zh_obergericht · SB170017 · 2017-05-15 · de
Sachbeschädigung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB170017-O/U/cwo
Mitwirkend: Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, Oberrichterin
lic. iur. L. Chitvanni und Oberrichter lic. iur. B. Gut sowie
der Gerichtsschreiber Dr. iur. F. Manfrin
Urteil vom 15. Mai 2017
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
vertreten durch Inhaberin der elterlichen Sorge B._____
erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Oberjugendanwaltschaft des Kantons Zürich,
vertreten durch Oberjugendanwalt Dr. iur. S. Zimmerlin,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
Sachbeschädigung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Pfäffikon, Jugendgericht,
vom 13. September 2016 (DJ160001)
Strafbefehl/Anklage:
Der Strafbefehl der Jugendanwaltschaft See/Oberland vom 18. Januar 2016
(Urk. 11/1) ist diesem Urteil beigeheftet.

- 2 -
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 29 S. 16 ff.)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB.
2. Dem Beschuldigten wird ein Verweis erteilt.
3. Die Privatklägerin C._____ AG wird mit ihrem Schadenersatzbegehren auf den Weg des
Zivilprozesses verwiesen.
4. Die Entscheidgebühr (Pauschalgebühr) wird angesetzt auf:
Fr. 500.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 90.– Gebühr für die Führung der Strafuntersuchung.
Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten
auferlegt.
6. Die Eltern des Beschuldigten haften für die Kosten gemäss Ziff. 4 solidarisch (Art. 44
Abs. 3 JStPO).
7. (Mitteilungen).
8. (Rechtsmittel)."
Berufungsanträge:
(Prot. II S. 3 f.)
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 31; Urk. 44)
1. Der Schuldspruch des Urteils der Vorinstanz vom 13. September 2016,
DJ160001-H sei betreffend Ziffer 1 und Ziffer 2 aufzuheben und der Be-
schuldigte A._____ sei vom Vorwurf der Sachbeschädigung gemäss
Art. 144 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 172ter Abs. 1 StGB infolge Verjährung
von Schuld und Strafe freizusprechen.

- 3 -
2. Der Verweis der Schadenersatzbegehren auf den Weg des Zivilprozes-
ses (Ziffer 3 des Urteils der Vorinstanz vom 13. September 2016,
DJ160001-H) wird nicht angefochten.
3. Über die Verfahrenskosten der Vorinstanz (Ziffer 4 des Urteils der Vor-
instanz vom 13. September 2016,, DJ160001-H) sei entsprechend dem
abgeänderten Entscheid neu zu befinden.
4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zuzüglich Mwst.) zulasten
des Staates.
b) Der Jugendanwaltschaft:
(Urk. 40)
1. Der Beschuldigte sei wegen Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144
Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen.
2. Er sei mit einem Verweis zu bestrafen.
3. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens seien
dem Beschuldigten aufzuerlegen.
4. Die Eltern des Beschuldigten seien für die Kosten gemäss Ziff. 3 solida-
risch haftbar zu erklären.
Erwägungen:
I. Verfahrensverlauf
Mit Strafbefehl vom 18. Januar 2016 wurde der Beschuldigte von der Jugend-
anwaltschaft See/Oberland wegen Sachbeschädigung mit einem Verweis bestraft
(Urk. 11/1). Dagegen liess der Beschuldigte Einsprache erheben. Am
13. September 2016 bestätigte das Jugendgericht Pfäffikon den Strafbefehl, in-
dem es den Beschuldigten ebenfalls wegen Sachbeschädigung mit einem Ver-
weis bestrafte (Urk. 29). Gegen den mündlich eröffneten Entscheid meldete der

- 4 -
Verteidiger am 20. September 2016 Berufung an (Urk. 23; Poststempel
19. September 2016). Das schriftliche Urteil wurde dem Verteidiger am 5. Januar
2017 zugestellt (Urk. 28/1). Die Berufungserklärung ging innert gesetzlicher Frist
am 25. Januar 2017 hierorts ein (Urk. 31; Poststempel 23. Januar 2017, Art. 399
Abs. 3 StPO). Die Oberjugendanwaltschaft erklärte keine Anschlussberufung und
beantragte Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheids (Urk. 36 und 40)
Zur Berufungsverhandlung am 15. Mai 2017 erschienen der Beschuldigte in Be-
gleitung seiner gesetzlichen Vertreterin und der Verteidiger (Prot. II S. 3).
II. Umfang der Berufung
Vom vorinstanzlichen Entscheid nicht angefochten wurde der Verweis der Scha-
denersatzforderung auf den Zivilweg sowie die Kostenfestsetzung (Dispositivzif-
fern 3 und 4). Deren Rechtskraft ist vorzumerken (Art. 402 StPO und Art. 404
Abs. 1 StPO).
III. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
1. Gemäss unbestrittenem Sachverhalt haben der im Tatzeitpunkt 11-jährige
Beschuldigte zusammen mit D._____ (10-jährig), E._____ (13-jährig) und
F._____ (6 1/2-jährig) am 14. Juni 2014 in einer Auto-Sammelgarage in … einen
Feuerlöscher entsichert und mehrfach betätigt, wodurch ein Schaden einschliess-
lich Folgeschäden entstand, welcher von der Liegenschaftseigentümerin C._____
AG auf Fr. 17'900.-- beziffert wurde (Urk. 11/1 S. 3). Die Geschädigte stellte mit
Datum vom 12. September 2014 innert der Frist von Art. 31 StGB Strafantrag we-
gen Sachbeschädigung (Urk. 1/4).
2. Der Beschuldigte ist im Wesentlichen geständig (so zuletzt auch Urk. 43
S. 3-5). In seiner ersten Einvernahme gab er an: "Dann haben wir den Feuerlö-
scher gesehen. Dann wollten wir ihn genau ansehen wie er aussieht. Dann hatte
es dort so ein 'Fädeli'. Dieses habe ich dann gezogen, weil ich dachte, es gehört
nicht dazu. (…). Dann hat mein Kollege an D._____ gesagt, dass er ihm 1 Fran-

- 5 -
ken geben würde, wenn er den Feuerlöscher betätigen würde. Dann hat D._____
das gemacht. Dann gab es wie einen 'Chlapf' und wir erschraken. Daher rannten
wir in unser Versteck. Nach einiger Zeit kamen wir wieder aus dem Versteck und
sahen nur noch den Staub. Wir dachten dieser mache uns nichts und schätzten
ihn als ungefährlich ein. Wir gingen dann langsam näher. Wir fanden es auch lus-
tig, wenn der Schlauch so 'herumschablet' und nur Rauch bzw. das Pulver her-
auskam. Dann ging ich zum Feuerlöscher und habe diesen auch noch betätigt.
Dann sind wir wieder erschrocken und machten einfach ein bisschen Abstand
zum Feuerlöscher, gingen aber nicht mehr ins Versteck. Dieser E._____, der mit
dem 1 Franken, ging dann auch noch zu F._____ und sagte ihm, er soll doch das
auch noch machen. F._____ konnte das Ganze nicht einschätzen und bestätigte
auch noch den Feuerlöscher. Dann kam ein Auto. Wir bekamen dann Angst (…).
Wir dachten, wir würden beim Hauswart verpetzt. Dieser ist eben sehr streng und
hat es nicht gerne, wenn wir in der Tiefgarage sind. Daher sind wir dann ganz
weggerannt" (Urk. 1/6 Antwort 3).
In seiner Einvernahme vom 19. August 2015 bei der Jugendanwaltschaft wieder-
holte der Beschuldigte im Beisein seines Verteidigers diese Sachdarstellung
(Urk. 8/5/1). Er führte unter anderem aus: "Zuerst waren wir in der Garage und
haben gespielt und sahen den Feuerlöscher und alle sagten so, ja, wollen wir uns
den mal anschauen. Es war spannend, weil wir ihn noch nie gesehen hatten.
Dann sah ich so einen gelben Faden und nahm ihn weg, weil ich dachte, dass er
nicht dazugehört und dann hatte es so ein gelbes Ding und ich zog es weg (…)".
Ebenso bestätigte der Beschuldigte erneut: "Dann habe ich auch gedrückt"
(Urk. 8/5/1 S. 2).
3. Der Verteidiger rügt in ihrer Berufungserklärung die Beweiswürdigung der
Vorinstanz (Urk. 31 S. 3 - 6). Diese stützte sich auf die Aussagen der Mitbeschul-
digten ab, welche aussagten, die Idee mit dem Feuerlöscher sei vom Beschuldig-
ten aus gekommen. Was der Verteidiger letztlich aus seiner Rüge ableiten will,
geht aus seiner Berufungserklärung nicht hervor. Aufgrund der eingangs aus-
zugsweise geschilderten Aussagen des Beschuldigten ist klar von Mittäterschaft
auszugehen, wie auch die Oberjugendanwaltschaft in ihrer Stellungnahme vom

