zh_obergericht · SB130418 · 2013-10-10 · de
versuchte Brandstiftung etc. und Widerruf


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB130418-O/U/eh
Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und
Dr. D. Schwander sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Maurer
Beschluss vom 10. Oktober 2013
in Sachen
A._____,
Beschuldigte und I. Berufungsklägerin
amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft See / Oberland,
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. J. Vollenweider,
Anklägerin und II. Berufungsklägerin (Rückzug)
betreffend
versuchte Brandstiftung etc. und Widerruf
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, Einzelgericht, vom
17. Januar 2013 (GG120007)

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Erwägungen:
1. Am 24. Januar 2013 liess die Beschuldigte gegen das Urteil des
Bezirksgerichtes Meilen, Einzelgericht in Strafsachen, vom 17. Januar 2013
Berufung anmelden (Urk. 63). Die Staatsanwaltschaft See/Oberland meldete mit
Schreiben vom 30. Januar 2013 fristgerecht (Zustellung des Urteilsdispositivs am
22. Januar 2013; Urk. 62/1) ebenfalls Berufung an (Urk. 64). Das begründete
Urteil wurde der Staatsanwaltschaft See/Oberland am 21. August 2013 zugestellt
(Urk. 68/1); die amtliche Verteidigerin der Beschuldigten nahm dieses am
28. August 2013 entgegen (Urk. 68/2).
2. Mit Eingabe vom 23. August 2013, hierorts eingegangen am 26. August
2013, zog die Anklagebehörde die gegen das vorinstanzliche Urteil angemeldete
Berufung zurück (Urk. 71). Davon ist Vormerk zu nehmen.
Die Beschuldigte liess innerhalb der in Art. 399 Abs. 3 StPO festgelegten gesetz-
lichen Frist von 20 Tagen ab Zustellung des begründeten Entscheides – mithin bis
zum 17. September 2013 – keine schriftliche Berufungserklärung einreichen,
obwohl der begründete Entscheid diesbezüglich eine ausführliche Rechtsmittel-
belehrung enthält (Urk. 72 Dispositiv-Ziffer 11). Somit ist auf die Berufung der
Beschuldigten androhungsgemäss nicht einzutreten. Das Einreichen einer
Berufungserklärung stellt praxisgemäss eine Gültigkeitsvoraussetzung dar, wobei
bei deren Nichteinreichung auf die Einholung von Stellungnahmen im Sinne von
Art. 403 Abs. 2 StPO verzichtet wird (ZR 110/2011 Nr. 69).
3. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe
ihres Obsiegens und Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf deren
Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428
Abs. 1 StPO). Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens damit
zur Hälfte der Beschuldigten aufzuerlegen.
Wenn eine Behörde nach Art. 104 Abs. 2 StPO unterliegt, trägt der verfahrens-
führende Kanton die Kosten (SCHMID, Praxiskommentar, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen

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2013, N 3 zu Art. 428). Demgemäss ist die andere Hälfte der Verfahrenskosten
auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Der amtlichen Verteidigerin der Beschuldigten sind im Berufungsverfahren
gemäss ihren eigenen Angaben keine Aufwendungen und Auslagen angefallen
(Urk. 75).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung der Beschuldigten vom 24. Januar 2013 wird nicht
eingetreten.
2. Vom Rückzug der Berufung der Staatsanwaltschaft See/Oberland wird
Vormerk genommen.
3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
4. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden zur Hälfte der Beschuldigten
auferlegt und im Übrigen auf die Gerichtskasse genommen.
5. Schriftliche Mitteilung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden
der Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland
− den Privatkläger 1, B._____, … [Adresse]
− den Privatkläger 2, C._____, … [Adresse]
− die Privatklägerin 3, D._____, … [Adresse]
− den Privatkläger 4, E._____ vertreten durch die F._____ AG, …
[Adresse]
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz.

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6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des
Bundesgerichtsgesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 10. Oktober 2013
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter lic. iur. P. Marti lic. iur. S. Maurer