zh_obergericht · LC120057 · 2013-03-13 · de
Abänderung Scheidungsurteil


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LC120057-O/U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichter lic. iur.
M. Spahn und Ersatzoberrichterin lic. iur. R. Blesi Keller sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. Ch. Büchi
Beschluss vom 13. März 2013
in Sachen
A._____,
Kläger und Berufungskläger
gegen
B._____,
Beklagte und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
betreffend Abänderung Scheidungsurteil
Berufung gegen ein Urteil und eine Verfügung des Einzelgerichts im
ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 22. November 2012
(FP120024)

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In der Erwägung, dass
dem Berufungskläger in Anwendung von Art. 101 Abs. 3 ZPO mit Verfügung
vom 12. Februar 2013 eine einmalige Nachfrist von 5 Tagen angesetzt worden
war, um den ihm mit Verfügung vom 18. Januar 2013 auferlegten Kostenvor-
schuss von Fr. 4'000.– zu leisten (vgl. Urk. 28; Urk. 27),
der Berufungskläger die Verfügung vom 12. Februar 2013 gemäss Sen-
dungsverfolgung der Schweizerischen Post am 20. Februar 2013 persönlich in
Empfang genommen hat (vgl. Urk. 28),
die Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses demnach spätestens am
25. Februar 2013 abgelaufen ist,
der Berufungskläger den Kostenvorschuss mit Einzahlungs- und Buchungs-
datum vom 26. Februar 2013 geleistet hat (Urk. 29 + 30),
sich die Leistung des Kostenvorschusses damit als verspätet erweist,
somit androhungsgemäss auf die Berufung nicht einzutreten ist (vgl. Urk. 28
S. 2, Dispositivziffer 1; Urk. 27 S. 2, Dispositivziffer 1),
der Berufungskläger für das vorliegende Verfahren ausgangsgemäss kos-
tenpflichtig ist (Art. 106 Abs. 1 ZPO),
unter Hinweis darauf, dass der Berufungsbeklagten mangels relevanter Um-
triebe im Berufungsverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (vgl.
Art. 95 Abs. 3 ZPO), dem Berufungskläger nicht, weil er unterliegt (Urk. 106
Abs. 1 ZPO),
wird beschlossen:
1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt.

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3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Berufungskläger
auferlegt und mit dem zu spät geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beila-
ge eines Doppels von Urk. 24, sowie an das Bezirksgericht Hinwil, je gegen
Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb
von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert übersteigt Fr. 20'000.–. Die Be-
schwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des
Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 13. März 2013
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. Ch. Büchi
versandt am:
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