zh_obergericht · SB130384 · 2013-10-04 · de
einfache Körperverletzung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB130384-O/U/cs
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichterin Dr. Janssen und
Ersatzoberrichter lic. iur. Gut sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur.
Leuthard
Beschluss vom 4. Oktober 2013
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend einfache Körperverletzung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung -
Einzelgericht, vom 21. Juni 2013 (GB130027)

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Erwägungen:
1. Am 1. Juli 2013 meldete der erbetene Verteidiger namens und im Auftrag
des Beschuldigten fristgemäss Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichtes
Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 21. Juni 2013 an (Urk. 44), reichte her-
nach jedoch keine Berufungserklärung ein.
2. Gemäss Art. 399 Abs. 3 StPO hat die Partei, die Berufung angemeldet hat,
dem Berufungsgericht innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Ur-
teils eine Berufungserklärung einzureichen. Vorliegend wurde das begründete
Urteil am 30. August 2013 von der Verteidigung entgegengenommen (Urk. 47/2).
Die 20-tägige Frist zur Einreichung der Berufungserklärung lief demnach am
19. September 2013 unbenützt ab. Da innert Frist keine Berufungserklärung ein-
ging, ist auf die Berufung des Beschuldigten nicht einzutreten (Art. 403 Abs. 1 und
Abs. 3 StPO).
3. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens dem Beschul-
digten aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO, ZR 110 Nr. 37 e contrario). Da keine
Aufwendungen ersichtlich sind, welche dem Privatkläger im Zusammenhang mit
dem Berufungsverfahren entstanden sein könnten, ist ihm keine Prozessentschä-
digung auszurichten.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Beschuldigten wird nicht eingetreten.
Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Ein-
zelgericht, vom 21. Juni 2013 rechtskräftig.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.--.
3. Die Kosten des vorliegenden Verfahrens werden dem Beschuldigten aufer-
legt.

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4. Dem Privatkläger wird keine Prozessentschädigung ausgerichtet.
5. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
− den Verteidiger im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− den Vertreter der Privatklägerschaft im Doppel für sich und zuhanden
des Privatklägers
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfäl-
liger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).
6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-
gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 4. Oktober 2013
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter lic. iur. Spiess lic. iur. Leuthard