zh_obergericht · PA130029 · 2013-07-31 · de
fürsorgerische Unterbringung Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des Bezirksgerichtes Zürich vom 2. Juli 2013 (FF130125)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA130029-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Hodel, Vorsitzender, Oberrichterin lic. iur.
E. Lichti Aschwanden und Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller.
Beschluss und Urteil vom 31. Juli 2013
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
sowie
Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend
fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des
Bezirksgerichtes Zürich vom 2. Juli 2013 (FF130125)

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Erwägungen:
1. a) Der 36jährige A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) wohnt alleine im
Hause (4,5-Zimmer) seiner Mutter und hat dort ein lebenslängliches
Wohnrecht. Er wird vom Sozialamt und seiner Mutter unterstützt. Eine
Berufstätigkeit besteht seit längerer Zeit keine mehr (Protokoll Vorinstanz S.
7-8, S. 9, S. 11). IV-Abklärungen sind im Gange (Protokoll Vorinstanz S. 11).
In der Nacht vom 22. auf den 23. Juni 2013 – fünf Tage nach seiner letzten
Entlassung aus der Psychiatrischen Universitätsklinik (act. 6/1 S. 1) – wurde
der Beschwerdeführer aufgrund seines aggressiven Verhaltens gegenüber
seinen Nachbarn – er soll gemäss dem Einweisungsarzt die Nachbarn mit
Glasscherben eines zuvor zerschlagenen Fensters attackiert haben (act.
6/2) – von denen er sich verfolgt und bestohlen fühlte mit der Diagnose
wahnhafte Störung, Substanzabusus, Aufmerksamkeitsstörung, organische
Persönlichkeitsstörung mittels fürsorgerischer Unterbringung gestützt auf
Art. 426 ff. ZGB durch Dr. med. B._____, SOS Ärzte, in die Psychiatrische
Universitätsklinik Zürich (PUK) eingewiesen (act. 6/2). In Handschellen und
in Begleitung von Polizei und Sanität traf er am 23. Juni um 00.30 Uhr auf
der Abteilung ein (act. 6/5 S. 3).
c) Innerhalb von sechs Jahren ist dies die fünfte Hospitalisation in der
Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich. Die Einweisung erfolgte immer per
Fürsorgerischer Freiheitsentziehung (FFE) bzw. Fürsorgerische
Unterbringung (FU). Der letzte Aufenthalt war vom 15. Mai 2013 bis 18. Juni
2013 (act. 6/1 S. 1).
2. a) Mit Schreiben vom 25. Juni 2013 wandte sich der Verein C._____
namens A._____ an das Bezirksgericht Zürich und ersuchte um Entlassung
aus der Klinik (act. 1). Nachdem das zuständige Einzelgericht anlässlich der
Hauptverhandlung vom 2. Juli 2013 A._____ (Protokoll Vorinstanz S. 6-10),
dessen Rechtsvertreter, Rechtsanwalt lic. iur. X._____ (Protokoll Vorinstanz

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S. 21-26), sowie die Klinikärztin Dr. D._____ (Protokoll Vorinstanz S. 27)
angehört und Dr. E._____ sein Gutachten erstattet hatte (Protokoll
Vorinstanz S. 10-21), wies das Gericht das Entlassungsgesuch mit Urteil
vom 2. Juli 2013 ab (act. 17). Mit Eingabe vom 11. Juli 2013 focht der
Rechtsvertreter namens A._____ den Entscheid mittels Beschwerde unter
Vorbehalt einer weiteren Begründung an und verlangte die sofortige
Entlassung aus der Klinik (act. 18). Das begründete Urteil wurde dem
Rechtsvertreter am 5. Juli 2013 zugestellt (15/1). Die 10tägige Frist zur
Einreichung der Beschwerde (act. 17 S. 11) bzw. zur Ergänzung der
Eingabe vom 11. Juli 2013 (act. 18) lief demnach am 15. Juli 2013 ab. Innert
Frist ging beim Obergericht keine weitere Eingabe ein.
b) Der Beschwerdeführer focht in der Folge auch das vom Einzelgericht des
Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung, nach Anhörung des Gutachters Dr.
F._____ ergangene Urteil vom 16. Juli 2013, womit die Zulässigkeit der
Zwangsmedikation (elektive Zwangsbehandlung) gemäss Anordnung der
Klinik vom 5. Juli 2013 bejaht wurde, mittels Beschwerde beim Obergericht
an. Das Obergericht hat mit Verfügung vom 18. Juli 2013 dieser
Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuerkannt (PA130031, act. 19). Zur
Zeit wird demnach der Beschwerdeführer nicht zwangsmediziert. Das
obergerichtliche Verfahren betreffend Zwangsmedikation (Prozess Nr.
PA130031) ist im vorliegenden Verfahren beizuziehen (act. 22).
3. a) Die Vorinstanz bejahte aufgrund der bestehenden Fremdgefährdung eine
Schutzbedürftigkeit des Beschwerdeführers, die der Fürsorge in einer Klinik
bedarf (act. 17 Erw. 4.1). Auch wenn – so die Vorinstanz – der
Beschwerdeführer entgegen den aktenkundigen Ausführungen des
einweisenden SOS-Arztes, die Nachbarn nicht mit Glasscherben attackiert
hätte, sondern die Scherben nur, wie er [der Beschwerdeführer] vorbringe, in
deren Garten geworfen hätte, wäre im Gesamtkontext von einer
Gefährdungssituation auszugehen. Nachdem der Beschwerdeführer die
Nachbarschaft in der Vergangenheit schon des Öfteren bedroht habe, unter
anderem mit einem Beil und einem Messer, sei das Wohlbefinden der

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Nachbarschaft besonders durch die wiederholten Belästigungen in
unzumutbarer Weise belastet. Zudem sei zu befürchten, dass es bei einer
sofortigen Entlassung des Beschwerdeführers innert kürzester Zeit erneut zu
einer Gefährdungssituation und damit zu einer Einweisung kommen könne,
zumal die in diesem Verfahren relevante Einweisung gerade fünf Tage nach
der letzten Entlassung aus der Psychiatrischen Universitätsklinik erfolgt sei
(act. 17 Erw. 5.4).
b) Der Beschwerdeführer machte geltend, eine Fremdgefährdung im Sinne
von Art. 426 ZGB sei nicht gegeben. Die bislang erfolgten Streitigkeiten mit
gewissen Nachbarn und die beschriebenen, von Dritten mutmasslich als
bedrohlich empfundenen Situationen hätten das Ausmass einer
Fremdgefährdung im rechtlich relevanten Ausmass nicht erreicht. Eine
Zurückbehaltung per FU erweise sich damit als unverhältnismässig. Die vom
Gutachter empfohlene Veränderung der Wohnsituation sei als weniger
einschneidende Massnahme zu erwägen, zudem sei nicht überzeugend
dargelegt, weshalb sich die Behandlungsziele nicht auch ambulant erreichen
liessen (act. 18 S. 3).
4. a) Am 1. Januar 2013 sind das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht
(KESR) und die kantonalen Einführungsbestimmungen in Kraft getreten,
was u.a. zu einer Revision des ZGB hinsichtlich des Vormundschaftsrechts
führte (zweiter Teil, dritte Abteilung ZGB), das neu den Titel "der
Erwachsenenschutz" trägt und in den Art. 360 bis 456 ZGB geregelt wird.
Revidiert wurden damit auch die altrechtlichen Bestimmungen über die
fürsorgerische Freiheitsentziehung [neue Terminologie: Fürsorgerische
Unterbringung] gemäss aArt. 397a ff. ZGB. Unter dem Titel fürsorgerische
Unterbringung wird diese behördliche Massnahme des
Erwachsenenschutzes in den Artikeln 426 bis 439 ZGB geregelt.
b) Gemäss Art. 426 ZGB darf eine Person, die an einer psychischen Störung
oder an geistiger Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, in einer
geeigneten Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung
oder Betreuung nicht anders erfolgen kann (Abs. 1). Die Belastung und der

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Schutz von Angehörigen und Dritten sind zu berücksichtigen (Abs. 2). Die
betroffene Person wird entlassen, sobald die Voraussetzungen für die
Unterbringung nicht mehr erfüllt sind (Abs. 3).
Verlangt wird demnach einer der drei im Gesetz abschliessend genannten
Schwächezustände, eine sich aus dem Schwächezustand ergebende
Notwendigkeit der Behandlung bzw. Betreuung, wobei der Person die nötige
Behandlung oder Betreuung nicht auf andere Weise als durch eine
Einweisung bzw. Zurückbehaltung in einer Anstalt gewährt werden kann.
Dabei muss es sich um eine geeignete Einrichtung handeln.
5. a) Erste Voraussetzung für die fürsorgerische Unterbringung ist das
Vorliegen eines Schwächezustandes. Die Schwächezustände werden in Art.
426 Abs. 1 ZGB abschliessend genannt, nämlich psychische Störung,
geistige Behinderung oder schwere Verwahrlosung. Nach altem Recht durfte
eine mündige oder entmündigte Person wegen Geisteskrankheit,
Geistesschwäche, Trunksucht, anderen Suchterkrankungen oder schwerer
Verwahrlosung in einer geeigneten Anstalt untergebracht oder
zurückbehalten werden, wenn ihr die nötige persönliche Fürsorge nicht
anders erwiesen werden konnte (aArt. 397a Abs. 1 ZGB).
Das neue Recht kennt inhaltlich die gleichen Schwächezustände wie das
bisherige Recht. Soweit die Umschreibung der die fürsorgerische
Unterbringung rechtfertigenden Schwächezustände von der bisherigen
Regelung (aArt. 397a Abs. 1 ZGB) abweicht, wird von einer blossen
terminologischen Änderung gesprochen (BSK Erwachsenenschutz-
GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426 N 2). Wenn nötig, kann daher für die
Konkretisierung der Schwächezustände die bisherige Praxis herangezogen
werden. Der Begriff der psychischen Störung umfasst alle drei bisherigen
Eingangskriterien (Geisteskrankheit, Geistesschwäche oder
Suchterkrankung). Diese altrechtlichen Begriffe waren dem allgemeinen
Sprachgebrauch entnommen und mussten von der Rechtsprechung
nachträglich konkretisiert werden. In diesem Sinne verstanden Lehre und
Rechtsprechung unter einer Geisteskrankheit im Rechtssinne eine Störung,

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die stark auffällt und einem besonnenen Laien als uneinfühlbar, tiefgehend
abwegig und grob befremdend erscheint. So kann der Begriff heute nicht
mehr verwendet werden. Der Begriff der psychischen Störung ist aus der
modernen Medizin übernommen und entspricht der Klassifikation der WHO
(ICD-Code). Damit von einer psychischen Störung gesprochen werden
kann, muss ein Syndrom (Krankheitsbild) vorliegen, welches erhebliche
Auswirkungen auf das soziale Funktionieren des Betroffenen hat.
Entscheidend ist insbesondere, ob die Person ihre Entscheidungsfreiheit
bewahrt hat und am sozialen Leben teilhaben kann (BSK
Erwachsenenschutz-GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426 N 15). Unter geistiger
Behinderung werden angeborene oder erworbene Intelligenzdefekte
verschiedener Schweregrade verstanden (vgl. HAUSHEER/GEISER/AEBI-
MÜLLER, Erwachsenenschutzrecht, Rz 2.84). Unter schwerer Verwahrlosung
ist ein Zustand zu verstehen, bei dessen Vorliegen es der Menschenwürde
der hilfsbedürftigen Person schlechthin widersprechen würde, ihr nicht die
nötige Fürsorge in einer Einrichtung zukommen zu lassen (vgl. Botschaft zur
Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz,
Personenrecht und Kindesrecht] vom 28. Juni 2006, BBl. 2006 Nr. 36 S.
7062, im Internet abrufbar unter www.admin.ch/ch/d/ff/2006/7001.pdf).
b) A._____ wurde am 22. Juni 2013 u.a. wegen einer wahnhaften Störung in
die Klinik eingewiesen (act. 6/2 i.V.m. 6/3). Bei Klinikeintritt wurden die
vorläufigen Diagnosen nach ICD-10 bestimmt, nämlich wahnhafte Störung
(F22.0), einfache Aktivitäts- Aufmerksamkeitsstörung (F90.0), psychische
und Verhaltensstörungen durch Alkohol, schädlicher Gebrauch (F10.1),
psychische und Verhaltensstörungen durch Cannabinoide, schädlicher
Gebrauch (F12.1) sowie sonstige organische Persönlichkeits- und
Verhaltensstörungen aufgrund einer Krankheit, Schädigung oder
Funktionsstörung des Gehirns (F07.8) (act. 6/3 S. 1).
Anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung führte der Gutachter Dr.
E._____ bezüglich der festgestellten Krankheit aus, der Beschwerdeführer
leide an einer psychischen Störung, nämlich an einer anhaltenden

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wahnhaften Störung synonym an einer Paranoia mit einem diffusen
Wahnsystem. Dieses manifestiere sich vor allen Dingen derart, dass er der
Annahme sei, dass ständig bei ihm eingebrochen werde. Aufgrund dieser
Einbruchsgefahr und der damit einhergehenden Bedrohung gerate er immer
wieder in Situationen, in welchen er sich tätlich, aggressiv und auch
gefährdend gegen andere Menschen wehren müsse (Protokoll Vorinstanz S.
13). Nach eigenen Schilderungen des Beschwerdeführers bestehe seit etwa
sieben Jahren das grosse Problem für ihn, dass Nachbarn bei ihm
einbrechen würden. Er [der Beschwerdeführer] vermute, dass eine
Drogenmafia dahinter stecke und dass die nach Drogen suchen. Herr
A._____ wohne im Haus seiner Mutter. Er wohne jetzt alleine in diesem
Einfamilienhaus. Nachbarn, die bei ihm einbrechen, seien offenbar mehrere
Personen in der direkten unmittelbaren Nachbarschaft und auch etwas
weiter entfernt. Es gebe, was aus der Krankengeschichte hervorgehe,
absolut keine Hinweise, dass wirklich Einbrüche stattgefunden hätten. Es
spreche alles dafür, dass es sich um eine Jahre bestehende Einbildung
handle oder psychiatrisch diagnostiziert, es sich um eine anhaltende
wahnhafte Störung, die früher auch Paranoia genannt wurde, handle. Diese
wahnhafte Idee sei auch mit einer Beeinträchtigungsstörung verbunden.
Diese wahnhafte Störung sei bisher nie spezifisch behandelt worden
(Protokoll Vorinstanz S. 11). Herr A._____ befinde sich seit einiger Zeit in
der psychologisch/psychiatrischen Poliklinik bei Dr. G._____. Dies sei primär
wohl vor allem der Abklärung bezüglich der IV wegen der Fall. Ihm seien
dort auch Medikamente empfohlen und angeboten worden. Er habe aber die
Einnahme von Medikamenten abgelehnt (Protokoll Vorinstanz S. 11). Nebst
dieser Diagnose der anhaltenden wahnhaften Störung wies Dr. E._____ auf
die Verdachtsdiagnose einer organischen Persönlichkeitsstörung hin. Es sei
– so der Gutachter – nämlich bekannt, dass der Beschwerdeführer laut
Krankengeschichte seit etwa dem siebten Altersjahr ein, wie es damals
genannt wurde, POS gehabt habe. Es werde heute als ADHS diagnostiziert.
In seinen weiteren Ausführungen wies der Gutachter auf die in der MRI-
Untersuchung festgestellten pathologischen Veränderungen und auf die

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Möglichkeit hin, dass diese teilweise oder sogar ganz für die psychische
Erkrankung des Beschwerdeführers verantwortlich seien (Protokoll
Vorinstanz S. 13).
c) Aus den Feststellungen des einweisenden Arztes, der Klinikärzte und des
Gutachters geht hervor, dass ein psychisches Syndrom – eine wahnhafte
Störung – vorliegt, welches die fürsorgerische Unterbringung des
Beschwerdeführers erlaubt, wenn die weiteren Voraussetzungen,
insbesondere die verlangten Auswirkungen auf das soziale Funktionieren,
erfüllt sind.
6. a) Vorausgesetzt wird nebst einem Schwächezustand eine
Schutzbedürftigkeit der betroffenen Person in Bezug auf die persönliche
Fürsorge, wobei der Schutz nur mit einer Freiheitsentziehung erbracht
werden kann. Unter Personensorge sind einerseits therapeutische
Massnahmen zu verstehen, aber auch weitere Formen der Betreuung,
welche die betroffene Person für ein menschenwürdiges Dasein benötigt,
wie Kochen, Essen, Körperhygiene etc. Das Schutzbedürfnis kann auch
darin bestehen, jemanden vor einem Suizid zu bewahren (BSK
Erwachsenenschutz-GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426 N 8 ff.). Dem Schutz
der Umgebung kommt nur eine subsidiäre Bedeutung zu. Eine
Fremdgefährdung ist weder eine Unterbringungsvoraussetzung noch für
eine Unterbringung ausreichend. Nebst der Belastung ist zwar auch der
Schutz Angehöriger und Dritter zu beachten. Der Schutz kann aber nie für
sich alleine ausschlaggebend sein. Eine Fremdgefährdung darf in
Grenzfällen mit berücksichtigt werden. Eine erhebliche Gefahr für Dritt-
Personen kann eine Selbstgefährdung mit umfassen, da es zum
Schutzauftrag gehört, die von einem Schwächezustand im Sinne des
Gesetzes betroffene Person vor der Begehung von Straftaten und der
Haftung für angerichteten Schaden zu schützen (BSK Erwachsenenschutz-
GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426 N 41 ff.). Bei der Frage, ob die nötige
persönliche Fürsorge nur durch eine Unterbringung in einer Einrichtung oder
auch auf andere Weise erbracht werden kann, ist zu berücksichtigen, was

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eine ambulante Behandlung an Belastung für die Umgebung bedeutet.
Dabei ist eine Interessensabwägung vorzunehmen. Wo ein stationärer
Aufenthalt in einer Anstalt aus fürsorgerischen Überlegungen klarerweise
nicht notwendig ist, ist keine fürsorgerische Unterbringung anzuordnen (vgl.
OGer ZH PA120003 vom 12. Juni 2012 , Erw. 4.1).
b) Eine Selbstgefährdung bestand weder im Zeitpunkt der Klinikeinweisung
(act. 6/2 S. 1) noch während des Klinikaufenthaltes (PA130031, Protokoll
Vorinstanz S. 18). Dr. E._____ erachtet einzig die manifestierte
Fremdgefährdung als Rückbehaltungsgrund (Protokoll Vorinstanz S. 14, S.
16, S. 19-20). Eine Selbstgefährdung schliesst er aus (Protokoll Vorinstanz
S. 15). Zwar geht Dr. E._____ davon aus, dass sich das fremdgefährdende
Verhalten im Verlauf der letzten Jahre etwas gesteigert habe (Protokoll
Vorinstanz S. 11), jedoch ergibt sich daraus und aus der von Dr. F._____
erwähnten Gefahr der weiteren Chronifizierung und einer damit
einhergehenden Verschlechterung der Behandlungschancen (PA130031,
Protokoll Vorinstanz S. 18) keine Selbstgefährdung. Diese Gefahr ist
aufgrund der Akten zu wenig konkretisiert. Überdies darf der Umstand
alleine, dass sich am gegebenen Schwächezustand des Patienten (infolge
fehlender Medikamenteneinnahme) nach der Entlassung wahrscheinlich
nichts ändern wird und daher eine Rückfallgefahr mit Wahrscheinlichkeit
neuerlicher Einweisungen besteht, nicht zur Abweisung eines
Entlassungsgesuches führen (vgl. BGer 5A_288/2011 vom 19. Mai 2011,
Erw. 5.3). An einer körperlichen Krankheit, für deren Behandlung infolge des
Schwächezustandes ein stationärer Aufenthalt in einer Klinik erforderlich
erschiene, leidet der Beschwerdeführer nicht. Es gibt auch keine Anzeichen
für eine Verwahrlosungsgefahr, führte doch der Gutachter aus, der
Beschwerdeführer meistere sein Leben irgendwie. Es bestehe [nach einer
sofortigen Entlassung] die Situation, die aber sicherlich keine Hospitalisation
als Massnahme erfordern würde, dass Herr A._____ eine unstrukturierte
Lebenssituation hätte, die indirekt dazu beitragen möge, dass er sich in
seinen wahnhaften Ideen weiter verliere (Protokoll Vorinstanz S. 15). Ob

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eine Fremdgefährdung besteht und sich daraus eine Schutzbedürftigkeit des
Beschwerdeführers ergibt, ist nachfolgend zu prüfen.
c) Beide Gutachter bejahen aufgrund der Vorgeschichte zur Zeit eine
Fremdgefährdung (Protokoll Vorinstanz S. 14; PA130031, Protokoll Vor-
instanz S. 24-25). Die Fremdgefährdung sieht Dr. E._____ darin, dass
aufgrund der Annahme der ständigen Einbruchsgefahr und der damit
einhergehenden Bedrohung der Beschwerdeführer immer wieder in
Situationen gerate, in welchen er sich tätlich, aggressiv und auch
gefährdend gegen andere Menschen wehren müsse (Protokoll Vorinstanz S.
13). Der gegenwärtige Zustand des Beschwerdeführers – so Dr. E._____ –
erfordere auch seiner Beurteilung nach eine weitere Hospitalisation aufgrund
des einzig kritischen Punktes, nämlich dass Herr A._____ aufgrund der
wahnhaften Erkrankung sich so bedrängt fühle, dass er aggressiv gegen
seine Nachbarn vorgehe. Würde dieser Punkt wegfallen, wäre es möglich,
mit Herrn A._____ diesen Punkt zunächst zu bearbeiten und erfolgreich zu
klären. So könnte er auch mit der wahnhaften Vorstellung, dass bei ihm
offenbar eingebrochen werde, entlassen werden. Da ihn diese Vorstellung
so stark beschäftige, dass er gegen Nachbarn in gefährdender Weise
vorgehe und in diesem Jahr schon das zweite Mal, fünf Tage nach der
Entlassung aus der Klinik, sei zum jetzigen Zeitpunkt aufgrund der damit
manifestierten Fremdgefährdung eine Entlassung noch nicht möglich
(Protokoll Vorinstanz S. 14).
In der Klinik besteht keine Gefährdung für die behandelnden Personen bzw.
die Mitinsassen. Die Wahnvorstellungen des Beschwerdeführers
beschränken sich hauptsächlich auf sein Wohnumfeld (PA130031, Protokoll
Vor-instanz S. 18, S. 25). Davon geht auch Dr. E._____ aus (Protokoll Vor-
instanz. S. 16). Dass die Problematik im Wohnumfeld liegt, zeigt sich auch
darin, dass es bei den Stadtausgängen bei seinem letzten Klinikaufenthalt
nie Probleme gab (PA130031, Protokoll Vorinstanz S. 25).
7. a) Für die Frage der Verhältnismässigkeit einer fürsorgerischen
Unterbringung bei einer Fremdgefährdung ist auf die Praxis des

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Bundesgerichtes abzustellen. Die altrechtliche Rechtsprechung erachtete
die Verhältnismässigkeit einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung bei einer
Fremdgefährdung in Form einer Gefahr für Leib und Leben von
Drittpersonen bzw. eine Beeinträchtigung des Wohlbefindens und der
seelischen Gesundheit anderer auf erhebliche und elementare Weise als
gegeben (BGer 5A_251/2012 vom 19. April 2012 Erw. 2). Das
Bundesgericht führte in diesem Entscheid aus, die Umgebung habe ein
hohes Mass an Belastung zu ertragen. Die Grenze des zu Duldenden liege
dort, wo die Belastung erheblich und letztlich - z.B. zufolge gesundheitlicher
Gefährdung - unzumutbar erscheine. Geringfügige Belästigungen könnten
zufolge Wiederholung zu erheblichen werden (Erw. 4.2). In einem anderen
Entscheid führte das Bundesgericht aus, es gehöre zum Schutzauftrag, eine
kranke bzw. verwirrte Person davon abzuhalten, eine schwere Straftat zu
begehen (BGE 138 III 593 Erw. 5.2).
b) Um sich ein Bild über die Fremdgefährdung zu machen, ist kurz auf die
bisherigen Vorfälle, die jeweils zu einer Klinikeinweisung führten,
einzugehen: Am 18. Mai 2008 soll der Beschwerdeführer von der Polizei
verhaftet worden sein, nachdem er auf der Strasse mit einem
Baseballschläger wild gestikuliert habe. Der Polizei soll er wegen
Trunkenheit, Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch bereits bekannt
gewesen sein (act. 6/6). Er war damals einen Tag in der Klinik (Protokoll
Vorinstanz S. 12). Am 10. März 2009 erfolgte die Einweisung unter Beizug
der Polizei, mit Handschellen. Anlass war, dass er in einem Streit wiederholt
seinen Nachbarn mit dem Tod bedroht und in agitiertem Zustand Steine
geworfen haben soll (act. 6/7 S. 1). Am 28. August 2009 soll der
Beschwerdeführer laut Polizeirapport von Nachbarn gesehen worden sein,
wie er mit einem Beil in der Umgebung seiner Wohnung schreiend
umhergegangen sei, was den Polizeieinsatz mit anschliessender Vorführung
beim Notfallpsychiater zur Folge gehabt habe (act. 6/8 S. 1). Am 15. Mai
2013 soll er eine Nachbarin mit einem Messer bedroht haben (Protokoll
Vorinstanz S. 12). Die aktuelle Einweisung erfolgte, weil er davon ausging,
die Nachbarschaftsmafia würde ihn nicht in Ruhe lassen und bei ihm

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einbrechen. Aus diesem Grunde habe er eine Scheibe eingeschlagen,
Scherben in die Gärten von Nachbarn geworfen und Nachbarn beschimpft
und bespuckt und sich schliesslich in seinem Haus verschanzt, als die
Polizei eintraf (Protokoll Vorinstanz S. 12). Der Beschwerdeführer verneint,
bei diesem Vorfall jemanden mit Scherben attakiert zu haben (Protokoll
Vorinstanz S. 24). Ob eine Nachbarin verletzt wurde, muss offen gelassen
werden. Aus den Akten ergeben sich keine klaren Hinweise dafür (Protokoll
Vorinstanz S. 27). So erwähnte denn auch der Gutachter Dr. F._____,
bisher sei wohl noch niemand verletzt worden (PA130031, Protokoll Vor-
instanz S. 18). Bei diversen Vorfällen spielte eine akute Intoxikation durch
Alkohol (am 18. Mai 2008, 2.21%, act. 6/6 S. 1; am 10. März 2009, act. 6/7
S. 1) bzw. ein erhöhter Alkoholpegel (am 23. Juni 2013, 1.28%, act. 6/5 S. 3)
eine Rolle. Allerdings ist nach Einschätzung von Dr. E._____ der Alkohol
nicht das auslösende Moment für die sich ereigneten Vorfälle, jedoch
verschlechtere schädlicher Alkohol- und Cannabiskonsum seine wahnhafte
Störung (Protokoll Vorinstanz S. 20). Im Strafregister besteht ein Eintrag
betreffend Sachbeschädigung vom 26. November 2011 (PA130031, act. 10).
Die Sachbeschädigung hat gemäss Ausführungen des Beschwerdeführers
anlässlich der Hauptverhandlung betreffend Zwangsmedikation darin
bestanden, dass er im … [lokal] ein kleines Fenster eingeschlagen habe
(PA130031, Protokoll Vorinstanz S. 12).
c) Die seit 2008 bekannten Vorfälle, die jeweils zu den fünf
Klinikeinweisungen geführt haben, übersteigen in Anbetracht der
kumulierten Ereignisse die Grenze des Erträglichen. Die Belastung für die
Nachbarschaft des Beschwerdeführers ist insgesamt als unzumutbar zu
werten. Der Beschwerdeführer lebt in seinen Wahnvorstellungen und sein
Verhalten ist völlig unberechenbar. Alltagsgegenstände – wie
Baseballschläger, Beil, Messer, Steine, Glasscherben – werden in seinen
Händen zu Waffen umfunktioniert. Bis anhin wurden durch sein Handeln
zwar noch keine Personen verletzt, jedoch ist dies wohl eher dem Zufall
zuzuschreiben. Auch wenn im Strafregister-Auszug des Beschwerdeführers
nur eine Sachbeschädigung erwähnt ist, birgt sein unkontrolliertes,

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aggressives Verhalten zur Abwehr der seinen Wahnideen entspringenden
Bedrohungen die grosse Gefahr, dass eine erhebliche Gefährdung von Leib
und Leben für die Nachbarn besteht. Solche Delikte wären nicht mehr im
Bagatellbereich anzusiedeln. Dr. E._____ erachtet die Gefahr als sehr hoch,
dass es im Falle einer sofortigen Entlassung wieder zu einem
fremdgefährdenden Vorfall zwischen dem Beschwerdeführer und seinen
Nachbarn kommt. Er geht davon aus, dass sich das wiederholt, was sich bei
der letzten Einweisung abgespielt hat (Protokoll Vorinstanz S. 16). Auch Dr.
F._____ meinte, es spreche alles dafür, dass solche Vorkommnisse wieder
passierten. Man müsse bedenken, dass diese Sachen nicht Delikte im
üblichen Sinne darstellen, sondern aus einer krankhaften Verfassung heraus
passieren. Ob es in dem Rahmen bleibe wie in der Vergangenheit oder ob
dann auch schwere Sachen passieren, könne man nicht vorhersagen
(PA130031, Protokoll Vorinstanz S. 25). Aufgrund der grossen
Wahrscheinlichkeit, dass wieder ähnliche Vorfälle passieren, ist eine
Zurückbehaltung wegen Fremdgefährdung gerechtfertigt. Es gilt nämlich zu
bedenken, dass der Beschwerdeführer wieder in sein bisheriges
Wohnumfeld mit fehlenden Tagesstrukturen zurückkehrt, wo ihn seine
wahnhaften Ideen bezüglich der einbrechenden Nachbarschaft beherrschen.
8. a) Eine fürsorgerische Unterbringung ist nur zulässig, wenn keine leichtere
Massnahme der betroffenen Person genügend Schutz bietet (vgl. BSK
Erwachsenenschutz-GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426 N 24).
b) Dr. E._____ zeigte eine Alternative auf. Er wies darauf hin, dass
anhaltende wahnhafte Störungen erfahrungsgemäss therapeutisch sehr
schwer zu behandeln seien, da die Betroffenen für eine Behandlung kaum
zu gewinnen seien. Eine Krankheitseinsicht fehle oft gänzlich. Die Chance
sei hingegen vorhanden und ein therapeutischer Versuch wert, der sinnvoll
sei. Wenn die Einsichtsfähigkeit nicht hergestellt werden könne, stelle sich
die Frage, wie dann eigentlich weiter gefahren werden solle. Herr A._____
soll und werde mit Sicherheit nicht allzu lange in der Klinik bleiben. Das wäre
keine Dauerlösung. Für den Fall, dass beim Beschwerdeführer keine

