zh_obergericht · RA210013 · 2022-06-24 · de
Arbeitsrechtliche Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RA210013-O/U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. M. Kriech, Vorsitzender, Oberrichterin
Dr. L. Hunziker Schnider und Oberrichter lic. iur. M. Spahn
sowie Gerichtsschreiber Dr. O. Hug
Urteil vom 24. Juni 2022
in Sachen
Stiftung A._____,
Beklagte und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
B._____, Dr.,
Klägerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
betreffend arbeitsrechtliche Forderung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren
am Arbeitsgericht Dietikon vom 18. Juni 2021 (AH190024-M)

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Erwägungen:
I.
(Parteien und unbestrittener Sachverhalt)
1. Die Klägerin und Beschwerdegegnerin (fortan Klägerin) arbeitete ab dem
1. Januar 2016 bei der Beklagten und Beschwerdeführerin (fortan Beklagte) als
wissenschaftliche Mitarbeiterin in C._____-Weiterbildung medizinische Genetik
(Urk. 4/3 S. 1; Urk. 50 S. 1). Bei der Beklagten handelt es sich um eine Stiftung
i.S.v. Art. 80 ff. ZGB mit gemeinnützigem Charakter, die sich unter anderem auch
für … engagiert (Urk. 4/2).
2. Am 7. September 2018 zahlte die Beklagte der Klägerin die Studiengangge-
bühr "CAS in Labormedizin UZH" von Fr. 6'000.– (Urk. 68/2). Nachdem die Kläge-
rin am 4. Oktober 2018 ihr Arbeitsverhältnis bei der Beklagten per Ende Dezem-
ber 2018 gekündigt hatte (Urk. 4/9), zahlte die Beklagte der Klägerin in den Mona-
ten Oktober bis Dezember 2018 nicht den gesamten Lohn aus, sondern zog pro
Monat Fr. 2'000.– (gesamthaft Fr. 6'000.–) vom Lohn ab (Urk. 2 S. 6; Urk. 10
S. 4).
II.
(Prozessgeschichte)
1. Mit Eingabe vom 3. Oktober 2019 (Datum Eingang) und unter Beilage der
Klagebewilligung des Friedensrichteramtes der Stadt D._____ vom 18. Juli 2019
(Urk. 1) reichte die Klägerin bei der Vorinstanz eine arbeitsrechtliche Klage ein,
mit der sie nebst anderem auf Verpflichtung der Beklagten zur Zahlung von
Fr. 6'000.– netto zuzüglich Zins klagte (Urk. 2). Der weitere Verfahrensverlauf vor
Vorinstanz kann dem angefochtenen Entscheid entnommen werden (Urk. 82 S. 2
f. = Urk. 85 S. 2 f.). Am 18. Juni 2021 erliess die Vorinstanz folgendes Urteil
(Urk. 82 S. 17 = Urk. 85 S. 17):

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1. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin Fr. 6'000.– nebst Zins zu 5% seit
1. Dezember 2018 zu bezahlen.
Im Mehrumfang wird die Klage abgewiesen.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine reduzierte Parteientschädigung von
Fr. 775.– (inkl. 7.7% Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4. (Schriftliche Mitteilung).
5. (Rechtsmittelbelehrung: Beschwerde, Frist: 30 Tage).
2. Dagegen erhob die Beklagte Beschwerde und stellte folgende Anträge
(Urk. 84 S. 2):
" I. Das Urteil des Arbeitsgerichts Dietikon vom 18. Juni 2021 sei bzgl. der Pflicht zur Be-
zahlung von Fr. 6'000.-- aufzuheben und die Klage sei diesbezüglich abzuweisen.
II. Eventualiter sei das Urteil des Arbeitsgerichts Dietlikon vom 18. Juni 2021 bzgl. der
Pflicht zur Bezahlung von Fr. 6'000.-- aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung
an die Vorinstanz zurückzuweisen.
III. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MwSt. zu Lasten der Klägerin und
Beschwerdegegnerin."
3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-83). Mit Verfügung
vom 20. Oktober 2021 wurde der Klägerin Frist zur Erstattung der Beschwerde-
ant-wort angesetzt (Urk. 88). Die Beschwerdeantwort mit den Anträgen auf voll-
umfängliche Abweisung der Beschwerde unter Kosten- und Entschädigungsfol-
gen zu Lasten der Beschwerdeführerin ging innert Frist ein (Urk. 90 S. 3) und
wurde der Beklagten zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 91). Weitere prozessua-
le Anordnungen oder Eingaben sind nicht erfolgt.
4. Das Verfahren erweist sich als spruchreif.

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III.
(Prozessuale Vorbemerkungen)
1. Die Rechtsmittelvoraussetzungen sind erfüllt: Da der für eine Berufung er-
forderliche Streitwert nicht erreicht ist, ist gegen den angefochtenen erstinstanzli-
chen Endentscheid die Beschwerde zulässig (Art. 319 lit. a i.V.m. Art. 308 Abs. 2
ZPO). Diese wurde form- und fristgerecht erhoben (Art. 321 Abs. 1 ZPO und
Urk. 83/2). Unter dem Vorbehalt rechtsgenügender Anträge und Begründung
(Art. 321 Abs. 1 ZPO und dazu nachstehend, E. III.2.-III.3.) ist auf die Beschwerde
einzutreten. Der Beschwerdeentscheid kann aufgrund der Akten ergehen
(Art. 327 Abs. 2 ZPO).
2. Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie die offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden
(Art. 320 ZPO). Die beschwerdeführende Partei hat im Einzelnen darzulegen, an
welchen Mängeln (unrichtige Rechtsanwendung, offensichtlich unrichtige Feststel-
lung des Sachverhalts) der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet. Das
setzt voraus, dass sie sich inhaltlich konkret mit den Erwägungen im angefochte-
nen Entscheid auseinandersetzt und mittels Verweisungen auf die Akten aufzeigt,
dass und wo im vorinstanzlichen Verfahren die massgebenden Behauptungen,
Erklärungen, Bestreitungen und Einreden erhoben wurden bzw. aus welchen Ak-
tenstellen sich der geltend gemachte Beschwerdegrund ergeben soll. Was nicht
beanstandet wird, braucht grundsätzlich nicht geprüft zu werden. Werden keine,
unzulässige
oder ungenügende Rügen erhoben, stellt dies einen nicht behebbaren Mangel dar
(vgl. Art. 132 ZPO), d.h. ist nicht eine Nachfrist zur ergänzenden Begründung an-
zusetzen, sondern ist die Beschwerde abzuweisen bzw. ist darauf nicht einzutre-
ten.
3. Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind
im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen. Dieses Novenverbot ist umfassend,
beinhaltet daher sowohl echte als auch unechte Noven und umfasst ebenso die-
jenigen Fälle, in denen die Untersuchungsmaxime (Art. 247 Abs. 2 ZPO) gilt (vgl.

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ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, Art. 326 N 4; BGer 5A_405/2011 vom 27. Septem-
ber 2011, E. 4.5.3m.w.H.).
IV.
(Materielle Beurteilung der Beschwerde)
1. Die Vorinstanz erwog zusammengefasst, bei den zur Diskussion stehenden
CAS-Kosten handle es sich nicht um notwendige Auslagen im Sinne von
Art. 327a Abs. 1 OR, sondern um Weiterbildungskosten, die grundsätzlich von der
Klägerin zu tragen seien. Trotzdem habe die Beklagte die entsprechende Rech-
nung von der Universität Zürich für den CAS-Kurs der Klägerin am 7. September
2018 (Valutadatum) bezahlt und somit diese Kosten – zumindest einstweilen –
übernommen (Urk 85 S. 7 E. 4.1.).
Übernehme der Arbeitgeber die Ausbildungs- und Weiterbildungskosten, die
nicht notwendige Auslagen darstellten, könne er diese nach Auflösung des Ar-
beitsverhältnisses nur dann zurückverlangen, falls eine entsprechende Vereinba-
rung bestehe. Solche Rückzahlungsvereinbarungen seien grundsätzlich nur dann
zulässig, soweit sie den rückzuvergütenden Betrag und den Zeitraum fixierten, in-
nert welchem die Kündigung eine Rückzahlungspflicht auslöse (BSK OR I-
Portmann/Rudolph, Art. 327a N 4; Streiff/von Kaenel/Rudolph, Arbeitsvertrag,
Art. 327a N 7; Urk. 85 S. 6 E. 3.2.).
Unbestritten sei, dass es ein Gespräch zwischen der Klägerin, E._____ und
F._____ (Stiftungsratsmitglieder der Beklagten) gegeben habe. Anlässlich dieses
Gespräches sei der Klägerin erklärt worden, dass sie die Kursgebühren in der
Höhe von Fr. 6'000.– durch Akquisition von Spendengeldern wieder einbringen
müsse. Ob dieses Gespräch vor der Bezahlung der CAS-Rechnung – sprich vor
dem 7. September 2018 – stattgefunden habe oder erst danach, sei hingegen
strittig geblieben. Ebenfalls strittig sei, wie dieses Gespräch zu qualifizieren sei
(Urk. 85 S. 7 E. 4.2.).
Aufgrund der übereinstimmenden Zeugen- und Parteiaussagen sei erstellt,
dass die Parteien vereinbart hätten, die Beklagte übernehme die CAS-Kosten im

