zh_obergericht · SB210384 · 2022-02-24 · de
Leichte einfache Körperverletzung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB210384-O/U/cwo
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. M. Langmeier, Präsident, Oberrichterin lic. iur.
M. Knüsel und Ersatzoberrichterin lic. iur. C. Brenn sowie die
Gerichtsschreiberin MLaw A. Donatsch
Urteil vom 24. Februar 2022
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt MLaw X1._____,
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
vertreten durch Staatsanwältin lic. iur. P. Brunner,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend leichte einfache Körperverletzung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,
2. Abteilung - Einzelgericht, vom 25. Mai 2021 (GG200273)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 27. Juni 2019
(Urk. D1 19) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 90 S. 69 ff.)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist
a) schuldig
− der leichten einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 2
StGB,
− der mehrfachen Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB,
− der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB (begangen mit
WhatsApp-Nachrichten gemäss Anklageschrift Seite 3 f., Vorwurf 3, Ziffern 2,
3, 4, 6)
b) nicht schuldig und wird freigesprochen vom Vorwurf der Nötigung im Sinne
von Art. 181 StGB, eventualiter Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB,
begangen mit WhatsApp-Nachrichten gemäss Anklageschrift Seite 3 f.,
Vorwurf 3, Ziffern 1 und 5.
2. a) Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 80 Tagessätzen zu
Fr. 10.– als Zusatzstrafe zur Strafe gemäss Entscheid des Obergerichts des
Kantons Thurgau vom 2. September 2019 (SBR.2019.2).
b) Von der Gesamtstrafe von 180 Tagessätzen gelten 113 als durch im Kanton
Thurgau und 92 als durch im Kanton Zürich erstandene Untersuchungshaft
geleistet.
3. Auf die Anträge des Beschuldigten anlässlich der Hauptverhandlung vom 2. März
2021 wird nicht eingetreten.

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4. Auf die Anträge des Beschuldigten anlässlich der Hauptverhandlung vom
19. November 2019 betreffend Suspendierung aller involvierten Staatsanwälte und
Psychiater sowie betreffend Revision diverser Urteile wird nicht eingetreten.
5. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 3'000.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 3'000.00 Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 18'570.50 Auslagen (Gutachten)
Fr. 280.00 Auslagen
Fr. 20'292.85 vormaliger amtlicher Verteidiger RA X2._____
Fr. 4'857.25 amtlicher Verteidiger RA von X1._____
Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliesslich der-
jenigen der amtlichen Verteidiger, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten
der amtlichen Verteidigungen werden jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse
genommen, unter Vorbehalt der Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
7. Der Antrag des Beschuldigten auf Ausrichtung einer Entschädigung wird abge-
wiesen.
8. (Keine Eröffnung im Dispositiv)
9. (Mitteilungen)
10. (Rechtsmittel)"
Berufungsanträge:
(Prot. II S. 3 f.)
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 112 S. 13)
1. Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 25. Mai 2021 sei vollumfänglich
aufzuheben.

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2. Der Beschuldigte sei von sämtlichen Vorwürfen vollumfänglich freizu-
sprechen.
3. Dem Beschuldigten sei für die zu Unrecht erlittene Untersuchungshaft eine
Genugtuung in Höhe von mindestens Fr. 18'400.– aus der Staatskasse aus-
zurichten.
4. Die Kosten der Untersuchung sowie des vorinstanzlichen Gerichtsverfah-
rens und der amtlichen Verteidigung (Verfahrenskosten) seien definitiv auf
die Staatskasse zu nehmen.
5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten der Staatskasse.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 63; schriftlich)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
Erwägungen:
I. Prozessuales
1. Verfahrensgang
Am 27. Juni 2019 erhob die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (nachfolgend:
Staatsanwaltschaft) beim Bezirksgericht Zürich Anklage (Urk. D1 19). Am
24. Januar 2020 fällte die Vorinstanz in der Sache erstmals ein Urteil (Urk. 42
bzw. Urk. 49), welches angefochten wurde (Urk. 48). Mit Beschluss vom
8. September 2020 hob die Kammer dieses Urteil auf und wies das Verfahren zur
Durchführung einer neuen Hauptverhandlung und Urteilsfällung an die Vorinstanz
zurück (Urk. 54; Prozess-Nr. SB200253). Am 25. Mai 2021 fällte die Vorinstanz
nach der Rückweisung das eingangs im Dispositiv wiedergegebene Urteil (Urk. 90
S. 69 ff.). Zum Verfahrensgang bis zum erstinstanzlichen Urteil kann zwecks
Vermeidung von unnötigen Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen der
Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 90 S. 4 ff.).

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Eine mündliche Eröffnung des Urteils oder eine Mitteilung im Dispositiv erfolgte
nicht (vgl. Dispositiv-Ziffer 8 des vorinstanzlichen Urteils, Urk. 90 S. 70). Das
begründete Urteil wurde dem amtlichen Verteidiger am 9. Juni 2021 zugestellt
(Urk. 83/2). Mit Eingabe vom 29. Juni 2021 reichte dieser innert der zwanzigtägi-
gen Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO die Berufungserklärung ein (Urk. 93). Glei-
chentags reichte der Beschuldigte persönlich eine Berufungserklärung ins Recht
(Urk. 91).
Mit Präsidialverfügung vom 29. Juli 2021 wurden die Berufungserklärungen der
Staatsanwaltschaft zugestellt und ihr Frist angesetzt, um gegebenenfalls
Anschlussberufung zu erheben oder ein Nichteintreten auf die Berufung zu bean-
tragen (Urk. 97). Die Staatsanwaltschaft erklärte mit Eingabe vom 9. August 2021,
auf eine Anschlussberufung zu verzichten, und beantragte die Bestätigung des
vorinstanzlichen Urteils (Urk. 99).
Am 18. Januar 2022 wurde zur Berufungsverhandlung auf den heutigen Tag
vorgeladen (Urk. 101). Zu dieser erschien der Beschuldigte in Begleitung seines
amtlichen Verteidigers, Rechtsanwalt MLaw X1._____ (Prot. II S. 3). Die Verhand-
lung konnte ordnungsgemäss durchgeführt werden (Prot. II S. 3 ff.).
2. Umfang der Berufung
Der Verteidiger beantragt einen vollumfänglichen Freispruch des Beschuldigten
sowie eine Genugtuung für die zu Unrecht erlittene Haft und entsprechende
Kostenfolgen (Urk. 93). Der Beschuldigte seinerseits ficht das vorinstanzliche Ur-
teil vollumfänglich an und erhob zunächst explizit auch Berufung gegen den Frei-
spruch vom Vorwurf der Nötigung (Urk. 91 S. 2). Anlässlich der Berufungsver-
handlung wurde indes von den Parteien bestätigt, dass Ziff. 1 lit. b des vorinstanz-
lichen Urteils (Freispruch betr. Nötigung, eventualiter Drohung, begangen mit
WhatsApp-Nachrichten gemäss Anklageschrift Seite 3 f., Vorwurf 3 Ziff. 1 und 5)
nicht mehr angefochten werde. Entsprechend ist das vorinstanzliche Urteil in die-
sem Umfang in Rechtskraft erwachsen, was vorab mittels Beschlusses festzuhal-
ten ist.

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Im übrigen Umfang steht der angefochtene Entscheid im Rahmen des Berufungs-
verfahrens unter Vorbehalt des Verschlechterungsverbots zur Disposition.
3. Strafantrag
Die Vorinstanz hielt diesbezüglich mit zutreffender Begründung fest, dass hin-
sichtlich sämtlichen eingeklagten Delikte, welche eines Strafantrags bedürfen, ein
solcher auch rechtzeitig vom Geschädigten B._____ gestellt wurde (Urk. 90 S. 7;
Urk. D1 3 und 4; Urk. D2 3). Insbesondere umfasst der Strafantrag – entgegen
der Verteidigung (Urk. 112 S. 6 f.) – sämtliche zur Anklage gebrachten Vorwürfe
wegen Beschimpfung, zumal im Polizeirapport auf die eingereichte Kommunikati-
on verwiesen wird (Urk. D2 1 S. 4) und der Geschädigte in der polizeilichen Ein-
vernahme anlässlich der Anzeigeerstattung auf einzelne Kraftausdrücke in den
E-Mails und WhatsApp-Nachrichten des Beschuldigten Bezug nimmt und angibt,
nicht mehr alle beleidigenden Ausdrücke auswendig zu kennen (Urk. D2 4 S. 4).
Indem der Geschädigte in der Folge bejaht, Strafantrag wegen Drohung und
Ehrverletzung zu stellen, bringt er klar zum Ausdruck, dass er die Strafverfolgung
sämtlicher der eingereichten schriftlichen Kommunikation zu entnehmenden
Ehrverletzungen wünscht (Urk. D2 4 S. 4). Zudem wies die Vorinstanz auf die
Opferstellung des Geschädigten B._____ sowie auf den Umstand hin, dass dieser
sich zwar durch den Strafantrag als Privatkläger konstituiert hatte, sich jedoch
nicht als Straf- oder Zivilkläger am vorliegenden Strafverfahren beteiligen wollte
(Urk. 90 S. 8; Urk. D1 10/1).
4. Verwertbarkeit von Aussagen
Schliesslich ist von der Vorinstanz zu übernehmen, dass die anlässlich der ersten
Hauptverhandlung vom 19. November 2019 – worauf ein erstinstanzliches Urteil
erging, welches nachher mangels notwendiger Verteidigung vom Obergericht
aufgehoben und zurückgewiesen wurde (Urk. 90) – durchgeführte Einvernahme
des Beschuldigten (Urk. 34) nicht gültig erhoben wurde und sie als Beweis daher
unverwertbar ist (Urk. 90 S. 8 f.).
5. Prozessuale Anträge des Beschuldigten

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Der Beschuldigte beantragte an den beiden Hauptverhandlungen vor erster In-
stanz die Revision des Bundesgerichtsurteils diesen Fall betreffend, die Heraus-
gabe sämtlicher Aufzeichnungen des kantonalen Bedrohungsmanagements
(Urk. 66 S. 3) sowie die Suspendierung der Staatsanwälte und Psychiater, die im
vorliegenden Verfahren und im Strafverfahren der Staatsanwaltschaft Frauenfeld
involviert waren (Urk. 34 S. 21). An der Berufungsverhandlung wiederholte der
Beschuldigte persönlich seine diesbezüglichen Anträge implizit, indem er Ziff. 3
und 4 des vorinstanzlichen Urteils anfocht und sich auf den Standpunkt stellte,
das Bezirksgericht sei diesbezüglich zuständig (Prot. II S. 4 f.). Die Vorinstanz
begründete ihre diesbezüglichen Nichteintretensentscheide indessen überzeu-
gend mit der fehlenden sachlichen und örtlichen Zuständigkeit (Urk. 90 S. 9 f.).
Dies ist zu übernehmen, Weiterungen erübrigen sich. Die Nichteintretensent-
scheide sind im Beschluss festzuhalten. Die im Rahmen des Schlussworts des
Beschuldigten gestellten weiteren Anträge betreffen nicht das vorliegende Verfah-
ren, weshalb nicht weiter darauf einzugehen ist (Prot. II S. 7).
6. Hinweise
Die urteilende Instanz muss sich nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich
auseinandersetzen oder jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen (BGE
141 IV 249 E. 1.3.1; BGE 139 IV 179 E. 2.2; BGE 138 IV 81 E. 2.2, je mit Hinwei-
sen). Die Berufungsinstanz kann sich somit auf die für ihren Entscheid wesentli-
chen Punkte beschränken.
Soweit für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des angeklagten Sach-
verhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies in
Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne dass dies jeweils explizit
Erwähnung findet.
II. Sachverhalt
1. Einfache Körperverletzung (Dossier 1)
1.1. Dem Beschuldigten wird diesbezüglich vorgeworfen, am 22. September
2018 den damaligen Partner seiner Ex-Partnerin, B._____, mit dem Fuss gegen

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die Bauchmitte, Höhe Magen/Solarplexus, getreten zu haben, wobei der Geschä-
digte rückwärts gegen eine Schrankwand gestürzt sei und dabei oberhalb des
Gesässes einen 10x10 cm grossen, über mehrere Tage schmerzenden Bluter-
guss erlitten habe (Urk. D1 19 S. 2).
1.2. Der Beschuldigte zeigte sich in der Untersuchung wie auch vor Vorinstanz in
Bezug auf den besagten Sachverhalt grundsätzlich geständig. Bereits gegenüber
der Stadtpolizei Zürich präzisierte er am 26. September 2018, den Geschädigten
nicht getreten, sondern mit seinem Fuss "geschubst" zu haben – auf der Höhe
des Solarplexus und des Magens – und zwar mit der flachen Sohle seines linken
Fusses. Er habe Sandalen mit einer Gummisohle getragen. Er habe ihn ein
einziges Mal zurückhaltend berührt (Urk. D1 5/3 S. 1). Dabei blieb er auch in sei-
nen weiteren Einvernahmen (Urk. D1 5/4 S. 3, Urk. 66 S. 4). An der Hauptver-
handlung erklärte er, der Geschädigte wäre durch den ganzen Korridor bis hinten
in die Wohnung geflogen, wenn er diesem einen "richtigen Kick" gegeben hätte
(Urk. 66 S. 4). Der Geschädigte wäre dann nicht nur am Schrank angeblich ange-
stossen und mit einem blauen "Mosen" davongekommen (ebd.). Mit der Vo-
rinstanz und zugunsten des Beschuldigten ist demzufolge von einem leichten
Stoss bzw. Schubs mit dem Fuss gegen die Bauchmitte des Geschädigten aus-
zugehen (vgl. Urk. 90 S. 12). Dies bestätigte der Beschuldigte sodann auch an-
lässlich der Berufungsverhandlung. Hingegen bestreitet der Beschuldigte, dass
der Geschädigte in der Folge eine Verletzung bzw. Schmerzen erlitten habe
(Urk. 110 S. 8; Urk. 112 S. 2 ff.). Die Angaben des Geschädigten, den dokumen-
tierten Bluterguss am unteren Rücken (Urk. D1 6) als Folge des Stosses des Be-
schuldigten erlitten zu haben, indem er nach dem Kick rückwärts gegen die
Schrankwand gestossen sei (Urk. D1 5/1 S. 2 f.; Urk. D1 5/5 S. 6), erscheint aber
unter den gesamten Umständen glaubhaft. Insbesondere wurde das erste Foto
des Blutergusses am Tag nach dem Vorfall und damit zeitnah erstellt (Urk. D1 6;
Urk. D1 5/5 S. 7). Das zweite Foto, welches eine dunklere Verfärbung zeigt, ist
ca. zwei Wochen später entstanden (Urk. D1 6; Urk. D1 5/5 S. 7). Aus dem Um-
stand, dass die Fotos erst ca. zwei Wochen nach dem Vorfall eingereicht wurden
(Urk. D1 1 S. 3), kann nichts zugunsten des Beschuldigten abgeleitet werden.
Entgegen der Verteidigung (Urk. 112 S. 3 f.) vermag sodann der Umstand, dass

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der Geschädigte – welcher aufgrund seines Studiums in Pharmazie sowie Bewe-
gungs- und Sportwissenschaften über fachliche Kenntnisse des menschlichen
Körpers verfügt – angesichts dieser Verletzung in Form einer Prellung, welche als
solche zu erkennen war, keinen Arzt aufsuchte, nichts zu ändern. Es ist allgemein
bekannt, dass diese Art von Verletzung bei Druck etc. durchaus zumindest einige
Tage schmerzhaft sein kann, wie dies der Geschädigte ausführte (Urk. D1 5/5 S.
6). Anlass zur Sorge, es könnten gravierendere Verletzungen vorliegen, welche
die Konsultation eines Arztes indiziert hätten, bestand mithin nicht. Dass die
Schmerzen so gross gewesen seien, dass der Geschädigte an seiner Berufsaus-
übung als Sportlehrer gehindert worden sei, wird von keiner Seite behauptet,
weshalb die diesbezüglichen Vorbringen der Verteidigung unbehelflich sind
(Urk. 112 S. 4). Entgegen der Verteidigung (Urk. 112 S. 3) kann des Weiteren in
der Laiensphäre keine nennenswerte Diskrepanz zwischen der fotodokumentier-
ten und beschriebenen Körperstelle der Verletzung (am unteren Rücken, oben am
Gesäss; gemäss dem Beschuldigten "am hinteren linken Rippenbogen" [Urk. D1
5/4 S. 3]; auf dem Fotobogen beschrieben als: "Gesäss links" [Urk. D1 6]) und
den Angaben des Geschädigten (Urk. D1 5/1 S. 2 f.; Urk. D1 5/5 S. 6 f.) festge-
stellt werden. Schliesslich zeigt die vom Beschuldigten verfasste WhatsApp-
Nachricht vom 20. Oktober 2018 an den Geschädigten, in welcher der Beschul-
digte nach einem Foto des Blutergusses am "Arsch" von ihm verlangt, um dieses
für seine Zwecke zu nutzen, dass er selbst sehr wohl davon ausgegangen ist,
dass diese Verletzung Folge seines Fussstosses war (Urk. D1 7 S. 5), was er
denn auch zumindest zu Beginn der Untersuchung einräumte (Urk. D1 5/4 S. 2 f.).
Gesamthaft sind mithin keine Anhaltspunkte ersichtlich, dass der dokumentierte
Bluterguss von einem anderen Ereignis als dem eingeklagten stammt, und es er-
scheint plausibel, dass der Geschädigte gestützt auf diese erlittene Verletzung
mehrere Tage Schmerzen, insbesondere bei Druck auf die Stelle, verspürte. Der
Tathergang ist demzufolge mit besagter Präzisierung als erstellt zu erachten.
1.3. In Bezug auf die subjektive Seite der eingeklagten Tat ist zunächst auf die
ausführlichen und zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 90
S. 12-14 mit weiteren Verweisen). Der Beschuldigte erklärte auf Vorhalt der bei
den Akten liegenden Fotos (Urk. D1 6), der Bluterguss deute darauf hin, dass der

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Stoss etwas stärker gewesen sei, als von ihm beabsichtigt, resp. dass der Ge-
schädigte ungünstig mit dem Rücken gegen die Schrankkante gestossen sei
(Urk. D1 5/4 S. 3). Der Beschuldigte musste damit eine entsprechende Verletzung
des Geschädigten mit einem überraschend ausgeführten Fussstoss in dessen
Magengegend in Kauf nehmen, zumal er gemäss eigenen Aussagen kampf-
sporterfahren ist und sich somit auch vorstellen konnte, dass der Geschubste al-
lenfalls stolpern, nach hinten fallen und/oder sich zumindest leicht verletzen könn-
te. Mit der Vorinstanz darf aber ohnehin als allgemein bekannt vorausgesetzt
werden, dass es auch ohne einen sehr heftigen Tritt durchaus zu Prellungen,
Blutergüssen oder sogar Frakturen bei Geschädigten kommen kann (Urk. 90 S.
13). Demzufolge ist der eingeklagte Sachverhalt auch in subjektiver Hinsicht er-
stellt.
2. Mehrfache Beschimpfung (Dossier 2)
2.1. Der Beschuldigte soll WhatsApp-Nachrichten an seine Ex-Partnerin C._____
versandt haben, wobei sich diese insbesondere an deren damaligen Partner
B._____ richteten, den der Beschuldigte darin als "Du intrusiver Hosenscheisser",
"Schleimscheisser-Blaumoser-Dumpfbacke", "Schleimscheisser" und "Hundsfott"
bezeichnet habe (Urk. D1 19 S. 2 f.). Dadurch sei der Geschädigte in seiner Per-
sönlichkeit als ehrbarer Mensch verletzt worden, was der Beschuldigte mit seinem
wissentlichen und willentlichen Tun habe bewirken wollen bzw. zumindest billi-
gend in Kauf genommen habe.
2.2. Der Beschuldigte erklärte am 14. November 2018 gegenüber der Stadtpoli-
zei Zürich, mit dem Geschädigten über WhatsApp kommuniziert zu haben, wobei
seine Ex-Partnerin diesem seine Nachrichten weitergeleitet und dieser seine
Nachrichten "provozierend kommentiert" habe (Urk. D2 5 S. 7). Die entsprechen-
de Kommunikation ist durch den Bericht der Stadtpolizei Zürich betreffend Aus-
wertung des Mobiltelefons des Beschuldigten belegt (Urk. D1 7 S. 4 ff. Mitteilun-
gen Nrn. 2, 6, 20 und 53). Die zeitlichen Ungereimtheiten, welche denn auch die
Verteidigung anspricht (Urk. 112 S. 7 f.), lassen sich aufgrund divergierender
Sende- und Empfangszeiten erklären, und tun dem Umstand, dass der Beschul-
digte genau wusste, was ihm konkret vorgeworfen wird, keinen Abbruch. Drei der

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hiervor erwähnten vorgeworfenen Bezeichnungen konnten dem Beschuldigten an
der Hauptverhandlung vorgehalten werden. Zum Vorhalt des vierten ("Hundsfott")
kam es nicht, weil der Beschuldigte den befragenden Einzelrichter unterbrach,
dieser könne aufhören, er müsse das nicht alles vorlesen, er (der Beschuldigte)
habe das alles selber geschrieben (Urk. 66 S. 5). Anlässlich der Berufungsver-
handlung hat der Beschuldigte sodann die Verwendung solcher Kraftausdrücke
nicht bestritten und lediglich betont, dass es sich dabei um "blosse Sachverhalts-
feststellungen" handle (Urk. 110 S. 5). In diesem Sinne hat der Beschuldigte den
Anklagesachverhalt in objektiver Hinsicht anerkannt.
2.3. Zur subjektiven Seite des Sachverhalts ist mit der Vorinstanz festzuhalten,
dass der Beschuldigte bei der Stadtpolizei Zürich selber einräumte, dass die Aus-
drücke "Schleimscheisser" und "Familienintrusive Schleimspritze" auch für ihn
grenzwertig seien (Urk. D2 5 S. 6). Der Beschuldigte kann mit den eingeklagten
Ausdrücken nichts anderes gewollt haben, als den Geschädigten dadurch in sei-
ner Ehre anzugreifen und zu verletzen (so auch die Vorinstanz, Urk. 90 S. 15 f.),
zumal er dem Geschädigten gegenüber offensichtlich Eifersucht und Wut emp-
fand. Der Anklagesachverhalt ist damit auch in subjektiver Hinsicht erstellt.
3. Mehrfache Drohung (Dossier 2, Ziff. 2-4, 6)
3.1. Da der Beschuldigte betreffend die diesbezüglichen Vorwürfe Ziff. 1 und 5
bereits rechtskräftig freigesprochen wurde, stehen vorliegend nur noch die Ziffern
2, 3, 4, und 6 des 3. Anklagevorwurfs zur Beurteilung und dies auch nur noch hin-
sichtlich des Vorwurfs der Drohung, da der Beschuldigte im ersten vorinstanzli-
chen Urteil vom Vorwurf der Nötigung freigesprochen wurde (vgl. vorstehend Ziff.
I./2.). Auch wenn sich der nachfolgend darzulegende Anklagesachverhalt vorwie-
gend auf den Vorwurf einer Nötigungshandlung bezieht, umfasst er hinsichtlich
des Tatbestands der Drohung dennoch den Vorwurf, dass der Geschädigte durch
diese Nachrichten in Angst und Schrecken versetzt worden sei (Art. 180 Abs. 1
StGB; zur rechtlichen Würdigung im Einzelnen nachfolgend).
Dem Beschuldigten wird unter diesem Titel vorgeworfen, zwischen dem
24. September 2018 und dem 21. Oktober 2018 von seinem Mobiltelefon aus ver-

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schiedene noch zu erörternde Nachrichten über seine Ex-Partnerin C._____ an
deren damaligen Partner B._____ gerichtet zu haben, wodurch Letzterer in seiner
Handlungsfreiheit massiv eingeschränkt worden sei. Die WhatsApp-Nachrichten
seien derart bedrohlich gewesen, dass dieses Vorgehen (Mittel) des
Beschuldigten zum beabsichtigten Zweck, mit B._____ in Kontakt zu treten,
rechtsmissbräuchlich gewesen sei. Insbesondere vor dem Hintergrund des tät-
lichen Übergriffs vom 22. September 2018 (vgl. Dossier 1) hätten diese Nachrich-
ten B._____ schwer belastet, da er aufgrund des eskalierenden Verhaltens des
Beschuldigten um seine weitere körperliche Unversehrtheit gefürchtet habe. In
der Folge habe er stets einen Pfefferspray auf sich getragen, sich dennoch un-
wohl in seinem Alltag gefühlt und unterschiedliche Arbeitswege gewählt. An sei-
nem Arbeitsort, der Schule D._____, seien Türen abgeschlossen und Storen her-
untergelassen worden, wenn B._____ gearbeitet habe. Zudem seien diverse
Massnahmen ergriffen worden, wie das Führen von Gesprächen und das Vertei-
len von Bildern des Beschuldigten, wodurch auch die Mitarbeiter der Schule
D._____ in Mitleidenschaft gezogen worden seien.
Die Nachrichten habe der Beschuldigte im Wissen darum geschrieben, dass
B._____ diese Kontaktaufnahmen nicht gewollt habe. Weiter habe der
Beschuldigte gewusst, dass das von ihm verwendete Mittel bzw. die Art, wie er
dieses verwendet habe, unerlaubt gewesen sei, und der Geschädigte die be-
schriebenen Verhaltensweisen ohne die Tathandlungen des Beschuldigten nicht
vorgenommen hätte, weshalb der Beschuldigte diese Verhaltensänderungen zu-
mindest billigend in Kauf genommen habe (Urk. D1 19 S. 3 ff.).
3.2. Der Beschuldigte erklärte im Rahmen der Untersuchung – wie zuvor unter
Ziffer 2.2. ausgeführt –, mit dem Geschädigten über WhatsApp kommuniziert zu
haben, wobei seine Ex-Partnerin dem Geschädigten seine Nachrichten weiterge-
leitet und der Geschädigte seine Nachrichten "provozierend kommentiert" habe
(Urk. D2 5 S. 7). Bei der Hafteinvernahme wurden dem Beschuldigten die diesbe-
züglich eingeklagten Vorwürfe Ziffern 4 und 6 vorgehalten, worauf der Beschuldig-
te bestätigte, diese seien deshalb erfolgt, weil der Geschädigte ihn provoziert ha-
be (Urk. D1 5/4 S. 4 f.). In seiner Berufungserklärung "bestätigt und bekräftigt" der

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Beschuldigte sodann seine Androhung, den Geschädigten "zu verhauen, falls er
ihm jemals über den Weg laufen sollte (…)" (Urk. 91 S. 2). Die entsprechende
Kommunikation und somit auch die eingeklagten WhatsApp-Texte sind wie er-
wähnt durch den polizeilichen Auswertungs-Bericht betreffend das Mobiltelefon
des Beschuldigten belegt (Urk. D1 7 S. 4 ff. Mitteilungen Nrn. 2, 20, 43, 48, 53
und 97) und finden sich auch in der Zusammenstellung resp. im E-Mail des Ge-
schädigten an die Fachgruppe Bedrohungsmanagement der Stadtpolizei Zürich
vom 22. Oktober 2018 wieder (Urk. D2 8). Der Geschädigte verstand die Äusse-
rungen des Beschuldigten ausdrücklich als bedrohlich. Er gab an, Angst vor dem
Beschuldigten zu haben und die Drohungen insbesondere nach dem Vorfall vom
22. September 2018 ernst zu nehmen (Urk. D2 4 S. 2 f., Urk. D1 5/5 S. 9 f.). Der
Geschädigte vermag damit zu überzeugen. Der Anklagesachverhalt – soweit
noch relevant – ist nach dem Ausgeführten in objektiver Hinsicht erstellt. Dabei ist
insbesondere nicht nur rechtsgenügend erstellt, sondern auch in der Anklage-
schrift ausreichend umschrieben, dass der Geschädigte durch die aufgeführten
Nachrichten angesichts der gesamten Umstände, insbesondere vor dem Hinter-
grund des tätlichen Übergriffs vom 22. September 2018, schwer belastet war, sein
Verhalten angepasst und diverse Vorsichtsmassnahmen getroffen hat, was nicht
anders zu verstehen ist, als dass er durch das anklagegemässe Verhalten des
Beschuldigten in der Gesamtsituation tatsächlich in Angst versetzt wurde, was er
denn auch – wie bereits erwähnt – glaubhaft aussagte (vgl. Urk. D1 5/5 S. 9 f.;
Urk. D2 4 S. 1 f.).
3.3. Hinsichtlich der Erstellung des subjektiven Sachverhalts, welcher vorliegend
nur noch in Bezug auf die Drohungen von Bedeutung ist, ist primär auf die detail-
lierte Würdigung der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 90 S. 18-22; Art. 82 Abs. 4
StPO). Die folgenden Erwägungen sind lediglich wiederholender Natur.
Der Beschuldigte erklärte in der Untersuchung, dass er von Anfang an, d.h. be-
reits während des gegen ihn geführten Strafverfahrens im Kanton Thurgau, ver-
schiedentlich deutlich gemacht habe, dass er sicher niemals jemanden verletzen
oder gar "kalt machen" würde (Urk. D1 5/4 S. 5, 9 und 12; vgl. auch Urk. D2 5
S. 5). Diesbezüglich erbrachte er seiner Meinung nach mit dem Zusammentreffen

