zh_obergericht · SU160024 · 2016-04-25 · de
Übertretung von Verkehrsvorschriften


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SU160024-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und
lic. iur. Ch. Prinz sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. P. Rietmann
Beschluss vom 25. April 2016
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
gegen
Stadtrichteramt Zürich,
Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte
betreffend
Übertretung von Verkehrsvorschriften
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 9. Dezember 2015 (GC150275)

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Erwägungen:
1. Das Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, Einzelgericht, verurteilte den
Beschuldigten am 9. Dezember 2015 wegen Nichtgewährens des Vortritts im
Sinne von Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 36 Abs. 2 SVG, in
Verbindung mit Art. 75 Abs. 3 SSV sowie in Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 SVG
und bestrafte ihn mit einer Busse von Fr. 300.– (Urk. 22 S. 2, Urk. 25 und Urk. 28
S. 18).
2. Gegen dieses Urteil meldete der Beschuldigte mit Eingabe vom
18. Dezember 2015 fristgerecht Berufung an, wobei er seine Eingabe als
Einsprache bezeichnete (Urk. 24). Die falsche Bezeichnung eines Rechtsmittels
schadet nicht, sofern bezüglich des zutreffenden Rechtsmittels sämtliche
Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind (vgl. z.B. BGE 133 II 396 E. 3.1 S. 399 mit
Hinweis).
Gemäss Art. 399 Abs. 3 StPO reicht die Partei, die Berufung angemeldet hat,
dem Berufungsgericht innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten
Urteils eine schriftliche Berufungserklärung ein. Dem Beschuldigten wurde das
begründete Urteil am 21. März 2016 zugestellt (Urk. 27/2). Die Frist zur
Einreichung der Berufungserklärung begann für den Beschuldigten somit am
22. März 2016 zu laufen (Art. 384 lit. a StPO) und endete am 11. April 2016.
Innert der in Art. 399 Abs. 3 StPO festgelegten gesetzlichen Frist reichte der
Beschuldigte – obwohl der begründete Entscheid diesbezüglich eine ausführliche
Rechtsmittelbelehrung enthält, in welcher auch auf die Säumnisfolge hingewiesen
wurde (Urk. 25 und Urk. 28, Dispositivziffer 7) – keine schriftliche
Berufungserklärung ein. Die Einreichung einer Berufungserklärung stellt
praxisgemäss eine Gültigkeitsvoraussetzung dar (Urteil des Bundesgerichtes
6B_458/2013 vom 4. November 2013). Bei deren Nichteinreichung ist folglich auf
eine Einholung von Stellungnahmen zu verzichten (ZR 110/2011 Nr. 69). Somit ist
auf die Berufung des Beschuldigten nicht einzutreten (Urteil des Bundesgerichts
6B_458/2013 vom 4. November 2013 E. 1.3.2).

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3. Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 400.– festzusetzen. Ausgangsgemäss sind die
Kosten des Berufungsverfahrens dem Beschuldigten aufzuerlegen (Art. 428
Abs. 1 StPO; ZR 110/2011 Nr. 37).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 18. Dezember 2015 gegen das
Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung, Einzelgericht, vom
9. Dezember 2015 wird nicht eingetreten.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 600.– festgesetzt.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− den Beschuldigten
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
− das Stadtrichteramt Zürich
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 25. April 2016
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Oberrichter lic. iur. P. Marti lic. iur. P. Rietmann