zh_obergericht · LE120067 · 2013-04-22 · de
Eheschutz (Unterhaltsbeiträge), Kosten- und Entschädigungsfolgen


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LE120067-O/U
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. G. Pfister
und Oberrichterin Dr. M. Schaffitz sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. E. Iseli
Beschluss und Urteil vom 22. April 2013
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
B._____,
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
betreffend Eheschutz (Unterhaltsbeiträge), Kosten- und
Entschädigungsfolgen
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Uster vom 9. Oktober 2012 (EE120020)

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Erwägungen:
1. Die Parteien sind verheiratet und haben zwei gemeinsame Kinder:
C._____, geboren am tt.mm.2007, und D._____, geboren am tt.mm.2008. Mit
Eingabe vom 13. Februar 2012 gelangte die Gesuchstellerin und Berufungsbe-
klagte (fortan: Gesuchstellerin) an das Bezirksgericht Uster und ersuchte um An-
ordnung von Eheschutzmassnahmen (Urk. 1). Betreffend den Verlauf des erstin-
stanzlichen Verfahrens kann auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wer-
den (Urk. 31 = Urk. 34 S. 3 f.). Am 9. Oktober 2012 schrieb die Vorinstanz die An-
träge des Gesuchsgegners und Berufungsklägers (fortan: Gesuchsgegner) auf
Bezahlung eines Prozesskostenvorschusses durch die Gesuchstellerin sowie um
unentgeltliche Rechtspflege infolge Rückzugs als gegenstandslos geworden ab
und erliess sodann folgendes Urteil (Urk. 31 = Urk. 34):
"1. Die Parteien werden zum Getrenntleben berechtigt erklärt und es wird davon Vormerk
genommen, dass die Parteien seit 1. November 2011 getrennt leben.
2. Die aus der Ehe der Parteien hervorgegangenen Kinder C._____, geboren am
tt.mm.2007 und D._____, geboren am tt.mm.2008, werden für die Dauer des Getrennt-
lebens unter die Obhut der Klägerin gestellt.
3. Der Beklagte wird berechtigt erklärt, die Kinder wie folgt auf eigene Kosten zu sich o-
der mit sich auf Besuch zu nehmen:
a) bis 31. Dezember 2012 an den Wochenenden gerader Kalenderwochen am
Samstag 9 Uhr bis 17 Uhr
b) ab 1. Januar 2013 an den Wochenenden gerader Kalenderwochen von Samstag
9 Uhr bis Sonntag 17 Uhr sowie in Jahren mit gerader Jahreszahl am 1. Januar
und an Ostern (von Karfreitag 9 Uhr bis Ostermontag 17 Uhr) und am 24. und
31. Dezember sowie in Jahren mit ungerader Jahreszahl an Pfingsten (von
Samstag 9 Uhr bis Pfingstmontag 17 Uhr) und am 25. Dezember
Weiter wird der Beklagte berechtigt erklärt, die Kinder jährlich in den Schulferien wäh-
rend zwei separaten Wochen auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu
nehmen, dies ab dem 1. Juli 2013 und sofern das Besuchsrecht regelmässig ausgeübt
wird.
Von der Verpflichtung des Beklagten, der Klägerin die Ausübung des Ferienbesuchs-
rechts mindestens zwei Monate im Voraus anzumelden beziehungsweise mit der Klä-
gerin abzusprechen, wird Vormerk genommen.

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4. Die eheliche Wohnung an der … [Adresse] in E._____ wird samt Mobiliar und Hausrat
für die Dauer des Getrenntlebens dem Beklagten zur alleinigen Benützung zugewie-
sen.
5. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin monatliche Unterhaltsbeiträge wie folgt zu
bezahlen:
− Fr. 2'760.– insgesamt rückwirkend von 1. November 2011 bis
31. Dezember 2011, nämlich Fr. 360.– für die Klägerin per-
sönlich und Fr. 1'200.–, zuzüglich allfälliger gesetzlicher oder
vertraglicher Kinderzulagen, für jedes der beiden Kinder, da-
nach
− Fr. 3'550.– insgesamt rückwirkend bis 30. April 2012, nämlich
Fr. 1'150.– für die Klägerin persönlich und Fr. 1'200.–, zu-
züglich allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzula-
gen, für jedes der beiden Kinder, danach
− Fr. 3'800.– insgesamt rückwirkend bis 30. Juni 2012, nämlich Fr. 1'400.–
für die Klägerin persönlich und Fr. 1'200.–, zuzüglich allfälli-
ger gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzulagen, für jedes
der beiden Kinder, hernach
− Fr. 4'170.– insgesamt für die weitere Dauer des Getrenntlebens, näm-
lich Fr. 1'770.– für die Klägerin persönlich und Fr. 1'200.–, zu
zuzüglich allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzu-
lagen, für jedes der beiden Kinder,
zuzüglich allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzulagen, zahlbar im Voraus,
jeweils auf den Ersten des Monats.
Der Beklagte wird berechtigt erklärt, vom jeweiligen monatlichen Unterhaltsbeitrag
Fr. 50.– abzuziehen, sofern er nachweist, dass die Gutschrift seines Arbeitgebers für
den betreffenden Monat dem …-Anschluss der Klägerin gutgeschrieben wurde.
6. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin auf erstes Verlangen für die Dauer des Ge-
trenntlebens die grosse Rutschbahn der Kinder zur alleinigen Benützung herauszuge-
ben.
7. Im Übrigen wird das Begehren abgewiesen.
8. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 3'900.– festgesetzt.
9. Die Kosten werden zu 1/5 der Klägerin und zu 4/5 dem Beklagten auferlegt. Sie wer-
den von der Klägerin unter Verrechnung mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss
bezogen, sind ihr aber vom Beklagten im Umfang von 4/5 zu ersetzen.
10. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine um 1/5 reduzierte Parteientschädigung
zu bezahlen. Über die Höhe der Parteientschädigung wird nach Eingang der Kostenno-
te der klägerischen Rechtsvertreterin mit separater Verfügung entschieden.
11. [Mitteilung]

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12. [Rechtsmittel]"
2. Hiergegen erhob der Gesuchsgegner mit Eingabe vom 22.Oktober
2012 Berufung, mit folgenden Anträgen (Urk. 33 S. 1 f.):
"1. Ziff. 5 des Urteils vom 9. Oktober 2012 (Unterhalt) sowie Ziff. 9 und 10 (Kosten
und Entschädigung) sei aufzuheben;
Der Berufungskläger/Beklagte sei zu verpflichten, seit der Trennung
für die gemeinsamen Kinder einen monatlichen Unterhalt von Fr. 670.– pro Kind, zu-
züglich allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzulagen zu bezahlen;
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Berufungsbeklagten unter
Neuregelung der Kosten- und Entschädigungsfolge des erstinstanzlichen Ver-
fahrens, zzgl. MwSt."
Die Berufungsantwort der Gesuchstellerin datiert vom 20. Dezember 2012.
Sie schliesst darin auf Abweisung der Berufung, unter Kosten und Entschädi-
gungsfolgen (zuzüglich 8,0 % MwSt.) zulasten des Gesuchsgegners (Urk. 40
S. 2). In der Folge wurden die Parteien auf den 17. April 2013 zur Vergleichsver-
handlung vorgeladen (Urk. 43).
3. Unter Mitwirkung der Gerichtsschreiberin (§ 133 Abs. 2 GOG) schlos-
sen die Parteien anlässlich der Verhandlung vom 17. April 2013 eine Vereinba-
rung mit folgendem Inhalt (Urk. 45):
"1. Die Parteien beantragen übereinstimmend, es sei Dispositiv-Ziffer 5 des Urteils
vom 9. Oktober 2012 des Einzelgerichts im summarischen Verfahren des Be-
zirksgerichts Uster durch folgende Fassung zu ersetzen:
'5. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin monatliche Unter-
haltsbeiträge wie folgt zu bezahlen:
Fr. 2'900.– rückwirkend vom 1. November 2011 bis 30. April 2012, nämlich
Fr. 500.– für die Gesuchstellerin persönlich und Fr. 1'200.–, zuzüg-
lich allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzulagen, für je-
des der beiden Kinder, danach
Fr. 3'200.– rückwirkend vom 1. Mai bis 30. Juni 2012, nämlich Fr. 800.– für die
Gesuchstellerin persönlich und Fr. 1'200.–, zuzüglich allfälliger ge-
setzlicher oder vertraglicher Kinderzulagen, für jedes der beiden
Kinder, danach
Fr. 3'600.– ab dem 1. Juli 2012 für die weitere Dauer des Getrenntlebens,
nämlich Fr. 1'200.– für die Gesuchstellerin persönlich und
Fr. 1'200.–, zu zuzüglich allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher
Kinderzulagen, für jedes der beiden Kinder,

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zuzüglich allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzulagen, zahlbar im
Voraus, jeweils auf den Ersten des Monats.
Der Gesuchsgegner wird berechtigt erklärt, vom jeweiligen monatlichen Unter-
haltsbeitrag Fr. 50.– abzuziehen, sofern er nachweist, dass die Gutschrift seines
Arbeitgebers für den betreffenden Monat dem …-Anschluss der Gesuchstellerin
gutgeschrieben wurde.'
2. Dieser Vereinbarung liegen folgende aktualisierten finanziellen Verhältnisse zu-
grunde:
- Einkommen Gesuchsgegner Fr. 8'065.–
(netto, inkl. 13. Monatslohn, ohne Kinderzulagen)
- Einkommen Gesuchstellerin
1. November 2011 bis 30. April 2012 Fr. 4'633.–
1. Mai bis 31. Dezember 2012 Fr. 3'906.–
ab 1. Januar 2013 Fr. 4'006.–
(netto, ohne Kinderzulagen, inkl. Familienzulagen,
inkl. Bonus und Vermögensertrag)
- Bedarf Gesuchsgegner
1. November 2011 bis 30. Juni 2012 Fr. 4'632.–
ab 1. Juli 2012 Fr. 4'432.–
- Bedarf Gesuchstellerin mit Kindern C._____ und D._____
1. November 2011 bis 30. Juni 2012 Fr. 6'542.–
1. Juli bis 31. Dezember 2012 Fr. 7'502.–
ab 1. Januar 2013 Fr. 7'547.–
3. Weiter halten die Parteien übereinstimmend fest, dass bis dato Unterhaltsan-
sprüche der Gesuchstellerin (und der Kinder) von insgesamt Fr. 14'920.– aus-
stehend sind (ausgehend von den heute vereinbarten Unterhaltszahlungen). Der
Gesuchsgegner verpflichtet sich, die ausstehenden Unterhaltsansprüche zusätz-
lich zu den heute vereinbarten Unterhaltszahlungen in monatlichen Raten von
Fr. 400.– zu begleichen, erstmals per 1. Mai 2013. Gerät der Gesuchsgegner
mit der Bezahlung einer Rate mehr als 30 Tage in Verzug, wird der gesamte
ausstehende Betrag zur Zahlung fällig.
4. Die Parteien vereinbaren sowohl in Bezug auf das erst- als auch das zweitin-
stanzliche Verfahren, die Gerichtskosten je zur Hälfte zu tragen und gegenseitig
auf Parteientschädigung zu verzichten.
5. Die Parteien beantragen, das Berufungsverfahren als durch diesen Vergleich er-
ledigt abzuschreiben."
4. Die Berufung hemmt die Rechtskraft des angefochtenen Entscheides
im Umfang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Die Dispositiv-Ziffern 1 bis 4 sowie

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6 bis 8 des vorinstanzlichen Urteils blieben unangefochten. Damit sind sie am
23. Oktober 2012 in Rechtskraft erwachsen. Dies ist vorzumerken.
5.1. Gegenstand des vorliegenden Berufungsverfahrens bilden die Unter-
haltsbeiträge für die Gesuchstellerin persönlich sowie für die Kinder C._____ und
D._____ sowie die erstinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen (wobei
die Höhe der Gerichtsgebühr unangefochten blieb). Für alle Kinderbelange in fa-
milienrechtlichen Angelegenheiten gilt uneingeschränkt die Untersuchungs- und
Offizialmaxime. Das Gericht erforscht den Sachverhalt von Amtes wegen und ist
nicht an die Parteianträge gebunden (Art. 296 ZPO). Der Begriff der Kinderbelan-
ge beinhaltet auch die Kinderunterhaltsbeiträge. Eine von den Parteien getroffene
Vereinbarung betreffend Kinderbelange wird vom Gericht dementsprechend als
übereinstimmender Parteiantrag entgegengenommen und geprüft (ZK-
Bräm/Hasenböhler, Art. 176 ZGB N 17 und 117).
5.2. Die in der Vereinbarung festgehaltenen Bedarfszahlen beider Parteien
sowie das Einkommen der Gesuchstellerin unterscheiden sich gegenüber den
Zahlen, die dem angefochtenen Entscheid zu Grunde lagen (vgl. Urk. 31 = 34
S. 25 ff. sowie Urk. 45); dies weil die Angaben darüber einvernehmlich und ge-
stützt auf glaubhafte neue Ausführungen und Unterlagen aktualisiert wurden.
5.3. Ausgehend von diesen Zahlen resultiert je nach Unterhaltsphase ein
Überschuss zwischen Fr. 37.– und Fr. 1'524.–. Da die Kinder unter die Obhut der
Gesuchstellerin gestellt wurden, rechtfertigt es sich, ihr 2/3 des Überschusses zu-
zuweisen. Der Bedarf der Gesuchstellerin zuzüglich ihr Anteil am Freibetrag ab-
züglich ihr eigenes Einkommen entspricht den vereinbarten Unterhaltsbeiträgen.
Ein Kinderunterhaltsbeitrag von Fr. 1'200.– pro Kind erweist sich bei den vorlie-
genden finanziellen Verhältnissen als angemessen (für jedes Kind fallen aktuell
Kosten von mindestens Fr. 1'600.– an: Fr. 400.– Grundbetrag, Fr. 500.– Anteil
Wohnkosten, Fr. 150.– Krankenkasse, Fr. 550.– Kinderbetreuung). Die Vereinba-
rung der Parteien kann – soweit Kinderbelange betroffen sind – genehmigt, bzw.
es können die entsprechenden autoritativen Anordnungen getroffen werden.

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6.1. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von
§ 2 lit. a, c und d sowie § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 2 lit. b, § 8 Abs. 1, § 10 Abs. 1 und
§ 12 Abs. 1 und 2 der Gebührenverordnung des Obergerichts (GebV OG, LS
211.11) auf Fr. 1'500.– festzusetzen.
6.2. Die Gerichtskosten für das Berufungsverfahren sind in Anwendung von
Art. 109 Abs. 1 ZPO den Parteien entsprechend ihrer Vereinbarung je zur Hälfte
aufzuerlegen. Gleiches gilt für die vorinstanzlichen Gerichtskosten, deren Höhe
unangefochten blieb.
6.3. Antragsgemäss und in Anwendung von Art. 109 Abs. 1 ZPO ist davon
abzusehen, Parteientschädigungen für das Berufungsverfahren zuzusprechen.
Vom gegenseitigen Verzicht auf eine Prozessentschädigung ist aber Vormerk zu
nehmen. Dasselbe gilt für die Parteientschädigungen für das Verfahren vor der
Vorinstanz.
Es wird beschlossen:
2. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 1 bis 4 sowie 6 bis 8 des Ur-
teils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Uster
vom 9. Oktober 2012 am 23. Oktober 2012 in Rechtskraft erwachsen sind.
3. Schriftliche Mitteilung mit dem nachfolgenden Erkenntnis.
Es wird erkannt:
1. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin monatliche Unter-
haltsbeiträge wie folgt zu bezahlen:
- Fr. 2'900.– rückwirkend vom 1. November 2011 bis 30. April 2012,
nämlich Fr. 500.– für die Gesuchstellerin persönlich
und Fr. 1'200.–, zuzüglich allfälliger gesetzlicher oder
vertraglicher Kinderzulagen, für jedes der beiden Kin-
der, danach

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- Fr. 3'200.– rückwirkend vom 1. Mai bis 30. Juni 2012, nämlich
Fr. 800.– für die Gesuchstellerin persönlich und
Fr. 1'200.–, zuzüglich allfälliger gesetzlicher oder ver-
traglicher Kinderzulagen, für jedes der beiden Kinder,
danach
- Fr. 3'600.– ab dem 1. Juli 2012 für die weitere Dauer des Ge-
trenntlebens, nämlich Fr. 1'200.– für die Gesuchstelle-
rin persönlich und Fr. 1'200.–, zu zuzüglich allfälliger
gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzulagen, für jedes
der beiden Kinder,
zuzüglich allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzulagen, zahlbar im
Voraus, jeweils auf den Ersten des Monats.
Der Gesuchsgegner wird berechtigt erklärt, vom jeweiligen monatlichen Un-
terhaltsbeitrag Fr. 50.– abzuziehen, sofern er nachweist, dass die Gutschrift
seines Arbeitgebers für den betreffenden Monat dem …-Anschluss der Ge-
suchstellerin gutgeschrieben wurde.
4. Es wird festgestellt, dass bis am 17. April 2013 Unterhaltsansprüche der
Gesuchstellerin (und der Kinder) von insgesamt Fr. 14'920.– ausstehend
sind (ausgehend von den unter Dispositiv-Ziffer 1 festgesetzten Unterhalts-
beiträgen). Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, die ausstehenden Unter-
haltsansprüche in monatlichen Raten von Fr. 400.– zu begleichen, erstmals
per 1. Mai 2013. Gerät der Gesuchsgegner mit der Bezahlung einer Rate
mehr als 30 Tage in Verzug, wird der gesamte ausstehende Betrag zur Zah-
lung fällig.
5. Die Gerichtskosten des erstinstanzlichen Verfahrens im Betrag von
Fr. 3'900.– werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt.
6. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt.

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7. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien
je zur Hälfte auferlegt und mit dem vom Gesuchsgegner geleisteten Kosten-
vorschuss verrechnet. Die Gesuchstellerin wird verpflichtet, dem Gesuchs-
gegner den geleisteten Vorschuss im Umfang von Fr. 750.– zu ersetzen.
8. Es wird vorgemerkt, dass die Parteien sowohl für das erstinstanzliche Ver-
fahren als auch für das Berufungsverfahren gegenseitig auf eine Parteient-
schädigung verzichtet haben.
9. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Bezirksgericht Uster sowie an
die Kasse des Obergerichts, je gegen Empfangsschein.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
10. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert übersteigt
Fr. 30'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 22. April 2013
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. E. Iseli
versandt am:
se