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Einsichtsfähigkeit bezüglich seiner Krankheit (mit einer akzeptierten oder
mindestens versuchsweise Einnahme eines Neuroleptikums) hergestellt
werden kann, sieht der Gutachter eine Möglichkeit in der betreuten
Wohnform mit entsprechend geschultem Personal, das mit Gesprächen die
Gefahr einer Drittschädigung vermindern kann. Dies hätte den Vorteil, dass
der Beschwerdeführer nicht den ganzen Tag auf sich alleine angewiesen
wäre und er eventuell eine gewisse Tagesstruktur hätte (Protokoll
Vorinstanz S. 17). Wird die Wohnsituation in diesem Sinne geändert, würde
die Belastung durch das bisherige Wohnumfeld wegfallen. Die KESB wurde
darüber orientiert, allenfalls vormundschaftliche Massnahmen anzuordnen
(Protokoll Vorinstanz S. 23; PA130031, act. 7/30). Ob bereits Abklärungen
bezüglich des Gefahrenpotential des Beschwerdeführers (vgl. Protokoll
Vorinstanz S. 25; PA130031, act. 7/30) laufen, kann offen gelassen werden.
c) Für Dr. E._____ kommt die aufgezeigte Wohnform zur Zeit noch nicht in
Frage. Dieser Meinung schliesst sich das Gericht an. Aufgrund der
bestehenden Fremdgefährdung ist zur Zeit die Unterbringung in einer Klinik
notwendig.
9. a) Dr. E._____ machte in seinem Gutachten Ausführungen zum
Behandlungsplan der Klinik (Protokoll Vorinstanz S. 14-15). Dieser besteht
im Wesentlichen darin, den Beschwerdeführer zu überzeugen, dass
wenigstens für eine Zeitlang eine medikamentöse Therapie in Form einer
neuroleptischen Medikation sinnvoll wäre. Überdies soll versucht werden,
mit dem Beschwerdeführer über die ganze Problematik in der Art zu
sprechen, dass eine gewisse realistische Einschätzung, oder dass eine
gewisse Krankheitseinsicht hergestellt werden kann.
b) Die Klinik hat einen konkreten Behandlungsplan (vgl. auch act. 6/4) und
ist geeignet, dem Beschwerdeführer im notwendigen medizinischen Rahmen
zu betreuen. Davon geht auch der Gutachter Dr. E._____ aus (Protokoll Vor-
instanz S. 14).
10. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.

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11. Der Beschwerdeführer verweist auf seine Mittellosigkeit und ersucht um
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung mit Bestellung eines
unentgeltlichen Rechtsbeistands (act. 18). Seine Mittellosigkeit ist
ausgewiesen. Bereits vor Vorinstanz wurde ihm die unentgeltliche
Prozessführung bewilligt. Zudem war sein Rechtsbegehren nicht
aussichtslos und war der Beschwerdeführer zur Wahrung seiner Rechte auf
rechtlichen Beistand angewiesen. Daher ist dem Beschwerdeführer die
unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und in der Person seines
Rechtsvertreters für das Beschwerdeverfahren ein Rechtsbeistand zu
bestellen (§ 40 Abs. 3 EG KESR i.V.m. Art. 117, 118 Abs. 1 lit. c ZPO). Nach
Einreichung der Honorarnote ist der Rechtsvertreter mit separatem
Beschluss zu entschädigen.
12. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der
unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu
nehmen. Der Beschwerdeführer ist auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art.
123 ZPO hinzuweisen.
Es wird beschlossen:
1. Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Prozessführung bewilligt und
Rechtsanwalt lic. iur. X._____ als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.
2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
und sodann erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil des Einzelgerichtes
(10. Abteilung) des Bezirksgerichtes Zürich vom 2. Juli 2013 wird bestätigt.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.

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3. Die Kosten für das Rechtsmittelverfahren werden dem Beschwerdeführer
auferlegt, jedoch zufolge der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachzahlungspflicht
nach Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
4. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seine Bemühungen als unentgeltlicher
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im vorliegenden
Beschwerdeverfahren nach Einreichung seiner Honorarnote aus der
Gerichtskasse entschädigt.

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5. Schriftliche Mitteilung an
– den Beschwerdeführer, den Rechtsbeistand, die Psychiatrische
Universitätsklink Zürich unter Beilage eines Doppels von act. 18, an die
KESB der Stadt Zürich sowie – unter Rücksendung der
erstinstanzlichen Akten – an das Einzelgericht des Bezirksgerichtes
Zürich (10. Abteilung), je gegen Empfangsschein, sowie
– vorab per Fax an die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich zuhanden
des Beschwerdeführers und an seinen unentgeltlichen Rechtsvertreter,
sowie an die KESB der Stadt Zürich.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. I. Vourtsis-Müller
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