zh_obergericht · UE110083 · 2012-04-05 · de
Einstellung der Untersuchung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE110083-O/U/br
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. K. Balmer, Vorsitzender, Dr. P. Martin und
lic. iur. W. Meyer sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. M. Hauser
Beschluss vom 5. April 2012
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
vertreten durch Fürsprecher X._____
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft Zürich - Limmat,
Beschwerdegegner
1 verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____
betreffend Einstellung der Untersuchung
Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich - Limmat
vom 11. April 2011, A-6/2009/6494

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Erwägungen:
I.
1. Mit Schreiben vom 30. September 2009 liess A._____, Inhaber des Einzel-
unternehmens C._____, bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Zug eine Straf-
anzeige gegen B._____ wegen Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 2 StGB, even-
tualiter wegen ungetreuer Geschäftsbesorgung im Sinne von Art. 158 Ziff. 1 Abs.
1 i.V.m. Abs. 3 bzw. Art. 158 Ziff. 2 StGB erheben (Urk. 7/1 S. 2).
2. In der Folge trat die Staatsanwaltschaft des Kantons Zug mit Verfügung vom
27. Oktober 2009 die Strafuntersuchung gegen B._____ an die Staatsanwalt-
schaft Zürich-Limmat (nachstehend: Staatsanwaltschaft) ab (Urk. 7/10).
3. Mit Strafbefehl vom 11. April 2011 wurde B._____ der mehrfachen Unterlas-
sung der Buchführung im Sinne von Art. 166 StGB schuldig gesprochen und mit
einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu je Fr. 100.– sowie einer Busse von
Fr. 2'000.– bestraft, wobei der Vollzug der Geldstrafe aufgeschoben und die Pro-
bezeit auf zwei Jahre angesetzt wurde (Urk. 7/23). Gleichentags stellte die
Staatsanwaltschaft die gegen B._____ eingeleitete Untersuchung wegen Betrugs
etc. ein (Urk. 4 = Urk. 7/22).
4. Gegen die Einstellung der Untersuchung liess A._____ (nachstehend: Be-
schwerdeführer) mit Eingabe vom 2. Mai 2011 innert Frist Beschwerde erheben
und folgende Anträge stellen (Urk. 2 S. 1):
"1. Die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 11. Ap-
ril 2011 sei aufzuheben.
2. Der Beschwerdegegner 1 sei anzuweisen, die Strafuntersuchung A-
6/2009/6494 im Sinne der in der Strafanzeige vom 30. September 2009 dar-
gelegten Verdachtsmomente wieder aufzunehmen.
3. Es sei dem Beschwerdeführer die Beschwerdefrist um 20 Tage, mithin bis
22. Mai 2011 zur Ergänzung der Beschwerdebegründung zu erstrecken.

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4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwerdegegner."
5. Der Beschwerdeführer reichte mit Eingabe vom 3. Juni 2011 die Ergänzung
der Beschwerdebegründung nach (Urk. 8). Mit Präsidialverfügung vom 1. Juni
2011 (dem Beschwerdeführer am 10. Juni 2011 zugestellt) wurde das - als Frist-
Wiederherstellungsgesuch qualifizierte - Fristerstreckungsgesuch des Beschwer-
deführers mangels hinreichenden Gründen abgewiesen (Urk. 10 = Prot. S. 2).
Gleichzeitig wurde der Staatsanwaltschaft sowie B._____ (Beschwerdegegner 1;
nachstehend: Beschwerdegegner) je eine Kopie der Beschwerdeschrift vom
2. Mai 2011 (Urk. 2) zugestellt und Frist zur freigestellten Stellungnahme ange-
setzt (Urk. 10 = Prot. S. 2).
6. Mit Eingabe vom 15. Juni 2011 verzichtete die Staatsanwaltschaft auf eine
Stellungnahme und beantragte die Abweisung der Beschwerde (Urk. 12). Der Be-
schwerdegegner liess sich nicht vernehmen.
7. Das Verfahren erweist sich damit als spruchreif.
II.
1. Der Beschwerdeführer liess in seiner Strafanzeige vom 30. September 2009
im Wesentlichen und zusammengefasst Folgendes ausführen (Urk. 7/1 S. 3 ff.):
1.1. Als Inhaber der Einzelunternehmung C._____ verfüge der Beschwerdefüh-
rer über eine Forderung von rund EUR 95'000.– gegen die D._____ AG aus ei-
nem Vertrag betreffend die Entsorgung von Altreifen. Der einzige Verwaltungsrat
der D._____ AG sei damals der Beschwerdegegner gewesen. Mit Eingabe vom
15. August 2008 habe der Beschwerdeführer eine Forderungsklage gegen die
D._____ AG eingeleitet, die mit Urteil vom 26. Februar 2009 gutgeheissen worden
sei. Dagegen habe der Beschwerdegegner namens der D._____ AG beim Ober-
gericht des Kantons Zug Berufung eingelegt. Am 4. Mai 2009 sei jedoch die
D._____ AG - mangels Geschäftstätigkeit und verwertbarer Aktiven gestützt auf
Art. 155 HRegV von Amtes wegen - im Handelsregister gelöscht worden, weshalb

