zh_obergericht · RT250073 · 2025-06-17 · de
Rechtsöffnung (Ausstand)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT250073-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. B. Schärer und Oberrichter lic. iur. K. Vogel
sowie Leitende Gerichtsschreiberin lic. iur. E. Ferreño
Beschluss vom 17. Juni 2025
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
Stadt Zürich,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Friedensrichteramt der Stadt Zürich, Kreise … und …,
betreffend Rechtsöffnung (Ausstand)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts Audienz am
Bezirksgericht Zürich vom 2. April 2025 (EB250022-L)

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Nach Einsicht in den vorinstanzlichen Entscheid vom 2. April 2025, mit welchem
das Ausstandsgesuch der Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin (fortan Ge-
suchsgegnerin) gegen Bezirksrichterin lic. iur. B._____ abgewiesen wurde
(Urk. 3/23 = Urk. 2),
nach Einsicht in die dagegen mit Eingabe vom 23. April 2025 erhobene Be-
schwerde der Gesuchsgegnerin (Urk. 1),
unter Hinweis auf die Präsidialverfügung vom 29. April 2025, mit welcher der Ge-
suchsgegnerin eine Frist von 10 Tagen zur Leistung eines Kostenvorschusses
von Fr. 300.– für die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens angesetzt wurde
(Urk. 4, gilt als zugestellt am 12. Mai 2025; vgl. Urk. 10 S. 2),
unter Hinweis auf die Präsidialverfügung vom 23. Mai 2025, mit welcher der Ge-
suchsgegnerin eine Nachfrist von 5 Tagen zur Leistung des Kostenvorschusses
angesetzt wurde (Urk. 10; zugestellt am 3. Juni 2025, Empfangsschein angeheftet
an Urk. 10),
da die Gesuchsgegnerin den ihr auferlegten Kostenvorschuss auch innert der am
10. Juni 2025 abgelaufenen Nachfrist nicht geleistet hat,
weshalb androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 101
Abs. 3 ZPO; vgl. Urk. 4 und 10, je Dispositiv-Ziffer 1),
da in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG die Entscheidge-
bühr für das Beschwerdeverfahren auf Fr. 150.– festzusetzen und ausgangsge-
mäss der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen ist und für das Beschwerdeverfahren
keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind (vgl. Art. 106 Abs. 1 und Art. 95
Abs. 3 ZPO),
wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde der Gesuchsgegnerin wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.

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3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegne-
rin auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
eines Doppels von Urk. 1, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 92 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert in der
Hauptsache beträgt Fr. 3'860.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 17. Juni 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Leitende Gerichtsschreiberin:
lic. iur. E. Ferreño
versandt am:
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