zh_obergericht · SR150005 · 2015-03-31 · de
Revision


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SR150005-O/U/eh
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, lic. iur. S. Volken und
Ersatzoberrichter lic. iur. B. Gut sowie der Gerichtsschreiber lic. iur.
P. Rietmann
Beschluss vom 31. März 2015
in Sachen
A._____,
Gesuchsteller
gegen
Obergericht des Kantons Zürich,
II. Strafkammer,
Gesuchsgegnerin
betreffend Revision
Revisionsgesuch gegen ein Urteil des Obergerichts Zürich, II. Strafkammer,
vom 11. September 2012 (SB120162)

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Erwägungen:
I. Prozessgeschichte
1. Mit Urteil vom 11. September 2012 der II. Strafkammer des Obergerichts
des Kantons Zürich wurde der Gesuchsteller der versuchten Nötigung im Sinne
von Art. 181 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB und der mehrfachen
sexuellen Belästigung im Sinne von Art. 198 Abs. 2 StGB schuldig gesprochen.
Vom Vorwurf der vollendeten mehrfachen Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB
wurde der Gesuchsteller freigesprochen. Der Gesuchsteller wurde mit einer
Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 100.– und mit einer Busse von Fr. 1'000.–
bestraft, wobei davon Vormerk genommen wurde, dass zwei Tagessätze als
durch Polizeiverhaft geleistet gelten. Der Vollzug der Geldstrafe wurde
aufgeschoben und die Probezeit auf zwei Jahre festgesetzt (Urk. 19/121). Gegen
dieses Urteil erhob der Gesuchsteller Beschwerde beim Bundesgericht, welches
die Beschwerde mit Urteil vom 13. Juni 2013 abwies, soweit darauf eingetreten
wurde (Urk. 19/130). Das Urteil des Obergerichts vom 11. September 2012 ist
demnach in Rechtskraft erwachsen.
2. Am 4. Juli 2013 erstattete der Gesuchsteller in Zusammenhang mit dem
vorgenannten Strafverfahren Strafanzeige gegen B._____, C._____,
D._____ und Rechtsanwalt Dr. iur. E._____ wegen falscher
Anschuldigung sowie teilweise wegen Prozessbetrugs, Freiheitsberaubung und
Nötigung. Mit Verfügung vom 2. August 2013 hat die Staatsanwaltschaft Zürich-
Sihl entschieden, dass die entsprechende Strafuntersuchung nicht anhand
genommen wird (Urk. 26/2). Gegen diese Nichtanhandnahmeverfügung erhob der
Beschuldigte Beschwerde an das Obergericht des Kantons Zürich, welches die
Beschwerde mit Beschluss vom 16. Februar 2015 abwies (Urk. 26/3).
Gegen diesen Beschluss erhob der Beschuldigte Beschwerde ans Bundesgericht
(Urk. 28/1). Über diese Beschwerde wurde noch nicht entschieden.
3. Mit Eingabe vom 28. Januar 2015 stellte der Gesuchsteller beim Obergericht
des Kantons Zürich ein Revisionsgesuch, mit welchem er diverse Beilagen

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einreichte (Urk. 1, Urk. 2 a-c und Urk. 3/1-27). Mit Präsidialverfügung der hiesigen
Kammer vom 23. Februar 2015 wurde der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl hierauf
Frist zur freigestellten Vernehmlassung angesetzt und es wurden die Akten des
Strafverfahrens (SB120162 und GG110159) beigezogen (Urk. 6, Urk. 19). Zudem
wurden im Laufe des Revisionsverfahrens Kopien der Nichtanhandnahme-
verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 2. August 2013, der
diesbezüglichen Beschwerdeschrift des Gesuchstellers vom 19. August 2013 und
des damit in Zusammenhang stehenden Beschlusses des Obergerichts vom
16. Februar 2015 zu den Akten genommen (Urk. 26/1-3; Kopien aus dem
Verfahren UE130232). Mit Eingabe vom 23. Februar 2015 ergänzte der
Gesuchsteller sein Revisionsgesuch, wobei er erneut diverse Beilagen einreichte
(Urk. 8, Urk. 10/1-39). Mit Präsidialverfügung vom 24. Februar 2015 wurde der
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl deshalb erneut Frist zur freigestellten
Vernehmlassung – auch zu den neuen Eingaben des Gesuchstellers – angesetzt
(Urk. 11), worauf die Staatsanwaltschaft mit Schreiben vom 4. März 2015
festhielt, das sie auf eine Vernehmlassung verzichte (Urk. 17). Zwischenzeitlich
liess der Gesuchsteller dem Gericht eine weitere Eingabe zukommen, in welcher
er die Zustellung einer Aktennotiz der II. Strafkammer verlangte und eine weitere
Ergänzung seines Revisionsgesuchs in Aussicht stellte (Urk. 13), worauf diese
Eingabe der II. Strafkammer zur Kenntnisnahme zugestellt wurde (Urk. 15). Dem
Gesuchsteller wurde hierauf mit Kurzbrief vom 9. März 2015 mitgeteilt, dass sich
die von ihm bezeichnete Aktennotiz nicht in den Akten des Verfahrens SB120162
finden lasse und dass das Revisionsverfahren als spruchreif erachtet werde
(Urk. 20). Mit Datum vom 10. März 2015 tätigte der Gesuchsteller wiederum eine
Eingabe, in welcher er u.a. die Zustellung der Stellungnahme der Staatsanwalt-
schaft Zürich-Sihl verlangte (Urk. 21). Mit Schreiben vom 12. März 2015 wurde
dem Gesuchsteller hierauf mitgeteilt, dass die Staatsanwaltschaft auf eine
Vernehmlassung verzichtet habe (Urk. 23). Ebenfalls mit Schreiben vom
10. März 2015 beantragte der Gesuchsteller, den Entscheid in der vorliegenden
Sache um eine Woche aufzuschieben, da er seine Beschwerdeschrift gegen den
Beschluss des Obergerichts vom 16. Februar 2015 ergänzen sowie weitere
Beweismittel bzw. Fotografien in das vorliegende Verfahren einbringen wolle

