zh_obergericht · PS200115 · 2020-06-05 · de
Bewilligung Rechtsvorschlag / Feststellung neuen Vermögens / Kostenvorschuss


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS200115-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. P. Diggelmann und Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein sowie
Gerichtsschreiberin MLaw M. Schnarwiler
Beschluss vom 5. Juni 2020
in Sachen
A._____,
Schuldnerin, Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin, Gesuchs- und Beschwerdegegnerin,
betreffend Bewilligung Rechtsvorschlag /
Feststellung neuen Vermögens / Kostenvorschuss
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes
Bülach vom 13. Mai 2020 (EB200226)

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Erwägungen:
1.1 Die Betreibungsschuldnerin A._____ (Gesuchstellerin und Beschwerdefüh-
rerin, fortan Beschwerdeführerin) erhob in der Betreibung Nr. 1 des Betreibungs-
amtes Kloten für eine Forderung der B._____ AG (Gesuchs- und Beschwerde-
gegnerin, fortan Beschwerdegegnerin) von Fr. 1'939.45 zuzüglich Zinsen und
Kosten (Zahlungsbefehl vom 17. April 2020) Rechtsvorschlag mit der Begrün-
dung, seit ihrem Konkurs zu keinem neuen Vermögen gekommen zu sein
(act. 6/2). Gemäss Art. 265a Abs. 1 SchKG legte das Betreibungsamt den
Rechtsvorschlag dem Bezirksgericht Bülach vor (act. 6/1).
1.2 Das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Bülach (Vorinstanz) setzte der Be-
schwerdeführerin daraufhin mit Verfügung vom 13. Mai 2020 u.a. Frist an, ausge-
hend von einem Streitwert von Fr. 2'188.– für die mutmasslichen Gerichtskosten
einen Kostenvorschuss von Fr. 170.– zu leisten (act. 6/3 = act. 3 = act. 5., vgl.
insb. Erw. 2 und Dispositiv Ziff. 2). Die Verfügung wurde der Beschwerdeführerin
am 22. Mai 2020 zugestellt (act. 6/4), der Vorschuss ging am 25. Mai 2020 (und
damit innert Frist) bei der Vorinstanz ein (act. 6/6).
1.3. Mit Eingabe vom 25. Mai 2020 (Datum Poststempel, act. 2) erhob die Be-
schwerdeführerin rechtzeitig Beschwerde an die Kammer gegen die Verfügung
vom 13. Mai 2020 (act. 2). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen
(act. 6/1–6). Auf das Einholen einer Beschwerdeantwort kann verzichtet werden
(Art. 322 Abs. 1 ZPO). Die Sache ist spruchreif.
2. Entscheide über die Leistung von Vorschüssen sind mit Beschwerde an-
fechtbar (Art. 103 ZPO). Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwen-
dung und offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend ge-
macht werden (Art. 320 ZPO). Die Beschwerde ist innerhalb der Rechtsmittelfrist
schriftlich, begründet und mit Rechtsmittelanträgen versehen einzureichen. Bei
Rechtsmitteleingaben von Laien genügt als Antrag eine Formulierung, aus der
sich mit gutem Willen herauslesen lässt, wie das Obergericht entscheiden soll.
Zur Begründung reicht aus, wenn auch nur ganz rudimentär zum Ausdruck
kommt, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet resp. weshalb der

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angefochtene Entscheid nach Auffassung der Beschwerde führenden Partei un-
richtig sein soll. Sind auch diese Voraussetzungen nicht gegeben, ist auf die Be-
schwerde nicht einzutreten. Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und
neue Beweismittel (sog. Noven) sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen
(Art. 326 Abs. 1 ZPO).
3. Die Beschwerdeführerin führt aus, sich gegen die Erwägung 2 der vor-
instanzlichen Verfügung zu wenden, namentlich gegen die darin festgehaltene
Höhe des Streitwertes. Sie macht namentlich geltend, der Streitwert betrage ent-
gegen der Vorinstanz nicht Fr. 2'188.–, sondern Fr. 1'393.45 (act. 2). Indes unter-
lässt es die Beschwerdeführerin, konkrete oder sinngemässe Anträge zu stellen,
wie das Obergericht ihrer Meinung nach entscheiden soll. Insbesondere bemän-
gelt sie nicht die Höhe des ihr auferlegten Kostenvorschusses. Vielmehr hat sie
diesen – wie gezeigt – gar schon geleistet.
Damit mangelt es der Beschwerde nicht nur an einem (sinngemässen) An-
trag, wie die Kammer entscheiden soll, sondern auch an einem aktuellen Rechts-
schutzinteresse der Beschwerdeführerin in Bezug auf den einverlangten Vor-
schuss. Auf die Beschwerde ist damit nicht einzutreten.
4. Umständehalber sind für das Beschwerdeverfahren keine Kosten zu erhe-
ben. Entschädigungen sind keine zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage eines Doppels von act. 2, sowie an das Bezirksgericht Bülach – un-
ter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten –, je gegen Empfangsschein.

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 2'188.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
i.V. Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. I. Vourtsis-Müller
versandt am:
8. Juni 2020