zh_obergericht · PA150012 · 2015-05-27 · de
Entlassung aus einer Klinik Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach vom 7. Mai 2015 (FF150030)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA150012-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Diggelmann und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichtsschreiber
lic. iur. D. Oehninger
Urteil vom 27. Mai 2015
in Sachen
A._____,
verbeiständet durch B._____,
Beschwerdeführerin,
sowie
Klinik C._____,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend Entlassung aus der Klinik C._____
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes
Bülach vom 7. Mai 2015 (FF150030-C)

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Erwägungen:
1. Die Beschwerdeführerin führte vor Vorinstanz mit Eingabe vom 5. Mai 2015
(act. 1, am 6. Mai 2015 und lediglich per Fax übermittelt) Beschwerde gegen ihre
fürsorgerische Unterbringung in der Klinik C._____, welche am 21. April 2015 von
Dr. med. D._____ angeordnet worden war (vgl. act. 3/1). Die Vorinstanz erwog
zutreffend, die Beschwerde sei nach Ablauf der zehntägigen Beschwerdefrist ge-
mäss Art. 439 Abs. 2 ZGB erfolgt und trat mit Beschluss vom 7. Mai 2015 zu
Recht nicht auf die Beschwerde ein.
Gegen diesen Beschluss der Vorinstanz erhob die Beschwerdeführerin rechtzeitig
Beschwerde bei der Kammer (act. 9). In ihrer Beschwerdeschrift nimmt die Be-
schwerdeführerin auf das erwähnte Fristversäumnis nicht näher Bezug, sondern
weist primär auf ihre schwierige Situation hin und bringt zum Ausdruck, dass sie
die Klinik verlassen möchte. Weil die Frist zur Beschwerde bei der Vorinstanz tat-
sächlich abgelaufen ist, kann die Kammer die fürsorgerische Unterbringung der
Beschwerdeführerin inhaltlich nicht überprüfen. Die Beschwerde ist deshalb ab-
zuweisen. Die Beschwerdeführerin ist es hingegen unbenommen, ein Entlas-
sungsgesuch an die Klinikleitung zu richten (Art. 426 Abs. 4 ZGB i.V.m. Art. 429
Abs. 3 ZGB).
2. Am Rande erwähnt die Beschwerdeführerin, dass sie einen "Pflichtverteidi-
ger" habe, der sie in vorliegender Sache unterstützen sollte, der seiner Aufgabe
jedoch nicht nachkomme. Sie nennt allerdings keinen Namen eines Rechtsanwal-
tes bzw. einer Rechtsanwältin, weshalb nicht klar wird, wen sie damit meint. Zu-
gleich beantragt die Beschwerdeführerin, die Kammer möge ihr einen (neuen)
Rechtsanwalt bestellen. Dazu besteht vorliegend jedoch kein Anlass, insbesonde-
re weil die Rechtsmittelfrist bereits verstrichen ist und die Beschwerde innert die-
ser Frist zu begründen war.
3. Umständehalber ist auf die Erhebung von Kosten für das zweitinstanzliche
Beschwerdeverfahren zu verzichten.

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Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirksge-
richtes Bülach vom 7. Mai 2015 (FF150030-C) wird abgewiesen.
2. Für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erho-
ben und es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die Verfahrensbeteilig-
te unter Beilage einer Kopien von act. 9, sowie – unter Rücksendung der
erstinstanzlichen Akten – an das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Bülach.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. D. Oehninger
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