zh_obergericht · RT130042 · 2013-03-04 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT130042-O/U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin
Dr. M. Schaffitz und Ersatzoberrichterin lic. iur. R. Blesi Keller
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. A. Baumgartner
Beschluss vom 4. März 2013
in Sachen
A._____ Sàrl,
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin
gegen
B._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdegegner
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts Audienz am Bezirks-
gericht Zürich vom 10. Januar 2013 (EB121927-L)

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Erwägungen:
1. a) Mit Verfügung vom 10. Januar 2013 trat die Vorinstanz auf das
Rechtsöffnungsbegehren in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes C._____
(Zahlungsbefehl vom 16. Juli 2012) nicht ein und auferlegte die Spruchgebühr von
Fr. 50.– der Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin (fortan Gesuchstellerin;
Urk. 7 S. 2 Dispositivziffern 1 f.).
b) Mit am 8. Februar 2013 zur Post gebrachten Eingabe reichte die Gesuch-
stellerin eine Kopie der Verfügung vom 10. Januar 2013 ein, wobei sie in der
Rechtsmittelbelehrung die Postadresse des Obergerichts des Kantons Zürich mit
gelbem Textmarker und einem Pfeil bezeichnete (Urk. 6, insb. S. 2 Dispositivziffer
5).
2. Mit Schreiben vom 14. Februar 2013 wurde der Gesuchstellerin Frist bis
am 25. Februar 2013 angesetzt, um Stellung dazu zu nehmen, ob sie mit ihrer
Eingabe Beschwerde erheben wolle oder nicht (Urk. 9).
Da sich die Gesuchstellerin innert Frist nicht meldete, wurde androhungs-
gemäss ihre Eingabe als Beschwerde entgegen genommen und vorliegendes
Rechtsmittelverfahren eröffnet.
3. a) Die Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO hat konkrete Rechtsbegehren
zu enthalten, aus denen hervorgeht, in welchem Umfang der vorinstanzliche Ent-
scheid angefochten wird. In der Beschwerdebegründung ist sodann insbesondere
darzulegen, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet (Freiburg-
haus/Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur
Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO), 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2013,
Art. 321 N 14 f.).
b) Die Eingabe der Gesuchstellerin ist als Beschwerde unzureichend, da aus
ihr weder konkrete Anträge noch eine diesbezügliche Begründung hervorgeht. Auf
die Beschwerde ist daher nicht einzutreten.

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4. a) Die zweitinstanzliche Spruchgebühr ist ausgangsgemäss der Gesuch-
stellerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Für deren Bemessung gelangt ge-
mäss Praxis der Kammer die Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG; SR 281.35) zur Anwendung
(Art. 16 SchKG; ZR 110 (2011) Nr. 28). Die Spruchgebühr ist gestützt auf Art. 48
GebV SchKG auf Fr. 300.– festzusetzen.
b) Mangels wesentlicher Umtriebe ist dem Gesuchsgegner und Beschwer-
degegner (fortan Gesuchsgegner) für das Beschwerdeverfahren keine Entschädi-
gung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde der Gesuchstellerin wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchstellerin
auferlegt.
4. Dem Gesuchsgegner wird für das Beschwerdeverfahren keine Entschädi-
gung zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsgegner unter Beilage
einer Kopie von Urk. 6, und an das Bezirksgericht Zürich, Einzelgericht Au-
dienz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

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Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 5'136.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 4. März 2013
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. A. Baumgartner
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