zh_obergericht · SB120094 · 2012-03-02 · de
qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB120094-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. R. Naef
und Ersatzoberrichter lic. iur. E. Leuenberger sowie die
Gerichtsschreiberin C. Semadeni
Beschluss vom 2. März 2012
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, I. Abteilung, vom
11. Januar 2012 (DG110106)

- 2 -
1. Der Beschuldigte wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach, I. Abteilung,
vom 11. Januar 2012 der qualifizierten Widerhandlung gegen das
Betäubungsmittelgesetz schuldig gesprochen und zu einer Freiheitsstrafe von
36 Monaten (teilbedingt) verurteilt (Urk. 28). Gegen dieses Urteil liess der
Beschuldigte mit Eingabe vom 19. Januar 2012 Berufung erheben (Urk. 30). Das
begründete Urteil wurde dem Beschuldigten resp. seinem amtlichen Verteidiger
am 1. Februar 2012 – folglich vor dessen mitgeteilter Abwesenheit (Urk. 30) –
zugestellt (Urk. 32; Urk. 33).
2. Der Beschuldigte liess innerhalb der in Art. 399 Abs. 3 StPO festgelegten
gesetzlichen Frist von 20 Tagen ab Zustellung des begründeten Urteils, somit bis
zum 21. Februar 2012, keine schriftliche Berufungserklärung einreichen. Die
Einreichung einer Berufungserklärung stellt jedoch praxisgemäss eine
Gültigkeitsvoraussetzung dar. Auf die Einholung von Stellungnahmen im Sinne
von Art. 403 Abs. 2 StPO wird verzichtet (ZR 110/2011 Nr. 69). Aufgrund der
Säumnis ist vorliegend auf die Berufung unter Hinweis auf Art. 403 Abs. 1 und
Abs. 3 StPO nicht einzutreten.
3. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens dem
Beschuldigten aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtskosten sind
dabei auf Fr. 600.-- zu veranschlagen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind
gemäss Art. 426 Abs. 1 StPO auf die Gerichtskasse zu nehmen. Vorbehalten
bleibt eine Rückforderung nach Art. 426 Abs. 1 StPO in Verbindung mit Art. 135
Abs. 4 StPO.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 19. Januar 2012 wird nicht
eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 600.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. amtliche Verteidigung

- 3 -
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse
genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt vorbehalten.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des
Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des
Bundesgerichtsgesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 2. März 2012
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. F. Bollinger lic. iur. C. Semadeni