zh_obergericht · PA150038 · 2015-11-27 · de
Fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA150038-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. P. Higi und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen sowie Ge-
richtsschreiber lic. iur. R. Barblan
Urteil vom 27. November 2015
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin,
sowie
B._____,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend
fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts (10. Abteilung) des Bezirksge-
richtes Zürich vom 12. November 2015 (FF150251)

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Erwägungen:
1. Prozessgeschichte
1.1 Die Beschwerdeführerin wurde am 21. Oktober 2015 aufgrund einer psychi-
schen Störung und damit einhergehender schwerer Verwahrlosung mittels fürsor-
gerischer Unterbringung in die Privatklinik …, Kanton Bern, eingewiesen (act.
8/2). Infolge einer akuten Selbst- und Fremdgefährdung ordnete in der Folge der
leitende Arzt Dr. med. C._____ am 3. November 2015 die notfallmässige Einwei-
sung der Beschwerdeführerin in die B._____ (B._____) an (act. 8/1). Gleichen-
tags ersuchte diese beim Einzelgericht des Bezirksgerichtes Zürich (fortan: Vo-
rinstanz) um sofortige Entlassung aus der B._____ und erhob damit sinngemäss
Beschwerde gegen die fürsorgerische Unterbringung (act. 1).
1.2 Am 12. November 2015 fand die vorinstanzliche Anhörung/Hauptverhan-
dlung statt, an welcher Dr. med. D._____ das Gutachten erstattete und die Be-
schwerdeführerin sowie ein Vertreter der B._____ angehört wurden (Prot. Vi S. 7
ff.). Mit Urteil vom gleichen Tag wies die Vorinstanz die Beschwerde ab. Der Ent-
scheid wurde der Beschwerdeführerin im Anschluss an die Verhandlung im Dis-
positiv eröffnet (Prot. Vi S. 22; act. 9 Disp.-Ziff. 4) und hernach in begründeter
Ausfertigung zugestellt (vgl. [act. 10] = act. 12).
1.3 Gegen dieses Urteil erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 12. No-
vember 2015 (Datum Poststempel) rechtzeitig Beschwerde. In dieser beantragt
sie sinngemäss die Entlassung aus der B._____. Am 13. und 18. November 2015
reichte sie zwei weitere Schreiben ein (act. 14-15).
1.4 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-10). Von der Einho-
lung von Stellungnahmen bzw. Vernehmlassungen kann abgesehen werden. Das
Verfahren ist spruchreif.

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2. Zur Beschwerde
Die Eingaben der Beschwerdeführerin sind mehrheitlich unverständlich und wirr
(act. 13; act. 14; act. 15). Es lässt sich nicht eruieren, mit welchen vorinstanz-
lichen Erwägungen sie nicht einverstanden ist. Gegen einen Entscheid auf dem
Gebiet der fürsorgerischen Unterbringung kann indes gemäss Art. 450e Abs. 1
ZGB unbegründet Beschwerde erhoben werden. Dies gilt mangels abweichender
Regelung im EG KESR auch für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren (vgl.
OG ZH, PA130051 vom 9. Januar 2014, E. 2.2). Somit liegt eine den Formerfor-
dernissen genügende Beschwerde vor. Entsprechend ist zu prüfen, ob die Vor-
aussetzungen der fürsorgerischen Unterbringung erfüllt sind.
3. Zu den ärztlichen Einweisungen
3.1 Gegenstand der vorliegenden Beschwerde ist die am 3. November 2015
verfügte Einweisung der Beschwerdeführerin in die B._____ durch den leitenden
Arzt der Privatklinik … (act. 1; act. 2; act. 8/1). Der Aufenthalt der Beschwerdefüh-
rerin in dieser Klinik erfolgte – wie eingangs erwähnt – aufgrund der bereits am
21. Oktober 2015 angeordneten fürsorgerischen Unterbringung durch die unter-
suchende Ärztin des Spitals Interlaken (act. 8/2).
3.2 Die Unterbringung gemäss Art. 426 ZGB erfolgt immer in eine konkrete Ein-
richtung, weil sich diese nach den Umständen des Einzelfalls als geeignet erwei-
sen muss. Findet sich keine solche, hat die Einweisung zu unterbleiben. Entspre-
chend ist die Unterbringung im Falle einer Verlegung in eine andere Einrichtung
nicht mehr gedeckt (BSK Erwachsenenschutz-GEISER/ETZENSBERGER, Basel
2012, Art. 426 N 54). In diesem Sinne schreibt das Gesetz über den Kindes- und
Erwachsenenschutz des Kantons Bern (KESG BE) – welches den Vollzug des
Kindes- und Erwachsenenschutzrechts des ZGB im Kanton Bern regelt – in
Art. 30 vor, dass die Versetzung in eine andere Einrichtung nur gestützt auf einen
Unterbringungsentscheid zulässig ist. Bei einer Verlegung eines Patienten in eine
andere Einrichtung muss daher gemäss Obergericht des Kantons Bern stets ein
neues Verfahren durchgeführt und ein neuer Entscheid gefällt werden. Die sachli-
che Zuständigkeit fällt dabei zwingend in den Kompetenzbereich der Erwachse-

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nenschutzbehörde und darf – im Gegensatz zum Entscheid über die Entlassung –
nicht an die Einrichtung delegiert werden (vgl. hierzu den ausführlich begründeten
Entscheid des Obergerichts des Kantons Bern, Kindes- und Erwachsenenschutz-
gericht, vom 19. Juni 2015, KES-Nr. 15 487 E. III. 1. ff. m.w.H.).
Für die Überweisung der Beschwerdeführerin in die B._____ gemäss
Art. 30 KESG BE wäre somit die Erwachsenenschutzbehörde und nicht der lei-
tende Arzt der Privatklinik … zuständig gewesen. Ob sich die Kompetenz des Arz-
tes für die Versetzung allenfalls aus Art. 27 Abs. 1 KESG BE ableiten lässt, wo-
nach nebst der KESB auch zugelassene Ärzte eine Einweisung anordnen kön-
nen, sofern – wie vorliegend – Gefahr in Verzug liegt, ist aus dem erwähnten Ent-
scheid des Obergerichts des Kantons Bern nicht ersichtlich und daher fraglich. Zu
vertiefen ist dies allerdings nicht. Zum einen hat die fehlende Zuständigkeit des
Arztes für die Einweisung der Beschwerdeführerin in die B._____ vorliegend kei-
nen Einfluss auf den Rechtsmittelweg. Für Beschwerden gegen ärztlich angeord-
nete Unterbringungen ist im Kanton Zürich das Einzelgericht am Ort der Einrich-
tung in erster (§ 62 Abs. 2 EG KESR) und das Obergericht in zweiter Instanz
(§ 64 EG KESR) zuständig. Zum anderen verfügt die zweite Beschwerdeinstanz –
wie bereits die Vorinstanz – über volle Kognition. Im Rahmen der fürsorgerischen
Unterbringung geht es mit anderen Worten nicht bloss um die Rechtskontrolle des
vorinstanzlichen Entscheides. Vielmehr hat die zweite Beschwerdeinstanz selbst-
ständig zu prüfen, ob die Voraussetzungen der fürsorgerischen Unterbringung
nach Art. 426 ff. ZGB (noch) vorliegen. Aus dem Umstand, wonach die Einwei-
sung in die B._____ durch einen Arzt anstatt gestützt auf eine Anordnung der Er-
wachsenenschutzbehörde erfolgte, erwächst der Beschwerdeführerin daher kein
Rechtsnachteil.
3.3 In Bezug auf die Dauer der ärztlichen Einweisungen ist indes Folgendes zu
bemerken: Die Kantone können Ärzte und Ärztinnen bezeichnen, die neben der
KESB eine Unterbringung während einer vom kantonalen Recht festgelegten Frist
anordnen dürfen. Die Dauer solcher Einweisungen darf jedoch höchstens sechs
Wochen betragen (Art. 429 Abs. 1 ZGB; vgl. auch Art. 27 Abs. 3 KESG BE sowie
§ 29 Abs. 1 EG KESR). Damit die fürsorgerische Unterbringung nach Ablauf die-

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ser Frist fortgesetzt werden kann, muss ein vollstreckbarer Unterbringungs-
entscheid der Erwachsenenschutzbehörde vorliegen (Art. 429 Abs. 2 ZGB). Damit
wird verhindert, dass die fürsorgerische Unterbringung am Ende der Frist durch
eine neue, ebenfalls gestützt auf Art. 429 ZGB erfolgte Anordnung, verlängert
wird. Ein solches Vorgehen würde die gesetzlich vorgesehene Fristbeschränkung
umgehen und wäre daher bundesrechtswidrig (vgl. OGer ZH PA150020 vom 2.
Juli 2015 E. II./2.1. m.w.H.). Die bundesgesetzliche Maximaldauer von sechs Wo-
chen darf auch nicht im Falle einer ärztlichen Einweisung im Notfall überschritten
werden (FamKomm Erwachsenenschutz-GUILLOD, Bern 2013, Art. 429 N 32).
Der vorliegend zu beurteilenden Einweisung der Beschwerdeführerin in die
B._____ ging – wie bereits erwähnt – die ärztliche Einweisung vom 21. Oktober
2015 in die Privatklinik … voraus. Diese wurde für die Dauer von 6 Wochen an-
geordnet (act. 8/2). Die am 3. November 2015 verfügte Überweisung, mittels wel-
cher die Beschwerdeführerin eben in die B._____ versetzt wurde, nimmt zwar
kurz Bezug auf die Einweisung vom 21. Oktober 2015 und erwähnt den Ablauf
der sechswöchigen Frist, erfolgte aber ebenfalls für die Dauer von sechs Wochen
(act. 8/1). Um Missverständnisse und insbesondere um eine unzulässige Verlän-
gerung der gesetzlichen Maximalfrist zu vermeiden, sei an dieser Stelle darauf
hingewiesen, dass die zu beurteilende fürsorgerische Unterbringung der Be-
schwerdeführerin am 21. Oktober 2015 (Datum der Einweisung ins Spital Interla-
ken) angelaufen ist und daher am Dienstag, 1. Dezember 2015, 24.00 Uhr endet.
Nach diesem Zeitpunkt kann die Beschwerdeführerin nur gestützt auf einen neu-
en Unterbringungsentscheid der Erwachsenenschutzbehörde in der Klinik zurück-
behalten werden.
4. Zur Fürsorgerischen Unterbringung
Gemäss Art. 426 Abs. 1 ZGB darf eine Person, die an einer psychischen Störung
oder an einer geistigen Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, in einer
geeigneten Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder
Betreuung nicht anders erfolgen kann. Dabei ist die Belastung zu berücksichtigen,
welche die Person für Angehörige und Dritte darstellt. Die betroffene Person ist zu

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entlassen, sobald die Voraussetzungen für die Unterbringung nicht mehr erfüllt
sind.
4.1 Vorliegen eines Schwächezustandes
4.1.1 Damit von einer psychischen Störung im Sinne der genannten Bestimmung
gesprochen werden kann, muss zum einen ein Krankheitsbild, d.h. ein Syndrom
vorliegen. Dieses muss zum anderen erhebliche Auswirkungen auf das soziale
Funktionieren des Patienten haben. Massgeblich ist, ob die betroffene Person ihre
Entscheidungsfreiheit behalten hat und am sozialen Leben teilnehmen kann (BSK
Erwachsenenschutz-GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 426 N 15).
4.1.2 Bei der Beschwerdeführerin wurde bereits im 18. Lebensjahr eine paranoide
Schizophrenie diagnostiziert. Gemäss den bei den Akten liegenden Unterlagen
wurde sie wiederholt in Kliniken behandelt, wobei sie vor der aktuellen Einwei-
sung bereits 24 Mal in der B._____ hospitalisiert war (act. 8/5-8). Darüber hinaus
weilte sie in den Jahren 2012 bis 2014 in der Dorfgemeinschaft E._____ in ... ,
von wo sie mehrmals ins Psychiatriezentrum Breitenau eingewiesen wurde, weil
sie die Medikamenteneinnahme verweigerte (act. 6/2 S. 8).
4.1.3 Die Einweisung in die Privatklinik … erfolgte unter anderem, weil sich die
Beschwerdeführerin in einer Untersuchung im Spital Interlaken deutlich psycho-
tisch mit paranoiden Inhalten gezeigt hatte. Ein Krankheitsverständnis – so die
einweisende Ärztin – fehle bei der Patientin gänzlich und eine Therapie lehne sie
strikt ab (act. 8/2). Die in der Folge angeordnete Überweisung in die B._____ er-
folgte aufgrund zunehmender Zustandsverschlechterung infolge der paranoiden
Schizophrenie. Gemäss ärztlichem Bericht habe die Beschwerdeführerin darüber
hinaus Verwahrlosungstendenzen gezeigt (act. 8/1).
4.1.4 Der von der Vorinstanz beigezogene Gutachter Dr. med. D._____ diagnosti-
zierte bei der Beschwerdeführerin eine psychische Störung in Form einer parano-
iden Schizophrenie. Diese Erkrankung bestehe seit vielen Jahren und sei chroni-
fiziert. Die Patientin rede mit halluzinierten Personen und verhalte sich in be-
stimmten Situationen, so z.B. bei der Medikation, äusserst stur. Die lange Dauer
der Krankheit habe erhebliche Defizite im kognitiven, psychischen, interaktiven

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und beruflichen Bereich hervorgerufen. Zudem sei eine Verwahrlosung zu erken-
nen (Prot. Vi S. 15 ff.).
4.1.5 Die Diagnose des Gutachters bestätigt die Einschätzung der weiteren Fach-
personen. Der Befund deckt sich auch mit dem bei der Beschwerdeführerin be-
reits im 18. Lebensjahr festgestellten Krankheitsbild. Sie befindet sich momentan
bereits zum 25. Mal in der B._____ (act. 8/4). Am Vorhandensein einer psychi-
schen Störung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB bestehen vorliegend keine
Zweifel. Dies wird nicht zuletzt auch aus den unzusammenhängenden und gröss-
tenteils unverständlichen Ausführungen der Beschwerdeführerin anlässlich der
vorinstanzlichen Anhörung (Prot. Vi S. 21) sowie ihren schriftlichen Eingaben
beim Obergericht (act. 13-15) deutlich. Daran vermag auch der Umstand, wonach
sie diese Ansicht nicht teilt und eine Behandlung sowie eine Medikation strikt ab-
lehnt, nichts zu ändern. Damit liegt ein Schwächezustand vor.
4.2 Schutzbedürftigkeit; Verhältnismässigkeit
4.2.1 Weiter wird für die Anordnung einer fürsorgerischen Unterbringung voraus-
gesetzt, dass die Betreuung oder die Behandlung der betroffenen Person nötig
ist, wobei diese nicht auf andere Weise als durch Unterbringung in einer Einrich-
tung erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Mit anderen Worten muss die betroffe-
ne Person eines besonderen Schutzes bedürfen, der eben nur mit einer Frei-
heitsentziehung erbracht werden kann; mithin muss die Freiheitsentziehung die
persönliche Fürsorge für den Betroffenen sicherstellen. Diese umfasst einerseits
therapeutische Massnahmen und andererseits jede Form von Betreuung, deren
eine Person für ein menschenwürdiges Dasein bedarf. Darunter fallen so elemen-
tare Bedürfnisse wie Essen, Körperpflege, Kleidung, usw. Dem Schutz der Um-
gebung kommt nur, aber immerhin, eine subsidiäre Bedeutung zu (Art. 426 Abs. 2
ZGB). Eine Fremdgefährdung ist weder eine Unterbringungsvoraussetzung noch
vermag sie für sich alleine eine fürsorgerische Unterbringung zu rechtfertigen
(vgl. BSK Erwachsenenschutz-GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 426 N 8 und
N 41 f. m.w.H.; Botschaft Erwachsenenschutz BBl. 2006 S. 7062 f.). Dennoch darf
der Schutz Dritter in die Beurteilung einbezogen werden, zumal es letztlich eben-
falls zum Schutzauftrag gehört, eine kranke bzw. verwirrte Person davon abzu-

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halten, eine schwere Straftat zu begehen (Botschaft Erwachsenenschutz BBl.
2006 S. 7062 unten; so bspw. BGer 5A_607/2012 vom 5. September 2012
E. 5.2.). Schliesslich muss die fürsorgerische Unterbringung verhältnismässig
sein. Sie ist entsprechend nur zulässig, wenn keine leichteren Massnahmen der
betroffenen Person einen genügenden Schutz gewähren, mit dieser Massnahme
hingegen ein solcher voraussichtlich erreicht werden kann (BSK Erwachsenen-
schutz-GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 426 N 22 ff.).
4.2.2 Die behandelnde Ärztin des Spitals Interlaken hielt in der Einweisungsverfü-
gung in die Privatklinik … fest, die Beschwerdeführerin befinde sich in einem Zu-
stand zunehmender Verwahrlosung. Sie sei von der Polizei aufgegriffen worden.
Zuvor soll sie auf einem Bauernhof, wo sie einige Zeit gelebt habe, wiederholt Tie-
re freigelassen haben. Diese seien mindestens einmal auf eine Autobahn gelau-
fen. Eine Fremdgefährdung könne somit nicht ausgeschlossen werden. Da sie
kein Krankheitsverständnis habe und eine Therapie ablehne, sei aber von einer
akuten Selbstgefährdung auszugehen (act. 8/2). Zur gleichen Einschätzung kam
in der Folge auch der behandelnde Arzt der Privatklinik …, welcher in seinem
Überweisungsentscheid an die B._____ der Beschwerdeführerin ein fremdgefähr-
dendes, nicht ausreichend beeinflussbares Verhalten bei fehlender Krankheits-
und Behandlungseinsicht attestierte (act. 8/1).
4.2.3 Dr. med. D._____ kam in seinem Gutachten ebenfalls zum Schluss, bei der
Patientin bestehe eine akute Selbstgefährdung, da sie die Folgen ihres Handelns
in keiner Weise zu erkennen vermöge und eine Behandlung strikt ablehne. Durch
ihr grob krankhaftes Verhalten seien grosse Turbulenzen zu erwarten,
würde sie aus der Klinik entlassen werden. Es drohe somit auch eine Gefahr für
Dritte. Darüber hinaus sei sie ohne Obdach der Verwahrlosungsgefahr ausge-
setzt. Insgesamt seien die Gefährdungsrisiken im Falle einer Entlassung sehr
hoch (Pro. Vi S. 15 ff.).
4.2.4 Diese Auffassung teilt auch der behandelnde Arzt in der B._____. Er stellte
in seiner Stellungnahme fest, ein Austritt der Beschwerdeführerin müsse abge-
lehnt werden, weil dabei eine erneute Krankheitsverschlimmerung mit damit ein-
hergehender Selbst- und Fremdgefährdung drohe. Eine Depot-Medikation, wel-

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che die Patientin jedoch dezidiert ablehne, sei dringend empfohlen (act. 7). An-
lässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung hielt der Vertreter der Klinik daran
fest und ergänzte, eine Entlassung aus der B._____ sei aufgrund des gegenwär-
tigen schlechten Zustandes der Beschwerdeführerin ausgeschlossen. Darüber
hinaus stehe eine angemessene Wohnform, welche eine geregelte Medikamen-
tenabgabe gewährleisten könne, momentan nicht bereit (Prot. Vi S. 12 f.).
4.2.5 Die schlüssigen und nachvollziehbaren Ausführungen des Gutachters und
der involvierten Fachpersonen überzeugen. Die Beschwerdeführerin ist mangels
Krankheitseinsicht offensichtlich nicht in der Lage, die Folgen ihres Handels zu
erkennen. Ihr Krankheitsbild bedarf der Behandlung, insbesondere in medika-
mentöser Hinsicht. Sowohl der behandelnde Klinikarzt als auch der beigezogene
Gutachter erachten es aus medizinischer Sicht als zwingend notwendig, die Be-
schwerdeführerin stationär zu behandeln. Andernfalls würden neben einer weite-
ren Verschlechterung des Zustandsbildes auch irreversible gesundheitliche Schä-
den drohen (act. 7; Prot. Vi S. 12 ff.). Die Schutzbedürftigkeit der Beschwerdefüh-
rerin ist insbesondere auch deshalb zu bejahen, weil sie die Behandlung mit Me-
dikamenten ablehnt. Aufgrund der langen Krankheit der Beschwerdeführerin und
unter Berücksichtigung ihrer Vorgeschichte ist ferner auch davon auszugehen,
dass es bei einer Entlassung im gegenwärtigen Zustand mit grosser Wahrschein-
lichkeit zu einem selbstgefährdenden Verhalten kommt. In einem solchen Fall wä-
re vor allem die Gefahr der Verwahrlosung sehr gross. Auch mit Blick auf die Be-
lastung der Umgebung der Beschwerdeführerin erweist sich die fürsorgerische
Unterbringung als gerechtfertigt.
Da gemäss Ausführungen der Fachpersonen momentan keine angemessene
Wohnform bereitsteht, welche eine geregelte Medikamentenabgabe gewährlei-
sten kann (Prot. Vi S. 12 f. und S. 15 ff.), erscheint der Aufenthalt in der Klinik die
einzig angemessene Massnahme. Vor allem sind keine leichteren Massnahmen
ersichtlich, welche der Beschwerdeführerin einen genügenden Schutz gewähren
würden. Gemäss Einschätzung des Gutachters sind sowohl die B._____ als auch
ihr grundsätzliches Behandlungskonzept für die Unterbringung der Beschwerde-

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führerin gut geeignet (Prot. Vi S. 15 ff.). Bei der B._____ handelt es sich dement-
sprechend um eine geeignete Einrichtung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB.
4.3 Fazit
Die Voraussetzungen der fürsorgerischen Unterbringung sind nach dem Darge-
legten auch im heutigen Zeitpunkt erfüllt. Die Beschwerde ist deshalb abzuwei-
sen.
5. Kostenfolge
Umständehalber ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz.
3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die Beiständin, an die
verfahrensbeteiligte Klinik sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. R. Barblan
versandt am:
27. November 2015