zh_obergericht · PS190123 · 2019-08-30 · de
Konkurseröffnung / Vorladung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS190123-O/U
Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, lic. iur.
et phil. D. Glur und Dr. M. Sarbach sowie Gerichtsschreiberin
MLaw J. Camelin-Nagel
Urteil vom 30. August 2019
in Sachen
A._____ KLG in Liquidation,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Konkursamt Altstetten-Zürich,
gegen
B._____ GmbH,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend
Konkurseröffnung / Vorladung
Beschwerde gegen eine Vorladung des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes
Zürich vom 10. Juli 2019 (EK1802062)

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Erwägungen:
Die B._____ GmbH betrieb die damalige C._____ KlG für einen Betrag von
einigen hundert Franken. Die Betriebene wehrte sich mit einer nicht mehr ganz
leicht zu überblickenden Anzahl von Anträgen und Verfahren dagegen, so auch
am 2. August 2019 (im Hinblick auf die für den 8. August 2019 angesetzte Ver-
handlung über das Konkursbegehren) mit einem an die Kammer gerichteten "Ge-
such um Aufhebung der Konkursandrohung" - dieses liegt dem heute zu behan-
delnden Verfahren zugrunde.
Mit Verfügung vom 5. August 2019 lehnte es der Vorsitzende ab, dem Kon-
kursgericht die Durchführung der angesetzten Verhandlung zu untersagen, und in
diesem Zusammenhang äusserte er sich zu den weiteren rechtlichen Fragen,
welche die Eingabe der Schuldnerin aufwarf (act. 5). Zum Vermeiden von Wie-
derholungen kann darauf verwiesen werden.
Neu sind drei Dinge:
Unmittelbar vor der Konkursverhandlung änderte die Schuldnerin ihre Firma,
deren hauptsächlicher Bestandteil nun aus dem Familiennamen des Gesellschaf-
ters und Geschäftsführers der Gläubigerin (D._____) besteht. Das ist in diesem
Verfahren nicht weiter zu beurteilen. Damit durch diese offenkundig schikanöse
und missbräuchliche Massnahme nicht Dritt-Gläubiger der Schuldnerin getäuscht
werden, fügt die Kammer immerhin der neuen Firma konsequent die alte an.
Unterdessen ist über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet worden. Innert
der ihr angesetzten Frist hat sich die Schuldnerin zum Einfluss der Konkurseröff-
nung auf das vorliegende Verfahren nicht geäussert. Die Konkurseröffnung konn-
te sie separat anfechten und tat das auch (wenn auch bisher nicht mit Erfolg: das
Bundesgericht hat ihre Beschwerde gegen eine erste Verfügung des Vorsitzen-
den am 22. August 2019 abgewiesen). In jenem Verfahren kann sie Einwendun-
gen gegen die Zulässigkeit und Rechtmässigkeit der Konkurseröffnung unbe-
schränkt vorbringen, und an einer separaten Beurteilung im vorliegenden Verfah-
ren hat sie kein rechtlich geschütztes Interesse (Art. 59 Abs. 2 lit a ZPO). Im Übri-

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gen wurden ihre Einwendungen in der erwähnten Verfügung bereits behandelt
und als unberechtigt beurteilt. Und es bleibt dabei, dass die Konkursandrohung
nach ihrem Erlass hätte angefochten werden müssen und die Frist dafür abgelau-
fen ist.
Am 16. August 2019 reichte die Schuldnerin eine weitere Eingabe ein. Sie
bemerkt, sie halte an den bisherigen Eingaben und Anträgen fest und verweist auf
zwei andere Beschwerden, denen "weitere Ablehnungs- und Ausstandsgründe
gegen den verfügenden Richtern" zu entnehmen seien (act. 12). Was das für
neue Gründe seien, erläutert sie nicht, und es ist in diesem Verfahren nicht da-
nach zu forschen - ganz abgesehen davon, dass nach den verschiedenen Ableh-
nungsbegehren nach wie vor keine aufschiebende Wirkung zuerkannt worden ist,
und dass die bisher, so weit bekannt, einzig abgelehnte Richterin den Konkurs
gar nicht eröffnet hat. Die neue Eingabe verlangt daher nach keinen Weiterungen.
Alles in allem ist die Beschwerde abzuweisen, so weit darauf einzutreten ist.
Die Beschwerde ist offenkundig unbegründet resp. unzulässig. Gleichwohl
mag es in diesem Fall noch im Sinne von Art. 20 Abs. 2 Ziff. 5 SchKG beim
Grundsatz der Kostenlosigkeit bleiben.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, so weit darauf eingetreten wird.
2. Für dieses Verfahren werden keine Kosten erhoben und wird keine Partei-
entschädigung zugesprochen.
3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien der Betreibung und an das Kon-
kursamt Altstetten-Zürich, an die Gläubigerin unter Beilage von act. 2 und
act. 12, je gegen Empfangsschein.

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4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw J. Camelin-Nagel
versandt am:
30. August 2019