zh_obergericht · SB150418 · 2016-03-07 · de
Mehrfache sexuelle Nötigung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB150418-O/U/jv
Mitwirkend: Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, Oberrichterin lic. iur.
Ch. von Moos und Ersatzoberrichterin lic. iur. C. Keller sowie
die Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Grieder
Urteil vom 7. März 2016
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und I. Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin Dr. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. A. Kaegi,
Anklägerin und II. Berufungsklägerin
betreffend
mehrfache sexuelle Nötigung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil vom 14. Juli 2015
(DG150005)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 14. April
2015 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 23).
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 81 S. 34 ff.)
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
− der mehrfachen sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1
StGB,
− der mehrfachen sexuellen Handlungen mit einem Kind im Sinne von
Art. 187 Ziff. 1 StGB,
− der mehrfachen Pornographie im Sinne von Art. 197 Ziff. 1 StGB.
2. Hinsichtlich des Vorwurfs der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180
Abs. 1 StGB wird das Verfahren eingestellt.
3. Der Beschuldigte wird bestraft mit 42 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis
und mit heute 189 Tage durch Haft erstanden sind.
4. Der Beschuldigte bleibt in Sicherheitshaft.
5. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 3'000.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 3'412.– Auslagen Vorverfahren
Fr. 6'000.– Gebühr für die Führung der Strafuntersuchung
Kosten amtliche Verteidigung (inkl. Fr. 1'222.60 für
Fr. 27'496.–
Barauslagen und inkl. MwSt.)
Kosten unentgeltliche Rechtsvertretung der Privatklä-
Fr. 7'017.50
gerin (inkl. Fr. 304.70 für Barauslagen und inkl. MwSt.)
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.

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6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausge-
nommen die Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten
auferlegt.
7. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse ge-
nommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4
StPO.
8. (Mitteilungen)
9.-11. (Rechtsmittel)
Berufungsanträge:
(Prot. II S. 4 f.)
a) der Verteidigung
(Urk. 113 S. 2 f.)
1. Es sei Dispositiv-Ziffer 1, Absatz 1 des Urteils der Vorinstanz vom 14. Juli
2015 aufzuheben und der Berufungskläger sei vom Vorwurf der mehrfachen
sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB vollumfänglich von
Schuld und Strafe freizusprechen.
2. Unter Abänderung von Dispositiv-Ziffer 3 sei von der Ausfällung einer Strafe
gestützt auf Art. 53 i.V.m. Art. 42 StGB abzusehen.
a) Eventualiter sei der Berufungskläger mit einer bedingten Freiheitsstrafe
von bis zu zwei Jahren unter Ansetzung einer Probezeit von
zwei Jahren zu bestrafen.
b) Subeventualiter sei der Berufungskläger mit einer Freiheitsstrafe von
höchstens drei Jahren zu bestrafen. Dem Berufungskläger sei der teil-
bedingte Vollzug zu gewähren. Der zu vollziehende Teil der Freiheits-
strafe sei auf sechs Monate festzusetzen, unter Anrechnung der bereits
erstandenen Haftzeit. Im Übrigen sei die Strafe unter Ansetzung einer
Probezeit von zwei Jahren bedingt aufzuschieben.

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3. In Abänderung von Dispositiv-Ziffer 6 seien die Kosten der Untersuchung
und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen die Kosten der amtlichen
Verteidigung, zu 2/3 auf die Staatskasse zu nehmen.
4. In Abänderung von Dispositiv-Ziffer 7, HS 2 sei auf eine Nachforderung der
Kosten der amtlichen Verteidigung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO im Umfang
von 2/3 der Kosten zu verzichten.
5. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien vollumfänglich und definitiv auf
die Gerichtskasse zu nehmen.
6. Es sei für die Aufwendungen der amtlichen Verteidigung ein Gesamtbetrag
von CHF 7'725.35 (inkl. 8% MwSt.), erhöht um den heutigen Aufwand plus
Nachbearbeitung (Lektüre begründetes Urteil, Besprechung mit Klient), aus
der Gerichtkasse zu entrichten.
7. Im Übrigen unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Staats-
kasse.
b) der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 83 S. 2, Urk. 114 S. 1)
1. Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils betreffend die Schuldsprüche ge-
mäss Urteil-Dispositiv Ziffer 1 (mehrfache sexuelle Nötigung, mehrfache se-
xuelle Handlungen mit Kindern, mehrfache Pornographie).
2. Der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 5 Jahren zu bestrafen.
3. Es seien dem Beschuldigten sämtliche Kosten dieses Verfahrens, inkl. Kos-
ten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen. Die Kosten der amtlichen Ver-
teidigung sowie der unentgeltlichen Rechtsbeistandschaft seien auf die
Staatskasse zu nehmen.
c) der Privatklägerschaft:
(Verzicht)

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Erwägungen:
I. Verfahrenslauf / Prozessuales
1. Prozessgeschichte
1.1. Der Verlauf des Verfahrens bis zum vorinstanzlichen Urteil ergibt sich aus
dem Entscheid vom 14. Juli 2015 (Urk. 81 S. 3 f.).
Mit dem vorstehend aufgeführten Urteil sprach die Vorinstanz den Beschuldigten
am 14. Juli 2015 der mehrfachen sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1
StGB, der mehrfachen sexuellen Handlungen mit Kindern im Sinne von Art. 187
Ziff. 1 StGB und der mehrfachen Pornographie im Sinne von Art. 197 Ziff. 1 StGB
schuldig und bestrafte ihn mit 42 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 189 Tage durch
Haft erstanden waren. Weiter wurde erkannt, dass der Beschuldigte in Sicher-
heitshaft verbleibt. Schliesslich wurden dem Beschuldigten die Kosten der Unter-
suchung und des gerichtlichen Verfahrens auferlegt (Urk. 81 S. 34 f.).
1.2. Gegen dieses Urteil meldeten die Verteidigerin am 20. Juli 2015 und der
Staatsanwalt am 21. Juli 2015 innert Frist Berufung an (Urk. 68 u. Urk. 69). Nach
Zustellung des begründeten Entscheids (Urk. 79) reichten der Staatsanwalt am
15. September 2015 (Poststempel; Urk. 83) und die Verteidigerin am 30. Septem-
ber 2015 (Poststempel; Urk. 85) fristgerecht die Berufungserklärungen ein. Mit
Präsidialverfügung vom 21. Oktober 2015 wurden dem Beschuldigten, der Privat-
klägerin und der Staatsanwaltschaft Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu
erheben oder ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 90). Gleich-
zeitig wurde der Privatklägerin Frist angesetzt, um schriftlich zu erklären, ob sie
den Antrag stelle, dass dem urteilenden Gericht eine Person des gleichen Ge-
schlechtes angehört, ob sie, für den Fall einer Befragung verlange, von einer Per-
son des gleichen Geschlechtes einvernommen zu werden und ob sie für den Fall
einer Befragung verlange, dass für die Übersetzung ihrer Befragung eine Person
gleichen Geschlechts beigezogen werde (Urk. 90). Die Staatsanwaltschaft ver-
zichtete in der Folge mit Eingabe vom 29. Oktober 2015 auf Anschlussberufung
und hielt an ihren Anträgen in der Berufungserklärung fest (Urk. 94). Ebenfalls

