zh_obergericht · SU120020 · 2012-06-20 · de
Verletzung der Verkehrsregeln


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SU120020-O/U/eh
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. R. Naef und
lic. iur. S. Volken sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Truninger
Beschluss vom 20. Juni 2012
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
gegen
B._____,
Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte
betreffend
Verletzung der Verkehrsregeln
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung -
Einzelgericht, vom 20. Dezember 2011 (GC110292)

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Nach Einsicht in die Berufung des Beschuldigten vom 21. Februar 2012
gegen das Urteil des Einzelrichters des Bezirks Zürich vom 20. Dezember 2011
(Urk. 21),
nachdem mit Beschluss vom 17. April 2012 dem Beschuldigten Frist ange-
setzt wurde, die abschliessenden Berufungsanträge zu stellen und zu begründen
bzw. dem Gericht zu erklären, ob seine Eingabe vor Vorinstanz vom 21. Februar
2012 als abschliessende Berufungserklärung zu behandeln sei (Urk. 26),
nachdem im selben Beschluss dem Beschuldigten angedroht wurde, dass
die Berufung im Sinne von Art. 407 Abs. 1 lit. b StPO als zurückgezogen gelte,
wenn innert Frist keine schriftliche Eingabe erfolgen sollte (Urk. 26),
nachdem der Beschuldigte den Beschluss, der ihm mit eingeschriebener
Post zugesandt wurde, nicht abgeholt hat (Urk. 27/2),
nachdem eine Zustellung nach C._____ [Staat] per Post (eingeschriebener
Brief mit Rückschein) direkt an den Empfänger zu erfolgen hat (vgl. Urk. 28),
nachdem gemäss Art. 85 Abs. 4 lit a StPO eine eingeschriebene Post-
sendung, die nicht abgeholt worden ist, am siebten Tag nach dem erfolglosen
Zustellungsversuch als erfolgt gilt, sofern die Person mit einer Zustellung rechnen
musste,
nachdem der Beschuldigte, der selber eine Berufung eingereicht hat, mit
Post vom Gericht rechnen musste, diese aber innert der Frist von sieben Tagen
bei der Poststelle nicht in Empfang genommen hat, weshalb die Zustellung des
Beschlusses vom 17. April 2012 als erfolgt gilt,
nachdem innert Frist keine schriftliche Eingabe erfolgt ist, weshalb die
Berufung androhungsgemäss und im Sinne von Art. 407 Abs. 1 lit. b StPO als
zurückgezogen gilt,
nachdem das Verfahren demgemäss unter ausgangsgemässer Regelung
der Kostenfolgen als erledigt abzuschreiben ist,

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wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
Demzufolge ist das Urteil des Einzelrichters des Bezirks Zürich vom
20. Dezember 2011 rechtskräftig.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.--.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− den Beschuldigten
− das B._____
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung all-
fälliger Rechtsmittel
− an die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 20. Juni 2012
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. F. Bollinger lic. iur. A. Truninger