zh_obergericht · PS230171 · 2023-10-06 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS230171-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. E. Pahud
sowie Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic
Urteil vom 6. Oktober 2023
in Sachen
A._____ GmbH,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
Stiftung B._____,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes
Bülach vom 11. September 2023 (EK230490)

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Erwägungen:
1.1. Mit Urteil vom 11. September 2023 eröffnete das Konkursgericht des Be-
zirksgerichts Bülach den Konkurs über die Schuldnerin für eine Forderung der
Gläubigerin von CHF 7'917.50 nebst Zins zu 5 % seit 13. Januar 2023 sowie Be-
treibungskosten von CHF 146.60, Total CHF 8'325.50 (act. 3).
1.2. Gegen dieses Urteil erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom
18. September 2023 (Datum der Überbringung) Beschwerde. Sie beantragt die
Aufhebung des Konkurses (act. 2). Mit Verfügung vom 18. September 2023 wur-
de die Schuldnerin darauf hingewiesen, dass sie ihre Beschwerdeschrift bis zum
Ablauf der Rechtsmittelfrist im Sinne der Erwägungen ergänzen könne. Zudem
wurde ihr Frist zur Leistung eines Vorschusses für das Beschwerdeverfahren an-
gesetzt (act. 9). Mit nicht unterzeichneter Eingabe vom 20. September 2023 (Da-
tum Poststempel: 21. September 2023) ergänzte die Schuldnerin ihre Beschwer-
de vom 18. September 2023 und reichte Beilagen ein (act. 12 f.). Mit Verfügung
vom 27. September 2023 wurde ihr daraufhin Frist angesetzt, um der Kammer die
Eingabe vom 20. September 2023 unterzeichnet einzureichen (act. 14). Dieser
Aufforderung kam sie am 28. September 2023 (Datum Poststempel) nach
(act. 16). Der Kostenvorschuss ging fristgerecht ein (act. 11).
1.3. Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 7/1-9). Das Verfahren
ist spruchreif.
2.1. Wie bereits in der Verfügung vom 18. September 2023 dargelegt (vgl.
act. 9), kann die Rechtsmittelinstanz gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG die Kon-
kurseröffnung aufheben, wenn die Schuldnerin ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft
macht und durch Urkunden beweist, dass die Schuld einschliesslich der Zinsen
und Kosten getilgt ist, der geschuldete Betrag bei der Rechtsmittelinstanz zuhan-
den des Gläubigers hinterlegt ist oder der Gläubiger auf die Durchführung des
Konkurses verzichtet. Zu den Kosten, welche die Schuldnerin der Gläubigerin
gemäss Art. 174 Abs. 2 Ziffer 1 und 2 SchKG zur Abwendung des Konkurses zu
zahlen hat, gehören nebst den Betreibungskosten auch die Kosten des Kon-

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kursamtes sowie des konkursrichterlichen Verfahrens. Diese sind – ebenfalls –
noch während der Beschwerdefrist sicherzustellen.
2.2. Die Schuldnerin belegt, dass die Konkursforderung von CHF 8'325.50 der
Gläubigerin am 13. September 2023 überwiesen wurde (act. 4/1). Allerdings
reichte die Schuldnerin – trotz Hinweises in der Verfügung vom 18. September
2023 (act. 9 E. 3.2.) – keine Belege betreffend Sicherstellung der Kosten des
Konkursamtes sowie des Konkursgerichts ein. Damit konnte die Schuldnerin nicht
nachweisen, dass sie die Kosten gemäss Art. 174 Abs. 2 Ziffer 1 und 2 SchKG
hinterlegt hat. Es liegt folglich kein Konkurshinderungsgrund vor; auf die Zah-
lungsfähigkeit der Schuldnerin ist nicht mehr einzugehen. Entsprechend ist die
Beschwerde abzuweisen.
3. Die Schuldnerin ist allerdings auf Art. 195 SchKG hinzuweisen, wonach
die Möglichkeit eines nachträglichen Widerrufs des Konkurses durch das Kon-
kursgericht besteht, wenn nachgewiesen wird, dass sämtliche Forderungen (also
auch die, für welche noch keine Betreibung eingeleitet wurde) beglichen sind oder
von jedem Gläubiger eine schriftliche Erklärung über den Rückzug seiner Kon-
kurseingabe vorliegt oder ein Nachlassvertrag zustande gekommen ist.
4. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der
Schuldnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die zweitinstanzliche Spruchge-
bühr ist in Anwendung von Art. 52 lit. b i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf
CHF 750.– festzusetzen. Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen. Der
Schuldnerin nicht, weil sie unterliegt, der Gläubigerin nicht, weil ihr keine Umtriebe
im Zusammenhang mit dem Beschwerdeverfahren entstanden sind.

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Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 750.– festgesetzt, der
Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet.
3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels von act. 2 und 16, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der
erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Wallisellen, ferner mit beson-
derer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das
Betreibungsamt Wallisellen-Dietlikon, je gegen Empfangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw B. Lakic
versandt am:
6. Oktober 2023