zh_obergericht · PA190003 · 2019-03-07 · de
Überprüfung der fürsorgerischen Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA190003-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter
Dr. P. Higi und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiberin
MLaw N. Menghini-Griessen
Urteil vom 7. März 2019
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer,
betreffend
Überprüfung der fürsorgerischen Unterbringung
Beschwerde gegen einen Entscheid des Einzelgerichtes im ordentlichen Verfah-
ren des Bezirksgerichtes Uster vom 6. Februar 2019 (FF190001)

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Erwägungen:
1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
1.1. A._____ (fortan Beschwerdeführer) befindet sich aufgrund seiner chroni-
schen paranoiden Schizophrenie seit 1981 mit wenigen Unterbrüchen in psychiat-
rischen Kliniken oder betreuten Wohnheimen. Seit 2003 wohnte er ununterbro-
chen im betreuten Wohnheim "B._____" in C._____, bis es am 26. Januar 2017
zur ärztlichen Anordnung einer fürsorgerischen Unterbringung in der Clienia Klinik
Schlössli kam. Mit Entscheid vom 23. März 2017 wurde diese Anordnung durch
die KESB Dübendorf verlängert. Im Juli 2017 wurde der Beschwerdeführer in das
Alters- und Pflegeheim D._____ überwiesen (vgl. act. 10/464). In der Folge über-
prüfte und verlängerte die KESB Dübendorf die fürsorgerische Unterbringung mit
Entscheiden vom 14. September 2017, 25. Januar 2018 und neustens per 25. Ja-
nuar 2019 (act. 4; vgl. zur Prozessgeschichte im Übrigen act. 31 E. 1 und 4.3.2).
1.2. Gegen diese neuste Verlängerung der fürsorgerischen Unterbringung er-
hob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 28. Januar 2019 (act. 1) und Ergän-
zung vom 31. Januar 2019 (act. 14 = act. 16) Beschwerde beim Bezirksgericht
Uster (fortan Vorinstanz).
1.3. Am 4. Februar 2019 fand die vorinstanzliche Anhörung/Hauptverhandlung
statt, an welcher Dr. med. E._____ das Gutachten erstattete und der Be-
schwerdeführer sowie die behandelnde Ärztin Dr. med. F._____ des Alters- und
Pflegeheims D._____ angehört wurden (Prot. VI S. 8 ff.). Mit Urteil und Verfügung
vom 6. Februar 2019 wies die Vorinstanz die Beschwerde gegen die fürsorgeri-
sche Unterbringung ab. Auf eine sinngemäss erhobene Beschwerde gegen die
Zwangsmedikation trat sie nicht ein (vgl. act. 21 = act. 31, fortan zitiert als
act. 31). Der begründete Entscheid wurde dem Beschwerdeführer am 9. Februar
2019 zugestellt (act. 22).
1.4. Mit Schreiben vom 10., 13. und 16. Februar 2019, beim Obergericht einge-
gangen am 12., 14. resp. 18. Februar 2019, erhob der Beschwerdeführer gegen
das Urteil der Vorinstanz Beschwerde (act. 32, 36 und 38). Die vorinstanzlichen

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Akten wurden beigezogen (act. 1-29). Von der Einholung von Stellungnahmen
bzw. Vernehmlassungen wurde abgesehen. Das Verfahren ist spruchreif.
2. Formelles
2.1. Gegen Entscheide der Erwachsenenschutzbehörde auf dem Gebiet der
fürsorgerischen Unterbringung kann beim zuständigen Gericht Beschwerde erho-
ben werden (Art. 450 ZGB).
2.2. Das Obergericht ist gemäss § 64 EG KESR zur zweitinstanzlichen Beurtei-
lung solcher Beschwerden zuständig. Die Beschwerde ist innert 10 Tagen ab der
Zustellung des begründeten Entscheids beim Obergericht schriftlich einzureichen
(Art. 450b Abs. 2 ZGB); eine Begründung ist nicht erforderlich (Art. 450e Abs. 1
ZGB). Die gerichtlichen Beschwerdeinstanzen erforschen den Sachverhalt von
Amtes wegen (Art. 446 Abs. 1 ZGB i.V.m. § 65 EG KESR).
3. Zur Fürsorgerischen Unterbringung
3.1. Eine Person, die an einer psychischen Störung oder an geistiger Behinde-
rung leidet oder schwer verwahrlost ist, darf in einer geeigneten Einrichtung un-
tergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht anders er-
folgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Dabei ist gegebenenfalls die Belastung zu be-
rücksichtigen, welche die Person für Angehörige und Dritte bedeutet (Art. 426
Abs. 2 ZGB). Die betroffene Person muss entlassen werden, sobald die Voraus-
setzungen für eine Unterbringung nicht mehr erfüllt sind (Art. 426 Abs. 3 ZGB).
3.1.1. Eine fürsorgerische Unterbringung setzt somit zum ersten das Vorhanden-
sein eines materiellen Einweisungsgrundes, d.h. eines im Gesetz genannten
Schwächezustandes voraus.
3.1.2. Vorliegend bejahte die Vorinstanz das Vorliegen einer psychischen Stö-
rung, nämlich einer paranoiden Schizophrenie des Beschwerdeführers, gestützt
auf die aktuelle Diagnose des für dieses Verfahren beigezogenen Gutachters
Dr. med. E._____ und der behandelnden Ärztin des Alters- und Pflegeheims
D._____. Die Diagnose deckt sich, wie die Vorinstanz ebenfalls festhielt, mit den

