zh_obergericht · PP110029 · 2012-06-13 · de
Anfechtung eines Stockwerkeigentümergemeinschafts-Beschlusses


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PP110029-O/U
Mitwirkend: der Oberrichter Dr. iur. R. Klopfer, Vorsitzender, die Oberrichterin
Dr. iur. M. Schaffitz und der Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie der
Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 13. Juni 2012
in Sachen
A._____,
Kläger und Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
Stockwerkeigentümergemeinschaft B._____,
Beklagte und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend Anfechtung eines Stockwerkeigentümergemeinschafts-Beschlus-
ses
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom
1. September 2011 (FV110040)

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Erwägungen:
1. Mit Schreiben vom 7. Juni 2012, hierorts eingegangen am 8. Juni 2012,
hat der Kläger seine Berufung zurückgezogen (Urk. 60). Das Berufungsverfahren
ist entsprechend abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 ZPO).
2. Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten-
und Entschädigungsfolgen rechtskräftig.
3. a) Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des Berufungsverfah-
rens dem Kläger aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO) und mit seinem Kostenvor-
schuss (Urk. 49) zu verrechnen. Bei der Bemessung der Entscheidgebühr ist zu
berücksichtigen, dass der Rückzug erst in einem Zeitpunkt erfolgte, als nach der
Mitteilung, dass kein Rückzug erfolgen werde (Urk. 59), bereits ein Entscheidan-
trag vorlag, weshalb nunmehr keine Reduktion im Sinne von § 10 Abs. 1 der Ge-
richtsgebührenverordnung vorzunehmen ist.
b) Da die Beklagte bereits – aufforderungsgemäss (Urk. 55) und fristge-
recht – eine Beschwerdeantwort eingereicht hat (Urk. 57), ist der Kläger zur Zah-
lung einer Parteientschädigung für das Beschwerdeverfahren zu verpflichten.
Es wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 450.-- festgesetzt.
3. Die Kosten für das Beschwerdeverfahren werden dem Kläger auferlegt und
mit seinem Kostenvorschuss verrechnet.
4. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für das Beschwerdeverfahren ei-
ne Parteientschädigung von Fr. 540.-- zu bezahlen.

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5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage des
Doppels von Urk. 60, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Ak-
ten – an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 2'000.--.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 13. Juni 2012
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
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