenhang nicht, dass sein Handy keine Fotos
machen könne. Vor diesem Hintergrund ist die vom Beschuldigten im Berufungs-
verfahren vorgebrachte Darstellung, er habe die Geschädigte mit seinem damali-
gen Handy nicht fotografieren können, als nachgeschobene Schutzbehauptung
zu qualifizieren. Es ist nicht ersichtlich, weshalb der Beschuldigte einen solchen
entlastenden Umstand nicht umgehend von sich aus vorgebracht hätte, zumal
dies bereits bei der Polizei ein Thema war und der Beschuldigte bei der fraglichen
Einvernahme sein Handy bei sich hatte (Urk. 56 S. 26). Dies vermag im Übrigen
auch der Beschuldigte nicht überzeugend zu begründen. Seine Aussagen,
wonach das Ganze für ihn erledigt gewesen sei, nachdem er gesagt habe, dass
er keine Fotos gemacht habe bzw. wonach der einvernehmende Polizist sich nicht
erkundigt habe, ob sein Handy fotofähig sei (Urk. 56 S. 26), können jedenfalls
nicht als Erklärung dienen.
3.6. Gesamtwürdigung
Die Aussagen der Geschädigten wirken insgesamt betrachtet erlebnisbasiert und
im Wesentlichen bzw. im Kernsachverhalt konstant. Demgegenüber enthalten die
Aussagen des Beschuldigten zahlreiche Unplausibilitäten, innere Widersprüche
und offensichtliche Beschönigungen. Mit Blick auf das strittige Kerngeschehen

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erweisen sich auch die Aussagen des Zeugen E._____ als widersprüchlich, und
zwar sowohl bei isolierter Betrachtung als auch im Vergleich mit den Aussagen
des Beschuldigten (Ablaufschilderung). Zu verweisen ist in diesem Zusammen-
hang etwa auf die Aussagen von E._____, wonach D._____ den Vorfall von ihrem
Badezimmerfenster aus nicht habe beobachten können, da
dieses Fenster aus Milchglas sei und damals geschlossen gewesen sei (Urk. 9
S. 6 f.). Dass der Zeuge E._____ dem Badezimmerfenster der Zeugin D._____
zum damaligen Zeitpunkt Beachtung geschenkt hat, erscheint ziemlich unwahr-
scheinlich, nachdem sich das eigentliche Geschehen auf dem Parkplatz abspielte.
Insofern ist auch nicht massgeblich, dass sich das Badezimmerfenster in seinem
Sichtfeld befand (Urk. 9 S. 6). Die Aussagen der Zeugin D._____ bestätigen
das Kerngeschehen, ohne dass konkrete Anhaltspunkte für eine Absprache
oder sonstige einseitig begünstigende Aussagen ersichtlich sind. Im Lichte einer
gesamthaften Betrachtung erweist sich der Anklagevorwurf als erstellt.
4. Rechtliche Würdigung:
4.1. Einer Nötigung macht sich schuldig, wer jemanden durch Gewalt oder
Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung seiner Hand-
lungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden (Art. 181 StGB).
4.2. Ob vorliegend die Nötigungsvariante der Gewalt oder der Androhung ernst-
licher Nachteile zum Zuge kommt, kann offen bleiben, und zwar aus folgenden
Gründen: Zwar kam es vorliegend zu keinerlei Berührung mit der Geschädigten,
was an sich gegen die Nötigungsvariante der Gewalt spricht; dennoch kann aber
das Verhalten des Beschuldigten (wiederholt bedrängende Fahrweise) als Gewalt
angesehen werden, der die Geschädigte aber jeweils auswich. Nach anderer
Betrachtungsweise bildet das Verhalten des Beschuldigten eine konkludente
Androhung eines ernstlichen Nachteils. Dieser Nachteil besteht im Anfahren der
genötigten Person.
Die Wirkung des vorerwähnten Nötigungsmittels bestand vorliegend darin, dass
die Geschädigte gezwungen wurde, dem Auto jeweils auszuweichen bzw. bis an
den Parkplatzrand zurückzuweichen.

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Im Rahmen der Sachverhaltserstellung wurde deutlich, dass der Beschuldigte
nicht einfach Parkmanöver vollzog, sondern die Geschädigte gezielt bedrängte.
Damit erweist sich auch sein Vorsatz als erstellt.
Schliesslich liegt auch die Rechtswidrigkeit des Nötigungsmittels auf der Hand.
4.3. Nach dem Gesagten ist das Verhalten des Beschuldigten als Nötigung im
Sinne von Art. 181 StGB zu qualifizieren. Die Verteidigung wendet sich mit ihrer
Berufung denn auch nicht gegen diese rechtliche Würdigung (Prot. II S. 6).
5. Strafzumessung
5.1. Der theoretische Strafrahmen der Nötigung gemäss Art. 181 StGB
beinhaltet eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe bis
zu maximal 360 Tagessätzen von höchstens Fr. 3'000.– pro Tagessatz (Art. 49
Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 40 StGB und Art. 34 Abs. 1 und 2 StGB). Zu einem
ausnahmsweisen Verlassen des Strafrahmens besteht vorliegend kein Anlass.
Aufgrund des Verschlechterungsverbots stünde vorliegend nur eine Senkung der
Anzahl bzw. der Höhe der Tagessätze zur Diskussion (Art. 391 Abs. 2 StPO).
5.2. Das im Zuge eines verbalen Streits erfolgte 6- bis 8-malige langsame
Zufahren mit dem Auto auf einen Fussgänger, um diesen sukzessive von seinem
Standort zu verdrängen, ohne den Fussgänger jedoch tatsächlich zu berühren, ist
– im Lichte sämtlicher vorstellbarer Nötigungshandlungen – Ausdruck einer sehr
leichten objektiven Tatschwere.
Der Beschuldigte handelte direktvorsätzlich. Es ist davon auszugehen, dass er
sich über die Geschädigte, die seine Aufforderung, nicht bei den Parkplätzen mit
dem Hund zu spielen, einfach ignorierte und weiterspielte, ärgerte und sich ihr
gegenüber durchsetzen wollte.
Ausgehend von der objektiven und subjektiven Tatschwere erscheint die von
der Vorinstanz festgesetzte Einsatzstrafe von 20 Tagessätzen (Urk. 32 S. 21)
angemessen.

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5.3. In Bezug auf die persönlichen Verhältnisse, insbesondere den Werdegang
des Beschuldigten, kann auf die Ausführungen im angefochtenen Urteil verwiesen
werden (Urk. 32 S. 21; vgl. auch Urk. 6 S. 5; Urk. 26 S. 1; Urk. 56 S. 2). Diese
erweisen sich als strafzumessungsrechtlich irrelevant.
Der Beschuldigte weist weder in der Schweiz (Urk. 35) noch (seinen Angaben
zufolge; Urk. 26 S. 4 Mitte; Urk. 56 S. 4) in Deutschland Vorstrafen auf (er lebt seit
2009 in der Schweiz; Urk. 6 S. 5 Mitte).
Da der Beschuldigte den Anklagevorwurf bestreitet, kann er weder Einsicht
noch Reue für sich reklamieren; ausnahmsweise sind jedoch die angeblich
vom Beschuldigten über die Hausverwaltung sowie bei der Staatsanwaltschaft un-
ternommenen „Schlichtungsversuche“ leicht strafreduzierend zu berücksichtigen
(vgl. Prot. I S. 7).
5.4. In Würdigung aller genannten Kriterien, unter anderem auch der Dauer von
acht Monaten zwischen der erstinstanzlichen Urteilsfällung und der Zustellung
des begründeten Entscheids, was mit dem Beschleunigungsgebot schwer
vereinbar ist, erscheint die von der Vorinstanz festgesetzte Geldstrafe von
14 Tagessätzen angemessen; sie ist jedenfalls nicht übersetzt.
5.5. Auch bei der Tagessätzhöhe käme aufgrund des Verschlechterungs-
verbots nur eine Senkung in Frage. Das monatliche Nettoeinkommen des
Beschuldigten beträgt Fr. 6'531.70 (Haupterwerb Fr. 5'402 + Nebenerwerb
Fr. 1'129.70; Urk. 42/1) jeweils 13x, d.h. bereinigt auf 12 Monate: Fr. 7'076.–.
Aufgrund der Quellensteuerpflicht (Aufenthaltsbewilligung B; Urk. 40) fällt keine
weitere Steuerbelastung an, welche abzuziehen wäre. Nicht abzugsfähig sind
die Wohnkosten (BGE 134 IV 60 E. 6.4 Absatz 2 S. 70 f.; vorliegend Fr. 1'837.–).
Abzuziehen gilt es hingegen allfällige Familien- sowie Unterstützungspflichten
(Art. 34 Abs. 2 Satz 2 StGB). Gemäss den Angaben des Beschuldigten an der
Berufungsverhandlung hat der Neffe seiner Ehefrau die Lehre abgebrochen und
arbeitet jetzt bei …, weshalb er vom Beschuldigten nicht mehr finanziell unter-
stützt wird (Urk. 56 S. 3 f.). Vom Beschuldigten weiterhin unterstützt

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wird hingegen die Stieftochter (Urk. 56 S. 4). Für die Stieftochter erscheint – in
Anlehnung an das Familienrecht – ein Abzug von 15% des Einkommens als
angemessen und für die Ehefrau ein solcher von 25% (vgl. BSK StGB I-Dolge,
N 57 und N 72 zu Art. 34 StGB). Daraus resultiert ein 40%-Abzug vom bereinigten
Nettolohn. Abzugsfähig sind auch die Kosten der obligatorischen Kranken- und
Unfallversicherung (BGE 134 IV 60 E. 6.1 Abs. 2 S. 68). Diese betragen vor-
liegend monatlich ca. Fr. 400.– (Urk. 56 S. 4). Aufgrund der aktuellen finanziellen
Verhältnisse des Beschuldigten erscheint ein Tagessatz von über Fr. 100.–
angemessen. Aufgrund des Verschlechterungsverbots bleibt es jedoch auch hier
bei den vorinstanzlich festgesetzten Fr. 70.–.
5.6. Die Vorinstanz hat ohne nähere Begründung neben einer bedingten
Geldstrafe auf eine Busse von Fr. 400.– erkannt (Urk. 32 S. 23).
Angesichts des Umstands, dass vorliegend keine Schnittstellenproblematik
zwischen unbedingter Busse für Übertretungen und bedingter Geldstrafe für
Vergehen oder gar Verbrechen besteht und auch nicht erkennbar ist, dass
der nicht vorbestrafte Beschuldigte aus spezialpräventiven Gründen eines zusätz-
lichen „Denkzettels“ bedürfte, ist von der Ausfällung einer Verbindungsbusse
abzusehen.
5.7. Der Beschuldigte ist somit mit einer Geldstrafe von 14 Tagessätzen zu
Fr. 70.– zu bestrafen.
6. Vollzug
Die Anordnung eines unbedingten Vollzugs sowie eine Verlängerung der vor-
instanzlich angeordneten zweijährigen Probezeit (Urk. 32 S. 25 Dispositivziffer 4)
scheitert vorliegend bereits am Verschlechterungsverbot.
7. Kosten- und Entschädigungsfolgen
7.1. Bei diesem Verfahrensausgang ist das erstinstanzliche Kostendispositiv zu
bestätigen.

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7.2. Im Berufungsverfahren werden die Kosten nach Obsiegen und Unterliegen
auferlegt (Art. 428 Abs. 1 Satz 1 StPO). Vorliegend obsiegt der Beschuldigte mit
Bezug auf die Busse, unterliegt jedoch im Übrigen. Die Kosten des Berufungs-
verfahrens sind ihm daher zu 5/6 aufzuerlegen und zu 1/6 auf die Gerichtskasse
zu nehmen. Ausgangsgemäss ist dem Beschuldigten sodann eine reduzierte
Prozessentschädigung für das Berufungsverfahren zuzusprechen. Diese ist
– ausgehend von den vom Beschuldigten geltend gemachten Anwaltskosten
(Urk. 54) – auf Fr. 1'133.– festzusetzen. Dem Beschuldigten ist für das
Berufungsverfahren somit eine reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 1'133.–
aus der Gerichtskasse zuzusprechen, wobei das Verrechnungsrecht des Staates
vorzubehalten ist.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der Nötigung im Sinne von Art. 181
StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 14 Tagessätzen zu
Fr. 70.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt.
4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (zweite Ziff. 1 und Ziff. 5) wird be-
stätigt.
5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.
6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden im Umfang von 5/6 dem
Beschuldigten auferlegt und im Umfang von 1/6 auf die Gerichtskasse
genommen.
7. Dem Beschuldigten wird für das Berufungsverfahren eine reduzierte Pro-
zessentschädigung von Fr. 1'133.– aus der Gerichtskasse zugesprochen.
Das Verrechnungsrecht bleibt vorbehalten.
8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an

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− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
(übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
− das Migrationsamt des Kantons Zürich.
9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.

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Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 13. November 2014
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Marti lic. iur. C. Laufer