zh_obergericht · RT180094 · 2018-06-08 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT180094-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. C. von Moos Würgler und Oberrichter
lic. iur. M. Spahn sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 8. Juni 2018
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
Stadt Zürich,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Support Sozialdepartement der Stadt Zürich,
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 16. Mai 2018 (EB180673-L)

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Erwägungen:
1. a) Mit Urteil vom 16. Mai 2018 erteilte das Bezirksgericht Zürich
(Vorinstanz) der Gesuchstellerin in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamts
Zürich 2 (Zahlungsbefehl vom 27. November 2017) – gestützt auf Entscheide der
Sozialbehörden der Stadt Zürich vom 27. April 2017 und 19. September 2017 be-
treffend Rückerstattung von Unterstützungsleistungen – definitive Rechtsöffnung
für Fr. 1'904.30 nebst 5% Zins seit 24. November 2017; die Kostenfolgen wurden
zu Lasten des Gesuchsgegners geregelt und der Gesuchstellerin wurde keine
Parteientschädigung zugesprochen (Urk. 8 = Urk. 10).
b) Hiergegen hat der Gesuchsgegner am 27. Mai 2018 fristgerecht (vgl.
Urk. 9b) Beschwerde erhoben (Urk. 10).
c) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Da sich die Beschwer-
de sogleich als offensichtlich unbegründet bzw. unzulässig erweist, kann auf wei-
tere Prozesshandlungen verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO).
2. a) Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und
offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden
(Art. 320 ZPO). Vorab aber muss die Beschwerdeschrift konkrete Anträge enthal-
ten, worauf schon in der vorinstanzlichen Rechtsmittelbelehrung hingewiesen
wurde (Urk. 11 S. 4 Ziffer 5). Aus diesen Anträgen muss eindeutig hervorgehen,
in welchem Umfang der vorinstanzliche Entscheid angefochten wird und wie der
Entscheid stattdessen zu lauten hätte. Auf Geldzahlungen gerichtete Anträge
müssen beziffert sein. Enthält die Beschwerde keine genügenden Anträge, ist auf
sie nicht einzutreten, ohne dass eine Nachfrist anzusetzen wäre (vgl. zum Gan-
zen BGE 137 III 617).
Die Beschwerdeschrift des Gesuchsgegners enthält keine Anträge. Auf die
Beschwerde kann daher nicht eingetreten werden.
b) Aber auch wenn zu vermuten wäre, dass der Gesuchsgegner mit sei-
ner Beschwerde die Abweisung der Rechtsöffnung zu erreichen versuchen wollte,
würde dies am Ergebnis nichts ändern. Die Beschwerde muss begründet einge-

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reicht werden (Art. 321 Abs. 1 ZPO) und zu dieser Begründungsanforderung ge-
hört, dass in der Beschwerde dargelegt werden muss, weshalb der erstinstanzli-
che Entscheid in den angefochtenen Punkten unrichtig sein soll. Die Beschwerde
des Gesuchsgegners enthält jedoch (auch) keine Begründung; der Gesuchsgeg-
ner beschränkt sich auf das Vorbringen, dass er mit dem angefochtenen Urteil
nicht einverstanden sei (Urk. 10). Auf die Beschwerde könnte daher auch aus
diesem Grund nicht eingetreten werden.
3. a) Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Streitwert Fr. 1'904.30.
Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61
Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 200.-- festzusetzen.
b) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss
dem Gesuchsgegner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
c) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-
sprechen, dem Gesuchsgegner zufolge seines Unterliegens, der Gesuchstellerin
mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 200.-- festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
einer Kopie von Urk. 10, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.

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Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 1'904.30.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 8. Juni 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
am