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das Berufungsverfahren gegenstandslos geworden sei. Deshalb bestehe für den
Beschwerdeführer keine Möglichkeit mehr, zu der seiner Einzelfirma zustehenden
Geldsumme zu kommen. Dies sei umso stossender, als er selbst im Zuge eines in
E._____ gegen ihn geführten Forderungsprozesses die Kosten der Transporteure
der Altreifen zu erstatten habe.
1.2. In der Folge habe sich ergeben, dass gegen die D._____ AG bereits im Jah-
re 2008 offene Verlustscheine im Gesamtbetrag von Fr. 5'863.25 vorgelegen hät-
ten. Nachforschungen hinsichtlich der Bonität des Beschwerdegegners hätten zu-
dem ergeben, dass der Beschwerdegegner bei der "F._____ GmbH" als Gesell-
schafter, bei der "G._____ AG in Liquidation" als Verwaltungsrat, bei der
"H._____ Ltd" in der Funktion als Revisionsstelle, bei der "I._____ SA" als Verwal-
tungsrat und danach in der Funktion als Revisionsstelle, bei der "J._____ Ltd" als
Verwaltungsrat, bei der "K._____ in Liquidation" als Verwaltungsrat und bei der
"L._____ AG in Liquidation" als Verwaltungsrat und derzeit als Liquidator tätig sei
oder tätig gewesen sei. Sämtliche dieser Unternehmungen hätten mangels Ge-
schäftstätigkeit und verwertbarer Aktiven oder mangels vorgeschriebener gesetz-
licher Organe von Amtes wegen gelöscht werden müssen. Es sei augenfällig,
dass seitens des Beschwerdegegners eine gewisse Systematik hinter diesen
Handlungen stehe.
1.3. Wenn eine Aktiengesellschaft mangels Aktiven gelöscht werde, hätten die
Gläubiger - da in solchen Fällen kein Konkursverfahren durchgeführt werde - kei-
ne Möglichkeit, eine Verantwortlichkeitsklage zu erheben oder zu einer Konkurs-
dividende zu kommen. Demnach erweise sich die Forderung des Beschwerdefüh-
rers als uneinbringlich und eine Verantwortlichkeitsklage gegen den Beschwerde-
führer könne nicht angestrengt werden. Zudem sei das Aktienkapital der D._____
AG nur zur Hälfte liberiert gewesen. Da kein Konkursverfahren durchgeführt wor-
den sei, hätten die Gläubiger der Gesellschaft auch keine Möglichkeit gehabt, auf
die Forderungen der Aktiengesellschaft gegenüber den Aktionären zu greifen.
Vorliegend müsse davon ausgegangen werden, dass sich der Beschwerdegegner
dieser Rechtslage bewusst gewesen sei und diese systematisch ausgenützte ha-
be, um sich vor finanziellen Ansprüchen zu schützen.

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1.4. In Bezug auf den Tatbestand des gewerbsmässigen Betrugs liess der Be-
schwerdeführer geltend machen, die Arglistigkeit des Handelns bestehe darin,
dass dem Beschwerdeführer vorgespiegelt worden sei, dass es sich bei der
D._____ AG um eine Unternehmung mit Aktiven und Zahlungswille handle. Der
Beschwerdegegner habe gegenüber dem Beschwerdeführer arglistig verschwie-
gen, dass dessen Unternehmung durch ihre Organe derart ausgehöhlt worden
sei, als hernach nicht einmal mehr das Aktienkapital vorhanden gewesen sei. Zu-
dem sei vom Beschwerdegegner stets der Eindruck vermittelt worden, bei der
D._____ AG handle es sich um eine Unternehmung mit ausreichenden finanziel-
len Mitteln. Demnach habe sich der Beschwerdeführer über die Aktiven und die
Leistungsbereitschaft der D._____ AG im Irrtum befunden, weshalb er auch bereit
gewesen sei, Geschäftsbeziehungen aufzunehmen. Angesichts der Vielzahl von
Firmen, bei welchen der Beschwerdegegner als Verwaltungsrat oder in der Funk-
tion der Revisionsstelle tätig sei oder tätig gewesen sei, die in der Folge mangels
Aktiven von Amtes wegen gelöscht worden seien, müsse von einem gewerbs-
mässigen Vorgehen ausgegangen werden.
1.5. In Bezug auf den Tatbestand der ungetreuen Geschäftsbesorgung mit Be-
reicherungsabsicht liess der Beschwerdeführer darlegen, der Beschwerdegegner
sei als Verwaltungsrat der genannten Gesellschaften verpflichtet gewesen, das in
Bezug auf ihn fremde Vermögen der Aktiengesellschaften - mindestens im Um-
fang des Aktienkapitals - zu erhalten. Indem er die Gesellschaften in dem Sinne
ausgehöhlt habe, als mit der Zeit überhaupt keine Aktiven mehr vorhanden gewe-
sen seien, habe er bewirkt, dass die Gesellschaften am Vermögen geschädigt
worden seien. Dabei wäre er gesetzlich verpflichtet gewesen, das Vermögen so
gut es gehe zu erhalten oder bei Anzeichen der Überschuldung die gesetzlich
vorgeschriebenen Massnahmen zu ergreifen, was schuldhaft unterlassen worden
sei. Angesichts der Vielzahl der Fälle liege Gewerbsmässigkeit vor.
2. Die Staatsanwaltschaft führte zur Begründung der Einstellung der Strafun-
tersuchung im Wesentlichen Folgendes aus (Urk. 4 S. 1 f.):
2.1. Der Beschwerdeführer habe den gleichen Sachverhalt bereits am 24. Juni
2005 bei der Staatsanwaltschaft des Kantons Zug angezeigt. Das Verfahren sei

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damals mit Nichteintretensverfügung vom 28. August 2006 durch die Staatsan-
waltschaft Zürich-Limmat abgeschlossen worden. Bezugnehmend auf diese
Nichteintretensverfügung, wonach das vorgeworfene Verhalten nicht als straf-
rechtlich relevant qualifiziert worden sei, sei auch das vorliegende Verfahren ge-
gen den Beschwerdegegner wegen Betrugs einzustellen. Es stelle sich allenfalls
ein zivilrechtliches Problem, für welches indes der Zivilweg zu beschreiten sei. Die
Staatsanwaltschaft habe nicht zu beurteilen, ob eine vertragliche Pflicht des Be-
schuldigten zur Rückzahlung des Geldes bestehe, sondern ob Anhaltspunkte für
ein strafrechtlich relevantes Verhalten vorliege. Ein allfällig zivilrechtlich unkorrek-
tes Verhalten brauche an dieser Stelle nicht beurteilt zu werden.
2.2. Ferner werde dem Beschwerdegegner gemäss Polizeirapport vom 28. März
2011 vorgeworfen, er habe als damaliger einziger Verwaltungsrat mit Einzelunter-
schrift sowie als Geschäftsführer der D._____ AG in der Zeit von ca. 11. Novem-
ber 2004 bis 4. Mai 2009 ohne genehmigte Jahresrechnungen Gelder im Ge-
samtbetrag von ca. EUR 185'000.– für private Zwecke aus dem Unternehmen
herausgenommen. Da neben dem Beschwerdegegner auch weitere Personen
über Unterschriftsberechtigungen auf die M._____-Konten der D._____ AG ver-
fügt und dadurch ungehinderten Zugang auf diese Konten gehabt hätten, könne
aufgrund der Untersuchungsakten nicht anklagegenügend nachgewiesen werden,
dass die gesamten Geldbezüge vom Beschwerdegegner stammen würden und er
die von ihm getätigten Bargeldbezüge für ausschliesslich private Zwecke verwen-
det habe. Über den tatsächlichen Verwendungszweck der Bargeldbezüge könne
trotz umfangreichen polizeilichen Ermittlungen nur spekuliert werden, weshalb
nicht auszuschliessen sei, dass diese in einem geschäftlichen Zusammenhang
stehen würden. Demnach sei das vorliegende Verfahren gegen den Beschwerde-
gegner auch wegen ungetreuer Geschäftsbesorgung einzustellen.
3. Zur Begründung der Beschwerde liess der Beschwerdeführer mit Eingabe
vom 2. Mai 2011 im Wesentlichen vorbringen, mit Strafanzeige vom 30. Septem-
ber 2009 sei angezeigt worden, der Beschwerdegegner habe über diverse Firmen
mit Dritten Geschäftsbeziehungen aufgenommen. Sämtliche dieser Gesellschaf-
ten seien entweder von Amtes wegen gelöscht oder in Konkurs gefallen. So auch

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die D._____ AG und zwar in dem Moment, als der Beschwerdeführer erstinstanz-
lich einen grösseren Prozess gegen diese Gesellschaft gewonnen habe. In der
vorgenannten Strafanzeige sei der Verdacht erhoben und begründet worden, der
Beschwerdegegner habe die von ihm als Organ geführten Gesellschaften jeweils
ausgehöhlt und danach ohne Aktiven den zuständigen Ämtern zur Löschung und
Liquidation überlassen. Durch diese Vorgehensweise seien nicht nur Dritte, son-
dern auch die Gesellschaften selber geschädigt worden. In diesem Zusammen-
hang sei insbesondere der Verdacht auf eine ungetreue Geschäftsbesorgung mit
Bereicherungsabsicht sowie möglicher gewerbsmässiger Betrug hervorgehoben
worden. In ihrer Einstellungsverfügung vom 11. April 2011 sei die Staatsanwalt-
schaft mit keinem Wort auf diesen geäusserten Verdacht eingegangen. Lediglich
der Sachverhalt betreffend die D._____ AG sei rudimentär abgehandelt worden,
mit der Feststellung, dass in der Strafuntersuchung nicht habe festgestellt werden
können, wer die Fraglichen EUR 195'000.– aus der Unternehmung herausge-
nommen habe und ob diese Bezüge geschäftsmässig begründet gewesen seien.
Die Strafuntersuchung sei diesbezüglich unvollständig geführt worden, weshalb
die Einstellungsverfügung vom 11. April 2011 aufzuheben sei (Urk. 2 S. 2 f.).
4. Auf weitere Vorbringen der Parteien wird - soweit für die Entscheidsfindung
erforderlich - in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen sein.
III.
1. Der Beschwerdeführer liess in seiner Beschwerdebegründung das Gesuch
stellen, ihm sei die Beschwerdefrist zur Ergänzung der Beschwerdebegründung
zu erstrecken (Urk. 2 S. 2).
1.1. In der Folge liess der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 3. Juni 2011 die
Ergänzung der Beschwerdebegründung einreichen (Urk. 8). Mit Präsidialverfü-
gung vom 1. Juni 2011 (dem Beschwerdeführer am 10. Juni 2011 zugestellt, Urk.
11/3) wurde allerdings das - als Frist-Wiederherstellungsgesuch qualifizierte -
Fristerstreckungsgesuch abgewiesen (Urk. 10).

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1.2. In einem Strafverfahren sind die Parteien berechtigt, der Verfahrensleitung
jederzeit Eingaben zu machen (Art. 109 Abs. 1 StPO, erster Teilsatz). Dies gilt
grundsätzlich auch im Rechtsmittelverfahren, sodass Eingaben der Parteien bis
zum Rechtsmittelentscheid zulässig sind. Das Gericht hat das Recht von Amtes
wegen anzuwenden, weshalb rechtliche Ausführungen während des gesamten
Verfahrens vorgebracht werden können. Ebenso gilt dies aufgrund des Untersu-
chungsgrundsatzes auch für neue Vorbringen der Parteien zu Sachverhaltsum-
ständen und Beweisanträgen. Die Möglichkeit, jederzeit eine Eingabe machen zu
können, gilt aber nicht uneingeschränkt. So bleiben besondere Bestimmungen der
StPO vorbehalten (Art. 109 Abs. 1 StPO, zweiter Teilsatz). Dazu zählen insbe-
sondere die gesetzlichen Rechtsmittelfristen, wie beispielsweise jene für die Ein-
reichung der Beschwerde gemäss Art. 396 Abs. 1 StPO (vgl. Schmid, StPO, Pra-
xiskommentar, Zürich 2009, N 3 zu Art. 109 StPO; Niggli/Heer/Wiprächtiger, Bas-
ler Kommentar, StPO, Basel 2011, N 13 f. zu Art. 109 StPO). In Abwägung dieser
Normen ist zu schliessen, dass nach Ablauf der Beschwerdefrist jedenfalls keine
neuen Anfechtungsobjekte genannt und keine neuen Beschwerdeanträge gestellt
werden können.
1.3. Der Beschwerdeführer liess die Ergänzung der Beschwerdebegründung
nach Ablauf der Beschwerdefrist einreichen. Da das entsprechende Fristwieder-
herstellungsgesuch abgewiesen wurde und dieser Entscheid in der Folge unange-
fochten blieb, wäre die Eingabe des Beschwerdeführers vom 3. Juni 2011 im vor-
liegenden Rechtsmittelverfahren insoweit nicht zu berücksichtigen, als darin neue
Anträge gestellt werden. Selbst in Berücksichtigung der gesamten Eingabe änder-
te sich am Ergebnis allerdings nichts, sodass eine detaillierte Auseinandersetzung
mit dieser Frage unterbleiben kann.
2. Zur Erhebung eines Rechtsmittels ist diejenige Partei legitimiert, die an der
Aufhebung oder Änderung eines Entscheides ein rechtlich geschütztes Interesse
hat (Art. 382 Abs. 1 StPO). Ein bloss faktisches Interesse - beispielsweise wirt-
schaftlicher Art - genügt nicht. Entsprechend ist ein Anzeigeerstatter, der selber
weder Geschädigter noch Privatkläger ist, im Falle der Einstellung einer Strafun-
tersuchung nicht zur Beschwerde legitimiert (Art. 301 Abs. 3 StPO; vgl. P. Guidon,

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Die Beschwerde gemäss Schweizerischer Strafprozessordnung, Zürich 2011,
N 293).
2.1. Wie Eingangs erwähnt, machte der Beschwerdeführer geltend, der Be-
schwerdegegner habe sich des gewerbsmässigen Betrugs (Art. 146 Abs. 2
StGB), eventualiter der ungetreuen Geschäftsbesorgung mit Bereicherungsab-
sicht (Art. 158 Ziff. 1 Abs. 1 i.V.m. Abs. 3 bzw. Art. 158 Ziff. 2 StGB) schuldig ge-
macht.
2.2. Der Umstand, dass der Beschwerdegegner den Tatbestand des Betrugs
gewerbsmässig begangen haben soll, indem er neben der D._____ AG noch an-
dere Firmen ausgehöhlt habe (Urk. 7/1 S. 8 ff.), wirkt sich nicht zum Nachteil des
Beschwerdeführers aus. Entsprechend fehlt es dem Beschwerdeführer diesbe-
züglich an der notwendigen Beschwer. Demnach ist in Bezug auf den beanzeig-
ten gewerbsmässigen Betrug auf die Beschwerde nicht einzutreten.
2.3. Ebenso wenig ist der Beschwerdeführer durch die geltend gemachte unge-
treue Geschäftsbesorgung in seinen eigenen Rechten unmittelbar und direkt be-
troffen. Durch das vom Beschwerdeführer behauptete Verhalten des Beschwer-
degegners als Verwaltungsrat der D._____ AG wurde gegebenenfalls die Aktien-
gesellschaft selber unmittelbar geschädigt, nicht aber deren Gesellschaftsgläubi-
ger. Anders würde es sich für die Gesellschaftsgläubiger verhalten, wenn die Ak-
tiengesellschaft in Konkurs gefallen wäre und das strafbare Verhalten die Tatbe-
standsmerkmale eines Konkursdeliktes erfüllen würde (vgl. Niggli/Heer/Wi-
prächtiger, a.a.O., N 56 zu Art. 115). Die D._____ AG wurde aber in Anwendung
von Art. 155 HRegV von Amtes wegen gelöscht (vgl. Urk. 7/2/2). Da folglich über
die D._____ AG nicht der Konkurs eröffnet wurde, fallen die Tatbestände der
Konkursdelikte nicht in Betracht. Demnach ist auch in Bezug auf die beanzeigte
ungetreue Geschäftsbesorgung auf die Beschwerde nicht einzutreten.
2.4. Entsprechend bildet ausschliesslich der Vorwurf des Betrugs im Sinne von
Art. 146 Abs. 1 StGB zulasten des Beschwerdeführers Gegenstand des vorlie-
genden Beschwerdeverfahrens.

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3. Gemäss Art. 308 Abs. 1 StPO besteht der Zweck der Untersuchung darin,
den Sachverhalt in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht so weit abzuklären, dass
das Vorverfahren abgeschlossen werden kann. Bei der Verfolgung dieses Zwecks
steht der Staatsanwaltschaft ein gewisser Ermessensspielraum zu. Insbesondere
hat sie diejenigen Vorkehrungen zu treffen, die zur Klärung des Falles Wesentli-
ches beizutragen vermögen. Sie ist aber nicht verpflichtet, alle erdenklichen Er-
mittlungshandlungen vorzunehmen. Nach Beendigung des Untersuchungsverfah-
rens entscheidet die Staatsanwaltschaft, ob ein Strafbefehl zu erlassen, Anklage
zu erheben oder das Verfahren einzustellen sei (Art. 318 StPO). Eine vollständige
oder teilweise Einstellung erfolgt nach Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO, wenn sich ein
Tatverdacht nicht in einem Mass erhärten lässt, das eine Anklage rechtfertigt. Ei-
ne Anklage ist in der Regel nur dann zu erheben, wenn genügend Anhaltspunkte
vorliegen, welche es rechtfertigen, das Verfahren weiterzuführen, und die Staats-
anwaltschaft die Tatbeteiligung sowie eine Strafe bzw. Massnahme im Zeitpunkt
der Anklageerhebung für wahrscheinlich hält. Keine Anklage ist zu erheben, wenn
mit Sicherheit oder grosser Wahrscheinlichkeit mit einem Freispruch zu rechnen
ist. Des Weiteren hat eine Einstellung nach Art. 319 Abs. 1 StPO zu ergehen,
wenn kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b), Rechtfertigungsgründe bzw. Schuld-
ausschlussgründe einen Straftatbestand unanwendbar machen (lit. c), Prozessvo-
raussetzungen definitiv nicht erfüllt werden können bzw. Prozesshindernisse auf-
getreten sind (lit. d) oder nach gesetzlicher Vorschrift auf eine Strafverfolgung o-
der Bestrafung verzichtet werden kann (lit. e). Sinn und Zweck des Art. 319 StPO
ist es, die beschuldigte Person vor Anklagen zu schützen, die mit einiger Sicher-
heit zu Freisprüchen führen müssten. Da die Staatsanwaltschaft nicht dazu beru-
fen ist, über Recht und Unrecht zu richten, darf sie jedoch nicht allzu rasch, ge-
stützt auf eigene Bedenken, zu einer Einstellung schreiten. In Zweifelsfällen be-
weismässiger oder rechtlicher Natur soll tendenziell Anklage erhoben werden. Der
Grundsatz "in dubio pro reo" nach Art. 10 Abs. 3 StPO spielt hier nicht (vgl. zum
Ganzen: Niklaus Schmid, Handbuch des schweiz. Strafprozessrechts, Zürich/St.
Gallen 2009, N 1247 ff.; Niklaus Schmid, StPO Praxiskommentar, Zürich/St. Gal-
len 2009, Art. 319 N 1 ff., insbesondere N 5; Nathan Landshut, in: Do-

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natsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur StPO, Zürich 2010, Art. 308 N 1 f.,
Art. 319 N 1 ff., insbesondere N 15).
4.1. Des Betrugs nach Art. 146 Abs. 1 StGB macht sich schuldig, wer in der Ab-
sicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vor-
spiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt oder ihn in einem
Irrtum arglistig bestärkt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt,
wodurch dieser sich selbst oder einen anderen am Vermögen schädigt.
4.2. Für die Erfüllung des Tatbestandes genügt nicht jede, sondern nur die arglis-
tige Täuschung. Betrügerisches Verhalten ist strafrechtlich erst dann relevant,
wenn der Täter mit einer gewissen Raffinesse oder Durchtriebenheit täuscht. Arg-
list wird in ständiger Rechtsprechung bejaht, wenn der Täter ein ganzes Lügen-
gebäude errichtet oder sich besonderer Machenschaften bedient. Ein Lügenge-
bäude liegt vor, wenn mehrere Lügen derart raffiniert aufeinander abgestimmt
sind und von besonderer Hinterhältigkeit zeugen, dass sich selbst ein kritisches
Opfer täuschen lässt. Als besondere Machenschaften gelten Erfindungen und
Vorkehren sowie das Ausnützen von Begebenheiten, die allein oder gestützt
durch Lügen oder Kniffe geeignet sind, das Opfer irrezuführen. Es sind eigentliche
Inszenierungen, die durch intensive, planmässige und systematische Vorkehren,
nicht aber notwendigerweise durch eine besondere tatsächliche oder intellektuelle
Komplexität gekennzeichnet sind. Arglist wird aber auch schon bei einfachen fal-
schen Angaben bejaht, wenn deren Überprüfung nicht oder nur mit besonderer
Mühe möglich oder nicht zumutbar ist. Arglist wird zudem bejaht, wenn der Täter
das Opfer von der möglichen Überprüfung abhält oder nach den Umständen vo-
raussieht, dass dieses die Überprüfung der Angaben auf Grund eines besonderen
Vertrauensverhältnisses unterlassen werde (BGE 135 IV 76 E. 5.2, BGE 119 IV
28 E. 3a, je mit weiteren Hinweisen).
5. Der Beschwerdeführer machte in seiner Strafanzeige vom 30. September
2009 geltend, die D._____ AG sei von Amtes wegen und demnach ohne Kon-
kursverfahren gelöscht worden. Deshalb hätte er als Gesellschaftsgläubiger keine
Möglichkeit gehabt, eine Verantwortlichkeitsklage zu erheben oder zu einer Kon-
kursdividende zu kommen. Zudem sei das Aktienkapital nur zur Hälfte liberiert

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gewesen. Da jedoch kein Konkursverfahren durchgeführt worden sei, hätten die
Gläubiger der Gesellschaft auch keine Möglichkeit gehabt, auf die Forderungen
der Aktiengesellschaft gegenüber ihren Aktionären zu greifen (Urk. 7/1 S. 6 f.).
5.1. Wie dem Handelsregisterauszug des Kantons Zug zu entnehmen ist, wurde
die D._____ AG in Anwendung von Art. 155 HRegV von Amtes wegen gelöscht,
nachdem kein begründetes Interesse an der Aufrecherhaltung der Eintragung in-
nert angesetzter Frist geltend gemacht wurde (Urk. 7/2/2).
5.2. Die Löschung von Amtes gemäss Art. 155 HRegV setzt voraus, dass die
Gesellschaft keine Geschäftstätigkeit mehr aufweist und über keine Aktiven mehr
verfügt. In diesem Fall fordert das Handelsregisteramt die zur Anmeldung ver-
pflichtete Person auf, innert 30 Tagen die Löschung anzumelden oder mitzuteilen,
dass die Eintragung aufrecht erhalten bleiben soll (Art. 155 Abs. 1 HRegV). Wird
innerhalb dieser Frist keine Mitteilung eingereicht oder werden keine Gründe für
die Aufrechterhaltung der Eintragung geltend gemacht, so veranlasst das Han-
delsregisteramt einen dreimaligen Rechnungsruf im Schweizerischen Handels-
amtsblatt, in dem Gesellschafter sowie Gläubiger aufgefordert werden, innert 30
Tagen ein begründetes Interesse an der Aufrechterhaltung der Eintragung der
Rechtseinheit schriftlich mitzuteilen (Art. 155 Abs. 2 HRegV). Bleibt der dreimalige
Rechnungsruf ergebnislos, so löscht das Handelsregisteramt die Rechtseinheit im
Handelsregister (Art. 938a Abs. 1 OR und Art. 155 Abs. 3 HRegV). Macht dem-
gegenüber ein Gläubiger oder eine an der Gesellschaft beteiligte Person ein Inte-
resse an der Aufrechterhaltung der Eintragung geltend, wird die Angelegenheit
dem Zivilgericht zum Entscheid über die Löschung überwiesen (Art. 938a Abs. 2
OR). Wird ein Interesse an der Beibehaltung der Gesellschaft geltend gemacht,
wie beispielsweise durch die Anmeldung einer Forderung, so darf der Handelsre-
gisterführer die Löschung nicht verfügen, selbst wenn klar ist, dass die Gesell-
schaft völlig vermögenslos ist (vgl. Honsell/Vogt/Watter, Basler Kommentar, Obli-
gationenrecht II, Basel 2008, N 5 zu Art. 938a OR).
5.3. Wie vorstehend ausgeführt, hätte der Beschwerdeführer die Möglichkeit ge-
habt, als Gesellschaftsgläubiger die Löschung der D._____ AG im Sinne von Art.
155 HRegV zu verhindern. Aus den vorliegenden Akten ist jedoch nicht ersicht-

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lich, dass der Beschwerdeführer aufgrund des Rechnungsrufes durch das Han-
delsregisteramt seine Forderungen gegenüber der D._____ AG angemeldet bzw.
sein Interesse an der Aufrechterhaltung der Eintragung geltend gemacht hätte.
Entsprechendes hat der Beschwerdeführer weder in seiner Strafanzeige vom 30.
September 2009 noch in der Beschwerdeschrift vom 2. Mai 2011 ausgeführt.
Nachdem der Beschwerdeführer es folglich unterlassen hat, seine Forderungen
innert Frist anzumelden und dadurch eine Löschung der Gesellschaft von Amtes
wegen zu verhindern, kann er dem Beschwerdegegner nicht vorwerfen, dieser
hätte diese Rechtslage bewusst ausgenützt, um sich vor finanziellen Ansprüchen
zu schützen (vgl. Urk. 7/2 S. 7). Lediglich die Tatsache, dass die Aktiengesell-
schaft von Amtes wegen gelöscht und deshalb kein Konkursverfahren durchge-
führt wurde, stellt für sich noch kein strafbares Handeln dar.
6. Der Beschwerdeführer führte in seiner Strafanzeige vom 30. September
2009 weiter aus, ihm sei vorgespiegelt worden, dass es sich bei der D._____ AG
um eine Unternehmung mit Aktiven und Zahlungswille gehandelt hätte, weshalb
er auch bereit gewesen sei, Geschäftsbeziehungen aufzunehmen (vgl. Urk. 7/2/2
S. 8 f.).
6.1. Wie dem Urteil des Kantonsgerichts des Kantons Zug vom 26. Februar 2009
entnommen werden kann, hat der Beschwerdeführer mit der D._____ AG am
8. Dezember 2004 einen Vertrag betreffend die Entsorgung von Altreifen abge-
schlossen (vgl. Urk. 7/2/4 S. 3). Es stellt sich demnach die Frage, ob sich der Be-
schwerdegegner im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gegenüber dem Beschwer-
deführer betrügerisch verhalten hatte, d.h. ob er damals den Beschwerdeführer
arglistig irregeführt oder in einem Irrtum arglistig bestärkt und ihn dadurch zu ei-
nem Verhalten bestimmt hatte, wodurch dieser sich selbst oder einen anderen am
Vermögen schädigte.
6.2. Der Beschwerdeführer machte diesbezüglich geltend, es hätte sich ergeben,
dass gegen die D._____ AG bereits im Jahre 2008 offene Verlustscheine im Ge-
samtbetrag von Fr. 5'863.25 vorgelegen hätten (vgl. Urk. 7/2/2 S. 4). Zudem sei
die D._____ AG durch ihre Organe ausgehöhlt worden. Der Beschwerdeführer
hätte als damaliger einziger Verwaltungsrat und Geschäftsführer in der Zeit von

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ca. 11. November 2004 bis 4. Mai 2009 ohne genehmigte Jahresrechnungen
Gelder im Gesamtbetrag von ca. EUR 185'000.– für private Zwecke aus dem Un-
ternehmen herausgenommen (vgl. Urk. 7/2/2 S. 8 und Urk. 4 S. 2). Weiter könne
die Tatsache, ob eine Aktiengesellschaft überhaupt noch über Aktien verfüge,
nicht oder nur mit besonderer Mühe auf ihre Richtigkeit überprüft werden, wes-
halb Arglist vorliege. Beim Leistungswille handle es sich um eine innere Tatsache,
die durch den Gläubiger nicht überprüft werden könne, sodass die Voraussetzung
der Arglist schon dadurch gegeben sei (Urk. 7/2/2 S. 8).
6.3. Diesen Ausführungen des Beschwerdeführers kann nicht gefolgt werden.
Sie vermögen in keiner Weise ein strafbares Verhalten des Beschwerdegegners
zu begründen oder zu erhärten. Inwiefern der Beschwerdeführer über die genaue
Vermögenslage oder über den Zahlungswille der D._____ AG bzw. des Be-
schwerdegegners im Zeitpunkt des Vertragsschlusses arglistig getäuscht wurde,
wurde vom Beschwerdeführer nicht substantiiert dargelegt und ist aufgrund der
vorliegenden Akten auch nicht ersichtlich. Allein aus der Tatsache, dass die
D._____ AG am 4. Mai 2009 mangels Geschäftstätigkeit und mangels Aktiven
von Amtes wegen gelöscht wurde, kann nicht abgeleitet werden, dass der Be-
schwerdeführer im Zeitpunkt des Vertragsschlusses am 8. Dezember 2004 über
die Vermögenslage der D._____ AG als seine Vertragspartnerin getäuscht wurde.
Ebenso wenig kann aus dieser Tatsache geschlossen werden, dass der Be-
schwergegner im Zeitpunkt des Vertragsschlusses über keinen Zahlungswille in
Bezug auf den mit dem Beschwerdeführer geschlossenen Vertrag verfügte.
7. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Einstellung der Stra-
funtersuchung in Bezug auf den Betrug zulasten des Beschwerdeführers zu Recht
erfolgte. Aufgrund des vorliegenden Ermittlungsstandes konnte auf die Erhebung
weiterer Beweise verzichtet werden. Die Beschwerde erweist sich als unbegrün-
det und ist demnach vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.

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IV.
1. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Be-
schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO).
2. Dem Beschwerdegegner 1 ist mangels erheblicher Aufwendungen keine
Entschädigung zuzusprechen (Art. 436 i.V.m. Art. 430 Abs. 1 lit. c StPO).
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird festgesetzt auf
Fr. 1'000.–.
3. Die Kosten werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− den Vertreter des Beschwerdeführers, im Doppel (per Gerichtsurkun-
de)
− den Vertreter des Beschwerdegegners 1, im Doppel (per Gerichtsur-
kunde)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (gegen Empfangsschein und -
nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel - unter Rücksendung der beigezogenen Akten).
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne
14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise
schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen

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richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 5. April 2012
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiber:
lic. iur. K. Balmer lic. iur. M. Hauser