zh_obergericht · SB180532 · 2019-01-25 · de
Drohung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180532-O/U/jv
Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken
und Ersatzoberrichter Th. Vesely sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. N. Anner
Beschluss vom 25. Januar 2019
in Sachen
A._____,
Privatklägerin und Berufungsklägerin
unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
sowie
Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,
Anklägerin
gegen
B._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend Drohung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht,
vom 7. September 2018 (GG180016)

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Erwägungen:
1. Mit Eingabe vom 13. September 2018 liess die Privatklägerin A._____ Beru-
fung gegen das Urteil des Bezirksgerichts Horgen, Einzelgericht, vom
7. September 2018 anmelden (Urk. 46). Am 10. Dezember 2018 wurde das be-
gründete Urteil der Vertreterin der Privatklägerin zugestellt (Urk. 50/3).
2. Gemäss Art. 399 Abs. 3 StPO hat die Partei, die Berufung angemeldet hat,
innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine schriftliche Beru-
fungserklärung einzureichen (vgl. auch Urk. 51 S. 37 Ziff. 8). Das Einreichen einer
Berufungserklärung ist zwingend und folglich keine blosse Ordnungsvorschrift.
Dies ergibt sich aus Art. 403 Abs. 1 lit. a StPO, wonach auf die Berufung nur
eingetreten wird, wenn eine Berufungserklärung rechtzeitig erfolgt ist (HUG, in:
Donatsch/Hansjakob/Lieber (Hrsg.), Kommentar zur Schweizerischen Strafpro-
zessordnung, 2. Auflage, Zürich 2014, Art. 399 N 10).
3. Vorliegend liess die Privatklägerin zwar rechtzeitig Berufung anmelden,
reichte aber in der Folge keine Berufungserklärung ein (Fristende: 31. Dezember
2018). Nachdem bei offensichtlicher Unzulässigkeit des Rechtsmittels praxis-
gemäss auf die Einholung von Stellungnahmen der Parteien im Sinne von
Art. 403 Abs. 2 StPO verzichtet werden kann (vgl. ZR 110/2011 Nr. 69), ist auf die
Berufung der Privatklägerin gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht
einzutreten.
4. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel der
Privatklägerin kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Kosten
des Berufungsverfahrens wären folglich der Privatklägerin aufzuerlegen. Mit Ver-
fügung der Oberstaatsanwaltschaft vom 28. Februar 2018 wurde ihr jedoch die
unentgeltliche Rechtspflege gewährt (Urk. 16/3), weshalb ihr keine Verfahrens-
kosten auferlegt werden können (Art. 136 Abs. 2 lit. b StPO). Demzufolge ist vom
Ansetzen einer Gerichtsgebühr abzusehen und die Kosten des Berufungsver-
fahrens sind auf die Gerichtskasse zu nehmen.

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung der Privatklägerin A._____ vom 13. September 2018 wird
nicht eingetreten.
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse ge-
nommen.
3. Schriftliche Mitteilung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis
− die unentgeltliche Vertreterin im Doppel für sich und zuhanden der
Privatklägerin A._____
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
4. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 25. Januar 2019
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. N. Anner