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zh_obergericht · PP200023 · 2020-08-11 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PP200023-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Ersatzrichterin lic. iur.
A. Strähl sowie Gerichtsschreiber MLaw R. Jenny
Beschluss vom 11. August 2020
in Sachen
A._____ SA, succursale di Lugano,
Beklagte und Beschwerdeführerin
gegen
B._____,
Klägerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Forderung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des
Bezirksgerichtes Zürich vom 6. Juli 2020; Proz. FV200092

- 2 -
Erwägungen:
Am 13. Juni 2020 reichte die Klägerin und Beschwerdegegnerin (nachfolgend
Klägerin) beim Bezirksgericht Zürich eine Klage gegen die Beklagte und Be-
schwerdeführerin (nachfolgend Beklagte) ein und verlangte die Bezahlung von
Fr. 3'392.55. Die Vorinstanz verpflichtete die Klägerin in der Folge mit Verfügung
vom 6. Juli 2020 zur Bezahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 730.– (vgl.
act. 3A). Dagegen erhob die Beklagte mit Eingabe vom 14. Juli 2020 Beschwerde
beim Obergericht (vgl. act. 2). Mit Eingabe vom 17. Juli 2020 zog die Beklagte
diese Beschwerde wieder zurück (vgl. act. 4). Das Verfahren ist entsprechend ab-
zuschreiben. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der
Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Gerichtsgebühr ist gestützt auf
§§ 4, 10 und 12 GebV OG auf Fr. 150.-- anzusetzen. Prozessentschädigungen
sind keine zuzusprechen. Der Beklagten nicht, weil sie unterliegt, der Klägerin
nicht, weil ihr keine entschädigungspflichtigen Aufwendungen entstanden sind.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.-- angesetzt und der
Beklagten auferlegt.
3. Es wurden keine Prozessentschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage eines
Doppels von act. 2, sowie an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangs-
schein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

- 3 -
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 730.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision
beim Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw R. Jenny
versandt am:
zh_obergericht · PA200033 · 2020-08-03 · de
Fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA200033-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. M. Sarbach und Ersatzrichter lic. iur. T. Engler sowie Gerichts-
schreiber MLaw R. Jenny
Beschluss vom 3. August 2020
in Sachen
A._____,
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin,
sowie
Psychiatrische Klinik B._____ AG,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend
fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes in FU-Verfahren des Bezirksge-
richtes Meilen vom 7. Juli 2020 (FF200022)

- 2 -
Erwägungen:
A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) wurde am 29. Juni 2020 wegen
Fremdgefährdung mittels fürsorgerischer Unterbringung in die Klinik B._____ ein-
gewiesen (vgl. act. 3). Am 30. Juni 2020 verlangte die Beschwerdeführerin vom
Bezirksgericht Meilen (nachfolgend Vorinstanz) die gerichtliche Beurteilung ihres
unfreiwilligen Aufenthalts (vgl. act. 1). Mit unbegründetem Entscheid vom 7. Juli
2020 wies die Vorinstanz das Begehren um Entlassung ab und wies die Be-
schwerdeführerin darauf hin, dass sie innert 10 Tagen eine schriftliche Begrün-
dung des Entscheids verlangen könne (vgl. act. 14). Am 9. Juli 2020 rekurrierte
die Beschwerdeführerin beim Obergericht gegen den vorinstanzlichen Entscheid
(vgl. act. 22). Die Beschwerde wurde in der Folge an die Vorinstanz weitergeleitet,
worauf diese das Urteil begründete (vgl. act. 21 und 24). Nach Erhalt des begrün-
deten Entscheids zog die Beschwerdeführerin ihre obergerichtliche Beschwerde
am 22. Juli 2020 zurück (vgl. act. 26). Das Verfahren ist entsprechend abzu-
schreiben. Umständehalber sind für das Beschwerdeverfahren keine Kosten zu
erheben.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz.
3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die verfahrensbeteiligte
Klinik sowie an das Bezirksgericht Meilen, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.

- 3 -
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision
beim Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
i.V. Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. S. Kröger
versandt am:
3. August 2020
zh_obergericht · NC200002 · 2020-07-22 · de
Feststellung der Personalien


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: NC200002-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende,
Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichterin Dr. S. Janssen
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 22. Juli 2020
in Sachen
A._____,
Gesuchsteller und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
betreffend Feststellung der Personalien
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Zürich vom 26. Mai 2020 (EP190055-L)

- 2 -
Nach Einsicht in das Schreiben vom 15. Juli 2020, beim Obergericht eingegangen
am 16. Juli 2020, mit welchem der Gesuchsteller seine am 15. Juni 2020 einge-
reichte Berufung (Urk. 21) zurückziehen liess (Urk. 27), was den mit der Berufung
gestellten prozessualen Antrag um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
(Urk. 21 S. 2) einschliesst,
da das Berufungsverfahren dementsprechend abzuschreiben ist (Art. 241 Abs. 3
ZPO),
da für das Berufungsverfahren umständehalber auf die Erhebung von Gerichts-
kosten zu verzichten ist,
da für das Berufungsverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (vgl.
Art. 106 Abs. 1 ZPO),
wird beschlossen:
1. Das Berufungsverfahren wird abgeschrieben.
2. Für das Berufungsverfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Für das Berufungsverfahren wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an den Kläger und an die Vorinstanz, je gegen Emp-
fangsschein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

- 3 -
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine nicht ver-
mögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 22. Juli 2020
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
sl
zh_obergericht · PS200129 · 2020-07-16 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS200129-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter Dr. M. Sarbach
sowie Gerichtsschreiber MLaw R. Jenny
Beschluss vom 16. Juli 2020
in Sachen
A._____ AG,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Diels-
dorf vom 4. Juni 2020 (EK200187)

- 2 -
Erwägungen:
Mit Urteil vom 4. Juni 2020 hat der Konkursrichter des Bezirksgerichtes Dielsdorf
gestützt auf das Konkursbegehren der B._____ AG … [Ort] für eine Forderung
von Fr. 2'501.05 nebst 6% Zins seit 30. Juli 2019, Fr. 3'056.75 nebst 6% Zins
seit 30. August 2019, Fr. 5'085.05 nebst 6% Zins seit 30. September 2019,
Fr. 5'539.40 nebst 6% Zins seit 31. Oktober 2019, Fr. 1'622.05, Fr. 18.– Zustell-
kosten und Fr. 206.60 Betreibungskosten über die A._____ AG den Konkurs er-
öffnet (vgl. act. 3). Die Schuldnerin erhob dagegen zwar Beschwerde beim Ober-
gericht (vgl. act. 2 und 9), versäumte es aber auch innert Nachfrist, den Vor-
schuss von Fr. 750.– für die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens zu bezah-
len (vgl. act. 26 und 27/1). Androhungsgemäss ist deshalb auf die Beschwerde
nicht einzutreten (vgl. Art. 101 Abs. 3 ZPO). Die Kosten des Beschwerdeverfah-
rens sind ausgangsgemäss der Schuldnerin aufzuerlegen (vgl. Art. 106 Abs. 1
ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt und der
Schuldnerin auferlegt.
3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, sowie an die Vorinstanz (unter Rück-
sendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Höngg-Zürich,
ferner an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betrei-
bungsamt Regensdorf, je gegen Empfangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

- 3 -
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw R. Jenny
versandt am:
zh_obergericht · SB200287 · 2020-07-15 · de
Urkundenfälschung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB200287-O/U/cwo
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, Oberrichterin lic. iur.
R. Affolter und Oberrichter lic. iur. C. Maira sowie der Gerichts-
schreiber M.A. HSG M. Wolf-Heidegger
Beschluss vom 15. Juli 2020
in Sachen
A._____,
Beschuldigte und Berufungsklägerin
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt MLaw X._____
gegen
Staatsanwaltschaft See/Oberland,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Urkundenfälschung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, Abteilung,
vom 3. Februar 2020 (DG190015)

- 2 -
Erwägungen:
1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, Abteilung, vom 3. Februar
2020 hat die Beschuldigte zwar Berufung anmelden lassen, innert der Frist von
Art. 399 Abs. 3 StPO aber keine Berufungserklärung eingereicht (Urk. 60 und
Urk. 65/3). Deshalb ist auf die Berufung gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3
StPO nicht einzutreten.
2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel der
Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Be-
schuldigten sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen. Die
Gerichtsgebühr ist praxisgemäss auf Fr. 600.– festzusetzen.
3. Dem amtlichen Verteidiger ist für das Berufungsverfahren keine Ent-
schädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung der Beschuldigten vom 17. Februar 2020 wird nicht einge-
treten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
4. Dem amtlichen Verteidiger wird keine Entschädigung zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der
Beschuldigten,
− die Staatsanwaltschaft See / Oberland,

- 3 -
− die Vertretung der Privatklägerin 1, B._____ GmbH, im Doppel für sich
und die Privatklägerschaft,
− die Vertretung der Privatklägerin 2, Wohnbaugenossenschaft C._____,
im Doppel für sich und die Privatklägerschaft,
− die Privatklägerin 3, D._____,
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Datum 15. Juli 2020
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. R. Naef M.A. HSG M. Wolf-Heidegger
zh_obergericht · RT200048 · 2020-07-15 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT200048-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. S. Janssen und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler
sowie Leitende Gerichtsschreiberin lic. iur. E. Ferreño
Beschluss vom 15. Juli 2020
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Fachstelle für Erwachsenenschutz,
C._____
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 20. April 2020 (EB190419-D)

- 2 -
Erwägungen:
Mit Schreiben vom 30. Juni 2020 (Urk. 27), gleichentags zur Post gegeben
und beim Obergericht am 1. Juli 2020 eingegangen, zog der Gesuchsgegner und
Beschwerdeführer (fortan Gesuchsgegner) die Beschwerde vom 11. Mai 2020 zu-
rück (Urk. 19). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben.
Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens dem
Gesuchsgegner aufzuerlegen und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss
zu verrechnen (Urk. 25). Mangels Aufwendungen ist der Gesuchstellerin und Be-
schwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) für das Beschwerdeverfahren keine
Parteientschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 300.– fest-
gesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner
auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
des Doppels von Urk. 27, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

- 3 -
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 2'779.95.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 15. Juli 2020
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Leitende Gerichtsschreiberin:
lic. iur. E. Ferreño
versandt am:
sf
zh_obergericht · PF200064 · 2020-07-15 · de
Ausweisung Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 3. Juli 2020 (ER200033)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PF200064-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter lic. iur. et phil.
D. Glur sowie Gerichtsschreiber MLaw R. Jenny
Beschluss vom 15. Juli 2020
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
B._____,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____,
betreffend Ausweisung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im summarischen Verfah-
ren des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 3. Juli 2020 (ER200033)

- 2 -
Erwägungen:
Mit Eingabe vom 30. Juni 2020 liess der Gesuchsteller beim Einzelgericht im
summarischen Verfahren des Bezirksgerichts Dielsdorf (nachfolgend Vorinstanz)
ein Ausweisungsbegehren einreichen. Mit Verfügung vom 3. Juli 2020 setzte die
Vorinstanz dem Gesuchsteller eine Frist an, um einen Kostenvorschuss von
Fr. 650.– zu bezahlen (vgl. act. 3). Mit Eingabe vom 10. Juli 2020 erhob der Ge-
suchsgegner beim Obergericht Einspruch gegen die Verfügung vom 3. Juli 2020
(vgl. act. 2). Der Gesuchsteller hat den Kostenvorschuss unterdessen bezahlt und
dem Gesuchsgegner wurde mit Verfügung vom 13. Juli 2020 Frist angesetzt, um
schriftlich zum Ausweisungsbegehren Stellung zu nehmen (vgl. act. 4).
Mit der angefochtenen vorinstanzlichen Verfügung wurde lediglich entschieden,
dass der Gesuchsteller für das von ihm eingeleitete Ausweisungsverfahren einen
Kostenvorschuss zu leisten hat. Dem Gesuchsgegner mangelt es am notwendi-
gen schutzwürdigen Interesse i.S.v. Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO, um sich gegen die-
sen Entscheid zur Wehr zu setzen, denn seine Rechte werden nicht beeinträch-
tigt, weil der Gesuchsteller einen Kostenvorschuss zu bezahlen hat. Auf die Be-
schwerde ist deshalb nicht einzutreten. Umständehalber sind für das Beschwer-
deverfahren keine Kosten zu erheben.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde des Gesuchsgegner wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz.
3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage
eines Doppels von act. 2, sowie an das Bezirksgericht Dielsdorf (unter
Rücksendung der erstinstanzlichen Akten), je gegen Empfangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen

- 3 -
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Entscheid im Sinne von Art. 93 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 650.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw R. Jenny
versandt am:
zh_obergericht · SB200299 · 2020-07-14 · de
Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB200299-O/U/mc
Mitwirkend: Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, Oberrichterin lic. iur. Wasser-
Keller und Oberrichter lic. iur. Wenker sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. Schwarzenbach-Oswald
Beschluss vom 14. Juli 2020
in Sachen
A._____,
Beschuldigte und Berufungsklägerin
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Ein-
zelgericht, vom 26. Mai 2020 (GG190246)

- 2 -
Erwägungen:
Am 26. Juni 2020 meldete die Beschuldigte gegen das Urteil des Bezirksgerichtes
Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 26. Mai 2020 rechtzeitig Berufung an
(Urk. 30A/2, Urk. 32).
Mit Eingabe vom 30. Juni 2020, bei der Vorinstanz eingegangen am 2. Juli 2020,
hat die Beschuldigte die gegen das vorinstanzliche Urteil angemeldete Berufung
zurückgezogen (Urk. 33). Das Verfahren ist demgemäss als erledigt abzuschrei-
ben.
Der Rückzug ging innerhalb der gesetzlichen Frist zur Einreichung einer schriftli-
chen Berufungserklärung im Sinne von Art. 399 Abs. 3 StPO ein (vgl. Urk. 30A/2),
weshalb im vorliegenden Verfahren keine Kosten zu erheben sind (ZR 110 [2011]
Nr. 37). Die Kosten der amtlichen Verteidigung, welche auf Fr. 564.55 (inkl.
MWST) festzusetzen sind (vgl. Urk. 36), sind auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Ein-
zelgericht, vom 26. Mai 2020 rechtskräftig.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren
Kosten betragen Fr. 564.55 (amtliche Verteidigung).
3. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse ge-
nommen.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
− das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei

- 3 -
− den Nachrichtendienst des Bundes
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-
liger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten)
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 14. Juli 2020
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter Dr. Bussmann lic. iur. Schwarzenbach-Oswald