zh_obergericht · SB120506 · 2013-03-18 · de
mehrfache vorsätzliche grobe Verletzung der Verkehrsregeln etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB120506-O/U/eh
Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken und
Oberrichterin lic. iur. L. Chitvanni sowie der Gerichtsschreiber
lic. iur. P. Rietmann
Urteil vom 18. März 2013
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und I. Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. R. Jäger,
Anklägerin und II. Berufungsklägerin
betreffend
mehrfache vorsätzliche grobe Verletzung der Verkehrsregeln etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, II. Abteilung, vom
14. August 2012 (DG120043)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 9. Mai 2012
(Urk. 34) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 55 und 57)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der
− mehrfach vorsätzlich begangenen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne
von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit
− Art. 32 Abs. 1 SVG (Nicht den Umständen angepasste Geschwindigkeit)
− Art. 32 Abs. 2 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV (Missachtung der gesetzlichen
Höchstgeschwindigkeit in Ortschaften)
− Art. 32 Abs. 2 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. d VRV (Missachtung der gesetzlichen
Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen)
− Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 22 Abs. 1 SSV (Missachtung der signalisierten
Höchstgeschwindigkeit)
− Art. 34 Abs. 4 SVG (Ungenügender Abstand beim Hintereinanderfahren)
− Art. 35 Abs. 1 SVG (Rechtsüberholen)
− Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz im Sinne von Art. 99 Ziff. 3 SVG
(Nichtmitführen der erforderlichen Ausweise)
− mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1
BetmG
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 36 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 1 Tag durch Unter-
suchungshaft erstanden ist, sowie mit einer Busse von Fr. 500.–.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 18 Monaten aufgeschoben und die
Probezeit auf 5 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (18 Monate, abzüglich 1 Tag, der durch
Untersuchungshaft erstanden ist) wird die Freiheitsstrafe vollzogen. Die Busse ist zu
bezahlen.

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4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatz-
freiheitsstrafe von 5 Tagen.
5. Das mit Verfügung vom 17. November 2010 von der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
beschlagnahmte und bei der Kantonspolizei Zürich unter der Lagernummer … aufbewahrte
Minigrip-Säcklein mit 0.7 Gramm Kokain wird eingezogen und ist durch die Kantonspolizei
Zürich zu vernichten.
6. Das mit Verfügung vom 17. November 2010 von der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
B-1/VAV 2010/45 beschlagnahmte Mobiltelefon Sony Ericsson (Lagerort: Kantonspolizei
Zürich, RWU-D-DF, Kpl B._____, … [Adresse]) wird dem Beschuldigten herausgegeben.
7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'500.00 ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 5'000.00 Gebühr für die Strafuntersuchung
Fr. 7'313.10 Auslagen Vorverfahren
Fr. 412.00 Kosten der Kantonspolizei Zürich
Fr. amtl. Verteidigungskosten (ausstehend)
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten
auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der amtlichen Verteidigung, welche
einstweilen und unter dem Vorbehalt von Art. 135 Abs. 4 StPO von der Gerichtskasse
übernommen werden.
9. (Mitteilungen.)
10. (Rechtsmittel)"
Berufungsanträge:
a) der Verteidigung des Beschuldigten (Urk. 72 S. 1 und Urk. 62 S. 6):
Es sei in Gutheissung der Berufung Ziffer 2 und 3 des Urteils der Vorinstanz
aufzuheben und der Beschuldigte mit einer Freiheitsstrafe von maximal
18 Monaten und einer Busse von maximal CHF 200.– zu bestrafen.

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Der Vollzug der Freiheitsstrafe sei aufzuschieben unter Ansetzung einer
Probezeit von höchstens drei Jahren.
Eventualiter sei im Fall der Verurteilung zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe
der unbedingte Teil auf höchstens 12 Monate festzusetzen. Für den beding-
ten Teil sei die Probezeit auf höchstens drei Jahre festzusetzen.
b) des Vertreters der Staatsanwaltschaft (Urk. 73 S. 1f.):
1. Der Beschuldigte sei zu bestrafen mit 42 Monaten Freiheitsstrafe sowie
einer Busse von Fr. 500.–.
2. Eventualiter sei die Freiheitsstrafe (vollumfänglich) zu vollziehen.
3. Es sei eine Ersatzfreiheitsstrafe von fünf Tagen bei schuldhafter Nichtbe-
zahlung der Busse festzusetzen.
Erwägungen:
I. Prozessuales
1. Nachdem der angefochtene erstinstanzliche Entscheid am 14. August 2012
ergangen ist, gelten die Bestimmungen der schweizerischen Strafprozessordnung
(Art. 448 und Art. 454 Abs. 1 StPO).
2. Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil der Vorinstanz vom
14. August 2012 wurde der Beschuldigte A._____ anklagegemäss der mehrfa-
chen vorsätzlichen groben Verkehrsregelverletzung sowie des Betäubungsmittel-
konsums schuldig gesprochen und mit 36 Monaten Freiheitsstrafe sowie einer
Busse bestraft, wobei ihm für die Hälfte der Freiheitsstrafe der bedingte Strafvoll-
zug gewährt wurde (Urk. 57 S. 25f.). Gegen diesen Entscheid meldeten sowohl
die Anklagebehörde wie der amtliche Verteidiger des Beschuldigten gleichentags
respektive am Folgetag und damit innert gesetzlicher Frist Berufung an (Urk. 51
und 53; Art. 399 Abs. 1 StPO). Die Berufungserklärungen der appellierenden

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Parteien gingen ebenfalls innert gesetzlicher Frist bei der Berufungsinstanz ein
(Urk. 59 und 62; Art. 89ff. und Art. 399 Abs. 3 StPO). Beweisergänzungsanträge
wurden im Berufungsverfahren nicht gestellt (Urk. 59 S. 1; Art. 389 Abs. 3 StPO).
Beide appellierenden Parteien haben ihre Berufungen in ihren Berufungs-
erklärungen ausdrücklich auf den Sanktionspunkt beschränkt (Urk. 59 und 62;
Art. 399 Abs. 4 StPO).
3. Demnach sind im Berufungsverfahren nicht angefochten:
- der vorinstanzliche Schuldspruch (Urteilsdispositiv-Ziff. 1),
- die vorinstanzliche Regelung betreffend die in der Untersuchung beschlag-
nahmten Gegenstände (Urteilsdispositiv-Ziff. 5 und 6) sowie
- die vorinstanzliche Kostenregelung (Urteilsdispositiv-Ziff. 7 und 8).
Vom Eintritt der Rechtskraft dieser Anordnungen ist vorab Vormerk zu nehmen
(Art. 404 StPO).
II. Sanktion
1. Der Beschuldigte ist angeklagt, überführt, geständig und - wie vorstehend
vorgemerkt - rechtskräftig schuldig erkannt, als Lenker des Personenwagens
"VW Golf", … [Autokennzeichen], zwischen dem 18. Dezember 2009 und dem
15. November 2010 an verschiedenen Örtlichkeiten insgesamt zehn verkehrsge-
fährdende Fahrten mit massiver bis extremer Überschreitung der zulässigen
Höchstgeschwindigkeit begangen zu haben (Urk. HD 34 und ND 2-10), wofür er
zu bestrafen ist. Die Vorinstanz hat dafür ein Strafmass von 36 Monaten Frei-
heitsstrafe ausgesprochen (Urk. 57 S. 21). Die Verteidigung beantragt namens
des appellierenden Beschuldigten, dieser sei mit maximal 18 Monaten Freiheits-
strafe zu bestrafen (Urk. 62 S. 6). Die ebenfalls appellierende Anklagebehörde
führt in der Berufungserklärung einerseits an, Bemessung und Vollzug der Frei-
heitsstrafe durch die Vorinstanz seien angefochten, ein konkreter Antrag wird im
Anschluss lediglich hinsichtlich der Verweigerung des (teil-)bedingten Strafvoll-

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zugs gestellt (Urk. 59). Anlässlich der Berufungsverhandlung hat der Vertreter der
Anklagebehörde beantragt, der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 42
Monaten sowie mit einer Busse von Fr. 500.– zu bestrafen (Urk. 73 S. 1). Ent-
sprechend steht vorliegend auch die Sanktionshöhe zur Disposition (Art. 391
StPO; Art. 399 Abs. 4 StPO; Art. 404 StPO).
2.1. Die Vorinstanz hat in ihren Erwägungen korrekt festgestellt, dass der Tat-
bestand der groben Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Ziff. 2 SVG einen
oberen Strafrahmen von drei Jahren Freiheitsstrafe vorsieht und dass im Falle
echter Ideal- und/oder Realkonkurrenz gemäss Art. 49 Abs. 1 StGB bei der Abgel-
tung sämtlicher Delikte das Höchstmass der für die schwerste Tat angedrohten
Strafe nicht um mehr als die Hälfte überschritten werden darf (Urk. 57 S. 13;
Art. 82 Abs. 4 StPO).
Das Bundesgericht erwägt in seiner neueren Praxis, die tat- und täterange-
messene Strafe sei grundsätzlich innerhalb des ordentlichen Strafrahmens der
(schwersten) anzuwendenden Strafbestimmung festzusetzen (SCHWARZEN-
EGGER/HUG/JOSITSCH, Strafen und Massnahmen, Zürich 2007, S. 74). Dieser
Rahmen sei vom Gesetzgeber in aller Regel sehr weit gefasst worden, um sämtli-
chen konkreten Umständen Rechnung zu tragen. Entgegen einer auch in der
Praxis verbreiteten Auffassung werde der ordentliche Strafrahmen durch Straf-
schärfungs- oder Strafmilderungsgründe nicht automatisch erweitert, worauf dann
innerhalb dieses neuen Rahmens die Strafe nach den üblichen Zumessungskrite-
rien festzusetzen wäre (Urteil 6S.73/2006 vom 5. Februar 2007 E. 3.2). Zwar sei
auch in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung darauf hingewiesen worden, das
Gesetz sehe eine Strafrahmenerweiterung vor (vgl. BGE 116 IV 300 E. 2a
S. 302). Damit sollte aber nur ausgedrückt werden, dass der Richter infolge eines
Strafschärfungs- bzw. Strafmilderungsgrundes nicht mehr in jedem Fall an die
Grenze des ordentlichen Strafrahmens gebunden sei. Der ordentliche Rahmen
sei nur zu verlassen, wenn aussergewöhnliche Umstände vorlägen und die für die
betreffende Tat angedrohte Strafe im konkreten Fall zu hart bzw. zu milde er-
scheine (SCHWARZENEGGER/HUG/JOSITSCH, a.a.O.; BGE 136 IV 55 E. 5.8.).

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2.2. In Nachachtung dieser bundesgerichtlichen Vorgabe kann der Beschuldigte
vorliegend insgesamt mit einer Strafe belegt werden, die höher liegt als das
Maximum des für die schwerste der zu beurteilenden Taten gültigen Strafmasses,
wenn die konkreten Umstände als aussergewöhnlich qualifiziert werden. Die
konkreten Umstände des vorliegend zu beurteilenden Falles sind nun in der Tat
und dahingehend aussergewöhnlich, dass nicht eine deutlich schwerste Tat
zusammen mit einer oder wenigen weiteren, leichter wiegenden Nebentat(en) zu
sanktionieren ist. Vielmehr hat der Beschuldigte die Vielzahl von zehn Taten
begangen, von welchen einige mit der sog. schwersten Tat verschuldensmässig
durchaus vergleichbar sind.
2.3. Zu den theoretischen Grundsätzen der richterlichen Strafzumessung kann auf
die entsprechenden, seitens der Appellanten nicht beanstandeten Erwägungen
der Vorinstanz (Urk. 57 S. 14ff.) sowie die aktuelle bundesgerichtliche Praxis ver-
wiesen werden (Urteil 6B_390/2009 E. 2.3.1. mit Verweisen; BGE 134 IV 17
E. 2.1.).
3.1. Die Vorinstanz hat als schwerste Tat im Sinne von Art. 49 Abs. 1 StGB
zurecht den Sachverhalt gemäss ND 7 erkannt, gemäss welchem der Beschuldig-
te am 21. Februar 2010, nachts um 01.31 Uhr, die elektronische Fahrdynamikre-
gelung des vom ihm gelenkten VW Golf deaktivierte und den Wagen auf der
Autobahn zwischen C._____ und D._____ parallel zu einem anderen Fahrzeug
fahrend auf eine Höchstgeschwindigkeit von 243 km/h beschleunigte (Neben-
dossier 7).
3.2. Zur Tatkomponente und dort zur objektiven Tatschwere hat die Vorinstanz
erwogen, der Beschuldigte habe die gesetzliche Höchstgeschwindigkeit um mehr
als das Doppelte überschritten, dies zu nächtlicher Stunde, bei deaktivierter Fahr-
dynamikregelung und im Rahmen eines Rennens mit zwei weiteren Lenkern,
welche mit ähnlich übersetzter Geschwindigkeit unterwegs waren und auch
zeitweise parallel zum Beschuldigten - und somit in dessen unmittelbarer Nähe -
fuhren. Dadurch habe der Beschuldigte ein sehr hohes, zumindest abstraktes
Gefahrenpotential geschaffen, welches im Falle eines auch nur minimalen Fahr-
fehlers eines der Beteiligten zu einem mit schwerster Verletzungs- bzw. gar

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Todesfolge verbundenen Unfallereignis hätte führen können, wobei angesichts
der hohen Geschwindigkeit wie der Rennsituation auch eine erhebliche Wahr-
scheinlichkeit eines solchen "Erfolges" bestanden habe. Durch das Fahren bei
Nacht mit entsprechend eingeschränkten Sichtverhältnissen und das willentliche
Ausschalten der Fahrdynamiksteuerung sei die Unfallwahrscheinlichkeit weiter
erhöht worden. Einzig der Umstand, dass schlussendlich keine konkrete Gefahr
entstanden sei oder es gar zu einem Unfall gekommen wäre, relativiere das
objektive Verschulden ein wenig, welches aber nach wie vor als mittelschwer
einzustufen sei und somit unter Berücksichtigung des bis zu 3 Jahren reichenden
Strafrahmens zu einer vorläufigen Einsatzstrafe von rund 12 Monaten führe
(Urk. 57 S. 16).
Diese Erwägungen sind nur zum Teil zu übernehmen:
Die inkriminierte Fahrt wurde vom Beifahrer des Beschuldigten mit der Kamera
des Mobiltelefons des Beschuldigten aufgenommen. Die entsprechende Auf-
nahme konnte in der Untersuchung sichergestellt und ausgewertet werden. Die
Visionierung dieser Aufnahme (Urk. 21/7, Datei MOV00688) ist ebenso eindrück-
lich wie beängstigend: Die Fahrt fand in dunkler Nacht auf einem ländlichen Auto-
bahnabschnitt ohne Strassenbeleuchtung und bei entsprechend schlechten Sicht-
verhältnissen statt. Der Beschuldigte und ein zweiter Wagen fuhren über eine
längere Strecke und mit hoher Geschwindigkeit parallel nebeneinander auf den
beiden Fahrspuren. Auch nur der kleinste Fahrfehler einer der beiden Lenker
hätte unweigerlich zu einer Kollision geführt, nach welcher die Wagen bei dieser
Geschwindigkeit in keiner Weise mehr zu kontrollieren gewesen wären. Wäre
einer oder wären beide Wagen von der Strecke abgekommen, hätte dies ein
mehrfaches Überschlagen mit schlimmsten Verletzungen, noch viel wahrscheinli-
cher mit dem Tod sämtlicher Wageninsassen zur Folge gehabt. Entgegen der
Vorinstanz hat der Beschuldigte daher für seinen Beifahrer sowie den oder die
Insassen des oder der weiteren beteiligten Fahrzeugs/Fahrzeuge nicht nur eine
abstrakte, sondern vielmehr eine konkrete Gefahr für Leben und Gesundheit
geschaffen. Eine massive, aber noch abstrakte Gefahr hat der Beschuldigte für
sämtliche weiteren Verkehrsteilnehmer geschaffen. Auf der Video-Aufzeichnung

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ist ersichtlich, dass die Strasse trotz der nächtlichen Stunde keineswegs men-
schenleer war. Der Beschuldigte hat bei der inkriminierten Fahrt mehrere Fahr-
zeuge, die sich regelkonform fortbewegten, mit sehr hoher Geschwindigkeit über-
holt. Die Lenker dieser Fahrzeuge mussten nicht damit rechnen, dass sich ihnen
von hinten ein Fahrzeug derart schnell nähert; sie waren auch nicht in der Lage,
dies in der Dunkelheit im Rückspiegel zu erkennen. Auch nur das kleinste, vom
Beschuldigten nicht vorhergesehene und auch nicht vorhersehbare Manöver
eines Drittfahrzeugs hätte hier ebenfalls sofort fatale Folgen gehabt. Dass dies
nicht geschah, war reines Glück und relativiert die objektive Tatschwere entgegen
der Vorinstanz kaum. Der Beschuldigte raste mit fast unglaublich übersetzter
Geschwindigkeit durch die nächtliche Dunkelheit. Er konnte in keiner Weise
davon ausgehen, einen verkehrsbehindernden Gegenstand oder ein solches
Fahrzeug rechtzeitig zu erkennen und abbremsen zu können. Dass er die elekt-
ronische Fahrhilfe ausgeschaltet hat, wiegt mit der Vorinstanz zusätzlich erschwe-
rend. Der Beschuldigte hat sich zu einem Geschwindigkeitsexzess hinreissen
lassen, bei welchem es seiner Kontrolle entzogen war, ob es zu einem gravieren-
den Zwischenfall kommt oder nicht. Damit hat er eine fast beispiellose Gewissen-
und Verantwortungslosigkeit mit entsprechend grosser krimineller Energie an den
Tag gelegt. Wer nachts mit über 240 km/h auf einer öffentlichen Strasse ein
Fahrzeug lenkt, blendet sämtliche möglichen Dritteinflüsse schlicht aus. Wer sich
entschliesst, auf solche Tempi zu beschleunigen, verdrängt das mögliche Vor-
handensein anderer Verkehrsteilnehmer aus seiner Wahrnehmung und nimmt
entsprechend keinerlei Rücksicht auf Dritte. Die Mentalität, die der Beschuldigte
bei der inkriminierten Fahrt zeigte, ist vergleichbar mit derjenigen eines Spielers
an der Konsole eines elektronischen Auto-Renn-Spiels: Ohne Folgen kann jedes
erdenkliche Risiko eingegangen und bei einer virtuellen Kollision das Spiel
einfach wieder neu gestartet werden. In diesem Sinne hat der Beschuldigte mit
seinem wie mit dem Leben sämtlicher Beteiligter sowie anderer Verkehrsteil-
nehmer ein äusserst gefährliches Spiel getrieben. Dies konzediert sinngemäss
auch die Verteidigung (Urk. 62 S. 3). Diese Einstellung des Beschuldigten ist
verwerflich.

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Das Fahrverhalten des Beschuldigten anlässlich der inkriminierten Fahrt war
eigentlich gemeingefährlich. Zu überbieten ist dies lediglich noch durch die (even-
tual-)vorsätzliche Herbeiführung von Lebensgefährdungen anderer Verkehrsteil-
nehmer, beispielsweise bei rücksichtslosen Fluchtfahrten vor polizeilicher Ver-
folgung. Solche Fahrten werden dann aber praxisgemäss zumindest als Gefähr-
dung des Lebens qualifiziert, welches Delikt eine entsprechend höhere Straf-
androhung als die grobe Verkehrsregelverletzung aufweist (vgl. Art. 129 StGB).
Die objektive Tatschwere wiegt daher entgegen der Vorinstanz eher schwer als
"mittelschwer". Selbst wenn man aber der Qualifikation der Vorinstanz folgen und
diese noch als "mittelschwer" einstufen wollte (Urk. 57 S. 16), wäre die hypotheti-
sche Einsatzstrafe konsequenterweise in der Mitte des Strafrahmens, also bei
rund 18 Monaten Freiheitsstrafe, und nicht am Ende des unteren Drittels bei
12 Monaten anzusiedeln.
In die gleiche Richtung zeigt ein Vergleich mit den Strafmassempfehlungen der
Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich: Für eine Überschreitung der
Geschwindigkeit von 120 km/h auf der Autobahn wird eine Geldstrafe von
320 Tagessätzen (entsprechend rund 10 ½ Monaten Freiheitsstrafe) vorgeschla-
gen. Diese Sanktion bezieht sich jedoch auf eine Fahrt, bei welcher nebst der
Geschwindigkeitsüberschreitung sämtliche weiteren erschwerenden Momente
fehlen: Der Beschuldigte hingegen fuhr bei Nacht mit eingeschränkter Sichtweite,
er überholte andere Fahrzeuge, die nicht mit seinem plötzlichen Auftauchen
rechnen mussten und er lieferte sich ein Rennen mit einem oder sogar zwei ande-
ren Fahrzeugen, wobei eines dieser Fahrzeuge zeitweise mit geringem Seiten-
abstand parallel neben ihm fuhr. Das vorliegend konkret zu beurteilende Ver-
halten des Beschuldigten wird durch den zitierten Katalog der OStA somit in
keiner Weise mehr abgedeckt. Die entsprechenden Ausführungen der Verteidi-
gung zu vermeintlich "ähnlich gelagerten Fällen" gehen am konkreten Fall schlicht
vorbei (Urk. 62 S. 2). Lediglich vollständigkeitshalber ist zu betonen, dass die
Strafmassempfehlungen der OStA für das Gericht keinen bindenden Charakter
haben (Urteil des Bundesgerichts 6B_607/2011 E. 4.2.2.). Falsch ist im Übrigen
auch die Darstellung der Verteidigung, die fragliche Strecke weise keine Kurven

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und "Höhenveränderungen" auf (Urk. 62 S. 2f.). Erstens ist die Strecke dem
Gericht bestens bekannt: Sie weist sehr wohl diverse langgezogene Kurven und
auch "Höhenveränderungen" auf; zweitens ergibt sich aus der Video-
Aufzeichnung indiskutabel, dass der Beschuldigte auch kurvige Strecken-
Abschnitte mit extrem hoher Geschwindigkeit durchfahren hat.
3.3. Zur subjektiven Tatschwere: Der Beschuldigte war in keiner Weise in seiner
Schuldfähigkeit eingeschränkt. Das Fahren unter Drogeneinfluss hat er klar
verneint (Urk. 45 S. 21). Sein Tatmotiv lag zugegebenermassen einzig in seiner
Geltungssucht, sich vor seinen gleichgesinnten Kollegen behaupten zu können
(Urk 45 S. 14f., S. 18 und S. 23). Dem Argument des Verteidigers des Beschul-
digten, dass dieser mangelnde Anerkennung, seine schlechte berufliche Situation
und den Verlust seiner Mutter habe kompensieren wollen und deshalb einer
eigentlichen Geschwindigkeitssucht verfallen sei (Urk. 72 S. 1), kann deshalb
nicht gefolgt werden. Allein aus Geltungssucht und somit aus einem nichtigen
Grund die Gesundheit und das Leben einer Vielzahl von Verkehrsteilnehmern
aufs Spiel zu setzen, ist verwerflich und zeugt von einer niederen charakterlichen
Haltung. Mit der Vorinstanz überschritt der Beschuldigte die Höchstgeschwindig-
keit direktvorsätzlich und nahm eine (entgegen der Vorinstanz) konkrete Gefähr-
dung der anderen "Renn"-Beteiligten sowie eine abstrakte Gefährdung anderer
Verkehrsteilnehmer zumindest in Kauf. Wenn die Verteidigung Fahrlässigkeit
geltend macht, zitiert sie offensichtlich aus einer für den vorliegenden Fall
unpassenden Literatur-Stelle (Urk. 62 S. 3): Diese bezieht sich auf die Frage des
Tötungsvorsatzes von Fahrzeuglenkern, die Dritte nicht nur gefährdet, sondern
konkret geschädigt haben.
Die subjektive Tatschwere relativiert die Höhe der objektiven Tatschwere nicht.
Nach der Beurteilung der Tatkomponente der schwersten Tat ist eine hypotheti-
sche Einsatzstrafe von 18 Monaten Freiheitsstrafe anzusetzen. Diese ist in Ab-
geltung der weiteren neun inkriminierten Taten angemessen zu erhöhen.
3.4. Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid die Sachverhalte der neun
weiteren deliktischen Fahrten wiedergegeben und anschliessend ohne weitere
Begründung erwogen, dafür sei die Einsatzstrafe um 22 Monate Freiheitsstrafe zu

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erhöhen (Urk. 57 S. 18ff.). Dies ist zu pauschal und hält den Anforderungen an
die richterliche Begründungspflicht nicht stand (vgl. Urteile des Bundesgerichts
6B_402/2010 E. 2.2.; 6B_236/2009; 6B_170/2011 E. 1.2.).
Sämtliche Delikte wurden direktvorsätzlich, ohne Einschränkung der Schuldfähig-
keit und einzig mit dem Motiv, dem Geschwindigkeitsrausch zu frönen und die
Kollegen zu beeindrucken, begangen. Im folgenden werden die einzelnen neun
Delikte angeführt und jeweils in Klammer angemerkt, welche Sanktion gemäss
den vorstehend zitierten Strafmassempfehlungen der Oberstaatsanwaltschaft
Zürich für die jeweilige Verfehlung auszufällen wäre. Einmal mehr ist festzuhalten,
dass die Strafe gemäss diesen Empfehlungen einzig die jeweilige tatsächliche
Geschwindigkeitsüberschreitung sanktioniert, davon ausgehend, dass keine
weiteren erschwerenden Momente vorliegen. Solche sind bei den Taten des
Beschuldigten jedoch ausnahmslos und massiv vorhanden: Der Beschuldigte fuhr
nachts bei eingeschränkten Sichtverhältnissen, in gefährlicher Interaktion mit
anderen Fahrzeugen, ohne Rücksichtnahme auf andere Verkehrsteilnehmer und
teils mit deaktivierter elektronischer Fahrhilfe. Die angemerkten Strafen sind somit
eigentlich durchwegs zu tief angesetzt.
- Fahrt vom 15. November 2010 (Hauptdossier), Geschwindigkeit bis 172 km/h
anstelle der maximal signalisierten 100 km/h (80 Tagessätze Geldstrafe [im
Folgenden: TS GS]), Abstand zu Vorfahrzeug max. 2 Meter bei ca. 95 km/h
(45 TS GS) späteres Rechtsüberholen eines Drittfahrzeuges (20 TS GS).
- Fahrt vom 18. Dezember 2009 (Nebendossier 2), Geschwindigkeit bis
205 km/h anstelle der maximal erlaubten 120 km/h (110 TS GS).
- Fahrt vom 24. Dezember 2009 (Nebendossier 3), Geschwindigkeit bis
187 km/h anstelle der maximal erlaubten 120 km/h (65 TS GS) sowie
Rechtsüberholen (20 TS GS).
- Fahrt vom 3. Januar 2010 (Nebendossier 4), Geschwindigkeit bis 150 km/h
anstelle der maximal erlaubten 60 km/h bzw. 80 km/h (300 TS GS).

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- Fahrt vom 7. Februar 2010 (Nebendossier 5), Geschwindigkeit bis 140 km/h
anstelle der maximal signalisierten 100 km/h (15 TS GS) sowie Rechtsüber-
holen des "Rennpartners" (20 TS GS).
- Fahrt vom 17. Februar 2010 (Nebendossier 6), Geschwindigkeit bis 200 km/h
anstelle der maximal signalisierten 100 km/h (180 TS GS) sowie Rechtsvorbei
ziehen am "Rennpartner" (20 TS GS).
- Fahrt vom 28. Februar 2010 (Nebendossier 8), Geschwindigkeit bis 218 km/h
anstelle der maximal erlaubten 120 km/h (150 TS GS).
- Fahrt vom 5. März 2010 (Nebendossier 9), Geschwindigkeit bis 209 km/h
anstelle der maximal erlaubten 120 km/h (130 TS GS).
- Fahrt vom 18. Dezember 2009 (Nebendossier 10), Geschwindigkeit bis
128 km/h anstelle der maximal signalisierten 60 km/h (90 TS GS).
Wäre der Beschuldigte für sämtliche dieser neun Taten einzeln zur Rechenschaft
gezogen worden, hätten daraus Strafen von total rund 1245 Tagessätzen Geld-
strafe, entsprechend rund 41 Monaten Freiheitsstrafe resultiert, und dies wie
erwähnt bei einer in jedem einzelnen Fall sehr wohlwollenden Strafzumessung.
Selbstverständlich gilt nun - wie auch vorliegend - im Fall echter Ideal- respektive
Realkonkurrenz gemäss Art. 49 Abs. 1 StGB nicht das Kumulations-, sondern das
Asperationsprinzip (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_323/2010 E. 2.2.). In
welchem Mass der Täter von einer umfassenden Beurteilung seiner sämtlichen
Delikte gegenüber einer separaten Sanktionierung profitieren soll, wird weder in
Gesetz, Lehre noch Praxis vorgegeben: Die Strafe für das schwerste Delikt ist
angemessen zu erhöhen, das Höchstmass der Strafe des schwersten Delikts
jedoch nicht um mehr als die Hälfte zu erhöhen (Art. 49 Abs. 1 StGB). Sodann
misst das Gericht die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu (wobei es das
Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das
Leben des Täters berücksichtigt) und das Verschulden nach der Schwere der
Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit
des Handelns sowie den Beweggründen und Zielen des Täters (und danach, wie

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weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die
Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden; Art. 47 StGB).
Wenn die Vorinstanz - ohne nähere Begründung - die Einsatzstrafe des schwers-
ten Delikts um 22 Monate erhöht hat, hat sie dem Beschuldigten betreffend die
Strafe der neun weiteren Delikte in Nachachtung des Asperationsgrundsatzes
faktisch einen Bonus von nahezu 50 % gewährt, einzig weil diese neun Taten
einerseits zusammen und andererseits zusammen mit einer vergleichsweise
- etwas - massiveren Straftat zu beurteilen sind. Evidenterweise wird dies der
Schwere der einzelnen Taten eigentlich nicht mehr gerecht. Vorliegend bilden
Anzahl und Schwere der zusätzlich zur schwersten Tat zu beurteilenden Taten
aussergewöhnliche Umstände im Sinne der vorstehend zitierten bundesgerichtli-
chen Praxis, die es nicht mehr zulassen, den Beschuldigten innerhalb des
ordentlichen Strafrahmens der schwersten Tat schuldangemessen zu bestrafen.
Selbst wenn jedoch mit der Vorinstanz die Einsatzstrafe der schwersten Tat tat-
sächlich um lediglich 22 Monate Freiheitsstrafe erhöht wird - was wie erwogen an
sich unhaltbar milde ist - resultiert nach der Beurteilung der Tatkomponente
sämtlicher Delikte eine Einsatzstrafe von rund 40 Monaten Freiheitsstrafe.
3.5. Zur Täterkomponente hat die Vorinstanz den Werdegang und die persönli-
chen Verhältnisse des Beschuldigten angeführt, worauf zu verweisen ist (Urk. 57
S. 17f.). Zur Aktualisierung führte der Beschuldigte anlässlich der Berufungsver-
handlung aus, dass er nach wie vor als Geschäftsführer bei der E._____ GmbH
arbeite und dadurch einen monatlichen Nettoverdienst von etwa Fr. 4'500.– erzie-
le. Seine Schulden würden sich noch immer auf circa Fr. 20'000.– belaufen, ob-
wohl er bereits Abzahlungen geleistet habe, da die Gesamtschuld grösser gewe-
sen sei, als er vor Vorinstanz angenommen habe (Urk. 71 S. 1ff.). Die persönli-
chen Verhältnisse des Beschuldigten wirken sich bei der Strafzumessung neutral
aus. Er weist keine erhöhte Strafempfindlichkeit auf. Sein Geständnis wirkt sich
entgegen der Verteidigung nicht erheblich strafmindernd aus (Urk. 62 S. 3f.), da
er mit der Vorinstanz aufgrund der objektiven belastenden Beweismittel weitest-
gehend gar keine Möglichkeit hatte, seine Taten überzeugend zu bestreiten. Der
Beschuldigte weist zwei einschlägige Vorstrafen auf, welche beide auch vollzogen

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wurden (Urk. 61; der entsprechende Eintrag im Strafregister einer "bedingt voll-
ziehbaren Busse" aus dem Jahr 2005 ist falsch: Die angesetzte Probezeit bezog
sich auf die Löschbarkeit des Eintrags, vgl. Beizugsakten Urk. 10). Ganz offen-
sichtlich waren diese dem Beschuldigten keinerlei Lehre. Der automobilistische
Leumund des Beschuldigten ist schwer getrübt (Urk. 30/4 und Urk. 45 S. 2f.).
Auch wenn sich die zweite Vorstrafe vom 14. Juni 2010 lediglich auf die Strafe der
Tat vom November 2010 auswirken kann, führen die Vorstrafen doch zu einer er-
heblichen Straferhöhung. Selbst wenn dem Beschuldigten seine aktuellen
Reuebekundungen nicht zu widerlegen sind, überwiegen die erschwerenden Mo-
mente der Täterkomponente die erleichternden deutlich.
3.6. Wenn die nach der Beurteilung der Tatkomponente bemessene hypotheti-
sche Einsatzstrafe von 40 Monaten Freiheitsstrafe nach der Beurteilung der
Täterkomponente - mit der Vorinstanz - um lediglich 2 Monate erhöht wird, ist dies
immer noch wohlwollend.
3.7. Die vorinstanzlich ausgefällte Übertretungsbusse von Fr. 500.-- sanktioniert
den immerhin über die Dauer eines Jahres erfolgten Kokainkonsum sowie das
Nichtmitführen des Fahrzeugführerausweises vom 15. November 2010 entgegen
der Verteidigung (Urk. 62 S. 5) angemessen und ist ohne Weiteres zu bestätigen.
3.8. Demnach ist der Beschuldigte mit einer Freiheitsstrafe von 42 Monaten und
einer Busse von Fr. 500.-- zu bestrafen.
4. Bei dieser Sanktionshöhe steht die Gewährung des (teil-)bedingten Vollzugs
der Freiheitsstrafe nicht zur Diskussion (Art. 42 Abs. 1 und 43 Abs. 1 StGB). Die
Ersatzfreiheitsstrafe der Busse ist mit der Vorinstanz auf 5 Tage zu bemessen
(Urk. 57 S. 21).
5. Als obiter dictum schliesslich noch das Folgende: Der Beschuldigte spricht
davon, den Führerausweis wieder erlangen zu wollen (Urk. 45 S. 3f.). Es fällt zwar
nicht in die Kompetenz des hiesigen Gerichts, über diese Frage zu entscheiden.
Angesichts des dermassen renitent-deliktischen Fahrverhaltens, für welches er
heute zu sanktionieren ist, fehlt ihm jedoch offensichtlich jedes charakterliche
Minimum, welches es erlauben würde, ihn - erneut - als Fahrzeuglenker am
Strassenverkehr teilnehmen zu lassen.

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III. Gutachten/Massnahme
1. Der Verteidiger des Beschuldigten stellte anlässlich der Berufungsverhandlung
den Antrag, hinsichtlich der Schuldfähigkeit des Beschuldigten und im Hinblick auf
die allfällige Notwendigkeit einer Massnahme sei ein Gutachten zu erstellen
(Urk. 72).
2. Dass die Schuldfähigkeit des Beschuldigten in keiner Weise als eingeschränkt
zu erachten ist, wurde bereits dargelegt (Ziff. II.3.3.). Bis zur Berufungsverhand-
lung erklärte der Beschuldigte stets, dass sein Tatmotiv darin bestanden habe,
sich vor seinen gleichgesinnten Kollegen beweisen zu wollen (Urk 45 S. 14f.,
S. 18 und S. 23). Dem Argument des Verteidigers des Beschuldigten, dass dieser
mangelnde Anerkennung, seine schlechte berufliche Situation und den Verlust
seiner Mutter habe kompensieren wollen und deshalb einer eigentlichen
Geschwindigkeitssucht verfallen sei, weshalb ernsthaft Anlass dazu bestehe, an
dessen Schuldfähigkeit zu zweifeln (Urk. 72 S. 1f.), kann deshalb nicht gefolgt
werden. Da keine Geschwindigkeitssucht im Sinne einer Abhängigkeit gemäss
Art. 60 StGB bzw. Art. 63 StGB bejaht werden kann, welcher mit einer Sucht-
behandlung begegnet werden müsste, ist der Beschuldigte im Übrigen auch nicht
als massnahmebedürftig zu erachten, weshalb sich eine Begutachtung auch in
diesem Zusammenhang in keiner Art und Weise aufdrängt. An dieser Beurteilung
vermag auch der durch den Verteidiger des Beschuldigten eingereichte, wenig
überzeugende Therapiebericht des den Beschuldigten behandelnden Psycho-
Kinesiologen (Urk. 70) nichts zu ändern. Die Argumentation des Verteidigers
erweist sich im Übrigen insofern als inkonsequent, als der Beschuldigte einerseits
als massnahmebedürftig erachtet wird, wobei gleichzeitig festgehalten wird,
dieser habe sich nachhaltig geändert und es könne ihm deshalb eine günstige
Prognose gestellt werden (Urk. 72 S. 2f.).
IV. Kosten
1. Die Gerichtsgebühr des Berufungsverfahrens ist auf Fr. 3'000.-- festzusetzen.

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2. Im Berufungsverfahren unterliegt der Beschuldigte und obsiegt die Anklage-
behörde je vollumfänglich. Daher sind die Kosten dieses Verfahrens exklusive
Kosten der amtlichen Verteidigung dem Beschuldigten aufzuerlegen (Art. 428
Abs. 1 StPO). Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind auf die Gerichtskasse
zu nehmen; eine Rückforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO ist vorzubehalten.
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach, II. Abteilung,
vom 14. August 2012 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"1. Der Beschuldigte ist schuldig der
− mehrfach vorsätzlich begangenen groben Verletzung der Verkehrsregeln im
Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit
− Art. 32 Abs. 1 SVG (Nicht den Umständen angepasste Geschwindigkeit)
− Art. 32 Abs. 2 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. a VRV (Missachtung der
gesetzlichen Höchstgeschwindigkeit in Ortschaften)
− Art. 32 Abs. 2 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. d VRV (Missachtung der
gesetzlichen Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen)
− Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 22 Abs. 1 SSV (Missachtung der signalisier-
ten Höchstgeschwindigkeit)
− Art. 34 Abs. 4 SVG (Ungenügender Abstand beim Hintereinanderfahren)
− Art. 35 Abs. 1 SVG (Rechtsüberholen)
− Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz im Sinne von
Art. 99 Ziff. 3 SVG (Nichtmitführen der erforderlichen Ausweise)
− mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von
Art. 19a Ziff. 1 BetmG
2.-4. (…)
− 5. Das mit Verfügung vom 17. November 2010 von der Staatsanwaltschaft Zürich-
Limmat beschlagnahmte und bei der Kantonspolizei Zürich unter der Lagernummer …

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aufbewahrte Minigrip-Säcklein mit 0.7 Gramm Kokain wird eingezogen und ist durch die
Kantonspolizei Zürich zu vernichten.
− 6. Das mit Verfügung vom 17. November 2010 von der Staatsanwaltschaft
Zürich-Limmat, B-1/VAV 2010/45 beschlagnahmte Mobiltelefon Sony Ericsson
(Lagerort: Kantonspolizei Zürich, RWU-D-DF, Kpl B._____, … [Adresse]) wird dem
Beschuldigten herausgegeben.
− 7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
− − 2'500.00 − ; die weiteren Auslagen betragen:
− − 5'000.00 − Gebühr für die Strafuntersuchung
− − 7'313.10 − Auslagen Vorverfahren
− − 412.00 − Kosten der Kantonspolizei Zürich
− − − amtl. Verteidigungskosten (ausstehend)
− A llfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
− 8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem
Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der amtlichen
Verteidigung, welche einstweilen und unter dem Vorbehalt von Art. 135 Abs. 4 StPO
von der Gerichtskasse übernommen werden.
− 9. (Mitteilungen.)
− 10. (Rechtsmittel.)"
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ wird bestraft mit 3 Jahren und 6 Monaten Frei-
heitsstrafe (wovon 1 Tag durch Untersuchungshaft erstanden ist) sowie mit
einer Busse von Fr. 500.--.
2. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse
schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von
5 Tagen.

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3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'500.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 4'654.25 amtliche Verteidigung
4. Die Kosten des Berufungsverfahrens, exklusive derjenigen der amtlichen
Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtli-
chen Verteidigung im Berufungsverfahren werden auf die Gerichtskasse
genommen, wobei eine Rückforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vor-
behalten wird.
5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− den amtlichen Verteidiger, im Doppel für sich und zuhanden
des Beschuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (übergeben)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− den amtlichen Verteidiger im Doppel für sich und zuhanden
des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung all-
fälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs-
und Vollzugsdienste
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung
Administrativmassnahmen, 8090 Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.

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Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 18. März 2013
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
OR Dr. F. Bollinger lic. iur. P. Rietmann