zh_obergericht · RT190060 · 2019-05-08 · de
Rechtsöffnung (Kostenvorschuss)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT190060-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. M. Kriech und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. A. Baumgartner
Beschluss vom 8. Mai 2019
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
B._____ AG,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung (Kostenvorschuss)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 10. April 2019 (EB190125-D)

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Erwägungen:
1. a) Die Parteien stehen vor Erstinstanz in einem Rechtsöffnungsverfahren.
Mit Verfügung vom 10. April 2019 wurde der Gesuchstellerin und Beschwerde-
gegnerin (fortan Gesuchstellerin) eine Frist von zehn Tagen angesetzt, um für die
Spruchgebühr bei der Bezirksgerichtskasse Dielsdorf einen Kostenvorschuss von
Fr. 300.– zu leisten (Urk. 2 S. 2 Dispositivziffer 1).
b) Mit am 15. April 2019 der Post übergebener Eingabe vom gleichen Tag
erhob die Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin (fortan Gesuchsgegnerin)
gegen obgenannte Verfügung Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag, die
Rechtsöffnung sei zu verweigern; eventualiter seien ihr monatliche Ratenzahlun-
gen in der Höhe von je Fr. 50.– zu genehmigen (Urk. 1).
2. a) Die Beschwer ist Zulässigkeitsvoraussetzung jedes Rechtsmittels. Das
Erfordernis der Beschwer hat die Wirkung, dass nur derjenige zur Erhebung eines
Rechtsmittels befugt ist, welcher ein (von der Rechtsordnung geschütztes, d.h.
ein schutzwürdiges) Interesse (tatsächlicher oder rechtlicher Natur) an der Abän-
derung eines erstinstanzlichen Entscheids besitzt. Fehlt es an der von Amtes we-
gen zu prüfenden Beschwer, ist auf das erhobene Rechtsmittel nicht einzutreten
(Reetz, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm., Vorbemerkun-
gen zu den Art. 308-318 N 30 m.w.H.).
b) Die Gesuchsgegnerin wurde durch die angefochtene Verfügung zu nichts
verpflichtet, da nicht sie, sondern die Gesuchstellerin den Kostenvorschuss von
Fr. 300.– zu leisten hat. Ihr ist deshalb durch die angefochtene Verfügung kein
Nachteil entstanden. Auf die Beschwerde der Gesuchsgegnerin ist demnach
mangels Beschwer nicht einzutreten.
3. Es rechtfertigt sich, für das Beschwerdeverfahren umständehalber auf
Kostenerhebung zu verzichten. Mangels wesentlicher Umtriebe ist der Gesuch-
stellerin für das Beschwerdeverfahren sodann keine Entschädigung zuzuspre-
chen.

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde der Gesuchsgegnerin wird nicht eingetreten.
2. Es werden für das Beschwerdeverfahren keine Kosten erhoben.
3. Der Gesuchstellerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschä-
digung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und die Vorinstanz, an die Gesuchstel-
lerin und die Vorinstanz je unter Beilage von Kopien der Urk. 1 und 4/1-3, je
gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert der Haupt-
sache beträgt weniger als Fr. 30'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 8. Mai 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. A. Baumgartner
versandt am:
am