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mit dem Geschädigten am 22. September 2018 den Beweis seiner Ungefährlich-
keit und seiner einwandfreien Steuerungsfähigkeit, indem er den Geschädigten
nicht so schwer verletzte, wie er dies nach seiner Ansicht hätte tun können. Im-
merhin räumte er ein, dass er sich nicht in den Geisteszustand des Geschädigten
versetzen könne (Urk. D2 5 S. 6). Der Beschuldigte erklärte, dass die in den
WhatsApp-Nachrichten enthaltenen Drohungen sichtbar sarkastisch gemeint ge-
wesen, aber zugegebenermassen grenzwertig und provozierend ausgefallen sei-
en (Urk. D2 5 S. 6, Urk. D1 5/4 S. 10, Urk. 66 S. 3). Er habe seiner Wut, seiner
Enttäuschung und seinem Ärger Luft machen und diese Gefühle am Geschädig-
ten auslassen wollen (Urk. D1 5/4 S. 6 f und 9 f.), den er für alles im Zusammen-
hang mit der Trennung von seiner Ex-Partnerin verantwortlich machte. Mit der Vo-
rinstanz ist darauf hinzuweisen, dass der Beschuldigte selbst seine Äusserungen
teilweise ausdrücklich als Drohungen bzw. Androhung körperlicher Gewalt betitel-
te (Urk. 90 S. 21 mit Verweis auf verschiedene Nachrichten gemäss Urk. D2 8).
Und auch wenn er den Geschädigten beim besagten Vorfall vom 22. September
2018 nicht schwer verletzte, so musste ihm doch bewusst sein, dass dieser da-
nach ernsthaft mit erneuten körperlichen Angriffen rechnete, resp. solche befürch-
tete. Aufgrund des Ausgeführten ist in Übereinstimmung mit den vorinstanzlichen
Ausführungen als erstellt zu erachten, dass der Beschuldigte den Geschädigten
mit dem Versand von WhatsApp-Nachrichten und den darin enthaltenen Andro-
hungen körperlicher Gewalt wissentlich und willentlich in Angst und Schrecken
versetzte (Urk. 90 S. 22).
3.4. In der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft fehlt jedoch eine explizite
Beschreibung des subjektiven Sachverhalts in Bezug auf die eventualiter einge-
klagte mehrfache Drohung (Urk. D1 19 S. 5). Auf die Ausführungen der Vo-
rinstanz zu den Voraussetzungen für die Annahme einer genügenden Umschrei-
bung des Sachverhalts in der Anklageschrift ist zu verweisen (Urk. 90 S. 23). Her-
vorzuheben ist die bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach hinsichtlich der
Vorsatzelemente grundsätzlich der Hinweis auf den gesetzlichen Straftatbestand
im Anschluss an die Darstellung des Sachverhalts als zureichende Umschreibung
der subjektiven Merkmale genügt, wenn der betreffende Tatbestand nur vorsätz-
lich begangen werden kann (Urteil des Bundesgerichts 6B_431/2010 vom 12.

- 15 -
März 2020, Erw. 1.3). Auf Seite 5 der Anklageschrift wird im Anschluss an den
fraglichen Sachverhalt der Tatbestand der mehrfachen Drohung im Sinne von Art.
180 Abs. 1 StGB aufgeführt. Wie die Vorinstanz zudem korrekt festhielt, wird der
Gesetzeswortlaut der genannten Bestimmung auf Seite 2 der Anklageschrift aus-
zugsweise wiedergegeben (Urk. 90 S. 24).
3.5. In Bezug auf die Drohungen ist der Anklagesachverhalt somit in objektiver
wie auch in subjektiver Hinsicht erstellt.
III. Rechtliche Würdigung
1. Einfache Körperverletzung
1.1. In Bezug auf die Definition der einfachen Körperverletzung im Sinne von
Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB und die Abgrenzung insbesondere zu einer Tätlichkeit
im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB ist zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen
auf die Ausführungen der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 90 S. 24-26; Art. 82
Abs. 4 StPO).
1.2. Der Geschädigte erlitt durch den Fussstoss bzw. Schubs des Beschuldigten
gegen seine Bauchmitte und das dadurch verursachte Anstossen gegen die
Schrankwand einen 10x10 cm grossen Bluterguss. Dieser hat über mehrere Tage
geschmerzt (zu den einzelnen Aussagen des Geschädigten vgl. Urk. 90 S. 26 f.
mit weiteren Verweisen). Mit der Vorinstanz und Blick auf die eingereichten Fotos
ist zudem festzuhalten, dass der Bluterguss am unteren Rücken des Geschädig-
ten nicht nur am 23. September 2018 sichtbar, sondern auch noch 17 Tage nach
dem ursächlichen Vorfall dunkel-violett bis schwarz gefärbt war (Urk. D1 6, Urk.
90 S. 27). Da der Bluterguss dem Geschädigten – angesichts der besagten Fotos
nachvollziehbarerweise – über zwei Wochen lang Schmerzen bereitete, ist mit der
Vorinstanz zu folgern, dass die Verletzung das Mass einer bloss vorübergehen-
den Befindlichkeitsstörung im Sinne einer Tätlichkeit überschritten hat (Urk. 90 S.
27). Wenn die Vorinstanz das Verhalten des Beschuldigten als einfache
Körperverletzung qualifizierte (ebd.), ist dies – entgegen der Verteidigung
(Urk. 112 S. 4 f.) – zu übernehmen. Die von der Verteidigung ins Feld geführten

- 16 -
Fälle – der freundschaftliche, oft anerkennende Schlag auf den Rücken, der
harmlos-aufschreckende Stoss oder Box in die Rippen etc., welche unter Um-
ständen nicht einmal als Tätigkeiten gelten können (Urk. 112 S. 5;
Roth/Keshelava, in: BSK-StGB, Art. 126 N 3) – sind denn auch mit dem vorlie-
genden Vorfall keinesfalls vergleichbar.
1.3. Die Vorinstanz erachtete das Vorgehen des Beschuldigten als leichte einfa-
che Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 2 StGB. Das Hämatom
schmerzte zwar wie gesagt über längere Zeit, befand sich jedoch am unteren
Rücken und betraf damit keine besonders sensible Körperstelle. Mit der Vo-
rinstanz – und unter Berücksichtigung des Verschlechterungsverbots – ist deshalb
ebenfalls von einem leichten Fall einer einfachen Körperverletzung im Sinne von
Art. 123 Ziff. 1 Abs. 2 StGB auszugehen.
1.4. Hinsichtlich des subjektiven Tatbestands ist festzuhalten, dass der Beschul-
digte mit dem unvermittelt gegen die Bauchmitte des Geschädigten ausgeführten
leichten Stoss bewusst in Kauf nahm, dass dieser dadurch aus dem Gleichge-
wicht kommen, stürzen und sich mindestens im erfolgten Rahmen verletzen könn-
te. Er handelte damit in Bezug auf eine (leichte) einfache Körperverletzung even-
tualvorsätzlich.
1.5. Der Beschuldigte hat nach dem Ausgeführten mit seinem Verhalten sowohl
den objektiven wie auch den subjektiven Tatbestand des leichten Falles einer ein-
fachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 2 StGB erfüllt, weshalb
er in Übereinstimmung mit der Vorinstanz entsprechend schuldig zu sprechen ist
(zur Schuldfähigkeit vgl. nachfolgend Ziff. III./4.).
2. Mehrfache Beschimpfung (Dossier 2)
2.1. In Bezug auf die rechtlichen Grundlagen einer Beschimpfung im Sinne von
Art. 177 StGB machte die Vorinstanz detaillierte Ausführungen, worauf zur Ver-
meidung von Wiederholungen verwiesen wird (Urk. 90 S. 30 f.; Art. 82 Abs. 4
StPO).

- 17 -
2.2. Zu beurteilen sind die Kraftausdrücke "Du intrusiver Hosenscheisser",
"Schleimscheisser-Blaumoser-Dumpfbacke", "Schleimscheisser" und "Hundsfott",
mit welchen der Beschuldigte gemäss erstelltem Sachverhalt den Geschädigten
in seinen WhatsApp-Nachrichten an seine Ex-Partnerin bezeichnete.
2.3. Die Vorinstanz hat zu den Bedeutungen der einzelnen Ausdrücke auf den
Duden-Webseiten Recherchen angestellt und die Ergebnisse festgehalten, worauf
zu verweisen ist (Urk. 90 S. 31). Dazu erwog sie, der Geschädigte werde durch
die besagten Bezeichnungen nicht nur abwertend als Feigling, Schleimer und Ein-
faltspinsel bezeichnet, sondern ihm werde unterstellt, jemand zu sein, der wider-
rechtlich in einen fremden Bereich eindringe, der Böses tue, moralisch verwerflich
handle und eine niedrige Gesinnung habe (Urk. 90 S. 31 mit Verweis auf Duden-
Website). Wenn die Vorinstanz zudem erwog, es handle sich entsprechend nicht
mehr um bloss harmlose Äusserungen, die sozialadäquat im Sinne von alltägli-
chen und tolerierbaren Abschätzigkeiten zu verstehen seien, ist dies zu überneh-
men (Urk. 90 S. 31), ebenso die Feststellung, dem Geschädigten würden viel-
mehr negative Charaktereigenschaften zugeschrieben, die über den Vorwurf der
derb ausgedrückten Feigheit, Unterwürfigkeit und Einfalt hinausgehen (ebd.). Mit
jedem eingeklagten Kraftausdruck hat der Beschuldigte das subjektive Gefühl des
Geschädigten, ein achtbarer Mensch zu sein, und somit auch sein Ehrgefühl
verletzt (so auch die Vorinstanz, Urk. 90 S. 32). Der objektive Tatbestand der
mehrfachen Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB ist somit erfüllt.
2.4. Der Beschuldigte war sich des ehrenrührigen Charakters der zur Beurteilung
anstehenden Ausdrücke bewusst. Vor dem Hintergrund seiner offenkundigen Wut
gegenüber dem Geschädigten ist klar davon auszugehen, dass er den Geschä-
digten in seiner Ehre auch verletzen wollte. Damit ist auch der subjektive Tatbe-
stand der mehrfachen Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB erfüllt.
2.5. Nachdem die Vorinstanz vorliegend die Möglichkeit eines Entlastungsbe-
weises mit zutreffender Begründung ausschloss (vgl. Urk. 90 S. 32 f.), ist der
Beschuldigte der mehrfachen Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB
schuldig zu sprechen (zur Schuldfähigkeit vgl. nachfolgend Ziff. III./4.).

