zh_obergericht · SB170169 · 2017-05-24 · de
Mehrfache Drohung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB170169-O/U/cwo
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, Oberrichterin lic. iur.
L. Chitvanni und Oberrichter lic. iur. B. Gut sowie die
Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Grieder
Beschluss vom 24. Mai 2017
in Sachen
A._____,
Privatkläger und Berufungskläger
erbeten vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
sowie
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
Anklägerin
gegen
B._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
betreffend
mehrfache Drohung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 8. Abteilung -
Einzelgericht, vom 16. Februar 2017 (GG160275)

- 2 -
Erwägungen:
1. Das Bezirksgericht Zürich sprach den Beschuldigten mit Urteil vom 16. Februar
2017 der mehrfachen Drohung und der mehrfachen Beschimpfung schuldig und
vom Vorwurf der mehrfachen Tätlichkeiten sowie vom Vorwurf der Drohung
(Dossier-Nr. 3) frei (Urk. 38 S. 66 f.). Der Entscheid wurde dem Beschuldigten,
dem Privatkläger und dessen Rechtsvertreter mündlich eröffnet (Prot. I S. 12) und
der Staatsanwaltschaft auf dem Postweg zugestellt (Urk. 33). Der Privatkläger
liess am 16. Februar 2017 Berufung anmelden (Urk. 32). Die Vorinstanz stellte
das begründete Urteil dem Privatkläger am 19. April 2017 zu (Urk. 37/3).
2. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist die Berufung beim erstinstanzlichen Gericht
innert 10 Tagen mündlich oder schriftlich anzumelden. Der Berufungskläger hat
dann innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine schriftliche
Berufungserklärung einzureichen (Art. 399 Abs. 3 StPO). Das Einreichen einer
Berufungserklärung ist zwingend und folglich keine blosse Ordnungsvorschrift.
Dies ergibt sich aus Art. 403 Abs. 1 lit. a StPO, wonach auf die Berufung nur
eingetreten wird, wenn eine Berufungserklärung rechtzeitig erfolgt ist
(Markus Hug, in: Donatsch/ Hansjakob/ Lieber, Kommentar zur Schweizerischen
Strafprozessordnung, 2. Auflage, Zürich 2014, N 10 zu Art. 399 StPO; vgl. auch
Urteil des Bundesgerichts 6B_458/2013 vom 4. November 2013, E. 1.3.2. mit
Verweisen).
3. Der Privatkläger liess zwar rechtzeitig Berufung anmelden, reichte aber in der
Folge keine Berufungserklärung ein. Es ist deshalb auf die Berufung nicht
einzutreten.
4. Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO gilt als unterliegend auch diejenige Partei, auf
deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird. Die Kosten des Berufungsverfahrens
sind deshalb dem Privatkläger aufzuerlegen. Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.--
zu veranschlagen.

- 3 -
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Privatklägers vom 16. Februar 2017 wird nicht
eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.--.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Privatkläger auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− den Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
− die Vertretung des Privatklägers (im Doppel für sich und die
Privatklägerschaft)
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des
Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des
Bundesgerichtsgesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 24. Mai 2017
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. C. Grieder