zh_obergericht · SB200317 · 2020-11-23 · de
Drohung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB200317-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz, Präsident, lic. iur. C. Maira
und Ersatzoberrichter lic. iur. Th. Vesely sowie Gerichtsschreiber
lic. iur. H. Kistler
Urteil vom 23. November 2020
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,
gegen
Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,
vertreten durch Leitende Staatsanwältin lic. iur. C. Wiederkehr,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Drohung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, I. Abteilung,
vom 10. März 2020 (DG190030)

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Antrag der Staatsanwaltschaft:
Der Antrag der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis vom 18. November 2019
(Urk. 36) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 104 S. 50 ff.)
"Es wird erkannt:
1. Das Verfahren wird bezüglich der versuchten einfachen Körperverletzung zum Nachteil des
Privatklägers 1 (Dossier-Nr. 1) eingestellt.
2. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte folgende Tatbestände im Zustand der Schuld-
unfähigkeit gemäss Art. 19 Abs. 1 StGB erfüllt hat:
− Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB,
− einfache Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB,
− Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1
StGB.
3. Aufgrund der nicht selbst verschuldeten Schuldunfähigkeit wird von einer Strafe abgesehen.
4. Es wird eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB (Be-
handlung von psychischen Störungen) angeordnet. An die stationäre therapeutische Mass-
nahme werden 307 Tage erstandene Untersuchungs- und Sicherheitshaft angerechnet.
5. Die Zivilansprüche des Privatklägers 2 werden auf den Zivilweg verwiesen.
6. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger 3 Fr. 800.– zuzüglich Zins zu 5 % ab
9. Mai 2019 als Genugtuung zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Genugtuungsbegehren
des Privatklägers 3 abgewiesen.
7. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger 4 Fr. 300.– als Genugtuung zu bezah-
len. Im Mehrbetrag wird das Genugtuungsbegehren des Privatklägers 4 abgewiesen.
8. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis vom 28. Oktober 2019 be-
schlagnahmte Eisenrohr, 50 cm lang, ein Ende mit weissem Klebeband umwickelt (Asser-
vaten-Nr. A011'990'037, Lagerort: Kantonspolizei Zürich, Asservate-Triage), wird nach
Rechtskraft dieses Urteils eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen.

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9. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 4'000.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 6'500.00 Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 11'812.00 Auslagen für das Gutachten
Fr. 91.00 Auslagen Untersuchung
Fr. 8.80 Zeugenentschädigung
10. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden zu drei Vierteln dem
Beschuldigten auferlegt. Im Übrigen werden die Kosten auf die Gerichtskasse genommen.
11. Dem Beschuldigten wird eine Prozessentschädigung von Fr. 10'000.– für die anwaltliche
Verteidigung aus der Gerichtskasse zugesprochen.
Das Verrechnungsrecht des Staates bleibt vorbehalten.
12. (MItteilungen)
13. Rechtsmittel)"
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten
(Urk. 144):
1. Es sei vorzumerken, dass die Einstellung des Verfahrens gegen den Be-
schuldigten und Berufungskläger bezüglich der versuchten einfachen
Körperverletzung zum Nachteil des Privatklägers 1 (Dossier-Nr. 1) und die
damit verbundene Entschädigung an die erbetene Verteidigung im Umfang
von Fr. 10'000.– in Rechtskraft erwachsen sind (Zudem sei vorzumerken,
dass der Privatkläger 4 gemäss Dossier 2 gemäss Urteil der Vorinstanz
nicht Opfer einer einfachen Körperverletzung geworden ist.).
2. Es sei festzuhalten, dass der Beschuldigte die im Antrag der Staatsanwalt-
schaft Limmatalt / Albis vom 18. November 2019 aufgeführten Tatbestände
der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB, der
Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285

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Ziff. 1 StGB und der Drohung im Sinne von Art. 180 StGB nicht erfüllt hat. In
diesem Fall sei mangels Rechtsgrundlage auf die Anordnung einer stationä-
ren Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB zu verzichten.
Eventualiter:
3. Sollte das Gericht zum Entscheid gelangen, dass die unter Ziffer 2 aufge-
führten Tatbestände teilweise oder allesamt erfüllt wurden, so sei der
Beschuldigte für diese Taten als schuldunfähig im Sinne von Art. 19 Abs. 1
StGB zu erklären. In diesem Fall sei eine stationäre Massnahme im Sinne
von Art. 59 Abs. 1 StGB (Behandlung von psychischen Störungen) anzuord-
nen.
4. Bei Gutheissung meines Antrags gemäss Ziffer 2 sei dem Beschuldigten für
den zu Unrecht erlittenen Freiheitsentzug vom Staat – unter dem Titel
Genugtuung – ein Betrag in der Höhe von Fr. 200.– pro Tag auszurichten
und er sei für die entstandenen Kosten der erbetenen Verteidigung im
bezirks- und obergerichtlichen Verfahren angemessen zu entschädigen.
5. Bei teilweiser Gutheissung meines Antrags gemäss Ziffer 2 (z.B. Nicht-
erfüllen einzelner Straftatbestände) sei der Beschuldigte anteilsmässig für
die entstandenen Kosten der erbetenen Verteidigung zu entschädigen.
6. Die Kosten der Strafuntersuchung und der gerichtlichen Verfahren seien auf
die Staatskasse zu nehmen und eine Billigkeitshaftung gemäss Art. 419
StPO sei zu verneinen. Die Kosten für das amtliche psychiatrische Gutach-
ten seien in jedem Fall auf die Staatskasse zu nehmen.
7. Der Beschuldigte anerkennt keinerlei Forderungen der Privatklägerschaft.
Diese seien allesamt auf den Weg der zivilen Gerichtsbarkeit zu verweisen.
b) Der Staatsanwaltschaft
(schriftlich, Urk. 114):
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils

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Erwägungen:
I. Formelles
1. Verfahrensgang
1.1. Zur Prozessgeschichte bis zur Berufungsanmeldung des Beschuldigten
kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz im angefochten Urteil
verwiesen werden (Urk. 104 S. 5 f.).
1.2. Am 4. August 2020 ging hierorts fristgerecht die Berufungserklärung des
Beschuldigten ein. Gleichzeitig liess er beantragen, dass über den Privatkläger
B._____ ein Vorstrafenbericht sowie ein polizeilicher Leumundsbericht, inkl. Jour-
naleinträge, eingeholt werde (Urk. 109, insb. S. 3 und 5).
1.3. B._____ liess mit Schreiben vom 30. August 2020 die Abweisung des Be-
weisantrages beantragen und verzichtete im Übrigen, wie auch die Staatsanwalt-
schaft und die weiteren Privatkläger C._____, D._____ und E._____, auf die Er-
hebung einer Anschlussberufung (Urk. 112; Urk. 114 und Urk. 116).
1.4. Am 30. Oktober 2020 ging hierorts ein handschriftliches Gesuch des
Beschuldigten um Entlassung aus dem vorzeitigen Massnahmevollzug im
Psychiatriezentrum Rheinau ein (Urk. 129), welches der Verteidigung sowie der
Staatsanwaltschaft zur Stellungnahme zugestellt (Urk. 133) und nach Eingang
derselben (Urk. 133 und 137) mit Präsidialverfügung vom 9. November 2020
(Urk. 140) abgewiesen wurde.
1.5. Zur Berufungsverhandlung vom 23. November 2020 erschienen der
Beschuldigte in Begleitung seines erbetenen Verteidigers, Rechtsanwalt Dr. iur.
X._____. Im Anschluss an die Verhandlung erging nachfolgendes Urteil.
2. Umfang der Berufung
Der Beschuldigte liess das Urteil der Vorinstanz mit der Berufungserklärung vom
3. August 2020 (Urk. 109) "in seiner Gesamtheit" anfechten, mit Ausnahme der
Einstellung des Verfahrens gemäss Dossier Nr. 1 (Dispositivziffer 1) und der Ver-

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weisung der Zivilansprüche des Privatklägers B._____ auf den Zivilweg (Disposi-
tivziffer 5). Anlässlich der Berufungsverhandlung erklärte die Verteidigung, dass
auch die Dispositivziffern 8, 9 und 11 nicht angefochten würden (Prot. II S. 9). Von
der Rechtskraft der Ziffern 1, 5, 8, 9 und 11 des vorinstanzlichen Urteils ist vorab
mit Beschluss Vormerk zu nehmen. Im Übrigen steht das Urteil unter Berücksich-
tigung des Verschlechterungsverbots vollumfänglich zur Disposition.
3. Prozessuales
3.1. Soweit für die tatsächliche und rechtliche Würdigung des eingeklagten
Sachverhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies
in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne dass dies jeweils explizit Er-
wähnung findet. Weiter ist an dieser Stelle festzuhalten, dass aus dem Anspruch
auf rechtliches Gehör die Pflicht des Gerichts folgt, seinen Entscheid zu begrün-
den. Die Begründung muss kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, von de-
nen sich das Gericht hat leiten lassen und auf die es seinen Entscheid stützt. Es
darf sich aber auf die wesentlichen Gesichtspunkte beschränken und muss sich
nicht ausdrücklich mit jeder tatsächlichen Behauptung und jedem rechtlichen
Einwand auseinandersetzen und diese widerlegen. Es kann sich mithin auf die für
den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Ein unverhältnismässiger
Motivationsaufwand kann nicht eingefordert werden. Ebenso wenig lässt sich
Art. 6 Ziff. 1 EMRK in der Weise auslegen, dass eine detaillierte Antwort auf jedes
Argument gefordert würde (vgl. dazu statt Weiterer BGer 6B_689/2019 vom
25. Oktober 2019 E. 1.5.2., mit Hinweisen).
II. Materielles
1. Sachverhalt
1.1. Dem Beschuldigten wird in den zweitinstanzlich noch angefochtenen
Dossiers 2 und 3 gemäss Antrag auf Anordnung einer Massnahme für schuld-
unfähige Personen der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 18. November
2019 grob zusammengefasst vorgeworfen, dass er

