zh_obergericht · PE220006 · 2022-10-12 · de
Negative Feststellungsklage gemäss Art. 85a SchKG (Kostenvorschuss Hauptintervention)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PE220006-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender,
Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter Dr. M. Kriech
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 12. Oktober 2022
in Sachen
A._____,
Kläger und Beschwerdeführer
gegen
1. B._____ [Bank],
2. C._____,
Beklagte und Beschwerdegegnerinnen
1 vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,
betreffend negative Feststellungsklage gemäss Art. 85a SchKG
(Kostenvorschuss Hauptintervention)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Ver-
fahren am Bezirksgericht Uster vom 25. August 2022 (FO220004-I)

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Erwägungen:
1. a) Im Verfahren FO210002-I des Bezirksgerichts Uster (Vorinstanz)
stehen sich die Ehefrau des Beschwerdeführers und eine Bank als Parteien im
Streit um eine Darlehensforderung von Fr. 400'000.-- gegenüber (Urk. 2 S. 5). Un-
term 7. März 2022 reichte der Kläger bei der Vorinstanz eine Klage betreffend
Hauptintervention in jenem Prozess ein (Vi-Urk. 1). Mit Verfügung vom 7. April
2022 auferlegte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer einen Gerichtskostenvor-
schuss von Fr. 18'750.-- (Vi-Urk. 3), woraufhin dieser ein Gesuch um unentgeltli-
che Rechtspflege stellte (Vi-Urk. 6). Mit Verfügung vom 30. Juni 2022 wies die
Vorinstanz das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ab und
setzte dem Beschwerdeführer eine neue Frist zur Leistung des Gerichtskosten-
vorschusses an (Vi-Urk. 14). Hiergegen reichte der Beschwerdeführer am 11. Juli
2022 bei der Schweizer Botschaft in D._____ eine Beschwerde ein; diese ging je-
doch auf dem Postweg verloren (Urk. 7/1, vgl. Urk. 6A). Daher setzte die Vor-
instanz mit Verfügung vom 25. August 2022 dem Beschwerdeführer eine Nach-
frist zur Leistung des Gerichtskostenvorschusses an (Vi-Urk. 16 = Urk. 2).
b) Gegen diese ihm am 30. August 2022 zugestellte (Vi-Urk. 17) Verfü-
gung reichte der Beschwerdeführer am 31. August 2022 fristgerecht Beschwerde
ein und stellte den Beschwerdeantrag (Urk. 1 S. 2):
"– Die Verfügung vom 25.8.2022 (FO 220 004) sei aufzuheben und für den
Kostenvorschuss von CHF 18'750.-- aufschiebende Wirkung zu erteilen.
c) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 5/1-17). Da der
Beschwerdeführer geltend machte, bereits gegen die Verfügung vom 30. Juni
2022 eine Beschwerde eingereicht zu haben (Urk. 1 S. 1) wurde ihm Frist zum
Nachweis der Einreichung derselben angesetzt (Urk. 4). Dieser Nachweis wurde
mittels Bestätigung der Schweizer Botschaft in D._____ erbracht (Urk. 7/1, vgl.
Urk. 6A). Für jene Beschwerde wurde daraufhin das obergerichtliche Beschwer-
deverfahren PE220008-O angelegt. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren kann
auf weitere Prozesshandlungen verzichtet werden (vgl. Art. 322 Abs. 1 ZPO).
2. Die im obergerichtlichen Beschwerdeverfahren PE220008-O zu be-
handelnde Beschwerde gegen die vorinstanzliche Verfügung vom 30. Juni 2022

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(Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege und Auferlegung eines
Gerichtskostenvorschuss) wurde mit Urteil der Kammer vom 11. Oktober 2022
abgewiesen. Da dabei aber dem Beschwerdeführer eine neue (erste) Frist zur
Leistung des Gerichtskostenvorschusses angesetzt wurde, ist damit die im vorlie-
genden Beschwerdeverfahren angefochtene Verfügung betreffend Nachfristan-
setzung hinfällig und die Beschwerde wird gegenstandslos. Das vorliegende Be-
schwerdeverfahren ist entsprechend abzuschreiben (Art. 242 ZPO).
3. a) Das vorliegende Beschwerdeverfahren wurde dadurch veranlasst,
dass die gegen die vorinstanzliche Verfügung vom 30. Juni 2022 korrekt einge-
reichte Beschwerde verloren gegangen ist. Für das vorliegende Beschwerdever-
fahren sind daher den Parteien keine Kosten aufzuerlegen (Art. 108 ZPO).
b) Für das vorliegende Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädi-
gungen zuzusprechen, dem Beschwerdeführer schon mangels Antrag, den Be-
schwerdegegnerinnen mangels Umtrieben (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Gerichtskosten erhoben.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerinnen unter
Beilage von Kopien der Urk. 1, 6, 6A und 7/1-3, sowie an die Vorinstanz, je
gegen Empfangsschein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

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schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit mit einem Streitwert von Fr. 400'000.--.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 12. Oktober 2022
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
jo