zh_obergericht · NE130009 · 2013-10-31 · de
Kollokation


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: NE130009-O/U.doc
Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin Dr. L. Hunzi-
ker Schnider und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt
Beschluss vom 31. Oktober 2013
in Sachen
A._____ S.A.,
Klägerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____ und/oder
Rechtsanwalt Dr. iur. X2._____
gegen
Konkursmasse der B._____ AG in Liquidation,
Beklagte und Berufungsbeklagte
vertreten durch die Liquidatoren:
Rechtsanwältin lic. iur. Y1._____ sowie
Rechtsanwalt Prof. Dr. Y2._____
betreffend Kollokation
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts für SchKG-Klagen am
Bezirksgericht Zürich vom 21. Mai 2013 (FO110012-L)

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Nach Eingang der Berufung vom 1. Juli 2013 (Datum Poststempel, einge-
gangen am 2. Juli 2013),
in der Erwägung,
dass der Berufungsklägerin mit Verfügung des Präsidenten der angerufenen
Kammer vom 12. Juli 2013 unter Androhung von Säumnisfolgen Frist zur Leistung
des Kostenvorschusses in der Höhe von Fr. 62'000.– angesetzt worden ist
(Urk. 70),
dass in der Folge – nachdem der Kostenvorschuss auch innert erstreckter
Frist nicht einging – der Berufungsklägerin mit Verfügung des Präsidenten der
angerufenen Kammer vom 18. September 2013 eine einmalige Nachfrist von
10 Tagen zur Leistung des Kostenvorschusses angesetzt worden ist, unter An-
drohung der dahingehenden Säumnisfolgen, dass bei Nichtbezahlen des Kosten-
vorschusses innert dieser Frist auf die Berufung nicht eingetreten würde (Urk. 80
S. 3 Dispositivziffer 3),
dass die Berufungsklägerin mit Schreiben vom 14. Oktober 2013 (eingegan-
gen am 15. Oktober 2013) mitteilen liess, dass es ihr trotz grossen Aufwandes
nicht gelungen sei, die nötigen Mittel für den Kostenvorschuss – trotz der ihr mit
Präsidialverfügung vom 1. Oktober 2013 gewährten Notfrist – rechtzeitig zu be-
schaffen (Urk. 87),
dass damit auf die Berufung androhungsgemäss nicht einzutreten ist, ist die
Leistung des Gerichtskostenvorschusses doch Prozessvoraussetzung (Suter/von
Holzen in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur Schweizeri-
schen Zivilprozessordnung (ZPO), 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2013, zu
Art. 101 ZPO N 14),
dass dementsprechend auch auf den von der Berufungsbeklagten mit
Schreiben vom 25. Juli 2013 gestellten Antrag auf Sicherstellung der Prozessent-
schädigung (Urk. 71) nicht eingetreten werden muss,

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dass bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten der Berufungsklägerin
aufzuerlegen sind (Art. 103 ZPO i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO), welche – ausge-
hend von einem Streitwert von Fr. 4'132'662.– – in Anwendung von § 12 in Ver-
bindung mit § 4 Abs. 1 und 2 und § 10 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 3'000.– festzuset-
zen sind,
dass der Berufungsbeklagten mit Blick auf ihre Aufwendungen (Urk. 71;
Urk. 85) gestützt auf § 13 Abs. 1 AnwGebV in Verbindung mit § 2 Abs. 1 und 2
sowie § 4 Abs.1 und 2 AnwGebV eine Entschädigung in der Höhe von Fr. 1'500.–
(inkl. 8% MwSt.) zuzusprechen ist,
wird beschlossen:
1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden der Berufungsklägerin
auferlegt.
4. Die Berufungsklägerin wird verpflichtet, der Berufungsbeklagten für das Be-
rufungsverfahren eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 1'500.– zu
bezahlen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beila-
ge einer Kopie von Urk. 87, an die Berufungsklägerin unter Beilage des
Doppels von Urk. 85 sowie an das Einzelgericht für SchKG-Klagen am Be-
zirksgericht Zürich, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

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schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 4'132'662.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 31. Oktober 2013
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Montani Schmidt
versandt am:
mc