zh_obergericht · PS130141 · 2013-08-30 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS130141-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Hodel und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. M. Weibel.
Urteil vom 30. August 2013
in Sachen
A._____,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren
des Bezirksgerichtes Hinwil vom 19. August 2013 (EK130187)

- 2 -
Erwägungen:
1. Am 19. August 2013 wurde über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet
(act. 3). Mit rechtzeitig eingereichter Beschwerde beantragt die Schuldnerin die
Aufhebung des Konkurses und stellt ein Gesuch um Erteilung der aufschiebenden
Wirkung (act. 2). Letztere wurde ihr mit Verfügung der Kammer vom 23. August
2013 gewährt (act. 8).
2. Im Beschwerdeverfahren können neue Tatsachen geltend gemacht
werden, wenn sie vor dem erstinstanzlichen angefochtenen Entscheid entstanden
sind (Art. 174 Abs. 1 SchKG). Dazu gehört insbesondere, dass die Forderung des
Gläubigers schon vor der Konkurseröffnung nebst Zinsen und Kosten bezahlt
wurde, was nach Art. 172 Ziff. 3 SchKG zur Abweisung des Konkursbegehrens
geführt hätte, wenn es dem Konkursgericht bekannt gewesen wäre. Tilgung
gemäss Art. 172 Ziff. 3 SchKG bedeutet neben der Zahlung der Schuld und der
Zinsen auch die Begleichung bzw. Sicherstellung sämtlicher Kosten.
3.1 Die Schuldnerin macht geltend, sie habe die in Betreibung gesetzte
Forderung von Fr. 3'441.50 zuzüglich Zins zu 5 % seit 1. Januar 2013 (=
Fr. 109.45) sowie die Nebenforderung von Fr. 120.– und die Betreibungskosten
von Fr. 146.– am 16. August 2013 der Gläubigerin bezahlt. Überdies habe sie mit
Posteinzahlung vom 23. August 2013 dem Konkursamt C._____ zur Deckung der
vor-instanzlichen Spruchgebühr sowie der Kosten für das Konkursverfahren den
Betrag von Fr. 1'000.– und der Obergerichtskasse Fr. 750.– für den
Kostenvorschuss überwiesen (act. 2).
3.2 Die Gläubigerin bestätigte der Schuldnerin mit Email vom 22. August
2013 den Zahlungseingang von Fr. 5'614.50 mit Valuta vom 16. August 2013
(act. 4/3). Zusätzlich geht die Zahlung aus dem Kontoauszug der D._____ vom
16. August 2013 hervor (act. 4/2). Aufgrund der Höhe der Zahlung ist davon
auszugehen, dass darin der von der Gläubigerin beim Konkursgericht geleistete
Vorschuss von Fr. 1'800.– mitenthalten ist. Ferner belegt die Schuldnerin mit den

- 3 -
Postquittungen vom 23. August 2013 die Zahlungen an das Konkursamt C._____
und an die Obergerichtskasse (act. 4/4). Demnach bestand im Zeitpunkt der
Konkurseröffnung der Konkurshinderungsgrund der Tilgung, weshalb kein Grund
für die Konkurseröffnung gegeben war. Da dem Konkursgericht dieser
Sachverhalt aber nicht mitgeteilt wurde, eröffnete es den Konkurs zu Recht. Da
die Schuldnerin im Beschwerdeverfahren sämtliche Zahlungen nachweisen
konnte und auch den Kostenvorschuss für das Beschwerdeverfahren beglichen
hat, ist ihr der Nachweis der Tilgung gelungen.
3.3 Nach ständiger Praxis der Kammer wird von der Prüfung der
Zahlungsfähigkeit abgesehen, wenn der Konkurs gestützt auf Art. 174 Abs. 1
SchKG aufgehoben wird, also insbesondere wegen eines Verfahrensmangels,
oder weil der Schuldner wie hier neu vorträgt, dass die Schuld bereits vor der
Konkurseröffnung getilgt wurde (KuKo SchKG-DIGGELMANN/MÜLLER, Art. 174 N 7
u. 12).
Damit erweist sich die Beschwerde als begründet, und es ist die
Konkurseröffnung aufzuheben.
4. Die Kosten beider Instanzen hat die Schuldnerin zu tragen, da sie durch
ihre Säumnis das Verfahren verursacht hat.
Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des
Bezirksgerichtes Hinwil vom 19. August 2013, mit dem über die Schuldnerin
der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der
Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Barvorschuss
verrechnet. Auch die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche
Entscheidgebühr wird der Schuldnerin auferlegt.

- 4 -
3. Das Konkursamt C._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten
Totalbetrag von Fr. 2'500 (Fr. 1'000.– Zahlung der Schuldnerin sowie
Fr. 1'500.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten
Barvorschusses) der Schuldnerin den nach Abzug seiner Kosten allfällig
verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des
Bezirksgerichtes Hinwil (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten)
und das Konkursamt C._____, ferner mit besonderer Anzeige an das
Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt
E._____, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. M. Weibel
versandt am: