zh_obergericht · UE130106 · 2013-08-27 · de
Einstellung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE130106-O/U/KIE
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Dr. iur. P. Martin und
Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie der Gerichtsschreiber
Dr. iur. J. Hürlimann
Beschluss vom 27. August 2013
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
1. B._____,
2. C._____,
3. D._____,
4. Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,
Beschwerdegegner
3 vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,
betreffend Einstellung
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft I des
Kantons Zürich vom 19. März 2013, B-11/2008/51

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Erwägungen:
1. Die E._____ AG [nachfolgend: E._____] versteht sich gemäss ihrer Website als
Spezialistin für alternative Anlagen in Rohstoffmärkten Urk. 12/4/2). A._____ (Be-
schwerdeführer) stellte der E._____ auf einem Bereitschaftskonto USD 50'000.--
zum Handel mit Optionen zur Verfügung (vgl. Auftragsbestätigung vom 27. Feb-
ruar 2007, Urk. 12/4/4). Mit Schreiben vom 27. Februar 2007 an den Beschwerde-
führer bestätigte die E._____, dass Neuankäufe nur nach Absprache mit ihm und
nach erfolgter schriftlicher Auftragsbestätigung getätigt würden (Urk. 4/5). In der
Folge wurden für die USD 50'000.-- 60 Goldoptionen gekauft, wobei die E._____
dafür unter dem Titel Kommissionen USD 11'400.-- verrechnete. Zwischen dem
Beschwerdeführer und der E._____ ist streitig, ob die E._____ dabei korrekt vor-
gegangen sei und ob die rechtsgenügende Einwilligung des Beschwerdeführers
zu diesem Geschäft vorlag. Der Beschwerdeführer liess in diesem Zusammen-
hang mit Schreiben seines damaligen Rechtsvertreters vom 10. November 2007
beim Detektivposten Zürich-… Anzeige gegen die Verantwortlichen der E._____,
namentlich gegen B._____, C._____ und D._____ (Beschwerdegegner 1 - 3) so-
wie gegen F._____ und G._____ wegen Veruntreuung, ungetreuer Geschäftsbe-
sorgung und Betrug erheben (Urk. 12/2).
Nach durchgeführter Untersuchung stellte die Staatsanwaltschaft I des Kantons
Zürich das Strafverfahren gegen die fünf Beschuldigten mit Verfügung vom 19.
März 2013 mangels strafbaren Verhaltens ein (Urk. 6). Der Beschwerdeführer er-
hob mit Eingabe vom 10. April 2013 bei der hiesigen Kammer Beschwerde mit
dem Antrag, "dass dieser Fall richtig untersucht wird", also sinngemäss auf Auf-
hebung der Einstellungsverfügung. In seiner Beschwerdeschrift nannte er als Be-
schuldigte lediglich B._____, C._____ und D._____ (Beschwerdegegner 1 - 3),
nicht aber die ursprünglichen Mitbeschuldigten F._____ und G._____ (Urk. 3 S.
1). Der Beschwerdegegner 3 beantragte mit Eingabe vom 23. Mai 2013 die Ab-
weisung der Beschwerde (Urk.10). Die Staatsanwaltschaft hielt mit Eingabe vom
21. Mai 2013 fest, der Beschwerdeführer habe nichts vorgebracht, was in der an-
gefochtenen Verfügung nicht schon abgehandelt worden sei, und verzichtete da-
her auf eine Vernehmlassung (Urk. 13). Der Beschwerdegegner 2 liess sich innert

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Frist nicht vernehmen. Da die weiteren Personalien des Beschwerdegegners 1
und insbesondere seine Adresse nicht bekannt sind, konnte ihm die Verfügung
des Kammerpräsidenten vom 13. Mai 2013, womit auch ihm Frist zur Stellung-
nahme angesetzt wurde (Urk. 7), nicht zugestellt werden. Der Beschwerdeführer
hielt in seiner Replik vom 24. Juni 2013 sinngemäss an seinem Standpunkt fest
(Urk. 15).
