zh_obergericht · RT170150 · 2017-09-25 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT170150-O/U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. H.A. Müller, Vorsitzender,
Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos
Würgler sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt
Beschluss vom 25. September 2017
in Sachen
A._____,
Beklagter und Beschwerdeführer
gegen
SVA des Kantons Zürich,
Klägerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 2. August 2017 (EB170378-C)

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Nach Einsicht in die Beschwerdeschrift des Beschwerdeführers vom 11. Au-
gust 2017 (gleichentags zur Post gegeben, eingegangen am 16. August 2017;
Urk. 12),
in der Erwägung,
dass sich der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeschrift einer in hohem
Masse ungebührlichen Wortwahl bediente und damit den prozessualen Anstand
verletzte sowie die Autorität und Würde des Gerichts missachtete,
dass dem Beschwerdeführer dementsprechend mit Verfügung vom 25. Au-
gust 2017 im Sinne von Art. 132 Abs. 2 ZPO Nachfrist zur Verbesserung seiner
Beschwerdeschrift angesetzt worden ist unter der Androhung, dass die Eingabe
ansonsten als nicht erfolgt gelte (Urk. 18),
dass sich der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 11. September 2017
(gleichentags zur Post gegeben, eingegangen am 12. September 2017) zu Wort
meldete, wobei er sich in dieser Eingabe erneut in hohem Masse ungebührlich
ausdrückte (Urk. 19),
dass es der Beschwerdeführer dementsprechend versäumte, seine Eingabe
vom 11. August 2017 zu verbessern, weshalb diese Eingabe androhungsgemäss
als nicht erfolgt gilt,
dass dem Beschwerdeführer demzufolge ausgangsgemäss die Kosten des
Verfahrens aufzuerlegen, welche in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1
GebV SchKG auf Fr. 150.– festzusetzen sind,
dass der Beschwerdegegnerin mangels relevanter Umtriebe im Beschwerde-
verfahren keine Parteientschädigung zuzusprechend ist (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO),
wird beschlossen:
1. Die Eingabe vom 11. August 2017 gilt als nicht erfolgt. Demzufolge wird das
Beschwerdeverfahren abgeschrieben.

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2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerdefüh-
rer auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter Bei-
lage je einer Kopie der Urk. 12 und Urk. 19, sowie an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittel-
frist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30
Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des
Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 125.25. Die Beschwerde
an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs
gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 25. September 2017
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Montani Schmidt
versandt am:
bz