zh_obergericht · PA130017 · 2013-05-31 · de
Unterbringung,Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelrichters o.V. des Bezirksgerichtes Winterthur vom 21. Mai 2013 (FF130028)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA130017-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. P. Diggelmann und Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Isler.
Urteil vom 31. Mai 2013
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin,
betreffend Unterbringung von B._____
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelrichters o.V. des Bezirksgerichtes
Winterthur vom 21. Mai 2013 (FF130028)

- 2 -
Erwägungen:
I.
Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Bezirke Winterthur und Andel-
fingen (im Folgenden: KESB) erliess am 22. April 2013 folgenden Entscheid:
1. Gestützt auf Art. 310 Abs. 1 i.V.m. 314b ZGB wird B._____, geb. tt.mm.2000,
…, im C._____ "D._____",…, E._____, vorläufig untergebracht und anschlies-
send in der F._____-Stiftung G._____, …, sobald der Platz frei wird, platziert.
Die Jugendliche darf weder vom C._____ noch von der F._____-Stiftung ohne
ausdrückliche Zustimmung der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde weg-
genommen werden.
2. Die Obhut der Mutter, A._____, …, wird gestützt auf Art. 310 Abs. 1 i.V.m. 314b
ZGB aufgehoben.
3. … [Vormerkung, dass die Platzierung in der F._____-Stiftung schnellstmöglich,
im Verlauf des Monats Mai 2013, erfolge.]
4. … [Vormerkung, dass die mit Beschluss vom 19. November 2012 der Sozialbe-
hörde H._____ errichtete Vertretungsbeistandschaft und die mit Verfügung vom
23. November 2012 derselben Behörde errichtete Beistandschaft nach Art. 308
Abs. 1 und 2 ZGB für B._____ im bisherigen Rahmen weitergeführt würden.]
5. … [Regelung der Kostenfolgen]
6. Gegen Ziffer 1 und 2 dieses Entscheides kann innert einer Frist von 10 Tagen
ab Zustellung des Entscheides beim Einzelrichter bzw. der Einzelrichterin des
Bezirksgerichtes Winterthur, …, Beschwerde nach Art. 450 ZGB erhoben wer-
den. Die Beschwerde muss gemäss Art. 450e Abs. 1 ZGB nicht begründet wer-
den. …
7. Gegen Ziffer 3 bis 5 dieses Entscheides kann innert einer Frist von 30 Tagen ab
Zustellung des Entscheides beim Bezirksrat, …, 8400 Winterthur, eine schrift-
lich begründete Beschwerde nach Art. 450 ZGB erhoben werden. …
8.–9. …
Mit Eingabe vom 15. Mai 2013 erhoben Mutter (A._____) und Tochter (B._____)
beim Bezirksrat Winterthur Beschwerde, womit sie sich gegen die Fremdplatzie-
rung der Tochter wandten. Der Bezirksrat übermittelte die Rechtsmitteleingabe
per Fax an das Bezirksgericht Winterthur, dessen Einzelgericht nach § 62 EG
KESR Beschwerden betreffend fürsorgerische Unterbringung in erster Instanz zu
beurteilen hat (act. 1).

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Mit Verfügung vom 21. Mai 2013 trat das Einzelgericht des Bezirksgerichtes auf
die Beschwerde der Mutter, A._____, nicht ein. Es erwog, dass die zehntägige
Beschwerdefrist versäumt worden sein.
Gegen diesen Entscheid erhob A._____ beim Obergericht mit zwei Eingaben vom
27. Mai 2013 rechtzeitig Beschwerde (act. 7A und 7B). Sie beantragt sinngemäss,
auf die beim Bezirksgericht eingereichte Beschwerde einzutreten. Sie macht
sinngemäss geltend, die im Entscheid der KESB genannten Fristen verwechselt
zu haben, da sie nicht in der Lage gewesen sei, den Entscheid richtig zu lesen.
Die einzelgerichtlichen Akten wurden beigezogen.
II.
Mit der Beschwerde an das Obergericht können Mängel des angefochtenen Ent-
scheides gerügt werden (Art. 450a ZGB). Solche sind hier nicht ersichtlich:
Muss ein Kind in einer geschlossenen Einrichtung untergebracht werden, so sind
die Bestimmungen des Erwachsenenschutzes über die fürsorgerische Unterbrin-
gung sinngemäss anwendbar (Art. 314b Abs. 1 ZGB). Auf dem Gebiet der fürsor-
gerischen Unterbringung beträgt die Frist zur Erhebung der Beschwerde gegen
Entscheide der KESB zehn Tage seit Mitteilung des Entscheids (Art. 450b Abs. 2
ZGB). Diese Frist hat die Beschwerdeführerin versäumt. Da die Wahrung der
Rechtsmittelfrist Prozessvoraussetzung ist, ist die Vorinstanz zu Recht auf die
Beschwerde nicht eingetreten.
Die beim Obergericht gegen den vorinstanzlichen Entscheid erhobene Beschwer-
de ist somit unbegründet und deshalb abzuweisen.
Umständehalber sind für das obergerichtliche Verfahren keine Kosten zu erhe-
ben.

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Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die KESB Winterthur und
Andelfingen sowie die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die einzelgerichtlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechts-
mittelfrist an die Vorinstanz zurück.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. M. Isler
versandt am: