zh_obergericht · PS200059 · 2020-03-19 · de
Pfändungsankündigung in der Betreibung (Beschwerde über ein Betreibungsamt)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS200059-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. P. Higi
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili
Beschluss und Urteil vom 19. März 2020
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
B._____ AG,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Pfändungsankündigung in der Betreibung Nr. …
(Beschwerde über das Betreibungsamt Rümlang-Oberglatt)
Beschwerde gegen einen Entscheid der I. Abteilung des Bezirksgerichtes Diels-
dorf vom 27. Februar 2020 (CB200006)

- 2 -
Erwägungen:
1.
1.1. Das Gemeindeammann- und Betreibungsamt Rümlang-Oberglatt stellte der
Schuldnerin A._____(nachfolgend Beschwerdeführerin) in der Betreibung Nr. …
der Gläubigerin B._____ AG (nachfolgend Beschwerdegegnerin) über eine Forde-
rung von Fr. 16'453.05 zuzüglich 5 % Zins seit 12. Juli 2019, Fr. 400.-- Bearbei-
tungskosten, Fr. 143.30 bisherige Kosten und Fr. 560.-- Rechtsöffnungskosten die
Pfändungsankündigung vom 18. Februar 2020 zu (act. 3/2).
1.2. Die Beschwerdeführerin erhob dagegen mit Eingabe vom 20. Februar 2020
beim Bezirksgericht Dielsdorf als untere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbe-
treibungs- und Konkurssachen Beschwerde und verlangte die Aufhebung dieser
Pfändungsankündigung. Zudem beantragte die Beschwerdeführerin, es sei der
Beschwerde die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, es sei das Betreibungs-
amt Rümlang-Oberglatt vorsorglich und definitiv anzuweisen, die Einvernahme
vom Februar 2020 auszusetzen, und es sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege
und Rechtsverbeiständung zu bewilligen, unter Kosten- und Entschädigungsfol-
gen zu Lasten der Staatskasse (act. 1). Mit Urteil vom 27. Februar 2020 wies das
Bezirksgericht Dielsdorf sowohl die Anträge auf Bewilligung der unentgeltlichen
Rechtsverbeiständung und Gewährung der aufschiebenden Wirkung als auch die
Beschwerde ab (act. 4 = act. 7).
1.3. Hiegegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 5. März 2020 Be-
schwerde bei der Kammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbe-
treibung und Konkurs (act. 8). Sie verlangt sinngemäss die Aufhebung des ange-
fochtenen Entscheides und hält an ihrem bei der Vorinstanz gestellten Antrag in
der Sache fest. Gleichzeitig verlangt sie auch im zweitinstanzlichen Verfahren in
prozessrechtlicher Hinsicht die Gewährung der aufschiebenden Wirkung, die vor-
sorgliche und definitive Anweisung an das Betreibungsamt, die Einvernahme vom
März 2020 auszusetzen, sowie die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege
und Rechtsverbeiständung (act. 8 S. 2). Die vorinstanzlichen Akten wurden bei-
gezogen (act. 1-5). Das Verfahren erweist sich als spruchreif.

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2.
2.1. Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Kon-
kurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. So-
weit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das
Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG; BSK SchKG I-COMETTA/MÖCKLI, 2. Aufl. 2010,
Art. 20a N 38). Im Kanton Zürich richtet sich das Beschwerdeverfahren gemäss
§ 18 EG SchKG nach § 83 f. GOG. Dabei ist der Sachverhalt von Amtes wegen
zu untersuchen und es sind die Bestimmungen der ZPO sinngemäss anwendbar
(§ 83 Abs. 3 GOG). Für den Weiterzug an das Obergericht gelten insbesondere
die Bestimmungen über die Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO (§ 84 GOG).
2.2. Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert der Rechtsmittelfrist
schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet einzureichen (Art. 321
Abs. 1 ZPO). Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung und die
offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden
(Art. 320 ZPO). Neue Tatsachen und Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren
ausgeschlossen (Art. 326 ZPO, vgl. OGer ZH PS110019 vom 21. Februar 2011,
E. 3.4; OGer ZH PS180175 vom 18. Dezember 2018, E. 4.3.4; BGer
5A_605/2011 vom 8. November 2011, E. 3.2).
2.3. Die Beschwerde vom 5. März 2020 (Datum Poststempel) wurde innert der
Rechtsmittelfrist schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet bei der Kammer
als der zuständigen Rechtsmittelinstanz eingereicht. Die Beschwerdeführerin ist
durch den angefochtenen Entscheid beschwert und zur Beschwerde legitimiert.
Es ist insoweit auf die Beschwerde einzutreten.
3.
3.1. Vorab ist festzuhalten, dass die prozessualen Anträge der Beschwerdefüh-
rerin auf Gewährung der aufschiebenden Wirkung und die vorsorgliche und defini-
tive Anweisung an das Betreibungsamt, die Einvernahme vom März 2020 auszu-
setzen, mit dem vorliegenden Entscheid in der Sache hinfällig werden. Dennoch
bleibt der Vollständigkeit halber das Folgende zu bemerken:

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3.2. Die Gewährung der aufschiebenden Wirkung gemäss Art. 325 ZPO kommt
begrifflich nur gegen eingreifende Rechtsakte in Frage. Nachdem die Vorinstanz
keine Leistungsanordnung erlassen hat, sondern die Anträge der Beschwerdefüh-
rerin abgewiesen hat, fehlt es an einem vollstreckbaren Inhalt; die Gewährung der
aufschiebenden Wirkung fällt von Vornherein ausser Betracht. Dementsprechend
wäre auf den entsprechenden Antrag mangels Rechtsschutzinteresses nicht ein-
zutreten gewesen (vgl. OGer ZH PC150053/Z01 vom 4.9.2015, E. 3).
Mit ihrem prozessualen Antrag will die Beschwerdeführerin letztlich die Ausset-
zung der der Pfändungsankündigung folgenden Pfändung erreichen. Zur Begrün-
dung gibt sie an, dass mit der Pfändung der angehobenen Aberkennungsklage
vorgegriffen würde, weil vollstreckt werde, bevor überhaupt die Schuldpflicht fest-
stehe. Dadurch würden andere Gläubiger benachteiligt (act. 8 S. 4 und S. 8).
Demnach wäre das Begehren der Beschwerdeführerin unter dem Gesichtspunkt
der Anordnung einer vorsorglichen Massnahme zu prüfen. Nach Art. 261
Abs. 1 ZPO setzt der Erlass der anbegehrten vorsorglichen Massnahme aller-
dings voraus, dass ein der Beschwerdeführerin zustehender Anspruch verletzt ist
oder dessen Verletzung zu befürchten ist und ihr aus der Verletzung ein nicht
leicht wieder gutzumachender Nachteil droht. Inwiefern aber der Beschwerdefüh-
rerin durch eine allfällige Pfändung konkret ein Nachteil drohen würde, der nicht
leicht wieder gutzumachen wäre, legt sie nicht dar. Auch fehlt es gänzlich an einer
Begründung zum wohl ebenfalls im Sinne einer vorsorglichen Massnahme zu ver-
stehenden Antrag der Beschwerdeführerin, es sei das Betreibungsamt Rümlang-
Oberglatt anzuweisen, "die Einvernahme vom März 2020 abzubieten". Der Antrag
erscheint zudem unklar, zumal daraus nicht hervorgeht, um welche konkrete Ein-
vernahme es sich handelt. Deshalb wäre auch auf diese Begehren nicht einzutre-
ten gewesen.
4.
4.1. In materieller Hinsicht erwog die Vorinstanz, das Fortsetzungsbegehren sei
nach Ablauf der Zahlungsfrist jederzeit zulässig, insbesondere auch während der
gesamten Dauer eines Aberkennungsprozesses. Der Gläubiger müsse beim Be-
treibungsamt nicht angeben, ob er eine provisorische oder definitive Pfändung

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verlange. Werde die provisorische Pfändung zu Unrecht als definitive vollzogen,
so sei diese nicht nichtig, sondern gelte von Gesetzes wegen als provisorisch.
Dabei weist die Vorinstanz auf BGE 92 III 55 hin. Die provisorische Pfändung
werde wie eine definitive vollzogen und habe grundsätzlich die gleichen Wirkun-
gen für Schuldner und Dritte wie eine definitive Pfändung. Der Gläubiger könne
jedoch keine Verwertung verlangen. Die provisorische Pfändung werde automa-
tisch zur definitiven, wenn der Schuldner keine Aberkennungsklage erhebe oder
diese abgewiesen werde. Ein erneutes Fortsetzungsbegehren sei nicht erforder-
lich. Umgekehrt falle die provisorische Pfändung mit Gutheissung der Aberken-
nungsklage automatisch dahin. Nach Wesen und Zweck sei die provisorische
Pfändung eine sichernde Massnahme. Diese Rechtslage stehe der Argumentati-
on der Beschwerdeführerin entgegen, weshalb die Beschwerde abzuweisen sei
(act. 7 S. 3 f.).
4.2. Dagegen bringt die Beschwerdeführerin zusammengefasst vor, es sei ein
von ihr eingeleitetes Aberkennungsverfahren pendent, das bei der Vorinstanz un-
ter der Geschäfts-Nr. FV200013 geführt werde. Die Aberkennungsklage hemme
die definitive Beseitigung des Rechtsvorschlags und damit die Fortführung der
Betreibung. Deshalb müsse sie mit Beschwerde gegen die fälschlich ordentliche
Pfändungsankündigung vorgehen, ansonsten mit der Pfändungsankündigung und
der darauf folgenden Pfändung vollendete Tatsachen im Vollstreckungsverfahren
geschaffen würden, obwohl gar keine materiell-rechtliche Grundlage im Sinne ei-
ner feststehenden Schuldpflicht bestehe (act. 8 S. 5 f.). BGE 92 III 55 sehe nur
vor, dass eine Konversion einer falschen Pfändung in eine richtige erfolge, ohne
dass die falsche Handlung wiederholt werden müsse. Vorliegend sei das anders,
weil das Amt bereits mit der definitiven Pfändungsankündigung mittels Beschwer-
de orientiert worden sei, dass die definitive Pfändung nicht zum Tragen kommen
könne, bevor überhaupt eine Pfändungshandlung vollzogen worden sei. Der Sinn
der Beschwerde sei somit, dass die definitive Pfändungsankündigung aufgehoben
werde und das Amt zu entscheiden habe, wie es das Fortsetzungsbegehren be-
handle (act. 8 S. 6). Die Vorinstanz hätte die Beschwerde gutheissen müssen,
weil genau dem Begehren der Beschwerdeführerin entsprochen worden sei. Hätte
sie, die Beschwerdeführerin, nämlich keine Beschwerde erhoben, hätte weder

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das Amt noch die Gläubigerin jemals erfahren, dass sie eine Aberkennungsklage
erhoben habe. Damit sei evident, dass bloss das Güterverzeichnis erstellbar sei
und allenfalls eine provisorische Pfändung (act. 8 S. 6 f.). Die Vorinstanz habe
trotz hängiger Aberkennungsklage den Parteien nie eine Eingangsanzeige oder
eine andere Bestätigung zugeschickt. Deshalb sei die Beschwerdeerhebung
zwingend und notwendig gewesen, weil nur der angefochtene Entscheid belege,
dass die Voraussetzung einer definitiven Pfändung nicht gegeben seien (act. 8
S. 7). Sodann sei ihr, der Beschwerdeführerin, eine korrekte Pfändungsankündi-
gung auszustellen, in welcher klar bezeichnet werde, dass das Verfahren als pro-
visorische und nicht als definitive Pfändung durchgeführt werde. Dies damit sie
belegen könne, dass mit der Durchführung der provisorischen Pfändung die
Gläubigerin für das Bestehen eines definitiven materiell-rechtlichen Zivilanspruchs
beweispflichtig werde (act. 8 S. 8).
5.
5.1. Im Wesentlichen scheint die Beschwerdeführerin mit diesen Ausführungen
zu übersehen, dass die Beschwerde nach Art. 17 SchKG nicht der einschlägige
Weg ist, um bloss das zuständige Betreibungsamt und die Schuldnerin über die
Tatsache der angehobenen Aberkennungsklage zu informieren. Dafür hätte es
gereicht, diese Information schlicht mitzuteilen, allenfalls unter Beilage eines ent-
sprechenden Belegs des für die Aberkennungsklage zuständigen Gerichts. Ein
solcher Beleg wäre von der Beschwerdeführerin beim Gericht einzufordern gewe-
sen. Die Beschwerdeführerin macht es sich im Übrigen zu einfach, wenn sie sich
darauf beruft, die Vorinstanz habe ihr keine Eingangsanzeige oder keinen Beleg
über die Rechtshängigkeit geschickt: Das Gericht ist nicht dazu verpflichtet, dies-
bezüglich von sich aus ihr gegenüber tätig zu werden, zumal sie ja wisse, dass
sie die Aberkennungsklage eingeleitet hat.
5.2. Des Weiteren hat die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid bereits aus-
führlich und zutreffend festgehalten, dass die Pfändungsankündigung alleine we-
gen des Umstandes der angehobenen Aberkennungsklage weder nichtig noch
aufzuheben ist. Das zuständige Betreibungsamt vollzieht in der Betreibung auf
Pfändung nach provisorischer Rechtsöffnung und Vorliegen des Fortsetzungsbe-

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gehrens auch bei einer hängigen Aberkennungsklage eine provisorische Pfän-
dung im Sinne einer Sicherungsmassnahme (Art. 89 SchKG; BSK SchKG-
STAEHELIN, 2. Aufl. 2010, Art. 83 N 1, N 3 und N 7 f.). Der Gläubiger kann diesfalls
keine Verwertung verlangen (Art. 118 SchKG; BGE 83 III 19). Die provisorische
Pfändung wird wie die definitive vollzogen und ist dementsprechend ebenfalls an-
zukündigen (BGE 83 III 13; BGE 102 III 6 E. 2a; Art. 89 SchKG und
Art. 90 SchKG; BSK SchKG-STAEHELIN, 2. Aufl. 2010, Art. 83 N 1, N 3 und N 8;
BSK SchKG-LEBRECHT, 2. Aufl. 2010, Art. 90 N 3). Im Grundsatz ist in der Pfän-
dungsankündigung im Interesse des Schuldners vorzumerken, ob der Vollzug ei-
ner provisorischen oder einer definitiven Pfändung vorgesehen ist (BSK SchKG-
LEBRECHT, 2. Aufl. 2010, Art. 90 N 11). Fehlt lediglich ein solcher Vermerk, gilt die
Pfändung aber dennoch als angekündigt und die Ankündigung ist nicht alleine
deshalb ungültig (vgl. BSK SchKG-LEBRECHT, 2. Aufl. 2010, Art. 90 N 15 ff.; SK
SchKG-WINKLER, 4. Aufl. 2017, Art. 90 N 11 ff.). Die Vorinstanz verweist sodann
zu Recht auf den Bundesgerichtsentscheid BGE 92 III 55, wonach eine wegen ei-
ner hängigen Aberkennungsklage zu Unrecht vorgenommene definitive Pfändung
ohne Weiteres als provisorisch gilt. Erst wenn die Aberkennungsklage abgewie-
sen wurde, wird die provisorische Pfändung definitiv und ist eine Verwertung mög-
lich (BGE 83 III 13; Art. 83 Abs. 3 SchKG, Art. 116 SchKG und Art. 118 SchKG;
BSK SchKG-STAEHELIN, 2. Aufl. 2010, Art. 83 N 10). Demnach werden im heuti-
gen Zeitpunkt mit der Pfändungsankündigung und einer anschliessenden Pfän-
dung, die gleich einer definitiven Pfändung vorgenommen, aber als provisorische
zu geltend hat, mangels Verteilung auch keine Tatsachen geschaffen, die nicht
wieder rückgängig zu machen wären und es erfolgt auch keine Benachteiligung
einzelner Gläubiger, wie es die Beschwerdeführerin geltend macht. Lediglich der
Vollständigkeit halber bleibt in diesem Zusammenhang anzumerken, dass aber
ein anderer Gläubiger der gleichen oder einer nachgehenden Gruppe, dessen
Pfändung definitiv ist, das Verwertungsbegehren stellen kann, worauf hin alle ge-
pfändeten Vermögenswerte verwertet werden, bis sämtliche Gläubiger gedeckt
sind, auch die mit bloss provisorischer Pfändung (BSK SchKG-FREY,
2. Aufl. 2010, Art. 118 N 3; Art. 119 SchKG). Schliesslich wird in der Pfändungs-
urkunde ein Vermerk über den provisorischen Charakter der Pfändung anzubrin-

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gen sein (vgl. BSK SchKG-STAEHELIN, 2. Aufl. 2010, Art. 83 N 8; BSK SchKG-
LEBRECHT, 2. Aufl. 2010, Art. 90 N 5). Der Nachweis, dass die Pfändung definitiv
geworden ist, obliegt aber jedenfalls dem Gläubiger (BSK SchKG-FREY,
2. Aufl. 2010, Art. 118 N 6). Auch daher besteht kein Anlass, die der Beschwerde-
führerin zugestellte Pfändungsankündigung aufzuheben, wie es die Beschwerde-
führerin fordert.
5.3. Aus diesen Gründen ist der angefochtene Entscheid nicht zu beanstanden.
Die Beschwerde ist abzuweisen.
6.
6.1. Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs-
und Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und
Art. 61 Abs. 2 GebV SchKG). Eine Parteienschädigung ist nicht zuzusprechen
(vgl. Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).
6.2. Dementsprechend erweist sich das Gesuch der Beschwerdeführerin um
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Kostenbefreiung) für das Be-
schwerdeverfahren als gegenstandslos, weshalb das Verfahren diesbezüglich ab-
zuschreiben ist.
6.3. Es bleibt das Gesuch der Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgelt-
lichen Rechtsverbeiständung zu beurteilen. Dafür wird vorausgesetzt, dass die
gesuchstellende Partei nicht über die erforderlichen Mittel zur Prozessfinanzie-
rung verfügt, ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art. 117 lit. a und
b ZPO) und ein Rechtsbeistand zur Wahrung der Rechte notwendig ist (Art. 118
Abs. 1 lit. c). Wie gesehen erweist sich die vorliegende Beschwerde von Anfang
an als aussichtslos. Das Gesuch ist bereits deshalb abzuweisen.

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Es wird beschlossen:
1. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen
Rechtspflege (Befreiung von Gerichtskosten) für das Beschwerdeverfahren
wird abgeschrieben.
2. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen
Rechtsverbeiständung wird abgewiesen.
3. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-
kenntnis.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage eines Doppels von act. 8, unter Rücksendung der erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt Rümlang-Oberglatt,
je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Houweling-Wili
versandt am: