zh_obergericht · SB200303 · 2020-07-15 · de
Vernachlässigung von Unterhaltspflichten etc. und Widerruf


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB200303-O/U/cwo
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. B. Gut und
Oberrichterin lic. iur. R. Affolter sowie die Gerichtsschreiberin
MLaw T. Künzle
Beschluss vom 15. Juli 2020
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt MLaw X._____
gegen
Staatsanwaltschaft See/Oberland,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Vernachlässigung von Unterhaltspflichten etc. und Widerruf
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil, Einzelgericht,
vom 20. Februar 2020 (GG190034)

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Erwägungen:
1. Mit Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 20. Februar 2020 wurde der
Beschuldigte der Vernachlässigung von Unterhaltspflichten sowie der mehrfachen
Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes schuldig gesprochen (Urk. 72).
Dagegen meldete der Beschuldigte mit Schreiben vom 2. März 2020 Berufung an
(Urk. 66). Das begründete Urteil wurde dem Beschuldigten am 9. Juni 2020
zugestellt (Urk. 70).
2. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist die Berufung beim erstinstanzlichen
Gericht innert 10 Tagen mündlich oder schriftlich anzumelden. Der
Berufungskläger hat dann innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten
Urteils eine schriftliche Berufungserklärung einzureichen (Art. 399 Abs. 3 StPO).
Das Einreichen einer Berufungserklärung ist zwingend und folglich keine blosse
Ordnungsvorschrift. Dies ergibt sich aus Art. 403 Abs. 1 lit. a StPO, wonach auf
die Berufung nur eingetreten wird, wenn eine Berufungserklärung rechtzeitig
erfolgt ist (HUG/SCHEIDEGGER, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber (Hrsg.), Kommentar
zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl., Zürich 2014, Art. 399 N 10;
BSK StPO-EUGSTER, 2. Aufl. 2014, Art. 399 N 2).
3. Nachdem der Beschuldigte bis zum 29. Juni 2020 keine Berufungserklärung
einreichte bzw. einreichen liess, ist die zwanzigtägige Frist gemäss Art. 399
Abs. 3 StPO ungenutzt verstrichen. Damit ist auf die Berufung des Beschuldigten
gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzutreten.
4. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des
Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem
Beschuldigten sind somit die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen. Die
Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.-- festzusetzen.

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 2. März 2020 wird nicht
eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland
− die Vertretung der Privatklägerin B._____ (im Doppel für sich und die
Privatklägerschaft)
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des
Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 15. Juli 2020
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. R. Naef MLaw T. Künzle