zh_obergericht · PS150159 · 2015-09-16 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS150159-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichter lic. iur. P. Raschle sowie
Gerichtsschreiberin Dr. M. Isler
Urteil vom 16. September 2015
in Sachen
A._____,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich
vom 26. August 2016 (EK151304)

- 2 -
Erwägungen:
1.1 Das Konkursgericht des Bezirksgerichts Zürich eröffnete mit Urteil vom
26. August 2015 über die Beschwerdeführerin den Konkurs (act. 3 = act. 6 =
act. 7/8). Dagegen erhob diese mit rechtzeitiger Eingabe vom 6. September 2015
(hierorts eingegangen am 8. September 2015, mithin nach Ablauf der Rechtsmit-
telfrist) Beschwerde (act. 2, act. 7/10). Sie beantragt, der Konkurs sei aufzuheben,
eventualiter sei lediglich auf Pfändung zu klagen (act. 2 S. 1).
1.2 Umständehalber wurde auf das Verlangen eines Kostenvorschusses für das
Beschwerdeverfahren verzichtet. Die Sache erweist sich als spruchreif.
2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-
verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des
Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen
der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-
gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist von
zehn Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass
der Schuldner sowohl seine Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Kon-
kurshinderungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw.
durch Urkunden nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise
über konkurshindernde Tatsachen sind innert der Rechtsmittelfrist aber selbst
dann zulässig, wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind.
Nachfristen sind hingegen keine zu gewähren (BGE 136 III 294).
3.1 Die der Konkurseröffnung zugrunde liegenden Forderungen (Betreibung Nr.
… und … des Betreibungsamts Zürich 1) belaufen sich auf Fr. 3'452.80 nebst 5 %
Zins seit 8. April 2013, Fr. 745.87 nebst 5 % Zins seit 16. Dezember 2011 sowie
Fr. 1'478.95 nebst 5 % Zins seit 17. Dezember 2011 (im vorinstanzlichen Urteil
fälschlicherweise seit 7. Dezember 2011 angegeben).

- 3 -
3.2 Die Beschwerdeführerin bringt vor, Teilzahlungen von Fr. 1'400.– sowie
US$ 800.– geleistet zu haben. Ausserdem habe sie mit der Beschwerdegegnerin
Vergleichsgespräche geführt, weshalb diese sich mit ihrer jetzigen Vorgehens-
weise rechtsmissbräuchlich verhalte. Die Höhe der an sie gerichteten Forderung
sei sodann als Übervorteilung anzusehen. Eventualiter hätte auch lediglich eine
Betreibung auf Pfändung erfolgen können (act. 2 S. 2).
3.2 Die Beschwerdeführerin belegt zwar, eine Teilzahlung von Fr. 1'400.– zu-
handen der Beschwerdegegnerin ans Betreibungsamt Zürich 1 geleistet zu haben
(act. 4/4). Diese betrifft aber die Betreibung Nr. … und kann folglich nicht berück-
sichtigt werden. Auch die von ihr eingereichte Belastungsanzeige ("debit note")
über US$ 800.– (act. 4/7) belegt allerhöchstens eine Anzahlung an die Gesamt-
forderung. Damit weist die Beschwerdeführerin den Konkursgrund der (vollständi-
gen) Tilgung nicht nach. Es ist vielmehr unbestritten, dass die Konkursforderung
zumindest teilweise noch besteht und die Kosten des Konkursamts und des Kon-
kursgerichts nicht sichergestellt wurden. Die vom Gesetz aufgeführten Kon-
kurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterlegung, Gläubigerverzicht) sind abschlies-
send, weshalb die Vorbringen der Rechtsmissbräuchlichkeit und Übervorteilung
an dieser Stelle nicht mehr geltend gemacht werden können (KUKO SchKG-
DIGGELMANN, 2. Aufl., Art. 174 N 11).
Als Stiftung (vgl. act. 5/1) unterliegt die Beschwerdeführerin sodann der
Konkursbetreibung (Art. 39 Abs. 1 Ziff. 12 SchKG). Ihrem Eventualantrag kann
nicht gefolgt werden.
3.3 Vor dem Hintergrund des fehlenden Nachweises eines Konkurshinderungs-
grundes muss die Zahlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin nicht weiter geprüft
werden. Sie reicht diesbezüglich zwar eine Broschüre des "C._____" in D._____
(LU) ins Recht (act. 4/6), wo sie wohl eine …-Schule für Kinder führt, was sich
auch mit ihrem Stiftungszweck deckt. Daraus lässt sich indessen nicht glaubhaft
schliessen, dass die Beschwerdeführerin in der Lage ist, ihren laufenden Ver-
pflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit die bestehenden Schulden
abzutragen.

- 4 -
3.4 Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.
4. Ausgangsgemäss wird die Beschwerdeführerin für das Beschwerdeverfah-
ren kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr
ist auf Fr. 500.– festzusetzen. Eine Parteientschädigung ist der Beschwerdegeg-
nerin mangels ihr entstandener Umtriebe nicht zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt und der
Beschwerdeführerin auferlegt.
3. Die vorliegenden Verfahrenskosten werden vorsorglich zur Kollokation an-
gemeldet.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage des Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksen-
dung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Zürich (Altstadt), fer-
ner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich
und an das Betreibungsamt Zürich 1, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

- 5 -
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
Dr. M. Isler
versandt am:
18. September 2015