zh_obergericht · LY150018 · 2015-07-03 · de
Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LY150018-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. H.A. Müller und Oberrichterin Dr. D. Scherrer sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. H. Dubach
Beschluss vom 3. Juli 2015
in Sachen
A._____,
Gesuchstellerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Gesuchsteller und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Verfah-
ren am Bezirksgericht Bülach vom 3. März 2015 (FE140338-C)

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Erwägungen:
1. Mit Schreiben vom 30. Juni 2015, beim Obergericht eingegangen am
1. Juli 2015, zog die Gesuchstellerin und Berufungsklägerin (nachfolgend: Ge-
suchstellerin) die Berufung zurück (Urk. 9), nachdem im Hauptverfahren eine um-
fassende Scheidungskonvention geschlossen werden konnte (vgl. Urk. 10). Das
Berufungsverfahren ist entsprechend abzuschreiben.
2. Vereinbarungsgemäss sind die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens
der Gesuchstellerin aufzuerlegen und es sind keine Parteientschädigungen zuzu-
sprechen (vgl. Urk. 10, Ziffer 10 der Vereinbarung vom 29. Juni 2015).
3. Die Gesuchstellerin ersuchte um unentgeltliche Rechtspflege und Rechts-
verbeiständung für das Berufungsverfahren (Urk. 1 S. 2). Die Vorinstanz gewährte
ihr im angefochtenen Entscheid vom 3. März 2015 die unentgeltliche Rechtspfle-
ge und bestellte ihr eine unentgeltliche Rechtsbeiständin (Urk. 2). In finanzieller
Hinsicht ist davon auszugehen, dass sich die Verhältnisse der Gesuchstellerin
seit dem 3. März 2015 nicht entscheidend verbessert haben, was sich auch aus
dem Scheidungsurteil vom 29. Juni 2015 (Urk. 10) ergibt. Es konnte zudem nicht
von vornherein gesagt werden, dass die Gewinnaussichten der Gesuchstellerin
im Berufungsverfahren beträchtlich geringer gewesen wären als die Verlustgefah-
ren. Ihr ist dementsprechend unter Hinweis auf die Nachzahlungspflicht gemäss
Art. 123 Abs. 1 ZPO die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 117 ZPO in
Verbindung mit Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO auch für das Berufungsverfahren zu ge-
währen.

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Es wird beschlossen:
1. Das Berufungsverfahren wird abgeschrieben.
2. Der Gesuchstellerin wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche
Rechtspflege gewährt und in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. X._____
eine unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt.
3. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren wird auf Fr. 1'500.– festge-
setzt.
4. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden der Gesuchstellerin
auferlegt.
5. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller und Berufungs-
beklagten unter Beilage der Doppel von Urk. 1, 4, 5/3-4 und 9, an das Migra-
tionsamt des Kantons Zürich sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die erstinstanzlichen Akten befinden sich bereits bei der Vorinstanz.
7. Eine Beschwerde gegen das Kosten- und Entschädigungsdispositiv dieses
Entscheids an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an
beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zu-
lässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff.
(Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbe-
schwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundes-
gericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG sowie ein Entscheid über vorsorg-
liche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
mehr als Fr. 30'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 3. Juli 2015
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. H. Dubach
versandt am:
kt