zh_obergericht · LY170034 · 2018-03-20 · de
Ehescheidung / vorsorgliche Massnahmen


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LY170034-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. D. Tolic Hamming
Beschluss und Urteil vom 20. März 2018
in Sachen
A._____,
Klägerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Beklagter und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend Ehescheidung / vorsorgliche Massnahmen
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes in Zivilsachen des Be-
zirksgerichtes Hinwil vom 28. Juli 2017; Proz. FE160067

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Antrag der Klägerin auf Erlass vorsorglicher Massnahmen:
(act. 6/29 S. 2 und act. 6/41 S. 1 f., sinngemäss)
1. Der Beklagte sei zu verpflichten, an die Kosten des Unterhalts der
Tochter C._____, geb. tt.mm.2000, mit Wirkung ab spätestens
1. Februar 2017 monatliche Unterhaltsbeiträge im Betrag von Fr. 950.–
zu bezahlen, zahlbar im Voraus auf den Ersten des Monats zuzüglich
allfällige gesetzliche oder vertragliche Familienzulagen.
2. Der Beklagte sei zu verpflichten, an die Kosten des Unterhalts des
Sohnes D._____, geb. tt.mm.2001, mit Wirkung ab spätestens
1. Februar 2017 monatliche Unterhaltsbeiträge im Betrag von Fr. 550.–
zu bezahlen, zahlbar im Voraus auf den Ersten des Monats zuzüglich
allfällige gesetzliche oder vertragliche Familienzulagen.
3. Der Arbeitgeber des Beklagten sei anzuweisen, mit sofortiger Wirkung
den Fr. 4'278.35 (familienrechtlicher Bedarf des Beklagten und hälfti-
ger Bedarf von D._____) übersteigenden Betrag der monatlichen
Lohneinkünfte des Beklagten von Januar bis Dezember sowie vom
13. Monatslohn und allfälligen Überzeitentschädigungen des lauf-
denen Jahres den noch fehlenden Betrag bis zur Höhe von Fr. 1'500.–
pro Monat x 12 (Fr. 18'000.– jährlich) an die Sozialbehörde E._____ zu
Gunsten der Klägerin zu überweisen, unter Androhung doppelter Zah-
lungspflicht im Unterlassungsfall und Bestrafung wegen Ungehorsams
im Sinne von Art. 292 StGB.
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beklagten.
Rechtsbegehren des Beklagten:
(act. 6/43 S. 1, sinngemäss)
Hauptantrag:
Auf das Massnahmebegehren sei nicht einzutreten;
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Klägerin.
Eventualantrag:
1. Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin mit Wirkung ab
22. Februar 2017 bis und mit Mai 2017 angemessene Beiträge an
den Unterhalt der Tochter C._____, geb. tt.mm.2000, wie auch an
denjenigen von D._____, geb. tt.mm.2001, zu bezahlen. Weiter
sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin die Hälfte der ihm
für D._____ ausgerichteten gesetzlichen oder vertraglichen Fami-
lienzulagen zu bezahlen;

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2. Von einer Anweisung gegenüber dem Arbeitgeber des Beklagten
sei abzusehen, soweit denn überhaupt auf dieses Gesuch einzu-
treten sei;
3. Im Übrigen sei das Massnahmebegehren abzuweisen;
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MwSt zu Lasten der
Klägerin.
Verfügung des Einzelgerichtes in Zivilsachen
des Bezirksgerichtes Hinwil vom 28. Juli 2017:
(act. 7)
1. In Abänderung der mit Urteil vom 10. November 2015 genehmigten und mit
Urteil vom 21. April 2016 erläuterten Regelung wird der Beklagte für die Zeit
vom 22. Februar 2017 bis und mit 30. April 2017 verpflichtet, der Klägerin
monatliche Unterhaltsbeiträge an den Barbedarf von C._____ von Fr. 683.–,
an den Barbedarf von D._____ von Fr. 410.– und für die Klägerin persönlich
von Fr. 93.– zu bezahlen.
Vertragliche oder gesetzliche Kinder-, Ausbildungs- oder Familienzulagen
sind zusätzlich zu bezahlen, soweit der Beklagte diese bezieht.
Für den Monat Februar 2017 hat der Beklagte der Klägerin anteilmässig
total Fr. 296.50 zu bezahlen.
2. Ab 1. Mai 2017 gilt wieder die mit Urteil vom 10. November 2015 genehmig-
te Regelung.
3. Die Grundlagen dieser Regelung und die resultierenden Fehlbeträge erge-
ben sich aus den Erwägungen zu diesem Entscheid.
4. Alle übrigen Anträge der Parteien werden abgewiesen, soweit sie nicht ge-
genstandslos geworden sind.
5. Über die Prozesskosten und ihre Auferlegung wird im Rahmen des Endent-
scheids entschieden werden.
6./7. [Mitteilungen / Rechtsmittel]

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Berufungsanträge:
der Klägerin und Berufungsklägerin (act. 2 S. 2, sinngemäss):
1. In Abänderung von Dispositiv-Ziff. 1 der Verfügung des Einzelge-
richtes des Bezirksgerichtes Hinwil vom 28. Juli 2017 sei der Be-
klagte und Berufungsbeklagte zu verpflichten, der Klägerin und
Berufungsklägerin ab 22. Februar 2017 monatliche Unterhaltsbei-
träge an den Barbedarf von C._____ im Betrag von Fr. 683.–, an
den Barbedarf von D._____ im Betrag von Fr. 410.– und an die
Klägerin persönlich von Fr. 93.– zu bezahlen, zuzüglich Kinderzu-
lage für D._____ im Betrag von Fr. 250.–.
Die Befristung der genannten Unterhaltsverpflichtung bis 30. April
2017 gemäss Dispositiv-Ziff. 1 der Verfügung des Einzelgerichtes
des Bezirksgerichtes Hinwil vom 28. Juli 2017 sei ersatzlos auf-
zuheben.
2. Dementsprechend sei auch Dispositiv-Ziff. 2 der Verfügung vom
28. Juli 2017 aufzuheben.
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beklag-
ten und Berufungsbeklagten.
4. Zufolge Mittellosigkeit der Klägerin und Berufungsklägerin sei ihr
die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und die Unter-
zeichnende als unentgeltliche Rechtsvertreterin zu bestellen.
des Beklagten und Berufungsbeklagten (act. 13 S. 2, sinngemäss):
Die Berufung sei vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf eingetreten
werden kann;
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MwSt zu Lasten der
Klägerin und Berufungsklägerin.
Prozessualer Antrag:
Es sei dem Beklagten und Berufungsbeklagten für das Berufungsver-
fahren die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren und in der Per-
son des Unterzeichnenden ein unentgeltlicher Rechtsvertreter zu be-
stellen.

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Erwägungen:
I.
Sachverhalt und Prozessgeschichte
1. Die Parteien sind seit dem tt. Dezember 1999 verheiratet und haben
zwei gemeinsame Kinder, C._____, geb. tt.mm.2000, und D._____, geb.
tt.mm.2001. Sie stehen sich seit April 2016 in einem Scheidungsverfahren vor
dem Einzelgericht des Bezirksgerichtes Hinwil gegenüber (act. 6/1 S. 2). Das in
diesem Verfahren von der Klägerin gestellte Gesuch um Erlass vorsorglicher
Massnahmen wurde teilweise gutgeheissen, indem der Beklagte verpflichtet wur-
de, der Klägerin für einen befristeten Zeitraum von knapp zweieinhalb Monaten
Unterhaltsbeiträge an den Bedarf der beiden Kindern sowie für sie persönlich zu
bezahlen. Die Klägerin ist mit dieser Befristung nicht einverstanden und beantragt
mit ihrer Berufung eine unbefristete Regelung (act. 2 S. 2 f.).
2.1 Dem Scheidungsprozess gingen seit dem Jahre 2009 zahlreiche Ehe-
schutz- bzw. Abänderungsverfahren vor dem Einzelgericht des Bezirksgerichtes
Hinwil voraus. Aus den Akten und dem angefochtenen Entscheid ergibt sich fol-
gende Prozessgeschichte: Im August 2009 stellte die Klägerin ein erstes Ehe-
schutzbegehren (Verfahren EE090078 = act. 6/40/10). Das Verfahren wurde im
November 2009 als durch Rückzug erledigt abgeschrieben (act. 6/40/10/27).
Nach erneutem Eheschutzbegehren der Klägerin vom 4. Januar 2012 (Verfahren
EE120001 = act. 6/40/9) wurde mit Urteil des Einzelgerichtes im summarischen
Verfahren des Bezirksgerichtes Hinwil vom 24. Mai 2012 das Getrenntleben der
Parteien geregelt. Die beiden Kinder wurden unter die Obhut der Klägerin gestellt,
das Besuchsrecht des Beklagten festgesetzt, eine Erziehungs- und Besuchs-
rechtsbeistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB angeordnet und der
Beklagte verpflichtet, der Klägerin ab 1. Januar 2012 für die Dauer des Getrennt-
lebens für jedes der beiden Kinder monatliche Unterhaltsbeiträge in Höhe von
Fr. 900.– zzgl. gesetzliche Familien- und Ausbildungszulagen zu bezahlen. So-
dann wurde festgestellt, dass der Beklagte mangels Leistungsfähigkeit für die
Klägerin persönlich keine Unterhaltsbeiträge bezahlen könne (act. 6/40/9/87). Mit

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Urteil vom 21. Dezember 2012 bestätigte das Obergericht des Kantons Zürich
diese Anordnungen (act. 6/40/9/91).
2.2 Ein erstes vom Beklagten im April 2013 eingeleitetes Verfahren um
Abänderung der Eheschutzmassnahmen (Verfahren EE130044 = act. 6/40/8)
wurde noch im selben Monat als durch Rückzug des Begehrens erledigt abge-
schrieben (act. 6/40/8/5) und eben so das zweite von ihm Ende Februar 2014
eingeleitete Abänderungsverfahren (EE140010 = act. 6/40/7). Der Beklagte, des-
sen Arbeitsvertrag von der F._____ per Mitte Juli 2013 gekündigt worden war
(act. 6/40/7/22/3), wurde nach ausgeschöpftem Anspruch auf Taggelder per Feb-
ruar 2015 (act. 6/6/28/8/1-22) von der Gemeinde E._____ mit wirtschaftlicher Hilfe
unterstützt (act. 6/6/28/9/1-3). Mit Eingabe vom 16. Juni 2015 stellte er ein drittes
Abänderungsbegehren (Verfahren EE150062 = act. 60/4/6 = act. 6/6), in dessen
Verlauf die Parteien am 10. November 2015 unter Mitwirkung des Gerichts fol-
gende Vereinbarung schlossen (act. 6/6/47):
1. Die Parteien beantragen, dass ihr Sohn D._____, geb. tt.mm.2001, in Abänderung
von Ziffer 1 des Urteils des Obergerichts des Kantons Zürich vom 21. Dezember
2012, unter die alternierende Obhut beider Elternteile gestellt wird.
2. D._____ soll in der gemeinsamen elterlichen Sorge beider Parteien bleiben.
3./4. [Beistandschaft / Betreuungsregelung D._____]
5. Die Parteien kommen je zur Hälfte für die Kosten des Unterhalts von D._____ auf.
Der Gesuchsteller verpflichtet sich, der Gesuchsgegnerin die Hälfte der von ihr be-
zahlten Krankenkassenprämien für D._____ jeweils unverzüglich zu ersetzen. Der
Gesuchsteller überlässt der Gesuchsgegnerin die für D._____ bezogenen Kinderzu-
lagen.
6. Die Parteien stellen fest, dass der Gesuchsteller zur Zeit nicht in der Lage ist, für
C._____ Unterhaltsbeiträge zu bezahlen. Seine Unterhaltspflicht betreffend C._____,
gemäss Ziffer 4 des Urteils des Obergerichts des Kantons Zürich vom 21. Dezember
2012 wird deshalb mit Wirkung ab 1. Juli 2015 bis auf Weiteres sistiert.
7. [Erziehungsgutschriften]
8. Der Gesuchsteller ist verpflichtet, die Gesuchsgegnerin jeweils unverzüglich und um-
fassend über alle Veränderungen seiner Einkommensverhältnisse zu informieren und
ihr unaufgefordert Fotokopien der von ihm abgeschlossenen Arbeits- oder Einsatzver-
träge, der von ihm übernommenen Aufträge, aller Lohn-, Honorar- und Spesenab-
rechnungen und der ihm zuhanden des Steueramtes ausgestellten jährlichen Lohn-
ausweise zuzustellen.
Missachtet der Gesuchsteller diese Pflichten, wird er der Gesuchsgegnerin gegen-
über für den ihr daraus entstehenden Schaden ersatzpflichtig.

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9. [Kosten / Parteientschädigung].
Mit Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren des Bezirksge-
richtes Hinwil vom 10. November 2015 wurde D._____ für die Dauer des Ge-
trenntlebens der Parteien unter der gemeinsamen elterlichen Sorge belassen und
unter die alternierende Obhut beider Parteien gestellt. Die vorstehende Vereinba-
rung wurde im Übrigen vorgemerkt bzw. genehmigt (act. 6/6/49 S. 3 ff.). Die Sis-
tierung der Unterhaltspflicht des Beklagten hatte zur Folge, dass die der Klägerin
von der Alimentenstelle im August 2014 und 2015 bewilligte Bevorschussung der
Unterhaltsbeiträge (act. 6/6/30/12) eingestellt wurde (act. 6/40/15/9a-b).
2.3 Am 30. November 2015 unterzeichnete der Beklagte einen Arbeitsver-
trag mit seiner vormaligen Arbeitgeberin, F._____ (act. 6/20/5). Nachdem bei den
Ämtern Unklarheit darüber entstand, ob die Sistierung der Unterhaltspflicht des
Beklagten hinsichtlich D._____ erst mit Eintritt der Rechtskraft des Urteils vom
10. November 2015 oder (wie hinsichtlich C._____) mit Wirkung ab 1. Juli 2015
Geltung hat (vgl. act. 6/40/2/4-5, act. 6/40/15/9a und /9b), stellte der Beklagte mit
Schriftsatz vom 18. Februar 2016 (act. 6/40/1) beim Einzelgericht im summari-
schen Verfahren des Bezirksgerichts Hinwil diesbezüglich ein Erläuterungs- sowie
ein Abänderungsbegehren (Verfahren EE160018 = act. 6/40). Letzteres begrün-
dete er damit, die Einkommensverhältnisse der Parteien hätten sich wesentlich
verändert. Die Klägerin arbeite seit dem 1. Januar 2016 im Vollpensum und er ab
1. Februar 2016 mit einem Pensum von 60% bei der F._____, G._____. Da sein
Bedarf das Nettoerwerbseinkommen übersteige, sei er aber nach wie vor nicht in
der Lage, Unterhaltsbeiträge an die Kinder und die Klägerin zu leisten (act. 6/40/1
S. 4 und 6/40/19 S. 3 und 5). Hierauf ersuchte mit Eingabe vom 12. April 2016
auch die Klägerin – welche zeitgleich die Scheidungsklage erhob (act. 6/1; vgl.
nachstehend Ziff. I.3.1) –, um Abänderung der Eheschutzmassnahmen, ausge-
hend von einem 100%-Pensum des Beklagten (act. 6/40/14 und act. 6/40/21). Mit
(unbegründetem) Entscheid vom 21. April 2016 wurde das Urteil des Einzelge-
richtes im summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Hinwil vom 10. Novem-
ber 2015 insofern erläutert bzw. ergänzt, als mangels Leistungsfähigkeit des Be-
klagten seine Unterhaltspflicht gegenüber D._____ gemäss Urteil des Obergerich-

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tes des Kantons Zürich vom 21. Dezember 2012 (vgl. vorstehend Ziff. I.2.1) mit
Wirkung ab 1. Juli 2015 bis zum Inkrafttreten der Regelung gemäss Ziffer 5 der
Vereinbarung vom 10. November 2015 ebenfalls aufgehoben wurde. Seine
Pflicht, der Klägerin die für D._____ bezogenen Kinderzulagen zu überlassen,
blieb unverändert. Die Anträge beider Parteien betreffend Abänderung der Ehe-
schutzmassnahmen wurden abgewiesen (act. 6/40/23).
3.1 Im von der Klägerin mit Klageschrift vom 12. April 2016 (act. 6/1) ein-
geleiteten Scheidungsverfahren am Bezirksgericht Hinwil stellte der Beklagte
nach durchgeführter Einigungsverhandlung (Prot. I S. 5) mit Eingabe vom
11. November 2016 ein Sistierungsgesuch (act. 6/19 S. 2) mit der Begründung,
er habe im Kosovo ein Scheidungsverfahren eingeleitet und das Amtsgericht
Peja, Kreis Istog, habe die Ehe der Parteien bereits am 30. September 2013 ge-
schieden und die Kinderbelange geregelt. Dagegen habe die Klägerin Berufung
erhoben. Das Verfahren sei bereits mehrfach von der Rechtsmittelinstanz zurück-
gewiesen worden und nach wie vor pendent (act. 6/19 S. 3-6; vgl. auch act. 6/48).
Nach dem erforderlichen Schriftenwechsel zu diesem Antrag (vgl. act. 6/22 und
act. 6/24; act. 6/27, act. 6/35) sistierte das Bezirksgericht Hinwil das Scheidungs-
verfahren mit Verfügung vom 30. Juni 2017 gestützt auf Art. 9 Abs. 1 IPRG und
Art. 126 Abs. 2 ZPO (act. 6/49).
3.2 Bereits davor stellte die Klägerin im Rahmen des Scheidungsverfah-
rens mit Eingabe vom 22. Februar 2017 ein Begehren um Erlass vorsorglicher
Massnahmen und damit um Abänderung der mit Urteil vom 10. November 2015
sistierten beklagtischen Unterhaltspflicht gegenüber den Kindern C._____ und
D._____ (act. 6/29 inkl. Beilage act. 6/31/1-17). Ihrem prozessualen Antrag ent-
sprechend (act. 6/29 S. 4) wurde der Beklagte mit Verfügung der Vorinstanz vom
24. Februar 2017 aufgefordert, u.a. die Lohnabrechnungen für den Zeitraum April
2016 bis Februar 2017 sowie die monatlichen Stundenrapporte einzureichen
(act. 6/32), welche innert der ihm gewährten Fristerstreckung (act. 6/36) eingingen
(act. 6/38/1-5). Am 24. Mai 2017 wurde eine Verhandlung über die vorsorglichen
Massnahmen durchgeführt (Prot. I S. 15 ff.), anlässlich welcher die Klägerin ihre
Begehren präzisierte sowie ergänzend begründete (act. 6/41) und der Beklagte

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seinerseits dazu Stellung nahm (act. 6/43). Im Anschluss an die gescheiterten
Vergleichsgespräche teilte die Klägerin innert der ihr eingeräumten Frist (Prot. I
S. 26) mit Eingabe vom 31. Mai 2017 mit, dass sie an ihrem Gesuch festhalte
(act. 6/46).
3.3 Die Vorinstanz fällte am 28. Juli 2017 den eingangs wiedergegebenen
Entscheid (act. 6/54 = act. 7). Dagegen erhob die Klägerin mit Eingabe vom
17. August 2017 (Poststempel) innert Frist (vgl. act. 6/55) Berufung (act. 2 inkl.
Beilagen act. 3/1-2), stellte die oben angeführten Anträge und reichte mit Nach-
trag vom 25. August 2017 (act. 4) eine weitere Beilage ein (act. 5). Dem Ersuchen
des Beklagten (act. 11, vorab per Fax act. 10) um Abnahme der ihm mit Verfü-
gung der Kammer vom 4. Dezember 2017 angesetzten Frist für die Beantwortung
der Berufung (act. 8) wurde mit Schreiben vom 13. Dezember 2017 nicht entspro-
chen (act. 12). Der Beklagte erstattete die Berufungsantwort rechtzeitig (vgl.
act. 9) am 18. Dezember 2017 (act. 13) und stellte die eingangs genannten An-
träge. Die Eingabe ist der Klägerin mit diesem Entscheid zuzustellen.
4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 6/1-55). Das Ver-
fahren ist spruchreif.
II.
Prozessuale Vorbemerkungen
Der Beklagte stellt sich auf den Standpunkt, auf die Berufung sei nicht einzu-
treten, weil auf Seiten der Klägerin kein Berufungswille mehr bestehe (act. 13
S. 3). Bereits in seinem an die Kammer adressierten Schreiben vom 12. Dezem-
ber 2017 führte der beklagtische Rechtsvertreter aus, die Tochter C._____ habe
gegenüber dem Beklagten geäussert, dass die Klägerin sich über die Berufungs-
eingabe erstaunt gezeigt habe und diese "nicht (mehr) ihrem Willen entspreche".
Aus diesem Grunde ersuche er, von der Klägerin eine aktualisierte Vollmacht für
das Führen des Berufungsverfahrens zu verlangen (act. 11).
Davon kann abgesehen werden. Der Beklagte berichtet von einem Hören-
sagen und nicht aus eigener Wahrnehmung. Dabei räumt er immerhin ein, dass

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die Klägerin Kenntnis von der Berufung ihrer Rechtsvertreterin hat. Sollte das In-
teresse der Klägerin am vorliegenden Prozess, in welchem es nur um finanzielle
Belange und nicht um die Regelung des persönlichen Verkehrs zwischen dem
Vater und den Kindern geht, weggefallen sein, wäre es an ihr, durch Rückzug der
Berufung vom Prozess Abstand zu nehmen. Solange dies nicht erfolgt, darf ohne
Weiterungen davon ausgegangen werden, sie halte an der Berufung fest.
III.
Zur Berufung
1.1 Zum Abänderungsgrund erwog die Vorinstanz, der Beklagte erziele seit
mehr als einem Jahr ein Einkommen, das ihm die Leistung von Unterhaltsbeiträ-
gen ermögliche. Im Gegensatz zu seiner Darstellung im Verfahren EE160018 ha-
be er nicht mit einem Beschäftigungsgrad von 60% gearbeitet, sondern in einem
Vollpensum, wobei er sogar Überstunden geleistet habe. Die Verhältnisse hätten
sich bereits während des Verfahrens EE160018 gegenüber den der Vereinbarung
und dem Urteil vom 10. November 2015 zugrundeliegenden Annahmen erheblich
verändert, und zwar für eine damals unbestimmte Dauer. Die Unterhaltsbeiträge
seien somit auf das Datum der Einreichung des klägerischen Abänderungsbegeh-
rens bzw. per 22. Februar 2017 neu zu errechnen (act. 7 S. 10).
Hierbei ging die Vorinstanz von einem monatlichen Nettolohn des Beklagten
von Fr. 5'532.– (plus Kinderzulage von Fr. 250.– für D._____), einem durch-
schnittlichen monatlichen Nettoeinkommen der Klägerin von Fr. 2'947.15 (plus
Kinderzulagen von Fr. 250.– für C._____) sowie einem monatlichen Lehrlingslohn
von C._____ in der Höhe von Fr. 487.– aus. Nach Ermittlung des Notbedarfs der
Parteien und der Kinder (Klägerin Fr. 3'609.–, Beklagter Fr. 3'475.–, C._____ Fr.
1'420.–, D._____ im Haushalt der Klägerin Fr. 660.– bzw. des Beklagten Fr. 871.–
) resultierte ein Manko von Fr. 569.–. Unter Berücksichtigung des Existenzmini-
mums des beklagtischen Haushalts von Fr. 4'346.– (Fr. 3'475.– + Fr. 871.–) kam
die Vor-instanz zum Schluss, der Beklagte sei in der Lage, Unterhaltsbeiträge im
Umfang von Fr. 1'186.– zu leisten. In der Höhe des errechneten Barbedarfs für
C._____ von Fr. 683.– (Fr. 1'420.– abzüglich Fr. 487.– Lehrlingslohn und Fr.

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250.– Kinderzulage) und für D._____ im Haushalt der Klägerin von Fr. 410.– (Fr.
660.– abzüglich Fr. 250.– Kinderzulage) wurden die vom Beklagten zu zahlenden
Kinderunterhaltsbeiträge festgesetzt. Der Beklagte wurde zudem verpflichtet, die
Kinderzulagen für D._____ weiterhin der Klägerin zu überweisen. Der verbleiben-
de Unterhaltsanspruch im Betrag von Fr. 93.– wurde als persönlicher Unterhalts-
anspruch der Klägerin ausgestaltet und ihr verbleibendes Manko in Höhe von Fr.
569.– festgehalten (act. 7 S. 11-13).
1.2 Die Unterhaltsverpflichtung wurde bis Ende April 2017 beschränkt. Die
Vorinstanz kam gestützt auf den vom Beklagten eingereichten neuen Arbeitsver-
trag vom 29. März 2017 zum Schluss, der Beklagte habe glaubhaft gemacht, dass
sein Arbeitspensum ab 1. Mai 2017 auf 70% reduziert werde. Die Reduktion sei
ihm von der Arbeitgeberin bereits am 9. Dezember 2016 angekündigt worden. Mit
der voraussichtlichen Reduktion des Beschäftigungsgrades werde er ab 1. Mai
2017 durchschnittlich netto noch Fr. 3'872.– pro Monat verdienen und nicht
mehr in der Lage sein, Unterhaltsbeiträge zu leisten, weshalb ab dann die am
10. November 2015 abgeschlossene und genehmigte Vereinbarung massgebend
sein werde. Die von der Klägerin beantragte Anweisung der Arbeitgeberin sei
damit gegenstandslos. Die Kinderzulage für D._____ werde von der Gemeinde
E._____ für die Klägerin schon jetzt direkt von der Arbeitgeberin des Beklagten
bezogen (act. 7 S. 10 und 13).
1.3 Unter Hinweis auf Ziffer 8 der am 10. November 2015 eingegangenen
Verpflichtung, die Klägerin über die Veränderungen seines Einkommens zu infor-
mieren (vgl. Ziff. I.2.2), erkannte die Vorinstanz eine grobe Pflichtverletzung des
Beklagten. Im Wiederholungsfall müsse er ernsthaft damit rechnen, dass in einem
allenfalls nötig werdenden weiteren Entscheid kein bezifferter Unterhaltsbeitrag
mehr festgesetzt werde, sondern dass er verpflichtet werde, den sein Existenzmi-
nimum übersteigenden Betrag der Klägerin und den Kindern zu bezahlen. Über-
dies sei er gehalten, die wegfallenden 30% seines Arbeitspensums durch ander-
weitige Arbeit zu kompensieren. Bei Unterlassen entsprechender Bemühungen
habe er damit zu rechnen, dass ihm nach einer Übergangsfrist ein hypothetisches
Einkommen angerechnet werde (act. 7 S. 13).

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1.4 Die vom Beklagten beantragte Neuregelung der Kinderzulage für
D._____ (vgl. act. 6/43 S. 1 und 8) wurde abgewiesen. Dass D._____ unter die al-
ternierende Obhut beider Parteien gestellt werde, sei bereits beim Abschluss der
entsprechenden Vereinbarung vom 10. November 2015 klar gewesen, weshalb
kein Grund ersichtlich sei, die vereinbarte Pflicht des Beklagten, der Klägerin die
für D._____ bezogenen Kinderzulagen zu überlassen, aufzuheben (act. 7 S. 14).
2.1 Die Klägerin beanstandet die Befristung der Unterhaltsverpflichtung auf
zwei Monate und sechs Tage als den gegebenen finanziellen Verhältnissen des
Beklagten krass unangemessen (act. 2 S. 17). Die Vorinstanz habe zwar richtig
erkannt, dass der Beklagte in seinem ersten Anstellungsjahr im Jahre 2016 im
Vollpensum gearbeitet habe, aus welchem Grunde die Voraussetzungen einer
Abänderung der Vereinbarung vom 10. November 2015 bejaht worden seien
(act. 2 S. 9). Hernach die angebliche künftige Minderbeschäftigung des Beklagten
wiederum als Abänderungsgrund zu akzeptieren, gehe nicht an (act. 2 S. 15 f.).
Der Beklagte habe die behauptete künftige Reduktion seines Arbeitspensums
bzw. Beschränkung auf höchstens 70% ab 1. Mai 2017 und die damit verbundene
erhebliche und andauernde (erneute) Verschlechterung seiner Einkommensver-
hältnisse keinesfalls glaubhaft gemacht (act. 2 S. 11, 13, 17-19).
Wie bereits vor Vorinstanz hält die Klägerin zusammengefasst dafür, dass
dies mit dem Schreiben der Arbeitgeberin vom 9. Dezember 2016 und dem einge-
reichten neuen Arbeitsvertrag vom 29. März 2017 nicht dargetan sei. Die Mittei-
lung vom 9. Dezember 2016, wonach es zufolge Verlustes verschiedener Manda-
te im April/Mai 2017 zu einer Reduktion des beklagtischen Arbeitspensums kom-
men könne, sei als Gefälligkeitsschreiben in einem kleinen Unternehmen zu rela-
tivieren. Es sei im Konjunktiv gehalten und beschreibe lediglich die Möglichkeit
der Einkommensreduktion, nicht eine entsprechende Tatsache (act. 2 S. 11, 18
und 22). Ein reduziertes Einkommen zufolge Beschränkung des Arbeitspensums
sei bereits in früheren Verhandlungen unter Hinweis auf den vormaligen Arbeits-
vertrag vom 30. November 2015 mit variablem Pensum bei einem garantierten
Mindestlohn von 60-70% vorgebracht und wie im aktuellen Kontext durch ent-
sprechend tiefere Einnahmen gemäss Lohnabrechnung der den jeweiligen Ver-

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handlungen vorangehenden ein bis zwei Monate zu plausibilisieren versucht wor-
den. Der Beklagte lasse sich offensichtlich vor Verhandlungsterminen bei der Vor-
instanz im laufenden Arbeitsverhältnis ein reduziertes Arbeitspensum abrechnen
und beziehe für einen bis zwei Monate einen Lohn unter Fr. 4'000.–, um seine
Bedürftigkeit und fehlende Leistungsfähigkeit zu unterstreichen. Nach erfolgtem
Verhandlungstermin habe er mit vollem Pensum gearbeitet und gar Überzeit ver-
richtet, was gemäss Teilzeitarbeitsvertrag vom 30. November 2015 nicht ausge-
schlossen gewesen sei. Der Beklagte bediene sich zu Gerichtszwecken einer Art
"Harmonikaeffekt" (act. 2 S. 11 f. und 18; act. 6/41 S. 10 f.).
Seine bewusste Missachtung der Offenlegungspflicht gegenüber der Kläge-
rin und die Falschinformierung des Gerichts über relevante erwerbsbezogene
Umstände gäben keine Veranlassung, weiteren Zukunftsprognosen bezüglich
Pensenreduktion im beklagtischen Arbeitsverhältnis Glauben zu schenken (act. 2
S. 12, 22). Sollte sich sein Einkommen in der aktuellen Anstellung tatsächlich
dauernd und erheblich auf 70% reduzieren, so wäre es ihm zuzumuten, eine zu-
sätzliche Teilzeitanstellung zur Ausschöpfung eines vollen Arbeitspensums anzu-
treten (act. 2 S. 23; act. 6/29 S. 7).
2.2 Weiter wurde vorgebracht, die Annahme der Vorinstanz, wonach die
Kinderzulagen für D._____ von der Arbeitgeberin des Beklagten direkt dem Sozi-
alamt ausbezahlt würden, sei unrichtig. Die entsprechende Anweisung seitens der
Fürsorgebehörde sei im Oktober 2016 ergangen, dieser aber seitens der beklagti-
schen Arbeitgeberin nicht Folge geleistet worden (act. 2 S. 9; act. 6/29 S. 5 und
17; act. 6/31/1). Die eingereichten Lohnabrechnungen im Zusammenhang mit der
Jahreslohnsumme gemäss Lohnausweis würden zeigen, dass die Kinderzulagen
effektiv dem Beklagten ausbezahlt worden seien, welcher diese entgegen der
Vereinbarung vom 10. November 2015 treuwidrig nicht an die Klägerin weiterge-
leitet habe (act. 2 S. 16; act. 6/29 S. 5 und 17).
3. Der Beklagte liess in der Berufungsantwortschrift geltend machen, die
Reduktion seines Arbeitspensums ab 1. Mai 2017 auf nunmehr 70% sei zu Recht
als glaubhaft eingestuft worden. Diese sei nicht als Reaktion auf das klägerische
Massnahmebegehren vom 22. Februar 2017 erfolgt, da dem Beklagten die Re-

- 14 -
duktion des Arbeitspensums bereits am 9. Dezember 2016 angekündigt worden
sei. Die fahrlässig unterbliebene Orientierung der Klägerin über die Wiederauf-
nahme der Beschäftigung könne die Glaubhaftigkeit der erfolgten Pensenredukti-
on nicht beeinträchtigen. Unschön sei, dass der Beklagte die Kinderzulage für
D._____ offenbar weiter beziehe und nicht an die Klägerin abliefere. Diesbezüg-
lich sei die Klägerin nicht legitimiert, wohl könne aber die Fürsorgebehörde nöti-
genfalls eine entsprechende Anweisung der Arbeitgeberin verlangen. Dass eine
solche ergangen sei, bestreitet der Beklagte, nachdem er vor Vorinstanz noch auf
ein entsprechendes Schreiben der Gemeinde E._____, Abteilung Soziales, ver-
wiesen hatte (act. 13 S. 4-6; act. 6/43 S. 9; act. 6/20/6 = act. 6/31/1).
4. Unbestritten ist, dass die Voraussetzungen der Abänderung von Ehe-
schutzmassnahmen im Sinne vorsorglicher Massnahmen während des Schei-
dungsverfahrens gegeben waren bzw. der Beklagte bereits seit April 2016 mit
einem 100%-Pensum gearbeitet und ein monatliches Nettoeinkommen von
Fr. 5'782.– (inkl. Kinderzulage für D._____) erhalten hat. Die von der Vorinstanz
vorgenommene Berechnung (Einkommen / Bedarf der Parteien und Kinder)
und die Höhe der festgesetzten Unterhaltsbeiträge für die Kinder C._____ und
D._____ wie auch für die Klägerin persönlich, zu deren Leistung der Beklagte ab
22. Februar 2017 verpflichtet wurde, blieben unangefochten. Im Rahmen der für
Kinderbelange geltenden Offizialmaxime (Art. 296 Abs. 3 ZPO) ist die entspre-
chende vorinstanzliche Anordnung jedoch insofern zu ergänzen, als die Unter-
haltsbeiträge monatlich im Voraus, jeweils auf den ersten eines jeden Monats zu
zahlen sind.
Streitig und im Folgenden zu prüfen ist die vom Beklagten behauptete Re-
duktion seines Arbeitspensums ab Mai 2017.
5. Das Gericht bildet sich seine Überzeugung nach freier Würdigung der
Beweise (Art. 157 ZPO). Die isolierte Betrachtung von einzelnen Beweisen ge-
nügt nicht. Vielmehr sind die vorhandenen Beweise in ihrer Gesamtheit zu würdi-
gen, ebenso wie das Verhalten der Parteien im Prozess. Die Würdigung ist nicht
schon deshalb falsch, weil auch andere tatsächliche Feststellungen hätten getrof-
fen werden können. Gesamthaft betrachtet muss die Beweiswürdigung sachlich

- 15 -
vertretbar, d.h. plausibel und nachvollziehbar sein (vgl. statt vieler: BSK ZPO-
Guyan, 3. A. 2017, N 3 zu Art. 157 ZPO; ZK ZPO-Hasenböhler, 3. A. 2016, N 7
und 19 zu Art. 157 ZPO).
6.1 Dem Beklagten gelang es, am 30. November 2015 – und damit nur
kurz nach der Sistierung seiner Unterhaltspflicht gegenüber den beiden Kindern
gemäss Entscheid des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren des Bezirks-
gerichtes Hinwil vom 10. November 2015 (Verfahren EE150062 = act. 6/40/6) –
einen Arbeitsvertrag mit seiner vormaligen Arbeitgeberin, der F._____, G._____,
mit Arbeitsbeginn per 1. Februar 2016 abzuschliessen (act. 6/20/5). Dass er die
Klägerin hierüber entgegen der Vereinbarung vom 10. November 2015 nicht ori-
entiert hat, ist unbestritten (act. 6/20/13 Blatt 2; act. 13 S. 5). Im nachfolgenden
Abänderungsverfahren EE160018 machte der Beklagte in der Verhandlung vom
21. April 2016 geltend, nicht mehr als 60% arbeiten zu können, da Herr G._____
Aufträge eingebüsst und nach seinem (des Beklagten) damaligen Ausfall neue
Leute eingestellt habe, welche er nun nicht einfach wieder entlassen könne
(act. 6/40/19 S. 3; act. 6/40 Prot. S. 6 f.). Er reichte den Teilzeit-Arbeitsvertrag
vom 30. November 2015 sowie Lohnabrechnungen der Monate Februar und März
2016 ein, gemäss welchen er für 112,5 Arbeitsstunden (= 60%) ein Salär von
knapp Fr. 3'900.– bzw. Fr. 3'800.– (ohne Kinderzulage) erhielt. Wie sich nunmehr
zeigte, arbeitete der Beklagte bereits ab April 2016 und auf Weiteres mit vollem
Pensum, leistete gar regelmässig Überzeit, und erhielt über ein Jahr lang im
Durchschnitt ein Nettosalär von ca. Fr. 5'750.-- (inkl. Kinderzulage) pro Monat
(vgl. Ziff. III.1.1). Dass er die Klägerin über diese finanzielle Verbesserung eben-
falls nicht orientiert hat, wurde nicht substantiiert bestritten (vgl. act. 6/43 S. 4).
Die Klägerin erzielte trotz Erhöhung ihres Arbeitspensums bei der Firma H._____
AG per 1. Januar 2016 von 50% auf 100% mit einem monatlichen Salär von
Fr. 3'100.-- brutto (vgl. act. 6/3/8a; act. 6/16/6) kein existenzsicherndes Einkom-
men und musste auch im Jahre 2016 von der Sozialbehörde der Gemeinde
E._____ mit wirtschaftlicher Hilfe unterstützt werden (act. 6/3/9; act. 6/16/7). Die
Vorinstanz erwog zutreffend, dass der Beklagte den der Klägerin zufolge Ver-
nachlässigung seiner Informationspflicht entstandenen Schaden wird zu ersetzen
haben (vgl. act. 7 S. 13).

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6.2 Vor Vorinstanz machte der Beklagte anlässlich der Verhandlung im
Massnahmeverfahren vom 24. Mai 2017 erneut geltend, seine Arbeitgeberin habe
etliche Mandate verloren, weshalb er sein Arbeitspensum per 1. Mai 2017 auf
70% habe reduzieren müssen und seither ein monatliches Einkommen inkl. Kin-
derzulagen für D._____ von Fr. 3'700.– netto erziele (act. 6/43 S. 4, 6-8 und Prot.
I. S. 16 f. und 24). Zum Beleg dieser Darstellung reichte er ein Schreiben der Ar-
beitgeberin vom 9. Dezember 2016, den neuen Arbeitsvertrag vom 29. März 2017
sowie die Lohnabrechnung Mai 2017 ein (act. 6/38/4-5, act. 6/44/7/5).
Gemäss dem "Teilzeit-Arbeitsvertrag 60-80%" vom 30. November 2015 be-
trug das "Arbeitsverhältnis 60-70%", wobei der Lohn in Höhe des vereinbarten
Minimalpensums von 60% garantiert wurde. Unter dem Titel Arbeitszeit orientier-
ten sich die Angaben an einem Vollzeitpensum bzw. 187,50 Arbeitsstunden, wel-
ches Pensum dem Beklagten denn auch in allen Lohnabrechnungen von April
2016 bis April 2017 eingesetzt wurde. Unter dem Titel Lohn ist nebst dem Stun-
denlohn der Grundlohn bei einem 100%-Pensum in Höhe von Fr. 5'531.25 ange-
geben. Auch der Bruttolohn inkl. Zulagen und Spesen orientiert sich am Pensum
von 100% (act. 6/20/5). Dieser Vertrag liess, wie der Beklagte selbst einräumte
(vgl. act. 6/40 Prot. S. 6), eine Ausdehnung nach oben zu, welche denn auch ab
April 2016 ein Jahr lang praktiziert wurde. Der Arbeitsvertrag vom 29. März 2017
mit Gültigkeit ab 1. Mai 2017 (act. 6/38/5) lässt zum Vorhergehenden keine we-
sentlichen inhaltlichen Änderungen erkennen. Neu beträgt das "Arbeitsverhältnis
70%" während es gemäss dem alten Vertrag 60-80% waren. Der neu garantierte
Lohn in Höhe des 70%-Pensums liegt gar über dem Vorhergehenden mit 60%.
Die Angaben zur Arbeitszeit wie auch zum Grundlohn orientieren sich ebenfalls
am Pensum von 100% bzw. 187,5 Arbeitsstunden, wobei der Bruttolohn neu
leicht erhöht wurde. Auch der neue Arbeitsvertrag schliesst eine Beschäftigung im
Vollpensum, wie sie unter dem bisherigen Vertrag praktiziert wurde, nicht aus.
Dem Einwand des Beklagten, dies sei nicht möglich, weil die Arbeitgeberin etliche
Mandate verloren habe, ist entgegen zu halten, dass eine vergleichbare Behaup-
tung bereits im vorhergehenden Abänderungsverfahren (EE160018) im April 2016
erhoben wurde (vgl. Ziff. III.6.1), der Beklagte aber noch im selben Monat und bis

- 17 -
auf Weiteres mit vollem Pensum gearbeitet und sogar etliche Überstunden geleis-
tet hat.
Daran ändert auch die in der Verhandlung im Massnahmeverfahren vom
24. Mai 2017 eingereichte Lohnabrechnung für den Monat Mai 2017 nichts, ge-
mäss welcher dem Beklagten für 131,25 Arbeitsstunden (=70%) ein Salär von
Fr. 3'699.70 ausbezahlt wurde (act. 6/44/7/5). Bereits im vorhergehenden Verfah-
ren EE160018 reichte der Beklagte ebenfalls unter Hinweis auf seinen Teilzeit-
Arbeitsvertrag und den Mandatsverlust seiner Arbeitgeberin die der gerichtlichen
Verhandlung unmittelbar vorausgehenden Lohnabrechnungen mit reduziertem
Pensum und Salär ein, arbeitete hernach aber mit einem 100%-Pensum, was we-
der der damalige noch der aktuell gültige Arbeitsvertrag ausschliessen.
Das im Massnahmeverfahren eingereichte Schreiben der Arbeitgeberin vom
9. Dezember 2016, gemäss welchem es (erst) im April/Mai 2017 zu einer Reduk-
tion des beklagtischen Arbeitspensums kommen könnte (act. 6/38/4), steht so-
dann – wie die Klägerin zu Recht moniert (act. 2 S. 12) –, in unauflösbarem Wi-
derspruch zur vorhergehenden Darstellung des Beklagten im Scheidungsverfah-
ren. So machte er im Gesuch um Sistierung des Scheidungsverfahrens und
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege vom 11. November 2016 geltend,
sein durchschnittliches Salär von Februar bis Oktober 2016 betrage (bereits nur)
Fr. 3'156.85. Er hielt sodann unter Verweisung auf das Verfahren EE160018
an seiner Behauptung des Teilzeit-Pensums fest (vgl. act. 6/19 S. 13 f. und
act. 6/20/13 Blatt 2), obschon sich die Verhältnisse seither massgebend verändert
hatten. Zum Beleg reichte er neben den bereits erwähnten Lohnabrechnungen
der Monate Februar und März 2016 mit reduziertem Einkommen (vgl. vorstehend
Ziff. III.6.1) einen Kontoauszug der Zürcher Kantonalbank vom 9. November 2016
ein, gemäss welchem von April bis Oktober 2016 jeweils am Monatsende unter
dem Titel "Salär" die Gutschriften von Fr. 3'597.05, Fr. 3'260.–, Fr. 3'261.60,
Fr. 5'436.–, Fr. 3'261.60, Fr. 3'273.60 und Fr. 3'261.60 verbucht wurden
(act. 6/20/9). Die Klägerin hatte diese Zahlungen als Akonto-Lohnzahlungen
bezeichnet und sie bezüglich Vollständigkeit und Transparenz der effektiven
beklagtischen Arbeitspensen und Erwerbseinkünfte bestritten (act. 6/29 S. 4-6).

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So ergab sich denn auch nach der im Rahmen des vorsorglichen Massnahmever-
fahrens verlangten Edition (vgl. act. 6/29 S. 10, act. 6/32) von Lohnabrechnungen
und Stundenrapporten April 2016 bis Februar 2017 (act. 6/38/1-3), dass der Be-
klagte in dieser Zeit mit vollem Pensum gearbeitet hat und sein monatlich ausbe-
zahltes Salär bei ca. Fr. 5'500.– lag. Dieses wurde denn auch nicht auf das vor-
erwähnte Konto bei der Zürcher Kantonalbank, sondern gemäss den Lohnaus-
weisen auf ein Postkonto überwiesen (act. 6/38/1/1-11).
7. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beklagte nach dem Ge-
sagten die behauptete künftige Reduktion bzw. Beschränkung seines Arbeitspen-
sums auf höchstens 70% ab 1. Mai 2017 und die damit verbundene erhebliche
und andauernde Verschlechterung seiner Einkommensverhältnisse nicht hat
glaubhaft machen können.
Und selbst wenn es bei einer Beschränkung des Arbeitspensums auf 70%
bleiben sollte, ist es dem Beklagten ohne Weiteres zuzumuten, sich ohne zeitli-
chen Verzug bzw. Abwarten der Besserung der Arbeitslage im angestammten Be-
trieb (act. 6/43 S. 7; act. 13 S. 7) um eine andere oder ergänzende Anstellung als
Hauswart/Hausmeister zwecks Ausdehnung seiner Erwerbstätigkeit auf 100% zu
bemühen, zumal die alternierende Betreuung von D._____ dem aufgrund des Al-
ters des Sohnes nicht entgegensteht. Auch die Klägerin, welche neben der alter-
nierenden Betreuung von D._____ noch die Tochter C._____, geb. tt.mm.2000,
betreut, ist in vollem Arbeitspensum tätig. Andernfalls wäre dem Beklagten entge-
gen der Ansicht der Vorinstanz in der vorliegenden Konstellation auch ohne
Übergangsfrist ein entsprechendes hypothetischen Einkommen anzurechnen.
Die Berufung ist somit gutzuheissen und die Verpflichtung des Beklagten zur
Zahlung der unbestrittenen Unterhaltsbeiträge ab 22. Februar 2017 ohne Befris-
tung festzusetzen.
8. Der Vollständigkeit halber ist sodann zu erwähnen, dass schleierhaft
ist, weshalb im beklagtischen Lohnausweis 2016 ein Abzug für Quellensteuern
enthalten ist (act. 6/38/2), zumal der Beklagte als Schweizer Bürger nicht im Quel-
lensteuer- sondern im ordentlichen Veranlagungsverfahren besteuert wird und

- 19 -
entsprechende Abzüge daher auch nicht in den monatlichen Lohnabrechnungen
enthalten sind.
9. Auch wenn die Gemeinde E._____, Abteilung Soziales, die Arbeitgebe-
rin des Beklagten mit Schreiben vom 26. Oktober 2016 unter Hinweis auf die Le-
galzession aufgefordert hat, ihr die Kinder-/Familienzulagen für D._____ zu über-
weisen (act. 6/31/1), ergibt sich aus den Lohnabrechnungen des Beklagten bis
Mai 2017 (act. 6/38/1/8-11 und act. 6/44/7/3-5) und ist unbestritten (act. 13 S. 5),
dass diese Zulagen weiterhin dem Beklagten ausbezahlt wurden und er diese
entgegen der Vereinbarung vom 10. November 2015 nicht an die Klägerin weiter-
leitete. Die Durchsetzbarkeit dieses zum Unterhalt gehörenden und grundsätzlich
der Klägerin zustehenden Anspruchs ist nicht Gegenstand des vorliegenden Ver-
fahrens.
IV.
(Unentgeltliche Rechtspflege / Kosten- und Entschädigungsfolgen)
1.1 Im vorliegenden Berufungsverfahren stellen beide Parteien ein Gesuch
um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (act. 2 S. 2; act. 13 S. 2). Diese
wurde ihnen einschliesslich unentgeltliche Vertretung von der Vorinstanz bewilligt
(act. 6/9 und act. 6/22). Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspfle-
ge, wenn sie nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren
nicht aussichtslos erscheint (Art. 117 ZPO).
1.2 Wenn auch die Klägerin ihr Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege nicht weiter begründet und stillschweigend auf die vor Vorinstanz
ermittelten Verhältnisse verweist (vgl. act. 3/2), was grundsätzlich unzureichend
ist, ist ihre Bedürftigkeit offensichtlich. Sie wird nebst ihrem bescheidenen Ein-
kommen seit der Trennung im Jahre 2012 mit wirtschaftlicher Hilfe unterstützt
(vgl. act. 6/31/6). Der pauschalen Behauptung des Beklagten, die Klägerin arbeite
seit Sommer 2017 Vollzeit und habe sich von der Sozialhilfe ablösen können
(act. 13 S. 3 und 6 f.), ist entgegen zu halten, dass die Aufstockung ihres Arbeits-
pensums von 50% auf 100% per Anfang 2016 aus den vorinstanzlichen Akten

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bekannt ist, ihr Einkommen aber trotz Vollzeitpensum und selbst unter Berück-
sichtigung des Lehrlingslohns von C._____ nicht existenzsichernd ist, weshalb die
wirtschaftliche Unterstützung auch für das Jahr 2017 verlängert wurde (act. 6/3/9
und act. 6/31/5/1-2). Dass sich die finanziellen Verhältnisse der Klägerin aus an-
deren Gründen verbessert haben sollen, ist nicht aktenkundig und wurde auch
nicht behauptet. Gemäss vorstehenden Erwägungen waren ihre Berufungsbegeh-
ren auch nicht aussichtlos. Des Weiteren erscheint die Bestellung einer rechts-
kundigen Vertretung als sachlich notwendig, lässt sich doch der Beklagte anwalt-
lich vertreten (Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO). Der Klägerin ist somit auch für das vor-
liegende Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und ih-
re Rechtsvertreterin als unentgeltliche Rechtsbeiständin zu bestellen. Die Nach-
zahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO ist vorzubehalten.
1.3 Auch der Beklagte verweist für seine geltend gemachte Mittellosigkeit
auf die Akten der Vorinstanz. Wesentliche Veränderungen hätten sich nicht erge-
ben. Der Arbeitsanfall auf Seiten seiner Arbeitgeberin habe keine Pensumserhö-
hung zugelassen. Den Einkommensverlust habe er zwischenzeitlich auch nicht
kompensieren können (act. 13 S. 7).
Zwar ist nach dem Gesagten davon auszugehen, dass der Beklagte auch für
die Zeit nach Mai 2017 mit einem Vollzeitpensum beschäftigt sein wird. Dieses
Einkommen erlaubt ihm indes unter Berücksichtigung der zu zahlenden Unter-
haltsbeiträge nicht, die Kosten des vorliegenden Verfahrens und seiner anwaltli-
chen Vertretung in absehbarer Zeit zu bezahlen. Seine Alimentenschulden belau-
fen sich auf Fr. 77'000.– (act. 6/3/9a). Vermögen hat er soweit ersichtlich keines.
Seine Bedürftigkeit ist daher auch für das Berufungsverfahren zu bejahen. Es
kann sodann nicht gesagt werden, dass seine Begehren von Anfang an aussicht-
los gewesen wären. Die Bestellung einer rechtskundigen Vertretung erscheint so-
dann auch auf Seiten des Beklagten als sachlich notwendig (Art. 118 Abs. 1 lit. c
ZPO). Sein Antrag um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Beru-
fungsverfahren ist gutzuheissen und sein Rechtsvertreter als unentgeltlicher
Rechtsbeistand zu bestellen. Die Nachzahlungspflichtig gemäss Art. 123 ZPO
ist vorzubehalten.

- 21 -
2.1 Über die Kosten- und Entschädigungsfolgen des Berufungsverfahrens
ist nicht erst mit dem erstinstanzlichen Endentscheid in der Hauptsache (vgl.
Art. 104 Abs. 3 ZPO), sondern bereits an dieser Stelle zu befinden.
2.2 Grundlage der Gebührenfestsetzung im Zivilprozess bilden der Streit-
wert bzw. das tatsächliche Streitinteresse, der Zeitaufwand des Gerichts und die
Schwierigkeit des Falls (§ 2 Abs. 1 GebV OG). Sind – wie vorliegend – in einem
Verfahren betreffend vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsprozess lediglich
finanzielle Belange zwischen den Ehegatten strittig, so berechnet sich die mut-
massliche Entscheidgebühr nach § 4 Abs. 1 und 3, § 8 Abs. 1 sowie § 12 Abs. 1
und 2 GebV OG (vgl. OGerZH LY140004, Verfügung vom 25. März 2014). Auf
Basis der strittigen zeitlichen Geltung der Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'186.– pro
Monat ab 1. Mai 2017 und ausgehend von einer angenommenen Dauer des
(sistierten) Scheidungsverfahrens bis Ende 2019 beträgt der Streitwert rund
Fr. 38'000.– (32 x Fr. 1'186.–). In Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 4
Abs. 1 und 3 sowie § 8 Abs. 1 GebV OG erscheint eine Entscheidgebühr von
Fr. 2'300.– angemessen.
2.3 Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens dem Be-
klagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 Satz 1 ZPO), jedoch zufolge der ihm ge-
währten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse zu neh-
men. Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO ist vorzubehalten.
2.4 Die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege befreit den entschä-
digungspflichtigen Beklagten nicht von der Bezahlung der Parteientschädigung an
die Klägerin (vgl. Art. 122 Abs. 1 lit. d ZPO). Die Parteientschädigung für das Be-
rufungsverfahren ist in Anwendung von § 13 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 4
Abs. 1 und 3 sowie § 9 und § 11 Abs. 1 AnwGebV festzusetzen. Ausgehend von
einem Streitwert von rund Fr. 38'000.– beträgt eine volle Parteientschädigung
Fr. 5'880.‒, welche gestützt auf die genannten Bestimmungen auf Fr. 2'600.‒ (der
Mehrwertsteuerzuschlag wurde nicht beantragt) festzusetzen ist. Die Entschädi-
gung ist der Vertreterin der unentgeltlich prozessierenden Klägerin direkt zuzu-
sprechen (vgl. OGerZH PF110018 vom 1. Juli 2011).

- 22 -
Es wird beschlossen:
1. Beiden Parteien wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechts-
pflege einschliesslich unentgeltliche Vertretung bewilligt. Die Nachzahlungs-
pflicht gemäss Art. 123 ZPO wird vorbehalten.
2. Der Klägerin wird Rechtsanwältin lic. iur. X._____ als unentgeltliche Rechts-
beiständin bestellt.
3. Dem Beklagten wird Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ als unentgeltlicher
Rechtsbeistand bestellt.
4. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-
kenntnis.
Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Berufung der Klägerin werden die Dispositiv-Ziffern 1
und 2 des Urteils des Bezirksgerichtes Hinwils vom 28. Juli 2017 aufgeho-
ben und durch folgende Fassung ersetzt:
"1. In Abänderung der mit Urteil vom 10. November 2015 genehmigten
und mit Urteil vom 21. April 2016 erläuterten Regelung wird der Beklag-
te für die Zeit ab 22. Februar 2017 verpflichtet, der Klägerin monatliche
Unterhaltsbeiträge an den Barbedarf von C._____ von Fr. 683.–, an
den Barbedarf von D._____ von Fr. 410.– und für die Klägerin persön-
lich von Fr. 93.– zu bezahlen, zahlbar monatlich im Voraus, jeweils auf
den ersten eines jeden Monats.
Vertragliche oder gesetzliche Kinder-, Ausbildungs- oder Familienzula-
gen sind zusätzlich zu bezahlen, soweit der Beklagte diese bezieht.
Für den Monat Februar 2017 hat der Beklagte der Klägerin anteilmäs-
sig total Fr. 296.50 zu bezahlen.
2. [Aufgehoben]."

- 23 -
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'300.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beklag-
ten auferlegt, jedoch zufolge der ihm gewährten unentgeltlichen Rechtspfle-
ge einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
4. Der Beklagte wird verpflichtet, der unentgeltlichen Rechtsbeiständin der Klä-
gerin, Rechtsanwältin lic. iur. X._____, für das Berufungsverfahren eine Par-
teientschädigung von Fr. 2'600.– zu bezahlen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage der
Doppel von act. 11 und act. 13, sowie an das Bezirksgericht Hinwil und an
die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
rund Fr. 38'000.--.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. D. Tolic Hamming
versandt am: