zh_obergericht · SB120143 · 2012-08-22 · de
Ehrverletzung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr. SB120143-O/U/eh
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. S. Volken, Präsident, lic. iur. M. Langmeier
und Ersatzoberrichter lic. iur. E. Leuenberger sowie die Gerichts-
schreiberin lic. iur. N. Burri
Urteil vom 22. August 2012
in Sachen
A._____,
Privatkläger und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
sowie
Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis,
vertreten durch Leitende Staatsanwältin lic. iur. C. Wiederkehr,
Anklägerin
gegen
B._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
betreffend
Ehrverletzung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht, vom
1. November 2011 (GF080003)
Anklage:
(Urk. 3)
Der Strafantrag vom 12. November 2008 ist diesem Urteil beigeheftet.

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Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 21 S. 17)
Es wird erkannt:
1. Der Angeklagte ist nicht schuldig und wird vom Vorwurf der üblen Nachrede
im Sinne von Art. 173 StGB, eventualiter der Verleumdung im Sinne von
Art. 174 StGB, freigesprochen.
2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
Fr. 2'000.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 3'390.00 Gutachterkosten KAPO
3. Die Untersuchungskosten und die Kosten des gerichtlichen Verfahrens wer-
den dem Ankläger auferlegt, unter Anrechnung des von ihm geleisteten
Barvorschusses in der Höhe von Fr. 8'200.–.
4. Dem Angeklagten wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
Berufungsanträge:
a) Des Beschuldigten (Prot. II S. 11 sinngemäss):
Die Berufung sei abzuweisen und der Beschuldigte unter ausgangsgemäs-
ser Kostenregelung freizusprechen.
b) Der Staatsanwaltschaft (schriftlich, Urk. 29):
Verzicht auf Stellungnahme
c) Des Privatklägers A._____:
1. Die Ziffern 1 und 3 des Dispositivs des angefochtenen Urteils seien aufzu-
heben.

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2. Es sei der Angeklagte und Berufungsbeklagte schuldig zu sprechen der üb-
len Nachrede (Art. 173 StGB), eventualiter der Verleumdung (Art. 174 StGB)
und dafür angemessen zu bestrafen.
3. Die Kosten der Strafuntersuchung, des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens
sowie des Berufungsverfahrens seien dem Angeklagten / Berufungs-
beklagten aufzuerlegen. Dieser sei zudem zu verpflichten, den Ankläger /
Berufungskläger für die anwaltlichen Aufwendungen im Strafuntersuchungs-
sowie im Gerichtsverfahren (erste Instanz) und im Berufungsverfahren zu
entschädigen.
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Das Gericht erwägt:
1. Prozessuales
1.1. Zum Prozessverlauf bis hin zum erstinstanzlichen Hauptverfahren kann auf
die Ausführungen im vorinstanzlichen Urteil verwiesen werden (Urk. 26 S. 2.f.).
1.2. Mit Urteil des Bezirksgerichts Horgen, Einzelgericht, vom 1. November 2011
wurde B._____ [nachfolgend: Beschuldigter] vom Vorwurf der üblen Nachrede im
Sinne von Art. 173 StGB, eventualiter der Verleumdung im Sinne von Art. 174
StGB, freigesprochen. Die Untersuchungskosten und die Kosten des gerichtlichen
Verfahrens wurden dem Ankläger auferlegt. Dem Angeklagten wurde keine Pro-
zessentschädigung zugesprochen (Urk. 21 S. 17).
1.3. Am 2. November 2011 erhob A._____ [nachfolgend: Privatkläger] gegen das
genannte Urteil Berufung und reichte am 14. Februar 2012 innert Frist die schrift-
liche Berufungserklärung ein (Urk. 22).
1.4. Mit Präsidialverfügung vom 20. März 2012 wurde einerseits die Oberstaats-
anwaltschaft ersucht, die zuständige Staatsanwaltschaft zu bestimmen und
andererseits wurde den Parteien die Berufungserklärung zugestellt, Frist ange-
setzt um begründet ein Nichteintreten zu beantragen, um selbständig Berufung

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oder Anschlussberufung zu erklären sowie um zu den Beweisanträgen des
Privatklägers Stellung zu nehmen (Urk. 26).
1.5. Mit Schreiben vom 27. März 2012 bezeichnete die Oberstaatsanwaltschaft
die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis als die im vorliegenden Verfahren
zuständige Staatsanwaltschaft (Urk. 28). Mit Eingabe vom 4. April 2012 teilte die
Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis Verzicht auf selbständige Berufung und
Anschlussberufung mit und erklärte, auf Anträge und eine Stellungnahme zu den
Beweisanträgen zu verzichten (Urk. 29).
1.6. Mit Eingabe vom 5. April 2012 (eingegangen am Obergericht am 11. April
2012) beantragte der Beschuldigte Nichteintreten auf die Berufung. Nach Frist-
ansetzung an die Parteien zur Stellungnahme zum Antrag auf Nichteintreten
wurde mit Beschluss vom 26. April 2012 auf die Berufung des Privatklägers
eingetreten (Urk. 39).
1.7. Mit Präsidialverfügung vom 27. April 2012 wurden die vom Privatkläger mit
der Berufungserklärung eingereichten Unterlagen (Urk. 23/1-5) als Beweismittel
zugelassen (Urk. 41).
1.8. Am 22. August 2012 fand die Berufungsverhandlung statt.
2. Anwendbares Prozessrecht
Gegenstand des Verfahrens ist ein Privatstrafklageverfahren, welches erstin-
stanzlich mit Datum vom 1. November 2011, somit nach Inkrafttreten der Schwei-
zerischen Strafprozessordnung erledigt wurde, weshalb vorliegend gemäss
Art. 456 Abs. 1 StPO für das vorliegende Berufungsverfahren die neurechtlichen
Bestimmungen zur Anwendung gelangen (Art. 456 StPO e contrario; vgl. auch
Schmid, Schweizerische Strafprozessordnung - Praxiskommentar, Zürich 2009,
Art. 456 N 4).
3. Umfang der Berufung
Der Privatkläger beantragt die Aufhebung der Dispositiv Ziffern 1 bis 3 des vor-
instanzlichen Entscheides (Urk. 22 S. 2). An der Berufungsverhandlung führte der
Vertreter des Privatklägers aus, dass die Dispositivziffer 2 des vorinstanzlichen

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Entscheides (Kostenfestsetzung) nicht angefochten sei (Prot. II S. 9). Dement-
sprechend sind die Dispositiv Ziffern 4 (keine Prozessentschädigung an den
Beschuldigten) und 2 (Kostenfestsetzung) in Rechtskraft erwachsen. Die übrigen
Punkte des vorinstanzlichen Entscheides sind zu überprüfen.
4. Sachverhalt
4.1. Gegenstand des vorliegenden Privatstrafklageverfahrens ist ein Schreiben
des Beschuldigten an seine Ehefrau C._____ vom 4. September 2008 mit der fol-
genden Passage: "Als vor Jahren in D._____ die E._____fabrik brannte, war es
Brandstiftung, A._____ an der unrentablen Fabrik beteiligt. In F._____ brannte
das G._____, Brandstiftung wohl auch hier, wer ist der Besitzer des unrentablen
Lokals? Einer wurde einst im Puff aufgehängt, der Volksmund sagt, A._____ ist
der Nächste. F._____, allerdings wo Rauch ist ist auch Feuer." (Urk. 1/2 und
8/30). Der Beschuldigte bestreitet der Verfasser des genannten Schreibens zu
sein, währendem der Privatkläger dem Beschuldigten vorwirft, das Schreiben ver-
fasst und ihn [den Privatkläger] damit in seiner Ehre verletzt zu haben. Er habe
ihn als Brandstifter diskreditiert und ihn als charakterlich nicht einwandfreier, als
nicht anständiger Mensch dargestellt (Urk. 12 S. 6).
4.2. Vor Vorinstanz führte der Vertreter des Privatklägers aus, die Beweislage
gegen den Beschuldigten sei erdrückend. Die Zeugin C._____ habe bestätigt,
dass sich das inkriminierte Schreiben in dem Couvert, welches sie eingereicht
habe und das anschliessend kriminaltechnisch untersucht worden sei,
befunden habe. Auf der untersuchten Briefmarke auf dem Couvert hätten
DNA-Spuren des Beschuldigten festgestellt werden können. Weiter habe die
Zeugin C._____ ausgeführt, dass der Stil und Inhalt des Schreibens demjenigen
des Beschuldigten entspreche. Dazu gebe es zahlreiche Schreiben als
Beispiel, welche der Beschuldigte auch zugegebenermassen verfasst habe. Es
gebe keinen anderen Tatverdächtigen mit Tatmotiven als den Beschuldigten.
Dieser habe ein Motiv gehabt für die Ehrverletzung. Er habe die Familie des
Privatklägers bei C._____ verunglimpfen und einen Keil zwischen diese treiben

