zh_obergericht · RT190017 · 2019-02-11 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT190017-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichterin Dr. S. Janssen und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt
Beschluss vom 11. Februar 2019
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
1. Kanton Zürich,
2. Stadt Zürich,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
2 vertreten durch Steueramt der Stadt Zürich
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 15. Januar 2019 (EB181669-L)

- 2 -
Erwägungen:
1.1 Mit Urteil vom 15. Januar 2019 erteilte die Vorinstanz den Gesuchstel-
lern und Beschwerdegegnern (fortan Gesuchsteller) in der Betreibung Nr. … des
Betreibungsamtes Zürich 9 (Zahlungsbefehl vom 21. August 2018) gestützt auf
den Einschätzungsentscheid des Steueramtes der Stadt Zürich vom 21. März
2018 sowie auf die dazugehörige Schlussrechnung vom 8. Mai 2018 für ausste-
hende Staats- und Gemeindesteuern betreffend das Steuerjahr 2016 definitive
Rechtsöffnung für Fr. 5'361.05 nebst 4.5% Zins seit 21. August 2018, Fr. 43.05
(Zins gemäss Schlussrechnung) und Fr. 48.25 (Verzugszins bis 20. August 2018).
Die Kosten des Verfahrens wurden zu Lasten des Gesuchsgegners und Be-
schwerdeführers (fortan Gesuchsgegner) geregelt; der Antrag der Gesuchsteller
auf Zusprechung einer Parteientschädigung wurde abgewiesen (Urk. 10 S. 4 =
Urk. 6 S. 4).
1.2 Hiergegen erhob der Gesuchsgegner mit Schreiben vom 6. Februar
2019 (gleichentags zur Post gegeben) innert Frist Beschwerde (Urk. 9). Dieses
Schreiben sandte der Gesuchsgegner an die Vorinstanz, bei welcher es am
7. Februar 2019 (Datum Fristablauf; vgl. Urk. 7b) einging. Diese leitete die Einga-
be umgehend an die angerufene Kammer weiter (Datum Eingang: 8. Februar
2019; Urk. 9).
2.1 Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden
(Art. 320 ZPO). Vorab aber hat die Beschwerdeschrift konkrete Anträge zu enthal-
ten – worauf schon in der vorinstanzlichen Rechtsmittelbelehrung hingewiesen
worden ist (Urk. 10 S. 4 Dispositivziffer 5) –, aus denen eindeutig hervorgeht, in
welchem Umfang der vorinstanzliche Entscheid angefochten wird. Ebenso hat der
Beschwerdeführer in der Beschwerdebegründung darzulegen, worauf er seine
Legitimation stützt, inwieweit er beschwert ist, auf welchen Beschwerdegrund
(Art. 320 ZPO) er sich beruft und an welchen Mängeln der angefochtene Ent-
scheid leidet. Wird diesen Anforderungen nicht Folge geleistet, ist auf die Be-
schwerde nicht einzutreten, ohne dass eine Nachfrist anzusetzen wäre

- 3 -
(Reetz/Theiler in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO-Komm., 3. A.,
Art. 311 N 34 f. i.V.m. Freiburghaus/Afheldt in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuen-
berger, a.a.O., Art. 321 N 14).
2.2 Das Schreiben des Gesuchsgegners enthält weder Anträge noch eine
Begründung. Es kann daraus lediglich entnommen werden, dass er Beschwerde
erheben will, jedoch nicht, was er am vorinstanzlichen Entscheid beanstandet
(Urk. 9). Damit genügt das Schreiben als Beschwerdeschrift den gesetzlichen An-
forderungen nicht, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten ist.
2.3 Demgemäss erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unzulässig,
weshalb auf das Einholen einer Beschwerdeantwort der Gegenpartei verzichtet
werden kann (Art. 322 Abs. 1 ZPO).
3.1 Umständehalber ist auf das Erheben von Kosten zu verzichten.
3.2 Den Gesuchstellern ist mangels relevanter Umtriebe im Beschwerde-
verfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsteller unter Beilage ei-
ner Kopie der Urk. 9, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

- 4 -
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 5'361.05.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 11. Februar 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Montani Schmidt
versandt am:
sf