zh_obergericht · SB190125 · 2019-06-25 · de
Mehrfache Drohung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB190125-O/U/hb-cs
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichterinnen
lic. iur. Wasser-Keller und lic. iur. Bertschi sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. Karabayir
Urteil vom 25. Juni 2019
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,
gegen
Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend mehrfache Drohung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Ein-
zelgericht, vom 16. Januar 2019 (GG180240)

- 2 -
Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 26. Oktober
2018 (Urk. 17) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
− der mehrfachen Drohung gegen den Ehegatten während der Ehe oder
bis zu einem Jahr nach der Scheidung im Sinne von Art. 180 Abs. 1
StGB i.V.m. Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB
− der einfachen Körperverletzung gegen den Ehegatten während der
Ehe oder bis zu einem Jahr nach der Scheidung im Sinne von Art. 123
Ziff. 1 StGB i.V.m. Art. 123 Ziff. 2 StGB sowie
− der wiederholten Tätlichkeiten gegen den Ehegatten während der Ehe
oder bis zu einem Jahr nach der Scheidung im Sinne von Art. 126
Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 lit. b StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu
Fr. 70.–, wovon 2 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten, sowie mit einer
Busse von Fr. 500.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse
schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Ta-
gen.
4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'500.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'500.00 Gebühr für das Vorverfahren.
Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.

- 3 -
5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem
Beschuldigten auferlegt.
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 47 S. 2)
" 1. Der Beschuldigte sei von Schuld und Strafe freizusprechen.
2. Die Gerichts- und Untersuchungskosten seien auf die Gerichts-
kasse zu nehmen.
3. Dem Beschuldigten seien eine Prozessentschädigung in der Hö-
he von mindestens CHF 9'328.15 (CHF 5'532.80 und CHF
3'795.35) für die anwaltliche Verteidigung und eine Genugtuung
von CHF 400.– für die zweitätige Haft aus der Gerichtskasse zu-
zusprechen."
b) Der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich:
(Urk. 40, schriftlich und sinngemäss)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
__________________________
Erwägungen:
I. Prozessgeschichte und Prozessuales
1. Mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom
16. Januar 2019 wurde der Beschuldigte wegen mehrfacher Drohung, einfacher
Körperverletzung und wiederholter Tätlichkeiten zum Nachteil seiner Ehefrau
(nachfolgend: die Privatklägerin) zu einer bedingten Geldstrafe von 100 Tages-
sätzen zu Fr. 70.– und zu einer Busse von Fr. 500.– verurteilt (Urk. 35 S. 47 ff.).

- 4 -
Gegen dieses Urteil meldete der Beschuldigte mit Eingabe vom 18. Januar
2019 rechtzeitig Berufung an (Urk. 31; Prot. I S. 15). Am 7. März 2019 reichte er
der hiesigen Kammer seine Berufungserklärung fristgerecht ein (Urk. 37;
vgl. Urk. 34/2). Die Staatsanwaltschaft verzichtete nach Erhalt der Berufungser-
klärung auf eine Anschlussberufung und beantragte die Bestätigung des vor-
instanzlichen Urteils (Urk. 40).
2. Die Berufung hat im Umfang der Anfechtung aufschiebende Wirkung
(Art. 402 StPO). E contrario erwachsen die nicht von der Berufung erfassten
Punkte in Rechtskraft (SCHMID/JOSITSCH, StPO-Praxiskommentar, 3. Aufl., Zü-
rich/St. Gallen 2018, N 1 zu Art. 402; vgl. auch Art. 437 StPO). Das Berufungsge-
richt überprüft somit das erstinstanzliche Urteil nur in den angefochtenen Punkten
(Art. 404 Abs. 1 StPO).
Der Beschuldigte beantragt einen Freispruch von jeglicher Schuld (Urk. 37
S. 3; Urk. 47). Insofern ist das vorinstanzliche Urteil vollumfänglich zu überprüfen,
wobei mangels Anschlussberufung seitens der Staatsanwaltschaft das Verbot der
reformatio in peius gemäss Art. 391 Abs. 2 StPO zu beachten ist. Nachdem keine
Beweisanträge gestellt wurden und die mündliche Berufungsverhandlung heute
durchgeführt wurde, ist das vorliegende Verfahren spruchreif.
II. Sachverhalt
1. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschuldigten zusammengefasst vor, die
Privatklägerin am 7. Dezember 2016, am 2. Januar 2018 und am 13. Februar
2018 eventualvorsätzlich tätlich angegangen zu haben. Beim ersten Vorfall habe
er sie kräftig von vorne mit beiden Händen gegen den Brustbereich gestossen, so
dass die Privatklägerin rückwärts zu Boden gestürzt sei und ihren linken Ellbogen
an der Fussleiste der Zimmerwand angeschlagen habe, was zu einem Hämatom
von rund 8x1 cm geführt haben soll. Am 2. Januar 2018 habe er ihren Unterkiefer
festgehalten und zusammengedrückt, was sie geschmerzt habe. Am 13. Februar
2018 soll er ihr schliesslich mehrere Ohrfeigen ins Gesicht, Faustschläge gegen
Oberarme und Fusstritte gegen Unterschenkel gegeben haben, was zu vorüber-
gehenden Schmerzen an den genannten Körperstellen geführt habe.

- 5 -
Ferner soll der Beschuldigte die Privatklägerin am 2. Januar und am
13. Februar 2018 mit folgenden Worten eventualvorsätzlich bedroht und in Angst
versetzt haben: "Ich weiss nicht, ob morgen dein Geburtstag oder dein Todestag
ist!" (tt. Januar 2018) und "Du musst gar nicht meinen, nur weil ich krank bin, ha-
be ich noch genug Kraft, um dich umzubringen!" (13. Februar 2018).
2.1 Der Beschuldigte räumt ein, dass es an den eingeklagten Tagen zu wech-
selseitig verbalen, und am 13. Februar 2018 zusätzlich zu tätlichen Auseinander-
setzungen gekommen sei (Urk. 2/1 F/A 6, 27; Urk. 2/2 F/A 7, 10; Urk. 2/3 F/A 4;
Prot. I S. 9, 11; Prot. II S. 30 f.). Nachdem sich dieses Teilgeständnis mit dem Un-
tersuchungsergebnis, insbesondere auch mit den Aussagen der Privatklägerin
deckt, ist der Anklagesachverhalt in diesem Umfang als erstellt zu erachten.
Mit Bezug auf den Hintergrund dieser Auseinandersetzungen, welcher re-
gelmässig als äusserer, auf den Vorsatz hinweisender Umstand von Bedeutung
sein kann, gaben ferner beide Parteien übereinstimmend an, dass ihre Ehe bis
Dezember 2016 harmonisch verlaufen und jedenfalls frei von handgreiflichen
Auseinandersetzungen gewesen sei (Privatklägerin: Urk. 2/4 F/A 42, Urk. 2/5 F/A
67 f., Prot. II S. 10; Beschuldigter: Urk. 2/1 F/A 30, Prot. II S. 30). Gemäss einheit-
licher Aussagen wurde die Beziehung danach einerseits dadurch belastet, dass
der Beschuldigte im April 2017 seine zwölfjährige Anstellung bei B._____ infolge
struktureller Veränderungen verlor und während einem halben Jahr arbeitslos war
(Prot. II S. 26). Andererseits stellte sich offensichtlich ein gegenseitiges Misstrau-
en ein. Der Beschuldigte verlangte Einsicht in den Whatsapp-Verkehr der Privat-
klägerin und missbilligte ihren Kontakt mit einem gewissen C._____, wohingegen
die Privatklägerin ihrerseits auf Kontakte des Beschuldigten zu seinen Kollegin-
nen misstrauisch bzw. eifersüchtig reagierte (Prot. II S. 21 und 30 f.). Schliesslich
ergab sich aus den übereinstimmenden Aussagen der Parteien, dass die Ausei-
nandersetzungen eigentlich immer mit den sozialen Kontakten der Privatklägerin
zu tun hatten (Prot. II S. 10 f., 16, 33 f.).
2.2 Demgegenüber bestreitet der Beschuldigte, der Privatklägerin je gedroht zu
haben (Urk. 2/1 F/A 24, 29; Urk. 2/2 F/A 10; Urk. 2/3 F/A 3 f.; Prot. I S. 9; Prot. II

- 6 -
S. 33). Ebenfalls streitet er ab, dass er sie je mit Faustschlägen und Fusstritten
traktiert oder ihren Unterkiefer zusammengedrückt haben soll (Urk. 2/1 F/A 9-14,
16, 20-22, 25, 33; Urk. 2/2 F/A 5, 11; Urk. 2/3 F/A 3; Prot. I S. 9; Prot. II S. 31 f.).
Konkret macht er mit Bezug auf die Vorfälle vom 7. Dezember 2016 und vom
13. Februar 2018 geltend, dass es die Privatklägerin gewesen sei, welche ihn ge-
schlagen habe (Urk. 2/1 F/A 6, 8 f., 20, 33; Prot. I S. 11; Prot. II S. 36). Dies ma-
che sie ab und zu (Urk. 2/1 F/A 8). Er selber habe sich nur gewehrt, indem er sie
teilweise am Arm gehalten oder sie von sich weggeschubst habe (Urk. 2/1 F/A 27
f., 33; Urk. 2/2 F/A 7 f.; Urk. 2/3 F/A 2; Prot. I S. 11; Prot. II S. 31, 36; vgl. zum
Ganzen Urk. 26 S. 2 ff.).
3. Bestreitet ein Beschuldigter wie vorliegend die ihm vorgeworfenen Taten, ist
der Sachverhalt aufgrund der Untersuchungsakten und der vor Gericht vorge-
brachten Argumente nach den allgemein gültigen Beweisregeln zu erstellen. Die-
se Beweisregeln wurden von der Vorinstanz bereits zutreffend dargelegt, weshalb
zwecks Vermeidung von Wiederholungen darauf zu verweisen ist (Urk. 35
E. II.9.1; Art. 82 Abs. 4 StPO).
4. Als Beweismittel stehen die Aussagen des Beschuldigten (Urk. 2/1-3; Prot. I
S. 8 ff.; Prot. II S. 30 ff.) sowie der Privatklägerin (Urk. 2/4-5; Prot. II S. 5 ff.) zur
Verfügung. Des Weiteren liegen nebst dem Polizeirapport vom 13. Februar 2018
(Urk. 1) der ärztliche Bericht der Ärztin der Privatklägerin, med. pract. D._____,
vom 26. März 2018 (Urk. 5/3), diverse je vom Beschuldigten bzw. der Privatkläge-
rin eingereichte Fotografien (Urk. 3 f.) sowie die Beratungsbestätigung des
"E._____" vom 21. Dezember 2018 (Urk. 27) vor. Mit Ausnahme des Letztge-
nannten wurden diese Beweismittel von der Vorinstanz minutiös und korrekt wie-
dergegeben (Urk. 35 E. II.4 [Privatklägerin] und E. II.5 [Beschuldigter]). Auf die
entsprechenden Erwägungen kann zwecks Vermeidung von Wiederholung ver-
wiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO).
5. Die Vorinstanz kam nach Würdigung der Beweismittel unter Berücksichti-
gung der allgemein gültigen Beweisregeln (Urk. 35 E. II.9.1) zum Schluss, dass
der Anklagesachverhalt vollumfänglich erstellt sei. Dem kann – wie noch darzule-
gen sein wird – nicht zugestimmt werden.

- 7 -
5.1 Beide Parteien erscheinen zunächst grundsätzlich glaubwürdig: Der Be-
schuldigte, weil er trotz seiner belasteten Position im Strafverfahren seinen eige-
nen Anteil an den häuslichen Auseinandersetzungen unumwunden zugibt; die
Privatklägerin, weil sie trotz ihrer Position als aktiver Part im Strafverfahren keine
Zivilansprüche geltend macht und ebenfalls eigene Anteile an den Auseinander-
setzungen einräumt. Ferner ist zu berücksichtigen, dass sich der Beschuldigte im
Strafverfahren nicht selbst belasten muss, und dass es die Privatklägerin war, die
das vorliegende Verfahren mittels Anzeige bei der Polizei ins Rollen brachte und
seit dem beanzeigten Ereignis vom 13. Februar 2018 das Getrenntleben vom Be-
schuldigten durchsetzte, so dass ein Gewaltschutz- und ein Eheschutzverfahren
durchgeführt wurden, wobei eine Abänderung des Eheschutzurteils aktuell pen-
dent ist (Urk. 47 S. 6). Indessen ist für die Beweiswürdigung die Glaubhaftigkeit
der Aussagen der Parteien massgeblich.
5.2 Was die Glaubhaftigkeit der Aussagen des Beschuldigten anbelangt, so sind
diese zwar mit Bezug auf das Abstreiten jeglicher Drohungen, den von ihm zum
Vorfall vom 13. Februar 2018 geschilderten groben Tathergang und dem behaup-
teten aggressiven Verhalten der Privatklägerin (zwei Faustschläge, eine Ohrfeige)
weitgehend konstant. Diese Darstellung scheint sich ferner teilweise auch mit der
Bestätigung des "E._____" vom 21. Dezember 2018 (Urk. 27) zu decken, worin
bestätigt wird, dass der Beschuldigte dort bereits im Juni 2017 vorsprach, und der
Inhalt der Beratung offensichtlich die "Unterstützung bei der Situation mit seiner
Ehefrau", "Aufklärung der rechtlichen Situation im Falle einer Trennung" und
"Stärkung seiner Rolle als Mann und Familienvater" gewesen war. Dies stellt ab-
gesehen davon auch ein Indiz für die Richtigkeit der Aussage des Beschuldigten
dar, dass sich die Privatklägerin – entgegen ihrer diesbezüglichen Bestreitungen
(Prot. II S. 22) – bereits vor dem Vorfall vom 13. Februar 2018 von ihm habe tren-
nen wollen (Prot. II S. 33 f.).
Jedoch weisen seine Aussagen – wie auch die Vorinstanz aufzeigte (vgl.
Urk. 35 E. II.9.3.2) – zum einen etliche logische Brüche im von ihm behaupteten
Geschehensablauf sowie Selektivität und fehlende Kohärenz auf. Zum anderen
fällt in Bezug auf das am 13. Februar 2018 Vorgefallene auf, dass er seine Aus-

- 8 -
sagen hinsichtlich Einräumung eigener Gewaltanwendung an diejenigen der Pri-
vatklägerin bzw. den im Arztbericht festgehaltenen Verletzungen anzugleichen
versucht. Dies stellte bereits die Vorinstanz mit folgerichtiger Begründung fest
(Urk. 35 S. 32 f.). Bei den nachfolgenden Erwägungen handelt es sich insofern
lediglich um deren Hervorhebung bzw. Ergänzung.
a) Im Einklang mit den vorinstanzlichen Erwägungen sticht hinsichtlich des
Aussageverhaltens des Beschuldigten zunächst hervor, dass er die Ereignisse bis
zu seiner Einvernahme vor Vorinstanz mit einiger Emotionslosigkeit schildert.
Dies überrascht, als nach seiner Darstellung er das Opfer massiver und grundlo-
ser Gewalteinwirkung durch seine Ehefrau, teilweise in Anwesenheit des Sohnes
F._____, gewesen sein will. Weder berichtet er von seinen eigenen, im Moment
der Schläge verspürten Schmerzen oder erlebten Gefühlen, noch von irgendwel-
chen inneren Gedankengängen. Dies wäre allerdings gegebenenfalls zu erwarten
gewesen. So soll die Privatklägerin ihn z.B. aus dem Nichts heraus, bzw. nur weil
er aufgrund seiner Krankheit nicht Skifahren gehen wollte, zweimal so stark mit
der Faust auf den Kopf geschlagen haben, dass er fast bewusstlos geworden sei.
Sie soll ihn dann aus dem Schlafzimmer geschubst und die Tür geschlossen ha-
ben. Er habe an die Tür geklopft, weil er F._____ im Schlafzimmer weinen gehört
habe (Urk. 2/1 F/A 6, 8 f.; Urk. 2/2 F/A 7; Prot. I S. 9 f.). Trotzdem geht der Be-
schuldigte nach einem so massiven und demütigenden Gewaltakt noch aktiv auf
die Privatklägerin zu, wie im Übrigen auch später als er ihr nach draussen folgte.
Auch mit Bezug auf die Faustschläge erzählt er nüchtern weiter, was danach pas-
siert sei. Gleich verhält es sich mit seinen Schilderungen zum weiteren Ablauf der
Auseinandersetzung (Urk. 2/1 F/A 6, 20; Prot. I S. 10): Er soll der Privatklägerin –
wohlgemerkt nachdem diese ihn zweimal mit der Faust auf den Kopf geschlagen
und ihn gestossen haben soll – ins Badezimmer gefolgt sein, nur um seiner "Pei-
nigerin" zu sagen, dass ihr Verhalten "nicht professionell" sei und um ihr vorzu-
schreiben, dass sie die auf dem Boden liegenden Münzen aufheben soll. Diese
Reaktion seinerseits erweist sich nicht nur als auffällig, sondern ist auch nicht
nachvollziehbar.

- 9 -
b) Auffallend ist sodann, dass er immer wieder seine eigenen Wohltaten wäh-
rend der Ehe (Urk. 2/2 F/A 5 f.: friedlicher Mensch, in einer christlichen Familie
aufgewachsen, helfe überall; Urk. 2/3 F/A 3; Prot. I S. 9: fürsorglicher Vater) und
seine Liebe zur Privatklägerin betonte. Diese "Liebesbekundungen" erfolgten zu-
dem fast ausschliesslich auf Vorhaltung der konkreten Belastungen seitens der
Privatklägerin (vgl. Urk. 2/1 F/A 7; Urk. 2/2 F/A 5; Urk. 2/3 F/A 3; Prot. I S. 13), so
dass mitunter unklar bleibt, weshalb er sie überhaupt an dieser Stelle deponierte.
c) Auffallend erweist sich, dass die Schilderungen des Beschuldigten genau
dann vage und verschwommen werden, wenn es um angebliche tätliche Angriffe
seitens der Privatklägerin ihm gegenüber geht oder um seine eigenen Reaktionen
darauf. Der von ihm geschilderte Tathergang wirkt unvollständig. Es erscheint so,
als würden gewisse logische Schritte fehlen. Beispielsweise erzählte er, dass die
Privatklägerin habe Skifahren gehen wollen, er ihr aber gesagt habe, dass er auf-
grund seiner Krankheit nicht gehen könne. Weder berichtete er davon, dass sie
sich deswegen im eigentlichen Sinne des Wortes gestritten hätten, noch dass sich
die Privatklägerin sichtlich über seine Antwort geärgert habe. Plötzlich soll dann
die Privatklägerin dem Beschuldigten zweimal so massiv mit der Faust auf den
Kopf geschlagen haben, dass dieser das Gefühl gehabt habe, bewusstlos zu
werden. Dieser Sprung von einem zunächst normalen und ruhigen Gespräch zu
einem massiven Gewaltakt ist nicht nachvollziehbar. Zu nennen ist ferner, dass er
im weiteren erklärte, dass die Privatklägerin ins Badezimmer gegangen sei, wäh-
rend er F._____ beruhigt habe. Dann habe er ihr – wieder aus dem Nichts heraus
und nachdem er geschlagen worden sei – gesagt, dass sie sich unprofessionell
verhalte. Unverständlich ist, weshalb er ihr überhaupt ins Badezimmer folgte. Das
Gleiche gilt für den weiteren von ihm beschriebenen Tathergang, wonach er nach
draussen geschaut und sie ihm plötzlich eine Ohrfeige gegeben haben soll, ohne
ihm irgendeine Antwort auf seine Bemerkung zu geben. Auch hier wirkt der Ablauf
unvollständig. Schliesslich soll die Privatklägerin genauso plötzlich den Drang
verspürt haben, nach draussen zu gehen; dies nur mit einem T-Shirt und einer
Trainerhose bekleidet, ohne Jacke und bei einer Aussentemperatur von um die
0°.

- 10 -
d) Weiter ist das Aussageverhalten insofern nicht stichhaltig, als er zwar auf
der einen Seite ausführte, mehrmals teilweise sogar massiv geschlagen worden
zu sein, gleichzeitig aber wiederholt zum Ausdruck brachte, dass nichts Schlim-
mes bzw. Spezielles passiert sei (Urk. 2/1 F/A 6).
e) Schliesslich fällt auf, dass der Beschuldigte trotz des von ihm gezeichneten
Bildes von der Privatklägerin als gewalttätige und gefährdende Person und von
sich selber als Opfer bzw. gefährdetem Part immer wieder Folgendes bemerkte:
"Dann schaute ich raus und plötzlich erhielt ich auf meine linke Backenseite eine
Ohrfeige. Ich weiss nicht, wie sie sich verteidigt, aber sie hat mich am Arm er-
wischt" (Urk. 2/1 F/A 6); (Auf Vorhalt: "Ihre Frau hat Angst vor Ihnen:") "Ich will so
etwas nicht. Ich werde daran arbeiten" (Urk. 2/1 F/A 32) bzw. "Ich habe gestern
erfahren, dass sie Angst vor mir hat. […] Wenn ich das vorher gewusst hätte, hät-
te ich mich anders verhalten." bzw. "Ich werde ihr Vertrauen wiedergewinnen und
ihre Angst wegnehmen" (Urk. 2/2 F/A 5 und 15). Das Gleiche gilt mit Bezug auf
seine Aussage, wonach er glaube, dass die Privatklägerin die Auseinanderset-
zung überinterpretiere (Urk. 2/1 F/A 34). Hat er die Privatklägerin nicht geohrfeigt
oder mit Fäusten bzw. Tritten traktiert, dann kann diese auch nichts interpretieren,
also deuten, – geschweige denn überinterpretieren. Im gleichen Sinne unver-
ständlich ist sodann seine Bemerkung, inwiefern er die in letzter Zeit vorgekom-
menen Diskussionen unterschätzt habe (Urk. 2/2 F/A 5). Soweit der Beschuldigte
mit Bezug auf das von ihm zur Beschreibung des Verhaltens der Privatklägerin
verwendete Wort "verteidigt" geltend macht, dass sein Deutsch nicht so gut sei
(Urk. 2/1 F/A 7), so ist ihm entgegenzuhalten, dass er den gleichen Begriff auch
zur Umschreibung seiner eigenen defensiven Haltung verwendete. So sagte er
aus, dass er die Privatklägerin nicht geschlagen habe, er habe sich (nur) vertei-
digt (Urk. 2/2 F/A 7 f.) bzw. er habe nur "abgewehrt" (Urk. 2/3 F/A 3). Der Be-
schuldigte weiss somit genau, was unter "verteidigen" zu verstehen ist, was vor
dem Hintergrund, dass er gemäss seinen eigenen Aussagen bereits in Ägypten
vier Jahre Germanistik studiert hatte, danach jahrelang als Reiseleiter für B._____
arbeitete und seit 2002 in der Schweiz lebt (Prot. I S. 6 f.; Prot. II S. 24 -26), auch
nicht anders zu erwarten gewesen wäre.

- 11 -
f) Angesichts der aufgezeigten Ungereimtheiten und Auffälligkeiten sind die
Aussagen des Beschuldigten bei einer Gesamtwürdigung als nicht restlos über-
zeugend einzustufen.
5.3 Ebenfalls als wenig überzeugend erweisen sich aber – entgegen den vo-
rinstanzlichen Erwägungen – die Aussagen der Privatklägerin.
5.3.1 Zunächst sind nicht ausräumbare Widersprüche in ihrer generellen Darstel-
lung des übergriffigen Verhaltens des Beschuldigten sowie ihrer generellen Reak-
tion darauf erkennbar:
a) So sagte sie zuerst bei der Polizei bezüglich der Ohrfeigen, die ihr der Be-
schuldigte jeweils gegeben habe, noch aus, dies sei heute (also im Februar 2018)
harmloser als noch im Dezember 2016 (Urk. 2/4 F/A 43), wohingegen sie bei der
Staatsanwaltschaft deutlich aggravierend aussagte, sie habe geglaubt, dass es
sich bei den Tätlichkeiten nur um eine Phase gehandelt habe, tatsächlich dauere
die Phase jetzt über ein Jahr und es sei nicht besser geworden, im Gegenteil
(Urk. 2/5 F/A 75). Nicht in Einklang damit zu bringen ist sodann ihre eigene Aus-
sage (ebenfalls gegenüber der Staatsanwaltschaft), wonach es von Dezember
2016 bis Frühling 2017 gravierend gewesen sei, aber nachher habe er ihre Ober-
teile zerrissen (Urk. 2/5 F/A 67 f.). Ebenfalls nicht in dieses Bild passt sodann die
Schilderung der Privatklägerin zu den drei angeklagten Vorfällen, von welchen der
Anklage folgend derjenige vom 13. Februar 2018 der gravierendste wäre und ge-
rade nicht derjenige vom Dezember 2016.
b) Widersprüchlich und wenig überzeugend erscheint ferner ihre zuletzt vor
der Berufungskammer deponierte Angabe, wonach sie bereits beim ersten Vorfall
vom Dezember 2016 gesagt haben will, beim nächsten Mal zur Polizei zu gehen
(Prot. II S. 20). Denn gegenüber der Staatsanwaltschaft hatte sie noch angege-
ben, dass sie sich (erst) nach dem Vorfall vom 8. Januar 2018, mithin über ein
Jahr später, vorgenommen gehabt habe, zur Polizei zu gehen, wenn das wieder
vorkommen sollte (Urk. 2/5 F/A 45).

- 12 -
5.3.2 Im Besonderen wirkt sich darüber hinaus aber zu Ungunsten der Privatklä-
gerin aus, dass sie auch bei ihren Schilderungen zu den konkreten Vorfällen im
Einzelnen ein teilweise aggravierendes, sprunghaftes und widersprüchliches Aus-
sageverhalten an den Tag legt. Ferner sind auch in ihren Aussagen etliche Struk-
turbrüche sowie teilweise ein Bestreben erkennbar, die eigenen Aussagen an die
jeweils aktuelle Beweislage anzupassen.
a) So sagte sie zum Vorfall vom 13. Februar 2018 bei der Polizei mit Bezug
auf die vorgeworfenen Handgreiflichkeiten des Beschuldigten im Badezimmer
noch aus, der Beschuldigte habe sie "ein bisschen" geboxt, worauf sie sich ge-
genseitig geohrfeigt hätten. Dann habe er sie am Unterkiefer gehalten und mit
den Füssen getreten (Urk. 2/4 F/A 15). Gegenüber der Staatsanwaltschaft gab sie
aber an, dass er ihr sogar Kopfnüsse gegeben, sie geboxt sowie getreten und
(nur) versucht habe, sie zu ohrfeigen (Urk. 2/5 F/A 14 f. und 17). Vor der Beru-
fungskammer gibt sie diesbezüglich dann an, dass sie das nochmals überlegt ha-
be und die Kopfnüsse ein anderes Mal vorgekommen sein müssten (Prot. II
S. 15). Diese sprunghaften und untereinander unstimmigen Angaben im Kernvor-
wurf erwecken begründete Zweifel an deren Glaubhaftigkeit.
Weiter widerspricht sich die Privatklägerin bezüglich des Zeitpunktes der
eingeklagten Drohung. Bei der Polizei führte sie aus, dass sie dem Beschuldigten
nach den obgenannten Handgreiflichkeiten gesagt habe, er solle nach draussen
gehen. Dann habe sie die Türe verschlossen. Weil er einen Fuss in der Türe ein-
geklemmt gehabt habe, habe er diese wutentbrannt wieder geöffnet und ihr ge-
sagt, sie müsse gar nicht meinen, nur weil er krank sei, habe er noch genug Kraft,
um sie umzubringen (Urk. 2/4 F/A 15). Bei der Staatsanwaltschaft gab die Privat-
klägerin jedoch an, er habe im Badezimmer nach dem Stichwort "ja genau" sofort
den Satz gesagt, sie müsse gar nicht meinen, er könne sie immer noch umbrin-
gen, und erst danach sei es wieder zu Handgreiflichkeiten gekommen (Urk. 2/5
F/A 15). Zwar erweist sich die letztere Version als nachvollziehbarer, erscheint es
doch nicht logisch, dass der Beschuldigte, nachdem er auf Aufforderung der Pri-
vatklägerin tatsächlich das Badezimmer wieder verliess und sich um die Kinder
kümmerte (Urk. 2/5 S. 6 F/A 21), die Privatklägerin nochmals bedroht haben soll.

- 13 -
Naheliegender wäre es, wenn der Beschuldigte eine solche Drohung während der
Auseinandersetzung äusserte. Allerdings handelt es sich bei der ersten Version
um die tatnähere, so dass sich – würde man auf diese abstellen – die Frage auf-
drängt, weshalb die Privatklägerin die zeitliche Abfolge nicht bereits damals kor-
rekt wiedergab. Auch ein Abstellen auf die erste Version ist somit nicht ohne Ver-
bleib von Restzweifeln möglich.
Sodann sagte die Privatklägerin bei der Polizei auf Nachfrage, wie der Be-
schuldigte sie genau geschlagen habe, aus, es seien immer Ohrfeigen gewesen.
Er habe dann auch versucht, ihr Ohr umzudrehen (Urk. 2/4 F/A 19). Bei der
Staatsanwaltschaft hingegen räumte sie auf Nachfrage ein, sie wisse nicht mehr,
was er mit ihrem Ohr gemacht habe, das Bad sei so eng, wahrscheinlich habe sie
es irgendwo angeschlagen oder die Verletzung käme von der Ohrfeige (Urk. 2/5
F/A 32 und 33). Abgesehen von der Widersprüchlichkeit dieser Angaben können
sie insbesondere nicht als rechtsgenügenden Nachweis dafür dienen, dass die
Verletzung am linken Ohr direkt und vorsätzlich durch den Beschuldigten zugefügt
wurde.
Ferner führte die Privatklägerin bei der Staatsanwaltschaft zwar aus, dass
der Beschuldigte sich vergesse, er ausser sich sei, planlos zuschlage (Urk. 2/5
F/A 23) und dass ihm Drohungen relativ leicht über die Lippen kämen (Urk. 2/5
F/A 34). Sie habe (am 13. Februar 2018) Panik gehabt und deshalb die Wohnung
nur in T-Shirt und Trainerhose verlassen (Urk. 2/4 F/A 27). Diese Aussage lässt
sich aber so gar nicht damit vereinbaren, dass der Beschuldigte F._____ beruhi-
gen wollte, das Badezimmer schliesslich wieder verliess und die Privatklägerin
nicht daran hinderte, Strümpfe anzuziehen (Urk. 2/5 F/A 21 und 37) und die Woh-
nung zu verlassen. Nach übereinstimmenden Aussagen war er sich der Gegen-
wart der Kinder somit durchaus bewusst und trug auch zur – wenn auch vorüber-
gehenden – Beruhigung der Situation bei.
b) Was die Aussagen der Privatklägerin zum Vorfall vom 7. Dezember 2016
anbelangt, so erweisen sich diese als unzureichend zur Ermittlung dessen, was
an diesem Tag tatsächlich vorgefallen ist. Sie sind sehr vage und detailarm. We-
der vermag sie den Tathergang konstant und präzise zu schildern noch die Tat-

- 14 -
sache, wo sie sich nach dem Sturz infolge des Stosses angestossen haben will.
Die Auseinandersetzung scheint aus dem Nichts heraus entstanden zu sein, so
dass sich gestützt auf ihre Aussagen jedenfalls nicht nachvollziehbar ermitteln
lässt, weshalb es überhaupt dazu gekommen sein soll.
c) Zum Vorfall vom 2. Januar 2018 machte die Privatklägerin ebenfalls nur
sehr spärliche Aussagen (vgl. die entsprechenden Ausführungen im vorinstanzli-
chen Urteil, Urk. 35 S. 10, 13, und Prot. II S. 15 f.).
Zwar zeichnet sich die von ihr angegebene Drohung als besonders originell
aus, was in der Regel als Realitätskriterium zu werten ist. Allerdings vermag sie
zum einen nicht nachvollziehbar zu erklären, wie es zu dieser kam. Der Tather-
gang lässt sich anhand ihrer diesbezüglich detailarmen Aussagen nicht erschlies-
sen, so dass die behauptete Drohung völlig in der Luft hängt. Weshalb der Be-
schuldigte eine solche Drohung ausgesprochen haben soll, lässt sich vernünftig
nicht erklären. Jedenfalls ist es nicht nachvollziehbar, weshalb jemand in einer
Auseinandersetzung wegen Whatsapp-Einstellungen (Ausschalten) plötzlich so
eine massive Todesdrohung aussprechen sollte. Die Drohung lässt sich nicht in
einen logischen Kontext bringen. Abgesehen davon überzeugt auch ihre erst nach
mehrfachem Nachfragen deponierte Angabe bei der Staatsanwaltschaft nicht
gänzlich, dass sie (grosse) Angst gehabt habe (Urk. 2/4 F/A 33; Urk. 2/5 F/A 44).
Denn vorgängig und spontan hatte sie lediglich ausgeführt, dass sie das "nicht so
toll" und "traurig" gefunden bzw. sie "aufgehorcht" habe (Urk. 2/4 F/A 31 f.).
Zum anderen gibt sie das eingeklagte Zusammendrücken ihres Kiefers
durch den Beschuldigten nicht spontan an. Vielmehr wird sie in der polizeilichen
Einvernahme konkret danach gefragt (Urk. 2/4 F/A 35: „Ging er an diesem Abend
tätlich gegen Sie vor?“). Darauf antwortete sie dann zudem nur unspezifisch mit:
„Ja, eigentlich immer. Das gehört dazu.“ Er habe ihren Kiefer zusammengedrückt
und sie auf den Kopf geschlagen. Das mache er jeweils sehr gerne. Er drücke ih-
ren Oberarm bis er blau werde (Urk. 2/4 F/A 36). Das gleiche Aussageverhalten
legte sie anlässlich der Berufungsverhandlung an den Tag, als sie gefragt wurde,
ob vor oder nach der Drohung etwas passiert sei. Es folgte nur eine allgemein
gehaltene Antwort: „Es waren immer Handgreiflichkeiten dabei.“ Auf Nachfrage

- 15 -
gab sie weiter lediglich an, dass diese Handgreiflichkeiten immer vor den Drohun-
gen passieren würden. Genau könne sie sich an diese nicht mehr erinnern
(Prot. II S. 16). Vor der Staatsanwaltschaft erwähnte sie diese Handgreiflichkeiten
von sich aus schliesslich mit keinem Wort.
5.3.3 Im Ergebnis erscheinen daher die Aussagen der Privatklägerin zum Vorfall
vom 13. Februar 2018 nicht minder unzuverlässig als diejenigen des Beschuldig-
ten. Mit Bezug auf die anderen beiden Vorfälle erweckt zum einen das offensicht-
liche Fehlen von Detailtreue und Spontanität Zweifel an der Glaubhaftigkeit der
diesbezüglichen Aussagen. Zum anderen aber lassen sie es – auch bei einem
Abstellen darauf – nicht zu, rechtsgenügend festzustellen, was damals genau
passiert ist. Im Gesamten sind die Aussagen der Privatklägerin damit als un-
glaubhaft einzustufen.
5.4 Die Aussagenwürdigung ergibt somit, dass weder der Beschuldigte noch die
Privatklägerin a priori glaubhaftere Aussagen machten. Bei beiden sind derart vie-
le Unstimmigkeiten, Widersprüche bzw. weitere Lügensignale ausmachbar, dass
weder auf die Aussagen der einen noch der anderen Partei abgestellt werden
kann. Folglich lassen es die Aussagen der Privatklägerin allein nicht zu, ohne
Verbleib von Restzweifeln vom eingeklagten Sachverhalt auszugehen.
5.5 Zu prüfen bleibt deshalb schliesslich, ob eine der Sachdarstellungen der
Parteien allenfalls durch sachliche Beweismittel gestützt wird.
a) Das Schreiben des „E._____“ bestätigt – wie bereits ausgeführt wurde –
teilweise die Version des Beschuldigten.
b) Der Bericht der Ärztin med. pract. D._____ vom 26. März 2018 (Urk. 5/3)
deckt sich demgegenüber in einigen Punkten mit der Darstellung der Privatkläge-
rin, weist aber auch Unstimmigkeiten hierzu auf:
Was den eingeklagten Vorfall vom 13. Februar 2018 anbelangt, so weist der
Bericht zwar nach, dass die Privatklägerin am 14. Februar 2018 offensichtlich ein
2x2cm grosses Hämatom am rechten Ellenbogen und eine massiv geschwolle-
ne/gerötete/überwärmte linke Ohrmuschel aufwies. Dieses Verletzungsbild er-

- 16 -
scheint aber zum einen angesichts der von der Privatklägerin behaupteten Faust-
schläge (Boxen) auf die Oberarme und Fusstritte gegen die Beine als nachgerade
harmlos. Zum anderen verträgt es sich ebenso gut mit der Sachdarstellung des
Beschuldigten, der eine gegenseitige tätliche Auseinandersetzung nicht abstreitet
(vgl. vorne E. II.2.1).
Als wenig tauglich erweist sich der Bericht sodann zum Nachweis des ein-
geklagten Vorfalles vom 7. Dezember 2016. Zwar decken sich die von der Privat-
klägerin geschilderten Verletzungen teilweise mit diesem Bericht (Urk. 5/3, "linker
Ellenbogen 8x1cm Hämatom"). Allerdings können diese zum einen nicht ohne
Verbleib von vernünftigen Restzweifeln dem Stossen durch den Beschuldigten
zugeordnet werden, konsultierte die Privatklägerin ihre Ärztin doch erst eine Wo-
che später (14. Dezember 2016). Zum anderen stellte die Ärztin (nebst dem Hä-
matom am Ellenbogen) offensichtlich sogar u.a. eine Schnittwunde am Fuss und
eine Kiefergelenkverstauchung fest. Weder berichtete die Privatklägerin aber von
weiteren Handgreiflichkeiten des Beschuldigten, welche diese Verletzungen ver-
ursacht haben könnten, noch machte sie überhaupt solche Verletzungen geltend.
Abgesehen vom Stossen erwähnte die Privatklägerin bei der Polizei, dass der
Beschuldigte sie am Hals gewürgt und die genannte Ärztin die entsprechenden
Verletzungen gesehen habe (Urk. 2/4 F/A 43). Im Arztzeugnis ist aber nichts der-
gleichen vermerkt. Anlässlich der Berufungsverhandlung aggravierte die Privat-
klägerin weiter und deponiert gar, sie hätte sich beim Sturz das Genick brechen
können (Prot. II S. 17). Weder ergibt sich aus ihren Aussagen ein Motiv noch ist
aufgrund der eingestandenen gegenseitigen Auseinandersetzung der subjektive
Tatbestand bezüglich des Beschuldigten zu erstellen.
Zum eingeklagten Vorfall vom Januar 2018 enthält der Arztbericht nichts. Im
Unterschied zu den anderen beiden Vorfällen fand im Nachgang offensichtlich
keine Arztkonsultation statt, so dass der Bericht diesbezüglich nicht einmal an-
satzweise beweistauglich ist.
c) Darüber hinaus liegen keine sachdienlichen Beweismittel vor, welche zur
weiteren Klärung des Sachverhalts beitragen könnten.

- 17 -
5.6 Bei dieser Beweislage lässt sich somit nur zweifelsfrei erstellen, was von
beiden Parteien übereinstimmend geschildert wurde: An den eingeklagten Tagen
kam es offensichtlich zu wechselseitig verbalen, und am 13. Februar 2018 zusätz-
lich zu tätlichen Auseinandersetzungen, welche eigentlich immer mit den sozialen
Kontakten der Privatklägerin zu tun hatten (vgl. vorne E. II.2.1). Darüber hinaus
und insbesondere mit Bezug auf das dem Beschuldigten von der Anklagebehörde
vorgeworfene Verhalten bleibt aber unklar, was sich damals genau zugetragen
hat. Demzufolge ist der Anklagesachverhalt nicht ohne Verbleib von unüberwind-
baren vernünftigen Restzweifeln erstellbar, so dass der Beschuldigte in Nachach-
tung des Grundsatzes in dubio pro reo von sämtlichen Anklagevorwürfen freizu-
sprechen ist.
III. Kostenfolgen
1. Ausgangsgemäss – der Beschuldigte wird freigesprochen und obsiegt im
Berufungsverfahren – sind die Kosten der Untersuchung und der gerichtlichen
Verfahren beider Instanzen auf die Gerichtskasse zu nehmen (Art. 426 Abs. 1 und
2 StPO; Art. 428 Abs. 1 StPO). Die vorinstanzliche Kostenfestsetzung ist zu be-
stätigen. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
2. Wird die beschuldigte Person freigesprochen, so hat sie Anspruch auf Ent-
schädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfah-
rensrechte, Entschädigung der wirtschaftlichen Einbussen, die aus ihrer notwen-
digen Beteiligung am Strafverfahren entstanden sind und Genugtuung für beson-
ders schwere Verletzungen ihrer persönlichen Verhältnisse, insbesondere bei
Freiheitsentzug (Art. 436 Abs. 1 StPO; Art. 429 Abs. 1 lit. a-c StPO).
2.1 Der Beschuldigte zog zur Wahrung seiner Verfahrensrechte eine anwaltliche
Vertretung bei. Für das gesamte Strafverfahren ist ihm dafür eine Entschädigung
in der Höhe der geltend gemachten und mittels Honorarrechnungen ausgewiese-
nen Aufwendungen im Betrage von Fr. 9'328.15 aus der Gerichtskasse auszurich-
ten.

- 18 -
2.2 Weiter ist dem Beschuldigten eine Genugtuung für die erstandenen zwei
Tage Untersuchungshaft von Fr. 400.– aus der Gerichtskasse zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist der eingeklagten Delikte nicht schuldig und
wird vollumfänglich freigesprochen.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
3. Die Kosten der Untersuchung und der gerichtlichen Verfahren beider Instan-
zen werden auf die Gerichtskasse genommen.
4. Dem Beschuldigten wird für das ganze Strafverfahren eine Prozessentschä-
digung von Fr. 9'328.15 aus der Gerichtskasse zugesprochen.
5. Dem Beschuldigten wird für die erstandene Haft eine Genugtuung von
Fr. 400.– aus der Gerichtskasse zugesprochen.
6. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv (vorab per Fax) an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich
− die Privatklägerin
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich
− die Privatklägerin
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und
Vernichtung des ED-Materials" zwecks Löschung des DNA-Profils
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Kopie der Urk. 36 zur Entfernung
der Daten.

- 19 -
7. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen
erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-
gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 25. Juni 2019
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter lic. iur. Spiess lic. iur. Karabayir