zh_obergericht · PS120158 · 2012-10-30 · de
Pfändung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS120158-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Hodel und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. D. Tolic.
Urteil vom 30. Oktober 2012
in Sachen
1. A._____ AG,
Drittansprecherin und Beschwerdeführerin,
2. B._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,
betreffend Pfändung Nr. ...
(Beschwerde über das Betreibungsamt C._____)
Beschwerde gegen einen Beschluss der 3. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich
vom 20. August 2012 (CB120107)

- 2 -
Erwägungen:
I.
1. In zwei Betreibungen gegen den Schuldner B._____, mit denen Forde-
rungen von über Fr. 28'000.-- exkl. Zinsen und Kosten geltend gemacht werden,
pfändete das Betreibungsamt C._____ am 11. Juni 2012 u.a. die Forderung des
Schuldners und Beschwerdeführers 2 (nachfolgend: Schuldner) gegenüber der
D._____, .. [Adresse], bis zum Betrag von Fr. 37'000.-- (Pfändungs-Nr. ...). Die
vorhandenen und gepfändeten Saldi im Betrag von Fr. 3'045.85 auf dem Privat-
konto Nr. …, lautend auf B._____, und im Betrag von Fr. 33'788.10 auf dem Kon-
tokorrent Nr. …, lautend auf B._____, A._____, wurden per 21. Juni 2012 an das
Betreibungsamt C._____ überwiesen (act. 3/1-3).
2.1 Mit Schreiben vom 12. August 2012 erhob E._____ namens der
A._____ AG beim Betreibungsamt C._____ Beschwerde gegen die Pfändung Nr.
... bzw. Einziehung des Kontoguthabens von B._____ bei der D._____ und bean-
tragte Rückerstattung der gepfändeten Vermögenswerte, da fremdes Eigentum
gepfändet worden sei (act. 1). Das Betreibungsamt C._____ hat keinen Drittei-
gentumsanspruch vorgemerkt bzw. den Parteien angezeigt und kein Wider-
spruchsverfahren eingeleitet (Art. 106 Abs. 1 SchKG), sondern die Eingabe an die
Vorinstanz überwiesen (act. 2).
2.2 Vorerwähnte Eingabe wurde offenbar von einem E._____ verfasst, der
gemäss Auszug aus dem Handelsregister des Kantons Zürich für die A._____ AG
nicht zeichnungsberechtigt ist. Sie war weder unterzeichnet noch lag ihr eine
Vollmacht bei. Auf eine Nachfristansetzung zwecks Unterzeichnung der Be-
schwerde verzichtete die Vorinstanz ausdrücklich mit der Begründung, dass die
Beschwerde ohnehin unbegründet sei und wies diese schliesslich mit Zirkulati-
onsbeschluss vom 20. August 2012 ab (act. 5 = act. 8 S. 2).

- 3 -
3.1 Gegen diesen Entscheid erhob der Schuldner, einziger Gesellschafter
und Mitglied des Verwaltungsrates der A._____ AG mit Einzelzeichnungsberech-
tigung (act. 13), mit Eingabe vom 31. August 2012 am letzten Tag der Rechtsmit-
telfrist (3. September 2012) Beschwerde bei der Vorinstanz (act. 6; act. 10). Diese
leitete die Beschwerdeschrift gestützt auf Art. 32 Abs. 2 SchKG an die
II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich als obere kantonale Auf-
sichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen weiter und verzichtete
zugleich auf Vernehmlassung (act. 9).
3.2 Wenn auch aus dem Überweisungsschreiben der Vorinstanz vom
4. September 2012 (act. 9) nicht klar ersichtlich, ist davon auszugehen, dass die
von E._____ namens der A._____ AG ebenfalls mit Schreiben vom 31. August
2012 an die Vorinstanz adressierte Beschwerde inkl. Beilagen gegen den Zirkula-
tionsbeschluss vom 20. August 2012 der Beschwerde des Schuldners beilag. So
verweist dieser in seiner Rechtsmitteleingabe ohne konkrete Angaben auf Beila-
gen (act. 10) und ist in den vorinstanzlichen Akten nur ein Couvert enthalten, des-
sen Aufgabe bei der Post am 3. September 2012 erfolgte (vgl. Anhang zu
act. 11).
3.3 Im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten der neuen schweizerischen
ZPO hat sich die Frage gestellt, ob Art. 63 ZPO anwendbar sei und wie die Ände-
rung von Art. 32 Abs. 2 SchKG (Einschränkung auf die unzuständigen Betrei-
bungs- und Konkursämter) zu verstehen ist. Die Kammer vertritt die Ansicht,
„dass die Weiterleitung von Amtes wegen und die Annahme, die Einreichung an
der falschen Stelle sei fristwahrend, nur angezeigt ist, wenn es sich offensichtlich
um einen „Irrläufer“ bzw. um einen „blanken Irrtum“ handelt, bei dem sich aus der
Eingabe des Rechtssuchenden nicht ergibt, dass er eine falsche Behörde oder
Instanz bewusst und absichtlich angerufen hat. Wäre dies der Fall, so käme eine
Weiterleitung nicht in Frage und es müsste bei einem Nichteintreten sein Bewen-
den haben. Beim Entscheid, ob eine Eingabe bewusst oder versehentlich an eine
bestimmte Stelle gerichtet ist, kann es durchaus auf den Hintergrund des Absen-
ders ankommen. Bei einer juristisch gebildeten Person wird man weniger leicht

