zh_obergericht · PA140020 · 2014-06-13 · de
fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA140020-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Diggelmann und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. A. Muraro-Sigalas.
Beschluss und Urteil vom 13. Juni 2014
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer,
sowie
Integrierte Psychiatrie Winterthur-Zürcher Unterland, Zentrum Hard in
Embrach,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend
fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes o.V. des Bezirksgerichtes Diels-
dorf vom 20. Mai 2014 (FF140001)

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Erwägungen:
I.
1. Mit Entscheid der Erwachsenenschutzbehörde des Bezirkes Dielsdorf (nachfol-
gend KESB Dielsdorf) vom 22. August 2013 wurde für den Beschwerdeführer ei-
ne Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach Art. 394 i.V.m.
Art. 395 ZGB errichtet und B._____ als Beistand ernannt. Dieser reichte mit
Schreiben vom 7. April 2014 bei der KESB Dielsdorf eine Gefährdungsmeldung
ein und beantragte die Prüfung einer fürsorgerischen Unterbringung. Der Beistand
begründete sein Gesuch mit einer akuten psychischen Störung sowie einer damit
einhergehenden Verwahrlosung des Beschwerdeführers. Der Beschwerdeführer
habe körperlich abgebaut und stark an Gewicht verloren. Er sei seit dem
21. Januar 2014 immer wieder gegenüber Angestellten des Sozialamtes C._____
bedrohlich aufgetreten. Zudem zeige er keine Krankheitseinsicht und verneine die
Behandlungsbedürftigkeit. Eine medizinische sowie therapeutische Behandlung
sei angezeigt (act. 4/10/18, act. 4/10/30 und act. 4/10/41).
2. Am 30. April 2014 wurde der Beschwerdeführer durch Dr. med. D._____ per
ärztlichem Unterbringungsentscheid in die Integrierte Psychiatrie Winterthur, Zent-
rum Hard in Embrach (nachstehend: Klinik Hard), eingewiesen. Begründet wurde
die ärztliche Einweisung damit, dass der Beschwerdeführer akut psychotisch mit
ausgeprägten Verfolgungsideen sei. Er habe sich in den Tagen zuvor mehrfach
bedrohlich auf der Gemeinde und gegenüber seinem Beistand geäussert, sei
nicht krankheitseinsichtig, verwahrlost und lebe auf der Gasse. Es bestehe eine
akute Selbst- und Fremdgefährdung (act. 4/10/38/1 und act. 4/10/41).
Gegen die ärztliche Einweisung erhob der Beschwerdeführer Beschwerde beim
Bezirksgericht Bülach (vgl. act. 4/1; FF140029).
3. In der Folge ordnete die KESB Dielsdorf mit Verfügung vom 8. Mai 2014 be-
hördlich die weitere Unterbringung des Beschwerdeführers an (act. 4/10/39 und

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4/10/41). Ebenfalls am 8. Mai 2014 wurde durch die Klinik Hard die Zwangsmedi-
kation des Beschwerdeführers verfügt, wogegen dieser wiederum Beschwerde
beim Bezirksgericht Bülach erhob (vgl. act. 4/10/44 = act. 4/1).
4. Das Bezirksgericht Bülach erwog, dass die von der KESB Dielsdorf ausgespro-
chene behördliche Unterbringung die frühere ärztliche Unterbringung ersetze,
weshalb die ärztliche Unterbringungsanordnung gegenstandslos geworden sei
und damit auch das dagegen geführte Beschwerdeverfahren. Es schrieb das Ver-
fahren mit Verfügung vom 9. Mai 2014 entsprechend ab, wies aber gleichzeitig
darauf hin, dass gegen die behördliche Anordnung der Unterbringung die Be-
schwerde an das Bezirksgericht Dielsdorf zu erheben sei (act. 4/1). Die Be-
schwerde gegen die Anordnung der Zwangsmedikation wies das Bezirksgericht
Bülach mit Entscheid vom 13. Mai 2014 ab (act. 4/10/45, vgl. auch act. 4/6
S. 33 ff.).
5. Mit Eingabe vom 14. Mai 2014 (Poststempel) wehrte sich der Beschwerdefüh-
rer beim Bezirksgericht Dielsdorf (nachfolgend Vorinstanz) mit Beschwerde gegen
die behördlich angeordnete Unterbringung (act. 4/3). Die Vorinstanz wies die Be-
schwerde mit Urteil vom 20. Mai 2014 ab (unbegründeter Entscheid: act. 13; be-
gründeter Entscheid: act. 14).
6. Der Beschwerdeführer wandte sich mit je einem Schreiben an die Vorinstanz
(act. 7, Poststempel vom 22. Mai 2014) und an das Obergericht (act. 2, Post-
stempel vom 23. Mai 2014). Die Vorinstanz leitete das an sie gerichtete Schreiben
an das Obergericht weiter zur Prüfung, ob jenes als Beschwerde zu betrachten
sei (act. 6).
7. Das Schreiben des Beschwerdeführers an das Obergericht enthält den Betreff
"Rekursschreiben". Der Beschwerdeführer erklärte darin, er wolle gegen die
Zwangsbehandlung und Freiheitsberaubung rekurrieren. Im "Rekursschreiben"
fehlte aber eine Auseinandersetzung mit den angefochtenen Entscheiden bzw.
eine Begründung (act. 2). Aus diesem Grund wurde der Beschwerdeführer mit
Schreiben vom 26. Mai 2014 vom Obergericht darauf hingewiesen, dass er seine
Beschwerde – ob gegen die fürsorgerische Unterbringung oder gegen die

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Zwangsmedikation – bis zum Ablauf der Rechtsmittelfristen ergänzen könne
(act. 5). Das von der Vorinstanz weitergeleitete Schreiben enthält den Betreff "In
Sachen: Rekurs, Schadenersatz, Freiheitsklage (demokratisch), Amtsgewalt" und
enthält zusätzliche Anträge (act. 7).
8. Beim Obergericht wurden zwei separate Verfahren angelegt, das vorliegende
gegen die fürsorgerische Unterbringung mit der Verfahrens-Nummer PA140020
und das Verfahren PA140018 gegen die Zwangsmedikation.
9. Innert der Rechtsmittelfrist (Ablauf am 10. Juni 2014, vgl. act. 9) ging im vorlie-
genden Verfahren keine weitere Eingabe des Beschwerdeführers ein.
II.
1. Nebst dem Antrag auf Entlassung aus der Klinik stellte der Beschwerdeführer
(soweit verständlich) sinngemäss den Antrag auf Schadenersatz und Genugtu-
ung, Rückgabe von Dokumenten und Wertpapieren, sowie von Material, dem
Schweizer Pass sowie der ID (act. 2 und act. 7).
Auf den Antrag auf Herausgabe von diversen Unterlagen ist nicht einzutreten.
Ebenso ist auf die (unsubstanziierte) Schadenersatz- und Genugtuungsklage ge-
genüber dem Staat mangels Zuständigkeit nicht einzutreten. Nebenbei bemerkt
besteht die im bisherigen Recht vorgesehene Möglichkeit für eine Prozessent-
schädigung aus der Gerichtskasse (alt § 183 GOG) nicht mehr (vgl. ZK ZPO-
Jenny, 2. Auflage 2013, Art. 107 N. 26).
2. Die Beschwerde gegen die fürsorgerische Unterbringung ist innert der 10-
tägigen Frist von Art. 450b Abs. 2 ZGB beim Obergericht schriftlich einzureichen.
Eine Begründung ist nicht erforderlich (Art. 450 Abs. 3, Art. 450e Abs. 1 ZGB). Ist
die Beschwerde unbegründet, wird auf Grund der Akten entschieden. Wie bis an-
hin kommt dem Rechtsmittel keine aufschiebende Wirkung zu (Art. 450e Abs. 2
ZGB).

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3. Eine natürliche Person, die an einer psychischen Störung oder an einer geisti-
gen Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, darf in einer geeigneten Ein-
richtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht
anders erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Die betroffene Person muss entlas-
sen werden, sobald die geschilderten Voraussetzungen nicht mehr erfüllt sind
(Art. 426 Abs. 3 ZGB). Soweit die Umschreibung der die fürsorgerische Unter-
bringung (FU) rechtfertigenden Schwächezustände von der bisherigen Regelung
(aArt. 397a Abs. 1 ZGB) abweicht, wird von einer blossen terminologischen Ände-
rung gesprochen (BSK Erw.Schutz-Geiser/Etzensberger, Art. 426 N. 2). Wenn nö-
tig, kann daher für die Konkretisierung der Schwächezustände die bisherige Pra-
xis herangezogen werden. Bei der psychischen Störung handelt es sich um einen
klinisch erkennbaren Komplex von Symptomen oder Verhaltensauffälligkeiten, die
auf der individuellen Ebene mit der Belastung und Beeinträchtigung von Funktio-
nen verbunden sind. Soziale Abweichungen oder soziale Konflikte allein werden
nicht als psychische Störungen angesehen. In der Regel muss eine gestörte Le-
bensfunktion als Beeinträchtigung des Wohlbefindens und der Leistungsfähigkeit
sowie der Fähigkeit zur Daseinsbewältigung vorliegen. Jede Störung muss einen
gewissen Schwellenwert überschreiten (Christof Bernhart, Handbuch der fürsor-
gerischen Unterbringung, Basel 2011, N. 268 f. m.w.H.).
Generell muss für die Anordnung bzw. den Verbleib in einer stationären Mass-
nahme eine konkrete, unmittelbare und erhebliche Eigen- oder Fremdgefährdung
vorliegen. Bei zahlreichen psychischen Störungen ist zwar ein Gefährdungspo-
tenzial vorhanden, die vom Gesetz geforderte Gefährdung muss jedoch kausal
auf eine psychische Störung des Betroffenen zurückzuführen und es muss auch
ein Bezug zwischen der psychischen Störung und der Gefährdung nachgewiesen
sein (Christof Bernhart, a.a.O., N. 386 ff. m.w.H.). Ein Schwächezustand alleine
rechtfertigt eine fürsorgerische Unterbringung also nicht. Es muss immer auch die
Notwendigkeit einer Behandlung oder Betreuung vorliegen (BSK Erw.Schutz-
Geiser/Etzensberger, Art. 426 N. 7).
4. Die Vorinstanz erwog, es sei erstellt, dass der Beschwerdeführer an einer psy-
chischen Störung leide. Beim Beschwerdeführer sei eine chronifizierte paranoide

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Schizophrenie diagnostiziert worden. Gestützt auf die Diagnose der Ärzte und des
Gutachters Dr. med. E._____, die vorhandenen Akten sowie auf den anlässlich
der Hauptverhandlung gewonnenen persönlichen Eindruck komme auch sie (die
Vorinstanz) zum Schluss, dass der Beschwerdeführer zur Zeit auf die Behandlung
mit antipsychotischen Medikamenten sowie auf eine therapeutische Begleitung
angewiesen sei (act. 3 S. 6 und 9; vgl. auch act. 4/10/38/3 S. 2; act. 4/10/38/5-7;
act. 4/10/39 S. 3; act. 4/10/41 S. 2 f.; act. 4/10/45).
Es sei zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer seit geraumer Zeit obdach-
los sei. Ausserhalb der Klinik habe er keinen geregelten Tagesablauf und nach
Aussagen des Gutachters sowie der Klinik und seines Beistandes sei nicht davon
auszugehen, dass er für sich selber sorgen könne. Er scheine weder zu seiner
Familie noch zu allfälligen Freunden regelmässigen Kontakt zu pflegen. In seinem
Umfeld fehle es an einer Bezugsperson, welche sich seiner Betreuung annehmen
könne. Die Behandlungsbedürftigkeit des Beschwerdeführers sei psychiatrisch in-
diziert. Es fehle ihm jedoch an der Einsicht und der Kooperationsbereitschaft.
Dies könne zu einer Erschwerung der Psychose führen, was für die Gesundheit
des Beschwerdeführers schädlich sei. Hinzu komme ein erhöhtes Rückfallrisiko,
wenn der Beschwerdeführer aus der Klinik entlassen werde und in sein nicht in-
taktes soziales Umfeld zurückkehre. Gerade deshalb erweise sich die Unterbrin-
gung als notwendig. Werde der Beschwerdeführer zum gegenwärtigen Zeitpunkt
aus der Klinik entlassen, bestehe nebst dem Risiko einer irreversiblen Chronifizie-
rung seiner Psychose zudem die Gefahr der Verwahrlosung. Dies spreche – we-
gen Selbstgefährdung – gegen eine Entlassung aus der Klinik (act. 3 S. 9 f.).
Zwar komme dem Schutz der Umgebung bei der Beurteilung der Notwendigkeit
einer fürsorgerischen Unterbringung nur eine sekundäre Bedeutung zu (unter
Hinweis auf das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 1. April 2014,
PA140009, E. 2.4 m.w.H.), doch seien mit Blick auf die Vorgeschichte, welche am
30. April 2014 zur ärztlichen Einweisung des Beschwerdeführers geführt habe,
auch zum Schutz der Umgebung Überlegungen anzustellen. Aus den Akten erge-
be sich, dass der Beschwerdeführer gegenüber Familienmitgliedern, Mitarbeitern
von Behörden sowie seinem eigenen Beistand zunehmend auffällig geworden sei.

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Selbst in der Anhörung vor der Vorinstanz habe der Beschwerdeführer Drohun-
gen gegenüber Dritten ausgesprochen und betont, dass er genug habe von dem
Ganzen (vgl. Prot. VI S. 19; "Das muss einfach aufhören. Ansonsten eskaliert et-
was, und dieses Mal zünftig"). Eine Fremdgefährdung könne auch gemäss Gut-
achter Dr. med. E._____ gegenwärtig nicht ausgeschlossen werden. Dies sei so-
mit ein weiteres Argument dafür, den Beschwerdeführer momentan nicht aus dem
klinischen Umfeld zu entlassen (act. 3 S. 10).
Das Behandlungskonzept sehe vor, dass der Beschwerdeführer nebst einer anti-
psychotischen Medikation und nach ausreichender Stabilisierung nicht mehr stati-
onär, sondern ambulant behandelt werde. Zu einem späteren Zeitpunkt sei es
denkbar, dass er in eine betreute Wohnform übertrete und sozusagen Schritt für
Schritt selbständiger werde. Zur Erreichung des therapeutischen Zweckes sei es
nach Dafürhalten der Sachverständigen (Dr. med. D._____, Dr. med. F._____, Dr.
med. E._____), der behandelnden Ärzte sowie aller involvierten behördlichen In-
stanzen (KESB Dielsdorf, Bezirksgericht Bülach) notwendig, dass sich der Be-
schwerdeführer gegenwärtig in der Klinik Hard behandeln lasse. Eine alternative,
die Freiheit des Beschwerdeführers weniger einschränkende Behandlungsmög-
lichkeit biete sich nicht an. Die involvierten Institutionen seien bemüht, zusammen
eine längerfristige Alternative zum Verbleib in der Klinik Hard zu finden (act. 3
S. 10 f.).
III.
1. Es kann im Allgemeinen auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz
verwiesen werden.
2. Zusätzlich ist festzuhalten, dass nach Durchsicht der vorinstanzlichen Akten
– insbesondere des vorinstanzlichen Protokolls S. 10 ff., des Gutachtens von
Dr. med. E._____ (act. 4/12), des Entscheids der KESB Dielsdorf vom 8. Mai
2014 (act. 4/10/41), des Protokolls im Verfahren FF140001 zur Zwangsmedikation
des Bezirksgerichts Bülach (act. 4/6 S. 2 ff.), des Gutachtens von Dr. med.

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G._____ im Verfahren FF140001 vor dem Bezirksgericht Bülach (act. 4/6 S. 24
ff.) – die Diagnose der paranoiden Schizophrenie nachvollziehbar erscheint.
3. Es besteht zudem eine Behandlungs- und Betreuungsbedürftigkeit des Be-
schwerdeführers:
3.1. Dr. E._____ hielt in seinem Gutachten vor der Vorinstanz fest, dass man die
weitere Chronifizierung des Krankheitsbildes nach heutigem Wissen als Selbstge-
fährdung betrachte, da sich die Krankheit irreversibel im Gehirn festsetze, je län-
ger sie dauere und je mehr Rückfälle es gebe (vorinstanzliches Protokoll S. 30 f.).
Auch Dr. G._____ hielt in seinem Gutachten vor dem Bezirksgericht Bülach fest,
bei der Schizophrenie handle es sich um eine ernste Erkrankung, bei welcher
nach jedem Krankheitsschub gewisse Rückstände verblieben. Der Schwerpunkt
liege deshalb in der Früherkennung (act. 6 S. 25).
3.2. Betreffend eine allfällige Eigengefährdung im Sinne einer Verwahrlosung ist
Folgendes zu sagen: Bereits im Sommer 2013 wurde die KESB Dielsdorf von der
Gemeinde C._____ informiert, weil die Zusammenarbeit zwischen dem Be-
schwerdeführer und dem Sozialdienst sich als schwierig und ziellos erwiesen ha-
be. Die damalige Vermieterin des Beschwerdeführers habe das Sozialamt regel-
mässig darüber informiert, in welch miserablem Zustand sich die Wohnung be-
funden habe. Der Strom sei regelmässig abgestellt worden und die Wasserrohre
seien verstopft gewesen. Es stelle sich die Frage der selbständigen Wohnfähig-
keit (act. 4/10/1). Es erfolgte eine Gefährdungsmeldung (act. 4/10/2), woraufhin
dem Beschwerdeführer der Beistand B._____ bestellt wurde (vgl. vorstehende
Ziff. I./1. und act. 4/10/18). Doch auch die Beistandschaft führte nicht zu einer
Verbesserung des Zustands des Beschwerdeführers. Gemäss Beistand waren
konstruktive Gespräche mit dem Beschwerdeführer seit Dezember 2013 nicht
mehr möglich, dies aufgrund der akuten schizophrenen Phase und der damit im
Zusammenhang stehenden wahnhaften Vorstellungen des Beschwerdeführers.
Seit Anfang des Jahres 2014 sei der Beschwerdeführer obdachlos. Er habe zwi-
schendurch bei seinen Eltern oder der Heilsarmee für einige Tage Unterschlupf
gefunden, was aber wegen Differenzen (Zerstörung von Mobiliar oder Drohung

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gegen Personal) nach wenigen Tagen jeweils wieder beendet worden sei (act.
4/7).
Dr. E._____ führte vor der Vorinstanz aus, es sei zwar nicht zum vornherein aus-
zuschliessen, dass der Beschwerdeführer im Alltag halbwegs zurecht komme, so-
fern er denn ein Obdach habe. Wie sehr seine Alltagsfunktionen aber beeinträch-
tigt seien, sei im Gespräch mit der Pflege deutlich geworden. Der Beschwerdefüh-
rer habe an vielen Orten Joghurt verschmiert, die Toiletten wiederholt verstopft,
Blätter und Papiere zerrissen, mit Gegenständen umhergeworfen, sich Crème in
die Haare gestrichen, Esslöffel in den Aschenbecher gelegt, den Alarmknopf ge-
drückt. Bei einer Entlassung wären Obdachlosigkeit und Verwahrlosung die Fol-
gen. Bei den Anforderungen an ein Leben ohne Unterkunft käme es zu einer Ver-
schärfung der Krankheit (act. 4/12). Auch Dr. med. H._____ von der Klinik Hard
ist der Ansicht, es sei aktuell schlicht nicht vorstellbar, dass sich der Beschwerde-
führer selbst organisieren könne (vorinstanzliches Protokoll S. 25). Dr. G._____
hielt in seinem Gutachten vor dem Bezirksgericht Bülach fest, der Beschwerde-
führer sei aufgrund seiner Schizophrenie sowie seiner Obdachlosigkeit und Ar-
beitslosigkeit kaum in der Lage, das Leben zu gestalten. Es drohe ihm ein ernst-
hafter Schaden, und zwar nicht abstrakt, sondern konkret. Ausserdem trete er ge-
genüber Drittpersonen hin und wieder bedrohlich auf, was aus den Unterlagen
des Pflegepersonals hervorgehe. Der Beschwerdeführer stehe immer wieder
knapp vor der Isolierung (act. 6 S. 25). Dass der Beschwerdeführer nicht in der
Lage ist, sein Leben ausserhalb der Klinik und ohne geregelte Wohnverhältnisse
zu gestalten, entspricht also der übereinstimmenden Auffassung der Gutachter
bzw. Ärzte und überzeugt.
3.3. Für eine Fremdgefährdung bestehen darüber hinaus objektive Anhaltspunkte
(vgl. die Gefährdungsmeldung des Beistandes vom 7. April 2014 [act. 4/10/30];
act. 4/10/37/1-6 , act. 4/11; act. 6 S. 25 sowie das vorinstanzliche Protokoll S. 19).
4. Die Voraussetzungen für die fürsorgerische Unterbringung sind somit gegeben,
und die Beschwerde ist abzuweisen, soweit auf sie einzutreten ist.

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IV.
Dem Beschwerdeführer ist die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, da er of-
fensichtlich nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, um neben seinem Lebens-
unterhalt für die Prozesskosten aufzukommen (vgl. act. 4/10/23), und weil die Be-
schwerde nicht von vornherein als aussichtslos erscheint.
In Anwendung von § 5 Abs. 1 GebV OG ist die Entscheidgebühr auf Fr. 500.–
festzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Rechtsmittelverfahrens dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 450f ZGB in Verbindung mit Art. 106 Abs. 1
ZPO), jedoch zufolge der ihm gewährten unentgeltlichen Prozessführung einst-
weilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Nachzahlungspflicht gemäss
Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
Es wird beschlossen:
1. Dem Beschwerdeführer wird für das Beschwerdeverfahren die unentgeltli-
che Rechtspflege bewilligt.
2. Mitteilung mit nachstehendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt und
dem Beschwerdeführer auferlegt, jedoch zufolge der ihm gewährten unent-
geltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.

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3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, die verfahrensbeteiligte
Klinik, den Beistand, und – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten –
an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein, sowie in das Verfahren
PA140018.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Muraro-Sigalas
versandt am: