zh_obergericht · RT120210 · 2013-01-16 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT120210-O/U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin
Dr. M. Schaffitz und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 16. Januar 2013
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 23. November 2012 (EB120436)

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Erwägungen:
1. a) Am 20. November 2012 reichte die Beschwerdegegnerin ein Be-
gehren um definitive Rechtsöffnung für Fr. 4'872.05 zuzüglich Betreibungskosten
von Fr. 80.-- und 5 % Zins auf Fr. 4'852.05 bei der Vorinstanz ein (Urk. 3/4). Mit
Verfügung vom 23. November 2012 setzte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer
eine letztmalige Frist von 14 Tagen zur Einreichung einer schriftlichen Stellung-
nahme an (Urk. 2).
b) Hiergegen hat der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 19. Dezember
2012, zur Post gegeben am 21. Dezember 2012, Beschwerde erhoben (Urk. 1).
c) Da sich die Beschwerde auf den ersten Blick als unbegründet bzw. un-
zulässig präsentierte, wurde dem Beschwerdeführer Gelegenheit gegeben, auf
ein Beschwerdeverfahren zu verzichten (Urk. 4); er hat davon keinen Gebrauch
gemacht.
d) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Da sich die Beschwer-
de sogleich als offensichtlich unbegründet bzw. unzulässig erweist, kann auf die
Einholung einer Beschwerdeantwort verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO).
2. Die angefochtene Verfügung wurde am 26. November 2012 versandt
und dem Beschwerdeführer am 10. Dezember 2012 zugestellt (Vi-Urk. 6). Die
Frist zur Erhebung der Beschwerde beträgt 10 Tage (Art. 321 Abs. 2 ZPO), was
auch von der Vorinstanz in der Rechtsmittelbelehrung (Urk. 2 Dispositiv Ziffer 4)
korrekt dargelegt wurde. Die Frist lief demzufolge am 20. Dezember 2012 ab (Art.
142 ZPO). Sie wird eingehalten durch Einreichung der Beschwerde beim Oberge-
richt oder durch Postaufgabe an diesem Tag (Art. 143 Abs. 1 ZPO). Die Postauf-
gabe der Beschwerde erfolgte am 21. Dezember 2012 (Briefumschlag bei Urk. 1)
und die Beschwerde ist am 24. Dezember 2012 beim Obergericht eingegangen
(Eingangsstempel auf Urk. 1). Die Beschwerde ist damit verspätet erhoben wor-
den. Auf die Beschwerde kann demzufolge nicht eingetreten werden.

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3. a) Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Streitwert Fr. 4'872.05.
Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61
Abs. 1 GebV SchKG (vgl. ZR 110/2011 Nr. 28) auf Fr. 300.– festzusetzen.
b) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss
dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
c) Für das Beschwerdeverfahren ist der Beschwerdegegnerin mangels re-
levanter Umtriebe keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3
ZPO), dem Beschwerdeführer nicht, weil er unterliegt (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.-- festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
des Doppels von Urk. 1, sowie zusammen mit den erstinstanzlichen Akten
an das Bezirksgericht Meilen, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 4'872.05.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 16. Januar 2013
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am: js