zh_obergericht · PA190008 · 2019-03-07 · de
Fürsorgerische Unterbringung Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Horgen vom 12. Februar 2019 (FF190009)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA190008-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter
Dr. P. Higi und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. A. Götschi
Beschluss vom 7. März 2019
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin,
sowie
Psychiatrische Privatklinik Sanatorium Kilchberg,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend
fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes
Horgen vom 12. Februar 2019 (FF190009)

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Erwägungen:
1.1 Am 8. Februar 2019 wurde die Beschwerdeführerin fürsorgerisch per ärztli-
che Einweisung in der Psychiatrischen Privatklinik Sanatorium Kilchberg (nachfol-
gend: Klinik) untergebracht. Dies, nachdem sie mit ihrer Beiständin eine heftige
Auseinandersetzung am Telefon gehabt habe, bei der sie ausgerastet sei und
Äusserungen über Suizid gemacht habe. Die anwesenden, von der Beiständin der
Beschwerdeführerin kontaktierten Polizisten hätten zudem wahnhafte Züge bei
der Beschwerdeführerin wahrgenommen (z.B. Geheimdienst, Vergiftung des Kat-
zenfutters etc.). Der einweisende Arzt hielt fest, es handle sich aktuell um eine
psychische Dekompensation, wobei eine Eigengefährdung nicht ausgeschlossen
werden könne (vgl. act. 2). Gleichentags erhob die Beschwerdeführerin dagegen
Beschwerde (act. 1/1-2) beim Einzelgericht des Bezirksgerichtes Horgen (nach-
folgend: Vorinstanz). Mit E-Mail vom 10. Februar 2019 (act. 4) teilte die Klinik der
Vorinstanz mit, die fürsorgerische Unterbringung sei aufgrund fehlender Selbst-
und Fremdgefährdung aufgehoben und die Beschwerdeführerin entlassen wor-
den. Dem vorläufigen Austrittsbericht vom 9. Februar 2019 (act. 3) kann entnom-
men werden, dass der Austritt am 9. Februar 2019 erfolgte.
1.2 Mit Verfügung vom 12. Februar 2019 (act. 6 = act. 9 [Aktenexemplar] =
act. 11) schrieb die Vorinstanz das Verfahren ab, erhob keine Gerichtsgebühr und
nahm die weiteren Kosten auf die Gerichtskasse.
2.1 Mit Eingabe vom 2. März 2019 (Datum Poststempel) führt die Beschwerde-
führerin gegen diesen Entscheid Beschwerde (act. 10).
2.2 Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 1-7). Von der Einholung
von Stellungnahmen und Vernehmlassungen wurde abgesehen.

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3.1 Die Beschwerdeführerin verlangt zwar die Aufhebung der angefochtenen
Verfügung und macht im Wesentlichen sinngemäss geltend, B._____ (Beiständin
der Beschwerdeführerin, vgl. act. 5) habe sie widerrechtlich ihrer Freiheit beraubt
und daher die Krankenwagen- und Behandlungskosten im Sanatorium Kilchberg
zu bezahlen sowie ihr eine Genugtuung zu leisten. Die Beschwerdeführerin bringt
jedoch nicht vor, sie sei nicht aus der fürsorgerischen Unterbringung entlassen
worden (vgl. act. 10).
Somit ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin am 9. Februar
2019 entlassen wurde. Daher ist nicht ersichtlich, inwiefern sie durch die Ab-
schreibung des Verfahrens betreffend fürsorgerische Unterbringung einen Nach-
teil haben bzw. beschwert sein sollte. Auch ein virtuelles Interesse wird nicht sub-
stantiiert behauptet. Auf ihre Beschwerde kann somit bereits aus diesem Grund
nicht eingetreten werden, zumal die Entlassung (9. Februar 2019) bereits vor Ein-
reichung der Beschwerde (2. März 2019, Datum des Poststempels) erfolgt ist. Of-
fen bleiben kann daher, ob die übrigen Voraussetzungen, namentlich die Einhal-
tung der Rechtsmittelfrist, erfüllt gewesen wären.
3.2 Sollte die Beschwerdeführerin sinngemäss für das Beschwerdeverfahren ein
Gesuch um Verbeiständung durch einen unentgeltlichen Rechtsbeistand gestellt
haben, wäre ein solches von vornherein wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen
gewesen.
3.3 Soweit sich die Beschwerde gegen die Amtsführung der Beiständin B._____
richtet, hat sich die Beschwerdeführerin mit ihren Anliegen an diese persönlich
sowie an die zuständige Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zü-
rich zu wenden.
4. Auf die Erhebung einer Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist
umständehalber zu verzichten. Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen,
weil die Beschwerdeführerin unterliegt.

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin wird nicht eingetreten.
2. Es wird keine zweitinstanzliche Entscheidgebühr erhoben.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die verfahrensbeteiligte
Klinik, die Beiständin B._____ sowie – unter Rücksendung der erstinstanzli-
chen Akten – an das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Horgen, je gegen
Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Götschi
versandt am:
8. März 2019