zh_obergericht · UE110088 · 2011-12-14 · de
Einstellung der Untersuchung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE110088-O/U/br
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. K. Balmer, Präsident, lic. iur. W. Meyer und
Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. M. Wetli
Beschluss vom 14. Dezember 2011
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Beschwerdegegnerin
betreffend Einstellung der Untersuchung
Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur / Un-
terland vom 18. April 2011, C-2/2010/260

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Erwägungen:
I. Prozessgeschichte
Am tt. November 2009 verstarb der 68 Jahre alt gewordene †B._____ im Kan-
tonsspital C._____, nachdem er am Vortag im …, D._____, aus dem Rollstuhl ge-
fallen war. In der Folge ermittelte die Kantonspolizei Zürich wegen aussergewöhn-
lichem Todesfall (unklare Ursache) (Urk. 6/1; Urk. 6/3). Am 11. Januar 2010 liess
der Sohn des Verstorbenen, A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer), bei der
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) Straf-
anzeige gegen Ärzte und Pflegepersonal der D._____ wegen fahrlässiger Tötung
einreichen (Urk. 6/2). Mit Verfügung vom 18. April 2011 stellte die Staatsanwalt-
schaft die Untersuchung ein (Urk. 3). Mit Eingabe vom 9. Mai 2011 erhob der Be-
schwerdeführer gegen diese Einstellungsverfügung innert Frist Beschwerde und
beantragte sinngemäss die Aufhebung der Einstellungsverfügung der Staatsan-
waltschaft vom 18. April 2011 (Urk. 2).
Mit Verfügung vom 12. Mai 2011 wurde der Staatsanwaltschaft Frist zur freige-
stellten Stellungnahme angesetzt (Urk. 7; Prot. S. 2). Mit Eingabe vom 16. Mai
2011 beantragte die Staatsanwaltschaft die Abweisung der Beschwerde (Urk. 9).
Die Stellungnahme der Staatsanwaltschaft wurde dem Beschwerdeführer am
19. Mai 2011 zur Kenntnisnahme übermittelt (Urk. 10).
II. Materielle Beurteilung
1. Der Strafanzeige zugrunde liegender Sachverhalt
Der Beschwerdeführer liess in seiner Strafanzeige vom 11. Januar 2010 Folgen-
des ausführen: Angehörige hätten †B._____ am tt. November 2009 besucht und
festgestellt, dass dieser zwar aufgrund seiner gelähmten Beine nach wie vor nicht
in der Lage gewesen sei, sich aus dem Rollstuhl zu erheben oder gar zu gehen,
dass sich seine Verfassung im Übrigen aber gebessert habe. Am tt. November
2009 sei der Familie mitgeteilt worden, er sei in der D._____ gestürzt und habe
sich dabei am Kopf schwer verletzt. Am tt. November 2009 sei im …-Spital

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C._____, wohin er notfallmässig transportiert worden sei, sein Tod festgestellt
worden. Den Angehörigen sei mitgeteilt worden, †B._____ sei gestürzt und sei
dabei mit dem Kopf auf dem Boden aufgeschlagen, was zu einer Hirnblutung und
letztlich zum Tod geführt habe.
Nachdem †B._____ nicht in der Lage gewesen sei, sich aus eigener Kraft vom
Rollstuhl zu erheben, bestehe der Verdacht, dass er von einem Mitarbeiter bzw.
einer Mitarbeiterin in der D._____ aus dem Rollstuhl gehoben worden sei, etwa,
um ihn zu duschen oder zu waschen, und dass er dabei aufgrund eines pflichtwid-
rig unsorgfältigen und nachlässigen Vorgehens des Personals zu Boden gestürzt
sei und dabei die tödliche Verletzung erlitten habe.
In diesem Zusammenhang sei die Todesursache gerichtsmedizinisch festzustel-
len. Sodann sei im Einzelnen abzuklären, wie es zu diesem Sturz gekommen sei
und wer dafür verantwortlich sei. Hiezu seien die Mitarbeiter der D._____ zu be-
fragen, welche sich unmittelbar vor dem Sturz und im Zusammenhang damit mit
†B._____ befasst hätten (Urk. 6/2).
2. Rechtliches und Folgerungen
2.1. Gemäss Art. 308 Abs. 1 StPO besteht der Zweck der Untersuchung darin,
den Sachverhalt in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht so weit abzuklären, dass
das Vorverfahren abgeschlossen werden kann. Bei der Verfolgung dieses Zwecks
steht der Staatsanwaltschaft ein gewisser Ermessensspielraum zu. Insbesondere
hat sie diejenigen Vorkehrungen zu treffen, die zur Klärung des Falles Wesentli-
ches beizutragen vermögen. Sie ist aber nicht verpflichtet, alle erdenklichen Er-
mittlungshandlungen vorzunehmen. Nach Beendigung des Untersuchungsverfah-
rens entscheidet die Staatsanwaltschaft, ob ein Strafbefehl zu erlassen, Anklage
zu erheben oder das Verfahren einzustellen sei (Art. 318 StPO). Eine vollständige
oder teilweise Einstellung erfolgt nach Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO, wenn sich ein
Tatverdacht nicht in einem Mass erhärten lässt, das eine Anklage rechtfertigt. Ei-
ne Anklage ist in der Regel nur dann zu erheben, wenn genügend Anhaltspunkte
vorliegen, welche es rechtfertigen, das Verfahren weiterzuführen, und die Staats-
anwaltschaft die Tatbeteiligung sowie eine Strafe bzw. Massnahme im Zeitpunkt

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der Anklageerhebung für wahrscheinlich hält. Keine Anklage ist zu erheben, wenn
mit Sicherheit oder grosser Wahrscheinlichkeit mit einem Freispruch zu rechnen
ist. Des Weiteren hat eine Einstellung nach Art. 319 Abs. 1 StPO zu ergehen,
wenn kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b), Rechtfertigungsgründe bzw. Schuld-
ausschlussgründe einen Straftatbestand unanwendbar machen (lit. c), Prozessvo-
raussetzungen definitiv nicht erfüllt werden können bzw. Prozesshindernisse auf-
getreten sind (lit. d) oder nach gesetzlicher Vorschrift auf eine Strafverfolgung o-
der Bestrafung verzichtet werden kann (lit. e). Sinn und Zweck des Art. 319 StPO
ist es, die beschuldigte Person vor Anklagen zu schützen, die mit einiger Sicher-
heit zu Freisprüchen führen müssten. Da die Staatsanwaltschaft nicht dazu beru-
fen ist, über Recht und Unrecht zu richten, darf sie jedoch nicht allzu rasch, ge-
stützt auf eigene Bedenken, zu einer Einstellung schreiten. In Zweifelsfällen be-
weismässiger oder rechtlicher Natur soll tendenziell Anklage erhoben werden. Der
Grundsatz "in dubio pro reo" nach Art. 10 Abs. 3 StPO spielt hier nicht (vgl. zum
Ganzen: Niklaus Schmid, Handbuch des schweiz. Strafprozessrechts, Zürich/St.
Gallen 2009, N 1247 ff.; Niklaus Schmid, StPO Praxiskommentar, Zürich/St. Gal-
len 2009, Art. 319 N 1 ff., insbesondere N 5; Nathan Landshut, in: Do-
natsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur StPO, Zürich 2010, Art. 308 N 1 f.,
Art. 319 N 1 ff., insbesondere N 15).
2.2. Wer fahrlässig den Tod eines Menschen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe
bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 117 StPO).
Fahrlässig begeht ein Verbrechen oder ein Vergehen, wer die Folge seines Ver-
haltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rück-
sicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht
beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Verhält-
nissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB).
Ein Schuldspruch wegen fahrlässiger Tötung oder Körperverletzung setzt somit
voraus, dass der Täter den Erfolg durch Verletzung einer Sorgfaltspflicht verur-
sacht hat. Sorgfaltswidrig ist ein Verhalten, wenn der Täter zum Zeitpunkt der Tat
aufgrund der Umstände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten die damit be-
wirkte Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen können und müs-

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sen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos überschritten hat.
Wo besondere Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das
Mass der zu beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften. Dies
schliesst nicht aus, dass der Vorwurf der Fahrlässigkeit auch auf allgemeine
Rechtsgrundsätze wie etwa den Gefahrensatz gestützt werden kann. Denn einer-
seits begründet nicht jeder Verstoss gegen eine gesetzliche oder für bestimmte
Tätigkeiten allgemein anerkannte Verhaltensnorm den Vorwurf der Fahrlässigkeit,
und andererseits kann ein Verhalten sorgfaltswidrig sein, auch wenn nicht gegen
eine bestimmte Verhaltensnorm verstossen wurde. Die Vorsicht, zu der ein Täter
verpflichtet ist, wird letztlich durch die konkreten Umstände und seine persönli-
chen Verhältnisse bestimmt, weil naturgemäss nicht alle tatsächlichen Gegeben-
heiten in Vorschriften gefasst werden können (BGer., Urteil vom 12. Juni 2009,
6B_175/2009 E.2).
2.3. Die Staatsanwaltschaft führte zur Begründung der Einstellungsverfügung im
Wesentlichen zusammengefasst und sinngemäss gestützt auf das Obduktions-
gutachten des IRM Zürich vom 31. März 2011 aus, Hinweise auf eine ärztliche
Sorgfaltspflichtverletzung oder Fehlbehandlung hätten sich im Rahmen der ge-
richtsmedizinischen Abklärungen nicht ergeben. Die Untersuchung habe sodann
im Ergebnis keine Hinweise auf ein strafrechtlich relevantes Verhalten beim Tode
von †B._____ ergeben (Urk. 3).
2.4. Der Beschwerdeführer machte zur Begründung der Beschwerde geltend,
während des Unfalls habe über †B._____ keine Aufsicht bestanden. Da er ge-
lähmt gewesen sei, habe keine Möglichkeit bestanden, dass er die Kraft gehabt
habe, sich selbst zu erhöhen und somit den Sturz zu verursachen. Er habe auch
nicht die Kraft dazu gehabt, den Rollstuhl-Gürtel selbst zu öffnen, weshalb er (der
Beschwerdeführer) davon ausgehe, dass †B._____ nicht an einem verschlosse-
nen Gurt angemacht gewesen sei. Er (der Beschwerdeführer) sei in diesen Punk-
ten mit dem IRM-Gutachten nicht einverstanden und wünsche sich, dass die ver-
antwortlichen Personen festgestellt und zur Verantwortung gezogen würden
(Urk. 2).

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2.5. Die Staatsanwaltschaft führte in ihrer Stellungnahme im Wesentlichen aus,
das Obduktionsgutachten des IRM Zürich vom 31. März 2011, welches die
Grundlage der Einstellungsverfügung darstelle, sei während mehr als einem Jahr
sorgfältig und minutiös erarbeitet worden und beziehe sodann umfassend Stel-
lung zu den Verantwortlichkeiten der behandelnden Ärzte und Pflegefachperso-
nen (Urk. 9).
2.6. Das Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin der Universität Zürich (IRM)
hält fest, der 68 Jahre alt gewordene †B._____, habe im Jahre 1984 und 2001 je
einen Hirnschlag gehabt. Seit dem ersten Vorfall habe er eine leichte spastische
Lähmung des rechten Armes bzw. nach dem zweiten Ereignis eine Gehhilfe-
pflichtige beinbetonte Halbseitenlähmung links gehabt (Urk. 11 S. 4). Am 15. Juli
2009 habe er einen Herzinfarkt erlitten, welcher die Einsetzung eines Bypasses
erforderlich gemacht habe. Am 27. Juli 2009 habe †B._____ eine Beatmungska-
nüle eingelegt werden müssen und am 17. September 2009 eine Magensonde
(Urk. 11 S. 4 f.). Am tt. November 2009 sei es nach komplikationsloser Körper-
pflege beim Versuch, aus seinem Rollstuhl aufzustehen, zum Sturz auf die rechte
Kopfseite mit Todesfolge am tt. November 2009 im …-Spital C._____ gekommen.
†B._____ sei an einer traumatisch bedingten, z.B. im Rahmen eines Sturzes mit
Anschlagen des Kopfes auf dem Boden, linksseitigen Blutung unter der harten
Hirnhaut mit folgendem hochgradigen Masseneffekt und Einklemmung der Hirn-
masse und Gefässkompressionen infolge des erhöhten Hirndruckes mit Infarktfol-
ge gestorben.
Gemäss Gutachten war die Medikation mit Blutverdünnungsmitteln aufgrund der
Krankengeschichte lege artis. Das Risiko einer spontanen Hirnblutung, d.h. auch
ohne Impact von aussen sei unter Abwägung des Risiko-Nutzen-Verhältnis auch
vorbestehend sehr hoch gewesen.
Das Gutachten hält weiter fest, die Fotodokumentation zeige, dass der mit einer
herkömmlichen Gürtelschnalle an der Rückenlehne des Rollstuhls fixierte Gurt
auch von einem einseitig Gelähmten ohne Weiteres geöffnet werden könne und
damit grundsätzlich die Gefahr des Umkippens bestanden habe. Ein Umkippen

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des Rollstuhls sei im vorliegenden Fall aufgrund der richtigen Auswahl des Roll-
stuhls verhindert worden (Urk. 11 S. 10 f.).
Das Gutachten hält zusammenfassend fest, dass es mehrere Situationen gege-
ben habe, in denen sich †B._____ inadäquat und nicht einschätzbar präsentiert
habe. Trotzdem sei er selbständig mit dem Rollstuhl auf der Überwachungsstation
umhergefahren. Angesichts der ärztlicher- und pflegerischerseits dokumentierten
eingeschränkten kognitiven Hirnleistung mit streckenweise unkontrollierbarem
Verhalten von †B._____ (er dekonektiere medizinische Installationen [Beat-
mungskanüle, Venenverweilkanülen etc.], versuche selbständig aus Bett und
Rollstuhl aufzustehen) wäre möglicherweise der Sturz von †B._____ nur durch
eine weitreichende Einschränkung der Mobilität zu verhindern gewesen. Ob aber
ein derartiger Eingriff in die individuelle Bewegungsfreiheit von †B._____ von ihm
selber oder seiner Umgebung akzeptiert worden wäre, könne aus rechtsmedizini-
scher Sicht nicht beantwortet werden. Konkrete Anhaltspunkte dafür, dass die be-
handelnden Kräfte eine zwingend notwendige Sicherungsmassnahme nicht um-
gesetzt hätten, ergäben sich nach Einschätzung der Gutachter nicht. Die Todesart
sei daher als Unfall zu bezeichnen (Urk. 11 S. 6 und S. 12).
2.7. Zieht das Gericht mangels eigener Fachkenntnis einen Experten bei, ist es
bei der Würdigung des Gutachtens grundsätzlich frei. Nach dem Grundsatz der
freien Beweiswürdigung entscheiden die Organe der Strafrechtspflege frei von
Beweisregeln und nur nach ihrer persönlichen Ansicht aufgrund gewissenhafter
Prüfung darüber, ob sie eine Tatsache für erwiesen halten (vgl. Art. 249 aBStP
und Art. 10 Abs. 2 StPO). Das Gericht darf aber in Fachfragen nicht ohne triftige
Gründe vom eingeholten Gutachten abrücken und muss Abweichungen begrün-
den. Umgekehrt kann das Abstellen auf ein nicht schlüssiges Gutachten gegen
das Verbot willkürlicher Beweiswürdigung verstossen (Art. 9 BV; BGer., Urteil vom
20. Oktober 2011, 6B_87/2011 E.2.2.2; BGer., Urteil vom 20. Oktober 2011,
6B_352/2011 E.2.4).
Die Gutachter erstellten das Gutachten in Kenntnis der Strafdrohung von
Art. 307 StGB für ein falsches Gutachten (Urk. 11 S. 12). Das Gutachten des IRM
beruht auf etlichen Arztberichten, auf den Befunden der Obduktion und berück-

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sichtigt auch die Richtlinien betreffend Rollstuhlhandhabung und Sturzprävention
des D._____. Das Gutachten erscheint sorgfältig erarbeitet und ist schlüssig. Es
bestehen keine triftigen Gründe, um von den Feststellungen in diesem Gutachten
abzuweichen.
2.8. Aus dem Gutachten ergibt sich, dass der mit einer herkömmlichen Gürtel-
schnalle an der Rückenlehne des Rollstuhls fixierte Gurt auch von einem einseitig
Gelähmten ohne Weiteres geöffnet werden konnte. Ebenso ergibt sich aus dem
Gutachten, dass †B._____ mehrmals versuchte, medizinische Installationen [Be-
atmungskanüle, Venenverweilkanülen etc.] zu entfernen. Dies sei ihm auch
mehrmals gelungen (Urk. 11 S. 6). Weiter habe er versucht, selbständig aus Bett
und Rollstuhl aufzustehen. †B._____ sei selbständig auf der Überwachungsstati-
on umhergefahren. Daher drängt sich der Schluss auf, dass †B._____ durchaus
in der Lage war, die Gürtelschnalle des Fixiergurtes zu lösen, und versuchte,
selbständig aus dem Rollstuhl aufzustehen, wobei er stürzte und den Kopf am
Boden anschlug.
Das Gutachten hält sodann gestützt auf Arztberichte fest, es sei nach komplikati-
onsloser Körperpflege beim Versuch aus seinem Rollstuhl aufzustehen zum Sturz
auf die rechte Kopfseite gekommen (Urk. 11 S. 7). Die Körperpflege war damit be-
reits komplikationslos abgeschlossen und es bestehen keinerlei Hinweise dafür,
dass †B._____ aus dem Rollstuhl gehoben wurde, etwa um ihn zu duschen oder
zu waschen und dass er dabei stürzte. Dies machte der Beschwerdeführer denn
auch in seiner Beschwerdeschrift nicht mehr geltend.
Mit dem Gutachten darf davon ausgegangen werden, dass keine konkreten An-
haltspunkte dafür bestehen, die behandelnden Kräfte hätten eine zwingend not-
wendige Sicherungsmassnahme nicht umgesetzt. Es darf daher davon ausge-
gangen werden, dass den Ärzten und dem Pflegepersonal des D._____ keine
Sorgfaltspflichtverletzung nachgewiesen werden könnte. Es kann damit auf die
Vornahme weiterer Untersuchungen verzichtet werden.
Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass sich ein strafrechtlich relevantes
Verschulden der Ärzte und des Pflegepersonals der D._____ am Tod von

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†B._____ nicht nachweisen liesse. Die Staatsanwaltschaft hat die Untersuchung
demnach zu Recht eingestellt, weshalb die Beschwerde gegen die Einstellungs-
verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 18. April 2011 abzu-
weisen ist.
III. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Ausgangsgemäss wird der mit seinen Anträgen unterliegende Beschwerdeführer
für das vorliegende Verfahren kostenpflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO).
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.– und dem Beschwerde-
führer auferlegt.
3. Schriftliche Mitteilung an:
− den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (gegen Empfangsschein)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (unter Rücksendung der bei-
gezogenen Akten [Urk. 6], gegen Empfangsschein)
4. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne
14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise
schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen

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richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 14. Dezember 2011
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Balmer lic. iur. M. Wetli