zh_obergericht · PS140161 · 2014-07-14 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS140161-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
et phil D. Glur und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. M. Isler.
Urteil vom 14. Juli 2014
in Sachen
A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich
vom 12. Juni 2014 (EK140707)

- 2 -
Erwägungen:
I.
Am 12. Juni 2014 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich auf
Begehren der Gläubigerin vom 30. April 2014 nach vorangegangener Betreibung
über den Schuldner den Konkurs (act. 3 und 5). Der Entscheid wurde dem
Schuldner am 17. Juni 2014 zugestellt (act. 6/11).
Mit Eingabe an das Obergericht vom 17. Juni 2014 (Eingangsdatum: 19. Juni
2014) erhob der Schuldner, der sich vor Vorinstanz nicht geäussert hatte, sinn-
gemäss Beschwerde mit dem Antrag, die Konkurseröffnung aufzuheben. Er
machte (neu) geltend, den geschuldeten Betrag beim Betreibungsamt beglichen
zu haben. Die eingereichten Quittungen datieren vom 12. und 16. Juni 2014
(act. 2 und 4/1–2).
Mit Präsidialverfügung vom 19. Juni 2014 wurde der Schuldner aufgefordert, sei-
ne Eingabe nachträglich zu unterzeichnen und für das Rechtsmittelverfahren ei-
nen Kostenvorschuss zu leisten. Zudem wurde er unter Hinweis auf Art. 174
SchKG belehrt, dass er seine Eingabe bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist ergän-
zen könne (act. 7). Mit Anrufen vom 20. und 26. Juni 2014 wurden ihm seine Ob-
liegenheiten erläutert (act. 11).
Mit Eingabe vom 26. Juni 2014 – einen Tag vor Ablauf der Beschwerdefrist –
reichte der Schuldner die mittlerweile unterzeichnete Eingabe vom 17. Juni 2014
wieder ein (act. 9). Er legte einen aktuellen Betreibungsregisterauszug und einen
Bericht des Universitätsspitals vom 30. August 2012 bei (act. 10/1–2).
Den Kostenvorschuss für das Beschwerdeverfahren leistete der Schuldner inner-
halb der ihm angesetzten Frist nicht (vgl. act. 8/1 und 13). Umständehalber ist da-
von abzusehen, ihm im Sinne von Art. 101 Abs. 3 ZPO eine Nachfrist anzusetzen.
Auf die Beschwerde ist ohne Weiteres einzutreten.
Die erstinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 6).

- 3 -
II.
1. Mit der Beschwerde können neue Tatsachen geltend gemacht werden, wenn
diese vor dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten sind (Art. 174 Abs. 1
SchKG). Macht der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft, kann die
Rechtsmittelinstanz die Konkurseröffnung auch aufheben, wenn der Schuldner
durch Urkunden beweist, dass (erst) während der Rechtsmittelfrist die Schuld,
einschliesslich der Zinsen und Kosten, getilgt wurde, der geschuldete Betrag bei
der Rechtsmittelinstanz zuhanden des Gläubigers hinterlegt wurde oder der
Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet hat (Art. 174 Abs. 2
SchKG).
2. Im vorliegenden Verfahren steht der Konkursaufhebungsgrund der nachträgli-
chen Schuldtilgung in Frage (Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG). Zur Tilgung der
Schuld, einschliesslich der Zinsen und Kosten, gehört es, sicherzustellen, dass
dem Gläubiger die Kosten des Konkursgerichtes und des Konkursamtes, wofür er
einen Vorschuss geleistet hat, ersetzt werden können (KUKO SchKG-Diggel-
mann, 2. Aufl., Art. 172 N 3 und Art. 174 N 10).
Der Schuldner belegt mit zwei Quittungen des Betreibungsamtes Zürich 3, dass
er bei diesem die in Betreibung gesetzte Forderung einschliesslich Zinsen und
Betreibungskosten am 12. und 16. Juni 2014 in zwei Teilbeträgen gezahlt hat
(act. 4/1–2). Nicht belegt hat der Schuldner, dass er die Kosten des konkursge-
richtlichen Verfahrens und jene des Konkursamtes sichergestellt hat (vgl. act. 14).
Der urkundliche Nachweis dafür, dass die Schuld, einschliesslich der Zinsen und
Kosten, innerhalb der Beschwerdefrist getilgt wurde, ist somit nicht erbracht. Die
Voraussetzungen für die Aufhebung des Konkurses sind deshalb nicht erfüllt. Die
Beschwerde ist abzuweisen.
3. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Schuldner auch für das Be-
schwerdeverfahren kostenpflichtig. Entschädigungen sind nicht zuzusprechen.

- 4 -
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und dem
Schuldner auferlegt.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Konkursamt Wiedikon-Zürich
und – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an die Vorinstanz,
ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zü-
rich und an das Betreibungsamt Zürich 3, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. M. Isler
versandt am: