zh_obergericht · PS220021 · 2022-02-22 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS220021-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichterin lic. iur. A.
Strähl sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch
Urteil vom 22. Februar 2022
in Sachen
A._____ AG,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt und Notar Dr. X._____,
gegen
B._____,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich
vom 20. Januar 2022 (EK212040)

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Erwägungen:
1.
1.1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (fortan Schuldnerin) ist seit dem
tt. November 1963 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen. Gemäss
Handelsregistereintrag bezweckt sie den Erwerb, Kauf und Verkauf, die Vermitt-
lung, Vermietung und Verwaltung von Immobilien in der Schweiz und im Ausland
(act. 6).
1.2. Mit Urteil vom 20. Januar 2022 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksge-
richts Zürich den Konkurs über die Schuldnerin für eine Forderung der Gläubige-
rin und Beschwerdegegnerin (fortan Gläubigerin) von Fr. 31'950.50 nebst Zins zu
5% seit 21. Januar 2021 sowie Betreibungskosten von Fr. 305.70 (act. 9/8 =
act. 3 = act. 8 S. 1).
1.3. Gegen diesen Entscheid erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 4. Februar
2022 (Datum Poststempel) rechtzeitig Beschwerde (act. 9/11 zur Rechtzeitigkeit,
act. 2). Mit Verfügung vom 7. Februar 2022 wurde der Beschwerde gegen die
Konkurseröffnung einstweilen aufschiebende Wirkung zuerkannt (act. 10). Mit
Eingabe vom 7. Februar 2022 (Datum Poststempel) und damit innert Rechtsmit-
telfrist reichte die Schuldnerin eine Beschwerdeergänzung samt Beilagen nach
(act. 12 sowie act. 13/16-24). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen
(act. 9/1-13). Das Verfahren erweist sich als spruchreif.
2.
2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-
verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des
Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen
der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-
gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbe-
weise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe-
schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli-
chen Entscheid ergangen sind. Jedoch muss die Begründung samt Belegen voll-
ständig innert der zehntägigen Beschwerdefrist erfolgen (Art. 321 ZPO). Da es

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sich bei der Beschwerdefrist um eine gesetzliche Frist handelt, ist die Gewährung
einer Fristerstreckung bzw. einer Nachfrist ausgeschlossen (Art. 144 Abs. 1 ZPO).
2.2. Die Schuldnerin hat am 28. Januar 2022 bei der Obergerichtskasse einen
Betrag von Fr. 35'000.00 hinterlegt. Dies deckt die Konkursforderung samt Zinsen
und Betreibungskosten über Fr. 33'849.35 (Forderung von Fr. 31'950.50 + Zins
vom 21. Januar 2021 bis 20. Januar 2022 über Fr. 1'593.15 + Betreibungskosten
von Fr. 305.70) und auch die Kosten von Fr. 750.00 für das Beschwerdeverfahren
(act. 5/5, act. 7). Im Weiteren hat die Schuldnerin mit Zahlung vom 31. Januar
2022 beim Konkursamt Enge-Zürich zur Deckung der Kosten des Konkursverfah-
rens und des Konkursgerichts Fr. 3'000.00 sichergestellt (act. 5/7). Die Schuldne-
rin hat somit den Konkursaufhebungsgrund der Hinterlegung im Sinne von
Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG nachgewiesen.
2.3.1. Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat die Schuldne-
rin überdies ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit be-
deutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger
bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Die Schuldnerin hat
deshalb aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, in näherer Zukunft ihren laufenden
Verbindlichkeiten nachzukommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen.
Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen die Schuldnerin noch
nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich jedoch, wenn keine
Anhaltspunkte für eine Verbesserung der finanziellen Lage zu erkennen sind und
die Schuldnerin deshalb auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Auch
wenn die Schuldnerin die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, sondern nur
glaubhaft machen muss, so genügen ihre Behauptungen allein nicht. Sie muss
die Angaben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so dass das Gericht
den Eindruck hat, die Behauptungen seien zutreffend, ohne das Gegenteil aus-
schliessen zu müssen (BGE 132 III 715 E. 3.1.; BGE 132 III 140 E. 4.1.2; BGer
5A_297/2012 vom 10. Juli 2012 E. 2.3). Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache be-
reits dann, wenn für deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst
wenn sich nicht ausschliessen lässt, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte.
Im Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröffnung bedeutet dies, dass die Zah-

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lungsfähigkeit des Konkursiten wahrscheinlicher sein muss als seine Zahlungsun-
fähigkeit. Insbesondere wenn die wirtschaftliche Lebensfähigkeit des schuldneri-
schen Unternehmens nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann, dürfen
keine allzu strengen Anforderungen an die Glaubhaftmachung gestellt werden
(BGer 5A_335/2014 vom 23. Juni 2014, E. 3.1 m.w.H.).
2.3.2. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle
Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Der von der
Schuldnerin eingereichte Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamtes Zü-
rich 2 vom 27. Januar 2022 weist insgesamt 16 zwischen dem 16. April 2018 und
dem 25. November 2021 eingeleitete Betreibungen aus (act. 5/9). Gemäss dem
Auszug wurden davon zwei Betreibungen durch Bezahlung an das Betreibungs-
amt erledigt. In ihrer Beschwerdeergänzung weist die Schuldnerin die Bezahlung
von vier weiteren Betreibungen nach (Nr. 1, act. 13/16; wobei hier aufgrund der
belegten Zahlungen ein offener Differenzbetrag von Fr. 122.90 resultiert; Nr. 2,
act. 13/19; Nr. 3, act. 13/24; Nr. 4, act. 13/23). Neben der Betreibung der nun hin-
terlegten Konkursforderung sind dem Betreibungsregisterauszug damit noch
9 offene Betreibungen zu entnehmen. Die Schuldnerin macht hinsichtlich der vor
dem Jahr 2021 eingeleiteten Betreibungen geltend, dass diese nicht weiterverfolgt
oder bezahlt worden seien (act. 2 S. 4). Bei der Betreibung Nr. 5 vom 1. Juli 2019
handle es sich um eine ungerechtfertigte Betreibung. In Bezug auf die Betreibun-
gen Nr. 6 vom 14. Februar 2019, Nr. 7 vom 18. April 2019 und Nr. 8 vom 22. Juli
2019 macht sie die Bezahlung geltend (act. 2 S. 4 f.; act. 12 S. 1 f.). Die zur be-
haupteten Bezahlung eingereichten Belege weisen zwar aus, dass Zahlungsauf-
träge bei der Graubündner Kantonalbank erteilt wurden. Der Status der Zahlun-
gen wird aber als "Ausführbereit" angegeben, was keine effektive Ausführung
resp. Kontobelastung belegt (vgl. act. 13/17-18 und act. 13/20). Jedoch ist der
Schuldnerin dahingehend zuzustimmen, dass in den sieben Betreibungen aus
den Jahren 2018/2019 aufgrund des vermerkten Betreibungsbeginns (16. April
2018 bis 2. Dezember 2019) davon ausgegangen werden kann, dass die Fristen
nach Art. 88 und Art. 166 SchKG verstrichen sind. Vor diesem Hintergrund er-
scheint die Behauptung der ungerechtfertigten Betreibungseinleitung resp. Bezah-
lung der Betreibungsforderungen als plausibel. Zumindest ist glaubhaft, dass die

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Betreibungen – wie behauptet – auf dem Betreibungsweg nicht weiterverfolgt
wurden. Zur Betreibung Nr. 9 der C._____ AG vom 5. Juli 2021 über
Fr. 11'405.60 führt die Schuldnerin aus, die Forderung sei bezahlt, aber die Be-
treibung noch nicht zurückgezogen worden (act. 2 S. 5 und act. 12 S. 2). Gemäss
dem von der Schuldnerin eingereichten Beleg wurde von einem auf die D._____
SA lautenden Konto bei der Zürcher Kantonalbank ein Zahlungsauftrag über
Fr. 11'387.30 zugunsten der C._____ AG erteilt. Der Auftrag wird als in Verarbei-
tung angegeben und es wird auf dem Beleg ausdrücklich festgehalten, dass die-
ser keine Ausführungsbestätigung darstelle (act. 13/22). Die Bezahlung der Be-
treibungsforderung durch die Schuldnerin kann damit nicht als belegt angesehen
werden. In Bezug auf die Betreibung Nr. 10 der E._____ Ges.m.b.H. vom
25. November 2021 über Fr. 27'241.56 macht die Schuldnerin geltend, die ausge-
führten Arbeiten noch kontrollieren zu müssen. Sofern diese sich als abnahmefä-
hig und einwandfrei erweisen würden, werde der Betrag umgehend bezahlt (act. 2
S. 5).
Zusammengefasst ist nach dem Gesagten folglich von noch zwei offenen Betrei-
bungen in gesamthafter Höhe von rund Fr. 38'650.00 (Betreibungen Nr. 9 und
Nr. 10) auszugehen. Beide Betreibungen sind bereits bis zur Konkursandrohung
fortgeschritten (Code "KA").
2.3.3. Die Schuldnerin führt aus, die Konkursforderung der Gläubigerin aus
Werkvertrag nicht (früher) bezahlt zu haben, weil sie mit dem Rechnungsbetrag
nicht einverstanden gewesen sei. Eine Verkettung unglücklicher Umstände (CO-
VID-Erkrankungen verschiedener Mitarbeiter) habe dazu geführt, dass kein
Rechtsvorschlag erhoben und das Konkursverfahren weitergeführt worden sei. Im
Betreibungsregister seien verschiedene Betreibungen gegen sie noch offen, was
einerseits mit ungerechtfertigten Forderungen und andererseits mit kurzfristigen
Organisationsschwierigkeiten zusammenhänge. Für die (offenen) Forderungen
gemäss Betreibungsregister bestehe eine genügende finanzielle Sicherheit, wie
aus ihrer Jahresrechnung 2020 und den aktuellen Kontoständen hervorgehe
(act. 2 S. 4). Die Schuldnerin bezeichnet ihr Unternehmen als solide und verweist
auf ihre Bilanzsumme von fast Fr. 40 Mio. per 31. Dezember 2020, den Gewinn-

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vortrag von Fr. 9'868'425.00 per Ende 2020 (Gewinnvortrag aus dem Vorjahr
2019 von Fr. 8'427'891.00 und Gewinn des Jahres 2020 von Fr. 1'440'534.00), ihr
Aktienkapital von Fr. 50'000.00, die gesetzlichen Gewinnreserven von
Fr. 65'000.00 und ihren Aufwand von rund Fr. 1.4 Mio., welchem ein Ertrag von
über Fr. 2.8 Mio. gegenüberstehe. Sie erklärt zudem, es würden in nächster Zeit
zwei grosse Verkäufe von Liegenschaften anstehen, woraus ihr wiederum flüssige
Mittel zufliessen würden. Ihre Liegenschaft in F._____ (Grundstück Nr. …) solle
für Fr. 15 Mio. verkauft werden. Bei ihrer Liegenschaft in G._____ sei der Kauf-
preis auf Fr. 2.25 Mio. veranschlagt worden, wie aus dem Reservationsvertrag
hervorgehe. Die Schuldnerin macht weiter geltend, aus der E-Mail von H._____
von der I._____ gehe hervor, dass sie über mehrere Firmenkonten bei der
I._____ mit einem Freibetrag von Fr. 3 Mio. verfüge. Gemäss E-Mail des Treu-
händers J._____ vom 2. Februar 2022 weise die Bilanz per 31. Dezember 2021
sodann wesentliche stille Reserven auf dem Immobilien-Anlagevermögen aus.
Gemäss dem Treuhänder werde der Aktionär und Verwaltungsrat K._____ im
Sinne einer Realisation von stillen Reserven und zur Erzielung einer soliden Li-
quiditätsbasis Liegenschaften aus dem Anlagevermögen verkaufen. Dem "KK
K._____" von Fr. 9'904'171.28 könne ebenfalls Eigenkapitalcharakter bescheinigt
werden (act. 2 S. 5 f. und 7 f.).
2.3.4. Die Schuldnerin reicht keinen Zwischenabschluss sowie keine Kreditoren-
liste ein, was die Prüfung ihrer aktuellen Liquiditätslage erschwert. Eingereicht hat
die Schuldnerin aber die Steuererklärung 2020 sowie die Jahresrechnung 2020.
Daraus geht insbesondere der geltend gemachte Gewinn in Millionenhöhe (Ge-
winnvortrag per 1. Januar 2020 von rund Fr. 8.43 Mio. und Jahresgewinn 2020
von rund 1.44 Mio.) hervor (act. 5/10 und act. 5/15 S. 2 f.). Zu beachten ist zu-
dem, dass die Schuldnerin in der Lage war, innert kurzer Zeit genügend flüssige
Mittel aufzubringen, um die Konkursforderung samt Zinsen und Betreibungskos-
ten über fast Fr. 34'000.00 zu begleichen, beim Konkursamt Enge-Zürich
Fr. 3'000.00 zu hinterlegen und die Kosten für das Beschwerdeverfahren vorzu-
schiessen (vgl. act. 5/5-7). Im vorliegenden Fall ist – damit es nach Aufhebung
der vorliegenden Konkurseröffnung nicht sogleich zur nächsten Konkurseröffnung
kommt – in Bezug auf die Zahlungsfähigkeit vor allen Dingen entscheidend, dass

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zunächst kurzfristig abrufbare finanzielle Mittel in der Höhe von rund Fr. 39'000.00
vorhanden sind, um die zwei Betreibungen (umgehend) zu begleichen, in welchen
bereits die Konkursandrohung erging.
Gemäss E-Mail des dipl. Treuhandexperten J._____ seien in der Bilanz per
31. Dezember 2020 wesentliche stille Reserven auf dem Immobilien-
Anlagevermögen vorhanden, welche der Aktionär und Verwaltungsrat der
Schuldnerin, K._____, durch einen Verkauf von Liegenschaften aus dem Anlage-
vermögen realisieren werde (act. 5/14). Aus den eingereichten Belegen geht ins-
besondere hervor, dass die Schuldnerin über eine in ihrem Alleineigentum ste-
hende Liegenschaft in G._____ sowie eine solche in F.____ verfügt (act. 5/11-13).
Die Absicht der Schuldnerin, diese Liegenschaften in naher Zukunft zu verkaufen,
ist vor dem Hintergrund der eingereichten E-Mail des Treuhandexperten J._____
vom 2. Februar 2022 sowie der E-Mail des I._____ Mitarbeiters H._____ vom
24. Januar 2022 betreffend die Anlage der aus dem Liegenschaftsverkauf zuflies-
senden Gelder glaubhaft (act. 5/14). Wann der Verkauf der Liegenschaft in
F._____ realisiert werden kann, erwähnt die Schuldnerin allerdings nicht. Ein Da-
tum für den Verkauf und einen Geldzufluss aus dem Verkauf dieser Liegenschaft
in F._____ geht auch aus dem E-Mail des I._____ Mitarbeiters H._____ vom
24. Januar 2022 nicht hervor. Auch fehlt zur behaupteten Höhe des Verkaufsprei-
ses von Fr. 15 Mio. ein Beleg. Jedoch reichte die Schuldnerin betreffend die Lie-
genschaft in G._____ eine am 12. Januar 2022 unterzeichnete Kaufabsichtserkä-
rung und Reservierungsvereinbarung ins Recht. Darin wird ein Kaufpreis von
Fr. 2.25 Mio. festgehalten, der Beurkundungstermin werde im Februar 2022 statt-
finden (act. 5/11). Damit ist glaubhaft, dass der Schuldnerin ein Mittelzufluss in
besagter Höhe aus diesem Liegenschaftsverkauf unmittelbar bevorsteht. Im Wei-
teren macht die Schuldnerin geltend, über Fr. 3 Mio. auf ihren Firmenkonten zu
verfügen (act. 2 S. 5). Zwar reichte die Schuldnerin keine Kontobelege ein, wel-
che über ihren aktuellen Kontostand Aufschluss gegeben hätten. Sie verweist in-
des auf die Angaben des I._____ Mitarbeiters H._____ in der E-Mail vom
24. Januar 2022 betreffend den Verkauf der Liegenschaft in F._____. Dort wird
erwähnt, "Stand heute haben wir pro Firmenkonto CHF 1 Mio. Freibetrag"
(act. 5/14). Die Schuldnerin wird darin nicht ausdrücklich erwähnt und es wird

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auch nicht ausdrücklich von ihren Konten gesprochen. Die E-Mail ging jedoch an
den einzigen Verwaltungsrat der Schuldnerin (vgl. act. 6). Aufgrund der Empfän-
ger-Mailadresse sowie des Betreffs der E-Mail ist es gerade noch glaubhaft, dass
sich die Angaben auf die Firmenkonten der Schuldnerin beziehen und sich darauf
namhaftes Guthaben befinden soll.
2.3.5. Vor dem genannten Hintergrund bestehen somit objektive Anhaltspunkte
dafür, dass die Schuldnerin ihre aktuell dringendsten laufenden Verbindlichkeiten
wird decken und sie (künftig) ihre Gläubiger bei Fälligkeit von deren Forderungen
wird befriedigen können. Die bloss temporäre Illiquidität bzw. die Zahlungsfähig-
keit der Schuldnerin erweist sich als hinreichend glaubhaft im Sinne von Art. 174
Abs. 2 SchKG.
In einer Gesamtbetrachtung erscheint die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin folg-
lich als glaubhaft gemacht. Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde und zur
Aufhebung des am 20. Januar 2022 über die Schuldnerin eröffneten Konkurses.
3.
Obschon die Beschwerde gutgeheissen wird, sind die Gerichtsgebühren beider
Instanzen der Schuldnerin aufzuerlegen, weil sie das Verfahren durch ihre Zah-
lungssäumnis verursacht hat. Parteientschädigungen sind nicht zuzusprechen.

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Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des
Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 20. Januar 2022 aufge-
hoben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt, der
Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidge-
bühr von Fr. 400.00 wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt.
3. Das Konkursamt Enge-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahl-
ten Totalbetrag von Fr. 4'400.00 (Fr. 3'000.00 Zahlung der Schuldnerin so-
wie Fr. 1'400.00 Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleiste-
ten Vorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.00 und der Schuldnerin einen
nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.
4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, von dem bei ihr von der Schuldne-
rin einbezahlten Betrag in Höhe von Fr. 34'250.00 (= Fr. 35'000.00 –
Fr. 750.00), Fr. 33'849.35 an die Gläubigerin und den Rest (Fr. 400.65) an
die Schuldnerin auszubezahlen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der
Doppels von act. 2 und act. 12, sowie an das Konkursgericht des Bezirksge-
richtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das
Konkursamt Enge-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsre-
gisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zürich 2 sowie an
die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Würsch
versandt am: