zh_obergericht · SU200023 · 2021-03-01 · de
Verletzung der Verkehrsregeln


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SU200023-O/U/as
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichterin lic. iur. Schärer
und Oberrichterin lic. iur. Bertschi sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. Kümin Grell
Urteil vom 1. März 2021
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
gegen
Stadtrichteramt Zürich,
Untersuchungsbehörde und Berufungsbeklagte
betreffend Verletzung der Verkehrsregeln
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung -
Einzelgericht, vom 27. Mai 2020 (GC200022)

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Strafbefehl:
(Urk. 2)
Der Strafbefehl Nr. 2019-069-961 des Stadtrichteramts Zürich vom
22. November 2019 ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 29)
1. Der Einsprecher ist schuldig des Missachtens eines Lichtsignals im Sinne
von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68
SSV.
2. Der Einsprecher wird bestraft mit einer Busse von Fr. 250.–.
3. Bezahlt der Einsprecher die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen.
4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–. Allfällige weitere Kosten
(Barauslagen etc.) bleiben vorbehalten.
5. Die Kosten gemäss vorstehender Ziffer werden dem Einsprecher auferlegt.
Über diese Kosten wird die Gerichtskasse Rechnung stellen.
6. Die Kosten des Strafbefehls Nr. 2019-069-961 vom 22. November 2019 in
der Höhe von Fr. 250.– und die nachträglichen Untersuchungskosten des
Stadtrichteramtes Zürich in der Höhe von Fr. 385.– werden dem Einsprecher
auferlegt. Diese Kosten sowie die Busse von Fr. 250.– werden vom
Stadtrichteramt Zürich eingefordert.
7. [Urteilseröffnung]
8. [Rechtsmittel]

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Berufungsanträge:
a) Der erbetenen Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 30 S. 1, Urk. 40 S. 1, schriftlich)
1. Es sei das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich (10. Abteilung) vom
27.05.2020 vollumfänglich aufzuheben.
2. Es sei Herr A._____ von Schuld und Strafe freizusprechen.
3. Unter den ordentlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen.
b) Des Stadtrichteramts Zürich:
(Urk. 45 S. 2, schriftlich)
1. Die gestellten Berufungsanträge seien abzuweisen.
2. Unter Kostenfolgen zu Lasten des Berufungsklägers.

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_______________________________________
Erwägungen:
I.
1. Mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 27.
Mai 2020 wurde der Beschuldigte des Missachtens eines Lichtsignals im Sinne
von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 SSV
schuldig gesprochen und mit einer Busse von Fr. 250.– bestraft. Ferner wurde
eine Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen für den Fall schuldhafter Nichtbezahlung
der Busse festgesetzt. Ausgangsgemäss wurden die Kosten der nachträglichen
Untersuchung, des Strafbefehls sowie des gerichtlichen Verfahrens dem
Beschuldigten auferlegt (Urk. 29).
2. Gegen dieses Urteil meldete der Beschuldigte mit Eingabe vom 30. Mai 2020
innert Frist Berufung an (Urk. 24). Nachdem dem Beschuldigten das begründete
Urteil am 14. September 2020 zugestellt worden war (Urk. 28/2), liess er am
21. September 2020 (Datum Poststempel) fristgerecht Berufung erklären (Urk.
31). Mit Präsidialverfügung vom 28. September 2020 wurde dem Stadtrichteramt
Zürich (nachfolgend: Stadtrichteramt) eine Kopie der Berufungserklärung
zugestellt unter Fristansetzung zur Anschlussberufung oder für einen Antrag auf
Nichteintreten auf die Berufung (Urk. 33). Gleichzeitig wurde der Beschuldigte
unter Hinweis auf sein Aussageverweigerungsrecht aufgefordert, ein
Datenerfassungsblatt auszufüllen und seine finanziellen Verhältnisse zu belegen
(ebd.). Mit Eingabe vom 5. Oktober 2020 liess der Beschuldigte das ausgefüllte
Datenerfassungsblatt und weitere Dokumente betreffend seine finanziellen
Verhältnisse einreichen (Urk. 35/1-3). Das Stadtrichteramt teilte mit Eingabe vom
12. Oktober 2020 seinen Verzicht auf Anschlussberufung mit (Urk. 36). Mit
Beschluss vom 27. Oktober 2020 wurde das schriftliche Verfahren angeordnet
und dem Beschuldigten Frist angesetzt, um die Berufungsanträge zu stellen und
zu begründen (Urk. 38). Die Berufungsbegründung ging am 24. November 2020
(Poststempel: 23. November 2020) fristgerecht ein (Urk. 39/2, Urk. 40).

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Anschliessend wurde dem Stadtrichteramt mit Präsidialverfügung vom 30.
November 2020 Frist zur Einreichung einer Berufungsantwort angesetzt und der
Vorinstanz Gelegenheit zur freigestellten Vernehmlassung gegeben (Urk. 42),
worauf diese verzichtete (Urk. 44). Am 10. Dezember 2020 reichte das
Stadtrichteramt die Berufungsantwort ein (Urk. 45), wovon dem Beschuldigten mit
Präsidialverfügung vom 14. Dezember 2020 ein Doppel zur Kenntnisnahme
zugestellt wurde (Urk. 46). Damit erweist sich das Verfahren als spruchreif. Mit
Eingabe vom 15. Februar 2021 teilte der Beschuldigte mit, dass das Mandat
seines bisherigen Verteidigers, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, erloschen sei (Urk.
48).
II.
1. Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile
erstinstanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise
abgeschlossen worden ist. Die Berufungsinstanz überprüft den vorinstanzlichen
Entscheid bezüglich sämtlicher Tat-, Rechts- und Ermessensfragen üblicherweise
frei (Art. 398 Abs. 2 und 3 StPO). Bildeten jedoch ausschliesslich Übertretungen
Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, so schränkt Art. 398 Abs. 4
StPO die Kognition der Berufungsinstanz ein. In diesen Fällen wird das
angefochtene Urteil lediglich dahingehend überprüft, ob es rechtsfehlerhaft ist
oder ob eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes durch die
Vorinstanz gegeben ist. Es ist somit zu überprüfen, ob das vorinstanzliche Urteil
im Bereich der zulässigen Kognition Fehler aufweist.
2. Die urteilende Instanz muss sich nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich
auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen.
Vielmehr kann sich das Gericht auf die seiner Auffassung nach wesentlichen und
massgeblichen Vorbringen der Parteien beschränken (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1
mit weiteren Hinweisen).

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3. Der Beschuldigte ficht das vorinstanzliche Urteil vollumfänglich an (Urk. 30
S. 1; Urk. 40 S. 1). Damit bildet das ganze vorinstanzliche Urteil
Berufungsgegenstand und ist mithin in keinem Punkt in Rechtskraft erwachsen.
III.
1. Mit Strafbefehl des Stadtrichteramts vom 22. November 2019 wurde der
Beschuldigte als Lenker des Personenwagens mit dem Kennzeichen ZH…
wegen Missachtens eines Lichtsignals, Rot seit 1.1 Sekunden, begangen durch
pflichtwidrige Unvorsichtigkeit in Zürich … an der Kreuzung B._____-
Strasse/C._____-Strasse, Fahrtrichtung stadteinwärts, am 6. August 2019 um
10.23 Uhr, gebüsst (Urk. 2).
2. Der Beschuldigte machte im Wesentlichen stets geltend, er habe die Haltelinie
vor dem Lichtsignal bei Grün passiert und danach auf dem Fussgängerstreifen
angehalten, weil ein Bauarbeiter der ganzen Autokolonne vor ihm ein
entsprechendes Zeichen gegeben habe. In der Zwischenzeit habe das Lichtsignal
auf Rot gewechselt, was er in seiner Position nicht habe sehen können.
Wiederum auf entsprechendes Zeichen des Bauarbeiters sei er dann
weitergefahren. Das ihm vorausfahrende Fahrzeug habe das erste Foto
ausgelöst, als es losgefahren sei; er sei zu jenem Zeitpunkt stillgestanden (Urk.
1/3, Urk. 3, Urk. 5, Urk. 7; Prot. I S. 8).
3. Die Vorinstanz stützte sich bei ihrem Entscheid auf die Messung der AVK-
Anlage vom 6. August 2019, zu welcher ein Fotobogen bei den Akten liegt
(Urk. 1/2/1=Urk. 7/1), und auf einen Bericht der Verkehrskontrollabteilung der
Stadtpolizei Zürich vom 12. Mai 2020 (Urk. 20) sowie auf die Aussagen des
Beschuldigten (Urk. 1/3, Urk. 3, Urk. 5, Urk. 7; Prot. I S. 8). Sie kam dabei zum
Schluss, dass der Sachverhalt im Sinne des zur Anklage gewordenen
Strafbefehls erstellt sei (Urk. 29 S. 5 ff.).
4. In seiner Berufungsbegründung lässt der Beschuldigte geltend machen, die
Vorinstanz habe rechtsfehlerhaft geurteilt und den Sachverhalt "offensichtlich
unrichtig festgestellt" (Urk. 40 S. 3). Ferner habe sie rechtsverletzend die spezielle

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Baustellensituation mit Verkehrsregelung durch einen Baustellenarbeiter ignoriert
(ebd.).
Vorliegend gehe es nicht primär darum, ob der Beschuldigte das Rotlicht
überfahren habe, sondern ob er nach Aufforderung des zuständigen Bauarbeiters
zufahren konnte oder nicht (Urk. 40 S. 5). Der Bauarbeiter habe die Kolonne
offensichtlich angehalten, weshalb dieser die Kolonne auch wieder zum
Weiterfahren habe auffordern dürfen. Der Beschuldigte habe sich auf dessen
Weisungen verlassen dürfen. Weisungen von Polizisten, Bauarbeitern etc. sei
Folge zu leisten, da diese gemäss Art. 27 Abs. 1 letzter Satz SVG den
Markierungen und Signalen vorgingen (Urk. 40 S. 6). Bei den Akten lägen
lediglich Standfotos, eine chronologische Abfolge der zeitlichen Verhältnisse sei
nicht ablesbar (Urk. 40 S. 7).
5. Auf dem ersten Foto der AVK-Anlage ist ersichtlich, dass sich das Fahrzeug
des Beschuldigten mit den Vorderrädern nach dem Haltebalken und bereits auf
dem Fussgängerstreifen und mit den Hinterrädern noch knapp auf dem
Haltebalken befand (Urk. 1/2/1 S. 1). Zu jenem Zeitpunkt stand das Rotlicht
bereits 1.13 Sekunden auf Rot. Auf dem zweiten Foto, welches 1.72 Sekunden
später aufgenommen wurde, hatte das Fahrzeug des Beschuldigten den
Fussgängerstreifen vollständig passiert (Urk. 1/2/1 S. 2). Gemäss Angabe auf
dem Datenstreifen unter dem zweiten Foto wurde eine Geschwindigkeit von
21km/h gemessen (ebd.).
Aus dem Bericht, resp. der Skizze der Verkehrskontrollabteilung der Stadtpolizei
Zürich geht hervor, dass beim relevanten Lichtsignal in … die erste (im Boden zur
Rotlicht- und Geschwindigkeitsüberwachung verlegte) Induktionsschlaufe
zwischen Haltebalken und Fussgängerstreifen und die zweite Schlaufe vor der
Mitte des Fussgängerstreifens angebracht ist (Urk. 20 S. 2). Gemäss Bericht wird
die erste Aufnahme gemacht, sobald das Fahrzeug die zweite Schlaufe befährt
(Urk. 20 S. 1). Dass das dem Beschuldigten vorausfahrende Fahrzeug das erste
Foto ausgelöst hat, ist nur schon deshalb nicht möglich, weil dieses zu jenem
Zeitpunkt und gemäss Aufnahme den Fussgängerstreifen und damit die zweite
Schlaufe bereits passiert hatte. Das Fahrzeug des Beschuldigten hingegen
befand sich zum massgeblichen Zeitpunkt mit den Vorderrädern genau im

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Bereich der zweiten Schlaufe (vgl. Urk. 1/2/1 S. 1), weshalb davon auszugehen
ist, dass das Fahrzeug des Beschuldigten das erste Foto ausgelöst hat und zwar
offensichtlich, indem es die zweite Schlaufe befuhr. Dass der Beschuldigte im
Moment des ersten Fotos stillstand, wie er es behauptet (Urk. 7 S. 3; Prot. I S. 9),
kann daher ebenfalls nicht sein.
Zudem muss gemäss Bericht der Verkehrskontrollabteilung das Fahrzeug
kontinuierlich über beide Schlaufen gefahren sein, da ansonsten keine
Geschwindigkeitsmessung möglich sei (Urk. 20 S. 1). Dass das Fahrzeug des
Beschuldigten mit den Vorderrädern nach der ersten und vor der zweiten
Schlaufe zum Stehen kam, also bevor das erste Foto geschossen wurde, ist somit
ebenfalls nicht möglich, weil vorliegend wie erwähnt eine Geschwindigkeit
messbar war, was ein kontinuierliches Befahren der beiden Schlaufen bedingte.
Auch dass der Beschuldigte mit den Vorderrädern zwischen Haltebalken und der
ersten Schlaufe - und damit gemäss erwähnter Skizze in einem Abschnitt von 60
cm - anhielt, bevor er die erste Schlaufe aus dem Stillstand heraus mit 21 km/h
befuhr, ist unrealistisch. Dies wurde vom Beschuldigten, der erklärte, auf dem
Fussgängerstreifen - und damit nach der ersten Schlaufe - angehalten zu haben
(Urk. 7 S. 2; Prot. I S. 8), im Übrigen auch nicht geltend gemacht.
Entgegen der Ansicht der Verteidigung widerlegte die Vorinstanz die Vorbringen
des Beschuldigten somit korrekt und stellte zutreffend fest, dass der Beschuldigte
den Haltebalken mit den Hinterrädern gerade überfuhr, als die Ampel bereits seit
1.13 Sekunden auf Rot stand (Urk. 29 S. 6).
6. Die Frage, inwiefern der Beschuldigte die Anweisungen eines Bauarbeiters zu
befolgen hatte, erübrigt sich. Erwiesen ist nach den obenstehenden
Ausführungen, dass der Beschuldigte den Haltebalken sowie die beiden
Schlaufen kontinuierlich - und damit ohne anzuhalten - bei Rot überfahren hatte,
womit der eingeklagte Sachverhalt bereits erstellt ist.
7. Gestützt auf die obenstehenden Ausführungen sowie jene der Vorinstanz
(Urk. 29 S. 5 ff.) - und nachdem auch die rechtliche Würdigung von der Vorinstanz
korrekt vorgenommen wurde (Urk. 29 S. 11 ff.) - ist der Beschuldigte in
Übereinstimmung mit dem vorinstanzlichen Entscheid des Missachtens eines

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Lichtsignals im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1
SVG und Art. 68 SSV schuldig zu sprechen.
IV.
In Bezug auf den Strafrahmen, die Grundsätze der Strafzumessung sowie die
Subsumption kann auf die zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Urteil
verwiesen werden (Urk. 29 S. 13 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Die von der Vorinstanz
auferlegte Busse in der Höhe von Fr. 250.– erscheint vorliegend als angemessen.
Wie im vorinstanzlichen Entscheid festgehalten ist die Busse zu vollziehen.
Ebenso ist die von der Vorinstanz auf drei Tage bemessene Ersatzfreiheitsstrafe
für den Fall eines schuldhaften Nichtbezahlens zu übernehmen (Urk. 29 S. 15).
V.
1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist das vorinstanzliche Kostendispositiv
(Ziff. 4, 5 und 6) zu bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO).
2. Im Berufungsverfahren werden die Kosten nach Obsiegen und Unterliegen
auferlegt (Art. 428 Abs. 1 StPO). Mit dem heutigen Urteil unterliegt der
Beschuldigte mit seiner Berufung vollständig. Die Kosten des
Berufungsverfahrens mit einer Gerichtsgebühr von Fr. 1'000.– sind daher dem
Beschuldigten aufzuerlegen. Von der Zusprechung einer Parteientschädigung ist
ausgangsgemäss abzusehen (Art. 429 Abs. 1 StPO e contrario).
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig des Missachtens eines Lichtsignals
im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und
Art. 68 SSV.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 250.–.

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3. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4, 5 und 6) wird bestätigt.
5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.–.
6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
− den Beschuldigten
− das Stadtrichteramt Zürich
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des
Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des
Bundesgerichtsgesetzes.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 1. März 2021
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter lic. iur. Spiess lic. iur. Kümin Grell