zh_obergericht · SB210599 · 2022-08-16 · de
Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB210599-O/U/nm
Mitwirkend: Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, Oberrichter lic. iur. Spiess und
Ersatzoberrichterin lic. iur. Jeker sowie Gerichtsschreiber MLaw Pan-
dya
Urteil vom 16. August 2022
in Sachen
A._____,
Beschuldigter, Berufungskläger und Anschlussberufungsbeklagter
verteidigt durch Fürsprecher B._____,
gegen
Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich,
vertreten durch Staatsanwältin lic. iur. Fischer,
Anklägerin, Berufungsbeklagte und Anschlussberufungsklägerin
betreffend Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 2. Abteilung - Einzel-
gericht, vom 21. September 2021 (GG210267)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft II vom 23. August 2021 (Urk. 10) ist die-
sem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig des Vergehens im Sinne von Art. 19
Abs. 1 lit. b und d sowie Art. 19 Abs. 1 lit. g in Verbindung mit Art. 19 Abs. 1
lit. c des Betäubungsmittelgesetzes.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu
Fr. 60.00 (entsprechend Fr. 7'200.00).
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt.
4. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 2'700.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'100.00 Gebühr für das Vorverfahren
Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem
Beschuldigten auferlegt.
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 31 S. 2 und Urk. 42 S. 2)
1. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der Widerhandlung gegen das BetmG
gemäss Anklageschrift vom 23. August 2021 (C-3/2020/10030055) von
Schuld und Strafe freizusprechen.
2. Dem Beschuldigten sei für das zu Unrecht erlittene Strafverfahren eine
angemessene Genugtuungsentschädigung (Antrag: Fr. 1'500.–) zuzu-

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sprechen. Zudem sei er für die Aufwendungen im Zusammenhang mit
der erbetenen Verteidigung in der Strafuntersuchung C-
3/2020/10030055, dem erstinstanzlichen Verfahren GG210267 und dem
zweitinstanzlichen Verfahren SB210599 mit Fr. 8'124 zu entschädigen.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, des erstinstanzlichen Verfahrens
und der Strafuntersuchung seien auf die Staatskasse zu nehmen.
b) Die Vertreterin der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich:
(Urk. 34 S. 2 und Urk. 44 S. 1)
1. In Abänderung von Dispositiv-Ziffer 2 des Urteils des Einzelrichters der
2. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich vom 21. September 2021, sei
der Beschuldigte mit 8 Monaten Freiheitsstrafe sowie einer Verbin-
dungsbusse von Fr. 1'000.– zu bestrafen.
2. Im Übrigen sei das Urteil Urteils des Einzelrichters der 2. Abteilung des
Bezirksgerichtes Zürich vom 21. September 2021 zu bestätigen.

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Erwägungen:
I.
a) Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, am 7. Oktober 2019 an der C._____-
strasse … in Zürich-D._____ ca. 500 Gramm Haschisch an E._____ verkauft, even-
tualiter vermittelt oder subeventualiter Anstalten dazu getroffen zu haben (Urk. 10
S. 2/3).
b) Mit Urteil vom 21. September 2021 sprach das Bezirksgericht Zürich,
2. Abteilung (Einzelgericht), den Beschuldigten des Vergehens gegen das Betäu-
bungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b und lit. d sowie lit. g in Verbin-
dung mit lit. c BetmG schuldig. Es ging davon aus, dass der Beschuldigte das be-
sagte Haschisch von einer Drittperson bezogen und an den mit E.____ vereinbar-
ten Treffpunkt in Zürich-D._____ transportiert hatte, um es dort an E._____ zu
übergeben. Damit habe er Anstalten zur Drogenübergabe getroffen, zu der es aber
aus unbekannten Gründen nicht gekommen sei. Der Beschuldigte wurde zu einer
Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu Fr. 60.– mit bedingtem Strafvollzug und zwei
Jahren Probezeit verurteilt. Ausgangsgemäss wurden ihm die Kosten der Untersu-
chung und des gerichtlichen Verfahrens auferlegt (Urk. 29 S. 17 und S. 26).
c) Der Beschuldigte liess innert Frist die Berufung gegen dieses Urteil anmel-
den (Urk. 22) und sodann auch rechtzeitig die Berufungserklärung einreichen
(Urk. 31, vgl. Urk. 28/2). Er strebt einen vollumfänglichen Freispruch unter Kosten-
und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Staates an (Urk. 31 S. 3).
d) Die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich erklärte mit Eingabe vom
23. Dezember 2021 Anschlussberufung mit dem Antrag, der Beschuldigte sei mit
8 Monaten Freiheitsstrafe und Fr. 1'000.– Busse zu bestrafen (Urk. 34).
e) Im Berufungsverfahren wurde von der Verteidigung der Beweisantrag ge-
stellt, dass der Zeuge E._____ anlässlich der Berufungsverhandlung vom
16. August 2022 zu befragen sei. Diesem Beweisantrag wurde stattgegeben und
der Zeuge wurde anlässlich der Berufungsverhandlung vom 16. August 2022 in

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Anwesenheit des Beschuldigten, seiner Verteidigung und der Staatsanwältin ein-
vernommen (Prot. II S. 17 ff.). Nach der heutigen Berufungsverhandlung erweist
sich der Prozess als spruchreif.
II.
1. Die Anklage stützt sich auf Erkenntnisse aus der Auswertung der Mobiltele-
fone von E._____ und dabei insbesondere auf einen Chat vom 7. Oktober 2019
zwischen dem Beschuldigten und E._____, bei dem das eingeklagte Drogenge-
schäft vereinbart worden sein soll (Urk. 6/1). Daneben liegt ein umfangreicher Er-
mittlungsbericht der Kantonspolizei vor (Urk. 4/2), der anhand zahlreicher telefoni-
scher Kontakte mit Drittpersonen belegt, dass E._____ mit Marihuana, Haschisch,
Kokain und MDMA handelte (vgl. a.a.O., S. 7: "Han neus brutals gras", S.8: "hast
du wider hasch?", S. 11: "Lahsch du öbis use? … Ja fix. … C und gras", S. 12: "Für
de streetparade binn ich organisiert, auch mdma"). Auf eine Konfrontation des Be-
schuldigten mit E.____ wurde im Untersuchungsverfahren verzichtet, da letzterer
erklärte, in Gegenwart anderer Beteiligter keinerlei Aussagen machen zu wollen
(Urk. 11). Der Beschuldigte selbst bestritt stets, etwas mit Drogen zu tun zu haben,
machte im Übrigen in der Untersuchung fast durchwegs von seinem Aussagever-
weigerungsrecht Gebrauch (Urk. 3/1 und 3/2) und auch vor Bezirksgericht und
ebenso heute nur dürftige Angaben zur Sache (Prot. I S. 4-6). Es ist zu prüfen, ob
sich der eingeklagte Sachverhalt auf dieser Grundlage rechtsgenügend erstellen
lässt.
2. a) Der vorliegend relevante WhatsApp-Chat fand zwischen E._____ und
dem damaligen Benützer des Mobiltelefons mit der Nummer … statt. Der Beschul-
digte gab in der Untersuchung an, dass dies seine Telefonnummer sei (Urk. 3/1 S.
2). Vor Bezirksgericht liess er erstmals vorbringen, dass am 7. Oktober 2019 mög-
licherweise jemand anders sein Telefon benützt und den Chat mit E._____ geführt
habe (Urk. 17 S. 3). Auf Nachfrage seitens des Gerichts erklärte er, dafür kämen
relativ viele Personen in Frage. Sein Mobiltelefon sei nicht gesperrt und liege ei-
gentlich immer auf dem Tisch. Er erinnere sich aber nicht daran, an jenem Abend

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einmal sein Telefon vermisst zu haben (Urk. 19 S. 4). Der Chatverlauf vom 7. Okto-
ber 2019 sage ihm nichts. Dass er diese Chatunterhaltung geführt habe, sei sehr
unwahrscheinlich. Hundertprozentig könne er dies aber weder verneinen noch be-
stätigen (a.a.O., S. 5). Der Beschuldigte gab sodann zu Protokoll, dass er E._____
von der Fussballszene her kenne. In diesem Zusammenhang sei auch seine Foto
(Urk. 6/7) auf das Mobiltelefon von E._____ gelangt (Urk. 19 S. 6).
