zh_obergericht · RE180013 · 2018-12-11 · de
Eheschutz (Honorar unentgeltliche Rechtsvertretung)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RE180013-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. M. Kriech und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler sowie
Gerichtsschreiber Dr. M. Nietlispach
Urteil vom 11. Dezember 2018
in Sachen
A._____, lic. rer. pol. et lic. iur., LL.M.,
Beschwerdeführer
gegen
Kanton Zürich,
Beschwerdegegner
vertreten durch Bezirksgericht Meilen
betreffend Eheschutz (Honorar unentgeltliche Rechtsvertretung)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 1. Oktober 2018 (EE180051-G)

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Erwägungen:
1. Sachverhalt und Prozessverlauf
1.1. Mit Verfügung vom 25. Mai 2018 bewilligte das Einzelgericht im sum-
marischen Verfahren am Bezirksgericht Meilen (Vorinstanz) im Eheschutzverfah-
ren der Eheleute B._____ beiden Parteien die unentgeltliche Rechtspflege ein-
schliesslich Rechtsverbeiständung. Als unentgeltlicher Rechtsbeistand des Ge-
suchsgegners wurde der Beschwerdeführer bestellt (Urk. 7/31 S. 21). Im zugleich
ergangenen Urteil merkte die Vorinstanz vor, dass die Ehegatten zum Getrenntle-
ben berechtigt sind und bereits seit 1. Juli 2017 getrennt leben, und sie regelte die
Trennungsfolgen. Die Gerichtskosten von insgesamt Fr. 2'700.– wurden zu einem
Viertel der Gesuchstellerin und zu drei Vierteln dem Gesuchsgegner auferlegt, zu-
folge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege aber einstweilen auf die Ge-
richtskasse genommen. Zudem verpflichtete die Vorinstanz den Gesuchsgegner,
der Gesuchstellerin eine auf die Hälfte reduzierte Parteientschädigung von
Fr. 2'500.– (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen (Urk. 7/31 S. 21 f. und Urk. 7/40).
Das Urteil und die Verfügung vom 25. Mai 2018 erwuchsen in Rechtskraft.
1.2. Am 19. Juni 2018 reichte der Beschwerdeführer bei der Vorinstanz sei-
ne Honorarnote ein (Urk. 7/38 und Urk. 7/39). Damit beantragte er die Zuspre-
chung einer Entschädigung von insgesamt Fr. 7'898.25 (einschliesslich Mehr-
wertsteuer), basierend auf einem geltend gemachten Zeitaufwand von 32.6 Stun-
den (zu einem Ansatz von Fr. 220.– pro Stunde) und Auslagen von Fr. 160.85
(Urk. 7/39). Mit Verfügung vom 26. Juni 2018 setzte die Vorinstanz die Entschädi-
gung des Beschwerdeführers für dessen Bemühungen und Barauslagen im Ehe-
schutzverfahren auf insgesamt Fr. 5'000.– (inkl. Mehrwertsteuer) fest (Urk. 7/44).
Bereits zuvor hatte sie mit Verfügung vom 20. Juni 2018 auch dem unentgeltli-
chen Rechtsbeistand der Gesuchstellerin eine Entschädigung von insgesamt
Fr. 5'000.– (inkl. Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zugesprochen
(Urk. 7/41), wogegen dieser erfolglos Beschwerde führte (vgl. Urk. 7/50).

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1.3. Mit Beschluss vom 24. August 2018 hiess die erkennende Kammer die
vom Beschwerdeführer gegen die Festsetzung seiner Entschädigung erhobene
Beschwerde (Urk. 1A) gut, hob die Verfügung vom 26. Juni 2018 auf und wies die
Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurück (Urk. 1). Diese setzte
dem Beschwerdeführer unter dem 30. August 2018 Frist an, um darzulegen, in-
wiefern der mit seiner Honorarnote geltend gemachte Aufwand zur gehörigen
Führung des Prozessmandats erforderlich war (Urk. 2). Nach Eingang der Stel-
lungnahme vom 4. September 2018 (Urk. 4) setzte die Vorinstanz die Entschädi-
gung des Beschwerdeführers mit Verfügung vom 1. Oktober 2018 abermals auf
insgesamt Fr. 5'000.– (inkl. Mehrwertsteuer) fest. Zudem auferlegte sie dem Be-
schwerdeführer die Kosten des obergerichtlichen Beschwerdeverfahrens von
Fr. 400.– (Urk. 5 = Urk. 9).
1.4. Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom
15. Oktober 2018 Beschwerde mit folgenden Anträgen (Urk. 8 S. 2):
"1. Es sei Ziff. 1. des Dispositivs der Verfügung vom 1. Oktober 2018 aufzuheben
und das Bezirksgericht Meilen anzuweisen[,] Rechtsanwalt lic.rer.pol. et lic.iur.,
LL.M. A._____ mit CHF 7'898.25 inkl. MwSt aus der Gerichtskasse zu ent-
schädigen;
2. Es sei Ziff. 2. des Dispositivs der Verfügung vom 1. Oktober 2018 aufzuheben
und die Kosten des Verfahrens RE180009-O vor dem Obergericht des Kantons
Zürich im Betrag von CHF 400.00 seien dem Bezirksgericht Meilen aufzuerle-
gen;
3. Es sei Ziff. 3. des Dispositivs der Verfügung vom 1. Oktober 2018 aufzuheben
und dem Beschwerdeführer eine angemessene Parteientschädigung für das
Verfahren RE180009-O vor dem Obergericht des Kantons Zürich zuzuspre-
chen;
4. Eventualiter seien Ziff. 1, 2 und/oder 3. des Dispositivs der Verfügung vom
1. Oktober 2018 aufzuheben und die Sache sei zur Ergänzung des Verfahrens
und zu neuer Entscheidung an das Bezirksgericht Meilen zurückzuweisen
(Art. 327 Abs. 3 ZPO).
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. der gesetzlichen Mehr-
wertsteuer) zu Lasten des Beschwerdegegners."
Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-7). Weitere pro-
zessuale Anordungen wurden nicht getroffen.

