zh_obergericht · NP190032 · 2020-08-25 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: NP190032-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. L. Hunziker Schnider und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Notz
Beschluss und Urteil vom 25. August 2020
in Sachen
A._____,
Kläger und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Beklagter und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend Forderung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am
Bezirksgericht Zürich vom 23. September 2019 (FV170003-L)

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Rechtsbegehren:
(Urk. 28 S. 1)
" 1. Der Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger zu bezahlen
- CHF 26'932.00 nebst 5% Zins seit 2. Juli 2013 sowie
- CHF 103.00 Betreibungskosten in der Betreibung Nr. 1
des Betreibungsamtes Zürich … vom 4. Juli 2013.
2. Der Rechtsvorschlag der Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamtes
Zürich … sei zu beseitigen.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Beklagten."
Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht,
vom 23. September 2019:
1. Die Klage wird im Umfang von Fr. 26'742.– abgewiesen.
2. Der Beklagte wird in teilweiser Gutheissung der Klage verpflichtet, dem Klä-
ger Fr. 190.– nebst 5 % Zins seit 2. Juli 2013 zu bezahlen.
In diesem Umfang wird der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 1 des Be-
treibungsamtes Zürich … (Zahlungsbefehl vom 4. Juli 2013) aufgehoben.
3. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 6'484.00 die Barauslagen betragen:
Fr. 200.00 Kosten betreffend die Zeugeneinvernahme
Fr. 450.00 Dolmetscherkosten
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
4. Die Gerichtskosten werden dem Kläger auferlegt und mit den von den Par-
teien geleisteten Vorschüssen verrechnet. Ein allfälliger Fehlbetrag wird vom
Kläger nachgefordert.
5. Der Kläger wird verpflichtet, dem Beklagten eine Parteientschädigung von
Fr. 8'160.– (zzgl. MwSt.) zu bezahlen. Zudem hat er dem Beklagten den von
ihm geleisteten Vorschuss betreffend die Kosten der Beweiserhebungen im
Umfang von Fr. 200.– zu ersetzen.

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Den die Zeugenentschädigung übersteigende Teil des Kostenvorschusses
von Fr. 500.– wird dem Beklagten zurückerstattet.
6. (Schriftliche Mitteilung)
7. (Berufung)
Berufungsanträge:
des Klägers und Berufungsklägers (Urk. 151):
"1. In Korrektur des angefochtenen Urteils sei der Beklagte zu verpflichten, dem
Kläger CHF 26'932.00 nebst 5 % Zins seit 2. Juli 2013 sowie CHF 103.00
Betreibungskosten in der Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamtes Zürich …
vom 7. Juli 2013 zu bezahlen.
2. In Korrektur des angefochtenen Urteils sei der Rechtsvorschlag der Betrei-
bung Nr. 1 des Betreibungsamtes Zürich … zu beseitigen.
3. In Korrektur des angefochtenen Urteils seien die erstinstanzlichen Verfah-
renskosten dem Beklagten aufzuerlegen und dem Beklagten für das erstin-
stanzliche Verfahren keine Prozessentschädigung zuzusprechen.
Die Kosten des Berufungsverfahrens seien dem Beklagten aufzuerlegen und
der Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger für das gesamte Verfahren vor
beider Instanzen eine angemessene Prozessentschädigung zuzüglich
Mehrwertsteuer zu bezahlen."
des Beklagten und Berufungsbeklagten (Urk. 159):
"1. Die Berufung sei vollumfänglich abzuweisen.
2. Eventualiter sei das angefochtene Urteil aufzuheben und zur Vervollständi-
gung des Sachverhalts (Beweisabnahme) und zur neuen Entscheidung an
die Vorinstanz zurückzuweisen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MwSt zu Lasten des Berufungs-
klägers."
Prozessuale Anträge:
"Dem Berufungsbeklagten sei die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren
und es sei ihm in der Person des Unterzeichnenden ein unentgeltlicher Rechts-
beistand zu bestellen."

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Erwägungen:
I.
1. Am 11. November 2013 reichte der Kläger und Berufungskläger (fortan Klä-
ger) eine Klage über den Betrag von Fr. 26'932.– bei der Vorinstanz ein. Begrün-
det wurde die Forderung damit, dass der Beklagte und Berufungsbeklagte (fortan
Beklagter) am 14. Juni 2013 bzw. am frühen Morgen des 15. Juni 2013 im Lokal
C._____ in Zürich Getränke und Dienstleistungen in dieser Höhe bezogen habe
(Urk. 1 und 2). Im Verlaufe des erstinstanzlichen Verfahrens wurde Rechtsanwalt
lic. iur. Y._____ für den Beklagten als Vertreter im Sinne von Art. 69 ZPO bestellt.
Am 30. November 2015 erging ein erstes vorinstanzliches Urteil (Urk. 62). Am 25.
Januar 2016 erhob der Kläger Berufung (NP160003-O, Urk. 69). Nach Durchfüh-
rung des Schriftenwechsels hob die Kammer mit Beschluss vom 26. Oktober
2016 das Urteil auf und wies die Sache zur Vervollständigung des Sachverhalts
und zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurück (NP160003-O, Urk. 85 =
Urk. 73). Für den weiteren Verlauf des erstinstanzlichen Verfahrens ist auf den
angefochtenen Entscheid zu verweisen (Urk. 152 S. 4 f.). Am 23. September
2019 erging das eingangs wiedergegebene Urteil (Urk. 152 S. 36).
2. Am 1. November 2019 erhob der Kläger erneut Berufung mit den obgenann-
ten Anträgen (Urk. 151). Der mit Verfügung vom 18. November 2019 auferlegte
Kostenvorschuss ging fristgerecht ein (Urk. 154, 155). Mit Verfügung vom
4. Dezember 2019 wurde dem Beklagten - zugestellt an Rechtsanwalt Y._____ -
Frist für die Berufungsantwort angesetzt (Urk. 156). Nach einer Eingabe von
Rechtsanwalt Y._____ betreffend das Vertretungsverhältnis (Urk. 157) wurde mit
Beschluss der Kammer vom 20. Dezember 2019 Rechtsanwalt Y._____ wiede-
rum als Vertreter des Beklagten im Sinne von Art. 69 Abs. 1 ZPO bestellt und
(nochmals) Frist für die Berufungsantwort angesetzt (Urk. 158). Die Berufungsant-
wort datiert vom 7. Februar 2020 und wurde mit Verfügung vom 17. Februar 2020
der Gegenpartei zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 162). Am 27. Februar 2020
reichte der Kläger eine Replik (Urk. 163) und der Beklagte am 17. März 2020 eine
Duplik (Urk. 167) ein. Weitere Eingaben sind nicht erfolgt.

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3. Die Streitigkeit untersteht dem vereinfachten Verfahren (Art. 243 Abs. 1
ZPO).
4. Mit Blick auf Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK ist anzumerken, dass
Oberrichter Dr. H.A. Müller, der am Rückweisungsbeschluss der Kammer vom
24. Oktober 2016 (NP160003) mitgewirkt hatte, in der Zwischenzeit pensioniert
und die Kammer per 1. Januar 2020 neu konstituiert wurde. Das vorliegende Be-
rufungsurteil muss deshalb in veränderter Gerichtsbesetzung mit Oberrichterin
Dr. D. Scherrer als Vorsitzende und Oberrichterin Dr. L. Hunziker als Referentin
gefällt werden (vgl. BGer 4A_1/2017 vom 22. Juni 2017, E. 2.1.3 m. Hinw. auf
BGE 142 I 93 E. 8.2).
II.
1. Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine unrichtige
Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Die Beru-
fungsinstanz verfügt über unbeschränkte Kognition bezüglich Tat- und Rechtsfra-
gen, einschliesslich der Frage richtiger Ermessensausübung. In der schriftlichen
Berufungsbegründung (Art. 311 ZPO) ist hinreichend genau aufzuzeigen, inwie-
fern der erstinstanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten als fehlerhaft
zu betrachten ist bzw. an einem der genannten Mängel leidet. Das setzt (im Sinne
einer von Amtes wegen zu prüfenden Eintretensvoraussetzung) voraus, dass der
Berufungskläger die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, die er anficht, sich
argumentativ mit diesen auseinandersetzt und mittels genügend präziser Verwei-
sungen auf die Akten aufzeigt, wo die massgebenden Behauptungen, Erklärun-
gen, Bestreitungen und Einreden erhoben wurden bzw. aus welchen Aktenstellen
sich der geltend gemachte Berufungsgrund ergeben soll. Die pauschale Verwei-
sung auf frühere Vorbringen oder deren blosse Wiederholung genügen nicht (vgl.
BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGer 5A_247/2013 vom 15.10.2013, E. 3.2; BGer
5A_751/2014 vom 28.05.2015, E. 2.1). Was nicht oder nicht in einer den gesetzli-
chen Begründungsanforderungen entsprechenden Weise beanstandet wird,
braucht von der Rechtsmittelinstanz nicht überprüft zu werden; diese hat sich –
abgesehen von offensichtlichen Mängeln – grundsätzlich auf die Beurteilung der

