zh_obergericht · UE240162 · 2024-11-22 · de
Nichtanhandnahme


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE240162-O/U/HEI>MUL
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. D. Oehninger, Präsident, und
Gerichtsschreiber lic. iur. T. Böhlen
Verfügung vom 22. November 2024
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft See/Oberland,
Beschwerdegegner
betreffend Nichtanhandnahme
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft See/Oberland vom 21. März 2024

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Erwägungen:
1.1 Mit Verfügung vom 21. März 2024 nahm die Staatsanwaltschaft See/Ober-
land eine Strafuntersuchung gegen B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner 1)
betreffend Diebstahl etc. nicht an die Hand (Urk. 3/20 = Urk. 9/1 = Urk. 12).
1.2 In der Folge wandte sich A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Ein-
gabe vom 17. April 2024 (Urk. 2) samt Beilagen (Urk. 3/1-24) an die hiesige Kam-
mer. Da aus seiner Eingabe nicht klar wurde, ob bzw. wogegen er genau Be-
schwerde erheben wollte, wurde er mit Schreiben vom 24. April 2024 aufgefor-
dert, zu erklären, ob seine Eingabe als Beschwerde entgegenzunehmen sei und
bejahendenfalls den angefochtenen Entscheid genau zu bezeichnen sowie seine
Beschwerde zu begründen (Urk. 6; vgl. Korrespondenzverfahren mit Geschäfts-
Nr. UZ240038-O).
1.3 Der Beschwerdeführer kam dieser Aufforderung mit Eingabe vom 1. Mai
2024 (Urk. 8) samt Beilagen (Urk. 9/1-5) nach, worauf er mit Verfügung vom
2. August 2024 in Anwendung von Art. 383 StPO aufgefordert wurde, innert
10 Tagen, von der Mitteilung jener Verfügung an gerechnet, zur Deckung der all-
fällig ihn treffenden Prozesskosten eine Prozesskaution zu leisten, unter der An-
drohung, dass ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (Urk. 13).
1.4 Gegen die Verfügung vom 2. August 2024 erhob der Beschwerdeführer Be-
schwerde beim Bundesgericht (vgl. Urk. 16). Das Bundesgericht trat auf die Be-
schwerde mit Urteil 7B_944/2024 vom 1. Oktober 2024 nicht ein (Urk. 17; einge-
gangen am 18. Oktober 2024).
2.1 Die Verfügung vom 2. August 2024 war dem Beschwerdeführer am 10. Au-
gust 2024 zugestellt worden (Urk. 15). Die Frist zur Leistung der Prozesskaution
endete damit zwischenzeitlich am 20. August 2024 (Art. 90 Abs. 1 StPO; vgl. auch
Art. 103 BGG, wonach eine Beschwerde ans Bundesgericht in der Regel keine
aufschiebende Wirkung hat). Innert dieser Frist (und auch danach) ging keine
Prozesskaution und auch keine weitere Eingabe des Beschwerdeführers ein.

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2.2 Damit ist eine Prozessvoraussetzung offensichtlich nicht erfüllt, weshalb auf
die Beschwerde in Anwendung von Art. 383 Abs. 2 i.V.m. Art. 388 Abs. 2 lit. a
StPO durch die Verfahrensleitung androhungsgemäss nicht einzutreten ist.
3.1 Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens, wobei als unterliegend auch diejenige Partei
gilt, auf deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Kos-
ten des Beschwerdeverfahrens sind somit dem Beschwerdeführer aufzuerlegen.
Die Gerichtsgebühr ist dabei in Anwendung von § 17 Abs. 1 in Verbindung mit § 2
GebV OG auf CHF 400.– festzusetzen.
3.2 Mangels erheblicher Umtriebe ist dem Beschwerdegegner 1 keine Prozes-
sentschädigung zuzusprechen (Art. 436 i.V.m. Art. 429 StPO).
Es wird verfügt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf CHF 400.–
festgesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)

den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde)

die Staatsanwaltschaft See/Oberland (gegen Empfangsbestätigung)

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)

5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.

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Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
gemäss Art. 35 und 35a BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-
gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsge-
setzes.
Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht
eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen
diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.
Zürich, 22. November 2024
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiber:
lic. iur. D. Oehninger lic. iur. T. Böhlen