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seinem Bruder, B._____, am 24. Juli 2018 im Rahmen einer Aus-
einandersetzung damit gedroht habe, ihn vom Balkon zu werfen und ihn mit
einem (beim Vorfall behändigten) 50 cm langen Eisenrohr totzuschlagen bzw. ihm
das Rohr auf den Kopf zu schlagen (Dossier 2; Urk. 36 S. 3);
am 9. Mai 2019 im Hauptbahnhof Zürich den Beamten E._____ und
D._____ anlässlich einer Personenkontrolle mit der Hand und dem Ellenbogen ins
Gesicht geschlagen habe (Dossier 3; Urk. 36 S. 4; vgl. auch die zutreffende Zu-
sammenfassung der Vorinstanz: Urk. 104 S. 8).
2. Dossier 2
2.1. Standpunkte
2.1.1. Der Beschuldigte bestritt sowohl vor Vorinstanz als auch anlässlich der
Berufungsverhandlung, B._____ gedroht zu haben, wobei er einräumte, dass sich
B._____ zu besagtem Datum in seiner Wohnung befand und er (der Beschuldig-
te) die sichergestellte Eisenstange behändigt habe (Urk. D1/8 S. 2-3; Urk. D1/9
S. 4; D1/12 S. 8; Prot. I S. 12; Urk. 142 S. 6 ff.; zum Eisenrohr: D1/28/2-4 und
D2/2). Die Vorwürfe gemäss Dossier 2 seien als Racheakt von B._____ zu ver-
stehen, welcher den Beschuldigte am 25. Mai 2018 massiv bedroht und beleidigt
habe, wofür er mit Strafbefehl vom 30. Januar 2019 mit einer Geldstrafe belegt
worden sei (Urk. 60 S. 10). Der Zeuge F._____ habe die Aussagen von B._____
in den wesentlichen Punkten widerlegt. Weder habe dieser dem Beschuldigten
eine Eisenstange wegnehmen müssen, so wie es B._____ ausgesagt habe, noch
habe dieser B._____ anlässlich des Vorfalls vor der Wohnung des Beschuldigten
ängstlich angetroffen (Urk. 60 S. 10; Urk. 144 S. 7).
2.1.2. Die Vorinstanz liess die Aussagen des Zeugen F._____ in der Erwägung,
dass sich dessen Anwesenheit beim Vorfall nicht eindeutig erstellen lasse, unbe-
rücksichtigt, und kam nach Würdigung der Aussagen des Beschuldigten und sei-
nes Bruders, B._____, gestützt auf die glaubhaften Aussagen des letzteren zum
Ergebnis, dass sich der Sachverhalt gemäss Dossier 2 antragsgemäss erstellen
lasse (Urk. 104 S. 12 ff.).

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2.2. Würdigung
2.2.1. Die Vorinstanz hat zutreffende Ausführungen zu den Grundsätzen der
Sachverhaltserstellung gemacht (Urk. 104 S. 9 f.). Auf diese kann verwiesen wer-
den. Richtig ist insbesondere, dass es entscheidend auf die Glaubhaftigkeit der
Aussagen der Beteiligten und nicht auf deren Glaubwürdigkeit ankommt (Urk. 104
S. 10 f.). Zu letzterer hat die Vorinstanz festgestellt, dass der Wahrheitsgehalt der
Aussagen des Beschuldigten in Berücksichtigung seines erheblichen, durchaus
legitimen Interesses am Verfahrensausgang, seiner fehlenden Pflicht zu wahr-
heitsgemässen Aussagen sowie der diagnostizierten chronischen paranoiden
Schizophrenie bzw. der durch multiplen Substanzenkonsum ausgelösten psychi-
schen (Verhaltens-)Störungen mit entsprechender Zurückhaltung zu würdigen sei
(Urk. 104 S. 11). Dem kann zugestimmt werden. Nicht jedoch der Erwägung der
Vorinstanz, dass die Glaubwürdigkeit des Privatklägers B._____ aufgrund der
Tatsache, dass sich dieser "zeitweise in psychiatrischer Behandlung befand und
offenbar regelmässig Medikamente, Alkohol und Betäubungsmittel konsumiert"
sowie die Beziehung zum Beschuldigten unterdessen abgebrochen habe, wie
auch dem Umstand, dass er als Privatkläger ein "gewisses Interesse" am Aus-
gang des Verfahrens habe, selbst unter Berücksichtigung der Tatsache, dass er
unter Hinweis auf Art. 303 bis 305 StGB einvernommen wurde, vermindert sei
(Urk. 104 S. 14 f.). Aus all diesen Umständen ergeben sich keine konkreten
Hinweise, welche den Schluss einer relevant verminderten Glaubwürdigkeit recht-
fertigen würden. Sehr wohl zu berücksichtigen ist allerdings der Umstand, dass
der Privatkläger anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 26. Oktober 2018
auf die Frage, warum er nicht umgehend die Polizei alarmiert habe, aussagte,
dass er gedacht habe, er drücke nochmals ein Auge zu bzw. mache kein grosses
Ding daraus, dann aber erfahren habe, dass der Beschuldigte ihn angezeigt habe,
weshalb er sich gedacht habe, dasselbe Recht habe er auch und ihn auch ange-
zeigt habe (Urk. 6 S. 6). Es ist damit nicht von der Hand zu weisen, dass die
Anzeige als Reaktion auf jene des Beschuldigten gegen den Privatkläger erfolgte.
Dieser Umstand ist zusammen mit den von der Vorinstanz herausgearbeiteten bei
der Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Aussagen von B._____ zu berücksichti-
gen.

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2.2.2. Zu den Aussagen der Beteiligten kann auf die kurze, aber zutreffende Zu-
sammenfassung derselben im vorinstanzlichen Urteil verwiesen werden (Urk. 104
S. 12 bis 14). Gestützt darauf gelangte die Vorinstanz zum Ergebnis, dass sich
die Anwesenheit von Drittpersonen beim Vorfall, nämlich von F._____ oder
G._____, nicht erstellen lasse (Urk. 104 S. 15).
2.2.3. Die Aussagen des Privatklägers B._____ erachtete die Vorinstanz in Be-
rücksichtigung, dass er sich selbst belastet und den Beschuldigten entlastet habe,
seine erlebten Gefühle sowie auch die Situation an sich bzw. seine Position de-
tailliert und originell umschrieben habe, als glaubhaft. Ferner würde der Umstand,
dass der Privatkläger das Eisenrohr zutreffend habe umschreiben können gegen
die Annahme des Verteidigers sprechen, dass sein Wahrnehmungsvermögen
aufgrund des Drogenkonsums stark eingeschränkt gewesen sei (Urk. 104 S. 15).
Seine Ausführungen seien denn auch ganzheitlich betrachtet konstant, woran
Ungenauigkeiten bei der Schilderung von Randumständen nichts zu ändern ver-
mögen würden (Urk. 104 S. 15 f.). Die Ausführungen des Privatklägers würden
sodann dadurch gestützt, dass der Kontakt zwischen dem Beschuldigten und dem
Privatkläger nach dem Vorfall weitgehend abgebrochen sei, was dafür spreche,
dass an diesem Tag etwas Einschneidendes vorgefallen sei (Urk. 104 S. 16).
Die Aussagen des Beschuldigten erachtete die Vorinstanz hingegen nicht als
konstant, zumal der Beschuldigte einerseits abstreite, dem Privatkläger damit
gedroht zu haben, ihn vom Balkon zu werfen, andererseits aber eingestanden
habe, sich möglicherweise doch dahingehend geäussert zu haben, allerdings nur
zum Spass (Urk. 104 S. 16). Der Beschuldigte habe auf Vorwürfe regelmässig mit
Anschuldigungen und Erläuterungen zu irrationalen Vorkommnissen aus der Ver-
gangenheit reagiert, was – so die Vorinstanz – wohl zu einem bedeutenden Teil
auf seine psychische Verfassung zurückzuführen sei und auch vom Verteidiger
anerkannt werde, welcher allerdings zutreffend darauf hinweise, dass die Um-
stände der Ereignisse vom Beschuldigten in groben Zügen geschildert worden
seien (Urk. 104 S. 16). In diesen groben Zügen habe der Beschuldigte zwar
beteuert, dass er den Privatkläger nicht bedroht habe, aber auch eingeräumt, die
Eisenstange behändigt und damit in Anwesenheit des Privatklägers "butterfly-

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mässig" herumgefuchtelt zu haben, wobei er auf Frage nach den Gründen angab,
dass es ihm Freude mache zu sehen, wie schnell Leute ein "schlechtes Ge-
wissen" bekommen würden und Angst vor "schlechtem Gewissen" hätten, und
auch, dass er die Eisenstange zur Selbstverteidigung und zum Schutz vor "bösen
Leuten" besitze (Urk. 8/1 S. 4; Urk. D1/9 S. 2 und 5; Urk. 104 S. 17). Ähnlich ver-
halte es sich mit dem Vorwurf, dem Privatkläger damit gedroht zu haben, ihn vom
Balkon zu werfen. So habe der Beschuldigte dem Privatkläger eingestandener-
massen gesagt, dass er Leute, welche ihn so behandeln würden, gerne vom
Balkon werfen würde bzw. Leute, welche gemein zu ihm seien, gerne vom Balkon
werfe, wobei er angefügt habe, dass dies schwarzer Humor sei (Urk. D1/8 S. 3).
Auch habe der Beschuldigte in der späteren Einvernahme wiederholt ausgeführt,
dass der Privatkläger ihm in der Vergangenheit Böses angetan habe (Urk. D1/9
S. 4 und S. 6 f.; Urk. 104 S. 17).
Die Vorinstanz erachtete schliesslich sowohl den objektiven als auch den subjek-
tiven Sachverhalt mit der Begründung als erfüllt, dass der Beschuldigte den
Privatkläger als bösen Menschen klassifiziert und ihn auch noch anlässlich der
staatsanwaltschaftlichen Einvernahme bedroht habe, weshalb naheliegend
erscheine, dass der Beschuldigte alleine mit dem Privatkläger in einer emotional
aufgeladenen Stresssituation ebensolche Drohungen ausstosse, was für die
Glaubhaftigkeit der Aussagen des Privatklägers spreche. Weiter habe der
Beschuldigte selber ausgeführt, dass er die Eisenstange zur Hand genommen
habe, da es ihm Freude mache zu sehen, wie Leute Angst vor lauter schlechtem
Gewissen bekämen, womit auch der subjektive Tatbestand erfüllt sei, da dem Be-
schuldigten habe bewusst sein müssen, dass er den Privatkläger mit seinem Ver-
halten verängstigt habe, was er denn auch beabsichtigt bzw. in Kauf genommen
habe (Urk. 104 S. 18).
2.2.4. Die Verteidigung beurteilt die Anzeige des Privatkläger als Racheakt und
seine Ausführungen gestützt auf jene von F._____ als wiederlegt, weshalb auf die
Aussagen des Beschuldigten, welche in den groben Zügen glaubhaft seien, nicht
eingegangen werden müsse (Urk. 60 S. 10 und 11). Dies bestätigte sie im We-
sentlichen anlässlich der Berufungsverhandlung. Die Aussagen des Privatklägers

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seien unglaubhaft, zumal er auch ein plausibles Motiv habe, den Beschuldigen zu
Unrecht zu belasten. Zudem seien die Aussagen des Privatklägers gestützt auf
jene des Zeugen F._____ widerlegt. Die vorinstanzliche Annahme, dass der Zeu-
ge F._____ nicht vor Ort gewesen sei, sei aktenwidrig und widerspreche den
Aussagen aller drei angesprochener Personen. Im Resultat erweise sich der
Schluss der Vorinstanz, dass der Anklagesachverhalt gemäss Dossier 2 erstellt
sei, als falsch Urk.144 S. 6 ff.).
2.2.5. F._____ führte auf die Frage, ob er etwas über den Vorfall zwischen dem
Beschuldigten und B._____ in der Wohnung des ersteren im Juli 2018 wisse, aus,
"nicht, das ich wüsste", wobei er anfügte, dass es einmal einen Vorfall gegeben
habe, welcher aber – wie er glaube – schon vorher gewesen sei (Urk. 20 S. 4).
Der Zeuge schilderte in der Folge einen Vorfall, bei welchem er weder den Be-
schuldigen mit einer Eisenstange in der Hand noch den Privatkläger B._____ in
besonderer Aufregung angetroffen habe. Ganz generell habe er keine Auseinan-
dersetzung zwischen den beiden feststellen können (Urk. 20 S. 4). Der Beschul-
digte erklärte hingegen, dass B._____ auf ihn habe losgehen wollen, er (der Be-
schuldigte) die Eisenstange behändigt habe, um den Privatkläger zu verjagen und
der Zeuge F._____ ihn schliesslich beruhigt und gefragt habe, was passiert sei
(Urk. 142 S. 6 f. und S. 14 f.). Auch der Privatkläger gab zu Protokoll, dass der
Beschuldigte eine Eisenstange zur Hand genommen habe und die Situation auf-
geladen gewesen sei. Der Zeuge F._____ bestätigte keinen dieser vom Beschul-
digten und vom Privatkläger übereinstimmend geschilderten Umstände. Der
Schluss der Vorinstanz, wonach sich die Anwesenheit des Zeugen F._____ beim
Vorfall vom 24. Juli 2018 nicht erstellen lasse, ist damit insbesondere in der Er-
wägung, dass der Zeuge selber einleitend zu Protokoll gab, dass er sich zwar an
einen Vorfall erinnern möge, dieser sich aber wohl früher abgespielt habe, nicht
zu beanstanden. Auch aus der Einvernahme des Zeugen G._____ ergeben sich
keine Anhaltspunkte dafür, dass sich dieser beim hier interessierenden Sachver-
halt in der Wohnung des Beschuldigten befunden hätte (Urk 18 S. 6 f.). Es ist ent-
sprechend mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass sich weder F._____ noch
G._____ am 24. Juli 2018 in der Wohnung des Beschuldigten befand.

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2.2.6. Zur Erstellung des Sachverhalts kann somit einzig auf die Aussagen des
Beschuldigten und des Privatklägers B._____ abgestellt werden. Der Privatkläger
räumte anlässlich seiner Einvernahmen ein, an besagtem Tag Ketalgin und Vali-
um eingenommen sowie "relativ viel Hasch" geraucht zu haben (Urk. 6 S. 6;
Urk. 7 S. 4). Ebenso räumte er – wie bereits erwähnt – ein, dass er die Anzeige
erstattet habe, weil der Beschuldigte ihn ebenfalls angezeigt habe. Dass er den
Drogenkonsum und die Umstände der Anzeigeerstattung unumwunden offen leg-
te, spricht – entgegen der Einwände der Verteidigung (Urk. 144 S. 6 f.) – sehr
wohl für die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen, und zwar unabhängig von den auf-
grund der Eingeständnisse zu erwartenden konkreten Nachteile (allenfalls straf-
rechtlicher Natur), zumal die Schilderung solcher selbstbelastender Umstände
von Personen, welche vorsätzlich falsche Angaben machen, nicht zu erwarten ist.
Seine Aussagen sind ferner im Kern konstant und – wie auch bereits die Vor-
instanz richtig festhielt – frei von übermässigen Belastungstendenzen dem Be-
schuldigten gegenüber (Urk. 104 S. 15). Richtig ist auch, dass der Privatkläger in
der Lage war, das behändigte Metallrohr detailliert zu beschreiben. Konkrete An-
haltspunkte dafür, dass er bei besagtem Vorfall in seiner Wahrnehmung massge-
blich eingeschränkt war, gibt es nicht. Wenngleich seine Ausführungen teilweise
sprunghaft und ungeordnet wirken, beschreibt er dennoch über beide Einvernah-
men hinweg – streckenweise sehr detailliert, anschaulich und charakteristisch –
was sich im Wesentlichen zugetragen hat, wobei auch zu berücksichtigen ist,
dass die zweite (staatsanwaltschaftliche) Einvernahme rund ein Jahr nach der
ersten (polizeilichen) Einvernahme stattfand (Urk. 7 S. 1). Es ist damit nicht weiter
erstaunlich, dass er gewisse Fragen nicht beantworten konnte und darauf hin-
wies, dass das Ganze schon "lange her" sei (z.B. Urk. 7 S. 4). Insgesamt sind die
Aussagen des Privatklägers mit der Vorinstanz als glaubhaft zu qualifizieren.
Jene des Beschuldigten sind zweifelsohne über weite Strecken dominiert von den
diagnostizierten psychischen Erkrankungen. Dennoch lassen sich seinen Ausfüh-
rungen – in Übereinstimmung mit der Vorinstanz und der Verteidigung – durchaus
sachliche Schilderungen zu den Vorfällen entnehmen, welche das Geschehen
aus seiner Sicht zumindest in den groben Zügen nachzeichnen. Mit der Vor-
instanz ist festzuhalten, dass der Beschuldigte teils widersprüchliche Vorbringen

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machte, im Endeffekt aber einräumte, dass er die Eisenstange behändigt und mit
dieser "butterfly-mässig" (Urk. 9 S. 5) herumgefuchtelt habe, er sich damit vor
bösen Leuten schützen wolle (z.B. Urk. 9 S. 5; Urk. 12 S. 6), er schon glaube,
dass er ein bisschen mit B._____ geschimpft und dieser total Paranoia bekom-
men habe (Urk. 12 S. 6). Auch erklärte er anlässlich der Einvernahme vom
21. Oktober 2019, dass er B._____ vielleicht schon aus Spass gesagt habe, dass
er ihn vom Balkon werfen werde (Urk. 12 S. 8). Und schliesslich gab er auch an-
lässlich der Berufungsverhandlung zu Protokoll, dass er das Eisenrohr behändigt
und zu B._____ gemeint habe, "ah, du bist auch ein Böser?". Er habe gewollt,
dass B._____ verschwinde, aber als dieser auch auf mehrmalige Aufforderung
nicht habe gehen wollen, habe er ihm gegenüber gesagt, "oder soll ich mit dir
Baseball spielen, damit du vom Balkon fliegst?" (Urk. 142 S. 6 f.). Mit der zutref-
fenden Erwägung der Vorinstanz, dass der Beschuldigte auch den Privatkläger
als bösen Menschen klassifiziert und ihn noch anlässlich der staatsanwaltschaftli-
chen Einvernahme vom 7. Mai 2019 beschimpft habe, sowie gestützt auf die im
Kern glaubhaften Aussagen des Privatklägers, kann der Sachverhalt gemäss
Dossier 2 damit objektiv als rechtsgenügend erstellt gelten. Subjektiv hat die Vo-
rinstanz sodann zutreffend darauf hingewiesen, dass der Beschuldigte selbst
aussagte, dass es ihm Freude bereite zu sehen, wie Leute Angst vor lauter
schlechtem Gewissen bekämen (Urk. 104 S. 18). Auch gab er zu Protokoll, dass
der Privatkläger total Paranoia bekommen habe (Urk. D1/12 S. 6). Dem Beschul-
digten war somit bewusst, dass er den Privatkläger mit seinen Drohungen in
Angst und Schrecken versetzte, was er denn auch beabsichtigte.
2.2.7. Der vorgeworfene Sachverhalt gemäss Dossier 2 des Antrags der Staats-
anwaltschaft vom 18. November 2019 ist damit sowohl in objektiver als auch in
subjektiver Hinsicht rechtsgültig erstellt.
3. Dossier 3
3.1. Standpunkte
3.1.1. Die Verteidigung brachte hierzu vor, dass es zwar offenkundig sei, dass der
Beschuldigte nicht habe kooperieren wollen, es jedoch nicht zutreffe, dass er eine

