zh_obergericht · RT250065 · 2025-05-09 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT250065-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. B. Schärer und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker
sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Paszehr
Beschluss vom 9. Mai 2025
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
B._____ gmbh,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 18. März 2025 (EB240819-C)

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Erwägungen:
1. Mit Eingabe vom 12. November 2024 (Datum des Poststempels) ersuchte die
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) die Vorinstanz
um Erteilung der Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes
Opfikon, Zahlungsbefehl vom 11. März 2024, für Fr. 1'778.90 nebst Zins zu 5 %
seit 20. Oktober 2021 (Urk. 1). Der erstinstanzliche Prozessverlauf kann den Erwä-
gungen des angefochtenen Entscheids entnommen werden (Urk. 17 E. 1). Mit Ver-
fügung vom 18. März 2025 trat die Vorinstanz auf das Rechtsöffnungsgesuch nicht
ein (Urk. 9 S. 4 = Urk. 17 S. 4).
2. Mit Eingabe vom 4. April 2025 (Datum des Poststempels) reichte der Ge-
suchsgegner und Beschwerdeführer (fortan Gesuchsgegner) bei der Vorinstanz ein
Schreiben ein, mit welchem er erklärte, mit dem Entscheid nicht einverstanden zu
sein, da andere Abmachungen im Raum stünden (Urk. 14 = Urk. 16). Die Vorin-
stanz leitete die Eingabe zuständigkeitshalber an die beschliessende Kammer wei-
ter (Urk. 15 = Urk. 18). Das Schreiben ist als Beschwerde (Art. 319 ff. ZPO) entge-
genzunehmen. Mit Schreiben vom 14. April 2025 wurde den Parteien der Eingang
der Beschwerde angezeigt (Urk. 19).
3. Zulässigkeitsvoraussetzung jedes Rechtsmittels ist die sogenannte Be-
schwer. Das Erfordernis der Beschwer hat die Wirkung, dass nur derjenige zur Er-
hebung eines Rechtsmittels befugt ist, welcher ein (von der Rechtsordnung ge-
schütztes, d.h. ein schutzwürdiges) Interesse (tatsächlicher oder rechtlicher Natur)
an der Abänderung eines erstinstanzlichen Entscheids besitzt. Fehlt es an der von
Amtes wegen zu prüfenden Beschwer, ist auf das erhobene Rechtsmittel nicht ein-
zutreten (ZK ZPO-Reetz, Vorbemerkungen zu den Art. 308–318 N 29, m.w.H.).
4. Der Gesuchsgegner wurde durch den angefochtenen Entscheid zu nichts ver-
pflichtet; vielmehr wurde auf das Rechtsöffnungsgesuch der Gesuchstellerin nicht
eingetreten, unter Kostenfolgen zu Lasten der Gesuchstellerin (Urk. 17). Demnach
fehlt es vorliegend an der Beschwer des Gesuchsgegners. Auf die Beschwerde ist
deshalb nicht einzutreten.

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5. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m.
Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 150.– festzusetzen. Bei Nichteintreten gilt die
klagende Partei bzw. die Partei, welche das Rechtsmittel erhoben hat, als unterlie-
gend (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem
unterliegenden Gesuchsgegner aufzuerlegen. Für das Beschwerdeverfahren sind
keine Parteientschädigungen zuzusprechen, dem Gesuchsgegner zufolge seines
Unterliegens, der Gesuchstellerin mangels relevanter Umtriebe (vgl. Art. 106
Abs. 1 und Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde des Gesuchsgegners wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigung zugespro-
chen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
einer Kopie von Urk. 16, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 1'778.90.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 9. Mai 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw N. Paszehr
versandt am:
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