zh_obergericht · PQ230069 · 2023-11-15 · de
Antrag auf Entzug der aufschiebenden Wirkung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ230069-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichterin lic. iur.
A. Strähl sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch
Beschluss vom 15. November 2023
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,
gegen
B._____,
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Y._____,
sowie
C._____,
Verfahrensbeteiligte
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Z._____,
betreffend Antrag auf Entzug der aufschiebenden Wirkung

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Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksrates Pfäffikon vom 3. No-
vember 2023; VO.2023.17 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk
Pfäffikon)

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Erwägungen:
Der Beschwerdeführer erhob mit Eingabe vom 6. November 2023 (gleichentags
hier eingegangen) Beschwerde gegen die Verfügung des Bezirksrates Pfäffikon
vom 3. November 2023, mit welcher dem Entscheid der Kindes- und Erwachse-
nenschutzbehörde Bezirk Pfäffikon vom 26. Oktober 2023 die aufschiebende Wir-
kung entzogen worden war (act. 3/1). Er beantragte, es sei der Beschwerde die
aufschiebende Wirkung zu gewähren; der Antrag sei superprovisorisch zu treffen
(act. 2 S. 2).
Am 9. November 2023 liess der Beschwerdeführer mitteilen, die Beschwerdegeg-
nerin sei mit der Tochter am 7. November 2023 nach Deutschland weggezogen,
weshalb die örtliche Zuständigkeit der Zürcher Gerichte nicht mehr gegeben sei
(act. 5). Mit Eingabe vom 9. November 2023 zog der Beschwerdeführer die Be-
schwerde zurück (act. 6).
Gemäss Art. 241 Abs. 2 ZPO beendet ein Klagerückzug den Prozess unmittelbar
ipso iure. Der Abschreibungsbeschluss infolge Klagerückzugs hat - mit Ausnahme
des Kostenentscheids - rein deklaratorische Wirkung. Dieser Grundsatz gilt ana-
log für den Rückzug eines Rechtsmittels. Ausgangsgemäss (Art. 106 Abs. 1 ZPO)
sind die Prozesskosten des Rechtsmittelverfahrens dem Beschwerdeführer auf-
zuerlegen. Die Entscheidgebühr ist auf Fr. 200.-- festzulegen (§§ 4 Abs. 1, 10
Abs. 1, 12 Abs. 1 GebVO). Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 200.-- festgesetzt und dem Beschwerde-
führer auferlegt.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin und die
Verfahrensbeteiligte unter Beilage eines Doppels von act. 2, die Kindes- und

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Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Pfäffikon sowie unter Rücksendung der
eingereichten Akten an den Bezirksrat Pfäffikon, je gegen Empfangsschein.
Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Begeh-
rens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim Oberge-
richt zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO)
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Würsch
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