zh_obergericht · SB200135 · 2020-09-28 · de
Einfache Körperverletzung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB200135-O/U/jv
Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz, Präsident, lic. iur. S. Volken
und lic. iur. C. Maira sowie Gerichtsschreiber lic. iur. H. Kistler
Urteil vom 28. September 2020
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,
vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. M. Scherrer,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend einfache Körperverletzung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht,
vom 5. Dezember 2019 (GB190008)

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Anklage:
Der Strafbefehl Nr. A-5/2019/10017926 der Staatsanwaltschaft I des Kantons
Zürich vom 14. Juni 2019 (Urk. 19) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 54 S. 26 f.)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1
Abs. 1 StGB.
2. Der Beschuldigte wird freigesprochen vom Vorwurf der Drohung im Sinne von Art. 180
Abs. 1 StGB.
3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je Fr. 30.–
(entsprechend Fr. 1'200.–), wovon 21 Tagessätze durch Haft erstanden sind.
4. Die Geldstrafe wird vollzogen.
5. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 1'500.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 500.– Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 7'293.45 Kosten amtliche Verteidigung
Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
6. Der amtliche Verteidiger wird für seine Bemühungen und Barauslagen mit Fr. 7'293.45
(inkl. MWST) aus der Gerichtskasse entschädigt.
7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausser diejenigen der
amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen
Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine
Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
8. [Mitteilung]
9. [Rechtsmittel]"

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Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten (Urk. 78 S. 1):
1. Es sei der Beschuldigte vollumfänglich freizusprechen.
2. Es sei ihm eine Genugtuung für die erlittene Untersuchungshaft von 21
Tagen in der Höhe von Fr. 4'200.– (zuzüglich Zins von 5 % seit
24. Mai 2019) sowie Schadenersatz in der Höhe von Fr. 1'130.– für die
Unterbringung der Katze und deren tierärztliche Untersuchung
zuzusprechen.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien ausgangsgemäss zu verlegen.
b) Der Staatsanwaltschaft (Urk. 63):
(schriftlich)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
Erwägungen:
I. Verfahrensgang und Umfang der Berufung
1. Verfahrensgang
1.1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zwecks
Vermeidung unnötiger Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen der
Vorinstanz im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 54 S. 3 f.).
1.2. Mit Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht, vom 5. Dezember
2019 wurde der Beschuldigte der einfachen Körperverletzung schuldig ge-
sprochen und mit einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu Fr. 30.– bestraft. Vom
Vorwurf der Drohung wurde er freigesprochen und es wurde der Vollzug der
Geldstrafe angeordnet (Urk. 54 S. 26). Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte
durch seinen amtlichen Verteidiger mit Eingabe vom 16. Dezember 2019 innert

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Frist Berufung anmelden (Urk. 43). Die Berufungserklärung des Beschuldigten
vom 27. März 2020 ging – ebenfalls fristgerecht – hierorts ein (Urk. 56). Mit
Präsidialverfügung vom 5. Mai 2020 wurde der Privatklägerin und der
Staatsanwaltschaft Frist angesetzt, Anschlussberufung zu erheben oder ein
Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen; ferner wurde der Beschuldigte
aufgefordert, das Datenerfassungsblatt sowie Unterlagen zu seinen finanziellen
Verhältnissen einzureichen; schliesslich wurde ihm Frist angesetzt, zu einem
allfälligen Entzug der amtlichen Verteidigung Stellung zu nehmen (Urk. 61). Die
Staatsanwaltschaft teilte mit Eingabe vom 11. Mai 2020 mit, auf
Anschlussberufung zu verzichten und die Bestätigung des vorinstanzlichen
Entscheides zu beantragen (Urk. 63). Die Privatklägerin erklärte mit Schreiben
vom 2. Juni 2020, sich am obergerichtlichen Verfahren nicht zu beteiligen
(Urk. 64). Der Beschuldigte liess sich innert Frist nicht vernehmen (vgl. Urk. 62).
Mit Präsidialverfügung vom 11. Juni 2020 wurde die amtliche Verteidigung für das
Berufungsverfahren widerrufen und Rechtsanwalt lic. iur. X._____ als amtlicher
Verteidiger des Beschuldigten entlassen (Urk. 66). Mit Eingabe vom 15. Juni 2020
beantragte dieser, den genannten Entscheid in Wiedererwägung zu ziehen und
auf einen Widerruf der amtlichen Verteidigung zu verzichten (Urk. 68). Mit
Präsidialverfügung vom 16. Juni 2020 wurde Rechtsanwalt lic. iur. X._____
wieder als amtlicher Verteidiger des Beschuldigten bestellt (Urk. 70).
1.3. Am 28. September 2020 fand die Berufungsverhandlung in Anwesenheit
des Beschuldigten sowie seines amtlichen Verteidigers, Rechtsanwalt lic. iur.
X._____, statt (Prot. II S. 6).
2. Umfang der Berufung
Vom Beschuldigten nicht angefochten wurden Dispositiv-Ziffer 2 (Freispruch
betreffend Drohung) und Dispositiv-Ziffer 5 und 6 (Kosten- und
Entschädigungsregelung) des vorinstanzlichen Urteils, die damit rechtskräftig
wurden, was in Form eines Beschlusses festzuhalten ist. Im Berufungsverfahren
zur Disposition stehen somit unter Berücksichtigung des
Verschlechterungsverbots die Dispositiv-Ziffern 1, 3, 4 und 7 des vorinstanzlichen
Urteils.

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II. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
1. Anklagevorwurf
Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, er habe im Rahmen einer
Auseinandersetzung, zu der es am 23. Mai 2019 ab ca. 22:00 Uhr zwischen ihm
und der Privatklägerin B._____ an deren Wohnort am … [Adresse] gekommen
sei, diese an den Haaren gerissen und ihr einen Faustschlag auf das linke Auge
versetzt, was dort zu einer rund zweiwöchigen Schwellung und bei der
Privatklägerin zu mehrtägigem Schwindel geführt habe, was der Beschuldigte
gewusst und gewollt bzw. zumindest in Kauf genommen habe (Urk. 19 S. 2 f.).
2. Standpunkt des Beschuldigten
Der Beschuldigte stellt sich zusammengefasst auf den Standpunkt, die
Gewalt sei von der Privatklägerin ausgegangen, er habe nur abgewehrt und sich
verteidigt, mithin in Notwehr gehandelt (Urk. 7 S. 1 ff., Urk. 8 S. 2 f., Urk. 13 S. 1 f.
und Prot. I S. 10 ff.; Prot. II S. 8; Urk. 77 S. 7 ff.).
3. Standpunkt der Vorinstanz
Was den eingeklagten Sachverhalt anbelangt, kam die Vorinstanz zum
Schluss, aufgrund widersprüchlicher und unglaubhafter Aussagen sowohl auf
Seiten der Privatklägerin als auch auf Seiten des Beschuldigten könne vorliegend
nicht auf einen eindeutigen Sachverhalt abgestellt werden. Insgesamt wiesen vor
allem die Aussagen der Privatklägerin viele Ungereimtheiten und Widersprüche
auf. Diese verstärkten die Zweifel, ob sich die Ereignisse auch tatsächlich so
zugetragen hätten, wie von ihr geschildert. Unbestrittenermassen sei es am
23. Mai 2019 zu einer Auseinandersetzung mit anschliessenden
Handgreiflichkeiten zwischen der Privatklägerin und dem Beschuldigten
gekommen. Dies habe zu einer Verletzung am Auge der Privatklägerin geführt,
was mit Fotos und einem Arztbericht dokumentiert sei. Was den Ablauf der
Auseinandersetzung betreffe, widersprächen sich die Aussagen des
Beschuldigten und der Privatklägerin in einigen Punkten diametral. Da sowohl die
Aussagen des Beschuldigten, als auch diejenigen der Privatklägerin nicht in allen

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Punkten überzeugend seien und keine Drittperson die tätliche
Auseinandersetzung zwischen dem Beschuldigten und der Privatklägerin
gesehen habe, verblieben nach Würdigung aller relevanten Aussagen erhebliche
und nicht zu unterdrückende Zweifel daran, was am 23. Mai 2019 und
insbesondere in welcher zeitlichen Abfolge zwischen den Parteien vorgefallen sei.
Es sei deshalb in Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro reo" auf die für den
Beschuldigten günstigere Sachverhaltsdarstellung abzustellen, welche er auch so
eingestanden habe. Es sei damit vom Sachverhalt auszugehen, wonach die
Privatklägerin den Beschuldigten im Verlaufe der Auseinandersetzung zuerst
mehrmals gegen den Oberkörper geboxt und ihn dann an den Haaren gerissen
habe, worauf der Beschuldigte wiederum die Privatklägerin an den Haaren ge-
rissen habe. Zudem sei davon auszugehen, dass die Privatklägerin den
Beschuldigten dann ins Gesicht geschlagen habe, worauf sich der Beschuldigte
mit einem abwehrenden Schlag verteidigt habe, mit welchem er die Privatklägerin
im Gesicht getroffen habe (Urk. 54 S. 12 f. E. II. 5.5.1.). In rechtlicher Hinsicht
würdigte die Vorinstanz den erstellten Sachverhalt als einfache Körperverletzung
im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB, wobei sie eine rechtfertigende Notwehr im
Sinne von Art. 15 StGB verneinte (Urk. 54 S. 14 ff. E. II. [recte: III.]).
4. Beweiswürdigung
4.1. Ausgangslage und Beweismittel
Wie die Vorinstanz bereits zutreffend ausführte, handelt es sich vorliegend
um ein Vieraugendelikt (Urk. 54 S. 5 E. II. 3.1.), weshalb als Beweismittel in erster
Linie die Aussagen der Privatklägerin (Urk. 6 und 12) und jene des Beschuldigten
(Urk. 7, 8, 13 und Prot. I) für die Erstellung des Sachverhalts massgebend sind.
Weiter liegen als Beweismittel neben dem Polizeirapport (Urk. 1) unmittelbar nach
dem Vorfall gemachte Fotos der Verletzungen der Kontrahenten (Urk. 2) sowie
ein am Folgetag von der Privatklägerin eingeholter Arztbericht der D._____ Klinik
(Urk. 5) im Recht, welche die Verletzungsbilder dokumentieren, namentlich beim
Beschuldigten eine Verletzung an der Lippe bzw. am Zahn, bei der Privatklägerin
insbesondere ein Hämatom am linken Auge sowie Schmerzen am selben und am
Kopf. Anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung reichte der Beschuldigte

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sodann weitere Fotos sowie E-Mails der Privatklägerin ins Recht (Prot. I S. 5 und
Urk. 38/2-18).
4.2. Grundsätze der Beweiswürdigung und Glaubwürdigkeit der Beteiligten
Die Vorinstanz hat die massgebenden Grundsätze der Beweiswürdigung
zutreffend wiedergegeben, worauf zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen
verwiesen werden kann (Urk. 54 S. 5 f. E. II. 3.1. ff. und 4.1. sowie S. 7 f. E. II.
5.1. f. und S. 11 f. E. II. 5.5.1., 1. Absatz). Gleiches gilt in Bezug auf die
vorinstanzlichen Ausführungen zur Glaubwürdigkeit der Beteiligten (a.a.O. S. 6 f.
E. II. 4.2. f.), wobei nochmals darauf hingewiesen sei, dass für die
Sachverhaltserstellung in erster Linie die Glaubhaftigkeit der Aussagen relevant
ist (in diesem Sinne bereits a.a.O. S. 7 E. II.4.4.).
4.3. Aussagen der Privatklägerin
4.3.1. Die Privatklägerin sagte bei der polizeilichen Einvernahme vom 24. Mai
2019 aus, nach einer vorangegangenen verbalen Auseinandersetzung habe der
Beschuldigte sie an den Haaren gerissen und sie habe ihn ebenfalls an den
Haaren gepackt. Er habe sie dann aufs Auge geschlagen und sie habe kurze Zeit
nichts sehen können. Sie habe ihm dann gesagt, dass er jetzt gehen müsse. Sie
habe dann ums Haus in den Eingangsbereich flüchten können. Der Beschuldigte
sei ihr gefolgt. Vor dem Haus habe er sie nochmals an den Haaren gepackt, sei
dann zum Fahrrad gerannt und davongefahren (Urk. 6 S. 2 Antwort 9). Auf die
Frage, wie er sie genau geschlagen habe, gab die Privatklägerin an, er habe sie
mit der rechten Hand an den Haaren gerissen. Wie er sie geschlagen habe,
könne sie nicht sagen. Er habe sie aber mit der Faust auf ihr linkes Auge
geschlagen. Sie wisse aber nicht, mit welcher Hand (a.a.O. S. 3 Antwort 14).
Nachdem er sie geschlagen habe, sei sie direkt aufgestanden und habe ihre
Hand aufs Auge gelegt. Sie sei sich nicht sicher, ob sie noch habe sehen können.
Sie habe gemerkt, dass ihr etwas schwindlig gewesen sei. Es sei dunkel gewesen
draussen und sie habe gedacht, dass sie so schnell wie möglich zurück in die
Wohnung müsse, da sie nicht gewusst habe, was er ihr noch antun könnte (a.a.O.
Antwort 15).

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4.3.2. Bei der Staatsanwaltschaft gab die Privatklägerin am 14. Juni 2019 im
Beisein des Beschuldigten zu Protokoll, er habe sie fest an den Haaren gerissen
und ihr auch einige Haare herausgerissen. Sie habe versucht, ihn an den Haaren
zu packen. Sie habe zurück in die Wohnung gehen wollen, da habe er sie
blockiert. Er habe ihr dann einen Schlag aufs linke Auge gegeben. Sie habe dort
etwa zwei Wochen lang eine Schwellung gehabt und für zwei bis drei Tage
Schwindel verspürt. Der Arztbericht der D._____-klinik und die Fotos der
Kantonspolizei dokumentierten die durch den Schlag erfolgten Verletzungen
(Urk. 12 S. 3 f. Antwort 12). Auf Vorhalt, der Beschuldigte habe geltend gemacht,
er sei beim fraglichen Vorfall von ihr geschlagen worden und habe dabei eine
Zahnverletzung erlitten, sagte die Privatklägerin aus, das sei gelogen, sie habe
ihn zurückgestossen, weil sie sich habe verteidigen müssen (a.a.O. S. 4 Antwort
14). Auf die Aufforderung des Beschuldigten bzw. der Verteidigung hin, ihre
Abwehrhandlung zu beschreiben, gab die Privatklägerin an, sie habe den
Beschuldigten mit der offenen Hand gegen das Gesicht gestossen (a.a.O. S. 4
Antwort 16).
4.3.3. Die Aussagen der Privatklägerin sind widersprüchlich und wenig konsistent,
was sich weder durch das dynamische Tatgeschehen noch durch den Zeitablauf
zwischen den Einvernahmen – nur gerade drei Wochen – hinreichend erklären
lässt, zumal die Widersprüche Kernelemente des Geschehens betreffen. So gab
die Privatklägerin bei der Polizei an, der Beschuldigte habe sie zweimal an den
Haaren gerissen (Urk. 6 S. 2 Antwort 9), während bei der Staatsanwaltschaft von
einem zweiten Mal Haare-Reissen nicht mehr die Rede war (Urk. 12 S. 3 f.). Was
den Schlag ins Gesicht betrifft, sagte sie bei der Polizei noch aus, dieser sei
unmittelbar nach dem gegenseitigen Haare-Reissen erfolgt (Urk. 6 S. 2 Antwort
9), während sie später ausführte, der Schlag sei erfolgt, als der Beschuldigte sie
blockiert und sie zurück in die Wohnung gewollt habe (Urk. 12 S. 3 f. Antwort 12).
Schliesslich gab sie bei der Polizei an, sie könne nicht sagen, wie der
Beschuldigte sie geschlagen habe, wollte dann aber doch gewusst haben, dass
es mit der Faust war, wobei sie nicht mehr sagen konnte, mit welcher Hand
(Urk. 6 S. 3 Antwort 14). Die Aussagen der Privatklägerin zeigen zudem
Aggravierungstendenzen, was ebenfalls nicht für deren Glaubhaftigkeit spricht: So

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gab sie erst bei der Staatsanwaltschaft zu Protokoll, der Beschuldigte habe ihr
auch Haare ausgerissen (Urk. 12 S. 3 Antwort 12). Insgesamt erscheinen ihre
Aussagen zweifelhaft und überzeugen nicht. Es kann deshalb nur insofern auf die
Aussagen der Privatklägerin abgestellt werden, als sie sich mit den übrigen
Beweismitteln, d.h. den Fotos bzw. dem Arztbericht, die ihre anlässlich der
Auseinandersetzung erlittenen Verletzungen dokumentieren, und den Zugaben
des Beschuldigten in Einklang bringen lassen, wobei gestützt darauf nur gefolgert
werden kann, dass es im Zuge der Handgreiflichkeiten seitens des Beschuldigten
der Privatklägerin gegenüber zu einer Gewalteinwirkung mit den dokumentierten
Folgen kam.
4.4. Aussagen des Beschuldigten
4.4.1. Der Beschuldigte gab bei der polizeilichen Einvernahme vom 24. Mai 2019
zu Protokoll, die Privatklägerin habe ihn an den Haaren gerissen und gesagt, er
solle nicht lügen. Zuerst habe sie ihm noch mit ihrer linken Hand dreimal gegen
seine rechte, obere Brust geboxt. Er gebe zu, dass er sie in dem Moment, als sie
ihn an den Haaren gerissen habe, ebenfalls an den Haaren gerissen habe (Urk. 7
S. 3 Antwort 11). Auf die Frage, wieso er die Privatklägerin an den Haaren
gerissen habe, gab er an, weil sie ihn dreimal geboxt habe. Er habe ihr gesagt,
sie solle aufhören (a.a.O. Antwort 12). Auf Vorhalt, der Privatklägerin mit der
Faust ins Gesicht geschlagen zu haben, gab der Beschuldigte an, sie habe ihm
ins Gesicht geschlagen und sei auf ihn los. Er sei links von ihr gesessen und sie
habe ihm mit der Faust mehrmals ins Gesicht geschlagen. Er habe sich dann
gewehrt, aber nicht mit der spezifischen Absicht, sie ins Gesicht zu schlagen. Er
habe einfach gewollt, dass es ende (a.a.O. Antwort 13). Auf die Frage, ob er die
Privatklägerin im Gesicht getroffen habe, gab er an, es sei dunkel gewesen, eine
Kerze hätten sie wegen des Sternenhimmels, den sie hätten anschauen wollen,
ausgelöscht gehabt (a.a.O. Antwort 14). Auf die erneute Frage, ob er die
Privatklägerin ins Gesicht geschlagen oder sie im Gesicht getroffen habe, sagte
der Beschuldigte aus, er könne es nicht sagen, aber wenn, dann sicher nicht mit
der Faust (a.a.O. Antwort 15). Auf die Frage, wieso die Privatklägerin ein
Hämatom am linken Auge habe, gab der Beschuldigte zu Protokoll, sie sei auf ihn

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losgegangen, er habe sich verteidigt. Sie sei ja in der Vergangenheit regelmässig
auf ihn los. Es sei immer gleich: Sie werfe ihm etwas vor, er streite das ab und
werde laut und dann gehe sie auf ihn los (a.a.O. Antwort 16).
4.4.2. Anlässlich der Hafteinvernahme vom 25. Mai 2019 sagte der Beschuldigte
aus, er habe die Privatklägerin nicht geschlagen. Die Gewalt sei von ihr
ausgegangen. Er habe mehrere Faustschläge eingesteckt. Zunächst habe ihn die
Privatklägerin an den Haaren gerissen. Er habe sie dann auch kurz an den
Haaren gerissen. Dann sei sie völlig ausgerastet. Sie habe ihm einen Faustschlag
gegeben und seither wackle sein Zahn (Urk. 8 S. 2 Antwort 10). Auf Vorhalt der
Fotos mit den Verletzungsbildern der Privatklägerin gab der Beschuldigte an, es
sei dunkel gewesen. Sie habe ihn an der Lippe verletzt. Er habe ihr keinen
Faustschlag auf das Auge versetzt. Wenn er mit seiner Kraft jemandem einen
Faustschlag versetze, dann … (a.a.O. Antwort 11). Der Faustschlag sei zuerst
von der Privatklägerin gekommen. Sie habe auf ihn eingeschlagen und er habe
versucht, abzuwehren (a.a.O. Antwort 12).
4.4.3. Bei der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 14. Juni 2019 verwies
der Beschuldigte auf seine bisherigen Aussagen (Urk. 13 S. 1 f. Antwort 3).
4.4.4. Vor Vorinstanz gab der Beschuldigte zu Protokoll, er habe immer gesagt, er
habe die Privatklägerin mit der flachen Hand, mit der Aussenhand, abgewehrt,
nachdem sie ihn geschlagen habe (Prot. I S. 7). Er sei es gewohnt, dass ihn die
Privatklägerin schlage, weil sie wisse, dass er nicht zurückschlage. Sie seien auf
dem Stuhl gesessen. Sie habe ihn dreimal geboxt und dann habe sie ihn an den
Haaren gezogen. Daraufhin habe er sie auch an den Haaren gezogen und dann
habe sie ihm mit der Faust ins Gesicht geboxt (a.a.O. S. 14). Sie seien zunächst
nebeneinander gesessen. Dann sei die Privatklägerin aufgestanden und habe ihn
geschlagen, worauf er auch aufgestanden sei. Auf die Frage, zu welchem
Zeitpunkt er aufgestanden sei, gab der Beschuldigte an, die drei "Boxe" und das
gegenseitige Reissen an den Haaren habe er hingenommen. Der Schlag ins
Gesicht sei aber zu viel gewesen (a.a.O. S. 15). Auf die Frage, wie die
Privatklägerin ihn an den Haaren gerissen habe, gab der Beschuldigte an, dies
gehe alles, das sei kein Problem. Damit könne er leben, nicht aber wenn sie ihn

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traktiere, nicht mehr aufhöre, die Kontrolle verliere und ihm ins Gesicht schlage.
Im Wissen, dass wenn er sich wehre und sie schlage, es verheerend für ihn wäre.
Es wäre dumm von ihm, sich zu einer solchen Reaktion hinreissen zu lassen,
auch in jenem hitzigen Moment. Also sei ihm nichts anderes übrig geblieben, als
sie mit der flachen Hand abzuwehren (a.a.O. S. 17 f.). Nachdem er die
Privatklägerin an den Haaren gerissen gehabt habe, habe diese völlig die
Kontrolle verloren und sei ausgerastet. Sie habe dann nur noch auf ihn
eingeschlagen (a.a.O. S. 19). Hätte er nicht reagiert, hätte er vermutlich noch
zwei Schläge bekommen und hätte vielleicht noch gröbere Verletzungen
davongetragen (a.a.O. S. 23).
4.4.5. In der Befragung zur Sache anlässlich der Berufungsverhandlung vom
28. September 2020 erklärte der Beschuldigte, dass die Privatklägerin ihn am
besagten Abend aus Eifersucht gezwungen habe, diese von ihr als Hexe betitelte
Frau anzurufen, welche er weder kenne noch jemals gesehen habe. Nach einer
Minute habe die Privatklägerin den Laptop zugeschlagen und ihm vorgeworfen,
dass er sich mit der Hexe abgesprochen habe. Die Privatklägerin sei
aufgestanden und habe auf ihn eingeschlagen. Er sei zuerst sitzen geblieben,
aber irgendwann, das sei klar, mache man eine Abwehrbewegung, wobei er sich
währenddessen erhoben habe. Er habe der Privatklägerin im Rahmen dieses
Gerangels auch gesagt, dass es genug sei und er – seine Lippe sei offen
gewesen – am nächsten Tag zum Arzt gehen werde. Da sei sie ihm zuvor
gekommen, denn am nächsten Tag habe man ihn aus dem Fitness geholt und in
die Untersuchungshaft gesteckt. Entscheidend sei, dass es sich nicht um einen
Boxschlag, sondern um eine abwehrende, schwache Ausholbewegung gehandelt
habe, und auch das an den Haaren reissen sei lediglich ein kurzes Zucken
gewesen. Er habe nie die Absicht gehabt, die Privatkatklägerin zu verletzen (Urk.
77 S. 7 f.).
4.4.6. Auch wenn der Beschuldigte bemüht schien, den Ablauf der
Auseinandersetzung in einem für ihn günstigen Licht darzustellen, sagte er
diesbezüglich doch im Wesentlichen konstant aus und machte auch ihn
belastende Zugeständnisse, was für die Glaubhaftigkeit seiner Angaben spricht.

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Unabhängig davon ist jedoch vor dem Hintergrund der zweifelhaften Aussagen
der Privatklägerin in Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro reo" auf seine
Depositionen abzustellen, was schon die Vorinstanz richtig erkannte (Urk. 54 S.
12 f. E. II. 5.5.1. bzw. vorne unter II.3.). Erstellt ist damit gestützt auf die
Aussagen des Beschuldigten zunächst, dass die Privatklägerin ihn im Verlaufe
der Auseinandersetzung zuerst mehrmals gegen den Oberkörper boxte und dann
an den Haaren riss, worauf der Beschuldigte sie gleichzeitig ebenfalls leicht an
den Haaren riss. Erstellt ist gestützt auf die Aussagen des Beschuldigten, dass
die Privatklägerin auf ihn losging, mehrfach auf ihn einschlug und mindestens
einen Faustschlag in seinem Gesicht platzieren konnte, worauf sich der
Beschuldigte mit einer Abwehrbewegung, mit welcher er die Privatklägerin im
Gesicht traf, zu verteidigen suchte, da er aufgrund vormaliger ähnlicher
Vorkommnisse mit weiteren Schlägen rechnete. Letzteres ist zu Gunsten des
Beschuldigten anzunehmen, erscheint aber auch plausibel, pflegten er und die
Privatklägerin doch einen sehr rauen Umgang und ist aktenkundig, dass sie
bereits mehrere Einträge wegen Häuslicher Gewalt erwirkt haben und der
örtlichen Polizei bestens bekannt sind (Urk. 1 S. 3, Urk. 7 S. 1 f. Antworten 4 und
5, S. 4 Antworten 19 und 24, Urk. 8 S. 2 f. Antwort 13, Urk. 26 [Beizugsakten],
Urk. 39/3-9 und Prot. Vorinstanz S. 14 und 16). Bleibt die Frage, wie die
Abwehrbewegung geführt wurde. Das Verletzungsbild liesse sich auch mit einem
Faustschlag vereinbaren (Urk. 2 S. 1 und Urk. 5). Es kann aber nicht
ausgeschlossen werden, dass der Beschuldigte der Privatklägerin die Verletzung
zufügte, als er sich – wie anlässlich der Berufungsverhandlung demonstriert – zur
Abwehr der Schläge der Privatklägerin mit dem nach oben in Richtung der
Privatklägerin gestrecktem, leicht von der Körpermitte weg geneigtem Arm aus
dem Sessel erhob und die Privatklägerin so im Gesicht traf (Urk. 77 S. 8 f.).
Hiervon ist jedenfalls zu Gunsten des Beschuldigten auszugehen.
4.4.7. Zusammenfassend ist damit erstellt, dass die Privatklägerin den
Beschuldigten im Verlaufe der Auseinandersetzung zuerst mehrmals gegen den
Oberkörper boxte und dann an den Haaren riss, worauf der Beschuldigte sie
ebenfalls gleichzeitig leicht an den Haaren riss. In der Folge ging die
Privatklägerin auf den Beschuldigten los, schlug mehrfach auf ihn ein und

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platzierte mindestens einen Faustschlag in seinem Gesicht, worauf sich der
Beschuldigte mit einer im Aufstehen ausgeführte Abwehrbewegung, welche die
Privatklägerin im Gesicht traf, zu verteidigen suchte, da er mit weiteren Schlägen
rechnete, was bei der Privatklägerin zu einem Hämatom am linken Auge sowie
Schmerzen am selben und am Kopf führte.
5. Rechtliche Würdigung
5.1. Tatbestandsmässigkeit
Nachdem die Vorinstanz zutreffend festhielt, dass ein gültiger Strafantrag
vorliegt (Urk. 54 S. 13 f. E. II. [recte: III.] 1.), weshalb im Übrigen die Frage, ob
Art. 123 Ziff. 2 Abs. 5 StGB Anwendung findet, offen bleiben kann, ging sie in
Bezug auf den vom Beschuldigten gegen die Privatklägerin ausgeführten Schlag
in zutreffender rechtlicher Würdigung von der objektiven und subjektiven
Tatbestandsmässigkeit im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB aus (a.a.O.
S. 14-16, E. III. 2.), worauf verwiesen werden kann.
5.2. Rechtswidrigkeit
5.2.1. Wird jemand ohne Recht angegriffen oder unmittelbar mit einem Angriff
bedroht, so ist der Angegriffene und jeder andere berechtigt, den Angriff in einer
den Umständen angemessenen Weise abzuwehren (Art. 15 StGB). Der Angriff
muss rechtswidrig und im Gang sein oder unmittelbar bevorstehen. Notwehr ist
nur so lange zulässig, wie der Angriff andauert. Das ist auch dann der Fall, wenn
zusätzlich zur bisherigen eine weitere oder gesteigerte Gefährdung bzw.
Verletzung unmittelbar bevorsteht oder im Gange ist (vgl. dazu statt Weiterer
DONATSCH in OFK STGB, 20. Auflage, N 2 f. zu Art. 15, unter Hinweis auf die
Rechtsprechung). Der Notwehr Übende muss die ungefährlichste Art der
Verteidigung wählen, sofern ihm mehrere erfolgversprechende Abwehrmittel zur
Verfügung stehen (Grundsatz der Subsidiarität). Die Abwehr muss zudem
verhältnismässig sein, d.h. sie muss in etwa der Schwere des tatsächlichen oder
drohenden Angriffs sowie der Wichtigkeit des gefährdeten Rechtsgutes einerseits
und der Bedeutung des Gutes, das durch die Abwehr verletzt wird, andererseits

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angepasst werden (Grundsatz der Proportionalität; DONATSCH, a.a.O., N 10 f.,
unter Hinweis auf die Rechtsprechung). Ob die Abwehr angemessen war, ist
aufgrund jener Situation zu beurteilen, in der sich der rechtswidrig Angegriffene im
Zeitpunkt seiner Tat befand. Für den Abwehrenden muss das Ergebnis der
Rechtsgüterabwägung mühelos erkennbar sein. Im Nachhinein dürfen nicht allzu
subtile Überlegungen dazu angestellt werden, ob nicht allenfalls eine weniger
einschneidende Abwehrhandlung ebenfalls zum Ziel geführt hätte. Der Bedrohte
braucht einem Angriff nicht aus dem Wege zu gehen oder vor dem Angreifer zu
flüchten, auch wenn dies möglich wäre (DONATSCH, a.a.O., N 13 f., unter Hinweis
auf die Rechtsprechung). Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der
Notwehr nach Artikel 15, so mildert das Gericht die Strafe (Art. 16 Abs. 1 StGB).
Die Überschreitung der durch Art. 15 StGB gezogenen Grenzen der Notwehr
bleibt rechtswidrig. Sie liegt vor, wenn der Verteidiger den Angriff in einer den
Umständen nicht angemessenen Weise abwehrt, indem er gegen die Grundsätze
von Subsidiarität oder Proportionalität verstösst (DONATSCH, a.a.O., N 1 zu
Art. 16, unter Hinweis auf die Rechtsprechung). Die Strafmilderung nach Art. 48a
StGB ist obligatorisch (a.a.O., N 2).
5.2.2. Erstellt ist, dass die Privatklägerin auf den Beschuldigten losging, mehrfach
auf ihn einschlug und ihm dabei mindestens einen Faustschlag ins Gesicht
versetzte, worauf sich dieser mit einer im Aufstehen ausgeführten
Abwehrbewegung, welche die Privatklägerin im Gesicht traf, zu verteidigen
suchte, da er mit weiteren Schlägen rechnete. Die Unmittelbarkeit des Angriffs ist
zu bejahen, da der Beschuldigte nach dem Faustschlag ins Gesicht aufgrund
ähnlich gelagerter Zwischenfälle in der Vergangenheit von einer unmittelbar
bevorstehenden weiteren Gefährdung bzw. Verletzung ausgehen durfte, mithin,
dass der Angriff noch im Gange und noch nicht abgeschlossen war. Zur Frage der
Angemessenheit der Abwehrhandlung ist in Erwägung zu ziehen, dass die
Privatklägerin auf den Beschuldigten losging, ihm mehrere Schläge versetzte,
mindestens einen davon ins Gesicht, und der Beschuldigte aufgrund des
dynamischen Tatgeschehens nur wenig Zeit hatte, um zu überlegen und eine
Rechtsgüterabwägung vorzunehmen. Zwar war der Beschuldigte nicht zum ersten
Mal mit einer vergleichbaren Situation konfrontiert: So erwähnte er mehrmals den

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rauen Umgang zwischen ihm und der Privatklägerin, insbesondere, dass sie ihn
wiederholt geschlagen habe und er dies gewohnt gewesen sei (Urk. 7 S. 1 f.
Antworten 4 und 5, S. 4 Antworten 19 und 24, Urk. 8 S. 2 f. Antwort 13 und Prot. I
S. 14 und 16). Das Recht, sich gegen einen im Gang befindlichen Angriff
verhältnismässig zu verteidigen, kann ihm allerdings wegen diesem Umstand
nicht abgesprochen werden. Das Gleiche gilt für die Tatsache, dass der
sportliche, 1.93 Meter grosse und kräftig gebaute Beschuldigte der Privatklägerin
körperlich überlegen ist, wenngleich diese ebenfalls athletisch und kräftig sein
mag (vgl. dazu Prot. I S. 14 und 16 f. und Urk. 39/13 f.). Die vom Beschuldigten
gegen den "stufenweise" eskalierenden Angriff der Privatklägerin konkret
vorgenommene Abwehrhandlung ist auch in Berücksichtigung der körperlichen
Überlegenheit mit dem erneuten Hinweis darauf, dass im Nachhinein nicht allzu
subtile Überlegungen dazu anzustellen sind, ob nicht allenfalls eine weniger
einschneidende Abwehrhandlung ebenfalls zum Ziel geführt hätte, noch knapp als
verhältnismässig und damit rechtmässig einzustufen.
5.2.3. Der Beschuldigte kann sich somit auf rechtfertigende Notwehr berufen,
weshalb er vom Vorwurf der einfachen Körperverletzung freizusprechen ist.
III. Kosten- und Entschädigungsfolge
1. Entschädigung für die Haft
1.1. Der Beschuldigte liess anlässlich der Berufungsverhandlung eine
Genugtuung für die erlittene Untersuchungshaft von 21 Tagen in Höhe von Fr.
4'200.– (zuzüglich Zins von 5 % seit 24. Mai 2019) sowie Schadenersatz in der
Höhe von Fr. 1'130.– für die Unterbringung seiner Katze und deren tierärztliche
Untersuchung beantragen (Urk. 78 S. 1).
Zur Begründung liess er anführen, dass die Untersuchungshaft mit einer
gerichtsüblichen Genugtuung von Fr. 200.– pro Tag zuzüglich Zins von 5 %
abzugelten und die Kosten für die während der Untersuchungshaft notwendig
gewordene Fremdplatzierung (sowie die in diesem Rahmen erfolgte tierärztliche
Untersuchung) der Katze C._____ zu ersetzen seien, wobei er zu letzterem eine

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Rechnung der Stiftung TierRettungsDienst über einen Betrag von Fr. 982.– zu
den Akten reichte und versichern liess, dass die noch nicht aufgeführten Kosten
der tierärztlichen Untersuchung im normalen Rahmen liegen würden (Urk. 78
S. 6; Urk. 79).
1.2. Die Strafbehörden haben Ansprüche auf Genugtuung für rechtmässig
angeordneten, indes im Nachhinein als unnötig erwiesenen, erlittenen
Freiheitsentzug von Amtes wegen zu prüfen (Art. 429 Abs. 1 lit. c und Abs. 2
StPO in Verbindung mit Art. 431 Abs. 2 StPO). Bei kürzeren Freiheitsentzügen ist
die Genugtuung praxisgemäss auf Fr. 200.– pro Tag festzulegen, sofern nicht
aussergewöhnliche Umstände vorliegen, die eine höhere oder eine geringere
Entschädigung rechtfertigen (WEHRENBERG/FRANK in: NIGGLI/
HEER/WIPRÄCHTIGER, BSK StPO, 2. Aufl. 2014, Art. 429 N 28, vgl. BGE 139 IV
243 = Pra 102 (2013) Nr. 108; BGer 6B_506/2015 vom 6. August 2015; BGer
6B_196/2014 vom 5. Juni 2014, E. 1.2). Der Ausgleich von Untersuchungs- und
Sicherheitshaft gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung soll indes in erster
Linie als Realersatz erfolgen. Erst wenn eine Anrechnung an eine andere
Sanktion nicht mehr erfolgen kann, stellt sich subsidiär die Frage der finanziellen
Entschädigung (BGE 141 IV 236 E. 3.3, BGE 135 IV 126 E. 1.3. und BGE 133 IV
150 E. 5.1.). Zusätzlich hat der Beschuldigte, welcher freigesprochen wird,
gestützt auf Art. 429 Abs. 1 lit. b StPO Anspruch auf Entschädigung der
wirtschaftlichen Einbussen, die ihm aus seiner notwendigen Beteiligung am
Strafverfahren entstanden sind.
1.3. Die Voraussetzungen der Zusprechung einer Haftentschädigung an den
Beschuldigten sind vorliegend gegeben. Die beantragte Haftentschädigung
bewegt sich im Rahmen der gerichtsüblichen Ansätze, weshalb der Beschuldigte
antragsgemäss mit Fr. 4'200.– zuzüglich 5 % Zins ab 24. Mai 2019 zu
entschädigen ist. Belegt (bzw. mit Blick auf die geltend gemachten Kosten der
tierärztlichen Untersuchung glaubhaft) sind sodann die vorgebrachten Kosten der
Fremdunterbringung der Katze des Beschuldigten. Auch diese sind ihm
entsprechend in beantragter Höhe zu ersetzen.

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2. Gerichtsgebühr und Kosten
Ausgangsgemäss hat die Gerichtsgebühr ausser Ansatz zu fallen und sind die
Kosten des Berufungsverfahrens sowie der Untersuchung und des erstinstanz-
lichen Gerichtsverfahrens, einschliesslich der Kosten der amtlichen Verteidigung,
auf die Gerichtskasse zu nehmen.
3. Amtliche Verteidigung
Der amtliche Verteidiger, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, ist für seine Aufwände im
zweitinstanzlichen Verfahren antragsgemäss mit Fr. 3'900.– (inkl. MWST und
Auslagen; Urk. 74; vgl. auch Urk. 78 S. 6) aus der Gerichtskasse zu
entschädigen.
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom
5. Dezember 2019 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"Es wird erkannt:
1. (…)
2. Der Beschuldigte wird freigesprochen vom Vorwurf der Drohung im Sinne von
Art. 180 Abs. 1 StGB.
3.-4. (…)
5. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 1'500.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 500.– Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 7'293.45 Kosten amtliche Verteidigung
Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
6. Der amtliche Verteidiger wird für seine Bemühungen und Barauslagen mit
Fr. 7'293.45 (inkl. MWST) aus der Gerichtskasse entschädigt.
7. (…)

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8. (Mitteilung)
9. (Rechtsmittel)"
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ wird freigesprochen.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren
Kosten betragen:
Fr. 3'900.– amtliche Verteidigung
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens sowie die Kosten der Untersuchung
und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens, einschliesslich derjenigen der
amtlichen Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen.
4. Dem Beschuldigten werden Fr. 1'132.– als Schadenersatz und Fr. 4'200.–
(zuzüglich 5 % Zins ab 24. Mai 2019) als Genugtuung aus der Gerichts-
kasse zugesprochen.
5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich (versandt)
− die Vertreterin der Privatklägerin im Doppel für sich und zuhanden der
Privatklägerin (versandt)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich
− die Vertreterin der Privatklägerin im Doppel für sich und zuhanden der
Privatklägerin

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und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die KOST Zürich mittels Formular "Löschung des DNA-Profils und
Vernichtung des ED-Materials"
− die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss
Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA
− die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben (§ 54a
Abs. 1 PolG)
6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des
Bundesgerichtsgesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 28. September 2020
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. Ch. Prinz lic. iur. H. Kistler

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