zh_obergericht · PS190177 · 2019-10-03 · de
Arrest


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS190177-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-
schreiberin MLaw J. Camelin-Nagel
Beschluss vom 3. Oktober 2019
in Sachen
A._____ AG,
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch X._____,
gegen
B._____,
Gesuchs- und Beschwerdegegner,
betreffend Arrest
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren
des Bezirksgerichtes Dietikon vom 11. September 2019 (EQ190011)

- 2 -
Erwägungen:
1.1. Mit Eingabe vom 9. September 2019 stellte die Gesuchstellerin und Be-
schwerdeführerin (nachfolgend Beschwerdeführerin) beim Einzelgericht des Be-
zirksgerichtes Dietikon das Begehren, es sei gestützt auf Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4
SchKG der Lohnanspruch des Gesuchs- und Beschwerdegegners gegenüber der
C._____ AG, …, bis zur Deckung der Arrestforderung von Fr. 58'019.53 nebst
Zins zu 0.59% seit 28. Juli 2017 zu verarrestieren (act. 1/2). Mit Urteil vom
11. September 2019 wies die Vorinstanz das Arrestgesuch ab (act. 4 = act. 8 =
act. 11).
1.2. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde (act. 9). Die vor-
instanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1–6). Das Verfahren ist spruchreif.
2.1. Nach Eingang einer Klage oder eines Rechtsmittels prüft das Gericht von
Amtes wegen, ob die Prozess- bzw. Rechtsmittelvoraussetzungen erfüllt sind.
Dazu gehört u.a. die Einhaltung der gesetzlichen Rechtsmittelfristen. Gegen erst-
instanzliche Endentscheide in Arrestsachen beträgt die Beschwerdefrist 10 Tage
(Art. 251 lit. a i.Vm. Art. 321 Abs. 2 ZPO). Die Frist gilt dann als gewahrt, wenn die
Rechtsmittelschrift am letzten Tag des Fristenlaufes dem Gericht oder der
Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen bzw. konsulari-
schen Vertretung zuhanden des Gerichts übergeben worden ist (vgl. Art. 143
Abs. 2 ZPO). Wird die Eingabe im Ausland aufgegeben und die ausländische
Post zur Expedition in Anspruch genommen, ist für die Fristwahrung ebenfalls der
Eingang bei Gericht oder der Zeitpunkt der Empfangnahme durch die Schweizeri-
sche Post zur Weiterleitung massgebend (vgl. etwa BSK ZPO-Benn, 3. Aufl.
2017, Art. 143 N 9 m.w.H.). Wird die Rechtsmittelschrift verspätet eingereicht, ist
auf das Rechtsmittel nicht einzutreten.

- 3 -
2.2. Das Urteil des Einzelgerichtes vom 11. September 2019 wurde der anwalt-
lich vertretenen Beschwerdeführerin am 16. September 2019 zugestellt (vgl.
act. 11 i.V.m. act. 14; act. 9 S. 2). Die zehntägige Rechtsmittelfrist endete dem-
nach am 26. September 2019. Die Beschwerdeschrift wurde zwar am 25. Sep-
tember 2019 der österreichischen Post übergeben, jedoch erst am 27. September
2019 von der Schweizerischen Post übernommen (vgl. act. 10). Die Beschwerde
erweist sich damit als verspätet, weshalb darauf nicht einzutreten ist.
3. Umständehalber ist auf Gerichtskosten zu verzichten. Parteientschädigun-
gen sind keine zuzusprechen: Der Beschwerdeführerin nicht, weil sie unterliegt,
dem Beschwerdegegner nicht, weil ihm keine Umtriebe entstanden sind, die zu
entschädigen wären.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin mit internationalem Rück-
schein sowie an das Bezirksgericht Dietikon.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 ff.
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

- 4 -
Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 58'019.53.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw J. Camelin-Nagel
versandt am:
4. Oktober 2019