zh_obergericht · PP150035 · 2015-12-17 · de
Aberkennung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PP150035-O/U.doc
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. M. Schaffitz und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt
Urteil vom 17. Dezember 2015
in Sachen
A._____,
Aberkennungskläger und Beschwerdeführer
gegen
B._____ Genossenschaft ...,
Aberkennungsbeklagte und Beschwerdegegnerin
vertreten durch C._____ AG
betreffend Aberkennung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren
am Bezirksgericht Hinwil vom 9. September 2015 (FV150011-E)

- 2 -
Erwägungen:
1.1 Mit Urteil vom 6. März 2015 erteilte das Einzelgericht im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Hinwil der damaligen Gesuchstellerin und heutigen
Aberkennungsbeklagten und Beschwerdegegnerin (fortan Aberkennungsbeklag-
te) in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Rüti ZH (Zahlungsbefehl vom
15. September 2015 [recte: 2014]) provisorische Rechtsöffnung für Fr. 3'166.30
sowie für die Betreibungskosten in der Höhe von Fr. 73.30 und für Kosten- und
Entschädigung gemäss jenem Entscheid (Urk. 2/3).
1.2 Am 23. März 2015 erhob der damaligen Gesuchsgegner und heutige
Aberkennungskläger und Beschwerdeführer (fortan Aberkennungskläger) Aber-
kennungsklage. Hierauf trat die Vorinstanz mit Verfügung vom 9. September 2015
nicht ein (Urk. 11 S. 2 = Urk. 14 S. 2).
1.3 Gegen diesen Entscheid erhob der Aberkennungskläger mit Schreiben
vom 11. Oktober 2015 (gleichentags zur Post gegeben, eingegangen am
12. Oktober 2015) innert Frist Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag, es sei
auf die Aberkennungsklage einzutreten (Urk. 13).
2. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden
(Art. 320 ZPO). Die Beschwerde führende Partei hat im Einzelnen darzulegen, an
welchen Mängeln (unrichtige Rechtsanwendung, offensichtlich unrichtige Feststel-
lung des Sachverhalts) der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet.
Was nicht beanstandet wird, braucht grundsätzlich nicht geprüft zu werden. Wer-
den keine, unzulässige oder ungenügende Rügen erhoben, stellt dies einen nicht
behebbaren Mangel dar (vgl. Art. 132 ZPO), d.h. ist nicht eine Nachfrist zur er-
gänzenden Begründung anzusetzen, sondern ist die Beschwerde abzuweisen
bzw. ist darauf nicht einzutreten.
3.1 Die Vorinstanz erwog, dass der Aberkennungskläger weder den mit
Verfügung vom 31. März 2015 noch den mit Verfügung vom 14. Juli 2015 gefor-

- 3 -
derten Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 700.– bezahlt habe, weshalb auf die
Klage gemäss Art. 101 Abs. 3 ZPO androhungsgemäss nicht einzutreten sei
(Urk. 14 S. 2).
3.2.1 Der Aberkennungskläger setzt sich in seiner Beschwerdeschrift mit
diesen Erwägungen nicht auseinander, sondern führt lediglich aus, dass er nicht
in der Lage gewesen sei, den Kostenvorschuss innert Frist zu bezahlen (Urk. 13).
Zu Recht beanstandet er nicht, dass er sowohl die Verfügung vom 31. März 2015
als auch diejenige vom 14. Juli 2015 erhalten hat und ihm die Säumnisfolgen an-
gedroht worden sind (Urk. 6; Urk. 8; Urk. 9; Urk. 10). Sodann macht er – ebenso
zu Recht – nicht geltend, ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-
pflege gestellt zu haben, so dass der Entscheid zu Unrecht ergangen wäre. Damit
aber hat es sein Bewenden: Die Vorinstanz ist mangels Leistung des Prozesskos-
tenvorschusses und damit infolge einer fehlenden Prozessvoraussetzung zu
Recht auf die Klage nicht eingetreten.
3.2.2 Die übrigen Einwendungen, wonach der Aberkennungsbeklagten und
Beschwerdegegnerin (fortan Aberkennungsbeklagte) kein Schaden entstanden
sei, diese nicht auf sein Schreiben reagiert habe und er nicht bereit sei, diese
Summe zu bezahlen, da ihm keine Unterlagen vorlägen (Urk. 13), betreffen den
Streitgegenstand an sich. Nachdem es aber wegen der Nichtbezahlung des Pro-
zesskostenvorschusses bereits an einer Prozessvoraussetzung mangelte, muss-
ten diese Einwendungen von der Vorinstanz nicht mehr geprüft werden und sind
auch vorliegend nicht zu prüfen. Entsprechend ist die Beschwerde abzuweisen.
3.3 Damit erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet,
weshalb auf das Einholen einer Beschwerdeantwort der Gegenpartei verzichtet
werden kann (Art. 322 Abs. 1 ZPO).
4.1 Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung
von § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG in Verbindung mit § 4 Abs. 1 und 2 und § 10

- 4 -
Abs. 1 GebV OG auf Fr. 400.– festzusetzen und ausgangsgemäss dem Aberken-
nungskläger aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
4.2 Der Aberkennungsbeklagten ist mangels relevanter Umtriebe im Be-
schwerdeverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3
ZPO).
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 400.– festgesetzt.
3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Aberkennungs-
kläger auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Aberkennungsbeklagte unter
Beilage eines Doppels von Urk. 13, sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp-
fangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 3'166.30.

- 5 -
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 17. Dezember 2015
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Vorsitzende: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. L. Hunziker Schnider lic. iur. K. Montani Schmidt
versandt am:
se