b) Der Austausch von WhatsApp-Nachrichten begann am 7. Oktober 2019 um
14:02:05 mit einer Anfrage von E._____, ob er später "ein paar Platten abholen
kommen" könnte. Adressat dieser Anfrage kann nur der Beschuldigte gewesen sein
und nicht irgend jemand, der dessen Telefon an sich genommen hatte, denn davon
konnte E._____ nichts wissen. Eine solche Person hätte ihrerseits mit der Frage
nach "ein paar Platten" auch kaum etwas anfangen können. Dass schon nach einer
Minute eine Antwort erfolgte, lässt darauf schliessen, dass das Telefon vom Be-
schuldigten selbst bedient wurde. Damit ist aber klar, dass auch die zahlreichen
weiteren Nachrichten, die in den folgenden ca. 8½ Stunden ausgetauscht wurden
und sich offensichtlich auf dasselbe Thema beziehen, zwischen E._____ und dem
Beschuldigten ausgetauscht wurden. Hätte jemand für eine so lange Zeit das Tele-
fon des Beschuldigten behändigt und sich damit nach D._____ begeben, so wäre
dies dem Beschuldigten kaum entgangen und hätte er sich an diesen eher unge-
wöhnlichen Vorgang wohl auch erinnern können. Hinzu kommt, dass auf dem Mo-
biltelefon von E._____ noch ein weiterer, am 9.-12. November 2019 erfolgter Aus-
tausch von WhatsApp-Nachrichten mit dem Telefonanschluss … gefunden wurde,
bei dem es ebenfalls um "Platten" ging. Auch hier war es E.______, der sich nach
solchen erkundigte (Urk.6/8). Dass der Chat vom 7. Oktober 2019, auf dem die An-
klage basiert, vom Beschuldigten geführt wurde, lässt sich unter diesen Umständen
nicht ernsthaft bezweifeln.
3. Die Verteidigung führte vor Vorinstanz und anlässlich der Berufungsver-
handlung aus, dass es bei diesem Chat um Schallplatten der bekannten kroati-
schen Volksmusiker Miso Kovač und Oliver Dragojević gehe (Urk. 17 S. 4). Träfe
dies zu, so wäre vernünftigerweise zu erwarten gewesen, dass der Beschuldigte
dies schon in der Untersuchung auch so geltend gemacht hätte, zumal im Chat tat-

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sächlich von "Oliver und Miso" die Rede war (Urk. 6/1, Nachrichten von 15:32:04
und 15:33:49 Uhr) und die Musiker Miso Kovac und Oliver Dragojevic nachweislich
existieren (Urk. 18/1-2). Schon die Tatsache, dass der Beschuldigte dies erst vor
Gericht und nur über seinen Verteidiger thematisierte, weist darauf hin, dass es
sich dabei um eine nachgeschobene Schutzbehauptung handeln könnte. Eine ge-
nauere Betrachtung des Chatverlaufs bestätigt diesen Verdacht. Um 15:32:04 Uhr
fragt der Beschuldigte: "Wie viel Platten wolltest du nehmen? Oliver und Miso?".
E._____ antwortet sogleich: "Ja ja, Oliver und Miso. Geht ein Rabatt von 10? Zum
Beispiel 4.0". Der Beschuldigte erwidert: "Muss fragen. Ich werde fragen. Ich weiss
nicht, ob er so viele hat". E._____ schreibt daraufhin: "Ok. Sonst nehme ich, so vie-
le er hat". Knapp zwei Stunden später gibt der Beschuldigte Bescheid: "Bruder. Es
sind genau zehn Platten übrig geblieben, so dass er es nicht vergünstigen kann."
E._____ antwortet: "Ok. Ich werde die Hälfte nehmen." Offensichtlich ist, dass sich
E._____ nur dafür interessiert, wie viele Platten er kaufen kann, und ob ein Men-
genrabatt möglich wäre. Beim Kauf von Schallplatten wäre vor allem wichtig, wel-
che Musikstücke sich darauf befinden. Ein Musikliebhaber bzw. Plattensammler
wird kaum aufs Geratewohl fünf oder zehn Platten mit Musik von "Miso" und "Oli-
ver" kaufen, die er vielleicht schon besitzt, sondern vielmehr gezielt nach den Titeln
fragen, die ihm noch fehlen. Selbst für einen berufsmässigen Schallplattenhändler
wäre wichtig, welche Platten ihm angeboten werden, weil der Preis wesentlich da-
von abhängen wird, ob es sich um Raritäten handelt. Dass E._____ beim Beschul-
digten Schallplatten abholen wollte, kann füglich ausgeschlossen werden.
4. a) Der Chat vom 7. Oktober 2019 ist von seinem Wortlaut her nicht ohne
Weiteres verständlich. Es geht um ein Kaufgeschäft. Das Kaufobjekt bleibt unge-
nannt, wird aber offenbar in Form von "Platten" gehandelt. Der Beschuldigte verfügt
selber nicht darüber, sondern muss sich bei einer anderen Person erkundigen, wie-
viel davon lieferbar ist. Der Lieferant bleibt ebenfalls ungenannt. Trotz dieser selt-
sam verklausulierten Ausdrucksweise verstehen der Beschuldigte und E._____ ei-
nander offensichtlich ohne Weiteres. Dies gilt auch für ein weiteres Gespräch über
"Platten", das die beiden am 9. November 2019 führten. Daraus ist zu schliessen,
dass der Beschuldigte auch heute noch in der Lage sein müsste, über den Gegen-
stand des Chats vom 7. Oktober 2019 Auskunft zu geben.

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b) Der Beschuldigte ist bis anhin nicht im Zusammenhang mit Drogengeschäf-
ten in Erscheinung getreten. E._____ hingegen betrieb, wie die Auswertung seiner
Mobiltelefone (vgl. Urk. 4/2 und Erw. II/1) später zweifelsfrei zeigte, im Laufe des
Jahres 2019 einen schwunghaften Handel mit verschiedenen Drogen, darunter
auch Haschisch (a.a.O., S. 8-10). Dabei bot er am 26. September 2019 "ganz gue-
te Hasch für 550 uf ei Plättli" an (a.a.O., S. 9/10). Der Schluss, dass es sich auch
bei den im Chat vom 7. Oktober 2019 erwähnten "Platten" um Haschisch handelte,
drängt sich somit auf. Dies gilt umso mehr, als Haschisch oft zu Platten gepresst in
den Handel gelangt und ein Einkaufspreis von "4.0" (wenn als 4'000 Franken ver-
standen) für 10 Platten zu ca. 100 Gramm mit einem Verkaufspreis von 550 Fran-
ken für eine solche Platte gut vereinbar ist. Eine andere plausible Erklärung für den
Chat vom 7. Oktober 2019 ist nicht ersichtlich und wurde auch vom Beschuldigten
nie vorgebracht, obwohl er sie kennen müsste und ein erhebliches Interesse hätte,
sie zu liefern, wenn es denn eine gäbe. Auch anlässlich der Berufungsverhandlung
konnte der Beschuldigte nicht erklären, um was es beim fraglichen Chatverkehr mit
E._____ ging. Auf den Begriff der "Platte" angesprochen gab er an, dass er nicht
wisse, auf was dieser sich beziehe. Erst als er das Urteil gegen E._____ gesehen
habe, habe er von diesem Begriff gehört. Er sei auch der Meinung, man könne die-
sen Begriff nicht 1:1 übersetzen. Er würde darunter vielmehr verstehen, dass es um
die Musikkünstler Dragojević und Kovač gehe. Darauf angesprochen, dass ein sol-
ches Gespräch über Schallplatten nicht hätte verklausuliert geführt werden müssen,
meinte der Beschuldigte plötzlich, er habe ihm vielleicht mal Fahnen oder Kleber
und andere Fanrequisiten gegeben. Er habe ihm sicher nicht Betäubungsmittel ge-
geben (Prot. II S. 14). Die widersprüchlichen Aussagen des Beschuldigten über-
zeugen nicht und legen nahe, dass er den Waren Inhalt des Gesprächs zu verheim-
lichen versucht. Unter diesen Umständen bleibt kein Raum für ernsthafte Zweifel,
dass der Beschuldigte damals für E._____ fünf Platten Haschisch beschaffen sollte,
und dass dies zumindest der Grössenordnung nach einer Menge von etwa 500
Gramm entsprach.
5. Auch die anlässlich der Berufungsverhandlung durchgeführte Zeugenein-
vernahme von E._____ (Prot. II S. 17 ff.) lässt keine Zweifel an diesen Schluss auf-
kommen. E._____ anerkannte, dass er im Zusammenhang mit dem Betäubungs-

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mittelhandel mit anderen Personen den Begriff "Platte" verwendete. Danach ge-
fragt, wieso dieser Begriff gerade nur beim Beschuldigten eine andere Bedeutung
gehabt haben soll und für was der Begriff im Chat mit diesem sonst hätte bedeuten
können, meinte E._____ lediglich, dass er dies nicht sagen könne, weil er es nicht
wisse. Er könne sich an die Nachrichten nicht mehr erinnern. Er vermute, dass es
sich nicht um Betäubungsmittel gehandelt habe. Dass es um Schallplatten gegan-
gen sei, wäre möglich, doch auch das wisse er nicht (Prot. II S. 22 f.). Es sei auch
gut möglich, dass "Platte" als Codewort für Pyromittel gebraucht worden sei, da er
mit dem Beschuldigten an Fussballmatches von F._____ in Kroatien gegangen sei
(Prot. II S. 25 f.). Ähnlich wie beim Beschuldigten überzeugt das ausweichende
Aussageverhalten von E._____ nicht. Seine Aussagen sind genauso unglaubhaft,
weshalb keine Zweifel darüber bestehen, dass es um den fraglichen Handel von
Betäubungsmitteln gemäss der Anklageschrift ging, als der Beschuldigte mit
E._____ im Chat kommunizierte.
6. Nachdem der Beschuldigte am 7. Oktober 2019 um 22:01:08 Uhr E._____
den Treffpunkt (C._____-strasse …, … Zürich) mitgeteilt hatte, erwiderte ihm
E._____ um 22:14:51 Uhr, dass er in zehn Minuten dort sei. Um 22:27:21 Uhr wie-
derum schrieb der Beschuldigte "Bin da.", worauf E._____ antwortete: "1min"
(Urk. 6/1). Danach endet der Austausch von Nachrichten, was vermuten lässt, dass
sich die beiden Männer am genannten Ort trafen. Mit der Vorinstanz ist sodann
festzustellen, dass unklar bleibt, ob es auch tatsächlich zur Übergabe des Ha-
schischs kam. Nicht zwingend erscheint hingegen die vorinstanzliche Argumentati-
on, dass der Beschuldigte die Drogen zuvor beim unbekannten Lieferanten besorgt
und sie sodann an den mit E._____ vereinbarten Treffpunkt transportiert haben
müsse, ansonsten es für ihn keinen Sinn gehabt hätte, sich überhaupt dorthin zu
begeben (Urk. 29 S. 14). Denkbar ist vielmehr auch, dass der Lieferant das Ha-
schisch direkt nach D._____ bringen und der Beschuldigte – etwa weil der Lieferant
und E._____ einander noch nicht kannten – nur in seiner Rolle als Vermittler dort
erschien. Dafür spricht namentlich die Tatsache, dass zuvor zwar ein Mengenrabatt
abgelehnt, aber kein Preis vereinbart worden war. Erstellen lässt sich somit letztlich
nur, dass der Beschuldigte den Kauf von fünf Platten Haschisch vermitteln wollte,

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wobei zu seinen Gunsten davon auszugehen ist, dass ihm dies in der Folge aus
unbekannten Gründen nicht gelang.
6. In rechtlicher Hinsicht ist dieser Sachverhalt als Anstaltentreffen zum Ver-
schaffen von Betäubungsmitteln zu würdigen. Der Beschuldigte ist demnach der
Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1
lit. g in Verbindung mit lit. c BetmG schuldig zu sprechen. Nicht zu bestätigen ist der
vorinstanzliche Schuldspruch hinsichtlich Art. 19 Abs. 1 lit. b und d BetmG (Erlan-
gen und Befördern von Betäubungsmitteln).
III.
1. Für Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz ohne qualifizie-
rende Umstände im Sinne von Art. 19 Abs. 2 BetmG sieht das Gesetz als Sanktion
eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe von drei bis 180 Ta-
gessätzen vor (Art. 19 Abs. 1 BetmG, Art. 34 Abs. 1 StGB). Innerhalb dieses Straf-
rahmens misst das Gericht die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es be-
rücksichtigt dabei dessen Vorleben und persönliche Verhältnisse sowie die Wirkung
der Strafe auf sein Leben. Das Verschulden wird nach der Schwere der Rechtsgut-
verletzung, der Verwerflichkeit des Handelns und den Beweggründen und Zielen
des Täters sowie danach bestimmt, wie weit er nach den gesamten Umständen in
der Lage war, rechtskonform zu handeln (Art. 47 Abs. 1 und 2 StGB).
2. Der Beschuldigte bestellte auf Anfrage von E._____ bei einem unbekann-
ten Lieferanten ca. 500 Gramm Haschisch, wobei das diesbezügliche Kaufgeschäft
in der Folge aus unbekannten Gründen scheiterte. Seine Tat ist als eine einmalige
Verfehlung zu werten, die sich aber auf eine recht beträchtliche Drogenmenge be-
zog. Im Auge zu behalten ist allerdings, dass Cannabis keine besonders gefährli-
che Droge ist. Demgemäss ist auch der Handel mit grossen Mengen davon – so-
weit er nicht als gewerbs- oder bandenmässig zu qualifizieren ist – im Rahmen von
Art. 19 Abs. 1 BetmG zu ahnden. Erschwerend wirkt sich vorliegend aus, dass der
Beschuldigte die Drogen nicht an Konsumenten, sondern an einen Weiterverkäufer
vermitteln wollte. Da sowohl er als auch E._____ nichts dazu sagen wollten, bleibt

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das Tatmotiv des Beschuldigten im Dunkeln. Insbesondere konnte nicht geklärt
werden, ob er finanziell oder in anderer Hinsicht vom Drogengeschäft profitiert hät-
te. Zu seinen Gunsten ist deshalb davon auszugehen, dass er E._____ lediglich ei-
ne Gefälligkeit erweisen wollte. Insgesamt wiegt sein Verschulden noch leicht. Als
Einsatzstrafe erscheint trotz des Wegfalls eines Teils des vorinstanzlichen Schuld-
spruchs eine Geldstrafe von 120 Tagessätzen als angemessen.
3. a) Der Beschuldigte wurde 1992 in G._____ geboren. Er wuchs auch dort
auf und lebt immer noch in der gleichen Wohnung. Er besuchte die Volksschule
und absolvierte anschliessend eine kaufmännische Berufslehre. Nach dem Lehrab-
schluss war er jedoch längere Zeit nicht mehr im Büro tätig, sondern arbeitete tem-
porär u.a. als Abendabwart. Dies tat er auch weiterhin, nachdem er nach einer Wei-
terbildung im Rechnungswesen bei einer Reinigungsfirma eine Stelle als Sachbe-
arbeiter Rechnungswesen antreten konnte. Diese Stelle verlor er im Sommer 2021,
weil er wegen eines Einvernahmetermins im vorliegenden Strafverfahren eine
Schulung verpasste. Per 1. Oktober 2021 fand der Beschuldigte bei der Post eine
neue Arbeitsstelle, blieb aber nur einen Monat dort. Mittlerweile arbeitet er im
H._____ als Verwaltungssekretär im Pensum von 100 %. Sein Jahreslohn betrage
Fr. 68'000.– brutto im Jahr bzw. Fr. 4'490.– netto im Monat. Der Beschuldigte ist le-
dig und kinderlos. Er wohnt noch immer bei seinen Eltern in I._____. Für Kost und
Logis gibt er ihnen monatlich ca. Fr. 1'300.– bis Fr. 1'400.– ab. Er hat weder Ver-
mögen noch Schulden (Urk. 3/2 S. 9, Urk. 19 S. 2/3, Urk. 30, Prot. II S. 8 ff.).
b) Der Beschuldigte ist nicht vorbestraft (Urk. 30).
4. Es bestehen weder Straferhöhungs- noch Strafminderungsgründe. Insbe-
sonders legte der Beschuldigte kein Geständnis ab, welches strafmindernd hätte
berücksichtigt werden können. Damit bleibt es bei einer Geldstrafe von 120 Ta-
gessätzen. Der vorinstanzlich festgesetzte Tagessatz von Fr. 60.– ist nicht zu be-
anstanden.
5. Da der Beschuldigte Ersttäter ist, ist ihm der bedingte Strafvollzug unter
Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren zu gewähren (Art. 42 Abs. 1 und Art. 44

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Abs. 1 StGB) und besteht ferner kein Anlass, im Sinne eines Denkzettels zusätzlich
eine Verbindungsbusse (Art. 42 Abs. 4 StGB) auszufällen.
IV.
a) Da der Beschuldigte auch heute verurteilt wird, ist das erstinstanzliche Kos-
tendispositiv zu bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO).
b) Der Beschuldigte unterliegt mit seinen Berufungsanträgen fast vollständig.
Auch die Anschlussappellation der Staatsanwaltschaft bleibt erfolglos. Da die Beru-
fung des Beschuldigte deutlich mehr Aufwand verursachte, sind die Kosten des Be-
rufungsverfahrens zu drei Vierteln dem Beschuldigten aufzuerlegen und zu einem
Viertel auf die Gerichtskasse zu nehmen (Art.428 Abs. 1 StPO). Demgemäss ist
dem Beschuldigten für das Berufungsverfahren eine auf einen Viertel reduzierte
Prozessentschädigung zuzusprechen (Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO). Der Verteidiger
machte für das Berufungsverfahren einen Aufwand von Fr. 8'124.– inkl. MwSt. gel-
tend (Urk. 43/3 S. 2) geltend. Es ist dem Beschuldigten mithin eine reduzierte Pro-
zessentschädigung von Fr. 2'031.– aus der Gerichtskasse zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig des Vergehens gegen das Betäu-
bungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. g in Verbindung mit Art. 19
Abs. 1 lit. c BetmG.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu
Fr. 60.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt.
4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) wird bestätigt.

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5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt, zu drei
Vierteln dem Beschuldigten auferlegt und zu einem Viertel auf die Gerichts-
kasse genommen.
6. Dem Beschuldigten wird für das Berufungsverfahren eine reduzierte Prozess-
entschädigung von Fr. 2'031.20 aus der Gerichtskasse zugesprochen.
7. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A.
8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsa-
chen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 16. August 2022
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Oberrichter Dr. Bussmann MLaw Pandya
Zur Beachtung:
Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam ge-
macht:
Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-
erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss er/sie
die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte Freiheits-
strafe.
Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden (Art. 46
Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB),
- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,
- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet