zh_obergericht · PS170220 · 2017-10-12 · de
Pfändungsurkunde (Beschwerde über ein Betreibungsamt)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS170220-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. T. Engler
Urteil vom 12. Oktober 2017
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch B._____,
gegen
Staat Zürich und Gemeinde Zollikon und reformierte und römisch-kath.
Kirchgemeinde,
Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Steueramt Zollikon,
betreffend Pfändungsurkunde
(Beschwerde über das Betreibungsamt Küsnacht-Zollikon-Zumikon)
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Meilen vom 6. Sep-
tember 2017 (CB170008)

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Beschwerdeanträge vor dem Bezirksgericht Meilen
(act. 1 S. 2):
"1. Es sei der Schätzungswert bezüglich der Pos. Nr. 53, Grundstück in
der Gemeinde C._____ GR, Liegenschaft Nr. ... zu korrigieren.
2. Es seien die Grundstückgewinnsteuern zu berücksichtigen.
3. Es seinen allfällige Verwertungsbegehren zu sistieren, bis die Feststel-
lung der Pfandrechte auf die Miet- und Pachtzinse der Liegenschaften
D._____-Strasse ..., ... Zürich und E._____-Strasse ..., F._____ letztin-
stanzlich gutgeheissen oder abgewiesen sind."
Beschluss des Bezirksgerichts Meilen vom 6. September 2017
(act. 17 = act. 20 = act. 22):
"1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die aufschiebende Wirkung fällt mit diesem Entscheid dahin.
3. Es werden keine Kosten erhoben.
4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
[5.-6. Mitteilung, Rechtsmittel]"
Beschwerdeanträge vor dem Obergericht des Kantons Zürich
(act. 21 S. 2):
"1. Es sei das Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 6. September
2017 (Geschäfts-Nr.: CB170008-G) aufzuheben und es sei die
Sache im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuwei-
sen.
2. Es sei der Beschwerde aufschiebende Wirkung zuzugestehen"

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Erwägungen:
1.
1.1 Die Beschwerdeführerin A._____ und ihr Ehemann B._____ sind Schuldner
in mehreren Betreibungen des Betreibungsamts Küsnacht-Zollikon-Zumikon. Am
26. bzw. 29. September 2017 gingen drei Beschwerden der Eheleute AB._____
bei der Kammer ein: Die vorliegende Beschwerde von A._____ gegen Pfändung
Nr. 1, eine Beschwerde von B._____ gegen Pfändung Nr. 2 (Schuldner B._____,
vgl. Geschäfts-Nr. PS170218) und eine weitere Beschwerde von B._____ gegen
Pfändung Nr. 3 (Schuldner B._____, vgl. Geschäfts-Nr. PS170222). Die Verfah-
ren sind aufgrund der verschiedenen Parteien und Gegenparteien getrennt zu
führen. Gewisse Querverweise sind aber unumgänglich, da in den Beschwerden
wiederholt auf die anderen Pfändungen Bezug genommen wird.
1.2 Am 3. Januar 2017 vollzog das Betreibungsamt Küsnacht-Zollikon-Zumikon
(nachfolgend Betreibungsamt) die Pfändung Nr. 1 gegenüber der Beschwer-
deführerin A._____ (act. 3/2 S. 1). Mit Pfändungsurkunde vom 17. Februar 2017
(act. 3/2) wurden ihr die gepfändeten Gegenstände und Forderungen mitgeteilt.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin (vertreten durch B._____) mit Eingabe
vom 9. März 2017 die eingangs angeführte Beschwerde an das Bezirksgericht
Meilen als untere kantonale Aufsichtsbehörde über die Betreibungsämter (act. 1).
Die Beschwerdeführerin A._____ wird nachfolgend als Schuldnerin bezeichnet,
die Beschwerdegegner, die als Gläubiger an der vom Verfahren betroffenen
Pfändung teilnehmen (vgl. act. 3/2), als Gläubiger.
1.3 Das Bezirksgericht Meilen erliess am 6. September 2017 den eingangs an-
geführten Beschluss (act. 17 = act. 20 = act. 22). Dieser wurde der Schuldnerin
am 15. September 2017 zugestellt (act. 18/1).
1.4 Mit Eingabe vom 25. September 2017 (Datum des Poststempels) erhob die
Schuldnerin Beschwerde gegen das Urteil vom 6. September 2017. Sie stellte die
eingangs angeführten Beschwerdeanträge (act. 21).

