zh_obergericht · PA220004 · 2022-01-26 · de
Fürsorgerische Unterbringung / Kostenbeschwerde


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA220004-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichterin lic. iur. A.
Strähl sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili
Urteil vom 26. Januar 2022
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
sowie
PUK Zürich,
Verfahrensbeteiligte
betreffend fürsorgerische Unterbringung / Kostenbeschwerde
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts des Bezirksgerichtes Diet-
ikon vom 30. Dezember 2021 (FF210004)

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Erwägungen:
1.
1.1. A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) befindet sich infolge einer vor-
bekannten chronischen paranoiden Schizophrenie bereits seit dem
11. Oktober 2019 im Rahmen einer fürsorgerischen Unterbringung in stationärer
Behandlung. Am 25. November 2021 verlegte das Pflegezentrum B._____ die
Beschwerdeführerin bei Weiterbestehen der fürsorgerischen Unterbringung in die
Klinik für Alterspsychiatrie der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich. Dies auf
Grund zunehmender Incompliance und verbalen Aggressionen gegen das Pfle-
gepersonal und MitbewohnerInnen (act. 6 und act. 9). Mit Entscheid vom
14. Dezember 2021 bestätigte die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
(KESB) des Bezirks Dietikon die fürsorgerische Unterbringung der Beschwerde-
führerin in der Klinik und übertrug dieser die Entlassungs- und Verlegungskompe-
tenz (act. 9).
1.2. Am 28. Dezember 2021 erhob die Beschwerdeführerin beim Einzelgericht
des Bezirksgerichtes Dietikon Beschwerde gegen diesen Beschluss der KESB
(act. 1). Mit Verfügung vom 29. Dezember 2021 wurden die Verfahrensbeteiligten
zur Mitteilung einer (allfälligen) Entlassung oder eines Rückzuges des Gesuchs
um gerichtliche Beurteilung sowie zu einer Stellungnahme und zur Einreichung
der Akten aufgefordert. Zudem wurde Dr. med. C._____ als Gutachter bestellt
(act. 10). Anlässlich der Verhandlung vom 30. Dezember 2021 wurde das psychi-
atrische Gutachten mündlich durch Dr. med. C._____ erstattet (Prot. I S. 9 ff.) und
es wurde die Beschwerdeführerin angehört (Prot. I S. 8 f. und S. 24 f.). Die Klinik
verzichtete auf eine Ergänzung ihrer schriftlichen Stellungnahme (Prot. I S. 23).
Mit Urteil vom gleichen Tag wies das Einzelgericht die Beschwerde gegen die von
der KESB bestätigte fürsorgerische Unterbringung ab (act. 19 = act. 23).
1.3. Hiergegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 11. Januar 2022
(Poststempel) Beschwerde bei der II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons
Zürich (act. 24). Die Beschwerde enthält Ausführungen über vier Seiten, diese
sind allerdings zufolge eines fehlenden zusammenhängenden Inhalts unverständ-

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lich. Es ist immerhin davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin eine er-
neute gerichtliche Beurteilung ihres unfreiwilligen Aufenthaltes in der Klinik ver-
langt. Die Beschwerde ist insofern unbegründet (vgl. dazu Art. 450e Abs. 1 ZGB),
weshalb zwar darauf einzutreten, aber auf Grund der Akten zu entscheiden ist.
1.4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-21). Von der Einho-
lung von Stellungnahmen bzw. Vernehmlassungen wurde abgesehen. Das Ver-
fahren erweist sich als spruchreif.
2.
2.1. Die Vorinstanz hat richtig dargelegt, dass eine Person, die an einer psychi-
schen Störung oder an geistiger Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist,
in einer geeigneten Einrichtung untergebracht werden darf, wenn die nötige Be-
handlung oder Betreuung nicht anders erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB, vgl.
act. 28 S. 3). Die Belastung und der Schutz von Angehörigen und Dritten sind
zu berücksichtigen (Abs. 2). Die betroffene Person wird entlassen, sobald die
Voraussetzungen für die Unterbringung nicht mehr erfüllt sind (Abs. 3).
2.2. Erste Voraussetzung der fürsorgerischen Unterbringung ist nach dem Ge-
sagten das Vorliegen eines Schwächezustandes. Damit von einer psychischen
Störung im Sinne der genannten Bestimmung gesprochen werden kann, muss
zum einen zwingend ein Krankheitsbild vorliegen. Dieses muss zum anderen er-
hebliche Auswirkungen auf das soziale Funktionieren des Patienten haben. Mas-
sgeblich ist, ob die betroffene Person ihre Entscheidungsfreiheit behalten hat und
am sozialen Leben teilnehmen kann (so z.B. auch BSK Erw. Schutz-
GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426 N 15).
2.2.1. Nach Angaben der Klinik leidet die Beschwerdeführerin an einer vorbe-
kannten chronischen paranoiden Schizophrenie bei Verweigerung der Depot-
Medikation mit Clopixol über mehrere Wochen, wobei sich ein zunehmendes agi-
tiert-psychotisches Zustandsbild entwickelt habe (act. 8). Die Beschwerdeführerin
zeige aktuell ein maniformes Zustandsbild, sei angetrieben mit vermehrter Aktivi-
tät und Gereiztheit, verhalte sich zum Teil milieustörend gegenüber Mitpatienten

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und werde vom Pflegepersonal teilweise als bedrohlich wahrgenommen (act. 16).
Die Klinik beschreibt die Beschwerdeführerin ferner als verwahrlost, wach, be-
wusstseinsklar sowie mit deutlich reduzierter Auffassung, Konzentration und Auf-
merksamkeit, mit gesteigertem psychomotorischem Antrieb, im Affekt gehoben
und schnell gereizt. Formalgedanklich sei sie logorrhoisch, zerfahren, vorbeire-
dend, eine geordnete Gesprächsführung sei nicht möglich und wahnhafte Inhalte
seien vorhanden (act. 8). Diese Diagnose wird vom gerichtlich bestellten Gutach-
ter bestätigt. Nach Angaben von Dr. med. C._____ habe die diagnostizierte Er-
krankung zumindest zum Teil auch zu Residualsymptomen oder Verhaltensauffäl-
ligkeiten und Antriebsveränderungen geführt (Prot. I. S. 13).
2.2.2. Die Beschwerdeführerin äusserte sich weder bei der Vorinstanz noch in der
Beschwerdeschrift dazu. Demnach ist gestützt auf die übereinstimmenden Aus-
führungen der Fachärzte und -personen festzustellen, dass die Vorinstanz das
Vorliegen eines Schwächezustandes im Sinne von Art. 426 Abs.1 ZGB zu Recht
bejaht hat.
2.3. Weiter wird für die fürsorgerische Unterbringung in einer Einrichtung voraus-
gesetzt, dass die Betreuung oder Behandlung der betroffenen Person nötig ist
und nicht anders, namentlich mit leichteren Massnahmen, als durch die fürsorge-
rische Unterbringung in der Klinik erfolgen kann. Die betroffene Person muss ei-
nes besonderen Schutzes bedürfen, der nur mit einem Freiheitsentzug erbracht
werden kann. Ein solch besonderer Schutz kann notwendig werden, wenn die
Möglichkeit besteht, dass die Person infolge ihrer psychischen Störung unbeson-
nen, selbstschädigend oder für Dritte gefährlich handelt (vgl. OGer ZH PA150024
vom 16. November 2015, E. 3.2.1). Eine Fremdgefährdung ist weder eine Unter-
bringungsvoraussetzung noch vermag sie für sich alleine eine fürsorgerische Un-
terbringung zu rechtfertigen (vgl. Botschaft vom 28. Juni 2006 zur Änderung des
Schweizerischen Zivilgesetzbuches, BBl 2006 S. 7001 ff., S. 7062 f.). Massge-
bend für die Zurückbehaltung muss in erster Linie die Selbstgefährdung bleiben
(vgl. BGer 5A_444/2014 vom 26. Juni 2014, E. 3.2). Der Schutz und die Belas-
tung anderer Personen ist jedoch in die Beurteilung miteinzubeziehen (vgl. zum
Ganzen BSK ZGB I-GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 426 N 8, 10 und N 41 ff.).

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Auch die Geeignetheit der Einrichtung ist zu prüfen (vgl. OGer ZH PA150024 vom
16. November 2015, E. 3.3.1). Es muss sich um eine Institution handeln, die mit
den ihr zur Verfügung stehenden organisatorischen und personellen Mitteln in der
Lage ist, die wesentlichen Bedürfnisse der eingewiesenen Person bezüglich Be-
handlung und Betreuung zu befriedigen (vgl. BGer 5A_257/2015 vom 23. April
2015, E. 3.1 m.w.H.). Weiter muss die Massnahme verhältnismässig sein. Das
angestrebte Ziel muss voraussichtlich erreicht werden können (Geeignetheit der
Massnahme). Die Massnahme soll in erster Linie der Wiedererlangung der
Selbstständigkeit und der Eigenverantwortung dienen. Ist eine Besserung des Zu-
standes ausgeschlossen, muss sie die notwendige persönliche Betreuung ermög-
lichen, um der betroffenen Person ein menschenwürdiges Leben zu sichern. Fer-
ner darf keine weniger einschneidende, jedoch genügend Schutz bietende Mass-
nahme zur Verfügung stehen (Erforderlichkeit der Massnahme). Mit anderen Wor-
ten darf die Betreuung oder Behandlung der betroffenen Person nicht anders,
namentlich mit leichteren Massnahmen, als durch die fürsorgerische Unterbrin-
gung erfolgen können (vgl. zum Ganzen BSK ZGB I-GEISER/ETZENSBERGER,
a.a.O., Art. 426 N 22 ff.).
2.3.1. Die Klinik geht davon aus, dass die Beschwerdeführerin auf Grund ihres
maniformen Zustands mit psychotischen Symptomen gegenwärtig nicht für sich
selbst Sorge tragen könne, weiterhin den geschlossenen geschützten Rahmen
benötige und akut behandlungsbedürftig sei. Die Beschwerdeführerin sei zur Zeit
bezüglich ihrer Behandlung und der Entscheidung ihrer Wohnform nicht urteilsfä-
hig, toleriere bislang keine adäquate Medikation und lehne eine Rückkehr nach
B._____ vehement ab, wobei dies das angestrebte Ziel sei, da sie in vielen Insti-
tutionen gesperrt sei. Bei Aufhebung der fürsorgerischen Unterbringung wäre die
Beschwerdeführerin obdachlos. Eine Rückkehr nach B._____ sei nur bei ange-
passtem Verhalten möglich, was wiederum eine adäquate Medikation vorausset-
ze. Bei anhaltender Ablehnung der adäquaten Medikation werde eine Behandlung
ohne Zustimmung erwogen, da ansonsten eine akute Selbst- und Fremdgefähr-
dung resultiere, namentlich fremdaggressives milieustörendes Verhalten gegen-
über Dritten und Obdachlosigkeit mit Verwahrlosung (act. 16).

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2.3.2. Der gerichtlich bestellte Gutachter Dr. med. C._____ teilt diese Auffassung
im Wesentlichen. Er führt zusammengefasst aus, im momentanen Zustand der
Beschwerdeführerin sei eine Unterbringung mit offeneren Bedingungen nicht vor-
stellbar, weil dies voraussetze, dass die Beschwerdeführerin richtig und stabil
medikamentös eingestellt sei, wie es der Behandlungsplan vorsehe. Die Be-
schwerdeführerin befinde sich in der gerontopsychiatrischen Abteilung der Klinik,
die für eine solche Behandlung zweifellos geeignet sei. Eine sofortige Entlassung
würde sich ungünstig auf den Gesundheitszustand auswirken, zumal die Be-
schwerdeführerin keine adäquate Medikation habe und diese sicher auch nicht
weiterführen würde. Das Pflegeheim B._____ würde die Beschwerdeführerin un-
ter diesen Umständen nicht zurücknehmen. Vielleicht wäre eine Rückkehr in ihr
Haus in D._____ möglich, aber ohne Rahmensetzung sei sie nicht imstande, sich
allgemein so zu organisieren, dass sie für sich selber sorgen könnte und alles im
erwünschten Rahmen funktionieren würde. In B._____ habe sich gezeigt, dass
die Beschwerdeführerin zunehmend mit dem dortigen sozialen Umfeld in Konflikt
geraten sei, wobei es doch auch übergriffig geworden sei. Diese Risiken seien
entsprechend hoch. Es könnten für Fremde und sie selbst gefährliche Momente
entstehen. Eine Selbstgefährdung bestehe auch darin, dass die Beschwerdefüh-
rerin sich einer Abklärung betreffend ihren Brustkrebs entziehe. Eine Entlassung
sei im vorliegenden Fall ziemlich schwierig zu organisieren und es bestehe die
Bedingung, dass ein Psychiater sie langfristig behandle. Das Grundlegende sei
aber klar; die Therapie müsse fortgesetzt werden und es bedürfe eines wirklich
komplexen Systems, welches um die Beschwerdeführerin zu konstruieren wäre,
um sie einigermassen stabil halten zu können. Die Beschwerdeführerin habe zwar
keine durchgehende Krankheitseinsicht, aber sie wisse nach dieser langen Zeit
schon, dass sie psychisch krank sei. Mit Bezug auf die Behandlungseinsicht habe
sie aber ihre eigenen Ideen, sie wisse aber auch da, dass sie etwas brauche. Die
Beschwerdeführerin akzeptiere nur 50 mg Clopixol, anstatt der vorgesehenen
200 mg. Die Dauer des aktuellen Aufenthaltes zeige aber, dass eine Dosierung
mit 50 mg Clopixol ungenügend sei. Ob eine höhere Dosierung mehr Nebenwir-
kungen habe, sei nicht klar. Die Beschwerdeführerin sei bereits mit der höheren
Dosis behandelt worden und habe keine beobachtbaren Nebenwirkungen gehabt.

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Zudem habe es dazu geführt, dass sich die Beschwerdeführerin sozialverträglich
verhalten habe und absprachefähig gewesen sei. Mit der Absetzung sei sie
wahnhaft und aggressiv geworden. Diese Schwierigkeiten hätten dann auch zur
aktuellen Einweisung geführt. Eine Heilung der Beschwerdeführerin sei nicht
möglich, aber während einer Behandlung mit 200 mg Clopixol gehe es der Be-
schwerdeführerin subjektiv besser (Prot. I S. 13 ff.).
2.3.3. Gestützt auf diese Ausführungen der Fachpersonen erachtete die Vor-
instanz die Weiterführung der fürsorgerischen Unterbringung als gerechtfertigt.
Sie kam zum Schluss, dass eine sofortige Entlassung der Beschwerdeführerin zu
einer Selbstgefährdung führen würde. Es wäre damit zu rechnen, dass diese die
Medikation gänzlich absetzen oder zumindest nicht regelmässig einnehmen wür-
de. Ausserdem würde die von der Klinik angestrebte medikamentöse Einstellung
nicht fortgesetzt. Sodann bestünde zurzeit zwar eine Unterkunft in D._____. Es
würde aber keine Möglichkeit bestehen, in einem betreuten Wohnen unterzu-
kommen. Es wäre mit einer Vereinsamung, zunehmenden Verwahrlosung, innerer
Angetriebenheit, Konflikten mit Nachbarn/Passanten und als Folge dieser zu be-
fürchtenden Entwicklungen mit erneuten, notfallpsychiatrischen Klinikeinweisun-
gen zu rechnen. All dies stelle nicht nur für Dritte bzw. das Umfeld der Beschwer-
deführerin eine Belastung dar, sondern dürfte auch zu einem Leidensdruck für die
Beschwerdeführerin selbst führen, welchen sie in dieser Form nicht einordnen
könne, indessen bei gegebener Einsicht voraussichtlich abzuwenden wünschte.
Zumindest betreffend die Etablierung einer geeigneten Medikation erweise sich im
heutigen Zeitpunkt die stationäre Unterbringung als erforderlich und die Klinik sei
dafür eine geeignete Institution. Ziel der fürsorgerischen Unterbringung könne
aber nicht die Durchsetzung einer von der Beschwerdeführerin in der angestreb-
ten Dosierung abgelehnten neuroleptischen Medikation sein, sondern es sei mit
der Beschwerdeführerin ein Kompromiss über die Medikation zu finden und es sei
schnellstmöglich eine geeignete Anschlusslösung für die Wohnsituation und die
ambulante psychiatrische Nachbehandlung zu finden. Sollte sich dieses Ziel als
nicht erreichbar erweisen, so werde die Beschwerdeführerin bei weiterhin fehlen-
der substantieller Fremdgefährdung und nur beschränkter Selbstgefährdung aus
der fürsorgerischen Unterbringung zu entlassen sein.

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2.4. Diese Schlussfolgerung der Vorinstanz stützt sich auf die dargestellten medi-
zinischen Einschätzungen der Fachpersonen. Es besteht keinen Anlass, diese
überzeugenden Ausführungen der Klinik und des Gutachters in Zweifel zu ziehen
und von Amtes wegen in die wohlbegründete und zutreffende Beurteilung der
Vorinstanz einzugreifen. Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die Voraussetzungen
der fürsorgerischen Unterbringung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB gegeben
sind und die Vorinstanz die Beschwerde gegen die Weiterführung der fürsorgeri-
schen Unterbringung im heutigen Zeitpunkt zu Recht abgewiesen hat. Damit er-
weist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen.
3.
3.1. Umständehalber sind keine Gerichtskosten zu erheben. Eine Parteientschä-
digung ist nicht zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Es werden im vorliegenden Beschwerdeverfahren keine Kosten erhoben.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die Beiständin, an die
am Verfahren beteiligte Klinik, die KESB Dietikon sowie an das Einzelgericht
des Bezirksgerichtes Dietikon, je gegen Empfangsschein, und an die Ober-
gerichtskasse.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

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Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Houweling-Wili
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