zh_obergericht · LY110041 · 2012-05-07 · de
Ehescheidung / vorsorgliche Massnahmen


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LY110041-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-
schreiber lic. iur. D. Oehninger.
Beschluss und Urteil vom 7. Mai 2012
in Sachen
A._____,
Gesuchsteller/Massnahmebeklagter und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. W._____
substituiert durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
B._____,
Gesuchstellerin/Massnahmeklägerin und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
sowie
1. C._____, geboren tt.mm.1994,
2. D._____, geboren tt.mm.1999,
Verfahrensbeteiligte
1, 2 vertreten durch Beiständin Rechtsanwältin lic. iur. Z._____

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betreffend Ehescheidung / vorsorgliche Massnahmen
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Verfah-
ren des Bezirksgerichtes Winterthur vom 30. September 2011; Proz.
FE100426
Erwägungen:
I.
1. Die Parteien haben am X. Dezember 1995 in E._____ geheiratet. Aus der
Ehe gingen die drei heute teilweise noch minderjährigen Kinder C._____, geboren
tt.mm.1994, D._____, geboren tt.mm.1999, und F._____, geboren tt.mm.2004,
hervor (act. 5/6).
2. Mit Eingabe vom 17. November 2010 machte die damalige Rechtsvertreterin
der Gesuchstellerin/Massnahmebeklagten und Berufungsbeklagten (nachfolgend
Berufungsbeklagte) gestützt auf ein gemeinsames Scheidungsbegehren der Par-
teien deren Ehescheidungsverfahren beim Bezirksgericht Winterthur anhängig
(act. 5/1 und 5/3), welches sich als sehr umfangreich erweist und deshalb im Fol-
gend betreffend die Frage des vorläufigen Unterhalts in groben Zügen nachzu-
zeichnen ist.
3. Am 26. Januar 2011 ging bei der Vorinstanz eine Eingabe der Berufungsbe-
klagten ein, worin diese die Anordnung vorsorglicher Massnahmen für die Pro-
zessdauer beantragte (act. 16). Mit Verfügung vom 23. Februar 2011 gab die Vo-
rinstanz einem Antrag der ältesten Tochter der Parteien, C._____, statt
(act. 5/21 ff.) und errichtete eine Prozessbeistandschaft (act. 5/25), zu welcher mit
Beschluss der Sozialbehörde G._____ Rechtsanwältin lic. iur. Z._____ als Bei-
ständin eingesetzt wurde (act. 5/35). Gleiches wurde in der Folge, auf dessen

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Wunsch, auch für den Sohn der Parteien, D._____, veranlasst (act. 5/40, 5/42
und 5/44). Bezüglich Anhörung im Scheidungspunkt und vorsorgliche Massnah-
men lud die Vorinstanz die Parteien auf den 18. März 2011 zur Hauptverhandlung
vor (S. 7 des vorinstanzlichen Protokolls [Prot. VI]), welche schliesslich folgende
Teilvereinbarung der Parteien über die vorsorglichen Massnahmen hervorbrachte
(act. 5/59, auf den vorliegend relevanten Inhalt gekürzt):
"1. Es sei festzustellen, dass die Parteien für die Dauer des Prozesses zum Getrenntle-
ben berechtigt sind.
2. Die Massnahmeklägerin [Berufungsbeklagte] sei zu verpflichten, die eheliche Liegen-
schaft an der …-Strasse .. in G._____ bis spätestens Montag, 28. März 2011, 9.00
Uhr, zu verlassen.
3. Die eheliche Liegenschaft an der …-Strasse .. in G._____ sei samt Hausrat und Mo-
biliar für die Dauer des Prozesses dem Massnahmebeklagten [Berufungskläger] zur
alleinigen Benützung zuzuweisen.
4. [persönliche Effekten der Berufungsbeklagten]
5. […]
6. Die Massnahmeklägerin sei zu verpflichten, den Personenwagen … [Automarke] für
die Dauer des Prozesses unverzüglich in fahrtüchtigem Zustand dem Gesuchsteller
herauszugeben. Der Massnahmebeklagte verpflichtet sich, das genannte Fahrzeug
baldmöglichst auf seinen Namen umschreiben zu lassen.
7. Die Kinder,
C._____, geb. tt.mm.1994,
D._____, geb. tt.mm.1999,
seien für die Dauer des Prozesses unter die Obhut des Massnahmebeklagten zu stel-
len.
8. Die Tochter, F._____, geb. tt.mm.2004, sei für die Dauer des Prozesses unter der
gemeinsamen Obhut der Parteien zu belassen.
9. a) Die Massnahmeklägerin sei berechtigt zu erklären, die Tochter F._____ an 2,5
Tagen und 3 Nächten unter der Woche sowie jedes zweite Wochenende (Frei-
tag 20.00 Uhr bis Sonntag 17.00 Uhr) und zusätzlich in den Jahren mit gerader
Jahreszahl von Karfreitag bis Ostermontag und in den Jahren mit ungerader
Jahreszahl von Pfingstsamstag bis Pfingstmontag (2011 bis und mit Pfingst-
sonntag) sowie jährlich am 26. Dezember und 1. Januar auf eigene Kosten zu

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betreuen. Der Hauptwohnsitz der Tochter F._____ befindet sich an der …-
Strasse .. in G._____.
Ferner sei der Massnahmeklägerin das Recht einzuräumen, die Tochter
F._____ während der Hälfte der Schulferien auf eigene Kosten zu sich oder mit
sich in die Ferien zu nehmen.
b) Die Massnahmeklägerin sei berechtigt zu erklären, den Sohn D._____ jedes
zweite Wochenende (Freitag 20.00 Uhr bis Sonntag 17.00 Uhr) und zusätzlich
in den Jahren mit gerader Jahreszahl von Karfreitag bis Ostermontag und in
den Jahren mit ungerader Jahreszahl von Pfingstsamstag bis Pfingstmontag
(2011 bis und mit Pfingstsonntag) sowie jährlich am 26. Dezember und 1. Ja-
nuar auf eigene Kosten zu sich auf Besuch zu nehmen.
Die Parteien halten fest, dass D._____ und F._____ jeweils an denselben Wo-
chenenden beim jeweiligen Elternteil sind.
Ferner sei der Massnahmeklägerin das Recht einzuräumen, den Sohn
D._____ während der Hälfte der Schulferien auf eigene Kosten zu sich oder mit
sich in die Ferien zu nehmen.
[…]
c) Bezüglich der Tochter C._____ sei angesichts ihres Alters auf eine ausdrückli-
che Regelung des Besuchs- bzw. Ferienrechts zu verzichten. Der Kontakt soll
C._____ und der Mutter in direkter Absprache untereinander überlassen wer-
den.
10. a) [Familiencoach]
b) […]
11. Hinsichtlich der finanziellen Angelegenheiten beantragen die Parteien dem Gericht
darüber zu entscheiden."
Strittig blieb somit noch die Regelung des vorsorglichen Unterhalts, wozu sich die
Parteien schriftlich zu äussern hatten (act. 5/77 bzw. 5/88), was die Berufungsbe-
klagte mit Replik vom 3. Mai 2011 fristgerecht (act. 5/86) und der Gesuchstel-
ler/Massnahmekläger und Berufungskläger (nachfolgend Berufungskläger) mit
Duplik vom 19. Juli 2011 innert wiederhergestellter Frist tat (act. 5/123, vgl. auch
act. 5/101).

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Zusammen mit der Duplik (sowie vorab per Fax) ging auch ein Begehren des Be-
rufungsklägers ein, womit dieser die superprovisorische Eintragung einer Verfü-
gungsbeschränkung im Grundbuch i.S.v. Art. 178 ZGB für die auf die Berufungs-
beklagte lautende und vom Berufungskläger und den Kindern bewohnte Liegen-
schaft an der …-Strasse .. in G._____ beantragte (act. 5/114 und 5/118). Dies
nachdem ihm die Berufungsbeklagte mitgeteilt hatte, die Liegenschaft verkaufen
zu wollen (act. 5/116, 5/117 und 5/120). Die Vorinstanz gab dem Antrag des Beru-
fungsklägers statt und verwarf in der Folge auch die Einsprache der Berufungs-
beklagten (act. 5/126 und 5/141). Dieser Entscheid wurde schliesslich – in Abwei-
sung der Berufung und des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege der Beru-
fungsbeklagten – vom Obergericht am 14. Februar 2012 bestätigt (Verfahren
LY110040). Der Berufungskläger ist damit berechtigt, bis auf Weiteres mit den
Kindern in besagter Liegenschaft zu wohnen.
Mit Verfügung vom 30. September 2011 hat die Vorinstanz zudem über die vor-
sorglichen Massnahmen (Regelung des Getrenntlebens) unter nachfolgender
Festsetzung der Unterhaltspflichten der Berufungsbeklagten entschieden
(act. 5/140):
"11. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsteller ab 1. April 2011 für
Erziehung und Unterhalt von C._____, D._____ und F._____ einen Unter-
haltsbeitrag in der Höhe von Fr. 1'260.– (je Fr. 500.– für C._____ und
D._____ und Fr. 260.– für F._____) zuzüglich allfällige Kinder- resp. Ausbil-
dungszulagen zu leisten, zahlbar jeweils auf den ersten jeden Monats. Fällt
ein Kinderunterhaltsbeitrag weg, wird die Gesuchstellerin verpflichtet, dem
Gesuchsteller ab diesem Zeitpunkt, in der Höhe des wegfallenden Unter-
haltsbeitrages, einen persönlichen Unterhaltsbeitrag zu bezahlen, zahlbar je-
weils auf den ersten jeden Monats.
12. Dieser Verfügung liegen folgende finanzielle Verhältnisse der Parteien zu-
grunde:
Erwerbseinkommen
1. Phase
- Gesuchsteller: Fr. 2'662.– netto (exkl. Kinderzulagen);
- Gesuchstellerin: Fr. 5'636.– netto;
2. Phase
- Gesuchsteller: Fr. 4'437.– netto (exkl. Kinderzulagen);
- Gesuchstellerin: Fr. 5'636.– netto;
Bedarf
1. Phase

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- Gesuchsteller: Fr. 5'602.–
- Gesuchstellerin: Fr. 4'349.–
2. Phase
- Gesuchsteller: Fr. 5'602.–
- Gesuchstellerin: Fr. 4'349.–"
Zudem wurde der Berufungsbeklagten für das weitere erstinstanzliche Verfahren
die unentgeltliche Rechtspflege gewährt (act. 5/141).
4. Der Berufungskläger erhob am 17. Oktober 2011 (Datum Postaufgabe)
rechtzeitig Berufung gegen die Unterhaltsregelung im vorinstanzlichen Massnah-
meentscheid vom 30. September 2011 (act. 2 bzw. 5/143). Darin stellte er die fol-
genden Anträge (act. 2 S. 2 f.):
" 1. In Abänderung von Dispositiv Ziffer 11 der Verfügung des Einzelge-
richts i.o.V. des Bezirkes Winterthur vom 30. September 2011
(FE100426-K/Z12) sei die Gesuchstellerin/Berufungsbeklagte zu ver-
pflichten, dem Gesuchsteller ab 1. April 2011 für Erziehung und Unter-
halt der Kinder C._____, D._____ und F._____ einen Unterhaltsbeitrag
in der Höhe von CHF 2'651.00 (je CHF 1 '000.00 für C._____ und
D._____, CHF 500.00 für F._____ und CHF 151.00 für den Gesuchstel-
ler), zuzüglich allfällige Kinder- resp. Ausbildungszulagen zu bezahlen,
zahlbar jeweils auf den Ersten jeden Monats. Fällt ein Kinderunterhalts-
beitrag weg, wird die Gesuchstellerin/Berufungsbeklagte verpflichtet,
dem Gesuchsteller ab diesem Zeitpunkt, in der Höhe des wegfallenden
Unterhaltsbeitrages, einen persönlichen Unterhaltsbeitrag zu bezahlen,
zahlbar jeweils auf den Ersten jeden Monats.
2. Dispositiv Ziffer 12 der Verfügung des Einzelgerichts i.o.V. des Bezirkes
Winterthur vom 30. September 2011 (FE 1 00426-KlZ12) sei wie folgt
abzuändern (vgl. Begründung Ziffer III.23.):
Nettoerwerbseinkommen Gesuchsteller (zuzügl. Kinderzulagen) CHF 2'632.00
Nettoerwerbseinkommen Gesuchstellerin CHF 7'000.00
Total Nettoerwerbseinkommen der Parteien CHF 9'632.00
Existenzbedarf Gesuchsteller CHF 5'602.00
Existenzbedarf Gesuchstellerin CHF 4'349.00
Total Existenzbedarf der Parteien CHF 9'951.00
Fehlbetrag CHF - 319.00
3. Die Gesuchstellerin sei zu verpflichten, vollständige und lückenlose Be-
lege über ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse per Ende
2010 und für die Zeit vom 1. Januar bis 30. September 2011 zu edieren,
namentlich:
- Steuererklärung 2010 der Gesuchstellerin, samt WSV und allen
Beilagen
- Kontoauszüge über sämtliche Konti und Wertschriften der Ge-
suchstellerin per 31.12.2010, samt Kontobewegungen im 4. Quar-
tal 2010 (Rechtshängigkeit des gemeinsamen Scheidungsbegeh-
rens)

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- Kontoauszüge über sämtliche Konti und Wertschriften der Ge-
suchstellerin, mit allen Kontobewegungen, für die Zeit vom
01.01.2011 bis 30.09.2011
4. Es sei festzustellen, dass Dispositiv Ziffer 11 der angefochtenen Verfü-
gung gestützt auf Art. 315 Abs. 2 und 4 ZPO im Umfang des von der
Vorinstanz zugesprochenen monatlichen Unterhaltsbeitrags von
CHF 1'260.00 vorzeitig vollstreckbar ist.
5. Die Kosten- und Entschädigungsfolgen des Berufungsverfahrens seien
den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen, soweit sie den Kindesunterhalt
betreffen; im Übrigen seien sie der Berufungsbeklagten aufzuerlegen."
Des Weiteren beantragte er die unentgeltliche Rechtspflege für das Rechtsmittel-
verfahren. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen, die Prozessleitung de-
legiert und dem Berufungskläger mit Verfügung vom 18. November 2011 Frist zur
Substantiierung seines Begehrens um unentgeltliche Rechtspflege angesetzt
(act. 7), worauf der Berufungskläger eine Stellungnahme und diverse Belege frist-
gerecht einreichte (act. 10 und 11/1-32; vgl. act. 8). Ebenfalls reichte die Kinder-
beiständin, Rechtsanwältin lic. iur. Z._____, namens von C._____ unaufgefordert
eine Stellungnahme ein (act. 9). Der Berufungskläger reichte schliesslich noch ei-
ne Noveneingabe betreffend gestiegene Wohnkosten aufgrund veränderter Hypo-
thekarkonditionen nach (act. 12). Die Berufungsbeklagte erstattete mit Eingabe
vom 15. März 2012 fristgerecht Berufungsantwort mit nachfolgenden Anträgen
(act. 16, vgl. act. 15/2), welche dem Berufungskläger zugestellt wurde:
"1.1 Dispositivziffer 11 der Verfügung des Bezirksgerichts Winterthur vom 30. Sep-
tember 2011 betreffend Ehescheidung / vorsorgliche Massnahmen sei aufzu-
heben und es sei festzuhalten, dass die Berufungsbeklagte weder Kinderun-
terhaltsbeiträge noch einen persönlichen Unterhaltsbeitrag an den Beru-
fungskläger zu leisten habe.
1.2 Eventualiter sei der berufungsklägerische Antrag 1 abzuweisen.
1.3 Eventualiter sei festzustellen, dass die durch die Berufungsbeklagte für die
Zeit von April 2011 bis Januar 2012 bereits übernommenen Lebenshaltungs-
kosten der Kinder in der Höhe von Fr. 12'994.- an die zu leistenden Unter-
haltsbeiträge anzurechnen seien.
2. Dispositivziffer 12 der einzelrichterlichen Verfügung des Bezirksgerichts Win-
terthur vom 30. September 2011 sei wie folgt abzuändern:
Erwerbseinkommen

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1. Phase (bis Ende Februar 2012):
Gesuchsteller: Fr. 2'662.- netto (exkl. Kinderzulagen)
Gesuchstellerin: Fr. 2'880.- netto
2. Phase (Monat März 2012):
Gesuchsteller: Fr. 2'662.- netto (exkl. Kinderzulagen)
Gesuchstellerin: Fr. 4'400.- netto
3. Phase (ab April 2012):
Gesuchsteller: Fr. 4'437.-
Gesuchstellerin: Fr. 4'400.-
Bedarf (generell)
Gesuchsteller: Fr. 5'352.-
Gesuchstellerin: Fr. 5'018.-
3. Im Übrigen sei die Berufung abzuweisen.
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge inkl. MWSt. zu Lasten des Beru-
fungsklägers.
5. Die Vollstreckbarkeit der Dispositivziffer 11 der Verfügung des Bezirksgerichts
Winterthur vom 30. September 2011 betreffend Ehescheidung/Vorsorgliche
Massnahmen sei aufzuschieben.
6. Der Berufungsbeklagten sei für das vorliegende Verfahren die unentgeltliche
Rechtspflege zu gewähren.
7. Als Rechtsbeistand der Berufungsbeklagten sei der Unterzeichnende zu be-
stellen.
8. Die Akten des Parallelverfahrens LY110040-0 seien beizuziehen."
Bereits am 7. Dezember 2011 hat zudem vor Vorinstanz die Hauptverhandlung
(Klagebegründung und -antwort) im Scheidungsverfahren zwischen den Parteien
stattgefunden (Prot. VI S. 65 ff.) und die Kammer hat (wie bereits erwähnt) mit
Urteil vom 14. Februar 2012 das parallele Berufungsverfahren (Geschäfts-Nr.
LY110040) betreffend den vorinstanzlichen Einspracheentscheid erledigt. Des
Weiteren hat C._____ den Berufungskläger ermächtigt, sie auch nach der kürzlich
erreichten Volljährigkeit im Berufungsverfahren zu vertreten (act. 24/1, vgl.
BGE 129 III 55.) Das vorliegende Berufungsverfahren erweist sich als spruchreif
und auf die Vorbringen der Parteien ist im Folgenden – soweit entscheidrelevant –
einzugehen.

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II.
1. Am 1. Januar 2011 ist die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) in
Kraft getreten. Gemäss deren Art. 405 Abs. 1 gilt für Rechtsmittel das Recht, wel-
ches bei Eröffnung des Entscheides, vorliegend am 5. Oktober 2011 (act. 5/143),
in Kraft war und damit das eidgenössische.
2. Gegenstand des Berufungsverfahrens betreffend vorsorgliche Massnahmen
ist die Unterhaltspflicht der Berufungsbeklagten. Dies ist eine Frage vermögens-
rechtlicher Natur. Der massgebende Rechtsmittelstreitwert von Fr. 10'000.–
(Art. 308 Abs. 2 ZPO) ist gegeben: Die Vorinstanz verpflichtete die Berufungsbe-
klagte zu Unterhaltszahlungen an den Berufungskläger zugunsten der gemein-
samen Kinder in der Höhe von monatlich total Fr. 1'260.– rückwirkend ab dem
1. April 2011. Der Berufungskläger beantragt ab dem gleichen Zeitpunkt Kin-
derunterhaltsbeiträge von total Fr. 2'651.– pro Monat. Damit beträgt der noch strit-
tige Betrag Fr. 1'391.– (Fr. 2'651.– abzüglich Fr. 1'260.–) pro Monat, was bei einer
mutmasslichen Verfahrensdauer von 3 Jahren ab November 2010 für den einst-
weiligen Unterhalt ab 1. April 2011 einem Streitwert von rund Fr. 43'000.– ent-
spricht (vgl. Peter Diggelmann, Dike-Komm-ZPO, Art. 92 N 7).
3. Die Berufungsbeklagte stellt in der Berufungsantwortschrift Anträge die über
die blosse Abweisung des berufungsklägerischen Begehrens hinaus gehen. Sie
verlangt, die Dispositivziffer 11 der Verfügung des Bezirksgerichts Winterthur vom
30. September 2011 betreffend Ehescheidung / vorsorgliche Massnahmen sei
aufzuheben und es sei festzuhalten, dass die Berufungsbeklagte weder Kinderun-
terhaltsbeiträge noch einen persönlichen Unterhaltsbeitrag an den Berufungsklä-
ger zu leisten habe (act. 16 S. 2). Damit erhebt die Berufungsbeklagte materiell
Anschlussberufung (Art. 313 ZPO), was jedoch aufgrund von Art. 314 Abs. 2 ZPO
im summarischen Verfahren nicht möglich ist (vgl. auch Reetz/Theiler in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm., Art. 314 N 23 f.). Auf die Anträge
1.1 und 2 der Berufungsbeklagten (act. 16 S. 2), welche eine Reduzierung der
durch den vorinstanzlichen Entscheid fixierten Unterhaltsbeiträge bezwecken, ist
deshalb nicht einzutreten. Diesbezüglich von der Berufungsbeklagten behauptete

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Sachverhaltselemente werden jedoch aufgrund des Untersuchungsgrundsatzes
und der Offizialmaxime (Art. 296 bzw. Art. 276 Abs. 1 i.V.m. Art 272 ZPO) insbe-
sondere mit Blick auf das Kindswohl – falls erstellt und relevant – in vorliegendem
Entscheid dennoch zu berücksichtigen sein.
III.
1. Vorliegender Streitgegenstand ist primär die Höhe der von der Berufungsbe-
klagten an den Berufungskläger und die gemeinsamen Kinder zu bezahlenden
Unterhaltsbeiträge. Ausgangspunkt dafür ist die Bestimmung der wirtschaftlichen
Leistungsfähigkeit der Parteien. Die Vorinstanz erwog, das durchschnittliche Ein-
kommen der Berufungsbeklagten betrage monatlich Fr. 5'636.– netto und ihre
Bedarfskosten beliefen sich auf Fr. 4'349.–. Der Berufungskläger hingegen macht
geltend, der Berufungsbeklagten sei ein monatliches Nettoerwerbseinkommen
von Fr. 7'000.– anzurechnen. Ihren von der Vorinstanz zugestandenen Bedarf
von Fr. 4'349.– pro Monat bestreitet er nicht. Ebenso anerkennt er für sich und die
Kinder – abgesehen von einer Erhöhung der Wohnkosten um monatlich Fr. 229.–
gemäss Noveneingabe (act. 12 S. 3) – den von der Vorinstanz eingesetzten Mo-
natsbedarf von Fr. 5'602.–. Mit der im angefochtenen Entscheid vorgesehenen
Steigerung seines Netto-Einkommens (zuzügl. Kinderzulagen) von Fr. 2'662.– auf
Fr. 4'437.– (hypothetisch) ist er jedoch nicht einverstanden. Er will dieses (unver-
änderlich) bei Fr. 2'662.– festgehalten sehen (act. 3 = 5/140, je S. 29 bzw. act. 2
S. 2 f.). Die Berufungsbeklagte erhob kein Rechtsmittel gegen den vorliegend zu
überprüfenden Massnahmeentscheid der Vorinstanz. Sie muss sich dessen Inhalt
– soweit als mit dem Untersuchungsgrundsatz und der Offizialmaxime vereinbar –
folglich zurechnen lassen (siehe II.3. vorstehend).
2.1 Die Vorinstanz erwog, der Berufungskläger sei bei der H._____ angestellt,
wo er durchschnittlich rund Fr. 995.– netto pro Monat verdiene. Als selbständiger
Handwerker erziele er sodann ein Nettoeinkommen von Fr. 1'667.– pro Monat
(act. 3 = 5/140, je S. 14 f.).

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2.2 Der Berufungskläger teilt die Auffassung der Vorinstanz betreffend sein Ein-
kommen als selbständiger Handwerker (welches sich auch aus den Akten so
ergibt, vgl. Prot. VI S. 18, act. 5/56/5 f.), unterstellt ihr hingegen ein Versehen be-
züglich seines Einkommens bei der H._____: dieses betrage lediglich Fr. 965.–
pro Monat. Worin das behauptete vorinstanzliche Versehen bestehen soll, legt er
nicht dar und belegt auch nicht, wie er einen Betrag von Fr. 965.– herleitet (act. 2
S. 26). Die Vorinstanz hat für 2010 aus act. 5/125/3 hingegen zutreffend auf ein
Durchschnittseinkommen von Fr. 995.– (zuzügl. Kinderzulagen) geschlossen. Aus
den Akten ergibt sich zudem, dass der Berufungskläger bei der H._____ bereits
2011 mehr verdiente: act. 5/124/2 weist für den Mai 2011 netto rund Fr. 1'500.–
aus und gemäss Protokoll der Massnahmeverhandlung vom 18. März 2010
(recte: 2011, vgl. act. 5/18) erzielt er eigenen Angaben zufolge bei der H._____
ein monatliches Nettoeinkommen von Fr. 1'245.– (Prot. VI S. 18, siehe auch act.
5/55). Dieser Mehrverdienst resultiert wohl aus den vom Berufungskläger zusätz-
lich übernommenen Reinigungsarbeiten (Prot. VI S. 44). Der Lohn des Beru-
fungsklägers wäre daher bereits von der Vorinstanz entsprechend einzusetzen
gewesen. Doch kann diese Tatsache, da vorliegend in erster Linie auch Kinderun-
terhaltsbeiträge zu beurteilen sind, aufgrund von Offizialmaxime und Untersu-
chungsgrundsatz auch im Rechtsmittelverfahren berücksichtigt werden (Art. 296
ZPO). Folglich ist beim Berufungskläger von einem monatlichen Nettoeinkommen
von rund Fr. 2'920.– auszugehen (Fr. 1'245.– und Fr. 1'667.–, ohne hypothetische
Überlegungen für die Zukunft, jedoch unter Aufrundung zufolge des von ihm gel-
tend gemachten Vermögensertrags von monatlich Fr. 10.–, vgl. Prot. VI S. 19 und
act. 5/55).
3.1 Der Berufungskläger ist nach Auffassung der Vorinstanz sodann in der Lage
und mit Blick auf die bevorstehende Scheidung verpflichtet, sein Einkommen als
selbständiger Handwerker, welches Teil einer insgesamt 30%-igen Erwerbstätig-
keit sei, inskünftig zu steigern. Die siebzehnjährige Tochter C._____ (heute voll-
jährig) bedürfe keiner zeitlich intensiven Betreuung mehr. D._____ sei auch be-
reits zwölfjährig (heute dreizehnjährig) und die siebenjährige (heute achtjährig)
F._____ werde von beiden Elternteilen je hälftig betreut, weshalb für den Beru-
fungskläger nach einer sechsmonatigen Übergangsfrist ein Arbeitspensum von

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50%, bei einem hypothetisches Einkommen von Fr. 4'437.– (basierend auf sei-
nem bisherigen Einkommen von Fr. 2'662.– für ein 30%-Pensum) zumutbar sei
(act. 3 = 5/140, je S. 16).
3.2 Diesbezüglich moniert der Berufungskläger, die Vorinstanz habe sein bishe-
riges Arbeitspensum unrichtig in der Höhe von 30% festgestellt: Er sei (bei obge-
nanntem Lohn) zu 40% erwerbstätig. Dies werde durch Aussagen der Berufungs-
beklagten bewiesen. Zudem zitiere die Vorinstanz den Berufungskläger ungenau
(act. 2 S. 24 f.). Aufgrund der Akten erweisen sich diese Einwände jedoch sofort
als unbegründet: Der Berufungskläger hat mehrmals eindeutig zu Protokoll gege-
ben, er sei bisher zu ca. 30% erwerbstätig (Prot. VI S. 43 und S. 48). Auch aus
den gegensätzlichen Angaben der Parteien zum angeblichen Betreuungsverhält-
nis (60% bzw. 40% durch den Berufungskläger, vgl. Prot. S. 31 und 41 f.) lässt
sich nicht ableiten, das Arbeitspensum müsse bisher 40% betragen haben. Folg-
lich entspricht das Erwerbseinkommen des Berufungsklägers von Fr. 2'920.– ei-
nem Arbeitspensum von rund 30%.
3.3 Weiter bringt der Berufungskläger vor, eine Ausweitung seiner (selbständi-
gen) Erwerbstätigkeit sei aufgrund der Angebotslage und der Betreuungssituation
der Kinder nicht zumutbar (act. 2 S. 25 f.).
3.4 Die Auflösung des gemeinsamen Haushaltes führt regelmässig zu einem
Anstieg des Aufwands für den Lebensunterhalt der Familie, wobei grundsätzlich
beide Ehegatten nach Kräften zur Deckung der Mehrkosten beizutragen haben.
Für denjenigen, der während der Dauer des Zusammenleben nur in beschränk-
tem Masse erwerbstätig war, kann dies unter Umständen heissen, seine Erwerbs-
tätigkeit ausdehnen zu müssen (BGE 114 II 13 ff., E. 5). Gerade bei vorsorglichen
Massnahmen im Rahmen eines Scheidungsverfahrens ist die Trennung meist auf
Dauer angelegt und der Eigenversorgung ist besonderes Gewicht zuzumessen.
Für die Erörterung der Zumutbarkeit der Ausdehnung der Erwerbstätigkeit und
die damit verbundenen Fragestellungen sind somit auch die Kriterien, wie sie
nach Art. 125 ZGB für den nachehelichen Unterhalt gelten, zu berücksichtigen
(vgl. Hausheer/Spycher, Handbuch des Unterhaltsrechts, 2. Auflage, S. 223,
Rz 04.129).Nach klarer und langjähriger Rechtssprechung des Bundesgerichts ist

