zh_obergericht · RE260001 · 2026-02-11 · de
Abänderung Eheschutz (Ausstand)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RE260001-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. N. Jeker und Ersatzoberrichter lic. iur. Th. Engler
sowie Gerichtsschreiberin MLaw D. Müller
Urteil vom 11. Februar 2026
in Sachen
A._____,
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin
gegen
Bezirksgericht Affoltern,
Beschwerdegegner
sowie
B._____,
Gesuchsgegner und Verfahrensbeteiligter
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
betreffend Abänderung Eheschutz (Rechtsverweigerung)
Beschwerde gegen einen Beschluss des Einzelgerichts am Bezirksgericht
Affoltern vom 2. Dezember 2025 (BV250004-A)

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Erwägungen:
1.1 Die Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin (fortan Beschwerdeführerin) be-
findet sich seit dem 21. August 2025 vor dem Bezirksgericht Affoltern (fortan Be-
schwerdegegner) in einem Verfahren betreffend Abänderung Eheschutz
(Urk. 20/1). Mit Schreiben vom 6. Oktober 2025 stellte Rechtsanwalt Y._____, der
Vertreter der Beschwerdeführerin, zahlreiche Anträge, darunter auch ein
Ausstandsbegehren gegenüber Vizegerichtspräsidentin C._____, welche bereits
im abgeschlossenen Eheschutzverfahren der Parteien als Eheschutzrichterin tätig
war und auch im hängigen Abänderungsverfahren als Einzelrichterin amtet (Urk. 1).
Das Bezirksgericht Afffoltern eröffnete daraufhin ein Verfahren über das
Ausstandsbegehren (Geschäfts-Nr. BV250004-A). Da sich die Eingabe vom 6. Ok-
tober 2025 sowohl als ungebührlich als auch als weitschweifig erwiesen hatte,
wurde der Beschwerdeführerin mit Präsidialverfügung vom 24. Oktober 2025 in An-
wendung von Art. 132 Abs. 2 ZPO eine Frist von fünf Tagen zur Verbesserung an-
gesetzt. Gleichzeitig wurde sie darauf hingewiesen, dass im Säumnisfall die Ein-
gabe vom 6. Oktober 2025 als nicht erfolgt gelte (Urk. 5 S. 4 f. Dispositivziffer 2).
Daraufhin reichte die Beschwerdeführerin der Vorinstanz innert Frist persönlich das
als "Stellungnahme zur Präsidialverfügung vom 24. Oktober 2025 (Art. 29 BV,
Art. 132 ZPO)" betitelte Schreiben vom 31. Oktober 2025 inkl. Beilagen ein
(Urk. 10). Gemäss dem Beschwerdegegner habe sich das 16-seitige Schreiben der
Beschwerdeführerin vom 31. Oktober 2025, verfasst in einfacher Zeilenschaltung
und in kleiner Schriftgrösse, erneut als mangelhaft im Sinne von Art. 132 ZPO er-
wiesen, was zur Feststellung führte, dass die Eingabe vom 6. Oktober 2025 im
Sinne von Art. 132 Abs. 1 und 2 ZPO als nicht erfolgt gelte, woraufhin das Verfah-
ren abgeschrieben wurde (Urk. 17 S. 4 Dispositivziffer 1).
1.2 Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit undatierter Eingabe rechtzeitig
(Urk. 14 sowie Art. 321 Abs. 1 ZPO; vgl. auch BSK ZPO-Spühler, Art. 319 N 23)
Beschwerde mit den folgenden Anträgen (Urk. 16):
"1. Der Beschwerde sei stattzugeben
2. Es sei das Bezirksgericht Affoltern am Albis mit der Sache des Eheschut-
zes und der Scheidung nicht mehr zu betrauen aufgrund Befangenheit

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und Strafermittlungen gegen das Team der Vizepräsidentin und des Prä-
sidenten inklusive beider Richter selbst.
3. Es seien die Unterlagen soweit nicht vorhanden selbst beizuziehen, der
Beschwerdeführerin ist es nicht möglich alle Akten zu besitzen und aus-
zudrucken. Uns werden teils Akten vorenthalten auch am Bezirksgericht.
Es wird eingereicht, was aktuell vorhanden ist.
4. Die Aufsichtskommission der Anwälte ist zu informieren Va hinsichtlich
des Anwalts RA Y._____
5. Das BMEIA ist zu involvieren, Abteilung lV.
6. Es seien von Amtswegen die Fedpol zu involvieren. Sie ist für Verschwin-
denlassen zuständig in Polizeiangelegenheiten und mitzuteilen, dass sie
endlich zu kooperieren hat.
7. Es seien die Akten des Bezirksgerichts und der Zivilkammer I sicherzu-
stellen und dem Anwalt der Unterzeichnerin RA Y._____ zu übermitteln.
8. Es sei das Übereinkommen gegen das Verschwindenlassen zu beach-
ten. Die Ablehnung der Sofortmassnahme vom Oktober enthielt die Re-
stitution des Kindes. Es sei klargestellt, dass Art 24 ICPPED die sofortige
Rückführung des Kindes ohne Beachtung des Sorge- Obhuts, Besuchs
oder Kontaktrechts in Folge höherrangigem Schutzrecht nach Art 190 BV
uvm Art 5 BV ivm Art 12, 16, 24,25 ICPPED ivm insbesondere
A/HRC/24/24, A/HRC/53/144 , lstanbul Konvention in die Republik Ös-
terreich
9. Das Gericht möge diesbezüglich alles nötige Veranlassen und das
BMEIA involvieren.
10. Dem Kanton und dem Bund in Haftung ist die Sachlage von Amtswegen
anzuzeigen
11 Es sei ein korrektes Verfahren einzuleiten wegen länderübergreifender
Unterdrückung von Menschenrechtsverteidigern
12. Es sei die Kooperation von Amtswegen sicherzustellen im Sinne des
Übereinkommens gegen das Verschwindenlassne
13. Es sei der Kanton und der Bund wegen sofortiger Massnahmen und v,a,
Finanzsicherung vom Amtswegen Meldung zu machen
14. Es sei die Kosten von 600 abzuweisen
15. Es seien alle Täter zu ermitteln
16. Es sei Amtsmissbrauch und Verschwindenlassen und Verbrechen gegen
die Menschlichkeit gegenüber den Akteuren des Bezirksgerichts inkl dem
Präsident zu verfolgen.
17. Es sei mit der Beschwerdeführerin das Gespräch zu suchen seitens des
EDA und des Kantons. lm Kanton nur das Justizdepartement und das
Finanzdepartement. RR D._____ ist selbst befangen"
1.3 Die vorinstanzlichen Akten sowie die Eheschutzakten mit der Geschäfts-
Nr. EE250027-A wurden beigezogen (Urk. 1-15 sowie Urk. 20/1-44). Da die Be-

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schwerde – wie nachfolgend aufgezeigt wird – offensichtlich unbegründet ist, erüb-
rigen sich weitere Prozesshandlungen (Art. 322 Abs. 1 ZPO).
2.1 Da die Beschwerde als Rechtsverweigerungsbeschwerde und nicht wie vor-
erst angelegt als Beschwerde betreffend Ausstand entgegen zu nehmen ist, ist das
Rubrum anzupassen, die Vorinstanz als Beschwerdegegner und der Gesuchsgeg-
ner als weiterer Verfahrensbeteiligter aufzunehmen.
2.2 Die Beschwerdeführerin hält in ihrer Beschwerde einleitend fest, dass der Prä-
sident der I. Zivilkammer, lic. iur. E._____, und sein Team objektiv befangen seien
und gegen sie strafrechtliche Ermittlungen liefen (Urk. 16 S. 1). Dabei handelt es
sich von vornherein und offensichtlich um keinen Ausstandsgrund im Sinne von
Art. 47 sowie Art. 49 Abs. 1 ZPO, weshalb auf ein förmliches Ausstandsverfahren
zu verzichten und auf das Ausstandsgesuch der Beschwerdeführerin nicht einzu-
treten ist.
3. Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, die Gesuchstellerin sei mit Präsidial-
verfügung vom 24. Oktober 2025 darauf hingewiesen worden, dass sich die Ein-
gabe vom 6. Oktober 2025 als ungebührlich und weitschweifig erweise, weshalb ihr
in Anwendung von Art. 132 Abs. 2 ZPO eine Frist von fünf Tagen zur Verbesserung
angesetzt worden sei. Sodann sei ihr angedroht worden, dass im Säumnisfall die
Eingabe vom 6. Oktober 2025 als nicht erfolgt gelte. Die Beschwerdeführerin habe
daraufhin persönlich ein als "Stellungnahme zur Präsidialverfügung vom 24. Okto-
ber 2025 (Art. 29 BV, Art. 132 ZPO)" betiteltes Schreiben vom 31. Oktober 2025
inkl. Beilagen eingereicht. Das 16-seitige Schreiben der Beschwerdeführerin vom
31. Oktober 2025, verfasst in einfacher Zeilenschaltung und in kleiner Schrift-
grösse, habe sich erneut als mangelhaft im Sinne von Art. 132 ZPO erwiesen. Sie
habe damit innert Frist von der Möglichkeit zur Verbesserung des Schreibens vom
6. Oktober 2025 nicht Gebrauch gemacht. Dies führe zur Feststellung, dass die
Eingabe vom 6. Oktober 2025 im Sinne von Art. 132 Abs. 1 und 2 ZPO als nicht
erfolgt gelte. Sei kein Gesuch (mehr) vorhanden, so fehle es an einem zu behan-
delnden Verfahren, weshalb kein Nichteintretensentscheid zu ergehen habe, son-
dern das Verfahren ohne Weiteres abzuschreiben sei. Gegen solche Mitteilungen
stehe der betroffenen Partei grundsätzlich nur eine Beschwerde wegen Rechtsver-

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weigerung nach Art. 319 lit. c ZPO zur Verfügung. Diese Beschwerde könne grund-
sätzlich jederzeit erhoben werden, sofern noch ein Rechtsschutzinteresse bestehe.
Ergebe sich eine Rechtsverweigerung – wie vorliegend – aber aus einem formellen
Entscheid, sei innert Rechtsmittelfrist Beschwerde zu erheben (Urk. 17 S. 2 ff.).
4. Gemäss Art. 132 Abs. 1 und 2 ZPO sind Mängel wie fehlende Unterschrift und
fehlende Vollmacht sowie unleserliche, ungebührliche, unverständliche und weit-
schweifige Eingaben innert einer gerichtlichen Nachfrist zu verbessern. Lässt die
betroffene Partei die ihr zur Behebung des Mangels oder zur Verbesserung ihrer
Eingabe angesetzte Nachfrist unbenützt verstreichen, gilt die Eingabe als nicht er-
folgt. Das Gericht fällt dann grundsätzlich keinen Nichteintretensentscheid, sondern
lässt die Eingabe unbeachtet (BSK ZPO-Gschwend, Art. 132 N 36 f.). Gegen sol-
che Mitteilungen steht der Partei, die der Ansicht ist, dass ihre Eingabe zu Unrecht
zurückgeschickt worden ist, grundsätzlich nur eine Beschwerde wegen Rechtsver-
weigerung nach Art. 319 lit. c ZPO zur Verfügung (BSK ZPO- Gschwend, Art. 132
N 30 m.w.H.).
5.1 Die Beschwerdeführerin setzt sich nicht mit den vorinstanzlichen Erwägungen
auseinander, sondern macht hauptsächlich weitschweifige Ausführungen zum Völ-
kerrecht. Was sich aus diesen Vorbringen für das vorliegende zivilrechtliche Ver-
fahren ergeben sollte, ist nicht ersichtlich. Dass sie die Eingabe vom 6. Oktober
2025 innert angesetzter Nachfrist verbessert habe und der Beschwerdegegner ihr
Gesuch hätte anhand nehmen müssen, bringt sie nicht vor. Ebenso wenig macht
die Beschwerdeführerin Rechtsverweigerung geltend. Auf die – soweit verständli-
chen – Anträge völkerrechtlicher, staatsrechtlicher und strafrechtlicher Natur
(Urk. 16 S. 7 Anträge 5, 6, 8, 9, 10, 11, 12, 13 15, 16, 17), welche ohnehin über-
wiegend unbegründet blieben, ist mangels Zuständigkeit nicht einzutreten. Entspre-
chend sind entgegen ihrem Antrag auch keine Unterlagen mehr beizuziehen, zumal
ohnehin nicht begründet wurde, um welche Unterlagen bzw. Akten es sich handelt
(Urk. 16 S. 7 Antrag 3). Sodann wurden die vorinstanzlichen Akten des Verfahrens
über das Ausstandsbegehren sowie die Akten des Hauptverfahrens betreffend Ab-
änderung Eheschutz beigezogen (Urk. 1-15 sowie Urk. 20/1-44). Inwiefern weitere
Akten oder Unterlagen hätten beigezogen werden müssen, wird nicht begründet

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und ist auch nicht ersichtlich. Ebenso wenig sind die Akten des vorinstanzlichen
Verfahrens und des vorliegenden Verfahrens Rechtsanwalt Y._____ zu übermit-
teln, da dieser auf telefonische Nachfrage erklärte, die Beschwerdeführerin im
Rechtsmittelverfahren nicht zu vertreten (Urk. 16 S. 7 Antrag 7 sowie Urk. 18A).
Genauso wenig ist die Aufsichtskommission über die Anwälte betreffend Rechts-
anwalt Y._____ zu informieren (Urk. 16 S. 7 Antrag 4), zumal weder erhellt noch
begründet wurde, weshalb und worüber diese konkret informiert werden müsse.
Die Anträge 3, 4 und 7 der Beschwerdeführerin sind daher abzuweisen. Folglich ist
der Entscheid des Beschwerdegegners nicht zu beanstanden. Der Antrag der Be-
schwerdeführerin, der Beschwerdegegner sei mit der Sache des Eheschutzes und
der Scheidung aufgrund Befangenheit und Strafermittlungen gegen das Team der
Vizepräsidentin und des Präsidenten, inklusive beider Richter, nicht mehr zu be-
trauen, ist abzuweisen (Urk. 16 S. 7, Antrag 2). Die Beschwerdeführerin wäre ge-
halten gewesen, ihre Eingabe vom 6. Oktober 2025 betreffend Ausstandsbegehren
innert Frist und im Sinne von Art. 132 ZPO zu verbessern, sofern sie einen Ent-
scheid darüber hätte erwirken wollen. Da sie dies unterlassen hatte, fällt es nicht in
die Zuständigkeit der hiesigen Kammer, erstmalig über das Ausstandsbegehren zu
entscheiden.
6.2 Weiter ersucht die Beschwerdeführerin, der Entscheid sei zwingend Rechts-
anwalt Y._____ zuzustellen, da eine juristische Zustellung an ihre Schweizer
Adresse nicht möglich sei und sie keine innerstaatlichen Zustellungen als rechts-
verbindlich annehme (Urk. 16 S. 4). Diesbezüglich ist sie darauf hinzuweisen, dass
Rechtsanwalt Y._____ auf telefonische Nachfrage erklärte, die Beschwerdeführerin
im Rechtsmittelverfahren nicht zu vertreten (Urk. 18A), sodass die Zustellung am
gemeldeten Wohnsitz der Klägerin an der F._____-strasse 1, G._____, zu erfolgen
hat. Zudem liegt es in der Verantwortung der Klägerin, dass ihr gerichtliche Sen-
dungen an ihrem Schweizer Wohnsitz (den sie selbst als Absenderadresse angibt,
vgl. Urk. 16 S. 3) zugestellt werden können, zumal sie Kenntnis vom vorliegenden
Verfahren hat, ansonsten die eingeschriebene Sendung am siebten Tag nach dem
erfolglosen Zustellungsversuch als zugestellt gilt (vgl. Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO).
Die Beschwerdeführerin nennt denn auch (das ist der Vollständigkeit halber festzu-
halten) für ihre Weigerung, "Zustellungen innerstaatlich als rechtsverbindlich" an-

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zunehmen (Urk. 16 S. 4), keine Rechtsgrundlage, und eine solche ist auch nicht
ersichtlich.
6.3 Ferner beantragt die Beschwerdeführerin sinngemäss , ihr seien keine Kosten
aufzuerlegen (Urk. 16 S. 7 Antrag 14). Abermals setzt sich die Beschwerdeführerin
nicht mit dem vorinstanzlichen Erwägungen zur Auferlegung der Kosten auseinan-
der. Sie erwähnt mit keinem Wort, inwiefern sie nicht mit dem Entscheid und dessen
Begründung einverstanden ist bzw. inwiefern dieser falsch sein sollte. Mithin unter-
lässt sie es gänzlich, ihren Antrag zu begründen. Die Auferlegung der Kosten er-
scheint zudem als angemessen. Auch auf diesen Antrag ist nicht einzutreten.
7.1 Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von § 5 Abs. 1, § 9
Abs. 1 und § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG auf Fr. 500.– festzusetzen. Da die Rechts-
verweigerungsbeschwerde abzuweisen bzw. nicht darauf einzutreten ist, ist die
Entscheidgebühr der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 106
Abs. 1 ZPO).
7.2 Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzuspre-
chen, der Beschwerdeführerin zufolge ihres Unterliegens, dem Beschwerdegegner
mangels relevanter Umtriebe (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beschwerdefüh-
rerin auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie den Verfahrensbeteiligten, an den
Beschwerdegegner sowie den Verfahrensbeteiligten unter Beilage der Kopien
von Urk. 16-18/9, je gegen Empfangsschein.

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Die erstinstanzlichen Akten (inkl. Akten betreffend Abänderung Eheschutz
[Geschäfts-Nr. EE250027-A]) gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechts-
mittelfrist an die Vorinstanz (bzw. den Beschwerdegegner) zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG Es handelt sich in der Haupt-
sache um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an das Bun-
desgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art.
44 ff. BGG.
Zürich, 11. Februar 2026
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw D. Müller
versandt am:
st