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Beanstandungen zu beschränken, die in der schriftlichen Begründung formge-
recht gegen den erstinstanzlichen Entscheid erhoben werden (vgl. BGE 142 III
413 E. 2.2.4 m.w.Hinw.; BGer 5A_111/2016 vom 6.09.2016, E. 5.3). Insofern er-
fährt der Grundsatz "iura novit curia" (Art. 57 ZPO) im Berufungsverfahren eine
Relativierung (BK ZPO I-Hurni, Art. 57 N 21 und N 39 ff.; Glasl, DIKE-Komm-ZPO,
Art. 57 N 22).
2. Die Berufungsantwort hat die gleichen Begründungsanforderungen zu erfül-
len wie die Berufung. Der Berufungsbeklagte, der in erster Instanz obsiegt hat und
eine Gutheissung der Berufung befürchten muss, ist daher gehalten, eine allfällige
unrichtige Rechtsanwendung sowie ihm nachteilige Sachverhaltsfeststellungen zu
rügen (vgl. BGer 4A_496/2016 vom 8.12.2016, E. 2.2.2 m.Hinw.).
3. Gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO können im Berufungsverfahren neue Tatsa-
chen und Beweismittel (Noven) nur noch berücksichtigt werden, wenn sie kumula-
tiv ohne Verzug vorgebracht werden (lit. a) und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht
schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (lit. b). Dabei hat, wer sich
auf Noven beruft, deren Zulässigkeit darzutun (vgl. BGer 5A_330/2013 vom
24. September 2013, E. 3.5.1; BGer 5A_266/2015 vom 24. Juni 2015, E. 3.2.2).
4. Auf die Parteivorbringen ist nur insoweit einzugehen, als sie entscheidrele-
vant sind.
5.1 Nach unbestrittener Sachdarstellung hat sich der Beklagte am Abend des
14. Juni 2013 bis ca. 2.30 Uhr am 15. Juni 2013 im Lokal C._____ aufgehalten
und dort Getränke konsumiert. Da er kein Bargeld auf sich trug, hat er eine
Schuldanerkennung zunächst ohne Betrag (vor-)formuliert (Urk. 29/2). Zum Beleg
seiner Zahlungsfähigkeit übergab der Beklagte dem Kläger einen Vorsorgeaus-
weis seiner Pensionskasse, dem zu entnehmen war, dass der Beklagte per 1. Juli
2013 eine Kapitalleistung von Fr. 324'735.30 erhalten würde (Urk. 29/1). Vor dem
Verlassen des Lokals unterschrieb der Beklagte eine neue Schuldanerkennung
mit einem Rechnungsbetrag von Fr. 26'932.– mit Zahlungsfrist bis 2. Juli 2013
(Urk. 29/4). Dieser Betrag ist in der Folge nie bezahlt worden. Der Beklagte stellt
sich auf den Standpunkt, dass er im Zeitpunkt der Unterzeichnung der Schuldan-

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erkennung nicht mehr urteilsfähig und damit handlungsfähig gewesen war, da ihm
vom Personal K.O.-Tropfen verabreicht worden seien. Der Kläger hingegen macht
geltend, der Beklagte sei nicht unzurechnungsfähig gewesen. Dieser habe wahr-
scheinlich keinen oder wenn, dann nur sehr wenig Alkohol getrunken, und keine
Anzeichen gezeigt, dass sein Bewusstsein getrübt sein könnte (Urk. 152 S. 7 f.).
Die Vorinstanz auferlegte in der Folge dem Beklagten den Hauptbeweis dafür,
dass er im Zeitpunkt der Unterzeichnung der Schuldanerkennung unter dem Ein-
fluss von K.O.-Tropfen oder einer anderen sedierenden Substanz gestanden bzw.
nicht urteilsfähig gewesen sei (Urk. 152 S. 10). Am 1. September 2015 wurde der
vom Beklagten offerierte Zeuge Dr. med. D._____ formell zum Beweisthema be-
fragt (Urk. 55). Im ergänzenden Beweisverfahren nach Rückweisung durch die
erkennende Kammer wurden die vom Kläger zum Gegenbeweis offerierten Zeu-
gen E._____, F._____ und G._____ am 11. Oktober 2017 (Urk. 106-108),
H._____ am 21. März 2018 (Urk. 125) sowie I._____ am 19. September 2018
einvernommen. Daneben liess die Vorinstanz bei beiden Parteien diverse Urkun-
den als Beweismittel zu (Urk. 152 S. 11).
5.2 Die Vorinstanz nahm in ihrem Urteil eine eingehende Beweiswürdigung der
Urkunden und Zeugenaussagen vor (vgl. Urk. 152 S. 14-33). In einer Gesamt-
würdigung gelangte sie zum Ergebnis, dass die vom Beklagten geltend gemachte
Intoxikation mittels K.O.-Tropfen oder anderen sedierenden Substanzen nicht di-
rekt beweisbar sei, da infolge Zeitablaufs eine Intoxikation des Beklagten nicht
mehr mittels einer Blut- oder Urinprobe habe ermittelt und eine Analyse auf GHB
anhand einer Haarprobe aufgrund eines technischen Problems nicht habe durch-
geführt werden können. Zum Nachweis der Urteilsunfähigkeit werde kein strenger
Beweis im Rahmen des Regelbeweismasses gefordert, sondern das Beweismass
auf sehr hohe Wahrscheinlichkeit oder überwiegende Wahrscheinlichkeit herab-
gesetzt. Gesamthaft betrachtet gelinge dem Beklagten der ihm auferlegte Haupt-
beweis. Es würden an der Darstellung des Beklagten, wonach er zum Zeitpunkt
der Unterzeichnung der Schuldanerkennung nicht urteilsfähig gewesen sei, keine
vernünftigen Zweifel bestehen. Auch die [falsche] Angabe des Beklagten beim
Zeugen D._____, die Intoxikation sei durch eine Haaranalyse festgestellt worden,
was sogar Eingang in den Arztbericht gefunden habe, vermöge daran nichts zu

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ändern. Aufgrund der Würdigung der von den Parteien offerierten tauglichen Be-
weismittel, insbesondere gestützt auf die klaren und überzeugenden Aussagen
des Zeugen D._____, sei mit einem hohen Grad der Wahrscheinlichkeit davon
auszugehen, dass der Beklagte im Zeitpunkt der Unterzeichnung der Schuldaner-
kennungen unter dem Einfluss von K.O.-Tropfen oder einer anderen sedierenden
Substanz gestanden habe und somit nicht urteilsfähig gewesen sei. Demgegen-
über würden die vom Kläger angerufenen Zeugen aufgrund der einzelnen Be-
weiswürdigungen nicht zu überzeugen vermögen (Urk. 152 S. 33 f).
6.1 In der Berufungsschrift schildert der Kläger eingangs den Sachverhalt, wie
er sich aus seiner Sicht zugetragen hat (Urk. 151 S. 2 ff.). Insbesondere macht er
geltend, dass der Beklagte an seiner mehr als neun Stunden dauernden Feier ei-
nen Grossteil der Infrastruktur und des Personals des C._____ voll in Beschlag
genommen habe. Dass ihn sein Fest einen Betrag in etwa der Höhe der Schluss-
rechnung kosten würde, sei ihm schon zu Beginn des Abends bewusst gewesen.
Der Kläger verweist dazu pauschal auf das Protokoll diverser Zeugenbefragungen
und macht neue Beweisofferten. Demgegenüber habe der Beklagte den fragli-
chen Sachverhalt vorprozessual und im Verfahren widersprüchlich dargestellt,
wobei der Kläger auf das Protokoll der polizeilichen Befragung und einen Artikel
im Tages-Anzeiger verweist. Diese zwei vorprozessualen Sachverhaltsdarstellun-
gen seien schon für sich alleine völlig unglaubhaft; beispielsweise habe der Be-
klagte bezüglich der Frage, wann der Abend begonnen habe, völlig unterschiedli-
che Aussagen gemacht (Urk. 151 S. 5 ff.). Das Gleiche treffe für die handschriftli-
chen Eingaben des Beklagten an die erste Instanz zu bzw. die anlässlich der erst-
instanzlichen Hauptverhandlung durch seinen Vertreter gemachten Ausführungen
(Urk. 151 S. 11 ff.). Entscheidend sei aber, dass der Beklagte anlässlich der
Hauptverhandlung anerkannt habe, die Schuldanerkennung selber am Ende des
Abends handschriftlich und in Kenntnis des Rechnungsbetrages ausgefüllt und
unterzeichnet zu haben (Urk. 151 S. 14).
6.2 Mit diesen Vorbringen genügt der Kläger der Begründungspflicht nicht. Das
Berufungsverfahren stellt keine Fortsetzung oder gar Wiederholung des erstin-
stanzlichen Verfahrens dar, sondern ist nach der gesetzlichen Konzeption als ei-

