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zh_obergericht · RZ180004 · 2019-05-22 · de
Unterhalt (Prozesskostenvorschuss, unentgeltliche Rechtspflege)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RZ180004-O/U
vereinigt mit Geschäfts-Nr.: LZ180029-O
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. M. Spahn und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga sowie Ge-
richtsschreiberin lic. iur. L. Stünzi
Beschluss vom 22. Mai 2019
in Sachen
A._____,
Kläger und Beschwerdeführer
vertreten durch Inhaberin der elterlichen Sorge B._____
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
C._____,
Beklagter und Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
sowie
Kanton Zürich,
Beschwerdegegner
vertreten durch Bezirksgericht Zürich

- 2 -
betreffend Unterhalt (Prozesskostenvorschuss, unentgeltliche Rechtspflege)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im vereinfachten
Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, vom 24. Oktober 2018
(FP180077-L)
Es wird beschlossen:
1. Das vorliegende Beschwerdeverfahren wird mit dem Berufungsverfahren
Geschäfts-Nr. LZ180029 vereinigt, unter jener Prozessnummer weitergeführt
und als dadurch erledigt abgeschrieben.
2. Schriftliche Mitteilung an die Parteien im Verfahren LZ180029.
Zürich, 22. Mai 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. L. Stünzi
zh_obergericht · LZ180011 · 2019-05-13 · de
Unterhalt (vorsorgliche Massnahmen)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LZ180011-O/U
vereinigt mit Geschäfts-Nr. LZ180010-O
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. D. Scherrrer und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga sowie Gerichts-
schreiber lic. iur. Ch. Büchi
Beschluss vom 13. Mai 2019
in Sachen
A._____,
Beklagter und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
1. B._____,
2. ...
Kläger und Berufungsbeklagte
1 vertreten durch Inhaberin der elterlichen Sorge C._____
1 vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
betreffend Unterhalt (vorsorgliche Massnahmen)
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im vereinfachten Verfah-
ren am Bezirksgericht Zürich, 2. Abteilung, vom 9. März 2018 (FP170025-L)
________________________________________

- 2 -
Es wird beschlossen:
1. Das vorliegende Berufungsverfahren wird mit dem Berufungsverfahren Ge-
schäfts-Nr. LZ180010-O vereinigt und unter dieser Nummer weitergeführt.
2. Das vorliegende Berufungsverfahren wird als dadurch erledigt abgeschrie-
ben.
3. Schriftliche Mitteilung im Prozess LZ180010-O.
Zürich, 13. Mai 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. Ch. Büchi
versandt am:
am
zh_obergericht · PS190038 · 2019-05-03 · de
Arresteinsprache / Sicherheit


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS190038-O/U,
vereinigt mit Geschäfts-Nr.: PS190037-O
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, sowie Gerichts-
schreiber PD Dr. S. Zogg
Verfügung vom 3. Mai 2019
in Sachen
A._____ Limited,
Gesuchsgegnerin, Einsprecherin und Beschwerdeführerin (Arrestschuldnerin),
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____ und / oder Rechtsanwalt lic. iur.
X2._____,
gegen
B._____ Limited,
Gesuchstellerin, Einsprache- und Beschwerdegegnerin (Arrestgläubigerin),
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y1._____ und / oder Rechtsanwältin M.A.
HSG in Law and Economics, LL.M. Y2._____,
betreffend
Arresteinsprache / Sicherheit
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes Audienz des Bezirksge-
richtes Zürich vom 14. Februar 2019 (EQ180206)

- 2 -
Es wird verfügt:
1. Das Beschwerdeverfahren Geschäfts-Nr. PS190038-O wird mit dem Be-
schwerdeverfahren Geschäfts-Nr. PS190037-O vereinigt.
2. Das Beschwerdeverfahren Geschäfts-Nr. PS190038-O wird am Register
abgeschrieben.
3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien im Verfahren PS190037-O.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
PD Dr. S. Zogg
zh_obergericht · PF190013 · 2019-04-26 · de
Ausweisung / Wiederherstellung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PF190013-O/U
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Dr. P. Higi und
Dr. S. Mazan sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. O. Canal
Beschluss vom 26. April 2019
in Sachen
1. A._____,
2. B._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer (Mieter),
1, 2 vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X._____
gegen
C._____,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner (Vermieter),
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend
Ausweisung / Wiederherstellung
Frist für die Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen
Verfahren des Bezirksgerichtes Hinwil vom 28. Februar 2019 (ER190007)

- 2 -
Erwägungen:
Mit Schreiben vom 23. April 2019, beim Obergericht eingegangen am
26. April 2019, ziehen die Beschwerdeführer die Beschwerde zurück. Das Verfah-
ren ist entsprechend abzuschreiben.
Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und
Entschädigungsfolgen rechtskräftig. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten
des Rechtsmittelverfahrens den Beschwerdeführern aufzuerlegen. Mangels er-
heblicher Umtriebe ist dem Beschwerdegegner für das Rechtsmittelverfahren kei-
ne Parteientschädigung zuzusprechen, zumal in der kurzen Stellungnahme zur
Wiederherstellung (act. 26) keine Entschädigung beantragt wurde.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden den Beschwerdefüh-
rern auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-
lage eines Doppels von act. 32, sowie – unter Rücksendung der erstinstanz-
lichen Akten – an das Bezirksgericht Hinwil, Einzelgericht, je gegen Emp-
fangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

- 3 -
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

- 4 -
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine mietrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt geschätzt
Fr. 9'000.-- (sechs Monatsmietzinse).
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. O. Canal
versandt am:
26. April 2019
zh_obergericht · SB190114 · 2019-03-21 · de
Fahrlässige Körperverletzung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB190114-O/U/cwo
Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. Ch. Prinz und
Oberrichterin lic. iur. R. Affolter sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur.
S. Maurer
Beschluss vom 21. März 2019
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend fahrlässige Körperverletzung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht,
vom 29. Oktober 2018 (GG180022)

- 2 -
Erwägungen:
1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht, vom
29. Oktober 2018 hat der Beschuldigte zwar Berufung anmelden lassen, innert
der Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO aber keine Berufungserklärung eingereicht.
Deshalb ist auf die Berufung gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht
einzutreten.
2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ih-
res Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des
Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem Be-
schuldigten sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen. Die
Gerichtsgebühr ist praxisgemäss auf Fr. 600.– festzusetzen.
3. Der Privatkläger verzichtete auf die Geltendmachung einer Prozessentschä-
digung für das Berufungsverfahren (Urk. 53). Von einer entsprechenden Ver-
pflichtung des Beschuldigten zur Bezahlung einer Prozessentschädigung an den
Privatkläger im Berufungsverfahren ist daher abzusehen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 5. November 2018 wird nicht ein-
getreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis
− die Vertretung des Privatklägers B._____ im Doppel für sich und zu-
handen des Privatklägers

- 3 -
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten)
− das Migrationsamt des Kantons Zürich.
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 21. März 2019
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. S. Maurer
zh_obergericht · SB190094 · 2019-03-15 · de
Fahrlässige Körperverletzung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB190094-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und
lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichtsschreiberin MLaw A. Donatsch
Beschluss vom 15. März 2019
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft See/Oberland,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend fahrlässige Körperverletzung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Einzelgericht,
vom 4. September 2018 (GG170038)

- 2 -
1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichts Uster, Einzelgericht in Strafsachen,
vom 4. September 2018 hat der Beschuldigte zwar durch seine Verteidigerin
Berufung anmelden lassen (Urk. 35 und 36), innert der Frist von Art. 399 Abs. 3
StPO wurde aber keine Berufungserklärung eingereicht. Deshalb ist auf die Beru-
fung gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzutreten.
2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des
Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Kos-
ten für das Berufungsverfahren sind somit dem Beschuldigten aufzuerlegen. Die
Gerichtsgebühr für diesen Beschluss ist praxisgemäss auf Fr. 600.– festzusetzen.
Die Vertretung des Privatklägers hat nach eigenen Angaben im Berufungs-
verfahren keine nennenswerte Aufwände gehabt (Urk. 42), weshalb keine Ent-
schädigung zuzusprechen ist.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 11. September 2018 wird nicht
eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland
− den Vertreter des Privatklägers, Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, im
Doppel für sich und den Privatkläger B._____
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.

- 3 -
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 15. März 2019
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. R. Naef MLaw A. Donatsch
zh_obergericht · NP180025 · 2019-02-28 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: NP180025-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter Dr. M. Kriech
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt
Beschluss vom 28. Februar 2019
in Sachen
A._____ AG,
Beklagte und Berufungsklägerin
vertreten durch B._____
gegen
C._____ ag,
Klägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Forderung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am
Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, vom 20. September 2018 (FV180027-L)

- 2 -
Unter Hinweis auf die Präsidialverfügungen vom 12. November 2018
(Urk. 38), vom 17. Januar 2019 (Urk. 46 f.) und vom 1. Februar 2019 (Urk. 48),
unter Hinweis darauf, dass die Präsidialverfügung vom 1. Februar 2019 am
12. Februar 2019 für die Berufungsklägerin entgegengenommen wurde (vgl. die
an Urk. 48 angeheftete Empfangsbestätigung),
da somit die fünftägige Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses von
Fr. 1'750.– am 18. Februar 2019 abgelaufen ist (Art. 142 Abs. 1 und 3 ZPO,
Art. 143 Abs. 3 ZPO),
da bis zum heutigen Tag hierorts keine Zahlung des Kostenvorschusses
eingegangen ist,
weshalb auf die Berufung nicht einzutreten ist (Art. 101 Abs. 3 ZPO), der Be-
rufungsklägerin die zweitinstanzliche Entscheidgebühr aufzuerlegen ist (Art. 106
Abs. 1 ZPO, § 4 Abs. 1 und 2 GebV OG, § 10 Abs. 1 GebV OG, § 12 Abs. 1 und 2
GebV OG) und der Berufungsbeklagten mangels wesentlicher Umtriebe für das
Berufungsverfahren keine Entschädigung zuzusprechen ist,
wird beschlossen:
1. Auf die Berufung der Berufungsklägerin wird nicht eingetreten.
2. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren wird auf Fr. 800.– festge-
setzt.
3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden der Berufungsklägerin
auferlegt.
4. Der Berufungsbeklagten wird für das Berufungsverfahren keine Parteient-
schädigung zugesprochen.

- 3 -
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beila-
ge der Doppel der Urk. 33, 36 und 37/1-4, sowie an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Streitigkeit. Der Streitwert beträgt
Fr. 9'963.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 28. Februar 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Montani Schmidt
versandt am:
bz
zh_obergericht · LY180012 · 2019-02-05 · de
Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LY180012-O/U
vereinigt mit Geschäfts-Nr.: LY180011-O
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. D. Scherrer und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschrei-
berin lic. iur. R. Blesi Keller
Beschluss vom 5. Februar 2019
in Sachen
A._____,
Gesuchstellerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____ und / oder
Rechtsanwältin lic. iur. X2._____
gegen
B._____,
Gesuchsteller und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 8. März 2018 (FE110156-G)