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(Urk. 21). Mit Präsidialverfügung vom 13. März 2015 wurde dem Gesuchsteller
hierauf eine nichterstreckbare Frist bis zum 20. März 2015 eingeräumt, um eine
abschliessende Eingabe zu tätigen, wobei ihm angedroht wurde, dass Eingaben
nach diesem Zeitpunkt unbeachtlich bleiben würden (Urk. 24). Mit Schreiben vom
18. März 2015 nahm der Gesuchsteller sodann innert Frist abschliessend Stellung
(Urk. 27), wobei er dieser Stellungnahme die Beschwerdeschrift gegen den
Beschluss des Obergerichts vom 16. Februar 2015 (Urk. 28/1), ein Schreiben von
Rechtsanwalt Dr. iur. E._____ (Urk. 28/2) und diverse Fotografien (Urk. 28/3)
beilegte.
II. Revision
1. Der Gesuchsteller bringt in seinen Eingaben diverse Einwendungen gegen
das bisherige Strafverfahren und das in diesem Zusammenhang durch die
II. Strafkammer gefällte Urteil vom 11. September 2012 – sowie gegen den
Beschluss der III. Strafkammer vom 16. Februar 2015 – vor (Urk. 1, Urk. 2a,
Urk. 2c, Urk. 8, Urk. 13, Urk. 21, Urk. 27, Urk. 28/1). Dabei macht er einerseits
geltend, dass in mehrfacher Hinsicht neue Tatsachen und Beweismittel vorliegen
würden, welche die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Geschädigten B._____ so-
wie diverser Zeugen erschüttern würden und dass mehrfach durch eine
strafbare Handlung auf das Ergebnis des Strafverfahrens eingewirkt worden sei.
Hierdurch macht er Revisionsgründe sowohl im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. a
StPO als auch im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. c StPO geltend. Auf die konkreten
Vorbringen des Gesuchstellers ist im Anschluss an eine kurze Betrachtung der
Besonderheiten des Revisionsverfahrens einzugehen.
2.1. Die Revision oder Wiederaufnahme ist ein ausserordentliches Rechtsmittel,
welches es erlaubt, rechtskräftige Strafentscheide wieder aufzunehmen und den
Fall neu zu beurteilen. Sie ist deshalb nur in engem Rahmen zulässig.
Entsprechend streng sind die Voraussetzungen einer Revision (Marianne Heer in:
Basler Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung II, 2. Auflage, Basel
2014, N 4 und N 9 zu Art. 410 StPO; Niklaus Schmid, Praxiskommentar StPO,

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2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, N 1 zu Art. 410 StPO). Die Revisionsgründe
sind in Art. 410 Abs. 1 und 2 StPO abschliessend genannt.
2.2. Wer durch einen rechtskräftiges Strafurteil beschwert ist, kann gemäss
Art. 410 Abs. 1 StPO eine Revision verlangen, wenn:
• neue, vor dem Entscheid eingetretene Tatsachen oder neue Beweismittel
vorliegen, die geeignet sind, einen Freispruch, eine wesentlich mildere
oder wesentlich strengere Bestrafung der verurteilten Person oder eine
Verurteilung der freigesprochenen Person herbeizuführen (lit. a),
• der Entscheid mit einem späteren Strafentscheid, der den gleichen
Sachverhalt betrifft, in unverträglichem Widerspruch steht (lit. b),
• sich in einem anderen Strafverfahren erweist, dass durch eine strafbare
Handlung auf das Ergebnis des Verfahrens eingewirkt worden ist, wobei
der Beweis, falls ein Strafverfahren nicht durchführbar ist, auf andere Art
und Weise erbracht werden kann (lit. c).
Darüber hinaus kann nach Art. 410 Abs. 2 StPO unter bestimmten
Voraussetzung Revision wegen Verletzung der Konvention zum Schutze der
Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) verlangt werden (Marianne Heer in:
Basler Kommentar zur StPO II, a.a.O., N 14 und N 34 ff. zu Art. 410 StPO;
Niklaus Schmid, Praxiskommentar StPO, a.a.O., N 12 ff. zu Art. 410 StPO).
3.1. Vorliegend macht der Gesuchsteller einerseits geltend, dass neue
Tatsachen und Beweismittel im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO vorliegen
würden. Dieser Revisionsgrund setzt voraus, dass die nachträglich geltend
gemachten Tatsachen und Beweismittel sowohl neu als auch erheblich sind. Neu
sind Tatsachen und Beweismittel dann, wenn sie im Zeitpunkt des zu
revidierenden Entscheides zwar bereits vorhanden waren, in der nun vor-
liegenden Bedeutung der Strafbehörde aber nicht bekannt waren und nicht in
deren Entscheid einflossen. Nicht als neue Tatsachen gelten solche, die der
Strafbehörde zwar bekannt waren, mangels Beweises aber unberücksichtigt
geblieben sind. Eine solche Nichtberücksichtigung von Tatsachen kann nur mit
den ordentlichen Rechtsmitteln gerügt werden. Irrelevant ist entsprechend auch,

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dass aus einer bekannten Tatsache nicht die gewünschten Folgerungen gezogen
worden sind. Eine falsche Würdigung des Sachverhaltes oder der Beweise kann
m.a.W. im Revisionsverfahren nicht beanstandet werden. Durchaus denkbar ist
dabei, dass das Gericht die Relevanz von früher eingebrachten Akten in seinem
Urteil stillschweigend verneinte. Es besteht in diesem Zusammenhang eine
Vermutung der Aktenkenntnis des Gerichts. Falls Umstände unschwer aus den
Akten zu erkennen waren, ist davon auszugehen, dass alle in den Akten
vorhandenen und dem Gericht vorgetragenen Tatsachen diesem im Zeitpunkt der
Fällung des Urteils bekannt waren. Eine rechtsgenügende Urteilsbegründung liegt
dabei regelmässig auch dann vor, wenn nicht zum gesamten Inhalt der Akten und
zu jedem einzelnen Vorbringen ausdrücklich Stellung bezogen wird. Dass das
Gericht eine Tatsache seinem Urteil ausdrücklich zugrunde gelegt hat, ist m.a.W.
nicht notwendig. Eine Revision ist bereits dann ausgeschlossen, wenn die
Tatsache dem Gericht im Zeitpunkt des früheren Urteils in irgendeiner Form
vorgelegen hat. Einzig Tatsachen, die sich in den Akten befanden, aber dennoch
vom Gericht übersehen wurden, sind als neu zu erachten (Marianne Heer in:
Basler Kommentar zur StPO II, a.a.O., N 34 ff. zu Art. 410 StPO; Niklaus Schmid,
Praxiskommentar StPO, a.a.O., N 13 zu Art. 410 StPO; je mit weiteren
Hinweisen). Nicht vorausgesetzt wird grundsätzlich, dass die Tatsachen auch
dem Beschuldigen zur Zeit des ersten Prozesses unbekannt gewesen sind. Dies
hängt mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zusammen, nach welcher es
in erster Linie Sache der Anklagebehörde ist, die Schuld des Beschuldigten zu
beweisen, womit nicht primär diesen die Behauptungslast trifft (BGE 130 IV 72,
Erw. 2.2; Pra 2005 Nr. 35). An den Nachweis der Erheblichkeit neuer Tatsachen
sind in einem solchen Fall jedoch hohe Anforderungen zu stellen. Für eine frühere
Passivität des Gesuchstellers müssen nachvollziehbare Gründe vorgebracht
werden. Wurde eine Rechtsmittelmöglichkeit nicht genutzt und wurden längst
bekannte Tatsachen nicht früher vorgebracht, so ist einem Revisionsgesuch kein
Erfolg beschieden. Bei der Revision kann es nicht darum gehen, ein rechts-
kräftiges Urteil wieder infrage zu stellen, um damit die gesetzlichen Möglichkeiten
der ordentlichen Rechtsmittel zu umgehen (Marianne Heer in: Basler Kommentar
zur StPO II, a.a.O., N 37 ff. zu Art. 410 StPO, mit weiteren Hinweisen). Damit