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dem voll kinderbetreuenden Ehegatten – rein mit Blick auf den Betreuungsauf-
wand und ohne dass die Eigenversorgungskapazität durch Krankheit oder Alter
eingeschränkt wäre – eine 100%-ige Erwerbstätigkeit zuzumuten, sobald das
jüngste Kind das 16. Altersjahr vollendet hat. Ist das jüngste Kind zehnjährig, wird
nach höchstrichterlicher Rechtsprechung grundsätzlich die Aufnahme einer Teil-
zeiterwerbstätigkeit als möglich erachtet. Gilt es – wie vorliegend – zwei Kinder,
die jünger als sechzehn sind, zu betreuen, ist praxisgemäss ein Arbeitspensum
von höchstens (aber immerhin) 50% zumutbar (vgl. statt vieler FamKomm Schei-
dung/Schwenzer, Art. 125 ZGB N 59 m.w.H., insbesondere auf die reiche Bun-
desgerichtspraxis).
Davon ist auch hier auszugehen, zumal der Berufungskläger zwar verschiedene
Bedenken anführt (act. 2 S. 25 f.), jedoch keine handfesten Tatsachen darlegt,
welche einem Ausbau seiner Erwerbstätigkeit entgegenstehen würden. Dass
F._____, als jüngstes Kind der Parteien, erst achtjährig ist, stellt diesbezüglich
ebenfalls kein Hindernis dar, weil der Berufungskläger sie nur zu 50% betreut
(act. 5/59 Ziff. 8). Damit ist es dem Berufungskläger ohne Weiteres zumutbar,
seine Erwerbstätigkeit auf 50% auszudehnen. Dies erachtet er – entgegen seiner
Behauptungen in der Berufungsschrift – auch als möglich: Er habe einen guten
Ruf. Das spreche sich herum (Prot. VI S. 44). Er habe sich mit Matura aber ohne
einen Berufsabschluss (Prot. VI S. 47 f.) in der Praxis als Handwerker bzw. als
Handwerker-Allrounder qualifiziert und zwar so gut, dass er heute Aufträge von
Dritten erhalte und diese Tätigkeit in Zukunft sicher noch ausbauen könne (Prot.
VI S. 77).
3.5 Nicht bekannt ist hingegen der genaue prozentuale Anteil der beiden Ein-
kommensquellen des Berufungsklägers (H._____/selbständiges Handwerk) an
seiner insgesamt 30%-igen Erwerbstätigkeit. Es soll ihm jedoch, um die Chancen
auf die Verwirklichung der Pensumserhöhung nicht zu schmälern, anheimgestellt
werden, ob er seine selbständige oder seine unselbständige Tätigkeit ausdehnt.
Da der Berufungskläger zudem seit Jahren in etwa diesem Umfang erwerbstätig
ist, kann zur Aufrechnung seiner Einkommenssteigerung auf diese Erfahrungs-
werte abgestellt werden. Damit rechtfertigt es sich, im Sinne eines Durchschnitts-

- 14 -
wertes, ausgehend von seinem Gesamteinkommen für 30% (Fr. 2'920.–, vgl.
III.3.2) ein hypothetisches Einkommen für 50% festzulegen. Folglich ergibt sich für
den Berufungskläger ein (leicht abgerundetes) hypothetisches Einkommen von
rund Fr. 4'800.–.
3.6 Die von der Vorinstanz für die Erhöhung eingeräumte Übergangsfrist von
sechs Monaten wurde nicht gerügt und ist nicht zu beanstanden (vgl. BGE 128 III
65 E. 4.c). Seit dem vorinstanzlichen Entscheid hat der Berufungskläger damit
rechnen müssen, dass hinsichtlich seines Einkommens auf hypothetische Werte
abzustellen sein wird und aufgrund der sofortigen Wirkungsentfallung des erstin-
stanzlichen Massnahmeentscheids (Art. 315 Abs. 4 ZPO) ist er bereits ab April
2012 verpflichtet, ein entsprechend höheres Einkommen zu erzielen. Dies recht-
fertigt es, die dem Berufungsbeklagten mit diesem Entscheid zuzubilligende
Übergangsfrist auf zwei Monate bis Ende Juni 2012 zu beschränken.
4. Der Berufungskläger macht aufgrund veränderter Hypothekarbedingungen
als Novum um Fr. 229.– gestiegene Wohnkosten geltend (act. 12). Im Berufungs-
verfahren sind Noven nach Art. 317 ZPO zulässig, sofern sie ohne Verzug vorge-
bracht werden und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorge-
bracht werden konnten. Beides ist vorliegend der Fall: Die neue vorgebrachte Er-
höhung der Wohnkosten wurde dem Berufungskläger mit Schreiben der I._____
[Bank] vom 9. Januar 2012 mitgeteilt (act. 13/4). Die Änderung, die ohnehin vor
allem auch Kinderbelange betrifft, hat sich somit zehn Tage vor der Noveneinga-
be des Berufungsklägers neu ergeben und ist aufgrund der eingereichten Belege
ausgewiesen (act. 13), weshalb sie in die vorliegenden Erwägungen zum Unter-
halt einzubeziehen ist. Die unsubstanziierte Behauptung der Berufungsbeklagten,
eine Senkung ihrer Wohnkosten sei – entgegen dem vorinstanzlichen Massnah-
meentscheid – nicht möglich, ist zudem nicht belegt und daher nicht zu hören
(act. 16 S. 17 N 37). Im Weiteren sind die unbestrittenen vorinstanzlichen Be-
darfszahlen der Parteien (act. 3 = 5/140, je S. 18 ff.) auch im Rahmen des Unter-
suchungsgrundsatzes und der Offizialmaxime nicht zu beanstanden und dem Be-
rufungsentscheid zugrunde zu legen. Folglich ergibt sich ab dem 1. Januar 2012
unter Berücksichtigung der gestiegenen Wohnkosten ein monatlicher Bedarf des

- 15 -
Berufungsklägers samt Kindern von rund Fr. 5'830.–. Der Bedarf der Berufungs-
beklagten liegt unverändert bei rund Fr. 4'350.–.
5. Setzt man Einkommen und Bedarf des Berufungsklägers in Relation, fehlen
ihm rund Fr. 2'910.– (ohne hypothetisches Einkommen) bzw. Fr. 1'030.– (mit hy-
pothetischem Einkommen), um die Lebenskosten für sich und die Kinder zu de-
cken. Im Umfang der genannten Beträge ist er deshalb auf finanzielle Unterstüt-
zung durch die Berufungsbeklagte angewiesen. Darüber hinaus stehen ihm und
den Kindern auch eine Beteiligung an einem allfälligen Überschuss der Einkom-
men der Parteien über deren Bedarf hinaus zu.
6.1 Die Berufungsbeklagte führt in E._____ seit Jahren (vor der Trennung auch
unter Mithilfe des Berufungsklägers) eine eigene …-Schule für Kinder als Einzel-
unternehmen. Die Vorinstanz errechnete für die Berufungsbeklagte aus folgenden
Einkommenszahlen
- Rechnung …-Schule 2008: Fr. 51'483.– (act. 5/87/6),
- Rechnung …-Schule 2009: Fr. 84'070.– (act. 5/87/7),
- Bilanz per 31. Dezember 2010: Fr. 83'863.14 (act. 5/87/8),
- Bilanz per 30. Juni 2011: Fr. 17'278.05 (act. 5/137/36),
ein monatliches Durchschnittseinkommen von Fr. 5'636.– netto (act. 3 = 5/140
S. 13). Die Berufungsbeklagte hat gegen vorstehende Berechnung ihres Ein-
kommens nicht Berufung geführt. Der Berufungskläger hingegen rügt in der Beru-
fungsschrift, Fr. 5'636.– seien zu wenig. Der Berufungsbeklagten sei, gestützt auf
die Akten und insbesondere gestützt auf ihr mündliches Zugeständnis, im Durch-
schnitt rund Fr. 7'000.– pro Monat zu verdienen (vgl. Prot. VI S. 36), für ihr 50%-
Pensum ein monatliches Nettoerwerbseinkommen von Fr. 7'000.– anzurechnen
(act. 2 S. 2 und S. 10 ff.). Die Berufungsbeklagte bringt diesbezüglich in der Beru-
fungsantwort vor, sie sei seit längerer Zeit zu 50% krankgeschrieben und müsse
zudem noch F._____, die jüngste gemeinsame Tochter, zu 50% betreuen, wes-
halb sie nur schon vom möglichen Arbeitspensum her nicht in der Lage sei, gleich
viel wie vor der Trennung zu verdienen. Zudem sei keinesfalls – schon gar nicht
unter Ausklammerung ertragsschwächerer Jahre – von einem Durchschnittsein-

- 16 -
kommen (der Berufungsbeklagten) von Fr. 7'000.– pro Monat auszugehen. Dass
besagter Betrag nicht zutreffen könne, ergebe sich allein schon aus den einge-
reichten Jahresabschlüssen und dem Protokoll. Zudem habe sie die …-Schule
verkauft, da sie diese nicht mehr habe finanzieren bzw. betreiben können und sei
nun zu 50% dort angestellt. Sie verdiene ab 1. März 2012 netto noch Fr. 4'400.–
pro Monat, was unter den gegeben Umständen angemessen sei (act. 16 S. 10
ff.).
6.2 Die Vorinstanz hat aufgrund glaubhaft belegter Ertragszahlen der letzten
Jahre (vgl. act. 5/56/7 ff. vom Berufungskläger ins Recht gelegt bzw. act.
5/137/35) und basierend auf obiger Berechnung ein Durchschnittseinkommen der
Berufungsbeklagten für die Vergangenheit ermittelt. Die vom Berufungskläger zi-
tierte Protokollstelle vermag diese Berechnung der Vorinstanz nicht umzustossen
(Prot. VI S. 36), weil nach höchstrichterlicher Rechtsprechung auf einen durch-
schnittlichen Geschäftsgang abzustellen ist und die Berufungsbeklagte an besag-
ter Protokollstelle lediglich ausführt, sie habe im Jahre 2010 rund Fr. 7'000.– ver-
dient, was im Übrigen auch zutrifft (vgl. act. 5/56/7). Fraglich ist hingegen, ob und
wie stark die Berufungsbeklagte durch Krankheit und teilweise Kinderbetreuung in
ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkt war bzw. mit Blick in die Zukunft ist und was
vom behaupteten Verkauf der …-Schule zu halten ist, denn aufgrund des vo-
rinstanzlichen Massnahmeentscheides ist die Berufungsbeklagte einstweilen ver-
pflichtet, auch weiterhin ein Einkommen von rund Fr. 5'630.– zu erzielen (Art. 315
Abs. 4 ZPO, act. 3 = 5/140 S. 13 f.).
6.3 Dieses Einkommen der Berufungsbeklagten basiert auf einem Arbeitspen-
sum von 40% (bzw. 15 Wochenstunden Präsenzzeit in der Schule), wie sie es
bisher geleistet hat (act. Prot. VI S. 31 f.). Dieses Pensum wäre sie daher auch in
der Lage zu erfüllen, wenn sie nur zu 50% arbeitsfähig wäre, auch wenn an be-
sagter Einschränkung – wie zu zeigen sein wird – begründete Zweifel bestehen.
Weiter schliesst die Ermittlung des Durchschnittseinkommens durch die Vo-
rinstanz auch die Ertragsverminderung in der …-Schule im ersten Halbjahr 2011
mit ein, was der Berufungskläger rügt. Dass die Berufungsbeklagte im ersten
Halbjahr 2011 tatsächlich weniger Einkünfte erzielt hat, ist aufgrund der einge-

- 17 -
reichten Unterlagen und der aktenkundigen sehr belastenden Gesamtsituation
durchaus möglich. Doch sei damit nicht gesagt, dass dieser Umstand zu billigen
oder gar für die Zukunft zu berücksichtigen ist. Die Pflicht der Berufungsbeklag-
ten, mindestens in bisherigem Umfang für die Familie aufzukommen, ergibt sich
unumstösslich aus der ehelichen Beistandspflicht. Somit sollte sie (rein aufgrund
der Ertragsentwicklung der vorangehenden Jahre, welche sie auch selber so be-
haupten liess, vgl. act. 5/137/35 S. 1 unten) in der Lage sein, ein Fr. 5'630.– über-
steigendes, gegen Fr. 6'000.– strebendes Durchschnittseinkommen zu erzielen.
Die allenfalls hindernden Faktoren bedürfen daher eingehender Prüfung.
6.4 Die diversen eingereichten Arztzeugnisse von Dr. med. J._____ attestieren
der Berufungsbeklagte folgende prozentuale Arbeitsunfähigkeit:
- am 29. März 2011 (act. 5/87/9): 21. März 2011 - 27. März 2011 100%
- am 29. März 2011 (act. 5/87/10): 28. März 2011 - 13. April 2011 50%
- am 9. Mai 2011 (act. 5/91/22): 14. April 2011 - 21. April 2011 25%
9. Mai 2011 - 1. Juni 2011 50%
- am 21. Juni 2011 (act. 5/107): 13. Juni 2011 - 14. Juli 2011 50%
- am 11. Juli 2011 (act. 5/137/38): 15. Juli 2011 - 24. August 2011 50%
- am 23. August 2011 (act. 5/137/39): 25. August 2011 - 25. Sept. 2011 50%
- am 2. November 2011 (act. 5/156/54): 1. Nov. 2011 - 10. Dez. 2011 50%*
- am 5. Januar 2012 (act. 18/4): 11. Dez. 2011 - 13. Feb. 2012 50%*
- am 7. Februar 2012 (act. 18/5): 14. Feb. 2012 - 18. März 2012 50%
(* mit dem Zusatz: 11 Std. Unterricht und 11 Std. Büroarbeit pro Woche)
Es sind allesamt pauschal gehaltenen Formularzeugnisse, die sich mit keinem
Wort über die konkreten Ursachen der Arbeitsunfähigkeit und (mit der Ausnahme
von zweien) auch nicht zur Art und Weise der Einschränkung der Arbeitsfähigkeit
äussern. Dr. med. J._____ attestiert der Berufungsbeklagten über sehr lange Zeit-
räume im Voraus und teils auch über Tage oder gar mehrere Wochen rückwir-
kend (act. 5/87/9, 5/91/22, 5/107 und 18/4), sie könne nicht bzw. nicht voll arbei-
ten. Lücken und daher wohl volle Arbeitsfähigkeit bestehen zudem Ende Ap-
ril/Anfang Mai 2011, Anfang Juni 2011 und Ende September bis und mit Oktober
2011. Ähnlich pauschal bestätigt Dr. med. K._____ am 12. März 2012 im Voraus,

- 18 -
dass die Berufungsbeklagte eine Woche später (ab dem 19. März 2012) bis ge-
nau am 13. Mai 2012 zu 50% arbeitsunfähig sein werde (act.18/6). Einziges aus-
sagekräftigeres Arztzeugnis wurde am 27. Januar 2011 von Dr. med. L._____
ausgestellt (act. 5/34/1): Die Berufungsbeklagte leide an einem hochfrequenten
Pfeifton und Kopfschmerzen aufgrund der Beziehungs- und Wohnsituation. Eine
Arbeitsunfähigkeit ist nicht erwähnt und die räumliche Trennung der Parteien, zu
welcher der Arzt rät, längst vollzogen. Ein inhaltlicher Zusammenhang (betreffend
das Krankheitsbild) zu den späteren Zeugnissen der Dres. med. J._____ und
K._____ geht aus keinem der aktenkundigen Dokumente hervor. Dasselbe gilt für
das eingereichte Zeugnis einer Person mit Zugang zum Stempel der M._____
[Arztpraxis] (ob und um welchen Arzt es sich handelt, ist allein aufgrund der unle-
serlichen Unterschrift nicht ersichtlich, act. 5/34/2), welches der Berufungsbeklag-
ten am und (nur) für den 12. Februar 2011 (ebenfalls pauschal) eine gänzliche
und zugleich eine 50%-ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Das Zeugnis taugt jeden-
falls nicht für einen im Ansatz stichhaltigen Beleg. Ein weiteres pauschales For-
mularzeugnis aus der M._____ vom 2. März 2011 hilft ebenfalls nicht weiter und
steht in diametralem Widerspruch zum Zeugnis von Dr. med. J._____ vom
29. März 2011 (act. 5/87/9 bzw. 5/58/1). Von der Berufungsbeklagten wurde auch
ein Bericht von Frau N._____, Komplementär- und dipl. Physiotherapeutin, ins
Recht gelegt (act. 5/34/3). Der Bericht enthält Schilderungen der familiären und
beruflichen Situation der Berufungsbeklagten, welche diese gegenüber Frau
N._____ geäussert habe. Er äussert sich auch zu Symptomen und möglichen Ur-
sachen bis anfangs Februar 2011. Die im Bericht enthalten Angaben wurden nicht
aktenkundig von einem Arzt bestätigt und lassen auch in zeitlicher Hinsicht keine
Rückschlüsse auf das Mass der Arbeitsunfähigkeit während des vorliegenden
Verfahrens bzw. für die Zukunft zu. Immerhin wird daraus und aus den übrigen
Akten deutlich, dass die seit längerem angespannte Beziehungssituation der Par-
teien die Berufungsbeklagte und wohl auch den Berufungskläger stark belastet.
Dies ist ganz grundsätzlich und noch mehr vor dem Hintergrund des vorliegenden
Verfahrens nachvollziehbar. Die Parteien scheinen sich – trotz der gemeinsamen
Vergangenheit und ihrer Kinder, die auf sie beide und auch auf ihre Kooperation
angewiesen sind – nichts zu schenken und führen den Prozess sehr emotional

- 19 -
und auf allen nur erdenklichen Nebenschauplätzen, wovon die aussergewöhnlich
umfangreichen Akten zeugen. Die Parteien scheinen jedoch zu verkennen, dass
sie auch nach der erfolgten Trennung und noch mehr nach der anstehenden
Scheidung primäre Garanten für das seelische und wirtschaftliche Wohl ihrer Kin-
der sind bzw. sein werden und es unbedingt und möglichst bald einen einver-
nehmlichen Weg für die Zukunft zu finden gilt, anstatt sich in den Niederungen der
prozessualen Möglichkeiten zu bekämpfen.
6.5 Aller vorhandenen Belastung durch das Zerbrechen der ehelichen Bezie-
hung und durch das vorliegende Verfahren zum Trotz, sind keine handfesten
Gründe ersichtlich, die es der Berufungsbeklagten inskünftig verunmöglichen
würden, sich im Umfang des bisherigen Einkommens – nach Deckung ihrer Le-
benskosten – am Unterhalt für die gemeinsamen Kinder zu beteiligen. Aufgrund
der gleichen Überlegungen wie zum zumutbaren Arbeitspensum des Berufungs-
klägers (vgl. III.3.4), ist auch der Berufungsbeklagten, welche ebenfalls noch zu
50% aber nur die 8-jährige Tochter F._____ zu betreuen hat, eine 50%-ige Er-
werbstätigkeit möglich. Auch geht aus der Vielzahl eingereichter Arztzeugnisse
(wollte man sie gelten lassen), welche jeweils ein 50%-ige Arbeitsun- zugleich
aber auch ein 50% Arbeitsfähigkeit attestieren, nicht hervor, dass die Berufungs-
beklagte zur Leistung eines 50%-Pensums nicht in der Lage gewesen wäre bzw.
ist.
6.6 Dass die Berufungsbeklagte auch selber davon ausgeht, zu mindestens
50% arbeitsfähig zu sein, ergibt sich aus ihrer Behauptung, neu in einem 50%-
Pensum bei der …-Schule, welche sie veräussert haben will, angestellt zu sein.
6.7 Der von der Berufungsbeklagten behauptete Verkauf ihrer …-Schule hinge-
gen ist durch den eingereichten Arbeitsvertrag nicht belegt (act. 18/8) und wäre
auch nicht zu berücksichtigen, käme dies doch bei gegebener Begründungslage
einer freiwilligen und damit vor dem Hintergrund ihrer Unterhaltsverpflichtungen
missbräuchlichen Reduktion ihres Einkommens gleich. Auch die knappe und un-
belegte Begründung, welche die Berufungsbeklagte für den Verkauf vorbringen
lässt (act. 16 S. 13), überzeugt nicht. Zwar besteht laut den öffentlich zugängli-
chen Einträgen auf www.[…].ch eine O.____ GmbH, an welcher die Berufungsbe-

- 20 -
klagte offenbar seit anfangs April 2012 nicht mehr beteiligt, aber für die sie noch
immer einzelzeichnungsberechtigt ist, doch ist im Handelsregister auch nach wie
vor die Einzelunternehmung "P._____" eingetragen und eine Löschung, Überfüh-
rung oder anderweitige Beziehung letzterer mit der O._____ GmbH ist nicht er-
sichtlich. Zudem waren an besagter GmbH bereits vor dem Ausscheiden der Be-
rufungsbeklagten als Gesellschafterin weitere Personen beteiligt (vgl.
www.[…].ch, letztmals besucht am 17. April 2012). Somit hätte nicht die Beru-
fungsbeklagte alleine, sondern primär die GmbH als juristische Person und se-
kundär allenfalls die Gemeinschaft aller Gesellschafter eine allfällige finanzielle
Belastung des Betriebs zu tragen. Nach dem Gesagten ist der behauptete Ver-
kauf nicht belegt und auch die genannten Gründe der Berufungsbeklagten für den
angeblichen Verkauf überzeugen nicht. Es ist folglich davon auszugehen, dass
die Berufungsbeklagte nach wie vor die (zumindest wirtschaftliche) Berechtigte an
der …-Schule ist.
Die Berufungsbeklagte war stets rechtskundig vertreten und weiss zudem aller-
spätestens seit dem vorinstanzlichen Massnahmeentscheid, dass sie ihr Ein-
kommen aufrecht zu erhalten hat, genauso wie der Berufungskläger zur Ausdeh-
nung des seinigen verpflichtet ist. Eine freiwillige Aufgabe ihrer (wohlgemerkt ein-
träglichen) Existenzgrundlage wäre auch vor dem Hintergrund von Art. 163 Abs. 2
ZGB unzulässig (BGE 119 II 314 E. 4.a). Der herrschende Zustand ist sicherlich
für die ganze Familie belastend, doch entbindet dies die Parteien nicht von ihrer
persönlichen und finanziellen Verantwortung. Zudem stellt sich nach der Schei-
dung erfahrungsgemäss eine gewisse Entkrampfung der momentan sehr emoti-
onsgeladenen Familiensituation ein. Mit zunehmendem Alter der Kinder ist auf-
grund ihrer wachsenden persönlichen und wirtschaftlichen Selbständigkeit auch in
den sie betreffenden Streitpunkten mit einer Entspannung zu rechnen. Dies wie-
derum dürfte sich auch auf der beruflichen Ebene entlastend auswirken.
6.8 Fraglich ist, wie sich das der Berufungsbeklagten mögliche 50%-Pensum auf
ihr Einkommen niederschlägt. Das bisher erwirtschaftete Salär entsprang, wie die
Berufungsbeklagte selber ausführt bzw. ausführen lässt, einer in etwa 40%igen
Erwerbstätigkeit bzw. rund 12 ½ Präsenzstunden in der …-Schule zuzüglich Vor-

- 21 -
bereitung und Administration zu Hause (Prot. VI S. 31 f.). Aufgrund der Ausfüh-
rungen des Berufungsklägers dürfte es sich um ein Pensum von über 40% ge-
handelt haben (Prot. VI S. 42). Aufgrund der beruflichen Selbständigkeit der Beru-
fungsbeklagten und da vorliegend nicht die Anrechnung eines hypothetischen
Einkommens zur Debatte steht, ist hingegen nicht primär die Ermittlung der ge-
nauen Prozentzahl entscheidend. Vorrangig ist gestützt auf die Erfahrungswerte
das mit der …-Schule erzielbare Einkommen zu ermitteln, unter der Prämisse,
dass die Berufungsbeklagte wie bisher (von 2011 einmal abgesehen) die ihr mög-
liche Arbeitszeit – entsprechend einem maximal Pensum von 50% (mit dem für
Selbständige üblichen Auf und Ab der Belastung) – für die …-Schule einsetzt.
Dabei darf nicht ausser Acht gelassen werden, dass die …-Schule von den Par-
teien gemeinsam, sozusagen in "familiärer Symbiose", aufgebaut und mit viel
persönlichem Engagement über Jahre hinweg getragen wurde. Die Berufungsbe-
klagte unterrichtete und leitete die Schule, der Berufungskläger half tatkräftig mit,
wo dies nötig war, und beide kümmerten sich flexibel um die Betreuung der ge-
meinsamen Kinder. Dieses Lebens-, Arbeits- und Familienkonzept war auch für
den Betrieb der …-Schule prägend (Prot. VI S. 31, 35-36 und 48). Doch fällt die-
ser Rahmen nun weg und die Berufungsbeklagte hat den Betrieb ohne die Hilfe
des Berufungsklägers zusammen mit ihren Mitarbeitern zu tragen und neben der
teilweisen Kinderbetreuung neu zu organisieren. Dass dies nicht ohne finanzielle
Folgen bleiben kann, scheint unausweichlich, wenn man nur schon bedenkt, dass
die tatkräftige und mehr oder weniger auf Abruf verfügbare Hilfe des Berufungs-
klägers inskünftig ausbleibt und nunmehr wohl kostenpflichtig ersetzt werden
muss. Bekanntlich hängt das Einkommen eines selbständig erwerbend Unterrich-
tenden massgeblich von seinem persönlichen Einsatz und seiner Verfügbarkeit
ab. Dies gilt um so mehr für Tätigkeiten im … Bereich. Im beruflichen wie auch im
privaten Leben der Parteien ereignen sich offenkundig grosse und momentan
sehr belastende Umbrüche (Prot. VI S. 36 f.). In diesem Sinne rechtfertigt es sich
durchaus, das durchschnittliche Einkommen der Berufungsbeklagten im Rahmen
des Massnahmeentscheides einstweilen etwas tiefer als auf die Fr. 6'000.– anzu-
setzen, die bis und mit 2010 im un- bzw. weniger belasteten "Normalbetrieb" er-
zielt wurden. Aufgrund des Gesagten ist die Berufungsbeklagte mit der Vorinstanz

- 22 -
nach wie vor und auch für die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens in der
Lage, ein den erwogenen Umständen angemessenes Einkommen von rund
Fr. 5'600.– netto pro Monat zu erzielen.
6.9 Wie bereits ausgeführt ist der Berufungskläger mit den Kindern auf monatli-
che Unterstützung durch die Berufungsbeklagte im Umfang von Fr. 2'910.– bzw.
Fr. 1'030.– angewiesen (vgl. III.5). Die Berufungsbeklagte hat einen Bedarf von
rund Fr. 4'350.– (vgl. III.4 vorstehend). Ausgehend von einem Einkommen der Be-
rufungsbeklagten von rund Fr. 5'600.– hat die Vorinstanz die monatlichen Kin-
derunterhaltsbeiträge der Berufungsbeklagten an den Berufungskläger für die Zeit
bis zu seiner (hypothetischen) Einkommenssteigerung zurecht in der Höhe von
Fr. 1'260.– (je Fr. 500.– für C._____ und D._____ und Fr. 260.– für F._____) fest-
gesetzt. Ebenfalls zutreffend kam die Vorinstanz zum Schluss, dass während die-
ser Zeit kein Raum für persönliche Unterhaltsbeiträge an den Berufungskläger
besteht. Die Berufung ist in diesem Umfang abzuweisen und der vorinstanzliche
Entscheid zu bestätigen.
6.10 Da sich ab der (hypothetischen) Erhöhung des Einkommens des Berufungs-
klägers per 1. Juli 2012 zwar dessen finanzielle Situation verbessert (Deckung
des monatlichen Mankobetrags), aber sich Einkommen und Bedarf der Beru-
fungsbeklagten dadurch nicht verändern, bleiben auch die Unterhaltsbeiträge in
bisheriger Höhe bestehen. Allerdings wird es ab diesem Zeitpunkt nicht mehr nö-
tig sein, dass die Berufungsbeklagte dem Berufungskläger bei Wegfallen einer
Kinderalimente persönlichen Unterhalt zahlt, da er den ihm verbleibenden Man-
kobetrag von zurzeit Fr. 1'660.– mit seiner (hypothetischen) Einkommenssteige-
rung um rund Fr. 1'880.– mehr als wettmacht. Da bekanntlich die Lebenskosten,
mit zunehmendem Alter der Kinder steigen ist auch dies in die Unterhaltsberech-
nung einzubeziehen. Fällt daher die Unterhaltsverpflichtung für ein Kind weg (als
nächstes wohl C._____) – was allerdings erst (weit) nach der (hypothetischen)
Einkommenssteigerung des Berufungsklägers der Falle sein dürfte, da insbeson-
dere C._____ zwar volljährig (aber ab August 2012 bei bescheidenem Lohn von
Fr. 750.–) noch in Erstausbildung ist (Prot. VI S. 19 f.) – sind die verbleibenden
Kinderunterhaltsbeiträge der anderen beiden Kinder um je einen Drittel des weg-

- 23 -
fallenden Betrags zu erhöhen. Ein Drittel des wegfallenden Betrags ist der Beru-
fungsbeklagten zur freien Verwendung zu belassen. Dies entspricht auch in etwa
dem Überschuss der dem Berufungskläger und den Kinder (welchen ja noch be-
sagte Alimenterhöhung zu Gute kommt) nach Steigerung von dessen Einkommen
verbleibt. Der vorinstanzliche Massnahmeentscheid ist in diesem Sinne anzupas-
sen.
7. Die Berufungsbeklagte stellt das Begehren, es sei festzustellen, dass sie
von April 2011 bis Januar 2012 bereits Lebenshaltungskosten der Kinder in der
Höhe von Fr. 12'994.– übernommenen habe und dass dieser Betrag an die zu
leistenden Unterhaltsbeiträge anzurechnen sei (act. 16 S. 2). Einerseits kann sich
ein Feststellungsbegehren bekanntlich nicht auf die Feststellung von Tatsachen,
sondern lediglich auf Feststellung des Bestands oder Nichtbestands eines Rechts
oder Rechtsverhältnisses beziehen (Art. 88 ZPO) und andererseits ist die Beru-
fungsbeklagte mit ihrem hinter dem Antrag stehenden Anliegen ins Vollstre-
ckungsverfahren zu verweisen, wo sie eine allfällige Tilgung von Unterhaltsbeiträ-
gen geltend machen kann. Auf ihr Feststellungsbegehren ist daher nicht einzutre-
ten.
IV.
1. Der Berufungskläger beantragte die vorzeitige Vollstreckbarkeit des ange-
fochtenen Entscheids (act. 2 S. 3), was jedoch sowieso der gesetzlichen Rege-
lung entspricht (Art. 315 Abs. 4 lit. b ZPO), weshalb auf sein diesbezügliches Be-
gehren nicht einzutreten ist. Die Berufungsbeklagte wiederum beantragte in der
Berufungsantwort, der Berufung sei im Sinne von Art. 315 Abs. 5 ZPO aufschie-
bende Wirkung betreffend die vorinstanzliche Dispositivziffer 11 (Unterhaltsbeiträ-
ge) zuzuerkennen (act. 16 S. 3 und 5 f.). Wie obigen Erwägungen zum Einkom-
men der Berufungsbeklagten zu entnehmen ist (vgl. III.6), besteht entgegen deren
Auffassung kein Anlass, von nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteilen für
die Berufungsbeklagte auszugehen, weshalb sich ihr Begehren um Erteilung der
aufschiebenden Wirkung als unbegründet erweist und abzuweisen ist.

- 24 -
2. Das Editionsbegehren des Berufungskläger gemäss act. 2 S. 3 Ziff. 3 er-
weist sich aufgrund der umfangreichen (beigezogenen) Akten als gegenstandslos
(vgl. act. 5/1-165, 13/1-8, 18/2-22, 21/1-20 und insbesondere act. 21/12/16-23)
und ist daher abzuschreiben.
V.
1. Der Berufungskläger beantragte mit Anhebung der Berufung die unentgeltli-
che Rechtspflege für das Rechtsmittelverfahren (act. 2 S. 3 und S. 33 ff.). Die
Berufungsbeklagte tat es ihm in der Berufungsantwort gleich (act. 16 S. 3 und
S. 20 f.), nachdem ihr im parallelen Berufungsverfahren (LY110040) die unent-
geltliche Rechtspflege (unter Hinweis auf die bisherige Vermögenssituation der
Parteien) zufolge Aussichtslosigkeit ihres Begehrens verwehrt worden war
(act. 21/17 S. 11 f.). Im genannten Parallelverfahren wurde der Berufungsbeklag-
ten gleichzeitig wie dem Berufungskläger in vorliegendem Verfahren je mit Verfü-
gung vom 18. November 2011 Frist zur weiteren Substantiierung ihrer Begehren
um unentgeltliche Rechtspflege angesetzt, worauf beide Seiten zusätzliche Bele-
ge fristgerecht einreichten (act. 10 und 11/1-32 bzw. act. 21/11 und 21/12/16-23).
2. Nach Art. 29 Abs. 3 BV sowie Art. 117 ZPO hat jede Person, welche nicht
über die erforderlichen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege,
wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint, und ausserdem Anspruch
auf unentgeltlichen Rechtsbeistand, soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwen-
dig ist. Mittellos ist die gesuchstellende Partei, wenn sie die erforderlichen Pro-
zess- und Parteikosten nur dann bezahlen kann, wenn sie die Mittel angreift, de-
ren sie zur Deckung des Grundbedarfs für sich und ihre Familie bedarf (BGE 119
Ia 11 E. 3a S. 12 mit Hinweisen). Die gesuchstellende Partei muss sämtliche ei-
genen Hilfsmittel zur Finanzierung des Prozesses ausgeschöpft haben wie Bar-
geld, die eigene Arbeitskraft und ihren Kredit, den sie aufgrund ihrer Vermögens-
lage erwarten darf. Es obliegt grundsätzlich der gesuchstellenden Partei, ihre Ein-
kommens- und Vermögensverhältnisse umfassend darzustellen und soweit mög-
lich auch zu belegen (BGE 120 Ia 181). Für die Bestimmung der Bedürftigkeit sind

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die Mittel des Berufungsklägers sowie die Mittel von ihm gegenüber unterstüt-
zungspflichtigen Personen (z.B. Ehegattin) massgeblich. Die Pflicht des Staates,
der bedürftigen Partei für einen nicht aussichtslosen Prozess die unentgeltliche
Rechtspflege zu gewähren, geht der Beistands- und Beitragspflicht aus Familien-
recht nach.
Bei der Frage der Mittellosigkeit ist jedoch zu beachten, dass es sich um eine ne-
gative Tatsache handelt, für die kein strikter Beweis verlangt werden darf. Wenn
der Gesuchsteller die zumutbaren Vorkehren zum Nachweis seiner Mittellosigkeit
getroffen hat, genügt Glaubhaftmachung (BGE 104 Ia 324). Da Prozesskosten
regelmässig nur während eines beschränkten Zeitraums anfallen, ist es einer Par-
tei zuzumuten, vorübergehend auf den gewohnten Lebensstandard zu verzichten
(ZR 96 Nr. 11). Massgeblich sind somit die absehbar augenblicklichen Verhältnis-
se der gesuchstellenden Partei. Unterlässt diese es, die für die Bestreitung der
Prozesskosten notwendigen Rücklagen zu machen, so darf dies nicht dazu füh-
ren, dass ihr die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen ist (Kass.-Nr. 101/83
vom 3. August 1993, E. 7). Im Übrigen ist den individuellen Gegebenheiten des
Falles Rechnung zu tragen (BGE 106 Ia 82).
3. Ein Ausnahmefall, welcher die Anhörung der Gegenpartei zur Frage der
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gebieten würde (Art. 119 Abs. 3
ZPO), liegt nicht vor. Die Aussichtslosigkeit des Verfahrens ist vorliegend kein
Thema, da sich die Parteien vor Vorinstanz in einem Scheidungsverfahren auf
gemeinsames Begehren gegenüberstehen, für dessen Dauer es insbesondere
den Unterhalt zu regeln gilt. Die Höhe des einstweiligen Unterhalts ist zwischen
den Parteien umstritten und keine Seite vertritt zum vornherein aussichtslose
Standpunkte. Folglich bleibt lediglich die Frage der Mittellosigkeit der Parteien zu
erörtern.
4. Vorab ist darauf hinzuweisen, dass in der Zwischenzeit vor Vorinstanz, am
7. Dezember 2011, die Hauptverhandlung (Klagebegründung und -antwort) im
Scheidungsverfahren zwischen den Parteien stattgefunden hat (Prot. VI S. 65 ff.).
In nämlichem Verfahren liess der Berufungskläger – auch Monate nach Einrei-
chung des vorliegend zu beurteilenden Gesuchs – die unentgeltliche Rechtspfle-

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ge nicht beantragen und ist offensichtlich in der Lage, die anfallenden Gerichts-
und Anwaltskosten zu tragen. Worin der diesbezügliche Unterschied vom erstin-
stanzlichen zum vorliegenden Berufungsverfahren liegt, geht weder aus den ein-
gereichten Belegen noch aus dem Gesuch oder der Stellungnahme des Beru-
fungsklägers hervor.
Des Weiteren sind beide Parteien aufgrund der nach wie vor geltenden ehelichen
Solidarität zur gegenseitigen Unterstützung bei der Tragung der Gerichts- und
Anwaltskosten des vorliegenden Verfahrens verpflichtet. Dies bedeutet, dass sich
eine mittellose Partei zuerst an den Ehepartner zu wenden hat und erst dann auf
staatliche Unterstützung zählen kann, wenn er von jenem keine Unterstützung er-
hältlich machen kann. Es ist nicht aktenkundig, dass eine der Parteien von der
anderen erfolglos einen Prozesskostenvorschuss verlangt hätte.
5. Bezüglich der Vermögenssituation der Parteien geht aus den eingereichten
Belegen hervor, dass sie anfangs 2010 (bei einem Jahreseinkommen 2009 von
Fr. 127'987.– nach Abzug des Eigenmietwerts) unter Einschluss der Kindesver-
mögen ein steuerbares Vermögen von über einer Million Franken deklarierten.
Der Berufungskläger allein wies im Herbst 2011 noch Bankguthaben von rund
Fr. 28'000.– aus, Ende November 2011 waren es nach Zahlung eines Vorschus-
ses an seinen Rechtsvertreter rund Fr. 10'000.– weniger (act. 11/6). Per Ende
2010 (also bereits nach Prozessbeginn) hatte er allein auf seinem Privatkonto
noch ein Guthaben von über Fr. 63'000.– (act. 11/15 S. 12). Ebenso deklarierte
die Berufungsbeklagte vor etwas mehr als einem Jahr (bei einem Jahreseinkom-
men 2010 von Fr. 97'754.– nach Abzug des Eigenmietwerts) und unter Ein-
schluss der Kindesvermögen im Rahmen der getrennten Besteuerung noch im-
mer ein Vermögen von rund Fr. 885'000.– (act. 21/12/19 S. 2 und 4). Die Parteien
stehen sich hingegen bereits seit November 2010 (stets rechtskundig vertreten)
im nicht minder erbittert geführten Scheidungsverfahren vor Vorinstanz gegen-
über, welches nur rund 3 Wochen nach dem genannten Stichtag für die Steuerer-
hebung 2010 um das Massnahmeverfahren erweitert wurde (act. 5/16), welches
vorliegendem Rechtsmittelverfahren zugrunde liegt. Daher war für beide Seiten
bereits seit geraumer Zeit und in wirtschaftlich offensichtlich guten Zeiten abseh-