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verzichtete der Vertreter der Privatklägerin mit Eingabe vom 13. November 2015
auf eine Anschlussberufung und beantragte kein begründetes Nichteintreten auf
die Berufung des Beschuldigten (Urk. 96).
1.3. Am 7. März 2016 fand die Berufungsverhandlung statt (Prot. II S. 4 ff.).
2. Umfang der Berufung
2.1. Die Berufung des Beschuldigten richtet sich gegen den Schuldspruch be-
treffend die mehrfache sexuelle Nötigung und gegen die Bemessung der Strafe,
den Vollzug der Strafe sowie entsprechend gegen die Kosten- und Entschädi-
gungsfolgen. Die Berufung der Staatsanwaltschaft richtet sich lediglich gegen die
Bemessung der Strafe.
2.2. Nicht angefochten und demgemäss in Rechtskraft erwachsen sind der
Schuldspruch der mehrfachen sexuellen Handlungen mit einem Kind im Sinne
von Art. 187 Ziff. 1 StGB (Dispositiv-Ziffer 1 al. 2), der Schuldspruch der mehr-
fachen Pornographie im Sinne von Art. 197 Ziff. 1 StGB (Dispositiv-Ziffer 1 al. 3),
die Einstellung betreffend den Vorwurf der mehrfachen Drohung im Sinne von
Art. 180 Abs. 1 StGB (Dispositiv-Ziffer 2) und die Kostenfestsetzung (Dispositiv-
Ziffer 5). Die Rechtskraft ist vorab mittels Beschluss festzustellen (Art. 399 Abs. 3
StPO in Verbindung mit Art. 402 und 437 StPO).
II. Sachverhalt
1. Ausgangslage
Dem Beschuldigten werden in der Anklageschrift vom 14. April 2015 diverse se-
xuellen Handlungen zum Nachteil der Privatklägerin vorgeworfen (Urk. 23, Ziffer I.
a-f). Die Verteidigerin moniert in ihrer Berufungserklärung wie auch anlässlich der
Berufungsverhandlung, die Vorinstanz habe den Sachverhalt bezüglich des Vor-
wurfs der mehrfachen sexuellen Nötigung nicht richtig festgestellt, weshalb das
Urteil in diesem Punkt aufzuheben sei. Sie verweist dabei auf ihr erstinstanzliches
Plädoyer, in welchem sie sich auf den Standpunkt stellte, der Beschuldigte habe

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in keiner Weise in das Selbstbestimmungsrecht der Privatklägerin eingegriffen,
sie nicht genötigt, sie nicht unter Druck gesetzt und auch nicht bedroht, weshalb
sich der Beschuldigte nicht der sexuellen Nötigung schuldig gemacht habe
(Urk. 85 S. 4; Urk. 61 S. 16; Urk. 113 S. 3 ff.).
2. Beweiswürdigung
2.1. Es ist demnach im Folgenden lediglich zu prüfen, ob dem Beschuldigte die
ihm vorgeworfenen Nötigungshandlungen gemäss Anklageziffer I. e) - g) nach-
gewiesen werden können. Was die Zahl der sexuellen Handlungen angeht, kann
auf die zutreffenden und in der Berufungserklärung des Beschuldigten un-
bestritten gebliebenen Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 81
S. 12 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO).
2.2. Bezüglich der allgemeinen Grundsätze zur Beweiswürdigung kann auf die zu-
treffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 81 S. 10 ff.,
Art. 82 Abs. 4 StPO).
3. Nötigungshandlungen
3.1. Anklageziffer I. e)
3.1.1. Bei sämtlichen Vorfällen soll die Privatklägerin gemäss Anklagevorhalt dem
Beschuldigten jeweils vor und nach den Übergriffen mitgeteilt haben, dass sie die
vom Beschuldigten geforderten sexuellen Handlungen nicht wolle, worauf der Be-
schuldigte jeweils wütend geworden sei, sie angeschrien und beschimpft habe
(Urk. 23, Ziffer I. e).
3.1.1.1. Der Beschuldigte erklärte hierzu in der ersten Einvernahme vom
7. Januar 2015, die Privatklägerin habe nie gesagt, sie wolle ihn nicht befriedigen
(Urk. 6/1 S. 4). In der zweiten Einvernahme vom 2. April 2015 sagte der Beschul-
digte aus, es sei nie ein Zwang gewesen, sie habe das gegenseitige Küssen und
den Oralverkehr gerne und freiwillig gemacht, sie sei von ihm nicht gezwungen
worden, das zu machen (Urk. 6/2 S. 6). Später in derselben Einvernahme erklärte
der Beschuldigte, dass die Privatklägerin diese sexuellen Handlungen vielleicht

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nicht gewollt habe, dass sie ihn zum Beispiel nicht habe küssen wollen. Er habe
sie jedoch nicht beeinflusst (Urk. 6/2 S. 13). Auf Vorhalt der ganzen Anklageziffer
gab der Beschuldigte in derselben Einvernahme schliesslich zu Protokoll, dass
nichts davon zutreffe (Urk. 6/2 S. 17). In der Hauptverhandlung erklärte der Be-
schuldigte diesbezüglich, dass diese Vorwürfe nicht zutreffen würden, er sei ein
sehr ruhiger Mensch und erhebe nie in seinem Leben die Stimme. Er könne sich
an keine Situation erinnern, in welcher seine Familie laut geworden sei (Prot. I
S. 22). Die Privatklägerin habe nie gesagt, dass sie nicht mitmachen wolle (Prot. I
S. 31). Anlässlich der Berufungsverhandlung stellte sich der Beschuldigte erneut
auf den Standpunkt, dass er keinen Druck auf die Privatklägerin 1 ausgeübt habe
(Urk. 112 S. 5). Das Verhältnis habe auf dem Wollen von beiden Seiten basiert.
Sie habe das auch gewollt. Es sei wie eine Provokation gewesen. Neugier habe
eine Rolle gespielt. Er habe sie nie genötigt. Es habe es nicht gegeben, dass sie
nicht gewollt hätte. Sie habe jeden Tag wie ein Magnet an ihm geklebt. Ausser-
dem sagte er aus, er habe in seinem ganzen Leben noch nie eine Frau mit seinen
Taten oder Worten beleidigt (Urk. 112 S. 8).
3.1.1.2. Die Privatklägerin erklärte bereits in der ersten Videobefragung vom
7. Januar 2015, dass der Beschuldigte jeweils wütend geworden sei, wenn sie
gesagt habe, dass sie nicht wolle (Urk. 7/4, 00:23). Später in derselben Einver-
nahme erklärte sie erneut, dass sie gewusst habe, dass er wütend werde und ihr
Dinge verbiete, wenn sie das nicht mache (Urk. 7/4, 00:35). In der zweiten Video-
befragung vom 30. Januar 2015 sagte die Privatklägerin aus, dass sie immer ge-
sagt habe, dass sie die sexuellen Handlungen nicht wolle. Sie habe ihm das
schon am Anfang beim Küssen auf den Mund gesagt (Urk. 8/1 S. 4 f.). Der Be-
schuldigte habe die Privatklägerin immer angeschrien, wenn sie nein zu ihm ge-
sagt habe. Er sei dann immer so wütend gewesen. Er habe dann auch Fluch-
wörter wie blöde Kuh und Ähnliches verwendet (Urk. 8/1 S. 7).
3.1.1.3. Die Aussagen des Beschuldigten, dass die Privatklägerin freiwillig mitge-
macht habe, sind unglaubhaft. Einmal räumte er auch selber ein, dass die Privat-
klägerin die sexuellen Handlungen vielleicht nicht gewollt habe. Dass sie dennoch
freiwillig bei den sexuellen Handlungen mitgemacht haben soll, ohne dass er sie

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beeinflusst haben will, sucht nach einer Erklärung. Wenn der Beschuldigte sich
als sehr ruhigen Menschen bezeichnet, welcher nie seine Stimme erhebe bzw.
der noch nie mit Worten oder Taten eine Frau beleidigt habe, widerspricht dies
nicht nur den Aussagen der Privatklägerin, sondern auch den Aussagen seiner
Frau, die ihn ungefragt mehrfach als aggressiven Menschen bezeichnet hat, der
ihr sogar einmal die Nase gebrochen habe (Urk. 9/2 S. 7, S. 11, S. 15 f.). Die Pri-
vatklägerin hat glaubhaft ausgesagt, dass sie ihm bereits zu Beginn gesagt habe,
dass die sexuellen Handlungen nicht wolle und dass er dann jeweils laut und wü-
tend geworden sei. Die fehlende Inanspruchnahme psychologischer Hilfe deutet
entgegen der Verteidigung (Urk. 61 S. 14, Prot. I. S. 34 f.) nicht darauf hin, dass
die Privatklägerin freiwillig an den sexuellen Handlungen teilgenommen hätte. Es
ist durchaus denkbar, dass ein Opfer nicht noch einmal über das Erlebte spre-
chen will (nachdem es dies bereits im Strafverfahren ausführlich machen musste)
und gar nie oder aber erst zu einem späteren Zeitpunkt psychologische Hilfe
sucht.
Wie die Vorinstanz darauf kommt, dass die Privatklägerin "zumindest am Anfang
einigermassen freiwillig machte, was der Beschuldigte wollte,…" begründet sie
nicht. Es ist jedoch vielmehr erstellt, dass der Beschuldigte sich wie angeklagt
verhielt, wenn die Privatklägerin dem Beschuldigten jeweils mitteilte, dass sie die
sexuellen Handlungen nicht wolle, wobei unter anderem das aggressive Verhalten
des Beschuldigten die Privatklägerin davon abhielt, weitere sexuelle Avancen des
Beschuldigten abzulehnen.
3.1.2. Zudem wird dem Beschuldigten in der Anklageschrift vorgeworfen, er habe
der Privatklägerin durchschnittlich einmal in zwei Monaten gedroht, nicht mehr auf
"Facebook" zugreifen zu dürfen sowie weder das Notebook, das Mobiltelefon,
noch das iPad benutzen zu dürfen, auch nicht mehr fernsehen und sich mit Schul-
freundinnen treffen zu dürfen, wenn sie ihn nicht sexuell befriedige. Diese Dro-
hungen habe er auch mehrmals wahr gemacht (Urk. 23, Ziff. I. e).
3.1.2.1. Der Beschuldigte erklärte in seiner ersten Einvernahme vom 7. Januar
2015, das Passwort für den Facebook-Account der Privatklägerin gesperrt zu ha-
ben, da diese ihm und seiner Frau nicht mehr gehorcht habe. Auf das Internet ha-

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be sie aber immer noch Zugriff gehabt. Sie hätten ihr auch einmal das iPad weg-
genommen, als sie schlechte Noten gehabt habe. Sobald die Schulnoten wieder
besser geworden seien, hätten sie ihr das iPad wieder ausgehändigt. Einen Zu-
sammenhang dieser Restriktionen mit den sexuellen Handlungen bestritt er da-
gegen (Urk. 6/1 S. 4 f.). In der Einvernahme vom 2. April 2015 erklärte der Be-
schuldigte, er habe ihr einmal von Januar bis Februar 2014 das iPad für zwei Wo-
chen weggenommen, da ihm aufgefallen sei, dass ihre Noten seit Erhalt des
iPads im Oktober 2013 gesunken seien. Sie habe verstanden, dass sie das iPad
wieder bekomme, sobald sie bessere Noten habe. Er habe ihr dann das iPad
wieder zurückgegeben, als dies der Fall gewesen sei und sie gewarnt, dass er ihr
das iPad bei schlechteren Noten wieder wegnehmen würde. Irgendwann im Jahr
2014 habe sie dann wieder schlechtere Noten gehabt und er habe ihr als Witz ge-
sagt, er würde ihr das iPad wieder wegnehmen. Im Dezember 2014 habe er ihr
den Zugriff auf ihren Facebook-Account verboten und ihr Passwort geändert. Ihr
schlechtes Verhalten habe dazu Anlass gegeben (Urk. 6/2 S. 17 f.). Anlässlich der
Hauptverhandlung gab der Beschuldigte noch einmal zu Protokoll, dass diese
Verbote nichts mit der sexuellen Beziehung zu tun gehabt habe (Prot. I S. 22). Im
Januar/Februar 2014 sei ihr für zwei Wochen verboten worden, das Tablet zu be-
nutzen, da ihre Noten schlechter geworden seien. Dies habe auch seine Frau ge-
wusst. Dies sei deshalb gewesen, damit sie für die Zukunft gewusst habe, dass
es bei schlechten Noten ein Verbot für das Tablet geben könne. Es sei jedoch bei
diesem einen Mal geblieben (Prot. I S. 25). Anlässlich der Berufungsverhandlung
erklärte der Beschuldigte, die diesbezüglichen Vorwürfe träfen nicht zu, er habe
der Privatklägerin ein Facebook-Profil erstellt und einen Fernseher gekauft, damit
sie während der Ferien fernsehen könne. Das alles habe nichts mit der sexuellen
Beziehung zu tun. Nur einmal sei das iPad weggenommen worden, aber da sei
seine Frau einverstanden gewesen. Dies sei wegen der Schule gewesen. Im De-
zember 2014 habe er wegen ihres Verhaltens das Passwort zu ihrem Facebook-
Account geändert. Davon habe ihre Mutter gewusst (Urk. 112 S. 8).
3.1.2.2. Die Privatklägerin sagte in ihrer ersten Einvernahme vom 7. Januar 2015
aus, der Beschuldigte habe ihr Sachen verboten, wenn sie nein gesagt habe. Er
habe ihr zum Beispiel verboten, für eine Woche das Internet zu benutzen, Face-

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book zu benutzen und sich mit Freundinnen zu treffen. Als sie nichts mehr mit ihm
gemacht habe, habe er auch ihr Facebook-Passwort geändert. Wenn sie nein ge-
sagt habe, habe er es nach drei Tagen wieder versucht. Wenn sie nicht nein ge-
sagt habe, habe sie den Computer, das Internet und Facebook wieder benutzen
dürfen (Urk. 7/4, ab 00:10). Später in derselben Einvernahme erklärte sie erneut,
sie habe befürchtet, er würde ihr Dinge verbieten, wenn sie gesagt hätte, sie wolle
nicht (Urk. 7/4, 00:23). Als er sie zum ersten Mal dazu aufgefordert habe, seinen
Penis zu küssen, habe sie sich geweigert, worauf er die erwähnten Verbote aus-
gesprochen habe (Urk. 7/4 00:27). Sie habe immer gewusst, dass wenn sie nicht
mache, was er wolle, er ihr Dinge verbieten würde, wie er dies auch schon getan
habe (Urk. 7/4, 00:35). In der zweiten Videobefragung vom 30. Januar 2015 sagte
die Privatklägerin auf Frage, ob sie einmal unter Druck gesetzt worden sei, aus,
der Beschuldigte habe ihr ein paar Sachen verboten, wenn die Privatklägerin es
nicht gemacht habe. Sie habe sich beispielsweise nicht mit Kolleginnen treffen
und das Internet nicht benutzen dürfen (Urk. 8/1 S. 2). Die Privatklägerin habe
dem Beschuldigten immer gesagt, dass sie die sexuellen Handlungen nicht wolle,
worauf er ihr dann ein paar Sachen verboten habe (Urk. 8/1 S. 4). Es habe auch
Momente gegeben, in welchen sie die sexuellen Handlungen abgelehnt habe,
wobei der Beschuldigte ihr dann die erwähnten Dinge verboten habe (Urk. 8/1
S. 5). Während der Vorfälle habe sie noch kein Mobiltelefon besessen (Urk. 8/4,
00:31). Der Beschuldigte habe ihr im November 2014 das Passwort für Facebook
geändert, weil sie keinen Sex mit ihm habe machen wollen (Urk. 8/4, 00:34). Als
der Beschuldigte ihr das iPad weggenommen habe, habe sie entweder seinen
Penis küssen müssen oder er habe sie an der Vagina geleckt, um das Tablet
wieder zurück zu bekommen. Alle zwei Monate habe er ihr das Tablet für eine
Woche weggenommen (Urk. 8/4, 00:39). Der Beschuldigte habe jeweils über-
mässigen TV- oder iPad-Konsum als Grund angegeben, wobei die Privatklägerin
gewusst habe, dass es wegen der sexuellen Handlungen gewesen sei (Urk. 8/4,
00:43).
3.1.2.3. Die Aussagen der Privatklägerin sind nachvollziehbar. Sie erklärte ver-
ständlich den Zusammenhang der gewünschten sexuellen Handlungen des Be-
schuldigten und den Konsequenzen für sie, falls sie seinen Forderungen nicht

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nachkommt. Ebenso schildert sie glaubhaft, wie sie gerade wegen der ange-
drohten Konsequenzen bei den geforderten sexuellen Handlungen mitmachte.
Lebensnah scheint denn auch die Schilderung der Privatklägerin, sie habe den
Beschuldigten oral befriedigen müssen, um ihr iPad wieder zu erhalten oder sie
habe sich dafür von ihm an der Vagina lecken lassen müssen. Die Behauptungen
des Beschuldigten, die Verbote hätten nichts mit den sexuellen Handlungen zu
tun gehabt, sind als reine Schutzbehauptungen zu qualifizieren. Es ist auch ein-
leuchtend, dass der Beschuldigte die angedrohten und teilweise ausgesproche-
nen Verbote als mit ihrem Ungehorsam oder schlechten Leistungen begründete,
musste er doch die Verbote gegenüber seiner Frau und Mutter der Privatklägerin
rechtfertigen.
3.1.3. Weiter wirft die Anklage dem Beschuldigten vor, er habe die Privatklägerin
insofern unter Druck gesetzt, als er ihr nahe gelegt habe, sie solle sich ihrer Mut-
ter gegenüber nicht unglücklich zeigen, denn sonst würde diese auch unglücklich
sein. Sie habe es in der Hand, sich kooperativ zu zeigen und sich nicht gegen se-
xuelle Übergriffe aufzulehnen oder aber sich und die Mutter unglücklich zu ma-
chen. Wenn sich die Privatklägerin gegen die geforderten sexuellen Handlungen
aufgelehnt habe, habe der Beschuldigte sie am Arm gepackt und kräftig zuge-
drückt. Auch habe er jeweils die Aussagen der Privatklägerin ignoriert, wonach sie
viele Hausaufgaben zu erledigen und/oder die Menstruation habe, um sich so den
sexuellen Handlungen zu entziehen. Regelmässig habe der Beschuldigte die Pri-
vatklägerin darauf hingewiesen, dass sie ihm versprochen habe, ihn sexuell zu
befriedigen und habe ihr vorgeworfen, sich nicht an das Versprechen zu halten,
welches sie jedoch gar nicht abgegeben habe (Urk. 23 Ziff. I. e).
3.1.3.1. Der Beschuldigte erklärte anlässlich der zweiten Einvernahme vom
2. April 2015, dieser Vorhalt treffe nicht zu (Urk. 6/2 S. 17 f.). In der Hauptver-
handlung vom 9. Juli 2015 gab er zu Protokoll, die Privatklägerin und seine Frau
seien die wichtigsten Menschen in seinem Leben und er würde so etwas nie sa-
gen. Er sei in seinem Leben noch nie gegenüber einer Person gewalttätig gewor-
den. Ebenso wenig habe er die Privatklägerin darauf hingewiesen, dass sie ihm
versprochen habe, ihn sexuell zu befriedigen (Prot. I S. 23). Anlässlich der Beru-

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fungsverhandlung gab der Beschuldigte zu Protokoll, dass er in seinem ganzen
Leben Frauen respektiert, unterstützt und geliebt habe. Die Frauen seien wichti-
ger als alles andere. Die Frau und die Familie sei ihm am Wichtigsten gewesen,
weshalb er so etwas nicht machen könnte, was ihm vorgeworfen werde (Urk. 112
S. 9).
3.1.3.2. Die Privatklägerin sagte in ihrer zweiten Videobefragung am 30. Januar
2015 aus, der Beschuldigte habe gesagt, dass es ihrer Mutter nicht gut gehen
werde, wenn sie das nicht mache. Er habe aber nicht gesagt, wie er das meine
(Urk. 8/4, 00:05). Der Beschuldigte habe einfach gesagt, dass ihre Mutter dann
auch nicht glücklich sein werde, wobei sie aber nicht wisse, wie er das gemeint
habe (Urk. 8/4, 00:15). Immer, wenn die Privatklägerin nein gesagt, habe der Be-
schuldigte zu ihr gesagt, dass sie es aber versprochen habe (Urk. 8/4, 00:25).
3.1.3.3. Mit der Vorinstanz ist bei den Aussagen der Privatklägerin nicht davon
auszugehen, dass sie sie erfunden hat. Es ist anzunehmen, dass der Beschuldig-
te die Äusserungen betreffend die Mutter der Privatklägerin und das angebliche
Versprechen tatsächlich gemacht hat. Der Vorwurf, der Beschuldigte habe bei Ab-
lehnung jeweils den Arm der Privatklägerin gepackt und zugedrückt, wurde jedoch
von der Privatklägerin gar nie vorgebracht und ist deshalb nicht erstellt. Es kann
schliesslich offen gelassen werden, ob die Angaben der Privatklägerin betreffend
Hausaufgaben und Menstruation stimmen, da dies für die Frage der Nötigungs-
handlung keine Rolle spielt.
3.1.4. Weiter wird dem Beschuldigten in der Anklageschrift vorgeworfen, ungefähr
im September 2012 und ca. im Oktober 2014 der Privatklägerin angedroht zu ha-
ben, dass sie nicht ins Klassenlager respektive auf die Abschlussreise gehen dür-
fe, wenn sie ihn nicht oral befriedigen würde, worauf die Privatklägerin jeweils
seinen Forderungen nachgekommen sei.
Schliesslich habe der Beschuldigte die Emails der Privatklägerin kontrolliert und
sich in ihren Facebook-Account eingeloggt, um sie zu kontrollieren und zu über-
wachen. Dies sei möglich gewesen, da er Kenntnis der erforderlichen Passwörter
gehabt habe (Urk. 23 Ziffer I. e).

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3.1.4.1. Der Beschuldigte sagte hierzu in der zweiten Einvernahme vom 2. April
2015, es stimme, dass er gegen den Klassenausflug gewesen sei. Dies deshalb,
weil es für litauische Verhältnisse komisch sei, wenn die Kinder eine Woche lang
weg seien. Er habe dann mit seiner Frau darüber geredet und er habe schliesslich
doch zugestimmt. Der Ausflug sei im August oder September 2013 gewesen
(Urk. 6/2 S. 5). Auf Vorhalt der ganzen Anklageziffer erklärte der Beschuldigte,
den Sachverhalt gar nicht anzuerkennen (Urk. 6/2 S. 17). Er habe zur Zeit des
Klassenlagers keinen Oralsex mit der Privatklägerin praktiziert. Ebenso wenig ha-
be die Abschlussreise mit der sexuellen Beziehung zu tun gehabt. Er habe nur
wegen des Klassenlagers Bedenken gehabt, nicht aber bei der Abschlussreise.
Beim Klassenlager sei es ein Schock für sie gewesen, dass jemand eine Woche
wegfahre. Er habe aus pädagogischer Sicht Bedenken gehabt (Prot. I S. 23 f.).
Dass der Beschuldigte das Passwort für den Facebook-Account der Privatklägerin
kannte, räumte er ein (Urk. 6/1 S. 4 f., Urk. 6/2 S. 17). In der Hauptverhandlung
erklärte er schliesslich, im Besitz der Passwörter sowohl für den Email-Account
wie auch für den Facebook-Account der Privatklägerin gewesen zu sein. Er habe
manchmal die Emails und den Facebook-Account der Privatklägerin kontrolliert.
Dies sei sein Recht (Prot. I S. 24). In der Berufungsverhandlung sagte der Be-
schuldigte aus, das erste Mal Oralsex habe im Juli 2014 stattgefunden. Weder die
Klassenreise noch das Abschlusslager hätten etwas mit dem Oralverkehr zu tun.
Abschlussreisen für so eine lange Zeit seien in Litauen aussergewöhnlich, wes-
halb er am Anfang nicht einverstanden gewesen sei. Die Privatklägerin und seine
Frau hätten ihn dann überzeugt, dass es in Ordnung sei. Er habe mehr Informa-
tionen darüber gewollt, wer mitfahre und wer Gruppenleiter sei etc. (Urk. 112
S. 9 f.).
3.1.4.2. Die Privatklägerin gab anlässlich der ersten Videobefragung vom
7. Januar 2015 zu Protokoll, dass der Beschuldigte jeweils, wenn sie in der Schu-
le einen Ausflug geplant hätten, gesagt habe, sie könne daran teilnehmen, wenn
sie ihn mehr küsse. Sie sei dann nie sicher gewesen, ob sie nun fahren könne
oder nicht. Sie habe ihn auch deshalb jeweils geküsst. Als ihre Mutter gefragt ha-
be, wieso sie nicht fahren dürfe, habe er gesagt, er mache sich Sorgen um sie
(Urk. 7/4, 00:46). Als die Privatklägerin in der zweiten Videobefragung vom

