zh_obergericht · LY250031 · 2026-05-05 · de
Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LY250031-O/U
damit vereinigt Geschäfts-Nr. RS250013-O
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. Ch. von Moos und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker
sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Paszehr
Beschluss vom 5. Mai 2026
in Sachen
A._____,
Klägerin, Berufungsklägerin und Antragstellerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Beklagter, Berufungsbeklagter und Antragsgegner
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw, LL.M. Y._____
betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts am Bezirksgericht
Bülach vom 24. April 2025 (FE220334-C)
Erwägungen:
1.1. Am 5. Dezember 2022 machte die Klägerin, Berufungsklägerin und Antrags-
tellerin (fortan Klägerin) bei der Vorinstanz die Scheidungsklage anhängig. Der
erstinstanzliche Prozessverlauf kann den Erwägungen des angefochtenen Ent-
scheids entnommen werde (Urk. 2 E. I. 1). Am 24. April 2025 verpflichtet die Vor-

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instanz die Klägerin in einer zweiten Verfügung zur Bezahlung eines Prozesskos-
tenvorschusses an den Beklagten in der Höhe von Fr. 58'000.– zzgl. MwSt. und
schrieb das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege in einer ersten Verfügung ab
(Urk. 2 S. 79).
1.2. Mit Eingabe vom 14. August 2025 ersuchte die Klägerin gestützt auf Art. 315
Abs. 5 ZPO darum, es sei bereits vor Einreichung der Berufung die Vollstreck-
barkeit von Dispositivziffer 15 der zweiten Verfügung des Einzelgerichts am
Bezirksgericht Bülach superprovisorisch aufzuschieben (Urk. 9/1). Es wurde das
Verfahren RS250013-O angelegt. Mit Präsidialverfügung vom 15. August 2025
wurde dem Antrag superpovisorisch stattgegeben und dem Beklagten Frist zur
Einreichung einer Stellungnahme angesetzt (Urk. 9/7). Die Stellungnahme des
Beklagten ging am 29. August 2025 ein (Urk. 9/12).
1.3. Mit Eingabe vom 27. August 2025 erhob die Klägerin Berufung gegen
Dispositivziffer 15 der zweiten Verfügung des Einzelgerichts am Bezirksgericht
Bülach vom 24. April 2025 (Urk. 1). Es wurde das vorliegende Berufungsverfahren
LY250031-O angelegt. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 7/1–
293).
1.4. Mit Beschluss vom 16. September 2025 wurde das Verfahren RS250013-O
mit dem vorliegenden Berufungsverfahren vereinigt und als dadurch erledigt abge-
schrieben (Urk. 8). Sodann wurde mit Verfügung vom 25. September 2025 die Voll-
streckbarkeit von Dispositivziffer 15 der zweiten Verfügung des Einzelgerichts am
Bezirksgericht Bülach vom 24. April 2025 aufgeschoben und dem Beklagten Frist
angesetzt, um die Berufung schriftlich zu beantworten (Urk. 10). Die Berufungs-
ant-wortschrift datiert vom 27. Oktober 2025 (Urk. 11). Es erfolgten diverse weitere
Stellungnahmen beider Parteien (Urk. 17; Urk. 21; Urk. 26; Urk. 30; Urk. 33;
Urk. 37). Die vorinstanzlichen Akten (Urk. 7/1–293) wurden der Vorinstanz für die
Instruktionsverhandlung vom 2. April 2026 retourniert.
1.5. Mit Eingabe vom 2. April 2026 teilten die Klägerin mit, dass sie vor Vorinstanz
einen Gesamtvergleich über die Ehescheidung geschlossen hätten, in dessen Rah-

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men sie sich auch über die beiden hängigen Berufungsverfahren (das vorliegende
LY250031-O sowie das Verfahren LY250025-O) geeinigt hätten (Urk. 41).
2. Ein Klagerückzug hat die Wirkung eines rechtskräftigen Entscheides (Art. 241
Abs. 2 ZPO). Dies hat auch für die Erklärung des Rückzugs eines Rechtsmittels zu
gelten. Die Klägerin zog ihre Berufung im Rahmen des vor der Vorinstanz geschlos-
senen Vergleichs vom 2. April 2026 (Urk. 43/3) zurück. Das Berufungsverfahren ist
demzufolge abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 ZPO).
3.1. Die Entscheidgebühr für dieses Rechtsmittelverfahren ist unter Berücksichti-
gung der Kosten für den Entscheid vom 25. September 2025 in Anwendung von §
12 Abs. 1 und Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 1 und Abs. 2, § 8 Abs. 1, § 9 Abs. 1 sowie §
10 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 2'000.– festzusetzen.
3.2. Die Kosten sind vereinbarungsgemäss der Klägerin aufzuerlegen und vom
gegenseitigen Verzicht der Parteien auf Parteientschädigung ist Vormerk zu neh-
men (Urk. 43/3 Ziffer 9).
3.3. Beide Parteien ziehen ihre Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege für das Berufungsverfahren zurück (Urk. 43/3 Ziffer 9). Es ist davon
auszugehen, dass von diesem Rückzug auch die gegenseitigen Anträge der Par-
teien um Prozesskostenvorschusses mitumfasst sind. Entsprechend sind die Ge-
suche abzuschreiben.

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Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die Gesuche der Parteien um Prozesskostenvorschusses bzw. Gewährung
der unentgeltlichen Rechtspflege für das Berufungsverfahren werden abge-
schrieben.
3. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren wird auf Fr. 2'000.– festge-
setzt.
4. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden der Klägerin auferlegt.
5. Vom gegenseitigen Verzicht der Parteien auf Parteientschädigungen wird
Vormerk genommen.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie die Vorinstanz, je gegen Emp-
fangsschein.
7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG sowie ein Entscheid über vorsorgli-
che Massnahmen.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert übersteigt
Fr. 30'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).

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Zürich, 5. Mai 2026
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw N. Paszehr
versandt am:
st