zh_obergericht · PS250056 · 2025-04-15 · de
Betreibung Nr. ...


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS250056-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichterin
Dr. C. Schoder sowie Gerichtsschreiberin MLaw I. Bernheim
Beschluss vom 15. April 2025
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
betreffend Betreibung Nr. 1
(Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 2)
Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes
Zürich vom 17. Februar 2025 (CB240160)

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Erwägungen:
1.
1.1. Mit Eingabe vom 9. Dezember 2024 (act. 6/1) erhob der Beschwerdeführer
Beschwerde gegen die Betreibung Nr. 1 bzw. den Arrest Nr. 2 des Betreibungs-
amtes Zürich 2 beim Bezirksgericht Zürich als untere kantonale Aufsichtsbehörde
über Betreibungsämter (fortan Vorinstanz). Mit Zirkulationsbeschluss vom 12. De-
zember 2024 wurde dem Beschwerdeführer von der Vorinstanz eine Nachfrist von
20 Tagen angesetzt, um eine deutsche Übersetzung seiner Beschwerde samt
Beilagen einzureichen (act. 6/3). Der Beschwerdeführer reichte innert Frist ledig-
lich eine Übersetzung der Beschwerdeschrift, nicht jedoch der Beilagen, ein
(act. 6/7). Mit Zirkulationsbeschluss vom 17. Februar 2025 trat die Vorinstanz auf
die Beschwerde nicht ein (act. 6/8 = act. 3/1 = act. 5 [Aktenexemplar]).
1.2. Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 28. Februar 2025
(Datum Poststempel, eingegangen am 3. März 2025) rechtzeitig (vgl. act. 6/9/3)
Beschwerde bei der Kammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuld-
betreibung und Konkurs (act. 2). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen
(act. 6/1–9).
1.3. Nachdem der Beschwerdeführer auch die vorliegende Beschwerdeschrift
in italienischer Sprache abgefasst und eingereicht hat, wurde ihm diese mit Verfü-
gung vom 19. März 2025 zurückgeschickt und eine Nachfrist von 10 Tagen ange-
setzt, um seine Beschwerde zu verbessern resp. eine Übersetzung davon in deut-
scher Sprache einzureichen – dies mit dem Hinweis, dass bei Säumnis die Ein-
gabe vom 28. Februar 2025 als nicht erfolgt gelte (act. 7). Der Beschwerdeführer
hat seine Beschwerde innert Frist nicht verbessert.
2.
2.1. Die Vorschriften der Zivilprozessordnung sind im Verfahren der Aufsichts-
beschwerde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen sinngemäss anwendbar
(Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m. § 83 Abs. 3 GOG). Gemäss
aArt. 129 ZPO wird das Verfahren in der Amtssprache des zuständigen Kantons
geführt, welche im Kanton Zürich Deutsch ist (Art. 48 KV ZH). Sämtliche Einga-

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ben an Zürcher Gerichte sind somit in deutscher Sprache einzureichen. Nicht in
der Amtssprache abgefasste Eingaben sind in Anwendung von Art. 132 ZPO in-
nert einer vom Gericht festzusetzenden Nachfrist zu übersetzen resp. übersetzen
zu lassen und erneut einzureichen (OGer ZH PS140248 vom 25. November 2014
E. II.10; ZK ZPO-BACHOFNER, 4. Aufl. 2025, Art. 129 N 9). Wird eine mangelhafte
Eingabe innert Nachfrist nicht verbessert, gilt die Eingabe als nicht erfolgt
(Art. 132 Abs. 1 Satz 2 ZPO). Handelt es sich dabei um eine verfahrenseinlei-
tende Eingabe, so fehlt es an einem zu behandelnden Rechtsmittel, weshalb nach
der Praxis der Kammer kein Nichteintretensentscheid zu ergehen hat, sondern
das Verfahren ohne Weiteres abzuschreiben oder festzustellen ist, dass die Ein-
gabe als nicht erfolgt gelte (vgl. OGer ZH RU240019 vom 19. September 2024 E.
3.2; PA140050 vom 9. Dezember 2014 E. 2.2.; OGer ZH PA130004 vom 1. März
2013 m.w.H.).
2.2. Wird eine gerichtliche Sendung vom Adressaten bis zum Ablauf des sieb-
ten Tages nach dem erfolglosen Zustellungsversuch bei der Post nicht abgeholt,
so greift die Zustellungsfiktion von Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO, wonach die Zustel-
lung am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt gilt, so-
fern die Person mit einer Zustellung rechnen musste. Die siebentägige Abholfrist
beginnt dabei am Tage nach dem erfolglosen Zustellungsversuch zu laufen (ZK
ZPO-AMMANN/SEILER, Art. 138 N 12). Verlangt der Empfänger eine postlagernde
Zustellung der gerichtlichen Sendungen und holt er dann die Sendung, mit der er
angesichts des laufenden Verfahrens rechnen musste, nicht ab, beträgt die Frist
für die Zustellungsfiktion sieben Tage von der Zustellung an, auch wenn die Auf-
bewahrungsfrist grundsätzlich 30 Tage beträgt. Die Sendung gilt als im Zeitpunkt
ihres Eingangs beim Postamt am Wohnsitz des Adressaten als zugestellt. Hat der
Adressat wegen Abwesenheit einen Nachsendeauftrag, einen Rückbehaltungs-
auftrag oder eine ähnliche Anweisung erteilt, die in den üblichen Zustellvorgang
eingreift, so führen diese nicht zur Fristverlängerung. Als Bestimmungspoststelle
gilt somit das im Nachsendeauftrag bestimmte Postamt, weshalb die siebentägige
Frist für den Eintritt der Zustellungsfiktion in diesem Fall am Tag nach Eingang
der Sendung bei dem durch den Nachsendeauftrag bestimmten Postamt zu lau-
fen beginnt (BSK ZPO-GSCHWEND, 4. Aufl. 2024, Art. 138 N 20 f.).

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2.3. Die Beschwerdeschrift des Beschwerdeführers ist nicht in der Amtssprache
des Kantons Zürich verfasst, weshalb sie den oben beschriebenen gesetzlichen
Anforderungen nicht zu genügen vermag. Aus dem Sendungsnachweis der Post
ist ersichtlich, dass die Verfügung vom 19. März 2025 mit der Aufforderung zur
Verbesserung der Eingabe (act. 7) am 21. März 2025 bei der Poststelle am
Wohnsitz des Beschwerdeführers eingetroffen ist und am 22. März 2025 ein
Nachsendeauftrag ausgelöst worden ist (act. 8). Der Beschwerdeführer hat das
vorliegende Beschwerdeverfahren eingeleitet und musste daher mit einer gericht-
lichen Zustellung rechnen. Die Frist für die Zustellungsfiktion begann damit spä-
testens am 23. März 2025 zu laufen, so dass die Sendung als am 29. März 2025
zugestellt gilt. Die 10-tägige Frist zur Verbesserung der Beschwerdeschrift be-
gann am auf die Zustellung folgenden Tag zu laufen und endete am 8. April 2025.
Der Beschwerdeführer hat es versäumt, seine Beschwerdeschrift innert dieser
Frist zu verbessern. Die Beschwerdeeingabe vom 28. Februar 2025 gilt daher an-
drohungsgemäss als nicht erfolgt und das Verfahren ist ohne Weiterungen abzu-
schreiben.
3.
3.1. Das Beschwerdeverfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in
Schuldbetreibungs- und Konkurssachen ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5
SchKG und Art. 61 Abs. 2 GebV SchKG).
3.2. Parteientschädigungen sind in diesem Verfahren nicht zuzusprechen
(Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).

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Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, unter Rücksendung der
erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt Zü-
rich 2, je gegen Empfangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist in-
nert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw I. Bernheim
versandt am:
17. April 2025