2. Die Staatsanwaltschaft hält fest, aus der polizeilichen Einvernahme des Be-
schwerdeführers vom 15. Juli 2008 (Urk. 12/9) ergebe sich zusammengefasst,
dass dieser direkt und persönlich nur mit dem Beschwerdegegner 1 Kontakt ge-
habt habe (S. 2 Frage 5 und S. 6 Fragen 22, 23 und 26) und ihm das Wesen von
Optionen aus früheren Geschäften, aus denen einmal ein bescheidener Gewinn
und das andere Mal ein nicht substantieller Verlust resultiert hätten, bekannt ge-
wesen sei. Nach seinen Ausführungen habe die E._____ davon Kenntnis gehabt
(S. 2 Frage 6). Seine weiteren Aussagen zeigten, dass sich der Anzeiger auch
der Belastung von USD 190.-- je Kaufs- und Verkaufstransaktion bewusst gewe-
sen sei. So habe er dazu ausgesagt: "…. fragte ich Herrn B._____, wie viele Op-
tionen man dann mit USD 50'000.-- kaufe. Er sagte mir ca. 30 bis 40. Dann fragte
ich ihn, ob das dann 30 bis 40 mal die USD 190 seien. Er antwortete "Ja", …." (S.
4 Frage 12 mittlerer Abschnitt). Weiter sei dem Protokoll zu entnehmen, dass dem
Beschwerdeführer alle Unterlagen vorgelegen hätten und dass ihm der Be-
schwerdegegner 1 angeboten habe, die Aufträge schriftlich zu erteilen. Daneben
habe der Beschwerdeführer bestätigt, die Unterlagen durchgelesen zu haben,
aber die Einschränkung gemacht, ihm sei nicht aufgefallen, dass das von ihm be-
günstigte Konto nicht auf ihn, sondern auf eine H._____ gelautet habe (S. 5 Frage
16). Den weiteren protokollierten Ausführungen sei zu entnehmen, dass der Be-
schwerdeführer Gelegenheit gehabt habe, die Konto- und Eröffnungsunterlagen
durchzulesen (S. 5), und er der Meinung gewesen sei, Gold werde zulegen (S. 6
Frage 24). Das Anlagegespräch mit dem Beschwerdegegner 1 habe er wie folgt
zusammengefasst: "Ich sagte ihm ausdrücklich, ich will so nicht, nicht so schnell.
Allenfalls mit anderen Worten, aber sicher mit diesem Sinn." (S. 7 Frage 31; Urk.6
S. 3 f. Erw. I/6) .

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Die Staatsanwaltschaft stellt in der Folge fest, dass die Beschuldigten F._____,
C._____, G._____ und D._____ gegenüber dem Beschwerdeführer gemäss des-
sen Aussagen weder als Akquisiteure noch in irgendeiner Weise als Berater auf-
getreten seien. Die nachfolgenden Ausführungen setzten sich daher alleine mit
dem Verhalten von B._____ (Beschwerdegegner 1) auseinander (Urk. 6 S. 4 Erw.
II/2). Sodann prüft die Staatsanwaltschaft, ob das Verhalten des Beschwerdegeg-
ners 1 die Straftatbestände der Veruntreuung, der ungetreuen Geschäftsbesor-
gung und des Betrugs erfüllten und verneinte dies.
Was den Straftatbestand der Veruntreuung angeht, stellt die Staatsanwaltschaft
fest, da die E._____ die USD 50'000.-- weder für sich noch für einen dritten miss-
bräuchlich verbraucht, sondern diese auftragsgemäss verwendet habe, liege kei-
ne Veruntreuung vor (Urk. 6 S. 5 Erw. II/2).
Mit Bezug auf den Straftatbestand der ungetreuen Geschäftsbesorgung führt die
Staatsanwaltschaft aus, der Beschwerdegegner 1 habe dem Beschwerdeführer
vor der Überweisung der USD 50'000.-- aufgezeigt, dass der Kauf und der Ver-
kauf eines Kontraktes mit je USD 190.-- zu Buche schlagen würden. Er habe ihn
weiter auf seine entsprechende Frage darauf hingewiesen, dass sich mit den
USD 50'000.-- etwa 30 bis 40 Goldkontrakte kaufen liessen. Dass der Beschwer-
deführer anlässlich des zum Kauf der Optionen führenden Gesprächs arbeits-
mässig stark unter Druck gestanden sei, könne sich nicht gegen den Beschwer-
degegner 1 richten. Wie der Beschwerdeführer gegenüber der Polizei ausgesagt
habe, habe er dem Beschwerdegegner 1 am Telefon gesagt, er wolle so nicht,
nicht so schnell, wobei er eingeräumt habe, dies allenfalls mit anderen Worten,
aber sicher in diesem Sinne, gesagt zu haben. Damit sei der Beschwerdeführer
aber unklar geblieben, insbesondere habe er dem Beschwerdegegner 1 weder
die sofortige Vornahme der Transaktion untersagt, noch ihn unmissverständlich
darauf hingewiesen, dass jede Transaktion vor ihrer Ausführung noch seiner
schriftlichen Genehmigung bedürfe. Damit sei es zwischen ihm und der E._____
bzw. dem Beschwerdegegner 1 allenfalls zu zivilrechtlichen Differenzen gekom-
men, nicht aber zur Verletzung der Strafnorm von Art. 158 StGB (Urk. 6 S. 6 Erw.
II/3).

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Zum Straftatbestand des Betrugs hält die Staatsanwaltschaft fest, der Beschwer-
deführer sei, wie bereits dargelegt, durch den Beschwerdegegner 1 auf die
Transaktionskosten hingewiesen worden. Weiter habe er durch die Unterzeich-
nung der Auftragsbestätigung erklärt, das Risiko von Optionsspekulationen zu
kennen und zu wissen, dass solche Geschäfte nicht nur mit Gewinn, sondern
eben auch mit dem vollständigen Verlust der Investition enden könnten. Stelle
man weiter in Rechnung, dass der Beschwerdeführer das Wesen von Optionsge-
schäften aus früheren Erfahrungen gekannt habe und somit gewusst habe, dass
die Laufzeit einer Option und der im Voraus vereinbarte Preis für die Einschät-
zung der Gewinnaussichten entscheidend sei, so sei unerfindlich, warum er sich
vor dem Geschäftsabschluss bzw. vor der Auftragserteilung am 27. Februar 2007
nicht intensiver mit der Entwicklung des Goldpreises auseinandergesetzt, sondern
sich mit dem Hinweis des Beschwerdegegners 1, das Gold werde steigen, zufrie-
den gegeben habe. Es sei auch unverständlich, dass er, obwohl er von E._____
in der Vergangenheit mehrfach kontaktiert worden sei, sich nicht vertieft mit die-
sem Unternehmen auseinandergesetzt und beispielsweise vor der Geschäftsauf-
nahme die Geschäftsbedingungen verlangt habe. Der Beschwerdeführer habe so
die Überweisung seiner USD 50'000.-- geleistet, obwohl er aufgrund seiner Erfah-
rungen und seines Wissenstandes (in der Vergangenheit getätigte Optionsge-
schäfte sowie Tätigkeit als selbständig erwerbender Ofenbauer) in der Lage ge-
wesen wäre, das ausserordentlich hohe Risiko der Investition in Goldoptionen
einzuschätzen. Da er sich somit durch einen geringen Kontrollaufwand vor seiner
Fehlinvestition hätte bewahren können, sei er nicht einem arglistigen Verhalten
zum Opfer gefallen. Ein Betrug liege daher nicht vor (Urk. 6 S. 6 f. Erw. II/4).
3. Der Beschwerdeführer rügt, das Gesamtbild der Geschäftspraktiken von
E._____ sei durch die Staatsanwaltschaft nicht berücksichtigt, nicht nachgefragt
und nicht recherchiert worden (Urk. 3 S. 1 Ziff. 1). Der Beschwerdegegner 1 sei
als "Head of Strategic Division" bei E._____ angestellt worden und nun "vom Erd-
boden verschwunden" (Urk. 3 S. 1 Ziff. 2). In der Folge schildert der Beschwerde-
führer bruchstückweise den Ablauf seiner Geschäftsverbindung mit der E._____.
Der Beschwerdegegner 1 habe trotz der telefonischen Intervention des Be-
schwerdeführers vom 8. März 2007 (die Goldoptionen) gekauft ohne den "Vertrag

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der Gegenzeichnung" zu erfüllen. Er weist auf verschiedene Dokumente hin, die
er nicht unterzeichnet habe. Den Vorwurf der Staatsanwaltschaft, der Beschwer-
deführer habe nicht unmissverständlich "darauf" hingewiesen, bezeichnet der Be-
schwerdeführer als absurd. Was könne man am Telefon denn machen als
nein zu sagen. Der Beschwerdeführer habe keinen Einblick in die Absichten
(Preis und Laufzeit) des Beschwerdegegners 1 gehabt, welche den von diesem
abgeschlossenen Käufen zugrunde gelegen hätten 1 (Urk. 3 S. 1 - 3 Ziff. 3 - 7,
insbesondere S. 2 Ziff. 4). Sodann drückt der Beschwerdeführer seine Enttäu-
schung über die Art der Untersuchungsführung und der Informationspolitik der
Staatsanwaltschaft - insbesondere einer früher mit dem Fall befassten Staatsan-
wältin - ihm gegenüber aus (Urk. 3 S. 3 f. Ziff. 8 und 9). Zuletzt schildert der Be-
schwerdeführer im Sinne einer Anmerkung ein "déjà vu", indem er am 12. März
2013 bzw. 9. April 2013 erneut von einem Berater der E._____ zwecks Anwer-
bung für Rohstoffanlagen kontaktiert worden sei (Urk. 3 S. 4 f.).
Die Ausführungen in der Replik zielen in die gleiche Richtung wie diejenigen in
der Beschwerdeschrift, indem der Beschwerdeführer einige entsprechende Fra-
gen formuliert, welche in der Strafuntersuchung keine befriedigende Antwort ge-
funden hätten (Urk. 15).
4. Gegenstand der Strafuntersuchung waren die konkreten Handlungen oder Un-
terlassungen der Angestellten der E._____ gegenüber dem Beschwerdeführer
und nicht allgemein die Geschäftspraktiken der E._____. Die Staatsanwaltschaft
hatte daher nicht über den Einzelfall des Beschwerdeführer hinaus gehende Un-
tersuchungen zu den Geschäftspraktiken der E._____ vorzunehmen.
Nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ist die Art und Weise
der Kommunikation zwischen dem Beschwerdeführer und der Staatsanwaltschaft.
Dasselbe gilt für die Bemühungen von Angestellten der E._____, den Beschwer-
deführer wiederum als Kunden zu gewinnen.
Die Staatsanwaltschaft gibt im Wortlaut die Antwort des Beschwerdeführers auf
die ihm in der polizeilichen Einvernahme gestellte Frage, ob es möglich sei, dass
der Beschwerdegegner 1 das fragliche Telefongespräch so verstanden habe,

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dass entgegen der schriftlichen Abmachungen in diesem Fall keine Auftragsbe-
stätigung per Fax gewünscht sei, wieder: "Ich sagte ihm ausdrücklich, ich will so
nicht, nicht so schnell. Allenfalls mit anderen Worten, aber sicher mit diesem
Sinn." (Urk. S. 7 Frage 31; Urk. 6 S. 4 Erw. I/6 am Ende). Sie hält dafür, damit sei
der Beschwerdeführer unklar geblieben und habe insbesondere dem Beschwer-
degegner weder die sofortige Vornahme der Transaktion untersagt, noch ihn un-
missverständlich darauf hingewiesen, dass jede Transaktion vor ihrer Ausführung
der schriftlichen Genehmigung durch den Beschwerdeführer bedürfe (Urk. 6 S. 6
Erw. II/3). Der Beschwerdeführer war offenbar nicht in der Lage, die Frage des
Polizeibeamten mit einem klaren Nein zu beantworten und zumindest den unge-
fähren Wortlaut seiner Erklärung gegenüber dem Beschwerdegegner 1, er wolle
die von diesem vorgeschlagene Transaktion nicht oder er werde eine allfällige
Zustimmung zum Geschäft nicht mündlich, sondern nur der Vereinbarung gemäss
schriftlich erteilen, wiederzugeben. Damit kann nicht ausgeschlossen werden,
dass der Beschwerdegegner 1 das Verhalten des Beschwerdeführers im Ge-
spräch als anfängliches Zögern verstand, jedoch den Eindruck hatte (möglicher-
weise auch auf Grund der dem Beschwerdeführer aufgezeigten Dringlichkeit des
konkreten Geschäfts), dass dieser letztlich nicht opponierte bzw. die Zustimmung
mündlich erteilte. Zutreffend weist die Staatsanwaltschaft darauf hin, dass das
Fehlen eines Straftatbestandes nicht ausschliesst, dass es zu zivilrechtlichen Dif-
ferenzen zwischen dem Beschwerdeführer und dem Beschwerdegegner 1 bzw.
der E._____ gekommen sei. Zur Geltendmachung zivilrechtlicher Forderungen
steht dem Beschwerdeführer auch nach Einstellung der Strafuntersuchung der
Weg des Zivilprozesses offen.
Zusammenfassend ist die Einstellung der Strafuntersuchung nicht zu beanstan-
den und entsprechend die Beschwerde abzuweisen.
5. Der Beschwerdeführer unterliegt im Beschwerdeverfahren, weshalb ihm die
Kosten aufzuerlegen sind (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist in Be-
rücksichtigung von Bedeutung, Aufwand und Schwierigkeit des Falles auf
Fr. 600.-- festzusetzen (§ 17 Abs. 1 i.V.m. § 2 Abs. 1 der Gebührenverordnung
des Obergerichts vom 8. September 2010).

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Der Beschwerdegegner 3 liess die Beschwerde durch seinen erbetenen Verteidi-
ger beantworten (Urk. 10). Der Beschwerdeführer ist demnach zur Leistung einer
Prozessentschädigung an den Beschwerdegegner 3 zu verpflichten (Art. 436 Abs.
1 StPO in Verbindung mit Art. 432 Abs. 1 StPO). Die Höhe der Entschädigung
bemisst sich nach § 19 Abs. 1 AnwGebV. In Anwendung dieser Bestimmung er-
scheint eine Entschädigung von Fr. 800.-- (zuzüglich 8% Mehrwertsteuer = Fr.
64.--) als angemessen.
Die Beschwerdegegner 1 und 2 liessen sich im Beschwerdeverfahren nicht ver-
nehmen, weshalb ihnen mangels erheblicher Umtriebe keine Prozessentschädi-
gungen zuzusprechen sind.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 600.-- festgesetzt.
3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerdeführer auf-
erlegt.
4. Der Beschwerdeführer wird verpflichtet, dem Beschwerdegegner 3 eine Pro-
zessentschädigung von Fr. 800.--, zuzüglich 8% Mehrwertsteuer (Fr. 64.--)
zu bezahlen.
5. Den Beschwerdegegnern 1 und 2 werden keine Prozessentschädigungen
zugesprochen.
6. Schriftliche Mitteilung an
− den Beschwerdeführer, mit Gerichtsurkunde
− den Beschwerdegegner 1, ad acta
− den Beschwerdegegner 2, mit Gerichtsurkunde
− Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, zweifach, für sich und den Beschwer-
degegner 3, mit Gerichtsurkunde
− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, ad B-11/2008/51, gegen
Empfangsbestätigung

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sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an
− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, ad B-11/2008/51, unter
Rücksendung der eingereichten Akten (Urk. 12), gegen Empfangsbe-
stätigung
7. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 27. August 2013
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiber:
lic. iur. Th. Meyer Dr. iur. J. Hürlimann