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1.5 Die Akten des erstinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 1-18).
Es wurde davon abgesehen, den Gläubigern Frist zur Beantwortung der Be-
schwerde anzusetzen (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. Aller-
dings ist den Gläubigern noch je ein Doppel bzw. eine Kopie von act. 21 zuzustel-
len.
2.
2.1 Das Verfahren der Beschwerde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen
richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. Soweit das
SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das Verfahren (Art. 20a
Abs. 3 SchKG). Im Kanton Zürich wird in § 84 i.V.m. § 85 GOG für das Verfahren
des Weiterzugs an die obere kantonale Aufsichtsbehörde auf das Beschwerde-
verfahren nach Art. 319 ff. ZPO verwiesen, welches dementsprechend als kanto-
nales Recht anzuwenden ist (vgl. dazu JENT-SØRENSEN, Das kantonale Verfahren
nach Art. 20a Abs. 3 SchKG: ein Relikt und die Möglichkeit einer Vereinheitli-
chung, BlSchK 2013 S. 89 ff., S. 103 f.).
2.2 Mit Beschwerde nach Art. 17 ff. SchKG können Verfügungen der Betrei-
bungs- und Konkursämter (sowie der atypischen Organe des Zwangsvollstre-
ckungsverfahrens nach SchKG) angefochten werden (BSK SchKG I-COMETTA/
MÖCKLI, 2. Aufl. 2010, Art. 17 N 15). Die Beschwerde dient einzig vollstreckungs-
rechtlichen Zielen. Sie muss einen praktischen Verfahrenszweck oder, mit ande-
ren Worten, einen praktischen Zweck der Vollstreckung, verfolgen. Zur blossen
Feststellung einer Pflichtwidrigkeit ist die Beschwerde unzulässig. Im Übrigen ist
auf ein Rechtsmittel allgemein nur dann einzutreten, wenn der Rechtsmittelkläger
durch den angefochtenen Entscheid beschwert ist und damit ein schutzwürdiges
Interesse an dessen Abänderung hat (vgl. OGer ZH PS160227 vom 2. Dezember
2016, E. 2.3; COMETTA/MÖCKLI, a.a.O., Art. 17 N 7; KUKO SchKG-DIETH/WOHL,
2. Aufl. 2015, Art. 17 N 10).
2.3 Die Beschwerde ist innert der 10tägigen Beschwerdefrist nach Art. 17 Abs. 2
bzw. Art. 18 Abs. 1 SchKG zu erheben. Die Frist ist als gesetzliche Frist nach
Art. 31 SchKG i.V.m. Art. 144 Abs. 1 ZPO nicht erstreckbar (BSK SchKG I-CO-

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METTA/MÖCKLI, 2. Aufl. 2010, Art. 17 N 50 und Art. 18 N 14). Die vorliegende Be-
schwerde wurde rechtzeitig erhoben.
2.4 Die Beschwerde führende Partei hat Beschwerdeanträge zu stellen (vgl.
JENT-SØRENSEN, a.a.O., S. 104). Wenn – wie hier – die Beschwerdeinstanz in der
Sache neu entscheiden kann (das Rechtsmittel somit nicht nur kassatorische,
sondern auch reformatorische Wirkung haben kann), ist ein blosser Rückwei-
sungsantrag ungenügend (vgl. OGer ZH RB160034 vom 15. Dezember 2016,
E. 2.2; vgl. auch IVO W. HUNGERBÜHLER/MANUEL BUCHER, DIKE-Komm-ZPO,
2. Aufl. 2016, Art. 321 N 19).
Der eingangs angeführte ausdrückliche Beschwerdeantrag der Schuldnerin (vgl.
act. 21 S. 2) erfüllt diese Anforderungen an sich nicht. Insbesondere bei Laien
genügt es aber, wenn sich der Antrag in der Sache sinngemäss aus der Be-
schwerdebegründung ergibt. Das ist vorliegend der Fall, da die Schuldnerin mit ih-
ren Ausführungen sinngemäss (teilweise) an ihren vor Vorinstanz gestellten An-
trägen festhält bzw. diese erneut stellt. Insoweit steht einem Eintreten auf die Be-
schwerde daher nichts entgegen.
2.5 Die Beschwerde führende Partei hat sich in der Begründung ihres Rechts-
mittels mit den Erwägungen des vorinstanzlichen Entscheides einlässlich ausei-
nander zu setzen. Auch juristische Laien haben wenigstens rudimentär anzuge-
ben, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid nach ihrer Auffassung lei-
det (ZK ZPO-FREIBURGHAUS/AFHELDT, 3. Aufl. 2016, Art. 321 N 15; vgl. ferner
JENT-SØRENSEN, a.a.O., S. 104, sowie OGer ZH PS160079 vom 26. Mai 2016,
E. II./3.1).
2.6 Vor der Kammer als oberer Aufsichtsbehörde gilt auch die Bestimmung von
Art. 326 ZPO. Danach sind im vorliegenden Verfahren neue Tatsachenbehaup-
tungen und Beweismittel sowie neue Anträge nicht mehr zulässig (vgl. dazu JENT-
SØRENSEN, a.a.O., S. 103 f.). Davon ausgenommen sind Tatsachen und Beweis-
mittel, zu deren Vorbringen erst der vorinstanzliche Entscheid Anlass gab und die
daher auch vor Bundesgericht noch zu hören wären (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG und
THOMAS ALEXANDER STEININGER, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 326 N. 2;

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vgl. auch OGer ZH PF160020 vom 15. August 2016, E. 3.4). Die gemäss der Be-
stimmung vorausgesetzte kausale Beziehung zwischen dem angefochtenen Ent-
scheid und dem neuen Vorbringen ist so zu verstehen, dass die entsprechenden
Tatsachen aufgrund des Umstands, dass (und wie) die Vorinstanz entschieden
hat, für die Rechtsverfolgung neu bedeutsam werden (vgl. BSK BGG-MEYER/DOR-
MANN, 2. Aufl. 2011, Art. 99 N 44; SPÜHLER/AEMISEGGER/DOLGE/VOCK, BGG-
Komm., 2. Aufl. 2013, Art. 99 N 2).
3.
3.1 Korrektur der gepfändeten Forderung (Position Nr. 3):
3.1.1 Das Betreibungsamt pfändete gemäss der erwähnten Pfändungsurkunde
vom 17. Februar 2017 als Position Nr. 3 eine Forderung der Schuldnerin gegen-
über der Firma AB._____G._____ AG in Liquidation im Betrag von Fr. 4 Mio. her-
rührend aus einem Darlehensvertrag vom 4. Dezember 2007 und schätzte die
Position mit Fr. 1.00. (act. 3/2).
3.1.2 Die Schuldnerin machte vor der Vorinstanz geltend, der Darlehensvertrag
habe auf Fr. 8 Mio. gelautet. Davon hätten sie und ihr Ehemann zusammen Fr. 6
Mio. gewährt, während weitere Fr. 2 Mio. aus einem Erbe der Schuldnerin stamm-
ten. Ihre Forderung betrage daher Fr. 5 Mio. (act. 1 S. 3).
3.1.3 Die Vorinstanz erwog, das Betreibungsamt habe die Position Nr. 3 lediglich
mit einem symbolischen Wert von Fr. 1.00 geschätzt und damit von der Pfändung
ausgenommen. Die Angabe des Forderungsbetrags habe abgesehen von der
Identifikation der Forderung keine Bedeutung. Die Schuldnerin erleide durch den
erwähnten Forderungsbeschrieb keinen Nachteil, da die Forderung aufgrund des
Forderungsbeschriebs zweifelsfrei identifiziert werden könne. Die Schuldnerin
verfolge mit der Beschwerde bzw. mit dem Anliegen einer Korrektur der Betref-
fenden Forderungsbezeichnung insoweit kein schutzwürdiges Interesse und sei
nicht beschwert, weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten sei (act. 20 S. 7).
3.1.4 Die Schuldnerin hält der Argumentation der Vorinstanz entgegen, dass die
Angabe "schlicht und einfach falsch" sei. Auch wenn die Position von der Pfän-

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dung ausgeschlossen worden sei, könnte man sie richtig stellen (act. 21 S. 3 un-
ten).
3.1.5 Die blosse Angabe der Schuldnerin, wonach die Forderungsbezeichnung
"schlicht falsch" sei, stellt keine genügende Auseinandersetzung mit dem ange-
fochtenen Entscheid dar. Dass die Schuldnerin an der entsprechenden Korrektur
der Pfändungsurkunde ein schutzwürdiges Interesse hätte bzw. dass sie damit
einen praktischen Zweck der Vollstreckung verfolgte (vgl. vorne Ziff. 2.2), wird
nicht dargetan und ist nicht ersichtlich. Insoweit ist auf die Beschwerde daher
nicht einzutreten.
3.2 Verkehrswertschätzung der Liegenschaft H._____ (Position Nr. 53):
Die Schuldnerin verlangte vor der Vorinstanz eine Neuschätzung der Liegenschaft
H._____ in C._____ (act. 1 S. 2 f.). Die Vorinstanz trat darauf nicht ein, nebst an-
derem unter Hinweis auf die unterbliebene Bevorschussung (vgl. act. 20 S.5 f.).
Die Schuldnerin beanstandet dies beschwerdeweise nicht (vgl. act. 21 S. 2 un-
ten). Auf diesen Punkt ist daher nicht weiter einzugehen.
3.3 Berücksichtigung der Grundstückgewinnsteuer (Positionen Nr. 5, 53, 54):
3.3.1 Das Betreibungsamt pfändete gemäss Pfändungsurkunde vom 17. Februar
2017 in der Pfändung Nr. 1 zwei Liegenschaften der Schuldnerin in F._____ und
C._____ und den Miteigentumsanteile an der Liegenschaft I._____-Strasse ... in
J._____ (act. 3/2 Positionen Nr. Nr. 5, 53, 54).
3.3.2 Die Schuldnerin machte vor der Vorinstanz zu den gepfändeten Liegen-
schaften geltend, vom Bruttoerlös seien vorerst die Grundstückgewinnsteuern zu
bezahlen. Diese beliefen sich gemäss ihrer Schätzung für die drei erwähnten Lie-
genschaften auf rund Fr. 1.34 Mio. (vgl. act. 1 S. 4; die von der Schuldnerin weiter
angeführte Liegenschaft D._____-Strasse wird nicht hinzugezählt, da sie nicht
gepfändet wurde, vgl. die entsprechende Anmerkung in der Pfändungsurkunde,
act. 3/2).

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3.3.3 Die Vorinstanz erwog, die Schuldnerin habe nicht dargelegt, worin ihr Inte-
resse an der Information der Gläubiger über die geschätzte Höhe der Grund-
stückgewinnsteuer in der Pfändungsurkunde liege. Die Nichterwähnung der
Grundstückgewinnsteuer habe keinen Einfluss auf den Pfändungsvollzug und
bleibe für die Schuldnerin folgenlos, weshalb sie dadurch nicht beschwert sei. Die
Zuschlagpreise, von welchen die Steuern abhängen würden, seien im Übrigen
nicht bekannt, weshalb die Steuer noch nicht exakt berechnet werden könne. Die
Steuer werde überdies, anders als die in Art. 49 Abs. 1 VZG genannten Kosten,
vom Zuschlagspreis abgezogen und sei nicht zusätzlich zu diesem zu bezahlen.
Daher hätten weder die Ersteigerer noch die Gläubiger und geschweige denn die
Schuldnerin ein schutzwürdiges Interesse daran, dass die geschätzten Grund-
stückgewinnsteuern vorgängig bekannt gegeben würden. Daher sei auf die Be-
schwerde insoweit nicht einzutreten (vgl. act. 20 S. 6 f.).
3.3.4 Die Schuldnerin macht vor Obergericht zu ihrem Interesse am Vermerk der
Grundstückgewinnsteuer in der Pfändungsurkunde neu geltend, die Liegenschaf-
ten J._____ und F._____ seien infolge grosszügiger Sicherstellung der Forderung
der Personalfürsorgestiftung der AB._____G._____ AG in der Höhe des Ver-
kehrswerts belastet. Wie viel bei einer Verwertung für die Gläubiger abfalle, sei of-
fen. Jedenfalls sei aber zuerst die Grundstückgewinnsteuer zu bezahlen. Für
Gläubiger und Schuldnerin sei es allenfalls vorteilhaft, statt zu verwerten einen
Vergleich abzuschliessen, damit nicht vorab (mit der Grundstückgewinnsteuer)
eine neue Schuld getilgt werden müsse. Um kein falsches Bild zu vermitteln, sei
es unumgänglich, die grossen Kosten in der Pfändungsurkunde aufzuzeigen. Das
geschehe mit der Information über die erlösmindernde Grundstückgewinnsteuer.
Daher hätten die Gläubiger und die Ersteigerer ein schutzwürdiges Interesse. Sie
selber, so die Schuldnerin weiter, habe ein Interesse an der entsprechenden Er-
gänzung, weil ihr im Falle der Verwertung ohne Deckung der Grundstückgewinn-
steuer ein Schaden verbleibe, da mit der Grundstückgewinnsteuer eine neue
Schuld entstehe und sie nicht mehr über die Liegenschaft verfüge. Sie habe da-
her ein schutzwürdiges Interesse daran, dass die Gläubiger keine Verwertung ein-
leiten würden, die ihnen nichts bringe (act. 21 S. 3).

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3.3.5 Würdigung:
3.3.5.1 Die aufgezeigte Schilderung der Schuldnerin vor Obergericht (soeben
Ziff. 3.3.4) ist neu und daher nicht zu hören, zumal die Schuldnerin bereits im erst-
instanzlichen Verfahren gehalten war, ihr schutzwürdiges Interesse an der Erhe-
bung der Beschwerde darzutun. Das Novum wurde daher nicht erst durch den
angefochtenen Entscheid veranlasst (vgl. vorne Ziff. 2.6). Aus der Optik, dass die
Schuldnerin es unterliess, rechtzeitig ein eigenes Interesse an der Berücksichti-
gung der Grundstückgewinnsteuer darzutun, fehlt es nach wie vor an der Eintre-
tensvoraussetzung des schützenswerten Interesses, und es ist auf die Beschwer-
de insoweit auch vor Obergericht nicht einzutreten. Im Übrigen ist auch fraglich,
ob das neu geltend gemachte Interesse der Schuldnerin an der Vermeidung der
Entstehung einer neuen Schuld einen praktischen Zweck der Vollstreckung im
eingangs dargelegten Sinn darstellt (vgl. vorne Ziff. 2.2).
3.3.5.2 Wenn der Vollständigkeit halber auf die Argumentation der Schuldnerin
eingegangen wird, ist das Folgende festzuhalten: Es kann angenommen werden,
dass den betreibenden Gläubigern bekannt ist, wie sich die Grundstückgewinn-
steuer berechnet (nach den erzielten Verwertungserlösen). Solange diese nicht
bekannt sind, bleibt eine Angabe in der Pfändungsurkunde Spekulation. Dass ge-
stützt auf eine solche Angabe höhere Chancen auf eine Einigung der Schuldnerin
mit den Gläubigern bestünden, ist daher nicht anzunehmen. Der Schuldnerin ist
es ohnehin unbenommen, mit den Gläubigerin über die Höhe der erwarteten
Grundstückgewinnsteuer, die vorab vom Verwertungserlös der Liegenschaft(en)
zu bezahlen sein wird, zu diskutieren und dabei die Frage zu behandeln, ob Ver-
wertungsbegehren sinnvoll sind oder ob eine andere Lösung gefunden werden
kann. Eine Angabe des Betreibungsamts über die mögliche Höhe der Grund-
stückgewinnsteuern ist in diesem Zusammenhang kaum von Belang.
In der Sache trifft es zwar zu, dass das Betreibungsamt sich bei der Frage, ob
sich die Pfändung einer hoch belasteten Liegenschaft mit Blick auf den erzielba-
ren Verwertungserlös lohnt, auch die allenfalls vorab aus dem Verwertungserlös
zu bezahlende Grundstückgewinnsteuer zu berücksichtigen hat. Das Betrei-
bungsamt hat hierbei indes ein erhebliches Ermessen. Es kann sinnvoll sein,

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wenn das Betreibungsamt seine entsprechenden Einschätzungen den Beteiligten
offen legt. Das kann zum Beispiel in der Pfändungsurkunde geschehen (vgl.
ZOPFI, Kurzkommentar VZG, hrsg. von der Konferenz der Betreibungs- und Kon-
kursbeamten der Schweiz, Art. 8 N 3). Auch daraus kann allerdings nicht abgelei-
tet werden, dass die Schuldnerin ein schützenswertes Interesse an der Angabe
der Grundstückgewinnsteuer in der Pfändungsurkunde hätte. Der angefochtene
Entscheid ist auch aus dieser Optik nicht zu beanstanden.
3.4 Sistierung der Verwertung:
3.4.1 Die Schuldnerin machte vor Vorinstanz im Zusammenhang mit hängigen
Betreibungen auf Pfandverwertung bezüglich dreier privater Liegenschaften in Zü-
rich und F._____ geltend, die Verwertungsbegehren (recte: die Verwertung) im
Pfändungsverfahren sei(en) zu sistieren. In den Pfandverwertungsverfahren seien
Feststellungsklagen der Gläubigerin Personalvorsorgestiftung der
AB._____G._____ AG (PVS) hängig, mit welchen sie die Zinssperre nach
Art. 806 Abs. 1 ZGB bewirkt habe. Die Gläubigerin PVS verzögere diese Klagen
(act. 1 S. 2 f., S. 4 f.).
Nach den Bestimmungen der VZG kommt es zu entsprechenden Feststellungs-
klagen, wenn der Pfandeigentümer die Einrede erhoben hat, dass das Pfandrecht
sich nicht auf die Miet- (und Pacht-) Zinsen erstrecke (Art. 93 Abs. 2 VZG). In die-
sem Fall hat die Erhebung der Feststellungsklage eine Mietzinssperre zur Folge
(Art. 93 Abs. 4 VZG).
Weiter machte die Schuldnerin vor Vorinstanz geltend, die Mietzinssperre könnte
sich zu Gunsten der Personalvorsorgestiftung der AB._____G._____ AG auswir-
ken oder zugunsten der Pfandgläubiger, je nach dem, ob die Personalvorsorge-
stiftung der AB._____G._____ AG mit den Feststellungsklagen obsiege. Daher
liege es im Interesse der Pfandgläubiger, allfällige Verwertungsbegehren bis zum
Abschluss der Verfahren zur Feststellung der Pfandrechte an den Miet- bzw.
Pachtzinsen zu sistieren (act. 1 S. 4 f., insb. S. 5 Ziff. IV).

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3.4.2 Die Vorinstanz erwog dazu, die Schuldnerin sorge sich um die Interessen
der Pfandgläubiger, also weder um ihre Interessen als Schuldnerin noch um die
Interessen der an der angefochtenen Pfändung beteiligten Gläubiger. Im Übrigen
kritisiere sie nicht das Betreibungsamt, sondern das Verhalten der am Verfahren
nicht beteiligten Gläubigerin Personalvorsorgestiftung der AB._____G._____ AG.
Insoweit fehle es an einem gültigen Anfechtungsobjekt. Auf die Beschwerde sei
nicht einzutreten. Der Schuldnerin werde es zu gegebener Zeit offen stehen, ei-
nen allfälligen Zuschlag in der Verwertung anzufechten, und ferner könne sie
beim Betreibungsamt gestützt auf Art. 143a SchKG i.V.m. Art. 123 SchKG einen
Verwertungsaufschub verlangen. Schliesslich, so die Vorinstanz weiter, sei der
Sistierungsantrag auch in der Sache unbegründet, weil im Pfändungsverfahren
die Mietzinsen von Gesetzes wegen als mit gepfändet gölten und das Pfändungs-
verfahren vom Pfandverwertungsverfahren unabhängig sei, weshalb es ungeach-
tet der Frage, ob ein Entscheid über die Ausdehnung der Pfandhaft vorliege, sei-
nen Fortgang nehmen müsse (act. 20 S. 8 f.).
3.4.3 Die Schuldnerin macht beschwerdeweise vor Obergericht geltend, es liege
im Interesse der an der Pfändung teilnehmenden Gläubiger, allfällige Verwer-
tungsbegehren bis zum Abschluss der Verfahren zur Feststellung der Pfandrechte
an den Miet- und Pachtzinsen zu sistieren. Wenn der Feststellungsklage kein Er-
folg beschieden sei, gingen die Mietzinsen (von ca. Fr. 1 Mio.) als Einkommen an
sie, die Schuldnerin, und von ihr an die Pfändungsgläubiger. Ihr eigenes Interesse
an der Sistierung, so die Schuldnerin, bestehe darin, dass sie in diesem Fall die
Pfändungsgläubiger wenigstens teilweise befriedigen könne (act. 21 S. 4).
3.4.4 Würdigung
3.4.4.1 Die aufgezeigte Schilderung der Schuldnerin vor Obergericht (soeben
Ziff. 3.4.3) ist neu und daher nicht zu hören (vgl. vorne Ziff. 2.6). Vor der Vorin-
stanz argumentierte die Schuldnerin nur mit Interessen von Pfandgläubigern, zu-
gunsten welcher sich die Mietzinssperre je nach Ausgang der Verfahre über die
Feststellungsklagen der Personalvorsorgestiftung der AB._____G._____ AG auch
auswirken könnte (act. 1 S. 5 Ziff. IV).

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Auch wenn die Schuldnerin bereits vor Vorinstanz nicht die Interessen weiterer
Pfandgläubiger, sondern diejenigen der Pfändungsgläubiger in der angefochtenen
Pfändung meinte (das liegt insoweit nahe, als andere Pfandgläubiger als die Per-
sonalvorsorgestiftung der AB._____G._____ AG soweit ersichtlich nicht zur Dis-
kussion stehen), ändert das nichts daran, dass sie vor der Vorinstanz kein eige-
nes Interesse an der Sistierung dargetan hat.
Auch hier fehlt es aus der Optik, dass die Schuldnerin es unterliess, rechtzeitig
ein eigenes Interesse an der Berücksichtigung der Grundstückgewinnsteuer dar-
zutun, nach wie vor an der Eintretensvoraussetzung des schützenswerten Inte-
resses, und es ist auf die Beschwerde insoweit auch vor Obergericht nicht einzu-
treten.
3.4.4.2 Wird das Argument der Vollständigkeit halber doch geprüft, ist das Fol-
gende festzuhalten: Der Umstand alleine, dass der Schuldnerin aus einem hängi-
gen Verfahren allenfalls weitere Mittel zufliessen könnten – und das Interesse der
Schuldnerin, die Gläubiger lieber aus solchen Mitteln als aus dem Erlös der ver-
werteten Liegenschaft(en) zu befriedigen – rechtfertigt keine Sistierung der Ver-
wertung. Die Interessen der Gläubiger verlangen das auch nicht, da sie, wenn sie
in der Verwertung zu Verlust kommen, in den Genuss der Recht aus Verlust-
schein gemäss Art. 149 SchKG kommen. Damit wird ihnen der Zugriff auf neue
Mittel der Schuldnerin ermöglicht. Das gilt auch hier. Sollten der Schuldnerin nach
Abschluss der Verwertung und Verteilung in der vorliegenden Pfändung die Miet-
zinsen zukommen, die aktuell aufgrund der Mietzinssperre nach Art. 93 VZG den
betreibenden Pfandgläubigern vorbehalten sind, so können die Pfändungsgläubi-
ger – falls sie zu Verlust gekommen sind – gestützt auf ihre Verlustscheine gegen
den Schuldner vorgehen. Für eine Sistierung gibt es keine Veranlassung. Die Vor-
instanz hat im Übrigen zu Recht auf die Möglichkeit eines Verwertungsaufschubs
hingewiesen (vgl. vorne Ziff. 3.4.2). Daran ist der Vollständigkeit halber zu erin-
nern.

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3.5 Beschwerdeergänzung vom 30. August 2017:
3.5.1 Die Schuldnerin ergänzte ihre Beschwerde gegen die Pfändungsurkunde
vom 17. Februar 2017 mit Eingabe an die Vorinstanz vom 30. August 2017
(act. 15). Die Vorinstanz ging darauf nicht ein, weil die Beschwerde insoweit nicht
innert Frist erhoben worden sei (act. 20 S. 9 f.).
3.5.2 Die Schuldnerin macht mit Beschwerde vor Obergericht geltend, sie habe
als Laiin (vertreten durch einen Laien) erstmals in der Pfändungsurkunde vom
17. August 2017 von der Bestimmung von Art. 92 Abs. 2 SchKG erfahren, nach
welcher Gegenstände nicht gepfändet werden dürften, wenn anzunehmen sei,
dass der Überschuss des Erlöses über die Kosten so gering wäre, dass eine
Wegnahme sich nicht rechtfertige. Dass die Vorinstanz auf diesen Hinweis in der
Beschwerdeergänzung nicht eintrete, erstaune, da es sich nicht um eine Anfech-
tung handle, sondern um einen Hinweis auf das Gesetz, das es so oder so zu be-
achte gelte. Die weitere Rüge bezüglich Weinbestands in der Beschwerdeergän-
zung beziehe sich (anders als es die Vorinstanz verstand) auf die im vorliegenden
Verfahren angefochtene Pfändung Nr. 1 (act. 21 S. 4).
3.5.3 Würdigung:
3.5.3.1 Dass die Vorinstanz auf die Thematik einer Entlassung von gepfändeten
Gegenständen aus der Pfändung gestützt auf Art. 92 Abs. 2 SchKG nicht eintrat,
welche die Schuldnerin erstmals mit Eingabe vom 30. August 2017 und damit
nach Ablauf der Beschwerdefrist vorgebracht hatte, ist nicht zu beanstanden. Die
Schuldnerin verkennt mit ihrem Hinweis darauf, das Gesetz sei so oder so zu be-
achten, dass fehlerhafte Verfügungen in der Regel lediglich anfechtbar sind in
dem Sinne, dass sie rechtsverbindlich sind und nur innert der gesetzlichen Be-
schwerdefrist weitergezogen werden können (vgl. BSK SchKG-COMETTA/MÖCKLI,
2. Aufl. 2010, Art. 22 N 4). Die Beschwerde ist dabei, wie eingangs angeführt, ab-
schliessend unter Wahrung der Rechtsmittelfrist zu begründen (vgl. oben
Ziff. 2.3). In späteren Eingaben weitere Teile einer Verfügung anzufechten
und/oder weitere Beschwerdegründe nachzuschieben, ist nicht zulässig. Nur
Nichtigkeitsgründe können unabhängig von der rechtzeitigen Anfechtung einer

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Verfügung geltend gemacht werden, weil sie ohnehin von Amtes wegen festzu-
stellen sind (Art. 22 SchKG). Dass vorliegend von einem Fall von Nichtigkeit aus-
zugehen wäre, wird nicht geltend gemacht und ist auch nicht ersichtlich. Die Be-
schwerde ist daher insoweit abzuweisen.
3.5.3.2 Zur mit Beschwerdeergänzung vom 30. August 2017 weiter verlangten
Korrektur der Weinbestände (Positionen Nr. 28-52 der Pfändungsurkunde vom
17. Februar 2017 (act. 3/2) – die Schuldnerin macht dazu geltend, der Weinbe-
stand sei anlässlich der Pfändungsvollzugs vom 30. November 2017 (recte wohl
2016) nicht gezählt worden, in der Pfändung gegen den Ehemann sei ihre
Drittansprache nicht in Frage gestellt worden und der Weinbestand sei seither
weiter genutzt worden (act. 15 S. 3) – ist das Folgende festzuhalten: Die Be-
schwerdeführerin beanstandet insoweit in der Beschwerde an das Obergericht
nicht, dass sie die entsprechende Rüge zu spät vorbrachte, und sie macht (an-
ders als zu Art. 92 Abs. 2 SchKG) auch nicht geltend, das sei infolge ihrer Un-
kenntnis als Laiin geschehen (vgl. act. 21 S. 4). Insoweit fehlt es an einer (auch
ansatzweisen) Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid, weshalb
auf die Beschwerde insoweit nicht einzutreten ist. Hinzu kommt, dass der sinn-
gemäss gestellte Antrag auf "Korrektur" des Weinbestands (der Bestand gemäss
Pfändungsurkunde "stimmt nicht", act. 15 S. 3) zu unbestimmt ist. Es wäre an der
Schuldnerin, die Korrektur konkret und bestimmt aufzuzeigen. Ohne eine solche
substantiierte Angabe der Schuldnerin ist das Amt – dass die Pfändung im Bei-
sein der Schuldnerin bzw. ihres Vertreters entsprechend vollzog – nicht gehalten,
die in der Pfändungsurkunde festgehaltenen Bestände neu zu zählen.
3.6 Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetre-
ten wird. Der Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird damit gegen-
standslos. Darauf ist nicht weiter einzugehen.
4.
Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und
Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG), und es
werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

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Ohnehin wäre den Gläubigern mangels eines ihnen entstandenen Aufwandes im
Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin und Beschwerde-
gegnerin unter Zustellung eines Doppels von act. 21, weiter an das Betrei-
bungsamt Küsnacht-Zollikon-Zumikon, sowie unter Rücksendung der erstin-
stanzlichen Akten an das Bezirksgericht Meilen, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. T. Engler
versandt am:
12. Oktober 2017