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2. Prozessuales
2.1. Die Prozessvoraussetzungen sind erfüllt und geben zu keinen weiteren
Ausführungen Anlass (vgl. Urk. 1 S. 3 E. 2.1). Auf die fristgerecht erhobene Be-
schwerde (vgl. Art. 321 Abs. 1 und 2 und Art. 142 f. ZPO sowie Urk. 6) ist somit
einzutreten. Die vorgängige Einholung einer vorinstanzlichen Stellungnahme er-
scheint entbehrlich (vgl. Art. 324 ZPO).
2.2. Mit Bezug auf die Beschwerdegründe (Art. 320 ZPO) und die Anforde-
rungen an die Beschwerdeschrift kann auf die Erwägungen im Rückweisungsbe-
schluss vom 24. August 2018 verwiesen werden (Urk. 1 S. 4 E. 2.2). Zu ergänzen
ist, dass die Festsetzung der Entschädigung auf der Ausübung von Rechtsfolge-
ermessen beruht und folglich einen Akt der Rechtsanwendung darstellt. Als sol-
cher kann sie im Beschwerdeverfahren mit freier Kognition überprüft werden
(Art. 320 lit. a ZPO), einschliesslich der Überprüfung richtiger Ermessensaus-
übung (Angemessenheitsprüfung; vgl. BGer 5A_184/2013 vom 26. April 2013,
E. 3.1). Gemäss zürcherischer Praxis greift die Beschwerdeinstanz allerdings –
gerade auch mit Bezug auf die Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbei-
stands – nur mit einer gewissen Zurückhaltung in einen wohl überlegten und ver-
tretbaren Ermessensentscheid der ersten Instanz ein (sog. "Ohne-Not-Praxis";
ZR 111 [2012] Nr. 53 E. 3; s.a. BK ZPO I-Bühler, Art. 122 N 41a; Blickenstorfer,
DIKE-Komm-ZPO, Art. 320 N 4 i.V.m. Art. 310 N 10; Gasser/Rickli, Schweizeri-
sche Zivilprozessordnung, Kurzkommentar, 2. A., 2014, Art. 320 N 1 i.V.m.
Art. 310 N 3; vgl. ferner auch BGer 5A_265/2012 vom 30. Mai 2012, E. 4.3.2;
4A_96/2015 vom 1. Juni 2015, E. 4.2; 4A_238/2015 vom 22. September 2015,
E. 2.2).
3. Höhe der Entschädigung
3.1. Primärer Gegenstand des Beschwerdeverfahrens bildet die Höhe der
Entschädigung, die dem Beschwerdeführer als unentgeltlichem Rechtsbeistand
des Gesuchsgegners im Eheschutzverfahren vor Vorinstanz gestützt auf Art. 122
Abs. 1 lit. a ZPO zugesprochen wurde.

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3.2. Die Vorinstanz führte zur Begründung ihres Entscheids unter Hinweis
auf die einschlägige Verordnung des Obergerichts über die Anwaltsgebühren vom
8. September 2010 (AnwGebV) aus, der Rahmen der Grundgebühr für unentgelt-
liche Mandate im Eheschutzverfahren betrage je nach anwaltlicher Verantwor-
tung, Schwierigkeit des Falles und notwendigem Zeitaufwand für die Mandatsfüh-
rung im unteren Bereich Fr. 700.– bis Fr. 3'100.– +/- ein Drittel, im mittleren Be-
reich Fr. 3'100.– bis Fr. 5'600.– +/- ein Drittel und im oberen Bereich Fr. 5'600.–
bis Fr. 8'000.– +/- ein Drittel, ausgehend von einer mittleren Reduktion der Schei-
dungsgrundgebühr (Fr. 1'400.– bis Fr. 16'000.–) auf die Hälfte, +/- ein Drittel (ent-
sprechend dem von § 6 Abs. 3 AnwGebV gesteckten Ermessensrahmen). Das
geltend gemachte Honorar von Fr. 7'172.– (exkl. Barauslagen und Mehrwert-
steuer), das einem Aufwand von 32.6 Stunden entspreche, sprenge den Rahmen
der für den vorliegenden Fall angemessenen Entschädigung und sei daher an-
gemessen zu kürzen. Wenn die geltend gemachten Bemühungen insgesamt als
zu hoch erschienen, dürfe das Gericht den notwendigen Aufwand nach pflichtge-
mässem Ermessen schätzen. Bei dieser Schätzung sei von jenem Aufwand aus-
zugehen, den ein fachlich ausgewiesener, gewissenhafter Anwalt unter Berück-
sichtigung der Schwierigkeit des Falls, der rechtlichen und tatsächlichen Verhält-
nisse und des Aktenumfangs für die Erledigung des Geschäftes benötige, wobei
das Gericht auf Erfahrungswerte aus vergleichbaren Fällen abstellen und auch
den Aufwand der Gegenpartei heranziehen dürfe (Urk. 9 S. 2 f.).
Vorliegend habe es sich in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht um einen
einfachen Fall gehandelt, zumal die Parteien keine minderjährigen Kinder hätten
und deshalb keine diesbezüglichen Vorbringen vorgetragen worden und keine
Kinderbelange zu regeln gewesen seien. Ausserdem habe es sich um einfache
wirtschaftliche Verhältnisse gehandelt, zumal die Parteien regelmässig Renten-
leistungen bezögen, was unbestritten und nachgewiesen gewesen sei. Erschwe-
rend seien lediglich die zwei Grundstücke des Gesuchsgegners in der Gemeinde
C._____, Italien, hinzugekommen, deren Erträge strittig gewesen seien. Im Weite-
ren habe sich nach Angaben des Beschwerdeführers die Kommunikation mit dem
Gesuchsgegner bei fachlichen Diskussionen trotz dessen Deutschkenntnissen
schwierig gestaltet, weshalb der Sohn des Gesuchsgegners als Dolmetscher

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agiert habe. Der Beschwerdeführer habe ferner an einer Verhandlung teilgenom-
men, was einen Zeitaufwand von etwa 2.75 Stunden (exkl. Weg) erfordert habe
(vgl. Urk. 29). Unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände sowie im Verhältnis
zu vergleichbaren Fällen sei allerhöchstens von einem Fall im mittleren Bereich
auszugehen und damit eine Entschädigung von Fr. 5'000.– (einschliesslich Aus-
lagen und Mehrwertsteuer) angemessen (Urk. 9 S. 3).
3.3. Der Beschwerdeführer macht im Wesentlichen geltend, die ihm ohne
konkrete Auseinandersetzung mit den in der Honorarnote geltend gemachten
Aufwandpositionen pauschal zugesprochene Entschädigung von Fr. 5'000.– ent-
spreche weder den Vorgaben der AnwGebV noch einer angemessenen Entschä-
digung im Sinne von Art. 122 Abs. 1 lit. a ZPO und halte vor der Verfassung nicht
stand. Sie stehe ausserhalb jedes vernünftigen Verhältnisses zu den von ihm er-
brachten Bemühungen und verletzte deshalb das Willkürverbot und mittelbar auch
die Wirtschaftsfreiheit. Die Vorinstanz habe es zu Unrecht unterlassen, Kürzun-
gen der Honorarnote zu erläutern und darzulegen, welche der geltend gemachten
Aufwandpositionen inwiefern ungerechtfertigt seien und daher ausser Betracht
bleiben müssten (Urk. 8 S. 5 Ziff. 8 f. und S. 10 ff. Ziff. 19 ff.). Zur Begründung
seiner Einwände stützt er sich hauptsächlich auf die neueste bundesgerichtliche
Praxis zur Festsetzung des Honorars der unentgeltlichen Rechtsvertretung (ins-
bes. BGE 143 IV 453 und BGer 5A_157/2015 vom 12. November 2015; vgl.
Urk. 8 S. 5 ff. Ziff. 10 ff.).
3.4. Wie schon im Rückweisungsbeschluss vom 24. August 2018 erörtert
(Urk. 1 S. 10 ff. E. 3.6), bestimmt sich die Höhe der Entschädigung des unentgelt-
lichen Rechtsbeistands primär nach kantonalem Recht (Art. 96 ZPO), konkret
nach den Vorschriften der AnwGebV (§ 23 Abs. 1 AnwGebV). Danach werden
dessen Bemühungen mit einer pauschalen Gebühr abgegolten, die sämtliche an-
waltlichen Aufwendungen abdeckt; zusätzlich zu vergüten sind lediglich die not-
wendigen Auslagen im Sinne von § 22 Abs. 1 AnwGebV (§ 1 Abs. 2 AnwGebV).
In Eheschutzverfahren kann die nach § 6 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 5 Abs. 1 Anw-
GebV bestimmte Gebühr in der Regel auf einen bis zwei Drittel ermässigt werden
(§ 6 Abs. 3 AnwGebV). Die zürcherische Gerichtspraxis sieht nur ausnahmsweise

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von dieser Reduktionsmöglichkeit ab und nimmt in aller Regel eine Ermässigung,
in durchschnittlich gelagerten Fällen meist um einen Drittel, vor. Für "gewöhnli-
che" Fälle beträgt die Grundgebühr in Eheschutzsachen somit Fr. 467.– bis
Fr. 10'667.– (vgl. bereits Urk. 1 S. 10 E. 3.6.1). Innerhalb dieses Rahmens wird
die konkrete Gebühr im Einzelfall nach der Verantwortung und dem notwendigen
Zeitaufwand des Anwalts und nach der Schwierigkeit des Falls festgesetzt (§ 6
Abs. 3 i.V.m. § 6 Abs. 1 und § 5 Abs. 1 AnwGebV).
Im Ergebnis hat die Vorinstanz den massgeblichen Rahmen für die Festset-
zung der Entschädigung demnach richtig definiert (Urk. 9 S. 2: Fr. 700.– ./. 1/3 =
Fr. 467.– [untere Begrenzung], Fr. 8'000.– + 1/3 = Fr. 10'667.– [obere Begren-
zung]). Der Vorwurf des Beschwerdeführers, sie habe ihrer Verfügung einen fal-
schen Gebührenrahmen zugrunde gelegt und insoweit das Recht unrichtig ange-
wandt (Urk. 8 S. 11 Ziff. 24 ff.), ist unberechtigt. Im Übrigen stellte die Vorinstanz
mit dem Hinweis, wonach das vom Beschwerdeführer geltend gemachte Honorar
von Fr. 7'172.– "den Rahmen der für den vorliegenden Fall angemessenen Ent-
schädigung spreng[e]" (Urk. 9 S. 2), entgegen den Ausführungen in der Be-
schwerde (Urk. 8 S. 13 Ziff. 29 f.) keineswegs fest, das in Rechnung gestellte Ho-
norar liege ausserhalb des Rahmens, den die AnwGebV für einen Fall mittlerer
Schwierigkeit vorsehe. Sie brachte mit dieser Formulierung vielmehr zum Aus-
druck, dasselbe liege wesentlich über der für den vorliegenden Fall angemesse-
nen Entschädigung, welche sie im Anschluss daran auf insgesamt Fr. 5'000.– be-
zifferte. Die Rüge unrichtiger Sachverhaltsfeststellung (Urk. 8 S. 13 Ziff. 30) greift
deshalb ins Leere.
3.5. Weiter hat die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid die Gründe ge-
nannt, weshalb der vorliegende Fall hinsichtlich der Verantwortung, des notwen-
digen Zeitaufwands des Anwalts und der Schwierigkeit im Verhältnis zu vergleich-
baren Fällen im unteren, allerhöchstens im mittleren Bereich anzusiedeln sei.
Diese Würdigung stellt keinen "nicht überprüfbaren Schluss" dar (vgl. Urk. 8 S. 5
Ziff. 7 und S. 19 Ziff. 51 f.), sondern beantwortet eine Wertungsfrage, was natur-
gemäss nicht mit objektiver Genauigkeit geschehen kann. Entsprechend lässt
sich die Würdigung – wie Billigkeitsentscheide nach Art. 4 ZGB – auch nicht an-

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hand einer präzis definierten Bemessungsskala überprüfen (wie der Beschwerde-
führer sich vorzustellen scheint), sondern lediglich darauf, ob die Vorinstanz ihr
(weites) Ermessen rechtsfehlerfrei ausgeübt hat. In diesem Sinne ist die vorin-
stanzliche Wertung des vorliegenden Falles rechtsgenügend begründet, in der
Sache zutreffend und deshalb nicht zu beanstanden. Darauf kann verwiesen wer-
den.
Für die Einordnung als eher einfacher bzw. allerhöchstens mittlerer Fall fällt
insbesondere ins Gewicht, dass keine Kinderbelange (Obhut, Besuchsrecht, Kin-
derunterhalt) zu regeln waren. Damit entfiel ein namhafter Teil des in einer Viel-
zahl von Eheschutzverfahren bestehenden Regelungsbedarfs von vornherein.
Entsprechend entfielen auch die mit Kinderbelangen oftmals einhergehenden
Schwierigkeiten rechtlicher oder tatsächlicher Art sowie ein diesbezüglicher an-
waltlicher Aufwand. Insofern besteht entgegen der Auffassung des Beschwerde-
führers (Urk. 8 S. 16 Ziff. 39 f.) durchaus ein Zusammenhang zwischen dem Vor-
handensein minderjähriger Kinder und der Schwierigkeit des Falls. Aus dem Ein-
wand, die Vorinstanz gehe von einem einfachen Fall aus, setze die Entschädi-
gung aber für einen Fall mit mittlerer Schwierigkeit fest (vgl. Urk. 8 S. 16 Ziff. 40),
lässt sich ohnehin nichts zu Gunsten des Beschwerdeführers ableiten. Nachdem
die Vorinstanz selber eine Einordnung des Falles (allerhöchstens) im mittleren
Bereich in Betracht zog, ist darin kein Widerspruch zu erkennen. Auch die wirt-
schaftlichen Verhältnisse der Parteien präsentierten sich, insbesondere im Ver-
gleich zu selbstständig erwerbenden Ehegatten, insgesamt als vergleichsweise
einfach (wobei anzumerken ist, dass die Vorinstanz entgegen der impliziten Kritik
des Beschwerdeführers nicht annahm, der Schwierigkeitsgrad sei bei Rentenbe-
zügern tiefer als bei Lohnempfängern; vgl. Urk. 8 S. 16 Ziff. 42). Daran ändern
auch die als Erschwernis zu gewichtenden, zwischen den Verfahrensparteien
strittigen Fragen im Zusammenhang mit den beiden Grundstücken des Gesuchs-
gegners in Italien sowie die Fremdsprachigkeit vieler Dokumente nichts. Ebenso
wenig lässt sich der Vorinstanz vorwerfen, den Sachverhalt offensichtlich unrichtig
festgestellt zu haben, wenn sie in diesem Kontext "lediglich von zwei Grundstü-
cken im Ausland ausging" (Urk. 8 S. 18 Ziff. 47). Denn es ist weder ersichtlich
noch rechtsgenügend dargetan, inwiefern auch die Eigentumswohnung in

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D._____ als erschwerender Umstand hätte berücksichtigt werden müssen. Die
strittige Unterhaltsberechnung bot somit weder in tatsächlicher noch in rechtlicher
Hinsicht übermässige Schwierigkeiten. Dasselbe gilt für den Streit über die Zu-
weisung einzelner Gegenstände des Hausrats, zumal die tatsächliche Behaup-
tung, diese hätten einen hohen emotionalen Wert gehabt (Urk. 8 S. 17 Ziff. 43),
erstmals im Beschwerdeverfahren vorgetragen wurde und deshalb unbeachtet
bleiben muss (Art. 326 Abs. 1 ZPO und Urk. 1 S. 4 E. 2.2). Schliesslich hielt sich
der zeitliche Aufwand des Beschwerdeführers, der eine Stellungnahme einzu-
reichen (Urk. 7/17), die Belege zu beschaffen (Urk. 7/18/1-31 und Urk. 7/28/1-6)
und an der knapp dreistündigen Hauptverhandlung (zuzüglich Wegzeit) teilzu-
nehmen hatte (Urk. 7/29 S. 1 ff.), in vergleichsweise bescheidenem Rahmen.
Ausserordentliche Umstände, die den vorliegenden Fall mit einem über-
schaubaren Aktenumfang hinsichtlich der relevanten Bemessungskriterien (Ver-
antwortung, notwendiger Zeitaufwand, Schwierigkeit) von anderen, ähnlich gela-
gerten Fällen in qualitativer oder quantitativer Hinsicht abheben würden und des-
halb zu einer Erhöhung der Entschädigung führen müssten, sind nicht ersichtlich
und wurden vom Beschwerdeführer in seiner Stellungnahme vom 4. September
2018 (Urk. 4) auch nicht dargetan. Die von ihm angeführten Umstände (insbeson-
dere die hohe Strittigkeit des Ehegattenunterhaltsbeitrags und der Aufteilung des
Hausrats, die Einforderung eines Prozesskostenbeitrags sowie die mit einer sorg-
fältigen Prozessführung verbundenen Arbeiten [Abklärungen, Korrenspondenz,
Beschaffung, Sichtung, Zusammenstellung und Aktualisierung der relevanten Un-
terlagen, Erarbeitung von Eingaben etc.]; vgl. Urk. 4 S. 2 ff. Ziff. 1 ff. und Urk. 8
S. 16 f. Ziff. 42 f.) betreffen, ebenso wie die Notwendigkeit, den Unterhaltsan-
spruch für mehrere Phasen zu berechnen, vielmehr alltägliche Tätigkeiten und
Schwierigkeiten, mit denen sich ein anwaltlicher Rechtsvertreter in Eheschutzver-
fahren regelmässig konfrontiert sieht. Sie lassen den Fall jedenfalls nicht als aus-
serhalb des Üblichen liegend erscheinen. Insbesondere ist nicht ersichtlich, inwie-
fern sich "in Anbetracht der strittigen Belange (Wohnsituation de[r] Gesuchstelle-
rin, Wohnungen in Italien, Unterhalt) eine erhöhte Verantwortung" des Beschwer-
deführers hätte ergeben sollen (vgl. Urk. 4 S. 4 Ziff. 12). Schliesslich stellen allfäl-
lige Kosteneinsparungen durch den Beizug des Sohnes des Gesuchsgegners als

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Übersetzer (anstatt eines Dolmetschers) kein entschädigungsrelevantes Kriterium
dar und können deshalb – im Unterschied zum durch die Fremdsprachigkeit des
Gesuchsgegners als solche verursachten Mehraufwand – nicht zu einer Erhöhung
des Honorars führen (vgl. Urk. 4 S. 3 Ziff. 4; Urk. 8 S. 18 Ziff. 48). Dass und inwie-
fern noch Zuschläge im Sinne von § 11 AnwGebV hätten berücksichtigt werden
müssen, wird in der Beschwerde nicht geltend gemacht.
Gemessen am kantonalen Tarifrahmen erscheint die von der Vorinstanz in
Anwendung von § 6 Abs. 3 i.V.m. § 5 Abs. 1 AnwGebV auf rund Fr. 4'500.–
(Fr. 5'000.– ./. Mehrwertsteuerzuschlag ./. Auslagen) festgesetzte (Pauschal-)Ge-
bühr, die den Gebührenrahmen zu rund 40% ausschöpft, somit durchaus ange-
messen, zumal der Gebührenrahmen von Fr. 467.– bis Fr. 10'667.– grundsätzlich
auch Aufwendungen für sehr schwierige Eheschutzprozesse abdeckt, bei denen
die zu regelnden Themenkomplexe bedeutend umfangreicher sind. Die Rüge, die
Entschädigung verletze die Bestimmungen der AnwGebV, ist somit unbegründet.
3.6. In der Hauptsache bringt der Beschwerdeführer (zusammengefasst)
vor, die vorinstanzlich festgesetzte Entschädigung führe bei dem von ihm in der
Honorarnote geltend gemachten Zeitaufwand von 32.6 Stunden zu einem Stun-
denansatz von Fr. 137.47 (exkl. Mehrwertsteuer). Dieser liege weit unter dem
vom Bundesgericht als Faustregel definierten Minimalansatz von Fr. 180.– pro
Stunde. Unter diesen Umständen verbiete die bundesgerichtliche Rechtspre-
chung die Festsetzung einer pauschalen Entschädigung ohne konkrete Ausei-
nandersetzung mit den in der Honorarnote geltend gemachten Aufwandpositio-
nen. Vielmehr hätten letztere auf ihre Notwendigkeit hin überprüft und konkret be-
gründet werden müssen, inwiefern welche Aufwandpositionen nicht notwendig
gewesen seien. Indem die Vorinstanz eine konkrete Auseinandersetzung mit der
Honorarnote unterlassen und die Entschädigung aufgrund einer abstrahierenden
Betrachtungsweise auf Fr. 5'000.– gekürzt habe, habe sie das (Bundes-)Recht
unrichtig angewandt (Art. 320 lit. a ZPO; Urk. 8 S. 10 f. Ziff. 19 ff.).
3.6.1. Wie ebenfalls bereits im Rückweisungsbeschluss vom 24. August
2018 (Urk. 1 S. 10 ff. E. 3.6.2 und E. 3.6.3) dargelegt wurde, räumen Art. 122
Abs. 1 lit. a (i.V.m. Art. 96) ZPO und das Bundesverfassungsrecht den Kantonen

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im Rahmen ihrer Tarifhoheit bei der Bemessung des Honorars des unentgeltli-
chen Rechtsbeistands sowohl hinsichtlich des im Einzelfall zu entschädigenden
Aufwands als auch bezüglich des Entschädigungsansatzes ein weites Ermessen
ein. Sie lassen insbesondere auch eine Festsetzung der Entschädigung in Form
von Pauschalen zu. Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung muss das Honorar
aufwandseitig allerdings so festgesetzt werden, dass die unentgeltliche Rechts-
vertretung über den Handlungsspielraum verfügt, den sie zur wirksamen Aus-
übung des Mandats benötigt. Mit Bezug auf die Ansätze hat die zugesprochene
Entschädigung überdies die Selbstkosten abzugelten und einen bescheidenen,
nicht nur symbolischen Verdienst des Anwalts zu gewährleisten. Im Sinne einer
Faustregel betrachtet das Bundesgericht im schweizweiten Durchschnitt eine Ent-
schädigung in der Grössenordnung von Fr. 180.– pro effektiv geleistete und not-
wendige Stunde (zuzüglich Mehrwertsteuer) als vor der Verfassung standhaltend.
In diesem Rahmen sind auch pauschalisierende Bemessungsarten zulässig. Der
Pauschalisierung setzte das Bundesgericht in seiner neueren Praxis zunächst
aber insofern Grenzen, als von einer Prüfung der Frage, ob der mit der Kostenno-
te ausgewiesene Aufwand notwendig gewesen sei, erst abgesehen werden durf-
te, wenn die verfassungsmässig garantierte Entschädigung jedenfalls im Ergebnis
gewährleistet war. Danach setzte das pauschalisierende Vorgehen voraus, dass
der Mindestansatz von rund Fr. 180.– auch im Falle einer Anerkennung des ge-
samten ausgewiesenen Zeitaufwands eingehalten wurde. Falls eine Entschädi-
gung zugesprochen werden wollte, die – gemessen am geltend gemachten, noch
nicht auf seine effektive Notwendigkeit hin überprüften Zeitaufwand – im Ergebnis
zu einem Stundenansatz von deutlich unter Fr. 180.– geführt hätte, bestand dem-
gegenüber kein Spielraum für eine abstrahierende Bemessungsweise. In diesem
Fall musste konkret geprüft werden, inwieweit der geltend gemachte Aufwand ef-
fektiv notwendig war (grundlegend BGer 5A_157/2015 vom 12. November 2015,
E. 3.1-3.3; s.a. BGE 137 III 185).
3.6.2. Im später ergangenen, in der amtlichen Sammlung publizierten Ent-
scheid BGE 143 IV 453 präzisierte und relativierte das Bundesgericht seine
Rechtsprechung zur verfassungsrechtlich geschuldeten Minimalentschädigung
des unentgeltlichen Rechtsbeistands. In diesem Urteil wurde zunächst bestätigt,

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dass es zulässig sei, für die Festsetzung des Honorars des unentgeltlichen
Rechtsbeistands Pauschalen vorzusehen. Bei einer Honorarbemessung nach
Pauschalen würden alle prozessualen Bemühungen zusammen als einheitliches
Ganzes aufgefasst und der effektive Zeitaufwand lediglich im Rahmen des Tarif-
ansatzes berücksichtigt. Pauschalen nach Rahmentarifen erwiesen sich aber
dann als verfassungswidrig, wenn sie auf die konkreten Verhältnisse in keiner
Weise Rücksicht nähmen und im Einzelfall ausserhalb jedes vernünftigen Ver-
hältnisses zu den vom Rechtsanwalt geleisteten Diensten stünden. Ausgangs-
punkt sei eine Gesamtbetrachtung des Honorars unter Berücksichtigung des kon-
kreten Falls. Werde das Honorar nach dem massgebenden Tarif als Pauschalbe-
trag festgesetzt, könne von einer Beurteilung der einzelnen Positionen der einge-
reichten Honorarrechnung abgesehen werden (a.a.O., E. 2.5.1 S. 454 m.Hinw.
auf BGE 141 I 124 E. 4.3 und E. 4.5).
Weiter erwog das Bundesgericht, dass Honorarpauschalen der gleichmässi-
gen Behandlung dienten und eine effiziente Mandatsführung begünstigten. Zu-
dem entlasteten sie das Gericht davon, sich mit der Aufstellung des erbrachten
Zeitaufwands im Einzelnen auseinandersetzen zu müssen. Eine Honorarbemes-
sung nach Pauschalbeträgen betreffe die Methode der Bemessung und habe den
konkreten Verhältnissen im Ergebnis Rechnung zu tragen. Die Grenzen einer ver-
fassungskonformen Festlegung des Honorars seien unabhängig von der Bemes-
sungsmethode und dem jeweils massgebenden kantonalen Anwaltstarif zu be-
achten. Dabei sei entgegen einzelner nicht publizierter Entscheide (u.a. BGer
5A_157/2015 vom 12. November 2015, E. 3.3.2) daran festzuhalten, dass bei
Honorarpauschalen der effektive Zeitaufwand lediglich im Rahmen des Tarif-
ansatzes berücksichtigt werde. Insbesondere setze das pauschalisierende Vor-
gehen nicht eine systematische "Kontrollrechnung" mit einem Stundenansatz von
Fr. 180.– voraus. Es sei nicht in das Belieben des unentgeltlichen Rechtsvertre-
ters gestellt, durch das Aufschreiben einer übermässigen Anzahl Stunden auf die
Festsetzung des Grundhonorars Einfluss zu nehmen. Richteten sich Honorarpau-
schalen nicht in erster Linie nach dem Umfang der Bemühungen, sei der tatsäch-
lich geleistete Aufwand zunächst nur sehr bedingt massgebend. Gleichwohl seien
die sachbezogenen und angemessenen Bemühungen zu entschädigen. Werde

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mit Blick auf den in der Gebührenverordnung gesetzten Rahmen erkennbar, dass
der geleistete Aufwand auch nach einem Minimalansatz zu einer Entschädigung
führe, welche über das Mass dessen hinausgehe, was für Fälle der betreffenden
Art üblicherweise als geboten und damit entschädigungspflichtig angesehen wer-
de, müsse der unentgeltliche Rechtsvertreter darlegen, inwiefern zur gehörigen
Erledigung des Prozessmandats ein solcher Aufwand erforderlich gewesen sei.
Die blosse Auflistung von Aufwandpositionen in der Honorarnote sei hierfür nicht
ausreichend (a.a.O., E. 2.5.1 S. 454 f. m.w.Hinw.).
3.6.3. Im Lichte dieser jüngsten Rechtsprechung bestand für die Vorinstanz
keine Pflicht, den Beschwerdeführer nach Massgabe des konkret erforderlichen
Zeitaufwands zu einem Mindestansatz in der Grössenordnung von Fr. 180.– (zu-
züglich Mehrwertsteuer) zu entschädigen. Vielmehr durfte sie die angemessene
Entschädigung nach Art. 122 Abs. 1 lit. a ZPO in Anwendung der einschlägigen
Vorschrift von § 6 Abs. 3 (i.V.m. § 5 Abs. 1) AnwGebV pauschalisierend innerhalb
des kantonalrechtlich vorgegebenen Tarifrahmens festsetzen, nachdem dem Be-
schwerdeführer Gelegenheit geboten worden war, dem Gericht darzulegen, inwie-
fern der von ihm geltend gemachte, das übliche Mass für Fälle der vorliegenden
Art überschreitende Aufwand gerechtfertigt gewesen sei (Urk. 4). Zwar nahm die
Vorinstanz im angefochtenen Entscheid nicht im Einzelnen zu den diesbezügli-
chen Vorbringen Stellung (vgl. Urk. 8 S. 19 f. Ziff. 55). Sie hat bei der Festsetzung
der Pauschalgebühr auf rund Fr. 4'500.– (für die Aufwendungen) die ihrer Ansicht
nach massgebenden konkreten Verhältnisse und Umstände aber in sachgerech-
ter Weise mitberücksichtigt und gewichtet (dazu vorne, E. 3.5). Implizit brachte sie
damit zum Ausdruck, dass die übrigen Argumente des Beschwerdeführers keinen
Anlass zur Erhöhung der üblichen Gebühr böten. Damit wurde sowohl der Be-
gründungspflicht als auch dem Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches
Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 53 Abs. 1 ZPO) Genüge getan (vgl. Urk. 8 S. 19 f.
Ziff. 53 und Ziff. 55; BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88 m.w.Hinw.; BGer 5D_95/2015 vom
22. September 2015, E. 2.1; 5D_113/2016 vom 26. September 2016, E. 4.2).
Angesichts der grundsätzlichen Zulässigkeit einer abstrahierenden Bemes-
sungsmethode war die Vorinstanz (und ist auch die erkennende Kammer) nicht

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gehalten, die in der Honorarnote aufgeführten Aufwandpositionen im Einzelnen
auf ihre Notwendigkeit hin zu überprüfen. Sie musste somit nicht ausführen, "in-
wiefern es dem Beschwerdeführer hätte zugemutet werden können, in derart zer-
stritten[en] Verhältnissen weniger Aufwand zu betreiben, ohne die Interessen des
Gesuchsgegners preiszugeben" (vgl. Urk. 8 S. 9 Ziff. 18 [und S. 11 Ziff. 23,
S. 13/14 Ziff. 32 sowie S. 19 f. Ziff. 54 ff.]). Vielmehr durfte sie mit Blick auf das
Bemessungskriterium des notwendigen Aufwands auf den für einen fachlich aus-
gewiesenen, gewissenhaften Anwalt üblicherweise notwendigen Aufwand abstel-
len und zu dessen Bestimmung Erfahrungswerte aus vergleichbaren Fällen her-
anziehen. Ebenso war (und ist) eine "Kontrollrechnung" mit einem Stundenansatz
von Fr. 180.– entbehrlich. Das Argument des Beschwerdeführers, die pauschali-
sierend zugesprochene Entschädigung führe beim geltend gemachten, nicht auf
seine Notwendigkeit hin überprüften Zeitaufwand von 32.6 Stunden zu einem
Stundenansatz von lediglich rund Fr. 137.–, geht deshalb fehl. Letzteres lässt
nach den vorstehend (E. 3.6.2) wiedergegebenen bundesgerichtlichen Erwägun-
gen die festgesetzte Entschädigung entgegen der Auffassung des Beschwerde-
führers (noch) nicht per se als verfassungswidrig erscheinen.
Aus bundes(verfassungs)rechtlicher Sicht ist vielmehr entscheidend, dass
einerseits der vom Beschwerdeführer geltend gemachte Zeitaufwand und der da-
rauf beruhende Entschädigungsantrag im Sinne von § 23 Abs. 2 AnwGebV über
Fr. 7'172.– (exkl. Mehrwertsteuer und Auslagen) erheblich über das Mass dessen
hinausgeht, was für Fälle der vorliegenden Art üblicherweise als geboten und da-
mit entschädigungspflichtig angesehen wird, und dass andererseits bei der Fest-
setzung der (gegenüber der Honorarrechnung gekürzten) Entschädigungspau-
schale innerhalb des Tarifrahmens den konkreten Verhältnissen gebührend und in
zutreffender Weise Rechnung getragen wurde (s.a. OGer ZH RE170017 vom
30.01.2018, E. 3.6). In diesem Zusammenhang hilft dem Beschwerdeführer auch
die Berechnung der im Ergebnis vergüteten Anzahl Stunden und der auf die ein-
zelnen anwaltlichen Bemühungen entfallenden Zeitdauer nicht weiter (Urk. 8
S. 13 ff. Ziff. 31 ff.). Sie basiert auf einer für Eheschutzverfahren nicht massgebli-
chen Bemessungsmethode (Entschädigung nach notwendigem Zeitaufwand statt
nach einer Pauschale gemäss § 6 Abs. 3 i.V.m. § 5 Abs. 1 AnwGebV) und geht

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deshalb an der Sache vorbei. Dasselbe gilt für die nur schwer nachvollziehbaren
Rügen, die Vorinstanz habe aktenwidrig insinuiert, dass die Gegenseite einen tie-
feren Aufwand geltend gemacht habe, und die Kürzung der Entschädigung des
Beschwerdeführers sei in willkürlicher Weise mit dem höheren Aufwand der Ge-
genseite von Fr. 8'483.05 gerechtfertigt worden (Urk. 8 S. 15 Ziff. 36 ff.). Beides
trifft nicht zu. Die Vorinstanz hat gegenteils (implizit) mitberücksichtigt, dass auch
der unentgeltliche Rechtsvertreter der Gesuchstellerin, der einen ähnlich hohen
Aufwand geltend gemacht hatte, nur mit Fr. 5'000.– entschädigt wurde. Im Ergeb-
nis steht die Höhe der vorinstanzlich festgesetzten Gebühr jedenfalls nicht aus-
serhalb jedes vernünftigen Verhältnisses zu den vom Beschwerdeführer geleiste-
ten Diensten. Sie erscheint vielmehr als den konkreten Umständen angemessen
und gewährleistet die bundesrechtlich garantierte (Minimal-)Entschädigung.
3.7. Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass die von der Vorinstanz auf
insgesamt Fr. 5'000.– festgesetzte Entschädigung des Beschwerdeführers sowohl
dem kantonalen Tarif (§ 23 Abs. 1 i.V.m. § 6 Abs. 3 und § 1 Abs. 2 AnwGebV) als
auch den bundesrechtlichen Minimalanforderungen an eine angemessene Ent-
schädigung (Art. 122 Abs. 1 lit. a ZPO, Art. 29 Abs. 3 BV) entspricht. Ein Be-
schwerdegrund (Art. 320 lit. a und b ZPO) ist nicht ersichtlich. Es besteht deshalb
kein Anlass, den angefochtenen Entscheid zu korrigieren, zumal die Vorinstanz
die Anforderungen des Prozesses aus eigener unmittelbarer Anschauung kennt
und daher am besten in der Lage ist, die Bemessungskriterien abzuschätzen und
zu gewichten. Soweit sich die Beschwerde gegen die Höhe der Entschädigung
richtet, ist sie unbegründet und abzuweisen.
4. Kosten- und Entschädigungsfolgen des ersten Beschwerdeverfahrens
4.1. Die Vorinstanz auferlegte die Kosten des ersten Beschwerdeverfah-
rens (Geschäfts-Nr. RE180009-O) dem Beschwerdeführer und sprach für dieses
Verfahren keine Parteientschädigungen zu (Urk. 9 S. 4 Disp.-Ziff. 2 und 3). Darin
erblickt der Beschwerdeführer eine Verletzung materiellen Rechts (Art. 320 lit. a
ZPO). Zur Begründung führt er aus, die Gerichtskosten seien nach dem Verfah-
rensausgang zu verlegen. Im obergerichtlichen Verfahren RE180009-O sei die

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Vorinstanz vollständig unterlegen, weshalb sie (und nicht er) die entsprechenden
Kosten zu tragen habe. Ausserdem sei ihm für das Beschwerdeverfahren
RE180009-O eine Parteientschädigung zuzusprechen (Urk. 8 S. 2 Anträge 2 und
3 sowie S. 20 Ziff. 57 f.).
4.2. Der Beschwerderführer scheint den Zweck von Art. 104 Abs. 3 ZPO zu
verkennen. Nach dieser Vorschrift kann die obere Instanz in einem Rückwei-
sungsentscheid die Verteilung der Prozesskosten des Rechtsmittelverfahrens der
Vorinstanz überlassen, wie dies im Beschluss vom 24. August 2018 geschah
(Urk. 1 S. 15 f. E. 5.1 und Disp.-Ziff. 3). Die Bestimmung soll die Möglichkeit
schaffen, die Kosten des Rechtsmittelverfahrens nicht nach dessen Ausgang ver-
teilen zu müssen (wozu es keiner Überlassung an die Vorinstanz bedarf), sondern
sie nach dem im Zeitpunkt des Rückweisungsentscheids häufig noch nicht ab-
sehbaren endgültigen Verfahrensausgang aufzuerlegen, d.h. nach dem Ergebnis
des Gesamtstreits, in dessen Rahmen das betreffende Rechtsmittelverfahren an-
gestrengt wurde. Damit lassen sich die Prozesskosten des Rechtsmittelverfah-
rens in die definitive Kostenverteilung der unteren Instanz miteinbeziehen, soweit
dies gerechtfertigt erscheint (vgl. Botschaft ZPO, BBl 2006 S. 7296; BK ZPO I-
Sterchi, Art. 104 N 16; KUKO ZPO-Schmid, Art. 104 N 7; BSK ZPO-Rüegg/
Rüegg, Art. 104 N 7; Urwyler/Grütter, DIKE-Komm-ZPO, Art. 104 N 6). In diesem
Sinne wurde im Rückweisungsbeschluss vom 24. August 2018 denn auch aus-
drücklich erwogen, dass es sich rechtfertige, die Verteilung der zweitinstanzlichen
Gerichtskosten sowie den Entscheid über eine allfällige Parteientschädigung
"(grundsätzlich) vom definitiven Ausgang des (Entschädigungs-)Verfahrens ab-
hängig zu machen" (Urk. 1 S. 15 E. 5.1). Nachdem der Beschwerdeführer mit sei-
nem Antrag auf eine höhere Entschädigung letztlich vollumfänglich unterlag, hat
die Vorinstanz kein Recht verletzt, wenn sie die Kosten des ersten Beschwerde-
verfahrens dem Beschwerdeführer auferlegte und ihm für dieses Verfahren keine
Parteientschädigung zusprach (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Auch diesbezüglich ist
die Beschwerde unbegründet und abzuweisen.

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5. Kosten- und Entschädigungsfolgen des zweiten Beschwerdeverfahrens
5.1. Ausgangsgemäss sind (auch) die Kosten des vorliegenden Beschwer-
deverfahrens dem mit seinen Rechtsmittelanträgen unterliegenden Beschwerde-
führer aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO; s.a. ZR 111 [2012] Nr. 53 E. 6 und
Urk. 1 S. 15 E. 5.1). Die Entscheidgebühr ist, basierend auf einem Streitwert von
rund Fr. 2'700.– (Differenz zwischen beschwerdeweise verlangter und vorinstanz-
lich zugesprochener Entschädigung, je ohne Mehrwertsteuerzuschlag), in Anwen-
dung von § 4 Abs. 1, § 8 Abs. 1 und § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG auf Fr. 400.–
festzusetzen.
5.2. Für das vorliegende Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädi-
gungen zuzusprechen. Dem Beschwerdegegner sind keine entschädigungspflich-
tigen Umtriebe entstanden, und der Beschwerdeführer hat als unterliegende Par-
tei ohnehin keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Entscheidgebühr für das vorliegende Beschwerdeverfahren wird auf
Fr. 400.– festgesetzt.
3. Die Kosten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens werden dem Be-
schwerdeführer auferlegt.
4. Für das vorliegende Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädi-
gungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdeführer im Doppel
für sich und den Gesuchsgegner, an den Beschwerdegegner unter Beilage
der Doppel von Urk. 8 und Urk. 10, je gegen Empfangsschein.

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Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) i.V.m. Art. 42 des Bundes-
gesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
rund Fr. 2'700.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 11. Dezember 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
Dr. M. Nietlispach
versandt am:
am