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Umfang von Fr. 6'000.– und die Klägerin beteilige sich im Gegenzug innert der
nächsten zwei Jahren an der Sammlung von Spendengeldern in der Höhe von
Fr. 6'000.– (Urk. 85 S. 9 E. 4.4.).
Dabei hätten die Parteien es aber versäumt zu regeln, was geschehen solle,
falls das Arbeitsverhältnis innert der zwei Jahre enden würde resp. falls die Kläge-
rin innert besagter Zeit nicht genügend Spenden einbringen sollte. Die Parteien
hätten selbst übereinstimmend ausgesagt, dass dies nicht Thema anlässlich des
Gespräches gewesen sei. Die von der Beklagten vorgebrachte Bedingung habe
somit lediglich darin bestanden, dass sich die Klägerin bereit erklärt habe, sich an
der Spendenakquise zu beteiligen. Es gebe aber keinen Nachweis dafür, dass
sich die Parteien übereinstimmend dazu geäussert hätten, dass eine Bedingung
vereinbart worden sei, wonach die Fr. 6'000.– zurück an die Beklagte fliessen
müssten, wenn nicht durch Spenden, dann durch Rückzahlung durch die Kläge-
rin. Indem sich die Klägerin an der Akquise von Spendengeldern beteiligen sollte,
hätten die Parteien übereinstimmend den Aufgabenbereich der Klägerin innerhalb
des bestehenden Anstellungsverhältnisses ausgeweitet. Im Gegenzug zur Aus-
weitung des Aufgabenbereichs habe die Beklagte die CAS-Kurskosten übernom-
men. Dieser erweiterte Aufgabenbereich habe jedoch mit der Beendigung des Ar-
beitsverhältnisses geendet und keine Rückzahlungspflicht ausgelöst (Urk. 85 S. 9
f. E. 4.5).
Die weiteren strittigen Fragen, zu welchem Zeitpunkt das Gespräch stattge-
funden habe und ob die Vereinbarung habe mündlich geschlossen werden kön-
nen, liess die Vorinstanz mit Verweis auf ihre Folgerung, dass keine Rückzah-
lungsansprüche aus der mündlich geschlossenen Vereinbarung hätten abgeleitet
werden können, offen (Urk 85 S. 10 E. 4.6.).
Sodann kam die Vorinstanz zum Schluss, dass eine Rückzahlungsverpflich-
tung nicht vereinbart worden sei, weshalb die strittigen Lohnabzüge unrechtmäs-
sig erfolgt seien. Folglich sei die Beklagte zu verpflichten, der Beklagten den feh-
lenden Lohn von gesamthaft Fr. 6'000.– zuzüglich Verzugszinsen von 5 % seit
1. Dezember 2018 (mittlerer Zinsverfall) zu bezahlen (Urk. 85 S. 10 E. 4.7. f.).

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2. Die Beklagte rügt, die Vorinstanz habe einerseits den Sachverhalt teilweise
falsch festgestellt, indem sie Beweise in willkürlicher Art und Weise gewürdigt ha-
be (Zeitpunkt und Inhalt des Gesprächs), und andererseits sei das Recht in Bezug
auf die Rückerstattungspflicht der CAS-Kurskosten unrichtig angewendet worden.
3. Zur falschen Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz bringt die
Beklagte vor, nach Abschluss des Beweisverfahrens könne nicht ausgeführt wer-
den, es sei strittig, ob besagtes Gespräch vor oder nach Bezahlung der Rechnung
stattgefunden habe. Vielmehr habe die Klägerin im Rahmen des Beweisverfah-
rens anerkannt, dass es vor Bezahlung der Kursgebühr stattgefunden habe
(Urk. 84 S. 5 f. N 12).
Die Klägerin bestreitet die Vorbringen der Beklagten und vermerkt, auch
wenn das Gespräch vor Bezahlung des Kurses stattgefunden haben sollte, bele-
ge dies nicht, dass eine Rückzahlungsvereinbarung getroffen worden sei (Urk. 90
S. 8 f.).
Vorab ist festzuhalten, dass die Frage, wann besagtes Gespräch stattgefun-
den hat, nach dem soeben Ausgeführten zwischen den Parteien nach wie vor
strittig ist und die Vorinstanz zutreffend hiervon ausging. Sinngemäss rügt die Be-
klagte aber, die Vorinstanz habe eine Beweiswürdigung unterlassen im Hinblick
auf die von ihr vorinstanzlich aufgestellte Behauptung, das Gespräch habe vor der
Zahlung der Ausbildungskosten stattgefunden (Urk. 67 S. 2 ff.). Hierzu offerierte
die Klägerin ihre Befragung (Urk. 58 S. 7) und die Beklagte diejenige von E._____
und F._____ (Urk. 67 S. 2 ff.). Die Klägerin bestätigte in der Befragung vom
27. Mai 2021 auf Nachfrage der vorinstanzlichen Richterin, das Gespräch habe
ihrer Erinnerung nach vor der Kursanmeldung stattgefunden (Urk. 79 S. 5). In der
Stellungnahme zum Beweisergebnis nahm die Klägerin auf diese Aussage nicht
mehr Bezug (Prot. I S. 29 f.); es kann daher darauf abgestellt werden. Da die Zah-
lung von Kursgebühren gemäss allgemeiner Lebenserfahrung nach der Kursan-
meldung erfolgt, ist davon auszugehen, dass das strittige Gespräch zwischen den
Parteien vor der Begleichung der Kursgebühren erfolgte.

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Für die Beurteilung der verfahrensgegenständlichen Forderung ist diese
Feststellung, wie noch zu zeigen sein wird, unerheblich (vgl. E. 5.3. und E. 5.5.),
weshalb die Vorinstanz die Frage offenlassen durfte und die Rüge der Beklagten
hierzu unbegründet ist.
4.
4.1. Weiter rügt die Beklagte, die Vorinstanz sei irrtümlich zum Ergebnis gelangt,
dass lediglich eine Pflicht zur Beteiligung an der Spendensammlung zwischen
den Parteien vereinbart worden sei. Gleichzeitig und hierzu im Widerspruch ste-
hend habe die Vorinstanz ebenfalls ausgeführt, dass unbestrittenermassen ver-
einbart worden sei, die Klägerin müsse die Kursgebühren durch Akquisition von
Spendengeldern wieder einbringen (Urk. 84 S. 7 f.). Aufgrund des durchgeführten
Beweisverfahrens habe als erstellt zu gelten, dass die Parteien vereinbart hätten,
die Beklagte würde die Kursgebühren des CAS-Kurses an der Universität Zürich
unter der Bedingung bezahlen, dass die Klägerin die Gebühren innert zwei Jahren
durch Spendengelder wieder einbringe. Dabei sei es richtig, dass die Beklagte
bzw. deren Organe keine Regelung getroffen hätten, was zu gelten habe, wenn
die Bedingung nicht erfüllt werde (Urk. 84 S. 10). Zusätzlich führt die Beklagte
aus, es sei mit sämtlichen Beweismitteln vereinbar, dass die Klägerin die Kursge-
bühren in Höhe von Fr. 6'000.– innert zwei Jahren zu Gunsten der Beklagten hät-
te einbringen müssen und andernfalls die Bedingung für die Bezahlung der Kurs-
gebühr nicht erfüllt sei (Urk. 84 S. 11).
4.2. Die Klägerin hält dagegen und bringt vor, die Vereinbarung einer Rückzah-
lung innert einer bestimmten Frist oder Höhe sei nicht erstellt, es seien lediglich
Parteibehauptungen aufgestellt worden. Die Zeugen hätten nur bestätigt, man
habe von der Klägerin erwartet, dass sie sich an der Spendeneintreibung beteili-
gen würde, wenn man den CAS-Kurs bezahle. Keiner der Zeuge habe jedoch ei-
ne Rückzahlungsverpflichtung bestätigt. Jeder Zeuge habe angegeben, nicht zu
wissen, was passiert wäre, wenn die Spenden nicht eingeholt würden (Urk. 90
S. 10).
4.3. Entgegen der Behauptung der Beklagten (Urk. 84 S. 7) widersprach sich die
Vorinstanz nicht bei der Sachverhaltserstellung. So führte sie nicht aus, "es sei

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unbestrittenermassen vereinbart worden", sondern es sei anlässlich dieses Ge-
sprächs der Klägerin "erklärt" worden, dass sie die Kursgebühren in der Höhe von
Fr. 6'000.– durch Akquisition von Spendengeldern wieder einbringen müsse
(Urk. 85 S. 7 E. 4.2.). Dies entspricht auch ihren weiteren Erwägungen, wonach
es strittig sei, wie dieses Gespräch zu qualifizieren sei, soll heissen: als einseitige
Ansage oder gegenseitige Rückzahlungsvereinbarung (Urk. 85 S. 7 E. 4.2.).
4.4. Die Beklagte stützt ihre Rüge in Bezug auf den festgestellten Gesprächsin-
halt auf die vorinstanzlichen Partei- und Zeugenaussagen (Urk. 84 S. 8 ff. mit
Verweis auf Urk. 76 S. 2 f., Urk. 77 S. 5, Urk. 78 S. 3 f., Urk. 79 S. 6 ff., Urk. 80
S. 2, Urk. 81 S. 3 f.).
4.4.1. Die beiden am Gespräch anwesenden Stiftungsratsmitglieder der Beklag-
ten sprachen zwar beide von einer "Bedingung", was hierunter zu verstehen ist,
geht aus ihren Aussagen aber nicht deutlich hervor:
– E._____ führte zum Gespräch aus, er habe schon länger vorgehabt, das
Team mehr ins Fundraising zu integrieren. Deswegen habe er dem Team
gesagt, er möchte dies bei zukünftigen Verträgen als Tätigkeitsgebiet so
festgehalten haben. Er habe die Leute immer ein bisschen dafür motivie-
ren wollen. Dabei habe er nun eine gute Möglichkeit gesehen und habe
gesagt, dies sei die Bedingung, wo er bereit sei, die Fr. 6'000.– zu bezah-
len. Für ihn habe sich dies so ergeben. Ihr Bedarf, dass die Rechnung
von Fr. 6'000.– bezahlt werde, und sein Bedürfnis, das Team mehr zu in-
volvieren. Er habe keine Bedenken gehabt, dass die Klägerin dies schaf-
fen könne. So habe er gesagt, dass dies die Bedingung sei. Er habe die
Klägerin gefragt, ob dies okay sei und sie habe dies bejaht (Urk. 81 S. 3).
– F._____ führte ihrerseits aus, dass besprochen worden sei, die Beklagte
schiesse die Kosten vor unter der Bedingung, dass die Klägerin das mit
Fundraising zurückbezahle. Für den Fall, dass dies nicht gelingen würde,
sei nichts im Detail vereinbart worden (Urk. 80 S. 2).

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Während die Aussage von E._____ eher darauf schliessen lässt, es sei ver-
einbart worden, die Zahlung der CAS-Kosten erfolge unter der Bedingung, dass
sich die Klägerin verpflichte, sich am Fundraising im Umfang der Zahlung zu be-
teiligen, spricht F._____ von einer Bevorschussung der CAS-Kosten, was eine
Rückzahlung impliziert, wobei entgegen ihrer Aussage nicht die Rückzahlung
durch Fundraising, sondern deren Stundung (resolutiv) bedingt wäre.
Die Klägerin sagte in der vorinstanzlichen Parteibefragung ihrerseits aus, sie
wisse nicht, wo der juristische Unterschied zwischen einer Vereinbarung und ei-
ner Bedingung liege (Urk. 79 S. 7), was auch ihren übrigen Aussagen zu entneh-
men ist (vgl. Urk. 79 S. 2 und S. 6 ff.). Weiter ist zu beachten, dass sie zwar er-
klärte, es sei gesagt worden, die Kursgebühren würden unter der Bedingung be-
zahlt werden, dass sie mit Spendengeldern das Geld wieder einbringe (Urk. 79
S. 8). Ob sie mit dieser Bedingung einverstanden gewesen war, kann ihren weite-
ren Aussagen – und damit entgegen der Behauptung der Beklagten (Urk. 84 S. 8)
– aber nicht entnommen werden. Vielmehr antwortete sie auf die Ergänzungsfra-
ge der Beklagten, weshalb sie die Vereinbarung eingegangen sei, wonach ihr
Fr. 6'000.– bezahlt würden und sie sich dafür am Fundraising beteiligen müsse,
es sei die einzige Möglichkeit gewesen, dass die Beklagte das Geld bezahle, und
es habe keinen anderen Weg gegeben (Urk. 79 S. 9). Die Beklagte formulierte
somit ihre Frage in Bezug auf die Vereinbarung dahingehend, dass die Klägerin
sich für die Bezahlung lediglich "am Fundraising beteiligen" müsse, was die Klä-
gerin bejahte.
4.4.2. Die Zeugen G._____, H._____ und I._____, die – wie die Beklagte zutref-
fend festhielt (Urk. 84 S. 9) – bei besagtem Gespräch nicht anwesend waren und
dessen Inhalt nicht unmittelbar wahrgenommen haben, sagten aus, sie hätten von
der Klägerin erfahren:
– dass zwischen den Parteien eine Vereinbarung geschlossen worden sei,
wonach die Stiftung die Kosten für den Kurs vorschiesse, die Klägerin die
Kosten aber mit Spendengeldern zurückzuerstatten hätte (Urk. 76 S. 2),
und

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– dass der Kurs von der Beklagten bezahlt werde, sie (die Klägerin) die
Kosten durch Spendengelder wieder reinholen müsse (Urk. 77 S. 5),
– dass man sich darüber geeinigt habe, dass die Beklagte die Kosten über-
nehme und die Klägerin die Kosten über ein bis zwei Jahre durch Fund-
raising "einholen" könne (Urk. 78 S. 4).
Weiter sagten die Zeugen übereinstimmend aus, es sei nicht darüber ge-
sprochen worden, was passieren würde, falls das Fundraising der Klägerin nicht
gelingen würde (Urk. 76 S. 4; Urk. 77 S. 5; Urk. 78 S. 4).
Den Zeugenaussagen der Mitarbeiter der Klägerin ist somit lediglich zu ent-
nehmen, dass vereinbart wurde, die Beklagte übernehme die CAS-Kurskosten
und die Klägerin müsse die Kosten mit Spendengelder "reinholen" bzw. zurücker-
statten.
4.5. Wie die Beklagte bereits selbst vorbringt, lässt sich der exakte Wortlaut des
Gesprächs zwischen ihren Stiftungsratsmitgliedern und der Klägerin nach Ab-
schluss des vorinstanzlichen Beweisverfahrens nicht mehr einwandfrei ermitteln
(Urk. 84 S. 7).
Die Beklagte behauptet zwar, den Partei- und Zeugenaussagen sei zu ent-
nehmen, es sei sinngemäss vereinbart worden, die Klägerin müsse die von der
Beklagten bezahlten Kurskosten zurückzahlen, sofern sie nicht Spendengelder in
entsprechender Höhe innert zwei Jahren einbringe (Urk. 84 S. 11). Demnach sei
vereinbart worden, die Stundung der Rückzahlung habe unter der auflösenden
(resolutiven) Bedingung gestanden, dass die Klägerin die Spendengelder in Höhe
von Fr. 6'000.– innert zwei Jahren nicht generieren werde. Entsprechendes kann
aber nur implizit der Aussage von F._____ entnommen werden, die von einer Be-
vorschussung sprach. Die übrigen Partei- und Zeugenaussagen decken diese
Aussage nicht ab, auch wenn die Zeugen bestätigten, mit den generierten Spen-
dengeldern hätten die Kosten für den Kurs gedeckt werden sollen. Weshalb die
Vorinstanz auf die Aussage von F._____ und nicht auf die weiteren Partei- und
Zeugenaussagen hätte abstellen sollen, legt die Beklagte nicht dar. Die Feststel-

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lung der Vorinstanz, es sei vereinbart worden, dass die Beklagte die CAS-Kosten
im Umfang von Fr. 6'000.– übernimmt und sich die Klägerin im Gegenzug in die-
sem Umfang innert der nächsten zwei Jahre an der Sammlung von Spendengel-
dern beteilige (Urk. 85 S. 9), vermag die Beklagte mit ihrer Rüge somit nicht als
offensichtlich unrichtig auszuweisen. Auch wird von der Beklagten nicht bestritten,
dass keine Regelung getroffen worden sei, was zu gelten habe, wenn die Klägerin
auch innert zwei Jahren nicht genügend Spenden in der Höhe von Fr. 6'000.–
sammeln würde (Urk. 84 S. 10). Folglich ist ihre Rüge betreffend die vorinstanzli-
che Sachverhaltsfeststellung zum Inhalt des Gesprächs unbegründet.
5.
5.1. Weiter rügt die Beklagte, die rechtlichen Ausführungen der Vorinstanz zur
Weiterbildung liessen sich nicht auf den vorliegenden Fall übertragen. Da die Be-
zahlung der Kurskosten nur bedingt erfolgt sei, sei eine explizite Rückzahlungs-
verpflichtung nicht erforderlich gewesen. Eine Modifikation der arbeitsrechtlichen
Rechte und Pflichten sei nicht erfolgt (Urk. 84 S. 11 ff.). Tatsächlich habe es sich
bei der Vorfinanzierung der Kurskosten um ein Darlehen (Urk. 84 S. 15) oder
eventualiter um einen Innominatkontrakt mit darlehensrechtlichen Elementen
(Urk. 84 S. 22) gehandelt. Die Zahlung der Kurskosten sei unter der auflösenden
Bedingung erfolgt, dass die Spendengelder in entsprechender Höhe in einem
Zeitraum von zwei Jahren zu Gunsten der Beklagten akquiriert würden. Gelänge
es der Klägerin nicht, Spendengelder in besagter Höhe zu sammeln, wäre das
bedingte Rechtsgeschäft beendet, d.h. der Rechtsgrund für die Bezahlung der
Kurskosten würde ipso iure entfallen (Urk. 84 S. 19). Eventualiter läge eine Ver-
tragsverletzung vor (Urk. 84 S. 23).
5.2. Wie bereits dargetan, vermag die Beklagte mit ihrer Rüge zur vorinstanzli-
chen Sachverhaltsfeststellung betreffend den Inhalt des Gesprächs zwischen ih-
ren beiden Stiftungsratsmitgliedern und der Klägerin nicht durchzudringen. Folg-
lich ist auf ihre rechtlichen Ausführungen, soweit sie ihnen einen vom vorinstanzli-
chen Ergebnis abweichenden Sachverhalt zugrunde legt, nicht weiter einzugehen.
Im Übrigen legt die Beklagte – wie die Klägerin zutreffend entgegenhält
(Urk. 90 S. 9) – auch nicht substantiiert dar, inwiefern die von der Vorinstanz

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durchgeführte objektivierte Vertragsauslegung falsch sei. Die Vorinstanz vermiss-
te – wie oben dargelegt – unter Hinweis auf die Lehre eine Rückzahlungsverein-
barung, welche sich zu den Folgen äussert, falls das Arbeitsverhältnis vor Ablauf
von zwei Jahren endet oder die Klägerin nicht in der Lage ist, Spenden von Fr.
6'000.– aufzutreiben (Urk. 85 S. 6 f. S. 9). Fehlt es aber an einer Abrede über den
rückzuvergütenden Betrag und über den Zeitraum, innert welcher die Kündigung
eine Rückzahlungspflicht auslöst (im Sinne einer Verpflichtung des Arbeitneh-
mers, im Falle der Beendigung des Arbeitsverhältnisses vor einer bestimmten Zeit
ebendiese Kosten ganz oder teilweise zurückzuzahlen), kann der Arbeitgeber
Ausbildungskosten, die nicht notwendige Auslagen darstellen, nicht zurückverlan-
gen (BSK OR I-Portmann, Art. 327a N 4; vgl. auch OGer ZH LA170001 vom 6.
Oktober 2017 S. 20 f. mit weiteren Hinweisen). Die von der Beklagten vorge-
brachten mannigfaltigen Argumente (Urk. 84 S. 15 ff.: die Bezahlung der Kurskos-
ten sei resolutiv bedingt und – da keine Spenden generiert worden seien – letzt-
lich ohne Rechtsgrund erfolgt, weshalb der Vertrag rückabgewickelt und die Kurs-
gebühr auch ohne Rückzahlungsverpflichtung zurückerstattet werden müsse; die
getroffene Vereinbarung setze bei objektiver Auslegung und nach dem Vertrau-
ensprinzip ein Anstellungsverhältnis während der Ausbildung voraus; zumindest
sei nach objektiver Auslegung "eine vertragliche Rückzahlungspflicht" vereinbart
worden, allenfalls auch in der Form eines Darlehens oder eines Innominatkon-
trakts; eine allfällige Vertragslücke müsse nach dem hypothetischen Parteiwillen
im Sinne der Beklagten geschlossen werden) vermögen allesamt eine hinrei-
chend klare Abrede – und sei es auch nur über die Folgen des Eintritts der Reso-
lutivbedingung, die nicht einfach in einer "Rückabwicklung des Vertrags" bestehen
können, da nicht die von den Parteien geschlossene Vereinbarung resolutiv be-
dingt war (vgl. E. 4.4.1) – nicht zu ersetzen. Damit bleibt es dabei, dass die Vo-
raussetzungen für eine Rückerstattung der Kursgebühr nicht erfüllt sind. Selbst
wenn aber angenommen würde, die Parteien hätten – wie von der Beklagten be-
hauptet – mit ihren gegenseitigen Verpflichtungen einen Darlehensvertrag oder
einen Innominatvertrag mit entsprechenden Elementen abgeschlossen, so wäre
das angefochtene Urteil dennoch im Ergebnis nicht zu beanstanden, wie im nach-
folgenden zu zeigen ist.

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5.3. Gemäss Art. 323b Abs. 2 OR darf der Arbeitgeber Gegenforderungen mit
der Lohnforderung verrechnen, soweit als letztere pfändbar sind. Ersatzforderun-
gen für absichtlich zugefügten Schaden sind unbeschränkt verrechenbar. Weiter
wird – wie für jede Verrechnung – unter anderem vorausgesetzt, dass die Ver-
rechnungsforderung fällig und die Hauptforderung erfüllbar ist (Art. 120 Abs. 1
OR, BSK OR I-Müller, Art. 120 N 4). Der Verrechnende hat sodann eine (einseiti-
ge) Verrechnungserklärung abzugeben (Art. 124 Abs. 1 OR). Die Verrechnungs-
erklärung kann eine ausdrückliche oder eine stillschweigende Erklärung sein. Ist
die Verrechnungserklärung aus irgendeinem Grund wirkungslos, bleiben die For-
derungen unverändert bestehen. Wird eine Verrechnungserklärung vor Eintritt der
Verrechnungsvoraussetzungen abgegeben, zeitigt sie keine Wirkungen
(Gauch/Schluep/ Emmenegger, OR AT II, S. 252 N 3249).
5.4. Die Klägerin bestritt, dass eine vertragliche oder gesetzliche Grundlage für
die Bezahlung oder Rückzahlung des strittigen Betrages durch sie bestehe
(Urk. 14 S. 26). Es wäre somit an der Beklagten gewesen, dem Gericht das für
die Rechtsanwendung relevante Tatsachenfundament zu präsentieren, d.h. den
entscheidwesentlichen Sachverhalt zu behaupten und die Beweismittel für ihre
tatsächlichen Behauptungen anzugeben. In arbeitsrechtlichen Streitigkeiten bis zu
einem Streitwert von Fr. 30'000.– hat das Gericht zwar den Sachverhalt von Am-
tes wegen festzustellen (Art. 247 Abs. 2 ZPO), sind die Parteien (wie hier) anwalt-
lich vertreten, darf und muss es sich mit der Fragepflicht aber zurückhalten. Die
Beklagte äussert sich nicht zur Fälligkeit ihrer Verrechnungsforderung gegenüber
der Klägerin und damit zur Wirksamkeit der am 24. Oktober, 22. November und
29. November 2018 erfolgten Lohnabzüge (Urk. 4/19-21). Somit kann weder der
Beschwerdeschrift noch den vorinstanzlichen Akten (soweit ersichtlich) das rele-
vante Tatsachenfundament für eine rechtswirksame Verrechnung der klägeri-
schen Lohnforderung mit der von ihr geltend gemachten Forderung auf Rückzah-
lung der Kursgebühr entnommen werden.
5.5. Nach dem Gesagten ist das Urteil der Vorinstanz, wonach die Beklagte un-
rechtmässig von den Lohnzahlungen an die Klägerin in den Monaten Oktober,
November und Dezember 2018 je den Betrag von Fr. 2'000.– abgezogen hat und

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daher zu verpflichten ist, den fehlenden Lohn samt Zinsen zu bezahlen (Urk. 85
S. 10), im Ergebnis nicht zu beanstanden.
6. Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde der Beklagten als unbe-
gründet, weshalb sie abzuweisen ist.
V.
(Kosten- und Entschädigungsfolgen)
1. Der Streitwert der arbeitsrechtlichen Streitigkeit der Parteien liegt unter
Fr. 30'000.–, weshalb keine Gerichtskosten zu erheben sind (Art. 114 lit. c ZPO).
2. Indessen ist die Beklagte aufgrund ihres Unterliegens antragsgemäss
(Urk. 90 S. 3) zur Leistung einer Parteientschädigung an die Klägerin für das Be-
schwerdeverfahren zu verpflichten (Art. 106 ZPO). Diese ist in Anwendung von
§ 4 Abs. 1, § 11 Abs. 1 und § 13 Abs. 1 und 2 AnwGebV auf Fr. 987.– (mangels
Antrag ohne Mehrwertsteuer; vgl. Urk. 90 S. 3) festzusetzen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Das Beschwerdeverfahren ist kostenlos.
3. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das Beschwerdeverfahren ei-
ne Parteientschädigung von Fr. 987.– zu bezahlen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

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Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche arbeitsrechtliche Angelegenheit. Der
Streitwert beträgt Fr. 6'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 24. Juni 2022
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Vorsitzende: Der Gerichtsschreiber:
Dr. M. Kriech Dr. O. Hug
versandt am:
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