zh_obergericht · SB180466 · 2019-01-17 · de
Hinderung einer Amtshandlung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180466-O/U/cwo
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. M. Langmeier
und lic. iur. B. Gut sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. R. Bretscher
Urteil vom 17. Januar 2019
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. R. Jäger,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Hinderung einer Amtshandlung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht,
vom 13. August 2018 (GB180012)

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Anklage:
Der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 23. Januar 2018
(Urk. 9) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 39 S. 27 f.)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der Hinderung einer Amtshandlung im Sinne
von Art. 286 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 10.–
(entsprechend Fr. 100.–).
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre fest-
gesetzt.
4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'200.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 1'100.– Gebühr für die Strafuntersuchung
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich die
Entscheidgebühr um einen Drittel.
5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem
Beschuldigten auferlegt.
6. (Mitteilung)
7. (Rechtsmittel)"

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Berufungsanträge:
(Prot. II S. 3)
a) Des Beschuldigten:
(Urk. 42 S. 2 und Urk. 54 S. 7 sinngemäss)
1. Unter Aufhebung des Urteils der Vorinstanz Dispositiv-Ziffern 1, 2 und 3 sei
der Beschuldigte vom Vorwurf der Hinderung einer Amtshandlung im Sinne
von Art. 286 StGB freizusprechen.
2. Unter Aufhebung des Urteils der Vorinstanz Dispositiv-Ziffer 5 seien
die Kosten der Untersuchung des erstinstanzlich-gerichtlichen Verfahrens
inkl. einer Parteientschädigung auf die Staatskasse zu nehmen.
3. Alles unter Prozesskosten, also Gerichtskosten und die Parteientschädigung
(zzgl. MWST), zu Lasten der Staatskasse.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 47; schriftlich)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils

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Erwägungen:
I. Prozessuales
1. Prozessgeschichte
1.1. Zum bisherigen Verfahrensgang kann zwecks Vermeidung von unnötigen
Wiederholungen auf die Erwägungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid
verwiesen werden (Urk. 39 S. 3 f.).
1.2. Gegen das vorstehend wiedergegebene mündlich eröffnete Urteil des Be-
zirksgerichts Bülach, Einzelgericht, vom 13. August 2018 (Prot. I S. 18 f.) liess der
Beschuldigte noch gleichentags Berufung anmelden (Urk. 30 und 31). Ebenfalls
fristgerecht liess der Beschuldigte nach Zustellung des begründeten Urteils am
19. Oktober 2018 (Urk. 38) unterm 8. November 2018 die Berufungserklärung ein-
reichen (Urk. 42 und 44/1-2). Mit Präsidialverfügung vom 13. November 2018
wurde die Berufungserklärung in Anwendung von Art. 400 Abs. 2 und 3 StPO der
Staatsanwaltschaft zugestellt, um gegebenenfalls Anschlussberufung zu erheben
oder ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 45). Die Staats-
anwaltschaft teilte mit Eingabe vom 19. November 2018 mit, die Bestätigung des
vorinstanzlichen Urteils zu beantragen (Urk. 47).
1.3. Mit Eingabe vom 14. Januar 2019 (Urk. 51 und Urk. 52/1-2) zeigte die er-
betene Verteidigung des Beschuldigten an, dass sie die Interessen des Beschul-
digten nicht mehr vertrete. Zur heutigen Berufungsverhandlung ist der Beschuldig-
te demzufolge ohne seine erbetene Verteidigung erschienen (Prot. II S. 3). Vor-
fragen waren keine zu entscheiden und – abgesehen von der Einvernahme des
Beschuldigten (Urk. 54) – auch keine Beweise abzunehmen. Das Urteil erging im
Anschluss an die Berufungsverhandlung (Prot. II S. 6 f.).
2. Umfang der Berufung
Die Berufung des Beschuldigten richtet sich gegen den Schuld- und Strafpunkt
(Dispositiv-Ziffer 1-3) sowie die Kostenauflage (Dispositiv-Ziffer 5). Die Kosten-
festsetzung ist somit unangefochten geblieben. Aus Praktikabilitätsgründen ist je-

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doch auf eine separate Feststellung der Rechtskraft dieser einzelnen Dispositiv-
ziffer zu verzichten. Dementsprechend steht der angefochtene Entscheid im
Rahmen des Berufungsverfahrens unter Vorbehalt des Verschlechterungs-
verbotes grundsätzlich gesamthaft zur Disposition (Art. 391 Abs. 2 StPO).
3. Formelles
3.1. Soweit für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des eingeklagten
Sachverhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies
in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne dass dies jeweils explizit Er-
wähnung findet.
3.2. Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende
Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und
jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (BGE 141 IV 249
E. 1.3.1 mit Hinweisen). Die Berufungsinstanz kann sich somit auf die für ihren
Entscheid wesentlichen Punkte beschränken.
II. Sachverhalt
1. Ausgangslage
Mit Strafbefehl vom 23. Januar 2018 wird dem Beschuldigten im Wesentlichen
vorgeworfen, er habe sich der mündlichen Aufforderung der Funktionäre
der Kantonspolizei Zürich, die Wohnung von B._____ freiwillig zu verlassen, wi-
dersetzt, indem er mittels körperlicher Gewalt die Wegweisung aus der Wohnung
zu verhindern versucht habe. Die Wegweisung sei zu diesem Zeitpunkt gemäss
Gewaltschutzgesetz rechtmässig und gerechtfertigt gewesen, zumal der Beschul-
digte eines Vergehens verdächtigt worden sei (Urk. 9 S. 2).
2. Würdigung
2.1. Die Vorinstanz hat ausführlich, sorgfältig und zutreffend die massgeblichen
Beweismittel genannt und gewürdigt. Gestützt darauf erachtete die Vorinstanz
den zur Anklage gebrachten Sachverhalt als erstellt (Urk. 39 S. 6 ff.). Es kann

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vorweggenommen werden, dass den von der Vorinstanz aus dem Beweismaterial
gezogenen Schlüssen vollumfänglich zu folgen ist. Die nachstehenden Erwägun-
gen sollen dies verdeutlichen.
2.2. Die Beweismittel würdigend ist von folgendem Geschehen auszugehen:
Nachdem der Beschuldigte sich nach einem Streit mit seiner damaligen Ehefrau,
B._____, ab Mitte Dezember 2015 zunächst in Deutschland und danach in Hol-
land aufgehalten hatte, kehrte er am 29. Januar 2016 in die bis dato mit B._____
gemeinsam bewohnte Wohnung an die C._____-Strasse … in D._____ zurück.
Da B._____ dies mitbekommen hatte und sich vor dem Beschuldigten fürchtete,
avisierte sie die Polizei. Die Polizei konnte den Beschuldigten auch tatsächlich in
der Wohnung antreffen. Sodann betraten auch B._____ und E._____, die damali-
ge Schwiegermutter des Beschuldigten, die Wohnung. Da der Beschuldigte nur
über bescheidene Deutschkenntnisse verfügt, fungierte E._____ als Übersetzerin.
Über E._____ wurde dem Beschuldigten mitgeteilt, dass er die Wohnung verlas-
sen müsse. Dieser gab den anwesenden Beamten jedoch zu verstehen, dass er
die Wohnung nicht freiwillig und nur in Handschellen verlassen werde. Nach eini-
gen Diskussionen fügte sich der Beschuldigte dann aber doch einstweilen seiner
Festnahme und Entfernung aus der Wohnung. Er streckte deshalb seine beiden
Unterarme nach vorne, weshalb ihm die Handschellen am linken Handgelenk fi-
xiert werden konnten. Als der Polizeibeamte F._____ die Handschellen auch am
rechten Handgelenk fixieren wollte, entschied sich der Beschuldigte – sei es aus
eigenem Antrieb, sei es weil E._____ ihn mit einer Aussage verängstigte (vgl.
Prot. I S. 10) – dann aber doch gegen eine widerstandslose Verhaftung und zog
seinen rechten Arm nach hinten und nach oben. Dies interpretierte der Polizist
G._____ als ob der Beschuldigte zu einem Schlag ausholen würde, und damit als
Bedrohung. G._____ stiess den Beschuldigten deshalb kräftig von sich weg. Ob
der Beschuldigte durch diesen Stoss an der Lippe verletzt wurde oder erst im
Rahmen der anschliessenden Rangelei auf dem Sofa, lässt sich nicht mehr eruie-
ren. Jedenfalls gelang es den Polizeibeamten danach, dem Beschuldigten die
Handschellen anzulegen und ihn aus der Wohnung zu bringen.

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2.3. Dieser Sachverhalt stützt sich im Wesentlichen nicht nur auf den Polizei-
rapport, sondern auch auf die glaubhaften Aussagen der Polizisten H._____ und
G._____, die zunächst gemachten Angaben des Beschuldigten im Anschluss an
seine Verhaftung sowie seine Zugeständnisse anlässlich der heutigen Berufungs-
verhandlung. Sodann wird der Sachverhalt in wesentlichen Teilen auch durch die
Aussagen von B._____ und E._____ gestützt, welche zwar nicht den ganzen Vor-
fall mitbekommen haben, aber Angaben zum Geschehen unmittelbar vor der Ge-
genwehr des Beschuldigten machen konnten und auch die Angaben der Polizis-
ten im Randgeschehen bestätigten (Urk. 4/2 S. 10 und 12 F/A 81 ff. und 96;
Urk. 4/4 S. 7 F/A 44 ff.; Urk. 14/1 S. 2 ff. F/A 10 ff.; Urk. 14/2 S. 2 ff. F/A 5 ff.;
Urk. 54 S. 10).
2.4. Der Beschuldigte schilderte den Vorfall zuletzt in weiten Teilen anders. Die
Polizei sei in seine Wohnung eingedrungen, sie seien sehr aggressiv gewesen
und hätten begonnen, die Wohnung zu durchsuchen. Es seien mehr als
10 Polizisten gewesen. Ihm seien seine Rechte nicht gewährt worden. Die Poli-
zeibeamten hätten ihn auch nicht darüber informiert, weshalb sie vor Ort seien. Er
wisse nicht, weshalb sie in die Wohnung gekommen seien. Man habe ihm auch
nicht gesagt, dass er die Wohnung verlassen müsse. Abweichend davon schilder-
te er nur zwei Fragen später allerdings, der Polizist in zivil habe ihm in einfachem
Deutsch erklärt, er würde ihm Handschellen anlegen. Er, der Beschuldigte, würde
mit Handschellen aus der Wohnung gebracht werden und werde anschliessend
wieder frei gelassen. Er habe deshalb die Hände nach vorne gehalten, damit man
ihm die Handschellen habe anlegen können. Man habe ihm die Handschellen zu-
erst an der linken und danach an der rechten Hand angelegt. Seinen rechten Arm
habe er nicht bewegt, nachdem man ihm die Handschellen links befestigt gehabt
habe. Er habe sich nicht gewehrt. Man habe ihn dann aber nicht nach draussen
gebracht, sondern G._____ habe ihm einen Faustschlag verpasst. Danach sei er
auf das Sofa gelegt und für 10 Minuten zusammengeschlagen worden. An-
schliessend habe man ihm die Handschellen hinter dem Rücken angelegt (Prot. I
S. 9 ff.).

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Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung führte der Beschuldigte zusam-
mengefasst aus, mehrere Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte seien in die von
ihm und B._____ gemeinsam bewohnte Wohnung gekommen. Sie hätten ihn aus
der Wohnung bringen wollen. Währenddessen habe seine Schwiegermutter über-
setzt, aber sie habe bewusst alles falsch übersetzt. Die Polizisten hätten ihm vor-
ne Handschellen angelegt. Den ersten Faustschlag habe er von G._____ in das
Gesicht bekommen. Dann hätten die Polizisten ihn bäuchlings auf das Sofa gelegt
und hätten dann auf seinen Rücken geschlagen. Er habe Verletzungen im Ge-
sicht bekommen und überall habe es Blutspritzer gehabt. Nachdem sie ihn auf
dem Sofa geschlagen hätten, hätten sie ihm die Handschellen hinter dem Rücken
angelegt und ihn wie einen Sack aus der Wohnung getragen. Auf entsprechende
Frage des Gerichts bestätigte er, er sei in gefesseltem Zustand ca. 10 Minuten
grundlos zusammengeschlagen und gefoltert worden (Urk. 54 S. 8 f.).
2.5. Die Bestreitungen des Beschuldigten, welche dieser nach der tatnächsten
Einvernahme vom 30. Januar 2013 zu Protokoll gab, erweisen sich mit der Vor-
instanz – wie nachfolgend aufgezeigt werden soll – als Schutzbehauptungen.
Wenn der Beschuldigte – auch heute wieder – geltend macht, die betreffende
Einvernahme vom 30. Januar 2016 sei falsch verdolmetscht worden
(vgl. Urk. 14/4 S. 1 F/A 2; Urk. 54 S. 9 und 11 f.), so vermag dies nicht zu über-
zeugen. Es kann hierzu vorab auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz
verwiesen werden (Urk. 39 S. 14). Sodann ist festzuhalten, dass Übersetzungen
erfahrungsgemäss nicht immer wortgetreu erfolgen können, da Sprachen in ihren
Ausdrucksformen voneinander abweichen können. Eine wortgetreue Übersetzung
würde dann keinen Sinn ergeben, weil diese durch den Adressaten nicht verstan-
den würden. In solchen Fällen erfolgt deshalb eine sinngemässe Übersetzung.
Der Beschuldigte macht vorliegend aber nicht nur geltend, dass die Übersetzung
im beschriebenen Sinne "ungenau" erfolgt, sondern dass diese komplett falsch
sei. Die Dolmetscherin habe absichtlich falsch übersetzt (Urk. 14/4 S. 1 F/A 2).
Wenn er gesagt habe, dass er etwas nicht gemacht habe, habe die Dolmetscherin
es so übersetzt, als hätte er es gemacht (Urk. 14/4 S. 4 F/A 24 und 27; Prot. I
S. 13; Urk. 54 S. 11). Eine absichtliche Falschübersetzung wäre tatsächlich die

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einzige Erklärung, weshalb anlässlich der Einvernahme vom 30. Januar 2016 pro-
tokolliert wurde, wie der Beschuldigte gesagt habe, es stimme, dass er sich schon
vor dem Anlegen der Handschellen gewehrt habe, und als ihm die Handschellen
auch an der rechten Hand hätte angelegt werden sollen, er mit dem rechten Arm
ausgeholt habe. Es tue ihm leid, es sei ein Missverständnis gewesen. Er habe
den rechten Arm nach hinten gezogen, aber nicht um den Polizisten zu schlagen,
sondern nur um sich der Fesselung zu entziehen. Nach kurzem Kampf sei er aber
zur Vernunft gekommen und habe sich fesseln lassen (Urk. 3/1 S. 7 F/A 67).
Kommt noch hinzu, dass der Beschuldigte auf die Frage, ob er erklären könne,
weshalb er sich so gegen eine Verhaftung gewehrt habe, folgende Antwort gab:
"Zuerst habe ich meine beiden Hände ausgestreckt und wollte mich ergeben.
In diesem Moment sah ich, dass meine Partnerin und meine Schwiegermutter
dort stand. Ich war mit der Situation überfordert. Ich dachte mir, ich müsse nach
Istanbul zurück und all meine Sachen sind aus der Wohnung raus. Dann sagt
man mir noch, es sei fertig. Dann kommt die Polizei. Diese Anschuldigungen. Das
ist zu viel. Ich kam mir vor, als ob ich am Boden liegen würde und dann tritt man
mich noch zusätzlich" (Urk. 3/1 S. 7 F/A 65). Diese Antworten fielen derart aus-
führlich und konkret aus, dass nur eine absichtlich falsche Übersetzung zu
solch protokollierten Antworten hätte führen können. Für eine solche absichtliche
Falschübersetzung liegen aber schlicht keine Anhaltspunkte vor. Zudem sind die
Erklärungsversuche des Beschuldigten, weshalb er sich nicht unmittelbar gegen
eine falsche Übersetzung gewehrt habe (Prot. I S. 13), mit der Vorinstanz alles
andere als überzeugend (vgl. Urk. 39 S. 14). Nach dem Gesagten ist mit der Vor-
instanz davon auszugehen, dass es sich beim Vorbringen, die Einvernahme vom
30. Januar 2016 sei falsch übersetzt worden, um eine Schutzbehauptung handelt.
Die späteren Aussagen des Beschuldigten weisen im Übrigen teilweise krasse
Widersprüche auf. So behauptet der Beschuldigte beispielsweise an einer Stelle,
ihm seien seine Hände stets nach hinten gehalten worden, während er von den
Polizisten zusammengeschlagen worden sei (Prot. I S. 14). Dies stimmt nicht mit
der andernorts gemachten Behauptung überein, es seien ihm seine Hände mit
den Handschellen vor seinem Körper gefesselt worden, bevor er zusammen-
geschlagen worden sei (Urk. 14/4 S. 5 F/A 29 ff.; Prot. I S. 12). In dieser Situation

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wäre es unmöglich gewesen, dass ihm seine Hände (auch) nach hinten gehalten
worden wären. Sodann macht der Beschuldigte auch immer wieder abweichende
Angaben dazu, ob B._____ und E._____ im Moment des Vorfalls anwesend ge-
wesen seien und diesen gesehen hätten oder eben nicht. Teilweise erfolgten die-
se abweichenden Angaben gar unmittelbar nacheinander ("Als ich zu Hause ge-
schlagen und hernach weggeführt und in den Polizeiwagen gesetzt wurde, war
ich immer alleine. Die Beiden waren also nicht bei mir und haben mich auch nicht
gesehen." Darauf folgend: "Meine Schwiegermutter stand bis zum Augenblick, als
ich zum Polizeiwagen geführt wurde immer 30 cm von mir entfernt, sie hat alles
gesehen, nachdem es aber wegen der gewalttätigen Polizeibeamten zu einem
Verfahren gekommen ist, wollte meine Schwiegermutter in diesen Prozess nicht
involviert werden, deshalb streitet sie auch alles ab."; Urk. 3/3 S. 2 f. F/A 5 und 6;
Urk. 3/1 S. 7 F/A 65; Urk. 14/3 S. 5 F/A 31; Urk. 14/4 S. 3 und 7 f. F/A 12 f. und
51). Widersprüchlich ist auch, dass der Beschuldigte auf die Frage, wer ihm die
Handfesseln von vorne nach hinten verlegt habe, zu Protokoll gab, das wisse er
nicht mehr. Er sei auf dem Bauch gelegen und habe es nicht sehen können. Er
könne sich nicht mehr erinnern. Von dem Faustschlag bis man ihn in den Kas-
tenwagen gebracht habe, könne er sich an nichts mehr erinnern (Urk. 14/4 S. 5
F/A 33). Zwar handelt es sich offensichtlich um eine Übertreibung des Beschuldig-
ten. Nichtsdestotrotz verstrickt er sich in Widersprüche, wenn er dann Angaben
dazu macht, wie er im Anschluss an den angeblichen ersten Schlag von G._____
zusammengeschlagen worden sei, respektive nur kurze Zeit später in der glei-
chen Einvernahme – wiederum erst nach einigem Nachfragen – zu Protokoll gibt,
er sei in eine stehende Position aufgerichtet worden, um die Handfesseln nach
hinten zu verlegen (Urk. 14/4 S. 7 F/A 47 ff.).
Ebenfalls Abweichungen zeigen sich in den Aussagen betreffend die Be-
schädigungen am Tisch, was zunächst als Vorwurf einer geringfügigen Sachbe-
schädigung ebenfalls in Untersuchung stand (Urk. 1/1), dann aber fallengelassen
wurde (Urk. 3/3 S. 8 F/A 26). Auch hier fällt auf, dass der Beschuldigte seine Aus-
sagen im Laufe der Untersuchung zu beschönigen versucht. Bei der Polizei am
30. Januar 2016, bei der Staatsanwaltschaft am 1. Februar 2016 sowie am
28. Juni 2016 führte der Beschuldigte noch aus, er habe einen Nervenzu-

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sammenbruch gehabt, weil seine Sachen nicht mehr in der Wohnung gewesen
seien. Deshalb habe er auf den Tisch geschlagen. Es sei sowieso sein Tisch und
nicht der Tisch von B._____ (Urk. 3/1 S. 5 F/A 47 f.; Urk. 3/2 S. 4 F/A 17; Urk. 3/3
S. 3 F/A 6). Anlässlich der Hauptverhandlung sagte er hingegen aus, wenn der
Polizist behaupte, er habe vor dem Vorfall und nach seiner Rückkehr die Beschä-
digungen verursacht, so sei dies gelogen. Er habe dies gemacht, als er von seiner
Familie eine schlechte Nachricht bekommen habe oder traurig war. Es handle
sich um Sachen, welche lange vor dem Vorfall geschehen seien (Prot. I S. 14).
Hierzu ist zu erwähnen, dass kein Grund ersichtlich ist, weshalb der Beschuldigte
eine solche Begründung, wie er sie anlässlich seiner Einvernahmen in der Unter-
suchung mehrfach zu Protokoll gegeben hat, erfinden sollte, wenn es nicht tat-
sächlich so gewesen wäre. Zudem sind klare Übertreibungstendenzen in den
Aussagen des Beschuldigten erkennbar, nur schon beispielsweise, wie viele Poli-
zeibeamte am Einsatz beteiligt gewesen sein sollen. Aus dem Polizeirapport aber
auch aus den Aussagen des Polizeibeamten G._____ sowie von B._____ und
E._____ ergibt sich, dass insgesamt sechs Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte
sowie ein Polizeihund am Einsatz beteiligt waren (Urk. 1/1 S. 3; Urk. 4/2 S. 10 und
13 F/A 80 und 101; Urk. 4/4 S. 7 F/A 42; Urk. 14/2 S. 2 F/A 5). Der Beschuldigte
behauptet hingegen, es seien 10 Polizisten – 8 in Uniform und 2 in zivil – sowie
ein Polizeihund am Einsatz beteiligt gewesen. Diese seien alle vor ihm gestan-
den, er habe sie gezählt (Urk. 14/3 S. 3 F/A 14 f.). Später sagte er gar aus, es
seien 10-12 Polizisten und ein Polizeihund gewesen (Urk. 14/4 S. 2 F/A 10). An-
lässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung sagte der Beschuldigte dann aus,
es seien "mehr als 10 Polizisten" gewesen (Prot. I S. 9). Diese Dramatisierungs-
tendenz in den Aussagen des Beschuldigten zeigt sich auch bei der Schilderung
der Umstände seines Auszuges im Dezember 2015. So sagte er bei der Polizei
am 30. Januar 2016 noch aus, im Dezember 2015 sei nichts vorgefallen. Er habe
mit B._____ keinen Streit gehabt. Er habe seine Taschen genommen und sei ge-
gangen (Urk. 3/1 S. 4 F/A 32). Anlässlich der Hafteinvernahme vom 1. Februar
2016 erklärte er, B._____ habe ihm gesagt, er solle von zu Hause weggehen
(Urk. 3/2 S. 3 F/A 8). Bei der Staatsanwaltschaft am 28. Juni 2016 sagte der Be-
schuldigte hingegen aus, er sei von B._____ und E._____ gewaltsam aus der

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Wohnung "geschmissen" worden (Urk. 3/3 S. 4 F/A 8). Diese Aggravierungshal-
tung tritt schliesslich – mit der Vorinstanz (Urk. 39 S. 13) – auch im Kernbereich
deutlich zutage, wenn der Beschuldigte den Polizeibeamten zu guter Letzt nichts
weniger vorwirft, als ihn im gefesselten Zustand grundlos während 10 Minuten zu-
sammengeschlagen und gefoltert zu haben (Urk. 39 S. 13; Prot. I S. 11, 14 ff.;
Urk. 54 S. 9).
2.6. Die Bestreitungen, welche der Beschuldigte nach seiner ersten Ein-
vernahme unmittelbar nach dem Vorfall am 30. Januar 2016 zu Protokoll gab, er-
weisen sich insbesondere in den Kernpunkten als Schutzbehauptungen. Diese
vermögen die glaubhaften Aussagen der übrigen in den Vorfall involvierten Per-
sonen nicht umzustossen. Der Sachverhalt ist erstellt.
III. Rechtliche Würdigung
1. Gemäss Art. 286 StGB macht sich strafbar, wer eine Amtsperson an einer
Handlung hindert, die innerhalb ihrer Amtsbefugnisse liegt. Als Hinderung einer
Amtshandlung gilt grundsätzlich jede Handlung, welche diese derart beeinträch-
tigt, dass sie nicht reibungslos durchgeführt werden kann. Nach der bundes-
gerichtlichen Rechtsprechung ist nicht erforderlich, dass der Täter die Handlung
einer Amtsperson gänzlich verhindert, sondern es genügt vielmehr, dass er deren
Ausführung erschwert, verzögert oder behindert (BGE 127 IV 115 E. 2 mit Hin-
weisen). Bei Art. 286 StGB handelt es sich somit um ein Erfolgsdelikt, dessen Er-
folg in der Erschwerung der Vornahme der Amtshandlung liegt (BGE 120 IV 136).
Das aktive Störverhalten bedarf einer gewissen Intensität, welche indessen schon
erreicht ist, wenn polizeiliche Anweisungen missachtet werden und auf derartige
Weise verbal auf Beamte eingewirkt wird, dass die Durchführung der Amts-
handlung wesentlich erschwert wird (BSK StGB II-HEIMGARTNER, Art. 286 N 7).
Widerstand beim Anlegen von Handschellen stellt nach der Rechtsprechung des
Bundesgerichts eine Hinderungshandlung im Sinne von Art. 286 Abs. 1 StGB dar
(Entscheid des Bundesgerichts 6B_166/2016 vom 7. Juli 2016, E. 3.2 m.Hw.).

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Subjektiv wird Vorsatz verlangt, wobei Eventualvorsatz ausreicht. Der Täter muss
sich bewusst sein, dass es sich bei seinem Gegenüber möglicherweise um einen
Amtsträger handelt. Der Vorsatz muss sich sodann auch auf die Amtshandlung
beziehen. Der Täter muss also um das mögliche Vorliegen einer Amtshandlung
wissen, die nicht nichtig ist. Ein diesbezüglicher Irrtum ist als Sachverhaltsirrtum
gemäss Art. 13 StGB zu beurteilen. Der Täter muss irrtümlicherweise davon aus-
gehen, die Amtshandlung sei mit einem offensichtlichen, schwerwiegenden Man-
gel behaftet. Es genügt also insbesondere nicht, dass der Täter (berechtigt oder
unberechtigt) davon ausgeht, die Amtshandlung sei (nur) unrechtmässig, so zum
Beispiel, wenn der Täter davon ausgeht, dass Polizisten sich unberechtigterweise
in einem Gebäude aufhalten würden (BSK StGB II-HEIMGARTNER, Art. 286 N 15;
Entscheid des Bundesgerichts 6B_132/2008 vom 13. Mai 2008).
2. Gemäss § 3 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a GSG kann die Polizei bei Vorliegen von
häuslicher Gewalt die notwendigen Massnahmen zum Schutz der gefährdeten
Person anordnen. Beispielsweise kann sie die gefährdende Person aus der Woh-
nung weisen. Sofern es für die Sicherung des Vollzugs der Schutzmassnahme
notwendig ist, kann die Polizei die gefährdende Person auch in Gewahrsam neh-
men (§ 13 Abs. 1 lit. b GSG). Der Beschuldigte stand im Zeitpunkt des Vorfalls im
Verdacht, B._____ gedroht zu haben. Eine Verhaftung des Beschuldigten war
deshalb nicht nur durch das Gewaltschutzgesetz gedeckt, sondern fand auch in
Art. 217 Abs. 2 StPO eine genügende gesetzliche Grundlage, da er eines Verge-
hens verdächtigt wurde. Dass der Beschuldigte im Nachhinein vom Vorwurf der
Drohung freigesprochen wurde, ändert nichts daran, dass die Festnahme zum
damaligen Zeitpunkt zulässig war. Indem der Beschuldigte sich im Moment, als
man ihm die Handschellen auch am rechten Handgelenk fixieren wollte, durch Zu-
rückziehen seines rechten Armes und anschliessendes Sperren der Verhaftung
entzog, weswegen er auf das Sofa geführt werden musste, wo man ihm schliess-
lich doch noch die Handschellen anlegen konnte, hat er diese rechtmässige
Amtshandlung zumindest erschwert und um eine gewisse Zeit verzögert, weshalb
der objektive Tatbestand von Art. 286 StGB erfüllt ist.

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Der Beschuldigte handelte auch vorsätzlich. Ihm war bewusst, dass eine Ver-
haftung im Gange war. So sagte er aus, als die Polizisten die Handschellen aus-
gepackt hätten, habe er verstanden, dass sie ihn mitnehmen möchten (Urk. 3/1
S. 6 F/A 60). Der Beschuldigte spricht sodann Deutsch auf dem Niveau A-2 und
versteht gemäss eigenen Angaben etwas Deutsch (Urk. 3/2 S. 3 F/A 14 f.). Der
Beschuldigte wusste somit auch aufgrund der mündlichen Hinweise der Polizis-
ten, welche gemäss eigenen Angaben des Beschuldigten in einfachem "Kinder-
gartendeutsch" erfolgt seien (Prot. I S. 11), dass er verhaftet wird. Obwohl dem
Beschuldigten bewusst war, dass er durch das Wegziehen seines rechten Arms
und das anschliessende Sperren seine Verhaftung erschwert, wehrte er sich da-
gegen. Dadurch manifestierte er seinen Willen zur Tat. Entgegen der Ansicht der
Verteidigung (Urk. 28 S. 6) liegt vorliegend auch kein Sachverhaltsirrtum vor. Im
Lichte der oben genannten bundesgerichtlichen Rechtsprechung genügte es eben
gerade nicht, wenn der Beschuldigte irrtümlich angenommen hätte, "dass die Po-
lizeibeamten zur Vornahme der Wegweisung aus der ehelichen Wohnung nicht
befugt waren". Der Beschuldigte wäre damit lediglich unberechtigterweise davon
ausgegangen, dass die Amtshandlung der Polizisten unrechtmässig sei, und nicht
etwa, dass diese mit einem offensichtlichen, schwerwiegenden Mangel behaftet
und damit nichtig gewesen wäre. Der subjektive Tatbestand ist damit ebenfalls er-
füllt.
3. Es sind keine Rechtfertigungs- oder Schuldausschlussgründe ersichtlich.
Der vorinstanzliche Schuldspruch wegen der Hinderung einer Amtshandlung im
Sinne von Art. 286 StGB ist deshalb zweitinstanzlich zu bestätigen.
IV. Strafzumessung
1. Ausgangslage
Die Vorinstanz hat für die Hinderung einer Amtshandlung eine Geldstrafe von
10 Tagessätzen zu Fr. 10.– ausgesprochen (Urk. 39 S. 27).

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2. Grundsätze der Strafzumessung und Strafrahmen
Die Vorinstanz hat die Grundsätze der Strafzumessung richtig dargelegt, weshalb
zur Vermeidung von Wiederholungen auf diese Erwägungen verwiesen werden
kann (Urk. 39 S. 22 ff.). Der Strafrahmen für die Hinderung einer Amtshandlung
beträgt Geldstrafe bis zu 30 Tagessätzen. Im vorliegenden Fall sind weder Straf-
schärfungs- noch Strafmilderungsgründe ersichtlich. Die Strafe ist somit innerhalb
des ordentlichen Strafrahmens von Art. 286 StGB festzusetzen.
3. Konkrete Strafzumessung
3.1. Die Vorinstanz hat erwogen, dass der Tatbestand von Art. 286 StGB im
Allgemeinen die Durchsetzung der Rechtsordnung und im Besonderen die dies-
bezügliche Amtshandlung als solche schütze. Indem der Beschuldigte die Ver-
haftung nur kurz verzögert habe und einzig ein bestimmtes Eingreifen der Polizei-
beamten provoziert habe, sei das geschützte Rechtsgut nur schwach tangiert
worden. Dieser Umstand habe sich zu Gunsten des Beschuldigten auszuwirken.
Auch der Umstand, dass die Hinderung einzig im Wegziehen einer Hand erfolgt
sei, begründe keine hervorzuhebende Verwerflichkeit und sei von Anfang an nicht
geeignet gewesen, die Verhaftung erheblich zu verzögern. Die Art und Weise der
Tatbegehung habe sich damit verschuldensmindernd auszuwirken. Der Beschul-
digte habe weiter eine geringe kriminelle Energie aufgewiesen, habe er sich doch
erst im Zuge des Vollzuges der Amtshandlung zu deren (aktiven) Hinderung ent-
schieden. Sofern diese überhaupt im vorliegenden Delikt zu berücksichtigen sei,
habe sie sich zugunsten des Beschuldigten verschuldensmindernd auszuwirken.
Insgesamt sei das objektive Tatverschulden des Beschuldigten vor allem auf-
grund des geringen Erfolges aber auch aufgrund des banalen Vorgehens als
leicht zu bewerten (Urk. 39 S. 23 f.).
3.2. Diese Erwägungen sind zutreffend und können so übernommen werden.
Ergänzend zu erwähnen ist, dass eine Verhaftung im Verhältnis zu anderen
Amtshandlungen, wie etwa das Zustellen eines Zahlungsbefehls, zwar als ge-
wichtiger einzustufen ist. Allerdings sind, was die Dauer der Hinderung der Amts-
handlung angeht, weit längere Hinderungshandlungen als das kurzzeitige Ver-

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zögern einer Festnahme denkbar, wie beispielsweise das Besetzen eines Ge-
ländes. Ebenfalls zu berücksichtigen gilt es indessen, dass der Widerstand des
Beschuldigten nicht nur passiv war, sondern er sich aktiv gegen seine Verhaftung
zur Wehr setzte. Der Erfolg der Verhaftung war aber zu keinem Zeitpunkt ernstlich
in Frage gestellt.
3.3. Was die subjektive Tatschwere angeht, so erwog die Vorinstanz, dass der
Beschuldigte mit direktem Vorsatz gehandelt habe, was verschuldenserhöhend zu
berücksichtigen sei. Hinsichtlich der Beweggründe und Ziele gelte es festzu-
halten, dass der Beschuldigte in einer nachvollziehbaren Gemütsbewegung ge-
handelt habe. Er sei ohne Vorwarnung in eine Situation gekommen, in welcher er
von mehreren Polizeibeamten aus Gründen, die er vehement bestritten habe,
aufgefordert worden sei, seine Wohnung zu verlassen. Zudem sei die gesamte
Verhaftung in einer dem Beschuldigten nicht geläufigen Sprache erfolgt. Aufgrund
der Übersetzung durch die ihm vermutlich nicht wohl gesinnte Schwiegermutter
habe er zumindest nicht ausschliessen können, die Schweiz verlassen
zu müssen. Der Beschuldigte habe sich in einer Notsituation gesehen und sei mit
der Situation sichtlich überfordert gewesen. Die Vorinstanz schloss, dass sich
diese Umstände deutlich verschuldensmindernd auszuwirken hätten, weshalb ihm
die Tat subjektiv nur leicht vorzuwerfen sei.
3.4. Tatsächlich ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass der Beschuldig-
te mit der Situation überfordert war. Nachdem er Mitte Dezember 2015 die ge-
meinsam bewohnte Wohnung mehr oder weniger unfreiwillig verlassen hatte,
kehrte er am 29. Januar 2016 in die Wohnung zurück. B._____ hatte in der Zwi-
schenzeit seine Sachen aus der Wohnung entfernt. Als er dann die Wohnung auf
Aufforderung der Polizei hin ein zweites Mal verlassen sollte, war dies für den Be-
schuldigten zu viel. Er realisierte, dass er wohl weder mit B._____ noch möglich-
erweise überhaupt in der Schweiz eine Zukunft haben wird. Sein Verhalten er-
scheint insofern nachvollziehbar. Deswegen setzte er sich zwar mit Vorsatz, aber
in einem spontanen Entschluss gegen seine Verhaftung zur Wehr.

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3.5. Aufgrund des Gesagten ist es angemessen, wenn die Vorinstanz eine Ein-
satzstrafe im unteren Drittel des Strafrahmens bei 10 Tagessätzen ansetzt. Dies
kann so übernommen werden.
3.6. Zu den persönlichen Verhältnissen ist aus dem bisherigen Verfahren und
der heutigen Berufungsverhandlung bekannt, dass der Beschuldigte am
tt. Oktober 1980 in Istanbul geboren und aufgewachsen ist. Nach dem Durch-
laufen der obligatorischen Schulzeit erlernte er den Beruf eines Radio- und Fern-
sehprogrammierers. Der Beschuldigte lernte B._____ im Jahre 2007 auf einer
Friendship-Seite kennen und lebte anschliessend mit dieser auch während rund
zwei Jahren in Istanbul. Nachdem er B._____ im Februar 2013 geheiratet hatte,
kam er im April 2013 in die Schweiz, wo er mit B._____ zusammenlebte. Die Ehe
blieb kinderlos. Der Beschuldigte wurde im April 2018 aus der Schweiz ausgewie-
sen und lebt derzeit bei seiner Familie in Istanbul. Die Scheidung von seiner Ex-
Frau wurde im August 2018 rechtskräftig. Während seiner Zeit in der Schweiz hat-
te der Beschuldigte verschiedene Arbeitsstellen, war jedoch auch immer wieder
arbeitslos. Der Beschuldigte erzielt mit seiner Arbeit als Elektro-Installateur mo-
mentan rund Fr. 350.– monatlich. Neu wird der Beschuldigte nicht mehr durch
seine Eltern unterstützt, sondern er unterstützt diese umgekehrt, indem er die
Kosten für Strom und Wasser übernimmt. Der Beschuldigte hat kein Vermögen
und Schulden aus verschiedenen Gerichtsverfahren in unbekannter Höhe. Den
Beschuldigten treffen keine Unterstützungspflichten (Prot. I S. 6 ff.; Urk. 3/1 S. 2
F/A 7; Urk. 54 S. 2 ff.).
Die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten wirken sich strafzumessungs-
neutral aus. Insbesondere ist es mit der Vorinstanz richtig, dass die Vorstrafen-
losigkeit strafzumessungsneutral zu behandeln ist. Ebenfalls richtig ist es, dass
der Beschuldigte im ganzen Verfahren weder Einsicht ins Unrecht seiner Tat noch
Reue zeigte. Sodann zeigte er sich bezüglich des ihm vorgeworfenen Verhaltens
auch nicht geständig. Es ist deshalb keine Reduktion der hypothetischen Einsatz-
strafe angezeigt.
3.7. Der Beschuldigte ist demnach für die Hinderung einer Amtshandlung mit
einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu bestrafen.

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3.8. Wird eine Geldstrafe ausgefällt, bemisst sich die Höhe des Tagessatzes
nach den persönlichen und finanziellen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt des
Urteils, namentlich nach Einkommen und Vermögen, Lebensaufwand, allfälligen
Familien- und Unterstützungspflichten sowie nach dem Existenzminimum (Art. 34
Abs. 2 StGB).
Die finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten präsentieren sich im Vergleich
zum vorinstanzlichen Urteil unverändert. Der Beschuldigte erzielt zwar neu ein
Erwerbseinkommen, allerdings wird der Beschuldigte auch nicht mehr durch seine
Eltern unterstützt, sondern bezahlt die Kosten für Wasser und Strom für die Woh-
nung seiner Eltern. Der Tagessatz in der Höhe von Fr. 10.– ist deshalb zu bestä-
tigen.
3.9. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschuldigte mit einer Geld-
strafe von 10 Tagessätzen zu je Fr. 10.– zu bestrafen ist.
V. Vollzug
Nur schon aus prozessualen Gründen (Art. 391 Abs. 2 StPO) ist der bedingte
Aufschub der Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren zu bestä-
tigen, wobei sich dies im konkreten Fall aber auch als angemessen erweist.
VI. Kosten und Entschädigung
1. Untersuchung und erstinstanzliches Verfahren
1.1. Gemäss aktueller bundesgerichtlicher Rechtsprechung bilden der Straf-
befehl und die gerichtliche Beurteilung im Fall der Einsprache eine Einheit, die
insgesamt als Verfahren erster Instanz bezeichnet werden kann. Das Einsprache-
verfahren ist daher auch kein Rechtsmittelverfahren, weshalb die Bestimmungen
über die Verlegung der Kosten im Rechtsmittelverfahren nach Massgabe des Ob-
siegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO) nicht zur Anwendung gelangen
(Urteil 6B_671/2012 vom 11. April 2013 E. 1.2.) Vielmehr sind die prozessualen

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Nebenfolgen in der Weise zu bestimmen, wie wenn statt des Strafbefehls sogleich
Anklage erhoben worden wäre (Urteil 6B_1025/2014 vom 9. Februar 2015
E. 2.3.2; zum Ganzen: Urteil 6B_811/2014 vom 13. März 2015 E. 1.4). Grundlage
für die Kostentragung bildet deshalb auch im vorliegenden Fall Art. 426 Abs. 1
StPO.
1.2. Ausgangsgemäss – der Beschuldigte wird auch vor zweiter Instanz schul-
dig gesprochen – sind dem Beschuldigten die Kosten der Untersuchung und des
erstinstanzlichen Verfahrens aufzuerlegen. Bei diesem Ausgang bleibt auch kein
Raum für die Zusprechung einer Entschädigung für das erstinstanzliche Verfah-
ren (BGE 137 IV 352 E. 2.4.2). Die vorinstanzliche Kostenregelung (Dispositiv-
Ziffern 4 und 5) ist somit zu bestätigen.
2. Kosten des Berufungsverfahrens
2.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 3'000.– festzu-
setzen.
2.2. Im Berufungsverfahren werden die Kosten nach Obsiegen und Unterliegen
auferlegt (Art. 428 Abs. 1 Satz 1 StPO). Der appellierende Beschuldigte unterliegt
vollumfänglich, weshalb ihm sämtliche Kosten des Berufungsverfahrens aufzu-
erlegen sind (Art. 428 StPO). Demgemäss ist dem Beschuldigten auch für das
Berufungsverfahrens keine Entschädigung zuzusprechen (Art. 429 und Art. 436
StPO).

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Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der Hinderung einer Amtshandlung
im Sinne von Art. 286 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu
Fr. 10.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt.
4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) wird bestätigt.
5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.
6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− den Beschuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− den Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.
8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 17. Januar 2019
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. R. Bretscher
Zur Beachtung:
Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam
gemacht:
Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-
erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss
er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte
Freiheitsstrafe.
Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden
(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB),
- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,
- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.