- 18 -
3. Mehrfache Drohung (Dossier 2)
3.1. Zunächst ist zur Vermeidung von unnötigen Wiederholungen auf die Aus-
führungen der Vorinstanz zu den rechtlichen Grundlagen betreffend den objekti-
ven Tatbestand der Drohung zu verweisen (Urk. 90 S. 33 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO).
3.2. Da die Freisprüche betreffend Anklagevorwurf 3 Ziff. 1 und 5 (Urk. D1 19
S. 3 f.) bereits als rechtskräftig gelten, sind vorliegend noch folgende WhatsApp-
Nachrichten, die der Beschuldigte über seine Ex-Partnerin an den Geschädigten
richtete, zu beurteilen:
Ziff. 2: Am 24.09.2019, 16:15 Uhr: "Erst muss ich Deine Schleimspritze
mal noch bei den Eiern packen – ihr aber keins blasen, sondern
eins pauken."
Ziff. 3: Am 19.10.2018, 04:55 Uhr: "Brauchst noch eine Drohung, fuer
eine weitere Anzeige, Du intrusiver Hosenscheisser? Komm
mich doch mal besuchen und sags mir ins Gesicht, was Du zu
sagen hast, falls Du was zu sagen hast, Du Recyclingpappen-
staender! Keine Bange, man wird Dir nix ansehen, nicht mal ein
blaues Moeschen. Naja, vielleicht ein Veilchen…"
Ziff. 4: Am 19.10.2018, 08:43 Uhr: "(…) aber hier, um Dich zu beruhi-
gen, und Dir dennoch die Gelegenheit zu einer weiteren Strafan-
zeige zu bieten, hier eine – weitere – Drohung, Schleimscheis-
ser-Blaumoser-Dumpf-backe: Jemanden in aller Ruhe so fertig
zu machen, dass der sich waehrenddessen wuenscht, nie gebo-
ren worden zu sein, und ohne dass davon Spuren verbleiben, ist
auch mit kleinem Budget und ohne besondere Faehigkeiten
moeglich."
Ziff. 6: Am 21.10.2018, 22:49 Uhr: "Hundsfott, ich werd nochmals mit Dir
anstossen, wenn Du mir jemals über den Weg läufst, ganz ohne
dass man Dir etwas ansehen wird. Dies ist eine Androhung von
Tätlichkeiten, mit der potentiellen, tatsächlich nicht ganz auszu-
schliessenden Folge von einfachen oder schweren Körperver-
letzungen."
3.3. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass es sich bei den obgenannten
Nachrichten um Androhungen schwerer Nachteile handelt (Urk. 90 S. 35), enthal-
ten diese doch mindestens implizite, teilweise sogar explizite Androhungen von
Tätlichkeiten sowie einfachen oder schweren Körperverletzungen zum Nachteil
des Geschädigten und damit Drohungen betreffend das individuelle Rechtsgut

- 19 -
Leib und Leben bzw. die körperliche Unversehrtheit. Dass die Androhungen den
Geschädigten stark belastet haben, er im Alltag verunsichert war und Angst hatte,
wurde bereits vorstehend unter Ziff. II./3.2. erörtert. Die Vorinstanz wies zutreffend
darauf hin, dass der Beschuldigte den Geschädigten bereits seit April 2018 und
damit über mehrere Monate hinweg per WhatsApp oder mittels breit gestreuter E-
Mails drangsaliert hatte (Urk. 90 S. 36; Urk. D1 5/1 S. 1 f.; Urk. D1 5/5 S. 9 ff.).
Der Geschädigte sei dadurch bereits damals derart beunruhigt gewesen, dass er
die Fachgruppe Bedrohungsmanagement der Stadtpolizei Zürich eingeschaltet
habe (ebd. mit weiteren Hinweisen). Zudem habe der Beschuldigte beim vorlie-
gend relevanten Vorfall am 22. September 2018 seine angekündigte Drohung, er
werde den Geschädigten bei sich bietender Gelegenheit einmal in den "Saftarsch"
treten und ihm so die Möglichkeit geben, ihn wegen Drohung und Tätlichkeiten
anzuzeigen (Urk. D1 7, WhatsApp-Nachricht vom 14. April 2018), in die Tat um-
gesetzt (ebd.). Die zur Anklage gebrachten Drohungen des Beschuldigten in den
Ziffern 2, 3, 4 und 6 durften vom Geschädigten deshalb durchaus ernst genom-
men werden, zumal der Beschuldigte teilweise auf den besagten Vorfall vom
22. September 2018 Bezug nahm. Es ist somit schliesslich davon auszugehen,
dass der Geschädigte durch die Drohungen des Beschuldigten in Angst versetzt
wurde, womit die objektiven Tatbestandsmerkmale der Drohung im Sinne von
Art. 180 Abs. 1 StGB erfüllt sind.
3.4. Indem der Beschuldigte – wie zuvor unter Ziff. II./3.3. ausgeführt – den
Geschädigten wissentlich und willentlich in Angst versetzte, handelte er direktvor-
sätzlich.
Der Beschuldigte hat mit den obgenannten Nachrichten den objektiven wie auch
den subjektiven Tatbestand der Drohung mehrfach erfüllt und ist somit in Bezug
auf Ziff. 2, 3, 4 und 6, Anklagevorwurf 3, der mehrfachen Drohung im Sinne von
Art. 180 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen (zur Schuldfähigkeit vgl. sogleich
Ziff. III./4.).
4. Schuldfähigkeit

- 20 -
4.1. Angesichts der dokumentierten Korrespondenz des Beschuldigten stellt sich
die Frage, ob von einer Schuldunfähigkeit resp. inwiefern von einer verminderten
Schuldfähigkeit im Deliktszeitraum auszugehen ist.
4.2. Im neusten Gutachten der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich vom
30. April 2019, erstellt durch Dr. med. E._____ und F._____, wurde beim Be-
schuldigten eine narzisstische Persönlichkeitsstörung diagnostiziert, die mit einer
mittlerweile als eigenständige Störung zu verstehenden paranoiden Entwicklung
einhergehe (Urk. D1 9/25 S. 57). Die besagten Gutachter kamen ferner zum
Schluss, dass der Beschuldigte zum fraglichen Zeitpunkt zwar fähig gewesen sei,
das Unrecht seiner Handlungen einzusehen, jedoch nur eingeschränkt
dementsprechend habe handeln können (Urk. D1 9/25 S. 57 f.). Aufgrund dieser
eingeschränkten Steuerungsfähigkeit wurde dem Beschuldigten eine mittelgradig
eingeschränkte Schuldfähigkeit attestiert (Urk. D1 9/25 S. 58).
4.3. Mit der Vorinstanz und entgegen den Einwendungen des Beschuldigten, er
sei im Gutachten "zweimal dümmlich diffamierend falsch zitiert" worden (Urk. 66
S. 1), sind keine Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass die Gutachter auf eine
fehlerhafte Tatsachengrundlage und falsch zitierte Aussagen des Beschuldigten
abgestellt hätten (Urk. 90 S. 39). Die Schlussfolgerungen der Gutachter in Bezug
auf die mittelgradig eingeschränkte Steuerungsfähigkeit bzw. Impulskontrolle sind
nachvollziehbar (Urk. D1 9/ 25 S. 50 f.) und angesichts der pauschalen Kritik des
Beschuldigten nicht anzuzweifeln. Demzufolge ist beim Beschuldigten von einer
mittelgradigen Einschränkung der Schuldfähigkeit im Deliktzeitraum auszugehen,
welche nachfolgend im Rahmen der Strafzumessung zu berücksichtigen sein
wird.
5. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschuldigte hinsichtlich der
leichten einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 2 StGB, der
mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB und der mehrfachen
Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB je den objektiven und subjekti-
ven Tatbestand erfüllt hat. Er ist daher entsprechend schuldig zu sprechen, zumal
keine Rechtfertigungs- oder Schuldausschlussgründe vorliegen.

- 21 -
IV. Strafzumessung
1. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit einer Geldstrafe von
80 Tagessätzen zu Fr. 10.– als Zusatzstrafe zur Strafe gemäss Entscheid des
Obergerichts des Kantons Thurgau vom 2. September 2019 (Urk. 90 S. 69).
2. Die theoretischen Grundlagen der Strafzumessung wurden im vorinstanz-
lichen Entscheid ausführlich dargelegt (Urk. 90 S. 41-46). Darauf kann verwiesen
werden. In teilweiser Ergänzung und Zusammenfassung sei was folgt gesagt:
3. Mit Bezug auf die Beschimpfungen machte der Beschuldigte geltend, er ha-
be die Beschimpfungen lediglich als Reaktion auf die Provokationen des Geschä-
digten verschickt (Urk. D1 5/4 S. 5, Urk. D2 5 S. 7; Urk. 112 S. 8). Es stellt sich
daher die Frage einer Strafbefreiung aufgrund eines allfälligen ungebührlichen
Verhaltens des Geschädigten im Sinne von Art. 177 Abs. 2 StGB.
Zu den Voraussetzungen einer Strafbefreiung ist insbesondere festzuhalten, dass
die Beschimpfung durch ein verwerfliches Verhalten des Beschimpften hervorge-
rufen werden und sie unmittelbar auf die Provokation erfolgt sein müsste. Das
Merkmal der Unmittelbarkeit ist zeitlich zu verstehen, und zwar in dem Sinne,
dass der Täter in der durch das ungebührliche Verhalten erregten Gemütsbewe-
gung handelt, ohne dass er Zeit zu ruhiger Überlegung hat (BGE 83 IV 151).
Mit Blick auf die im Auswertungsbericht der Stadtpolizei Zürich erstellte Übersicht
der ein- und ausgehenden WhatsApp-Nachrichten gibt es mit der Vorinstanz ein-
zig eine Nachricht des Geschädigten, welche der Beschuldigte gemeint haben
könnte. Und zwar ist dies die Nachricht vom 18. Oktober 2018 um 23:45 Uhr, wo-
rin dieser auf die Frage des Beschuldigten, "Scheisse, die eigenen Kinder nicht
sprechen zu koennen, wenn man will, nicht?", mit "ja scheisse gel?" antwortete
(Urk. D1 7 S. 10). Diese Nachricht kommentierte der Beschuldigte mit der vorlie-
gend eingeklagten WhatsApp-Nachricht vom 21. Oktober 2018 um 12:55 Uhr an
den Geschädigten und nannte diesen darin "Hundsfott" (Urk. D1 7 S. 4).
Den Kommentar des Geschädigten konnte der Beschuldigte unter Umständen als
Provokation verstanden haben, zumal der Kontakt zu seinen Kindern durch die

- 22 -
KESB Sirnach beschränkt worden war (Urk. 66 S. 2). Die Vorinstanz hielt hierzu
jedoch zutreffend fest, dass zwischen der provozierenden Nachricht des Geschä-
digten und der Reaktion des Beschuldigten auf diese Nachricht rund drei Tage
vergingen und der Beschuldigte somit die Provokation nicht unmittelbar danach
beantwortet hat (Urk. 90 S. 41). Der Beschuldigte handelte somit nicht in einer
durch die Provokation des Geschädigten erregten Gemütsbewegung, sondern
hatte genügend Zeit, sich seine Antwort in Ruhe zu überlegen (ebd.). Eine Straf-
befreiung gestützt auf Art. 177 Abs. 2 StGB kommt demzufolge nicht in Betracht.
Des Weiteren kann sich der Beschuldigte, der mit seinem provozierenden und be-
leidigenden Verhalten selbst Anlass zu dieser Reaktion des Geschädigten gege-
ben hat, in der Folge nicht auf Art. 177 Abs. 2 StGB berufen, sofern der Kommen-
tar des Geschädigten überhaupt als ungebührliches Verhalten im Sinne dieser
Bestimmung zu qualifizieren ist.
4. Mit der Vorinstanz ist zudem festzuhalten, dass weder bezüglich der vor-
liegend zu beurteilenden, teilweise mehrfachen Tatbegehung, noch bezüglich der
zu berücksichtigenden verminderten Schuldfähigkeit, noch hinsichtlich des leich-
ten Falls im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 2 StGB Gründe ersichtlich sind, welche
ein Verlassen des ordentlichen Strafrahmens angezeigt erscheinen lassen (Urk.
90 S. 42). Die besagten Strafschärfungs- und Strafmilderungsgründe sind daher
innerhalb des ordentlichen Strafrahmens zu berücksichtigen. Wie nachfolgend zu
zeigen sein wird, sind bezüglich aller vorliegend relevanten Delikte Geldstrafen
und damit gleichartige Strafen auszusprechen, weshalb gestützt auf Art. 49 Abs. 1
StGB eine Gesamtstrafe zu bilden ist. Die leichte einfache Körperverletzung im
Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 2 StGB sowie die Drohung im Sinne von Art. 180
Abs. 1 StGB werden je mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe
geahndet. Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB wird mit Geldstrafe bis zu
90 Tagessätzen bestraft. Von den beiden schwersten Delikten ist in Übereinstim-
mung mit der Vorinstanz die leichte einfache Körperverletzung als das gewichtige-
re Vergehen zu erachten, weshalb hierfür eine hypothetische Einsatzstrafe fest-
zusetzen und diese anschliessend um die für die übrigen Delikte angemessenen
Sanktionen zu asperieren ist. Dem Vorgehen der Vorinstanz, die mehrfache Be-
schimpfung und die mehrfache Drohung aufgrund deren zeitlichen und sachlichen

- 23 -
Konnexes zusammen zu behandeln (Urk. 90 S. 44), ist jedoch nicht zu folgen. Die
beiden Tatbestände schützen unterschiedliche Rechtsgüter, beschlagen einen
anderen Strafrahmen und sind ohne Weiteres getrennt voneinander beurteilbar.
In Bezug auf die Frage nach der Strafart ist unter Beachtung des Grundsatzes,
dass die Geldstrafe im Bereich leichter Kriminalität die Regelsanktion darstellt und
bei Strafen bis zu sechs Monaten freiheitsentziehenden Sanktionen vorgeht
(BSK StGB-Dolge, Art. 34 N 24), sowie mit Blick auf die nachfolgend zu be-
stimmenden jeweiligen Strafhöhen vorliegend für jedes Delikt eine Geldstrafe
auszusprechen. Eine Freiheitsstrafe fällt aufgrund des Verschlechterungsverbots
ohnehin ausser Betracht.
5. Tatkomponente betr. (leichte) einfache Körperverletzung
5.1. Zum objektiven Tatverschulden ist mit der Vorinstanz zunächst festzuhalten,
dass sich der vorliegend leichte Fall einer einfachen Körperverletzung im Sinne
von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 2 StGB deutlich strafmindernd auswirkt (Urk. 90 S. 47).
Zur Art der erlittenen Verletzung kann auf die vorstehenden Ausführungen zur
Qualifikation als leichte einfache Körperverletzung (Ziff. III./1.2. f.) verwiesen wer-
den. Der Beschuldigte überraschte den Geschädigten an einem Samstagmorgen
mit seinem unerwarteten Erscheinen und unvermittelten leichten Stoss mit dem
Fuss gegen die Bauchmitte, infolge dessen der Geschädigte ungünstig nach hin-
ten fiel und an eine Schrankwand prallte. Der Beschuldigte handelte sofort, als er
den Geschädigte am besagten Morgen an der Tür seiner Ex-Partnerin erblickte,
und schritt zur Tat mit der Absicht, den – wie er es nennt – "Ungefährlichkeitstat-
beweis" zu erbringen. Von der Vorinstanz ist zu übernehmen, dass von einer
bloss geringen kriminellen Energie des Beschuldigten auszugehen ist, fiel doch
die Einwirkung des Beschuldigten relativ geringfügig aus (Urk. 90 S. 47). Das ob-
jektive Tatverschulden bezüglich der einfachen Körperverletzung ist demzufolge
und unter Berücksichtigung des leichten Falles mit der Vorinstanz als eher leicht
zu qualifizieren (Urk. 90 S. 48).
5.2. In subjektiver Hinsicht fällt gemäss Vorinstanz zunächst strafmindernd ins
Gewicht, dass der Beschuldigte lediglich eventualvorsätzlich handelte. Dennoch

- 24 -
sei festzuhalten, dass er angesichts seiner jahrelangen Kampfsporterfahrung klar
habe erkennen müssen, dass er dem wehrlosen und noch im Schlafanzug geklei-
deten Geschädigten überlegen war und ihm deshalb mit dem beabsichtigten
Schubs gegen den Oberkörper allenfalls leichte Verletzungen zufügen könnte
(Urk. 90 S. 48). Dies ist zu übernehmen. Gemäss seiner Darstellung wollte er den
"Ungefährlichkeitstatbeweis" erbringen, wonach er den Geschädigten nicht gleich
"kalt mache", wenn sich die Gelegenheit dazu biete, sondern sich entgegen der
Annahme des Gutachters und der Strafverfolgungsbehörden durchaus kontrollie-
ren könne (Urk. D1 5/3 S. 1-3, Urk. D1 5/4 S. 3 f., Urk. 66 S. 5, Urk. D1 5/7 S. 3,
Urk. D1 9/25 S. 32 und 48; Urk. 110 S. 7 f.; Prot. II S. 6). In Übereinstimmung mit
der Ansicht der Vorinstanz vermag dies jedoch nichts daran zu ändern, dass der
Beschuldigte aus einer egoistischen und für einen neutralen Dritten nicht ohne
Weiteres nachvollziehbaren Motivation heraus handelte (Urk. 90 S. 48), was das
Verschulden noch nicht zu relativieren vermag.
5.3. Die dem Beschuldigten im Gutachten der PUK Zürich vom 30. April 2019 at-
testierte mittelgradig eingeschränkte Schuldfähigkeit wirkt sich, wie die Vorinstanz
zutreffend festhielt (ebd.), allerdings deutlich strafmindernd aus. Der Beschuldigte
hat gemäss Gutachten zum Tatzeitpunkt das Unrecht seiner Handlung einsehen,
jedoch nur eingeschränkt dieser Einsicht entsprechend handeln können (Urk. D1
9/25 S. 50 f. und 58). Dies führt zu einer insgesamt leichten Tatschwere (so auch
Urk. 90 S. 48). Angesichts des leichten Tatverschuldens erscheint eine Einsatz-
strafe von 40 Tagessätzen Geldstrafe angemessen.
6. Tatkomponente betr. mehrfache Drohung
6.1. In objektiver Hinsicht ist betreffend die mehrfache Drohung zu beachten,
dass der Beschuldigte dem Geschädigten in den vier eingeklagten Nachrichten
teilweise implizit und teilweise ausdrücklich mit Handlungen gegen dessen körper-
liche Unversehrtheit drohte. Die Drohungen erhielten besondere Bedeutung, in-
dem der Beschuldigte sich auch auf den Vorfall vom 22. September 2018 bezog,
bei dem er seine früheren Drohungen bereits einmal in die Tat umgesetzt hatte
(Verfahren Frauenfeld resp. Entscheid des Obergerichts Thurgau vom 2. Sep-
tember 2019, Urk. 96, Urk. 79). Der Geschädigte nahm dadurch die Drohungen

- 25 -
sehr ernst und begann, Sicherheitsvorkehrungen im privaten und beruflichen Um-
feld vorzunehmen, was zeigt, dass er aufgrund der Drohungen sehr verunsichert
war.
In Bezug auf das Vorgehen mass die Vorinstanz dem Beschuldigten keine grosse
kriminelle Energie zu (Urk. 90 S. 50). Sie erwog, der Beschuldigte sei nicht be-
sonders raffiniert vorgegangen und habe keine besonderen Vorkehrungen getrof-
fen, um mit dem Geschädigten in Kontakt zu treten (Urk. 90 S. 50). Dies ist inso-
fern zu relativieren, als der Beschuldigte seine Nachrichten – nachdem ihn der
Geschädigte auf WhatsApp gesperrt hatte – an seine Ex-Partnerin resp. die da-
malige Partnerin des Geschädigten sandte, von welcher er annahm, sie werde die
Nachrichten weiterleiten. Damit missachtete er hartnäckig die offensichtliche Kon-
taktablehnung des Geschädigten, welcher es nicht vermeiden konnte, die Nach-
richten des Beschuldigten zu lesen. Zudem wurde die Partnerin des Geschädig-
ten mithineingezogen, welche – wie die Vorinstanz richtig erwog (Urk. 90 S. 50) –
als Ex-Partnerin und Mutter der drei Kinder des Beschuldigten wohl in einen Loya-
litätskonflikt geriet. Angesichts dieser Ausführungen ist das objektive Tatverschul-
den mit der Vorinstanz als nicht mehr leicht zu veranschlagen (ebd.).
6.2. Die Ausführungen der Vorinstanz in Bezug auf das subjektive Tatverschul-
den sind zu übernehmen (Urk. 90 S. 50 f.). Demgemäss fällt verschuldensmässig
erschwerend ins Gewicht, dass der Beschuldigte mit Blick auf die mehrfache Dro-
hung direktvorsätzlich handelte. Dieser wollte gemäss seinen eigenen Aussagen
seiner Wut, seiner Enttäuschung sowie seinem Ärger Luft machen und diese Ge-
fühle am Geschädigten auslassen, den er für alles, was ihm im Zusammenhang
mit der Trennung von seiner Ex-Partnerin widerfahren war, verantwortlich machte
(ebd. mit Verweisen). Auch wenn der Beschuldigte seine Äusserungen sarkas-
tisch gemeint haben will, musste er – insbesondere nach dem Vorfall vom 22.
September 2018 – davon ausgehen, dass der Geschädigte die Drohungen durch-
aus als ernst gemeint auffasste und dadurch in Angst versetzt resp. verunsichert
würde, was der Beschuldigte offensichtlich auch so wollte (Urk. 90 S. 51). Zurecht
erwog die Vorinstanz weiter, dass der Einwand, der Geschädigte habe ihn provo-
ziert, mit obenerwähnter Begründung (vgl. Ziff. IV./1.) nicht verfängt (Urk. 90 S.
50).

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6.3. Die dem Beschuldigten im psychiatrischen Gutachten der PUK Zürich vom
30. April 2019 attestierte mittelgradig eingeschränkte Schuldfähigkeit wirkt sich
schliesslich auch hier deutlich strafmindernd aus. In Übereinstimmung mit der
Vorinstanz vermag die subjektive Tatschwere das Tatverschulden insofern zu
reduzieren, als von einem noch leichten Verschulden auszugehen ist.
6.4. Demzufolge ist die Strafe für die mehrfache Drohung unter Berücksichtigung
der objektiven und der subjektiven Tatschwere, dem strafschärfenden Umstand
der mehrfachen Tatbegehung sowie der mittelgradig verminderten Schuldfähigkeit
insgesamt auf 90 Tagessätze festzusetzen. Die von der Vorinstanz hierfür festge-
setzte Einzelstrafe (180 Tagessätze für Drohungen und Beschimpfungen; Urk. 54
S. 51) erscheint mithin auch unter Berücksichtigung der Praxis als deutlich zu
hoch.
7. Tatkomponente betr. mehrfache Beschimpfung
7.1. In Bezug auf die mehrfache Beschimpfung ist mit der Vorinstanz festzuhal-
ten, dass es sich bei den vier eingeklagten Kraftausdrücken nicht um besonders
schlimme Schimpfwörter ("Hosenscheisser", "Schleimscheisser") bzw. um leicht
ironische Eigenkreationen des Beschuldigten handelte, wie "Schleimscheisser-
Blaumoser-Dumpfbacke" (Urk. 90 S. 49 f.). Wenn die Vorinstanz erwog, dass sich
die ehrenrührige Wirkung der Beschimpfungen noch verstärkt habe durch den
Umstand, dass die Nachrichten über die Ex-Partnerin des Beschuldigten zum
Geschädigten gelangten und diese die Nachrichten somit auch gelesen haben
muss (Urk. 90 S. 50), ist dem beizupflichten. Insgesamt ist das objektive Tatver-
schulden jedoch als sehr leicht zu qualifizieren.
7.2. Zum subjektiven Tatverschulden kann auf vorstehende Ausführungen betr.
die mehrfache Drohung verwiesen werden (vgl. insb. bzgl. Strafminderung betr.
mittelgradig eingeschränkter Schuldfähigkeit (Ziff. IV./5.2.).
7.3. Da aufgrund der mehrfachen Tatbegehung wiederum eine Straferhöhung zu
ergehen hat, resultiert ein sehr leichtes Verschulden. Angesichts des diesbezüg-

- 27 -
lichen Strafrahmens von höchstens 90 Tagessätzen ist die Strafe auf 10 Tages-
sätze festzusetzen.
8. In Anwendung des Asperationsprinzips ist die Einsatzstrafe für die (leichte)
einfache Körperverletzung von 40 Tagessätzen aufgrund der mehrfachen
Drohung sowie der mehrfachen Beschimpfung um 60 Tagessätze auf 100 Tages-
sätze zu erhöhen.
9. Täterkomponente
9.1. Was den Lebenslauf und die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten
anbelangt, kann grundsätzlich auf die Ausführungen der Vorinstanz (Urk. 90 S. 52
f.) verwiesen werden.
Die Vorinstanz erwog hierzu korrekt, dass sich aus den persönlichen Verhältnis-
sen des Beschuldigten keine strafzumessungsrelevanten Faktoren ableiten las-
sen (Urk. 90 S. 53). Eine besondere Strafempfindlichkeit ist ebenfalls nicht er-
sichtlich.
9.2. Der Beschuldigte wurde mit Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau
vom 2. September 2019 der Drohung im Sinne von Art. 180 StGB – begangen am
20. Juni 2017 – schuldig gesprochen und mit einer Geldstrafe von 100 Tagessät-
zen zu je Fr. 10.– bestraft, unter Anrechnung von 113 Tagen erstandener Unter-
suchungshaft (Urk. 96). Zwar kann der zur Tatzeit noch nicht rechtskräftige
Strafbefehl dem Beschuldigten nicht zu seinen Ungunsten als Vorstrafe entge-
gengehalten werden. Jedoch ist mit der Vorinstanz straferhöhend zu werten, dass
der Beschuldigte vorliegend während des im Kanton Thurgau noch laufenden
Strafverfahrens delinquierte (Urk. 90 S. 54).
9.3. Das gleich zu Beginn erfolgte Geständnis ist strafmindernd zu berücksich-
tigen, auch wenn die Beweislage angesichts der Auswertung des Chatverlaufs
zwischen dem Beschuldigten und dessen Ex-Partnerin bzw. dem Geschädigten

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erdrückend war (vgl. im Detail die Ausführungen der Vorinstanz, Urk. 90 S. 54).
Ebenso ist auf die zutreffenden und ausführlichen Erwägungen der Vorinstanz zu
verweisen, in welchen sie zum Schluss kommt, dass Einsicht und Reue des
Beschuldigten kaum erkennbar sind, zumal dieser davon ausgehe, dass sein
strafbares Verhalten gerechtfertigt resp. notwendig gewesen sei (Urk. 90 S. 55).
9.4. Mit der Vorinstanz ist zu folgern, dass sich die Täterkomponente insgesamt
strafzumessungsneutral auswirkt (Urk. 90 S. 55 f.).
Damit bleibt es in Bezug auf die Strafe der vorliegend eingeklagten Delikte bei ei-
ner Geldstrafe von 100 Tagessätzen.
10. Zur Höhe der Tagessätze ist zunächst auf die Aussagen des Beschuldigten
vor Vorinstanz zu verweisen, wonach ihn Staatsanwalt G._____ von Frauenfeld
"frühpensioniert" habe, er Sozialrentner sei und keinerlei Anlass habe, arbeiten zu
gehen, weil er Fr. 63'000.– Verfahrens- und Gerichtskosten bezahlen müsste
(Urk. 66 S. 1). Da der Beschuldigte das ihm mit Präsidialverfügung vom 29. Juli
2021 zugestellte Datenerfassungsblatt nicht retourniert resp. ausgefüllt hat und
ein solches auch schon im erstinstanzlichen Verfahren nicht eingereicht wurde, ist
die Höhe des Tagessatzes aufgrund von allgemeinen Annahmen bezüglich seiner
Lebenshaltungskosten zu berechnen. Hierzu kann auf die nachvollziehbaren Er-
wägungen der Vorinstanz verwiesen werden, welche die Mindesthöhe des Tages-
satzes von Fr. 10.– als den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des
Beschuldigten angemessen erachtete (Urk. 90 S. 57 f.).
11. Aufgrund der dargelegten Umstände ist in Bezug auf die einfache Körperver-
letzung, die mehrfache Drohung und die mehrfache Beschimpfung von einer
Gesamtstrafe von 100 Tagessätzen zu Fr. 10.– Geldstrafe auszugehen.
12. Mit Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 2. September 2019
wurde der Beschuldigte wie erwähnt wegen Drohung mit einer Geldstrafe von
100 Tagessätzen zu Fr. 10.– bestraft (Urk. 79/20 S. 2). Da der Beschuldigte die
hier zu beurteilenden Delikte vor diesem Entscheid begangen hat und die Strafen
der neu zu beurteilenden Delikte und die Grundstrafe gleichartig sind, ist vorlie-

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gend eine Zusatzstrafe zu der mit Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau
vom 2. September 2019 ausgesprochenen Geldstrafe auszufällen. Dabei ist zu-
nächst eine hypothetische Gesamtstrafe festzusetzen. Es stellt sich die Frage,
welche Strafe auszusprechen gewesen wäre, wenn sämtliche Delikte gleichzeitig
beurteilt worden wären. Dabei ist nach den Grundsätzen von Art. 49 Abs. 1 StGB
zu verfahren. In Anwendung des Asperationsprinzips erweist sich für die neu zu
beurteilenden Delikte sowie die bereits mit Urteil des Obergerichts des Kantons
Thurgau abgeurteilte Straftat (Drohung) eine hypothetische Gesamtstrafe von 160
Tagessätzen als angemessen. Davon sind die bereits mit Urteil des Obergerichts
des Kantons Thurgau ausgesprochenen 100 Tagessätze abzuziehen.
Damit ist der Beschuldigte mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 10.–
als Zusatzstrafe zur Strafe gemäss Urteil des Obergerichts des Kantons Thurgau
vom 2. September 2019 zu bestrafen.
V. Vollzug
1. Die Vorinstanz erwog, dass über einen bedingten Strafaufschub vorliegend
nicht mehr zu entscheiden sei, da die Geldstrafe sowohl in Bezug auf die Zusatz-
wie auch auf die Gesamtstrafe vollständig als durch Untersuchungshaft geleistet
gelte (Urk. 90 S. 60). Im ersten, aufgehobenen Urteil hatte die Vorinstanz die
Strafe noch für vollziehbar erklärt (Urk. 49 S. 68 ff.).
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung muss auch in dieser Konstellation
über die Vollzugsform entschieden werden (BGE 81 IV 209; Urteil 6S.384/2003
vom 19. Dezember 2003 E. 3). Gestützt auf die nachvollziehbaren Ausführungen
und Schlussfolgerungen im Gutachten ist eine erhöhte Gefahr für zukünftige De-
likte gegeben, welche sich seither auch nicht entschärft hat, und dem Beschuldig-
ten muss eine eigentliche Schlechtprognose gestellt werden (vgl. Urk. D1 9/25 S.
55 ff.), weshalb die Geldstrafe unbedingt auszusprechen ist (Art. 42 Abs. 1 StGB).
2. Der Beschuldigte befand sich in Bezug auf das vorliegende Verfahren
92 Tage und betreffend das Verfahren im Kanton Thurgau 113 Tage in Unter-
suchungshaft. Die insgesamt 205 Tage sind gestützt auf Art. 51 StGB auf die

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Strafe anzurechnen, wobei ein Tag Haft einem Tagessatz Geldstrafe entspricht.
Die Gesamtstrafe von 160 Tagessätzen gilt somit als durch Untersuchungshaft
geleistet.
VI. Haftentschädigung
1. Die amtliche Verteidigung stellte mit der Berufung erneut den Antrag auf
Zusprechung einer Genugtuung für zu Unrecht erlittene Haft (Urk. 93; Urk. 112
S. 10 ff.). Vor Vorinstanz hielt er überdies dafür, dass eine Genugtuung selbst für
den Fall eines (teilweisen) Schuldspruchs geschuldet sei, da sich die heute vor-
geworfenen Delikte im Bagatellbereich bewegen würden, weshalb die Unter-
suchungshaft offensichtlich unverhältnismässig gewesen sei (vgl. im Einzelnen
Urk. 67 S. 8 ff.). Anlässlich der Berufungsverhandlung argumentierte die Vertei-
digung sodann auch, die Voraussetzungen nach Art. 221 Abs. 2 StGB hätten gar
nie vorgelegen, weshalb die Haft – selbst bei einem allfälligen Schuldspruch –
rechtswidrig gewesen und angemessen zu entschädigen sei (Urk. 112 S. 11 f.).
2. Die Vorinstanz hat die gesetzlichen Grundlagen korrekt dargelegt: Eine an-
gemessene Entschädigung und Genugtuung ist zuzusprechen, wenn die zulässi-
ge Haftdauer überschritten ist und der übermässige Freiheitsentzug nicht an die
wegen anderen Straftaten ausgesprochenen Sanktionen angerechnet werden
kann (Art- 431 Abs. 2 StPO), wobei der Anspruch gemäss Art. 431 Abs. 3 lit. a
StPO entfällt, wenn die beschuldigte Person zu einer Geldstrafe verurteilt wird, die
umgewandelt eine Freiheitsstrafe ergäbe, die nicht wesentlich kürzer als die
ausgestandene Untersuchungshaft ist (Urk. 90 S. 60). Richtig ist auch, dass das
Obergericht des Kantons Thurgau – bei einer Verurteilung zu 100 Tagessätzen
Geldstrafe bei erstandener Untersuchungshaft von 113 Tagen – schloss, dass bei
diesem (bzw. jenem) Verfahrensausgang kein Anspruch auf eine Haftentschädi-
gung bestehe (Beizugsakten SBR.2019.2, Urk. 20 S. 30). Auf die vom Beschul-
digten gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde und das spätere sinnge-
mässe Revisionsgesuch trat das Bundesgericht nicht ein (Beizugsakten
SBR.2019, Urk. 25 und Urk. 29). Die Thematik Haftentschädigung aus dem Thur-
gauer Verfahren kann daher nicht mehr aufgegriffen werden.

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3. Heute ist hierzu eine Zusatzstrafe von 60 Tagessätzen Geldstrafe auszu-
fällen. Im vorliegenden Verfahren befand sich der Beschuldigte 92 Tage in Unter-
suchungshaft. Entgegen der Verteidigung waren die gesetzlichen Haftvoraus-
setzungen erfüllt und die Haft war entsprechend nicht rechtswidrig. Es liegt indes
ein Fall von Überhaft vor bzw. die Haftlänge ist im Umfang um 32 Tagen unge-
rechtfertigt.
Die Frage des allfälligen Wegfalls der Entschädigung für Überhaft, wenn die
ausgesprochenen "neuen" Sanktionen nach Umwandlung eine nur unwesentlich
kürzere Freiheitsstrafe als die ausgestandene Haft ergäben (Art. 431 Abs. 3 lit. a
StPO), lässt einen relativ grossen Ermessensspielraum zu. Die Botschaft äussert
sich hierzu nicht (vgl. BSK StPO-Wehrenberg/Frank, Art. 431 StPO N 32). Mit
dem Ansatz von Wehrenberg/Frank, nämlich einer Anknüpfung an Art. 224 Abs. 2
und Art. 226 Abs. 1 StPO mit der 96-Stunden Frist, womit der Gesetzgeber ein
über vier Tage hinausgehendes Festhalten (ohne gerichtliche Anordnung) als
nicht mehr verhältnismässig ansehe, lässt sich vorliegend eine Entschädigung
rechtfertigen.
Gemäss höchstrichterlicher Praxis liegt der Tagesansatz der Haftentschädigung
bei Fr. 100.– bis Fr. 200.–; je länger die Haft dauert, desto tiefer liegt der Ansatz.
Das Gericht verfügt auch hier über einen grossen Ermessensspielraum (Art. 429
Abs. 1 lit. c StPO; Urteil des Bundesgerichts 6B_744/2020 vom 26. Oktober 2020
E. 5.2. mit Hinweisen; BGE 143 IV 339 E. 3.1; OGer ZH SB210142 Urteil vom
14. Juli 2021). Auf den konkreten Fall bezogen, erscheint eine Genugtuung von
Fr. 200.– pro Tag Überhaft noch angemessen. Der Beschuldigte ist daher mit
Fr. 6'400.– für erlittene Überhaft aus der Gerichtskasse zu entschädigen. Im
weitergehenden Umfang ist das Genugtuungsbegehren des Beschuldigten abzu-
weisen.
VII. Kosten und Entschädigung
1. Kosten- und Entschädigungsfolgen im erstinstanzlichen Verfahren

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1.1 Die erstinstanzliche Kostenfestsetzung (Dispositivziffer. 5) ist nicht zu bean-
standen und entsprechend zu bestätigen.
1.2. Ausgangsgemäss wären dem Beschuldigte grundsätzlich die gesamten erst-
instanzlichen Kosten aufzuerlegen (Art. 426 Abs. 1 StPO). Im Sinne von Art. 425
StPO ist dem finanziell schlecht gestellten Beschuldigten aber nur die Hälfte der
vorinstanzlichen Kosten aufzuerlegen.
2. Kosten- und Entschädigungsfolgen im Berufungsverfahren
2.1. Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 3'000.00 zu veranschlagen (Art. 424 Abs. 1
StPO in Verbindung mit § 16 Abs. 1 und § 14 GebV OG).
2.2. Die Kosten im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Ob eine Partei im
Rechtsmittelverfahren als obsiegend oder unterliegend gilt, hängt davon ab, in
welchem Ausmass ihre vor Beschwerdeinstanz bzw. Berufungsgericht gestell-
ten Anträge gutgeheissen wurden (BSK StPO-Domeisen, Art. 428 N 6).
Der Beschuldigte unterliegt im Berufungsverfahren mit diversen Anträgen, ins-
besondere dem Antrag auf vollumfänglichen Freispruch. Teilweise obsiegt er
bei der Strafzumessung und beim Antrag auf Haftentschädigung. Es rechtfer-
tigt sich, die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der
amtlichen Verteidigung, dem Beschuldigten zu ¾ aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1
StPO) und zu ¼ auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Kosten der amtlichen
Verteidigung für das Berufungsverfahren sind zu ¾ einstweilen und ¼ definitiv
auf die Gerichtskasse zu nehmen. Eine allfällige Rückerstattungspflicht des
Beschuldigten bleibt im Umfang der ¾ vorbehalten (Art. 135 Abs. 4 StPO).
2.3. Der amtliche Verteidiger, Rechtsanwalt MLaw X1._____, ist für seine Auf-
wendungen im Berufungsverfahren gemäss seiner eingereichten Honorarnote
(Urk. 113) unter Berücksichtigung der tatsächlichen Dauer der
Berufungsverhandlung mit pauschal Fr. 5'500.– (inkl. Auslagen und MwSt.) zu
entschädigen.

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Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 2. Abteilung -
Einzelgericht, vom 25. Mai 2021 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist
a) …
b) nicht schuldig und wird freigesprochen vom Vorwurf der Nötigung im Sinne von
Art. 181 StGB, eventualiter Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB, be-
gangen mit WhatsApp-Nachrichten gemäss Anklageschrift Seite 3 f., Vorwurf
3, Ziffern 1 und 5.
2.-6. …
7. + 8. (Mitteilungen)
9. (Rechtsmittel)"
2. Auf die Anträge des Beschuldigten anlässlich der Hauptverhandlung vom
2. März 2021 wird nicht eingetreten.
3. Auf die Anträge des Beschuldigten anlässlich der Hauptverhandlung vom
19. November 2019 betreffend Suspendierung aller involvierten Staatsan-
wälte und Psychiater sowie betreffend Revision diverser Urteile wird nicht
eingetreten.
4. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
5. Gegen die Ziffern 2 und 3 dieses Beschlusses kann bundesrechtliche
Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

- 34 -
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
− der leichten einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1
Abs. 2 StGB;
− der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB (began-
gen mit WhatsApp-Nachrichten gemäss Anklageschrift Seite 3 f., Vor-
wurf 3, Ziffern 2, 3, 4, 6);
− der mehrfachen Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB.
2. a) Der Beschuldigte wird bestraft mit einer unbedingten Geldstrafe von
60 Tagessätzen zu Fr. 10.– als Zusatzstrafe zur Strafe gemäss Ent-
scheid des Obergerichts des Kantons Thurgau vom 2. September
2019.
b) Von der Gesamtstrafe von 160 Tagessätzen gelten 113 als durch im
Kanton Thurgau und 92 als durch im Kanton Zürich erstandene
Untersuchungshaft geleistet. Die Strafe ist demnach vollumfänglich
erstanden.
3. Dem Beschuldigten werden Fr. 6'400.– als Genugtuung für erlittene Überhaft
aus der Gerichtskasse zugesprochen. Im weitergehenden Umfang wird das
Genugtuungsbegehren des Beschuldigten abgewiesen.
4. Die erstinstanzliche Kostenfestsetzung (Ziff. 5) wird bestätigt.
5. Die Kosten der Untersuchung sowie des erstinstanzlichen Verfahrens, mit
Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigungen, werden zur Hälfte dem
Beschuldigten auferlegt und zur Hälfte auf die Gerichtskasse genommen.

- 35 -
Die Kosten der amtlichen Verteidigungen werden zur Hälfte einstweilen und
zur Hälfte definitiv auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungs-
pflicht des Beschuldigten bleibt im Umfang der Hälfte gemäss Art. 135
Abs. 4 StPO vorbehalten.
6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'000.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 5'500.00 amtliche Verteidigung
7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der
amtlichen Verteidigung, werden zu ¾ dem Beschuldigten auferlegt und zu ¼
auf die Gerichtskasse genommen.
Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden zu ¾ einstweilen und zu ¼
definitiv auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des
Beschuldigten bleibt im Umfang von ¾ gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbe-
halten.
8. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten (versandt)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (versandt)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit dem Formular "Löschung
des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks
Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten

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9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 24. Februar 2022
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. M. Langmeier MLaw A. Donatsch