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Kampfstellung eingenommen und die Fäuste wie ein Boxer hochgehalten habe.
Unklar sei auch, ob der Beschuldigte aus eigener Kraft aufgestanden oder von
den Privatklägern E._____ und D._____ hochgerissen worden sei. Dem
Beschuldigten sei sodann bei der Festnahme von hinten ins Gesicht gegriffen
worden, wobei er, nachdem er diesem Griff entglitten sei, mit dem linken Arm eine
Ruderbewegung ausgeführt und den Privatkläger E._____ auf der rechten
Gesichtshälfte getroffen habe. Weder aufgrund der Videoaufnahmen noch der
Aussagen des Zeugen H._____ lasse sich der vorgeworfene Ellenbogenschlag
bzw. generell ein gezielter Schlag gegen die Beamten erstellen (Urk. 60 S 10 f.).
Auch anlässlich der Berufungsverhandlung wendete die Verteidigung ein, dass
der Beschuldigte sich lediglich aus dem schmerzhaften Griff des Privatklägers 4
habe befreien wollen, es sich hierbei um einen natürlichen Reflex gehandelt habe
und entsprechend von einem gezielten Schlag keine Rede sein könne. Der
Beschuldigte habe vielmehr das Gleichgewicht verloren und mit dem linken Arm
eine Ruderbewegung ausgeführt, wodurch der Funktionär im Gesicht getroffen
worden sei (Urk. 144 S. 9).
3.1.2. Die Vorinstanz sah es gestützt auf die bei den Akten liegenden Videoauf-
nahmen sowie die Aussagen der Beteiligten als erstellt an, dass der Beschuldigte
von den Privatklägern 3 und 4 ergriffen worden sei, ohne dass dieser zuerst
aufgestanden sei, eine Kampfhaltung eingenommen oder die Privatkläger 3 und 4
unmittelbar angegriffen habe (Urk. 104 S. 23). Zu sehen sei auf der Videoauf-
nahme in der Folge, dass sich der Beschuldigte vehement gewehrt habe, seinen
linken Arm aus dem Griff habe befreien können und damit eine Schlagbewegung
ausgeführt habe, mit welcher er den Privatkläger E._____ im Gesicht getroffen
habe. Auf dem Video nicht zu sehen sei der vorgeworfene Ellbogenstoss, was
sich allerdings mit den glaubhaften Aussagen des Privatklägers D._____, der
aussagte, der Ellenbogenstoss sei nach dem Schlag gegen den Privatkläger
E._____ erfolgt, erklären lasse (Urk. 104 S. 24). Dem Beschuldigten sei sodann
klar gewesen, dass er durch seine Schlag- und Ellenbogenbewegung auf Kopfhö-
he mit Verletzungen von der Art der eingetretenen habe rechnen müssen und er
habe auch gewusst, dass die Funktionäre der I._____ berechtigt gewesen seien,
ihn zu kontrollieren und gegebenenfalls festzunehmen. Der Sachverhalt gemäss

- 15 -
Dossier 3 des Antrags der Staatsanwaltschaft lasse sich entsprechend antrags-
gemäss erstellen (Urk. 104 S. 25 f.).
3.1.3. Die Vorinstanz hat zutreffende Ausführungen zur Glaubwürdigkeit der
Privatkläger E._____ und D._____ sowie des Zeugen H._____ gemacht (Urk. 104
S. 22). Auf diese kann verwiesen werden. Ebenso kann auf die korrekte Wieder-
gabe des Inhalts der bei den Akten liegenden Videoaufzeichnungen des Vorfalls
sowie die Zusammenfassung der Aussagen der Beteiligten verwiesen werden
(Urk. 104 S. 23 ff.).
3.1.4. Mit der Vorinstanz ist richtig, dass der Videoaufzeichnung der Grossteil des
vorgeworfenen Sachverhaltes entnommen werden kann (vgl. Urk. 104 S. 19 f.).
So ist zweifelsohne zu erkennen, dass die beiden Privatkläger D._____ und
E._____ den sitzenden Beschuldigten nach längeren Diskussionen mit diesem
und nachdem eine weitere I._____-Patrouille dazu gestossen war, aus eigener
Initiative heraus ergreifen (15.31.11 ff.), wobei nicht klar ersichtlich ist, ob die Pri-
vatkläger den Beschuldigten in der Folge gegen seinen Willen auf die Beine stel-
len oder dieser sich aus eigenem Antrieb erhebt. Klar zu sehen ist hingegen, dass
die Privatkläger den Beschuldigten beim Aufstehen bzw. Aufstellen links und
rechts flankieren und ihn von beiden Seiten festhalten, wobei der Privatkläger
E._____ dem Beschuldigten zwischen 15.31.15 und 15.31.16 mit der behand-
schuhten rechten Hand von hinten ins Gesicht fasst. Der Beschuldigte kann sich
kurz darauf aus dem Griff lösen und führt mit seiner freien linken Hand über
seinen Kopf einen Schlag in Richtung des Kopfes des Privatklägers E._____ aus
(15.31.16), mit welchem er diesen auf Höhe der Backe/Stirn der rechten
Gesichtshälfte trifft. Danach verschwinden die Protagonisten aus dem Fokus der
Kamera (15.31.17) und erscheinen erst bei 15.31.28 wieder vollständig im Bild,
wobei nun zu sehen ist, wie der Privatkläger D._____ umringt und unterstützt von
den weiteren I._____ auf dem sich bäuchlings auf dem Boden befindlichen Be-
schuldigten liegt und diesen so fixiert (vgl. auch Urk. 104 S. 19 f.).
3.1.5. Die gegen den Privatkläger E._____ ausgeführte Schlagbewegung ist auf
den Videoaufnahmen klar ersichtlich. Richtig ist, dass der Privatkläger E._____
dem Beschuldigten von hinten ins Gesicht fasste und die Schlagbewegung des

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Beschuldigten im Rahmen eines Gerangels zwischen ihm und den Privatklägern
erfolgte. Dennoch trifft nicht zu, dass es sich um eine gänzlich unkontrollierte Re-
aktion bzw. Ruderbewegung zur Beibehaltung des Gleichgewichts handelte, wie
die Verteidigung glauben machen will (Urk. 107 S. 5). Der Beschuldigte verhielt
sich von Beginn weg renitent und leistete deutlich sichtbaren, körperlichen Wider-
stand. Er wollte sich zweifelsohne aus dem Griff der Privatkläger lösen. Wenn die
Verteidigung vorbringt, dass es wohl dem menschlichen Reflex entspreche, sich
aus einer solch misslichen Situation (gemeint aus dem Griff des Privatklägers
E._____ in das Gesicht des Beschuldigten) zu lösen, verkennt er, dass eine ver-
ständige Person in einer solchen Situation überhaupt gar nicht erst körperlichen
Widerstand leisten würde. Der Beschuldigte hingegen opponierte, wehrte sich mit
den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln und setzte, just als er seinen Arm
freikriegte, zu einem Schlag in Richtung des Kopfes des Privatklägers E._____
an, dessen Position er aufgrund des nahen körperlichen Kontaktes der Beteiligten
zueinander durchaus in der Lage war abzuschätzen. In Würdigung all dieser
Umstände ist die auf dem Video ersichtliche Schlagbewegung klar als solche, und
nicht als unkontrollierte, gänzlich ziellose Ausgleichbewegung zu qualifizieren.
Der dem Beschuldigten gemäss Dossier 3 vorgeworfene Schlag gegen den
Privatkläger E._____ ist damit antragsgemäss erstellt. Die Folgen desselben sind
im Übrigen, wie auch die Verletzungen des Privatklägers D._____, ärztlich doku-
mentiert (Urk. D3/13/2/2 und D3/13/1/1; vgl. auch die Fotos in Urk. D3/4). Beim
Privatkläger D._____ wurde im Nachgang zur Auseinandersetzung eine Nasen-
beinfraktur festgestellt, welche gemäss Aussagen des Privatklägers einen opera-
tiven Eingriff sowie eine rund einwöchige Arbeitsunfähigkeit zur Folge hatte
(Urk. D3/13/1/1; D3/6 S. 3; D3/7 S. 5). Der Beschuldigte führte zum Hergang die-
ser Verletzung befragt aus, dass der Privatkläger mit seinem Kopf in seine Faust
gesprungen sei bzw. er vermutlich von seinem Kumpel eines ins Gesicht gekriegt
habe bzw. ganz generell, dass er (der Beschuldigte) sie (die Privatkläger) nicht
geschlagen habe (Urk. D1/10 S. 2 f.; Urk. D1/12 S. 9). Abgesehen von den offen-
sichtlichen, wohl der Erkrankung des Beschuldigten geschuldeten Übertreibun-
gen, wie dass ihm einer mit dem Schlagstock von hinten auf den Kopf geschlagen
habe (Urk. D1/12 S. 9), macht der Beschuldigte damit sinngemäss geltend, dass

- 17 -
der Privatkläger D._____ sich die Verletzung im Gerangel, und nicht durch einen
Ellenbogenschlag von ihm zugezogen habe. Das ist grundsätzlich denkbar und
mit den Videoaufnahmen nicht zu widerlegen.
3.1.6. Der als Zeuge befragte Leiter der Filiale des entsprechenden J._____,
H._____, sagte aus, dass der Beschuldigte sehr aggressiv und kaum zu bändigen
gewesen bzw. sogleich ausgerastet sei (Urk. D3/10 S. 1 f.). Er sei voll auf den ei-
nen Securitas losgegangen, habe um sich geschlagen und sei wie ein wildes Tier
gewesen. Er sei sehr aggressiv und wohl auf Drogen gewesen (Urk. D3/10 S. 2).
Die I._____ hätten den Beschuldigten hingegen bloss festhalten und beruhigen
wollen, wie der Zeuge auf die Frage, ob die I._____ den Beschuldigten angegrif-
fen oder geschlagen hätten, ausführte. Er arbeite seit sechs Jahren da und die
I._____ seien immer sehr professionell gewesen (Urk. D3/11 S. 4). Weiter sagte
der Privatkläger D._____ zurückhaltend, aber klar und deutlich aus, dass ihm der
Beschuldigte, nachdem er sich aus dem Griff habe lösen können, den Ellenbogen
ins Gesicht geschlagen habe (Urk. D3/6 S. 2; Urk. D3/7 S. 4). Der Privatkläger
E._____ konnte hierzu hingegen keine sachdienlichen Angaben machen (Urk.
D3/9 S. 6.).
3.1.7. Die Aussagen sowohl des Zeugen als auch der beiden Privatkläger sind
glaubhaft, wenngleich jene des Zeugen ein wenig aufgeregter bzw. ungeordneter
wirken als jene der Privatkläger, welche beide grundsätzlich sehr nüchtern und
zurückhaltend aussagten. Zu Recht wendet die Verteidigung ein, dass der Privat-
kläger D._____ geschildert habe, wie der Beschuldigte vor dem Ergreifen eine
Kampfhaltung eingenommen habe (Urk. D3/6 S. 2). Dies lässt sich auf den Video-
aufnahmen nicht erkennen, kann aber nicht dazu führen, dass die ansonsten
grösstenteils wertungsfrei beschreibenden Aussagen des Privatklägers als un-
glaubhaft zu taxieren wären. Von einer Stimmungsmache gegen den Beschuldig-
ten oder übermässigen Belastungstendenzen kann keine Rede sein. Der Privat-
kläger D._____ schildert denn auch den eigentlichen Ellenbogenschlag ohne
Übertreibungen oder übermässige Schuldzuweisungen (Urk. D3/6 S. 2 und D3/7
S. 4). Auf die Aussagen sowohl der Privatkläger als auch des Zeugen H._____,
welche sich im Kerngeschehen decken bzw. alle den Beschuldigten als unkontrol-

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lierten Aggressor beschreiben, kann damit abgestellt werden. In Würdigung der
Videoaufnahmen, der bei den Akten liegenden ärztlichen Unterlagen zum Nasen-
beinbruch, welcher der Privatkläger D._____ erlitt, sowie den übereinstimmenden
und glaubhaften Aussagen der Privatkläger und des Zeugen H._____ ist damit
zweifelslos erstellt, dass der Beschuldigte sowohl dem Privatkläger E._____ einen
Schlag in das Gesicht als auch dem Privatkläger D._____ einen solchen mit dem
Ellenbogen gegen die Nase versetzte. Dabei ist, was bereits die Vorinstanz zu-
recht hervorhob (Urk. 104 S. 25), darauf hinzuweisen, dass die Schläge vom Be-
schuldigten im Rahmen eines Gerangels abgegeben wurden, dem Beschuldigten
aufgrund des nahen körperlichen Kontaktes der Beteiligten aber zweifelsohne klar
war, wo sich die Privatkläger jeweils aufhielten bzw. in welche Richtung er zu
schlagen hatte, um diese zu treffen. Es handelte sich somit bei beiden Schlägen
zwar nicht um von Angesicht zu Angesicht ausgeteilte, sehr wohl aber gezielt in
Richtung der Privatkläger abgesetzte Hand- und Ellenbogenschläge. Damit ist
auch gesagt, dass der Beschuldigte Verletzungen von der Art der eingetretenen
zumindest in Kauf nahm. Die Verletzungen der Privatkläger, welche aus dieser
Auseinandersetzung tatsächlich resultierten, sind sodann ärztlich dokumentiert
und damit ebenfalls im Sinne des Antrages der Staatsanwaltschaft erstellt
(Urk. D3/13/1/1 und D3/13/2/1).
Zur Frage, ob dem Beschuldigte bewusst war, dass die Privatkläger in Ausübung
ihrer dienstlichen Aufgaben handelten, kann auf die zutreffenden Ausführungen
der Vorinstanz verweisen werden (Urk. 104 S. 25). Die Verteidigung schloss sich
diesen Ausführungen denn auch anlässlich der Berufungsverhandlung an
(Urk. 144 S. 8). Weiter hat der Beschuldigte selbst ausgesagt, dass er sehr oft
kontrolliert worden sei und er damals seinen Ausweis habe hervornehmen wollen,
als die I._____-Mitarbeiter zu ihm gekommen seien (Urk. D1/10 S. 1 f.; Urk. D1/11
S. 2; Urk. D1/12 S. 9). Die I._____ trugen im Übrigen, wie den
Videoaufzeichnungen entnommen werden kann, gelbe Signalwesten mit ent-
sprechender Aufschrift. Dem Beschuldigten war somit klar, dass es sich bei den
Privatklägern D._____ und E._____ um Funktionäre der I._____ handelte.

- 19 -
3.1.8. Der Sachverhalt, wie er dem Beschuldigten in Dossier 3 des Antrags der
Staatsanwaltschaft vom 18. November 2019 vorgeworfen wird, ist demnach
sowohl in objektiver als auch in subjektiver Hinsicht rechtsgültig erstellt.
III. Rechtliche Würdigung
1. Dossier 2
1.1. Die Vorinstanz verurteilte den Beschuldigten aufgrund des Sachverhalts
gemäss Dossier 2 wegen Drohung gemäss Art. 180 Abs. 1 StGB. Die Verteidi-
gung machte hierzu sowohl vor Vorinstanz als auch im Berufungsverfahren keine
Ausführungen (Urk. 144 S. 11).
1.2. Die Würdigung der Vorinstanz erweist sich als korrekt. Der Beschuldigte
hat dem Privatkläger damit gedroht, ihn mit einer Eisenstange tot- bzw. auf den
Kopf zu schlagen, und ihn vom Balkon zu werfen. Wie die Vorinstanz zutreffend
festhielt, sind allenfalls vorhandene Mentalvorbehalte beim Beschuldigten nicht
von Relevanz, zumal zur Frage, ob der Privatkläger in Angst und Schrecken ver-
setzt wurde, auf dessen Empfinden abzustellen ist. Der Tatbestand der Drohung
ist demnach mit den zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz, auf welche ver-
wiesen werden kann, sowohl objektiv als auch subjektiv erfüllt (Urk. 104 S. 26 f.).
2. Dossier 3
2.1. Die Vorinstanz verurteilte den Beschuldigten aufgrund des Sachverhalts
gemäss Dossier 3 wegen (eventualvorsätzlich begangener) einfacher Körperver-
letzung nach Art. 123 Ziffer 1 StGB sowie Gewalt und Drohung gegen Behörden
und Beamte nach Art. 285 Abs. 1 StGB, wobei sie bei der Prüfung des letzteren
Tatbestandes sowohl das Vorliegen einer Notwehrlage als auch die Annahme
einer Putativnotwehr verwarf (Urk. 104 S. 29 ff.). Die Verteidigung führte hierzu
aus, dass die Beamten der I._____ keine Befugnisse dazu gehabt hätten, den
Ausweis des Beschuldigten zu prüfen oder ihn festzunehmen. Der Beschuldigte
habe sich zwar im J._____ zuvor unflätig benommen, indessen vor Ort kein Delikt
verübt, welches Grund gewesen wäre, ihn festzunehmen. Auch habe er die Be-

- 20 -
amten nicht angegriffen. Der Tatbestand der Gewalt und Drohung gegen Behörde
und Beamte sei demnach nicht erfüllt (Urk. 60 S. 12).
2.2. Die Erwägungen der Vorinstanz zum Ellenbogenschlag gegen den Privat-
kläger D._____ sowie den Schlag gegen den Privatkläger E._____ sind in allen
Teilen zutreffend und können ohne Weiteres übernommen werden (Urk. 104
S. 28 f.). Gleich verhält es sich mit den Überlegungen, welche die Vorinstanz
betreffend den subjektiven Tatbestand der einfachen Körperverletzung anstellte
(Urk. 104 S. 29). Durch die Art und Weise, wie der Beschuldigte während der
Personenkontrolle um sich und in Richtung der hinter ihm stehenden I._____-
Funktionäre schlug, nahm er – wie bei der Sachverhaltserstellung gezeigt wurde –
zweifelsohne in Kauf, diesen Verletzungen von der Art der eingetretenen zu-
zufügen, weshalb er zumindest eventualvorsätzlich handelte (Urk. 104 S. 29).
Zu den Tatbestandsvoraussetzungen von Art. 285 Ziffer 1 StGB machte die
Vorinstanz zutreffende theoretische Ausführungen, auf welche verwiesen werden
kann (Urk. 104 S. 29 f.). Ebenso stellte die Vorinstanz richtig fest, dass es sich bei
der I._____ AG um einen Sicherheitsdienst handelt, der mit Bewilligung des Bun-
desamtes für Verkehr für Transportunternehmen tätig ist, namentlich die SBB
AG (https://www.bav.admin.ch/bav/de/home/themen-a-z/sicherheitsdienste-im-
oeffentlichen-verkehr/sicherheitsorgane-im-oev-mit-hoheitlichen-befugnissen.html;
abgerufen zuletzt am 23. November 2020). Zuzustimmen ist der Vorinstanz auch
darin, dass die I._____ als Sicherheitsdienst gemäss Art. 2 Abs. 2 des Bundesge-
setzes über die Sicherheitsorgane der Transportunternehmen im öffentlichen Ver-
kehr vom 18. Juni 2010 (fortan BGST) gilt. Nach Art. 4 BSTG kann der Sicher-
heitsdienst unter anderem Personen befragen und Ausweiskontrollen vornehmen
(lit. a) sowie Personen, die sich vorschriftswidrig verhalten, anhalten, kontrollieren
und wegweisen (lit. b). Die Festnahme angehaltener Personen ist indes der
Transportpolizei vorbehalten (Art. 4 Abs. 2 lit. a BSTG). Nach Abs. 5 derselben
Bestimmung darf weiter polizeilicher Zwang ausgeübt werden, soweit dies für das
Anhalten, die Kontrolle, die Wegweisung oder die vorläufige Festnahme erforder-
lich ist. Wird eine Person wegen Begehung eines Verbrechens oder Vergehens
vorläufig festgenommen und der Polizei übergeben, so sind Handschellen oder

- 21 -
Fesselungsbänder zulässig (Art. 4 Abs. 5 BSTG). Entscheidend ist vorliegend
aber ohnehin, dass die Qualifikation als Amtshandlung im Sinne von Art. 285
StGB nicht deshalb zu verneinen ist, weil der Beamte sein Ermessen überschrit-
ten hat. Dem Rechtsadressaten stehen gegen rechtswidrige Amtshandlungen in
erster Linie die Rechtsmittel zur Verfügung. Nur wo von diesen von vorneherein
kein wirksamer Schutz zu erwarten ist, lässt sich – ähnlich wie beim Notstand
nach Art. 34 StGB – der gewalttätige Widerstand rechtfertigen. Voraussetzung ist
aber in jedem Fall, dass die Widerrechtlichkeit der Amtshandlung offensichtlich ist
und dass der Widerstand der Bewahrung oder Wiederherstellung des rechtmässi-
gen Zustandes dient. Fehlerhafte Verwaltungsakte sind somit in der Regel nicht
nichtig, sondern nur anfechtbar, und sie werden durch Nichtanfechtung rechtsgül-
tig. Nichtigkeit, d.h. absolute Unwirksamkeit einer Verfügung wird nur angenom-
men, wenn der ihr anhaftende Mangel besonders schwer wiegt, wenn er offen-
sichtlich oder zumindest leicht erkennbar ist und wenn zudem die Rechtssicher-
heit durch die Annahme der Nichtigkeit nicht ernsthaft gefährdet wird (sog. Evi-
denztheorie, vgl. statt vieler: BGE 132 II 21 E. 3.1, mit weiteren Hinweisen).
Vorliegend rückten die Funktionäre der I._____ aufgrund der Meldung aus, dass
der Beschuldigte in der J._____ Filiale am Hauptbahnhof Zürich die sich in der
Schlange vor der Kasse befindlichen Personen weggeschubst, hiernach laut
geworden und die Kassierin beleidigt habe und ihr gegenüber tätlich geworden sei
bzw. ihr Geld angeworfen habe (Urk. D3/11 S. 3; Urk. D3/1 S. 4 unten). Bereits da
stellte sich somit nicht nur die Frage nach der Aussprache eines Hausverbotes,
sondern auch nach der Aufklärung von Straftaten. Der Beschuldigte verhielt sich
sodann anlässlich der Ausweiskontrolle, welche zweifelsohne im Kompetenzbe-
reich der I._____-Funktionäre lag (vgl. Art. 4 Abs. 1 lit. a BSTG), renitent und be-
leidigend, und sodann sowohl gegenüber dem Privatkläger D._____ als auch dem
Privatkläger E._____ körperlich übergriffig. Auch der Einsatz von Handschellen
durch die Funktionäre der I._____ war damit zumindest nicht offensichtlich
rechtswidrig, weshalb der gewaltsame Widerstand des Beschuldigten nicht ge-
rechtfertigt war.

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Die Privatkläger E._____ und D._____ nahmen demnach als Beamte im Sinne
von Art. 285 Abs. 1 StGB eine in ihrer Kompetenz liegende Amtshandlung vor, bei
welcher sie vom Beschuldigten tätlich angegangen wurden (hierzu die Vorinstanz
zutreffend: Urk. 104 S. 30 und 32). Die Vorinstanz hat sodann zum subjektiven
Tatbestand richtigerweise darauf hingewiesen, dass der Beschuldige selbst mehr-
fach zu Protokoll gegeben habe, dass er sich gegenüber den Privatklägern habe
ausweisen wollen, weshalb er gewusst haben müsse, dass diese als Beamte
gehandelt hätten (wofür im Übrigen bereits die dabei getragenen, signalfarbenen
Westen sprechen). Der Beschuldigte musste somit zumindest in Kauf genommen
haben, dass er gegenüber Beamten im Sinne von Art. 285 Abs. 1 StGB tätlich
wurde (Urk. 104 S. 33). Damit ist sowohl der objektive als auch der subjektive
Tatbestand von Art. 285 Abs. 1 StGB erfüllt.
Nachdem weiter ein rechtswidriger Angriff nicht vorlag, fehlt es an einer notwen-
digen Voraussetzung der rechtfertigenden Notwehr gemäss Art. 15 StGB, wie
bereits die Vorinstanz zutreffend feststellte (Urk. 104 S. 33 f.). In der Folge prüfte
sie auch die Putativnotwehr, welche vorliegt, wenn der Täter über das Vorliegen
eines rechtswidrigen Angriffs irrt und welcher Irrtum sodann nach Art. 13 StGB zu
beurteilen wäre (statt vieler: OFK/StGB-Donatsch, StGB 15 N 6). Die Vorinstanz
wies hier allerdings zutreffend darauf hin, und es wurde auch erstellt, dass der
Beschuldigte die Funktionäre der I._____ als Beamte erkannt und sich habe aus-
weisen wollen. Ein Irrtum über den wesentlichen Sachverhalt, nämlich die Funkti-
on der Privatkläger E._____ und D._____, lag damit eben gerade nicht vor. Dass
der Beschuldigte sich allenfalls nicht im Klaren darüber war, welche Kompetenzen
den Beamten zukamen, kann nicht zur Annahme einer Putativnotwehr führen. Es
liegen demnach keine Rechtfertigungsgründe vor.
3. Schuldfähigkeit
3.1. Es wird sodann allseits (von der Verteidigung eventualiter) die Feststellung
beantragt, dass der Beschuldigte die Tatbestände in nicht selbstverschuldeter
Schuldunfähigkeit im Sinne von Art. 19 Abs. 1 StGB begangen hat. Die Vor-
instanz hat hierzu das Notwendige ausgeführt und mit Bezug auf das von keiner
Seite kritisierte, überzeugende Gutachten von Prof. Dr. med. K._____, welcher

- 23 -
darin zum klaren Schluss kommt, dass der Beschuldigte zum Zeitpunkt der Taten
an einer akuten paranoiden Schizophrenie sowie unter einem Abhängigkeitssyn-
drom von multiplen Substanzen gelitten habe und deswegen nicht in der Lage
gewesen sei, das Unrecht seiner Taten einzusehen, weshalb aus psychiatrischer
Sicht Schuldunfähigkeit vorgelegen habe, den Antrag gutgeheissen (Urk. 104
S. 35 f.; Urk. D1/25/4). Dem kann ohne Weiteres zugestimmt werden.
3.2. Es ist damit in Bestätigung der vorinstanzlichen Dispositivziffern 2 bis 3
festzustellen, dass der Beschuldigte die Tatbestände der Drohung im Sinne von
Art. 180 Abs. 1 StGB, der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123
Ziff. 1 StGB sowie der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im
Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB im Zustand der Schuldunfähigkeit gemäss Art. 19
Abs. 1 StGB erfüllt hat, und es ist aus diesen Gründen von einer Bestrafung
abzusehen (Urk. 104 S. 50).
IV. Massnahme
1. Standpunkte
1.1. Die Staatsanwaltschaft beantragte die Anordnung einer stationären
Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB (Behandlung von psychischen
Störungen; Urk. 36 S. 6). Die Verteidigung stellte vor Vorinstanz und auch im
Berufungsverfahren eventualiter, d.h. für den Fall, dass die vorgeworfenen Tatbe-
stände erfüllt seien, denselben Antrag (Urk. 144 S. 1).
1.2. Die Vorinstanz ordnete gestützt auf das Gutachten von Prof. Dr. med.
K._____ eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB und deren
Vollzug in einer geschlossenen Einrichtung im Sinne von Art. 59 Abs. 3 StGB an
(Urk. 104 S. 39).
2. Würdigung
2.1. Die Vorinstanz hat zutreffende Ausführungen zu den Voraussetzung der
Anordnung einer stationären therapeutischen Massnahme im Sinne von Art. 59
Abs. 1 StGB gemacht (Urk. 104 S. 36). Rekapitulierend ist nochmals darauf

- 24 -
hinzuweisen, dass eine Massnahme anzuordnen ist, wenn (a) eine Strafe allein
nicht geeignet ist, der Gefahr weiterer Straftaten des Täters zu begegnen, (b) ein
Behandlungsbedürfnis des Täters besteht oder die öffentliche Sicherheit dies
erfordert und (c) die Voraussetzungen der Artikel 59 - 61, 63 oder 64 erfüllt sind
(Art. 56 Abs. 1 lit. a bis c StGB). Die Anordnung einer Massnahme setzt stets vo-
raus, dass der mit ihr verbundene Eingriff in die Persönlichkeitsrechte des Täters
im Hinblick auf die Wahrscheinlichkeit und Schwere weiterer Straftaten nicht un-
verhältnismässig ist (Art. 56 Abs. 2 StGB). Das Gericht kann eine stationäre Be-
handlung anordnen, wenn der Täter psychisch schwer gestört ist, ein Verbrechen
oder Vergehen begangen hat, das mit seiner psychischen Störung in Zusammen-
hang steht und zu erwarten ist, dadurch lasse sich der Gefahr weiterer, mit seiner
psychischen Störung im Zusammenhang stehender Taten begegnen (Art. 59
Abs. 1 lit. a und b StGB). Der Vollzug in einer geschlossenen Einrichtung ist
möglich, solange die Gefahr besteht, dass der Täter flieht oder weitere Straftaten
begeht (Art. 59 Abs. 3 StGB).
Die Vorinstanz hat sodann zutreffend darauf hingewiesen, dass die Anordnung
einer stationären therapeutischen Massnahme empfindlich in die Persönlichkeits-
rechte des Adressaten eingreife (Urk. 104 S. 37 unten). Damit die Anordnung und
der Vollzug einer stationären Massnahme einer Prüfung unter rechtsstaatlichen
Aspekten standhält, ist eine Güterabwägung zwischen dem öffentlichen Interesse
an Sicherheit und dem Freiheitsinteresse der betroffenen Person vorzunehmen,
was – wie gesehen – in Art. 56 Abs. 2 StGB besonders hervorgehoben wird. Das
Verhältnismässigkeitsprinzip beansprucht Geltung bei jeder Art staatlicher Tätig-
keit. Ein staatlicher Eingriff darf in sachlicher, räumlicher, zeitlicher und personel-
ler Hinsicht nicht einschneidender sein als notwendig (BGE 126 I 112, 119 f. E. 5b
m. w. N.; zum Ganzen: BSK StGB-Heer, Art. 56 N 34, mit weiteren Hinweisen).
Das Verhältnismässigkeitsprinzip umfasst drei Teilaspekte. Eine Massnahme
muss notwendig sowie geeignet sein, bei der betroffenen Person die Legal-
prognose zu verbessern, was sich bereits aus deren Zweck ergibt, und es muss
eine vernünftige Relation bestehen zwischen dem Eingriff und dem angestrebten
Ziel (BSK StGB-Heer, Art. 56 N 35, mit weiteren Hinweisen). Bei einer Prüfung
der letztgenannten Verhältnismässigkeit i. e. S. fallen im Rahmen einer Gesamt-

- 25 -
würdigung einerseits insbesondere die Schwere des Eingriffs in die Freiheitsrech-
te der betroffenen Person in Betracht. Anderseits sind das Behandlungsbedürfnis
der betroffenen Person sowie die Schwere und die Wahrscheinlichkeit künftiger
Straftaten relevant. Die von der betroffenen Person ausgehende Gefahr ist hinrei-
chend zu konkretisieren. Es stellt sich die Frage, ob sich der soziale Konflikt, des-
sen Folge die Straftat war, wiederholen kann, oder ob alternative Interventionen
den Grad der Gefahr zu reduzieren geeignet sind. Den Gefahren, die von einem
Täter zu befürchten sind, muss bei einer Interessenabwägung grössere Bedeu-
tung zukommen als der Schwere des mit einer Massnahme verbundenen Eingriffs
(BGE 102 IV 12, 14; 118 IV 108, 113 m. w. N.; 118 IV 213, 217; 118 IV 351, 356;
120 IV 1, 3; zum Ganzen: BSK StGB-Heer, Art. 56 N 36-37, mit weiteren Hinwei-
sen.)
2.2. Mit Schreiben vom 4. Juni 2019 wurde Prof. Dr. med. K._____, der den
Beschuldigten bereits 2011 begutachtete (Urk. D1/25/4 S. 34), mit der Aus-
arbeitung eines fachärztlichen Gutachtens über den Beschuldigten beauftragt
(Urk. D1/25/2). Der Beschuldigte lehnte anlässlich eines Kurzkontaktes des
Gutachters im Untersuchungsgefängnis Zürich vom 8. Juli 2019 die Teilnahme an
der Begutachtung sowie das Einholen fremdanamnestischer Auskünfte ab, wes-
halb nach Rücksprache mit der Auftraggeberin ein Aktengutachten erstellt wurde
(Urk. D1/25/3; Urk. D1/25/4 S. 34). Dieses wurde am 19. August 2019 erstattet
(Urk. D1/25/4). Der Gutachter diagnostiziert beim Beschuldigten eine chronische
paranoide Schizophrenie (ICD-10: F20.0), psychische Störungen und Verhaltens-
störungen durch multiplen Substanzkonsum bzw. ein Abhängigkeitssyndrom
(ICD-10: F19.2) sowie eine anamnestisch kombinierte Störung schulischer
Fertigkeiten, Legasthenie und Dyskalkulie (ICD-10: F81.3; Urk. D1/25/4 S. 34).
Insgesamt ergebe sich im Rahmen der aktuellen Psychopathologie des Beschul-
digen ein hohes Risiko (Rückfallwahrscheinlichkeit innert 5 Jahren bei 45 %;
Urk. D1/25/4 S. 43) für das Ausführen von angedrohten Taten, wobei bei
fortbestehender Erkrankung Sachbeschädigungen sowie bedrohliches oder
aggressives Verhalten bis hin zu (schweren) Gewaltstraftaten zu erwarten seien
(Urk. D1/25/4 S. 48). Als besonders gefährdete Personengruppe seien nahe
Bezugspersonen (Bruder, evtl. Ehefrau), Mitarbeiter von Polizei und Ordnungs-

- 26 -
diensten sowie potentiell auch fremde Personen, welche der Beschuldigte in sein
Wahnsystem einschliesse, zu benennen (Urk. D1/25/4 S. 33 f.).
Der Gutachter weist sodann richtigerweise darauf hin, dass beim Beschuldigten
ab dem 1. November 2011, nach einem Klinikaufenthalt im Sanatorium Kilchberg,
eine ambulante medikamentöse Erhaltungstherapie (zweiwöchentlich antipsycho-
tische Depotmedikation mit Risperdal) installiert worden sei und der Beschuldigte
unter dieser Medikation im Zeitraum bis Mitte 2017 keine Krankheitssymptome
mehr gezeigt habe und stabil gewesen sei (Urk. D1/25/4 S. 23 und S. 28). Ge-
mäss Gutachter würden sich in diesem Zeitraum keine Hinweise für das erneute
Vorliegen von positiv psychotischen Symptomen, für strafrechtlich relevante
Verhaltensweisen oder schwere interpersonelle Schwierigkeiten ergeben
(Urk. D1/25/4 S. 39). Nach eigenverantwortlichem Abbruch der Therapie und
Verweigerung der Medikation Mitte 2017, wobei sich auch der Konsum psycho-
troper Substanzen gesteigert habe, habe sich eine allmähliche psychopathologi-
sche Verschlechterung auch wieder mit positiv psychotischen Symptomen einge-
stellt (Urk. D1/25/4 S. 39). Die Kriminalprognose hange damit massgeblich von
der Reduktion psychotischer Symptome ab, wobei der Behandlungsverlauf ab
2011 nahe lege, dass durch Etablierung einer langfristigen psychopharmakologi-
schen Therapie sowie einer engmaschigen psychiatrisch-psychotherapeutischen
Betreuung massgebliche Fortschritte in der Symptomreduktion möglich seien
bzw. bei Gewährleistung einer regelmässigen antipsychotischen Medikation
(bestenfalls Risperdal in Depotform), weitmöglichster Abstinenz von psychotropen
Substanzen sowie einer psychotherapeutischen Begleitung ein geringes Risiko für
erneute Gewaltdelikte bestehe (Urk. D1/25/4 S. 45 f.).
Der Gutachter gibt allerdings zu bedenken, dass der Beschuldigte seit zwei Jah-
ren die erforderliche Behandlung verweigere und sich in diesem Zeitraum wieder-
holt unkooperativ, bedrohlich und gewalttätig gezeigt habe (Urk. D1/25/4 S. 46).
Weitere ungünstige Faktoren seien das Fehlen eines stabilen und stützenden
sozialen Umfeldes, die komorbide Suchterkrankung sowie finanzielle Schwierig-
keiten (Urk. D1/25/4 S. 46). Da sich der Beschuldigte zudem anlässlich der Kurz-
besuches krankheitsuneinsichtig gezeigt und eine künftige Behandlung vehement

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abgelehnt habe, sei vor dem Hintergrund der ungünstigen Legalprognose und
kriminellen Vorgeschichte, des gescheiterten ambulanten Behandlungsversuches
mit anhaltender Behandlungsverweigerung sowie der vielfältigen Stressoren eine
stationäre Massnahme nach Art. 59 StGB als notwendig und zielführend zu
betrachten (Urk. D1/25/4 S. 46).
2.3. Die ausführlichen Erwägungen des Gutachters sind verständlich, schlüssig
und nachvollziehbar. Die Behandlungsbedürftigkeit des Beschuldigten ist ausge-
wiesen und allseits unbestritten. Die erfolgte ambulante Betreuung mit begleiten-
der Medikation ab Ende 2011 bis Mitte 2017 zeigte gute Erfolge, kommt gegen-
wärtig allerdings aufgrund der anhaltenden Behandlungsverweigerung und der
unter Ziffer 2.2 hiervor umschriebenen ungünstigen Umstände bzw. Stressoren
nicht in Frage. Art. 63 Abs. 3 StGB lässt es zwar zu, dass der Täter vorüberge-
hend stationär behandelt wird, wenn dies zur Einleitung einer ambulanten Be-
handlung geboten ist. Die stationäre Behandlung ist indes von Gesetzes wegen
auf zwei Monate beschränkt und insbesondere geeignet für kurzfristige (und un-
problematische sowie planbare) Vorbereitungen des Massnahmeantritts. Denkbar
ist eine solche Anordnung vor allem zur Durchführung eines (zumeist in kurzer
Zeit abzuschliessenden) körperlichen Entzuges bei Substanzenabhängigkeit,
durchaus aber auch bei anderen Anlaufschwierigkeiten, wie der Einstellung einer
medikamentösen Behandlung, wie sie bei Schizophrenie angezeigt sein kann
(BSK StGB-Heer, Art. 63 N 77). Angesichts der im vorliegenden Fall aber seit
25 Jahren bestehenden, weitestgehend unbehandelten schizophrenen Grund-
erkrankung sowie dem eben solange bestehenden missbräuchlichen Konsum
psychotroper Substanzen, welche beiden Umstände sich nicht nur gegenseitig
negativ beeinflussen, sondern auch je mit massiven psychosozialen und kogniti-
ven Leistungseinbussen einhergehen (hierzu Urk. D1/25/4 S. 14), der anhalten-
den Behandlungsverweigerung, die sich aktuell auch darin zeigte, dass der
Beschuldigte die Entlassung aus dem vorzeitigen Massnahmevollzug beantragte,
der fehlenden Krankheitseinsicht, welche sich auch nochmals deutlich anlässlich
der Berufungsverhandlung zeigte ("Das ist Psychiatergequassel […] Dieser
Psychiater hat mein Wesen und meine Menschlichkeit so falsch dargestellt, das
ist eine grosse Lügengeschichte […]", Urk. 142 S. 10), scheint ein maximal auf

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zwei Monate befristeter, der ambulanten Betreuung vorausgehender stationärer
Vollzug nicht als geeignet, die notwendige therapeutische Ansprechbarkeit
herzustellen.
Es ist damit in Bestätigung des Vorinstanzlichen Urteils der Empfehlung des
Gutachters folgend eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB
anzuordnen.
2.4. Die Vorinstanz hat sodann in Nachachtung der gutachterlichen Erwägun-
gen darauf hingewiesen, dass der Vollzug der stationären Massnahme in einer
geschlossenen Einrichtung gemäss Art. 59 Abs. 3 StGB als notwendig erscheine,
wobei von einer Behandlung in einer Strafanstalt abzusehen und die Erforderlich-
keit des geschlossenen Vollzuges in Berücksichtigung der durch eine erfolgreiche
medikamentöse und psychotherapeutische Behandlung beeinflussbaren Kriminal-
prognose regelmässig neu zu prüfen sei, was indes eine Vollzugsfrage darstelle
(Urk. 104 S. 39). Diesen Erwägungen kann ohne Weiteres zugestimmt werden
(zur Vollzugsfrage siehe BGE 142 IV 1). Die Anordnung des vorerst geschlosse-
nen Vollzuges der stationären Massnahme nach Art. 59 Abs. 3 StGB erscheint als
zwingende Konsequenz der aktuell und ohne Behandlung fortdauernden hohen
Rückfallgefahr sowie auch der Fluchtgefahr, welche aufgrund der jüngst im
Gesuch um Entlassung aus dem vorzeitigen Massnahmevollzug bestätigten an-
haltenden Therapieunwilligkeit sowie der weiterhin fehlenden Krankheitseinsicht
zu befürchten ist.
Entsprechend ist festzuhalten, dass die im Rahmen der anzuordnenden stationä-
ren Massnahme vorzunehmende Behandlung in einer geschlossenen Einrichtung
nach Art. 59 Abs. 3 StGB erfolgen sollte, wobei die Vollzugsbehörde darauf
hinzuweisen ist, dass sich angesichts der durch Therapierfolge wesentlich
beeinflussbaren Legalprognose eine regelmässige Überprüfung der Voraus-
setzungen des geschlossenen Vollzuges angebracht ist.

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V. Anrechnung der Haft
Wie die Vorinstanz zutreffend ausführte, sind die vom Beschuldigten in Unter-
suchungs- und Sicherheitshaft erstandenen Tage an die auszusprechende statio-
näre Massnahme anzurechnen. Dasselbe gilt für die im vorzeitigen Massnahme-
vollzug verbrachten Tage (vgl. BGE 114 IV 236 E. 3.8; Urteil des Bundesgerichts
6B_1213/2016 vom 8. März 2017 E. 2.2; BGE 145 IV 65 E. 2.3.4 und 2.7.1;
Urk. 104 S. 40). Es ist damit festzuhalten, dass die bis und mit heute durch Haft
und vorzeitigen Massnahmevollzug insgesamt erstandenen 565 Tage an die
auszusprechende stationäre Massnahme anzurechnen sind.
VI. Zivilforderungen
1. Standpunkte
1.1. Die Vorinstanz verpflichtete den Beschuldigten, dem Privatkläger D._____
eine Genugtuung von Fr. 800.– zuzüglich Zins zu 5 % ab 9. Mai 2019 sowie dem
Privatkläger E._____ eine solche von Fr. 300.– zu bezahlen (Urk. 104 S. 50).
1.2. Die Verteidigung beantragte sowohl vor Vorinstanz als auch anlässlich der
Berufungsverhandlung den Verweis der Zivilforderungen auf den Weg der Zivil-
gerichtsbarkeit (Urk. 60 S. 1; Urk. 144 S. 13).
2. Würdigung
2.1. Die Vorinstanz hat korrekte Ausführungen zu den theoretischen Grundla-
gen der Zusprechung einer Genugtuung sowie der Billigkeitshaftung nach Art. 54
OR gemacht (Urk. 104 S. 42 f.) Auf diese kann verwiesen werden. Leidglich reka-
pitulierend ist nochmals darauf hinzuweisen, dass Art. 54 Abs. 1 eine Kausalhaf-
tung aus Billigkeit begründet. Der Urteilsunfähige "soll für die Gefahren einstehen,
die sein Zustand für die Umwelt darstellt" (BGE 102 II 226, 230). Das Gericht hat
nach Billigkeit zu entscheiden, ob und in welchem Umfange ein Urteilsunfähiger
den durch deliktisches (oder rechtsgeschäftliches) Verhalten schuldlos zuge-
fügten Schaden zu ersetzen hat (BGer, a. a. O.). Ein Billigkeitsentscheid muss

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objektiv und sachlich begründet sein; massgebend für die Entscheidung sind die
Umstände des Einzelfalles (BSK OR I-Kessler, Art. 54 N 7).
2.2. Erstellt ist, dass der Beschuldigte dem Privatkläger D._____ einen Ellen-
bogenstoss und dem Privatkläger E._____ einen Schlag mit der Hand versetzte
(vgl. hierzu Ziffer II.2.2 ff. hiervor). D._____ erlitt gemäss Arztzeugnis vom
9. Mai 2019 eine Nasenbeinfraktur, welche – gemäss eigener Aussage – eine
Operation notwendig machte und eine rund einwöchige Arbeitsunfähigkeit zur
Folge hatte (Urk. D3/13/1/1; Urk. D3/7 S. 5 f.). Der Privatkläger E._____ erlitt
durch den ihm versetzten Schlag eine Prellung im Gesicht, die gemäss eigener
Aussage sehr schmerzhaft war (siehe Arztzeugnis vom 9. Mai 2019,
Urk. D3/13/2/2; vgl. auch D3/8 S. 3). Er musste zudem vom 9. bis zum
12. Mai 2019 zu 100 % arbeitsunfähig geschrieben werden (Urk. D3/13/2/1). Zu
den finanziellen Verhältnissen des Beschuldigten ist bekannt, dass dieser über
ein Barvermögen von Fr. 50'000.–, über Obligationen im Wert von Fr. 60'000.–
und über eine Liegenschaft im Wert von Fr. 1'325'000.– verfügt (Urk. D1/61;
Urk. 104 S. 44 f.). Die Verteidigung bezeichnete anlässlich der Berufungsverhand-
lung die von der Vorinstanz festgestellte Vermögenslage des Berufungsklägers
(liquide Mittel im Bereich von gut Fr. 100'000.– und Besitz einer Liegenschaft von
deutlich über Fr. 1'000'000) denn auch als nach wie vor zutreffend (Urk. 144
S. 13).
2.3. In Würdigung der dargelegten Umstände, insbesondere den von den Pri-
vatklägern erlittenen Verletzungen sowie deren Folgen, scheinen die vorinstanz-
lich festgelegten Genugtuungszahlungen von Fr. 800.– für den Privatkläger
D._____ sowie von Fr. 300.– für den Privatkläger E._____ angemessen. Der Be-
schuldigte verfügt des Weiteren nach wie vor sowohl über genügend liquide Bar-
mittel, kurzfristig liquidierbare Wertschriften und längerfristig verfügbare Sicherhei-
ten in Form einer Liegenschaft. Er ist damit in Bestätigung der vorinstanzlichen
Dispositivziffern 6 und 7 zu verpflichten, dem Privatkläger D._____ eine Genugtu-
ung von Fr. 800.– zuzüglich Zins zu 5 % seit dem 9. Mai 2019 sowie dem Privat-
kläger E._____ eine Genugtuung von Fr. 300.– zu bezahlen. Im Mehrbetrag sind
die Genugtuungsbegehren abzuweisen.

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VII. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Erstinstanzliches Verfahren
1.1. Die Vorinstanz hat die Gebühr auf Fr. 4'000.– festgesetzt und zusammen
mit den weiteren Kosten in Würdigung der erfolgten Einstellung des Verfahrens
gemäss Dossier 1 und der Erwägung, dass es angesichts der guten finanziellen
Verhältnisse des Beschuldigten stossend erscheinen würde, die von ihm ver-
ursachten Kosten auf die Staatskasse zu nehmen, dem Beschuldigten zu drei
Vierteln auferlegt (Urk. 104 S. 45 ff.).
1.2. Diese Ausführungen können übernommen werden. Insbesondere erscheint
die Auflage von drei Vierteln der Kosten dem Aufwand, welcher betreffend
Dossier 2 und 3 nötig war, angemessen. Bei dem vorliegenden Verfahrensaus-
gang ist die vorinstanzliche Kostenfestsetzung und -auflage (Dispositivziffern 9
und 10) somit zu bestätigen.
2. Zweitinstanzliches Verfahren
Für das zweitinstanzliche Verfahren ist eine Gerichtsgebühr von Fr. 3'000.–
festzusetzen und dem Verfahrensausgang entsprechend angesichts der nach wie
vor guten finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten in Anwendung von Art. 419
StPO diesem vollumfänglich aufzuerlegen (vgl. zur Kostenauflage bei Schuld-
unfähigkeit auch BGE 115 Ia 111 E. 3).
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom
10. März 2020 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"Es wird erkannt:
1. Das Verfahren wird bezüglich der versuchten einfachen Körperverletzung zum Nach-
teil des Privatklägers 1 (Dossier-Nr. 1) eingestellt.
2. (…)

- 32 -
3. (…)
4. (…)
5. Die Zivilansprüche des Privatklägers 2 werden auf den Zivilweg verwiesen.
6. (…)
7. (…)
8. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis vom 28. Oktober 2019
beschlagnahmte Eisenrohr, 50 cm lang, ein Ende mit weissem Klebeband umwickelt
(Asservaten-Nr. A011'990'037, Lagerort: Kantonspolizei Zürich, Asservate-Triage),
wird nach Rechtskraft dieses Urteils eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernich-
tung überlassen.
9. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 4'000.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 6'500.00 Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 11'812.00 Auslagen für das Gutachten
Fr. 91.00 Auslagen Untersuchung
Fr. 8.80 Zeugenentschädigung
10. (…)
11. Dem Beschuldigten wird eine Prozessentschädigung von Fr. 10'000.– für die anwalt-
liche Verteidigung aus der Gerichtskasse zugesprochen.
Das Verrechnungsrecht des Staates bleibt vorbehalten.
12. (Mitteilungen)
13. Rechtsmittel)"
2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil sowie im Auszug an den Pri-
vatkläger C._____ und die Vertreterin des Privatklägers B._____.

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Es wird erkannt:
1. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte folgende Tatbestände im Zustand
der Schuldunfähigkeit gemäss Art. 19 Abs. 1 StGB erfüllt hat:
− Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB,
− einfache Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB,
− Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von
Art. 285 Ziff. 1 StGB.
2. Aufgrund der nicht selbst verschuldeten Schuldunfähigkeit wird von einer
Strafe abgesehen.
3. Es wird eine stationäre therapeutische Massnahme im Sinne von Art. 59
Abs. 1 StGB (Behandlung von psychischen Störungen) angeordnet. An die
stationäre therapeutische Massnahme werden 565 Tage erstandene Unter-
suchungs- und Sicherheitshaft sowie vorzeitiger Massnahmevollzug ange-
rechnet.
4. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger D._____ Fr. 800.– zu-
züglich Zins zu 5 % ab 9. Mai 2019 als Genugtuung zu bezahlen. Im Mehr-
betrag wird das Genugtuungsbegehren des Privatklägers D._____ abgewie-
sen.
5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger E._____ Fr. 300.– als
Genugtuung zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Genugtuungsbegehren
des Privatklägers E._____ abgewiesen.
6. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 10) wird bestätigt.
7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.
8. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
9. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
(versandt, vorab per Fax an … [Nummer])

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− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis (versandt)
− die Privatkläger D._____ und E._____,
beide c/o I._____ AG,
… [Adresse] (versandt)
(Eine begründete Urteilsausfertigung gemäss Art. 84 Abs. 4 StPO wird
den Privatklägern nur zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach
Erhalt des Dispositivs verlangen.)
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste (versandt)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und
Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs-
und Löschungsdaten
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
10. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.

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Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 23. November 2020
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. Ch. Prinz lic. iur. H. Kistler