zh_obergericht · PS140088 · 2014-05-08 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS140088-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Diggelmann und Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur sowie Ge-
richtsschreiber lic. iur. D. Oehninger.
Urteil vom 8. Mai 2014
in Sachen
A._____ GmbH,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____ Schweiz AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch B._____ Schweiz AG,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich
vom 30. April 2014 (EK140410)

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Erwägungen:
1. Am 30. April 2014 wurde über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet (act. 3 =
act. 7/9). Mit rechtzeitig eingereichter Beschwerde beantragt sie die Aufhebung
des Konkurses, mit der Begründung, die Gläubigerin habe ihr Konkursbegehren
(welches eine Forderung von einigen hundert Franken betraf) gegenüber der Vo-
rinstanz bereits vor der Konkursverhandlung zurückgezogen (act. 2).
2. Aus den vorinstanzlichen Akten ergibt sich, dass die Gläubigerin den von ihr
unterzeichneten Rückzug des Konkursbegehrens vom 23. April 2014 am 25. April
2014 zur Post gab, dieser allerdings erst am 5. Mai 2014 (!) – also mehrere Tage
nach der Konkursverhandlung vom 30. April 2014 – bei der Vorinstanz eintraf
(act. 7/13). Diese überdurchschnittlich lange Zustelldauer der Rückzugserklärung
haben weder die Parteien noch die Vorinstanz zu verantworten. Die Gläubigerin
tat der Vorinstanz bereits Tage vor der Konkurseröffnung den Rückzug des Kon-
kursbegehrens auf schriftlichem Weg kund bzw. vielmehr wollte dies kundtun. Die
Gläubigerin hat gegenüber der Vorinstanz auch nach der Postaufgabe keinen an-
deren Willen (z.B. einen Widerruf) mehr geäussert. Damit erweist sich der Be-
schwerde als begründet und der Konkurs ist aufgrund des (vorgängigen) Verzich-
tes der Gläubigerin auf die Durchführung des Konkurses aufzuheben.
3. Die Kosten der Vorinstanz hat die Schuldnerin zu tragen, da sie durch die
verspätete Zahlung das Verfahren veranlasst hat und das vorinstanzliche Verfah-
ren auch dann nicht kostenlos hätte erledigt werden können, wenn der Rückzug
des Konkursbegehrens rechtzeitig eingegangen wäre. Mit dem Rückzug ihres
Konkursbegehrens hat die Gläubigerin allerdings in Kauf genommen, dass die
Vorinstanz nach allgemeiner Regel die Kosten aus dem Vorschuss beziehen und
ihr dafür lediglich den Rückgriff auf die Schuldnerin einräumen würde. Dies ist
folglich auch heute anzuordnen. Für das Beschwerdeverfahren sind hingegen
aufgrund der unverschuldet (zu) langwierigen Zustellung keine Kosten zu erheben
(Art. 107 Abs. 2 ZPO), und auch die Kosten des Konkursamtes sind deshalb auf
die Staatskasse zu nehmen.

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Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des
Bezirksgerichtes Zürich vom 30. April 2014, mit dem über der Schuldnerin
der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
2. Die erstinstanzliche Spruchgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.– und der
Schuldnerin auferlegt. Es wird vorgemerkt, dass die Gebühr aus dem von
der Gläubigerin bereits geleisteten Vorschuss von der Vorinstanz bereits be-
zogen wurde. Die Schuldnerin wird verpflichtet, der Gläubigerin diese
Fr. 400.– zu ersetzen.
3. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr fällt ausser Ansatz.
4. Die Kosten des Konkursamtes Oerlikon-Zürich werden auf die Staatskasse
genommen. Das Konkursamt Oerlikon-Zürich wird angewiesen, den bei ihm
einbezahlten Totalbetrag von Fr. 1'400.– (Rest des von Gläubigerin dem
Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin auszuzahlen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zü-
rich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt
Oerlikon-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt
des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zürich 11, je gegen Emp-
fangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. D. Oehninger
versandt am: