zh_obergericht · UE140348 · 2015-03-09 · de
Einstellung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE140348-O/U/HON
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Oberrichterin lic. iur.
A. Meier, Ersatzoberrichter Dr. T. Graf und Gerichtsschreiberin
lic. iur. M. Wetli
Beschluss vom 9. März 2015
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft See/Oberland,
Beschwerdegegnerinnen
1 verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
betreffend Einstellung
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme- Einstellungs- und Überwei-
sungsverfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 15. Oktober 2014
(ND1), B-4/2014/4548

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Erwägungen:
Mit Verfügung vom 15. Oktober 2014 stellte die Staatsanwaltschaft See/Oberland
die Untersuchung gegen B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin 1) wegen
Körperverletzung (ND 1) ein (Urk. 5). Dagegen erhob A._____ (nachfolgend: Be-
schwerdeführerin) mit Eingabe vom 19. Dezember 2014 Beschwerde (Urk. 2).
In Anwendung von Art. 383 StPO wurde die Beschwerdeführerin mit Verfügung
vom 28. Januar 2015 aufgefordert, innert 10 Tagen für allfällige Prozesskosten
Sicherheit zu leisten, unter der Androhung, dass ansonsten auf die Beschwerde
nicht eingetreten werde (Urk. 9; Prot. S. 2 f.). Diese Verfügung wurde an die von
der Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerdeschrift angegebene Adresse "c/o …
[Adresse]" versandt. Diese Sendung ging am 30. Januar 2015 bei der Poststelle
in C._____ ein und wurde gleichentags an die hiesige Kammer retourniert mit
dem Vermerk, dass ein Rückbehalteauftrag bis am 4. April 2015, d.h. länger als
60 Tage, bestehe (Urk. 10).
Eine Zustellung gilt bei einer eingeschriebenen Postsendung, die nicht abgeholt
worden ist, am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt,
sofern die Person mit einer Zustellung rechnen musste (Art. 85 Abs. 4 lit. a StPO).
Treu und Glauben gebieten es, dass Verfahrensbeteiligte dafür Sorge tragen,
dass ihnen behördliche Sendungen zugestellt werden können (Arquint, Basler
Kommentar, StPO, 2. Aufl., Basel 2014, Art. 85 N 9). Ein Rückbehalteauftrag des
Adressaten oder der Auftrag zur Postlagerung verlängert die siebentägige Abhol-
frist nicht (Arquint, a.a.O., Art. 85 N 9; BGer., Urteil vom 12. September 2006,
1P.404/2006, E.3.2; BGer., Urteil vom 6. Dezember 2005, 1P.529/2005; BGer.,
Urteil vom 22. Mai 2014, 8C_861/2013 E.2.2; BGE 134 V 49 E.4). Die einge-
schriebene Sendung ist spätestens am letzten Tag einer Frist von sieben Tagen
ab Eingang bei der Poststelle am Ort des Empfängers als zugestellt zu betrachten
(BGE 134 V 49 E.4).
Da die Beschwerdeführerin die Adresse an der … [Adresse] in C._____ in ihrer
Beschwerdeschrift selber angegeben hatte (Urk. 2), hätte sie mit einer Zustellung

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an diese Adresse rechnen müssen. Nach dem Gesagten verlängert der Rückbe-
halteauftrag der Beschwerdeführerin die siebentägige Abholfrist nicht. Die Verfü-
gung vom 28. Januar 2015 ging am 30. Januar 2015 bei der Poststelle in C._____
ein und gilt als am 6. Februar 2015 zugestellt. Innert Frist ist weder eine Prozess-
kaution noch eine weitere Eingabe der Beschwerdeführerin eingegangen. Andro-
hungsgemäss ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin die Verfahrens-
kosten zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 300.–
festzusetzen (§ 17 GebVO).
Mangels erheblicher Umtriebe ist der Beschwerdegegnerin 1 keine Prozessent-
schädigung zuzusprechen (Art. 436 i.V.m. Art. 429 StPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird festgesetzt auf
Fr. 300.– und der Beschwerdeführerin auferlegt.
3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
− Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, zweifach, für sich und zuhanden der
Beschwerdegegnerin 1, unter Beilage von Urk. 2 sowie Urk. 3/1-2 in
Kopie (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland, unter Beilage von Urk. 2 sowie
Urk. 3/1-2 in Kopie (gegen Empfangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland unter Rücksendung der
beigezogenen Akten [Urk. 8] (gegen Empfangsbestätigung)
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)

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5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 9. März 2015
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiberin:
lic. iur. Th. Meyer lic. iur. M. Wetli