zh_obergericht · VW260002 · 2026-02-06 · de
Kostenerlass


Obergericht des Kantons Zürich
Verwaltungskommission
Geschäfts-Nr.: VW260002-O/U
Mitwirkend: Obergerichtsvizepräsident lic. iur. Ch. Prinz, Oberrichterin
lic. iur. Ch. von Moos und Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur
sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Leu
Beschluss vom 6. Februar 2026
in Sachen
A._____,
Gesuchstellerin
betreffend Kostenerlass

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Erwägungen:
1. A._____ (nachfolgend: Gesuchstellerin) schuldet dem Kanton Zürich aus dem
bei der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich durchgeführten
Verfahren Geschäfts-Nr. UE230389-O einen Betrag von Fr. 1'000.- (act. 3).
Am 16. Oktober 2024 stellte die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (nachfol-
gend: Zentrale Inkassostelle) der Gesuchstellerin eine Rechnung über den
erwähnten Betrag zu (act. 4/1). Nach weiterer Korrespondenz ersuchte die
Gesuchstellerin am 30. April 2025 unter Hinweis auf ihre schlechten finanzi-
ellen Verhältnisse um Erlass der Kosten (act. 4/3) und beantragte mit Schrei-
ben vom 11. Juni 2025 die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
(act. 4/5). Das Gesuch wurde in der Folge zur Prüfung an den zuständigen
stellvertretenden Generalsekretär weitergeleitet. Dieser lehnte es am
17. September 2025 einstweilen ab (act. 4/8 S. 4), was der Gesuchstellerin
mit Schreiben vom 26. September 2025 (act. 4/9) mitgeteilt wurde. Gleichzei-
tig wurde ihr die Möglichkeit eingeräumt, ihr Ersuchen im Rahmen eines for-
mellen Verfahrens durch die Verwaltungskommission überprüfen zu lassen.
Von diesem Recht machte die Gesuchstellerin mit E-Mail vom 25. November
2025 (act. 2 = act. 4/11) bzw. Eingabe vom 18. Dezember 2025 (act. 4/11A)
Gebrauch, wobei sie vorab um Erlass eines Entscheides über ihr Gesuch um
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchte. Die Zentrale Inkasso-
stelle übermittelte die Eingabe am 16. Dezember 2025 zur weiteren Bearbei-
tung an die Verwaltungskommission (act. 1).
2. In der Folge eröffnete die Verwaltungskommission das vorliegende Verfahren
und wies das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege mit Beschluss vom
16. Januar 2026 ab. Gleichzeitig setzte sie der Gesuchstellerin eine Frist an,
um dem Gericht mitzuteilen, ob sie ihr Gesuch um Kostenerlass zurückziehe
(act. 5). Mit Eingabe vom 25. Januar 2026 teilte die Gesuchstellerin mit, dass
sie ihr Gesuch um Kostenerlass zurückziehe. Zudem ersuchte sie um Beglei-
chung der Schuld von Fr. 1'000.- in Ratenzahlungen (act. 7). Das Verfahren
ist daher infolge Rückzugs des Gesuchs als erledigt abzuschreiben. Für die

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Vereinbarung von Ratenzahlungen hat sich die Gesuchstellerin praxisgemäss
an die Zentrale Inkassostelle zu wenden.
3.1. Umständehalber ist auf die Erhebung einer Gerichtsgebühr zu verzichten.
3.2. Prozessentschädigungen sind keine zuzusprechen (§ 17 VRG, LS 175.2).
4. Hinzuweisen ist sodann auf das Rechtsmittel des Rekurses an die Rekurs-
kommission des Obergerichts des Kantons Zürich.
Es wird beschlossen:
1. Das Gesuch um Kostenerlass wird als durch Rückzug erledigt abgeschrie-
ben.
2. Auf die Erhebung einer Gerichtsgebühr wird verzichtet.
3. Es werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung, je gegen Empfangsschein, an:
- die Gesuchstellerin und
- an die Zentrale Inkassostelle der Gerichte, unter Beilage einer Kopie
von act. 7.
5. Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen, von der Zustellung an ge-
rechnet, bei der Rekurskommission des Obergerichts, Hirschengraben
13/15, Postfach, 8021 Zürich, schriftlich Rekurs eingereicht werden.
Die Rekursschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der
angefochtene Entscheid ist beizulegen. Die angerufenen Beweismittel sind
genau zu bezeichnen und soweit möglich beizulegen. Materielle und for-
melle Entscheide der Rekursinstanz sind kostenpflichtig; die Kosten hat die
im Verfahren unterliegende Partei zu tragen.

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Zürich, 6. Februar 2026
Obergericht des Kantons Zürich
Verwaltungskommission
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Leu
versandt am: