zh_obergericht · RU240062 · 2025-02-04 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RU240062-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. E. Pahud
sowie Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic
Beschluss vom 4. Februar 2025
in Sachen
A._____,
Kläger und Beschwerdeführer,
gegen
B._____,
Beklagter und Beschwerdegegner,
betreffend Forderung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Friedensrichteramtes Richterswil
vom 11. Dezember 2024 (GV.2024.00028 / SB.2024.00037)

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Erwägungen:
1. Mit Verfügung vom 11. Dezember 2024 trat die Vorinstanz auf das
Schlichtungsgesuch des Klägers nicht ein und auferlegte ihm die Kosten des
Schlichtungsverfahrens von CHF 80.– (act. 5). Mit Eingabe vom 19. Dezember
2024 (Datum Poststempel: 23. Dezember 2024, Eingang: 27. Dezember 2024) er-
hob der Kläger Beschwerde gegen diese Verfügung, wobei die Beschwerde nicht
handschriftlich unterzeichnet wurde (act. 2).
2.1. Mit Verfügung vom 7. Januar 2025 wurde – unter anderem – der Kläger
darauf hingewiesen, dass Eingaben an das Gericht gemäss Art. 130 ZPO mit ei-
ner handschriftlichen Unterschrift zu versehen sind und er bis zum Ablauf der Be-
schwerdefrist am 29. Januar 2025 seine Beschwerde mit eigenhändiger Unter-
schrift erneut einzureichen habe. Für den Säumnisfall wurde ihm angedroht, dass
die Beschwerde als nicht erfolgt gilt (act. 7).
2.2. Der Kläger holte die Sendung mit der Verfügung vom 7. Januar 2025, die
ihm am 9. Januar 2025 nicht zugestellt werden konnte und zur Abholung gemel-
det wurde, nicht ab (act. 9/1-2). Sie gilt damit in Anwendung von Art. 138 Abs. 3
lit. a ZPO am 16. Januar 2025 als zugestellt, musste der Kläger als Rechtsmittel
führende Partei doch mit einer Zustellung rechnen.
3. Die 30-tägige Beschwerdefrist lief unter Berücksichtigung des Fristenstill-
stands über Weihnachten am 29. Januar 2025 ab (vgl. act. 6/17). Der Kläger kam
der Aufforderung zur Behebung des Mangels innert dieser Frist nicht nach. Dies
führt androhungsgemäss zur Feststellung, dass seine Eingabe vom 19. Dezem-
ber 2024 als nicht erfolgt gilt. Das Verfahren ist ohne Weiteres abzuschreiben
(vgl. OGer ZH RU240018 vom 19. September 2024 E. 3.2).
4. Für das Beschwerdeverfahren sind keine Kosten zu erheben und keine
Parteientschädigungen zuzusprechen.

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Es wird beschlossen:
1. Die Eingabe vom 19. Dezember 2024 gilt als nicht erfolgt. Das Verfahren
wird abgeschrieben.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage einer
Kopie von act. 2, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der
Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
CHF 2'500.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw B. Lakic
versandt am:
5. Februar 2025