- 4 -
ein Versehen annehmen“ (vgl. OGer ZH PS110210 E. 4 vom 6. Dezember 2011
und OGer ZH PS120092 E. III.1 vom 22. Mai 2012).
Aus der Beschwerdeschrift (act. 10) ergibt sich nicht, dass der Schuldner,
welcher nicht in das vorinstanzliche Beschwerdeverfahren miteinbezogen wurde,
um die Zuständigkeitsordnung wusste, und dass er sich daher wissentlich und wil-
lentlich darüber hinwegsetzte. Es ist deshalb zu seinen Gunsten davon auszuge-
hen, dass er sich an der an die Vorinstanz adressierten Beschwerdeschrift der
A._____ AG orientierte und folglich jene wie auch die eigene Rechtsmittelschrift
versehentlich an die unzuständige Vorinstanz sandte. Beide Beschwerdeschriften
sind somit als rechtzeitig zu betrachten und es ist darauf einzutreten. Wäre jedoch
die Beschwerdeschrift der A._____ AG (act. 11) eigenständig an die unzuständige
Vorinstanz gesandt worden, wäre aufgrund der korrekten Rechtsmittelbelehrung
in dem ihr zugestellten Zirkulationsbeschluss vom 20. August 2012 wohl anders
zu entscheiden gewesen.
3.4 Zwar ist E._____ wie vorerwähnt kein zeichnungsberechtigtes Mitglied
der A._____ AG und wurde der Beschwerde (act. 11) auch keine Vollmacht bei-
gelegt. Jedoch kann unter den vorliegenden Umständen (vgl. vorstehend Ziff.
I.3.2) von einer impliziten Bevollmächtigung durch den einzelzeichnungsberech-
tigten Schuldner ausgegangen werden.
3.5 Wenn auch der Schuldner nicht in das vorinstanzliche Beschwerdever-
fahren miteinbezogen wurde, ist er als betriebene Person, welche durch die Pfän-
dung belastet ist, zur Erhebung der vorliegenden Beschwerde legitimiert (BSK
SchKG I-Cometta/Möckli, Basel 2010, 2. Aufl., N 48 zu Art. 17 SchKG und N 11
zu Art. 18 SchGK).
4. Die vorinstanzlichen Akten (act. 1 - 6) sowie die Akten des Betrei-
bungsamtes C._____ in der Pfändung Nr. ... wurden beigezogen (act. 14 und
15/1-8).

- 5 -
II.
1. Grundsätzlich haftet der Schuldner seinen Gläubigern nur mit seinem
Vermögen, d.h. mit den in seinem Eigentum befindlichen beweglichen und unbe-
weglichen Sachen und den ihm zustehenden Forderungen und sonstigen Rech-
ten. Der Betreibungsbeamte ist nicht befugt, die Rechtmässigkeit von Dritteigen-
tumsansprüchen zu beurteilen, vielmehr sind auch solche Vermögensstücke zu
pfänden, an welchen nach Angaben des Schuldners oder des Dritten demselben
ein besseres Recht zusteht, und sodann das Widerspruchsverfahren zur Klärung
dieses Rechts einzuleiten. Nur wenn die Berechtigung des Schuldners an einem
Vermögensobjekt offensichtlich fehlt, darf das Betreibungsamt von dessen Pfän-
dung absehen, wodurch auch das Widerspruchsverfahren entfällt. Auch offen-
sichtlich haltlose Anmeldungen braucht das Betreibungsamt nicht zu berücksichti-
gen (BSK SchKG I-Staehelin, Basel 2010, 2. Aufl., N 3 und 18 zu Art. 106
SchKG).
2.1 Die an das Betreibungsamt C._____ gerichtete Eingabe von E._____
vom 14. August 2012 enthält die Überschrift „Pfändung Nr. … / Beschwerde und
Antrag auf Rückerstattung gepfändeter Vermögenswerte“. Zur Begründung wurde
ausgeführt, es werde Einspruch erhoben und Rückerstattung beantragt für den
Vermögenswert „Bank D._____ Kt.Nr. … CHF 33'758.00 überwiesen an Betrei-
bungsamt am 19.06.2012. Bei diesem Betrag handelt es sich um Beratungshono-
rare für Support Taktische Asset Allocation die von der Firma A._____ AG, …
[Adresse] erbracht und in Rechnung gestellt wurden. Gepfändet wurde also frem-
des Eigentum. Die Firma A._____ AG wird den Sachverhalt bestätigen und bele-
gen können. Gerne erwarten wir Ihre Stellungnahme“ (act. 1).
2.2 Die Vorinstanz ging nach Überweisung vorerwähnter Eingabe durch
das Betreibungsamt C._____ davon aus, dass es sich nicht nur um eine Be-
schwerde gegen die Pfändung, sondern auch um eine Dritteigentumsansprache
handle und erwog, dass die in der Beschwerde angegebene Kontonummer „Bank
D._____ Kt.Nr. …“ nicht mit den von der Bank im Rahmen des Pfändungsvollzu-

- 6 -
ges gestützt auf ihre Auskunftspflicht gemäss Art. 91 Abs. 4 SchKG dem Betrei-
bungsamt C._____ eingereichten Kontoauszüge übereinstimme. Die gepfändeten
Konti würden zudem nicht auf den Namen der Beschwerdeführerin als Drittan-
sprecherin lauten, sondern auf den Namen des Betreibungsschuldners. Da die
Drittansprache demnach offensichtlich unbegründet sei, habe das Betreibungsamt
diese auch nicht vorzumerken gebraucht. Die Herkunft der Gelder brauche weder
das Betreibungsamt noch die Aufsichtsbehörde zu interessieren. Die Beschwerde
gegen die Pfändung der auf den Namen des Betreibungsschuldners lautenden
Konti-Guthaben sei sofort als unbegründet abzuweisen (act. 8 S. 2 f.).
2.3 In der Rechtsmittelschrift bringt der Schuldner lediglich vor, die im
Rahmen der Pfändung eingezogenen Vermögenswerte seien Eigentum der
A._____ AG. Damit sei eine Forderung der A._____ AG ihm gegenüber entstan-
den (act. 10).
Die A._____ AG ihrerseits liess in der Rechtsmittelschrift ausführen, beim im
Rahmen der Pfändung saldierten Konto habe es sich um das Geschäftskonto der
A._____ AG gehandelt. Diese sehe sich veranlasst, gegenüber dem Geschäfts-
führer (gemeint dem Schuldner) den entsprechenden Betrag einzufordern. Die
A._____ AG habe temporär im Zuge eines laufenden Konkursverfahrens Mitte
letzten Jahres die Zahlungen über das betreffende Konto abgewickelt. Die Konto-
verbindung laute auf den Geschäftsführer B._____ bei der D._____, Konto Nr. ….
Die Kontoangaben seien stets ergänzt gewesen um die Anschrift der Firma und
die Schriftadresse des Kontos sei identisch mit dem Geschäftssitz und nicht mit
der Wohnadresse des Kontoinhabers. Nach Gutheissung der Beschwerde gegen
die Konkurseröffnung sei der Einsatz des Kontos entfallen. Das Guthaben auf
dem Konto stelle somit Geschäftsvermögen der A._____ AG dar (act. 11). So-
dann wurde ein Schreiben von E._____, A._____ AG, an den Schuldner mit Da-
tum 31. August 2012 eingereicht, wonach von ihm die umgehende Rückerstattung
des Betrages von Fr. 33'758.10 gefordert werde, weil das Konto der A._____ AG
bei der D._____ in Zürich mit der Nummer CH… vom Betreibungsamt C._____
am 19. Juni 2012 saldiert worden sei. Dabei habe es sich um Firmengelder ge-

- 7 -
handelt, die er, der Schuldner, zur Deckung seiner privaten Schulden verwendet
habe (act. 12/1-2).
3.1 Ob im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren der Art. 20a Abs. 2
Ziff. 2 SchKG gestützt auf § 85, letzter Satzteil, GOG zu beachten ist oder ob
neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel (Noven) nicht zulässig sind
(§ 84 GOG i.V.m. Art. 326 Abs. 1 ZPO) muss hier nicht vertieft geprüft werden.
Aus der im Beschwerdeverfahren erstmals vorgebrachten Darstellung, beim frag-
lichen Konto handle sich um das Geschäftskonto der A._____ AG, wie auch aus
dem eingereichten Schreiben vom 31. August 2012 lässt sich nichts zu Gunsten
der Beschwerdeführer herleiten.
3.2 Wie die Vorinstanz zu Recht erwog, ist die in der Beschwerde (act. 1)
– wie übrigens auch in der Rechtsmittelschrift (act. 11) – angegebene Konto-
nummer „…“ bei der D._____ nicht mit den von dieser im Rahmen des Pfän-
dungsvollzuges gestützt auf ihre Auskunftspflicht dem Betreibungsamt C._____
eingereichten Kontoinformationen (Privatkonto Nr. … und Kontokorrent Nr. …,
act. 3/3) identisch. Selbst wenn man davon ausgehen wollte, die Beschwerdefüh-
rerin habe in ihrer Eingabe vom 31. August 2012 die IBAN-Nummer verwendet
und diese unvollständig angegeben (act. 1), kann sie einerseits zufolge Fehlens
der Endziffern nicht den fraglichen Konti zugeordnet werden und ist anderseits zu
berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin nicht geltend machte, die A._____
AG sei Inhaberin des fraglichen Kontos. Vielmehr führte sie aus, beim gepfände-
ten Betrag handle es sich um Beratungshonorare, welche die A._____ AG er-
bracht und in Rechnung gestellt habe. In diesem Sinne wurde denn auch im
Rechtsmittelverfahren ausgeführt, die A._____ AG habe „temporär im Zuge eines
laufenden Konkursverfahrens Mitte letzten Jahres die Zahlungen über das betref-
fende Konto“ mit der „Nr. …“ abgewickelt, wobei es sich selbst nach Ansicht der
A._____ AG beim Kontoinhaber um den Schuldner handelt (act. 11). Die Herkunft
der Gelder ist jedoch, wie die Vorinstanz zu Recht erwog, nicht relevant (act. 8 S.
2 f.). Denn den Akten lässt sich entnehmen, dass die gepfändeten Konti auf den
Schuldner lauten. Zwar ist das Kontokorrent Nr. … mit dem Zusatz „A._____“ er-
gänzt, bei welcher es sich gemäss Angaben der D._____ um eine Einzelfirma

- 8 -
handelt (act. 3/3). Die A._____ AG wird jedenfalls damit nicht als Kontoinhaberin
identifiziert bzw. ausgewiesen. Allein aus dem Umstand, dass die Anschrift auf
dem Kontoauszug identisch ist mit jener der A._____ AG, kann daher nicht der
Rückschluss gezogen werden, es handle sich um ein Konto der A._____ AG.
Denn der Kontoinhaber kann jede beliebige Adresse als Zustelladresse angeben,
somit auch jene des Geschäftssitzes der A._____ AG, dessen einziger Gesell-
schafter und Mitglied des Verwaltungsrates er ist. Sodann geht die A._____ AG in
ihrer Rechtsmittelschrift wie gesagt selbst davon aus, dass der Schuldner Inhaber
des fraglichen Kontos ist (act. 11). Somit steht auch ihm die Forderung gegenüber
der Bank zu. Dass die A._____ AG gegen den Schuldner als Inhaber des Kontos,
auf welchem Guthaben der A._____ AG gutgeschrieben worden sein soll, Forde-
rungen wegen behaupteter unrechtmässiger Verwendung dieser Bankguthaben
geltend macht, ist im Rahmen des vorliegenden Verfahrens nicht von Bedeutung.
4. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass sich der vorinstanzliche Ent-
scheid im Ergebnis als zutreffend erweist. Im Beschwerdeverfahren wurde nichts
vorgebracht, was eine andere Beurteilung nahelegen würde. Die Beschwerden
sowohl der Beschwerdeführerin 1 als auch des Schuldners sind daher abzuwei-
sen.
III.
Für das Verfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbe-
treibungs- und Konkurssachen sind in Anwendung von Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5
SchKG keine Kosten zu erheben und sind gemäss Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG
keine Entschädigungen zuzusprechen.

- 9 -
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerden werden abgewiesen.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführer und an die 3. Abteilung des
Bezirksgerichtes Zürich sowie an das Betreibungsamt C._____, je gegen
Empfangsschein.
Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück und werden die Akten des Betreibungsamtes
C._____ diesem retourniert.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. D. Tolic
versandt am: