zh_obergericht · LF250030 · 2025-04-29 · de
Kraftloserklärung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LF250030-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. et phil. D. Glur und Ersatzrichterin Dr. C. Schoder sowie Ge-
richtsschreiberin MLaw C. Funck
Urteil vom 29. April 2025
in Sachen
A._____,
Gesuchsteller und Berufungskläger
betreffend Kraftloserklärung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach
vom 18. März 2025 (ES250004)

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Rechtsbegehren:
(act. 6/1, sinngemäss)
Es seien die Papier-Namenschuldbriefe vom 22. April 1963 über
Fr. 100'000.– und Fr. 32'000.–, lastend an 1. bzw. 2. Pfandstelle auf
dem Grundstück Grundbuchblatt 1, Kataster 2, an der B._____-
strasse 3 in C._____ für kraftlos zu erklären.
Urteil des Einzelgerichtes:
(act. 3 = act. 5 = act. 6/6; nachfolgend zitiert als act. 5)
1. Das Gesuch vom 27. Januar 2025 wird abgewiesen.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
3. Die Kosten werden vom Gesuchsteller bezogen.
4./5. [Mitteilung/Rechtsmittelbelehrung]
Berufungsanträge:
des Berufungsklägers (act. 2, sinngemäss):
Das Urteil des Bezirksgerichtes Bülach vom 18. März 2025 sei aufzu-
heben und die Papier-Namenschuldbriefe vom 22. April 1963 über
Fr. 100'000.– und Fr. 32'000.–, lastend an 1. bzw. 2. Pfandstelle auf
dem Grundstück Grundbuchblatt 1, Kataster 2, an der B._____-
strasse 3 in C._____ seien für kraftlos zu erklären.
Erwägungen:
1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
1.1. Mit Gesuch vom 31. Januar 2025 (Datum Poststempel) ersuchte der Ge-
suchsteller und Berufungskläger (nachfolgend: Berufungskläger) beim Einzelge-
richt des Bezirksgerichtes Bülach (nachfolgend: Vorinstanz) um Kraftloserklärung

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zweier Papier-Namenschuldbriefe (act. 6/1). Die Vorinstanz setzte ihm daraufhin
mit Verfügung vom 12. Februar 2025 Fristen an, um sein Gesuch zu ergänzen
und weitere Unterlagen einzureichen (act. 6/3). Der Berufungskläger machte
keine weitere Eingabe, woraufhin die Vorinstanz das Gesuch mit Urteil vom
18. März 2025 abwies (act. 5).
1.2. Dagegen erhob der Berufungskläger mit Eingabe 27. März 2025 Berufung
mit dem oben wiedergegebenen, sinngemässen Antrag (act. 2). Den mit Verfü-
gung vom 2. April 2025 verlangten Kostenvorschuss von Fr. 200.– (act. 7) leistete
er fristgerecht (act. 8 und act. 9).
1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 6/1–7). Das Berufungs-
verfahren erweist sich als spruchreif.
2. Prozessuale Vorbemerkungen
2.1. Die Berufung wurde innert der zehntägigen Rechtsmittelfrist (vgl. Art. 314
Abs. 1 i.V.m. Art. 249 lit. d Ziff. 10 ZPO und act. 6/7) bei der Kammer als zuständi-
ger Berufungsinstanz eingereicht und richtet sich gegen einen berufungsfähigen
Entscheid (Art. 308 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 ZPO). Sie enthält einen Antrag und
eine Begründung im Sinne von Art. 311 Abs. 1 ZPO. Der Berufungskläger ist
durch den angefochtenen Entscheid beschwert und zur Berufung legitimiert. Es ist
daher auf die Berufung einzutreten.
2.2. Mit der Berufung können sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als auch
die unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 310
ZPO). Neue Tatsachen und neue Beweismittel werden grundsätzlich nur noch be-
rücksichtigt, wenn sie trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vor-
gebracht werden konnten und vor der Berufungsinstanz unverzüglich vorgebracht
werden (Art. 317 Abs. 1 ZPO). Das Berufungsverfahren dient nicht der Vervoll-
ständigung des vorinstanzlichen Verfahrens, sondern der Überprüfung und Kor-
rektur des erstinstanzlichen Entscheids (BGE 142 III 413 E. 2.2.2 m.w.H.). Aller-
dings ist bei Verfahren betreffend Kraftloserklärung eines Schuldbriefes die Be-
sonderheit zu beachten, dass es sich dabei um eine Angelegenheit der freiwilligen

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Gerichtsbarkeit handelt. Anordnungen der freiwilligen Gerichtsbarkeit erwachsen
nicht in materielle Rechtskraft (vgl. Art. 256 Abs. 2 ZPO). Bei Abweisung eines
Gesuches könnte folglich sogleich ein neues Gesuch, ergänzt um die neuen Tat-
sachen und Beweismittel, gestellt werden. Aus prozessökonomischen Gründen
und da keine Gegenpartei vorhanden ist, deren Interessen zu beachten wären,
sind daher im Berufungsverfahren neu eingereichte Dokumente und damit ver-
knüpfte neue Behauptungen ausnahmsweise zu berücksichtigen (vgl. die entspre-
chende Kammerpraxis: OGer ZH PF230048 vom 16. Oktober 2023 E. 6.4; OGer
ZH LF210081 vom 11. Juli 2022 E. 5c; OGer ZH LF190073 vom 11. November
2019 E. 2.3.1).
2.3. Der Berufungskläger reicht mit seiner Berufung einen Bericht des Grund-
buchamtes D._____ vom 28. Februar 2025 sowie Steuererklärungen seiner Eltern
resp. seines Vaters der Jahre 2018 bis 2022 ein (act. 4/1-6), welche er nicht ins
erstinstanzliche Verfahren eingebracht hatte. Diese sind nach dem Gesagten zu
berücksichtigen, es ist darauf nachfolgend (vgl. E. 3.5) einzugehen.
3. Zur Berufung im Einzelnen
3.1. Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Entscheid, der Berufungskläger
habe erklärt, er habe die beliehene Liegenschaft geerbt, die Schuldbriefe seien in-
des unauffindbar. Diese Angaben seien, wie bereits in der Verfügung vom 12. Fe-
bruar 2025 erläutert, unzureichend. Der Berufungskläger erkläre weder, ihm sei
der Gläubiger der Schuldbriefe unbekannt, noch lege er die Umstände des Ver-
lustes dar. Einlässliche Ausführungen zu Suchbemühungen, den Umständen des
Schuldbriefverlustes oder ausgebliebenen Zinszahlungen würden ebenfalls feh-
len. Gleich verhalte es sich mit Belegen: Dokumente, gestützt auf welche die Vor-
aussetzungen der Kraftloserklärungen glaubhaft erscheinen würden, lägen nicht
vor. Namentlich sei kein Bericht des Grundbuchamtes eingereicht worden. Nach-
dem der Berufungskläger die erforderlichen Ergänzungen auch innert angesetzter
Frist nicht gemacht habe, würden die Grundlagen fehlen, aufgrund derer die Vor-
aussetzungen für eine Kraftloserklärung als glaubhaft erfüllt erschienen. Das Ge-
such bleibe mangels Verbesserung offensichtlich unbegründet, weshalb es abzu-
weisen sei (act. 5 E. 3).

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3.2. In seiner Berufung rügt der Berufungskläger, die ihm von der Vorinstanz an-
gesetzte Frist zur Verbesserung seines Gesuches sei "sehr sportlich bemessen"
gewesen. Zudem sei es ihm nicht möglich gewesen, alle geforderten Unterlagen
zu finden. Er reiche nun alles von ihm Gefundene ein (act. 2).
3.3. Die Vorinstanz teilte dem Berufungskläger wie ausgeführt bereits nach Ein-
gang seines Gesuches mit Verfügung vom 12. Februar 2025 mit, dass nicht alle
erforderlichen Angaben vorlägen, damit dieses gutgeheissen werden könne.
Nebst Erläuterungen zu den Voraussetzungen, bei deren Vorliegen ein Schuld-
brief als kraftlos erklärt werden kann, zählte die Vorinstanz dem Berufungskläger
gestützt auf Art. 56 ZPO (gerichtliche Fragepflicht) auch detailliert auf, welche An-
gaben er noch zu machen und welche Belege er noch einzureichen hätte. Dazu
wurden ihm – je separat bezüglich den Erläuterungen und den einzureichenden
Urkunden – Fristen von 20 Tagen angesetzt, wobei auch Hinweise auf die Mög-
lichkeit eines Fristerstreckungsgesuches gemacht wurden (act. 6/3). Dieses Vor-
gehen der Vorinstanz ist nicht zu beanstanden. Es ist dem Berufungskläger nicht
zuzustimmen, dass die angesetzten Fristen zu kurz bemessen waren. Zudem wä-
ren sie gemäss Art. 144 Abs. 2 ZPO erstreckbar gewesen, worauf die Vorinstanz
sogar ausdrücklich hinwies. Der Berufungskläger stellte aber nicht nur kein Fris-
terstreckungsgesuch, er brachte bei der Vorinstanz auch weder mündlich noch
schriftlich vor, dass er mehr Zeit benötigen würde. Die einzige Rückmeldung, wel-
che die Vorinstanz von ihm auf ihre Verfügung vom 12. Februar 2025 erhielt, war
ein Telefonat, in welchem er sich über die Formulierung der besagten Verfügung
beschwerte und vorbrachte, gewisse der verlangten Belege würden nicht existie-
ren. Es wurde ihm daraufhin mitgeteilt, dass ihm lediglich Gelegenheit zur Ge-
suchsergänzung gewährt werde und dass bei Nichtexistenz oder Unmöglichkeit
der Beschaffung eines bestimmten Beleges dies der Vorinstanz schriftlich mitzu-
teilen sei (vgl. act. 6/5). Der Berufungskläger liess sich daraufhin jedoch nicht
mehr vernehmen. Dass die Vorinstanz nach unbenutztem Fristablauf androhungs-
gemäss auf die ihr vorliegenden – ungenügenden – Akten abstellte und gestützt
darauf das Gesuch des Berufungsklägers abwies, war folgerichtig.

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3.4. Wenn es dem Berufungskläger sodann anscheinend nicht möglich war, ge-
wisse Unterlagen erhältlich zu machen, so hätte er dies der Vorinstanz, wie mitge-
teilt (vgl. E. 3.3), schriftlich darlegen müssen. Die Vorinstanz hätte dann gestützt
auf die entsprechenden Erklärungen würdigen müssen, ob sie unter diesen Um-
ständen die gesetzlichen Voraussetzungen für die Kraftloserklärung dennoch als
glaubhaft gemacht hätte erachten können. Das ändert aber nichts daran, dass für
eine Kraftloserklärung eines Schuldbriefes gemäss dem Willen des Gesetzgebers
gewisse Anforderungen zu erfüllen sind, wofür der Berufungskläger verantwortlich
ist. Die Abweisung des Gesuches des Berufungsklägers erweist sich auch in die-
ser Hinsicht nicht als fehlerhaft.
3.5. Weitere Mängel des erstinstanzlichen Verfahrens oder des angefochtenen
Entscheides rügt der Berufungskläger nicht und es sind solche auch nicht ersicht-
lich. Die Vorinstanz wies das Gesuch des Berufungsklägers korrekt ab. Es stellt
sich damit lediglich noch die Frage, ob die im Berufungsverfahren neu eingereich-
ten Unterlagen an diesem Ergebnis etwas zu ändern vermöchten. Dies ist zu ver-
neinen. Wie die Vorinstanz korrekt darlegte (vgl. act. 5 E. 2 resp. act. 6/3 E. 2 bis
4), kann ein Schuldbrief entweder gestützt auf Art. 856 ZGB (kraft der Eigentü-
merschaft des Gesuchstellers am beliehenen Grundstück) oder gestützt auf
Art. 865 ZGB (als Schuldner) kraftlos erklärt werden. Eine Kraftloserklärung ge-
stützt auf Art. 856 ZGB setzt voraus, dass a) der Schuldbriefgläubiger seit zehn
Jahren unbekannt ist und b) seit zehn Jahren keine Zinsen gefordert wurden
(Art. 856 Abs. 1 ZGB). Die Variante gemäss Art. 865 ZGB erfordert nebst der Ei-
gentümerschaft des Gesuchstellers am beliehenen Grundstück, dass a) der Ge-
suchsteller oder sein Rechtsvorgänger den Schuldbrief abbezahlt hat, b) dass er
oder sein Rechtsvorgänger den abbezahlten Schuldbrief vor dem Verlust zurü-
ckerhalten hat (oder zumindest, dass er oder sein Rechtsvorgänger im Besitz des
Titels war) und c) dass der Schuldbrief seither verloren gegangen ist (vgl. Art. 865
Abs. 2 ZGB i.V.m. Art. 981 Abs. 3 OR). Die Voraussetzungen müssen jeweils
glaubhaft gemacht werden. Mangels Ausführungen des Berufungsklägers dazu ist
nicht restlos klar, gestützt auf welche Variante er die Kraftloserklärung der beiden
Schuldbriefe erreichen will. Auch die jeweiligen Voraussetzungen müssten darge-
legt und glaubhaft gemacht werden. Zudem liegen nach wie vor nicht alle nötigen

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Unterlagen vor. So fehlen insbesondere die Steuererklärungen der Jahre 2013 bis
2017 und 2023 von E._____ als früherem Eigentümer (erhältlich beim zuständi-
gen Steueramt), sofern sich der Berufungskläger darauf berufen will, dass seit
zehn Jahren keine Zinsen (oder sonstige Zahlungen) gestützt auf die Schuldbriefe
gefordert wurden. Ebenfalls liegen kein aktueller Grundbuchauszug, Belege zu
den Nachforschungen hinsichtlich des Verbleibs des letztbekannten Gläubigers
(etwa eine Anfrage bei der ZKB, welcher die Schuldbriefe gemäss dem Bericht
des Grundbuchamtes D._____ vom 28. Februar 2025 im Jahr 1987 ausgehändigt
wurden) oder Belege zu den Umständen, wie die Schuldbriefe abhanden gekom-
men sind, vor (vgl. dazu auch act. 6/3, Dispositiv-Ziffer 2). Unter diesen Umstän-
den kann das Gesuch um Kraftloserklärung auch im Berufungsverfahren nicht
gutgeheissen werden. Die Berufung ist demnach abzuweisen.
3.6. Abschliessend ist der Berufungskläger darauf hinzuweisen, dass er jederzeit
bei der Vorinstanz ein neues Gesuch um Kraftloserklärung stellen kann, möglichst
unter Vornahme der nötigen Erläuterungen und Beilage der erforderlichen Belege.
Sofern der Berufungskläger nachvollziehbar erklären würde, weshalb er gewisse
Dokumente nicht vorlegen kann, würde das Fehlen einzelner der oben aufgezähl-
ten Unterlagen wohl nicht automatisch zur Abweisung des Gesuches führen. Viel-
mehr läge es am Gericht, die entsprechende Erläuterung in seine Würdigung mit-
einzubeziehen.
4. Kosten- und Entschädigungsfolgen
4.1. Ausgangsgemäss wird der Berufungskläger für das zweitinstanzliche Beru-
fungsverfahren kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Ausgehend von einem
Streitwert von Fr. 132'000.– und gestützt auf § 2 lit. a, c und d, § 4 Abs. 2, § 8
Abs. 4 und § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG ist die Entscheidgebühr auf Fr. 200.–
festzusetzen. Sie ist mit dem vom Berufungskläger geleisteten Vorschuss in glei-
cher Höhe zu verrechnen.
4.2. Eine Parteientschädigung ist dem Berufungskläger aufgrund seines Unterlie-
gens nicht zuzusprechen.

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Es wird erkannt:
1. Die Berufung wird abgewiesen. Das Urteil des Einzelgerichtes des Bezirks-
gerichtes Bülach vom 18. März 2025 wird bestätigt.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 200.– festgesetzt, dem
Berufungskläger auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvor-
schuss verrechnet.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an den Berufungskläger sowie unter Rücksendung der
erstinstanzlichen Akten an das Bezirksgericht Bülach, je gegen Empfangs-
schein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 132'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw C. Funck
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