zh_obergericht · PS180233 · 2019-01-18 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS180233-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter lic. iur.
et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschrei-
ber lic. iur. M. Isler
Urteil vom 18. Januar 2019
in Sachen
A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Diels-
dorf vom 27. November 2018 (EK180408)

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Erwägungen:
I.
Am 27. November 2018 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Diels-
dorf auf Begehren der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin vom 12. November
2018 nach vorangegangener Betreibung den Konkurs über den Schuldner (act. 3
= act. 6). Dieser erhob dagegen mit Eingabe an das Obergericht vom 5. Dezem-
ber 2018 rechtzeitig Beschwerde, womit er sinngemäss beantragt, die Konkurser-
öffnung aufzuheben (act. 2; Beilagen: act. 3 und 4/1–4/9/4). Er macht geltend, die
in Betreibung gesetzte Forderung per 28. November 2018 mit Banküberweisung
beim Betreibungsamt Dielsdorf-Nord getilgt zu haben; die restlichen Schulden
werde er innert nützlicher Frist begleichen können.
Mit Verfügung vom 10. Dezember 2018 wurde der Beschwerde antragsgemäss
einstweilen aufschiebende Wirkung zuerkannt (act. 10).
Die erstinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 7/1–6). Die Gerichtskosten
des Beschwerdeverfahrens hat der Schuldner sichergestellt (act. 5).
II.
Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerdever-
fahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechts-
mittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der
drei gesetzlich vorgesehenen Konkursaufhebungsgründe (Tilgung, Hinterlegung
oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist von
10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass der
Schuldner sowohl seine Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Konkursaufhe-
bungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. durch Urkun-
den nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über konkurs-
hindernde Tatsachen sind innert der Rechtsmittelfrist selbst dann zulässig, wenn

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sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten sind. Nachfristen können
hingegen keine gewährt werden (BGE 136 III 294, 139 III 491).
III.
Mit Valuta vom 28. November 2018 hat der Schuldner dem Betreibungsamt
Dielsdorf-Nord nachweislich einen Betrag von Fr. 264.90 überwiesen, welchen
das Amt auf Aufforderung der Beschwerdeinstanz an die Obergerichtskasse wei-
tergeleitet hat (act. 4/1 = act. 4/5/1; act. 9 und act. 12). Der Betrag deckt die von
der Beschwerdegegnerin in Betreibung gesetzte (nicht verzinsliche) Forderung
einschliesslich Betreibungskosten (vgl. act. 7/3).
Weiter hat der Schuldner am 5. Dezember 2018 beim Konkursamt Niederglatt ei-
nen Kostenvorschuss von Fr. 500.– geleistet. Zusammen mit dem vom Konkurs-
gericht nicht benötigten Teil des ihm von der Beschwerdegegnerin geleisteten
Barvorschusses genügt dieser Betrag, um im Fall einer Gutheissung der Be-
schwerde die konkursamtlichen Kosten zu decken und der Beschwerdegegnerin
den ganzen dem Konkursgericht geleisteten Barvorschuss von Fr. 1'800.– zu-
rückzuerstatten (act. 4/2).
Damit liegt ein Konkursaufhebungsgrund im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2
SchKG (Hinterlegung) vor. Zu prüfen bleibt die Zahlungsfähigkeit des Schuldners.
IV.
1.
Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden sind, mit
welchen der Schuldner seine Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedi-
gen kann. Der Schuldner hat aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen laufen-
den Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die bestehen-
den Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen
den Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich,
wenn keine Anzeichen für eine Verbesserung seiner finanziellen Lage zu erken-