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wollen. Alle diese direkten und indirekten Beweise würden in ihrer
Gesamtheit das Bild ergeben, dass der Beschuldigte das Schreiben mit dem
ehrverletzenden Inhalt geschrieben und über die Post der von ihm getrennt le-
benden C._____ zugestellt habe. Eine andere Version von Täterschaft und Motiv
sei nicht möglich und werde von niemandem behauptet (Urk. 12 S. 4f.).
Anlässlich der Berufungsverhandlung führte der Vertreter des Privatklägers
zusammengefasst weiter aus, der Beschuldigte habe sich seit 2007 zu zahl-
reichen Ehrverletzungen gegenüber dem Privatkläger und dessen Vertreter hin-
reissen lassen. Der Privatkläger sei demgegenüber still geblieben und habe sich
nicht zu Gegenverletzungen provozieren lassen. Das Schreiben entspreche dem
gleichen Stil, verfüge über dieselbe Maske, wie frühere Schreiben des Beschul-
digten und habe die gleichen Themen zum Inhalt. Wäre das inkriminierte
Schreiben mit einer Unterschrift versehen, wäre der Beschuldigte längstens über-
führt. Es sei auch absolut unglaubhaft wenn der Beschuldigte behaupte, er habe
den Brief nicht im Detail gelesen, gleichzeitig aber sage, dass dieser nicht von
ihm stamme. Der Beschuldigte habe mehrfach im Verlaufe der Untersuchung und
auch vor Vorinstanz unwahr ausgesagt, weshalb seine Aussagen unglaubhaft
seien (Urk. 55 S. 4ff.).
Der Privatkläger führte an der Berufungsverhandlung an, es nehme einfach kein
Ende. Bereits auf dem Heimweg von der erstinstanzlichen Berufungsverhandlung
sei er wegen Aussagen des Beschuldigten von einem Kollegen kontaktiert
worden. Als er erfahren habe, dass der Beschuldigte ihn bei der Staatsanwalt-
schaft Graubünden wegen Brandstiftung und Geldwäscherei angezeigt habe,
habe ihn das von den Socken gehauen. Er hätte nie gedacht, dass ein Sport-
kollege so etwas machen würde. Er und seine Frau würden auch oft auf die
Kinder der Familie B._____/C._____ aufpassen. Aber es werde nie schlecht über
den Beschuldigten gesprochen. Für ihn sei es ganz klar, dass der Beschuldigte
den Brief geschrieben habe (Prot. II S. 10f.).
4.3. Vor Vorinstanz führte der Beschuldigte im Rahmen der Stellungnahme zur
Anklagebegründung aus, das einzige was er im Gutachten gesehen habe und
was richtig sei, sei, dass auf dem Schreiben Nichts von ihm vorhanden sei. Dass
auf dem Couvert etwas von ihm vorhanden sei, wolle er nicht bestreiten. Es
erscheine ihm als möglich, dass jemand anderes seine DNA auf der Briefmarke

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angebracht habe. In F._____ habe es einen Computer, der gleich ausgerüstet sei,
wie derjenige, welchen er zu Hause habe. Er könne nur sagen, dass er
das Schreiben weder geschrieben noch versendet habe. Und er könne nicht
begründen, wer wo wann was mache. Er sei unschuldig (Prot. I S. 12).
Der Beschuldigte führte anlässlich der Berufungsverhandlung aus, er habe nichts
mit dem Schreiben zu tun. Die Anzeige bei der Polizei in Graubünden habe er
gemacht, weil man Vieles höre und er sich gedacht habe, die zuständigen Stellen
sollten das abklären. Er habe kein Motiv, den Privatkläger zu diffamieren. Wenn
der Privatkläger sage, es höre nie auf, dann liege es nicht an ihm. Das Plädoyer
von RA X._____ zeige, dass diese eine riesen Sache daraus machen würden. Es
stimme, dass er in einem strittigen Scheidungsverfahren stecke, aber dies habe
nichts mit dieser Sache hier zu tun (Prot. II S. 11f.).
4.4. Die Vorinstanz hat die Grundsätze der Beweiswürdigung korrekt dargestellt,
weshalb darauf zu verweisen ist (Urk. 21 S. 4-6, Ziff. 2.4-2.8, Art. 82 Abs. 4
StPO). Zur Glaubhaftigkeit der befragten Personen ist zu ergänzen, dass der
allgemeinen Glaubwürdigkeit eines Zeugen (respektive einer einvernommen
Person) im Sinne einer dauerhaften personalen Eigenschaft kaum mehr relevante
Bedeutung zukommt. Weitaus bedeutender für die Wahrheitsfindung als die all-
gemeine Glaubwürdigkeit ist die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussage (BGE
6B_692/2011 vom 9. Februar 2012, E. 1.4; BGE 133 I 33 E. 4.3, je mit
Hinweisen). Im Vordergrund steht als personale Eigenschaft der etwas unscharfe
Begriff des „Leumunds“. Es besteht indessen kein eindeutiger Zusammenhang
zwischen allgemein anerkannt positivem Leumund und der Glaubhaftigkeit einer
konkreten Bekundung. Andererseits ist aus einem schlechtem Leumund nicht
zwingend auf die Unglaubhaftigkeit konkreter Aussagen zu schließen (Steller/
Volbert, Glaubwürdigkeitsbegutachtung, in: Psychologie im Strafverfahren,
Steller/Volbert, Hrsg., Bern 1997 S. 15).
Die Vorinstanz erachtete die Glaubwürdigkeit des Privatklägers und der Zeugin
C._____ aufgrund des Hinweises auf die Wahrheitspflicht und die Straffolgen bei
wissentlich falschen Aussagen als grundsätzlich hoch (Urk. 21 S. 6). Dem ist zu
entgegnen, dass die Erfahrung zeigt, dass Aussagen nicht schon deswegen ein
höherer Wahrheitsgehalt zukommt, weil der aussagenden Person Strafandrohun-

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gen vorgehalten werden. Sodann kann auch alleine aus der prozessualen Stel-
lung einer am Strafverfahren beteiligten Person nichts hinsichtlich deren Glaub-
würdigkeit abgeleitet werden. Insgesamt ist daher festzuhalten, dass die Glaub-
würdigkeit des Beschuldigten, des Privatklägers und der Zeugin C._____ auf der
gleichen Stufe anzusiedeln ist. Wie die Vorinstanz korrekt ausführte, kommt es
indessen auf die Glaubhaftigkeit der konkreten, für den Sachverhalt relevanten
Aussagen an.
4.5. Wie die Vorinstanz ebenfalls richtig feststellte, liegen als Beweismittel
die Aussagen des Beschuldigten, des Privatklägers und der Ehefrau des
Beschuldigten (C._____) sowie ein Gutachten des Forensischen Instituts Zürich
vom 5. Oktober 2010 vor. Da der Beschuldigte bestreitet, das inkriminierte
Schreiben vom 4. September 2008 verfasst zu haben, ist vorweg zu prüfen, ob
erstellt werden kann, dass der Beschuldigte das inkriminierte Schreiben vom
4. September 2008 verfasst und/oder versandt hat.
4.5.1 Die Frage, ob der Beschuldigte das Schreiben vom 4. September 2008 an
C._____ verfasst hat, wurde auch dem beauftragen Gutachter des Forensischen
Instituts Zürich gestellt. Weiter wurde der Gutachter aufgefordert zur Frage Stel-
lung zu nehmen, ob das Schreiben vom 4. September 2008 vom Beschuldigten in
H._____ der Post übergeben wurde (Urk. 35 S. 2). Untersucht wurde sowohl das
Schreiben als auch das Couvert samt Briefmarke, welche - wie vom Privatkläger
geltend gemacht wird - C._____ im Original per Post erhalten haben soll. Wie be-
reits die Vorinstanz korrekt ausführte, wurden das Schreiben und das Couvert
sowohl makro- und stereomikroskopisch, als auch mit dem elektrostatischen Ab-
bildungsverfahren untersucht und es wurde weiter eine Daktyloskopie und eine
DNA-Analyse durchgeführt (Urk. 35 S. 4 ff.).
Die physikalisch-technische Untersuchung ergab, dass keine Individualmerkmale
oder andere sachrelevante Spuren festgestellt werden konnten. Weder die
doppelte Zweifachlochung noch die Tonerablagerung würden Angaben über den
Verfasser des Schreibens liefern. Die Untersuchung auf personenidentifizierende

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Spuren ergab, dass auf dem Couvert eine auswertbare Fingerabdruckspur sicht-
bar gemacht und fotografisch gesichert werden konnte. Diese Spur wurde mit
dem Europäischen Fingerabdruckblatt lautend auf den Beschuldigten verglichen.
Die Spur konnte keinem der Abdrücke des Beschuldigten zugeordnet werden und
die Spur wurde daher in die AFIS DNA Services-Datenbank übermittelt. Auch
dieser Suchlauf blieb negativ. Bei der Untersuchung der Abreib-Probe konnte kein
interpretierbares DNA-Profil erstellt werden. Zusammenfassend konnten aufgrund
der Untersuchung des Schreibens und des Couverts keine Aussagen darüber
gemacht werden, ob der Beschuldigte das inkriminierte Schreiben verfasst hat.
Auf dem Schreiben und dem Couvert wurden weder genügend DNA-Spuren noch
auswertbare Fingerabdrücke, welche dem Beschuldigten zugeordnet werden
konnten, festgestellt. Im Gutachten wurde daher festgehalten, dass weder nach-
gewiesen noch widerlegt werden könne, dass der Beschuldigte mit dem fraglichen
Schreiben in Kontakt gekommen sei (Urk. 35 S. 9).
Aus der Stichprobe ab der Klebseite der Briefmarke liess sich gemäss Gutachten
ein inkomplettes DNA-Profil erstellen, das in den vier vergleichbaren DNA-
Systemen mit dem DNA-Profil des Beschuldigten übereinstimmt. Ab der Ober-
fläche der Briefmarke habe ein inkomplettes DNA-Mischprofil erstellt werden kön-
nen, dessen inkomplettes DNA-Hauptprofil ebenfalls in den vier vergleichbaren
DNA-Systemen mit dem DNA-Profil des Beschuldigten übereinstimmt. Dem Gut-
achten ist zu diesen Resultaten zu entnehmen, dass für eine Wertung der unter
der Briefmarke isolierten DNA-Spur aus Kompetenzgründen auf das Institut für
Rechtsmedizin verwiesen werden müsse. Vorausgesetzt die DNA-Spur stamme
effektiv vom Beschuldigten, lasse sich daraus spurentechnisch jedoch nicht beur-
teilen, ob der Beschuldigte den Brief der Post übergeben hat. Dass sich auf
der Briefmarkenoberseite ein DNA-Mischprofil zeige, sei dadurch erklärbar, dass
diese Zone von Kontaminationen mit Fremd-DNA nicht geschützt sei (Urk. 35
S. 9).
Zusammenfassend schlussfolgert der Gutachter, dass weder eine Aussage
möglich sei, ob das an C._____ gesandte Schreiben vom 4. September 2008 vom
Beschuldigten verfasst worden sei noch ob das Schreiben vom
4. September 2008 vom Beschuldigten in H._____ der Post übergeben
worden sei (Urk. 35 S. 10).

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Aufgrund des Gutachtens lässt sich daher kein rechtsgenüglicher Nachweis
erbringen, ob das Schreiben vom Beschuldigten verfasst worden ist. Die Frage,
wer den Brief in H._____ der Post übergeben habe, konnte das Gutachten
(selbstverständlich) nicht beantworten. Zu fragen wäre viel eher gewesen, ob
Spuren des Beschuldigten auf dem Brief oder auf dem Couvert (samt Briefmarke)
vorhanden sind, ob folglich der Beschuldigte mit dem Brief oder dem Couvert
(samt Briefmarke) in Berührung gekommen ist. Die Frage, ob der Beschuldigte
den Brief in H._____ der Post übergeben hat (oder hat übergeben lassen), wäre
dann im Rahmen der Beweiswürdigung vom Gericht zu beantworten gewesen.
In der Regel werden bei einem DNA-Profil standardmässig 11 autosomale STR
(Short Tendem Repeat)-Systeme, nämlich die 10 Datenbank-Systeme und das
System SE33, sowie die gonosomalen Merkmale X und Y untersucht. Mit Aus-
nahme von eineiigen Zwillingen können Personen anhand von 11 Systemen ein-
deutig unterschieden werden (www.irm-bs.ch/ir/infos/vademecum/d/dna-profil.cfm
vom 15.08.2012, vgl. auch BGE 6P.44/2004 vom 27. Juli 2004, E. 2.3 f.). Im
vorliegenden Fall wurden an zwei Orten (Klebeseite und Oberfläche der Briefmar-
ke) vier DNA-Systeme vorgefunden. Auf der Briefmarkenoberseite fand sich ein
DNA-Mischprofil, wobei jedoch aus dem Gutachten nicht hervorgeht, von wie
vielen Personen dieses Mischprofil stammt. Anschliessend wurden die beiden
inkompletten DNA-Profile mit dem vollständigen DNA-Profil des Beschuldigten
verglichen, wobei sich eine (Teil-)Übereinstimmung mit dem vollständigen DNA-
Profil ergab (Urk. 35 S. 9). Ein rechtsgenügender Nachweis, dass die beiden in-
kompletten DNA-Profile zweifelsfrei dem Beschuldigten zugeordnet werden
können, kann angesichts der Tatsache, dass lediglich vier (von elf) Systemen
zugeordnet werden konnten, nicht erbracht werden.
4.5.2. Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass auch die weiteren Beweismittel und
Indizien keinen rechtsgenügenden Nachweis darüber erbringen, ob das inkrimi-
nierte Schreiben vom Beschuldigten verfasst wurde. Unzweifelhaft und unbe-
stritten hat das Schreiben vom 4. September 2008 dasselbe Erscheinungsbild
und die selbe Formatierung wie andere Schreiben des Beschuldigten, welche er

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an C._____ verfasst und versandt hat. Das wird vom Beschuldigten auch nicht
bestritten. Wie aber der Gutachter ausführte, lässt dies nicht zwingend auf den
Ersteller des Schreiben schliessen, da weder das Papier, noch die Druckart etc.
spezielle Erkennungsmerkmale aufweisen. Das Schreiben kann grundsätzlich von
irgendeiner Person mit Laserdrucker ausgedruckt worden sein. Die Formatierung
kann ohne Weiteres nachgeahmt werden. Das übereinstimmende Erscheinungs-
bild lässt daher nicht rechtsgenügend auf den Verfasser des Schreibens schlies-
sen. Daran ändert auch nichts, dass C._____ als Zeugin nachvollziehbar und
glaubhaft erklärte, dass Stil und Inhalt des Schreibens dem-
jenigen des Beschuldigten entsprechen würden.
Auch das Glaubhaftmachen eines Tatmotivs des Beschuldigten - wie vom Privat-
kläger geltend gemacht - würde nicht den rechtsgenügenden Beweis erbringen,
dass das Schreiben vom Beschuldigen verfasst wurde. Aufgrund der Akten
bestehen zwar durchaus zahlreiche Hinweise dafür, dass einerseits zwischen
dem Beschuldigten und dem Privatkläger gewisse Spannungen vorhanden waren
(vgl. Urk. 23/3-23/5) und andererseits im Zusammenhang mit dem strittig geführ-
ten Scheidungsverfahren der Eheleute B._____/C._____ Unstimmigkeiten und
wohl auch Streit zwischen den Eheleuten und bestand. Den Akten ist auch zu
entnehmen, dass der Vertreter des Privatklägers, welcher zudem der Vertreter
der Ehefrau C._____ im Scheidungsverfahren ist, und der Beschuldigte ebenfalls
Differenzen und Meinungsverschiedenheiten hatten (vgl. Urk. 24/1).
Selbst wenn nun aufgrund der bestehenden Differenzen ein Motiv für das inkrimi-
nierte Schreiben glaubhaft gemacht werden könnte, ist dennoch aufgrund des
vorstehend Ausgeführten nicht rechtsgenügend nachweisbar, dass das Schreiben
vom Beschuldigten verfasst und versandt wurde. Allerdings ist anzumerken, dass
es für den Privatkläger und C._____ durchaus naheliegend war und auch
für Aussenstehende nachvollziehbar erscheint, dass diese den Beschuldigten
verdächtigten, das Schreiben verfasst zu haben.
Dass der Beschuldigte nicht angeben kann oder will, wer das Schreiben verfasst
und versandt haben soll, kann und darf nicht zu seinen Lasten gewertet werden.
Aufgrund der Gebots der Unschuldsvermutung hat nicht der Beschuldigte seine

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Unschuld zu beweisen, sondern der Staat hat dem Beschuldigten ein allfälliges
strafbares Verhalten nachzuweisen (Art. 10 Abs. 1 StPO; Schmid, Handbuch des
schweizerischen Strafprozessrechts, Zürich/St. Gallen 2009, N. 216).
Alle weiteren vom Privatkläger angeführten Umstände - insbesondere weitere
Schreiben, SMS, Äusserungen des Beschuldigten Drittpersonen gegenüber - sind
schliesslich lediglich Indizien und vermögen auch in ihrer Gesamtheit den rechts-
genügenden Nachweis, dass der Beschuldigte der Verfasser des inkriminierten
Schreibens ist, nicht zu erbringen.
4.6. Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass aufgrund der Akten nicht
rechtsgenügend nachgewiesen werden kann, dass der Beschuldigte das an
C._____ gesandte Schreiben vom 4. September 2008 verfasst hat. Der Sachver-
halt lässt sich nicht rechtsgenügend nachweisen, weshalb der Beschuldigte dem
Grundsatz in dubio pro reo folgend vom Vorwurf der üblen Nachrede
im Sinne von Art. 173 StGB, eventualiter der Verleumdung im Sinne von
Art. 174 StGB, freizusprechen ist.
5. Kosten- und Entschädigung
5.1. Erstinstanzliches Verfahren
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Privatkläger für die Kosten der
Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens kostenpflichtig, unter
Anrechnung des von ihm geleisteten Barvorschusses in der Höhe von Fr. 8'200.--.
Die erstinstanzliche Kostenfestsetzung ist zu bestätigen (Dispositiv Ziffer 2).
5.2. Berufungsverfahren
Der Privatkläger unterliegt im Berufungsverfahren vollumfänglich, weshalb ihm die
Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen sind. Der Beschuldigte ist nicht
anwaltlich vertreten. Da dem Beschuldigten im Berufungsverfahren keine wesent-

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lichen Aufwendungen entstanden sind und er auch keine solchen geltend
gemacht hat, ist diesem für das Berufungsverfahren keine Entschädigung zu-
zusprechen.
Das Gericht beschliesst:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Horgen, Einzel-
gericht, vom 1. November 2011 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"Es wird erkannt:
1. (...)
2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
Fr. 2'000.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 3'390.00 Gutachterkosten KAPO
3. (…)
4. Dem Angeklagten wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
5. (Mitteilungen)
6. (Rechtsmittel)"
7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung gemäss nachfolgendem
Urteil.
Das Gericht erkennt:
1. Der Beschuldigte B._____ wird freigesprochen und ist nicht schuldig der üb-
len Nachrede im Sinne von Art. 173 StGB, eventualiter der Verleumdung im
Sinne von Art. 174 StGB.

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2. Die Kosten des Untersuchungsverfahrens und des erstinstanzlichen
Gerichtsverfahrens werden dem Privatkläger auferlegt, unter Anrechnung
des von ihm geleisteten Barvorschusses in der Höhe von Fr. 8'200.--.
3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.--.
4. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Privatkläger auferlegt,
unter Anrechnung des von ihm geleisteten Barvorschusses in der Höhe von
Fr. 8'200.--.
5. Dem Beschuldigten wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
6. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− den Beschuldigten (übergeben)
− Rechtsanwalt lic. iur. X._____ im Doppel für sich und den Privatkläger
(übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis
in vollständiger Ausfertigung an
− den Beschuldigten
− Rechtsanwalt lic. iur. X._____ im Doppel für sich und den Privatkläger
− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechts-
mittel an
− die Vorinstanz.
7. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-
gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 22. August 2012
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter lic. iur. S. Volken lic. iur. N. Burri