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genständiges Verfahren ausgestaltet (BGE 142 III 413 E. 2.2.1). Es zeichnet sich
dadurch aus, dass bereits eine richterliche Beurteilung des Rechtsstreits vorliegt.
Wie unter Erw. II./1 dargelegt, genügen pauschale Verweisungen auf frühere
Rechtsschriften oder Vorbringen oder deren blosse Wiederholung den gesetzli-
chen Begründungsanforderungen grundsätzlich nicht. Was nicht oder nicht in ei-
ner den gesetzlichen Begründungsanforderungen entsprechenden Weise bean-
standet wird, braucht von der Rechtsmittelinstanz nicht überprüft zu werden. Da-
her ist nicht weiter auf die Vorbringen in der Berufungsschrift unter Rz 2-4 einzu-
gehen, mit denen der Kläger im Wesentlichen seine eigene Sachdarstellung wie-
derholt, ohne auf die vorinstanzlichen Erwägungen Bezug zu nehmen oder Män-
gel im Sinne von Art. 310 ZPO zu rügen. Die offerierte Befragung des Klägers ist
unter novenrechtlichen Gesichtspunkten nicht zulässig (Art. 317 Abs. 1 ZPO).
Weshalb bereits einvernommene Zeugen erneut befragt werden sollen, begründet
der Kläger nicht. Darauf ist nicht weiter einzugehen.
6.3 Im Folgenden sind die konkreten Rügen des Klägers zur Beweiswürdigung
zu prüfen (Urk. 1 S. 16 ff.).
7.1 In einem zweiten Schritt kritisiert der Kläger die Beweiswürdigung der Ur-
kunden. Der Beklagte habe auszugsweise Akten aus Strafverfahren eingereicht.
Die Vorinstanz habe daraus starke Indizien für die Glaubhaftigkeit der Sachver-
haltsdarstellung des Beklagten abgeleitet. Konkret enthalte der vom Beklagten als
Beweis offerierte Polizeibericht vom 11. November 2013 nichts anderes zum inte-
ressierenden Vorgang als die Erwähnung der Anzeige des Beklagten. Er gebe
einzig eine Parteibehauptung wieder. Und diese unterscheide sich grundsätzlich
von den anderen in diesem Bericht erwähnten Dossiers. Bei den anderen Fällen
sei es allesamt um missbräuchliche Verwendung von Kreditkarten gegangen und
es sei wegen betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage ermit-
telt worden. Es gebe im Bericht keinerlei Hinweise darauf, dass um oder im Lokal
C._____ Gäste dazu verleitet worden seien, inhaltlich falsche Schuldanerkennun-
gen zu unterschreiben. Allein die Tatsache, dass im Umfeld des Barbetriebs, in
welchem der Beklagte sein Fest abgehalten habe, gewisse Straftaten behauptet
worden seien, sei jedenfalls kein "starkes Indiz" dafür, dass auch der Beklagte

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Opfer einer Straftat geworden und deshalb im entscheidenden Zeitpunkt urteilsun-
fähig gewesen sei (Urk. 151 S. 16 f.).
7.2 Der vom Kläger angeführte Ermittlungsbericht der Kantonspolizei Zürich
fasst verschiedene Anzeigen zusammen bezüglich Hinweisen, dass mehrfach
einzelnen Gästen respektive Freiern im Barbereich des Lokals bzw. Hotels
C._____ beim Konsum von Getränken irgendwelche sedierenden Stoffe ins Ge-
tränk gemischt worden seien. In Bezug auf den Beklagten enthält er nur dessen
Anzeige (Urk. 31/4 S. 3). Bereits die Vorinstanz hielt fest, dass es sich nur um ei-
ne Parteibehauptung handelt (Urk. 152 S. 16). Die Vorinstanz führte in diesem
Zusammenhang allerdings auch aus, dass eine der Mieterinnen im C._____, wel-
che im gegen den Kläger laufenden Strafverfahren ausgesagt habe, in ihrer Ein-
vernahme durch die Stadtpolizei und durch die Staatsanwaltschaft II des Kantons
Zürich ausgeführt habe, dass die Frauen im C._____ Kunden zuerst mit Kokain
und Schlafmittel abgefüllt und danach "abgezockt" hätten. Überdies habe sie den
Kläger beschuldigt, davon gewusst zu haben (Urk. 152 S. 14 f.). Die Vorinstanz
hielt dafür, dass die Urkundenbeweismittel betreffend die gegen den Kläger ge-
führte Strafuntersuchung wegen mehrfachen Raubs, betrügerischen Missbrauchs
einer Datenverarbeitungsanlage, Urkundenfälschung, Betrugs etc. klar aufzeigen
würden, dass verschiedene Personen unabhängig voneinander das Verabreichen
von K.O.-Tropfen respektive von sedierenden Substanzen im C._____ gegenüber
der Stadtpolizei Zürich sowie der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich gel-
tend gemacht hätten. Dieser Umstand sowie derjenige, dass der Beklagte zum
Zeitpunkt seiner Anzeigeerstattung am 15. Juni 2013 von der Strafuntersuchung
gegen den Kläger respektive vom "Skandal" rund um das Lokal C._____ noch gar
keine Kenntnis habe gehabt haben können, würden starke Indizien für die Glaub-
haftigkeit der Sachverhaltsdarstellung des Beklagten darstellen, wonach dieser
durch das Verabreichen von K.O.-Tropfen durch Bardamen des Lokals C._____
unzurechnungsfähig gemacht worden sei (Urk. 152 S. 15 f.). Somit waren für die
Vorinstanz nicht die behaupteten Straftaten als solche wesentlich. Entscheidrele-
vant war einerseits, dass verschiedene Personen unabhängig voneinander das
Verabreichen von K.O.-Tropfen respektive von sedierenden Substanzen im
C._____ gegenüber den Strafbehörden geltend gemacht hätten. Und andrerseits,

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dass der Beklagte im Zeitpunkt seiner Anzeigeerstattung noch gar keine Kenntnis
von den Vorgängen im C._____ habe gehabt haben können. Ein verpönter Ana-
logieschluss bzw. eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung liegt nicht vor.
7.3 Der Kläger beanstandet, bereits die Feststellung im ärztlichen Bericht von
Dr. med. D._____, dass eine Intoxikation durch eine Haaranalyse erhärtet worden
sei, belege, dass dieser Arztbericht auf falschen Angaben beruhe (Urk. 151 S.
17). Damit wiederholt der Kläger seinen vorinstanzlichen Standpunkt (Urk. 152 S.
8), ohne Bezug darauf zu nehmen, dass der Zeuge durchaus eingeräumt hat,
dass seine Schilderung im ärztlichen Bericht, wonach eine Intoxikation zwischen-
zeitlich durch eine Haaranalyse erhärtet worden sei, auf Aussagen des Beklagten
beruht hätten (Urk. 55 S. 5). Die Vorinstanz hat diesen Umstand gewürdigt
(Urk. 152 S. 34). Daher kann ihr nicht vorgeworfen werden, sie habe den Sach-
verhalt unrichtig festgestellt.
8.1 Weiter wird die Beweiswürdigung des Zeugen Dr. med. D._____ kritisiert.
Dieser gab anlässlich seiner Zeugeneinvernahme vom 1. September 2015 an,
dass er den Beklagten im Zeitraum zwischen dem 19. Juli 2013 und dem
6. Dezember 2013 in 14-tägigen Abständen aufgrund des Vorfalls vom 14. bzw.
15. Juni 2013 behandelt habe. Im März 2015 habe eine Nachkontrolle stattgefun-
den. Zum unmittelbaren Zustand des Beklagten im fraglichen Zeitpunkt könne er
nur aufgrund dessen Aussagen sowie derjenigen von dessen Frau sagen, dass er
es als glaubwürdig erachte, dass der Beklagte im C._____ intoxikiert worden sei.
Der Beklagte habe die klassischen Symptome einer posttraumatischen Belas-
tungsstörung aufgewiesen; er habe unter massiven Schlafstörungen, Alpträumen,
Aufwachen in der Nacht und tagsüber unter Konzentrationsstörungen gelitten. Es
sei bekannt, dass dies mit einer Latenz von einer Woche bis zu einem Monat auf-
trete. K.O.-Tropfen, unbemerkt in Getränke geschüttet, könnten die Opfer leicht
manipulierbar und schliesslich bewusstlos machen. Bereits 15 Minuten nach der
Einnahme mache sich eine Euphorie breit, die schliesslich in Müdigkeit übergehe.
Nach dem Aufwachen könnten sich die Opfer an nichts mehr erinnern. Er erachte
es als glaubwürdig, dass der Beklagte intoxikiert worden sei, da dieser keine vor-
bestehenden psychiatrischen Krankheiten aufgewiesen, es sich um ein einmali-

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ges Ereignis gehandelt und sich der Beklagte offensichtlich sehr verändert habe.
Ob der Beklagte diese Tropfen eingenommen habe, könne er aber nicht bewei-
sen. Seine [des Zeugen] Schilderung im ärztlichen Bericht, wonach eine Intoxika-
tion zwischenzeitlich durch eine Haaranalyse erhärtet worden sei, hätten auf Aus-
sagen des Beklagten beruht. Offenbar habe aufgrund eines Laborfehlers ein sol-
cher Nachweis nicht erbracht werden können. Es sei theoretisch möglich, dass
der Beklagte diese Geschichte erfunden habe, aber der Beklagte habe absolut
glaubwürdig auf ihn gewirkt (Urk. 152 S. 17 f.).
8.2 Zur Glaubwürdigkeit des Zeugen D._____ merkte die Vorinstanz an, dass
der Zeuge gemäss eigenen Aussagen keinerlei Beziehung zum Kläger habe und
den Beklagten seit dem 19. Juli 2013 als Patienten kenne. Damit liege ein ent-
sprechendes Näheverhältnis zum Beklagten vor. Ein Interesse seinerseits am
Ausgang des Verfahrens sei jedoch nicht erkennbar. Der Zeuge habe unter Hin-
weis auf die strengen Straffolgen einer falschen Zeugenaussage im Sinne von
Art. 307 StGB ausgesagt und sei auf das beschränkte Verweigerungsrecht ge-
mäss Art. 166 ZPO hingewiesen worden (Urk. 152 S. 16). Zur Glaubhaftigkeit der
Aussagen des Zeugen führte die Vorinstanz aus, dieser habe die beim Beklagten
festgestellten Symptome sachlich erläutert und sie in einen plausiblen Zusam-
menhang mit dem möglichen Intoxikationsereignis gestellt. Insbesondere habe er
ausgeführt, dass der Beklagte die klassischen Symptome einer posttraumatischen
Belastungsstörung aufgewiesen und an keinen vorbestehenden psychiatrischen
Krankheiten gelitten habe. Beim Beklagten handle es sich um einen Mann, der
sonst nicht zum Psychiater gehen würde. Zu den Wirkungen der K.O.-Tropfen
habe der Zeuge erklärt, dass nach deren Verabreichung das Opfer leicht manipu-
lierbar sei. Diese vom Zeugen geschilderten Umstände würden die Sachverhalts-
darstellung des Beklagten stützen. Insgesamt würden keine Zweifel an der
Glaubhaftigkeit der klaren Aussagen des Zeugen bestehen. Die Zeugenaussagen
würden ein weiteres, starkes Indiz für die Richtigkeit der Sachverhaltsdarstellung
des Beklagten darstellen (Urk. 152 S. 18 f.).
8.3 Der Kläger wendet ein, schon das Obergericht habe in seinem Beschluss
auf das Kernproblem hingewiesen und festgehalten, dass Dr. D._____ bezüglich

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des Vorfalls vom 14. Juni 2013 ein vom Gesetz verpönter Zeuge vom Hörensa-
gen sei. Der Zeuge habe, so der Kläger weiter, keine eigenen Wahrnehmungen
im Sinne von Art. 169 ZPO zur entscheidrelevanten Frage, ob der Beklagte im
fraglichen Zeitpunkt urteilsfähig gewesen sei, machen können. Folglich hätten
seine Aussagen keinen eigentlichen Beweiswert. Dazu komme, dass der Mass-
stab, den ein behandelnder Arzt bei der Frage anwenden müsse, ob er seinem
Patienten glaube, ein komplett anderer sei, als der Massstab, den ein Gericht an-
wenden müsse, wenn es überprüfen müsse, ob ein Beklagter seinem Arzt die
Wahrheit erzählt habe (Urk. 151 S. 19).
8.4 Dem Kläger ist insoweit zu folgen, dass kein direkter Beweis für die strittige
Tatsachenbehauptung des Beklagten besteht. Der Zeuge konnte aus eigener, ob-
jektiver Wahrnehmung eine Urteilsunfähigkeit am fraglichen Abend nicht bestäti-
gen. Dies macht seine Aussagen aber nicht wertlos. Nach Art. 169 ZPO können
Aussagen vom Hörensagen ein Indiz darstellen oder als Hilfstatsache dazu die-
nen, eine andere Aussage zu würdigen (BGer 5A_51/2014 vom 14. Juli 2014,
Erw. 5.1 mit Hinweisen). Als unmittelbarer Zeuge konnte der Arzt immerhin Zeug-
nis darüber ablegen, wie er den Beklagten und dessen Schilderungen bei den
ärztlichen Konsultationen wahrgenommen hat, und diese Wahrnehmung mit sei-
nen fachlichen Kenntnissen und Erfahrungen in Beziehung setzen. Insofern gab
der Zeuge auch eigene Wahrnehmungen wieder.
8.5 Der Kläger moniert, der Vorinstanz sei zu widersprechen, wenn sie geltend
mache, der Zeuge habe kein erkennbares Interesse am Ausgang des Verfahrens.
Der Zeuge habe die falsche Behauptung seines Patienten, die Intoxikation sei
durch die Haaranalyse bestätigt worden, einfach geglaubt und im Rahmen eines
ärztlichen Attestes weitergegeben. Entsprechend sei er alles andere als unbefan-
gen bei der Frage, wie überzeugend der Beklagte die behaupteten Symptome be-
schrieben habe (Urk. 151 S. 20). Es ist nicht ersichtlich, wie mit diesen Argumen-
ten ein eigenes Interesse des Zeugen am Ausgang des Verfahrens, gemeint des
zu beurteilenden Forderungsprozesses, dargetan sein soll.
8.6 Der Kläger macht geltend, der Beklagte habe den Zeugen beeinflussen
wollen. Dieser habe den Zeugen ausgerechnet nach 15 Monaten Behandlungs-

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pause wieder im März 2015 kontaktiert, just als das Gericht in seiner Beweisver-
fügung festgelegt habe, dass als erstes Dr. D._____ als Zeuge befragt würde
(Urk. 151 S. 20 f.). Der Kläger begründet nicht näher, worin diese Beeinflussung
bestehen soll. Immerhin hat der Zeuge unter der strengen Strafandrohung von
Art. 307 StGB ausgesagt und er steht bzw. stand zum Kläger in einem reinen
Arzt-Patientenverhältnis. Zudem führte der Zeuge aus, dass ihn der Beklagte auf-
gesucht habe wegen der Belastung der anstehenden Gerichtsverhandlung. Eine
solche Nachkontrolle sei ganz normal und es sei oft der Fall, dass ihn Patienten
nochmals aufsuchen würden, wenn ein solches Ereignis bevorstehe (Urk. 55 S.
9).
8.7 Der Kläger kritisiert, das angefochtene Urteil bezeichne die Aussagen von
Dr. D._____ als glaubhaft, weil dieser die beim Beklagten festgestellten Sympto-
me sachlich erläutert habe. Dieses Argument sei falsch, da Dr. D._____ selber
keine Symptome festgestellt habe. Der Zeuge habe nichts aus eigener, objektiver
Beobachtung festgestellt. Die Feststellungen würden ausschliesslich auf dem ba-
sieren, was er vom Beklagten gehört habe. Auch überzeuge das Argument nicht,
dass Dr. D._____ Hinweise auf widersprechende Angaben in den Schilderungen
des Beklagten hätte finden müssen, wenn diese erfunden wären. Weder der Vor-
gang der behaupteten Intoxikation noch deren Symptome seien so kompliziert,
dass es schwierig gewesen sei, dies in eine plausible und einfach zu erzählende
Geschichte zu betten. Auch habe der Zeuge den Beklagten erst im Rahmen und
nur im Zusammenhang mit der Therapierung der angeblichen K.O.-Tropfen ken-
nengelernt, welche der Beklagte angestrengt habe, nachdem er mit der Forde-
rung des Klägers konfrontiert worden sei. Dass der Beklagte dem Zeugen die
Unwahrheit erzählt habe, sei sodann erwiesen. Der Zeuge habe ausdrücklich ge-
sagt, dass die Aussage in seinem Bericht, die Intoxikation sei durch eine Haar-
analyse zwischenzeitlich erhärtet worden, vom Beklagten stamme (Urk. 151 S. 22
f.).
8.8 Der Zeuge räumte ein, dass er auf die Schilderungen des Beklagten und
dessen Frau angewiesen gewesen sei. Er berichtete in der Folge, dass der Be-
klagte die klassischen Symptome einer Belastungsstörung aufgewiesen habe. Es

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hätten Zeichen einer Erschöpfungsdepression vorgelegen. Diese Symptome stell-
te der Zeuge in Relation zu den allgemein anerkannten Wirkungen von sedieren-
den Substanzen und zu seinen beruflichen Erfahrungen. Insbesondere ordnete er
sie auch im Leben des Patienten ein: keine vorbestehenden psychiatrischen
Krankheiten, einmaliges Ereignis, Beklagter offensichtlich sehr verändert. Dass
der Arzt bei subjektiven Beschwerden wie Schlafstörungen, Alpträumen und Kon-
zentrationsstörungen in erster Linie auf die Schilderungen des Patienten abzustel-
len hatte, macht die Aussagen als Ganzes jedenfalls nicht unglaubhaft. Immerhin
hatte der Zeuge den Beklagten zwischen Juli und Dezember 2013 in regelmässi-
gen Abständen von zwei Wochen gesehen. Dazu kommt, dass der Zeuge aus-
drücklich erklärte, dass die Sache mit den K.O.-Tropfen theoretisch erfunden sein
könnte, dass der Beklagte aber absolut glaubwürdig auf ihn gewirkt habe (Urk. 55
S. 7). Diese differenzierten Aussagen sind nachvollziehbar und sprechen ebenso
für die Glaubhaftigkeit. Vorliegend ergaben die Aussagen des Zeugen zusammen
mit den Aussagen des Beklagten und den Erkenntnissen aus dem Urkundenbe-
weis ein stimmiges, objektiv nachvollziehbares Bild. Zweifel an der Glaubhaftigkeit
des ärztlichen Befundes sind damit nicht gerechtfertigt.
9. Nach Rückweisung des Verfahrens durch die erkennende Kammer vernahm
die Vorinstanz diverse vom Kläger offerierte Zeugen ein (Urk. 106-108, Urk. 125).
9.1. Der Kläger trägt vor, er habe den Zeugen G._____ offeriert, welcher die Be-
hauptung des Beklagten, nicht urteilsfähig gewesen zu sein, widerlegen würde.
Dieser habe in einem Kommentar zu einem Artikel des Tages-Anzeigers vom 15.
November 2013 geschrieben, dass er zufällig Augenzeuge seiner [des Beklagten]
"Fiesta" gewesen sei. Der Beklagte habe von nachmittags bis spät in die Nacht
seine Pensionierung gefeiert. Er habe alle Frauen um sich herum gehabt und in
ganz grossem Stil gefeiert. Die Vorinstanz, so der Kläger, habe diesem Zeugen
eine bewusste Falschaussage zugetraut und geschrieben, es deute vieles darauf
hin, dass es abgesprochen worden sei. Gleichzeitig wundere sich die Vorinstanz
aber über gewisse Erinnerungslücken. Dies sei aber Beleg dafür, dass der Zeuge
nur noch das wiedergebe, an was er sich tatsächlich noch selber erinnern könne.
Die Befragung dieses seit Beginn des Verfahrens beantragten Augenzeugen ha-

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be erst mehr als vier Jahre nach dem Vorfall und dem Onlinekommentar stattge-
funden (Urk. 151 S. 25 f.).
9.2 Die Vorinstanz erwog, der Zeuge G._____ sei langjähriger Stammgast des
Lokals C._____ und es liege ein entsprechendes Näheverhältnis zum Kläger vor.
Beweiswürdigend führte sie aus, insbesondere die Aussage des Zeugen, am Tag
des Vorfalles ca. um 16:00 Uhr draussen vor dem Lokal C._____ L._____-Musik
vernommen zu haben, erstaune. Der DJ des Lokals habe anlässlich seiner Zeu-
geneinvernahme vom 11. Oktober 2017 angegeben, dass er erst ab 20:00 Uhr im
C._____ gearbeitet habe. Wie es auch der Vertreter des Beklagten in seiner Stel-
lungnahme zum Beweisergebnis festgestellt habe, erstaune der Umstand, dass
sich der Zeuge nicht mehr daran habe erinnern können, einen Leserkommentar
zum Artikel des Tagesanzeiger vom 15. November 2013 verfasst zu haben, ob-
wohl der Zeuge sich an Details des "besagten Tages" wie Uhrzeiten, Musikwahl
des Beschuldigten und Lichtverhältnisse im Lokal C._____ noch genau habe er-
innern können. Es könne folglich nicht ausgeschlossen werden, dass der entspre-
chende Leserkommentar im Tagesanzeiger nicht vom Zeugen verfasst worden
sei. Durch die Einvernahme des Zeugen werde überdies klar, dass dieser keine
aussagekräftigen Angaben zum vorliegenden Beweisthema der Urteils(un)-
fähigkeit des Beklagten bei der Unterzeichnung der Schuldanerkennung habe
machen können. Der Zeuge habe selber eingeräumt, dass er am besagten Tag
nach bloss einer halben Stunde bis Stunde das Lokal C._____ wieder verlassen
habe, dass er das Gesicht des Beklagten nicht einmal gesehen und dem Beklag-
ten keine weitere Beachtung geschenkt habe (Urk. 152 S. 26).
9.3 Der Kläger setzt sich mit den von der Vorinstanz erwähnten Widersprüchen
nicht substantiiert auseinander. Insbesondere zur Diskrepanz in den Zeugenaus-
sagen zum DJ, welcher eigenen Aussagen zufolge erst nach 20 Uhr gearbeitet
hat. Ebenso wenig mit dem Widerspruch, dass sich der Zeuge zwar an den "be-
sagten" Tag erinnere könne, nicht aber, ob er selber den Leserkommentar ver-
fasst habe. Allein der Hinweis auf den Zeitablauf überzeugt nicht, dies umso we-
niger, als der Zeuge an andrer Stelle erklärte, die Tatsache, dass ein Gast offen-
bar die Rechnung nicht bezahlt habe, "sei natürlich überall durchgegangen. Dies

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habe hohe Wellen geworfen" (Urk. 151 S. 26). Auch geht der Kläger nicht auf das
Argument ein, der Zeuge könne zur Urteilsfähigkeit im Zeitpunkt der Schuldaner-
kennung nichts sagen, zumal der Zeuge eigenen Angaben zufolge gegen 22 Uhr
ins C._____ reingegangen sei und nur etwa eine halbe bis ganze Stunde darin
verweilt habe (Urk. 151 S. 25). Auch lässt sich nicht nachvollziehen, wenn der
Zeuge einräumt, das Gesicht des Beklagten nicht gesehen und dem Beklagten
keine weitere Beachtung geschenkt zu haben, dennoch aber ausführte, es sei ab-
solut unmöglich, dass der Beklagte geschlafen habe (Urk. 108 S. 4, S. 6).
Schliesslich stimmt die vom Kläger in der Berufungsschrift zitierte zentrale Aussa-
ge des Zeugen "Er [der Beklagte] feierte von Nachmittags bis spät in die Nacht
seine Pensionierung." (Urk. 151 S. 24) jedenfalls zeitlich nicht mit den verrechne-
ten Bestellungen überein. Insbesondere die vom Kläger erwähnte Bestellung des
Beklagten bei dessen Eintreffen (ein Whiskey für sich und eine Flasche Cham-
pagner für die Tänzerinnen; Urk. 151 S. 3) wurde gemäss Kassaausdruck erst um
17.32 und 17.33 verrechnet (Urk. 29/5). Damit ist die Feststellung der Vorinstanz,
es erscheine unglaubhaft, dass die vom Zeugen gemachten Aussagen alleine auf
dem Erinnerungsvermögen eigener Wahrnehmungen und Beobachtungen basier-
ten, und der Zeuge habe keine aussagekräftigen Angaben zum Beweisthema der
Urteils(un)fähigkeit des Beklagten bei der Unterzeichnung der Schuldanerken-
nung machen können (Urk. 152 S. 27), nicht zu beanstanden (Urk. 152 S. 27).
10.1 Die Vorinstanz führte an, die Zeugin E._____ sei eine langjährige Mitarbei-
terin des Lokals C._____ und über die Arbeit mit dem Kläger befreundet. Sie sei
die einzige einzelunterschriftsberechtigte Verwaltungsrätin der J._____ AG, wel-
che ursprünglich Gläubigerin der strittigen Forderung gewesen sei. Es liege ein
Näheverhältnis zum Kläger vor. Den Beklagten kenne sie, weil dieser einmal im
C._____ gewesen sei. Zur Beweiswürdigung erwog die Vor-instanz, nachdem die
Zeugin geltend gemacht habe, sich weder genau an das Datum noch ungefähr an
das Jahr des Vorfalles erinnern zu können, vermöge sie sich auf Fragen zum Ab-
lauf des fraglichen Tages an ausgefallene Details genau zu erinnern. Angesichts
des über vier Jahre zurückliegenden Vorfalls [Zeugeneinvernahme im Oktober
2017, Anm.] sei es erstaunlich, dass sich die Zeugin noch genau habe erinnern
können, dass der Beklagte bis ca. 03:00 Uhr, 03:10 Uhr geblieben sei, er mit neun

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Tänzerinnen getanzt habe, er den ganzen Abend gar keinen Alkohol getrunken
und alte 80er Jahre-Rocksongs gesungen habe. Äusserst unglaubhaft erscheine
auch die Angabe der Zeugin, dass sie sich - als langjährige Mitarbeiterin des Lo-
kals C._____ und als Freundin des Klägers - in den vergangenen vier Jahren seit
dem fraglichen Abend weder mit dem Kläger noch sonst jemandem über den vor-
liegenden Prozess oder ihre Befragung unterhalten habe. Überdies würde die
Zeugin offenbar ein spezielles Vertrauen des Klägers geniessen, da sie die Kasse
des Lokals mit A'._____ (Rufname des Klägers) habe bedienen dürfen. Die Zeu-
gin habe ungefragt Aussagen gemacht zum Zustand des Beklagten sowie zu
dessen Alkoholabstinenz. Diese spontan gemachten Aussagen würden direkt auf
das Beweisthema abzielen und die Darstellung des Klägers stützen. Es verwun-
dere auch, dass die Zeugin mit einer solchen Bestimmtheit habe beurteilen kön-
nen, dass der Beklagte den ganzen Abend bis um 03.00 Uhr keinen Schluck vom
servierten Champagner getrunken haben soll. Insgesamt würden starke Indizien
dafür vorliegen, dass sich die Zeugin im Vorfeld der Befragung über den Prozess-
stoff abgesprochen habe (Urk. 152 S. 19 ff.).
10.2 Der Kläger moniert, es gäbe keinerlei Hinweise, dass die Zeugin etwas er-
zählt hätte, was sie nicht selber erlebt habe. Dass sie mit niemandem über den
Prozess und ihre Befragung gesprochen habe, heisse natürlich nur genau dies
und müsse nicht bedeuten, dass sie nie mit irgendjemandem über diesen Abend
gesprochen haben wolle. Der Abend habe bekanntlich zu einer Medienberichter-
stattung geführt, in welcher behauptet worden sei, in ihrem [der Zeugin] Betrieb
sei eine Straftat passiert. Dass die Zeugin betont habe, dass der Beklagte keinen
Alkohol getrunken habe, sei nicht weiter erstaunlich, wenn man bedenke, dass
dies in einem solchen Club ein aussergewöhnliches Verhalten sei (Urk. 151 S.
28).
10.3 Dass der Fall zu einer Medienberichterstattung und im Umfeld zu hohen
Wellen geführt hat, erklärt noch nicht die von der Vorinstanz erwähnten Auffällig-
keiten, die Zeugin vermöge sich zwar weder an das Datum noch an das Jahr des
Vorfalls erinnern, könne sich aber an diverse Details erinnern wie beispielsweise,
dass der Beklagte das Lokal um 03.00, 03.10 Uhr verlassen, dass er mit neun

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Tänzerinnen getanzt oder dass er gar keinen Alkohol getrunken und 80er Jahre-
Rocksongs gesungen habe. Dem klägerischen Einwand, keinen Alkohol zu trin-
ken sei in einem solchen Club ein aussergewöhnliches Verhalten, ist entgegenzu-
setzen, dass die Zeugin am fraglichen Abend nach eigenen Angaben erst ab 20
Uhr gearbeitet hatte und sie während der ganzen Befragung nie darauf hinwies,
dass der Beklagte möglicherweise vorher Alkohol konsumiert haben könnte (vgl.
Urk. 106). Der Kläger setzt sich sodann nicht substantiiert mit dem entscheidrele-
vanten Vorhalt auseinander, die Zeugin habe zu einem relativ frühen Zeitpunkt
ungefragt Aussagen zum Zustand des Beklagten (Tanzen, Singen, Unterhalten)
und zu dessen Alkoholabstinenz gemacht. Diese spontan gemachten Aussagen
würden genau auf das Beweisthema zielen und die Darstellung des Klägers stüt-
zen. Damit kommt der Kläger seiner Rügepflicht nicht nach. Im Übrigen führte die
Zeugin aus, dass sie den Beklagten von 20 Uhr an bedient habe, als ihre Schicht
begonnen habe (Urk. 106 S. 4), und dass sie unter dem Namen A'._____ in der
Kasse registriert sei (Urk. 106 S. 6). Diese Aussage stimmt jedoch mit den Kas-
saausdrucken nicht überein. Laut diesen erfolgte die erste Registrierung unter "…
A'._____" um 2211:20 (Urk. 29/5). Alle früheren Buchungen sind unter den Na-
men "K._____" registriert (Urk. 29/5). Dies spricht gegen die Glaubhaftigkeit der
Zeugin. Im Ergebnis bleibt es bei der Würdigung der Vorinstanz, wonach starke
Hinweise dafür vorliegen, dass sich die Zeugin im Vorfeld der Befragung abge-
sprochen hat und aufgrund der bestehenden Zweifel an der Glaubhaftigkeit der
Aussagen nicht auf diese abgestellt werden kann (Urk. 152 S. 21 f.).
11.1 Zu F._____ führte die Vorinstanz aus, der Zeuge habe für den Kläger früher
bis ca. im Jahr 2012 oder 2013 im Lokal C._____ als DJ gearbeitet. Es liege ein
entsprechendes Näheverhältnis zum Kläger vor. Den Beklagten kenne der Zeuge
nach eigenen Angaben als Gast des Lokals C._____. Beweiswürdigend erwog die
Vorinstanz, es erscheine nicht plausibel und geradezu unrealistisch, dass der
Zeuge, der an einem Abend vor über vier Jahren als DJ wenig direkten Kontakt
mit dem Beklagten gehabt habe, den Geschehensablauf, den Zustand sowie das
Verhalten des Beklagten am fraglichen Abend derart detailliert habe beurteilen
können. Der Zeuge habe eigenen Angaben zufolge am fraglichen Abend nur dann
mit dem Beklagten direkten Kontakt gehabt, wenn dieser zu ihm gekommen sei,

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um spezielle Musikwünsche zu äussern. Trotz dieses Umstands vermöge der
Zeuge darüber Auskunft zu geben, dass der Beklagte den ganzen Abend immer
aktiv gewesen sei und nie geschlafen habe, dass der Beklagte die Champagner-
flaschen selber bei den Barmädchen bestellt und bis zum Schluss den Eindruck
erweckt habe, immer gewusst zu haben, was er gewollt habe. Das konkrete Aus-
sageverhalten des Zeugen, insbesondere die detailreichen Aussagen trotz des
über vier Jahre zurückliegenden Zeitraums seit dem fraglichen Abend und dem
einmaligen Aufeinandertreffen mit dem Beklagten, lasse sich nur damit erklären,
dass der Zeuge – entgegen seiner gegenteiligen Behauptung – sich im Vorfeld
seiner Zeugeneinvernahme über den Prozess unterhalten haben müsse und wo-
möglich instruiert worden sei. Der richterlichen Frage, wann er am fraglichen
Abend gearbeitet habe, sei der Zeuge ausgewichen und habe die gewöhnlichen
Arbeitszeiten im C._____ angegeben. Aus seinen Angaben erschliesse sich auch
nicht, zu welchem Zeitpunkt der Beklagte die Musikwünsche angebracht haben
soll. Folglich bleibe ungeklärt, zu welchem Zeitpunkt die vom Zeugen geschilder-
ten Wahrnehmungen zum Verhalten des Beklagten gemacht worden sein könn-
ten. Angesichts der fehlenden Zeiteinordnung der geschilderten Wahrnehmungen
könnten keine Rückschlüsse auf die Urteils(un)fähigkeit des Beklagten bei der
Unterzeichnung der Schuldanerkennung gemacht werden (Urk. 152 S. 23 f.).
11.2 Der Kläger hält dem entgegen, angesichts der Ungewöhnlichkeit des ge-
samten Abends sei sehr wohl glaubhaft, dass die Aussagen des Zeugen alleine
auf dessen Erinnerung an eigene Wahrnehmungen beruhten. Der Zeuge habe
sich erinnern können, dass der Beklagte teilweise Musikwünsche gehabt habe,
die ihm als DJ nichts gesagt hätten, weshalb der Beklagte die Musik selber auf
dem Computer gesucht habe. Dies belege, dass der Beklagte geistig fit gewesen
sei, einen Computer zu bedienen. Es erkläre in Kombination mit der Tatsache,
dass der gepflegt wirkende Beklagte im Lokal anerkanntermassen gesungen ha-
be, auch, weshalb sich der DJ noch gut an diesen Abend erinnern könne. Die von
der Vorinstanz angeführten Argumente, weshalb dem Zeugen nicht zu trauen sei,
wirkten an den Haaren herbeigezogen. Schliesslich sei daran zu erinnern, dass
der Zeuge erklärt habe, seit 2013 nicht mehr im C._____ angestellt zu sein. Es

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könne nicht ernsthaft von einem Motiv des Zeugen ausgegangen werden, dem
Kläger helfen zu wollen (Urk. 151 S. 29 f.).
11.3 Die Vorinstanz sah ihre Zweifel an der Richtigkeit der gemachten Aussagen
insbesondere darin, dass der Zeuge auch nach mehr als vier Jahren und wenig
direktem Kontakt mit dem Beklagten den Geschehensverlauf, den Zustand sowie
das Verhalten des Beklagten am fraglichen Abend äusserst detailliert habe beur-
teilen können. Diese Genauigkeit kontrastiert auch mit dem Umstand, dass der
Zeuge Fragen zu seinem eigenen Arbeitsverhältnis nicht genau beantworten
konnte. So konnte er die Frage, von wann bis wann er in der C._____ Bar gear-
beitet habe, nicht beantworten. Und auf die Frage, wann er dort aufgehört habe,
antwortete er: "Im Jahr 2012 oder 2013." (Urk. 107 S. 2). Dies spricht gegen das
Vorbringen, dass seine Aussagen alleine auf seiner Erinnerung an eigene Wahr-
nehmungen beruhten, zumal unangefochten blieb, dass es sich um ein einmali-
ges Aufeinandertreffen mit dem Beklagten gehandelt hat. Nicht angefochten ist
die Erwägung, dass der Kläger die spezifischen Ergänzungsfragen des Vertreters
des Klägers zur Musikwahl des Beklagten als Möglichkeit wahrgenommen habe,
seine Aussagen so zu präzisieren und berichtigen, um die Sachverhaltsdarstel-
lungen des Klägers zu unterstützen (Urk. 152 S. 23). Mit der pauschalen Bemer-
kung, der Zeuge habe ausgesagt, er sei während der ganzen Nacht im Betrieb
gewesen (Urk. 151 S. 29), setzt sich der Kläger nicht substantiiert mit der Erwä-
gung auseinander, dass angesichts der fehlenden Zeiteinordnung der geschilder-
ten Wahrnehmungen keine Rückschlüsse auf die Urteils(un)fähigkeit des Beklag-
ten bei der Unterzeichnung der Schuldanerkennung gemacht werden könnten
(Urk. 152 S. 24). Der Umstand schliesslich, dass der Zeuge heute nicht mehr in
einem Anstellungsverhältnis zum Kläger steht, schliesst nicht aus, dass sich der
Kläger und der Zeuge, wie die Vorinstanz unterstellt, im Vorfeld unterhalten ha-
ben. Folglich hat die Vorinstanz den Sachverhalt nicht unrichtig festgestellt.
12.1 H._____ hat ab 2010 für drei bis vier Jahre als Barmaid im C._____ gearbei-
tet. Den Beklagten kennt sie unter dem Übernamen "L._____" aus dem gleichen
Lokal. Mit ihrer Stellung als ehemalige Mitarbeiterin und Bekannte des Klägers, so
die Vorinstanz, liege ein entsprechendes Näheverhältnis vor. Aufgrund ihrer Stel-

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lung könne nicht ausgeschlossen werden, dass sie mit ihren Aussagen darum
bemüht gewesen sein dürfte, einen für den Kläger günstigen Ausgang des Ver-
fahrens zu bewirken (Urk. 152 S. 19).
Beweiswürdigend erwog die Vorinstanz, auffallend seien die starke Übereinstim-
mung mit der Sachverhaltsdarstellung des Klägers sowie der Detailreichtum der
Aussagen der Zeugin. Das rufe ernsthafte Zweifel hervor. Geradezu wasserfallar-
tig habe die Zeugin den Ablauf des fraglichen Abends geschildert, so dass sie ha-
be unterbrochen werden müssen. Mit spontan gemachten Aussagen habe sie ge-
zielt das Beweisthema abgedeckt. Zweimal habe sie ungefragt erklärt, der Be-
klagte habe nur L._____-Musik hören wollen. Trotz des mehr als vier Jahre zu-
rückliegenden Zeitraums seit dem fraglichen Abend vermöge die Zeugin sich an
ausgefallene Einzelheiten erinnern. Sie habe die genauen Uhrzeiten der Ge-
schehnisse und den Ablauf sowie die Aussagen der Parteien detailliert geschil-
dert. Besonders erstaune, dass die Zeugin zum Inhalt der vom Kläger geltend
gemachten mündlichen Abmachung Auskunft habe geben können, zumal sie ge-
mäss eigener Angabe am Gespräch gar nicht teilgenommen habe. Nicht einmal
der Kläger habe derart detailliert vom Gespräch mit dem Beklagten in der Küche
des C._____ berichtet. Diese ausführliche Wiedergabe sei ein Indiz dafür, dass
sich die Zeugin im Vorfeld mit dem Kläger abgesprochen habe. Dies zeige sich
auch im Umstand, dass die Zeugin ihre Aussagen im Verlaufe der Befragung teil-
weise präzisiert respektive berichtigt habe. Beispielsweise habe sie erst in einem
zweiten Schritt erklärt, bei den Getränken sei es nur um Champagner gegangen.
Insgesamt, so die Vorinstanz, würden insbesondere die detailreichen Aussagen
der Zeugin sowie die stark auffallende Übereinstimmung der Aussagen mit der
Sachverhaltsdarstellung des Klägers an der Glaubhaftigkeit der Aussagen der
Zeugin zu Zweifel Anlass geben und darauf hinweisen, dass die Zeugin im Vorfeld
ihrer Befragung instruiert worden sei. Es erscheine unglaubhaft, dass die von der
Zeugin gemachten Aussagen alleine auf dem Erinnerungsvermögen eigener
Wahrnehmungen und Beobachtungen basierten. Aufgrund der bestehenden
Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Aussagen der Zeugin und angesichts ihrer ein-
geschränkten Glaubwürdigkeit sei auf die Zeugin H._____ nicht abzustellen (Urk.
152 S. 30 f.).

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12.2 Der Kläger bestreitet den Vorwurf, die Zeugin müsse instruiert worden sein.
Dies sei willkürlich. Auch diese Zeugin habe lediglich Aussagen über Dinge ge-
macht, die sie in ihrer Rolle als Barangestellte selber habe wahrnehmen können.
Falsch sei insbesondere die Behauptung der Vorinstanz, die Zeugin könnte nicht
wissen, was die Parteien in der Küche besprochen hätten. Die Zeugin habe aus-
drücklich erklärt, dass der Kläger ihr in Gegenwart des Beklagten die Bedingun-
gen des Festes und das Kostendach erläutert habe. Sie habe auch nachvollzieh-
bar erklärt, weshalb sie sich an diese Angelegenheit detailreich habe erinnern
können, es sei ein singuläres Ereignis gewesen, dass im C._____ ein solch gros-
ses Fest exklusiv gefeiert und nicht bezahlt worden sei. Für ihre Glaubwürdigkeit
spreche, dass sie in keiner Beziehung zum Kläger stehe. Dass die Übereinstim-
mung ihrer Schilderung mit der Sachverhaltsdarstellung des Klägers damit zu tun
haben könnte, dass die beiden im Gegensatz zum Beklagten die Wahrheit erzähl-
ten, ziehe die Vorinstanz nicht in Betracht. Dazu komme, dass die Zeugin aus-
drücklich erklärt habe, zu dieser Angelegenheit bereits einmal vorgeladen worden
zu sein und ausgesagt zu haben, was die Vorinstanz gänzlich ausser Acht lasse.
Die Zeugin sei also - wahrscheinlich im Rahmen eines Strafverfahrens - zu die-
sem Vorwurf bereits befragt worden (Urk. 151 S. 31 f.).
12.3 Auch wenn die Zeugin bereits in einem Strafverfahren befragt worden ist,
erklärt das nicht den Vorwurf der Vorinstanz, dass die Zeugin geradezu wasser-
fallartig den fraglichen Abend geschildert und mit spontan gemachten Aussagen
gezielt das Beweisthema abgedeckt habe. So habe sie zweimal ungefragt erklärt,
dass der Beklagte nur L._____-Musik habe hören wollen, und mehrmals betont,
dass sie den Beklagten als sehr normal und sehr glücklich empfunden und dass
er den ganzen Abend nicht einmal getrunken habe (Urk. 152 S. 30). Konkret nicht
bestritten wird weiter der Vorhalt der Vorinstanz, dass sich die Zeugin trotz des
vier Jahre zurückliegenden Ereignisses an ausgefallene Einzelheiten erinnern
könne, wie beispielsweise die genauen Uhrzeiten der Geschehnisse, oder dass
die Zeugin detailliert den Ablauf sowie Aussagen der Parteien geschildert habe.
Ebenfalls nicht substantiiert bestritten wird weiter, dass es unglaubhaft sei, dass
die Zeugin den Kläger erst am Tag ihrer Zeugeneinvernahme zum ersten Mal
wiedergesehen, mit niemandem über den Prozess oder über ihre Befragung ge-

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sprochen und gar nie in die Prozessakten gesehen habe (Urk. 152 S. 30). Der
Kläger wendet zwar ein, auch bei dieser Zeugin sei daran zu erinnern, dass es in
diesem Prozess nicht um einen Vorgang ohne Publikum gehe. Ganz im Gegenteil
sei schon aufgrund der Medienberichterstattung und des laufenden Strafverfah-
rens, das der Beklagte ausgelöst habe, klar, dass sämtliche damals im C._____
Beschäftigten von dieser Geschichte Kenntnis haben dürften, sei es doch normal,
dass man über einen solchen Vorwurf gegenüber dem Arbeitgeber untereinander
rede (Urk. 151 S. 31). Dies erklärt aber nicht all die Details, welche die Zeugin zu
Protokoll gab, zumal sie seit 2013 nicht mehr im C._____ arbeitete und daher
auch die Gelegenheit entfallen war, "untereinander" über das Geschehene zu
sprechen.
12.4 Der Kläger rügt, falsch sei insbesondere die Behauptung der Vorinstanz, die
Zeugin könne nicht wissen, was die Parteien in der Küche besprochen hätten. Die
Zeugin habe ausdrücklich erklärt, dass der Kläger ihr in Gegenwart des Beklagten
die Bedingungen des Festes und das Kostendach erläutert habe (Urk. 151 S. 31).
Dies ist richtig (Urk. 125 S. 7). Die Instruktion zu Beginn des Festes erklärt jedoch
nicht, weshalb die Zeugin auch von der behaupteten, etwa um Mitternacht erfolg-
ten Aufstockung des Kredits um weitere Fr. 10'000.– gewusst haben soll. Sie ver-
liess eigenen Angaben zufolge das Lokal "Ungefähr um Mitternacht, so zwischen
23.00 und 24.00 Uhr" (Urk. 125 S. 11). Demgegenüber machte der Kläger gel-
tend, er sei gegen Mitternacht ins Lokal zurückgekehrt und habe die aufgelaufe-
nen Kosten des Abends kontrolliert. Er habe festgestellt, dass man bald beim ver-
einbarten Kostendach angelangt sei, und habe den Beklagten darauf aufmerksam
gemacht. Dieser habe gesagt, er wolle noch weiter feiern, und dem Kläger erklärt,
das Kostendach um weitere Fr. 10'000.– auf Fr. 30'000.– erhöhen zu wollen
(Urk. 151 S. 4). Diese Erhöhung um Fr. 10'000.– hat die Zeugin von sich aus er-
wähnt (Urk. 125 S. 4). Dies ist nicht nachvollziehbar. Die Zeugin war im Zeitpunkt
der behaupteten Erhöhung des Kostendachs nicht mehr im Lokal oder zumindest
beim Gespräch nicht zugegen; etwas anderes behauptet der Kläger nicht. Den-
noch will sie Kenntnis von dieser Erhöhung um Fr. 10'000.– gehabt haben. Dies
stützt die Annahme der Vorinstanz, dass sich die Zeugin im Vorfeld ihrer Befra-
gung über den Prozessstoff respektive den fraglichen Abend abgesprochen hat.

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13.1 Die Vorinstanz ist davon ausgegangen, die tatsächlichen Grundlagen der
Urteilsunfähigkeit seien mit dem auf überwiegende Wahrscheinlichkeit herabge-
setzten Beweismass nachzuweisen (Urk. 151 S. 33). Die von der Vorinstanz zi-
tierte Rechtsprechung bezieht sich auf den Sachverhalt, wenn der Geisteszustand
einer verstorbenen Person in Frage steht. Das Bundesgericht verfolgt eine diffe-
renzierte Rechtsprechung. So hat es in einem Fall das Regelbeweismass ange-
legt, wo ein Ehepaar als Werkeigentümer mit Revision wenige Tage nach Ab-
schluss eines gerichtlichen Vergleichs die Unwirksamkeit desselben wegen eige-
ner Urteilsunfähigkeit geltend machte (BGer 4A_421/2016 vom 13. Dezember
2016, E. 5.2). Hingegen erkannte das Bundesgericht, dass es wiederum in der
Natur der Sache liege, dass der strikte Beweis der Urteilsunfähigkeit einer Per-
son, die acht Jahre zuvor im Alter von zwölf Jahren eine unerlaubte Handlung be-
gangen habe, unmöglich sei und das herabgesetzte Beweismass genügen müsse
(BGE 90 II 9 E. 3). "Weitergehend und verallgemeinernd" - so das Bundesgericht
- "wird nunmehr die Auffassung vertreten, dass das Beweismass der überwiegen-
den Wahrscheinlichkeit immer dann angebracht ist, wenn das zu beurteilende
Geschäft in der Vergangenheit liege (selbst wenn der Betroffene, anders als bei
der Testamentsanfechtung, noch lebt), weil es in solchen Sachlagen stets in der
Natur der Sache liegt, dass das Regelbeweismass des strikten Beweises nicht er-
reicht werden kann" (zum Ganzen: BGE 144 III 264 E. 5.4 mit Hinweisen). Im
Lichte dieser Rechtsprechung ist die Vorinstanz zu Recht von einem auf die
überwiegende Wahrscheinlichkeit herabgesetzten Beweismass ausgegangen.
13.2 Für das Gelingen des Gegenbeweises ist erforderlich, dass der Hauptbe-
weis erschüttert wird und damit die Sachbehauptungen nicht mehr als überwie-
gend wahrscheinlich erscheinen (BGE 130 III 321 E. 3.3.). Vor diesem rechtlichen
Hintergrund gelingt es dem Kläger nicht, eine unvertretbare Beweiswürdigung der
Vorinstanz darzutun. Der Kläger dringt im Berufungsverfahren mit den erhobenen
Rügen, die Vorinstanz habe zu Unrecht nicht auf die von ihm genannten Zeugen
bzw. deren Aussagen abgestellt, nicht durch. Ist auf diese Aussagen nicht abzu-
stellen, ist es dem Kläger im Rahmen des Gegenbeweises nicht gelungen, an der
Sachbehauptung des Beklagten ernsthafte Zweifel zu wecken. Mit der Vorinstanz
ist festzustellen, dass aufgrund überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszu-

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gehen ist, dass der Beklagte im Zeitpunkt der Unterzeichnung der relevanten
Schuldanerkennung (Urk. 29/4) urteilsunfähig war, da er unter dem Einfluss einer
sedierenden Substanz stand. Die Schuldanerkennung ist somit nichtig und entfal-
tet keinerlei Rechtswirkungen.
14. In der Eventualbegründung macht der Kläger geltend, selbst wenn man mit
der Vorinstanz annehmen wollte, der Beklagte sei im Zeitpunkt der Schuldaner-
kennung nicht urteilsfähig gewesen, würde dies für die Abweisung der Klage nicht
ausreichen, da sich die umstrittene Forderung aus den unbezahlt gebliebenen
Bestellungen zusammensetze und nicht gesagt sei, dass der Beklagte bereits im
Zeitpunkt der Bestellungen seiner Konsumationen nicht urteilsfähig gewesen sei.
Es wäre willkürlich, einfach davon auszugehen, die Urteilsunfähigkeit erfasse
auch bereits die früheren Phasen des Abends und der Nacht und damit sämtliche
Momente der Bestellungen (Urk. 151 S. 33). Dies ist eine prozessual neue und
unzulässige Behauptung (Art. 317 Abs. 1 ZPO). Im Weiteren basiert die Forde-
rungsklage auf der Schuldanerkennung (Urk. 1 S. 1, Urk. 2 S. 2, Urk. 28 S. 16),
weshalb der Kläger eine Klageänderung anstrebt, was unzulässig ist.
15. Zusammenfassend ist die Berufung unbegründet, weshalb sie abzuweisen
und das angefochtene Urteil in der Sache zu bestätigen ist.
III.
1. Ausgangsgemäss ist das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdis-
positiv (Ziffern 3-5) zu bestätigen.
2. Da der Kläger auch im Berufungsverfahren unterliegt, wird er für dieses Ver-
fahren kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Entscheid-
gebühr für das Berufungsverfahren bemisst sich in Anwendung von § 12 Abs. 1
und 2 in Verbindung mit § 4 GebVO auf Fr. 3'700.– und ist mit dem Kostenvor-
schuss zu verrechnen. Die Parteientschädigung ist auf Fr. 3'000.– plus Fr. 231.–
MwSt (7,7%), also insgesamt auf Fr. 3'231.–, festzusetzen (§ 13 Abs. 1 und 2 in
Verbindung mit § 4 und § 11 Abs. 1 AnwGebV).

- 27 -
3. Der Beklagte stellt im Berufungsverfahren ein Gesuch um unentgeltliche
Rechtspflege (Urk. 159 S. 2). Als obsiegende Partei hat er gemäss Art. 106 Abs.
1 ZPO keine Kosten zu tragen. Zudem hat der Kläger eine volle Parteienschädi-
gung zu bezahlen, weshalb das Gesuch des Beklagten um Gewährung der un-
entgeltlichen Rechtspflege für das Berufungsverfahren als gegenstandslos ge-
worden abzuschreiben ist. Hinweise, dass die Parteientschädigung nicht einbring-
lich sein sollte, liegen keine vor (vgl. BGer 4A_112/2018 vom 20. Juni 2018, E.
1.2.3 mit Hinweisen).
Es wird beschlossen:
1. Das Gesuch des Beklagten um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspfle-
ge für das Berufungsverfahren wird abgeschrieben.
2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem
Erkenntnis.
Es wird erkannt:
1. Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Einzelgerichts im verein-
fachten Verfahren vom Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, vom 23. Sep-
tember 2019 wird bestätigt.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'700.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger
auferlegt und mit seinem Kostenvorschuss verrechnet.
4. Der Kläger wird verpflichtet, dem Beklagten für das zweitinstanzliche Verfah-
ren eine Parteientschädigung von Fr. 3'231.– zu bezahlen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, sowie an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.

- 28 -
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
weniger als Fr. 30'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 25. August 2020
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Vorsitzende: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. D. Scherrer lic. iur. S. Notz
versandt am:
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