zh_obergericht · SB130149 · 2013-07-10 · de
Drohung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr. SB130149-O/U/pb/cs
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Ruggli, Präsident, lic. iur. Stiefel und der
Ersatzoberrichter lic. iur. Meister sowie der Gerichtsschreiber
Dr. Bischoff
Urteil vom 10. Juli 2013
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Drohung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich,
10. Abteilung – Einzelgericht, vom 15. Februar 2013 (GG120337)

- 2 -
Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 19. Dezember 2012
(Urk. 29) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1
StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 8 Monaten Freiheitsstrafe. Davon sind bis
und mit heute 85 Tage durch Haft (Polizeihaft, Untersuchungshaft und Si-
cherheitshaft) erstanden.
3. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen.
Es wird davon Vormerk genommen, dass der Beschuldigte die Freiheitsstra-
fe vorzeitig anzutreten wünscht.
4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'600.--.; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 1'000.-- Gebühr Strafuntersuchung
Fr. amtliche Verteidigung (ausstehend)
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausge-
nommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten
auferlegt.
Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse ge-
nommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4
StPO. Über die Höhe der Kosten der amtlichen Verteidigung wird mit sepa-
rater Verfügung entschieden.

- 3 -
Berufungsanträge:
a) Der amtlichen Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 86, S. 1)
1. Der Beschuldigte sei in Abänderung von Dispositivziffer 1 des ange-
fochtenen Urteils freizusprechen.
2. Es sei dem Beschuldigten für die unschuldig erlittene Haft von
160 Tagen eine Genugtuung von CHF 32'000.00 zuzüglich 5 % Zins
seit der Hälfte der erstandenen Haft zuzusprechen.
3. Die Kosten des Verfahrens seien in Abänderung von Dispositivziffer 5
des angefochtenen Urteils vollumfänglich auf die Staatskasse zu neh-
men.
b) Der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat:
(Urk. 78, schriftlich)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
____________________________________
Das Gericht erwägt:
I.
Verfahrensgang
1. Gegen das eingangs im Dispositiv wiedergegebene Urteil des Bezirks-
gerichts Zürich, 10. Abteilung – Einzelgericht, vom 15. Februar 2013 liess der Be-
schuldigte nach der mündlichen Eröffnung vor Schranken durch seinen amtlichen

- 4 -
Verteidiger rechtzeitig Berufung anmelden (Prot. I, S. 16; Art. 399 Abs. 1 StPO).
Das begründete Urteil wurde dem Verteidiger am 11. April 2013 zugestellt
(Urk. 68/2). Mit Eingabe vom 25. April 2013 reichte er rechtzeitig die Berufungser-
klärung im Sinne von Art. 399 Abs. 3 StPO ein, mit welcher das Urteil der Vor-
instanz vollumfänglich angefochten und implizit ein Freispruch beantragt wird
(Urk. 74). Die Staatsanwaltschaft hat auf Anschlussberufung verzichtet, Bestäti-
gung des vorinstanzlichen Urteils beantragt und ein Gesuch um Dispensation von
der Teilnahme an der Berufungsverhandlung gestellt (Urk. 78). Mit Eingabe vom
20. Mai 2013 reichte die Verteidigung das Datenerfassungsblatt mit Beilagen zu
den wirtschaftlichen Verhältnissen des Beschuldigten ein (Urk. 79 f.). Beweisan-
träge wurden keine gestellt.
2. Am 15. Februar 2013 trat der Beschuldigte den vorzeitigen Strafvollzug
an (Urk. 60). Mit Entlassungsbefehl des Vorderrichters vom 25. April 2013 wurde
er per 30. April 2013 aus dem vorzeitigen Strafvollzug entlassen.
3. Mit Eingabe vom 13. Juni 2013 ersuchte der Verteidiger darum, ge-
stützt auf Art. 132 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 StPO als amtlicher Verteidiger für das
Berufungsverfahren bestellt zu werden, nachdem seine ursprüngliche Bestellung
geendet habe, als der Beschuldigte aus dem vorzeitigen Strafvollzug entlassen
wurde (Urk. 82). Mit Präsidialverfügung vom 19. Juni 2013 wurde dem Gesuch
entsprochen und Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ mit Wirkung ab 13. Juni 2013 als
amtlicher Verteidiger bestellt (Urk. 83).
4. Die Geschädigte stellte gleich im Anschluss an den eingeklagten Vor-
fall vom 22. November 2012 bei der Stadtpolizei Zürich schriftlich einen Strafan-
trag gegen den Beschuldigten wegen Drohung (Urk. 3). Somit liegt ein rechtsgül-
tiger Strafantrag vor (Art. 31 StGB).

- 5 -
II.
Prozessuales
1. Die amtliche Verteidigung macht in ihrer Berufungsbegründung eine
Verletzung gesetzlicher Prozessformen geltend und leitet daraus die Nichtigkeit
der erfolgten Prozesshandlungen ab, weshalb der Beschuldige freizusprechen sei
(Urk. 86, S. 2 ff.).
2. Die fehlende schriftliche Eröffnung der Untersuchung gegen den Be-
schuldigten mittels Eröffnungsverfügung durch die Staatsanwaltschaft gemäss
Art. 309 Abs. 3 StPO führe infolge der konstitutiven Bedeutung der Eröffnungsver-
fügung zur Nichtigkeit der durchgeführten Strafuntersuchung (Urk. 86, S. 2 f.).
2.1. Ob der Eröffnungsverfügung konstitutive Wirkung zukommt, ist in der
Lehre umstritten. Bei der Eröffnungsverfügung handelt es sich indessen um eine
amtsinterne Verfügung, welche der Klarstellung in den Akten dient und deklarato-
risch festhält, gegen wen die Untersuchung eröffnet wird und welche Straftatbe-
stände betroffen sind. Die beschuldigte Person erfährt durch die Vornahme von
Untersuchungshandlungen (Vorladungen usw.) von der Untersuchungseröffnung,
so dass auf eine Mitteilung verzichtet werden kann. Da eine Untersuchung nur bei
genügendem Tatverdacht eröffnet werden darf, erübrigt sich eine Begründung
(Botschaft zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts vom 21. Dezember 2005,
S. 1264). Auch der Umstand, dass die Strafprozessordnung selber bspw. in
Art. 131 Abs. 2 StPO davon ausgeht, dass die Staatsanwaltschaft vor der Unter-
suchungseröffnung eine erste Einvernahme durchführen kann, spricht gegen eine
konstitutive Wirkung der Eröffnungsverfügung. Der Zeitpunkt des Erlasses der Er-
öffnungsverfügung ist nicht geregelt. Ein Fehlen der Eröffnungsverfügung oder all-
fällige Mängel an derselben führen daher nicht zur Nichtigkeit der vorgenomme-
nen Untersuchungshandlungen (SCHMID, Praxiskommentar, Zürich/St.Gallen
2009, N 1 ff., N 9 und N 12 zu Art. 309 StPO; LANDSHUT in: Kommentar zur
Schweizerischen Strafprozessordnung, Zürich 2010, N 1 ff. und 5 zu Art. 309
StPO; OMLIN in: Basler Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung,
Basel 2011, N 6 ff., N 39 und insb. N 46 zu Art. 309 StPO).

- 6 -
2.2. Darüber hinaus ist in der Anordnung von Zwangsmassnahmen durch
die Staatsanwaltschaft eine Eröffnung der Strafuntersuchung zu erblicken. So
ergibt sich bspw. aus dem vom zuständigen Staatsanwalt eigenhändig unter-
zeichneten Vorführbefehl vom 23. November 2012, dass der Beschuldigte der
Staatsanwaltschaft vorgeführt werden soll, um ihn wegen des Vorwurfs der Dro-
hung als beschuldigte Person zu befragen (Urk. 17/1). Damit erfüllt dieses Schrift-
stück die in Art. 309 Abs. 3 StPO gestellten Anforderungen.
3. Nach Auffassung der amtlichen Verteidigung wurde die Privatklägerin
polizeilich befragt, ohne dass die Bestimmungen nach Art. 143 Abs. 1 StPO ein-
gehalten worden wären und sie als Auskunftsperson auf die Aussageverweige-
rungsmöglichkeit hingewiesen worden sei, weshalb diese Befragung absolut un-
verwertbar im Sinne von Art. 141 Abs. 1 StPO sei. Aufgrund der Fernwirkung von
Beweisverboten sei daher auch ihre spätere Zeugenbefragung durch die Staats-
anwaltschaft unverwertbar (Urk. 86, S. 3 ff.).
3.1. Die Privatklägerin wurde bereits anlässlich ihres ersten Kontakts mit
der Polizei am 22. November 2012 in Nachachtung von Art. 107 Abs. 2 StPO
schriftlich über ihre Rechte als Opfer und als Privatklägerin aufmerksam gemacht.
Ende November 2012 wurde sie erneut, diesmal durch die Staatsanwaltschaft,
auf ihre Rechte nach Art. 117 StPO hingewiesen (Urk. 14/1-5; Urk. 4, S. 1). Indem
die Privatklägerin am 22. November 2012 sogleich Strafantrag wegen Drohung
gegen den Beschuldigten gestellt hat (Urk. 3), hat sie sich als Privatklägerin im
Strafpunkt konstituiert (Art. 118 Abs. 2 StPO), weshalb sie in der Folge als Aus-
kunftsperson zu befragen war (Art. 178 lit. a StPO). Da von Beginn weg klar war,
dass kein Delikt gegen die sexuelle Integrität zur Diskussion stand, bestand von
vornherein kein Aussageverweigerungsrecht gemäss Art. 117 Abs. 1 lit. d StPO
i.V.m. Art. 169 Abs. 4 StPO und insofern also eine Aussagepflicht. Entsprechend
kann sich in diesem Zusammenhang auch keine beweisrechtlich relevante Fern-
wirkung ergeben.
3.2. Art. 181 StPO sieht vor, dass Strafbehörden die Auskunftspersonen zu
Beginn der Einvernahme auf ihre Aussagepflicht oder ihre Aussage- oder Zeug-
nisverweigerungsrechte aufmerksam machen und sie gegebenenfalls auf die
möglichen Straffolgen einer falschen Anschuldigung, einer Irreführung der

- 7 -
Rechtspflege und einer Begünstigung hinweisen. Entgegen der Auffassung der
amtlichen Verteidigung stellt dieser Hinweis kein Gültigkeitserfordernis dar und
führt eine Unterlassung dieser Belehrung nicht zu einer Ungültigkeit oder gar Un-
verwertbarkeit der Befragung (KERNER in: Basler Kommentar zur Schweizerischen
Strafprozessordnung, a.a.O., N 2 ff. und insb. N 4 zu Art. 181 StPO).
4. Einen weiteren Nichtigkeitsgrund sieht die amtliche Verteidigung darin,
dass die Staatsanwaltschaft die Aussage der Privatklägerin, der Beschuldigte ha-
be sowohl sie als auch ihren Ehemann bedroht, nicht richtig protokolliert und in
der Folge ihr Protokollberichtigungsbegehren vom 20. Dezember 2012 (Urk. 55;
Prot. I, S. 13) in Missachtung von Art. 79 Abs. 2 StPO weder zu den Akten ge-
nommen noch darüber entschieden habe (Urk. 86, S. 7 f.). Auch die Vorinstanz
sei nicht auf diese Thematik eingegangen und habe stattdessen einzig auf die
teilweise falsch protokollierten Aussagen der Privatklägerin abgestellt (Urk. 86,
S. 7 f.).
4.1. Der Ehemann der Privatklägerin hat sich zu keinem Zeitpunkt am vor-
liegenden Verfahren beteiligt. Er hat die Privatklägerin einzig als Vertrauensper-
son an deren staatsanwaltschaftliche Befragung vom 18. Dezember 2012 beglei-
tet (Urk. 15, S. 1; Urk. 14/6, S. 1). Hätte der Ehemann der Privatklägerin ebenfalls
Strafantrag gegen den Beschuldigten wegen Drohung stellen wollen, hätte er da-
zu bspw. bei diesem Anlass Gelegenheit gehabt. Er ist denn auch bloss beiläufig
als Adressat der Drohung in der Anklageschrift miterwähnt (Urk. 29, S. 2).
4.2. Nachdem der Ehemann der Privatklägerin sich nicht am vorliegenden
Strafverfahren beteiligt und keinen Strafantrag gegen den Beschuldigten gestellt
hat, erübrigen sich Weiterungen zur geltend gemachten Protokollberichtigung.
Abgesehen davon handelt es sich bei der betreffenden Befragung um jene der
Privatklägerin, welche die Richtigkeit ihrer protokollierten Aussagen zusammen
mit der Übersetzerin vorbehaltlos unterschriftlich bestätigt hat (Urk. 15).
5. Weiter wird geltend gemacht, die fehlende Dokumentation des Ergeb-
nisses der Anklageprüfung gemäss Art. 329 Abs. 1 StPO durch den Vorderrichter
stelle einen weiteren Nichtigkeitsgrund dar (Urk. 86, S. 8).

- 8 -
5.1. Die Verteidigung rügt mit anderen Worten zurecht nicht, es sei keine
Anklageprüfung durch den Vorderrichter (Einzelgericht) vorgenommen worden,
sondern lediglich, dieser habe das Ergebnis seiner Anklageprüfung nicht in einer
separaten Verfügung festgehalten. Aus dem Gesetz ergibt sich indes lediglich ei-
ne Prüfungs-, nicht aber auch eine Verfügungspflicht, was die Anklagezulassung
betrifft. Vorliegend hat der Vorderrichter mit Verfügung vom 14. Januar 2013 nach
seiner Überprüfung der Anklage die sich aus dieser ergebenden weiteren Verfah-
rensschritte angeordnet und zur vorinstanzlichen Hauptverhandlung vorgeladen
(Urk. 35/1). Wären die Anklageschrift und die Akten nicht ordnungsgemäss erstellt
und diese Prozessvoraussetzung somit nicht erfüllt gewesen bzw. hätten Verfah-
renshindernisse bestanden, hätte der Vorderrichter, falls erforderlich, zweifellos
entsprechende, in Art. 329 Abs. 2 ff. StPO vorgesehene Anordnungen getroffen.
Insofern stellt diese Verfügung die von SCHMID an der vom amtlichen Verteidiger
zitierten Stelle (Urk. 86, S. 8, Ziff. 5.) verlangte Formularverfügung ohne Begrün-
dung dar (SCHMID, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, Zü-
rich/St. Gallen 2009, N 1283; Basler Kommentar zur Schweizerischen Strafpro-
zessordnung, a.a.O., N 7 zu Art. 329 StPO).
5.2. Inwiefern dabei ein unheilbarer Mangel vorliegen sollte, legte die Ver-
teidigung nicht dar. Nicht ersichtlich ist überdies, inwiefern dem Beschuldigten aus
einem nicht ausdrücklichen Festhalten der Anklagezulassung in dieser Verfügung
ein Nachteil erwachsen sollte. Die Rüge erweist sich als unbegründet.
6. Die Rüge eines mangelhaften bzw. fehlenden Deliktsvorhalts in den
Befragungen des Beschuldigten (Urk. 86, S. 6) ist haltlos. Aus den Befragungs-
protokollen ergibt sich offensichtlich, dass der Beschuldigte zu Beginn der Einver-
nahmen ausdrücklich davon in Kenntnis gesetzt wurde, dass er als beschuldigte
Person befragt und ihm vorgeworfen werde, eine Drohung begangen zu haben
(Urk. 5, S. 1; durch den Dolmetscher selbentags anlässlich der Fortsetzung der
Befragung nochmals übersetzt, Urk. 6. S. 1; Urk. 8, S. 2; Urk. 13, S. 1; Urk. 16,
S. 1; Urk. 53, S. 3).

- 9 -
III.
Sachverhalt
1. Gemäss Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom
19. Dezember 2012 wird dem Beschuldigten vorgeworfen, er habe der am
22. November 2012 um ca. 16:10 Uhr an der Tramhaltestelle "B._____", … Zü-
rich, auf das Tram wartenden Geschädigten C._____ verbal gedroht, sie und ih-
ren Mann umzubringen, da sie und ihr Ehemann eine Mitschuld am Scheitern sei-
ner Ehe hätten. Dadurch habe sich die Geschädigte in Angst und Schrecken ver-
setzt gefühlt und sei sie in ihrem psychischen Wohlbefinden beeinträchtigt gewe-
sen, was der Beschuldigte beabsichtigt habe (Urk. 29, S. 2).
2. Die Vorinstanz gelangte zusammengefasst zum Schluss, dass der An-
klagesachverhalt aufgrund von glaubhaften Aussagen der Geschädigten, wegen
des Umstands, dass sie unmittelbar nach der Begegnung mit dem Beschuldigten
die Polizei verständigt und dort einen verängstigten Eindruck hinterlassen habe,
sowie angesichts des gutachterlich festgestellten Rückfallrisikos beim Beschuldig-
ten und dessen Neigung zu Gewalt erstellt sei, zumal die entlastende Aussage
des Zeugen D._____, keine Drohung des Beschuldigten gehört zu haben, wegen
dessen damaliger örtlicher Distanz zu diesem und der Geschädigten nicht über-
zeuge (Urk. 69, S. 4 ff. und 10).
Der Beschuldigte hat den Tatvorwurf stets konsequent bestritten (Urk. 5;
Urk. 6, S. 5; Urk. 8, S. 2; Urk. 13, S. 2; Urk. 16, S. 2 f.; Urk. 53, S. 3 ff.; Prot. I,
S. 13) und an dieser Darstellung auch anlässlich der Berufungsverhandlung voll-
umfänglich festgehalten (Prot. II, S. 9 ff.).
3. Da sich die Anklage und das vorinstanzliche Urteil einzig auf die Aus-
sagen der Geschädigten stützen konnte und keine weiteren belastenden, objekti-
ven Beweismittel vorliegen, ist näher auf die Aussagen der beiden Beteiligten so-
wie auf die entlastenden Aussagen des Zeugen D._____ einzugehen und der An-
klagesachverhalt aufgrund der Untersuchungsakten und der vor Gericht vorge-
brachten Argumente nach den allgemein gültigen Beweisregeln zu prüfen.

- 10 -
3.1. In einem Strafprozess sind an den Beweis von Täterschaft und Schuld
hohe Anforderungen zu stellen. Gemäss der aus Art. 8 und 32 Abs. 1 BV flies-
senden und in Art. 6 Ziff. 2 EMRK sowie Art. 10 Abs. 3 StPO verankerten Maxime
„in dubio pro reo“ ist bis zum gesetzlichen Nachweis ihrer Schuld zu vermuten,
dass die einer strafbaren Handlung beschuldigte Person unschuldig ist (Art. 10
Abs. 1 StPO; BGE 127 I 38 ff., 40; BGE 120 Ia 31 ff., 35 f.). Als Beweiswürdi-
gungsregel besagt die Maxime, dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz
eines für die beschuldigte Person ungünstigen Sachverhalts überzeugt erklären
darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt
so verwirklicht hat. Die Überzeugung des Richters muss auf einem verstandes-
gemäss einleuchtenden Schluss beruhen und für den unbefangenen Beobachter
nachvollziehbar sein (SCHMID, a.a.O., N 233 ff.). Die Beweiswürdigungsregel ist
verletzt, wenn der Strafrichter an der Schuld der beschuldigten Person hätte zwei-
feln müssen (BGE 127 I 38 ff., 41; BGE 124 IV 86 ff., 87 f.). Wenn erhebliche oder
nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so abgespielt
hat, wie er eingeklagt ist, so ist die beschuldigte Person nach dem Grundsatz „in
dubio pro reo“ freizusprechen (z.B. SCHMID, a.a.O., N 235, m.w.H.). Soweit ein di-
rekter Beweis nicht möglich ist, ist der Nachweis der Tat mit Indizien zu führen,
wobei die Gesamtheit der einzelnen Indizien, deren „Mosaik“ (ARZT, In dubio cont-
ra, ZStrR 115 [1997], S. 197), zu würdigen ist (vgl. dazu auch Pra 2004, Nr. 51,
S. 257, Ziff. 1.4; Pra 2002, Nr. 180, S. 962 f., Ziff. 3.4). Ein Schuldspruch darf
demnach nur dann erfolgen, wenn die Schuld der beschuldigten Person mit hin-
reichender Sicherheit erwiesen ist, d.h. Beweise dafür vorliegen, dass die be-
schuldigte Person mit ihrem Verhalten objektiv und subjektiv den ihr zur Last ge-
legten Straftatbestand verwirklicht hat. Dabei kann nicht verlangt werden, dass die
Tatschuld gleichsam mathematisch sicher und unter allen Aspekten unwiderleg-
bar feststeht (SCHMID, a.a.O., N 227). Es muss genügen, wenn vernünftige Zwei-
fel an der Schuld der beschuldigten Person ausgeschlossen werden können. Auf-
gabe des Richters ist es, seinem Gewissen verpflichtet, in objektiver Würdigung
des gesamten Beweisergebnisses, zu prüfen, ob er von einem bestimmten Sach-
verhalt überzeugt ist und an sich mögliche Zweifel an dessen Richtigkeit zu über-
winden vermag (Art. 10 Abs. 2 StPO; ZR 72 [1973], Nr. 80; Pra 2004, Nr. 51,

- 11 -
S. 257, Ziff. 1.4; BGE 124 IV 86 ff., 88; BGE 120 Ia 31 ff., 36 f.). Es liegt in der Na-
tur der Sache, dass mit menschlichen Erkenntnismitteln keine absolute Sicherheit
in der Beweisführung erreicht werden kann; daher muss es genügen, dass das
Beweisergebnis über jeden vernünftigen Zweifel erhaben ist (vgl. Entscheid des
Kassationsgerichts des Kantons Zürich vom 26. Juni 2003, Nr. 2002/387, E. 2.2.1,
m.w.H.). Bloss abstrakte oder theoretische Zweifel dürfen daher nicht massge-
bend sein, weil solche immer möglich sind (SCHMID, a.a.O, N 233 ff.). Es genügt
also, wenn vernünftige Zweifel an der Schuld ausgeschlossen werden können,
hingegen darf ein Schuldspruch nie auf blosser Wahrscheinlichkeit beruhen. Lässt
sich ein Sachverhalt nicht mit letzter Gewissheit feststellen, was schon im Wesen
menschlichen Erkenntnisvermögens liegt, so hindert dies den Richter nicht, sub-
jektiv mit Gewissheit davon überzeugt zu sein.
3.2. Stützt sich die Beweisführung auf die Aussagen von Beteiligten, so
sind diese frei zu würdigen (Art. 10 Abs. 2 StPO). Es ist anhand sämtlicher Um-
stände, die sich aus dem gesamten Verfahren ergeben, zu untersuchen, welche
Sachdarstellung überzeugend ist, wobei es vorwiegend auf den inneren Gehalt
der Aussagen ankommt, verbunden mit der Art und Weise, wie die Angaben er-
folgen. Bei der Würdigung von Aussagen darf nicht einfach auf die Persönlichkeit
oder allgemeine Glaubwürdigkeit von Aussagenden abgestellt werden. Massge-
bend ist vielmehr die Glaubhaftigkeit der konkreten, im Prozess relevanten Aus-
sagen. Diese sind einer kritischen Würdigung zu unterziehen, wobei auf das Vor-
handensein von sogenannten Realitätskriterien grosses Gewicht zu legen ist (vgl.
BENDER, Die häufigsten Fehler bei der Beurteilung von Zeugenaussagen, SJZ 81
[1985], S. 53 ff.; DITTMANN, Zur Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen, Plädoyer
2/97, S. 28 ff., 33 ff.; BENDER/NACK/TREUER, Tatsachenfeststellungen vor Gericht,
3. Aufl., München 2007, S. 68 ff., 72 ff.). Die wichtigsten Realitätskriterien sind
dabei die „innere Geschlossenheit“ und „Folgerichtigkeit in der Darstellung des
Geschehnisablaufes“; „konkrete und anschauliche Wiedergabe des Erlebnisses“
sowie die „Schilderung des Vorfalles in so charakteristischer Weise, wie sie nur
von demjenigen zu erwarten ist, der den Vorfall selber miterlebt hat“; „Kenntlich-
machung der psychischen Situation von Täter und Zeuge bzw. unter Mittätern“;
„Selbstbelastung oder unvorteilhafte Darstellung der eigenen Rolle“; „Entlas-

