zh_obergericht · PP230012 · 2023-05-31 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PP230012-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach so-
wie Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic
Beschluss vom 31. Mai 2023
in Sachen
A._____ AG,
Beklagte und Beschwerdeführerin
gegen
B._____,
Kläger und Beschwerdegegner
betreffend Forderung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im vereinfachten
Verfahren des Bezirksgerichtes Dietikon vom 27. April 2023; Proz. FV230009

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Erwägungen:
1.1. Mit Eingabe vom 24. April 2023 reichte der Kläger bei der Vorinstanz eine
Klage betreffend eine Forderung gegen die Beklagte ein (act. 5/2). Mit Verfügung
vom 27. April 2023 setzte die Vorinstanz dem Kläger Frist zur Leistung eines Kos-
tenvorschusses an (act. 3/1 = act. 4 = act. 5/4, fortan act. 4).
1.2. Mit Eingabe vom 5. Mai 2023 (Datum Poststempel) gelangte die Beklagte
an die Kammer und erhob Beschwerde gegen die Verfügung vom 27. April 2023
(vgl. act. 2 Überschrift mit Verweis auf "Z01", die Bezeichnung des Dokuments
oben unter der Kopfzeile in act. 4). Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes
wegen beigezogen (act. 5/1-6). Das Verfahren ist spruchreif.
2. Damit auf ein Rechtsmittel überhaupt eingetreten werden kann, müssen
die Prozessvoraussetzungen nach Art. 59 ZPO erfüllt sein. Insbesondere muss
ein schutzwürdiges Interesse vorliegen (Art. 60 ZPO i.V.m. Art. 59 Abs. 2 lit. a
ZPO). Bei Rechtsmitteln hat derjenige ein Rechtsschutzinteresse, der durch den
angefochtenen Entscheid beschwert, d.h. benachteiligt, ist (MÜLLER, DIKE-Komm-
ZPO, 2. Auflage 2016, Art. 59 N 57).
3. Wie dargelegt, wurde mit der vorinstanzlichen Verfügung vom 27. April
2023 einzig dem Kläger Frist angesetzt, um für das vorinstanzliche Verfahren den
Kostenvorschuss von CHF 1'250.– zu leisten (act. 4 Dispositiv-Ziffer 1). Die Be-
klagte macht in ihrer Beschwerde lediglich Ausführungen im Zusammenhang mit
der eingeklagten Forderung (act. 2).
Die Auflage zur Leistung des Kostenvorschusses gemäss Dispositiv-
Ziffer 1 unterliegt zwar der Beschwerde (Art. 103 i.V.m. Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO).
Die Fristansetzung erging indes nicht an die Beklagte, sondern an den Kläger.
Andere Anordnungen, welche an die Beklagte gerichtet wären, ergingen nicht,
weshalb sie durch den Entscheid vom 27. April 2023 nicht beschwert ist. Es fehlt
ihr an einem schutzwürdigen Interesse an der Anfechtung der Fristansetzung,
weshalb auf die Beschwerde nicht einzutreten ist.

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4. Umständehalber sind für das Beschwerdeverfahren keine Gerichtskosten
zu erheben. Mangels Umtrieben ist dem Kläger keine Entschädigung zuzuspre-
chen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde der Beklagten wird nicht eingetreten.
2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Gerichtskosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage eines
Doppels von act. 2, sowie an das Bezirksgericht Dietikon, je gegen Emp-
fangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
CHF 6'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw B. Lakic
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