zh_obergericht · UE240248 · 2024-10-21 · de
Nichtanhandnahme


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE240248-O/U/BEE
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. D. Oehninger, Präsident, lic. iur. B. Stiefel, Er-
satzoberrichter Dr. iur. T. Graf und Gerichtsschreiber Dr. iur.
S. Christen
Beschluss vom 21. Oktober 2024
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Beschwerdegegner
betreffend Nichtanhandnahme
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Zürich-Sihl vom 5. Juli 2024, S-4/2024/10026291

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Erwägungen:
I.
1. A._____ erstattete am 16. Februar 2024 bzw. am 24. April 2024 Strafan-
zeige gegen B._____ wegen Betrugs bei der Stadtpolizei Zürich (Urk. 15/1).
A._____ ist Geschädigter in einer Strafuntersuchung gegen eine andere beschul-
digte Person. Diese Strafuntersuchung sei ins Stocken geraten. Es habe eine
Aussage-gegen-Aussage-Situation bestanden, weshalb A._____ jemanden "aus
dem Milieu" habe anheuern wollen, um Beweismittel zu sammeln. Er sei in Kon-
takt mit B._____ gekommen. Diesem soll er mehrere Geldbeträge übergeben ha-
ben. B._____ habe aber nie ein konkretes Ergebnis vorgelegt. A._____ fühlt sich
von B._____ betrogen.
Am 5. Juli 2024 erliess die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl eine Nichtanhandnah-
meverfügung (Urk. 3).
2. A._____ erhebt Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich (Urk. 2).
Er beantragt sinngemäss die Aufhebung der Nichtanhandnahmeverfügung. Die
Strafuntersuchung sei auf die Tatbestände der Nötigung, Drohung und unerlaub-
tes Aufnehmen von Privatgesprächen auszuweiten. Die Staatsanwaltschaft habe
eine erneute Prüfung des Sachverhalts vorzunehmen.
B._____ hat keine Stellungnahme eingereicht (Urk. 11-12). Die Staatsanwalt-
schaft hat die Akten eingereicht (Urk. 15). In der Stellungnahme beantragt sie die
Abweisung der Beschwerde (Urk. 14). A._____ hat repliziert (Urk. 19).
3. Infolge einer internen Reorganisation der Kammer zufolge hoher Geschäfts-
last ergeht dieser Entscheid teilweise in anderer Besetzung als angekündigt.
II.
1. Angefochten ist eine Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft.
Dagegen ist die Beschwerde beim Obergericht zulässig (Art. 310 Abs. 2 i.V.m.
Art. 322 Abs. 2 und Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO sowie § 49 GOG). Die Eintretens-

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voraussetzungen geben grundsätzlich zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die
Beschwerde ist – unter Vorbehalt der nachfolgenden Ausführungen – einzutreten.
2.
2.1 Der Beschwerdeführer beantragt, die Nichtanhandnahmeverfügung sei "als
nichtig zu erklären" (Urk. 2 S. 4).
2.2 Es ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer damit lediglich zum
Ausdruck bringen wollte, mit der Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung
nicht einverstanden zu sein und deshalb eine Aufhebung der angefochtenen Ver-
fügung erreichen wollte (näheres dazu nachfolgend ab Erw. II.3). Soweit der Be-
schwerdeführer darüber hinaus allenfalls doch eine formelle Nichtigkeit geltend
machen wollte, ist er auf Folgendes hinzuweisen: Nach der Rechtsprechung ist
ein fehlerhafter Entscheid nichtig, wenn der ihm anhaftende Mangel besonders
schwer und offensichtlich oder zumindest leicht erkennbar ist und die Rechtssi-
cherheit durch die Annahme der Nichtigkeit nicht ernsthaft gefährdet wird. Inhaltli-
che Mängel eines Entscheids führen nur ausnahmsweise zur Nichtigkeit. Als
Nichtigkeitsgründe fallen vorab funktionelle und sachliche Unzuständigkeit der
entscheidenden Behörde sowie krasse Verfahrensfehler in Betracht (vgl. BGE
148 IV 445 E. 1.4.2; Urteil des Bundesgerichts 7B_705/2024 vom 3. September
2024 E. 4.2). Der Beschwerdeführer zeigt in der Beschwerde weder eine funktio-
nelle noch sachliche Unzuständigkeit noch krasse Verfahrensfehler auf. Solche
sind auch nicht ohne Weiteres ersichtlich. Es liegt keine Nichtigkeit vor.
3.
3.1 Die Staatsanwaltschaft verfügt die Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der
Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbe-
stände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind (Art. 310
Abs. 1 lit. a StPO). Sie eröffnet demgegenüber eine Strafuntersuchung, wenn sich
aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus
ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1
lit. a StPO). Die Frage, ob die Strafverfolgungsbehörde ein Strafverfahren durch
Nichtanhandnahme erledigen kann, beurteilt sich nach dem aus dem strafprozes-
sualen Legalitätsprinzip abgeleiteten Grundsatz "in dubio pro duriore". Danach

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darf die Nichtanhandnahme gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nur in sachver-
haltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Im Zweifelsfall, wenn die Gründe
der Nichtanhandnahme nicht mit absoluter Sicherheit gegeben sind, muss das
Verfahren eröffnet werden (BGE 137 IV 285 E. 2.3; Urteile des Bundesgerichts
6B_628/2022 vom 22. März 2023 E. 3.2.1; 7B_115/2023 vom 12. Juli 2024
E. 4.1).
3.2 Der Beschwerdeführer wirft dem Beschwerdegegner 1 Betrug vor.
Des Betrugs macht sich gemäss Art. 146 Abs. 1 StGB strafbar, wer in der Absicht,
sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiege-
lung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt oder ihn in einem Irrtum
arglistig bestärkt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch die-
ser sich selbst oder einen andern am Vermögen schädigt.
Angriffsmittel des Betrugs ist die Täuschung. Als solche gilt jedes Verhalten, das
darauf gerichtet ist, bei einem anderen eine von der Wirklichkeit abweichende
Vorstellung hervorzurufen. Die Täuschung ist eine unrichtige Erklärung über Tat-
sachen, mit der auf die Vorstellung eines anderen eingewirkt wird. Der Tatbestand
erfordert überdies Arglist. Arglist ist nach ständiger Rechtsprechung gegeben,
wenn der Täter ein ganzes Lügengebäude errichtet oder sich besonderer Ma-
chenschaften oder Kniffe bedient. Arglist scheidet aus, wenn der Getäuschte den
Irrtum mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit hätte vermeiden können. Auch
unter dem Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung erfordert die Erfüllung des
Tatbestands indes nicht, dass das Täuschungsopfer die grösstmögliche Sorgfalt
walten lässt und alle erdenklichen Vorkehren trifft. Arglist ist lediglich zu vernei-
nen, wenn es die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen nicht beachtet. Ent-
sprechend entfällt der strafrechtliche Schutz nicht bei jeder Fahrlässigkeit des Ge-
täuschten, sondern nur bei Leichtfertigkeit, welche das betrügerische Verhalten
des Täters in den Hintergrund treten lässt. Die zum Ausschluss der Strafbarkeit
des Täuschenden führende Opfermitverantwortung kann nur in Ausnahmefällen
bejaht werden, denn mit einer engen Auslegung des Betrugstatbestands würde
die sozialadäquate Geschäftsausübung und damit der Regelfall des Geschäftsall-

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tags betrugsrechtlich nicht geschützt (Urteil des Bundesgerichts 7B_266/2022
vom 28. Juni 2024 E. 2.1 mit Hinweisen).
4.
4.1 Die Staatsanwaltschaft erwog, der Beschwerdeführer habe bewusst Geld in
zwielichtige Geschäfte investiert. Er habe gehofft, an Informationen aus einem be-
kanntlich dubiosen Umfeld zu gelangen, obschon die Staatsanwaltschaft und die
Polizei Ermittlungen eingeleitet hätten und er durch einen Anwalt vertreten gewe-
sen sei. Der Beschwerdeführer habe ausgeführt, spätestens fünf Tage nach dem
ersten Treffen mit dem Beschwerdegegner 1 habe er den Verdacht gehabt, es
handle sich um illegale Machenschaften. Zu jenem Zeitpunkt habe der Beschwer-
deführer dem Beschwerdegegner 1 maximal Fr. 7'700.– übergeben. Es könne
nicht die Rede davon sein, der Beschwerdeführer sei übers Ohr gehauen worden.
Es liege kein hinreichender Verdacht auf einen Betrug vor. Der Beschwerdeführer
habe ausgeführt, zwischen den Parteien sei immer nur Bargeld geflossen. Die
Vereinbarungen und Zahlungen seien auf Vertrauensbasis erfolgt und nicht
schriftlich festgehalten respektive dokumentiert worden. Bezüglich der Rückzah-
lung der "Darlehen" sei nichts abgemacht worden. Es liege eine rein zivilrechtliche
Angelegenheit vor (Urk. 3).
4.2
4.2.1 Der Beschwerdeführer macht in der Beschwerde geltend, aus den der
Staatsanwaltschaft zur Verfügung stehenden Unterlagen gehe hervor, dass er
dem Beschwerdegegner 1 am 28. November 2023 mitgeteilt habe, auf weitere
Unterstützung zu verzichten und es seien 40% der damals geleisteten Zahlungen
für die Zeugen zurückzuzahlen. Er habe auf die Fälligkeit der Darlehen hingewie-
sen. Am 8. Dezember 2023 habe ihm der Beschwerdegegner 1 mitgeteilt, dass er
(der Beschwerdegegner 1) Fr. 4'000.– von seinem eigenen Geld und Fr. 1'000.–
von einem Freund geliehen habe zur weiteren Zahlung für zwei Zeugen. Diese
Zahlungen seien ohne Einwilligung des Beschwerdeführers erfolgt. Die Einforde-
rung des Betrags durch den Beschwerdegegner 1 sei eine "aggressive Nötigung
unter Androhung von Repression". Der Beschwerdegegner 1 habe ihm am 8. De-
zember 2023 per WhatsApp mitgeteilt: "1000.– fr. heute sonst muss ich mir was

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überlegen" und "es gibt heute noch Kunden die bei ihr jede Woche 1 mal Crack
rauchen was redest du A._____" (Urk. 2 S. 1 f.).
4.2.2 Gegenstand der angefochtenen Verfügung ist der Vorwurf des Betrugs,
wonach der Beschwerdeführer den Beschwerdegegner 1 beauftragt haben soll,
nach Zeugen zu suchen. Zudem soll der Beschwerdeführer dem Beschwerdegeg-
ner 1 "Darlehen" gewährt haben. Der Gegenstand der Beschwerde kann nicht
über den Gegenstand der angefochtenen Verfügung bzw. deren Sachverhalt hin-
ausgehen. Was die Ausführungen in der Beschwerde mit dem Betrug zu tun ha-
ben bzw. wie sich aus ihnen die Tatsachen- oder Rechtswidrigkeit der angefoch-
tenen Verfügung ergeben soll, erläutert der Beschwerdeführer in der Beschwerde
und in der Replik (vgl. Urk. 19 S. 2) nicht.
Die Staatsanwaltschaft schreibt dem Beschwerdeführer eine Opfermitverantwor-
tung zu. Es ist nicht ersichtlich, wie die Ausführungen in der Beschwerde zur Ver-
neinung der Opfermitverantwortung führen sollen. Soweit der Beschwerdeführer
mit seinen Ausführungen einen neuen Sachverhalt und neu die Tatbestände der
Nötigung und Drohung anführt, entfernt er sich vom Gegenstand der angefochte-
nen Verfügung. Auf seine Ausführungen ist insofern nicht weiter einzugehen.
4.2.3 Was der Beschwerdeführer in der Beschwerde unter dem Titel "Beweisfüh-
rung zu: Drohung mit der Bereitschaft zur Gewaltanwendung" ausführt (Urk. 2
S. 2 f.), geht ebenfalls über den Gegenstand der angefochtenen Verfügung hin-
aus. Auch aus diesen Ausführungen ist nicht ersichtlich, inwiefern sie für den Vor-
wurf des Betrugs relevant sein sollen bzw. inwiefern sie zur Verneinung der Op-
fermitverantwortung führen sollen.
4.3
4.3.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, bei einem Treffen am 31. Januar
2024 habe ein Rückzahlungsmodus besprochen werden sollen. Der Beschwerde-
gegner 1 habe dabei einen Vertrag präsentiert, den er mit zwei angeblichen Zeu-
gen abgeschlossen habe. Im Vertrag werde festgehalten, dass die Zeugen das
Vorgehen der Beschuldigten im Fall S-2/2022/10018892 bestätigten. Es sei auch
eine Rückzahlung vorgesehen gewesen bei Nichteinhalten der Vereinbarung. Als

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der Beschwerdeführer eine Kopie oder einen Screenshot von der Vereinbarung
gewollt habe, habe dies der Beschwerdegegner 1 verweigert. Das Dokument
habe also nur dazu gedient, den Beschwerdeführer zu weiteren Zahlungen zu
bringen, was er aber verweigert habe (Urk. 2 S. 3).
4.3.2 Mit dieser Schilderung zeigt der Beschwerdeführer zwar, dass sich der Be-
schwerdegegner 1 allenfalls arglistig verhalten haben könnte. Damit entkräftet er
aber die Argumentation der Staatsanwaltschaft nicht, wonach er bereits fünf Tage
nach dem ersten Treffen mit dem Beschwerdegegner 1 den Verdacht gehabt
habe, es handle sich um illegale Machenschaften. Das zeigt sich umso mehr, als
der Beschwerdeführer nach seinen eigenen Angaben an jenem 31. Januar 2024
keine Zahlung geleistet hat.
4.4
4.4.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, am 11. März 2024 sei es um eine
Besprechung für einen Rückzahlungstermin gegangen. Dabei habe der Be-
schwerdegegner 1 angeführt, die "Anklageschriften" der Zeugen seien bereit und
den Vorschlag gemacht, die Anwaltskosten zu teilen. Es sei aber anders gekom-
men. Der Beschwerdegegner 1 habe erklärt, sein Lohn sei noch nicht eingetrof-
fen. Er habe mit den Zeugen schon einen Übergabetermin vereinbart und er
würde dem Beschwerdeführer den Anteil später bezahlen, sofern dieser den An-
teil des Beschwerdegegners 1 vorschiesse (Urk. 2 S. 3).
4.4.2 Aus diesen Ausführungen gehen höchstens behauptete Unwahrheiten des
Beschwerdegegners 1 hervor. Es mangelt insofern an einem arglistigen Verhal-
ten, da der Beschwerdeführer – wie erwähnt – bereits fünf Tage nach dem ersten
Treffen mit dem Beschwerdegegner 1 den Verdacht gehabt habe, es handle sich
um illegale Machenschaften.
4.5
4.5.1 Der Beschwerdeführer macht in der Beschwerde geltend, der Beschwerde-
gegner 1 habe ihm am 20. März 2024 mitgeteilt, dass zwei Zeugen von ihrer Ab-
machung zurückträten. Der Beschwerdegegner 1 habe daraufhin einen Anwalt
vorgeschlagen, welcher dem Beschwerdeführer weiterhelfen könne. Er (der Be-

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schwerdegegner 1) habe mit diesem einen reduzierten Preis ausgehandelt. Um
vom Vorzugspreis zu profitieren, müsse die Zahlung über den Beschwerdegeg-
ner 1 abgewickelt werden. Bei einem späteren Telefonat mit dem Anwalt habe
sich herausgestellt, dass der ausgehandelte Tarif höher gewesen sei, als der übli-
che Stundenansatz des Anwalts (Urk. 2 S. 3 f.).
4.5.2 Auch aus diesem Vorbringen ist kein Betrug ersichtlich. Die angeblich fal-
schen Angaben des Beschwerdegegners 1 flogen nach der Darstellung des Be-
schwerdeführers mit einen Telefonat auf. Damit fehlt es an der für einen Betrug
notwendigen Arglist.
4.6
4.6.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, der Beschwerdegegner 1 habe am
1. April 2024 ein Treffen angesetzt. Dabei habe dieser erklärt, ihm sei das Ver-
trauen des Beschwerdeführers wichtig. Ihm sei klar, dass viel Geld die Hand ge-
wechselt habe und er (der Beschwerdegegner 1) wolle dem Beschwerdeführer
dafür eine Sicherheit geben, ein Pfand für einen Teil des geschuldeten Darlehens.
Der Beschwerdegegner 1 habe dem Beschwerdeführer eine goldene Halskette
überreicht und angegeben, diese habe einen Wert von Fr. 4'000.– bis Fr. 4'500.–.
Eine Prüfung bei einem Goldhändler habe jedoch ergeben, dass die Kette eine
Imitation sei und einen Materialwert von Fr. 20.– bis Fr. 30.– habe (Urk. 2 S. 4).
4.6.2 Die Behauptung, eine Kette habe einen bestimmten Wert, ist – gegebenen-
falls – eine einfache Lüge. Bei einfachen falschen Angaben bejaht die Rechtspre-
chung Arglist, wenn deren Überprüfung nicht oder nur mit besonderer Mühe mög-
lich oder wenn sie nicht zumutbar ist, wenn der Täter das Opfer von der mögli-
chen Überprüfung abhält oder wenn er nach den Umständen voraussieht, dass je-
nes die Überprüfung der Angaben aufgrund eines besonderen Vertrauensverhält-
nisses unterlassen werde. Daneben kann Arglist auch gegeben sein, wenn im be-
treffenden Geschäftsbereich eine nähere Überprüfung typischerweise nicht üblich
ist, etwa weil sie unverhältnismässig erschiene, und wenn auch die konkreten
Verhältnisse im Einzelfall keine besonderen Vorkehrungen nahelegen oder gar
aufdrängen (Urteil des Bundesgerichts 6B_1085/2023 vom 22. Mai 2024 E. 3.2.1
mit Hinweisen). Aus der Schilderung des Beschwerdeführers folgt, dass er eine

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Überprüfung der Behauptungen des Beschwerdegegners 1 vorgenommen hat.
Die Arglist ist daher nicht gegeben, weshalb kein Betrug vorliegt.
4.7
4.7.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, der Beschwerdegegner 1 habe ihn
am 15. Juli 2024 unter einer ihm unbekannten Rufnummer kontaktiert. Es sei eine
Tirade von Beschuldigungen, Beleidigungen, Drohungen und die Ankündigung ei-
ner Anzeige gefolgt. Später habe er von derselben Rufnummer eine selbstlö-
schende WhatsApp-Nachricht erhalten mit einem Ausschnitt einer Audiodatei ei-
nes Treffens zwischen dem Beschwerdeführer und dem Beschwerdegegner 1.
Die Aufnahme sage nichts aus, ausser dass die Stimme des Beschwerdeführers
darauf gut zu erkennen sei (Urk. 2 S. 4).
4.7.2 Die angefochtene Verfügung datiert vom 5. Juli 2024. Die Ausführungen
des Beschwerdeführers beziehen sich offensichtlich nicht auf die in der Verfügung
behandelten Vorwürfe. Der Gegenstand der Beschwerde ist (wie bereits erwähnt)
auf den Gegenstand der angefochtenen Verfügung beschränkt. Insofern geht die
Beschwerde über den Gegenstand des Beschwerdeverfahrens hinaus, weshalb
darauf nicht weiter einzugehen ist. Überdies ist aus den Ausführungen des Be-
schwerdeführers nicht ersichtlich, inwiefern die angefochtene Verfügung unzutref-
fend sein soll.
5.
5.1 Die Beschwerde ist abzuweisen. Der Beschwerdeführer unterliegt, weshalb
er die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen hat (Art. 428 Abs. 1 StPO).
Angesichts der Bedeutung und Schwierigkeit des Falls sowie des Zeitaufwands
des Gerichts ist die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren auf Fr. 1'000.–
festzusetzen (§ 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 GebV OG).
5.2 Da der Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren unterliegt, ist er nicht zu
entschädigen. Der Beschwerdegegner 1 hat sich nicht vernehmen lassen und da-
mit auch keine Anträge gestellt, weshalb er ebenfalls nicht zu entschädigen ist.

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5.3 Der Beschwerdeführer hat für das Beschwerdeverfahren eine Sicherheits-
leistung von Fr. 1'800.– geleistet (Art. 383 Abs. 1 StPO; Urk. 7 und Urk. 10). Die
ihm auferlegten Kosten sind von der Sicherheitsleistung zu beziehen. Der Restbe-
trag ist ihm – unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates –
nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittelver-
fahren gegen den vorliegenden Entscheid zurückzuerstatten.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'000.– fest-
gesetzt, dem Beschwerdeführer auferlegt und von der Sicherheitsleistung
bezogen. Im Restbetrag wird die Sicherheitsleistung dem Beschwerdeführer
zurückerstattet – unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des
Staates.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Entschädigungen ausgerichtet.
4. Schriftliche Mitteilung an:
den Beschwerdeführer, per Gerichtsurkunde

den Beschwerdegegner 1, unter Beilage eine Kopie von Urk. 19, per

Gerichtsurkunde
die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad S-4/2024/10026291, unter Bei-

lage einer Kopie von Urk. 19, gegen Empfangsbestätigung
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad S-4/2024/10026291, unter

Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 15), gegen Empfangsbe-
stätigung
die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch).

5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

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den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
gemäss Art. 35 und 35a BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-
gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsge-
setzes.
Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht
eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen
diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.
Zürich, 21. Oktober 2024
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiber:
lic. iur. D. Oehninger Dr. iur. S. Christen