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diversen bereits in der Vergangenheit eingeholten Gutachten und der erstmaligen
Diagnose dieser Krankheit, welche auf eine Hospitalisierung im Jahr 1976 zu-
rückgeht (vgl. act. 31 E. 4.3). Für die im Übrigen gerichtsnotorische Vorgeschichte
des Beschwerdeführers wird auf die Erwägungen der Vorinstanz (act. 31 E. 4.3.2)
verwiesen.
3.1.3. Der Beschwerdeführer bringt in seinen Eingaben, welche sich hauptsäch-
lich gegen die Medikation mit Neuroleptika richten, nichts Überzeugendes gegen
das Vorliegen seines Schwächezustandes vor. Seine Eingaben stehen vielmehr
exemplarisch für die psychische Verfassung, in welcher sich der Beschwerdefüh-
rer befindet. So schreibt er beispielsweise: "Die Psychiatrie ist wissenschaftlich
gesehen: nackter Wahnsinn und Unfug am Menschen, entblöst jeglicher Vernunft
steht sie da", oder "Niemand versteht den Schizophreniebegriff. Ein iranischer
Psychiatrieprofessor: Schizophrenie ist ein Leben in der Lüge. Der Schizophrenie
ist unfähig. Wahrheit zu leben. Er lebt in einer Rolle; ist nicht mehr sich selbst
(fremdbestimmt). Wenn das so ist, sind Neuroleptika Unfug und Betrug am kran-
ken Menschen". Übereinstimmend mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass keine
Anhaltspunkte ersichtlich sind, die an der Diagnose des Gutachters Zweifel offen
liessen. Der Schwächezustand des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 426
Abs. 1 ZGB, welcher durch seine psychische Krankheit bedingt ist und erneut
gutachterlich bestätigte wurde, ist somit nach wie vor gegeben.
3.1.4. Weiter setzt die fürsorgerische Unterbringung in einer Einrichtung voraus,
dass die nötige Behandlung oder Betreuung der betroffenen Person nicht anders
erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Mit anderen Worten muss die betroffene
Person eines besonderen Schutzes bedürfen, der eben nur mit einer Freiheitsent-
ziehung erbracht werden kann; die Freiheitsentziehung muss die persönliche Für-
sorge des Betroffenen sicherstellen. Diese umfasst einerseits therapeutische
Massnahmen und andererseits jede Form von Betreuung, deren eine Person für
ein menschenwürdiges Dasein bedarf. Darunter fallen so elementare Bedürfnisse
wie Essen, Körperpflege, Kleidung, usw. Dem Schutz der Umgebung kommt nur,
aber immerhin, eine subsidiäre Bedeutung zu (Art. 426 Abs. 2 ZGB). Eine Fremd-
gefährdung ist damit weder eine Unterbringungsvoraussetzung noch vermag sie

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für sich alleine eine fürsorgerische Unterbringung zu rechtfertigen. Der Schutz
und die Belastung anderer Personen darf jedoch in die Beurteilung miteinbezogen
werden (vgl. zum Ganzen BSK ZGB I-GEISER/ETZENSBERGER, 6. Aufl. 2018,
Art. 426 N. 8 ff. und N. 41 ff.). Die fürsorgerische Unterbringung muss sodann
verhältnismässig sein. Sie ist nur dann zulässig, wenn keine leichteren Massnah-
men der betroffenen Person einen genügenden Schutz gewähren, mit dieser
Massnahme hingegen ein solcher voraussichtlich erreicht werden kann (vgl. BSK
ZGB I-GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 426 N 22 ff.).
3.1.5. Die Vorinstanz verwies hierzu auf den Gutachter, welcher in der Verhand-
lung ausgeführt hatte, der Zustand des Beschwerdeführers würde sich ohne Me-
dikamente rasch verschlechtern. Das wahnhafte Erleben, die Gereiztheit und das
bedrohende und aggressive Verhalten würde zunehmen. Die Vorinstanz stellte
fest, dass der Beschwerdeführer gegenüber dem Gutachter unverändert angege-
ben hatte, im Falle einer Entlassung die Medikamente nicht mehr einzunehmen
(vgl. Prot. VI S. 10). Der Gutachter hatte sodann darauf hingewiesen, dass mit ei-
ner adäquaten Medikation eine gewisse Zustandsverbesserung und Stabilität ha-
be erreicht werden können. Ebenfalls war er der Auffassung, dass der Beschwer-
deführer mit dem Alleinleben überfordert wäre, was zu einer raschen Verwahrlo-
sung und mit grosser Wahrscheinlichkeit zu einer erneuten Hospitalisation führen
würde. Bereits in der Einrichtung sei die Ordnung im Zimmer des Beschwerdefüh-
rers problematisch und gelinge es nicht immer, den Beschwerdeführer zur wö-
chentlichen Dusche zu überreden (vgl. act. 31 E. 4.4.2). Im Falle einer sofortigen
Entlassung würde es im sozialen Umfeld rasch zu aggressivem und unzumutba-
rem Verhalten kommen (vgl. Prot. VI S. 10).
3.1.6. Bei der Krankheit des Beschwerdeführers respektive der geschilderten
Verbesserung im Falle der Medikamenteneinnahme und der Verschlechterung im
Falle der Verweigerung, ist es aktuell unabdingbar, dass der Beschwerdeführer
seine Krankheit adäquat behandelt. Da es dem Beschwerdeführer aber gerade an
der Einsicht in seine Krankheit und in deren Behandlung fehlt, ist er aktuell nicht
bereit, die notwendigen Medikamente im Falle einer Entlassung freiwillig und wei-
ter einzunehmen. Im Alters- und Pflegeheim D._____ verfügt er über viele Freihei-

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ten, hat die Möglichkeit auf Ausgang und selbständige Ausflüge mit dem Zug
bspw. nach Zürich, Winterthur und Rapperswil. Dies aber nur unter der Voraus-
setzung, dass er regelmässig seine Medikamente einnimmt. Da der Beschwerde-
führer diese Medikamente, wie er selber sagte, nach einer Entlassung nicht mehr
einnehmen würde, ist die fürsorgerische Unterbringung aktuell zur persönlichen
Fürsorge des Beschwerdeführers notwendig. Dazu kommt ergänzend, dass es
ohne Einnahme der Medikamente zu einer Zustandsverschlechterung kommen
würde, welche in der Vergangenheit auch zu bedrohlichem und aggressivem Ver-
halten gegenüber Dritten geführt hatte. Der Beschwerdeführer widersetzt sich
dieser Argumentation und macht mehrfach geltend, er sei ein gewaltfreier
Mensch. Er verweist auf einen Vorfall im Jahre 1999, wo er einen Hilfspfleger ge-
bissen habe, der ihn im Isolier habe aufs Schaumstoffbett werfen wollen, und will
damit aufzeigen, dass er ansonsten gewaltfrei sei, und dieser Vorfall lange zu-
rückliege. Ebenso sei die Straftat, die sich vor 40 Jahren ereignet habe, seit 1997
verbüsst. Zwar ist zutreffend, dass diese Taten lange in der Vergangenheit liegen.
Die Fachpersonen sind sich hingegen einig, dass die Entlassung zu einer Selbst-
gefährdung durch Verwahrlosung führen würde, und durch vermehrt aggressives
Verhalten mit einer baldigen Gefährdung seiner gesamten Umgebung zu rechnen
wäre. Der Beschwerdeführer kann daher, solange es ihm an seiner Krankheits-
und Behandlungseinsicht fehlt, und er entsprechend die Medikamente zur Be-
handlung seiner Krankheit nicht freiwillig einnehmen wird, nicht entlassen werden.
Die besondere Schutzbedürftigkeit besteht nach wie vor und kann aufgrund seiner
fehlenden Einsicht nicht anders sichergestellt werden, als durch eine fürsorgeri-
sche Unterbringung. Damit ist die Notwendigkeit der Behandlung und Betreuung
des Beschwerdeführers im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB zu bejahen.
3.1.7. Weniger einschneidende Massnahmen, welche dasselbe Ziel erreichen
würden, sind nicht zu erkennen. Die fürsorgerische Unterbringung ist daher ver-
hältnismässig. Es spricht auch nichts gegen die Geeignetheit der aktuellen Ein-
richtung: Der Beschwerdeführt hat dort sehr viele Freiheiten und kann sich unter
der Voraussetzung der Medikamenteneinnahme tagsüber so frei bewegen, wie
dies im Rahmen einer fürsorgerischen Unterbringung wohl selten der Fall sein
dürfte. Der Gutachter stellte im Übrigen eine Verbesserung des Zustandes des

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Beschwerdeführers fest. Eine Verlegung in eine andere Einrichtung steht daher
aktuell nicht zur Diskussion. Zudem ist zu beachten, dass der Beschwerdeführer
nur bedingt aus der strafrechtlichen Massnahme entlassen wurde (vgl. act. 4 S.
4).
3.2. Zusammenfassend hat die Vorinstanz die Voraussetzungen der fürsorgeri-
schen Unterbringung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB zu Recht bejaht, und es
kann deshalb im Übrigen auf die dortige Begründung verwiesen werden. Die Be-
schwerde gegen die angeordnete Verlängerung der fürsorgerischen Unterbrin-
gung ist damit unbegründet und entsprechend abzuweisen.
4. Zur Zwangsmedikation
4.1. Die Vorinstanz sah sich aufgrund der zahlreichen Beanstandungen des
Beschwerdeführers an der Einnahme der ihm verordneten Medikamente ver-
ständlicherweise veranlasst, die Beschwerde sinngemäss auch als Beschwerde
gegen die Zwangsmedikation entgegen zu nehmen. Damit hatte sich am 14. De-
zember 2019 jedoch bereits das Bezirksgericht Hinwil und anschliessend auf Be-
schwerde hin das Obergericht zu beschäftigen. Was die örtliche Zuständigkeit be-
trifft, ist für Beschwerden gegen Entscheide von Einrichtungen gemäss Art. 439
Abs. 1 ZGB (wie die ärztliche Anordnung einer Zwangsmassnahme) das Einzel-
gericht am Ort der Einrichtung zuständig (§ 62 Abs. 2 EG KESR, 2. Satz). Vorlie-
gend fehlt es zwar gerade an einer formellen Anordnung zur Zwangsmedikation –
und stellte sich daher die Frage, ob überhaupt eine Zwangsbehandlung vorliegt.
In der Sache geht es aber um die Frage der Zwangsbehandlung, welche nur vom
Chefarzt der Abteilung schriftlich angeordnet werden kann (vgl. Art. 434 ZGB),
weswegen die Vorinstanz in dieser Frage nicht zuständig wäre. Im Ergebnis trat
die Vorinstanz aber – wenn auch mit einer anderen Begründung – auf diese Rüge
korrekterweise nicht ein.

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4.2. Da sich das Obergericht mit der Frage der Zwangsmedikation und deren
Voraussetzungen im konkreten Fall soeben mit Urteil vom 5. März 2019 (Ge-
schäfts-Nr. PA190002) auseinandergesetzt und die Klinik beauftragt hat, sowohl
einen Behandlungsplan zu erlassen als auch die zwangsweise Behandlung
schriftlich zuhanden einer Überprüfung durch das Bezirksgericht Hinwil anzuord-
nen, kann an dieser Stelle auf dieses Urteil verwiesen werden. Weiterungen erüb-
rigen sich.
5. Kosten
Da der Beschwerdeführer unterliegt, hat er grundsätzlich die Kosten für dieses
Verfahren zu tragen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Umständehalber werden aber für das
zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren ausnahmsweise keine Kosten auferlegt.
Eine Parteientschädigung ist aufgrund des Verfahrensausgangs nicht zuzuspre-
chen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Schriftliche Mitteilung an:
- den Beschwerdeführer,
- das Alters- und Pflegeheim D._____ AG,
- die KESB Dübendorf,
- den Beistand F._____ und
- die Vorinstanz,
je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.

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4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw N. Menghini-Griessen
versandt am:
7. März 2019