zh_obergericht · UH110048 · 2011-12-02 · de
Schutzmassnahmen


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UH110048-O/U/gk
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. K. Balmer, Präsident, lic. iur. W. Meyer und
Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. F. Gisler Monzón
Beschluss vom 2. Dezember 2011
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
Beschwerdegegner
1 verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
betreffend Schutzmassnahmen
Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich - Limmat
vom 8. Februar 2011, BAST3/2011/66

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Erwägungen:
1. Im Rahmen einer von der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (nachfol-
gend: Staatsanwaltschaft) gegen B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner 1)
eröffneten Strafuntersuchung wegen fahrlässiger Verursachung einer Feuers-
brunst wurde der Geschädigten A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) mit
Schreiben der Staatsanwaltschaft vom 19. Januar 2011 das Formular betreffend
"Geltendmachung von Zivilansprüchen und Konstituierung als Privatklägerschaft"
zugestellt mit der Bitte um Retournierung innert fünf Tagen seit Erhalt (Urk. 3 =
Urk. 11). Mit Eingabe vom 31. Januar 2011 ersuchte die Beschwerdeführerin um
Gewährung der unentgeltlichen Rechtsbeistandschaft und Erstreckung der Frist
zur Einreichung aller Unterlagen im Zusammenhang mit der Konstituierung als
Privatklägerschaft. Zudem beantragte sie, es seien ihre neue Wohnadresse und
ihre Daten vor allen Prozessbeteiligten geheim zu halten (Urk. 11).
2. Mit Verfügung vom 8. Februar 2011 gewährte die Staatsanwaltschaft der
Beschwerdeführerin die von ihr beantragte Fristerstreckung. Den Antrag der Be-
schwerdeführerin auf Geheimhaltung ihrer Daten wies die Staatsanwaltschaft hin-
gegen ab (Urk. 3 = Urk. 5).
3. Gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 8. Februar 2011 erhob
die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 25. Februar 2011 fristgerecht Be-
schwerde (Urk. 2). Sie beantragte, soweit in der Sache relevant, es seien ihre Da-
ten im Untersuchungsverfahren geheim zu halten, und die Staatsanwaltschaft sei
aufzufordern, das dieser am 31. Januar 2011 eingereichte Gesuch um Gewäh-
rung der unentgeltlichen Rechtsbeistandschaft gutzuheissen bzw. zu behandeln.
Gleichzeitig stellte die Beschwerdeführerin für das Beschwerdeverfahren ein
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (Urk. 3).
4. Mit Verfügung der hiesigen Kammer vom 21. März 2011 wurde der
Staatsanwaltschaft sowie dem Beschwerdegegner 1 Frist zur Stellungnahme an-
gesetzt und darauf hingewiesen, dass über das Gesuch um Gewährung der un-
entgeltlichen Prozessführung für das vorliegende Verfahren separat entschieden

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werde (Urk. 8). Die Staatsanwaltschaft reichte ihre Stellungnahme zusammen mit
ihren Akten am 31. März 2011 ein (Urk. 10-11). Der Beschwerdegegner 1 verzich-
tete mit Eingabe vom 6. April 2011 auf eine Stellungnahme (Urk. 12).
5. Nachdem die Geschädigte am 31. März 2011 auf die Konstituierung als
Privatklägerin verzichtet hat (vgl. Urk. 16/2) und die von der Staatsanwaltschaft
gegen B._____ wegen fahrlässiger Verursachung einer Feuersbrunst eröffnete
Strafuntersuchung am 31. Mai 2011 eingestellt wurde (vgl. Urk. 16/4) und von der
Rechtskraft der Einstellungsverfügung auszugehen ist (vgl. Prot. S. 3), entfällt der
Gegenstand des Beschwerdeverfahrens. Es fehlt an einem rechtlichen Interesse
an der Beurteilung der Beschwerde. Auf die Beschwerde ist infolge Gegenstands-
losigkeit nicht einzutreten.
6. Da mit der Einstellung des Verfahrens die Gegenstandslosigkeit unab-
hängig vom Handeln der Beschwerdeführerin eingetreten ist, sind der Beschwer-
deführerin für das vorliegende Verfahren keine Kosten aufzuerlegen. Demnach
erweist sich ihr Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das
vorliegende Verfahren als gegenstandslos. Mangels massgeblicher Umtriebe sind
keine Entschädigungen auszurichten.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird zufolge Gegenstandslosigkeit nicht eingetreten.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
− den Vertreter des Beschwerdegegners 1, zweifach, (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (gegen Empfangsschein) sowie -
nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel - unter gleichzeitiger Rücksendung der beigezogenen Akten
(Urk. 11)

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5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne
14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise
schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 2. Dezember 2011
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Balmer lic. iur. F. Gisler Monzón