zh_obergericht · SB130009 · 2013-06-25 · de
Vergewaltigung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr. SB130009-O/U/pb/hb
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, lic. iur. Ruggli und
lic. iur. Stiefel sowie der Gerichtsschreiber Dr. Bischoff
Urteil vom 25. Juni 2013
in Sachen
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
vertreten durch Staatsanwältin lic. iur. Groth,
Anklägerin und Erstberufungsklägerin
gegen
A._____,
Beschuldigter und Zweitberufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
betreffend Vergewaltigung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich,
7. Abteilung, vom 20. September 2012 (DG120155)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 17. April
2012 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 27).
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der Vergewaltigung im Sinne von Art. 190
StGB.
2. Bezüglich des Vorwurfs der Vernachlässigung von Unterhaltspflichten im
Sinne von Art. 217 StGB wird das Verfahren eingestellt.
3. Der Beschuldigte wird bestraft mit 30 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis
und mit heute 87 Tage durch Haft erstanden sind.
4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 20 Monaten aufgescho-
ben und die Probezeit auf 4 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (10 Monate, ab-
züglich 87 Tage, die durch Untersuchungshaft erstanden sind,) wird die
Freiheitsstrafe vollzogen.
5. Dem Beschuldigten wird für die Dauer der Probezeit die Weisung erteilt, sich
einer kombinierten Suchtbehandlung und deliktorientierten Psychotherapie
zu unterziehen.
6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft IV vom 26. März 2012 beschlag-
nahmten Kleidungsstücke werden der Privatklägerin 1 auf erstes Verlangen
herausgegeben. Werden die Kleidungsstücke nicht innert 30 Tagen seit
Rechtskraft des Entscheides abgeholt, so werden sie von der Lagerbehörde
vernichtet.
7. Auf die Zivilbegehren der Privatklägerin 2 wird nicht eingetreten.

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8. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf
Fr. 4'500.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'144.40 Kosten Kantonspolizei
Fr. 5'000.00 Gebühr Anklagebehörde
Fr. Kanzleikosten
Fr. 18'012.90 Auslagen Untersuchung
Fr. amtliche Verteidigung Untersuchung
Fr. 17'249.30 amtliche Verteidigung
Fr. 4'783.80 unentgeltliche Privatklägervertretung
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
9. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausge-
nommen derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten
auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichts-
kasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135
Abs. 4 StPO. Die Kosten der unentgeltlichen Privatklägervertretung werden
auf die Gerichtskasse genommen.
Berufungsanträge:
a) Der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich:
(Urk. 69, S. 1)
1. Der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren zu bestra-
fen.
2. Es sei während des Vollzugs der Freiheitsstrafe eine ambulante Be-
handlung im Sinne von Art. 63 StGB anzuordnen.

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3. Bezüglich des Schuldpunktes (Ziff. 1 und 2), der Nebenfolgen und den
Kostenfolgen (Ziff. 6 bis 9) sei das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,
7. Abteilung, vom 20. September 2012 zu bestätigen.
b) Der amtlichen Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 70, S. 2)
Hauptanträge:
1. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der Vergewaltigung i.S.v. Art. 190
Abs. 1 StGB freizusprechen.
2. Dem Beschuldigten sei eine Genugtuung in Höhe von Fr. 20'000.– zu-
zusprechen.
3. Es seien die Verfahrenskosten, inkl. der Kosten der amtlichen Verteidi-
gung, vollumfänglich auf die Staatskasse zu nehmen.
Eventualanträge:
4. Der Beschuldigte sei anklagegemäss schuldig zu sprechen.
5. Der Beschuldigte sei mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von
6 Monaten zu belegen, unter Anrechnung der erstandenen Untersu-
chungshaft.
6. Es sei eine ambulante Massnahme im Sinne von Art. 63 Abs. 1 StGB
anzuordnen und zu diesem Zweck der Vollzug der Freiheitsstrafe ge-
stützt auf Art. 63 Abs. 2 StGB aufzuschieben.
7. Die Verfahrenskosten seien nach gerichtlichem Ermessen zu verlegen.

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Das Gericht erwägt:
I.
Anklagesachverhalt
Gemäss Anklageschrift der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom
17. April 2012 wird dem Beschuldigten unter anderem Vergewaltigung im Sinne
von Art. 190 StGB vorgeworfen, weil er Folgendes getan habe:
Am 13. Juli 2011, ca. zwischen 05:00 und 05:30 Uhr, habe der Beschuldigte
via Gartensitzplatz durch die Balkontüre die Wohnung seiner von ihm getrennt le-
benden Ehefrau am … [Adresse] betreten, wo diese im Schlafzimmer am Schla-
fen gewesen sei. Dort habe er sich zunächst neben sie gekniet und ihre Hand und
Schultern gestreichelt, was die inzwischen aufgewachte Geschädigte jedoch nicht
gewollt habe, weshalb sie sich weggedreht habe. In der Folge habe sich der Be-
schuldigte neben sie ins Bett gelegt und sie weiter gestreichelt, an Brust, Bauch
und Oberschenkel. Dabei habe die Geschädigte ihre Beine zusammengepresst,
worauf der Beschuldigte diese auseinanderzureissen versucht habe. Nachdem
die Geschädigte mehrmals versucht habe, sich wegzudrehen und die Hände des
Beschuldigten wegzuschieben, habe dieser sie gefragt, was los sei, und sie als
Prostituierte zu beschimpfen begonnen. Obschon die Geschädigte ihm daraufhin
mehrmals gesagt habe, dass sie keinen anderen Mann habe, sei er immer ag-
gressiver geworden, habe sich rittlings auf die Hüfte der auf dem Rücken liegen-
den Geschädigten gesetzt, diese am Kinn gepackt, an den Haaren gerissen und
mit der Faust gegen den Kopf geschlagen. Daraufhin habe die Geschädigte gros-
se Angst bekommen, sich aufgrund früherer Schläge des Beschuldigten wie ge-
lähmt und blockiert gefühlt und sich deshalb nicht zur Wehr gesetzt. In der Folge
habe der Beschuldigte der zum Widerstand unfähigen Geschädigten den Slip
weggerissen, seine Hose ausgezogen und den vaginalen Geschlechtsverkehr mit
der Geschädigten vollzogen. Nachdem diese zu weinen begonnen habe, habe
sich der Beschuldigte noch aggressiver verhalten, worauf sich die Geschädigte
nach rechts zu drehen versucht und der Beschuldigte sie im Schulterbereich auf

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den Rücken geschlagen habe. Schliesslich habe der Beschuldigte von ihr abge-
lassen, sei zur Seite gerollt und eingeschlafen.
Während des ganzen Vorfalls habe der Beschuldigte gegen den offenkundi-
gen und von ihm aufgrund der physischen Gegenwehr auch erkannten Willen der
Geschädigten gehandelt und dies auch gewollt bzw. zumindest in Kauf genom-
men (Urk. 27, S. 2 f.).
II.
Prozessgeschichte
1. Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 7. Abteilung, erging am 20. Sep-
tember 2012 und wurde den Parteien sogleich mündlich und schriftlich im Disposi-
tiv eröffnet (Urk. 40). In der Folge meldeten die Staatsanwaltschaft mit Eingabe
vom 28. September 2012, eingegangen am 1. Oktober 2012 (Urk. 49), und der
Beschuldigte mit Eingabe vom 29. September 2012, eingegangen am 1. Oktober
2012 (Urk. 50), je innert Frist Berufung an. Das vollständig begründete Urteil wur-
de den Parteien je am 14. Januar 2013 zugestellt (Urk. 55/1-2). Diesbezüglich
reichten die Staatsanwaltschaft mit Eingabe vom 16. Januar 2013, eingegangen
am 17. Januar 2013 (Urk. 58), und der Beschuldigte mit Eingabe vom 23. Januar
2013, eingegangen am 24. Januar 2013 (Urk. 59), schliesslich fristgemäss ihre
Berufungserklärungen ein. Dabei wurde die Berufung von der Staatsanwaltschaft
auf die Dispositivziffern 3 – 5 (Urk. 58, S. 1) und vom Beschuldigten auf die Dis-
positivziffern 1, 3 – 5 und 9 (Urk. 59, S. 1) des angefochtenen Urteils beschränkt.
2. Mit Verfügung des Präsidenten der Berufungskammer vom 29. Januar
2013 wurde den Parteien je Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu erklären
oder Nichteintreten zu beantragen (Urk. 61). Von diesen Möglichkeiten machte in
der Folge keine Partei Gebrauch; der Beschuldigte verzichtete explizit darauf
(Urk. 63).
3. Zur heutigen Berufungsverhandlung erschienen der amtliche Verteidi-
ger für den aus gesundheitlichen Gründen nicht erschienenen Beschuldigten

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(Urk. 73) sowie die Staatsanwältin. Es wurden die eingangs genannten Anträge
gestellt (Prot. II, S. 3 f.).
III.
Prozessuales
Die Berufung hat im Umfang der Anfechtung aufschiebende Wirkung
(Art. 402 StPO). E contrario erwachsen die nicht von der Berufung erfassten
Punkte in Rechtskraft (SCHMID, StPO-Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2009,
Art. 402 N 1; vgl. auch Art. 437 StPO).
Entsprechend ist vorab mit Beschluss festzustellen, dass das Urteil des Be-
zirksgerichts Zürich, 7. Abteilung, vom 20. September 2012 bezüglich der Disposi-
tivziffern 2 (Einstellung), 6 (Herausgabe von Kleidern), 7 (Nichteintreten auf die
Zivilforderungen) und 8 (Kostenaufstellung) rechtskräftig ist.
IV.
Sachverhalt und rechtliche Würdigung
1. Wie schon vor Vorinstanz bestreitet der Beschuldigte auch im Beru-
fungsverfahren den ihm vorgeworfenen Anklagesachverhalt. Im Kern macht er
nach wie vor geltend, sich infolge massiven Alkoholkonsums an den Tatzeitraum
nicht erinnern zu können. Es sei allenfalls möglich, dass er die Geschädigte ge-
schlagen habe, zumal dies in der Vergangenheit schon vorgekommen sei. Indes
sei unmöglich, dass er sie auch vergewaltigt habe. Entsprechend verlangt er
abermals einen vollumfänglichen Freispruch vom Vorwurf der Vergewaltigung
(Urk. 59; Urk. 70, S. 2 f.).
2. Die Vorinstanz hat die Grundlagen der Beweiswürdigung korrekt wie-
dergegeben und sich eingehend mit der vorliegenden Beweislage auseinander-
gesetzt. Dabei hat sie die vorhandenen Beweise sowohl einzeln als auch in ihrer
Gesamtheit gewürdigt und insbesondere die vorliegend massgeblichen Personal-
beweise einer umfassenden Glaubwürdigkeit- und Glaubhaftigkeitsprüfung unter-
zogen. Sie hat so insgesamt eine sorgfältige und nachvollziehbare Sachverhalts-

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erstellung vorgenommen, die nicht zu beanstanden ist. Entsprechend kann vorab
vollumfänglich auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen wer-
den (Art. 82 Abs. 4 StPO; Urk. 57, S. 6 – 24).
a) Was das Aussageverhalten der Geschädigten betrifft, so ist zu bestäti-
gen, dass sie im Wesentlichen gleichbleibende, detaillierte und realitätsnahe An-
gaben zum Tathergang machte, die in sich stimmig wirken, was sich insbesonde-
re in folgenden Punkten zeigt:
aa) Zunächst ist nicht ernsthaft anzuzweifeln, dass der stark alkoholisierte
Beschuldigte nach den Zurückweisungen durch die Geschädigte und vor dem
Hintergrund, dass diese offenbar neue Männerbekanntschaften gemacht hatte,
gekränkt und aggressiv reagiert haben und in der Folge auch tätlich geworden
sein soll (Urk. 5/1, S. 9; Urk. 5/3, S. 7), zumal er selbst dies ja als durchaus mög-
lich bezeichnete.
ab) Sodann erscheint es durchaus plausibel, wenn die Geschädigte auf-
grund früherer, teilweise massiver Gewalterlebnisse mit dem Beschuldigten, die
auch von diesem nicht in Abrede gestellt werden, aussagte, deswegen Angst ge-
habt und sich nicht gewehrt zu haben bzw. wie blockiert gewesen zu sein, zumal
die Erfahrung gezeigt habe, dass der Beschuldigte bei Gegenwehr nur noch ag-
gressiver werde (Urk. 5/1, S. 7, 9 und 11; Urk. 5/3, S. 8 und 11; Urk. 68, S. 4 f.).
Gleiches gilt für die Aussagen, wonach die Geschädigte sich nicht gewehrt
bzw. nicht geschrien habe, weil sie nicht gewollt habe, dass die im Nebenzimmer
schlafende Tochter den Übergriff mitbekomme (Urk. 5/1, S. 7, 9 und 11; Urk. 5/3,
S. 8), wonach sie selbst aus der Sache ohne grosse Verletzungen habe raus-
kommen wollen, weil sie am nächsten Tag habe arbeiten gehen müssen, was
nach früheren Gewalterlebnissen mit dem Beschuldigten bisweilen nicht mehr
möglich gewesen sei (Urk. 5/1, S. 7), und wonach sie stets ihre Hände vor das
Gesicht gehalten und dieses zur Seite gedreht habe, um sich vor Schlägen zu
schützen, worauf der Beschuldigte sie auf den Rücken geschlagen habe
(Urk. 5/1, S. 9 und 11; Urk. 5/3, S. 9 f.; Urk. 68, S. 5), was mit den Verletzungsbil-
dern übereinstimmt (Urk. 6/2, S. 16 ff.).
Entsprechend ist denn auch nachvollziehbar, dass die Geschädigte dem
Beschuldigten lediglich nonverbal, z.B. durch sich Wegdrehen, Wegschieben sei-

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ner Hände oder Zusammenpressen ihrer Beine, zu verstehen gegeben haben will,
dass sie keinen Sex mit ihm wolle (Urk. 5/1, S. 11; Urk. 5/3, S. 8 f.; Urk. 68,
S. 4 ff.). Dies musste unter den gegebenen Umständen indes selbst für den stark
alkoholisierten Beschuldigten genügen, so dass er nicht ernsthaft auf einen nicht
entgegenstehenden Willen oder sogar auf ein Einverständnis der Geschädigten
schliessen konnte. Daran vermag auch nichts zu ändern, dass die Geschädigte
anlässlich ihrer nochmaligen Einvernahme als Zeugin im Rahmen der Berufungs-
verhandlung aussagte, dass sie dem Beschuldigten vielleicht deutlicher hätte zei-
gen sollen, dass sie keinen Sex gewollt habe (Urk. 68, S. 4 und 6; siehe dazu ins-
besondere auch nachfolgend IV. 2. a/af).
ac) Für die Darstellung eines unfreiwilligen Beischlafs spricht schliesslich
der Umstand, dass die Geschädigte nach dem Vorfall zwar zuerst noch ihre Toch-
ter zur Schule fuhr, dann aber sogleich die Frauenärztin aufsuchte, ihr vom Ge-
schehenen erzählte und auf ihr Anraten hin noch am gleichen Morgen bei der Po-
lizei Strafanzeige erstattete. Umso mehr als die Geschädigte gemäss eigenen
Angaben in der Vergangenheit nach Gewalterlebnissen mit dem Beschuldigten of-
fenbar schon oft die Polizei gerufen hatte, ohne ihn jedoch je anzuzeigen
(Urk. 5/1, S. 12; Urk. 5/3, S. 10). Zu einem gewaltsamen Sexualakt passen denn
auch hier wiederum die Verletzungsbilder (Urk. 7/6, S. 3 ff.).
ad) Trotz der schweren Belastungen erscheinen die Aussagen der Ge-
schädigten indes auf die Sache fokussiert, weder ausschweifend noch übertrie-
ben. Dies zeigt sich einerseits in einer gewissen Zurückhaltung und Vorsicht, gab
die Geschädigte doch mehrmals zu Protokoll, dass sie sich an bestimmte Um-
stände nicht erinnern könne, so etwa mit welcher Hand der Beschuldigte sie am
Kinn gepackt habe, wie oft und wie genau er sie geschlagen habe oder was der
Beschuldigte während des Übergriffs gesagt habe (Urk. 5/1, S. 10; Urk. 5/3, S. 7).
Andererseits zeichnen sich ihre Darstellungen bisweilen durch originelle Details
aus, die ohne weiteres in den Gesamtkontext passen, so etwa wie um 05:30 Uhr
der Weckalarm auf dem Handy der Geschädigten losgegangen sei, worauf der
Beschuldigte – offensichtlich in Anspielung auf die Männerbekanntschaften der
Geschädigten – gefragt habe, ob sie schon wieder von jemandem gesucht werde
(Urk. 5/3, S. 10). Gleiches gilt für die Aussage, wonach der Beschuldigte sie nach

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dem Wahrnehmen des Weckers nicht aufstehen lassen und gefragt habe, wes-
halb sie weinen würde, es würde schliesslich nicht immer nur um sie gehen, sie
würde immer alles überschätzen, und es sei gar nichts Schlimmes geschehen
(Urk. 5/3, S. 10). Diese Verhaltensweise des Beschuldigten passt denn auch zur
gutachterlichen Einschätzung, wonach er überdauernde narzisstische und histrio-
nische Persönlichkeitszüge aufweise (Urk. 18/9, S. 69). Es handelt sich bei den
erwähnten Detailangaben somit um Realitätskriterien, die für das effektive Erle-
ben und demzufolge für die Glaubhaftigkeit der gesamten Darstellung sprechen.
ae) Wie die Vorinstanz zu Recht ausgeführt hat, spielt demgegenüber kei-
ne Rolle, dass sich aus den Aussagen der Geschädigten Unklarheiten ergeben,
auf welchem Weg der Beschuldigte die Wohnung der Geschädigten betreten ha-
be, ob durch die Haus- oder Balkontüre (Urk. 5/1, S. 6; Urk. 5/3, S. 6). Denn dass
die Geschädigte dazu keine gesicherten Angaben machen kann, ist angesichts
des Umstands, dass sie ja im Bett geschlafen hatte und erst erwachte, als der
Beschuldigte bereits im Schlafzimmer war, nicht weiter erstaunlich. Zudem ist
letztlich unbestritten, dass der Beschuldigte in der Wohnung bzw. im Schlafzim-
mer der Geschädigten war und dass es dort einen gewaltsamen Vorfall gab, wo-
mit die Frage des Betretens der Wohnung den eigentlichen Tatvorwurf nicht tan-
giert und deshalb offen bleiben kann. Die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Ge-
schädigten zum Kerngeschehen wird dadurch jedenfalls nicht relativiert.
af) Bei dieser Sachlage, d.h. dem geschilderten Aussageverhalten der
Geschädigten, welches durch sämtliche Sachbeweise gestützt wird, finden sich
entsprechend auch keine Hinweise darauf, dass die Geschädigte den Beschuldig-
ten zu Unrecht belasten könnte, etwa um ihn loszuwerden bzw. aus Eifersucht
oder Rache, wie es von Seiten der Verteidigung moniert wurde (Urk. 37, S. 8 ff.).
Diese Vorbringen erweisen sich als haltlos.
Verfehlt wäre deshalb auch die Annahme, die von der Geschädigten einen
Tag vor der Hauptverhandlung eingereichte Desinteressenserklärung (Urk. 34/1)
könnte ein Indiz für mögliche Falschaussagen in der Untersuchung sein, zumal
gerichtsnotorisch ist, dass gerade bei Delikten im ehelichen Kontext und wenn
Kinder im Spiel sind, mit zunehmendem Zeitablauf der Wunsch des Opfers nach

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Bestrafung des Täters oft zu Gunsten eines geordneten Familienlebens in den
Hintergrund tritt, was entsprechende Desinteressenserklärungen zur Folge hat.
In diesem Lichte sind denn auch das Schreiben der Geschädigten vom
18. Juni 2013 und ihre als Folge davon anlässlich ihrer nochmaligen Einvernahme
als Zeugin im Rahmen der Berufungsverhandlung gemachten Aussagen zu se-
hen, wonach sie den Beschuldigten unterstützen wolle und nun – nach rund zwei
Jahren seit der Tatnacht – plötzlich Zweifel äussert, ob sie dem Beschuldigten
klar genug signalisiert habe, dass sie keinen Sex gewollt habe (Urk. 66 und 68).
b) Was das Aussageverhalten des Beschuldigten betrifft, so ist zu bestä-
tigen, dass die von ihm alkoholbedingt geltend gemachte Erinnerungslücke für
den Tatzeitraum dazu führt, dass seine Aussagen zur Erstellung oder Entkräftung
des eigentlichen Tatvorwurfs nicht sachdienlich und demzufolge mit Blick auf die
Beurteilung der Glaubhaftigkeit der Parteien im Gesamtkontext zu betrachten
sind.
ba) Zunächst ist festzustellen, dass der Beschuldigte – wie bereits mehr-
fach erwähnt – von Beginn weg einräumte, dass es möglich sei, dass er die Ge-
schädigte in der Tatnacht geschlagen habe, zumal dies auch früher schon vorge-
kommen sei, namentlich wenn er getrunken habe. Dass er sie überdies vergewal-
tigt haben soll, stellte er indes stets in Abrede (Urk. 4/1, S. 3; Urk. 4/3, S. 1 f.). Als
Begründung dafür gab er an, dass er die Geschädigte liebe, nicht pervers sei und
so etwas nicht tun könnte bzw. dass er sich nicht vorstellen könne, dazu fähig zu
sein, so etwas zu tun (Urk. 4/1, S. 6; Urk. 4/4, S. 4). Weiter sagte er aus, dass er
sich aber vorstellen könne, dass die Geschädigte und er in der Tatnacht einver-
nehmlichen Geschlechtsverkehr gehabt hätten. Als mögliche Erklärungen für den
zerrissenen Slip der Geschädigten gab der Beschuldigte sinngemäss entweder
einen leidenschaftlichen Liebesakt oder eine aggressive Frustrationshandlung
seinerseits an, da er denke, dass er nach seiner Rückkehr in die Wohnung der
Geschädigten Sex gewollt habe, die Geschädigte aber nicht. Das sei aber nur ei-
ne Hypothese (Urk. 4/1, S. 6). Einen Zusammenhang zwischen bzw. eine Mi-
schung aus Aggression/Gewalt und Sex gebe es bei ihm aber nicht bzw. das pas-
se nicht zu ihm (Urk. 4/1, S. 6; Urk. 4/3, S. 1). Die zu einem gewaltsamen Sexu-
alakt passenden Verletzungsbilder führte der Beschuldigte auf die angeblich sehr

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empfindliche Haut der Geschädigten zurück, die auch früher schon über Schmer-
zen nach dem Sex geklagt habe (Urk. 4/3, S. 2; Urk. 4/4, S. 2). Als Grund für eine
mögliche Falschbelastung durch die Geschädigte könne er sich nur vorstellen,
dass sie ihn loswerden wolle (Urk. 4/3, S. 2).
Wie schon die Vorinstanz zu Recht erwogen hat (Urk. 57, S. 21), mutet ei-
genartig an, mit welcher Bestimmtheit der – jedenfalls unter Alkoholeinfluss – un-
bestrittenermassen eine Gewaltproblematik aufweisende Beschuldigte für den
Zeitraum seiner angeblichen Erinnerungslücke physische Gewalt gegen die Ge-
schädigte als durchaus möglich erachtet, sexuelle Gewalt gegen sie aber katego-
risch ausschliesst. Dies nota bene vor dem Hintergrund, dass er selbst aussagte,
davon auszugehen, dass er nach seiner Rückkehr in die Wohnung der Geschä-
digten Sex mit dieser gewollt habe und – als mögliche Hypothese – aufgrund ihrer
Ablehnung (gemeint: aus Frust oder Wut) ihren Slip zerrissen haben könnte. Mit
dieser Aussage führt er seine apodiktischen Beteuerungen, wonach für ihn Ag-
gression/Gewalt und Sex nicht miteinander vereinbar seien, denn auch geradezu
ad absurdum. Nicht weniger absurd ist aber auch die Begründung, weshalb er die
Geschädigte nie vergewaltigen könnte, nämlich weil er sie liebe, hinderte ihn die-
se Liebe doch auch nicht daran, die Geschädigte in der Vergangenheit schon bis
zur Arbeitsunfähigkeit zu verprügeln. Bereits insofern erscheinen die Aussagen
des Beschuldigten also völlig unglaubhaft. Entsprechend kann auch die Darstel-
lung, wonach er und die Geschädigte einvernehmlichen Sex gehabt hätten und
diese sich wohl wegen ihrer empfindlichen Haut im Genitalbereich verletzt habe,
nur als durch nichts belegte Schutzbehauptung betrachtet werden.
bb) Sodann fällt auf, dass der Beschuldigte fast bei jeder sich bietenden
Gelegenheit versuchte, sich selbst in ein gutes Licht zu rücken und als den Be-
sonnenen darzustellen sowie sein Fehlverhalten mit dem Verhalten der Geschä-
digten zu rechtfertigen und letztlich dieser die Schuld dafür zuzuschieben. So
machte der Beschuldigte etwa geltend:
- dass sowohl früher schon als auch in der Tatnacht jeweils er die Woh-
nung – nota bene der Geschädigten – verlassen habe, um Konflikten aus
dem Weg zu gehen (Urk. 4/1, S. 4),

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- dass bei Streitereien zumeist er auf Distanz gegangen sei, während die
Geschädigte ihn dann wieder verführt habe (Urk. 4/3, S. 3),
- dass er während der Geltung der Gewaltschutzmassnahmen sich jeweils
um deren Einhaltung bemüht und die Geschädigte selbst das Kontaktver-
bot gebrochen habe (Urk. 4/3, S. 3),
- dass die Geschädigte, wenn sie getrunken habe, zu Provokationen und
dazu neige, über die Vergangenheit zu sprechen, was dann jeweils zu
Diskussionen und Konflikten führe, weshalb es auch sein könne, dass sie
ihn auch in der Tatnacht abermals provoziert und er sie dann geschlagen
habe (Urk. 4/1, S. 5 und 7),
- dass es zu Gewaltausbrüchen seinerseits jeweils nur in extrem alkoholi-
siertem Zustand und nur wegen extremer Provokation durch die Geschä-
digte gekommen sei (Urk. 4/3, S. 3),
- dass die Geschädigte eine sehr impulsive und temperamentvolle Frau sei,
die auch zurückschlagen könne (Urk. 4/2, S. 2),
- dass sie sich jeweils gegenseitig ziemlich heftig beschimpfen würden,
wenn sie beide stark alkoholisiert seien (Urk. 4/1, S. 8),
- dass die Geschädigte sehr egoistisch und ich-bezogen sei, so dass sie
bei einem Streit keine Rücksicht auf die Umgebung und nicht einmal auf
die Tochter nehme (Urk. 4/3, S. 3).
Ein solches Aussageverhalten passt nicht nur zur gutachterlichen Einschät-
zung, wonach der Beschuldigte überdauernde narzisstische und histrionische
Persönlichkeitszüge aufweise (Urk. 18/9, S. 69), sondern spricht auch unter aus-
sagepsychologischen Gesichtspunkten gegen die Glaubhaftigkeit seiner Aussa-
gen.
c) Im Ergebnis ist somit festzustellen, dass aufgrund ihrer durchweg
glaubhaften Aussagen keine unüberwindbaren Zweifel an der Sachverhaltsdar-
stellung der Geschädigten bestehen, während den Aussagen des Beschuldigten,
soweit sie überhaupt zur Sachverhaltserstellung herangezogen werden können,
die Glaubhaftigkeit über weite Strecken abzusprechen ist.

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Zusammen mit den die Sachverhaltsdarstellung der Geschädigten stützen-
den Sachbeweisen (näher dazu Urk. 57, S. 22 ff.) ist der Anklagesachverhalt des-
halb als erstellt zu betrachten.
3. Zur rechtlichen Würdigung kann vollumfänglich auf die zutreffenden
Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO; Urk. 57,
S. 25).
Entsprechend ist der Beschuldigte der Vergewaltigung im Sinne von Art. 190
Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen.
V.
Strafzumessung und Vollzug
1. a) Die Vorinstanz hat die Grundlagen der Strafzumessung korrekt
wiedergegeben, den abstrakten Strafrahmen für Vergewaltigung zutreffend abge-
steckt und überzeugende Erwägungen zur Tat- und Täterkomponente angestellt.
Es kann vorab vollumfänglich darauf verwiesen werden (Urk. 57, S. 25 ff.).
b) Der Vorinstanz ist insbesondere darin beizupflichten, dass keine An-
haltspunkte vorliegen, die Zweifel am bereits mehrfach erwähnten psychiatrischen
Gutachten von med. pract. C._____ der …klinik … vom 8. März 2012 (Urk. 18/9)
aufkommen lassen und die Annahme einer über eine leichte Verminderung der
Steuerungsfähigkeit hinausgehenden Einschränkung der Schuldfähigkeit rechtfer-
tigen würden.
Das Gutachten legt nachvollziehbar dar, dass beim Beschuldigten im Tat-
zeitpunkt ein schweres, seit Jahren bestehendes Alkoholabhängigkeitssyndrom
sowie eine ebenfalls seit Jahren bestehende Kokainmissbrauchsproblematik vor-
gelegen habe, wobei er sich damals betreffend den Alkohol im Übergang von der
psychischen zur physischen Abhängigkeit befunden habe. Vor diesem Hinter-
grund und in Übereinstimmung mit den weiteren rechtsmedizinischen Abklärun-
gen, namentlich der konkreten Alkohol- und Kokainintoxikation, sei im Tatzeit-
punkt primär die Leistungsfähigkeit des Beschuldigten beeinträchtigt gewesen. In
Kombination mit den bei ihm festgestellten überdauernden narzisstischen und hi-
strionischen Persönlichkeitszügen sowie aufgrund der durch die Trennung von

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Frau und Tochter sowie die wirtschaftlichen Schwierigkeiten geprägten emotiona-
len Labilisierung könne für den Tatzeitpunkt indes von einer leichten Verminde-
rung der Steuerungsfähigkeit ausgegangen werden. Für eine höhergradige Ver-
minderung oder gar eine vollständige Aufhebung der Einsichts- und Steuerungs-
fähigkeit würden keine Anhaltspunkte vorliegen (Urk. 18/9, S. 68 f.).
Soweit die Verteidigung dem entgegenhält, dass angesichts der beim Be-
schuldigten für den Tatzeitpunkt rückgerechneten Alkoholkonzentration von ma-
ximal 2.59 Promillen (Urk. 9/7) von einer mittelgradigen Verminderung der Schuld-
fähigkeit auszugehen sei, da deren vollständige Aufhebung gemäss bundesge-
richtlicher Rechtsprechung ja ab 3 Promillen angenommen werde (Urk. 37, S. 14),
hat bereits die Vorinstanz zutreffend ausgeführt, dass dieser Wert nicht absolut
gilt und gerade bei einer langjährigen Alkoholabhängigkeit mit einer entsprechen-
den Gewöhnung des Körpers an den Intoxikationszustand relativiert wird (Urk. 57,
S. 28). Ein Abweichen von der gutachterlichen Einschätzung ist somit nicht ange-
zeigt.
Fehl geht ferner auch der Vorwurf der Verteidigung, wonach das Gutachten
deshalb qualitativ ungenügend sei, weil es von der Sachverhaltsdarstellung der
Geschädigten ausgehe (Urk. 37, S. 13; Urk. 70, S. 8). Denn wie bereits die Vo-
rinstanz erwogen hat, ist es ja gerade Aufgabe eines Gutachters, aufgrund der
ihm zur Verfügung gestellten Informationen hinsichtlich des abzuklärenden Sach-
verhalts mit Hypothesen zu arbeiten (Urk. 57, S. 28). Und dies kann vorliegend
nur schon deshalb nicht falsch gewesen sein, als der von der Geschädigten ge-
schilderte Sachverhalt als erstellt gilt.
Die vorinstanzliche Einschätzung, wonach sich das objektive Tatverschulden
des Beschuldigten als erheblich erweise, bei Annahme einer leicht verminderten
Schuldfähigkeit durch das subjektive Tatverschulden indes relativiert werde, so
dass letztlich eine hypothetische Einsatzstrafe von 24 Monaten festzusetzen sei,
ist somit nicht zu beanstanden.
c) Der Beschuldigte ist mehrfach vorbestraft (Urk. 60). Dies namentlich
wegen:

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- Betrugs und Urkundenfälschung, wofür er von der Staatsanwaltschaft
Winterthur/Unterland am 26. Oktober 2005 zu einer Gefängnisstrafe von
3 Monaten verurteilt wurde,
- Betrugs und Tätlichkeiten (in der Ehe), wofür er vom Bezirksgericht Win-
terthur am 10. Juni 2010 teilweise als Zusatzstrafe zu vorstehendem
Strafbefehl zu einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu Fr. 50.– und zu
einer Busse von Fr. 500.– verurteilt wurde.
Wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat, haben sich diese Vorstrafen
straferhöhend auszuwirken, während umgekehrt die als Strafminderungsgrund
geltend gemachte besondere Strafempfindlichkeit – der Beschuldigte ist verheira-
tet und hat eine Tochter im Primarschulalter – in casu nicht gegeben ist (Urk. 57,
S. 30), da gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung selbst die Verbüssung ei-
ner langjährigen Freiheitsstrafe für jeden in ein familiäres oder soziales Umfeld
eingebetteten Beschuldigten eine gewisse Härte darstellt und deshalb nur zu-
rückhaltend und bei aussergewöhnlichen Umständen berücksichtigt werden darf
(BASLER KOMMENTAR, Strafrecht I, 2. Auflage, Basel 2007, Art. 47 N 118). Straf-
mindernd zu berücksichtigen ist jedoch die von der Geschädigten einen Tag vor
der Hauptverhandlung eingereichte (Urk. 34/1) und sowohl in ihrem Schreiben
vom 18. Juni 2013 (Urk. 66) als auch anlässlich der Zeugeneinvernahme vor der
Berufungsinstanz (Urk. 68) bekräftigte Desinteressenserklärung. Im Ergebnis hal-
ten sich Straferhöhungs- und -minderungsgründe also in etwa die Waage.
d) Unter Berücksichtigung sämtlicher vorliegend relevanter Strafzumes-
sungsfaktoren erscheint deshalb eine Freiheitsstrafe von 24 Monaten, wovon
87 Tage durch Untersuchungshaft erstanden sind, als schuldangemessen.
2. Das Gericht schiebt den Vollzug einer Geldstrafe, von gemeinnütziger
Arbeit oder einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten und höchstens
zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig er-
scheint, um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen ab-
zuhalten (Art. 42 Abs. 1 StGB). Wurde der Täter innerhalb der letzten fünf Jahre
vor der Tat zu einer bedingten oder unbedingten Freiheitsstrafe von mindestens
sechs Monaten oder zu einer Geldstrafe von mindestens 180 Tagessätzen verur-
teilt, so ist der Aufschub nur zulässig, wenn besonders günstige Umstände vorlie-

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gen (Art. 42 Abs. 2 StGB). Schiebt das Gericht den Vollzug einer Strafe ganz oder
teilweise auf, so bestimmt es dem Verurteilten eine Probezeit von zwei bis fünf
Jahren (Art. 44 Abs. 1 StGB).
Die objektiven und subjektiven Voraussetzungen für die Gewährung des be-
dingten Vollzugs sind vorliegend erfüllt. Es kann dazu mutatis mutandis auf die
vorinstanzlichen Erwägungen zum teilbedingten Vollzug verwiesen werden
(Urk. 57, S. 31 f.). Entsprechend ist der bedingte Vollzug zu gewähren. Mit Blick
auf das Verschulden und die – nicht ungetrübte (Urk. 18/9, S. 70 ff.) – Legalprog-
nose des Beschuldigten bzw. den verbleibenden Bedenken Rechnung tragend ist
die Probezeit indes auf 4 Jahre festzusetzen.
VI.
Massnahme / Weisung
1. Die Vorinstanz hat zutreffend dargelegt, dass bei der Gewährung des
(teil-)bedingten Vollzugs die Anordnung einer ambulanten Massnahme nicht in
Betracht gezogen werden kann (Urk. 57, S. 32). Dem ist nichts hinzuzufügen.
2. Gemäss dem psychiatrischen Gutachten leidet der Beschuldigte seit
Jahren an einem schweren Alkoholabhängigkeitssyndrom, welches zu Alkoholin-
toxikationen und damit zu Zuständen führe, mit denen in engem Zusammenhang
schliesslich Taten, wie die dem Beschuldigten vorgeworfene, stünden, weshalb
auch das Rückfallrisiko bzw. das Risiko für die Begehung ähnlicher Taten in ver-
gleichbaren Beziehungskonstellationen als hoch einzustufen sei (Urk. 18/9,
S. 68 ff.).
Mit Blick auf die Person des Beschuldigten, sein Vorleben und seine nicht
ungetrübte Legalprognose erscheint es aus spezialpräventiven Überlegungen al-
so angezeigt, ihm die Weisung zu erteilen, sich für die Dauer der Probezeit einer
Suchtbehandlung zu unterziehen, da nur so Gewähr dafür besteht, dass er die
nötige Unterstützung erhält und sich bewähren kann.

- 18 -
VII.
Kostenfolgen
1. Erstinstanzliches Verfahren: Bei diesem Verfahrensausgang sind die
Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens ohne weiteres dem Beschuldigten auf-
zuerlegen. Die erstinstanzliche Kostenauflage ist somit zu bestätigen.
2. Zweitinstanzliches Verfahren: Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die
Parteien die Kosten des Rechtsmittelverfahrens nach Massgabe ihres Obsiegens
oder Unterliegens.
Während die Staatsanwaltschaft mit ihrem Antrag auf Verschärfung von
Strafmass und Vollzug sowie Anordnung einer ambulanten Massnahme unter-
liegt, dringt der Beschuldigte mit seinem Antrag auf Freispruch mit den entspre-
chenden Nebenfolgen nicht durch. Die Kosten des Berufungsverfahrens sind so-
mit ausgangsgemäss zur Hälfte dem Beschuldigten aufzuerlegen und im Übrigen
auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind unter Vorbehalt des – in casu
entsprechend nur anteilsmässigen – Rückforderungsrechts des Staates auf die
Gerichtskasse zu nehmen.
Das Gericht beschliesst:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 7. Abteilung,
vom 20. September 2012 bezüglich der Dispositivziffern 2 (Einstellung),
6 (Herausgabe von Kleidern), 7 (Nichteintreten auf die Zivilforderungen) und
8 (Kostenaufstellung) rechtskräftig ist.
2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.

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Das Gericht erkennt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der Vergewaltigung im Sinne von Art. 190
Abs. 1 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten, wo-
von 87 Tage durch Untersuchungshaft erstanden sind.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf
4 Jahre festgesetzt.
4. Dem Beschuldigten wird für die Dauer der Probezeit die Weisung erteilt, sich
einer Suchtbehandlung zu unterziehen.
5. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Dispositivziffer 9) wird bestätigt.
6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'500.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 4'568.85 amtliche Verteidigung
7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtli-
chen Verteidigung, werden zur Hälfte dem Beschuldigten auferlegt und im
Übrigen auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Vertei-
digung werden auf die Gerichtskasse genommen; das anteilsmässige Rück-
forderungsrecht des Staates gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO bleibt vorbehal-
ten.
8. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Be-
schuldigten
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
− die Sozialen Dienste der Stadt Zürich, Hönggerstrasse 24, 8037 Zürich
(im auf den Beschluss beschränkten Dispositivauszug)

- 20 -
− B._____, ... [Adresse] (im auf den Beschluss beschränkten Dispositiv-
auszug)
hernach in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Be-
schuldigten
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfäl-
liger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
9. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichts (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 25. Juni 2013
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Oberrichter lic. iur. Spiess Dr. Bischoff