- 12 -
tungsbemerkungen zugunsten des Beschuldigten“, „Konstanz der Aussage bei
verschiedenen Befragungen, wobei sich aber sowohl Formulierungen als auch
Angaben über Nebenumstände verändern können“ (HAUSER, Der Zeugenbeweis
im Strafprozessrecht mit Berücksichtigung des Zivilprozesses, Zürich 1974,
S. 316). Andererseits sind auch allfällige Phantasie- oder Lügensignale zu be-
rücksichtigen. Als Indizien für falsche Aussagen gelten „Unstimmigkeiten oder
grobe Widersprüche in den eigenen Aussagen“, „Zurücknahme oder erhebliche
Abschwächungen in den ursprünglichen Anschuldigungen“, „Übersteigerungen in
den Beschuldigungen im Verlaufe von mehreren Einvernahmen“, „unklare, ver-
schwommene oder ausweichende Antworten“ sowie „gleichförmig, eingeübt und
stereotyp wirkende Aussagen“. Fehlen Realitätskriterien oder finden sich Lügen-
signale, so gilt dies als Indiz für eine Falschaussage.
3.3. Was die Aussagen einer beschuldigten Person betrifft, so steht grund-
sätzlich nichts im Wege, die erwähnten Kriterien in analoger Weise heranzuzie-
hen, um Aufschluss über die Glaubhaftigkeit einzelner Angaben zu erlangen. Da-
bei ist jedoch zu beachten, dass sich die Motivationslage der beschuldigten Per-
son in der Regel von derjenigen eines Zeugen unterscheidet. Wer eines Delikts
beschuldigt wird, dürfte als direkt Betroffener ein ganz erhebliches – grundsätzlich
legitimes – Interesse daran haben, die Geschehnisse in einem für ihn günstigen
Licht erscheinen zu lassen. Daraus darf jedoch nicht bereits der generelle Schluss
gezogen werden, die Aussagen einer beschuldigten Person seien deshalb stets
mit grosser oder grösster Zurückhaltung zu würdigen. Dies liefe auf eine rechts-
staatlich unhaltbare Benachteiligung der beschuldigten Person hinaus, indem zu-
mindest der Anschein oder Eindruck erweckt würde, man glaube ihr von vornhe-
rein weniger als etwa einem Belastungszeugen. Die besondere Motivationslage
ist dennoch insofern von Belang, als die beschuldigte Person bei einzelnen Sach-
verhaltsbereichen ein zusätzliches und offenkundiges Interesse haben kann, nicht
die Wahrheit zu sagen, was bei einem – unbeteiligten – Zeugen in der Regel nicht
der Fall ist.
3.4. Soweit Aussagen der Beteiligten im angefochtenen Urteil wiedergege-
ben und gewürdigt wurden, kann vorab darauf verwiesen werden (Urk. 69, S. 6 ff.;
Art. 82 Abs. 4 StPO).

- 13 -
3.4.1. Hinsichtlich der generellen Glaubwürdigkeit des Beschuldigten ist wei-
ter zu berücksichtigen, dass er im Rahmen der Selbstbegünstigung grundsätzlich
nicht zur wahrheitsgemässen Aussage verpflichtet ist. Er darf vielmehr ungestraft
lügen, sofern er dadurch nicht andere unrechtmässig einer Straftat bezichtigt
(HAUSER/SCHWERI/HARTMANN, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Auflage, Ba-
sel/Genf/München 2005, N 13 ff. zu § 39).
3.4.2. Bei der generellen Glaubwürdigkeit der Geschädigten ist in die Würdi-
gung miteinzubeziehen, dass sie keine zivilrechtlichen Ansprüche gegen den Be-
schuldigten gestellt hat und damit ein mögliches, wirtschaftliches Interesse am
Ausgang des Verfahrens nicht in Betracht kommt. Zudem hat die Geschädigte be-
reits anlässlich ihrer ersten polizeilichen Befragung, weniger als zwei Stunden
nach der Begegnung mit dem Beschuldigten an der Tramhaltestelle, ungefragt
von sich aus, ohne etwas verheimlichen zu wollen, umgehend offengelegt und
später als Zeugin bestätigt, dass sie mit der Ehefrau des Beschuldigten zusam-
men am selben Ort arbeite und diese ihr offenbar erzählt hatte, dass der Beschul-
digte bereits bei ihr gewesen sei, sie sich aber nicht mit ihm versöhnen wolle. Die
Ehefrau des Beschuldigten sei eine sehr gute Freundin von ihr. Deren Privatsa-
chen würden sie indessen nichts angehen (Urk. 4, S. 1; Urk. 15, S. 5).
Daraus geht hervor, dass sie relativ genau Bescheid wusste über die eheli-
chen Verhältnisse des Beschuldigten und seine Vergangenheit. Alleine gestützt
darauf lässt sich jedoch nicht von vornherein auf eine Voreingenommenheit oder
eine beeinträchtigte Glaubwürdigkeit der Geschädigten schliessen. Ihre offene
und ehrliche Aussage als Zeugin, wonach sie seit diesem Vorfall mit dem Be-
schuldigten verfeindet sei (Urk. 15, S. 5), führt allerdings dazu, dass sie mit ihren
Aussagen nicht mehr objektiv bleiben und den Beschuldigten benachteiligen
könnte. Die Geschädigte ist daher nicht uneingeschränkt glaubwürdig. Ihre Aus-
sagen sind mit einer gewissen Vorsicht zu würdigen.
3.4.3. Was die generelle Glaubwürdigkeit von D._____ anbelangt, ist zu-
nächst zu berücksichtigen, dass er nie unter Hinweis auf die Straffolgen einer
wissentlich falschen Zeugenaussage gemäss Art. 307 StGB befragt wurde und
damit formell nicht der Wahrheitspflicht unterstand (vgl. Urk. 12). Wie bereits dar-
gelegt, darf bei der Würdigung von Aussagen aber nicht einfach auf die Persön-

- 14 -
lichkeit oder allgemeine Glaubwürdigkeit der aussagenden Person abgestellt wer-
den. Massgebend ist vielmehr die Glaubhaftigkeit der konkreten, im Prozess rele-
vanten Aussagen. Dennoch bleibt zu beachten, dass D._____ anlässlich seiner
polizeilichen Befragung vom 13. Dezember 2012, ca. drei Wochen nach dem frag-
lichen Vorfall, sowohl über die Verhältnisse des Beschuldigten und dessen Ehe-
frau als auch über die Verhältnisse der Geschädigten bestens Bescheid wusste
und entgegen seiner eigenen Aussage und entgegen der Darstellung der Vertei-
digung (Urk. 86, S. 9) enger mit dem Beschuldigten befreundet zu sein scheint,
ansonsten er wohl kaum nach Feierabend aufgrund eines Anrufs des Beschuldig-
ten diesen spontan zum Plaudern treffen und mit diesem in der Folge Süssigkei-
ten einkaufen gehen würde (Urk. 12, S. 2 ff.). Schliesslich muten auch seine am
Ende der polizeilichen Einvernahme nach Ergänzungen gefragt angefügten Präzi-
sierungen, wonach er diese Aussage als neutrale Person gemacht habe und nicht
parteiisch sei (Urk. 12, S. 6), etwas seltsam an und lassen leise Zweifel an seiner
Unvoreingenommenheit aufkommen. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass
auch bei D._____ nicht von einer gänzlich uneingeschränkten Glaubwürdigkeit
auszugehen ist.
3.5. Wie bereits dargelegt, machte der Beschuldigte im Wesentlichen gel-
tend, er habe gar nichts gemacht mit der Geschädigten. Er habe ihr nur gesagt,
sie sollte bitte nicht seine Ehe kaputtmachen. Deren Bruder habe seiner Ehefrau
einen Liebesbrief aus E._____ [Staat in Südeuropa] gesandt (Urk. 6, S. 2). Er ha-
be der Geschädigten gesagt, sie solle ihrem Bruder bitte sagen, dieser solle keine
Liebesbriefe mehr an seine Ehefrau schreiben. Sie solle nicht seine Ehe kaputt-
machen: "Schau, was dein Bruder geschrieben hat, schau, dass dein Bruder mei-
ne Ehe nicht kaputt macht" (Urk. 8, S. 3). Andere Worte habe er nicht gesagt.
3.5.1. Aus den wenigen Aussagen des Beschuldigten zur Sache erhellt
demnach, dass seine Eheprobleme tatsächlich Thema zwischen ihm und der Ge-
schädigten anlässlich der Begegnung vom 22. November 2012 an der Tramhalte-
stelle waren. So sagte er zu ihr, sie solle seine Ehe nicht kaputtmachen. Mithin
bestätigte der Beschuldigte mit dieser Aussage die Darstellung der Geschädigten.
Aus seinen Aussagen zeigt sich weiter, dass es sich tatsächlich um eine zufällige
Begegnung zwischen ihnen gehandelt hat, mithin mit Sicherheit keine von der

- 15 -
Geschädigten angestrebte Zusammenkunft. Eine gezielte, von ihr auf angebliche
Veranlassung der Ehefrau des Beschuldigten bereits vorbereitete, falsche An-
schuldigung kann darin entgegen der Darstellung der Verteidigung im Berufungs-
verfahren (Urk. 86, S. 12) wahrlich nicht erblickt werden, nur damit er wieder ins
Gefängnis müsse, wie er selber immer wieder geltend machte (Urk. 6, S. 4 f.;
Urk. 8, S. 3; Urk. 17/7, S. 4; Urk. 53, S. 3 f.). In diesem Zusammenhang hat be-
reits der Vorderrichter zutreffend darauf hingewiesen, dass es nicht die Geschä-
digte war, welche den Beschuldigten aufgesucht hatte, sondern vielmehr der Be-
schuldigte, welcher umgekehrt die Geschädigte unangekündigt in eine verbale
Auseinandersetzung verwickelte (Urk. 69, S. 5; Art. 82 Abs. 4 StPO).
3.5.2. Mit Ausnahme der eigentlichen Todesdrohung wird im Übrigen die ge-
samte Darstellung der Geschädigten zum äusseren Ablauf der Begegnung und
des konkreten Gesprächsthemas mit dem Beschuldigten entgegen der Auffas-
sung der Verteidigung (Urk. 86, S. 14 und 19) ausdrücklich bestätigt, und zwar
nicht nur durch die Aussagen des Beschuldigten, sondern auch durch jene von
D._____. Dies betrifft bspw. die von der Geschädigten bereits in ihrer ersten poli-
zeilichen Befragung knapp zwei Stunden nach der Begegnung mit dem Beschul-
digten beschriebene genaue Örtlichkeit oder ihre Darstellung der Anwesenheit ei-
ner anderen, den Beschuldigten begleitenden Person sowie deren genauen
Standorte, freilich ohne vorauszusehen, dass dieser Begleiter später in der Per-
son von D._____ bei der Polizei aussagen würde, was alles zweifellos für die
Glaubhaftigkeit und den Wahrheitsgehalt der Aussagen der Geschädigten spricht,
weshalb der Anklagesachverhalt insoweit bereits aus diesem Grunde erstellt ist.
3.5.3. Es fragt sich unter diesen Umständen bloss noch, ob vernünftige, un-
überwindbare und nicht zu unterdrückende Zweifel an der eigentlichen, dem Be-
schuldigten darüber hinaus zum Vorwurf gemachten Todesdrohung bestehen
bleiben.
3.5.3.1. Diesbezüglich ist zunächst auf den vom Vorderrichter zutreffend
hervorgehobenen Umstand zu verweisen (Urk. 69, S. 6; Art. 82 Abs. 4 StPO),
dass die Geschädigte unmittelbar nach der Begegnung mit dem Beschuldigten
bei der Polizei Hilfe suchte, was einen Hinweis dafür darstellt, dass während die-

- 16 -
ser Begegnung etwas Schwerwiegenderes passiert sein dürfte (Urk. 69, S. 5 f.;
Art. 82 Abs. 4 StPO).
3.5.3.2. Soweit im angefochtenen Urteil die Glaubhaftigkeit der Aussage der
Geschädigten, bedroht worden zu sein, aber unter anderem damit begründet
wurde, dass diese bei der Polizei verängstigt gewirkt habe (Urk. 69, S. 6), kann
dem aus formellen Gründen nicht gefolgt werden. Ein solcher Eindruck der Ge-
schädigten ist lediglich dem polizeilichen Anzeigerapport vom 22. November 2012
zu entnehmen (Urk. 1, S. 3). Diesbezüglich verwertbare Zeugenaussagen eines
Polizeibeamten, welche unter Wahrung der Teilnahmerechte des Beschuldigten
und der Verteidigung erfolgt wären, liegen hingegen nicht vor (Art. 147 Abs. 4
StPO). Immerhin aber wurde die Reaktion der Geschädigten auf die überra-
schende Begegnung mit dem Beschuldigten von diesem und von D._____ über-
einstimmend als laut und aufgeregt beschrieben (vgl. nachfolgend, Erw. 3.5.5.1.).
Die von der Verteidigung im Berufungsverfahren geltend gemachten Widersprü-
che (Urk. 86, S. 14) betreffen unwichtige Details des Randgeschehens, nicht je-
doch die Aussagen der Geschädigten zum Kerngehalt.
3.5.3.3. Demgegenüber ist aber nicht ersichtlich, welchen plausiblen Be-
weggrund oder allfälligen Vorteil die Geschädigte gehabt haben sollte, unmittelbar
im Anschluss an das für sie nicht vorhersehbare Zusammentreffen mit dem Be-
schuldigten zur Polizei zu gehen und Strafantrag wegen einer Todesdrohung zu
stellen. Eine schlichte Frauenfreundschaft unter Arbeitskolleginnen dürfte als
Grund dafür kaum ausreichen, dass sich die Geschädigte als Mutter von schul-
pflichtigen Kindern wahrheitswidrig auf diese Weise gegen den Beschuldigten ex-
poniert und diesen falsch angeschuldigt hätte, nur um ihn zu Gunsten von dessen
scheidungswilliger Ehefrau und ihrem in E._____ lebenden Bruder bloss ca. zwei
Monate nach seiner Entlassung aus dem Strafvollzug wieder ins Gefängnis zu
bringen und damit die Scheidung ihrer Arbeitskollegin zu beschleunigen (vgl.
Urk. 54, S. 4). Einem solchen möglichen Motiv steht überdies entgegen, dass das
Scheidungsverfahren bereits pendent war und das Migrationsamt des Kantons
Zürich die Niederlassungsbewilligung des Beschuldigten für das schweizerische
Staatsgebiet mit Verfügung vom 12. April 2010 bereits lange zuvor widerrufen hat-

- 17 -
te und sein Aufenthaltsrecht seither aufgrund des eingeschlagenen Rechtsmittel-
wegs in der Schwebe war (Urk. 17/7, S. 4 f.; Urk. 21/1-4; Urk. 27).
3.5.3.4. Ein anderes mögliches Motiv für eine falsche Anschuldigung durch
die Geschädigte macht aber auch der Beschuldigte nicht geltend und ist weder
aus den Akten ersichtlich, noch sonst vorstellbar. Es sind mit anderen Worten
keine plausiblen Beweggründe für eine falsche Anschuldigung durch die Geschä-
digte ersichtlich.
3.5.3.5. Nachdem die durch den Vorderrichter bereits zutreffend beschrie-
bene örtliche Distanz von D._____ zum Beschuldigten und der Geschädigten
(Urk. 8) vom Beschuldigten und von D._____ wie auch von der Geschädigten
mehrfach ausdrücklich übereinstimmend bestätigt wurde (Urk. 6, S. 4; Urk. 12,
S. 4; Urk. 15, S. 8; Urk. 16, S. 2), stellt die Lautstärke, mit welcher die Unterhal-
tung zwischen dem Beschuldigten und der Geschädigten stattfand, ein wichtiger
Anhaltspunkt dafür dar, ob D._____ eine Todesdrohung und weitere Äusserungen
des Beschuldigten gegenüber der Geschädigten überhaupt genügend deutlich hö-
ren und verstehen konnte.
3.5.3.5.1. Sowohl die Geschädigte als auch der Beschuldigte haben über-
einstimmend ausgesagt, dass sie beide anlässlich dieser Unterhaltung nahe bei-
einander gestanden hätten (Urk. 4, S. 2; Urk. 6, S. 4; Urk. 15, S. 6 und 9).
3.5.3.5.2. Der Beschuldigte selber sagte bezüglich der Lautstärke seiner
Äusserungen zuerst aus, er habe "ganz leise" mit der Geschädigten gesprochen
und korrigierte im nächsten Satz dann, "normal" mit der Geschädigten gespro-
chen zu haben. D._____ wisse, was er mit der Geschädigten gesprochen habe.
Er habe keine Drohungen gemacht und "kein lautes Wort" gesprochen. Es sei
"nicht so leise gesprochen" gewesen. Es sei so, wie sie jetzt in der Befragung
sprächen (Urk. 6, S. 4). Dass der Beschuldigte in normaler Lautstärke gesprochen
habe, hat im Übrigen auch die Geschädigte anlässlich ihrer staatsanwaltschaftli-
chen Befragung als Zeugin vom 18. Dezember 2012 bestätigt (Urk. 15, S. 9).
Demgegenüber sagte D._____ bei der Polizei aus, er habe dann 'A._____' (dem
Beschuldigten), welcher gemäss Aussage von D._____ in jenem Zeitpunkt bereits
auf der anderen Seite der Tramhaltestelle bei der Geschädigten gestanden habe,
"gerufen" und gefragt: "Was ist?" (Urk. 12, S. 4). Auch daraus ergibt sich die örtli-

- 18 -
che Distanz zum Beschuldigten und der Geschädigten sowie das offenkundige
Bedürfnis von D._____, dem Beschuldigten zuzurufen, damit dieser ihn verstehen
konnte. Daraus erhellt entgegen der Auffassung der Verteidigung (Urk. 86, S. 18)
unschwer, dass D._____ entgegen seiner entsprechenden polizeilichen Aussage,
alles gehört zu haben (Urk. 12, S. 5), aufgrund der örtlichen Gegebenheiten und
der normalen, nicht lauten Sprechweise des Beschuldigten gar nicht alles gehört
haben konnte, zumal, wie bereits vom Vorderrichter erwogen (Urk. 69, S. 8), an
jenem Donnerstagnachmittag nach 16:00 Uhr am Tatort die übliche Geräuschku-
lisse geherrscht und ein ungestörtes Mithören durch D._____ zusätzlich zur vor-
handenen örtlichen Distanz erschwert haben dürfte (Urk. 52). D._____ hat mit an-
deren Worten diesbezüglich nicht die Wahrheit gesagt oder zumindest stark über-
trieben, was die Glaubhaftigkeit und damit den Wahrheitsgehalt seiner gesamten,
zugunsten des Beschuldigten lautenden Aussagen in Frage stellt.
3.5.3.5.3. Die Aussagen von D._____ vermögen daher die glaubhaften Aus-
sagen der Geschädigten, vom Beschuldigten mit dem Tode bedroht worden zu
sein, nicht zu entkräften oder auch nur schon in Zweifel zu ziehen.
3.5.3.6. Nicht ausser Acht zu lassen ist ausserdem, dass beim Beschuldig-
ten ein Motiv für eine Todesdrohung gegenüber der Geschädigten vorhanden
war.
3.5.3.6.1. Aus den Aussagen des Beschuldigten erhellt, dass es nicht die
Geschädigte und ihr Ehemann waren, welche seine Ehe zerstörten. Seine Ehe-
frau wollte ihn gemäss seinen eigenen Aussagen nach seiner Entlassung aus
dem Strafvollzug von sich aus nicht mehr in die Wohnung lassen und beabsichtig-
te die Scheidung (Urk. 6, S. 5). Weiter hatte der Beschuldigte mehrmals einge-
räumt (Urk. 6, S. 5; Urk. 17/7, S. 5 f.), dass er das Gespräch mit dem Ehemann
der Geschädigten per Telefon gesucht habe, dieser aber nicht mehr mit ihm habe
sprechen wollen und ihm das Telefon aufgehängt habe. Dies zeigt, dass der Be-
schuldigte bereits erfolglos versucht hatte, über die Geschädigte und deren Ehe-
mann Einfluss auf seine scheidungswillige Ehefrau zu nehmen (Urk. 6, S. 5;
Urk. 17/7, S. 4 f.).
3.5.3.6.2. Er fand sich daher in einer nahezu ausweglosen Situation, nichts
mehr gegen die drohende Scheidung unternehmen zu können, so dass es plausi-

- 19 -
bel erscheint, dass er sich in dieser verzweifelten Situation schliesslich dazu hin-
reissen liess, gegenüber der Geschädigten durch die ihm vorgeworfene Todes-
drohung wirksamen Druck auszuüben, damit sie und ihr Ehemann ihm durch die
verlangte Einflussnahme bei seiner Ehefrau bei der Rettung der Ehe behilflich
sein würden, zumal er ein eminentes, migrationsrechtliches Interesse an einer
Aufrechterhaltung der Ehe mit seiner Ehefrau hatte, auch nachdem diese das
Schweizer Bürgerrecht erlangt hatte (Urk. 16, S. 5).
3.5.4. Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass keine erheblichen oder
unüberwindbaren Zweifel daran verbleiben, dass der Beschuldigte die ihm vorge-
worfene Todesdrohung am 22. November 2012 an der Tramhaltestelle "B._____"
gegenüber der Geschädigten tatsächlich ausgesprochen hat.
3.5.5. Bei der Frage nach der inneren emotionalen Reaktion der Geschädig-
ten auf die Äusserung der Todesdrohung durch den Beschuldigten (Angst, Verlust
des Sicherheitsgefühls) handelt es sich um eine innere Tatsache, welche sich
nicht aufgrund objektiver Beweismittel belegen oder widerlegen lässt. Mangels
objektiver Beweismittel steht somit nur der Personalbeweis und damit die Aussa-
gen der weiteren Beteiligten zur Verfügung. Die innere emotionale Reaktion der
Geschädigten ist daher anhand ihrer eigenen Aussagen und unter Würdigung ih-
res Verhaltens nach der verbalen Auseinandersetzung und der gesamten äusse-
ren Begleitumstände zu überprüfen.
3.5.5.1. Laut den übereinstimmenden Aussagen des Beschuldigten und von
D._____ hat die Geschädigte auf die für sie überraschende Begegnung mit dem
Beschuldigten und dessen Äusserungen laut und aufgeregt reagiert und noch vor
Ort gegenüber dem Beschuldigten lautstark angekündigt, die Polizei verständigen
zu wollen, was sie in der Folge bekanntlich auch tat. Wer auf eine Todesdrohung
auf diese Weise reagiert, erweckt fraglos den Eindruck, verängstigt und verunsi-
chert zu sein. Hinzu kommt, dass die Geschädigte die Vergangenheit des Be-
schuldigten genau genug kannte, um nachvollziehbar zu befürchten, er könnte die
Todesdrohung möglicherweise in die Tat umsetzen. Es ist daher glaubhaft, dass
die Geschädigte die Drohung des Beschuldigten ernst nahm, sich in Angst und
Schrecken versetzt und in ihrem Sicherheitsgefühl sowie dem psychischen Wohl-
befinden beeinträchtigt fühlte.

- 20 -
3.5.5.2. Demzufolge erweist sich auch dieser Teil des dem Beschuldigten
zur Last gelegten Anklagesachverhalts als rechtsgenügend erstellt.
IV.
Rechtliche Würdigung
Die rechtliche Würdigung des eingeklagten Sachverhalts durch die Ankla-
gebehörde und den Vorderrichter ist zutreffend. Der Beschuldigte ist demnach der
Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen.
V.
Strafzumessung
1. Drohung wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit einer
Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen bestraft (Art. 180 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 34
StGB).
Strafschärfungs- oder Strafmilderungsgründe liegen in casu nicht vor.
2. Als Strafen sieht das Strafgesetzbuch Geldstrafe gemäss Art. 34 StGB,
gemeinnützige Arbeit gemäss Art. 37 StGB, Freiheitsstrafe gemäss Art. 40 StGB
sowie bei Übertretungen Busse gemäss Art. 106 StGB vor. Als Regelsanktion
sieht das neue Recht für den Bereich der leichteren Kriminalität die Geldstrafe
und die gemeinnützige Arbeit vor, für den Bereich der mittleren Kriminalität die
Geldstrafe und die Freiheitsstrafe (BGE 134 IV 97, Erw. 4.2.2 und 5.2.3).
Da sich die konkret zu beurteilende Tat des Beschuldigten im Bereich der
mittleren Kriminalität bewegt, erweist sich die Ausfällung einer Freiheitsstrafe als
zweckmässig.
3. Das Gericht misst die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es
berücksichtigt das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung
der Strafe auf dessen Leben (Art. 47 Abs. 1 StGB). Das Verschulden wird nach
der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach

- 21 -
der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters so-
wie danach bestimmt, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Um-
ständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden (Art. 47
Abs. 2 StGB).
3.1. Der Begriff des Verschuldens muss sich auf den gesamten Unrechts-
und Schuldgehalt der konkreten Straftat beziehen. Zu unterscheiden ist zwischen
der Tat- und der Täterkomponente. Bei der Tatkomponente sind das Ausmass
des verschuldeten Erfolgs, die Art und Weise der Herbeiführung dieses Erfolgs,
die Willensrichtung, mit der der Täter gehandelt, und dessen Beweggründe zu
beachten. Weiter bedeutsam sind das Mass der Entscheidungsfreiheit beim Täter
und die Intensität seines deliktischen Willens. Je leichter es für den Täter gewe-
sen wäre, die verletzte Norm zu respektieren, desto schwerer wiegt die Entschei-
dung gegen diese. Als Ausgangskriterium für die Bewertung des Verschuldens ist
zunächst die objektive Tatschwere festzulegen und zu bemessen. Als Gradmes-
ser dient das Mass der Beeinträchtigung des strafrechtlich geschützten Rechts-
guts. Es lässt sich am Ausmass des Erfolgs hinsichtlich des Deliktsbetrags, der
Gefährdung, des Sachschadens etc. sowie anhand der Art und Weise des Vorge-
hens bemessen (DONATSCH/FLACHSMANN/HUG/WEDER, a.a.O., N 6 ff. zu Art. 47
StGB).
3.1.1. Hinsichtlich der objektiven Tatschwere fällt ins Gewicht, dass die vom
Beschuldigten gegenüber der Geschädigten mündlich ausgesprochene Todes-
drohung sich gegen das höchste aller möglichen Rechtsgüter, nämlich das Leben
selbst richtete und daher entsprechend schwer wiegt. Er traf die überraschte, an
einer Tramhaltestelle wartende Geschädigte auf dem Weg, ihre Kinder von der
Schule abzuholen, und konfrontierte sie auf offener Strasse mit seinen Vorwürfen,
sie und ihr Ehemann würden seine Ehe zerstören. Weitere Gesten oder andere
Mittel, seiner Drohung mehr Nachdruck zu verleihen, verwendete der Beschuldig-
te dabei nicht. Es handelt sich mithin um eine einmalig ausgesprochene Todes-
drohung, welche die Geschädigte angesichts des ihr bekannten strafrechtlichen
Vorlebens des Beschuldigten in Angst und Schrecken versetzte und sie in ihrem
Sicherheitsbefinden beträchtlich beeinträchtigte, so dass sie sich dazu veranlasst
sah, umgehend Schutz durch die Polizei zu suchen. Zugutezuhalten ist dem Be-

- 22 -
schuldigten, dass keinerlei Anzeichen dafür bestehen, dass er die Absicht gehabt
hätte, die Todesdrohung in die Tat umzusetzen.
3.1.2. Das objektive Tatverschulden ist als keineswegs mehr leicht einzustu-
fen.
3.2. Bei der Bewertung der subjektiven Tatschwere stellt sich die Frage, wie
dem Täter die objektive Tatschwere tatsächlich anzurechnen ist. Dazu gehören
etwa die Frage der Zurechnungsfähigkeit bzw. Schuldfähigkeit sowie das Motiv.
Ferner sind die weiteren subjektiven Verschuldenskomponenten (z.B. Art. 48
StGB) zu berücksichtigen.
3.2.1. Der Beschuldigte sprach die Todesdrohung mit direktem Vorsatz aus.
Seine Beweggründe waren die Bewirkung einer positiven Einflussnahme der Ge-
schädigten und von deren Ehemann auf den von seiner Ehefrau bereits gefällten
Entschluss, sich von ihm zu trennen und scheiden zu lassen. Insofern handelte er
aus eigennützigen Motiven. Verschuldensmindernd ist dem Beschuldigten aller-
dings anzurechnen, dass es ihm dabei darum ging, seine Ehe zu retten. Dabei
nahm er hinsichtlich des Taterfolgs zumindest in Kauf, die Geschädigte in Angst
und Schrecken zu versetzen und sie in ihrem Sicherheitsgefühl zu beeinträchti-
gen. Es hätte dem Beschuldigten freilich freigestanden, die Geschädigte ohne
Drohung, auf legalem Wege, davon zu überzeugen zu versuchen, sich bei seiner
Ehefrau positiv gegen die Auflösung der Ehe einzusetzen.
3.2.2. Das objektive Tatverschulden mindernde Faktoren, wie eine vermin-
derte Schuldfähigkeit oder ein Schuldmilderungsgrund nach Art. 48 StGB liegen
keine vor, weshalb das Tatverschulden insgesamt als nicht mehr leicht zu werten
ist. Als hypothetische Einsatzstrafe erweisen sich 4 Monate Freiheitsstrafe als an-
gemessen.
3.3. Die verschuldensangemessene Strafe kann aufgrund von Umständen,
die mit der Tat grundsätzlich nichts zu tun haben, erhöht oder herabgesetzt wer-
den. Massgebend hierfür sind im Wesentlichen täterbezogene Komponenten wie
die persönlichen Verhältnisse, Vorstrafen, Leumund, Strafempfindlichkeit und
Nachtatverhalten (DONATSCH/FLACHSMANN/HUG/WEDER, a.a.O., N 14 ff. zu Art. 47
StGB).

- 23 -
3.3.1. Hinsichtlich des Vorlebens und der persönlichen Verhältnisse wurde
im angefochtenen Urteil der Werdegang des Beschuldigten korrekt wiedergege-
ben (Urk. 69, S. 12):
Dieser kam am 27. Juli 1964 in F._____ [Staat in Südasien] zur Welt und
wuchs als drittes von sechs Geschwistern zusammen mit diesen bei seinen Eltern
auf. Im Anschluss an die Schulzeit absolvierte er in F._____ während drei Jahren
eine Kochlehre in einem Fünfsternehotel. In der Folge arbeitete er auf dem elterli-
chen Bauernhof. Im Jahre 1987 reiste er nach einer vorausgehenden Lehrlings-
reise in die Schweiz ein und ersuchte um Asyl. Im Jahre 1988 arbeitete der Be-
schuldigte zunächst im Restaurant G._____. Sein Asylgesuch wurde abgewiesen
und die Wegweisung aus der Schweiz verfügt. Infolge Heirat mit einer Schweize-
rin im Jahre 1989 erhielt der Beschuldigte eine befristete Aufenthaltsbewilligung
und später die Niederlassungsbewilligung. Gut fünf Jahre später wurde die kinder-
los gebliebene Ehe im Jahre 1995 geschieden. Im Jahre 1996 heiratete der Be-
schuldigte die … Staatsangehörige [des Staates F._____] H._____, die im Rah-
men der Bestimmungen über den Familiennachzug in die Schweiz eingereist war.
Noch im selben Jahr ging aus der Ehe ein gemeinsamer Sohn hervor. Der Be-
schuldigte ist inzwischen von seiner zweiten Ehefrau getrennt. Das Scheidungs-
verfahren ist hängig. Von Anfang 2000 bis im August 2002 führte er in I._____ ein
eigenes Restaurant. Bis zu seiner Verhaftung im Jahre 2006 arbeitete der Be-
schuldigte mehrheitlich in Restaurationsbetrieben, absolvierte aber auch eine An-
lehre als Automechaniker. Am 10. September 2012 wurde er nach Verbüssung
einer sechsjährigen Freiheitsstrafe aus der Justizvollzugsanstalt J._____ entlas-
sen. Mit Urteil vom 30. Oktober 2012 wies das Verwaltungsgericht des Kantons
Zürich eine Beschwerde des Beschuldigten gegen den Widerruf der Niederlas-
sungsbewilligung durch das Migrationsamt ab und setzte ihm eine Frist bis
31. Dezember 2012, um die Schweiz zu verlassen. Gegen dieses Urteil erhob der
Beschuldigte am 30. Oktober 2012 Beschwerde ans Bundesgericht, welches der
Beschwerde mit Verfügung vom 14. Dezember 2012 aufschiebende Wirkung zu-
erkannte. Zur Zeit der vorinstanzlichen Hauptverhandlung wohnte der Beschuldig-
te in einem vom Sozialamt zur Verfügung gestellten Zimmer an der … [Adresse]
in Zürich, und arbeitete bei K._____ 17 Stunden pro Woche zu einem Stunden-

- 24 -
lohn von Fr. 21.– als Allrounder (Urk. 16, S. 4 ff.; Urk. 21/1-4; Urk. 23, S. 6;
Urk. 25; Urk. 53, S. 1 ff.).
3.3.2. Zur Aktualisierung fügte er anlässlich der Berufungsverhandlung an,
derzeit über ein monatliches Nettoeinkommen von rund Fr. 2'000.– zu verfügen
und vom Sozialamt unterstützt zu werden, falls er diesen Betrag im Rahmen sei-
ner nach wie vor bestehenden Anstellung bei K._____ nicht erziele. Heute wolle
er seine Ehe nicht mehr retten und sei bereit für eine Scheidung. Er habe Schul-
den, könne diese aber nicht beziffern. Alkohol trinke er keinen mehr (Prot. II, S. 7
f.).
3.3.3. Dem Vorderrichter ist darin beizupflichten, dass sich aus dem Werde-
gang und in den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten keine Besonder-
heiten finden, aus denen sich strafmassrelevante Faktoren ableiten lassen
(Urk. 69, S. 12 unten).
3.3.4. Der Beschuldigte weist zwei teilweise einschlägige Vorstrafen auf. Er
wurde im Jahr 2005 wegen einfacher Körperverletzung, Drohung, Fahrens in an-
getrunkenem Zustand und Widerhandlungen gegen das Bundesgesetz über den
Strassenverkehr mit 3 Monaten Gefängnis und Fr. 500.– Busse bestraft. Im Jahr
2008 wurde der Beschuldigte wegen versuchter vorsätzlicher Tötung zu einer
Freiheitsstrafe von 6 Jahren verurteilt. Diese zwei Vorstrafen wirken sich stark
straferhöhend aus.
Auch der Umstand, dass der Beschuldigte lediglich rund zwei Monate nach
seiner Entlassung aus dem sechsjährigen Strafvollzug erneut straffällig wurde, in-
dem er die vorliegend zu beurteilende Todesdrohung aussprach, wirkt sich erheb-
lich straferhöhend aus.
Diesen beiden stark straferhöhenden Faktoren ist durch eine Verdopplung
der hypothetischen Einsatzstrafe auf 8 Monate Freiheitsstrafe Rechnung zu tra-
gen.
3.3.5. Umfangreiche und prozessentscheidende Geständnisse können eine
Strafreduktion von bis zu einem Drittel bewirken (BGE 121 IV 202, Erw. 2d/cc).
Das Geständnis, das kooperative Verhalten bei der Aufklärung von Straftaten so-
wie die Einsicht und Reue wirken strafmindernd. Der Grad der Strafminderung
hängt aber insbesondere davon ab, in welchem Stadium des Verfahrens das Ge-

- 25 -
ständnis erfolgte (WIPRÄCHTIGER/KELLER, in: Basler Kommentar, Strafrecht I,
3. Auflage, Basel 2013, N 169 ff. zu Art. 47 StGB).
Ein Geständnis oder andere strafreduzierend zu berücksichtigende Faktoren
des Nachtatverhaltens liegen beim Beschuldigten nicht vor.
3.4. Die vom Vorderrichter ausgefällte Freiheitsstrafe von 8 Monaten er-
weist sich somit als angemessen und ist deshalb zu bestätigen.
3.5. Einer Anrechnung von 159 Tagen erstandener Haft und vorzeitigen
Strafvollzug (23. November 2012, 10:00 Uhr, bis 30. April 2013, 08:00 Uhr;
Urk. 17/2; Urk. 85) an diese Freiheitsstrafe steht nichts entgegen (Art. 51 StGB).
VI.
Vollzug
1. Im angefochtenen Urteil wurden die Voraussetzungen für die Gewäh-
rung des bedingten Strafvollzugs korrekt aufgeführt (Urk. 69, S. 13 f.). Sie brau-
chen an dieser Stelle nicht wiederholt zu werden.
2. Der Vorderrichter hat zurecht darauf hingewiesen, dass der Beschul-
digte am 12. Juni 2008 vom Geschworenengericht des Kantons Zürich wegen
versuchter vorsätzlicher Tötung zu einer sechsjährigen Freiheitsstrafe verurteilt
wurde, weshalb ihm der bedingte Strafvollzug nur dann gewährt werden könnte,
wenn besonders günstige Umstände im Sinne von Art. 42 Abs. 2 StGB vorliegen
würden, was beim Beschuldigten nicht der Fall sei. Solche würden nur vorliegen,
wenn aufgrund spezieller Umstände davon auszugehen wäre, dass er in Zukunft
mit grösster Wahrscheinlichkeit nicht mehr straffällig würde. Davon könne aber
angesichts der erneuten Straffälligkeit unmittelbar nach der Verbüssung einer
mehrjährigen Freiheitsstrafe nicht ausgegangen werden.
Dem ist nichts hinzuzufügen. Demzufolge ist dem Beschuldigten der beding-
te Strafvollzug zu verweigern.

- 26 -
VII.
Kostenfolgen
1. Ausgangsgemäss ist das vorinstanzliche Kostendispositiv (Dispositiv-
ziffern 4 – 5) zu bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO).
2. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Mas-
sgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO).
Der Beschuldigte unterliegt im Berufungsverfahren mit seinen Anträgen voll-
umfänglich. Ausgangsgemäss sind ihm daher die Kosten des Berufungsverfah-
rens aufzuerlegen.
3. Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind unter Vorbehalt des Rück-
forderungsrechts des Staates auf die Gerichtskasse zu nehmen (Art. 135 Abs. 4
StPO). Das urteilende Gericht legt die Entschädigung am Ende des Verfahrens im
Urteil fest (Art. 135 Abs. 2 StPO; Urteil des Bundesgerichts vom 29. April 2013,
6B_611/2012, Erw. 5.3. ff., zur Publikation vorgesehen).
Entsprechend sind die Kosten der amtlichen Verteidigung mit Fr. 6'500.– zu
veranschlagen (vgl. Urk. 87) und ist der Beschuldigte zu verpflichten, diese An-
waltsentschädigung der Staatskasse zurückzuzahlen, sobald es seine wirtschaft-
lichen Verhältnisse erlauben.
Das Gericht erkennt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der Drohung im Sinne von Art. 180
Abs. 1 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 8 Monaten, wo-
von 159 Tage durch Untersuchungshaft und vorzeitigen Strafvollzug erstan-
den sind.
3. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen.

- 27 -
4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Dispositivziffern 4 – 5) wird bestätigt.
5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'500.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 6'500.00 amtliche Verteidigung
6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt,
wobei die Kosten der amtlichen Verteidigung auf die Gerichtskasse genom-
men werden. Der Beschuldigte wird verpflichtet, diese Anwaltsentschädi-
gung der Staatskasse zurückzuzahlen, sobald es seine wirtschaftlichen Ver-
hältnisse erlauben.
7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Be-
schuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
hernach in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Be-
schuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfäl-
liger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
8. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.

- 28 -
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichts (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsge-
setzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 10. Juli 2013
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Oberrichter lic. iur. Ruggli Dr. Bischoff