zh_obergericht · SB210083 · 2021-06-10 · de
Fahren ohne Berechtigung und Widerruf


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB210083-O/U/cwo
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. B. Gut und
lic. iur. B. Amacker sowie der Gerichtsschreiber MLaw L. Zanetti
Urteil vom 10. Juni 2021
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
vertreten durch stv. Leitende Staatsanwältin lic. iur. S. Steinhauser,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Fahren ohne Berechtigung und Widerruf
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Andelfingen, Einzelgericht,
vom 12. Oktober 2020 (GG200004)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 17. Februar
2020 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 14).
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 41 S. 26 ff.)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig des Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95
Abs. 1 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 10 Abs. 2 SVG.
2. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Muri - Bremgarten vom 28. Mai 2014 ausge-
sprochene bedingte Geldstrafe von 180 Tagessätzen à Fr. 30.– (insgesamt Fr. 5'400.–) wird
widerrufen und für vollziehbar erklärt.
3. Der Beschuldigte wird bestraft mit 3 Monaten Freiheitsstrafe.
4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre fest-
gesetzt.
5. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 1'100.00 Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 800.00 Gerichtsgebühren
Fr. 1'900.00 Total
Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
6. Die in Ziffer 5 genannten Kosten werden dem Beschuldigten auferlegt.
7. Dem Beschuldigten wird für das ganze Verfahren die amtliche Verteidigung gewährt. Die
Kosten der amtlichen Verteidigung werden nach Vorliegen der Honorarabrechnung von
Rechtsanwalt lic. iur. X._____ mit separatem Entscheid festgelegt.
Vorbehalten bleibt eine Nachforderung nach Art. 135 Abs. 4 StPO.
8. (Mitteilungen)
9. (Rechtsmittel)"

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Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten (Urk. 66):
1. Das angefochtene Urteil sei vollumfänglich aufzuheben, und der Beschuldig-
te sei von Schuld und Strafe freizusprechen.
2. Die Kosten des Untersuchungsverfahrens sowie der beiden gerichtlichen
Verfahren seien – inklusive die Kosten der amtlichen Verteidigung – auf die
Gerichtskasse zu nehmen.
b) Der Staatsanwaltschaft (Urk. 49):
(schriftlich)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
Erwägungen:
I. Verfahrensgang und Prozessuales
1. Zum Verfahrensgang bis zum Erlass des erstinstanzlichen Urteils kann auf
die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid
verwiesen werden (Urk. 41 S. 3). Gegen das eingangs im Dispositiv wiederge-
gebene und mündlich eröffnete Urteil (vgl. Prot. I S. 18) liess der Beschuldigte in-
nert gesetzlicher Frist die Berufung anmelden (Urk. 37; Art. 399 Abs. 1 StPO).
Nach Zustellung des begründeten Urteils reichte der Beschuldigte sodann
wiederum fristgerecht seine Berufungserklärung ein (Urk. 43; Art. 399 Abs. 3
StPO). Die Staatsanwaltschaft erklärte daraufhin innert ihr angesetzter Frist, auf
eine Anschlussberufung zu verzichten und die Bestätigung des vorinstanzlichen
Urteils zu beantragen (Urk. 49). Die Parteien wurden zunächst auf den 27. Mai
2021 zur Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 51). Nachdem der Beschuldigte
im Vorfeld der Verhandlung mitteilen liess, dass er erkrankt sei, wurde die
Verhandlung verschoben (Urk. 58 und 59). Schliesslich wurde neu auf den
10. Juni 2021 vorgeladen (Urk. 62). Die Berufungsverhandlung fand schliesslich

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in Anwesenheit des Beschuldigten sowie dessen amtlichen Verteidigers statt
(Prot. II S. 4).
2. Der Beschuldigte ficht das vorinstanzliche Urteil abgesehen von Disp. Ziff. 5
und 7 vollumfänglich an (vgl. Prot. II S. 5). Abgesehen von Disp. Ziff. 5 und 7 steht
das vorinstanzliche Urteil demnach – unter Berücksichtigung des Verschlechte-
rungsverbots (Art. 391 Abs. 2 StPO) – vollumfänglich zur Disposition.
II. Sachverhalt
1.1 Dem Beschuldigten wird stark zusammengefasst vorgeworfen, am 18. Mai
2019 ein Kleinmotorrad gelenkt zu haben, obwohl er keinen Führerausweis
besessen habe bzw. dieser ihm entzogen worden sei. Hinsichtlich der Einzel-
heiten ist auf die Anklageschrift vom 17. Februar 2020 zu verweisen (Urk. 14
S. 2).
1.2 Die Vorinstanz hat den Anklagesachverhalt insbesondere gestützt auf
Aussagen der als Zeugin einvernommenen Polizeibeamtin B._____ als erstellt
erachtet, welche bei einer Patrouillenfahrt den Beschuldigten als Fahrer des
Rollers erkannt haben will (Urk. 41 S. 14 ff.).
2. Der Beschuldigte stellte diesen Sachverhalt demgegenüber stets in Abrede
und beantragt auch im Berufungsverfahren einen vollumfänglichen Freispruch. Er
macht insbesondere geltend, es sei gar nicht möglich, dass die Polizeibeamtin
B._____ ihn auf einem Motorrad trotz Integralhelm an den Gesichtszügen habe
erkennen können. Weiter habe sie ausgesagt, dass er einen weissen Helm ge-
tragen habe, obschon er zum Tatzeitpunkt gar keinen Helm besessen habe. Erst
einige Tage später hätten sich er und seine Partnerin je einen Helm gekauft.
Weisse Roller gebe es am Bahnhof C._____ [Ortschaft], wo die Zeugin B._____
den Beschuldigten erkannt haben wolle, viele. Entsprechend müsse sie einen an-
deren weissen Roller wahrgenommen haben. Weiter komme hinzu, dass auf dem
Roller des Beschuldigten zum Tatzeitpunkt auf beiden Seiten je die Zahl "..." mit
grossen Plastik-Klebezahlen angebracht gewesen sei, da seine Lebenspartnerin
kurz zuvor … Jahre alt geworden sei und der Beschuldigte ihr den Roller zum

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Geburtstag habe schenken wollen. Diese Zahlen seien sehr auffällig und hätten
einem Beobachter auffallen müssen. Da die Zeugin B._____ diese aber nicht
erwähnt habe, müsse es sich um einen anderen Roller gehandelt haben (Urk. 43
S. 3 f.; Urk. 66 S. 2 ff.).
3.1 Die Vorinstanz hat die Aussagen des Beschuldigten, der Zeugin B._____
sowie der Partnerin des Beschuldigten einlässlich wiedergegeben (Urk. 41 S. 5
ff.). Darauf wird vorab verwiesen.
3.2 Der Beschuldigte wird im vorliegenden Fall von der Polizeibeamtin und
Zeugin B._____ belastet, die sich ihren Angaben zufolge zu 100 % und ohne den
geringsten Zweifel sicher sei, den Beschuldigten, welchen sie von früheren
Einsätzen als Polizeibeamtin kenne und dabei jeweils über mehrere Stunden
gesehen habe, zum Tatzeitpunkt als Lenker eines hellen Rollers erkannt zu
haben (vgl. Urk. 4 Frage 8 ff.; Urk. 28 S. 3 ff.). Ein Grund, weshalb die Zeugin
B._____ den Beschuldigten zu Unrecht belasten sollte, ist – entgegen der Ver-
mutung des Beschuldigten (vgl. Urk. 2/1 S. 3; Urk. 23 S. 7; Urk. 29 S. 5) – nicht
ersichtlich. Insbesondere ist nicht zu erwarten, dass eine Polizeibeamtin aufgrund
eines früheren Einsatzes, bei welchem eine beschuldigte Person festgenommen
wird, im Anschluss daran dieser gegenüber feindlich gesinnt und sie fälschlich-
erweise belasten sollte, zumal Festnahmen zur gewöhnlichen Arbeit von Polizei-
beamten zählen. Vorliegend sprechen jedenfalls keine Anhaltspunkte für eine
absichtliche Falschbelastung durch die Zeugin B._____.
Auffallend ist vielmehr, dass die Zeugin B._____ den Beschuldigten nach eigener
Einschätzung zu 100 % und ohne den geringsten Zweifel an den Gesichtszügen
erkannt haben will, zumal sie sich gegenseitig ins Gesicht geblickt hätten (Urk. 4
Frage 14). Weiter erklärte sie auch, sie hätte den Rapport nicht verfasst, wenn sie
sich nicht absolut sicher gewesen sei, da sie alleine unterwegs gewesen sei und
man sich bei der Polizei in diesem Fall zu 100% sicher sein müsse. Den Beschul-
digten habe sie aber eindeutig am Gesicht erkannt und sie sei sich entsprechend
ganz sicher gewesen (Urk. 29 S. 6 und 7). Im weiteren Verlauf der Untersuchung
zeigte sich schliesslich, dass der Beschuldigte ausgerechnet am Tattag seiner
Lebenspartnerin einen weissen Roller schenken wollte, was die Beobachtung der

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Zeugin B._____ insofern stützt, als sie ihn auf einem weissen Roller erkannt ha-
ben will (Urk. 1 S. 2). Ebenfalls zu erwähnen gilt es den Umstand, dass die Beo-
bachtung in unmittelbarer Nähe zum Wohnort des Beschuldigten gemacht wurde.
Entsprechend liegt angesichts dieser Umstände bereits sehr nahe, dass sich die
Zeugin B._____ bei ihrer Beobachtung nicht getäuscht hat.
3.3 Der Beschuldigte lässt via Verteidigung ausführen, auf dem Roller sei zum
Tatzeitpunkt auf beiden Seiten je die Zahl "..." mit grossen Plastik-Klebezahlen
angebracht gewesen, da seine Lebenspartnerin am tt. Mai 2019 … Jahre alt ge-
worden sei und der Beschuldigte ihr den Roller zum Geburtstag habe schenken
wollen. Diese Zahlen seien sehr auffällig und hätten einem Beobachter auffallen
müssen. Da die Zeugin B._____ diese aber nicht erwähnt habe, müsse es sich
um einen anderen Roller gehandelt haben (Urk. 43 S. 4; Urk. 66 S. 5). Selbst
wenn auf dem vom Beschuldigten gekauften Roller solche Klebezahlen ange-
bracht gewesen sein sollten, widerlegt dies in keiner Weise, dass es sich beim
von der Zeugin beobachteten Roller nicht um jenen des Beschuldigten bzw. des-
sen Partnerin gehandelt hat. So erklärte die Zeugin B._____, dass der Beschul-
digte ihr frontal entgegen bzw. sodann an ihr vorbei gefahren sei (Urk. 4 Frage 3
und 15). Bereits aufgrund der entsprechenden Perspektive wird klar, dass allfälli-
ge auf den Seiten des Rollers aufgeklebte Zahlen von vorne nicht sichtbar waren
bzw. zumindest nicht auffallen mussten. Dies gilt umso mehr, als sich die Zeugin
B._____ – neben dem Verkehr – wohl auf den Fahrer konzentriert hat, den sie am
Gesicht erkannt haben will (Urk. 4 Frage 3).
3.4 Weiter bringt der Beschuldigte vor, die Jacke, an welcher ihn die Zeugin
B._____ erkannt haben wolle, sei im D._____ zu kaufen und werde von vielen
Personen getragen (Urk. 2/2 Frage 9; Urk. 23 S. 6; Urk. 66 S. 3). Selbst wenn es
zutreffen sollte, dass die Jacke des Beschuldigten im D._____ zu kaufen ist und
von vielen Personen getragen wird, würde dies nichts daran ändern, dass die
Identifikation des Beschuldigten durch die Zeugin B._____ dadurch insoweit
nachvollziehbarer erscheint, da sie den Beschuldigten entsprechend nicht einzig
an den Gesichtszügen erkannt haben will, sondern zusätzlich durch dessen Jacke

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bestätigt worden sei, da er diese bei einem ihrer letzten Zusammentreffen eben-
falls getragen habe (vgl. Urk. 4 Frage 3).
3.5 Nicht stichhaltig ist sodann auch das Argument des Beschuldigten, es sei
– selbst bei offenem Visier – nicht möglich, eine Person mit Helm an den
Gesichtszügen zu erkennen (Urk. 43 S. 3; Urk. 66 S. 3). Dies trifft einerseits so
pauschal nicht zu, da das Gesicht eines Motorradfahrers bei offenem Visier
durchaus auch erkennbar ist. im Übrigen liegen vorliegend – entgegen den
Ausführungen der Verteidigung (Urk. 43 S. 3) – keine Hinweise auf einen Integ-
ralhelm vor, zumal die Zeugin B._____ immerhin zu Protokoll gab, auch das Kinn
sei klar ersichtlich gewesen (Urk. 28 S. 11). Schliesslich handelt es sich bei der
E._____-strasse in C._____, auf welcher die Zeugin B._____ den Beschuldigten
erkannt haben will, um eine Innerorts-Quartierstrasse mit Rechtsvortrittskreuzun-
gen sowie diversen Privatausfahrten (vgl. die Übersicht in Urk. 4 S. 7), weshalb
an dieser Stelle nicht schnell gefahren werden konnte. Dabei ist notorisch, dass
es bei geringer Geschwindigkeit entsprechend einfacher ist, eine Person auf dem
Motorrad zu erkennen, was ebenfalls gegen das Vorbringen spricht, eine solche
Identifikation sei vorliegend gar nicht möglich gewesen (vgl. Urk. 66 S. 4).
3.6 Der Beschuldigte macht schliesslich geltend, er habe im Tatzeitpunkt gar
keinen Helm besessen, sondern seine Partnerin und er hätten erst Tage später je
für sich einen Helm gekauft (Urk. 43 S. 4; Urk. 66 S. 7). Dies ist eine unbelegte
Behauptung des Beschuldigten, die in keiner Art glaubhaft gemacht wurde.
Entsprechend entlastet dies den Beschuldigten nicht, zumal nicht jede aus der
Luft gegriffene Schutzbehauptung durch hieb- und stichfesten Beweis widerlegt
werden muss. Ein solcher Beweis wäre nur dann zu verlangen, wenn gewisse
Anhaltspunkte wie konkrete Indizien oder eine natürliche Vermutung für die
Richtigkeit der Behauptung sprechen bzw. diese zumindest als zweifelhaft
erscheinen lassen, oder wenn der Beschuldigte sie sonst wie glaubhaft macht
(vgl. BGer Urteil 6B_678/2013 vom 4. Februar 2014, E. 4.4; BGer Urteil
6B_453/2011 vom 20. Dezember 2011 E. 1.6). Andernfalls könnte jede Anklage
mit einer abstrusen Schutzbehauptung zu Fall gebracht werden. Auf dieses Vor-
bringen ist entsprechend nicht weiter einzugehen.

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3.7 Hinsichtlich seines Aufenthaltsorts zum Tatzeitpunkt macht der Beschuldigte
lediglich geltend, er habe sich zuhause aufgehalten und Tomaten gejätet bzw. sei
er zwischenzeitlich einmal Milch und Brot holen gegangen (Urk. 29 S. 7; Urk. 65
S. 6). Überprüfen lassen sich auch diese Angaben nicht, zumal die Partnerin des
Beschuldigten – deren Aussagen aufgrund der nahen Verbundenheit mit dem
Beschuldigten ohnehin mit Zurückhaltung zu würdigen sind – erklärte, er sei am
Nachmittag des 18. Mai 2019 zwei Mal weggegangen, wobei er einmal im
F._____ einkaufen gewesen sei. Sie könne hierbei aber weder sagen, wie lange
er jeweils weg gewesen sei noch wie er zum F._____ gegangen sei (Urk. 3 Frage
8 ff.). Die Angaben des Beschuldigten hinsichtlich seines Aufenthaltsorts zum
Tatzeitpunkt werden dadurch jedenfalls nicht bestätigt.
3.8 Entgegen der Ansicht der Verteidigung (Urk. 66 S. 5 f.) ist schliesslich auch
nichts Wesentliches daraus abzuleiten, dass der Ort, wo die Zeugin B._____ den
Beschuldigten auf dem Roller gesehen haben will, nicht auf dem direkten Weg
zwischen dem Wohnort des Beschuldigten und dem F._____ in C._____ liegt. Es
ist vorliegend weder bekannt, wo sich das Ziel des Rollerfahrers befunden hat,
noch wo der Roller, welchen die Zeugin B._____ gesehen hat, zuvor abgestellt
war, zumal der Fahrer auch nach einem kurzen Zwischenhalt beim Velounter-
stand "G._____" von dort aus wieder auf die Strasse hätte einbiegen können. Die
Behauptung des Beschuldigten, er sei am fraglichen Nachmittag einzig zum
F._____ in C._____ unterwegs gewesen (Urk. 65 S. 6), ist ebenfalls nicht belegt,
zumal sogar seine Partnerin ausführte, er sei zwei Mal weg gewesen, wovon er
nur einmal zum F._____ gegangen sei (Urk. 3 Frage 11). Im Übrigen ist – entge-
gen den Ausführungen der Verteidigung (Urk. 66 S. 4) – auch nicht erstellt, dass
der Beschuldigt den von ihm gekauften Roller stets beim Unterstand bei den Post-
autos abgestellt haben soll. Denkbar wäre in diesem Zusammenhang vielmehr
auch beispielsweise, dass der Beschuldigte den Roller beim etwas weiter vom
Wohnort entfernten Unterstand "G._____" abgestellt haben könnte, damit seine
Partnerin, welcher er den Roller zum Geburtstag schenken wollte, diesen nicht
bereits vor dem Geburtstagsfest sehen könnte. Letztlich braucht dies aber nicht
weiter abgeklärt zu werden, da sich daraus keine relevanten Schlüsse ziehen las-
sen.

