zh_obergericht · RT120046 · 2012-05-08 · de
Rechtsöffnung / Anerkennung / Aufschub der Vollstreckbarkeit


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT120046-O/U.doc
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. H. A. Müller und
Ersatzoberrichter Dr. S. Mazan sowie der Gerichtsschreiber
lic. iur. G. Kenny
Beschluss vom 8. Mai 2012
in Sachen
A._____ AG,
Beklagte und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwälte lic. iur. X._____ und/oder lic. iur. Y._____
gegen
B._____ GmbH,
Klägerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch lic. iur. Z._____
betreffend Rechtsöffnung / Anerkennung / Aufschub der Vollstreckbarkeit
Beschwerde gegen eine Verfügung und ein Urteil des Einzelgerichts im
summarischen Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 8. Februar 2012
(EB110589)

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Erwägungen:
Mit Schreiben vom 26. April 2012, beim Obergericht eingegangen am
27. April 2012, zog die Beklagte und Beschwerdeführerin die Beschwerde zurück
(Urk. 26 S. 2). Das Verfahren ist entsprechend gemäss Art. 241 Abs. 3 ZPO ab-
zuschreiben.
Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und
Entschädigungsfolge rechtskräftig. Die Prozesskosten des Beschwerdeverfahrens
sind ausgangsgemäss in Anwendung von Art. 106 Abs. 1 ZPO der Beklagten und
Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Vorliegend ist der Entscheid der Vorinstanz vollumfänglich angefochten
(Urk. 17 S. 1). Die Vorinstanz erteilte der Klägerin die definitive Rechtsöffnung für
Fr. 38'673.75 (Urk. 18 S. 14). Der Streitwert beträgt somit Fr. 38'673.75. In An-
wendung von Art. 48 GebV SchKG in Verbindung mit Art. 61 Abs. 1 GebV und un-
ter Berücksichtigung der Streiterledigung ohne Anspruchsprüfung (§ 10 Abs. 1
GebV OG analog) ist daher eine Gerichtsgebühr von Fr. 500.– festzulegen.
Gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 ZPO ist die
Beklagte und Beschwerdeführerin zu verpflichten, der Klägerin und Beschwerde-
gegnerin eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen. In Anwendung
§ 13 Abs. 1 und 2, § 4 Abs. 1, § 11 Abs. 1 und § 9 der AnwGebV vom 8. Septem-
ber 2010 ist die Prozessentschädigung auf Fr. 800.– festzulegen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beklagten und
Beschwerdeführerin auferlegt.

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4. Die Beklagte und Beschwerdeführerin wird verpflichtet der Klägerin und Be-
schwerdegegnerin eine Parteientschädigung von Fr. 800.– zu bezahlen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin und Beschwerdegeg-
nerin unter Beilage eines Doppels von Urk. 26, an die Beklagte und Be-
schwerdeführerin unter Beilage eines Doppels von Urk. 24 und 25 sowie –
unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht
Bülach, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 38'673.75.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 8. Mai 2012
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. G. Kenny
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