zh_obergericht · RU180080 · 2019-01-07 · de
Rechtsverweigerung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RU180080-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Ge-
richtsschreiberin lic. iur. A. Götschi
Beschluss vom 7. Januar 2019
in Sachen
A._____,
Kläger und Beschwerdeführer,
vertreten durch B._____,
gegen
C._____,
Beklagter und Beschwerdegegner,
betreffend Rechtsverweigerung

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Erwägungen:
Beim Friedensrichteramt Kreise … und … Zürich ist oder war ein Verfahren
gegen C._____ hängig. Als klagende Partei wird "A._____" genannt, mit einer Ad-
resse "c/o D._____, … [Adresse 1]". Aus zahlreichen früheren Verfahren ist dem
Obergericht bekannt, dass sich hinter diesen Bezeichnung eine gewisse B._____
versteckt. In den Akten des Friedensrichteramtes befindet sich ein Zahlungsbefehl
über Fr. 7'153.--, ausgestellt für eine Gläubigerin "A._____ c/o D._____, … [Ad-
resse 1]", dieses vertreten durch B._____, … [Adresse 2] (act. 10 im beigezoge-
nen Dossier GV2018.00263 / SB2018.00336).
In einem früheren Verfahren hat die Kammer zu eruieren versucht, ob es un-
rer der Bezeichnung "D._____" eine juristische Person gibt, welche als Partei auf-
treten und für welche B._____ handeln könnte. Das ist offenbar nicht der Fall. Auf
eine für die "D._____" erhobene Beschwerde trat die Kammer daher nicht ein
(Entscheid PS180156 vom 4. Oktober 2018, dazu auch BGer 5A_906/2018 vom
29. November 2018).
Am 10. Oktober 2018 wandte sich B._____ unter der Bezeichnung
"A._____" mit einer Beschwerde im Zusammenhang mit dem erwähnten Schlich-
tungsverfahren an die Kammer. Diese suchte wie im vorstehend erwähnten Fall
herauszufinden, ob das "A._____" Partei sein könne. Der entsprechende Brief
konnte an die angegebene Adresse nicht zugestellt werden. Die Kammer nahm
daher an, unter der angegebenen Bezeichnung gebe es keine rechts- und pro-
zessfähige Partei, trat auf die Beschwerde nicht ein und auferlegte die Kosten
B._____ (Dossier RU180057, Beschluss vom 15. November 2018). B._____ hat
den Entscheid ans Bundesgericht weitergezogen.

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Am 13. Dezember 2018 hatte B._____ versucht, das Friedensrichteramt
… und … per E-Mail zu kontaktieren. Das gelang nicht (act. 3/1).
B._____ wandte sich mit einem Ausdruck der refüsierten E-Mail am 17. De-
zember 2018 an die Kammer (act. 2), und sie legte mehrere Unterlagen bei - dar-
unter ein Papier "Firmenvertretung/Vollmacht", worin ein(e) E._____ mit Datum
vom 1. Januar 2017 namens "A._____" (c/o D._____, … [Ortschaft]) an B._____
eine Vertretungsvollmacht "für Gerichte" erteilt (act. 3/3). - Die Kammer zog die
Akten des Friedensrichteramtes bei.
Mit den neuen Unterlagen ist so wenig wie im letzten Verfahren erstellt, dass
ein "A._____" existiert. Im Internet erzielt man unter dieser Bezeichnung zwar
verschiedene Treffer, aber ein Bezug zu B._____ ist nicht herzustellen, und das
schweizerische Handelsregister kennt keine solche Firma. Die von B._____ vor-
gelegte angebliche Vollmacht lässt denn auch nicht erkennen, worauf die Vertre-
tungsmacht des oder der E._____ beruhen solle. Eine weitere, direkt an die Zent-
ralverwaltung des Obergerichts gerichtete E-Mail (act. 6) enthält die üblichen
Schimpfereien B._____s und trägt zum Thema Parteistellung und Vertretung
nichts bei.
Die Frage der Rechts- und Prozessfähigkeit der von B._____ genannten an-
geblichen Parteien wurde wie dargestellt schon mehrfach thematisiert. Es kann
daher darauf verzichtet werden, den (unbekannten) Organen des bei der (angeb-
lichen) "D._____" in … [Ortschaft] (angeblich) domizilierten (angeblichen)
"A._____" (erneut) Frist anzusetzen, um die Fragen zu klären. Vielmehr ist auf die
sinngemäss erhobene Beschwerde ohne Weiterungen nicht einzutreten, unter
Kostenauflage an B._____.

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 500.-- und B._____ persönlich
auferlegt.
3. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an das (angebliche) A._____ unter der angegebenen
Adresse, an B._____, … [Adresse 2], an den Beklagten C._____, sowie –
unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Friedensrichteramt
… und … Zürich, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
nach den Akten des Friedensrichteramtes möglicherweise Fr. 7'153.--.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Götschi
versandt am:
7. Januar 2019