zh_obergericht · PS180080 · 2018-06-04 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS180080-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch
Urteil vom 4. Juni 2018
in Sachen
Verein A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,
gegen
B._____,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich
vom 4. Mai 2018 (EK180347)

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Erwägungen:
1.
1.1. Am 23. Februar 2018 (Datum Poststempel) stellte die Gläubigerin und Be-
schwerdegegnerin (fortan Gläubigerin) beim Konkursgericht des Bezirksgerichts
Zürich (fortan Vorinstanz) in der Betreibung-Nr. 1 ein Konkursbegehren (act. 5/1).
Am 27. Februar 2018 wurden die Parteien zur Konkursverhandlung auf den
11. April 2018, 10.00 Uhr, vorgeladen. Der Gläubigerin wurde eine Frist zur Leis-
tung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'800.00 angesetzt. Den Kostenvorschuss
leistete sie fristgerecht und sie teilte überdies mit, dass sie nicht persönlich zur
Verhandlung erscheinen werde (act. 5/5-6 und act. 5/10-11). Zur Verhandlung am
11. April 2018 erschien für den Schuldner C._____ als einzelzeichnungsberech-
tigtes Vorstandsmitglied. Auf entsprechenden Antrag hin wurde dem Schuldner
eine Fristerstreckung für die Zahlung der Konkursforderung bis zum 19. April
2018, 10.00 Uhr, gewährt. Am 19. April 2018 wurde die Frist letztmals bis am
23. April 2018, 10.00 Uhr, erstreckt (Prot. Vi S. 2 ff.). Mit Einreichung der Bu-
chungsanzeigen der Raiffeisenbank Zürich belegte der Schuldner die Zahlungen
von Fr. 1'812.07 sowie Fr. 10.00 je mit Valutadatum 20. April 2018 an das Betrei-
bungsamt Zürich 6 (act. 5/11). Am 25. April 2018 leistete der Schuldner Fr. 200.00
an die Vorinstanz (act. 12).
Mit Urteil vom 4. Mai 2018 wies das Konkursgericht des Bezirksgerichts Zürich
das Konkursbegehren ab. Es setzte die Spruchgebühr auf Fr. 200.00 fest, aufer-
legte diese dem Schuldner und hielt fest, dass sie bezahlt sei (act. 13).
1.2. Mit Eingabe vom 17. Mai 2018 (Datum Poststempel: 18. Mai 2018) wandte
sich C._____ für den Schuldner und Beschwerdeführer (fortan Schuldner) an das
Obergericht des Kantons Zürich. Er führt aus, im Urteil vom 4. Mai 2018 sei der
Schuldner dazu aufgefordert worden, innert 10 Tagen zur Klage der ehemaligen
Mitarbeiterin B._____ Stellung zu nehmen. Die ausstehende Lohnzah-
lung/Ferientage von Fr. 1'041.25 sei bezahlt worden. Mit dem einbezahlten Betrag
sei der Schuldner nicht zufrieden und er wünsche eine Überprüfung des Urteils

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(act. 2). Der Eingabe legte C._____ vier Zahlungsbelege der Raiffeisenbank Zü-
rich bei (act. 4/1-4).
1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 5/1-16). Das Verfahren
ist spruchreif.
2.
Auf ein von einer Partei ergriffenes Rechtsmittel kann nur dann eingetreten wer-
den, wenn die Partei durch den angefochtenen Entscheid formell oder zumindest
materiell beschwert ist. Mit Urteil vom 4. Mai 2018 hat die Vorinstanz das Kon-
kursbegehren zufolge Zahlung der in Betreibung gesetzten Forderung samt Zin-
sen und Kosten abgewiesen (act. 3 S. 2). Damit hat sie keine Anordnung getrof-
fen, durch welche der Schuldner belastet wäre. Eine materielle Überprüfung der
Konkursforderung durch das Obergericht kommt sodann nicht in Frage. Auf die
Beschwerde des Schuldners ist insofern nicht einzutreten.
Soweit der Schuldner sich mit seinen Vorbringen gegen die von der Vorinstanz
erhobene Spruchgebühr von Fr. 200.00 und die Kostenauflage wenden möchte,
kann der Beschwerde ebenfalls kein Erfolg beschieden werden und ist diese ab-
zuweisen: Die Vorinstanz setzte die Spruchgebühr innerhalb der in Art. 52 GebV
SchKG vorgesehenen Gebühr fest. Die von ihr erhobene Spruchgebühr von
Fr. 200.00 kann unter keinem Titel bemängelt werden. Des Weiteren hat der
Schuldner im Verfahren betreffend Konkurseröffnung vor der Vorinstanz einen
Zahlungsaufschub verlangt und Belege zur Zahlung der Konkursforderung nach
Stellung des Konkursbegehrens durch die Gläubigerin eingereicht. Die Zahlungs-
belege mit Valutadatum vom 29. Juli 2016, 30. August 2016 und 9. November
2016, welche er erst der Kammer einreichte, legte der Schuldner der Vorinstanz
nicht vor, und er machte anlässlich der Konkursverhandlung auch keine bereits
erfolgte Zahlung der Konkursforderung geltend (Prot. Vi S. 2 f.). Wenn die Vor-
instanz vor diesem Hintergrund davon ausging, der Schuldner habe die entstan-
denen Kosten – weil er das erstinstanzliche Verfahren verursacht hat – zu tragen,
ist dies nicht zu beanstanden.

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3.
Umständehalber sind für das Beschwerdeverfahren keine Kosten zu erheben. Ei-
ne Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen (Art. 106 Abs. 1 ZPO), dem
Schuldner nicht, weil er unterliegt, der Gläubigerin nicht, weil ihr keine Umtriebe
entstanden sind, die zu entschädigen sind.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der
Doppel von act. 2 und act. 4/1-4, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksen-
dung der erstinstanzlichen Akten), je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Würsch
versandt am: 4. Juni 2018