zh_obergericht · PA220044 · 2022-10-06 · de
Fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA220044-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichterin lic. iur.
A. Strähl sowie Gerichtsschreiberin MLaw C. Funck
Urteil vom 6. Oktober 2022
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
sowie
Psychiatrische Privatklinik B._____,
Verfahrensbeteiligte
betreffend fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen ein Urteil der 10. Abteilung (Einzelgericht) des Bezirksgerich-
tes Zürich vom 14. September 2022 (FF220222)

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Erwägungen:
1. Die Beschwerdeführerin befand sich aufgrund einer ärztlichen fürsorgeri-
schen Unterbringung im B._____ (vgl. act. 1 und act. 8). Gegen geplante medizi-
nische Massnahmen ohne Einwilligung sowie Einschränkungen der Bewegungs-
freiheit erhob sie mit Schreiben vom 12. September 2022 bei der 10. Abteilung
(Einzelgericht) des Bezirksgerichtes Zürich (nachfolgend: Vorinstanz) Beschwer-
de (act. 1). Die Vorinstanz trat mit Verfügung vom 14. September 2022 nicht da-
rauf ein und überwies die Beschwerde zur Behandlung an das Bezirksgericht
Horgen (act. 3 = act. 7; nachfolgend zitiert als act. 7). Dieses führte daraufhin ein
Verfahren durch (vgl. act. 8). Gegen den Entscheid des Bezirksgerichts Zürich er-
hob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 20. September 2022 (Datum Post-
stempel) Beschwerde bei der Kammer. Die vorinstanzlichen Akten wurden beige-
zogen (act. 1-3). Von der Einholung von Stellungnahmen bzw. Vernehmlassun-
gen wurde abgesehen. Das Verfahren ist spruchreif.
2. Die Vorinstanz begründete ihren Entscheid damit, dass gemäss § 62 Abs. 2
EG KESR für Beschwerden gegen ärztlich angeordnete Unterbringungen und ge-
gen Entscheide von Einrichtungen gemäss Art. 439 Abs. 1 ZGB das Einzelgericht
am Ort der Einrichtung zuständig sei. Dies sei vorliegend das Bezirksgericht Hor-
gen. Damit sei auf die Beschwerde an die Vorinstanz mangels örtlicher Zustän-
digkeit nicht einzutreten, die Beschwerde sei zur Behandlung vielmehr an das Be-
zirksgericht Horgen zu überweisen (act. 7).
3. Das Vorgehen der Vorinstanz ist nicht zu beanstanden. Wie sie richtig fest-
hielt, ist gemäss § 62 Abs. 2 EG KESR für Beschwerden gegen ärztlich angeord-
nete Unterbringungen und gegen Entscheide von Einrichtungen gemäss Art. 439
Abs. 1 ZGB – darunter fallen auch die Behandlung von psychischen Störungen
ohne Zustimmung sowie Massnahmen zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit
(vgl. Art. 439 Abs. 1 Ziff. 4 und 5 ZGB) – das Einzelgericht am Ort der Einrichtung
zuständig. Die Vorinstanz erachtete sich folglich zu Recht als örtlich unzuständig
und leitete die Eingabe der Beschwerdeführerin an das zuständige Bezirksgericht
Horgen weiter, welches denn auch ein Verfahren durchführte (vgl. act. 8). Die Be-

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schwerde der Beschwerdeführerin an die Kammer ist nach dem Gesagten abzu-
weisen.
4. Umständehalber sind für diesen Entscheid keine Gerichtskosten zu erheben.
Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, den Beistand, die verfah-
rensbeteiligte Klinik sowie an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Emp-
fangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw C. Funck
versandt am:
7. Oktober 2022