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neue Tatsachen bzw. Beweismittel zugunsten des Gesuchstellers erheblich sind,
müssen sie im Übrigen geeignet sein, einen Freispruch oder eine wesentlich
mildere Bestrafung der verurteilten Person herbeizuführen (Art. 410 Abs. 1 lit. a
StPO).
3.2 Ferner macht der Gesuchsteller geltend, dass im Sinne von Art. 410 Abs. 1
lit. c StPO durch diverse strafbare Handlungen auf das Ergebnis des Straf-
verfahrens eingewirkt worden sei. Dieser Revisionsgrund setzt grundsätzlich
voraus, dass im Zusammenhang mit den vorgebrachten Verdächtigungen bereits
ein Strafverfahren eingeleitet wurde, wobei das Revisionsgesuch nur dann
gutgeheissen werden kann, wenn die vorgeworfenen Straftaten als erwiesen zu
erachten sind. In der Regel ist dieser Nachweis durch eine Verurteilung
derjenigen Person, welche die auf das Urteil einwirkende strafbare Handlung vor-
genommen hat, zu erbringen. Nur wenn sich das Strafverfahren in Sonderfällen
(z.B. aufgrund Todes oder Schuldunfähigkeit der beschuldigten Person oder
aufgrund Verjährung) als nicht durchführbar erweist, kann der Beweis auf andere
Art und Weise erbracht werden (vgl. dazu bereits den Wortlaut von Art. 410
Abs. 1 lit. c StPO; ferner Thomas Fingerhuth in: Donatsch/Hansjakob/Lieber,
Kommentar zur StPO, 2. Auflage, Zürich 2014, N 67 ff. zu Art. 410 StPO).
4.1 Der Gesuchsteller machte in seinen Eingaben zunächst geltend, es sei
durch den Vertreter der Geschädigten B._____, Rechtsanwalt Dr. iur.
E._____, deliktisch auf das Strafverfahren eingewirkt worden, was zudem eine
generelle neue Tatsache sowie einen Verstoss gegen Art. 6 EMRK darstelle.
Seine Verteidigerin, Rechtsanwältin lic. iur. F._____, habe sich im Strafverfahren
aufgrund der Verhaftung des Gesuchstellers mit zwei Schreiben an die Staats-
anwaltschaft gewandt. Hierauf habe Rechtsanwalt E._____ Rechtsanwältin
F._____ in einem Telefongespräch vom 13. Mai 2011 damit gedroht, sie bei der
Aufsichtskommission über die Rechtsanwälte anzuzeigen, falls sie weiterhin im
Interesse des Gesuchstellers aktiv sei (Urk. 2c S. 33). Eine Rechtsanwältin, die
sich bei jeder ihrer Handlungen fragen müsse, ob ihr nicht eine Verzeigung drohe,
unternehme nicht mehr alles, was zur Verteidigung eines Beschuldigten geboten
sei (Urk. 2c S. 34). Die Drohung habe ein Vorbringen aller entlastenden

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Umstände durch die Verteidigung verhindert (Urk. 2c S. 35). Rechtsanwältin
F._____ habe diese Drohung gegenüber der III. Strafkammer bestätigt, indem sie
eine diesbezügliche Eingabe des Gesuchstellers mit Schreiben vom 19. August
2013 zum integrierenden Bestandteil ihrer eigenen Eingabe erklärt habe. Im Übri-
gen könne Rechtsanwältin F._____ diesbezüglich als Zeugin genannt werden,
was– neben ihrem Schreiben vom 19. August 2013 – ebenfalls ein neues Beweis-
mittel darstelle (Urk. 2c S. 35 f.; vgl. auch Urk. 28/1 S. 51 ff.).
Von einer deliktischen Einwirkung auf das Strafverfahren durch Rechts-
anwalt E._____ kann vorliegend nicht ausgegangen werden. Der Revisionsgrund
der strafbaren Einwirkung auf das Ergebnis eines Strafverfahrens im Sinne von
Art. 410 Abs. 1 lit. c StPO setzt voraus, dass im Zusammenhang mit den
vorgebrachten Verdächtigungen bereits ein Strafverfahren eingeleitet worden ist,
wobei das Revisionsgesuch nur dann gutgeheissen werden kann, wenn die
vorgeworfenen Straftaten als erwiesen zu erachten sind (vgl. Ziff. II. 3.2).
Vorliegend versuchte der Gesuchsteller zwar ein Strafverfahren gegen Rechts-
anwalt E._____ anzustrengen. Eine Strafuntersuchung gegen diesen wurde je-
doch mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 2. August 2013 nicht
anhand genommen (Urk. 26/2), wobei die hiergegen erhobene Beschwerde des
Gesuchstellers mit Beschluss des Obergerichts vom 16. Februar 2015
abgewiesen wurde (Urk. 26/1 und Urk. 26/3). Gegen diesen Beschluss erhob der
Beschuldigte nun Beschwerde an das Bundesgericht (Urk. 28/1). Dieses
Beschwerdeverfahren ist noch offen. Ein Strafverfahren wurde gegen Rechts-
anwalt E._____ folglich bis anhin zwar seitens des Gesuchstellers angestrengt, in
der Folge aber nicht eingeleitet. Es sind auch keinerlei andere Gründe ersichtlich,
aufgrund welcher eine strafbare Einwirkung durch Rechtsanwalt E._____ auf das
Urteil des Obergerichts vom 11. September 2012 als erwiesen zu erachten wäre.
Dafür, dass Rechtsanwalt E._____ gegenüber Rechtsanwältin F._____ eine ein-
schüchternde Drohung ausgesprochen haben könnte, gibt es – mit Ausnahme der
Behauptungen des Gesuchstellers – keinerlei Anhaltspunkte. Entgegen der
Ansicht des Gesuchstellers kann eine solche Drohung auch nicht bloss aufgrund
dessen angenommen werden, dass Rechtsanwältin F._____ eine Eingabe des
Gesuchstellers zum integrierenden Bestandteil ihrer eigenen Eingabe erklärt hat.

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Eine strafbare Einwirkung durch Rechtsanwalt E._____ auf das gegen den Ge-
suchsteller geführte Strafverfahren kann nicht angenommen werden. Ein Revisi-
onsgrund im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. c StPO liegt somit nicht vor. Nachdem
Art. 410 Abs. 1 lit. c StPO einen Spezialfall von Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO statuiert
(vgl. Marianne Heer in: Basler Kommentar zur StPO II, a.a.O., N 96 zu Art. 410
StPO), kann sich der Gesuchsteller in diesem Zusammenhang auch nicht auf
anderweitige neue Tatsachen oder Beweismittel berufen.
4.2 Weiter bringt der Gesuchsteller vor, Rechtsanwalt E._____ habe während
der Strafuntersuchung eine Tabelle eingereicht, welche die Daten der Eintritte der
Geschädigten B._____ in den Fitness… G._____ aufführe (Urk. 2c S. 37; Urk.
19/14/3). Dadurch habe Rechtsanwalt E._____ eine unwahre Urkunde in das Ver-
fahren eingebracht und zusammen mit der Geschädigten B._____ den Umstand
verheimlicht, dass letztere das Fitness-Abonnement mit einer anderen Person ge-
teilt habe (Urk. 2c S. 38). Die Verteilung der in der Tabelle aufgeführten Trai-
ningsdaten lasse nämlich keine acht Wochen Ferien zu, wobei Rechtsanwalt
E._____ aber im der Tabelle beiliegenden Schreiben aufgeführt habe, dass die
Geschädigte acht Wochen ferienabwesend gewesen sei. Dieser Widerspruch
lasse sich nur dadurch auflösen, dass die Geschädigte das Abonnement mit einer
anderen Person geteilt habe (Urk. 2c S. 37 und S. 39). Zum Beweis der
Ferienabwesenheit der Geschädigten ruft der Gesuchsteller dabei die Leiterin der
Schulverwaltung H._____ als Zeugin an (Urk. 2c S. 44). Ein durch den
Gesuchsteller beauftragter Privatdetektiv habe zudem festgestellt, dass die
Geschädigte am 22. März 2011 in H._____ gewesen sei, während gleichzeitig ein
Eintritt mit ihrem Abonnement in den Fitness… G._____ verzeichnet worden sei
(Urk. 2c S. 41 f.). Ein Aufteilen des Fitness-Abonnements unter mehreren
Personen werde dadurch ermöglicht, dass die Kontrolle der Fotografien auf den
Abonnementskarten leicht zu umgehen sei (Urk. 2c S. 42). Hauptmotivation zum
Lösen eines Fitness-Abonnements beim Fitness… G._____ seien die Vorzüge
dieses Trainingsortes gewesen und nicht die behaupteten Nachstellungen des
Gesuchstellers (Urk. 2c S. 40). Dies zeige sich auch darin, dass die Geschädigte
den Fitness… G._____ schon im Jahr 2008 aufgesucht habe. Zu diesem Komplex
nennt der Gesuchsteller auch den Gesamtleiter sowie den Leiter Administration

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und Empfang des Fitness… G._____ als Zeugen. Des Weiteren will er die
Halterin des durch die Geschädigte bei ihrer Fahrt nach H._____ angeblich
gelenkten Fahrzeugs als Zeugin und den Privatdetektiv, welcher die Geschädigte
beobachtet haben soll, als Zeugen anrufen (Urk. 2c S. 41 ff.). Es seien falsche
Beweise eingereicht bzw. es sei eine falsche Urkunde erwirkt und zur Täuschung
benutzt worden und es sei ein Prozessbetrug begangen worden. Zudem sei der
Tatbestand der falschen Anschuldigung erfüllt (Urk. 2c S. 44 und S. 46, vgl. auch
Urk. 27/1 S. 26 ff.).
Auch in diesem Zusammenhang ist nicht von einer strafbaren Einwirkung
auf das Urteil der II. Strafkammer vom 11. September 2012 auszugehen. Erneut
kann darauf hingewiesen werden, dass betreffend die Strafuntersuchungen gegen
Rechtsanwalt E._____ und die Geschädigte B._____ durch die Staatsanwalt-
schaft Zürich-Sihl am 2. August 2013 die Nichtanhandnahme verfügt wurde und
dass die Rechtmässigkeit dieser Verfügung mit Beschluss vom 16. Februar 2015
durch das Obergericht bestätigt wurde (Urk. 20/2 und Urk. 20/3). Es kann keine
Rede davon sein, dass die Strafbarkeit der genannten Personen in einem Straf-
verfahren erwiesen wurde, wie es Art. 410 Abs. 1 lit. c StPO verlangt, oder dass
eine der Ausnahmesituationen vorliegt, in welcher dies nicht notwendig wäre.
Darüber hinausgehende neue Tatsachen sind wiederum nicht anzunehmen. Im
Übrigen wären die durch den Gesuchsteller vorgebrachten Tatsachen auch
keinesfalls neu im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO. Bereits im Rahmen der
gegen ihn geführten Strafuntersuchung erstellte der Gesuchsteller eine "Analyse
der Nutzerdaten von B._____ in den …-Fitness… zwischen 14.10.2008 und
06.10.2009", mit welcher er geltend machte, dass B._____ ihr Abonnement für
den Fitness… G._____ mit einer anderen Person geteilt habe (Urk. 19/81/3).
Auch einen Bericht des von ihm engagierten Privatdetektivs zum
22. März 2011 reichte der Gesuchsteller bereits im Rahmen der Untersuchung ein
(Urk. 19/81/6). Es ist auch nicht so, dass den Gerichten die diesbezügliche
Argumentation des Gesuchstellers verborgen geblieben wäre und seine in diesem
Zusammenhang vorgebrachten Tatsachen aus diesem Grund als neu zu erachten
wären. Bereits das Bezirksgericht hat sich in seinem Urteil vom 19. Dezember
2011 mit den Vorbringen des Gesuchstellers auseinandergesetzt, nach welchen

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die Geschädigte bereits 2008 im Fitness… G._____ trainiert habe, nur aufgrund
des vorteilhafteren Angebots dort trainiert habe, das Abonnement aufgrund ihrer
achtwöchigen Ferienabwesenheit mit jemandem geteilt habe und aufgrund der
Beobachtungen des Privatdetektivs in H._____ gewesen sei, als ein Eintritt mit ih-
rem Abonnement registriert wurde (Urk. 19/98 S. 32 und S. 35). Die II. Strafkam-
mer des Obergerichts hat in ihrem Urteil vom 11. September 2012 auf die diesbe-
züglichen Ausführungen des Bezirksgerichts verwiesen (Urk. 19/121
S. 9 f.). Der Gesuchsteller wiederholt einzig die von ihm während des gesamten
Strafverfahrens vorgebrachte Argumentation. Wenn er für diese den Gerichten
längst bekannten von ihm behaupteten Tatsachen nun im Revisionsverfahren
neue Zeugenbeweise offerieren will, ginge dies – selbst wenn man von neuen
Tatsachen ausgehen würde – natürlich nicht an, zumal nicht ersichtlich ist, welche
nachvollziehbaren Gründe eine frühere Anrufung dieser Zeugen verhindert haben
sollen. Revisionsgründe im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. a oder lit. c StPO liegen
jedenfalls auch in diesem Zusammenhang nicht vor.
4.3 Der Gesuchsteller bringt des Weiteren vor, dass durch eine falsche
Anschuldigung auf das Urteil der II. Strafkammer vom 11. September 2012 ein-
gewirkt worden sei, indem ihm vorgeworfen worden sei, dass die Geschädigte
B._____ aufgrund der durch ihn hervorgerufenen Unsicherheit gezwungen wor-
den sei, ihren Wohnort zu wechseln. Die Geschädigte B._____, ihr Freund
D._____ sowie die Mutter der Geschädigten, C._____, hätten dies in der Untersu-
chung behauptet. Rechtsanwalt E._____ habe in der Folge gefordert, dass die
Anklage um diesen Sachverhalt erweitert werde. Die diesbezügliche Argumentati-
on des Gesuchstellers lässt sich einerseits seiner ersten
Eingabe vom 28. Januar 2015 entnehmen (Urk. 2c S. 47 f.), findet sich aber
auch in seiner im Wesentlichen gegen den Beschluss des Obergerichts vom
16. Februar 2015 gerichteten Eingabe vom 10. März 2015 (Urk. 21 S. 2 ff.) sowie
in seiner gegen diesen Beschluss gerichteten Beschwerde an das Bundesgericht
(Urk. 28/1 S. 10 ff.). Der Gesuchsteller vertritt dabei den Standpunkt, dass es
einen Wohnungswechsel der Geschädigten B._____ gar nie gegeben habe. Rich-
tig sei zwar, dass die Geschädigte ihre Schriften am 20. Dezember 2009
in I._____ hinterlegt habe, wobei sie aber weiterhin in Zürich an der J._____-

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Strasse … gewohnt habe. An der Wohnung an der J._____-Strasse sei ein Schild
mit dem Namen "K._____" angebracht worden (Urk. 2c S. 48, Urk. 21 S. 4 f., Urk.
28/1 S. 13). Der von ihm beauftragte Privatdetektiv habe diese K._____ aber nicht
ausfindig machen können. Zudem habe der Privatdetektiv die Geschädigte am
28. Mai 2011 und am 7. Juni 2011 an der J._____-Strasse … gesehen. Auch der
Porsche des Freundes der Geschädigten sei durch den Privatdetektiv in der zu
dieser Liegenschaft gehörenden Garage gesichtet worden. Der Privatdetektiv und
drei Mitarbeiter der L._____ AG – der Vermieterin der Geschädigten – seien hier-
zu als Zeugen einzuvernehmen. Zudem werde eine Anfrage bei den Elektrizitäts-
werken des Kantons Zürich und beim Internet-Provider der Geschädigten weitere
Klarheit schaffen (Urk. 2c S. 49 f., Urk. 21 S. 11 f., Urk. 28/1 S. 13 ff.). Es sei na-
heliegend, dass die Geschädigte B._____ betreffend diese Falschangaben mit
den Zeugen C._____ und D._____ gemeinsam gehandelt habe (Urk. 2c S. 53,
Urk. 21 S. 9). Auch Rechtsanwalt E._____ habe darum gewusst, dass ein Umzug
von B._____ nie stattgefunden habe (Urk. 28/1 S. 16). Gemäss einer E-Mail der
Stadtpolizei Zürich vom 22. Januar 2015 an den Gesuchsteller werde gegen
D._____ wegen Betrugs ermittelt. Die Geschädigte B._____ und D._____ seien
nämlich zum Zweck der Steuervermeidung in I._____ gemeldet, obwohl sie seit
Oktober 2009 gemeinsam an der J._____-Strasse … in Zürich wohnen würden
(Urk. 2c S. 54 f., Urk. 21 S. 13 ff., Urk. 28/1 S. 23 f.). Als Zeugin hierfür nennt der
Gesuchsteller die Verfasserin des E-Mails der Stadtpolizei Zürich. Weiter offeriert
er diverse weitere Beweismittel, u.a. den Beizug der Akten des Steuerstrafverfah-
rens gegen D._____ (Urk. 2c S. 55 f., Urk. 21 S. 13 ff., Urk. 28/1 S. 23 ff.).
D._____, C._____ und die Geschädigte B._____ hätten den behaupteten Woh-
nortswechsel durch ihre Aussagen mit einer durch den Gesuchsteller geschaffe-
nen Bedrohungssituation verknüpft. Das Obergericht habe im Beschluss vom 16.
Februar 2015 diesbezüglich jedoch aktenwidrig argumentiert und die Ausführun-
gen des Gesuchstellers und die von ihm vorgebrachten Beweismittel nicht beach-
tet. Das Obergericht verkenne nur schon seine Hauptargumentation, nach wel-
cher der Wohnungswechsel gar nie stattgefunden habe. Dadurch habe es mehr-
fach das rechtliche Gehör des Gesuchstellers verletzt und sei in Willkür verfallen
(Urk. 21 S. 3 ff., Urk. 28/1 S. 10 ff.).

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In diesem Zusammenhang fällt vorab auf, dass der Sachverhaltsabschnitt,
gemäss welchem die Geschädigte aufgrund der Nachstellungen des Gesuch-
stellers ihren Wohnort habe wechseln müssen, sowohl durch das Bezirksgericht
als auch durch das Obergericht gar nicht erstellt worden ist. So hielt das
Bezirksgericht in seinem Urteil vom 19. Dezember 2011 fest, dass aufgrund der
Aktenlage unüberwindbare Zweifel bestünden, ob die Geschädigte ihren Wohnort
überhaupt gewechselt habe oder ob ein solcher Wechsel des Wohnortes den
Ursprung im Verhalten des Gesuchstellers gehabt habe, weshalb der dies-
bezügliche Anklagevorwurf nicht erstellt werden könne (Urk. 19/98 S. 36). Die
II. Strafkammer des Obergerichts bestätigte sodann in ihrem Urteil vom
11. September 2012 diese Ausführungen des Bezirksgerichts (Urk. 19/121
S. 9 f.). Nachdem die herrschende Lehre jedoch – entgegen dem eigentlichen
Wortlaut von Art. 410 Abs. 1 lit. c StPO – davon ausgeht, dass es für eine
Revision keines Kausalzusammenhangs zwischen der strafbaren Handlung und
dem Ergebnis des Verfahrens bedürfe (Marianne Heer, Basler Kommentar zur
StPO II, a.a.O., N 98 zu Art. 410 StPO, mit weiteren Hinweisen), ist auch hier
ergänzend anzuführen, dass die durch den Gesuchsteller erhobenen Straf-
anzeigen gegen die Geschädigte B._____, Rechtsanwalt E._____ und die Zeu-
gen D._____ und C._____, keine Strafverfahren zur Folge hatten. Auch in diesem
Zusammenhang ist auf die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft
Zürich-Sihl vom 2. August 2013 und den diesbezüglichen Beschluss des Oberge-
richts vom 16. Februar 2015 zu verweisen (Urk. 26/2 und Urk. 26/3). Selbst im
Zusammenhang mit dem allenfalls gegen D._____ laufenden Steuerstrafverfah-
ren ist festzuhalten, dass ein solches scheinbar erst im Jahr 2015 eröffnet wurde
und sich somit noch in der Phase des polizeilichen Ermittlungsverfahrens befin-
den dürfte und damit – im heutigen Zeitpunkt –ebenfalls nicht festgestellt werden
kann, dass sich in jenem Verfahren gezeigt hätte, dass D._____ in strafbarer
Weise auf das Urteil des Obergerichts eingewirkt habe. Selbst wenn in jenem Ver-
fahren – wie es der Gesuchsteller behauptet (Urk. 27 S. 1, Urk. 28/1 S. 23 f.) –
bereits Hausdurchsuchungen in I._____ und Zürich stattgefunden haben sollten,
rechtfertigt sich ein Beizug der Akten deshalb im heutigen Zeitpunkt nicht. Falls
sich in einem solchen Strafverfahren tatsächlich erweisen sollte, dass ein Wohn-