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nen sind und er auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Absehbare
Veränderungen, die dem Schuldner die Tilgung seiner Schulden erlauben wür-
den, sind grundsätzlich zu berücksichtigen. Sie müssen jedoch so konkret darge-
legt werden, dass die bloss vorübergehende Natur der gegenwärtigen Zahlungs-
schwierigkeiten wirklich glaubhaft ist (vgl. KUKO SchKG-Diggelmann, 2. Aufl.,
Art. 174 N 13).
2.
2.1. Der Schuldner war Inhaber des im Januar 2016 ins Handelsregister eingetra-
genen Einzelunternehmens "C._____, Inhaber A._____" mit Sitz in D._____ und
später E._____, welches den Betrieb einer Reitanlage bezweckte. Am tt.mm.2018
wurde das Unternehmen infolge Geschäftsaufgabe im Handelsregister gelöscht
(act. 8). Nach Darstellung des Schuldners hatte er den Pferdepensionsbetrieb,
der sich finanziell sehr schlecht entwickelt habe, bis Ende August 2017 geführt,
und zwar im "Nebenamt" (act. 2 S. 3). Sein Einkommen erzielt er als Angestellter
einer F._____.
2.2.
2.2.1. Der vom Schuldner eingereichte Betreibungsregisterauszug des Betrei-
bungsamtes Dielsdorf-Nord vom 28. November 2018 weist für die Zeit ab Juni
2015 40 betreibungsrechtliche Ereignisse mit einer Forderungssumme (ohne
Zinsen und Kosten) von knapp Fr. 105'000.– aus (act. 4/4):
Anzahl Betreibun- Summe Forde- Status
gen rungen / Fr.
14 27'816.60 bezahlt an Betreibungsamt
2 7'835.20 bezahlt an Gläubiger
2 1'598.35 Befriedigung nach Verwertung
1 643.25 erloschen
12 32'443.75 Konkursandrohung
3 15'707.50 Verwertung
6 17'413.15 Betreibung eingeleitet
40 103'457.80
Verlustscheine sind keine registriert.

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Ein am 21. Juni 2018 über den Schuldner eröffneter Konkurs wurde gemäss Han-
delsregisterauszug mit Urteil des Obergerichts vom 12. Juli 2018 wieder aufgeho-
ben (act. 8).
2.2.2. Offen sind laut Betreibungsregisterauszug Betreibungsverfahren über For-
derungen von insgesamt (ohne Zinsen und Kosten) rund Fr. 65'500.– (act. 4/4;
das der Konkurseröffnung zugrunde liegende Verfahren ist ausgenommen):
Gläubiger Forderung/ Status Bemerkung
Fr. Schuldner
a) 03.05.17 G._____ AG 518.10 Konkurs- "Abzahlungsplan"
androhung
b) 12.06.17 … 742.80 Konkurs-
androhung
c) 08.08.17 Eidgenossenschaft 8'000.00 Verwertung "Bezahlt – Konto-
(Steuerverwaltung) korrent – Rest-
zahlung"
d) 11.08.17 G._____ AG 1'793.30 Konkurs- "1'600.– bezahlt"
androhung
e) 28.09.17 … 2'834.60 Konkurs-
androhung
f) 08.11.17 … 270.10 Betreibung "Bezahlt"
eingeleitet
g) 15.01.18 SVA 3'932.50 Verwertung "Bezahlt – Konto-
korrent – Rest-
zahlung"
h) 20.02.18 Eidgenossenschaft 3'775.00 Verwertung "Bezahlt – Konto-
(Steuerverwaltung) korrent – Rest-
zahlung"
i) 21.02.18 … 1'785.60 Konkurs-
androhung
j) 22.02.18 … 270.00 Betreibung
eingeleitet
k) 01.03.18 … 382.40 Konkurs-
androhung
l) 19.03.18 … 564.20 Konkurs-
androhung
m) 23.04.18 … 375.10 Konkurs-
androhung
n) 05.06.18 … 3'923.70 Konkurs-
androhung
o) 12.06.18 Eidgenossenschaft 606.75 Betreibung
(Steuerverwaltung) eingeleitet
p) 16.07.18 H._____ 8'772.95 Konkurs- "Abzahlungsplan"
androhung
q) 01.10.18 I._____ AG 10'552.70 Konkurs- "evtl. Abzah-
androhung lungsplan in Ab-
klärung"
r) 15.11.18 Staat Zürich und 6'358.55 Betreibung
Gmde E._____ eingeleitet
s) 19.11.18 … 326.35 Betreibung
eingeleitet

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t) 22.11.18 … 9'581.40 Betreibung "Rechtsvorschlag"
eingeleitet
65'366.10
2.2.3. Der Schuldner macht mit Teilzahlungs-Abrechnungen des Betreibungsam-
tes und Bankbelegen glaubhaft, dass er die Gegenstand der Betreibungen lit. c
(Gläubigerin: Eidgenossenschaft), lit. g (Gläubigerin: SVA) und lit. h (Eidgenos-
senschaft) bildenden Forderungen von Fr. 15'707.50 im Laufe des Jahres 2018
getilgt hat (zu Betreibung lit. c [Nr. 1]: act. 4/5/22 = 4/5/43, 4/5/23 = 4/5/59, 4/5/24
= 4/5/49, 4/5/25 = 4/5/53, 4/5/26 = 4/5/42, 4/5/27 = 4/5/45, 4/5/76 [dazu 4/5/35],
4/5/39 [dazu 4/5/14], 4/5/10 [dazu 4/5/7] und 4/5/2; zu Betreibung lit. g [Nr. 2]:
act. 4/5/75 [dazu 4/5/35], 4/5/11 [dazu 4/5/7], 4/5/15 [dazu 4/5/6] und 4/5/3; zu Be-
treibung lit. h [Nr. 3]: act. 4/5/77 [dazu 4/5/35], 4/5/12 [dazu 4/5/7], 4/5/16 [dazu
4/5/5] und 4/5/4; vgl. auch act. 2 S. 3 lit. B/2).
Damit bleiben offene Betreibungsforderungen von rund Fr. 50'000.– (ohne Zinsen
und Kosten).
2.2.4. Die Betreibung lit. t über Fr. 9'581.40 vom 22. November 2018 durch eine
Privatperson hat der Schuldner auf dem Betreibungsregisterauszug vom
28. November 2018 mit dem Vermerk: "Rechtsvorschlag" versehen (act. 4/4 S. 5).
Anlass zur Annahme, er bestreite die zugrunde liegende Forderung nur mit dem
Zweck des Zeitgewinns, besteht nicht, zumal im Betreibungsregisterauszug kein
Fall ersichtlich ist, in welchem der Schuldner Rechtsvorschlag erhoben hätte.
Der Schuldner behauptet weiter, an die Gegenstand der Betreibung lit. d bildende
Forderung Fr. 1'600.– gezahlt und die der Betreibung lit. f zugrunde liegende For-
derung von Fr. 270.10 getilgt zu haben (vgl. Bemerkungen auf dem Betreibungs-
registerauszug act. 4/4 S. 3). Die Zahlungen ergeben sich, soweit ersichtlich, aus
den eingereichten Unterlagen nicht und wurden somit nicht glaubhaft gemacht.
2.2.5. Die Betreibungen lit. a (Gläubigerin: G._____) und lit. p (Gläubigerin:
H._____) hat der Schuldner auf dem Betreibungsregisterauszug mit dem Vermerk
"Abzahlungsplan" versehen, zur Betreibung lit. q (I._____ AG) hat er vermerkt:

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"evtl. Abzahlungsplan in Abklärung" (act. 4/4). Substantiiert und belegt sind die
Behauptungen nicht.
2.3.
2.3.1. Der Nettolohn des Schuldners bei der F._____ belief sich im Jahre 2017
auf Fr. 89'629.– (act. 4/6/2). Seit August 2018 beträgt sein monatlicher Nettolohn
gemäss den eingereichten Bankauszügen Fr. 6'669.–, wozu eine jährliche Bonus-
zahlung von ca. Fr. 12'000.– komme (act. 2 S. 4, act. 4/6/1, 4/6/3–6). Vermögen
macht der Schuldner nicht geltend.
2.3.2. Der Schuldner präsentiert ein Budget mit monatlichen Auslagen von
Fr. 4'500.–: Fr. 850.– Lebensunterhalt, Fr. 500.– Miete, Fr. 260.– Krankenkasse,
Fr. 120.– Telefon, Fr. 900.– Auto, Fr. 500.– Versicherungen (einschliesslich Vor-
sorge), Fr. 1'000.– Steuern, Fr. 370.– Diverses/Unvorhergesehenes. Er macht
geltend, die Miete werde seit August 2018 von seinem Partner übernommen; bei
der Schuldtilgung habe er auf die Unterstützung seiner Eltern zählen dürfen, und
dies dürfe er weiterhin (act. 2 S. 3 f., act. 4/7–9).
2.3.3. Aufgrund der vom Schuldner eingereichten Beilagen ist glaubhaft, dass er
in den Monaten Januar bis November 2018 Beträge von insgesamt Fr. 26'233.25
an das Betreibungsamt abgeliefert hat, davon Fr. 14'983.25, d.h. monatlich rund
Fr. 3'000.– , seit Juli 2018 (act. 4/5/1–9, 4/5/14, 4/5/17–32, 4/5/35–36). Weiter hat
er einem Betreibungsgläubiger eine Direktzahlung von Fr. 1'694.75 geleistet
(act. 4/5/11 i.V.m. act. 4/4 S. 3). Schliesslich hat er am 21. März 2018 einem In-
kassounternehmen ab einem Gemeinschaftskonto (Schuldner und J._____)
Fr. 4'306.– überwiesen und am 15. Mai 2018 ab seinem eigenen Konto weitere
Fr. 4'306.– (act. 4/5/34 und 3/5/33).
3.
Bei der anstehenden Beurteilung der Zahlungsfähigkeit des Schuldners fallen sein
regelmässiges Einkommen und die von ihm im Jahre 2018 nachweislich geleiste-
ten Abzahlungen ins Gewicht. Da davon auszugehen ist, dass er seine verlustrei-
che Nebentätigkeit aufgegeben hat, rechtfertigt sich die Annahme, er sei in der

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Lage, die aufgelaufenen Schulden – bei gleichzeitiger Deckung seines Lebensbe-
darfs – in absehbarer Zeit zu tilgen. Die Zahlungswilligkeit des Schuldners, die in
seinen umfangreichen Abzahlungen zum Ausdruck kommt, lässt die Erwartung
als realistisch erscheinen, dass es ihm, insbesondere auch durch Vereinbarungen
mit seinen Gläubigern, gelingen wird, eine weitere Konkurseröffnung zu vermei-
den. Die Glaubhaftigkeit der Zahlungsfähigkeit im Sinne von Art. 174 Abs. 2
SchKG ist zu bejahen.
V.
Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Aufhebung des Konkurses sind somit
erfüllt. Die Beschwerde ist gutzuheissen und das angefochtene Urteil aufzuheben.
Die Kosten beider Instanzen sind dem Schuldner aufzuerlegen, weil er die Verfah-
ren durch seine Zahlungssäumnis veranlasst hat.
Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Konkurs-
gerichtes des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 27. November 2018 aufgeho-
ben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem
Schuldner auferlegt und aus dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss be-
zogen. Die von der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin bezogene erstin-
stanzliche Spruchgebühr von Fr. 200.– wird bestätigt und dem Schuldner
auferlegt.
3. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den ihr vom Betreibungsamt Diels-
dorf-Nord überwiesenen Betrag von Fr. 264.90 der Gläubigerin auszuzahlen.

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4. Das Konkursamt Niederglatt wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahl-
ten Totalbetrag von Fr. 2'100.– (Fr. 500.– Zahlung des Schuldners sowie
Fr. 1'600.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten
Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und dem Schuldner einen nach
Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels von act. 2 und einer Kopie des von der Gerichtskanzlei erstellten
Beilagenverzeichnisses, an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-
stanzlichen Akten) und das Konkursamt Niederglatt, ferner mit besonderer
Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und das Betrei-
bungsamt Dielsdorf-Nord, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. M. Isler
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