zh_obergericht · PA170016 · 2017-06-02 · de
Fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA170016-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Ober-
richterin lic. iur. A. Katzenstein und Ersatzrichter lic. iur. A. Huizinga
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch
Beschluss und Urteil vom 2. Juni 2017
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer,
sowie
Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend
fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen eine Verfügung der 10. Abteilung (Einzelgericht) des Bezirks-
gerichtes Zürich vom 23. Mai 2017 (FF170076)

- 2 -
Erwägungen:
1. Der Beschwerdeführer wurde am 9. Februar 2017 mittels fürsorgerische Un-
terbringung durch den Notfallpsychiater in die Psychiatrische Universitätsklinik Zü-
rich (PUK) eingewiesen. Vor Ablauf von sechs Wochen ordnete die KESB Stadt
Zürich die weitere Unterbringung des Beschwerdeführers an (act. 7; Art. 429
Abs. 2 ZGB).
2.1. Mit Eingabe vom 15. Mai 2017 (Datum Poststempel: 18. Mai 2017) erhob
der Beschwerdeführer beim Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung (Einzelgericht;
fortan Vorinstanz), Beschwerde gegen die angeordnete fürsorgerische Unterbrin-
gung in der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (vgl. act. 1). Mit Verfügung
vom 23. Mai 2017 trat die Vorinstanz auf die Beschwerde nicht ein. Sie erwog, die
Beschwerde sei nach Ablauf der zehntägigen Beschwerdefrist erfolgt und demzu-
folge als Entlassungsgesuch im Sinne von Art. 426 Abs. 4 ZGB zu behandeln. Es
sei der Klinikleitung von der Eingabe Kenntnis zu geben (act. 2).
2.2. Am 25. Mai 2017 (Datum Poststempel: 26. Mai 2017) reichte der Beschwer-
deführer bei der Kammer rechtzeitig Beschwerde gegen die Verfügung der Vor-
instanz vom 23. Mai 2017 ein. Er beantragt "die sofortige Entlassung und die Auf-
hebung des FU's". Die Verfahrenskosten könne er mangels Geld nicht überneh-
men (act. 5).
3. Der Beschwerdeführer hatte sich bereits mit Eingabe vom 27. März 2017 mit
gleichem Anliegen an die Vorinstanz gewendet und deren Nichteintreten mit Ver-
fügung vom 30. März 2017 (Geschäfts-Nr. FF170044) mit Beschwerde an die
Kammer weitergezogen. Die Kammer hatte im Entscheid vom 11. April 2017 (Ge-
schäfts-Nr. PA170011) erwogen, dass die Frist zur Beschwerde gegen die Anord-
nung der Unterbringung abgelaufen sei, weshalb sie die fürsorgerische Unterbrin-
gung des Beschwerdeführers inhaltlich nicht überprüfen könne. Sie wies die Be-
schwerde des Beschwerdeführers infolgedessen mit Urteil vom 11. April 2017 ab.
Das vom Beschwerdeführer hernach mit Eingabe vom 18. April 2017 angerufene
Bundesgericht trat mit Urteil vom 19. April 2017 auf seine Beschwerde nicht ein
(BGer 5A_298/2017). Die KESB Stadt Zürich hatte mit Beschluss vom 15. März

- 3 -
2017 die weitere Unterbringung des Beschwerdeführers in der Psychiatrischen
Universitätsklinik Zürich angeordnet und die Zuständigkeit für die Entlassung aus
der fürsorgerischen Unterbringung der (ärztlichen) Leitung der Einrichtung über-
tragen (act. 7 S. 5). Gemäss Auskunft der Psychiatrischen Universitätsklinik Zü-
rich sei kein schriftlicher Entscheid über ein Entlassungsgesuch des Beschwerde-
führers erfolgt (act. 9). An der Ausgangslage, dass der Beschwerdeführer sein
Entlassungsgesuch zunächst an die Klinik zu richten hat (Art. 426 Abs. 4 ZGB
i.V.m. Art. 429 Abs. 3 ZGB) und die Kammer die fürsorgerische Unterbringung in-
haltlich nicht prüfen kann, hat sich folglich nichts geändert. Die Beschwerde ist
daher abzuweisen.
Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass die Vorinstanz die vormalige Eingabe des
Beschwerdeführers vom 27. März 2017 sowie auch die erneute Eingabe vom
15. Mai 2017 in Kopie an die Klinikleitung der Psychiatrischen Universitätsklinik
Zürich weitergeleitet hat. Die Klinikleitung hat die Eingabe des Beschwerdeführers
vom 15. Mai 2017 als Entlassungsgesuch entgegen zu nehmen und entspre-
chend zu behandeln, was bedeutet, dass sie einen vom Beschwerdeführer an-
fechtbaren Entscheid zu erlassen haben wird.
4. Umständehalber ist auf die Erhebung von Kosten für das zweitinstanzliche
Beschwerdeverfahren zu verzichten. Das Armenrechtsgesuch des Beschwerde-
führers für das Beschwerdeverfahren vor Obergericht wird somit gegenstandslos
und ist abzuschreiben.
Es wird beschlossen:
1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren vor Obergericht wird abge-
schrieben.
2. Mitteilung und Rechtsmittel richten sich nach dem nachfolgenden Erkennt-
nis.

- 4 -
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelgerichts des Bezirksge-
richts Zürich, 10. Abteilung, vom 23. Mai 2017 (Geschäfts-Nr. FF170076)
wird abgewiesen.
2. Für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erho-
ben.
3. Schriftliche Mitteilung an
– den Beschwerdeführer,
– an die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich, unter Hinweis darauf,
dass die ihr bereits von der Vorinstanz mitgeteilte Eingabe des
Beschwerdeführers vom 15. Mai 2017 als Entlassungsgesuch ent-
gegen zu nehmen und entsprechend zu behandeln ist, sowie
– die Vorinstanz,
je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechts-
mittelfrist an die Vorinstanz zurück.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

- 5 -
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Würsch
versandt am:
2. Juni 2017