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bar, dass Rückstellungen für das Scheidungs- bzw. das Massnahmeverfahren zu
bilden gewesen wären. Zudem ist die Berufungsbeklagte nach wie vor Eigentü-
merin eines Einfamilienhauses in G._____ (Grundstück, Wohnhaus und Schopf),
welches gemäss dem zuständigen Steueramt 2009 mit einem Wert von rund
Fr. 800'000.– bewertet wurde, was auch dem vier Jahre zuvor bezahlten Kauf-
preis entspricht (act. 5/17/1, 5/56/30, 5/56/33 und 21/12/19 S. 6). Die Liegenschaft
ist mit zwei Hypotheken über insgesamt Fr. 500'000.– und damit mit lediglich rund
60% des Steuerwertes belehnt (act. 13/7 und 13/8). Auf Seiten der Berufungsbe-
klagten ist damit Vermögen vorhanden. Die von der Berufungsbeklagten ins
Recht gelegten Absagen von Banken bezüglich der Möglichkeit einer Erhöhung
der Hypothek tun diesem Umstand keinen Abbruch: Die Berechnung der Q._____
[Bank] geht – entgegen dem bis heute gültigen Einkommen der Berufungsbeklag-
ten gemäss dem angefochtenen Massnahmeentscheid der Vorinstanz (Art. 315
Abs. 4 ZPO) – von einem zu tiefen Einkommen der Berufungsbeklagten aus, wel-
ches sogar noch einem 100%-Pensum entsprechen solle (act. 12/20 S. 3 ff.). Zu-
dem wird das Einkommen des Berufungsklägers ausser Acht gelassen, obschon
gemäss den eingereichten Verträgen auch er Hypothekargläubiger ist (vgl.
act. 5/56/36+37 und act. 13/7+8). Die Absagen der R._____ und der I._____ sind
noch weniger aussagekräftig, da weder die Motivation für die Absage noch die
zugrunde liegenden Zahlen ersichtlich sind (act. 12/21 bzw. 5/137/41). In diesem
Sinne sind auch die Notizen der Berufungsbeklagten über behauptete Telefonate
mit weiteren Banken (act. 12/22) wenig aussagekräftig, jedenfalls lässt sich aus
ihnen nichts zugunsten des vertretenen Standpunktes herleiten.
Zwar verbleibt dem Berufungskläger in den Monaten bis zum Ausbau seiner Er-
werbstätigkeit ein monatlicher Mankobetrag von rund Fr. 1'660.–, doch entbindet
ihn dies nicht davon, die Berufungsbeklagte, welche über Vermögen verfügt, um
einen Prozesskostenvorschuss anzugehen. Letztere wiederum hat keine glaub-
haften Gründe vorgebracht, weshalb sie ihr bisheriges Einkommensniveau nicht
hätte halten können (vgl. vorstehend III.6), auch wenn ihr durch die Unterhalts-
zahlungen zurzeit kein Überschuss verbleibt. Gesamthaft betrachtet, ist allein
aufgrund des Fehlbetrags auf Seiten des Berufungskläger auch nicht von einem
Vermögensverzehr der Parteien auszugehen, der sie von einem Familienvermö-

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gen von hunderttausenden von Franken in eine prozessrechtliche Bedürftigkeit
geführt hätte. Aufgrund der genannten Tatsachen ist die Mittellosigkeit der Partei-
en nicht glaubhaft. Daher ist zusammenfassend die Mittellosigkeit des Berufungs-
beklagten nicht glaubhaft. Damit sind die Gesuche der Parteien um unentgeltliche
Rechtspflege und Ernennung ihrer jeweiligen Vertreter zu unentgeltlichen Rechts-
beiständen abzuweisen.
VI.
1. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens, über welche bereits im vorliegenden
Entscheid zu befinden ist (Art. 104 Ziff. 3 ZPO), sind nach obgenanntem Verfah-
rensausgang zu verteilen (Art. 106 Abs. 2 ZPO). Grundlage für die Festsetzung
der Gebühren bilden der Streitwert bzw. das tatsächliche Streitinteresse sowie der
Zeitaufwand des Gerichts und die Schwierigkeit des Falls (§ 2 GebV OG). Im
Rechtsmittelverfahren bestimmt sich der Streitwert nach den Anträgen im
Rechtsmittelverfahren (§ 12 Abs. 2 GebV OG, vgl. vorstehend II.2).
2. Die Parteien unterliegen ausgangsgemäss in etwa zu gleichen Teilen mit ih-
ren Anträgen bzw. zu beurteilenden Ausführungen auf Erhöhung bzw. Herabset-
zung der Unterhaltsbeiträge, weshalb sie für das Rechtsmittelverfahren nach
Art. 106 Abs. 1 ZPO die Gerichtskosten je hälftig zu tragen haben und keine Par-
teientschädigungen zuzusprechen sind. Bei einem Streitwert von Fr. 43'000.–
(§ 12 Abs. 2 GebV OG; vgl. vorstehend II.2) erweist sich gestützt auf § 12 Abs. 1
i.V.m. § 4 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 8 Abs. 1 GebV OG eine Gerichtsgebühr von
Fr. 3'740.– den Gegebenheiten und dem Aufwand des Rechtsmittelverfahrens als
angemessen.
Es wird beschlossen:
1. Das Gesuch des Berufungsklägers um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege und Bestellung von Rechtsanwalt lic. iur. W._____ zu seinem
unentgeltlichen Rechtsbeistand wird abgewiesen.

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2. Das Gesuch der Berufungsbeklagten um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege und Bestellung von Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ zu ihrem
unentgeltlichen Rechtsbeistand wird abgewiesen.
3. Auf das Gesuch des Berufungsklägers um vorzeitige Vollstreckbarerklärung
der Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren des Bezirkes
Winterthur vom 30. September 2011 (Proz. FE100426) wird nicht eingetre-
ten.
4. Das Gesuch der Berufungsbeklagten, der Berufung aufschiebende Wirkung
betreffend Dispositivziffer 11 der Verfügung des Einzelgerichts im ordentli-
chen Verfahren des Bezirkes Winterthur vom 30. September 2011 (Proz.
FE100426) zuzuerkennen, wird abgewiesen.
5. Das Editionsbegehren des Berufungsklägers betreffend die Einkommens-
und Vermögensverhältnisse der Berufungsbeklagten per Ende 2010 und für
die Zeit vom 1. Januar bis 30. September 2011 gemäss act. 2 S. 3 Ziff. 3
wird abgeschrieben.
6. Auf die Anträge 1.1, 1.3 und 2 der Berufungsbeklagten in der Berufungsant-
wort (act. 16 S. 2 f.) wird nicht eingetreten.
7. Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachfolgendem Erkenntnis.
Es wird erkannt:
1. In teilweiser Gutheissung der Berufung werden die Ziffern 11 und 12 der
Verfügung des Einzelgerichts des Bezirkes Winterthur vom 30. September
2011 aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt:
"11. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchsteller ab 1. April 2011 für
Erziehung und Unterhalt von C._____, D._____ und F._____ einen Unter-
haltsbeitrag in der Höhe von Fr. 1'260.– (je Fr. 500.– für C._____ und
D._____ und Fr. 260.– für F._____) zuzüglich allfällige Kinder- resp. Ausbil-
dungszulagen zu leisten, zahlbar jeweils auf den ersten jeden Monats. Fällt

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ein Kinderunterhaltsbeitrag weg, erhöhen sich ab jenem Zeitpunkt die verblei-
benden von der Gesuchstellerin zu bezahlenden Kinderunterhaltsbeiträge der
anderen beiden Kinder um je einen Drittel des wegfallenden Betrags. Ein Drit-
tel des wegfallenden Betrags verbleibt der Gesuchstellerin zur freien Verwen-
dung.
12. Dieser Verfügung liegen folgende finanzielle Verhältnisse der Parteien zu-
grunde:
Erwerbseinkommen (netto, exkl. Kinderzulagen)
- Gesuchsteller: Fr. 2'920.– ab 1. Juli 2012 Fr. 4'800.– (teilweise hypothe-
tisch)
- Gesuchstellerin: Fr. 5'600.–
Bedarf
- Gesuchsteller: Fr. 5'600.–, ab 1. Januar 2012 Fr. 5'830.–
- Gesuchstellerin: Fr. 4'350.–"
Im Übrigen wird die Berufung abgewiesen und der Entscheid der Vorinstanz
bestätigt.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'740.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien
je zur Hälfte auferlegt.
4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen
zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beila-
ge einer Kopie von act. 24/1, und an das Einzelgericht im ordentlichen Ver-
fahren des Bezirksgerichtes Winterthur, je gegen Empfangsschein sowie an
die Obergerichtskasse.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

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Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 43'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. D. Oehninger
versandt am: