zh_obergericht · SU220041 · 2022-11-29 · de
Übertretung von Verkehrsvorschriften


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SU220041-O/U/cwo
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. B. Gut, Präsident, lic. iur. S. Volken und
lic. iur. C. Maira sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Kümin Grell
Urteil vom 29. November 2022
in Sachen
A._____,
Beschuldigte und Berufungsklägerin
gegen
Statthalteramt Bezirk Zürich,
Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte
betreffend Übertretung von Verkehrsvorschriften
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich,
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 13. April 2022 (GC220028)

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Strafbefehl:
Der Strafbefehl des Statthalteramts Bezirk Zürich vom 8. Juni 2021 ist diesem Ur-
teil beigeheftet (Urk. 12).
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 41 S. 15 f.)
"Es wird erkannt:
1. Die Einsprecherin ist schuldig
- der Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 in Verbindung
mit Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV sowie
- des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 in Ver-
bindung mit Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG.
2. Die Einsprecherin wird bestraft mit einer Busse von Fr. 1'200.–.
3. Bezahlt die Einsprecherin die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine
Ersatzfreiheitsstrafe von 12 Tagen.
4. Die folgenden sichergestellten und beim Forensischen Institut Zürich unter den
Referenznummern K190719-042 lagernden Spuren werden eingezogen und nach
Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids der Lagerbehörde zur Vernichtung über-
lassen:
− Mikrospuren – Klebebandasservat, Asservat Nr. A012'835'551,
− Mikrospuren – Klebebandasservat Nr. A012'835'562.
5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'200.00; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 650.00 Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 300.00 Schreibgebühr
Fr. 280.00 Auslagen
Fr. 1'900.00 Gebühr Gutachten FOR
Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.

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6. Die Gerichtskosten werden der Einsprecherin auferlegt. Über diese Kosten stellt die
Gerichtskasse Rechnung.
7. Die Gebühren des Vorverfahrens, die Schreibgebühr, die Auslagen und die Gebühr
für das Gutachten FOR sowie die Busse von Fr. 1'200.– werden durch das
Statthalteramt des Bezirkes Zürich eingefordert.
8. (Mitteilungen)
9. (Rechtsmittel)"
Berufungsanträge:
a) Der Beschuldigten:
(Urk. 62 S. 7 sinngemäss)
1. Die Beschuldigte sei vollumfänglich freizusprechen.
2. Die Kosten des Verfahrens seien auf die Staatskasse zu nehmen.
3. Der Beschuldigten sei eine Prozessentschädigung in der Höhe von
Fr. 1'050.– zuzusprechen.
b) Des Statthalteramts Bezirk Zürich:
(Urk. 67 sinngemäss)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.

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Erwägungen:
I. Prozessgeschichte
1. Der Prozessverlauf bis zum erstinstanzlichen Urteil ergibt sich aus dem ange-
fochtenen Entscheid (Urk. 40 S. 3 f.).
2. Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 13. Ap-
ril 2022 wurde die Einsprecherin resp. Beschuldigte und Berufungsklägerin (nach-
folgend die Beschuldigte) der Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von
Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV
sowie des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG
in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG schuldig gesprochen und mit einer
Busse von Fr. 1'200.– bestraft. Die Kosten wurden der Beschuldigten auferlegt
(Urk. 41 S. 15 f.).
3. Gegen dieses Urteil meldete die Beschuldigte mit Eingabe vom 25. April 2022
innert Frist sinngemäss Berufung an (Urk. 36). Das begründete Urteil erhielt die
Beschuldigte am 12. Juli 2022 (Urk. 40/2). Daraufhin erklärte die Beschuldigte
gegenüber dem hiesigen Gericht einmal telefonisch (Urk. 44) und einmal schrift-
lich (Urk. 45) sinngemäss, kein Rechtsmittel gegen das vorinstanzliche Urteil ein-
legen zu wollen. Mit Präsidialverfügung vom 25. Juli 2022 wurde der Beschuldig-
ten daher Frist angesetzt, um zu erklären, ob sie an der Berufung festhalte oder
diese zurückziehe (Urk. 47). Daraufhin reichte sie mit Eingabe vom 2. August
2022 fristgerecht ihre Berufungserklärung ein (Urk. 49). Mit Präsidialverfügung
vom 9. August 2022 wurde dem Statthalteramt eine Kopie der Berufungserklärung
zugestellt und Frist angesetzt, um schriftlich im Doppel zu erklären, ob An-
schlussberufung erhoben oder ob begründet ein Nichteintreten auf die Berufung
beantragt wird (Urk. 52). Das Statthalteramt erklärte in seiner Eingabe vom 12.
August 2022, auf Anschlussberufung zu verzichten (Urk. 54). Mit Beschluss vom
16. August 2022 wurde den Parteien mitgeteilt, dass das Berufungsverfahren
schriftlich durchgeführt werde (Urk. 56). Gleichzeitig wurde der Beschuldigten
Frist angesetzt, um ihre Berufungsanträge zu stellen und zu begründen (ebd.).
Fristgerecht reichte die Beschuldigte mit Eingabe vom 13. September 2022 (Post-

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stempel) ihre Berufungsbegründung ins Recht und stellte sinngemäss die ein-
gangs erwähnten Anträge (Urk. 62). Mit Präsidialverfügung vom 28. September
2022 wurde dem Statthalteramt und der Vorinstanz eine Kopie der Berufungsbe-
gründung zugestellt (Urk. 65). Gleichzeitig wurde dem Statthalteramt Frist zur Ein-
reichung der Berufungsantwort angesetzt und der Vorinstanz innert derselben
Frist Gelegenheit zur freigestellten Vernehmlassung gegeben (ebd.). Das Statt-
halteramt beantragte mit Eingabe vom 29. September 2022 die Bestätigung des
vorinstanzlichen Urteils, verwies auf die Erwägungen im vorinstanzlichen Urteil
und verzichtete darüber hinaus auf eine Stellungnahme (Urk. 67). Die Vorinstanz
verzichtete auf Vernehmlassung (Urk. 68). Das Verfahren erweist sich als spruch-
reif.
II. Prozessuales
1. Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile erstin-
stanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen
worden ist. Die Berufungsinstanz überprüft den vorinstanzlichen Entscheid bezüg-
lich sämtlicher Tat-, Rechts- und Ermessensfragen üblicherweise frei (Art. 398
Abs. 2 und 3 StPO). Bildeten jedoch ausschliesslich Übertretungen Gegenstand
des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, so schränkt Art. 398 Abs. 4 StPO die
Kognition der Berufungsinstanz ein. In diesen Fällen wird das angefochtene Urteil
lediglich dahingehend überprüft, ob es rechtsfehlerhaft ist oder ob eine offensicht-
lich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes durch die Vorinstanz gegeben ist.
Es ist somit zu überprüfen, ob das vorinstanzliche Urteil im Bereich der zulässigen
Kognition Fehler aufweist.
2. Die urteilende Instanz muss sich nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich
auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen. Viel-
mehr kann sich das Gericht auf die seiner Auffassung nach wesentlichen und
massgeblichen Vorbringen der Parteien beschränken (BGE 141 IV 249; BGE 138
IV 81 E. 2.2; BGE 136 I 229 E. 5.2).
3. Soweit für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des angeklagten
Sachverhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies

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in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne dass dies jeweils explizit
Erwähnung findet.
4. Im vorliegenden Berufungsverfahren stehen sämtliche Dispositiv-Ziffern des
vorinstanzlichen Urteils zur Disposition (Urk. 62 S. 7).
5. In prozessualer Hinsicht moniert die Beschuldigte, es sei kein Protokoll geführt
resp. ihre Aussagen seien nicht protokolliert worden (Urk. 49 und 62). Das Proto-
koll sei erst nach der Verhandlung erstellt worden. Darin seien nicht alle ihre Aus-
sagen enthalten, vielmehr seien diese in Erzählform zusammengefasst (Urk. 62
S. 4).
Hierzu ist festzuhalten, dass Verhandlungs- resp. Einvernahmeprotokolle regel-
mässig nach der Verhandlung ausgefertigt werden und zwar anhand von durch
Gerichtsschreiber während der Verhandlung erstellten (hand-)schriftlichen Proto-
kollen resp. Tonbandaufnahmen. Im Verhandlungsprotokoll der Vorinstanz sind
die Aussagen der Beschuldigten zur Person und zur Sache wortwörtlich und im
Frage-Antwortstil aufgeführt (Prot. I S. 5 ff.). Die Hinweise und Erläuterungen des
verfahrensleitenden Vizepräsidenten, welche insbesondere dem besseren
Verständnis der beschuldigten Person dienen, werden üblicherweise in soge-
nannten Protokollnotizen (Klammerbemerkungen) zusammengefasst, ebenso
ausschweifende, sich wiederholende oder nicht den interessierenden Sachverhalt
resp. die diesbezügliche Wahrheitsfindung betreffende Aussagen. Den vorliegen-
den Protokollnotizen unter dem Titel "Zur Sache" ist mehrfach zu entnehmen,
dass die Beschuldigte dem Vizepräsidenten bei dessen Ausführungen ins Wort
fiel (Prot. I S. 6 ff.). Eine Protokollierung im Frage-Antwortstil ist in solchen Fällen
nicht sinnvoll, schon gar nicht, wenn dies, wie bei der Beschuldigten, wiederholt
geschieht. Eine zusammenfassende Protokollnotiz ist diesfalls angebracht. Den
Protokollnotizen der Vorinstanz ist jeweils zu entnehmen, was die Beschuldigte in
ihren Einwänden vorbrachte und womit sie nicht einverstanden war (vgl. Prot. I
S. 6 ff.).
Das vorinstanzliche Protokoll entspricht damit den gerichtsüblichen Standards
und enthält alle wesentlichen Informationen gemäss Art 77 StPO. Ein prozessua-
ler Mangel ist nicht ersichtlich. Möglicherweise entstand die Meinung der Be-

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schuldigten, der verfahrensleitende Richter habe gesagt, dass hier kein Protokoll
geführt werde (Urk. 62 S. 3), aufgrund eines Missverständnisses. Aus dem Proto-
koll der Vorinstanz geht hervor, dass der Verfahrensleiter während der Urteilser-
öffnung und nach mehrmaliger Unterbrechung durch die Beschuldigte festhielt,
dass das Verhalten der Beschuldigten gegenüber dem Gericht respektlos und
überheblich sei (Prot. I S. 13). Gemäss der Beschuldigten habe sie darauf gefragt,
ob die Aussagen des Verfahrensleiters protokolliert würden, worauf dieser ent-
gegnet habe, es werde hier kein Protokoll geführt (Urk. 62 S. 3). Während der
Verfahrensleiter sich bei dieser Aussage offensichtlich auf die Urteilseröffnung
(Verhandlungsphase, in welcher das Urteil eröffnet wird) bezog, verstand die Be-
schuldigte wohl falsch, dass von der ganzen Verhandlung kein Protokoll gemacht
würde. Dies war wie gezeigt nicht der Fall.
6. Die Beschuldigte macht in Ihrer Berufungsbegründung zudem sinngemäss
geltend, der Zeuge B._____ sei bei seinen Aussagen beim Statthalteramt vom
Verfahrensleiter "unterstützt" worden, indem ihm dieser mit den Antworten gehol-
fen habe, wenn er nicht gewusst habe, was er antworten solle (Urk. 62 S. 2).
An der Konfrontationseinvernahme muss sich der Befragte inhaltlich nochmals zur
Sache äussern, sodass die beschuldigte Person ihr Fragerecht tatsächlich ausü-
ben kann (BGE 140 IV 172 E. 1.5). Dabei genügt es nicht, dass die befragte Per-
son ihre früheren Aussagen auf blossen Vorhalt hin bestätigt. Vorliegend wurden
dem Zeugen gemäss Urk. 8 F/A 15 Aussagen aus dem Polizeirapport vorgehal-
ten, welche dieser am 18. September 2019 getätigt hatte (Urk. 1 S. 2 f.). Darauf
vermochte sich der Zeuge merklich besser zu erinnern, was er beim fraglichen
Vorfall gesehen haben will. Er wiederholte dabei nicht einfach das, was er ge-
mäss Rapport der Stadtpolizei gesagt haben soll, sondern fügte einige neue, kon-
kretisierende Elemente hinzu, wie zum Beispiel, dass es sich beim Fahrzeug der
Beschuldigten um einen Jeep oder Ähnliches gehandelt habe oder dass ihm die
Beschuldigte den Mittelfinger gezeigt habe, nachdem er ihr gesagt habe, dass sie
einen Unfall gemacht habe (vgl. Urk. 1 S. 2 f. und Urk. 8 F/A 15 ff.). Er führte sei-
ne Version somit in eigenen Worten nochmals aus, weshalb seine beim Statthal-
teramt getätigten Aussagen ohne Weiteres verwertbar sind. Der Umstand, dass
die Beschuldigte die besagte Einvernahme beim Statthalteramt verliess, bevor der

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Zeuge die erwähnten Aussagen machte (Urk. 8 S. 4), führt ebenso wenig zur Un-
verwertbarkeit des Beweisergebnisses (vgl. Schleiminger Mettler-BSK, 2. Auflage,
Basel 2014, Art. 147 StPO N 11).
7. Die Beschuldigte stört sich in Ihrer Eingabe vom 9. September 2022 erneut da-
ran, dass der vorliegende Fall mit einer neuen Geschäftsnummer versehen wor-
den ist (Urk. 62 S. 1). Wie die Verfahrensleitung in ihrem Brief vom 22. August
2022 an die Beschuldigte bereits darlegte, wird ein Fall, der aufgrund einer
Berufungserklärung an das Obergericht überwiesen wird, jeweils mit einer neuen
Geschäftsnummer versehen (vgl. Urk. 61). Beim Berufungsverfahren handelt es
sich um ein Verfahren vor einem anderen Gericht als die Vorinstanz mit teilweise
anderen prozessualen Vorschriften, auch wenn es eine Fortsetzung des bisheri-
gen Verfahrens ist. Wenn der vorliegende Fall nach seiner Überweisung an das
Obergericht unter einer neuen Obergerichts-Geschäftsnummer (SU220041) ge-
führt wurde, entspricht dies somit der üblichen Vorgehensweise.
III. Sachverhalt
1. Das Statthalteramt macht in seinem Strafbefehl vom 8. Juni 2021 im Wesent-
lichen geltend, die Beschuldigte habe am 28. Juni 2019 um 13 Uhr an der
C._____-Strasse … in Zürich ihren Personenwagen unvorsichtig rückwärts ge-
lenkt, um das von B._____ gelenkte Fahrzeug durchfahren zu lassen, wobei sie
ein parkiertes Fahrzeug touchiert und an diesem Kratzer hinten links am Kotflügel
und an der Felge verursacht habe. Als B._____ sie auf die Kollision aufmerksam
gemacht habe, sei sie davongefahren, ohne sich um die Schadensabwicklung zu
kümmern (Urk. 12).
2. Die Beschuldigte stellt zwar nicht in Abrede, ihr Fahrzeug am besagten Ort zu
besagter Zeit rückwärts gelenkt zu haben, um den ihr entgegenkommenden
Camion von B._____ hindurchfahren zu lassen. Auch räumt sie ein, dass B._____
ihr gesagt habe, es sei dabei ein anderes Fahrzeug beschädigt worden. Die
Beschuldigte bestreitet jedoch, ein geparktes Fahrzeug touchiert und Kratzer da-
ran verursacht zu haben (Urk. 4 F/A 5 ff., Urk. 5 F/A 4 ff., Urk. 13 S. 1, Urk. 36 S.
1, Urk. 49, Urk. 62).

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3. Die Vorinstanz hat die Grundlagen der Beweiswürdigung zutreffend wiederge-
geben sowie die vorliegend relevanten Beweismittel bezeichnet, weshalb zur
Vermeidung von Wiederholungen darauf zu verweisen ist (Urk. 41 S. 5 f.).
4. Der Zeuge B._____ gab in der Befragung vom 4. Mai 2021 beim Statthalteramt
zu Protokoll, er habe der Frau, welche in einem Jeep oder Ähnlichem "den Berg
runter" gefahren sei, gesagt, dass sie einen Unfall gemacht habe, resp. sie in ein
Fahrzeug gefahren sei. Diese habe ihm den Mittelfinger gezeigt und gesagt, dass
die Kratzer schon vorher gewesen seien. Sie sei dann einfach weggefahren
(Urk. 8 F/A 15 ff.).
5. Die Vorinstanz hielt die Erkenntnisse aus der Fotodokumentation der Stadt-
polizei Zürich (Urk. 2), des Spurenberichts des FOR (Urk. 3) und des Gutachtens
betreffend spurenkundliche Unfalluntersuchung des FOR (Urk. 22) detailliert und
zutreffend fest, worauf verwiesen werden kann (Urk. 41 S. 6 f.).
6.1 Ebenso kann zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen auf die durch die
Vorinstanz korrekt wiedergegebenen Ausführungen der Beschuldigten im bisheri-
gen Verfahren verwiesen werden (Urk. 41 S. 8 f.).
6.2 Im Berufungsverfahren wiederholt die Beschuldigte grösstenteils ihre bisheri-
gen Vorbringen. Sie macht im Wesentlichen geltend, der Zeuge habe sich nicht
korrekt zum Fall geäussert und er habe gelogen (Urk. 62 S. 2). Es gebe keine
exakten Beweise, sondern lediglich Indizien aufgrund der Farbe des Fahrzeugs
und des Zeugen. Die Fotos der Fahrzeugschäden zeigten, dass die Schäden
unterschiedlicher Natur seien. So stimme gemäss FOR die Höhe des Schadens
nicht überein. Sinngemäss bringt die Beschuldigte dabei vor, die Differenz zwi-
schen der Schadenshöhe des einen Fahrzeugs von 49/72 cm und des anderen
von 40/78 cm sei zu gross, sodass Zweifel an einer Übereinstimmung bestünden.
Wenn das FOR diesen Unterschied auf Wankbewegungen zurückführe, könne
dies im vorliegenden Fall nicht sein. Von einer Touchierung, wie eingeklagt, kön-
ne keine solche Wankbewegung entstehen. Es sei nirgends aufgenommen wor-
den, mit welcher Geschwindigkeit und wie sie rückwärts gefahren sei (Urk. 62 S.
5). Weiter bringt die Beschuldigte vor, es sei die übereinstimmende Farbe von

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zwei Klebstreifen ab demselben Auto und zwar dem ihrigen festgestellt worden,
weshalb auch nicht verwundere, dass die Farben identisch seien (Urk. 62 S. 7).
7. Dass die Kratzspuren am geschädigten Fahrzeug weiss resp. hellblau er-
scheinen (vgl. Foto 2 und 3 in Urk. 2), vermag die Beschuldigte mit ihrem dunkel-
blau metallisierten Fahrzeug nicht zu entlasten, scheint doch durchaus möglich,
dass durch die Kratzer ein heller Unterlack des geschädigten Fahrzeugs zum
Vorschein kam. Mikroskopisch konnte das FOR auf dem ab dem geschädigten
Fahrzeug entnommenen Klebbandasservat denn auch blau metallisierte Fremd-
lackpartikel erkennen. Dabei ist festzuhalten, dass das FOR Autolackpartikel ab
zwei Klebbandasservaten untersuchte, wobei das eine Asservat mit der Nummer
A012'835'551 dem Fahrzeug des Geschädigten durch die Stadtpolizei Zürich und
das andere Asservat mit der Nummer A012'835'562 dem Fahrzeug der Beschul-
digten durch die Kommunalpolizei in D._____ entnommen wurde. Entgegen der
Behauptung der Beschuldigten wurden dann auch die eben genannten Klebban-
dasservate der beiden verschiedenen Autos untersucht (Urk. 22 S. 2 ff.). Gemäss
Gutachten des FOR stimmt der Eigenlack ab dem Fahrzeug der Beschuldigten in
allen drei Schichten (Klarlack, blau metallisierter Effektlack und graue Grundie-
rung) sehr gut mit den Fremdlackpartikeln überein (Urk. 22 S. 4). Die
Schadenzonen der beiden Fahrzeuge stimmen sodann mit einer Höhe von 40 cm
bis 78 cm ab Boden und einer solchen von 40 cm bis 72 cm grösstenteils überein,
wobei das FOR die Abweichung mit Wankbewegungen zu erklären vermochte.
Dass ein eingeklagtes Touchieren keine solchen Wankbewegungen verursachen
könne, wie von der Beschuldigten vorgebracht, trifft nicht zu. Personenwagen
können nach allgemeiner Erfahrung selbst von einer Person mit wenig Kraftauf-
wand ins Wanken gebracht werden. Zu der dargelegten, bereits starken Beweis-
lage kommen die belastenden Aussagen des Zeugen B._____ hinzu, welche
durchaus glaubhaft sind. Weder ist ein Grund ersichtlich, weshalb dieser die Be-
schuldigte zu Unrecht hätte belasten sollen, noch hat die Beschuldigte selber
plausible Gründe hierfür angegeben. Vielmehr werden diese Aussagen des Zeu-
gen durch das Gutachten gestützt, wonach "eine Übertragung von zahlreichen,
mehrschichtigen blau metallisierten Lackpartikeln vom Pw ZH 1, BMW, blau me-
tallisiert, auf den Pw ZH 2, BMW, grau metallisiert, und somit ein Kontakt zwi-

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schen den beiden Fahrzeugen, statt[fand]" (Urk. 22 S. 6). Der eingeklagte Sach-
verhalt ist demzufolge als erstellt zu erachten.
IV. Rechtliche Würdigung
1. In Bezug auf den Tatbestand der Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von
Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV
ist zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen auf die zutreffenden Ausführungen
im vorinstanzlichen Entscheid zu verweisen (Urk. 41 S. 10 ff.). Die Vorinstanz er-
achtete den objektiven wie auch den subjektiven Tatbestand in Form von Fahr-
lässigkeit richtigerweise als gegeben (Urk. 41 S. 11 f.).
2. Zum Tatbestand des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92
Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG ist zunächst auf die zu-
treffenden theoretischen Ausführungen der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 41
S. 12 f.). Diese hielt insbesondere fest, dass die Anhaltepflicht nicht nur besteht,
wenn sich tatsächlich oder offensichtlich ein Unfall ereignet hat, sondern auch
dann, wenn diese Möglichkeit nahe liegt. Die Melde- oder Benachrichtigungs-
pflicht entfalle nur, wenn zweifelsfrei ausgeschlossen werden könne, dass ein
Schaden eingetreten ist (Urk. 41 S. 12 m.w.H.). Die Vorinstanz erwog diesbezüg-
lich zutreffend, dass der Zeuge B._____ die Beschuldigte gemäss erstelltem
Sachverhalt auf die Kollision hingewiesen habe (Urk. 41 S. 13). Wenn die Be-
schuldigte geltend macht, sie habe sich nicht schuldig gefühlt, weshalb auch kei-
ne Fahrerflucht vorliege (Urk. 62 S. 7), ist dem entgegenzuhalten, dass die Be-
schuldigte auf den Hinweis B._____s hätte aussteigen und sich den Schaden an
den beiden Fahrzeugen zumindest aus der Nähe anschauen müssen. Da sie dies
aber nicht tat, sondern davonfuhr, konnte sie gar nicht zweifelsfrei davon ausge-
hen, dass sie keinen Schaden verursacht hatte. Indem sie in dieser Ungewissheit
davonfuhr, ohne der ihr obliegenden Sorgfaltspflicht nachzukommen, hat die Be-
schuldigte den objektiven wie auch den subjektiven Tatbestand des pflichtwidri-
gen Verhaltens bei Unfall erfüllt.
3. Die Beschuldigte ist demzufolge und in Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
der Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbin-

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dung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV sowie des pflichtwidrigen Ver-
haltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs.
1 und 3 SVG schuldig zu sprechen.
V. Sanktion
1. Die Tatbestände der Verletzung von Verkehrsregeln und des pflichtwidrigen
Verhaltens bei Unfall stellen Übertretungen dar und sind mit Busse zu ahnden.
Der Höchstbetrag der Busse ist Fr. 10'000.– (Art. 106 Abs. 1 StGB). Die vorlie-
gende Deliktsmehrheit stellt einen Strafschärfungsgrund dar. Strafmilderungs-
gründe sind nicht ersichtlich. Gründe für ein Verlassen des ordentlichen Strafrah-
mens liegen keine vor, weshalb die Deliktsmehrheit lediglich straferhöhend zu be-
rücksichtigen ist. Vorliegend gelangt somit ein abstrakter Strafrahmen von zwi-
schen Fr. 1.– und Fr. 10'000.– Busse zur Anwendung.
2. Bei Vorliegen einer Deliktsmehrheit ist die Strafe ausgehend von der schwers-
ten Straftat festzusetzen und diese angemessen zu asperieren, soweit die began-
genen Straftaten – wie vorliegend – mit gleichartigen Strafen geahndet werden
(vgl. Art. 49 Abs. 1 StGB). Gemäss Art. 104 StGB unterliegen auch mehrere
Übertretungsbussen dem Asperationsprinzip gemäss Art. 49 Abs. 1 StGB.
3.1 Ausgehend vom obgenannten Strafrahmen bemisst das Gericht die Strafe
nach dem Verschulden des Täters, wobei es das Vorleben und die persönlichen
Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters berücksich-
tigt (Art. 47 StGB und Art. 106 Abs. 3 StGB).
3.2 Für die Festsetzung der Bussenhöhe sind primär das Verschulden und se-
kundär die finanziellen Verhältnisse massgebend. Es sind somit die tatbezogenen
und die täterbezogenen Komponenten zu beachten. Im Rahmen der Letzteren
werden auch persönliche Verhältnisse, die für das Mass des Verschuldens rele-
vant sind, berücksichtigt. Massgebend für die finanziellen Verhältnisse ist grund-
sätzlich der Zeitpunkt der Urteilsfällung, sodass die Sanktion im Zeitpunkt ihres
Vollzugs so weit wie möglich angemessen ist (Heimgartner-BSK, Strafrecht I,
4. Auflage, Basel 2018, Art. 106 N 19 ff. m.w.H.).

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4.1 Hinsichtlich der objektiven und subjektiven Tatschwere des pflichtwidrigen
Verhaltens bei Unfall ist zu beachten, dass sich die Beschuldigte vom Unfallort
entfernte und sich damit theoretisch den zivilrechtlichen Schadenersatzansprü-
chen wie auch der Strafverfolgung entzog. Sie handelte dabei in Verletzung ihrer
Sorgfaltspflicht und vorsätzlich. Das objektive Tatverschulden ist in Anbetracht
dessen als nicht mehr leicht zu qualifizieren. Als angemessen erscheint eine Ein-
satzbusse von Fr. 1'000.–.
4.2 Betreffend die Verletzung von Verkehrsregeln durch unvorsichtiges Rück-
wärtsfahren ist festzuhalten, dass die Beschuldigte einen Sachschaden am be-
troffenen Fahrzeug des Geschädigten verursachte. Zugunsten der Beschuldigten
ist hier Fahrlässigkeit anzunehmen. Das Verschulden ist diesbezüglich somit als
leicht einzustufen. Für dieses Delikt erscheint eine Busse von Fr. 300.– gerecht-
fertigt.
5. Als angemessen erscheint vorliegend, die Einsatzbusse von Fr. 1'000.– für das
pflichtwidrige Verhalten bei Unfall als schwerste Tat asperationsweise um
Fr. 200.– zu erhöhen.
6. Über die Beschuldigte ist bekannt, dass sie seit 2016 selbständig als Treuhän-
derin tätig und alleinstehend ist (Urk. 4 F/A 3 und 20 ff.). Gestützt auf die von der
Vorinstanz wiedergegebenen Aussagen der Beschuldigten betreffend Auto- und
Immobilienbesitz ist davon auszugehen, dass diese in zumindest guten finanziel-
len Verhältnissen lebt (Urk. 41 S. 14). Diese Umstände wirken sich neutral aus.
7. Strafminderungsgründe sind keine ersichtlich. Insbesondere liegt kein straf-
mindernd zu berücksichtigendes Nachtatverhalten vor. Vielmehr erscheint die
Beschuldigte bis heute nicht einsichtig. Einziger Straferhöhungsgrund ist die
Deliktsmehrheit. Angesichts des Verschlechterungsverbots hat es jedoch bei der
vorinstanzlich ausgesprochenen Strafe sein Bewenden.
8. Nichtsdestotrotz erscheint es dem Verschulden und den persönlichen Verhält-
nissen der Beschuldigten angemessen, sie in Bestätigung des vorinstanzlichen

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Urteils mit einer Busse von Fr. 1'200.– zu bestrafen. Die Busse kann nicht bedingt
ausgesprochen werden und ist zu bezahlen (Art. 105 Abs. 1 StGB).
9. Gemäss Art. 106 Abs. 2 StGB spricht das Gericht im Urteil für den Fall, dass
die Busse schuldhaft nicht bezahlt wird, eine Ersatzfreiheitsstrafe von mindestens
einem Tag und höchstens drei Monaten aus. In ständiger Praxis erscheint ein
Umwandlungssatz von einem Tag Ersatzfreiheitsstrafe pro Fr. 100.– Busse als
angemessen. Im vorliegenden Fall erscheint deshalb eine Ersatzfreiheitsstrafe
von 12 Tagen Freiheitsstrafe als angemessen.
VI. Einziehungen
Die Vorinstanz hat zu Recht die Vernichtung der beim Forensischen Institut la-
gernden Klebbandasservate angeordnet. Dispositiv-Ziffer 4 des vorinstanzlichen
Urteils ist demzufolge zu bestätigen.
VII. Kostenfolgen
1. Aufgrund des Ausgangs des Verfahrens sind der Beschuldigten die Kosten für
das Vorverfahren sowie die Schreibgebühr, Auslagen, Gebühr betr. Gutachten
des FOR und die Kosten für das Verfahren vor Vorinstanz aufzuerlegen. Diese
werden entsprechend eingefordert. Demzufolge sind die Dispositiv-Ziffern 5-7 des
vorinstanzlichen Urteils zu bestätigen.
2.1 Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist praxisgemäss auf
CHF 1'500.– festzusetzen (Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. § 16 Abs. 1 und § 14
GebV OG).
2.2 Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ihres
Obsiegens bzw. Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Beschuldigte unterliegt
mit ihren Anträgen vollumfänglich. Bei dieser Ausgangslage sind der Beschuldig-
ten auch die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen.

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Es wird erkannt:
1. Die Beschuldigte ist schuldig
- der Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in
Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV sowie
- des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1
SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG.
2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 1'200.–.
3. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 12 Tagen.
4. Die folgenden sichergestellten und beim Forensischen Institut Zürich unter
den Referenznummern K190719-042 lagernden Spuren werden eingezogen
und nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids der Lagerbehörde zur
Vernichtung überlassen:
− Mikrospuren – Klebebandasservat, Asservat Nr. A012'835'551,
− Mikrospuren – Klebebandasservat Nr. A012'835'562.
5. Das vorinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 5-7) wird bestätigt.
6. Die berufungsinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'500.–
7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
8. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die Beschuldigte
− das Statthalteramt des Bezirks Zürich
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechts-
mittel an

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− die Vorinstanz
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− das Forensische Institut Zürich gemäss Dispositiv-Ziff. 4
9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 29. November 2022
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. B. Gut lic. iur. S. Kümin Grell