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3.9 Das Vorbringen der Verteidigung, es mache keinen Sinn, eine solch kurze
Strecke wie vom Wohnort des Beschuldigten zum F._____ C._____ mit einem
Roller zurückzulegen (vgl. Urk. 66 S. 5), ist einerseits daher nicht stichhaltig, da –
wie geschildert – nicht erstellt ist, dass der Beschuldigte einzig zum F._____ un-
terwegs war und im Übrigen aus den unterschiedlichen Motiven auch eine kurze
Strecke mit einem Roller gefahren werden könnte. Auch der Argumentation, der
Beschuldigte hätte für die kurze Fahrt aufgrund des warmen Wetters im Tatzeit-
punkt sicherlich keine Winterjacke getragen (Urk. 66 S. 6), ist nicht zu folgen, da
einerseits für Rollerfahrten eine Jacke auch zum Schutz getragen wird und ande-
rerseits weder die konkreten Wetterverhältnisse im Tatzeitpunkt noch die Be-
schaffenheit der von der Zeugin B._____ beobachteten Jacke bekannt sind.
4. Zusammenfassend stehen die glaubhaften Schilderungen der Zeugin
B._____ den unbelegten Behauptungen des Beschuldigten gegenüber. Nach
menschlichem Ermessen kann vorliegend ausgeschlossen werden, dass die Zeu-
gin B._____ ausgerechnet an jenem Tag, als der Beschuldigte seiner Partnerin
einen kurz zuvor gekauften weissen Roller schenken wollte, den Beschuldigten –
trotz ihrer subjektiv zweifelsfreien Identifikation – mit einer ihm ähnlich sehenden
Person verwechselt haben soll, die zudem in unmittelbarer Nähe zum Wohnort
des Beschuldigten auf einem hellen Roller gefahren sei. Die Bestreitungen des
Beschuldigten erscheinen vor diesem Hintergrund sowie den zuvor geschilderten
Umständen vielmehr als Schutzbehauptungen. Der Sachverhalt ist entsprechend
so erstellt, wie er in der Anklageschrift umschrieben ist.
III. Rechtliche Würdigung
Die rechtliche Würdigung des Anklagesachverhalts durch die Staatsanwaltschaft
(Urk. 14) sowie die Vorinstanz (Urk. 41 S. 26) als Fahren ohne Berechtigung im
Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SVG ist zutreffend und zu
bestätigen.
IV. Sanktion und Widerruf
1. Widerruf

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1.1 Die Vorinstanz hat die theoretischen Grundlagen eines Widerrufs zutreffend
dargelegt (Urk. 41 S. 19). Darauf wird vorab verwiesen. Wie die Vorinstanz zudem
korrekt ausgeführt hat, hat der Beschuldigte die vorliegend zu beurteilende Tat
knapp noch innerhalb der verlängerten Probezeit der mit Strafbefehl der Staats-
anwaltschaft Muri-Bremgarten vom 28. Mai 2014 ausgefällten bedingten Geld-
strafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 30.– begangen (vgl. Urk. 41 S. 19).
1.2 Der Beschuldigte wurde mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Muri-
Bremgarten vom 28. Mai 2014 wegen diverser Delikte gegen das Strassen-
verkehrsgesetz zur erwähnten bedingten Geldstrafe verurteilt, wobei die Probezeit
auf 4 Jahre festgesetzt wurde (Urk. 42). Mit Urteil des Obergerichts des Kantons
Zürich vom 30. Juni 2015 wurde der Beschuldigte wegen insgesamt 12 Ver-
stössen gegen das Strassenverkehrsgesetz sowie einer Übertretung gegen das
BetmG zu 10 Monaten Freiheitsstrafe, einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu
Fr. 30.– sowie einer Busse in Höhe von Fr. 1'000.– verurteilt. Der Vollzug der
Strafe wurde zugunsten einer stationären Suchtbehandlung im Sinne von Art. 60
StGB aufgeschoben. Der Widerruf der vorerwähnten Geldstrafe kam hierbei noch
nicht in Betracht, zumal die vom Obergericht damals beurteilten Taten noch vor
Erlass des Strafbefehls der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten begangen
wurden (Urk. 42 S. 2). Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des Kantons Uri
vom 25. November 2016 wurde der Beschuldigte schliesslich zu einer unbeding-
ten Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 30.– sowie einer Busse in Höhe von
Fr. 200.– verurteilt; dies als Zusatzstrafe zum Urteil des Obergerichts des Kantons
Zürich vom 30. Juni 2015. Gleichzeitig wurde die Probezeit der mit Strafbefehl der
Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten ausgefällten bedingten Geldstrafe um ein
Jahr verlängert (Urk. 42 S. 3)
1.3 Die wiederholte einschlägige Delinquenz im Bereich des Strassenverkehrs-
gesetzes sowie der Umstand, dass die Probezeit bereits einmal um ein Jahr ver-
längert werden musste, zeigen eindeutig auf, dass sich der Beschuldigte durch
den bedingten Strafvollzug nicht von der Begehung weiterer Delikte abhalten
liess. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten vom 28. Mai

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2014 ausgefällte bedingte Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 30.– ist dem-
nach zu widerrufen.
2. Strafzumessung
2.1.1 Das Fahren ohne Berechtigung gemäss Art. 95 Abs.1 lit. b SVG wird mit
Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Seit dem 1. Januar
2018 kann eine Geldstrafe gemäss Art. 34 Abs. 1 StGB im Rahmen zwischen drei
und höchstens 180 Tagessätzen festgesetzt werden. Art. 46 Abs. 1 StGB
bestimmt zudem für den Fall des Widerrufs einer bedingten Strafe, dass im Sinne
von Art. 49 StGB eine Gesamtstrafe zu bilden sei, wenn die widerrufene und die
neu ausgefällte Strafe gleichartig sind.
2.1.2 Vorliegend besteht die Problematik, dass bereits durch den Widerruf der
bedingten Geldstrafe das Maximum der Strafart, nämlich 180 Tagessätze, erreicht
wird. Würde für das neu zu beurteilende Delikt nun wiederum eine Geldstrafe
ausgefällt, so müsste dem Gesetzeswortlaut zufolge aufgrund der Gleichartigkeit
eine Gesamtstrafe festgelegt werden. Dies ist angesichts des bereits aus-
geschöpften Strafrahmens der Strafart Geldstrafe ausgeschlossen (vgl. dazu
OFK StGB-HEIMGARTNER, 20. Auflage, 2018, N 1c zu Art. 46 StGB).
Das Bundesgericht hat seine Rechtsprechung zur Gesamtstrafenbildung im Ent-
scheid 142 IV 265. E. 2.4.7 geändert und dies auch unlängst bestätigt (Urteil vom
19. August 2020, 6B_192/2020, E. 2.4.): "Die Delikte vor dem Ersturteil und die
Delikte nach dem Ersturteil sind neu getrennt sowie selbständig zu behandeln,
weshalb zwischen Taten, die vor, und solchen, die nach dem Ersturteil begangen
wurden, zu unterscheiden ist. Das Gericht beurteilt zunächst, ob bezüglich der
Taten, welche vor dem Ersturteil begangen wurden, mit Blick auf die ins Auge ge-
fasste Strafart die Anwendung von Art. 49 Abs. 2 StGB in Betracht fällt. Ist dies
der Fall, hat es unter Berücksichtigung des sich aus Art. 49 Abs. 1
StGB ergebenden Schärfungsgrundsatzes eine Zusatzstrafe zur Grundstrafe fest-
zulegen. (…) Anschliessend legt es für die nach dem Ersturteil begangenen Taten
eine unabhängige Strafe fest, gegebenenfalls in Anwendung von Art. 49 Abs. 1
StGB. Schliesslich addiert das Gericht die für die vor dem Ersturteil begangenen

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Straftaten festgelegte Zusatzstrafe oder zu kumulierende Strafe mit derjenigen für
die neuen Taten (BGE 145 IV 1, E. 1.3 S. 8 mit Hinweisen; Urteil 6B_759/2019
vom 11. März 2020, E. 2.3.2). Dadurch kommt Art. 49 Abs. 1 StGB im Verhältnis
der beiden Tatkomplexe nicht mehr zum Tragen und wird die Strafzumessung
vereinfacht (MATHYS, Leitfaden Strafzumessung, 2. Aufl. 2019, S. 205 f.)."]. Diese
Änderung der Rechtsprechung ist insofern konsequent, als dass in solchen Fällen
nämlich gar nie eine gleichzeitige Beurteilung im Zeitpunkt des ersten Urteils
möglich gewesen wäre, da die zweite Straftat ja nach jenem Urteil begangen
wurde. Insofern steht sie im Einklang mit dem Wortlaut von Art. 49 Abs. 1 StGB.
Diese neuen Grundsätze zur Anwendung von Art. 49 StGB gelten infolge des
Verweises von Art. 46 Abs. 1 StGB auf Art. 49 StGB auch für den Fall eines
Widerrufs, zumal ansonsten rückfällige Straftäter privilegiert würden, was kaum
der Intention des Gesetzgebers entsprechen kann. Deshalb entfällt auch vor-
liegend eine Gesamtstrafenbildung nach dem Strafschärfungsprinzip und es wäre
– selbst im Falle einer erneuten Verurteilung zu einer Geldstrafe – eine separate
Strafe auszufällen.
2.1.3 Für die Wahl der Strafart gelten gemäss BGE 120 IV 67 dieselben Kriterien
wie für die Strafzumessung, wobei Gesichtspunkte der Zweckmässigkeit einer
bestimmten Sanktion eine wichtige Rolle spielen und die Entscheidungen sich
gegenseitig beeinflussen. Im Bereich von bis zu einem Jahr (ab der per 1. Januar
2018 in Kraft getretenen Gesetzesrevision bis zu 180 Tagen) hat die Geldstrafe
gegenüber Freiheitsstrafen grundsätzlich Vorrang (BGE 144 IV 217, E. 3.6.).
Gemäss Art. 41 Abs. 1 lit. a StGB kann das Gericht insbesondere dann auf eine
Geldstrafe erkennen, wenn eine solche geboten erscheint, um den Täter von der
Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten.
Vorliegend ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte zahlreiche Vorstrafen im
Bereich des Strassenverkehrs aufweist; teilweise wie vorliegend, wegen Fahrens
ohne Berechtigung (vgl. Urk. 42). Zudem hat er während der Probezeit
delinquiert. Da dem Beschuldigten für das neu zu beurteilende Delikt der bedingte
Vollzug zu gewähren sein wird (vgl. E. V), besteht angesichts dieser Umstände
umso mehr die Befürchtung, die Ausfällung einer Geldstrafe würde keine aus-

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reichende Warnwirkung entfalten. Der hartnäckigen und intensiven Delinquenz
des Beschuldigten im Bereich des Strassenverkehrs wird deshalb nur eine
Freiheitsstrafe gerecht.
2.1.4 Geld- und Freiheitsstrafen stellen ungleichartige Strafen dar, welche nicht im
Rahmen einer Gesamtstrafe kombiniert werden können (BGE 144 IV 217, E. 3.6).
Die festzusetzende Freiheitsstrafe ist daher kumulativ zur widerrufenen bedingten
Geldstrafe auszusprechen.
2.2 Wie bereits die Vorinstanz hinsichtlich der objektiven Tatschwere festge-
halten hat (vgl. Urk. 41 S. 22), hat der Beschuldigte zwar ohne die entsprechende
Berechtigung ein Motorfahrzeug geführt. Zu Gunsten des Beschuldigten ist davon
auszugehen, dass die Fahrt bloss wenige Minuten gedauert hat. Die objektive
Tatschwere ist entsprechend als leicht zu bezeichnen.
2.3 In subjektiver Hinsicht ist – ebenfalls mit der Vorinstanz (Urk. 41 S. 22) –
festzuhalten, dass kein nachvollziehbarer legitimer Grund für die Fahrt mit dem
Roller ersichtlich ist. Letztlich hat er sich jedenfalls schlicht darüber hinweg-
gesetzt, dass er über keine Fahrerlaubnis verfügt. Die subjektive Tatkomponente
fällt entsprechend leicht straferhöhend ins Gewicht.
2.4 Hinsichtlich der Täterkomponente fallen insbesondere die zahlreichen
einschlägigen Vortaten ins Gewicht. Neben zahlreichen anderen Verstössen ge-
gen das Strassenverkehrsgesetz, wurde der Beschuldigte auch schon mehrfach
wegen Fahrens ohne Berechtigung verurteilt (vgl. Urk. 43). Der Beschuldigte
stellte den Vorwurf gänzlich in Abrede und zeigte entsprechend keine Einsicht. Er
lebt in einer stabilen Partnerschaft und ist Vater von zwei Kindern (Jahrgang 2016
und 2018) ist. Er ist zudem seit dem 25. April 2019 berufstätig und erzielt – inkl.
Kinderzulagen – ein Nettoeinkommen von ca. Fr. 5'500.– pro Monat (Urk. 31
S. 10; Urk. 32/1-3; Urk. 65 S. 3). Aus den Lebensumständen des Beschuldigten
sind keine strafzumessungsrelevanten Faktoren ersichtlich. Die einschlägigen
Vorstrafen führen indessen zu einer merklichen Straferhöhung.

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2.5 Insgesamt erscheint die von der Vorinstanz ausgefällte Freiheitsstrafe von
3 Monaten angesichts aller tat- und täterbezogenen Strafzumessungsfaktoren
angemessen und ist zu bestätigen.
V. Vollzug
Die Vorinstanz hat dem Beschuldigten unter Ansetzung einer Probezeit von
3 Jahren den bedingten Vollzug gewährt (Urk. 41 S. 23 ff.). Da einzig der
Beschuldigte Berufung gegen das vorinstanzliche Urteil führt, ist die Gewährung
des bedingten Strafvollzugs aufgrund des Verschlechterungsverbots (Art. 391
Abs. 2 StPO) ohne Weiteres zu bestätigen. Die von der Vorinstanz angesetzte
Probezeit von 3 Jahren erscheint angesichts der zahlreichen, teilweise ein-
schlägigen Vorstrafen sogar eher etwas zu kurz angesetzt. Infolge des Ver-
schlechterungsverbots ist aber auch dies zu bestätigen.
VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Ausgangsgemäss ist die erstinstanzliche Kostenauflage (Disp. Ziff. 6) zu
bestätigen.
2.1 Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist praxisgemäss auf
Fr. 3'000.– festzusetzen (Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. § 16 Abs. 1 und § 14
GebV OG).
2.2 Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe
ihres Obsiegens bzw. Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte
unterliegt mit seinem Antrag auf Freispruch vollumfänglich. Die Kosten der Beru-
fungsverfahrens sind – mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, die
mit CHF 2'750.– ausgewiesen sind (vgl. Urk. 64) und angemessen erscheinen –
dem Beschuldigten aufzuerlegen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind
einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Vorbehalten bleibt eine Rückforde-
rung im Sinne von Art. 135 Abs. 4 StPO.

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Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Andelfingen vom
12. Oktober 2020 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
" 1.-4. (…)
5. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 1'100.00 Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 800.00 Gerichtsgebühren
Fr. 1'900.00 Total
Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
6. (…)
7. Dem Beschuldigten wird für das ganze Verfahren die amtliche Verteidigung gewährt.
Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden nach Vorliegen der Honorarab-
rechnung von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ mit separatem Entscheid festgelegt.
Vorbehalten bleibt eine Nachforderung nach Art. 135 Abs. 4 StPO.
8. (Mitteilungen)
9. (Rechtsmittel)"
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig des Fahrens ohne Berechtigung im
Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG in Verbindung mit Art. 10 Abs. 2 SVG.
2. Der bedingte Vollzug der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Muri -
Bremgarten vom 28. Mai 2014 ausgesprochenen Geldstrafe von
180 Tagessätzen à Fr. 30.– (insgesamt Fr. 5'400.–) wird widerrufen und die
Strafe vollzogen.
3. Der Beschuldigte wird bestraft mit 3 Monaten Freiheitsstrafe.

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4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf
3 Jahre festgesetzt.
5. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 6) wird bestätigt.
6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'000.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 2'750.-- amtliche Verteidigung
7. Die Kosten des Berufungsverfahrens – mit Ausnahme der Kosten der
amtlichen Verteidigung – werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten
der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse
genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt gemäss
Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten.
8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (versandt)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− die Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten, Seetalstrasse 8, 5630 Muri
(Geschäftsnummer ST.2014.80)
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich (PIN: 00.016.783.110)
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B.
9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung

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des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 10. Juni 2021
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. R. Naef MLaw L. Zanetti
Zur Beachtung:
Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam
gemacht:
Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-
erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss
er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte
Freiheitsstrafe.
Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden
(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB),
- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,
- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.