- 2 -
Es wird beschlossen:
1. Das vorliegende Berufungsverfahren wird mit dem Berufungsverfahren Ge-
schäfts-Nr. LY180011 vereinigt und als dadurch erledigt abgeschrieben.
2. Schriftliche Mitteilung im Berufungsverfahren LY180011.
Zürich, 5. Februar 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. R. Blesi Keller
versandt am:
mc
zh_obergericht · RT190005 · 2019-01-30 · de
Rechtsöffnung (unentgeltliche Rechtspflege)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT190005-O/U
vereinigt mit Geschäfts-Nr. RT190004-O
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. M. Kriech und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt
Beschluss vom 30. Januar 2019
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
Kanton Zürich,
Beschwerdegegner
vertreten durch Bezirksgericht Meilen
betreffend Rechtsöffnung (unentgeltliche Rechtspflege)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 17. Dezember 2018 (EB180340-G)

- 2 -
Es wird beschlossen:
1. Das vorliegende Beschwerdeverfahren wird mit dem Beschwerdeverfahren
Geschäfts-Nr. RT190004-O vereinigt und als dadurch erledigt abgeschrie-
ben.
2. Schriftliche Mitteilung im Beschwerdeverfahren RT190004-O.
Zürich, 30. Januar 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Montani Schmidt
versandt am:
am
zh_obergericht · LZ180031 · 2019-01-25 · de
Unterhalt und weitere Kinderbelange


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LZ180031-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt
Beschluss vom 25. Januar 2019
in Sachen
1. A._____,
2. B._____,
Kläger und Berufungskläger
1, 2 vertreten durch Rechtsanwältin mag. iur. et lic. oec. publ. X._____
sowie
C._____,
Verfahrensbeteiligter
gegen
D._____,
Beklagter und Berufungsbeklagter
betreffend Unterhalt und weitere Kinderbelange
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im vereinfachten
Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 8. November 2018
(FK180031-K)
__________________________________

- 2 -
Erwägungen:
Mit Schreiben vom 23. Januar 2019, beim Obergericht eingegangen am
24. Januar 2019, zogen die Kläger die Berufung zurück. Das Verfahren ist ent-
sprechend abzuschreiben.
Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und
Entschädigungsfolge rechtskräftig. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des
Rechtsmittelverfahrens den Klägern aufzuerlegen. Mangels erheblicher Umtriebe
ist dem Beklagten für das Rechtsmittelverfahren keine Parteientschädigung zuzu-
sprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden den Klägern aufer-
legt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage eines
Doppels von Urk. 16, an das Migrationsamt des Kantons Zürich sowie an die
Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

- 3 -
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 25. Januar 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Montani Schmidt
versandt am:
mc
zh_obergericht · SB180534 · 2019-01-21 · de
Widerhandlung gegen das Ausländergesetz


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180534-O/U/cwo
Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. Ch. Prinz und
Oberrichterin lic. iur. R. Affolter sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. S. Maurer
Beschluss vom 21. Januar 2019
in Sachen
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
vertreten durch Leitende Staatsanwältin lic. iur. S. Leu,
Anklägerin und Berufungsklägerin
gegen
A._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
betreffend Widerhandlung gegen das Ausländergesetz
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 27. September 2018 (GB180051)

- 2 -
Erwägungen:
1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht,
vom 27. September 2018 hat die Staatsanwaltschaft zwar Berufung angemeldet
(Urk. 25), innert der Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO aber keine Berufungserklärung
eingereicht. Deshalb ist auf die Berufung gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3
StPO nicht einzutreten.
2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf ein Rechtsmittel
kommt zwar einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO), unterliegt jedoch
die Staatsanwaltschaft, trägt der verfahrensführende Kanton die Kosten (SCHMID/
JOSITSCH, StPO Praxiskommentar, 3. Aufl. 2017, Art. 428 N 3). Die Gerichts-
gebühr fällt daher ausser Ansatz und die Kosten des Berufungsverfahrens sind
auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung der Staatsanwaltschaft vom 8. Oktober 2018 wird nicht
eingetreten.
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse ge-
nommen.
3. Schriftliche Mitteilung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten)
− das Staatssekretariat für Migration.

- 3 -
4. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 21. Januar 2019
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. S. Maurer