- 6 -
12. April 2017 zu Recht ausführt (Urk. 40). Im Ergebnis ist deshalb die vorinstanz-
liche Schlussfolgerung, dass das Verhalten des Beschuldigten in objektiver Hin-
sicht als Sachbeschädigung zu würdigen ist, nicht zu beanstanden (Urk. 29
S. 7 ff.). Im übrigen hat die Vorinstanz auch bei der Strafzumessung nicht auf un-
terschiedliche Rollenverteilung bzw. darauf abgestellt, wer von den Beschuldigten
als Erster auf die Idee gekommen sei. Angesichts des Umstands, dass bei der
Sanktion allein die mildeste Form, der Verweis, zur Debatte steht, rechtfertigt es
sich im Rahmen des Berufungsverfahrens davon auszugehen, dass ein gemein-
sam gefasster Tatentschluss vorlag.
4. Richtet sich gemäss Art. 172ter StGB ein Vermögensdelikt nur auf einen ge-
ringen Vermögenswert oder auf einen geringen Schaden, so wird der Täter mit
Busse bestraft. Gemäss Rechtsprechung beträgt diese Grenze Fr. 300.--
(BGE 123 IV 119). Der Verteidiger stellt sich auf den Standpunkt, diese Bestim-
mung komme vorliegend zur Anwendung. Der Beschuldigte sei in Bezug auf den
eingetretenen Schaden von etwas anderem ausgegangen als das, was letztlich
eingetreten sei (Urk. 31 S. 7; Urk. 44 S. 2-5). Damit wird ein Sachverhaltsirrtum im
Sinne von Art. 13 StGB geltend gemacht.
5. Innere Vorstellungen eines Täters sind grundsätzlich einem naturwissen-
schaftlichen Beweis nicht zugänglich. Es bleibt einzig die Möglichkeit, aufgrund
äusserer Umstände darauf zu schliessen. Dabei ist eine gewisse Zurückhaltung
angebracht bzw. bei der Annahme eines Sachverhaltsirrtums besteht ein gewis-
ses richterliches Ermessen, denn im Nachhinein kann jeder Täter (oder Verteidi-
ger) behaupten, er sei einem Irrtum unterlegen, da man ihm das Gegenteil nie
wissenschaftlich nachweisen kann.
6. Keiner der Mitbeschuldigten machte irgendwelche Aussagen darüber, ob
und was sie sich bei der Tat bezüglich der möglichen Schadenssumme überlegt
haben (Urk. 1/6, 1/7, 1/8, 1/9, 8/5/1). Es braucht auch keine kinderpsychologische
Fachkenntnisse, sondern lediglich etwas Erinnerungsvermögen an die eigenen
Kindheit oder an eigene Kinder, um zu wissen, dass es bei 10- oder 13-Jährigen
durchaus altersadäquat ist, dass sie sich eben vor oder im Laufe von solchen Ak-
tionen keinerlei Gedanken über die Schadenssumme machen, insbesondere ob

- 7 -
diese nun unter oder über Fr. 300.-- zu liegen komme. Insofern handelt es sich
bei den Einwendungen des Verteidiger zum Sachverhaltsirrtum um realitätsferne
nachträgliche juristische Überlegungen, die letztlich keine Grundlage in den Aus-
sagen der Mitbeschuldigten finden. Der Beschuldigte gab auf die Frage, was er
dabei gedacht habe, als er den Feuerlöscher betätigt habe, an: "Das habe ich mir
dort gar nicht gefragt" (Urk. 8/5/1 S. 6; vgl. auch Urk. 43 S. 3). Dies ist glaubhaft.
Wer sich aber nichts zu den Folgen überlegt, kann sich darüber auch nicht irren
(dazu BSK StGB II-WEISSENBERGER, Art. 172ter N 42, wonach die Privilegierung
gemäss Art. 172ter regelmässig entfalle, wenn der Täter sich keine Gedanken
darüber mache oder es ihm gleichgültig sei, wie hoch der Schaden oder wie gross
der Vermögenswert sei). Im vorliegenden Fall ist deshalb kein Raum für einen
Sachverhaltsirrtum.
7. Aus den polizeilichen Aussagen des Beschuldigten rund zwei Monate nach
dem Vorfall geht einzig hervor, dass er sich nach der Tat mit seiner Mutter unter-
halten habe, und zwar schwerwiegend über die Gefährlichkeit des Löschmittels
(Urk. 1/6 S. 4). Gefragt, was er dann mit der Mutter besprochen habe, fügte der
Beschuldigte an: "Ich hätte das aber nie wissen können, dass so etwas einen
Schaden gibt oder etwas kaputt gehen kann" (Urk. 1/6 Antwort 32; Urk. 8/5/1
S. 8). Diese konjunktive Satzformulierung ist ein klares Indiz, dass der Beschul-
digte lediglich eine Äusserung seiner Mutter wiedergab, aber sicher keine Überle-
gung, welche er sich bei der Tatausführung machte. Abgesehen davon ist zwar
nachvollziehbar, dass ein Schaden in der Höhe von Fr. 17'900.-- nicht für jeder-
mann voraussehbar war, die Aussage, dass nichts kaputt gehe, kann aber ernst-
haft nicht dahingehend ausgelegt werden, dass man einen Feuerlöscher grundlos
entsichern und teilweise leerspritzen könne, ohne dass dieser nicht hätte ord-
nungsgemäss und ohne Entstehung von Kosten wieder instand gesetzt werden
können.
8. Ob ein Feuerlöscher auch unter Fr. 300.-- käuflich zu erwerben sei und ob
der Beschuldigte vor dem ersten Drücken des Auslöser noch gedacht habe, es
trete bloss Schaum aus, welcher sich wieder auflöse, ist rechtlich ohne Belang
(Urk. 31 S. 8 und Urk. 8/5/1). Es geht bei der Sachbeschädigung bzw. der Scha-

- 8 -
denssumme gemäss Art. 172ter StGB um die Kosten der Schadensbehebung und
nicht allein um Materialkosten des Tatwerkzeugs.
9. Die Vorinstanz ist deshalb zu Recht davon ausgegangen, dass der ange-
klagte Sachverhalt als Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 StGB zu qualifi-
zieren ist, ohne Anwendung von Art. 172ter StGB. Dementsprechend ist es auch
hinfällig, auf die Verjährung einzugehen, da diese vorliegend drei Jahre beträgt
und bis zum vorinstanzlichen Entscheid am 13. September 2016 noch nicht ein-
getreten war (Art. 36 Abs. 1 lit. b JStG i.V.m. Art. 97 Abs. 3 StGB).
IV. Strafzumessung
Die Strafzumessung wurde von der Verteidigung - im Sinne eines Eventualstand-
punktes - nicht gerügt. Zum einen ist keine mildere Strafe als ein Verweis möglich,
zum andern ist eine Erhöhung der Strafe aufgrund von Art. 391 Abs. 2 StPO nicht
zulässig. Dass der Beschuldigte als 11-Jähriger fähig war, das grundsätzliche Un-
recht seiner Tat einzusehen, ist zweifelsfrei aufgrund seiner eigenen Aussagen
dokumentiert. Zum einen schilderte er, wie sie nach dem ersten Drücken des Aus-
lösers aus Angst weggerannt seien, zum anderen dass ihnen der Hauswart ver-
boten habe, in der Tiefgarage zu spielen (Urk. 1/6 und Urk. 8/5/1 S. 3 f.). In Über-
einstimmung mit der Vorinstanz ist deshalb ein Verweis auszusprechen.
V. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Das vorinstanzliche Urteil ist zu bestätigen. Der Beschuldigte unterliegt mit seiner
Berufung vollumfänglich. Aus diesem Grund ist die vorinstanzliche Kostenauflage
zu bestätigen und der Beschuldigte hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu
tragen (Art. 426 Abs. 1 StPO und Art. 428 StPO). Die gesetzliche Vertreterin des
Beschuldigten ist in Anwendung von Art. 44 Abs. 3 JStPO für die Kosten der Un-
tersuchung und des gerichtlichen Verfahrens solidarisch haftbar.

- 9 -
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Jugendgerichts Pfäffikon vom
13. September 2016 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
1. - 2. (…)
3. Die Privatklägerin C._____ AG wird mit ihrem Schadenersatzbegehren
auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen.
4. Die Entscheidgebühr (Pauschalgebühr) wird angesetzt auf:
Fr. 500.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 90.– Gebühr für die Führung der Strafuntersuchung.
5. - 7. (…)
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der Sachbeschädigung im Sinne von
Art. 144 Abs. 1 StGB.
2. Dem Beschuldigten wird ein Verweis erteilt.
3. Die erstinstanzliche Kostenverlegung (Ziff. 5 und 6) wird bestätigt.
4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'500.–.
5. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
6. Die gesetzliche Vertreterin des Beschuldigten haftet für die Kosten gemäss
Ziffer 4 und 5 solidarisch (Art. 44 Abs. 3 JStPO).

- 10 -
7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
(übergeben)
− die gesetzliche Vertretung des Beschuldigten (übergeben)
− die Oberjugendanwaltschaft des Kantons Zürich als Anklägerin
− die Privatklägerin C._____ AG, ... [Adresse], Referenz: 6.881.134/5
(auszugsweise)
(Eine begründete Urteilsausfertigung - und nur hinsichtlich ihrer
eigenen Anträge (Art. 84 Abs. 4 StPO) - wird den Privatklägern nur
zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs
verlangen.)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die gesetzliche Vertretung des Beschuldigten
− die Oberjugendanwaltschaft des Kantons Zürich als Anklägerin
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− die Oberjugendanwaltschaft des Kantons Zürich als Vollzugsbehörde.
8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

- 11 -
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 15. Mai 2017
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Dr. iur. F. Bollinger Dr. iur. F. Manfrin