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sitzwechsel der Geschädigten B._____ nie stattgefunden hat, stünde es dem Ge-
suchsteller, nachdem sich die herrschende Lehre – wie bereits erläutert – auf den
Standpunkt stellt, dass es keines Kausalzusammenhanges zwischen der strafba-
ren Handlung und dem Ergebnis des Verfahrens bedürfe (vgl. Marianne Heer in:
Basler Kommentar zur StPO II, a.a.O., N 98 zu Art. 410 StPO), natürlich frei, ein
erneutes Revisionsbegehren zu stellen. Der Nachweis der Einwirkung mittels
strafbarer Handlungen auf das Verfahren wird jedenfalls durch eine
entsprechende Verurteilung der genannten Personen zu erbringen sein, nachdem
keine spezielle Situation vorliegt, aufgrund welcher sich solche Strafverfahren als
nicht durchführbar erweisen könnten. Selbst bei einer Verurteilung von D._____
wegen Steuerbetrugs würde sich jedoch die Frage stellen, ob hieraus unmittelbar
auf die Verwirklichung des Tatbestandes der falschen Anschuldigung geschlos-
sen werden könnte. Zudem bliebe fraglich, ob die Gerichte der
herrschenden Lehre, nach welcher ein Kausalzusammenhang zwischen
strafbarer Handlung und Ergebnis des Verfahrens nicht erforderlich ist – in
Anbetracht des Wortlautes von Art. 410 Abs. 1 lit. c StPO – überhaupt folgen
würden. In diesem Zusammenhang stellt sich nämlich die berechtigte Frage, was
durch ein weiteres Revisionsverfahren überhaupt erreicht werden könnte, wenn
der diesbezügliche Sachverhalt im Strafverfahren gegen den Gesuchsteller ja gar
nicht erstellt worden ist. Nachdem Art. 410 Abs. 1 lit. c StPO einen Spezialfall von
Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO statuiert (vgl. Marianne Heer in: Basler Kommentar zur
StPO II, a.a.O., N 96 zu Art. 410 StPO), kann auch im Übrigen nicht auf
anderweitige neue Tatsachen erkannt werden. Nachdem der Gesuchsteller die
entsprechenden Berichte der Privatdetektei bereits in der Untersuchung
eingebracht hat (Urk. 19/81/7 f.) und sich die Gerichte mit der Frage des
Wohnortswechsels im Strafverfahren auseinandergesetzt haben, wäre ohnehin
nicht von neuen Tatsachen im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO auszugehen.
Auch die Fotografien des Porsches von D._____, welche der Gesuchsteller seiner
abschliessenden Stellungnahme beilegte (Urk. 28/3), wurden von ihm bereits im
Rahmen der Untersuchung eingereicht (Urk. 19/81/8) und sind den Gerichten
längst bekannt. Der Gesuchsteller wiederholt auch hier einzig die von ihm wäh-
rend des gesamten Strafverfahrens vertretene Argumentation. Wenn er für diese

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den Gerichten längst bekannten von ihm behaupteten Tatsachen nun im Revisi-
onsverfahren neue Zeugen- und Urkundenbeweise offerieren will (so z.B. auch
die Fotografien der Gesuchstellerin in Urk. 28/3), geht dies nicht an, zumal nicht
ersichtlich ist, welche nachvollziehbaren Gründe eine frühere Anrufung
dieser Beweise verhindert haben sollen. Revisionsgründe im Sinne von Art. 410
Abs. 1 lit. a oder lit. c StPO liegen somit – jedenfalls im heutigen Zeitpunkt – auch
in diesem Zusammenhang nicht vor. Sofern der Gesuchsteller schliesslich vor-
bringt, das Obergericht habe im Beschluss vom 16. Februar 2015 mehrfach sein
rechtliches Gehör verletzt, die anwendbare Kognition beschränkt und sei dabei in
Willkür verfallen, so sind dies Rügen, welche er im diesbezüglichen Beschwerde-
verfahren vor Bundesgericht und nicht im vorliegenden Revisionsverfahren
geltend zu machen hat.
Nachdem das Bezirksgericht in seinem Urteil festgehalten hat, es bestünden
Zweifel, ob die Geschädigte B._____ ihren Wohnort überhaupt gewechselt habe
oder ob ein allfälliger Wohnungswechsel auf das Verhalten des Gesuch-stellers
zurückzuführen wäre (wobei sich die II. Strafkammer dieser Sichtweite ange-
schlossen hat), stellt sich letztlich auch die Frage, inwiefern der Gesuch-steller
diesbezüglich beschwert sein sollte.
4.4 Des Weiteren macht der Gesuchsteller geltend, Rechtsanwalt E._____ und
die Geschädigte B._____ hätten am 9. September 2010 Staatsanwältin lic. iur.
M._____ in Zusammenhang mit einem gegen ihn verhängten Rayonverbot
vorsätzlich falsch darüber informiert, dass er am 31. August 2010 und am
7. September 2010 an den Cycling Stunden des N._____ in der … [Ort]
teilgenommen habe, worauf er verhaftet worden sei. Sie hätten damit durch die
Freiheitsberaubung in mittelbarer Täterschaft im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. c
StPO in strafbarer Weise auf das Strafverfahren eingewirkt (Urk. 2c S. 57). Richtig
sei nämlich, dass der Gesuchsteller an einer gemeinsamen Ausfahrt des N._____
teilgenommen habe, die an der … begonnen habe (Urk. 2c S. 58). Nachdem
Staatsanwältin M._____ die tatsächlichen Umstände erfahren habe,
habe sie den Gesuchsteller umgehend entlassen (Urk. 2c S. 59). Selbst das
Bundesgericht habe mit Urteil vom 11. Juni 2014 festgehalten, dass die Aus-

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führungen von Rechtsanwalt E._____ falsch gewesen seien und auch Rechtsan-
walt E._____ selbst behaupte in einem Schreiben vom 25. Februar 2014 nicht
mehr, dass er die Staatsanwältin korrekt informiert habe. Das selbe gelte für die
Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 2. August
2013. Auch darin werde nicht behauptet, dass die Staatsanwältin korrekt infor-
miert worden sei (Urk. 2c S. 62 f., vgl. auch Urk. 28/1 S. 43 ff.).
Auch in diesem Zusammenhang ist darauf aufmerksam zu machen, dass die
durch den Gesuchsteller erhobene Strafanzeige gegen Rechtsanwalt E._____
und die Geschädigte B._____ kein Strafverfahren zur Folge hatte. Auch
diesbezüglich kann auf die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft
Zürich-Sihl vom 2. August 2013 und den Beschluss des Obergerichts vom
16. Februar 2015 verwiesen werden (Urk. 26/2, Urk. 26/3). Auch in diesem
Zusammenhang wurden bis anhin keine Strafverfahren eingeleitet und es sind
auch keinerlei andere Gründe ersichtlich, aufgrund welcher eine strafbare
Einwirkung durch Rechtsanwalt E._____ und die Geschädigte auf das Urteil des
Obergerichts vom 11. September 2012 bzw. auf das diesbezügliche Straf-
verfahren als erwiesen zu erachten wäre. Ein Revisionsgrund im Sinne von
Art. 410 Abs. 1 lit. c StPO liegt deshalb nicht vor. Nachdem Art. 410 Abs. 1 lit. c
StPO einen Spezialfall von Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO statuiert (vgl. Marianne
Heer in: Basler Kommentar zur StPO, a.a.O., N 96 zu Art. 410 StPO), kann auch
hier nicht auf anderweitige neue Tatsachen erkannt werden. Sofern der Gesuch-
steller des Weiteren geltend macht, dass das gegen ihn verhängte Rayonverbot
als Ersatzmassnahme auf seine Strafe hätte angerechnet werden müssen, sowie
dass die II. Strafkammer in diesem Zusammenhang seine Ansprüche auf
Entschädigung und Genugtuung von Amtes wegen hätte prüfen und über diese
entscheiden müssen (Urk. 2c S. 66 ff.), behauptet er nur eine fehlerhafte Rechts-
anwendung, welche im Rahmen der Revision nicht geltend gemacht werden kann
(Marianne Heer in: Basler Kommentar zur StPO II, a.a.O., N 3 und N 51 zu
Art. 410 StPO). Revisionsgründe im Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. a oder
lit. c StPO sind somit auch in diesem Zusammenhang nicht zu erkennen, womit
sich auch Ausführungen zu den diesbezüglich durch den Gesuchsteller anerbote-
nen Beweismitteln (Urk. 2c S. 64 f.) erübrigen.

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4.5 In seiner Eingabe vom 23. Februar 2015 hält der Gesuchsteller sodann fest,
dass die Geschädigte B._____ bei der Staatsanwaltschaft drei verschiedene Vor-
fälle erwähnt habe. Den ersten dieser Vorfälle habe sie auf Ende November 2009
datiert. Der zweite habe – gemäss ihren Aussagen – circa eine Woche
später stattgefunden und der dritte Vorfall habe sich wiederum ein paar Tage
später, Ende November bzw. Anfang Dezember 2009 abgespielt (Urk. 8 S. 4 f.).
Dabei weist der Gesuchsteller darauf hin, dass er gegenüber dem Bezirksgericht
Beweise eingereicht habe, um seine Abwesenheit Ende November bis Anfang
Dezember 2009 nachzuweisen und führt diese erneut auf (Urk. 8 S. 6 ff.). Aus
den Ausführungen der II. Strafkammer im Urteil vom 11. September 2012 ergebe
sich, dass diese die Aussagen der Geschädigten nicht zur Kenntnis genommen
habe. Die II. Strafkammer habe festgehalten, selbst wenn die durch den Gesuch-
steller erstellte Liste über seine Abwesenheiten zutreffe, sei nicht erwiesen, dass
er nicht vor und nach diesen Zeiten in den Räumlichkeiten des N._____ gewesen
sei. Der Gesuchsteller habe in der Nähe der Trainingsanlage des N._____ ge-
wohnt und gearbeitet und es sei ihm ein Leichtes gewesen, kurzfristig dort
aufzutauchen. Entgegen dieser Feststellungen des Obergerichts habe die
Geschädigte B._____ aber ausgesagt, dass er nicht nur kurzfristig
aufgetaucht sei, sondern eigentlich immer in den Räumlichkeiten des N._____
gewesen sei (Urk. 8 S. 8 f.). Hernach tätigt der Gesuchsteller detaillierte
Ausführungen dazu, wann die Vorfälle aufgrund der Schliessung der N._____-
Anlage tatsächlich stattgefunden haben müssen und an welchen Örtlichkeiten er
sich in diesem Zeitraum aufgehalten habe (Urk. 8 S. 9 ff.). Anhand der durch ihn
erstellten Liste und unter Anführung weiterer Beweismittel versucht er dabei
darzutun, dass er im fraglichen Zeitraum ständig beschäftigt gewesen sei und gar
keine Zeit gehabt habe, um gleichzeitig mit der Geschädigten B._____ in den
Räumlichkeiten des N._____ gewesen zu sein (Urk. 8 S. 9 ff.).
Eine detaillierte Liste, mit welchen der Gesuchsteller seine Abwesenheit im
fraglichen Zeitraum belegen wollte, brachte dieser bereits im Rahmen der
Untersuchung ein (Urk. 19/81/2). Auch die Schliessungszeiten der Räumlichkeiten
des N._____, auf welche er seine Argumentation massgeblich abstützt (vgl. Urk. 8
S. 9), reichte er bereits im Untersuchungsverfahren zu den Akten (Urk. 19/81/2).

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Schon während der vorinstanzlichen Hauptverhandlung wurde durch die Verteidi-
gung explizit auf diese Listen Bezug genommen (vgl. z.B. Urk. 19/87 S. 16). Das
Bezirksgericht hat dabei bereits in seinem Urteil vom 19. Dezember 2011 fest-
gehalten, dass die durch den Gesuchsteller erstellten Listen einer reinen Partei-
behauptung des Gesuchstellers gleichkommen. Diese durch den Gesuchsteller
selbst verfassten Listen seien nicht als tauglicher Nachweis dafür anzusehen,
dass er tatsächlich in den genannten Zeiten auf dem Hometrainer trainiert habe
(Urk. 19/98 S. 26). Auch an anderer Stelle wurde darauf hingewiesen, dass
solchen selbst aufgelisteten Daten kein eigentlicher Beweiswert zukomme,
sondern dass diese lediglich Behauptungen darstellen würden (Urk. 19/98 S. 38).
Auch zur zeitlichen Differenz der vom Gesuchsteller erwähnten Vorfälle bezog
das Bezirksgericht bereits Stellung. Dabei hielt es fest, dass die zeitliche Differenz
zwischen dem ersten und dem zweiten Vorfall eher auf die ungenaue Protokollie-
rung seitens der Behörden als auf ein ungenaues Aussageverhalten der
Geschädigten zurückzuführen sei. Die diesbezüglichen Ausführungen der Vertei-
digerin zur Präsenz des Gesuchstellers in den Räumlichkeiten des N._____ und
zur Frage, wann die beiden Vorfälle stattgefunden hätten, würden zu weit gehen
und reine Mutmassungen darstellen (Urk. 19/98 S. 41 f.). Auch das Obergericht
hielt in seinem Urteil vom 11. September 2012 fest, dass dem Argument der Ver-
teidigung, wonach sich die strafrechtlich relevanten Vorfälle zu den von der Ge-
schädigten genannten Zeitpunkten gar nicht abgespielt haben können bzw. wo-
nach der Beschuldigte Ende November/Anfang Dezember 2009 gar nicht in den
Räumlichkeiten des N._____ anwesend gewesen sei, nicht gefolgt werden könne
(Urk. 121 S. 13).
Der Gesuchsteller grenzt in seinen Ausführungen die möglichen Daten ein,
an welchen – seiner Meinung nach – die ihm vorgeworfenen Übergriffe auf die
Geschädigte hätten stattfinden können (Urk. 8 S. 9 ff.). Ohne Auseinandersetzung
mit dieser Eingrenzung kann festgehalten werden, dass er dabei zum Schluss
gelangt, dass er an einigen Tagen, welche – aus seiner Sicht – für die drei
Vorfälle in Frage kommen, auf seinem Hometrainer trainiert habe (Urk. 8 S. 10,
am 30.11.2009 von 17.42 bis 18.59 Uhr; Urk. 8 S. 11, am 1.12.2009 von 20.20 bis
22.06 Uhr; am 4.12.2009 von 17.58 bis 20.21 Uhr). Sowohl das Bezirksgericht als

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auch das Obergericht haben den Gesuchsteller – wie bereits aufgezeigt – mehr-
fach darauf hingewiesen, dass es sich dabei um blosse Behauptungen seinerseits
handelt. Wenn er sich nun auf den Standpunkt stellt, dass die Gerichte seine
Angaben und die diesen – seiner Ansicht nach – widersprechenden Aussagen
nicht gebührend zur Kenntnis genommen hätten, vertritt er die Auffassung, dass
die von ihm anerbotenen Beweise willkürlich gewürdigt worden sind. Diese Rüge
ist allerdings den ordentlichen Rechtsmitteln vorbehalten und kann nicht im
Rahmen einer Revision gelten gemacht werden (Marianne Heer in: Basler
Kommentar zur StPO II, a.a.O., N 34 und N 37 zu Art. 410 StPO, je mit weiteren
Hinweisen). Dass die Gerichte die durch den Gesuchsteller eingereichten Listen
und die Aussagen des Gesuchstellers und der Geschädigten tatsächlich nicht
wahrgenommen hätten – wie der Gesuchsteller es behauptet – und es sich
deshalb um neue Tatsachen handeln könnte, kann nicht festgestellt werden,
haben doch beide Gerichte – wie bereits aufgezeigt – auf die diesbezügliche
Argumentation des Gesuchstellers Bezug genommen. Daran ändern auch seine
Ausführungen, gemäss welchen die Erwägungen im Urteil des Obergerichts
vom 11. September 2012 den Aussagen der Geschädigten B._____ widerspre-
chen würden (Urk. 8 S. 9) sowie seine Vorbringen betreffend seine damalige
Wohn- und Arbeitssituation (Urk. 8 S. 11) nichts. Auch mit seinen Ausführungen,
dass die Aussagen der Geschädigten B._____ betreffend die Namens-nennung
uneinheitlich gewesen seien, was das Obergericht nicht berücksichtigt habe (Urk.
8 S. 13), unterstellt er diesem eine blosse willkürliche Beweiswürdigung, welche
mit dem ordentlichen Rechtsmittel hätte geltend gemacht werden können. Über
weite Strecken wiederholt der Gesuchsteller auch hier seine den Gerichten längst
bekannten Argumente (so auch wenn er ausführt, dass allfällige sexuelle Belästi-
gungen anderen Trainierenden hätten auffallen müssen, Urk. 8
S. 14 f.; vgl. z.B. Urk. 19/118 S. 10 i.V.m. Urk. 19/87 S. 30). Neue Tatsachen im
Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO liegen jedenfalls nicht vor. Wenn der
Gesuchsteller für diese den Gerichten längst bekannten von ihm behaupteten
Tatsachen nun im Revisionsverfahren neue Beweise offerieren will, sind solche
nicht zuzulassen, zumal wiederum nicht ersichtlich ist, welche nachvollziehbaren
Gründe eine frühere Anrufung dieser Beweise verhindert haben sollen. Auch

- 20 -
wenn der Gesuchsteller beantragt, es sei die Leiterin der Schulverwaltung
H._____ als Zeugin zu den Abwesenheitszeiten der Geschädigten B._____ zu be-
fragen (Urk. 8 S. 18 f.), handelt es sich dabei schlicht um einen nachgebrachten
Beweisantrag, betreffend welchem ebenfalls keine nachvollziehbaren Gründe für
ein verspätetes Vorbringen bestehen.
4.6 In den weiteren Ausführungen in seiner Eingabe vom 23. Februar 2015
zitiert der Gesuchsteller zunächst wortwörtlich das durch seine Verteidigerin vor
dem Bezirksgericht gehaltene Plädoyer (Urk. 8 S. 20 ff.; Urk. 19/87 S. 28 ff.).
Neue Tatsachen kann er durch ein solches Vorgehen selbstredend nicht
einbringen. Im Anschluss kritisiert er das Urteil des Obergerichts vom
11. September 2012 dahingehend, dass darin festgestellt worden sei, dass die
Geschädigte B._____ die durch ihn verübten sexuellen Belästigungen bereits im
Vorfeld der Eröffnung der Strafuntersuchung gegenüber ihrem Bruder und ihrer
Mutter erwähnt habe (Urk. 8 S. 23). Im Anschluss zitiert er verschiedene
einvernommene Zeugen, um aufzuzeigen, dass nicht nachgewiesen werden
könne, dass die Geschädigte B._____ bereits vor Eröffnung der Straf-
untersuchung mit diesen Personen über die Vorfälle gesprochen habe. Dabei
stellt er sich auf den Standpunkt, dass das Obergericht in Unkenntnis des
richtigen Akteninhalts entschieden habe, was eine neue Tatsache im Sinne von
Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO darstelle (Urk. 8 S. 24 f.).
Entgegen der Ansicht des Gesuchstellers ist ohne Weiteres anzunehmen,
dass dem Gericht die im Strafverfahren überaus zentralen Aussagen der Zeugen
bekannt waren (vgl. hierzu die bereits mehrfach zitierten Ausführungen zur
Vermutung der Aktenkenntnis des Gerichts, Marianne Heer in: Basler Kommentar
zur StPO II, a.a.O., N 41 zu Art. 410 StPO, mit weiteren Hinweisen). Auch hier
wirft der Gesuchsteller der II. Strafkammer bloss eine willkürliche Beweis-
würdigung vor, welche mit dem ordentlichen Rechtsmittel hätte geltend gemacht
werden müssen (Marianne Heer in: Basler Kommentar zur StPO, a.a.O., N 34
und N 37 zu Art. 410 StPO, je mit weiteren Hinweisen). Ein Revisionsgrund kann
hieraus jedenfalls nicht abgeleitet werden.

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5. Keines der Vorbringen des Gesuchstellers lässt einen Revisionsgrund im
Sinne von Art. 410 Abs. 1 lit. a oder lit. c StPO erkennen. Somit ist sein
Revisionsbegehren gemäss Art. 413 Abs. 1 StPO abzuweisen. Sein Gesuch um
aufschiebende Wirkung des Begehrens ist dabei mit dem heutigen Entscheid als
gegenstandslos abzuschreiben.
6. Aufgrund des konkreten Aufwandes und der übrigen Verhältnisse rechtfertigt
es sich, die Gerichtsgebühr auf Fr. 1'000.– festzulegen. Ausgangsgemäss ist
diese dem Gesuchsteller aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO).
Es wird beschlossen:
1. Das Revisionsbegehren des Gesuchstellers wird abgewiesen.
2. Sein betreffend das Revisionsbegehren gestelltes Gesuch um aufschieben-
de Wirkung wird als gegenstandslos abgeschrieben.
3. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgelegt und dem Gesuchsteller
auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− den Gesuchsteller
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
− die II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung

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des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 31. März 2015
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Oberrichter lic. iur. P. Marti lic. iur. P. Rietmann
6.