zh_obergericht · PS150215 · 2015-12-02 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS150215-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. P. Higi sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch
Urteil vom 2. Dezember 2015
in Sachen
A._____ GmbH,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Horgen
vom 11. November 2015 (EK150322, EK150323 und EK150324)

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Erwägungen:
1.
1.1. Mit Urteil vom 11. November 2015 eröffnete das Konkursgericht des Be-
zirksgerichts Horgen (fortan Vorinstanz) den Konkurs über die Schuldnerin für die
folgenden Forderungen der Gläubigerin (act. 3 = act. 6 = act. 7/26):
Fr. 773.80 nebst Zins zu 5% seit 1. Januar 2015 zuzüglich
Fr. 110.00 Umtriebsspesen und
Fr. 113.60 Betreibungskosten,
Fr. 385.70 nebst Zins zu 5% seit 1. Januar 2015 zuzüglich
Fr. 90.00 Umtriebsspesen und
Fr. 78.60 Betreibungskosten sowie
Fr. 1'473.50 nebst Zins zu 5% seit 1. Januar 2015 zuzüglich
Fr. 150.00 Umtriebsspesen und
Fr. 153.60 Betreibungskosten.
1.2. Gegen die Konkurseröffnung kann beim Obergericht innert 10 Tagen Be-
schwerde erhoben werden (Art. 174 Abs. 1 SchKG und Art. 321 Abs. 1 ZPO). Da-
rauf hat die Vorinstanz richtig hingewiesen (act. 3, Dispositiv-Ziffer 5). Der vor-
instanzliche Entscheid wurde der Schuldnerin am 12. November 2015 zugestellt
(act. 7/27/2). Die Beschwerdefrist lief am Montag, 23. November 2015 ab. Mit ih-
rer Eingabe vom 24. August 2015 (recte: 23. November 2015, Datum Poststem-
pel) erhob die Schuldnerin somit rechtzeitig Beschwerde gegen das Urteil des
Konkursgerichts des Bezirksgerichts Horgen vom 11. November 2015. Sie bean-
tragt die Aufhebung des Konkurses und ersucht um Erteilung der aufschiebenden
Wirkung (act. 2 S. 2). Mit dem heutigen Entscheid wird der letztere Antrag der
Schuldnerin obsolet.
2.
2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-
verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin ihre Zahlungsfähigkeit
glaubhaft macht und einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungs-

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gründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) urkundlich nachweist.
Neue Behauptungen und Urkundenbeweise sind unabhängig davon, ob sie vor
oder nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind, zulässig, müssen in-
des vor Ablauf der Beschwerdefrist eingebracht werden (BGE 136 III 294, BGE
139 III 491).
2.2. Im vorliegenden Verfahren steht der Konkursaufhebungsgrund der nachträg-
lichen Hinterlegung des geschuldeten Betrages in Frage (Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2
SchKG). Die Hinterlegung der Schuld während der Rechtsmittelfrist muss ein-
schliesslich Zinsen und Kosten erfolgen. Wird der Konkurs aufgehoben, muss die
Gläubigerin vollständig befriedigt sein und insbesondere den dem Konkursgericht
bezahlten Vorschuss ungeschmälert zurück erhalten. Es müssen daher auch die
Kosten des Konkursrichters und die Kosten des Konkursamtes vor Ablauf der Be-
schwerdefrist sichergestellt werden (vgl. statt vieler: KUKO SchKG-Diggelmann,
2. A., Basel 2014, Art. 174 N 10).
2.3. Die Schuldnerin belegt mit einer Quittung, dass sie am 23. November 2015
beim Konkursamt Thalwil Fr. 500.00 zur Deckung der Kosten des Konkursamtes
sichergestellt hat (act. 4/4). Die Kosten des konkursgerichtlichen Verfahrens
sollen nach Angaben der Schuldnerin bei der Bezirksgerichtskasse hinterlegt
worden sein (act. 2 S. 3). Gemäss Auskunft des Bezirksgerichts Horgen ist am
19. November 2015 ein die Kosten des konkursgerichtlichen Verfahrens decken-
der Betrag von Fr. 500.00 einbezahlt worden (act. 4/5; act. 8; Prot. S. 2). Zum
Nachweis der Hinterlegung der Konkursforderung samt Zinsen und Kosten reicht
die Schuldnerin einen der Bank am 18. November 2015 erteilten Zahlungsauftrag
über Fr. 4'184.35 ins Recht. Als Begünstigter ist die Obergerichtskasse aufgeführt
und als Ausführungsdatum ist der 19. November 2015 vermerkt (act. 4/3). Mit der
Einreichung des blossen Zahlungsauftrages ist die rechtzeitige Hinterlegung der
Konkursforderung samt Zinsen und Kosten bei der Obergerichtskasse jedoch
nicht glaubhaft gemacht, denn ein Zahlungsauftrag ist abänderbar und eine Zah-
lungsausführung erfolgt – wie auf dem Beleg vermerkt – nur bei Kontodeckung.
Am 24. November 2015 wurde die Schuldnerin durch die Kammer telefonisch auf
die nicht ausreichende Glaubhaftmachung der Hinterlegung hingewiesen. Die

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Schuldnerin gab an, die Zahlung veranlasst zu haben und die Sache mit der Bank
zu klären (Prot. S. 2). Bis heute erfolgte keine diesbezügliche Mitteilung durch die
Schuldnerin und es konnte auch kein Zahlungseingang bei der Obergerichtskasse
verzeichnet werden.
2.4. Der urkundliche Nachweis dafür, dass die Schuld einschliesslich der Zinsen
und Kosten innerhalb der Beschwerdefrist hinterlegt wurde, ist somit nicht er-
bracht. Die Voraussetzungen für die Aufhebung des Konkurses sind deshalb nicht
erfüllt. Die Beschwerde ist abzuweisen.
3.
Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten der Schuldnerin aufzuerlegen (Art. 106
Abs. 1 ZPO). Prozessentschädigungen sind nicht zuzusprechen; der Schuldnerin
nicht wegen Unterliegens, der Gläubigerin nicht mangels Umtrieben in diesem
Verfahren.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt und
der Schuldnerin auferlegt.
Die vorliegenden Verfahrenskosten werden vorsorglich zur Kollokation beim
Konkursamt Thalwil angemeldet.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-
stanzlichen Akten) und das Konkursamt Thalwil, ferner mit besonderer An-
zeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betrei-
bungsamt Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg, je gegen Empfangsschein.

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Würsch
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