zh_obergericht · RT180047 · 2018-03-19 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT180047-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos
Würgler sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 19. März 2018
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
B._____,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 7. Februar 2018 (EB171708-L)

- 2 -
Nach Einsicht in das Urteil der Vorinstanz vom 7. Februar 2018, mit welchem der
Gesuchstellerin in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamts Zürich 12 (Zah-
lungsbefehl vom 19. Juni 2017) provisorische Rechtsöffnung für Fr. 2'368.40
nebst 8% Zins seit 3. Juli 2017 erteilt wurde (Urk. 19 S. 6 f.),
sowie nach Einsicht in die hiergegen erhobene Beschwerde des Gesuchsgegners
vom 28. Februar 2018 (Urk. 18),
da das angefochtene Urteil dem Gesuchsgegner am 16. Februar 2018 zugestellt
wurde (Urk. 17a), womit die Frist von 10 Tagen zur Erhebung der Beschwerde
(Art. 321 Abs. 2 i.V.m. Art. 251 lit. a ZPO) am Montag, 26. Februar 2018 ablief,
da somit die am 28. Februar 2018 zur Post gegebene (Briefumschlag bei Urk. 18)
und am 1. März 2018 beim Obergericht eingegangene Beschwerde nicht innert
Frist erhoben wurde (Art. 143 Abs. 1 ZPO), weshalb auf die Beschwerde nicht
eingetreten werden kann,
da die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren auf Fr. 250.-- festzusetzen
ist (Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG) und die Gerichtskosten des Be-
schwerdeverfahrens ausgangsgemäss dem Gesuchsgegner aufzuerlegen sind
(Art. 106 Abs. 1 ZPO),
da für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind
(dem Gesuchsgegner zufolge seines Unterliegens, der Gesuchstellerin mangels
relevanter Umtriebe; Art. 95 Abs. 3 ZPO, Art. 106 Abs. 1 ZPO),
wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 250.-- festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.

- 3 -
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
des Doppels von Urk. 18, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 2'368.40.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 19. März 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
cm