zh_obergericht · SB150100 · 2015-04-16 · de
Drohung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB150100-O/U/jv
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, Ersatzoberrichter
lic. iur. B. Gut und Ersatzoberrichterin lic. iur. I. Erb sowie
die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Maurer
Beschluss vom 16. April 2015
in Sachen
A._____,
Privatklägerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
sowie
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
Anklägerin
gegen
B._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
betreffend Drohung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, Einzelgericht, vom
12. Januar 2015 (GG140021)

- 2 -
Erwägungen:
1. Am 16. Januar 2015 liess die Privatklägerin gegen das Urteil des Bezirksge-
richts Meilen, Einzelgericht in Strafsachen, vom 12. Januar 2015 fristgerecht Be-
rufung anmelden (Urk. 37). Nachdem das begründete Urteil dem Vertreter der
Privatklägerin am 27. Februar 2015 zugestellt wurde (Urk. 39/3), liess die Privat-
klägerin innerhalb der in Art. 399 Abs. 3 StPO festgelegten gesetzlichen Frist von
20 Tagen ab Zustellung des begründeten Entscheides am 19. März 2015 (Datum
des Poststempels: 18. März 2015) die Berufungserklärung einreichen (Urk. 43).
Mit Präsidialverfügung vom 20. März 2015 wurde ihr in Anwendung von Art. 383
StPO eine zehntägige Frist angesetzt, um zur Deckung von allfälligen Prozess-
kosten und Entschädigungen an die Gegenpartei eine Prozesskaution von
Fr. 8'000.– zu leisten (Urk. 45). Mit Eingabe vom 7. April 2015 liess die Privatklä-
gerin durch ihren Vertreter mitteilen, dass sie die geforderte Kaution nicht aufzu-
bringen vermöge, auch nicht ratenweise. Gleichzeitig könne sie einen Anspruch
auf unentgeltliche Rechtspflege nicht erfolgreich geltend machen, weshalb das
vorliegende Berufungsverfahren zu einem Ende gelange. Damit werde das Straf-
verfahren definitiv beendigt (Urk. 47). Da die Präsidialverfügung vom 20. März
2015 vom Vertreter der Privatklägerin am 24. März 2015 entgegengenommen
wurde (Urk. 46), die Frist zur Leistung der Prozesskaution damit am 7. April 2015
ablief und innert Frist keine Kaution bei der Obergerichtskasse einging und da der
Privatklägerin die unentgeltliche Prozessführung nicht gewährt bzw. kein entspre-
chendes Gesuch gestellt wurde, ist androhungsgemäss auf die Berufung der
Privatklägerin vom 16. Januar 2015 nicht einzutreten (vgl. Urk. 45).
2. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe
ihres Obsiegens und Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf deren
Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428
Abs. 1 StPO). Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahren mit
einer Gerichtsgebühr von Fr. 400.– damit der Privatklägerin aufzuerlegen. Zudem
ist die Privatklägerin zu verpflichten, dem Beschuldigten für seine Aufwendungen
und Auslagen im Berufungsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 411.50
(vgl. Urk. 49) zu entrichten (Art. 436 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 429 Abs. 1 lit. a
StPO).

- 3 -
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung der Privatklägerin vom 16. Januar 2015 wird nicht eingetre-
ten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Privatklägerin auferlegt.
4. Die Privatklägerin wird verpflichtet, dem Beschuldigten für das Berufungs-
verfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 411.50 zu entrichten.
5. Schriftliche Mitteilung an
− Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ im Doppel für sich und zuhanden der
Privatklägerin B._____
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 16. April 2015
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Marti lic. iur. S. Maurer