zh_obergericht · UH110307 · 2011-11-08 · de
Einsprache


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UH110307-O/U
Verfügung vom 8. November 2011
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
Stadtrichteramt Zürich,
Beschwerdegegnerin
betreffend Einsprache
Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirkes Zürich
vom 7. Juli 2011, GC110060-L

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Erwägungen:
1. Am 15. Mai 2010 wurde A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) an der …-
Strasse in B._____ mit zu hoher Geschwindigkeit registriert (Urk. 8/1/1). Die
Stadtpolizei liess dem Beschwerdeführer in der Folge eine Ordnungsbusse zu-
kommen (Urk. 8/1/2). Dieser wollte die Busse nicht akzeptieren und machte sinn-
gemäss geltend, er sei nur deshalb etwas schneller gefahren, weil er sich von ei-
nem roten BMW verfolgt gefühlt habe (Urk. 8/1/3). Dem Beschwerdeführer wurde
klar gemacht, dass man seine Einwendungen im Ordnungsbussenverfahren nicht
entgegennehmen könne. Wolle er innert verlängerter Frist die Busse nicht bezah-
len, werde das kostenpflichtige ordentliche Verfahren eingeleitet (Urk. 8/1/4).
2. Die Busse blieb unbezahlt, sodass das Stadtrichteramt Zürich am 26. Oktober
2010 eine Bussenverfügung erliess (Urk. 8/2/1). Der Beschwerdeführer erhob
Einsprache und machte erneut geltend, im Moment der Geschwindigkeitsübertre-
tung von einem - jetzt dunklen - BMW verfolgt worden zu sein (Urk. 8/3).
3. Mit Schreiben vom 6. Dezember 2010 wurde dem Beschwerdeführer dargetan,
dass seine Vorbringen nicht ausreichten, um einen Notstand zu begründen und
man räumte ihm - unter Hinweis auf das zusätzliche Kostenrisiko - die Möglichkeit
ein, die Einsprache zurückzuziehen (Urk. 8/7/1).
4. Der Beschwerdeführer ging darauf nicht ein (Urk. 8/8). Einer Vorladung zur
persönlichen Einvernahme (Urk. 8/9/1) folgte er nicht (Urk. 8/9/1 und 8/10). Das
Stadtrichteramt ging den Vorwürfen gegen einen angeblichen BMW-Fahrer nach
und erhob die Fotografien der Geschwindigkeitsübertretung. Mit Fug hielt es da-
raufhin fest, diesen Fotos liesse sich keinerlei Delinquenz eines Dritten entneh-
men (Urk. 8/12).
5. Nachdem in der Folge die Einsprache gegen die Bussenverfügung nicht zu-
rückgezogen wurde, überwies das Stadtrichteramt die Akten an das Einzelgericht
des Bezirkes Zürich zur gerichtlichen Beurteilung (Urk. 8/21). Das Einzelgericht
lud den Beschwerdeführer auf den 7. Juli 2011 zur Hauptverhandlung vor
(Urk. 8/22/1 und 3). Der Beschwerdeführer ist zu diesem Termin nicht erschienen,

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sodass - entsprechend den im Entscheid zitierten gesetzlichen Vorgaben - Rück-
zug des Begehrens um gerichtliche Beurteilung angenommen und das Verfahren
als dadurch erledigt abgeschrieben wurde (Urk. 8/23).
6. Hiergegen erhob der Beschwerdeführer am 21. August 2011 Beschwerde.
Auch wenn diese Beschwerdeschrift die Schweizerische Poststelle erst am
29. August 2011 - und damit verspätet (vgl. Urk. 8/24/2 und § 193 GVG) erreichte
- ist zu Gunsten des Beschwerdeführers von der Rechtzeitigkeit der Beschwerde-
erhebung auszugehen, da eine derartige Postverzögerung bei einem einge-
schriebenen Brief nicht zu erwarten ist und eine Wiederherstellung der Frist (Art.
94 StPO) rechtfertigt.
7. In seiner Eingabe setzte sich der Beschwerdeführer allerdings nicht mit dem
angefochtenen Entscheid des Einzelgerichtes (Annahme des Rückzuges des Be-
gehrens zufolge Nichterscheinens) auseinander. Er wandte sich einzig gegen den
dem Strafbefehl zugrunde liegenden Sachverhalt.
8. Mit Schreiben vom 28. September 2011 (Urk. 9) wurde dem Beschwerdeführer
mitgeteilt, das Einzelgericht des Bezirkes Zürich habe einen Rückzug der Ein-
sprache angenommen, da er trotz gehöriger Vorladung und entsprechender An-
drohung nicht erschienen sei. (Nur) damit hätte er sich in der Beschwerde ausei-
nandersetzen müssen. Erneut wurde dem Beschwerdeführer offeriert, das Be-
schwerdeverfahren - selbstredend nur dieses - kostenfrei zu erledigen, wenn er
nicht an der Beschwerde festhalten wolle (Urk. 9).
9. In einer Eingabe vom 4. Oktober 2011 (Poststempel 6. Oktober 2011) hält der
Beschwerdeführer zu der hier einzig zu behandelnden Frage des unentschuldig-
ten Nichterscheinens vor Vorinstanz fest, er habe sein Nichterscheinen "bekannt
gegeben" (Urk. 11) und sucht dies mit einer Kopie zu belegen (Urk. 12).
10. Da sich die Beschwerde sogleich als unbegründet erweist, kann auf die Ein-
holung von Stellungnahmen verzichtet werden (Art. 390 Abs. 2 StPO).
11. Das Schreiben vom 25. Juni 2011 (Urk. 12) , worin der Beschwerdeführer
dem Einzelgericht angekündigt haben will, er könne aus "Urlaubs- und Zeitdispo-

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sitionsgründen" nicht zur Verhandlung kommen, findet sich nicht in den vo-
rinstanzlichen Akten. Es ist weder erstellt, dass es je abgeschickt, noch dass es
eingetroffen ist. Selbst wenn es aber das Gericht rechtzeitig erreicht hätte, könnte
der Beschwerdeführer nichts für sich daraus ableiten. Es steht einem Vorgelade-
nen selbstredend nicht frei, selber zu entscheiden, ob er nun erscheinen will oder
nicht, bzw. er hat die Säumnisfolgen des Fernbleibens gemäss der Androhung
(hier auf der Vorladung vom 1. Juni 2011 S. 1 und 2; Urk 22/1) zu tragen.
12. Als Verschiebungsgesuch hätte das Schreiben vom 25. Juni 2011 nicht aus-
gereicht, da die geltend gemachten Gründe - in dieser pauschalen Form - keines-
falls "zureichend" im Sinne der Prozessgesetzgebung gewesen wären (vgl. § 195
Abs. 1 GVG). Und schliesslich durfte der Beschwerdeführer ohnehin solange nicht
von einer Abnahme der Vorladung ausgehen, als ihm diese nicht zugesichert
worden ist.
13. Zusammengefasst vermag der Beschwerdeführer nichts vorzubringen, das die
Richtigkeit des angefochtenen Entscheides des Einzelgerichtes in Frage stellen
könnte. Die Beschwerde ist somit abzuweisen.
14. Lediglich ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass aufgrund der Fotodokumen-
tation eine nötigende Handlung eines Dritten schlicht nicht nachweisbar wäre, und
dass selbst bei einem Drängeln eines anderen Autofahrers kein Notstand (Art. 17
StGB) vorgelegen hätte, um schneller zu fahren, hätte sich diese Situation doch
auch - innerhalb der Gesetze - durch Anhalten lösen lassen. Die Bemerkung des
Beschwerdeführers in Urk. 11 Ziff. 7, er sei nicht auf das "Anwachsen" der Kosten
hingewiesen worden, ist mit Rücksicht auf das in den Rz 1, 3 und 8 Vorgebrachte
schlicht falsch. Die rechtlichen Vorgaben müssen sodann dem Beschwerdeführer
bekannt sein, decken sie sich doch weitgehend mit denen in seinem Heimatland,
beginnend mit der Geschwindigkeitsbegrenzung innerorts auf 50 km/h, über die
Umschreibung des Notstandes (§ 10 StGB/A), die Anonymverfügung und die
Strafverfügung.
15. Ausgangsgemäss wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 428 Abs. 1
StPO). Im Rahmen der §§ 12 und 13 der Gebührenverordnung des Obergerichts

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vom 4. April 2007 (vgl. § 23 GebV OG) ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 300.00 fest-
zulegen.
Es wird verfügt:
(Oberrichter lic. iur. K. Balmer)
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 300.00 festgesetzt und dem Beschwerde-
führer auferlegt.
3. Schriftliche Mitteilung an:
− den Beschwerdeführer (mit Rückschein)
− das Stadtrichteramt Zürich (gegen Empfangsschein und unter Beilage je
einer Kopie von Urk. 2, 11 und 12)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Vorinstanz unter Rücksendung der beigezogenen Akten (gegen
Empfangsschein)
4. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.

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Zürich, 8. November 2011
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Balmer lic. iur. A. Nierhoff Dewitz