zh_obergericht · SB130460 · 2014-06-16 · de
Betrug etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
aa)
Geschäfts-Nr.: SB130460-O/U/jv
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, Oberrichterin lic. iur.
Ch. von Moos und Oberrichter Dr. iur. D. Schwander sowie
die Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Laufer
Urteil vom 16. Juni 2014
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und I. Berufungskläger
bis 24. November 2013 amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____
ab 24. November 2013 amtlich verteidigt durch
Rechtsanwalt lic. iur. X2._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. Hans Bebié,
Anklägerin und II. Berufungsklägerin (Rückzug) sowie Anschlussberufungsklägerin
betreffend Betrug etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 9. Abteilung, vom
25. September 2013 (DG130079)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich - Limmat vom 22. März 2013
(Urk. 43) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
Das Gericht erkennt:
1. Das Verfahren betreffend den Anklagevorwurf der mehrfachen Tätlichkei-
ten für die vor dem 25. September 2010 vorgeworfenen Tätlichkeiten wird
eingestellt.
2. Der Beschuldigte ist schuldig
− des versuchten Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB in Verbin-
dung mit Art. 22 Abs. 1 StGB (HD),
− der mehrfachen Irreführung der Rechtspflege im Sinne von Art. 304
Ziff. 1 StGB (HD),
− des gewerbsmässigen Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 und
2 StGB betreffend 1. Oktober 2008 bis 31. Juli 2010 (ND 1),
− der mehrfachen Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB
betreffend der Lohnabrechnungen und des Arbeitsvertrages (ND 1,
ND 3),
− der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB (ND 2),
− der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB in
Verbindung mit Art. 123 Ziff. 2 Abs. 4 StGB (ND 2),
− der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB in Verbin-
dung mit Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB (ND 2, lit. d bis f),
− der mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB in
Verbindung mit Art. 126 Abs. 2 lit. b StGB (ND 2) sowie

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− der Freiheitsberaubung im Sinne von Art. 183 Ziff. 1 StGB (ND 2, lit. e).
3. Vom Vorwurf des gewerbsmässigen Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1
und 2 StGB betreffend 1. Oktober 2010 bis 30. April 2011 (ND 1), der
Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB betreffend Ausfüllen
der Einkommens- und Vermögensdeklarationen (ND 1), der mehrfachen
Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB (ND 2, lit. a), der mehr-
fachen sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB (ND 2, lit. a),
der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB in Verbindung
mit Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB (ND 2, lit. b) sowie des Betrugs im Sinne von
Art. 146 Abs. 1 StGB betreffend ND 3 wird der Beschuldigte freigespro-
chen.
4. Der Beschuldigte wird bestraft mit 3 Jahren und 9 Monaten Freiheitsstrafe,
wovon bis und mit heute 571 Tage durch Haft erstanden sind, sowie einer
Busse von CHF 1'000.
5. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.
6. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben. Die Busse ist zu
bezahlen.
7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 14. März
2012 als Beweismittel beschlagnahmten und bei der Kasse der Staats-
anwaltschaft gelagerten Gegenstände (Asservaten Nr. …, …, …, …, …,
…, …, …, …, …, …, …, …, …, …, …, … sowie Nr. …, …, … und …;
Sachkaution Nr. …) sowie die sichergestellten und vorsorglich beim Foren-
sischen Institut Zürich gelagerten Gegenstände (Asservaten Nr. … und …)
werden dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft auf erstes Verlan-
gen herausgegeben.
8. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin B._____ CHF 5'000
zuzüglich 5 % Zins ab 3. März 2012 als Genugtuung zu bezahlen. Im
Mehrbetrag wird das Genugtuungsbegehren abgewiesen.

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9. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin C._____ Bank Scha-
denersatz in der Höhe von CHF 71'606.95 zu bezahlen.
10. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin D._____ eine Um-
triebsentschädigung in der Höhe von CHF 2'302, zuzüglich Zins zu 5% seit
27. September 2010, zu bezahlen (Schaden Nr. …).
11. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 7'500.00 ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 1'143.00 Kosten der Kantonspolizei
Fr. 1'500.00 Gebühr Anklagebehörde
Fr. 4'307.45 Auslagen Untersuchung
Fr. 25'643.63 amtliche Verteidigung (Prot. I S. 22)
Fr. 14'435.43 unentgeltliche Rechtsbeistandschaft (Prot. I. S. 21)
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
12. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausge-
nommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden zu zwei Dritteln
dem Beschuldigten auferlegt und zu einem Drittel auf die Staatskasse
genommen.
13. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse
genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung im Umfang von
zwei Dritteln gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. Über die Höhe der Kosten der
amtlichen Verteidigung wird separat entschieden.
14. Die Kosten der unentgeltlichen Verbeiständung der Privatklägerin B._____
werden auf die Staatskasse genommen. Über die Höhe der Kosten der
unentgeltlichen Verbeiständung wird separat entschieden.
15. (Mitteilungen)
16. (Rechtsmittel)

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Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 169 S. 1; Prot. II S. 23)
1. Der Beschuldigte sei des versuchten Betrugs im Sinne von Art. 146
Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB (HD), der mehrfa-
chen Irreführung der Rechtspflege im Sinne von Art. 304 Ziff. 1 StGB
(ND 1), des gewerbsmässigen Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1
und 2 StGB betreffend 1. Oktober 2008 bis 31. Juli 2010 (ND 1),
der mehrfachen Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB
betreffend der Lohnabrechnungen und des Arbeitsvertrags schuldig zu
sprechen (ND 1, ND 3).
2. Der Beschuldigte sei der Körperverletzung in Bezug auf das ND 2 lit. f
schuldig zu sprechen, im Übrigen sei er der Körperverletzung freizu-
sprechen.
3. Der Beschuldigte sei der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB (ND 2),
der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB i.V.m. 180
Abs. 2 lit. a StGB (ND 2 lit. d bis f), der mehrfachen Tätlichkeiten im
Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 126 Abs. 2 lit. b
StGB (ND 2) sowie der Freiheitsberaubung im Sinne von Art. 183
Ziff. 1 StGB (ND 2 lit. e) freizusprechen.
4. Der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 21 Monaten zu
bestrafen.
5. Die Genugtuung für die Privatklägerin sei auf Fr. 500.00, zuzüglich
eines Zinses von 5 % seit dem 3. März 2012, zu reduzieren.
6. Dem Beschuldigten sei eine Genugtuung von Fr. 35'000.00 zuzüglich
Zins von 5% seit dem 01.11.2013 für unrechtmässig erstandene
Überhaft zuzusprechen.

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7. Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens, die Verfahrenskosten und
die Kosten der amtlichen Verteidigung, seien zur Hälfte auf die Staats-
kasse zu nehmen und zur Hälfte dem Beschuldigten aufzuerlegen,
wobei die Kosten der amtlichen Verteidigung erst einzuziehen seien,
wenn er in gute Verhältnisse geraten sollte.
Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens, inklusive der Kosten der
amtlichen Verteidigung, seien auf die Staatskasse zu nehmen.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 170 S. 1 f.)
1. Bestätigung der erstinstanzlichen Schuldsprüche gemäss Dispositiv
Ziffer 2, soweit sie noch nicht in Rechtskraft erwachsen sind.
2. Der Beschuldigte sei
− der mehrfachen Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1
StGB (ND 2, lit. a)
− der mehrfachen sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1
StGB (ND 2, lit. a)
− der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB in
Verbindung mit Art. 180 Abs. 2 StGB (ND 2, lit. b) und
− des Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB (ND 3)
schuldig zu sprechen.
3. Der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 7 Jahren und einer
Busse von Fr. 1'000.– zu bestrafen.
4. Es sei erstandene Haft anzurechnen.
5. Es sei eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen bei schuldhafter Nicht-
bezahlung der Busse anzuordnen.

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6. Der Beschuldigte sei zu verpflichten, der Privatklägerin B._____ eine
angemessene Genugtuung zu bezahlen.
7. Es seien dem Beschuldigten die Kosten der Untersuchung und des
gerichtlichen Verfahrens vollumfänglich aufzuerlegen.
8. Die Kosten der amtlichen Verteidigung seien auf die Gerichtskasse zu
nehmen, vorbehältlich einer vollumfänglichen Nachforderung gemäss
Art. 135 Abs. 4 StPO.
c) Der Vertreterin der Privatklägerin B._____:
(Urk. 171 S. 2)
Verzicht auf Anträge.
Erwägungen:
I. Prozessgeschichte und Umfang der Berufung
1. Mit vorinstanzlichem Urteil vom 25. September 2013 wurde das Verfahren
betreffend den Anklagevorwurf der mehrfachen Tätlichkeiten, soweit diese vor
dem 25. September 2010 begangen wurden, eingestellt (Dispositivziffer 1). Mit
Blick auf die übrigen zahlreichen angeklagten Delikte erfolgten teils Schuld-
sprüche (Dispositivziffer 2), teils Freisprüche (Dispositivziffer 3; für Einzelheiten
siehe das eingangs wiedergegebene vorinstanzliche Dispositiv). Hierfür wurde der
Beschuldigte mit einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 9 Monaten sowie mit
einer Busse von Fr. 1'000.– bestraft (Dispositivziffern 4 und 6; unter Anordnung
einer Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen gemäss Dispositivziffer 5 und Anrech-
nung von 571 Tagen Haft). Weiter wurde der Beschuldigte, soweit vorliegend
relevant, verpflichtet, der Privatklägerin B._____ eine Genugtuung von
Fr. 5'000.– zuzüglich 5% Zins ab 3. März 2012 zu bezahlen (Dispositivziffer 8).

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Die Kosten der Untersuchung sowie des gerichtlichen Verfahrens wurden – mit
Ausnahme der amtlichen Verteidigung – zu zwei Dritteln dem Beschuldigten auf-
erlegt und zu einem Drittel auf die Staatskasse genommen (Dispositivziffer 12).
2. Gegen dieses Urteil, das den Parteien am 25. September 2013 mündlich
eröffnet wurde (Prot. I S. 20), meldeten der Beschuldigte am 26. September 2013
(Urk. 86) und die Staatsanwaltschaft am 27. September 2013 (Urk. 88) – je innert
der Frist von Art. 399 Abs. 1 StPO – Berufung an. Am 28. Oktober 2013 wurde
das begründete Urteil der Staatsanwaltschaft (Urk. 101/1) sowie dem Beschuldig-
ten (Urk. 101/2) zugestellt. Am 4. November 2013 zog die Staatsanwaltschaft ihre
Berufung zurück (Urk. 106). Die Berufungserklärung des Beschuldigten erfolgte
am 18. November 2013 und damit innert der zwanzigtägigen Frist von Art. 399
Abs. 3 StPO (Urk. 109). Mit Präsidialverfügung vom 19. November 2013
(Urk. 111) wurde die Berufungserklärung des Beschuldigten am 25. November
2013 der Staatsanwaltschaft zugestellt (Urk. 112 S. 2). Mit Eingabe vom 13. De-
zember 2013 (Poststempel vom 16. Dezember 2013) erhob die Staatsanwalt-
schaft fristgerecht Anschlussberufung (Urk. 119; Art. 400 Abs. 3 lit. b StPO i.V.m.
Art. 90 Abs. 2 StPO). Nach Einholung diesbezüglicher Stellungnahmen der Par-
teien wurde der vom Beschuldigten gestellte Beweisantrag (auf Einvernahme der
Privatklägerin B._____ als Auskunftsperson) mit Präsidialverfügung vom 3. März
2014 gutgeheissen (Urk. 140). Am 26. März 2014 wurde auf den 12. Juni 2014
zur Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 147). Anlässlich der Berufungs-
verhandlung wurde die Privatklägerin B._____ als Auskunftsperson einver-
nommen (Urk. 166). Sodann wurden sowohl vom Verteidiger als auch von der
Vertreterin der Privatklägerin B._____ Beweisergänzungen beantragt (Prot. II
S. 20 ff.). Darauf wird an gegebener Stelle zurückzukommen sein.
3. Der Beschuldigte focht in der Berufungserklärung vom 18. November 2013
die Schuldsprüche gemäss Dispositivziffer 2 Lemma 5-9 an (d.h. betreffend Nöti-
gung, einfache Körperverletzung, mehrfache Drohung, mehrfache Tätlichkeiten
sowie Freiheitsberaubung; alle im Rahmen von ND 2), bei Lemma 6 (einfache
Körperverletzung) allerdings mit Ausnahme von ND 2 lit. f (Urk. 109 S. 1). An-
lässlich der Berufungsverhandlung erklärte der Verteidiger, der vorinstanzliche

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Schuldspruch wegen Körperverletzung gemäss ND 2 lit. f werde lediglich in
Bezug auf die dem Beschuldigten in der Anklage zur Last gelegten Schläge mit
der Hand anerkannt. Soweit sich der Schuldspruch auf die ebenfalls in ND 2 lit. f
behaupteten Schläge mit einem Gürtel beziehe, werde er angefochten (Urk. 169
S. 15 f.; Prot. II S. 17 und 29). Wie bereits erwähnt, wurde in der Berufungs-
erklärung ausgeführt, der Beschuldigte sei in Bezug auf ND 2 lit. f der Körperver-
letzung schuldig zu sprechen, ohne dass in Bezug auf die einzelnen in der Ankla-
ge genannten Tathandlungen eine Differenzierung erfolgte (Urk. 109 S. 1). Wer
mit der Berufungserklärung auf Anfechtung von dort nicht eingeschlossenen
Urteilspunkten verzichtet, kann darauf nicht zurückkommen (Schmid, StPO
Praxiskommentar, 2. Aufl., Zürich 2013, Art. 404 N 2). Die Beschränkung der
Berufung ist verbindlich (vgl. Art. 399 Abs. 4 StPO). Dies gilt auch vorliegend. Der
Beschuldigte hätte in der Berufungserklärung angeben müssen, dass mit der An-
erkennung des vorinstanzlichen Schuldspruchs wegen Körperverletzung gemäss
ND 2 lit. f nur ein Teil des Anklagesachverhalts anerkannt wird. Dies hat er nicht
getan, weshalb der erstinstanzliche Schuldspruch wegen einfacher Körperver-
letzung gemäss ND 2 lit. f in Bezug auf alle Schläge in Rechtskraft erwachsen ist.
Die Staatsanwaltschaft focht im Rahmen ihrer Anschlussberufung sämtliche
vorinstanzlichen Freisprüche gemäss Dispositivziffer 3 an (Urk. 119 S. 2). Anläss-
lich der Berufungsverhandlung erklärte die Staatsanwaltschaft hinsichtlich ND 1
den Rückzug der Anschlussberufung in Bezug auf den Freispruch vom Vorwurf
des gewerbsmässigen Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 und 2 StGB be-
treffend 1. Oktober 2010 bis 30. April 2011 sowie vom Vorwurf der Urkundenfäl-
schung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB betreffend Ausfüllen der Einkommens-
und Vermögensdeklarationen (Prot. II S. 14). Davon ist Vormerk zu nehmen.
Die Berufung bzw. Anschlussberufung richtet sich sodann gegen die Straf-
zumessung (Dispositivziffern 4 und 5). Weiter fechten der Beschuldigte bzw. die
Staatsanwaltschaft Dispositivziffer 8 betreffend Genugtuung, die Kostenauflage
gemäss Dispositivziffer 12 sowie den Umfang des Rückforderungsvorbehalts
gemäss Dispositivziffer 13 an (für Einzelheiten siehe jeweils vorstehend unter
Berufungsanträge); im Übrigen ist das vorinstanzliche Dispositiv in Rechtskraft

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erwachsen (Art. 404 Abs. 1 StPO; vgl. Prot. II S. 13 ff.), was vorab festzustellen
ist.
II. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
1. Abgesehen von einem Betrugsvorwurf (ND 3) gilt es nachfolgend einen
Komplex von Gewalt- bzw. Sexualdelikten zu beurteilen. Diese Delikte lassen sich
in zwei Gruppen unterteilen: in drei Seriendelikte sowie in drei Einzelvorfälle.
Bei den Seriendelikten handelt es sich um folgende: Vergewaltigung/sexuelle
Nötigung [ca. von Mai 2008 bis ca. anfangs März 2012], Drohungen im
Zusammenhang mit geäusserter Scheidungsabsicht [ca. von anfangs März 2010
bis ca. anfangs März 2012] sowie Tätlichkeiten [ca. von Mai 2008 bis ca. anfangs
März 2012].
Die drei Einzelvorfälle sind folgende: Drohung mit Messer im Wald [Februar
2009], Vorfall anlässlich der Rückkehr aus Marokko-Aufenthalt [Februar/März
2011 (Deliktsmehrheit) sowie der Vorfall in der Nacht vom 2. auf den 3. März
2012 (eingestandene einfache Körperverletzung in Bezug auf Schläge mit der
Hand sowie strittige Drohung mit Messer).
2. Der aus Tunesien stammende Beschuldigte kam erstmals im Jahr 1996 in
die Schweiz. Er lernte im Jahr 1999 E._____ kennen, welche er im März 2000 in
F._____ heiratete (ND 2 Urk. 6/1 S. 5 f.; ND 2 Urk. 2/6/3; Urk. 167
S. 5 f.). Im Jahr 2005 lernte der Beschuldigte die Privatklägerin B._____ (nachfol-
gend: Privatklägerin) kennen, welche aus Marokko stammt. Im selben Jahr heira-
teten der Beschuldigte und die Privatklägerin in Marokko (ND 2 Urk. 4/1 S. 2 Ziff.
7; ND 2 Urk. 5/4 S. 21; Urk. 167 S. 6 f.). Gemäss den Angaben des
Beschuldigten anlässlich der Berufungsverhandlung habe es sich dabei um eine
islamische Heirat gehandelt. Gesetzlich hätten sie erst zu einem späteren Zeit-
punkt geheiratet (Urk. 167 S. 7). Die Privatklägerin gab demgegenüber an, es sei
eine offizielle Heirat gewesen (Urk. 166 S. 6). Am tt.mm.2007 wurde der mit der
Privatklägerin gemeinsame Sohn G._____ in Tunesien geboren. Nach anfängli-
chen Besuchsaufenthalten (erstmals im Sommer 2007) zog die Privatklägerin am

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10. Mai 2008 mit G._____ definitiv zu dem in der Schweiz lebenden Beschuldig-
ten (ND 2 Urk. 5/3 S. 6 unten; ND 2 Urk. 5/3 S. 6 oben). Sie lebte in der Folge zu-
sammen mit G._____ in der ehelichen Wohnung des Beschuldigten mit E._____.
Der Beschuldigte führte diesbezüglich aus, es habe sich um eine
4-Zimmerwohnung gehandelt. Er habe mit E._____ im Schlafzimmer und die Pri-
vatklägerin mit G._____ in einem anderen Zimmer gewohnt. Anfänglich habe es
gut funktioniert. Mit der Zeit habe es jedoch Probleme gegeben, weshalb E._____
ausgezogen sei (Urk. 167 S. 8 f.). Am 2. September 2008 wurde die Ehe zwi-
schen dem Beschuldigten und E._____ geschieden (ND 2 Urk. 6/2). Die (auch in-
time) Beziehung zu ihr hielt der Beschuldigte jedoch auch nach der Scheidung
aufrecht. Als Grund gab er anlässlich der Berufungsverhandlung an, er liebe
E._____ immer noch. Er sei deshalb weiterhin mit ihr zusammen gewesen. Sie
hätten sich nur scheiden lassen, weil sie zusammen keine Kinder hätten bekom-
men können. Er sei von seiner Familie diesbezüglich unter Druck gesetzt worden.
Es sei nicht so, dass die Privatklägerin lediglich gut genug gewesen sei, um Kin-
der zu bekommen. "Vom Herz her" liebe er aber E._____ (Urk. 167 S. 6 f., 10 und
34). Am 13. November 2008 heirateten der Beschuldigte und die Privatklägerin in
Zürich (ND 2 Urk. 5/3 S. 6 unten; ND 2 Urk. 4/1 S. 2 Ziff. 6). Am tt.mm.2008 wur-
de die Tochter H._____ und am tt.mm.2011 die Tochter I._____ geboren (ND 2
Urk. 4/6 S. 18). Im Jahr 2011 heiratete der Beschuldigte in Tunesien ein weiteres
Mal (Urk. 78/1). Dabei handelte es sich gemäss den Angaben des Beschuldigten
um eine offizielle Heirat. Im Dezember 2011 habe er sich von jener Frau in Tune-
sien wieder scheiden lassen. Es sei ein Fehler von ihm gewesen. Er sei nach der
Scheidung von seiner ersten Frau verloren gewesen und habe eine andere Frau
gesucht. Er sei nicht mehr glücklich gewesen (Urk. 167 S. 12 f.). Während der
Ehe zur Privatklägerin pflegte der Beschuldigte parallel weitere intime Beziehun-
gen, wie er auch anlässlich der Berufungsverhandlung einräumte. Es sei deshalb
auch zu Problemen mit der Privatklägerin gekommen (Urk. 167 S. 13).
Die Anzeigeerstattung seitens der Privatklägerin erfolgte am 3. März 2012 (dazu
sogleich unten). Am 23. April 2012 bewilligte der Eheschutzrichter der Privatklä-
gerin das Getrenntleben (ND 1 Urk. 5 S. 24; vgl. auch ND 2 Urk. 4/6 S. 21 oben).
Gemäss den Angaben des Beschuldigten anlässlich der Berufungsverhandlung

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hat die Privatklägerin mittlerweile die Scheidung eingereicht (Urk. 167 S. 4), was
von ihr bestätigt wurde (Urk. 166 S. 25).
3. Die Privatklägerin erstattete ihre Anzeige gegen den Beschuldigten im Laufe
des Samstags 3. März 2012, d.h. am Tag nach dem Vorfall, der in der Nacht
vom 2. auf den 3. März 2012 stattgefunden haben soll (siehe dazu unten bzw.
Anklage, S. 11, lit. f). Dieser Vorfall umfasst zwei Anklagevorwürfe: eine einfache
Körperverletzung sowie eine Drohung. Im Berufungsverfahren hat der Beschuldig-
te den erstinstanzlichen Schuldspruch wegen einfacher Körperverletzung nicht
angefochten. Er hat anerkannt, die Privatklägerin damals mit der Hand mehrmals
geschlagen zu haben. Die ihm in der Anklage ebenfalls vorgeworfenen Schläge
mit der mit einem Gürtel umwickelten Faust hat der Beschuldigte bestritten
(Urk. 167 S. 15 ff.). Wie bereits dargelegt, ist der erstinstanzliche Schuldspruch
wegen einfacher Körperverletzung jedoch in Bezug auf alle in Anklageziffer ND 2
lit. f aufgeführten Schläge in Rechtskraft erwachsen. Unabhängig davon lässt es
sich vorliegend auch erstellen, dass neben den vom Beschuldigten anerkannten
Schlägen noch weitere körperlichen Übergriffe gegen die Privatklägerin erfolgt
sind, wie nachfolgend aufgezeigt wird. Es steht somit fest, dass der Beschuldigte
die Privatklägerin in der erwähnten Nacht auf den 3. März 2012 mehrfach heftig
schlug, wodurch sich die Privatklägerin die in der Anklage beschriebenen
Verletzungen insbesondere im Kopf- bzw. Armbereich zuzog.
Im Verlaufe des 3. März 2012 begab sich die Privatklägerin – zusammen mit ihren
drei Kindern sowie einer Bekannten – auf den Detektivposten J._____, wo
sie aufgrund der Schwere der Vorwürfe an das Haftsachen-Detektivbüro der
Stadtpolizei weiterverwiesen wurde (ND 2 Urk. 1 S. 5). Dorthin begab sie sich
anschliessend, wobei sich die erwähnte Bekannte in dieser Zeit um die Kinder der
Privatklägerin kümmerte. Auf dem Haftsachen-Detektivbüro wurde die Privatklä-
gerin noch am Abend des 3. März 2012 erstmalig einvernommen. Als sich zeigte,
dass Delikte gegen die sexuelle Integrität Gegenstand der Anzeige bildeten,
wurde die Einvernahme einstweilen abgebrochen (ND 2 Urk. 5/1 S. 2 Ziff. 8; ND 2
Urk. 1 S. 6 unten) und etwas später durch eine eigens aufgebotene spezialisierte
weibliche Befragungsperson fortgesetzt (ND 2 Urk. 5/2).

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Ebenfalls noch am Abend des 3. März 2012 wurde der Beschuldigte telefonisch
auf das Haftsachen-Detektivbüro bestellt, wo er verhaftet (HD Urk. 1 S. 5 unten
sowie S. 6 unten; HD Urk. 36/1) und nach Mitternacht erstmalig einvernommen
wurde (ND 2 Urk. 4/1 und ND 2 Urk. 4/2).
Als der Privatklägerin am Tag danach (Sonntag, 4. März 2012, 13:30 Uhr) die er-
gangene Gewaltschutzgesetz-Verfügung an ihrem Wohnort ausgehändigt wurde,
machte sie gegenüber dem Polizeibeamten spontan weitere ergänzenden Aussa-
gen, welche sinngemäss protokolliert wurden (ND 2 Urk. 2 S. 2 f. und S. 4 unten).
Einen Tag später, am 5. März 2012, fand die Hafteinvernahme des Beschuldigten
statt (ND 2 Urk. 4/3). Der Beschuldigte befand sich seit diesem Zeitpunkt in Un-
tersuchungs- bzw. Sicherheitshaft, bis ihm die Vorinstanz am 30. September 2013
den vorzeitigen Strafantritt bewilligte (Urk. 87).
4. Die Privatklägerin wurde erneut am 12. April 2012 (ND 2 Urk. 5/3) sowie
am 31. Mai 2012 (ND 2 Urk. 5/4) einvernommen, der Beschuldigte alsdann am
12. Juli 2012 (ND 2 Urk. 4/5) sowie schliesslich am 26. Oktober 2012 (ND 2 Urk.
4/6). In der vorinstanzlichen Hauptverhandlung vom 25. September 2013 wurde
einzig der Beschuldigte einvernommen. Im Rahmen der Berufungsverhandlung
fand erstmals eine gerichtliche Einvernahme der Privatklägerin statt (Urk. 166). In
der Untersuchung einvernommen wurde am 21. Februar 2013 im Übrigen auch
E._____, die Ex-Ehefrau des Beschuldigten (ND 2 Urk. 6/1).
5. Der Verteidiger des Beschuldigten brachte anlässlich der Berufungsverhand-
lung vor, bei der Beurteilung des Aussageverhaltens der Privatklägerin seien die
Hintergründe, vor denen die Vorwürfe erfolgt seien, nicht aus den Augen zu
verlieren. Sie zeigten auf, dass die Privatklägerin ein sehr grosses Eigeninteresse
daran gehabt habe, den Beschuldigten vor der Strafbehörde schlecht aussehen
zu lassen. Kurze Zeit, bevor die Privatklägerin den Beschuldigten bei der Polizei
angezeigt habe, sei es für den Beschuldigten und die Privatklägerin ersichtlich
gewesen, dass sie – insbesondere aufgrund der Falschangaben gegenüber den
sozialen Diensten – in rechtlichen Schwierigkeiten steckten und ein strafrechtli-
ches Verfahren gegen sie wahrscheinlich sei. Die massiven Vorwürfe von Seiten

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der Privatklägerin hätten in der Folge die Ermittlungen betreffend die Vermögens-
delikte verzögert. Im Rahmen ihrer Einvernahmen als beschuldigte Person sei die
Privatklägerin, wenn es für sie heikel geworden sei, stets auf die häusliche Gewalt
ausgewichen. Zu beachten sei zudem, dass die Aufenthaltsbewilligung der Privat-
klägerin in der Schweiz an die Ehe mit dem Beschuldigten gekoppelt gewesen
sei. Bei einer Trennung hätte aufgrund der schlechten Integration der Privatkläge-
rin das Risiko bestanden, dass sie ihre Aufenthaltsbewilligung verloren hätte.
Diese Gefahr habe umso mehr bestanden, als zusätzlich noch eine strafrechtliche
Verurteilung im Raum gestanden sei. Der Verlust der Aufenthaltsbewilligung sei
in solchen Fällen nur durch Auflösung der ehelichen Gemeinschaft auf Grund
von häuslicher Gewalt oder Ähnlichem abzuwenden. Die Privatklägerin sei weiter
extrem eifersüchtig gewesen, womit die These eines Racheakts angesichts der
ausserehelichen Beziehungen des Beschuldigten nicht von der Hand zu weisen
sei (Urk. 169 S. 2 ff.).
Die von der Verteidigung aufgeführten Umstände könnten theoretisch einen denk-
baren Beweggrund für eine Falschbelastung darstellen. Ob dies auch vorliegend
zutrifft, lässt sich weder bestätigen noch ausschliessen. Dagegen spricht jeden-
falls, dass der Anzeigeerstattung ein Vorfall vorausging, bei dem der Beschuldigte
anerkanntermassen tätlich gegen die Privatklägerin vorging. Geht man von der
Hypothese aus, dass die gegen den Beschuldigten gerichteten Vorwürfe der
Privatklägerin zutreffen, erscheint es weiter plausibel, dass die Privatklägerin die-
se in ihren Einvernahmen (auch als beschuldigte Person) zur Sprache brachte.
Sodann erscheint es nicht angezeigt, allein aufgrund des Umstands, dass die
Privatklägerin vom Beschuldigten betrogen wurde, annehmen zu wollen, sie wür-
de unzutreffende Angaben zu seinem Nachteil machen. Treffen die Belastungen
der Privatklägerin zu, versteht es sich zudem von selbst, dass sie dem Beschul-
digten gegenüber negative Gefühle empfindet. Insofern kann auch aus ihren
Aussagen anlässlich der Berufungsverhandlung, sie habe gegenüber dem Be-
schuldigten Hassgefühle, er sei kein Mensch (Urk. 166 S. 4 f.), kein Motiv für eine
falsche Anschuldigung abgeleitet werden. Im Übrigen ist ohnehin festzuhalten,
dass der allgemeinen Glaubwürdigkeit einer einvernommen Person kaum mehr
relevante Bedeutung zukommt. Weitaus bedeutender für die Wahrheitsfindung als

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die allgemeine Glaubwürdigkeit ist die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussage,
welche durch methodische Analyse ihres Inhalts darauf überprüft wird, ob die auf
ein bestimmtes Geschehen bezogenen Angaben einem tatsächlichen Erleben des
Zeugen entspringen (Urteil des Bundesgerichts 6B_692/2011 vom 9. Februar
2012 E. 1.4; BGE 133 I 33 E. 4.3).
Im Folgenden gilt es demnach – unter Einbezug der übrigen Beweislage – im
Wesentlichen zu prüfen, ob die Aussagen der Privatklägerin einen realen Hinter-
grund haben (d.h. erlebnisbasiert) oder aber nicht (d.h. bewusste oder unbewuss-
te Falschaussagen darstellen). Im Einzelnen ist damit folgende Hypothese zu
prüfen: Konnte die Privatklägerin – mit ihren gegebenen individuellen Voraus-
setzungen (Aussagekompetenz), unter den konkreten Befragungsumständen
sowie unter Berücksichtigung potenzieller Dritteinflüsse (insbesondere Fremd-
oder Autosuggestionen) – diese spezifischen Aussagen machen, ohne die
beschriebenen Erlebnisse selber erlebt zu haben? Im Auge zu behalten gilt
es jeweils potenzielle Alternativhypothesen wie namentlich bewusste Falsch-
aussagen (einschliesslich die dazugehörige Motivlage) sowie unbewusste
Falschaussagen (Irrtum, Auto- sowie Fremdsuggestionen). Von besonderer
Bedeutung ist jeweils die Entstehung der Aussage, insbesondere die jeweilige
Erstaussage. In Abweichung von der Chronologie der Anklageschrift werden
nachfolgend zu nächst die Einzelvorfälle untersucht, und zwar die zeitlich
jüngsten zuerst. Anschliessend werden die vorgeworfenen Seriendelikte geprüft.
A. Anklagevorwurf in der Nacht vom 2. auf den 3. März 2012 (ND 2 lit. f)
1. Den Schuldspruch wegen einfacher Körperverletzung betreffend die Nacht
vom 2. auf den 3. März 2012 hat der Beschuldigte im Berufungsverfahren nicht
angefochten, weshalb diese Verurteilung in Rechtskraft erwachsen ist. Dies gilt
– wie einleitend dargelegt – für sämtliche dem Beschuldigten in der Anklage unter
ND 2 lit. f vorgeworfenen Schläge. Im Übrigen lässt sich der Sachverhalt in
diesem Punkt auch erstellen (vgl. nachfolgend Ziff. 3). Es steht somit rechtskräftig
fest, dass der Beschuldigte die Privatklägerin in der fraglichen Nacht mehrfach
heftig gegen das Gesicht und gegen den Oberkörper schlug, teils mit der Hand,
teils mit der mit einem Gürtel umwickelten Faust (Urk. 43 S. 11).

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2. Vorgeworfen wird dem Beschuldigten im Wesentlichen, er habe die Privat-
klägerin im Kontext der vorgenannten Gewalttätigkeiten zeitlich nacheinander
mit zwei verschiedenen Küchenmessern (mit einem gezackten ca. 10 cm langen
sowie mit einem glatt geschliffenen ca. 18 cm langen) bedroht, indem er ihr diese
Messer „mit der Spitze bzw. der Schneideseite (zunächst) an [...] die rechte (und
später) an die linke Halsseite hielt“ (Urk. 43 S. 11 unten lit. f [Teil 2]).
3. Bereits in seiner ersten Einvernahme bestritt der Beschuldigte diesen
Vorwurf: Unter anderem führte er aus, er habe seine Frau in der fraglichen Nacht
nicht bzw. überhaupt noch nie mit einem Messer bedroht (ND 2 Urk. 4/1 S. 2
Ziff. 4 sowie S. 6 Ziff. 26; ferner: ND 2 Urk. 4/3 S. 2). Gleichzeitig führte er aus, er
habe die Privatklägerin im Übrigen auch nicht geschlagen, er habe sie überhaupt
noch nie geschlagen (ND 2 Urk. 4/1 S. 6 Ziff. 25) sowie er habe überhaupt noch
nie eine Frau geschlagen (ND 2 Urk. 4/3 S. 5 ganz oben). In späteren Einver-
nahmen räumte er – bezüglich des Vorwurfs des Schlagens – zwar ein, dass
ihm die Hand „ausgerutscht“ sei und er der Privatklägerin „drei bis vier Ohrfeigen“
verpasst habe, er wies aber gleichzeitig darauf hin, dass die Privatklägerin sich
die übrigen Verletzungen selbst zugefügt habe.
Dass seine Erstaussage, wonach er seine Frau bzw. überhaupt noch nie eine
Frau geschlagen habe, nicht zutraf, räumte der Beschuldigte, wie erwähnt, später
selbst ein. Rechtskräftig steht mittlerweile auch fest, dass dem Beschuldigten
nicht einfach die Hand „ausgerutscht“ ist, wie er sich vor der Vorinstanz und im
Berufungsverfahren ausdrückte (Urk. 75 S. 11 oben; Urk. 167 S. 3, 11 und 16),
sondern dass er die Privatklägerin mehrfach massiv und nicht nur mittels Ohr-
feigen schlug und sich dadurch der einfachen Körperverletzung schuldig machte.
Es ist weiter davon auszugehen, dass er die Privatklägerin nicht nur mit der
blossen Faust, sondern auch mit der gürtelumwickelten Faust schlug. Dies wird
vom Beschuldigten zwar nach wie vor bestritten. Die Aussagen der Privatklägerin
fielen in Bezug auf den Vorfall in der Nacht vom 2. auf den 3. März 2012 jedoch
überzeugend und glaubhaft aus, wie nachfolgend aufgezeigt wird. Dies gilt auch
für ihre Darstellung, wonach der Beschuldigte sie mit der mit einem Gürtel
umwickelten Faust geschlagen habe (ND 2 Urk. 5/4 S. 7, 9 und 24). Wie bereits

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die Vorinstanz zutreffend festgehalten hat (Urk. 103 S. 92), spricht das vom
Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich am 25. April 2012 erstellte Gut-
achten nicht gegen die von der Privatklägerin geschilderten körperlichen Über-
griffe. In diesem Gutachten wird vielmehr festgehalten, dass die Verletzungen der
Lippen- und Wangenschleimhaut infolge Einwirkung einer stumpfen Gewalt (etwa
durch einen Faustschlag) auf den Mund gegen die oberen Zahnreihen interpretiert
werden könne. Die Verletzungen an den oberen Gliedmassen seien wund-
morphologisch mit Folgen stumpfer Gewalt vereinbar und die frischen Läsionen
im Gesicht unter anderem auf eine stumpfe Gewalteinwirkung (etwa durch Faust-
schläge) zurückführbar. Gemäss Gutachten kann aus rechtsmedizinischer Sicht
nicht von einer Selbstbeibringung der Verletzungen ausgegangen werden. Die
Entstehung sämtlicher Verletzungen mit dem geltend gemachten Ereignis am
2./3. März 2012 sei möglich (ND 2 Urk. 11/6 S. 5). Im Berufungsverfahren brachte
der Verteidiger vor, Faustschläge mit einer Metallschnalle würden normalerweise
massive Verletzungen nach sich ziehen. Im Gutachten werde die Gewalteinwir-
kung durch Schläge mit einer metallenen Schnalle in keiner Weise bestätigt. Die
Rede sei vielmehr von "normalen" Schlägen, Fingernagelkratzspuren sowie
Einpressspuren (Urk. 169 S. 16). Diesem Einwand kann nicht gefolgt werden.
Dem Beschuldigten wird in der Anklage nicht vorgeworfen, die Privatkläger mit
der Metallschnalle bzw. dem Dorn des Gürtels geschlagen zu haben. Der Vorwurf
lautet vielmehr dahingehend, dass er die Privatklägerin mit der mit einem Gürtel
umwickelten Faust geschlagen habe (Urk. 43 S. 11). Wie bereits dargelegt, steht
dieser Anklagesachverhalt im Einklang mit der Beurteilung gemäss Gutachten
des Instituts für Rechtsmedizin.
Die Schläge mit der mit einem Gürtel umwickelten Faust zeugen von einer
gewissen Planmässigkeit. Weiter steht fest, dass der Beschuldigte bezüglich
des Vorwurfs des Schlagens mehrfach (zunächst in der Erstaussage, alsdann in
modifizierter Form auch noch vor der Vorinstanz und Berufungsinstanz) bewusst
die Unwahrheit sagte. Selbstverständlich ist nicht bewiesen, dass der Beschuldig-
te auch bezüglich des Vorwurfs der Messerdrohung die Unwahrheit sagte; im-
merhin aber stehen beide Vorwürfe in einem engen zeitlichen und thematischen
Zusammenhang, da sie das Kerngeschehen der fraglichen Nacht betreffen. Hat

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der Beschuldigte im Rahmen eines eng zusammenhängenden Kerngeschehens
nachweislich massiv brachiale Gewalt angewendet und diesbezüglich nachweis-
lich mehrfach die Unwahrheit gesagt (Selbstbeibringung), so darf dieser Umstand
als belastendes Indiz in die Gesamt-Beweiswürdigung des Vorwurfs der Messer-
drohung miteinfliessen.
4. Von zentraler Bedeutung ist die Erstaussage der Privatklägerin. Zu Beginn
der ersten Einvernahme der Privatklägerin (auf dem Haftsachen-Detektivbüro
der Stadtpolizei) wurde dieser vorgehalten, sie habe sich zuvor bei der Polizei
(gemeint: in J._____) gemeldet, weil sie gegen ihren Ehemann Anzeige erstatten
wolle, da dieser sie „geschlagen“ habe; weiter wurde ihr eröffnet, dass sie daher
im Strafverfahren gegen ihren Ehemann wegen häuslicher Gewalt als geschädig-
te Person befragt werde. Und schliesslich wurde sie gefragt, ob sie dies verstan-
den habe, was die Privatklägerin bejahte (sie wurde also insbesondere nicht
gebeten, zum vorerwähnten Vorhalt inhaltlich Stellung zu nehmen; ND 2 Urk. 5/1
S. 1 Ziff. 1). Die im vorerwähnten Vorhalt angesprochene Meldung bei der Polizei
(in J._____) deckt sich mit dem Vermerk im Polizeirapport, wonach sich die
Privatklägerin zunächst in J._____ zwecks Anzeigeerstattung gemeldet habe, da
ihr Mann sie in der vergangenen Nacht „geschlagen“ habe (ND 2 Urk. 1 S. 5
und dort unter Einleitung, Abs. 1). Demzufolge ist davon auszugehen, dass die
Privatklägerin gegenüber der Polizei in J._____ lediglich erwähnte, dass ihr Mann
sie geschlagen habe, nicht jedoch, dass er ihr mit dem Messer gedroht habe.
Dieser Umstand spricht jedenfalls prima facie gegen die Alternativhypothese,
wonach der Vorwurf der Messerdrohung eine falsche Anschuldigung darstellt.
Falsche Anschuldigungen werden typischerweise von Beginn weg gemacht, da
die zu Unrecht anschuldigende Person geradezu darauf „brennt“, ihre Anschuldi-
gung zu platzieren. Dass nicht sofortige Erwähnen der Messerdrohung lässt sich
vorliegend dadurch erklären, dass für die Privatklägerin die – im Übrigen auch
augenfälligen – erlittenen Körperverletzungen im ersten Moment im Vordergrund
standen.
Die vorerwähnte Ersteinvernahme wurde unmittelbar nach Beginn wieder abge-
brochen, nachdem die Privatklägerin die Frage, ob es auch zu Straftaten gegen

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die sexuelle Integrität gekommen sei, bejaht hatte; bei derartigen Delikten sind
nämlich gemäss interner Polizeiweisung spezialisierte Befragungspersonen
beizuziehen (ND 2 Urk. 5/1 S. 1 Ziff. 6 und S. 2 Ziff. 8). Eine derartige Befragung
begann alsdann rund eine Stunde später. Dabei schilderte die Privatklägerin
zunächst die im Laufe ihrer Beziehung zum Beschuldigten erlittene sexuelle
Gewalt sowie auch die Gewalttätigkeiten in Form von Schlägen (ND 2 Urk. 5/2
S. 1 ff. Ziff. 1 ff.), wobei sie schliesslich auf die Schläge der vergangenen Nacht
zu sprechen kam (ND 2 Urk. 5/2 S. 3 f. Ziff. 17). Daraufhin wurde sie gefragt,
warum sie die Polizei erst jetzt aufgesucht habe (ND 2 S. 5/2 S. 4 Ziff. 18). Darauf
antwortete die Privatklägerin (ND 2 S. 5/2 S. 4 Ziff. 18): „Wegen meinen Kindern
habe ich mir immer wieder gesagt, dass es irgendwann Mal besser wird. Aber
heute Morgen hat er mich mit dem Messer bedroht, und ich spürte dieses an
meinem Hals. Jetzt habe ich wirklich grosse Angst vor ihm.“ Die vorerwähnte
Aussage ist in mehrfacher Hinsicht aufschlussreich: Es handelt sich zunächst
einmal um die erste Erwähnung der Messerdrohung. Diese erfolgte spontan und
insbesondere nicht etwa auf die Frage nach allfälligen weiteren Gewalttätigkeiten.
Sodann erfolgte die Aussage auch nicht zu Beginn der (von einer spezialisierten
Befragungsperson) fortgesetzten Einvernahme, sondern erst nachdem von länger
zurückliegenden Gewalttätigkeiten die Rede war. All dies spricht wiederum gegen
die Alternativhypothese einer Falschaussage. Die Aussage erfolgte als Antwort
auf die Frage, warum sich die Privatklägerin gerade jetzt zur Anzeige ent-
schlossen habe, wenn doch die Gewalttätigkeiten, wie die Privatklägerin aus-
führte, schon viel länger andauerten. In der Tat war im Lichte des damaligen
Kenntnisstandes der befragenden Person nicht ohne weiteres einsichtig, warum
die Anzeige gerade zum damaligen Zeitpunkt erfolgte. Mit der vorstehend
erwähnten Aussage beantwortete die Privatklägerin die gestellte Frage in einer
Art und Weise, die im Lichte ihrer übrigen Aussagen nachvollziehbar schlüssig
erscheint. Dies spricht für den Erlebnisbezug der Aussage.
Besonderen Realitätsbezug schöpft die Antwort auch daraus, dass darin von
eigenpsychischem Erleben bzw. einer Änderung der Beziehungsstruktur in Ver-
knüpfung mit verschiedenen Bezugsebenen (Kinder und Beschuldigter) die Rede
ist. Konkret: „Wegen meinen Kindern [Beziehungsebene 1] habe ich mir immer

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wieder gesagt, dass es irgendwann mal besser wird [früheres eigenpsychisches
Erleben]. Aber heute Morgen hat er [Beziehungsebene 2] mich mit dem Messer
bedroht [...]. Jetzt habe ich wirklich grosse Angst vor ihm [geändertes eigen-
psychisches Erleben bzw. Änderung der Beziehungsstruktur].“ Das weitere
Aussageelement, wonach sie das Messer an ihrem Hals „gespürt“ habe, enthält
eine sog. multimodale Wahrnehmung. Dies bedeutet, dass zum blossen Sehen
und/oder Hören eine weitere Sinneswahrnehmungsmodalität hinzutritt. Eine
derartige Schilderung spricht ebenfalls für den Erlebnisbezug der Aussage.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Ersterwähnung des Vorfalls deutlich
darauf hindeutet, dass die Aussage erlebnisbasiert ist. Glaubhaft erscheint
demzufolge auch, dass der Beschuldigte der Privatklägerin das Messer so an den
Hals hielt, dass das Messer den Hals tatsächlich berührte.
5. Das Gutachten zur körperlichen Untersuchung der Privatklägerin erwähnt
unter anderem folgende Befunde (ND 2 Urk. 11/6 S. 4): „Am Hals, rechts, zwei
annähernd quer zur Halslängsachse und parallel zueinander verlaufende, bis 2 x
0,2 cm grosse, rote, oberflächliche, strichförmige Hautdefekte. Am Hals, links, ein
von oben hinten nach vorne unten, leicht s-förmig geschwungen verlaufender und
durchbrochen erscheinender, 6 x 0,1 cm grosser, strichförmiger, roter Hautdefekt
[Hervorhebungen hinzugefügt].“ In der vorliegenden Fotodokumentation sind die
vorerwähnten Halsverletzungen dokumentiert (linke Halsseite: ND 2 Urk. 10/2
S. 29; die rechte Halsseite wurde nicht eigens fotografiert, auf der Aufnahme auf
S. 30 erscheint eine – entsprechende dem ärztlichen Befund – geschwungene
Hautverletzung sichtbar). Das vorerwähnte Gutachten interpretiert diese
Verletzungen wie folgt (ND 2 Urk. 11/6 S. 5): „Die Verletzungen am Hals sind
gegebenenfalls mit Folgen einer ‚halbscharfen’ Gewalteinwirkung (z. B. im Sinne
von Fingernagelkratzspuren) vereinbar, wobei aus rechtsmedizinischer Sicht auch
durchaus eine scharfe Gewalteinwirkung – unter Verwendung einer die Haut
oberflächlich einritzenden Messerspitze – in Frage kommt.“
Das Gutachten hat, wie erwähnt, ausnahmslos eine Selbstbeibringung der Ver-
letzungen ausgeschlossen. Da eine anderweitige Verursachung der Kratzspuren
unwahrscheinlich und der Beschuldigte ein Kratzen mittels seiner Fingernägel

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explizit und insofern glaubhaft bestritten hat (Urk. 75 S. 11 unten), deutet dies da-
rauf hin, dass der Beschuldigte die Kratzspuren mit dem Messer verursacht hat.
6. Auf die Verletzungen der Privatklägerin angesprochen sagte der Beschuldig-
te, diese habe sich die Kratzer selbst zugefügt, und fügte sogleich hinzu, es sei
dies eine Gewohnheit nordafrikanischer Frauen; immer wenn diese ‚hässig’ oder
traurig seien, würden sie sich selber verletzen. Er habe dies selbst einmal in einer
Fernsehreportage gesehen (ND 2 Urk. 4/6 S. 6 unten und S. 7 oben). Unabhängig
davon, ob diese generelle Behauptung betreffend das Verhalten nordafrikanischer
Frauen zutrifft, fällt auf, dass der Beschuldigte direkt im Anschluss an die
pauschale Erwähnung, wonach sich seine Frau selber gekratzt habe, auf eine
Fernsehreportage verweist, in welcher er dies selbst einmal gesehen habe. Diese
unmittelbare Kontextualisierung spricht gegen den Erlebnisbezug der erwähnten
Aussage: Hätte es sich nämlich tatsächlich so zugetragen, hätte es nahe gelegen,
dass der Beschuldigte – jedenfalls im ersten Moment – erwähnt hätte, dass sich
seine Frau jeweils so zu verhalten pflege, zumal sie – nur schon angesichts
der vom Beschuldigten eingeräumten ausserehelichen Beziehungen – in der
Vergangenheit mehrfach Anlass hatte, ‚hässig’ bzw. traurig zu sein. Abgesehen
davon, erscheint es sonderbar, wenn gerade ein Nordafrikaner derart aussagt,
denn dies legt den Schluss nahe, dass der Beschuldigte – obwohl in Nordafrika
aufgewachsen – dieses Phänomen nur aus dem Fernsehen kennt. Der pauschal
vorgebrachte Hinweis auf die Selbstverletzung, direkt gefolgt von einem Hinweis
auf eine einschlägige Fernsehreportage, wird ausserdem in einer späteren
Einvernahme stereotyp wiederholt (Urk. 75 S. 11). Auch dies spricht gegen den
Erlebnisbezug der Aussage.
Nach dem Gesagten erweisen sich die Aussagen des Beschuldigten zur Ursache
der Kratzspuren als unglaubhaft bzw. als Hinweise dafür, dass der Beschuldigte
die Kratzspuren mit dem Messer verursacht hat.
7. Direkt im Anschluss an die vorstehend ausführlich thematisierte Ersterwäh-
nung der Messerdrohung wurde die Privatklägerin zu diesem Vorfall näher befragt
(ND 2 Urk. 5/2 Ziff. 19-22 S. 4 f.). Auf die Frage, wie sich der Vorfall abgespielt
habe, schildert die Privatklägerin, der Beschuldigte sei bei der ersten Drohung

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hinter ihr gestanden, habe das Messer auf ihre rechte Halsseite gesetzt und ihr
gedroht, sie zu töten. Unmittelbar nach dieser Schilderung erwähnt sie, „es“ sei
viel schlimmer geworden, nachdem ihr Mann vor ca. acht Monaten einen gutarti-
gen Gehirntumorvorfall erlitten habe. Dieses zeitweilige Abschweifen von der ge-
stellten Frage nach dem Tathergang ist Ausdruck einer sog. unstrukturierten Aus-
sageweise, welche darauf hindeutet, dass die Aussage erlebnisbasiert ist. Weiter
fällt auf, dass die Privatklägerin präzise Körperpositionen angibt (Standort des
Beschuldigten: hinter ihr; bedrohte Halsseite: rechts). Schliesslich erwähnt die
Privatklägerin, dass der Beschuldigte ihr an der rechten Halsseite eine „Kratz-
wunde“ zugefügt hatte. Nachdem er sie anschliessend etwas in Ruhe gelassen
habe, sei er wieder gekommen, wobei er etwas in seiner Hand „versteckt“ gehabt
habe [gemeint: ein Messer]. Hierbei fällt Folgendes auf: Bei der ersten Messer-
drohung näherte sich der Beschuldigte der Privatklägerin offenbar von hinten,
während er zu Beginn der zweiten Messerdrohung darauf bedacht war, das
Messer ihr gegenüber zunächst verborgen zu halten. Beide im Detail leicht
verschiedenen Vorgehensweisen ergeben insofern ein stimmiges Ganzes, als
sie das Bild eines Täters zeichnen, der – jeweils zu Beginn seiner „Angriffe“ –
bestrebt war, seinem Opfer nicht offen bzw. mit gezücktem Messer gegenüberzu-
treten. Auch dieser Umstand spricht dafür, dass die Schilderung der Privatklägerin
erlebnisbasiert ist. Sodann führt die Privatklägerin anschaulich aus, dass der Be-
schuldigte sie an den Haaren gerissen habe, so dass sich ihr Kopf zu seinem
Knie gebeugt habe, worauf er ihr das Messer an die linke Halsseite gelegt habe,
so dass sie Verletzungen davon getragen habe. Dabei habe er auf Arabisch „im
Namen Gottes“ gesagt. Im Zimmer nebenan habe die kleine Tochter geweint und
sie [die Privatklägerin] habe ihn angefleht, dass er sie zur Tochter gehen lasse,
was er dann erlaubt und sich in der Folge wieder beruhigt habe. Das Detail mit
der im Nebenzimmer schreienden Tochter, die getröstet werden musste, und in-
sofern die Tatausführung unterbrach, stellte einerseits eine tatbezogene
Interaktionsschilderung mit einer Drittperson (Tochter) dar, andererseits liegt
darin – aus Sicht des Täters – eine Komplikation bei der Tatausführung. Beide
Merkmale sind für erlebnisbasierte Handlungen typisch. Der Beschuldigte hat das
ihm vorgehaltene Detail der schreienden Tochter übrigens bestätigt, allerdings

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präzisiert, dies sei passiert, als sich seine Frau selber geschlagen habe, worauf er
die Tochter trösten gegangen sei (ND 2 Urk. 4/1 Ziff. 36 S. 7).
Während die Privatklägerin in der vorstehend thematisierten Ersteinvernahme
speziell aufgefordert wurde, die Messerdrohungen zu schildern, wurde sie im
Rahmen einer späteren Einvernahme gebeten, die Ereignisse der fraglichen
Nacht noch einmal insgesamt zu schildern (ND 2 Urk. 5/4 S. 9 - 11). Alsdann
schilderte die Privatklägerin die Messerdrohungen eingebettet in die übrigen
Gewalttätigkeiten jener Nacht. Im Kerngehalt deckt sich diese Schilderung mit der
vorstehend erwähnten Erstaussage betreffend die Messerdrohungen, ohne dass
jedoch für bewusste Falschaussagen typische stereotype Wiederholungen bzw.
exakt analoge Darstellungsweisen ersichtlich wären. Im Gegenteil enthält die
neuerliche und diesmal in die übrigen Gewalttätigkeiten eingebettete Schilderung
im Nebengeschehen bzw. in der Darstellungsweise eine natürliche Varianz, die
– gerade bei Schilderungen von Extremsituationen – gedächtnispsychologisch
erklärbar ist. Auch die Einbettung der Messerdrohungen in das übrige Gewaltge-
schehen erscheint mit Blick auf die übrige Beweislage logisch-stimmig. Hervorzu-
heben ist in diesem Zusammenhang auch die neuerliche Erwähnung der Episode
mit dem schreienden Baby, welche anlässlich der zweiten Messerdrohung (an der
linken Halsseite) dazu geführt habe, dass der Beschuldigte von der Privatklägerin
abliess. Diesen Punkt ergänzte die Privatklägerin im Sinne einer spontanen Er-
gänzung nachträglich (ND 2 Urk. 5/4 S. 10 ganz unten und S. 11 ganz oben), was
wiederum auf einen Erlebnisbezug der Aussage hindeutet. Diese zweite Schilde-
rung enthält zudem auch mehrere konkrete direkt tatausführungsspezifische und
logisch-stimmig erscheinende Gesprächsinteraktionen zwischen der Privatkläge-
rin und dem Beschuldigten (insbesondere: ND 2 Urk. 5/4 S. 9 unten sowie S. 10),
was ebenfalls auf den Realitätsbezug der Aussage hindeutet.
Von besonderem Interesse ist weiter die folgende Aussage-Sequenz der Privat-
klägerin: Als der Beschuldigte ihr das Messer an den Hals gehalten und sie
dieses „richtig gespürt“ habe, habe er „angefangen zu beten, also ob er [...] [sie]
jetzt dann wie ein Metzger abschlachten würde“ (ND 2 Urk. 5/4 S. 9 unten). Unter
Konstanz-Gesichtspunkten von Interesse ist hierbei, dass die Privatklägerin

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bereits in der Erstaussage erwähnt hatte, der Beschuldigte habe genau zu diesem
Zeitpunkt auf Arabisch „im Namen Gottes“ gesagt (ND 2 Urk. 5/2 Ziff. 22 S. 5
oben). Das Schlachten von Opfertieren stellt nach islamischer Tradition in der Tat
eine religiöse Anbetungshandlung dar (Koran, Sure 108,2: „Bete darum zu Dei-
nem Herrn und opfere!“; vgl. www.koransuren.de) und erfolgt durch Schnitt in den
Hals (gleichzeitiges Durchschneiden der Luft und Speiseröhre). Diese direkt tat-
ausführungsspezifische Schilderung bildet somit ein Erlebnisbezug indizierendes
originell-aussergewöhnliches Detail, das sich logisch-stimmig in den Gesamtkon-
text einfügt, zumal der Beschuldigte anderorts erwähnte, sein [islamischer] Glau-
be sei „tief“ und er bete fünfmal täglich (ND 2 Urk. 4/1 S. 2 Ziff. 11). Anlässlich der
Berufungsverhandlung gab der Beschuldigte zunächst davon abweichend an, er
bete erst, seit er im Gefängnis sei. Er sei jedoch immer gläubig gewesen
(Urk. 167 S. 5 und 32). Auf Vorhalt seiner bei der Polizei deponierten Aussage,
wonach sein Glaube tief sei und er fünf Mal täglich bete, bestätigte er indes, be-
reits früher gebetet zu haben. Dies sei aber nicht regelmässig gewesen. Jetzt ma-
che er es regelmässig und bete jeden Tag (Urk. 167 S. 32). Dieses Aussagever-
halten muss als anpasserisch – und damit wenig glaubhaft – bezeichnet werden.
Weiter wurde die Privatklägerin Folgendes gefragt: „Sie sagten, sie hätten das
erste Messer an ihrer Halsseite gespürt?“ Darauf antwortete sie (ND 2 Urk. 5/4
S. 12 oben): „Ja natürlich, ich hatte an beiden Halsseiten Messerabdrücke, die die
Polizei danach auch gesehen hat.“ Hierbei handelt es sich um eine dreifache
Überhang-Antwort, d.h. um eine Antwort, die über die Bejahung des an sich
suggestiv Gefragten in dreifacher Hinsicht hinausgeht, weshalb die Überhang-
Antworten als suggestionsfrei gelten. Erstens: Sie habe das Messer an beiden
Halsseiten gespürt. Zweitens: Sie habe es nicht nur gespürt, sondern es habe
Spuren hinterlassen. Und Drittens: die Polizei habe diese Spuren auch gesehen.
Schliesslich steht diese Antwort auch im Einklang mit der übrigen Beweislage.
8. Nach dem Gesagten steht fest, dass der Beschuldigte der Privatklägerin
– entsprechend der Anklage – die erwähnten Messer jeweils an die beiden
Halsseiten „hielt“. Das Ritzen des Halses kann dem Beschuldigten allerdings nicht
zum Vorwurf gemacht werden, da dieser Vorgang in der Anklage nicht enthalten

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ist. Die Anklage spricht nämlich nur davon, dass der Beschuldigte der Privatkläge-
rin das Messer an den Hals „hielt“. Der angeklagte Sachverhalt bezüglich der
Messerdrohung ist damit erstellt und anklagegemäss unter Art. 180 Abs. 1 StGB
i.V.m. Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB zu subsumieren.
9. Die Vertreterin der Privatklägerin stellte anlässlich der Berufungsverhand-
lung den Antrag, es sei bei der Stadtpolizei Zürich beim Posten J._____ anzufra-
gen, wann die Privatklägerin am 3. März 2012 mit ihren Kindern dort erschienen
und wie lange sie dort gewesen sei. Damit liesse sich die vom Beschuldigten
vorgebrachte Darstellung der Ereignisse widerlegen (Prot. II S. 22 und 32).
Wie vorstehend dargelegt, hat im vorliegenden Anklagepunkt – gestützt auf
die Aussagen der Privatklägerin und der übrigen Beweise – ein Schuldspruch
zu erfolgen. Der Beweisantrag der Privatklägerin erweist sich daher als gegen-
standslos.
B. Anklagevorwürfe betreffend den Vorfall nach der Rückkehr der
Privatklägerin aus Marokko von ca. Februar/März 2011 (ND 2 lit. e)
1. Die Anklagevorwürfe gemäss ND 2 lit. e der Anklageschrift bilden einen
einheitlichen Lebensvorgang, der jedoch nach einzelnen Delikten aufzugliedern
ist (gemäss Anklage: Tätlichkeiten, Drohung sowie Nötigung).
2. Der Beschuldigte bestritt die Vorwürfe in der Untersuchung pauschal, ohne
sich dazu weiter zu äussern (ND 2 Urk. 4/6 S. 14 f.). Auch anlässlich der Beru-
fungsverhandlung nahm er zum Inhalt der Vorwürfe nicht näher Stellung (Urk. 167
S. 18 ff.). Da sonstige Beweismittel nicht vorliegen bzw. ersichtlich sind, gilt es
demzufolge die belastenden Aussagen der Privatklägerin einer näheren Prüfung
zu unterziehen.
3. Die Privatklägerin erhob ihre diesbezüglichen Vorwürfe anlässlich ihrer Ein-
vernahme vom 12. April 2012 (ND 2 Urk. 5/3 S. 11-13). Diese Einvernahme war
insgesamt ihre zweite bzw. dritte (je nachdem, ob man die kurz nach Beginn wie-
der abgebrochene allererste Einvernahme mitzählt). Im Laufe dieser Einvernahme
wurde die Privatklägerin gefragt, ob es noch weitere Vorkommnisse gebe (ND 2

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Urk. 5/3 S. 11). Alle übrigen angeklagten Sachverhalte hatte die Privatklägerin zu
diesem Zeitpunkt im Wesentlichen bereits angesprochen. Auf die vorerwähnte
offene Frage hin schilderte die Privatklägerin den vorliegend angeklagten Vor-
gang spontan und ausführlich, wobei die befragende Person bloss hin und wieder
eine grundsätzlich völlig offene Zwischenfrage stellt (wie z.B. „Wie ging es dann
weiter?“ oder „und dann?“). Im Vergleich zu den im vorstehenden Abschnitt unter-
suchten Aussagen der Privatklägerin erscheint die vorliegende Aussage insge-
samt strukturgleich. Dies bedeutet, dass sich beide Aussagen mit Bezug auf die
Ausdrucks- und Darstellungsweise nicht wesentlich unterscheiden. Gerade der
Einstieg in die Schilderung deutet stark auf einen Erlebnisbezug hin: Die Privat-
klägerin stellt einen im Lichte der gesamten Schilderung plausiblen Bezug zu ihrer
eigenen Biographie her, nämlich zu der Schwangerschaftsphase, in der sie sich
damals befand. Sodann erwähnt sie prä-deliktische Interaktionsschilderungen
zwischen ihr und dem Beschuldigten, berichtet von ihrem damaligen eigenpsychi-
schen Empfinden, indem sie darauf hinweist, ihr sei es „komisch“ vorgekommen,
dass der Beschuldigte sie im vierten Monat ihrer Schwangerschaft mit den beiden
Kindern zu ihren Eltern nach Marokko habe schicken wollen. Daraufhin schildert
sie eine weitere Interaktion mit dem Beschuldigten, dieser habe sie nämlich in
Marokko angerufen, und gesagt, er vermisse sie und die Kinder und habe einen
Gehirntumor (Verknüpfung mit unbestrittener Biographie des Beschuldigten),
worauf sie mit den Kindern wieder in die Schweiz zurückgekehrt sei. Anlässlich
der Berufungsverhandlung dementierte der Beschuldigte zunächst, einen Tumor
gehabt zu haben. Er wisse nicht, woher die Privatklägerin das habe (Urk. 167
S. 20). In der polizeilichen Einvernahme vom 4. März 2012 hatte der Beschuldigte
hingegen bestätigt, an einem Gehirntumor zu leiden (ND 2 Urk. 4/1 S. 7). Auf
Vorhalt dieser Aussagen führte der Beschuldigte anlässlich der Berufungsver-
handlung aus, er habe einen Gehirntumor gehabt, der gutartig gewesen sei. Dies
sei aber 2004 gewesen (Urk. 167 S. 34). Unabhängig davon ist vorliegend jedoch
davon auszugehen, dass der Tumor des Beschuldigten in der Beziehung zur
Privatklägerin zur Sprache kam, nachdem sich der Beschuldigte noch anfangs
2012 deswegen in Behandlung befand (ND 2 Urk. 4/1 S. 7).

- 27 -
Die Privatkläger schildert weiter, gewissermassen zur Begrüssung habe sie der
Beschuldigte alsdann „derart in den Rücken getreten, dass [...] [sie] ins Schlaf-
zimmer ‚stürzte’.“ Nach Darstellung der Privatklägerin beging der Beschuldigte
diesen überraschend ungewöhnlichen Gewaltakt, weil er ihr vorwarf, in den Ferien
fremdgegangen zu sein, da sie einmal das Telefon nicht abgenommen habe (ND
2 Urk. 5/3 S. 12). Die Erwähnung des (letztlich gutartigen) Tumors taucht übrigens
auch in der Schilderung der vorstehend abgehandelten Messerdrohung auf (ND 2
Urk. 5/2 S. 4 Ziff. 22 3. Satz). Bereits in der Einvernahme vom 3. März 2012 führte
die Privatklägerin nämlich aus, nach diesem (gutartigen) Tumor sei es mit dem
Beschuldigten viel schlimmer geworden, was mit dem vorliegend zu beurteilenden
Vorfall insofern eine logisch-stimmige Verflechtung bildet. Die sich unmittelbar an
das vorstehend Geschilderte anschliessende Aussage-Sequenz (ND 2 Urk. 5/3
S. 11 unterhalb Protokollnotiz) enthält zudem tatrelevante Gesprächsinteraktionen
zwischen der Privatklägerin und dem Beschuldigten. Sodann berichtet die
Privatklägerin – ebenfalls mit Bezug auf das Tatgeschehen – differenziert über
ihre damaligen Empfindungen (sie sei von seiner Reaktion „völlig überrascht“
gewesen, habe „Angst“ wegen ihrem Bauch gehabt und die Kinder hätten alles
mitbekommen). All dies deutet auf den Erlebnisbezug ihrer Aussage hin.
Dass der Beschuldigte von der Privatklägerin einen vaginalen und einen analen
Abstrich nahm (nachdem er sie unter Gewalt- und Todesdrohung nackt ausgezo-
gen und gefesselt hatte), um herauszufinden, ob sie mit einem anderen Mann
geschlafen habe (so die Privatklägerin: ND 2 Urk. 5/3 S. 13 ganz oben), erscheint
insofern besonders plausibel, als der Beschuldigte eine entsprechende Untersu-
chung der Privatklägerin im Rahmen des vorliegenden Verfahrens sogar selbst
angeregt hat: Am Schluss seiner Ersteinvernahme (also noch bevor er vom
vorliegend zu beurteilenden Vorwurf Kenntnis hatte) wurde er nämlich gefragt, ob
er Ergänzungen und/oder Korrekturen anzubringen habe. Daraufhin antwortete er
(ND 2 Urk. 4/1 Ziff. 46 S. 8): „Ich bestehe darauf, dass bei B._____ ein Vaginalun-
tersuch durchgeführt wird. Dabei soll herausgefunden werden, ob B._____ mit ei-
nem anderen Mann geschlafen hat.“ Mit anderen Worten: Es erscheint höchst
unwahrscheinlich, dass eine Ehefrau eine derart abstruse Geschichte, wie sie die
zwangsweise Abstrichentnahme zwecks Aufklärung eines mutmasslichen Ehe-

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bruchs darstellt, als Falschanschuldigung gegen ihren Ehemann vorbringt, der be-
troffene Ehemann aber noch bevor er von diesem Vorwurf Kenntnis hat, im Rah-
men einer aus anderen Grund gegen ihn eingeleiteten Strafuntersuchung exakt
einen derart abstrusen Vaginalabstrich seiner Frau als Beweismassnahme ver-
langt, um einen angeblich von ihr begangenen Ehebruch aufzuklären. Anlässlich
der Berufungsverhandlung führte der Beschuldigte diesbezüglich aus, er habe ei-
nen (DNA-)Test verlangt, da ihm vorgeworfen worden sei, die Privatklägerin ver-
gewaltigt zu haben. Mit einem solchen Test hätte bewiesen werden sollen, dass
er nicht mit der Privatklägerin geschlafen habe (Urk. 167 S. 20 f.). Der Beschul-
digte forderte in der damaligen Einvernahme jedoch eine Vaginaluntersuchung
und keinen DNA-Test (ND 2 Urk. 4/1 S. 8). Wie sich aus dem Protokoll der Ein-
vernahme ergibt, weist die damalige Forderung des Beschuldigten zudem einen
direkten Bezug zu dem von ihm suggerierten Ehebruch der Privatklägerin auf, gab
der Beschuldigte damals doch wie erwähnt an, mit dieser Untersuchung solle
herausgefunden werden, ob die Privatklägerin mit einem anderen Mann geschla-
fen habe. Er wolle aber nicht, dass sich die Privatklägerin wegen Ehebetrugs
strafbar mache (ND 2 Urk. 4/1 S. 8 f.). Entgegen seiner Darstellung anlässlich der
Berufungsverhandlung machte der Beschuldigte somit nicht geltend, es solle mit
einem solchen Test aufgezeigt werden, dass er nicht der Vergewaltiger sein kön-
ne.
Bezüglich des Liegenlassens im gefesseltem nacktem Zustand erwähnt die
Privatklägerin weiter, wie sehr sie damals gefroren habe, bis der Beschuldigte
„irgendwann, Stunden später“ zusammen mit den von ihm mitgenommenen
Kindern wieder in die Wohnung zurückkehrte: „Ich dachte noch, ich erfriere“ (ND 2
Urk. 5/3 S. 13 oben und Mitte). Diese sog. multimodale Sinneswahrnehmung
(erinnerte Temperaturwahrnehmung), die einen direkten Tatbezug aufweist, ist
ein weiteres Indiz für den Erlebnisbezug der Aussage. Die Aussage, wonach die
Privatklägerin dachte, sie erfriere noch, stellt – wörtlich betrachtet – wohl eine
Übertreibung dar; kontextbezogen kann ihr allerdings keine Übertreibung
angelastet werden, da es sich insofern um eine umgangssprachlich geläufige
Redeweise handelt. Bei der Angabe „Stunden später“ ist Vorsicht am Platz. Hier
könnte es sich um eine Übertreibung oder um eine subjektiv länger empfundene

- 29 -
Zeitspanne handeln. Anlässlich ihrer Befragung im Rahmen der Berufungsver-
handlung gab die Privatklägerin diesbezüglich an, der Beschuldigte sei erst zwei
Stunden später zurückgekommen (Urk. 166 S. 16 f.). Es erscheint vor diesem
Hintergrund jedenfalls als erstellt, dass die Privatklägerin deutlich länger als nur
gerade einige wenige Minuten gefesselt in der Wohnung lag.
4. In der Einvernahme vom 31. Mai 2012 kommt die Privatklägerin noch einmal
auf den vorliegenden Vorfall zu sprechen (ND 2 Urk. 5/4 S. 16 unten – S. 18 so-
wie S. 23). Ihre erneute Schilderung stimmt im Kern mit der Erstaussage überein,
widerspiegelt aber gleichzeitig eine natürliche Varianz und ist frei von stereotypen
Wiederholungen. All dies spricht für ihre Authentizität und gegen die Hypothese
einer Falschanschuldigung. Erlebnisbasiert wirkt insbesondere auch die präzis-
anschauliche Beschreibung der verwendeten beiden Abstrichbehälter durch die
Privatklägerin, wobei der Beschuldigte einen für die anale und einen für die vagi-
nale Probe verwendet habe (ND 2 Urk. 5/4 S. 17 unten): „Plastikbehälter, wo am
Deckel wie eine Art Ohrenstäbchen befestigt war“; ND 2 Urk. 5/4 S. 23 unten:
„zwei Behälter mit einem roten Deckel“, die er in der Apotheke gekauft habe. Die
Beschreibung derartiger Behältnisse kann nicht zum frauenspezifischen Allge-
meinwissen gezählt werden, was einen Erlebnisbezug indiziert, ganz abgesehen
von der Ausgefallenheit der Schilderung an sich.
5. Zu prüfen ist, ob es denkbar wäre, dass sich das geschilderte Geschehen
lediglich im Wesentlichen äusserlich so abspielte, wie die Privatklägerin angibt,
der Beschuldigte sich aber in Tat und Wahrheit viel weniger bzw. gar nicht brutal
verhielt und sich die Privatklägerin beispielsweise in die Entnahme des Abstriches
einwilligte und gar nicht gefesselt wurde. Diese Hypothese kann vorliegend indes
ausgeschlossen werden, da sich zwischen den Gewaltschilderungen und dem
Rest der Erzählung keinerlei Strukturbrüche feststellen lassen (beispielsweise
in dem Sinne, dass die Beschreibungen der Gewaltanwendung den Eindruck
machte, teilweise stereotypem Skriptwissen der Privatklägerin zu entspringen
bzw. einen geringeren Detaillierungsgrad aufweist). In diese Beurteilung mit-
einfliessen darf im Sinne eines Indizes überdies der mittlerweile rechtskräftige

- 30 -
bzw. vorstehend erstellte Umstand, dass der Beschuldigte anlässlich des letzten
Vorfalls gegenüber der Privatklägerin massiv gewalttätig wurde.
Nach dem Gesagten erweist sich der Anklagesachverhalt gemäss ND 2 lit. e als
erstellt.
6. Anlässlich der Berufungsverhandlung stellte der Verteidiger den Antrag, es
sei der Film mit dem Titel "Verbotenes Fremdgehen" bzw. "Verbotener Seiten-
sprung" von einem ägyptischen Filmemacher zu den Akten zu nehmen und zu
visionieren. Zur Begründung wurde ausgeführt, der Beschuldigte sei der Auf-
fassung, dass der Film Vorlage für einen wesentlichen Bestandteil der Anklage
sei. Dies betreffe insbesondere den Vorfall gemäss Anklage ND 2 lit. d. Im Film
gebe es zudem eine Szene, wo eine Ehefrau von ihrem Mann gefesselt werde.
Die Privatklägerin habe den Film mehrfach gesehen. Enthalte dieser Film tatsäch-
lich Szenen, die den Anklagevorwürfen entsprechen würden, sei es naheliegend,
dass die Privatklägerin ihn gesehen und sich bei ihren Aussagen dabei bedient
habe. Dies habe Einfluss auf die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen und beschlage
auch ihre generelle Glaubwürdigkeit (Prot. II S. 20 f. und 27).
Wie vorstehend bereits dargelegt wurde, sind die Aussagen der Privatklägerin
betreffend den Vorfall nach ihrer Rückkehr aus Marokko als erlebnisbasiert zu
qualifizieren. Die Privatklägerin schildert den Ablauf dieses Vorfalls plastisch und
mit situativ stimmigen Details, was dagegen spricht, dass es sich dabei lediglich
um die Nacherzählung eines von ihr gesehenen Films handelt. Geht man zudem
davon aus, dass die Behauptung des Beschuldigten zutrifft, wonach die von der
Privatklägerin geschilderten Vorfälle aus einem Film stammen, erstaunt es, dass
er dies erstmals anlässlich der Berufungsverhandlung vorbringt. Zwar können
Beweisanträge, wie derjenige auf Visionierung eines Films, auch erst im Beru-
fungsverfahren gestellt werden, was umso mehr gilt, wenn zuvor ein Verteidiger-
wechsel stattgefunden hat. Dass der Beschuldigte die Existenz eines solchen
Films in seinen Befragungen nie erwähnt hat, ist hingegen nicht nachvollziehbar
und spricht nicht für seine Darstellung. Im Übrigen konnte der Beschuldigte
anlässlich der Berufungsverhandlung auch keine konkreten Aussagen zum Inhalt
des Films machen (Urk. 167 S. 2, 18 und 21 f.), weshalb ein Bezug zu den Ankla-

- 31 -
gevorwürfen nicht ersichtlich ist. Der Beweisantrag des Beschuldigten ist somit
abzuweisen. Unabhängig davon wäre es angesichts der vom Beschuldigten
gemachten spärlichen Angaben über den Film ohnehin nicht möglich, diesen
ausfindig zu machen.
7. Der Beschuldigte ist in diesem Anklagepunkt – unter Hinweis auf
die vorinstanzlichen Erwägungen – der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126
Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 126 Abs. 2 lit. b StGB, der Drohung im Sinne
von Art. 180 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB, der
Freiheitsberaubung im Sinne von Art. 183 Ziff. 1 StGB sowie der Nötigung im
Sinne von Art. 181 StGB schuldig zu sprechen.
Der vom Beschuldigten vorgenommene Vaginal- bzw. Analabstrich wäre an sich
unter den Tatbestand der sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB
zu subsumieren. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung lassen sich
sexuelle Handlungen nach der Eindeutigkeit ihres Sexualbezugs abgrenzen. Sind
die Handlungen objektiv eindeutig sexualbezogen, kommt es nicht mehr auf das
subjektive Empfinden, die Motive oder die Bedeutung, die das Verhalten für den
Täter oder das Opfer hat, an. Keine sexuellen Handlungen sind dagegen Verhal-
tensweisen, die nach ihrem äusseren Erscheinungsbild keinen unmittelbaren
sexuellen Bezug aufweisen. Schwierigkeiten bietet die dritte Gruppe der so ge-
nannten ambivalenten Handlungen, die weder äusserlich neutral noch eindeutig
sexualbezogen erscheinen (Urteil des Bundesgerichts 6B_527/2008 vom 2. De-
zember 2008 E. 3.4; BGE 125 IV 58 E. 3b S. 62 mit Hinweisen). Die vorliegende
vaginale und anale Abstrichentnahme an der gefesselten Privatklägerin stellt eine
eindeutig sexualbezogene Handlung dar, so dass es auf die Motive des Beschul-
digten nicht ankommt (ähnlich auch: Urteil des Bundesgerichts 6B_527/2008 vom
2. Dezember 2008 E. 3.4 betreffend medizinisch nicht indizierte Berührungen
eines Masseurs im Genitalbereich). Das Verhalten des Beschuldigten erfüllt daher
grundsätzlich den Tatbestand der sexuellen Nötigung. Nachdem der Beschuldigte
erstinstanzlich nur wegen Nötigung verurteilt wurde und die Staatsanwaltschaft in
diesem Punkt keine Anschlussberufung erhoben hat, kann aufgrund des Ver-
schlechterungsverbots gemäss Art. 391 Abs. 2 Satz 1 StPO indes keine härtere

- 32 -
rechtliche Qualifikation der Tat erfolgen (vgl. dazu BGE 139 IV 282 E. 2.4; Urteil
des Bundesgerichts 6B_245/2013 vom 6. Februar 2014 E. 2.1 und 6B_428/2013
vom 15. April 2014 E. 3.3). Es bleibt damit beim vorinstanzlichen Schuldspruch
wegen Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB.
C. Anklagevorwurf betreffend Drohung mit Messer im Wald von ca. Februar 2009
(ND 2 lit. d)
1. Der Beschuldigte bestritt den Vorwurf gemäss lit. d der Anklageschrift – mit
Ausnahme des Vorbringens eines Alibis (ND 2 Urk. 4/6 S. 4, ab „sodann“),
auf das weiter unten einzugehen sein wird, in der Untersuchung pauschal (ND 2
Urk. 4/6 S. 13 f.). Dabei blieb er auch in der Berufungsverhandlung (Urk. 167
S. 22 ff.). Als Beweismittel bestehen lediglich die Aussagen der Privatklägerin
sowie die allerdings nur ganz kurze Stellungnahme des Beschuldigten dazu.
2. Die Privatklägerin erwähnte den vorliegend zu prüfenden Vorfall erstmals in
der Einvernahme vom 12. April 2012 (ND 2 Urk. 5/3 S. 10 f.), d.h. in der gleichen
Einvernahme, in der sie sich auch erstmalig zum (vorstehend bereits abgehandel-
ten) Vorfall betreffend ihrer Rückkehr von Marokko äusserte (bzw. unmittelbar vor
der Schilderung des letzteren Vorfalls). Die initiale Frage lautete (ND 2 Urk. 5/3
S. 10 ganz oben): „Sie gaben an, seit Ende 2008 ging es im ‚gewohnten Stil’
weiter. Gab es bis zum 3. März 2012 noch irgendwelche Vorkommnisse, die
wichtig wären, dass ich das weiss?“ Daraufhin berichtet die Privatklägerin frei und
spontan (ND 2 Urk. 5/3 S. 10 und S. 11 oben), wobei ihre Erzählung praktisch
nur von völlig offenen Fragen unterbrochen wurde (wie z.B. „und dann?“). In
der späteren und gleichzeitig letzten Einvernahme wurde der Privatklägerin der
Entwurf des entsprechenden Anklagesachverhalts vorgehalten, den sie als richtig
bestätigte (ND 2 Urk. 5/4 S. 4 Abs. 4 bzw. weiter unten [Bestätigung]).
3. Mit dem Vorwurf konfrontiert, äusserte sich der Beschuldigte wie folgt (ND 2
Urk. 4/6 S. 4 oben [ab „sodann“]): „Diese Geschichte stimmt nicht. Meine Frau
sagte u.a. aus, sie sei gegen 01.00 Uhr wieder zu Hause gewesen. Ich habe
damals aber in einem Billardcenter gearbeitet. Ich habe jeweils bis ca. 24.00 Uhr
gearbeitet bzw. die Lokalität geschlossen. Bis ich aufgeräumt bzw. geputzt hatte,

- 33 -
war es sicherlich ca. 01.00 Uhr bzw. ca. 01.15 Uhr. Sodann brauchte ich noch
ca. 30 bis 45 Minuten für den Heimweg. Diese Geschichte kann somit auch nicht
zutreffen.“
Die Privatklägerin hat in ihrer Aussage, auf die der Beschuldigte Bezug nimmt,
nicht gesagt, sie sei um 01.00 Uhr in dem Sinne „wieder zu Hause gewesen“, als
sich der angeklagte Vorfall im Wald direkt vorher abgespielt hat (so jedenfalls
könnte man die diesbezügliche Aussage des Beschuldigten verstehen und so
verstand er sie auch in der Berufungsverhandlung; vgl. Urk. 167 S. 24). Die Pri-
vatklägerin sagte aus, der Beschuldigte habe ihr um 01.00 Uhr gesagt, er wolle
mit ihr „rausgehen“ (ND 2 Urk. 5/3 S. 10 Mitte). Somit fand der Vorfall gemäss
Darstellung der Privatklägerin jedenfalls erst nach 01.00 Uhr statt. Unterstellt man
die Zeitangaben des Beschuldigten als richtig, wäre er immerhin ca. um 02.00 Uhr
bzw. 02.15 Uhr zu Hause gewesen. Insofern hätte sich die Privatklägerin lediglich
um rund eine Stunde geirrt, was mit Blick auf die zwischen Vorfall und Aussage
verstrichenen rund drei Jahre unproblematisch erschiene. Der Beschuldigte gab
anlässlich der Berufungsverhandlung überdies an, er sei (unter der Woche)
jeweils um 01.00 Uhr bis 01.30 Uhr nach Hause gekommen (Urk. 167 S. 24), was
den Aussagen der Privatklägerin entsprechen würde. Im Übrigen steht keinesfalls
fest, dass der Beschuldigte jeden Tag arbeitete oder das Billardcenter aus-
nahmsweise nicht doch früher verlassen bzw. schliessen konnte. Insofern erweist
sich das vom Beschuldigten ins Feld geführte Alibi als nicht aussagekräftig.
Auffallend ist weiter, dass der Beschuldigte im Rahmen seiner Alibi-Aussage
offenbar bestrebt war, darzulegen, weshalb er – trotz der (unter der Woche
geltenden) Schliessungszeit des Billardcenters von 24.00 Uhr – erst deutlich nach
01.00 Uhr nach Hause kam. Er begründet dies damit, dass er täglich rund 1 Stun-
de bzw. 1 Stunde und 15 Minuten habe putzen müssen, was bei einem Billard-
center mit nur gerade sechs Pooltischen (Ordner zu ND 1/3 und dortige ND 7.1
S. 1 unter Vertragsobjekt) etwas viel erscheint. Sodann gibt er an, für den
Nachhauseweg von der … [Adresse] (Standort des Billardcenters) an die … [Ad-
resse] (ebenfalls in Zürich …) weitere „ca. 30-45 Minuten“ benötigt zu haben. Die-
se Zeitangabe erscheint ebenfalls überhöht: Gemäss Google Maps kann die Stre-

- 34 -
cke zu Fuss in 23 Minuten (Distanz 1.9 km) bzw. mit dem Auto (ohne Verkehr) in
6 Minuten zurückgelegt werden (Distanz 2.6 km). Dass der Beschuldigte in der
Zeit, in der er im Billardcenter tätig war, über ein Auto (Citroen C 5) verfügte und
mit diesem nachweislich Einkäufe für das Billardcenter tätigte, hat der Beschuldig-
te in anderem Zusammenhang selbst ausgesagt (ND 1 Urk. 10 S. 20 Ziff. 129),
wobei das Billardcenter auch über zwei eigene Parkplätze verfügte (Ordner zu ND
1/3 und dortige ND 7.1 S. 3 Ziff. 7). Anlässlich der Berufungsverhandlung hat der
Beschuldigte denn auch eingeräumt, für die Strecke vom Billardcenter an seinen
damaligen Wohnort habe man nicht lange. Mit dem Auto gehe es ca. 10 Minuten,
zu Fuss 30 Minuten (Urk. 167 S. 23). Immerhin präzisierte er, dass seine Reini-
gungsarbeiten auch das Geschirr und zwei WC's umfasst hätten.
Das in der Untersuchung gezeigte Bemühen des Beschuldigten, die Zeitspanne
zwischen der Schliessung des Billardcenters und seiner Ankunft zu Hause auszu-
dehnen, deutet darauf hin, dass er bewusst versucht hat, ein Alibi zu konstruieren
bzw. dieses auf die Aussage der Privatklägerin abzustimmen. Ein derartiges
Aussageverhalten ist als Lügensignal zu werten.
4. Zu Beginn ihrer Erstaussage schildert die Privatklägerin im Wesentlichen
Folgendes: Sie sei ca. im Februar 2009 mit ihrer Tochter im Kinderwagen am
…platz beim Einkaufen gewesen, als der Beschuldigte sie angerufen habe, um
sie zu „kontrollieren“, wie er dies jeweils zu tun pflegte. Als sie später nach Hause
gekommen sei, habe der Beschuldigte behauptet, er habe anlässlich des vorge-
nannten Telefonats die Tochter seines Bruders K._____ gehört, was ihn zum
Schluss veranlasste, die Privatklägerin habe sich bei besagtem Bruder befunden.
Er habe darauf beharrt, dass sie zugebe, bei seinem Bruder gewesen zu sein (ND
2 Urk. 5/4 S. 10 oben). Bei dieser Schilderung des prä-deliktischen Verhaltens
fällt die verhältnismässig komplexe räumlich-zeitliche Einordnung auf: Die am
tt.mm.2008 geborene Tochter H._____ (ND 2 Urk. 5/3 S. 9 ganz oben) war zum
damaligen Zeitpunkt in der Tat zwei Monate alt. Plausibel ist weiter auch, dass
sich die Privatklägerin trotz Zeitablauf (rund drei Jahre zwischen Vorfall und Ein-
vernahme) noch daran erinnern konnte, wo sie den (aus ihrer späteren Sicht) fa-
talen Anruf erhielt. Plausibel ist diese an sich ungewöhnliche Erinnerung (an den

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Ort der Entgegennahme eines drei Jahre zurückliegenden Anrufs), weil unmittel-
bar danach Streit darüber ausbrach, wo sie sich zum Zeitpunkt des Telefonats be-
fand. Anders gesagt: Die Privatklägerin sagt nicht einfach, er habe behauptet, sie
sei beim Bruder gewesen, sie sei aber jedenfalls nicht dort gewesen, sondern sie
gibt spontan und spezifisch darüber Auskunft, wo sie zu diesem Zeitpunkt tat-
sächlich war, nämlich am …platz am Einkaufen mit ihrer zwei Monate alten Toch-
ter im Kinderwagen. Verhältnismässig komplex erscheint auch die von der Privat-
klägerin geschilderte damalige Vorstellung des Beschuldigten: Er meinte nämlich
nicht etwa, seinen Bruder im Hintergrund gehört zu haben, sondern dessen Toch-
ter, woraus er den Schluss zog, dass die Privatklägerin sich bei seinem Bruder
aufhielt. Diese Beobachtungen deuten darauf hin, dass die Schilderungen der Pri-
vatklägerin erlebnisbasiert sind. Die vorliegende Verdächtigung passt im Übrigen
logisch-stimmig zu den Verdächtigungen, von denen bereits im Rahmen der vor-
stehenden Sachverhaltserstellungen die Rede war. Zu der von der Privatklägerin
geschilderten Praxis der Kontrollanrufe des Beschuldigten passt im Übrigen auch
das eigentümliche Verständnis des Beschuldigten von der Bewegungsfreiheit sei-
ner Ehefrau. Anlässlich seiner Ersteinvernahme wurde er nämlich gefragt (ND 2
Urk. 4/1 Ziff. 40 S. 7 f.): „Darf sich B._____ jederzeit frei bewegen, d.h. die Woh-
nung frei verlassen und betreten?“ Daraufhin antwortete er: „Ja. Ich gebe ihr das
Geld, um einzukaufen. Sie geht auch selber. Nur schwere Einkäufe trage ich.“
Aus dieser spontanen Antwort erhellt, dass der Beschuldigte geradezu selbstver-
ständlich davon ausgeht, dass sich die Bewegungsfreiheit seiner Ehefrau darin
erschöpft, einkaufen zu gehen. Im Lichte dieser eigenen Aussage des Beschul-
digten sowie des teilweise dokumentierten SMS-Verkehrs (ND 2 Urk. 4/5 S. 3 Ziff.
11 Abs. 2 und Ziff. 12) erscheinen im Übrigen auch die folgenden beiden Aussa-
ge-Sequenzen der Privatklägerin als glaubhaft (ND 2 Urk. 5/3 S. 7 Mitte): „Ich darf
ja nicht einmal ausser Haus gehen, ausser für den Haushalt schnell etwas einkau-
fen. Ich ging zum Beispiel mit meinem Sohn spazieren, da hiess es von ihm
gleich, ich sei zu spät, wo ich gewesen sei etc. Ich darf niemanden kennenlernen
und mit niemandem sprechen.“ Und an anderer Stelle (ND 2 Urk. 5/2 S. 5 Ziff.
24): „[...] in letzter Zeit verbietet mir mein Mann sogar die Wohnung zu verlassen.
Ich darf nicht einmal mit den Kindern auf den Spielplatz. Ich muss ihm, wenn er in

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Tunis ist, anrufen, um zu sagen, dass ich aus der Wohnung gehe, da er mich über
unseren Festanschluss kontrolliert. [...].“ In dieses Bild passt ferner auch die Aus-
sage von L._____, die jeweils nach der Uni im Jahr 2009 im Billardcenter des Be-
schuldigten jobbte und im Rahmen von ND 1 (betreffend Sozialhilfebetrug) ein-
vernommen wurde. Auf die Frage, warum sie sich nicht gut mit dem Beschuldig-
ten verstanden habe, antwortete sie (ND 1 Urk. 7 Ziff. 17 S. 3): „Das ist schwierig,
er hatte so eine abwertende Haltung gegenüber den Frauen.“
Die Art und Weise, wie die Privatklägerin den weiteren Verlauf des Vorfalls schil-
dert, beinhaltet zahlreiche differenzierte Gesprächsinteraktionen und Gefühlslage-
Wiedergaben, was auf einen Erlebnisbezug der Aussage hindeutet (insbesonde-
re: die von ihr geäusserte Angst, ihre Kinder und namentlich ihre zwei Monate alte
Tochter, allein in der Wohnung zurückzulassen, worauf der Beschuldigte gesagt
habe, „er wolle nur in der Nähe rausgehen“; die von ihr verspürte Ungewissheit
darüber, wohin er mit ihr fahren würde; dass ihr während der Fahrt unwohl wurde
wegen der Kinder; dass sie sich nach Ankunft im dunklen Wald zunächst nicht
getraute, aus dem Auto zu steigen, worauf er sie hinauszerrte und schliesslich wie
sie – nach dem Vorfall – bei Rückkehr in die Wohnung erleichtert feststellte, wie
ihre zwei Monate alte Tochter nach wie vor am Schlafen war; zum Ganzen: ND 2
Urk. 5/3 S. 10 f.).
Die Schilderung des deliktischen Kerngeschehens ähnelt – ohne aber stereotyp
identisch zu sein – den beiden bereits erstellten Drohungen (d.h. die Todes-
drohung gegenüber der schwangeren Privatklägerin nach ihrer Rückkehr von
Marokko sowie der letzten Messerdrohung vom 3. März 2012). Alle diese
Drohungen erfolgten nämlich wegen angeblicher Ehebrüche der Privatklägerin
oder Ähnlichem, wobei – selbst bei einem Abstellen auf die diesbezüglichen
Ausführungen des Beschuldigten – dessen Verdächtigungen nicht einmal an-
satzweise rational plausibel erscheinen. Diese Ähnlichkeit der drei Drohungen bei
gleichzeitiger Varianz im Detail spricht für den Erlebnisbezug des vorliegenden
Vorwurfs bzw. der Vorwürfe betreffend Drohung insgesamt.
5. In der Einvernahme vom 31. Mai 2012 wurde die Privatklägerin ergänzend
zum vorliegenden Vorfall befragt. Auch hier erwähnt sie, wie sie das Messer

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an ihrem Bauch „gespürt“ habe (ND 2 Urk. 5/4 S. 15 ganz oben), was – als multi-
modale Wahrnehmung – Erlebnisbezug indiziert. Anschaulich-konkret sind auch
ihre Angaben zum Messereinsatz: Er habe ihr das Messer vorgängig nicht
gezeigt, sondern ihr überraschend an den Bauch gehalten (ND 2 Urk. 5/4 S. 15
zweite Antwort). Dieses Messereinsatz-Detail (Hervornehmen im Verborgenen
und direktes Ansetzen) ähnelt überdies dem Beginn des zweiten Messereinsatzes
vom 3. März 2012 (ND 2 Urk. 5/2 Ziff. 22 S. 4 f.), wovon vorstehend bereits
die Rede war (siehe dazu oben). Anschaulich-konkret sind auch die Angaben der
Privatklägerin bezüglich Körperpositionen beim Messereinsatz (ND 2 Urk. 5/4
S. 15 oben): „Er stand ganz nahe vor mir und hat mich festgehalten. Ich konnte es
[gemeint: das Messer] nur spüren. [Zwischenfrage weggelassen] Es hatte keine
Distanz [gemeint: zwischen ihr und dem Beschuldigten], er hat mich von hinten
mit der Hand an der Hüfte an sich gezogen und mir so das Messer an den Bauch
gehalten.“
Anlässlich der Berufungsverhandlung kam die Privatklägerin ebenfalls auf diesen
Vorfall zu sprechen (Urk. 166 S. 19). Ihre Schilderung wies im Vergleich zu den
früheren Einvernahmen weniger Details auf. Im Kern blieben die Aussagen aber
gleich. Dass die Privatklägerin den Sachverhalt in den jeweiligen Einvernahmen
nicht auf absolut identische Art und Weise schilderte, spricht im Übrigen dafür,
dass sie jeweils ihre Erinnerungen an den Vorfall wiedergab und nicht einfach
Aussagen konstruiert oder auswendig gelernt hat.
6. In Bezug auf den Beweisantrag des Beschuldigten, es sei der Film mit
dem Titel "Verbotenes Fremdgehen" bzw. "Verbotener Seitensprung" von einem
ägyptischen Filmemacher zu den Akten zu nehmen und zu visionieren, kann auf
die obigen Erwägungen verwiesen werden (Ziff. B.6.).
7. Nach dem Gesagten erweist sich der Anklagesachverhalt gemäss ND 2 lit. d
als erstellt. Der Beschuldige ist somit der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1
StGB i.V.m. Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB schuldig zu sprechen.

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D. Anklagevorwurf der mehrfachen Vergewaltigung sowie der mehrfachen
sexuellen Nötigung (ND 2 lit. a)
1. Der Deliktszeitraum gemäss Anklage ist nicht mehr genau eruierbar, betrifft
aber jedenfalls den Zeitraum von ca. Mai 2008 bis ca. anfangs März 2012, d.h.
rund knapp vier Jahre. Gemäss Anklage ereigneten sich die Delikte mehr
oder weniger regelmässig, d.h. anlässlich von ca. drei bis vier Malen pro Monat,
insgesamt also maximal ca. 190 Mal.
2. Es sind keinerlei Spuren dokumentiert, welche auf spezifisch sexualbezoge-
ne Gewalt hindeuten (wie z.B. Verletzungen im Intimbereich). Das dokumentierte
Spurenbild (insbesondere die ärztliche Begutachtung des Körpers der Privatklä-
gerin) bezieht sich einzig auf den Vorfall vom 2./3. März 2012, anlässlich welchem
es unbestrittenermassen nicht zu sexuellen Handlungen kam, sowie allenfalls auf
früher erlittene Verletzungen, wobei es anklagegemäss – auch unabhängig von
sexuellen Handlungen – regelmässig zu Tätlichkeiten gekommen sein soll (siehe
zum Ganzen insbesondere: ND 2 Urk. 10/2 S. 22 ff. [Fotografien der Privatkläge-
rin vom 3. März 2012]; ND 2 Urk. 11/6, insb. S. 5 f. [Gutachten zur körperlichen
Untersuchung]; ND 2 Urk. 12/3 [ärztlicher Befund betreffend Kieferverletzungen]).
Gegenüber der Gynäkologin, welche die Privatklägerin seit 15. Januar 2010 be-
treut, berichtete die Privatklägerin erstmals am 27. März 2012 von Vorfällen sexu-
eller Gewalt (ND 2 Urk. 12/5 S. 1 und S. 4 unten), mithin also rund drei Wochen
nach Anzeigeerstattung. Auch die eingereichte gynäkologische Krankengeschich-
te (ND 2 Urk. 12/5) enthält – vor dem Datum der Anzeigeerstattung – keine
Hinweise auf erlittene sexuelle Gewalt oder sonstiges deliktisches Verhalten
(allerdings wäre denkbar, jedoch keineswegs zwingend, dass die unter dem
15. Dezember 2010 vermerkte „Kontaktblutung“ [eine durch Geschlechtsverkehr
oder mechanische Einwirkung entstandene Blutung im Genitalbereich] auf
sexuelle Gewalt zurückzuführen ist).
Krankheitsgeschichtlich dokumentiert ist hingegen die „schwierige häusliche
Situation“ der Privatklägerin (so der Eintrag vom 29. Oktober 2010), wobei
namentlich von zu wenig Unterstützung bezüglich Haushalt und Kinder und von
der ehelichen Untreue des Beschuldigten die Rede ist (von letzterer berichtete die

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Privatklägerin gemäss Krankheitsgeschichte erstmals am 19. April 2011, also im
unmittelbaren Vorfeld der Geburt des dritten Kindes, sowie auch am 2. Mai 2011).
Der Eintrag vom 29. Oktober 2010 nennt überdies einen Verdacht auf eine
„reaktive Depression“, d.h. eine Depression, deren Ursache in einem belastenden
Ereignis liegt.
3. Der Beschuldigte bestreitet die Vergewaltigungsvorwürfe pauschal und
macht im Wesentlichen geltend, die Privatklägerin bezichtige ihn aus Rache der
Vergewaltigung, weil er sie mit anderen Frauen betrogen habe (ND Urk. 4/6 S. 17
ganz oben). Vor Vorinstanz führte er im Wesentlichen aus (Urk. 75 S. 8 f.): die
Privatklägerin habe Ende 2010 entdeckt, dass er „wieder zu einer anderen Frau“
gegangen sei, denn sie habe seine SMS gelesen. Darauf habe die Privatklägerin
ihm gedroht, ihn umzubringen oder kaputt zu machen, wenn er damit nicht aufhö-
re. Er habe das aber nicht ernst genommen. Im Jahr 2011 habe er in Tunesien,
wo er sich regelmässig wegen seiner Geschäfte aufhielt, eine Frau kennen-
gelernt. Die Privatklägerin habe dies herausgefunden, als die ganze Familie
ferienhalber in Tunesien weilte. Im Zuge des daraus entstandenen Streits sei ihm
die Hand „ausgerutscht“, worauf die Privatklägerin ihn bei der dortigen Polizei zu
Unrecht beschuldigt habe, er habe sie umbringen wollen. Schliesslich habe die
Privatklägerin diese Anzeige dann zurückgezogen. Als sie im September 2011
wieder zurück in die Schweiz kamen, habe er der Privatklägerin versprochen,
dass er versuche, „mit der anderen Frau abzuschliessen und ein neues Kapitel
anzufangen.“ Ab zu habe er dann aber SMS von der anderen Frau erhalten und
die Privatklägerin habe dies gesehen. Im Januar 2012 habe ihm die Privatklägerin
dann gedroht, er solle aufhören oder sie werde ihn umbringen. Dabei habe sie ein
Messer in der Hand gehabt. Er habe dies früher nicht erwähnt, da er die Privat-
klägerin habe schützen wollen.
Insbesondere die vorerwähnte erstmalige Schilderung, seine Frau habe mit einem
Messer gedroht, erscheint nicht glaubhaft. Denn es ist schwer vorstellbar, warum
der Beschuldigte die Privatklägerin bis zu diesem Zeitpunkt hin hätte schützen
wollen, wie er geltend macht, nachdem er bereits in einer früheren Aussage
erwähnt hatte, die Privatklägerin habe ihm gesagt, sie werde ihn „kaputt machen“.

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Hätte es eine solche Messerdrohung tatsächlich geben, hätte der Beschuldigte
dies bereits viel früher erwähnt. Fest steht indes, dass sich das Paar – nach meh-
reren durch die Untreue des Beschuldigten ausgelösten Ehekrisen – Ende 2011
noch einmal dazu „aufraffte“, ihre Beziehung zu retten (siehe dazu insbesondere
die „verliebten“ SMS von November 2011: z.B. ND 2 Urk. 4/5 Ziff. 11 und 13 S. 4;
negativ aber wieder: ND 2 Urk. 4/5 S. 3 Ziff. 14 SMS vom 9. Dezember 2011,
13:38 Uhr; verliebt aber dann wieder das weitere SMS vom gleichen Tag [zeitlich
undatiert]). Ca. im Januar 2012 erhielt der Beschuldigte dann aber wiederum SMS
von anderen Frauen (siehe dazu insbesondere: ND 2 Urk. 4/5 S. 4, Abs. 3 [SMS
der Privatklägerin an den Beschuldigten vom 16. Februar 2012]; Urk. 75 S. 9
unterhalb Mitte). Noch am 23. Februar 2012 schrieb die Privatklägerin dem
Beschuldigten dann wieder per SMS: „Ich liebe Dich, ich vermisse Dich sehr [...].“
Am 28. Februar 2012 kurz, bevor der Beschuldigte nach Tunesien abreiste, kam
es gemäss Angaben der Privatklägerin zu einem neuerlichem Streit, in dessen
Verlauf der Beschuldigte der Privatklägerin in der Küche die „Altpapiersammlung“
ins Gesicht geworfen habe (ND 2 Urk. 5/4 S. 13 unten), was im Gesamtkontext
sowie aufgrund der Ungewöhnlichkeit dieses Details als glaubhaft erscheint (nicht
hier zu thematisieren ist die angeblich letzte Vergewaltigung, die laut Privatkläge-
rin in der Nacht zuvor stattgefunden habe; dazu unten). Unmittelbar danach reiste
der Beschuldigte für einige Tage nach Tunesien ab (ND 2 Urk. 5/4 S. 13 unten;
ND 2 Urk. 4/1 Ziff. 12 S. 2 f.). Einen Tag später, am 29. Februar 2012, schrieb die
Privatklägerin dem Beschuldigten (übersetzungsbedingt sinngemäss) per SMS
nach Tunesien (ND 2 Urk. 5/4 Ziff. 22 S. 6 f.): „Ich möchte mich aus Deinem
Leben zurückziehen. Ich möchte, dass Du Dich auch aus meinem Leben zurück-
ziehst. Du bedeutest mir nichts mehr. Komm her und wir machen Schluss. Ohne
Probleme, glaub mir, so ist es besser für uns und für unsere Kinder. Mach mich
nicht krank, ich mache dich auch nicht krank.“ Im Lichte dieses (übrigens letzten
dokumentierten) SMS wird augenfällig, weshalb es unmittelbar nach der Rückkehr
des Beschuldigten aus Tunesien (via Paris) am 2. März 2012 zum Zerwürfnis
bzw. zum Vorfall mit Messerdrohungen und Körperverletzungen kam. Die zwei
abweichenden Vorgeschichte-Versionen des Beschuldigten, die sich übrigens
auch untereinander diametral widersprechen, erweisen sich damit als unwahr: In

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der ersten Version (ND 2 Urk. 4/1 Ziff. 12 ff. S. 3 ff.) erzählte er im Wesentlichen,
er habe seine Frau anlässlich seiner Rückkehr aus Tunesien nahezu auf frischer
Tat bei einem Ehebruch ertappt, worauf er die Beziehung habe beenden wollen.
In seiner zweiten Version (Urk. 75 S. 10 ganz unten und S. 11 ganz oben) ist
davon dann aber nicht mehr die Rede. Es habe Streit gegeben, weil er anlässlich
seiner Rückkehr der Privatklägerin vorgeworfen habe, die Kinder vorübergehend
alleine in der Wohnung gelassen zu haben. Die Privatklägerin habe ihm dann
unter anderem vorgeworfen, er sei mit einer anderen Frau zusammen.
Als Zwischenfazit ist festzuhalten, dass vorliegend eine komplexe Paarbezie-
hungsstruktur besteht. Dies geht insbesondere aus dem bei den Akten liegenden
SMS- und MMS-Verkehr vom 17. November 2011 bis zum 29. Februar 2012
hervor (dazu unten ausführlich). Allein schon im Lichte dieser Nachrichten (mit
teilweise erotischem Inhalt) steht fest, dass es zumindest in dieser Zeitspanne
noch einvernehmliche sexuelle Kontakte gegeben haben muss. Allerdings
schliesst dieser einstweilige Befund keineswegs aus, dass es vor oder auch noch
innerhalb dieser Zeitspanne zu nicht einvernehmlichen sexuellen Handlungen
kam, zumal die Privatklägerin ausgesagt hat, es sei hin und wieder zu einver-
nehmlichem Sex gekommen (dazu mehr unten).
4. Wie bereits vorstehend (unter dem Abschnitt betreffend den letzten Vorfall)
erwähnt, wurde die Privatklägerin eingangs der ersten Einvernahme (vom 3. März
2012 19:25 Uhr [Beginn]) gefragt, ob es Straftaten gegen ihre sexuelle Integrität
gebe, was sie bejahte (ND 2 Urk. 5/1 Ziff. 6 S. 1 f.). Unmittelbar im Anschluss
daran wurde sie gefragt, ob sie darüber sprechen möchte, worauf sie entgegnete
(ND 2 Urk. 5/1 Ziff. 7 S. 2): „Ja. Ich weiss, dass mein Mann Beziehungen zu
anderen Frauen hat. Wenn er dann Zuhause mit mir schlafen möchte, weigere
ich mich. Er wird dann gewalttätig und zwingt mich zum Geschlechtsverkehr. Ich
werde richtig vergewaltigt. Wenn er fertig ist, gehe ich ins Badezimmer und
muss mich übergeben. Er hatte nie Mitleid mit mir, nicht einmal während der
Schwangerschaft.“ Nach dieser Aussage (bzw. einer weiteren Orientierung)
wurde die Einvernahme einstweilen abgebrochen und ca. 90 Minuten später
(in Übereinstimmung mit internen Polizeiweisungen) von einer spezialisierten

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Befragungsperson fortgesetzt, wobei die Privatklägerin aufgefordert wurde, zu
erläutern, was sie mit „vergewaltigt“ meine, worauf sie – in ähnlichem Sinne wie
vorher – antwortete (ND 2 Urk. 5/2 Ziff. 1 S. 1): „Ich weiss, dass mein Mann
mehrere Beziehungen zu verschiedenen Frau pflegt. Es ekelt mich, wenn er mit
mir schlafen möchte. Aber er zwingt mich immer mit ihm zu schlafen, er reisst
mich an meinen Haaren oder er droht, dass er sonst meine Kinder aufwecken
würde. Er macht mir Angst. [...]."
In ihrer letzten Einvernahme (31. Mai 2012) wurde die Privatklägerin gefragt, ob
sie während des letzten halben Jahres dem Beschuldigten noch Liebesbeteue-
rungen per SMS geschickt habe (ND 2 Urk. 5/4 S. 23 ganz unten und S. 24 ganz
oben). Darauf antwortete sie: „Daran kann ich mich nicht erinnern. Die meisten
SMS waren eigentlich wegen den Kindern und dass er zurückkommen solle, weil
wir hier ja alleine in der Schweiz waren, und er war in Tunesien. Das waren letzt-
lich hauptsächlich die Inhalte der SMS [Hervorhebungen hinzugefügt].“ Er scheint
zumindest, dass sich die Privatklägerin etwas „herumdrückt“, möglicherweise weil
es ihr im Nachhinein auch peinlich ist. Auf die Frage, ob sie auch SMS mit Inhal-
ten wie „ich vermisse dich“ geschickt habe, antwortete sie sonderbarerweise
(ND 2 Urk. 5/4 S. 24 oben): „Ich habe nur SMS geschickt, die mir die Kinder
diktiert haben.“ Auf die weitere Frage, ob sie dem Beschuldigten innerhalb des
letzten Jahres auch MMS-Nachrichten mit erotischem Inhalt geschickt habe,
antwortete sie (ND 2 Urk. 5/4 S. 24 Mitte): „Nein, ich habe noch nie im Leben so
etwas getan. Diese, mit der er zusammen war, die machte solche Sachen, das
habe ich auch gesehen.“
Die vom Beschuldigten eingereichten SMS und MMS zeichnen jedoch ein ande-
res Bild: So schrieb die Privatklägerin dem Beschuldigten beispielsweise am
23. Februar 2012 (ND 2 Urk. 4/5 S. 2 Ziff. 9; weitere Beispiele ebenda, S. 2 ff.):
„Ich liebe dich, ich vermisse dich sehr. [...].“ Sodann liegen zahlreiche sinngemäss
transkribierte MMS-Tondateien vor, welche die Privatklägerin dem Beschuldigten
geschickt hat (und zwar gemäss Darstellung des Beschuldigten im Januar/
Februar 2012 während seines letzten Tunesienaufenthaltes). Diese Tondateien
sind explizit erotischen Inhalts (zum Ganzen: ND 2 Urk. 4/5 S. 5 f. Ziff. 19, Ton-

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aufnahmen 1-8). Unter anderem kommt in diesen Aufnahmen zum Ausdruck, wie
sehr sich die Privatklägerin sexuell nach dem Beschuldigten sehnt (u.a. sechste
Aufnahme). Auch erwähnt sie, dass er ja in Tunesien genügend Sex habe, sie in
der Schweiz jedoch nicht (fünfte Aufnahme; ähnlich: vierte Aufnahme). Weiter
fragt die Privatklägerin, warum er „dies“ gemacht habe, er sei die erste Liebe ihres
Lebens (siebte Aufnahme). Schliesslich fragt die Privatklägerin, ob er das „letzte
Mal“ (gemeint: Sex) vergessen hätte; wie es gewesen sei (achte Aufnahme).
Letztgenannte – im Kontext betrachtet – zweifellos positiv gemeinte Bezugnahme
auf den letzten gemeinsamen Sexualkontakt erscheint von besonderem Interes-
se, denn gemäss Aussage der Privatklägerin handelte es sich bei diesem letzten
Sexualkontakt, der unmittelbar vor der Abreise des Beschuldigten stattfand, um
eine Vergewaltigung (ND 2 Urk. 5/4 S. 6 ganz unten, S. 12 Mitte, S. 13 und S. 14
ganz oben; ND 2 Urk. 5/2 S. 3 Ziff. 16). Auf die Frage, wann sie zuletzt einver-
nehmlichen Sex gehabt habe, antwortete die Privatklägerin in der Einvernahme
vom 3. März 2012 (ND 2 Urk. 5/2 S. 5 Ziff. 23): „Ich weiss es nicht mehr, es ist zu
lange her. [...].“
Im Lichte der letztgenannten MMS-Nachricht (sowie unter Berücksichtigung der
übrigen MMS- und SMS-Nachrichten) kann aber als erstellt gelten, dass es sich
beim letzten Sexualkontakt unmittelbar vor Abreise des Beschuldigten nach
Tunesien – entgegen den Aussagen der Privatklägerin – nicht um eine Vergewal-
tigung handelte, sondern um einvernehmlichen Sex. Erlebnisbasiert und insofern
glaubhaft antwortete der Beschuldigte anlässlich seiner Ersteinvernahme auf die
Frage, wann er zuletzt einvernehmlichen Sex mit der Privatklägerin gehabt habe
(ND 2 Urk. 5/4 S. 5 Ziff. 20): „Am Sonntag vor einer Woche. Ich war nervös wegen
der Wohnungssache. B._____ zog sich schön an und wollte mich von meinen
Problemen ablenken.“ Immerhin erwähnte auch die Privatklägerin, es seien an je-
nem Tag zwei Personen vom M._____-Büro (d.h. von der Wohnbaugenossen-
schaft, in deren Haus sie wohnten) vorbeigekommen (ND 2 Urk. 5/4 S. 13 Mitte).
Es scheint ihm Übrigen auch tatsächlich vorgekommen zu sein, dass sich die
Privatklägerin vor dem Sex speziell schön anzog, wie der Beschuldigte aussagte
(ND 2 Urk. 4/5 S. 5 Ziff. 19, erste MMS-Tonaufnahme). Die vorstehende Widerle-
gung des Vorwurfs der angeblich letzten Vergewaltigung weckt grundsätzlich

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auch Zweifel am Vorwurf der Vergewaltigungen insgesamt. Allerdings steht auf-
grund der vorerwähnten Widerlegung keineswegs fest, dass es in der fraglichen
Zeit überhaupt keine Vergewaltigungen gegeben hat.
Anlässlich ihrer Befragung in der Berufungsverhandlung bestätigte die Privatklä-
gerin, dass sie dem Beschuldigten diese SMS und MMS geschickt habe. Zur
Erklärung brachte sie vor, die Frau aus Tunesien habe ihm mehrmals solche
Nachrichten (Liebesnachrichten und solche mit sexuellem Inhalt) gesandt. Der
Beschuldigte habe immer bestritten, dass er Beziehungen zu anderen Frauen
gepflegt habe. Sie habe das, was "diese Frau" gesagt habe, nachgesprochen, um
ihm zu zeigen, dass sie über seine Beziehung Bescheid wisse (Urk. 166 S. 24
und 26). Diese Begründung vermag nicht zu überzeugen. Dass die Privatklägerin
anzügliche Nachrichten einer anderen Frau, die der Beschuldigte auf seinem
Mobiltelefon erhielt, im Detail nachsprach – einschliesslich des Stöhnens – und
ihm weiterschickte, erscheint lebensfremd und nicht glaubhaft. Gegen diese Dar-
stellung spricht im Übrigen auch der Inhalt bestimmter Nachrichten. So ist nicht
nachvollziehbar, weshalb "die andere Frau", welche sich unbestrittenermassen
in Tunesien aufhielt, dem Beschuldigten mitteilen sollte, er habe genug Sex in
Tunesien, sie aber sei allein und habe nicht genügend Sex (ND 2 Urk. 4/5 S. 6;
fünfte Aufnahme). Im Übrigen gab die Privatklägerin an, sie habe von den Mittei-
lungen Kenntnis erhalten, wenn der Beschuldigte von Tunesien zurückgekommen
sei und das Mobiltelefon bei sich gehabt habe (Urk. 166 S. 24). Vor diesem
Hintergrund ist aber nicht ersichtlich, weshalb sie sich für die Kommunikation mit
dem Beschuldigten des Telefons bedienen musste, befand er sich zu diesem
Zeitpunkt ja wieder bei ihr in der Schweiz.
5. Auf die Frage, wann es erstmals zu einer Vergewaltigung gekommen sei,
antwortete die Privatklägerin zunächst, dies sei vor ca. drei Jahren gewesen. Sie
habe sich ihm verweigert, als sie von seiner damaligen Fremdbeziehung erfahren
habe (ND 2 Urk. 5/2 Ziff. 6 S. 2). In der Zeit davor habe er sie zwar geschlagen,
nicht jedoch vergewaltigt (ND 2 Urk. 5/2 Ziff. 8 S. 2). In der staatsanwaltschaftli-
chen Einvernahme vom 12. April 2012 kamen zunächst die Körperverletzungen
zur Sprache (ND 2 Urk. 5/3 S. 4 unten [siehe die dortige zweitunterste Frage und

- 45 -
insbesondere deren letzter Satz]). Daraufhin beschrieb die Privatklägerin, wie sie
im Juli 2006 in Tunesien das erste Mal vom Beschuldigten geschlagen worden
sei. Die Schilderung endet mit der Sequenz (ND 2 Urk. 5/3 S. 5 oben): [...]
Er schlug mich immer auf den Kopf, dann vergewaltigte er mich [Hervorhebung
hinzugefügt].“ Demzufolge besteht insofern ein Widerspruch zur vorangehenden
Aussage, gemäss welcher die Privatklägerin ausgesagt hatte, die Vergewalti-
gungen hätten erst vor drei Jahren, also ca. im 2009 begonnen und damit jeden-
falls nicht schon im Juli 2006. In der letzten Einvernahme versuchte die befragen-
de Person diesen Widerspruch zu klären. Daraufhin antwortete die Privatklägerin,
sie könne sich nicht mehr erinnern und sie wolle über diese Sache nicht mehr
sprechen, sie sei müde (ND 2 Urk. 5/4 S. 21 unten). Dass sie müde sei und sich
nicht mehr erinnern könne, antwortete sie übrigens auch auf die Frage nach dem
Zeitpunkt des letzten einvernehmlichen Sex (ND 2 Urk. 5/2 S. 5 Ziff. 23).
Anlässlich der Berufungsverhandlung gab die Privatklägerin an, der erste nicht
einvernehmliche Sex mit dem Beschuldigten habe sich ereignet, als sie nach
Tunis gegangen sei. Dies sei am Anfang gewesen (Urk. 166 S. 13). Auf Vorhalt
bestätigte sie ausdrücklich, dass die erste Vergewaltigung im Juli 2006 in
Tunesien stattgefunden habe (Urk. 166 S. 14 f.). Ihre Aussagen stimmen in Bezug
auf den Zeitpunkt somit mit denjenigen der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme
vom 12. April 2012 überein, in der sie wie erwähnt angab, sie sei im Juli 2006 in
Tunesien vom Beschuldigten vergewaltigt worden (ND 2 Urk. 5/3 S. 5 oben). Der
Vertreterin der Privatklägerin (Urk. 171 S. 3 f.) ist sodann zuzustimmen, dass die
polizeiliche Befragung der Privatklägerin vom 3. März 2012 nicht optimal verlau-
fen ist, zumal einige Fragen unklar gestellt wurden (vgl. ND 2 Urk. 5/2 S. 2 Ziff. 6
und 8). Damit liessen sich Ungereimtheiten zu späteren Einvernahmen erklären.
Die Privatklägerin gab in der polizeilichen Befragung vom 3. März 2012 zwar
wie erwähnt an: „Geschlagen hat er mich schon früher, aber mit den Vergewalti-
gungen begann er vor drei Jahren“ (vgl. ND 2 Urk. 5/2 S. 2 Ziff. 8). Diese Aussage
schliesst aber nicht aus, dass es nicht schon bereits früher in Einzelfällen zu Ver-
gewaltigungen kam, die sich dann in späteren Jahren mehr oder weniger regel-
mässig ereigneten. Die Privatklägerin führte in der Befragung vom 3. März 2012
denn auch aus, der Beschuldigte habe ihr nach ihrer Ankunft in Tunesien befoh-

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len, die Kleider auszuziehen, weil er gemeint habe, er würde es merken, ob sie
ihn betrüge, wenn sie zusammen schlafen würden (ND 2 Urk. 5/2 S. 3). Insofern
weist auch ihre damalige Aussage einen eindeutigen Bezug zu einer sexuellen
Handlung auf, wobei dieser in der erwähnten Einvernahme von der befragenden
Person indes nicht weiterverfolgt wurde.
Dass die Privatklägerin bereits im Jahr 2006 erstmals vom Beschuldigten verge-
waltigt wurde, lässt sich nicht in einem für eine Verurteilung genügenden Umfang
erstellen. Die Aussagen der Privatklägerin deuten jedoch klar darauf hin, dass es
nach der Heirat zu einem Vorfall kam, der die Beziehung zum Beschuldigten
nachhaltig erschütterte. Diesbezüglich führte die Privatklägerin im Rahmen der
Berufungsverhandlung aus, es sei ein Schock für sie gewesen. Der Beschuldigte
sei ein anderer Mensch gewesen, anders als sie ihn in Marokko erlebt habe. Auf
die Frage, was damals passiert sei, gab sie an, als sie noch in Marokko gewesen
sei, habe er ihr gesagt, sie solle nach Tunis kommen, damit er sie seiner Familie
vorstellen könne. Als sie angekommen sei und sie zu ihm nach Hause gegangen
seien, habe er sie geschlagen. Er habe ihr vorgeworfen, in Marokko mit
jemandem geschlafen zu haben (Urk. 166 S. 13). Den gleichen Vorfall erwähnte
die Privatklägerin bereits in der Einvernahme vom 3. März 2012. Damals führte
sie kurz zusammengefasst aus, nachdem sie dem Beschuldigten nach Tunis
gefolgt sei und sie zu Hause gewesen seien, habe der Beschuldigten sie an
den Haaren gerissen und geschlagen. Er habe ihr unterstellt, ihn betrogen zu
haben (ND 2 Urk. 5/2 S. 2 f.). Die Art und Weise, wie die Privatklägerin die
Geschehnisse nach ihrer Ankunft in Tunesien schilderte, variiert in den beiden
Einvernahmen. So wurde das Geschehen von der Privatklägerin in der Beru-
fungsverhandlung lediglich kurz zusammengefasst wiedergegeben, während es in
der Untersuchung in detaillierterer Form geschildert wurde. Die Aussagen der
Privatklägerin stimmen aber im Kerngehalt überein und wirken authentisch. So
beschrieb die Privatklägerin eingehend, wie sie in Tunis am Flughafen ange-
kommen sei und sich gefreut habe, den Beschuldigten zu sehen. Als sie zu
Hause gewesen seien, habe der Beschuldigte begonnen, sie an den Haaren zu
reissen und zu schlagen. Er habe sie gefragt, wer im Flugzeug gewesen sei und
mit wem sie gesprochen habe. Er habe in der Folge ihre Taschen und ihr Mobil-

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telefon durchsucht. Er habe ihr befohlen, die Kleider auszuziehen, weil er gemeint
habe, dass er merken würde, ob sie ihn betrüge oder nicht, wenn sie zusammen
schlafen würden (ND 2 Urk. 5/2 S. 2 f.). Dass sich das Verhalten des Beschuldig-
ten änderte, nachdem sie nach der Heirat nach Tunesien gingen, wurde von
der Privatklägerin auch in der Einvernahme vom 12. April 2012 erwähnt. Sie gab
damals an, der Beschuldigte habe sich verändert. Er sei nicht mehr der Mann
gewesen, den sie in Marokko kennen gelernt habe. Das erste Mal habe er sie
in Tunesien geschlagen. Er habe sie auf eine Art und Weise geschlagen, die
verrückt gewesen sei (ND 2 Urk. 5/3 S. 4). Sie sei nach diesem Vorfall psychisch
beeinträchtigt gewesen und habe angefangen, an ihrem Mann zu zweifeln, da er
ihr oft nicht normal in seinem Verhalten vorgekommen sei (ND 2 Urk. 5/3 S. 5).
Die Aussagen der Privatklägerin wirken authentisch und glaubhaft. Auch die
Beschreibung eigener Gefühle bildet ein Indiz dafür, dass die Privatklägerin über
etwas wirklich Erlebtes berichtete. Es ist daher davon auszugehen, dass die
Privatklägerin erstmals in Tunesien Gewalt von Seiten des Beschuldigten erlebte,
was zu einem Bruch in der Beziehung führte. Dass es während der Ehe wieder-
holt zu körperlichen Übergriffen des Beschuldigten gegen die Privatklägerin kam,
wurde bereits dargelegt und ergibt sich auch aus der nachfolgenden Beweis-
würdigung zu Anklageziffer ND 2 lit. c. Es wurde sodann bereits auf die von der
Privatklägerin geschilderten Praxis der Kontrollanrufe des Beschuldigten Bezug
genommen. Die damaligen Verhältnisse in der Ehe können in ihrer Gesamtheit
somit durchaus eine Qualität erreicht haben, die sie als sogenannte strukturelle
Gewalt erscheinen lassen (vgl. dazu BGE 124 IV 154 E. 3b), wie die Vertreterin
der Privatklägerin geltend machte (Urk. 171 S. 5 ff.). Strukturelle Gewalt kann auf
ein Opfer einen ausserordentlichen Druck erzeugen, der es ihm verunmöglicht,
sich gegen sexuelle Übergriffe zu wehren, und damit die tatbestandlichen Anfor-
derungen eines Nötigungsmittels erfüllen. In der Anklage wird dem Beschuldigten
jedoch nicht vorgeworfen, strukturelle Gewalt auf die Privatklägerin ausgeübt zu
haben. Die Anklageschrift führt zudem die vorbestehenden Verhältnisse nicht auf,
die bei der Privatklägerin einen solchen psychischen Druck erzeugt haben sollen.
Das Gericht ist an den in der Anklage umschriebenen Sachverhalt gebunden
(Art. 350 Abs. 1 StPO). Das Urteil darf sich deshalb nicht auf Vorhalte stützen,

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die in der Anklageschrift nicht enthalten sind. Nachdem das Nötigungsmittel der
strukturellen Gewalt in der Anklage nicht umschrieben ist, darf es der Begründung
nicht zugrunde gelegt werden.
6. Als die Privatklägerin am 3. März 2012 gefragt wurde, was sie – mit Blick auf
die angeblichen Vergewaltigungen – unter Gewalt verstehe, führte sie unter ande-
rem aus (ND 2 Urk. 5/2 Ziff. 4 S. 2 ganz oben) : „Er schlägt mich nicht, er zieht
mich jedoch immer wieder sehr fest an meinen Haaren [Hervorhebung hinzuge-
fügt].“ Dieser spontanen Erstaussage widerspricht die Privatklägerin in der darauf
folgenden Einvernahme: Auf die am 12. April 2012 gestellte Frage, ob sie
vom Beschuldigten vor oder während dem Sex auch geschlagen werde, antworte-
te sie wie folgt (ND 2 Urk. 5/3 S. 8 ganz unten): „Ja, ich versuchte mich jeweils zu
wehren, und er hat mich dann einfach so fest an den Haaren gezogen und auch
geschlagen. Dies war meistens so [Hervorhebung hinzugefügt].“ (In der gleichen
Einvernahme erwähnte sie auch den vorstehend bereits erwähnten Vorfall von
Juli 2006 in Tunesien, bei dem sie ebenfalls vor der Vergewaltigung geschlagen
worden sein soll). Auch in der letzten Einvernahme erwähnt die Privatklägerin, der
Beschuldigte habe sie geschlagen, wenn sie nicht wollte, sie sei dann einfach von
den Schlägen erschöpft gewesen (ND 2 Urk. 5/4 S. 5 ganz oben). In der gleichen
Einvernahme wurde die Privatklägerin gebeten, den letzten sexuellen Übergriff
näher zu beschreiben (ND 2 Urk. 5/4 S. 7 oben), von dem sie selbst eben gerade
gesagt hatte, dass er 2 Wochen vor dem 3. März 2012 stattgefunden habe (ND 2
Urk. 5/4 S. 6 zuunterst). Im Zuge von offenen Fragen um Konkretisierung nament-
lich der bei diesem letzten sexuellen Akt angewendeten Gewalt gefragt, berichtet
die Privatklägerin auf einmal von den Verletzungen, die sie in Tat und Wahrheit
am 3. März 2012 erlitten hat (ND 2 Urk. 5/4 S. 7 unterhalb der Seitenmitte sowie
S. 8 oben). Hierbei handelt es sich offensichtlich um einen Irrtum, zumal die Pri-
vatklägerin im späteren Verlauf der Einvernahme – entsprechend ihren früheren
Aussagen – stillschweigend wieder davon ausgehen wird, dass der letzte sexuelle
Übergriff zwei Wochen vor dem 3. März 2012 stattgefunden hat (siehe ND 2
Urk. 5/4 S. 13); dass die Privatklägerin auf die Aufforderung hin, die erlittene
sexuelle Gewalt näher zu konkretisieren, auf einen nicht sexuellen Übergriff zu
sprechen kommt, weckt Zweifel an ihrer Darstellung.

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Anlässlich ihrer Befragung im Rahmen der Berufungsverhandlung gab die Privat-
klägerin auf die Frage, wie der Beschuldigte sie jeweils gefügig gemacht habe,
an, er habe sie geschlagen, bis sie fast ihre Sinne verloren habe. Sie habe das
Gefühl gehabt, sie würde sterben. Er habe ihr mit der Faust gegen den Kopf
und an die Schulter geschlagen. Der Beschuldigte habe sie mehr gegen den Kopf
geschlagen, als dass er sie an den Haaren gerissen habe (Urk. 166 S. 17 f.).
Auch in Bezug auf die letzte Vergewaltigung gab sie an, sie sei vom Beschuldig-
ten heftig geschlagen und an den Haaren gerissen worden (Urk. 166 S. 15). Die
Aussagen der Privatklägerin stimmen insofern mit ihrer späteren Darstellung
in der Untersuchung überein. Es wurde bereits erstellt, dass es während der Ehe
zu Schlägen des Beschuldigten gegen die Privatklägerin kam. Wie nachfolgend
näher darzulegen sein wird, lässt sich vorliegend weiter erstellen, dass der
Beschuldigte die Privatklägerin mehr oder weniger regelmässig tätlich anging. Es
erscheint deshalb plausibel, dass die Privatklägerin auch aufgrund von Schlägen
des Beschuldigten in ihrer Widerstandsfähigkeit beeinträchtigt wurde. Im Übrigen
schilderte die Privatklägerin anlässlich der Berufungsverhandlung wie bereits in
der Untersuchung eingehend, wie sie von den Schlägen genug gehabt habe,
weshalb sie die sexuellen Handlungen auch teilweise über sich habe ergehen
lassen, um weitere Schläge zu verhindern (Urk. 166 S. 12 und 21 ff.). Nicht
ersichtlich ist hingegen, weshalb die Privatklägerin in der Einvernahme vom
3. März 2012 nicht erwähnt hat, dass der Beschuldigte sie auch mit Schlägen zu
sexuellen Handlungen gezwungen hat, zumal sie an der Berufungsverhandlung
wie erwähnt angab, die Schläge seien häufiger gewesen als das Haare reissen
(Urk. 166 S. 18). Es kann zwar nicht ausgeschlossen werden, dass sich die
Privatklägerin bei ihren Angaben zu Beginn der Untersuchung nur auf einen
bestimmen Vorfall bezog. Dagegen spricht aber die Verwendung des Wortes
"immer" in diesem Kontext (ND 2 Urk. 5/2 S. 2 oben). Ähnliches gilt auch für
die Aussagen der Privatklägerin zu den im Zusammenhang mit den sexuellen
Übergriffen verwendeten Drohungen des Beschuldigten. Diesbezüglich erwähnte
die Privatklägerin zu Beginn der Untersuchung nur, der Beschuldigte habe damit
gedroht, die Kinder aufzuwecken (ND 2 Urk. 5/2 S. 1 f.). Dass auch Todesdro-
hungen erfolgten und Schläge in Aussicht gestellt wurden, wurde von ihr erstmals

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in der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 31. Mai 2012 vorgebracht (ND
2 Urk. 5/4 S. 6). Wie die Staatsanwaltschaft zutreffend festhielt (Urk. 170 S. 6 f.),
wurde die Privatklägerin in der Einvernahme vom 31. Mai 2012 viel eingehender
zu den sexuellen Übergriffen und den Nötigungshandlungen befragt (vgl. ND 2
Urk. 5/2 S. 1 ff.; ND 2 Urk. 5/4 S. 4 ff.). Es erscheint deshalb nicht aussergewöhn-
lich, dass sie im Rahmen dieser Einvernahme diesbezüglich detailliertere Anga-
ben machte. Im Übrigen wurde der Inhalt der Drohungen von der Privatklägerin
auch in der Berufungsverhandlung gleich geschildert (Urk. 166 S. 18 ff.).
Nach dem Gesagten lassen sich die teilweise vorhandenen Ungereimtheiten in
den Angaben der Privatklägerin zwar durchaus erklären. Unter den dargelegten
Umständen vermögen ihre Aussagen jedoch nicht restlos zu überzeugen. Hinzu
kommt, dass sich die Art und Weise, wie die Privatklägerin die erlittene sexuelle
Gewalt sowie ihre diesbezüglichen Abwehrhandlungen schildert, im Vergleich zu
ihren Schilderungen der angeklagten Einzelvorfälle als eher detailarm und „blass“
erweist, und zwar selbst wenn man hierbei mitberücksichtigt, dass es bei Se-
riendelikten, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken, zu einer gewissen
Stereotypisierung kommen kann und Vergewaltigungen in einer Langzeitbezie-
hung subtiler ablaufen als einmalige Vergewaltigungen zwischen nicht liierten
Personen. Der Privatklägerin wurden zahlreiche offene Fragen gestellt, die auf
eine entsprechende Konkretisierung abzielten (exemplarisch: ND 2 Urk. 5/4 S. 4
ganz unten und S. 5 f.). Insofern besteht zwischen diesen Schilderungen und den
erwiesenermassen erlebnisbasierten Schilderungen der vorstehend thematisier-
ten Einzelvorfälle ein Strukturbruch. Hinzu kommt, dass die Privatklägerin die
angebliche Gewalt sowie auch ihre Widerstandshandlungen eher detailarm
geschildert hat. Beispielsweise wurde die Privatklägerin gefragt: „Woran konnte
der Beschuldigte jeweils erkennen, dass Sie mit ihm keinen Geschlechtsverkehr
wollten?“ Daraufhin antwortete sie: „Ich habe es ihm verbal erklärt, dass ich nicht
möchte und auch mit Handbewegungen. Halt wie eine Frau, die keine Lust
hat, ich habe mehrere Handbewegungen gemacht (macht mit der Hand eine
Handbewegung). Ich habe versucht, dass er mich nicht anfasst. Aber er hat es
dann einfach mit Gewalt ausgeführt, hat mich geschlagen, wenn ich nicht wollte
und ich war dann einfach erschöpft von den Schlägen.“ In dieser Passage wird

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die Detailarmut besonders deutlich (insbesondere: „Halt wie eine Frau, die keine
Lust hat“). Zumindest bestehen Zweifel darüber, ob das, was die Privatklägerin
hier (und auch andernorts) betreffend Gewalt und Widerstandshandlungen
vorbringt, nicht bloss sog. Skript-Wissen darstellt, also allgemeine Vorstellungen,
die sich Menschen über einen Sachverhalt machen, den sie selbst nicht erlebt
haben. Auch anlässlich der Berufungsverhandlung fielen die diesbezüglichen
Ausführungen der Privatklägerin sehr allgemein aus (Urk. 166 S. 15 ff.). So gab
sie in Bezug auf die letzte Vergewaltigung etwa an, der Beschuldigte habe sie
heftig geschlagen, als sie die sexuellen Handlungen abgelehnt habe. Er habe sie
an den Haaren gepackt und herunter gezogen, damit sie bei ihm herunterkomme.
Er habe weitergemacht, während er sie an den Haaren gezogen und geschlagen
habe (Urk. 166 S. 15). Als sie gefragt wurde, ob sie sich an einen besonders
schlimmen Vorfall erinnern könne, führte die Privatklägerin aus, die letzte sei die
schlimmste Vergewaltigung gewesen. Sie habe schlimme Schläge erhalten
(Urk. 166 S. 17). Damit wurde von der Privatklägerin indes nicht näher begründet,
aus welchem Grund diese Vergewaltigung besonders schlimm war, brachte sie
doch gleichzeitig vor, der Beschuldigte habe sie bei den Vergewaltigungen immer
geschlagen, bis sie fast ihre Sinne verloren habe. Sie habe das Gefühl gehabt, sie
würde sterben (Urk. 166 S. 17). Von der Privatklägerin wurde weiter ausgeführt,
sie habe dem Beschuldigten jeweils gesagt, dass sie keinen Sex wolle. Sie habe
es abgelehnt und ihm auch verbal gesagt. Körperliche Gegenwehr sei unmöglich
gewesen. Die Reaktion sei sehr schlimm gewesen und sie habe dies vermeiden
wollen. Auf die Frage, welches die Reaktion des Beschuldigten gewesen wäre,
gab die Privatklägerin an: „Schläge“ (Urk. 166 S. 22 f.). Diese Aussagen sind
ebenfalls wenig aussagekräftig. Zwar ist nicht erstaunlich, dass die Privatklägerin
die Frage, wie sie dem Beschuldigten jeweils gesagt habe, dass sie keinen Sex
wolle, zunächst lediglich mit: „Ich sagte ihm, ich will nicht“ beantwortete (Urk. 166
S. 23). Es lassen sich aber auch ihren weiteren Ausführungen keine detaillierten
Schilderungen dazu entnehmen, wie sie sich jeweils gegen die sexuellen
Handlungen ausgesprochen und auf welche Art und Weise sich der Beschuldigte
über ihren Willen hinweg gesetzt hat.

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7. Auf die Frage, ob sie ab Sommer 2006 noch einvernehmlichen Geschlechts-
verkehr gehabt habe, antwortete die Privatklägerin wie folgt (ND 2 Urk. 5/3 S. 5
Mitte): „Ich könnte das so zusammenfassen 1 von 20 Mal Sex war ich damit ein-
verstanden [...].“ In der darauffolgenden Einvernahme wurde die Privatklägerin
gefragt, ob es nach zirka Mai 2008 jemals noch zu einvernehmlichem Sex
gekommen sei. Darauf antwortete sie (ND 2 Urk. 5/4 S. 6 ganz unten): „Man kann
sagen, vielleicht ein- oder zweimal, nicht viel. Die meisten Male waren gegen
meinen Willen.“ Bei letzterer Aussage besteht schon eine interne Diskrepanz,
denn bei ein- oder zwei Mal in rund 4 Jahren erscheint die nachfolgende Verwen-
dung des Wortes „meistens“ sonderbar. Sodann besteht ein Widerspruch zur
vorstehend erwähnten Frequenzangabe (1 Mal von 20 Mal), insbesondere wenn
man noch auf die weitere Aussage der Privatklägerin abstellt, wonach sie „jeden
Tag“ mit dem Beschuldigten Geschlechtsverkehr gehabt habe (ND 2 Urk. 5/3 S. 5
unterhalb Mitte); in der gleichen Einvernahme sagte die Privatklägerin allerdings
aus, der Beschuldigte sei jeweils ca. nur die Hälfte des Monats bei ihr gewesen,
wobei es jeweils 3-4 mal pro Monat zu nichteinvernehmlichem Geschlechts-
verkehr gekommen sei (ND 2 Urk. 5/3 S. 8 unterhalb Mitte).
Anlässlich ihrer Befragung in der Berufungsverhandlung gab die Privatklägerin auf
die Frage, wann der letzte einvernehmliche Sex mit dem Beschuldigten stattge-
funden habe, an, sie sei „nie“ damit einverstanden gewesen. Dies sei nur am An-
fang ihrer Beziehung in Marokko so gewesen (Urk. 166 S. 12). Später in der Be-
fragung bekräftigte sie, der Beschuldigte habe den Geschlechtsverkehr „immer“
gegen ihr Einvernehmen vorgenommen (Urk. 166 S. 17). Diese Darstellung steht
in Widerspruch zu den oben aufgeführten Angaben der Privatklägerin in der
Untersuchung, wonach es während der Ehe zumindest teilweise noch zu einver-
nehmlichem Sex mit dem Beschuldigten kam. Auf Vorhalt, dass sie einmal ausge-
führt habe, sie sei 1 von 20 Mal damit einverstanden gewesen, erklärte die Privat-
klägerin, sie habe es einige Male im Einvernehmen über sich ergehen lassen, weil
sie Angst vor dem Beschuldigten gehabt habe. Sie sei nur anwesend, aber nicht
dabei gewesen, weil sie seine Stärke gefürchtet habe (Urk. 166 S. 12). Im
gleichen Sinne führte sie sodann weiter aus, der Geschlechtsverkehr sei nicht im
Einvernehmen erfolgt. Wenn sie nicht geschlagen worden sei, habe sie es über

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sich ergehen lassen, um Schläge zu verhindern. Sie habe auch nicht gewollt,
dass die Kinder etwas erfahren würden, weshalb sie es habe geschehen lassen
(Urk. 166 S. 21 f.). Dass sie mit dem Beschuldigten nur schlafe, weil sie Angst vor
ihm habe, hatte die Privatklägerin bereits anlässlich der polizeilichen Einvernah-
me vom 3. März 2012 ausgesagt (ND 2 Urk. 5/2 S. 5). Dessen ungeachtet muss
die Privatklägerin während der Ehe mit den sexuellen Handlungen teilweise auch
einverstanden gewesen sein, was sich im Übrigen auch aus Aussagen in der
Berufungsverhandlung ergibt. So gab die Privatklägerin auf die Frage, ob es wäh-
rend der Ehe auch Zeiten gegeben habe, dass sie sich mit dem Beschuldigten
"sexuell versöhnt" habe, an, sie habe sich nicht versöhnt, habe ihm aber ab und
zu eine Chance gegeben. Anfänglich habe sich der Beschuldigte entschuldigt und
sie habe ihm eine Chance gegeben (Urk. 166 S. 22). Gemäss Darstellung der
Privatklägerin kam es in der Ehe somit neben dem erzwungenen auch zu ein-
vernehmlichem Sex mit dem Beschuldigten, wobei dieser teilweise auch nur
scheinbar einvernehmlich war. Vor diesem Hintergrund ist fraglich, ob für den
Beschuldigten jeweils aus subjektiver Sicht eindeutig erkennbar war, wann die
Privatklägerin mit den sexuellen Handlungen einverstanden war und wann nicht,
zumal die Aussagen der Privatklägerin in Bezug auf den von ihr geleisteten
Widerstand wie erwähnt wenig präzis sind. Zu verweisen ist in diesem Zu-
sammenhang auch auf die SMS und MMS Nachrichten, welche die Privatklägerin
dem Beschuldigten im anklagerelevanten Zeitraum unbestrittenermassen hat
zukommen lassen.
8. Angesichts der vorgenannten Widersprüche bestehen – insgesamt betrach-
tet – unüberwindbare Zweifel daran, dass sich der Sachverhalt so zugetragen hat,
wie er dem Beschuldigten in der Anklage vorgeworfen wird. Es lässt sich dem
Beschuldigten insbesondere nicht mit hinreichender Sicherheit nachweisen, dass
er jeweils subjektiv erkennen konnte und musste, dass die Privatklägerin mit den
sexuellen Handlungen nicht einverstanden war. Vor diesem Hintergrund ist der
Beschuldigte von den Vorwürfen der mehrfachen Vergewaltigung im Sinne von
Art. 190 Abs. 1 StGB und der mehrfachen sexuellen Nötigung im Sinne von
Art. 189 Abs. 1 StGB frei zu sprechen.

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E. Anklagevorwurf betreffend mehrfache Drohung im Zusammenhang mit
geäusserter Scheidungsabsicht (ND 2 lit. b)
1. Der Deliktszeitraum gemäss Anklage ist nicht mehr genau eruierbar, betrifft
aber jedenfalls den Zeitraum von ca. anfangs März 2010 bis ca. anfangs März
2012.
2. Auch dieser Anklagevorwurf wird vom Beschuldigten bestritten (Urk. 75 S. 7
Mitte; Urk. 167 S. 29 f.; ND 2 Urk. 4/6 S. 12 unten).
3. Die einschlägige Erstaussage der Privatklägerin lautet wie folgt (ND 2
Urk. 5/3 S. 9 oben): „Ich möchte noch etwas sagen. Um die Geburt meiner
Tochter H._____ herum (diese war am tt.mm.2008), aber auch schon
vorher, sagte ich meinem Mann mehrfach, dass ich gerne die Scheidung hätte.
Er fand aber immer einen Ausweg und Ende Dezember 2008 entschied ich mich,
eine Scheidung durchzuziehen. Ich hatte keine Gefühle mehr für meinen Mann
und wollte nicht mehr weiter mit ihm zusammenleben, da er um diese Zeit viele
Affären angefangen hatte. Wenn ich jeweils mit der Scheidung anfing, dann
drohte er mir, dass er mich umbringen würde und dass mich kein anderer haben
dürfe [Hervorhebung hinzugefügt].“ Auf entsprechende Anschlussfrage sagte sie
weiter, sie habe in Anbetracht der Todesdrohung grosse Angst verspürt.
In der darauf folgenden Einvernahme wurde die Privatklägerin unter anderem
gefragt, wie oft es denn vorgekommen sei, dass der Beschuldigte ihr mit dem Tod
gedroht habe, weil sie von der Scheidung angefangen habe zu reden. Darauf
antwortete sie (ND 2 Urk. 5/4 S. 16 ganz oben): „Also oft, jedes Mal, wenn wir
nicht miteinander sprachen. Ich war sehr erschöpft. Das war aber nicht nur wegen
der Scheidung, auch wenn ich mit den Kindern hinaus wollte und die Kinder
an die frische Luft bringen wollte und [ich] darauf bestand, dass die Kinder an die
frische Luft können, sagte er jeweils, wenn ich dies täte, würde er mir den Kopf
abschlagen.“ Weiter präzisierte die Privatklägerin, diese scheidungsbedingte To-
desdrohung sei etwa einmal im Monat vorgekommen (ND 2 Urk. 5/4 S. 16 Mitte).

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Die Aussage der Privatklägerin, wonach der Beschuldigte derartige Todes-
drohungen „oft“ und auch wegen Kleinigkeiten (wie Kinder nach draussen gehen
lassen) ausgesprochen hat, lässt zumindest Zweifel darüber aufkommen, ob
diese Drohungen wirklich geeignet waren, das Sicherheitsgefühl der Privatkläge-
rin in schwerer Weise zu beeinträchtigen bzw. ob es sich dabei nicht vielmehr um
sog. umgangssprachliche und nicht wörtlich gemeinte Todesdrohungen handelte.
Zusätzlich gestützt wird dieser Befund auch von folgender Aussage-Sequenz:
Im späteren Verlauf der gleichen Einvernahme wurde die Privatklägerin erneut
gefragt, was sie konkret im Hinblick auf die Scheidung unternommen habe (ND 2
Urk. 5/4 S. 2 unterhalb der Mitte). Darauf antwortete sie, sie habe jeweils mit dem
Beschuldigten gesprochen. Er habe sich dann als „guten Menschen“ gegeben
und sie jeweils mit seiner Art dazu gebracht, ihre Meinung wieder zu ändern. Die
Drohungen erwähnte die Privatklägerin nicht mehr.
4. Vor diesem Hintergrund bestehen ernsthafte Zweifel daran, ob die
Drohungen, sofern es sie überhaupt gegeben hat, geeignet waren, das Sicher-
heitsgefühl der Privatklägerin in ernsthafter Weise zu beeinträchtigen. Überdies ist
festzuhalten, dass angesichts der in diesem Punkt divergierenden Angaben der
Privatklägerin nicht feststeht, ob und wie häufig sie mit dem Beschuldigten über
Scheidung gesprochen hat. So verneinte die Privatklägerin anlässlich ihrer Befra-
gung im Rahmen der Berufungsverhandlung zunächst, mit dem Beschuldigten vor
Einleitung des Eheschutzverfahrens über Scheidung gesprochen zu haben. Die
Frage, ob erstmals mit Einreichung des Eheschutzbegehrens klar gewesen sei,
dass eine Scheidung erfolgen werde, beantwortete sie sodann mit: „Ja, sicher“
(Urk. 166 S. 9). Auf Vorhalt, dass sie einmal gesagt habe, dass sie bereits vorher
mit dem Beschuldigten über Scheidung gesprochen habe, sagte sie (Urk. 166
S. 9): „Ja, ich habe Millionen Mal mit ihm über Scheidung gesprochen, bevor er
ins Gefängnis kam."
Nach dem Gesagten ist der Beschuldigte vom Vorwurf der Drohung (im Sinne von
Art. 180 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB) mit Bezug auf Anklage-
sachverhalt ND 2 lit. b freizusprechen.

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F. Anklagevorwurf der mehrfachen Tätlichkeiten (ND 2 lit. c)
1. Der Deliktszeitraum gemäss Anklage ist nicht mehr genau eruierbar, betrifft
aber den Zeitraum vom 25. September 2010 (die früheren Delikte sind verjährt)
bis ca. anfangs März 2012.
2. Der Beschuldigte bestreitet auch diesen Tatvorwurf (Urk. 75 S. 7 Mitte;
Urk. 167 S. 30 f.).
3. Die einschlägigen Erstaussagen der Privatklägerin vom 3. März 2012
erscheinen spontan und erlebnisbasiert: Sie kann präzise sagen, wann und unter
welchen Umständen die Tätlichkeiten angefangen haben (ND 2 Urk. 5/2 S. 2 f.
Ziff. 9 und 10). Weiter umschreibt die Privatklägerin die übliche Art und Zielrich-
tung der Schläge (ND 2 Urk. 5/2 S. 3 Ziff. 12) und erwähnt, dass ihr rechtes Ohr
hiervon etwas beschädigt sei. Da am 3. März 2012, soweit ersichtlich, ihr linkes
Ohr verletzt wurde (siehe ND 2 Urk. 10/2 S. 30 [Foto mit sichtbarem Ohrverband
links]), spricht dies dafür, dass die angesprochenen Probleme am rechten Ohr mit
früheren Schlägen im Zusammenhang stehen. Schliesslich erwähnt die Privatklä-
gerin eine fremdpsychische tatrelevante Interaktionsschilderung, die zugleich
ein originelles Detail darstellt. Wenn der Beschuldigte die Privatklägerin schlage,
sage nämlich die dreijährige Tochter jeweils (ND 2 Urk. 5/2 Ziff. 13 S. 3): „Papi, du
nicht gut, nicht schön.“
4. Der Verteidiger machte anlässlich der Berufungsverhandlung geltend, bei
einer solchen Regelmässigkeit von Schlägen ins Gesicht, wie dies die Privatklä-
gerin zu Protokoll gegeben habe, sei davon auszugehen, dass dies deutliche
Spuren in ihrem Gesicht hinterlassen hätte. Weder auf den Fotos resp. Video-
aufnahmen seien solche Spuren ersichtlich noch habe die Frauenärztin der
Privatklägerin solche Spuren entdeckt. Die Privatklägerin mache zudem geltend,
sie habe aufgrund der Schläge ein kaputtes Ohr. Dies habe Dr. med. N._____
aber nicht bestätigen können (Urk. 169 S. 10 f.).
Im bereits erwähnten Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin vom 25. April
2012 wird festgehalten, dass die rechtsmedizinische Untersuchung der Privatklä-

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gerin neben frischen auch alte Verletzungen ergeben habe. Diese Verletzungen
unterschiedlichen Wundalters würden auf eine wiederholte bzw. mehrzeitig erfolg-
te Gewalteinwirkung hinweisen (ND 2 Urk. 11/6 S. 5). Entgegen der Auffassung
der Verteidigung trifft es somit nicht zu, dass die von der Privatklägerin geschil-
derten körperlichen Übergriffe des Beschuldigten keine Stütze in den Akten
finden. Im Rahmen der am 14. Mai 2012 durchgeführten Untersuchung hat zudem
auch Dr. med. N._____ Verletzungen bei der Privatklägerin festgestellt. Gemäss
seinem am 20. Juli 2012 erstellten Bericht erlitt die Privatklägerin eine Kieferge-
lenkskontusion. Diese sei eindeutig durch Fremdeinwirkung entstanden (Schlag
an den Unterkiefer, Fortleitung der Schlagkraft ins Gelenk. Schlag direkt auch von
der Seite rechts mit Hämatom über dem Gelenk). Ein starker Schlag ans eigene
Kiefergelenk sei unwahrscheinlich (ND 2 Urk. 12/3). Die Privatklägerin hat im
Rahmen ihrer Befragung anlässlich der Berufungsverhandlung überdies von sich
aus erneut erwähnt, dass sie immer noch an schlimmen Ohrenschmerzen leide
(Urk. 166 S. 24).
5. Im Lichte der erlebnisbasiert erscheinenden Erstaussagen sind die gelegent-
lichen Tätlichkeiten des Beschuldigten erstellt und unter Art. 126 Abs. 1 StGB
i.V.m. 126 Abs. 2 lit. b StGB zu subsumieren.
G. Anklagevorwurf des Betrugs zum Nachteil der C._____ Bank (ND 3)
1. Die ebenfalls ND 3 betreffende und vom Beschuldigten bereits in der
Untersuchung eingestandene Urkundenfälschung ist mittlerweile in Rechtskraft
erwachsen. Im Übrigen kann bezüglich ND 3 auf die Sachverhaltsfeststellung der
Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 103 S. 98; Art. 82 Abs. 4 StPO).
2. Bei der rechtlichen Würdigung dieses Sachverhalts kann der Vorinstanz
indes nicht gefolgt werden (Urk. 103 S. 120 ff.). Die Vorinstanz hat den Beschul-
digten des Betruges freigesprochen, da der Bank eine Opfermitverantwortung
anzulasten sei (siehe dazu: Urk. 103 S. 120-122).
Wer zwecks Betrugs gefälschte Urkunden verwendet, tätigt besondere Machen-
schaften im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, so dass die Arglist

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grundsätzlich zu bejahen und eine Opfermitverantwortung zu verneinen ist. Das
Kriterium der Überprüfbarkeit ist zwar auch bei Lügengebäuden und besonderen
Machenschaften von Bedeutung. Dennoch ist das Merkmal der Arglist grundsätz-
lich erfüllt, wenn der Täter seine falschen Angaben mit gefälschten Urkunden im
Sinne von Art. 251 StGB stützt, da im geschäftlichen Verkehr grundsätzlich auf
die Echtheit von Urkunden vertraut werden darf, weshalb unerheblich ist, ob eine
Überprüfung der vorgelegten Unterlagen durch die Finanzinstitute möglich und
zumutbar gewesen wäre (Urteil des Bundesgerichts 6B_12/2010 vom 17. Juni
2010 E. 7.4, mit Hinweis). Selbst wenn man indes eine Überprüfungspflicht der
Bank grundsätzlich bejahen wollte, wäre das zur Annahme einer Opfermitverant-
wortung nötige Mass an Leichtfertigkeit vorliegend zu verneinen: Dass die vorlie-
genden Lohnabrechnungen einen etwas „handgestrickten“ Eindruck machen (vgl.
ND 3 Urk. 4/2-4/4 sowie ND 3 Urk. 4/6-4/9), stellt gerade bei Kleinbetrieben (wie
dem vorliegenden Billardcenter) nichts Aussergewöhnliches bzw. Verdächtiges
dar. Ebenso wenig vermögen die unterschiedlich hohen Lohnabrechnungen einen
Verdacht zu begründen, denn Geschäftsführer werden oftmals erfolgsabhängig
bezahlt, so dass ihr Monatslohn Schwankungen unterliegt. Dass die Angaben auf
den Lohnabrechnungen mit dem Leasingantragsformular (ND 3 Urk. 4/5) nicht
übereinstimmen, erscheint ebenfalls nicht verdächtig, denn wer die Lohnabrech-
nung eigens fälscht, wird normalerweise auch das damit korrespondierende
Antragsformular nicht korrekt ausfüllen. Auch eine Anfrage beim Arbeitgeber des
Antragsstellers erscheint – da in den kleingedruckten Ermächtigungen im An-
tragsformular nicht aufgeführt (ND 3 Urk. 4/5) – problematisch. Schliesslich ist da-
rauf hinzuweisen, dass der Betreibungsregisterauszug des Beschuldigten im
massgebenden Zeitpunkt, d.h. per 18. November 2009, keinen Eintrag aufwies
(vgl. HD Urk. 3/6 S. 2). Selbst wenn die C._____ Bank über den Beschuldigten
einen Auszug aus dem Betreibungsregister eingeholt hätte, hätte sie dessen
schlechte finanzielle Lage somit nicht erkennen können.
3. Aufgrund der obigen Erwägungen ist der Beschuldigte des Betrugs im Sinne
von Art. 146 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen. Ein Schuldspruch wegen
gewerbsmässigen Betrugs – wie in der Anklage beantragt (Urk. 43 S. 12 f.) –
scheidet aus. Der Ansatzpunkt für die Umschreibung der Gewerbsmässigkeit liegt

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im Begriff des berufsmässigen Handelns. Der Täter handelt berufsmässig, wenn
sich aus der Zeit und den Mitteln, die er für die deliktische Tätigkeit aufwendet,
aus der Häufigkeit der Einzelakte innerhalb eines bestimmten Zeitraums sowie
aus den angestrebten und erzielten Einkünften ergibt, dass er die deliktische Tä-
tigkeit nach der Art eines Berufes ausübt. Der Täter muss sich darauf eingerichtet
haben, durch deliktische Handlungen Einkünfte zu erzielen, die einen namhaften
Beitrag an die Kosten zur Finanzierung seiner Lebensgestaltung darstellen. Es ist
erforderlich, dass der Täter die Tat bereits mehrfach begangen hat, dass er in der
Absicht handelte, ein Erwerbseinkommen zu erlangen, und dass aufgrund seiner
Taten darauf geschlossen werden muss, er sei zu einer Vielzahl von unter
den entsprechenden Straftatbestand fallenden Taten bereit gewesen (Trechsel/
Crameri, in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], Schweizerisches Strafgesetzbuch Praxis-
kommentar, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, Art. 146 N 34; Urteil des Bundes-
gerichts 6B_383/2013 vom 9.9.2013, E. 3.3).
Dem Beschuldigten wird in der Anklage unter ND 3 eine Tatbegehung zum Nach-
teil der C._____ Bank vorgeworfen. Die geschädigte Bank wurde dadurch zu ei-
ner einmaligen Vermögensdisposition von rund Fr. 85'000.– veranlasst. Der Be-
schuldigte profitierte daher lediglich in einem Einzelfall. Weitere Betrugshandlun-
gen werden dem Beschuldigten unter ND 3 nicht vorgeworfen. Es ist deshalb
nicht ersichtlich, inwiefern er sich darauf eingerichtet hätte, durch eine Vielzahl
entsprechender Taten mehr oder minder regelmässige Einkünfte zu erzielen,
die einen namhaften Beitrag an die Kosten seiner Lebensgestaltung darstellen.
Vorliegend liegt somit kein gewerbsmässiges Handeln vor. Im Übrigen hat auch
die Staatsanwaltschaft im Berufungsverfahren beantragt, der Beschuldigte sei in
Bezug auf ND 3 des (einfachen) Betrugs schuldig zu sprechen (Urk. 170 S. 1).
III. Strafzumessung
1. Schwerstes Delikt bildet vorliegend der gewerbsmässige Betrug im Sinne
von Art. 146 Abs. 1 und 2 StGB betreffend 1. Oktober 2008 bis 31. Juli 2010

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(ND 1). Der entsprechende Strafrahmen beträgt bis zu 10 Jahren Freiheitsstrafe
oder Geldstrafe nicht unter 90 Tagessätzen.
2. Vorliegend wurde der gewerbsmässige Betrug teilweise unter Verwendung
von gefälschten Unterlagen (Arbeitsvertrag, Lohnabrechnungen), begangen,
worin sich die besondere kriminelle Energie des Beschuldigten manifestiert; im
übrigen Umfang bediente sich der Beschuldigte sog. einfacher Lügen. Diese Aus-
gangslage lässt es ausnahmsweise als angezeigt erscheinen, den gewerbsmäs-
sigen Betrug sowie die zu seiner Abwicklung begangenen Urkundenfälschungen
gemeinsam zu behandeln, wobei den Urkundenfälschungen strafzumessungs-
rechtlich keine eigenständige Bedeutung zukommt, da sie zu den Betrugsma-
chenschaften gehören (ebenso die Vorinstanz: Urk. 103 S. 127 unten Ziff. 3.1.1).
Da die nachfolgenden Delikte alle direktvorsätzlich begangen wurden und sich
unter dem Titel der subjektiven Tatschwere jeweils keinerlei Anpassung der
objektiven Tatschwere aufdrängt (anders teilweise die Vorinstanz: Urk. 103 S. 129
Ziff. 3.1.3), wird die subjektive Tatschwere nachfolgend jeweils nicht eigens
aufgeführt. Mit der Behauptung, er sei ab September 2009 spielsüchtig gewesen
(Urk. 169 S. 20), vermag der Beschuldigte jedenfalls nichts zu seinen Gunsten
abzuleiten, würde dies doch nichts daran ändern, dass letztlich egoistische Motive
für die Tatbegehungen auszumachen sind.
Nachfolgend werden die Delikte, welche zum sog. schwersten Delikt hinzu-
kommen, zunächst isoliert veranschlagt. In einem zweiten Schritt wird alsdann
gesamthaft asperiert.
3.1. Der gewerbsmässige Betrug des Beschuldigten gemäss ND 1 erstreckte
sich über einen substanziellen Zeitraum von rund zwei Jahren hinweg (1. Oktober
2008 bis 31. Juli 2010) und wurde so konzipiert, dass er grundsätzlich noch
unbestimmte Zeit hätte weiterdauern können, wäre er nicht aufgeflogen. In dieser
Zeitspanne ertrog der Beschuldigte insgesamt Fr. 52'085.– (Urk. 103 S. 103 ganz
unten). Die betrügerische Aktivität des Beschuldigten kann wie folgt unterteilt
werden: Einerseits operierte er mittels Urkundenfälschungen (Arbeitsvertrag
sowie Lohnabrechnungen); andererseits bediente er sich nur schwerlich über-
prüfbarer sog. einfacher Lügen, indem er sonstiges Einkommen und Vermögen

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nicht bzw. nicht korrekt deklarierte. Insbesondere die Urkundenfälschungen zum
Zweck des Betrugs offenbaren eine beträchtliche kriminelle Energie des Beschul-
digten. Abgesehen davon, dass er bezüglich Veränderungen von Vermögen und
Einkommen einer Meldepflicht unterlag, füllte er insgesamt zwei Mal wahrheits-
widrig eine Einkommens- bzw. Vermögensdeklaration aus (am 2. Oktober 2008
sowie am 10. Dezember 2009). Die Dreistigkeit des Beschuldigten zeigt sich auch
darin, dass er gegenüber der Sozialhilfe insgesamt drei Erwerbstätigkeiten (bzw.
– im Falle des Billard-Centers – deren wahres Ausmass) verheimlichte, wovon
zwei Erwerbstätigkeiten (Billard Center sowie Import/Export-Geschäft) parallel
über einen Grossteil der relevanten Deliktsperiode ausgeübt wurden (nämlich von
10. Dezember 2008 bis zum 28. Februar 2010). Für eine kurze Zeitspanne von
20 Tagen kam sogar noch eine dritte Erwerbstätigkeit hinzu (Limousinen-Service).
Insgesamt ist die objektive Tatschwere im Rahmen des gewerbsmässigen
Betrugs als noch leicht zu qualifizieren und mit 24 Monaten zu veranschlagen.
3.2. Der Strafrahmen des (einfachen) Betrugs gemäss Art. 146 StGB beträgt
maximal 5 Jahre Freiheitsstrafe oder Geldstrafe. Der Betrug des Beschuldigten
gemäss ND 3 wurde uneingeschränkt unter Verwendung von gefälschten
Urkunden (Arbeitsvertrag, Lohnabrechnungen) begangen. Wie bereits vorstehend
dargelegt, rechtfertigt es sich daher auch hier, der Urkundenfälschung strafzu-
messungsrechtlich ausnahmsweise keine eigenständige Bedeutung beizu-
messen, sondern sie in die Beurteilung des Betrugs zu integrieren. Wie erwähnt,
betrog der Beschuldigte die C._____ Bank im Rahmen eines einmaligen Vor-
gangs unter Verwendung von gefälschten Dokumenten (Arbeitsvertrag, Lohnab-
rechnungen), was auf eine erhöhte kriminelle Energie schliessen lässt. Die erlitte-
ne Schadenssumme der Bank beträgt Fr. 71'606.95 (Urk. 103 S. 141 Ziff. 2.3).
Nach dem Gesagten ist das Verschulden des Beschuldigten insgesamt im
oberen Teil des unteren Bereichs des Strafrahmens anzusiedeln. Angemessen
erscheint daher – isoliert betrachtet – eine Strafe von 12 Monaten.
3.3. Es rechtfertigt sich hier ausnahmsweise, den versuchten Betrug sowie die
eng damit zusammenhängende Irreführung der Rechtspflege gemäss HD ge-

- 62 -
meinsam zu behandeln. Der Strafrahmen des Betrugs beträgt Freiheitsstrafe bis
zu 5 Jahren oder Geldstrafe; der Strafrahmen der Irreführung der Rechtspflege
beträgt maximal drei Jahre Freiheitsstrafe oder Geldstrafe. Da es sich vorliegend
um einen Betrugsversuch handelt, wird hypothetisch einstweilen von einem voll-
endeten Betrug ausgegangen. Der vorliegende Betrug ist Ausdruck einer beson-
ders hohen kriminellen Energie: Zu seiner Abwicklung tätigte der Beschuldigte
umfangreiche planerische und organisatorische Arbeiten, einerseits im vorder-
gründigen Bereich (gegenüber Polizei und Versicherung), andererseits bei
der effektiven Abwicklung des heimlichen Fahrzeugverkaufs in Tunesien mit
vorgängiger Verschiffung des Fahrzeugs von Genua aus. Gegenüber Polizei und
Versicherung operierte der Beschuldigte gleichsam nach Massgabe eines Dreh-
buches: Zunächst meldete der Beschuldigte einen fingierten Handtaschendieb-
stahl seiner Frau, wobei sich in der Tasche ein Fahrzeugschlüssel und Ausweise
befunden haben sollen. Anhand dieser Unterlagen seien die Diebe dem Fahrzeug
auf die Spur gekommen. Einige Tage später meldete der Beschuldigte den Fahr-
zeugdiebstahl, wobei er zunächst noch den Notruf 117 kontaktierte und sich
erkundigte, ob sein Fahrzeug von der Polizei abgeschleppt worden sei, bevor
er dann die eigentliche Diebstahlsmeldung machte. Sein Tun war derart ausge-
klügelt, dass die Ermittlungsbehörden der Sache nur durch umfangreiche und
internationale Ermittlungen auf die Spur kamen. Es schlägt somit nicht nur das
raffinierte kriminelle Vorgehen mit hoher krimineller Energie beim Betrug zu
Buche, sondern der erhebliche Ermittlungsaufwand, welcher durch die Falsch-
anzeigen verursacht wurde.
Nach dem Gesagten ist die objektive Tatschwere sowohl beim Betrug als
auch bei der Irreführung der Rechtspflege als nicht mehr leicht zu bezeichnen.
Für den Betrug (inklusive Versuchsabzug) sowie die mehrfache Irreführung der
Rechtspflege erscheinen insgesamt – bei isolierter Betrachtung – 20 Monate als
angemessen. Anzufügen bleibt, dass die Strafreduktion aufgrund des Versuchs
nur gering ausfällt, tat der Beschuldigte doch alles, um sein Ziel zu erreichen.
3.4. Der Strafrahmen für die einfache Körperverletzung beträgt bis zu drei Jahre
Freiheitsstrafe oder Geldstrafe. Im Hinblick auf die Tatschwere der Körperver-

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letzung gemäss ND 2 lit. f ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte die
Privatklägerin massiv und mehrfach ins Gesicht sowie im Oberkörperbereich
geschlagen hat, teilweise auch mit der mit einem Gürtel umwickelten Faust. Die
Privatklägerin erlitt zahlreiche Hautabschürfungen und Hautunterblutungen,
Schleimhautverletzungen im Mund, eine geschwollene Wange, Hautdefekte (ND
2 Urk. 11/6 S. 3) sowie Kiefergelenkkontusionen (ND 2 Urk. 12/3). Vor diesem
Hintergrund ist die objektive Tatschwere als nicht mehr leicht zu bezeichnen und
– isoliert betrachtet – mit 8 Monaten bzw. 240 Tagessätzen zu veranschlagen.
3.5. Der Strafrahmen für die Drohung beträgt drei Jahre Freiheitsstrafe oder
Geldstrafe. In Bezug auf die Tatschwere der mehrfachen Drohungen gemäss
ND 2 lit. d bis f ist festzuhalten, dass der Beschuldigte insgesamt vier Drohungen
begangen hat (zwei Messerdrohungen in der Nacht vom 2. auf den 3. März 2012,
eine Messerdrohung im Wald sowie eine Todesdrohung nach der Rückkehr der
Privatklägerin aus Marokko). In der Nacht vom 2. auf den 3. März 2012 hielt der
Beschuldigte der Privatklägerin zwei Mal ein Messer an den Hals, wobei erschwe-
rend ins Gewicht fällt, dass zwischen diesen zwei Vorfällen erheblich Zeit
verstrich bzw. deutlich von zwei isolierten Taten auszugehen ist. Bei der Drohung
im Wald hielt der Beschuldigte der Privatklägerin das Messer an den Bauch. Bei
der Drohung anlässlich ihrer Rückkehr aus Marokko drohte der Beschuldigte der
Privatklägerin mit dem Tod, wobei erschwerend zu berücksichtigen ist, dass
sie zum damaligen Zeitpunkt ca. im 6. oder 7. Monat schwanger war (mit
Tochter I._____; geb. tt.mm.2011). Die Messerdrohungen wurden jeweils völlig
überraschend ausgeführt, was den Schrecken des Opfers noch verstärkte. Das
Halten eines Messers an den Hals in einer emotional derart aufgewühlten
Situation bewegt sich zudem nahe an der Grenze zu einer Gefährdung des
Lebens im Sinne von Art. 129 StGB. Nach dem Gesagten ist die objektive
Tatschwere sämtlicher Drohungen als erheblich zu qualifizieren und – isoliert
betrachtet – mit 16 Monaten zu veranschlagen.
3.6. Der Strafrahmen für die Freiheitsberaubung erstreckt sich bis zu fünf Jahre
Freiheitsstrafe oder Geldstrafe. Hinsichtlich der Freiheitsberaubung gemäss ND 2
lit. e fällt negativ ins Gewicht, dass der Beschuldigte die an Händen und Füssen

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gefesselte Privatklägerin während längerer Zeit in der Wohnung zurückliess.
Zudem war die Privatklägerin nackt und fror. Erschwerend wirkt sich sodann aus,
dass der Beschuldigte in Anwesenheit der Kinder derart brutal gegen die Privat-
klägerin vorging. Im Lichte aller denkbaren Freiheitsberaubungen ist die objektive
Tatschwere als keineswegs mehr leicht zu qualifizieren und – isoliert betrachtet –
mit 12 Monaten zu veranschlagen.
3.7. Der Strafrahmen für die Nötigung beträgt drei Jahre Freiheitsstrafe oder
Geldstrafe. Zur Tatschwere der Nötigung gemäss ND 2 lit. e ist auszuführen,
dass der Beschuldigte am widerstandsunfähig gemachten Opfer sowohl einen
vaginalen als auch einen analen Abstrich praktizierte. Hierbei handelt es sich um
ein erniedrigendes und sinnloses Tun. Dieser Vorgang stellt im Vergleich zu
anderen denkbaren Handlungen, die ebenfalls unter den Tatbestand der Nötigung
fallen, einen massiven Eingriff dar. Das Verschulden des Beschuldigten ist als
erheblich zu qualifizieren und – isoliert betrachtet – mit 18 Monaten zu veran-
schlagen.
3.8. Die erste hypothetische Einsatzstrafe von 24 Monaten ist unter Einbezug
der weiteren Delikte und in Anwendung des Asperationsprinzips auf 5 ¾ Jahre zu
erhöhen.
4. In Bezug auf die Täterkomponenten kann auf die vorinstanzlichen Ausfüh-
rungen verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO; Urk. 103 S. 133 ff. Ziff. 3.8).
Zu ergänzen ist, dass der Beschuldigte im Gefängnis … am Programm … teil-
nahm, mit welchem Insassen auf das Leben nach der Entlassung vorbereitet wer-
den sollen, wobei insbesondere die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt er-
möglicht werden soll (Urk. 161; Urk. 162; Urk. 167 S. 2 und 32). Gemäss den An-
gaben des Beschuldigten wurde von der Privatklägerin zudem mittlerweile das
Scheidungsverfahren eingeleitet (Urk. 167 S. 5).
Der Beschuldigte weist eine Vorstrafe auf (Urk. 107). Mit Strafbefehl des
Untersuchungsamtes Uznach vom 20. April 2005 wurde er wegen Fahrens in
fahrunfähigem Zustand (Motorfahrzeug, qualifizierte Blutalkoholkonzentration)
zu einer Freiheitsstrafe von 2 Wochen, unter Ansetzung einer Probezeit von

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2 Jahren, sowie einer Busse von Fr. 1'000.– verurteilt. Diese Vorstrafe ist nicht
einschlägig und liegt doch schon einige Jahre zurück, weshalb sie nur minim
straferhöhend zu gewichten ist.
Für die Geständnisse betreffend HD, ND 1 und ND 3 sowie die Körperverletzung
gemäss ND 2 rechtfertigt sich im Lichte der vorinstanzlichen Ausführungen
(Urk. 103 S. 136) eine Strafminderung im Bereich von ca. 15 %.
5. Nach dem Gesagten ist die in Berücksichtigung der Tatkomponenten
festgesetzte Einsatzstrafe von 5 ¾ Jahren aufgrund der Täterkomponenten auf
5 Jahre reduzieren. Der Beschuldigte ist somit mit einer Freiheitsstrafe von 5 Jah-
ren zu bestrafen. Der Anrechnung der durch Haft sowie vorzeitigen Strafvollzug
erstandenen 836 Tagen an die Strafe steht nichts entgegen (Art. 51 StGB).
6. Tätlichkeiten werden mit Busse bestraft. Der Bussenhöchstbetrag beträgt
vorliegend Fr. 10'000.– (Art. 106 Abs. 1 StGB). Der Beschuldigte beging die
Tätlichkeiten gemäss ND 2 lit. c und e teilweise erheblichen Ausmasses während
eines Zeitraumes von fast zwei Jahren mit mehr oder weniger regelmässiger
Kadenz. Ins Gewicht fällt dabei, dass er, teils mit der offenen Hand, teils mit
seiner Faust, gegen den Kopfbereich der Privatklägerin zu schlagen pflegte. Beim
gesondert eingeklagten Vorfall nach der Rückkehr der Privatklägerin aus Marokko
ist straferhöhend zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte gegenüber einer
hochschwangeren Frau massiv tätlich wurde (Tritt gegen den Rücken, Schläge
gegen Kopf sowie Schläge mit Kleiderbügeln gegen Oberkörper). Die objektive
Tatschwere ist demzufolge als erheblich zu qualifizieren und unter Berücksichti-
gung der finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten mit einer Busse von
Fr. 1'000.– zu veranschlagen. Die Busse ist zu bezahlen.
Gemäss Art. 106 Abs. 2 StGB spricht das Gericht im Urteil für den Fall, dass
die Busse schuldhaft nicht bezahlt wird, eine Ersatzfreiheitsstrafe von mindestens
einem Tag und höchstens drei Monaten aus. In ständiger Praxis erscheint
ein Umwandlungssatz von einem Tag Ersatzfreiheitsstrafe pro Fr. 100.– Busse
als angemessen. Im vorliegenden Fall ist deshalb eine Ersatzfreiheitsstrafe von
10 Tagen Freiheitsstrafe auszufällen.

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IV. Vollzug
Bei einer Freiheitsstrafe von 5 Jahren fällt sowohl ein bedingter als auch ein
teilbedingter Strafvollzug bereits aus objektiven Gründen ausser Betracht (Art. 42
Abs. 1 StGB und Art. 43 Abs. 1 StGB).
V. Zivilforderungen
Hierzu kann auf die vorinstanzlichen Ausführungen verwiesen werden (Art. 82
Abs. 4 StPO; Urk. 103 S. 140 Ziff. 2.1 sowie 2.2), jedoch mit Ausnahme der
schliesslich erfolgten Quantifizierung: Die drei massiven Messerdrohungen, eine
weitere schwere Drohung (nach Rückkehr von Marokko), wobei die Privatklägerin
zu diesem Zeitpunkt hochschwanger war und in diesem Zustand zudem noch
massiv tätlich angegangen wurde, eine Freiheitsberaubung, eine Nötigung sowie
über Jahre hinweg erlittene Tätlichkeiten würden grundsätzlich eine weit höhere
Genugtuung rechtfertigen. Nachdem die von der Vorinstanz festgesetzte Genug-
tuung von der Privatklägerin nicht angefochten wurde und die Staatsanwaltschaft
in diesem Punkt nicht rechtsmittellegitimiert ist (Schmid, StPO Praxiskommentar,
2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, Art. 381 N 2), bleibt es bei der vorinstanzlich
zugesprochenen Genugtuung von Fr. 5'000.– zuzüglich 5% Zins ab dem
3. März 2012. Im Mehrbetrag ist das Genugtuungsbegehren abzuweisen.
VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Die von der Vorinstanz vorgenommene Kosten- und Entschädigungsrege-
lung erweist sich auch unter Berücksichtigung des zusätzlichen Schuldspruchs
wegen Betrugs im Berufungsverfahren als angemessen. Demzufolge sind
die erstinstanzliche Kostenauflage (Dispositivziffer 12) und die erstinstanzliche
Regelung betreffend amtliche Verteidigung (Dispositivziffer 13) zu bestätigen.
2. Im Berufungsverfahren werden die Kosten nach Obsiegen und Unterliegen
auferlegt (Art. 428 Abs. 1 Satz 1 StPO). Die Staatsanwaltschaft und der Beschul-

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digte sind mit ihren Anträgen zum Schuldpunkt gleichermassen erfolglos geblie-
ben. Auch mit Bezug auf das Strafmass unterliegen sowohl die Staatsanwalt-
schaft als auch der Beschuldigte. Im Lichte einer interessensgemässen
Gewichtung der Anträge sind die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme
derjenigen der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerschaft und der
amtlichen Verteidigungen, dem Beschuldigten zur Hälfte aufzuerlegen und
zur Hälfte auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Kosten der amtlichen Verteidi-
gungen sind im Umfang von 1/2 definitiv und im Umfang von 1/2 einstweilen auf
die Gerichtskasse zu nehmen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt
gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO im Umfang von 1/2 vorbehalten. Die Kosten der
unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerin B._____ sind definitiv auf die Ge-
richtskasse zu nehmen.
Es wird beschlossen:
1. Vom Rückzug der Berufung der Staatsanwaltschaft wird Vormerk ge-
nommen.
2. Vom Rückzug der Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft bezüglich dem
Freispruch vom Vorwurf des gewerbsmässigen Betrugs im Sinne von
Art. 146 Abs. 1 und 2 StGB betreffend 1. Oktober 2010 bis 30. April 2011
sowie vom Vorwurf der Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1
StGB betreffend Ausfüllen der Einkommens- und Vermögensdeklarationen
(ND 1) wird Vormerk genommen.
3. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 9. Abteilung,
vom 25. September 2013 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
Das Gericht erkennt:
1. Das Verfahren betreffend den Anklagevorwurf der mehrfachen Tätlichkeiten für die
vor dem 25. September 2010 vorgeworfenen Tätlichkeiten wird eingestellt.
2. Der Beschuldigte ist schuldig

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− des versuchten Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB in Verbindung mit
Art. 22 Abs. 1 StGB (HD),
− der mehrfachen Irreführung der Rechtspflege im Sinne von Art. 304 Ziff. 1
StGB (HD),
− des gewerbsmässigen Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 und 2 StGB
betreffend 1. Oktober 2008 bis 31. Juli 2010 (ND 1),
− der mehrfachen Urkundenfälschung im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB be-
treffend der Lohnabrechnungen und des Arbeitsvertrages (ND 1, ND 3),
[…]
− der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB in Ver-
bindung mit Art. 123 Ziff. 2 Abs. 4 StGB (ND 2 lit. f, alle Schläge),
[…].
3. Vom Vorwurf des gewerbsmässigen Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 und 2
StGB betreffend 1. Oktober 2010 bis 30. April 2011 (ND 1), der Urkundenfälschung
im Sinne von Art. 251 Ziff. 1 StGB betreffend Ausfüllen der Einkommens- und
Vermögensdeklarationen (ND 1) […] wird der Beschuldigte freigesprochen.
4. […]
5. […]
6. […]
7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 14. März 2012 als
Beweismittel beschlagnahmten und bei der Kasse der Staatsanwaltschaft gelagerten
Gegenstände (Asservaten Nr. ..., ..., ..., ..., ..., ... ..., ..., ..., ..., ..., ..., ..., ..., ..., ..., ...
sowie Nr. ..., ..., ... und ...; Sachkaution Nr. ...) sowie die sichergestellten und vorsorg-
lich beim Forensischen Institut Zürich gelagerten Gegenstände (Asservaten Nr. ...
und ...) werden dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft auf erstes Verlangen
herausgegeben.
8. […]
9. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin C._____ Bank Schadenersatz in
der Höhe von CHF 71'606.95 zu bezahlen.

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10. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin D._____ eine Umtriebsentschä-
digung in der Höhe von CHF 2'302, zuzüglich Zins zu 5% seit 27. September 2010,
zu bezahlen (Schaden Nr. ...).
11. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 7'500.00 ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 1'143.00 Kosten der Kantonspolizei
Fr. 1'500.00 Gebühr Anklagebehörde
Fr. 4'307.45 Auslagen Untersuchung
Fr. 25'643.63 amtliche Verteidigung (Prot. I S. 22)
Fr. 14'435.43 unentgeltliche Rechtsbeistandschaft (Prot. I. S. 21)
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
12. […]
13. […]
14. Die Kosten der unentgeltlichen Verbeiständung der Privatklägerin B._____ werden
auf die Staatskasse genommen. Über die Höhe der Kosten der unentgeltlichen Ver-
beiständung wird separat entschieden.
3. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil sowie im Dispositivauszug
an die Privatklägerinnen C._____ Bank und D._____.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist zudem schuldig
− des Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB (ND 3),
− der Freiheitsberaubung im Sinne von Art. 183 Ziff. 1 StGB (ND 2, lit. e),
− der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB in Verbin-
dung mit Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB (ND 2, lit. d bis f),
− der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB (ND 2, lit. e) sowie

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− der mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB in
Verbindung mit Art. 126 Abs. 2 lit. b StGB (ND 2, lit. c [ab 25. Septem-
ber 2010] und e).
2. Der Beschuldigte wird freigesprochen von den Vorwürfen
− der mehrfachen Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB
(ND 2, lit. a),
− der mehrfachen sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB
(ND 2, lit. a), sowie
− der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB in Verbin-
dung mit Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB (ND 2, lit. b).
3. Der Beschuldigte wird bestraft mit 5 Jahren Freiheitsstrafe, wovon 836 Tage
durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft sowie vorzeitigen Strafvollzug
erstanden sind.
4. Der Beschuldigte wird zudem bestraft mit einer Busse von Fr. 1'000.–.
5. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.
6. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin B._____ Fr. 5'000.–
zuzüglich 5% Zins ab dem 3. März 2012 als Genugtuung zu
bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Genugtuungsbegehren abgewiesen.
7. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 12) sowie die Regelung betreffend
amtliche Verteidigung (Ziff. 13) werden bestätigt.
8. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:

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Fr. 5'000.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 664.20 amtliche Verteidigung RA lic. iur. X1._____
Fr. 18'269.95 amtliche Verteidigung RA lic. iur. X2._____
Fr. 7'911.70 unentgeltliche Vertretung der Privatklägerin B._____
9. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der unent-
geltlichen Vertretung der Privatklägerschaft und der amtlichen Verteidi-
gungen, werden dem Beschuldigten zur Hälfte auferlegt und zur Hälfte auf
die Gerichtskasse genommen.
Die Kosten der amtlichen Verteidigungen werden im Umfang von ½ definitiv
und im Umfang von ½ einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die
Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO
im Umfang von ½ vorbehalten.
Die Kosten der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerin B._____
werden definitiv auf die Gerichtskasse genommen.
10. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten (vorab per Fax)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
− die unentgeltliche Rechtsvertreterin Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ im
Doppel für sich und zuhanden der Privatklägerin B._____ (vorab per
Fax)
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
− die Privatklägerin …
(Eine begründete Urteilsausfertigung – dies nur hinsichtlich ihrer
eigenen Anträge [Art. 84 Abs. 4 StPO] – wird den Privatklägern nur
zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs
verlangen.)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
− die unentgeltliche Rechtsvertreterin Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ im
Doppel für sich und zuhanden der Privatklägerin B._____

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und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und
Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs-
und Löschungsdaten
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Kantonspolizei Zürich, TEU-ZD-DA, mit separatem Schreiben
(§ 54a Abs. 1 PolG).
11. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 16. Juni 2014
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Marti lic. iur. C. Laufer