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30. Januar 2015 gefragt wurde, ob der Beschuldigte ihr jeweils eine Belohnung für
ihre sexuellen Handlungen in Aussicht gestellt habe, antwortete sie, er habe ihr
gesagt, dass sie ins Klassenlager fahren dürfe, wenn sie das mache. Sie glaube,
sie habe ihn zweimal am Penis küssen müssen, d.h. es seien zwei Vorfälle gewe-
sen. Sie habe das dann auch gemacht. Er habe ihrer Mutter gesagt, dass er nicht
wolle, dass die Privatklägerin auswärts übernachte und er sich Sorgen machen
würde. Sie habe schliesslich am Lager teilnehmen dürfen (Urk. 8/4, 00:07). In der
fünften oder sechsten Klasse hätten sie ein Klassenlager gehabt in …. Sie habe
dann seinen Penis geküsst und habe dann gehen dürfen. In der sechsten Klasse
habe es dann eine Abschlussreise gegeben und die Privatklägerin habe den Be-
schuldigten wieder küssen müssen. Dieses Lager habe im Kanton Zürich, … oder
so, stattgefunden (Urk. 8/4, 01:19).
3.1.4.3. Der Beschuldigte ist bezüglich seines Zugriffs auf das Email-Konto und
den Facebook-Account geständig. Da das Klassenlager der Privatklägerin ge-
mäss Aussagen der Beteiligten ca. September 2012 stattfand, die Privatklägerin
jedoch den Penis des Beschuldigten gemäss eigenen Aussagen erst im Januar
2014 zum ersten Mal geküsst hat (Urk. 8/4, 01:11), ist dieser Vorwurf nicht er-
stellt. Betreffend das Abschlusslager, das 2014 stattfand, hat die Privatklägerin
glaubhaft ausgesagt, dass der Beschuldigte ihre Teilnahme am Lager davon ab-
hängig machte, dass die Privatklägerin ihn oral befriedigte. Dieser Vorwurf ist er-
stellt. Auch hier leuchtet es ein, wenn der Beschuldigte gegen aussen erklärt, er
mache sich Sorgen, um damit vor allem gegenüber seiner Frau den eigentlichen
Grund für die verzögerte Zusage an der Teilnahme verheimlichen zu können. Es
ist denn auch geradezu zynisch, wenn der Beschuldigte angibt, aus pädago-
gischer Sicht Bedenken an dem Lager gehabt zu haben, da letztere wohl eher
bezüglich seinem Umgang mit der Privatklägerin angebracht gewesen wären.
3.2. Anklageziffer I. f)
3.2.1. Weiter soll der Beschuldigte gemäss Anklageschrift die Privatklägerin an
einem Samstag, ca. im Frühling 2014, aufgefordert haben, ihn abermals oral zu
befriedigen, worauf die Privatklägerin vorerst nicht eingegangen sei. In der Folge
habe der Beschuldigte die Privatklägerin mit der rechten Hand am Kiefer gepackt

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und nach hinten aufs Bett gestossen, wodurch sie eine leicht blutende Schleim-
hautverletzung im Mund und kurzweilige Schmerzen im Kieferbereich erlitten ha-
be. In der Folge habe sie den Beschuldigten mit der Hand und oral befriedigt, bis
er in ihren Mund ejakulierte habe. Anlässlich der weiteren Vorfälle zwischen ca.
Frühling 2014 und 16. Dezember 2014 habe die Privatklägerin befürchtet, dass
der Beschuldigte sie jederzeit schlagen könnte, wenn sie nicht auf seine sexuellen
Wünsche eingehe (Urk. 23 S. 4, Ziffer I. f.).
3.2.2. Der Beschuldigte bestritt, je gegen die Privatklägerin Gewalt angewendet
zu haben (Urk. 6/2 S. 5, S. 18, Prot. I S. 26, Urk. 112 S. 8).
3.2.3. Hierzu ist festzuhalten, dass die Privatklägerin nie ausgesagt hat, dass sich
die Reihenfolge wie eingeklagt ereignet hat. In der ersten Videobefragung vom
7. Januar 2015 sagte sie aus, er habe sie einmal am Kiefer gepackt , als sie nicht
machen wollte, was er gewollt habe (Urk. 7/4, 00:41). In der zweiten Videobefra-
gung vom 30. Januar 2015 hat sie zu Protokoll gegeben, der Beschuldigte habe
sie einmal an einem Samstag nach Sex gefragt, als ihre Mutter am Arbeiten ge-
wesen sei. Er habe gesagt, dass jetzt eine gute Möglichkeit sei. Die Privatklägerin
habe aber abgelehnt, da sie einfach nicht gewollt habe. Der Beschuldigte habe
gesagt, dass sie es aber versprochen habe. Er habe ihr dabei fest mit der Hand
auf den Kiefer gedrückt und sie dabei nach hinten geschoben. Sie sei dann aufs
Bett gefallen (Urk. 8/1 S. 7). Später in derselben Einvernahme erklärte sie, das
mit dem Kiefer sei vielleicht im Frühling 2014 gewesen. Er habe sie dabei am Kie-
fer bei den Backen gedrückt und sie sei dann nach hinten gefallen. Es habe da-
nach ca. 30 Minuten weh getan und es habe am Zahn geblutet (Urk. 8/1 S. 15 f.).
3.2.4. Die Schilderung der Privatklägerin betreffend dem Drücken des Kiefers ist
einzigartig und es ist kaum vorstellbar, dass sie eine solche Aussage erfindet.
Was die Privatklägerin jedoch nie ausgesagt hat und deshalb nicht erstellt ist, ist
ein direkter Zusammenhang zwischen dem Drücken des Kiefers und einer sexuel-
len Handlung. Der Grund für diese Gewalttätigkeit ist gemäss ihren glaubhaften
Aussagen ihre Weigerung, eine sexuelle Handlung mit dem Beschuldigten vorzu-
nehmen, worauf er sie am Kiefer gedrückt hat. Was danach passiert ist, ist unklar.

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Es ist demnach nicht erstellt, dass der Beschuldigte die Privatklägerin durch das
Drücken des Kiefers zu einer sexuellen Handlung genötigt hat.
3.3. Anklageziffer I. g)
Bezüglich dem Anklagevorwurf Ziffer I. g) ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass
dieser Sachverhalt für die Frage, ob der Tatbestand der sexuellen Nötigung erfüllt
ist, nicht relevant ist, handelt es sich dabei nicht um ein tatbestandsmässiges
Verhalten.
3.4. Fazit
3.4.1. Die Vorwürfe der Ziffern I. e) und f) der Anklageschrift sind folgender-
massen erstellt:
• Der Beschuldigte schrie die Privatklägerin an, beschimpfte sie und
wurde wütend, wenn sie ihm jeweils sagte, dass sie die sexuellen Hand-
lungen nicht möchte.
• Zudem hat er ihr in der Zeit, in welchen die Übergriffe stattfanden, ein-
mal in zwei Monaten das iPad weggenommen, wenn sie nicht an den von
ihm gewünschten sexuellen Handlungen mitmachte. Weiter verbot er ihr
mehrmals den Zugang zum Internet, zu Facebook, und auch, dass sie sich
mit Freundinnen trifft, bzw. drohte damit, wenn die Privatklägerin den Be-
schuldigten nicht sexuell befriedigte.
• Zudem sagte der Beschuldigte der Privatklägerin, dass sie ihre Mutter
unglücklich mache, wenn sie sich ihm in sexueller Hinsicht verweigere.
• Weiter behauptete der Beschuldigte gegenüber der Privatklägerin, sie
habe ihm versprochen, ihn sexuell zu befriedigen und dass sie sich jetzt
nicht an diese Versprechen halte.
• Ebenso ist erstellt, dass der Beschuldigte die Teilnahme der Privat-
klägerin am Abschlusslager im Jahr 2014 von sexuellen Handlungen ab-
hängig machte.

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• Weiter ist erstellt, dass der Beschuldigte Zugriff auf das Email-Konto
und den Facebook-Account der Privatklägerin hatte und diese Kontos auch
ab und zu kontrollierte.
III. Rechtliche Würdigung
1. Die theoretischen rechtlichen Ausführungen der Vorinstanz zum Tatbestand
der sexuellen Nötigung sind zutreffend, weshalb darauf verwiesen werden kann
(Urk. 81 S. 22 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Die dem Tatbestand immanenten se-
xuellen Handlungen sind anerkannt und nicht mehr Berufungsthema.
2. Es ist gemäss diesen Ausführungen entscheidend, ob das kindliche Opfer
durch den vom Täter ausgeübten Druck in eine ausweglose Situation gekommen
ist, in welcher ihm der Widerstand nicht mehr zuzumuten gewesen ist (BGE 131
IV 167, E. 3., BGE 128 IV 97 E. 2b/aa u. 106 E. 3a/bb). Diese Umstände müssen
eine Qualität erreichen, die sie in ihrer Gesamtheit als instrumentalisierte, so ge-
nannte "strukturelle Gewalt" erscheinen lassen (BGE 128 IV 97 E. 2b/aa mit Hin-
weis auf BGE 124 IV 154 E. 3b S. 158 f. m.w.H.).
3. Die Privatklägerin war zu Beginn der Übergriffe durch den Beschuldigten
12 1/2-jährig, also noch am Anfang der Pubertät. Die Privatklägerin erfuhr gemäss
eigenen Aussagen erst im Laufe der Übergriffe, dass der Beschuldigte nicht ihr
leiblicher Vater war (Urk. 8/1 S. 6f.). Der Beschuldigte lebte bereits im Haushalt
der Privatklägerin und deren Mutter, seit Erstere drei Jahre alt war (Urk. 6/1 S. 7).
Die Privatklägerin empfand ihre Beziehung zum Beschuldigten bis zu den Über-
griffen als normale Vater-Tochter-Beziehung (Urk. 8/4, 00:20). Der Beschuldigte
hatte seit dem Kleinkindalter der Privatklägerin eine klassische Vaterrolle inne.
Die Vater-Tochter-Beziehung dürfte sich in der Zeit, als der Beschuldigte mit der
Privatklägerin nach dem Wegzug deren Mutter in die Schweiz während Monaten
noch in Litauen blieb, weiter intensiviert haben. Es ist davon auszugehen, dass
die Privatklägerin vom Beschuldigten emotional und sozial stark abhängig war,
was durch den Umzug in die Schweiz, in der sie ausser ihrer Mutter niemanden
kannte, noch verschärft wurde.

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Die als erstellt erachteten Vorgehensweisen waren teilweise schon jede für sich
geeignet, die Privatklägerin unter Druck zu setzen, auf jeden Fall aber in ihrer Ge-
samtheit. Der Beschuldigte torpedierte mit den verwendeten Druckmitteln gezielt
das, was der Privatklägerin wichtig war, seien es Verabredungen mit Freundin-
nen, Klassenlager, den Zugang zum Internet oder das Wohlbefinden ihrer Mutter
oder aber wurde ihr gegenüber verbal grob. Es darf nicht unterschätzt werden,
wie wichtig der soziale Kontakt, seien es die Verabredungen, das Abschlusslager
oder auch der Kontakt mit Freunden via Social Media für die erst gerade in die
Schweiz gezogene und deshalb noch nicht integrierte Privatklägerin war. Es kann
diesbezüglich auch auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen
werden (Urk. 81 S. 24, Art. 82 Abs. 4 StPO). Indem der Beschuldigte gegenüber
der Privatklägerin die erwähnten Mittel einsetzte, machte er sie für die gewünsch-
ten sexuellen Handlungen gefügig. Es ist verständlich, dass die Privatklägerin in
ihrer Situation als in jeder Hinsicht vom Beschuldigten abhängige Tochter dadurch
derart unter Druck geriet, dass sie sich nicht weiter gegen die sexuellen Übergriffe
des Beschuldigten zu wehren vermochte. Mit der Vorinstanz hätte die Privatkläge-
rin bei einer definitiven Beendigung mit negativen Konsequenzen unbekannter Art
rechnen müssen (Urk. 81 S. 25), was sie erst in Kauf nahm, als der Beschuldigte
gemäss ihren glaubhaften Aussagen ankündigte (Urk. 7/4, 00:38, Urk. 8/4, 00:43),
den Vaginalverkehr mit der Privatklägerin im Januar 2015 vollziehen zu wollen.
4. Gestützt auf diese Ausführungen hat der Beschuldigte durch sein Verhalten die
Privatklägerin unter psychischen Druck gesetzt, wodurch er sie zur Duldung der
sexuellen Handlungen genötigt hat. Folglich hat sich der Beschuldigte der mehr-
fachen sexuellen Nötigung gemäss Art. 189 Abs. 1 StGB strafbar gemacht und ist
dementsprechend schuldig zu sprechen.
IV. Sanktion
1. Strafrahmen
Die Vorinstanz legte den Strafrahmen – ausgehend von der sexuellen Nötigung
im Sinne von Art. 189 StGB als schwerstem Delikt – korrekt auf Freiheitsstrafe bis

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zu zehn Jahren oder Geldstrafe fest (Urk. 81 S. 28). Vorliegend besteht kein An-
lass, den ordentlichen Strafrahmen des schwersten Deliktes zu verlassen, da sich
die Strafe ohne Berücksichtigung des Strafschärfungsgrundes nicht am oberen
Rand des ordentlichen Strafrahmes des schwersten Deliktes bewegen würde. Die
Tat- und Deliktsmehrheit ist daher im Rahmen der Tatkomponente lediglich straf-
erhöhend zu berücksichtigen (BGE 136 IV 55 E. 5.8). Strafmilderungsgründe lie-
gen keine vor.
2. Strafzumessung
Zu den theoretischen Grundsätzen der Strafzumessung kann auf die zutreffenden
Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 81 S. 26 f., Art. 82 Abs. 4
StPO).
2.1. Tatkomponenten
2.1.1. Die Vorinstanz hat die deliktischen Handlungen aufgrund des chronischen
Missbrauchs gesamthaft gewürdigt. Auf die Ausführungen ist zu verweisen
(Urk. 81 S. 28 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Die Vorgehensweise entspricht allerdings
nicht der bundesgerichtlichen Rechtsprechung.
Hat jemand durch eine oder mehrere Handlungen mehrere Freiheitsstrafen er-
wirkt, so verurteilt ihn der Richter zu der Strafe der schwersten Tat und erhöht de-
ren Dauer angemessen (Art. 49 Abs. 1 StGB). Die „schwerste Straftat“ bildet jene
Tat, die „in concreto“ als schwerste zu betrachten ist. Für diese gilt es zunächst
eine Strafe festzusetzen, die alsdann mit Blick auf die übrigen Delikte, sofern die-
se gleichartige Strafen nach sich ziehen, angemessen zu erhöhen ist. Schwerstes
Delikt bildet vorliegend – wie erwähnt – die sexuelle Nötigung im Sinne von
Art. 189 Abs. 1 StGB.
2.1.2. Der Beschuldigte hat zum Nachteil der Privatklägerin zahlreiche sexuelle
Nötigungen begangen. Die konkret schwerste Nötigung dürfte diejenige gewesen
sein, als die Privatklägerin den Beschuldigten oral befriedigen und danach den
Samenerguss schlucken musste. Der orale Geschlechtsverkehr ist als beischlafs-
ähnliche Handlung zu qualifizieren. Als solche gelten Verhaltensweisen, bei de-

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nen das (primäre) Geschlechtsteil einer der beteiligten Personen mit dem Körper
der anderen Person in so enge Berührung kommt, dass sie in ihrer Intensität dem
"natürlichen Beischlaf ähnlich sind"; gemeint sind demgemäss in erster Linie (aber
nicht nur) oral- und analgenitale Praktiken (BGE 86 IV 178f.; Maier, in: Niggli/
Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Strafrecht II, 3. A., Basel 2013, Art. 189
N 50 mit zahlreichen Hinweisen; Trechsel/Bertossa, in: Trechsel/Pieth [Hrsg.],
Schweizerisches Strafgesetzbuch - Praxiskommentar, 2. A., Zürich/St. Gallen
2013, Art. 189 N 9).
Bei beischlafsähnlichen Handlungen hat sich das Gericht gemäss bundes-
gerichtlicher Rechtsprechung am Strafrahmen von Art. 190 StGB zu orientieren,
da der Unrechtsgehalt einer solchen erzwungenen Handlung demjenigen einer
Vergewaltigung gleichkommt (vgl. BGE 132 IV 126 betreffend erzwungenem
Oralverkehr). Im Ergebnis bedeutet dies, dass in casu für den Oralverkehr mit an-
schliessendem Schlucken des Ejakulats durch die Privatklägerin eine Mindest-
strafe von einem Jahr nicht unterschritten werden darf, bzw. dass die Strafe auch
im Einzelfall unter Berücksichtigung der gesamten Umstände nicht wesentlich ge-
ringer sein darf als die Strafe, die das Gericht unter denselben Umständen für ei-
ne Vergewaltigung ausgesprochen hätte (Maier, a.a.O., Art. 189 N 49 und 51).
Die genannte Rechtsprechung des Bundesgerichts bringt zum Ausdruck, dass
das Verschulden von jemandem, der eine andere Person zum Oralverkehr zwingt,
schwerer wiegt als von jemandem, der eine sexuelle Nötigung begeht, welche
nicht als beischlafsähnliche Handlung zu qualifizieren ist. Die Verletzung der se-
xuellen Integrität durch einen erzwungenen Oralverkehr wiegt im Rahmen des
Tatbestandes der sexuellen Nötigung besonders schwer. Aufgrund der objektiven
Tatschwere ist bereits für einen einmaligen (nötigenden) Oralverkehr eine hypo-
thetische Einsatzstrafe von mindestens einem Jahr angemessen.
2.1.3. Deutlich straferhöhend wirkt sich vorliegend aus, dass sich der Beschuldig-
te während mehr als zwei Jahren an der Privatklägerin nötigend verging, die zur
Tatzeit noch weit entfernt von der Volljährigkeit war. Der Beschuldigte hat zahl-
reiche sexuelle Nötigungen an der Privatklägerin vorgenommen, wobei der
Schweregrad der sexuellen Handlungen im Laufe der Zeit stetig anstieg. Auch

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wenn die Privatklägerin zur Zeit keine psychologische Hilfe in Anspruch nimmt,
heisst das nicht, dass sie keine Schäden davon getragen hat bzw. tragen wird.
Wenn die Vorinstanz ausführt, dass der Beschuldigte von "…der Privatklägerin,
ihrer Neugier, vielleicht auch ihrem Ehrgeiz, einer gewissen Lust am Verbotenen"
profitieren konnte, stützt sie sich einzig auf die Aussagen des Beschuldigten, wo-
nach die Privatklägerin einfach interessiert daran gewesen sei, weil sie in der Pu-
bertät gewesen sei und sich für sexuelle Dinge interessiert habe. Da er ein
Mensch sei, der nicht lüge und gewissenhaft sei, habe er ihr alles erklärt und die
Filme gezeigt. Er habe darüber auch die Mutter informiert, sie habe davon ge-
wusst (Prot. I. S. 18). Anlässlich der Berufungsverhandlung erklärte er erstmals,
er habe die Beziehung zur Privatklägerin beenden wollen (Urk. 112 S. 13). Diese
Aussagen sind unglaubhaft und als reine Schutzbehauptungen zu qualifizieren.
Dies mitunter nur schon deshalb, weil sich Mädchen anfangs der Pubertät kaum
an den eigenen Vater wenden, wenn es um Fragen zur Sexualität geht. Im Übri-
gen werden die Aussagen betreffend die Kenntnis der Mutter von den pornogra-
phischen Filmen von dieser nicht bestätigt.
2.1.4. Das objektive Tatverschulden für alle sexuellen Nötigungen zum Nachteil
der Privatklägerin wiegt nicht mehr leicht bis erheblich und führt zu einer hypothe-
tischen Einsatzstrafe im Bereich von 3 ½ Jahren. Bezüglich der subjektiven Tat-
schwere ist auf die Ausführungen der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 81 S. 30;
Art. 82 Abs. 4 StPO). Das Verschulden des Beschuldigten entspricht in subjekti-
ver Hinsicht demjenigen der objektiven Tatschwere, liegt doch weder eine ver-
minderte Schuldfähigkeit vor noch entlastet das Motiv den Beschuldigten in ir-
gendeiner Weise.
2.1.5. Die Schwierigkeit liegt vorliegend darin, dass genau dieselben Handlungen,
welche als sexuelle Nötigungen zu qualifizieren sind, auch und gleichzeitig den
Tatbestand der sexuellen Handlungen mit Kindern erfüllen. Mit anderen Worten
verwirklichte der Beschuldigte mit jedem Übergriff gleichzeitig zwei verschiedene
Straftatbestände, welche unterschiedliche Rechtsgüter schützen. Es muss dabei
berücksichtigt werden, dass der Beschuldigte im Verhältnis zu den sexuellen Nö-
tigungen keine zusätzlichen bzw. weiteren strafbaren Handlungen beging, jedoch

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ein zusätzliches weiteres Rechtsgut – nämlich der Schutz der sexuellen Entwick-
lung von Kindern – in erheblichem Masse beeinträchtigte. Es ist demnach von
echter Konkurrenz auszugehen (StGB-Kommentar, Donatsch/Flachsmann/Hug/
Weder, 19. Auflage 2013, N 36 zu Art. 187), weshalb die Einsatzstrafe gemäss
Art. 49 Abs. 1 StGB unter Berücksichtigung des Asperationsprinzips zu erhöhen
ist. Dementsprechend ist die hypothetische Einsatzstrafe um acht Monate auf
4 Jahre und 2 Monate zu erhöhen.
2.1.6. Pornographie im Sinne von Art. 197 Ziff. 1 StGB sieht einen Strafrahmen
von Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren oder Geldstrafe vor. Der Beschuldigte hat der
Privatklägerin erwiesenermassen zahlreiche Videofilme mit diversem pornogra-
phischem Inhalt vorgespielt, um sie im Hinblick auf die von ihm gewünschten se-
xuellen Praktiken "zu schulen". Das objektive Tatverschulden des Beschuldigten
wiegt erheblich und wird durch die subjektive Komponente nicht relativiert. Im Üb-
rigen kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden
(Urk. 81 S. 33; Art. 82 Abs. 4 StPO). Es rechtfertigt sich unter Berücksichtigung
des Asperationsprinzips eine Erhöhung der Einsatzstrafe um weitere 8 Monate
auf 4 Jahre und 10 Monate.
2.2. Täterkomponente
2.2.1. Persönliche Verhältnisse Werdegang
Bezüglich der persönlichen Verhältnisse und des Werdegangs des Beschuldigten
kann auf die zutreffenden Ausführungen im vorinstanzlichen Urteil verwiesen
werden (Urk. 81 S. 31, Art. 82 Abs. 4 StPO). Anlässlich der Berufungsverhand-
lung führte der Beschuldigte aktualisierend aus, gerichtlich nicht von seiner Frau
getrennt zu sein, dass sie sich jedoch in Litauen scheiden lassen würden. Nach
der Haftentlassung werde er wie bisher irgendwo arbeiten, sei es im Service, in
einem Hotel, in einem Restaurant oder in einer Bar. Nach Litauen werde er jedoch
nicht zurückkehren, da er nie einen Schritt zurück mache. Er werde ausserdem
einen Master in Ökonomie als Fernstudium in Litauen machen (Urk. 122 S. 3 f.).
Aus den persönlichen Verhältnissen und dem Werdegang lassen sich keine straf-
zumessungsrelevanten Faktoren ableiten.

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2.2.2. Vorstrafen
Im Zentralstrafregister sind keine Vorstrafen verzeichnet (Urk. 88). Die Vorstrafen-
losigkeit wirkt sich neutral aus.
2.2.3. Nachtatverhalten
Wie die Vorinstanz richtig ausgeführt hat, ist das – im Laufe des Strafverfahrens
relativierte – Geständnis des Beschuldigten nur leicht strafmindernd in Anschlag
zu bringen, zumal es sich auch nur auf die sexuellen Handlungen mit Kindern und
die Pornographie bezieht, nicht jedoch auf die sexuellen Nötigungen. Der Be-
schuldigte zeigt keinerlei Reue bezüglich der von ihm eingestandenen Taten, sag-
te er doch anlässlich der Schlusseinvernahme aus, lediglich beim ersten Übergriff
ein schlechtes Gewissen gehabt zu haben, danach jedoch nicht mehr. Ausserdem
sieht er sich offenbar von der Privatklägerin verraten (Urk. 8/2 S. 12 f.). In der
Hauptverhandlung zeigte der Beschuldigte keinerlei Einsicht oder Reue in seine
Taten (Prot. I S. 29 f.). Immerhin ist ihm mit der Vorinstanz aber die Ausgleichs-
zahlung ebenfalls leicht strafmindernd anzurechnen (Urk. 81 S. 32). Die Äusse-
rungen des Beschuldigten im Schlusswort der Berufungsverhandlung, wonach es
ihm leid tue und er die Handlungen bereue (Prot. II S. 7), sind als reine Lippen-
bekenntnisse einstufen. Kurz davor sagte er nämlich in der Berufungsverhandlung
aus, dass sowohl seine Frau, die Privatklägerin und er selber schuld seien, dass
es zu diesen Vorfällen gekommen sei. Er gab zu Protokoll, seine Frau habe die
Privatklägerin zu Handlungen aufgefordert, die schliesslich in die sexuellen Hand-
lungen gemündet seien. Ausserdem habe sie Situationen, in denen sich die Pri-
vatklägerin sexuell benommen habe, nicht verhindert (Urk. 122 S. 15 f.).
2.2.4. Strafempfindlichkeit
Sofern der Beschuldigte mit dem Einreichen eines Schreibens seiner Mutter vom
12. Dezember 2015 (Urk. 105/2) eine Strafempfindlichkeit geltend machen will, ist
festzuhalten, dass bei der Annahme einer solchen grosse Zurückhaltung geboten
ist. Diese fällt als strafmindernder Faktor nur in Betracht, wenn Abweichungen
vom Grundsatz einer einheitlichen Leidempfindlichkeit geboten sind, wie etwa bei

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Gehirnverletzungen, Schwerkranken, Taubstummen, oder Personen im fortge-
schrittenen Alter (StGB-Kommentar, Donatsch/Flachsmann/Hug/ Weder, a.a.O.,
N 15a zu Art. 47). Der Mutter des Beschuldigten, welche in Litauen lebt, geht es
gesundheitlich offenbar nicht gut und sie macht in ihrem Schreiben geltend, dass
sie darauf angewiesen sei, dass ihr Sohn fortan in ihrer Nähe lebe, um ihr im
Haushalt zu helfen und finanziell zu unterstützen (Urk. 105/2). Es ist hier festzu-
halten, dass der Beschuldigte trotz der Krankheit seiner Mutter, die offenbar
schon länger andauert, in die Schweiz gezogen ist. Anlässlich der Berufungs-
verhandlung sagte er ausserdem aus, er werde nicht nach Litauen zurückgehen,
da er nie einen Schritt zurückmache und man dort nicht genug verdiene (Urk. 112
S. 4). Im Übrigen erklärte er anlässlich der Schlusseinvernahme, sein grösster
Traum sei es, in der Schweiz zu bleiben (Urk. 6/2 S. 26). Es ist deshalb nicht da-
von auszugehen, dass der Beschuldigte nach seiner Haftentlassung nach Litauen
zu seiner Mutter ziehen würde. Die Krankheit der Mutter des Beschuldigten ist
deshalb nicht strafmindernd zu berücksichtigen.
2.3. Fazit
Ausgehend von einer Einsatzstrafe von 4 Jahren und 10 Monaten aufgrund der
Tatkomponente und unter Berücksichtigung der strafmindernden Faktoren (teil-
weises Geständnis, Ausgleichszahlung) erscheint eine Freiheitsstrafe von
4 Jahren und 3 Monaten dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen
angemessen.
2.4. Absehen von der Strafe
Die Verteidigung beantragt in der Berufungserklärung ein Absehen von Strafe
gemäss Art. 53 StGB. Bei der heute auszufällenden Strafhöhe ist der bedingte
Vollzug nicht möglich, weshalb ein Absehen von Strafe nicht in Frage kommt
(Art. 53 lit. a StGB).

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V. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Da es bei der Verurteilung des Beschuldigten bleibt, ist das erstinstanzliche
Kostendispositiv zu bestätigen.
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres
Obsiegens und Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unterliegt
im Berufungsverfahrens vollumfänglich, die Staatsanwaltschaft zu einem kleinen
Teil, weshalb die Kosten des Berufungsverfahrens dem Beschuldigten zu 4/5,
ausgenommen derjenigen der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen
Vertretung der Privatklägerin, aufzuerlegen und zu 1/5 auf die Gerichtskasse zu
nehmen sind. Die Kosten der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Ver-
tretung der Privatklägerin sind einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die
Rückzahlungspflicht im Umfang von 4/5 bleibt vorbehalten.
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 14. Juli
2015 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"1. Der Beschuldigte ist schuldig
- (…)
- der mehrfachen sexuellen Handlungen mit einem Kind im Sinne von Art. 187
Ziff. 1 StGB,
- der mehrfachen Pornographie im Sinne von Art. 197 Ziff. 1 StGB.
2. Hinsichtlich des Vorwurfs der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1
StGB wird das Verfahren eingestellt.
3. (…)
4. (…)

- 27 -
5. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 3'000.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 3'412.– Auslagen Vorverfahren
Fr. 6'000.– Gebühr für die Führung der Strafuntersuchung
Kosten amtliche Verteidigung (inkl. Fr. 1'222.60 für Barauslagen
Fr. 27'496.–
und inkl. MwSt.)
Kosten unentgeltliche Rechtsvertretung der Privatklägerin (inkl.
Fr. 7'017.50
Fr. 304.70 für Barauslagen und inkl. MwSt.)
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
6. (…)
7. (…)
8. (Mitteilungen)
9.-11. (Rechtsmittel)"
2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist weiter schuldig der mehrfachen sexuellen Nö-
tigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 4 Jahren und 3 Monaten Freiheitsstrafe,
wovon 427 Tage durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft sowie vorzeiti-
gen Strafvollzug bis und mit heute erstanden sind.
3. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 6 und 7)
wird bestätigt.

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4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'500.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 9'150.35 amtliche Verteidigung
Fr. 692.40 unentgeltliche Vertretung Privatklägerschaft
5. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der
amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Vertretung der Privat-
klägerschaft, werden zu 4/5 dem Beschuldigten auferlegt und zu 1/5 auf die
Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung und der
unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerschaft werden einstweilen auf die
Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten im
Umfang von 4/5 bleibt gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten.
6. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
- die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten (vorab per Fax)
- die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich (vorab per Fax)
- den unentgeltlichen Vertreter RA Y._____, im Doppel für sich und zu-
handen der Privatklägerin B._____ (vorab per Fax)
- den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
sowie in vollständiger Ausfertigung an
- die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
- die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
- den unentgeltlichen Vertreter RA Y._____, im Doppel für sich und zu-
handen der Privatklägerin B._____
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
- die Vorinstanz
- den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
- das Migrationsamt des Kantons Zürich

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- die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und
Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs-
und Löschungsdaten
- die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen
erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 7. März 2016
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. C. Grieder