zh_obergericht · PS120134 · 2012-07-31 · de
Konkurseröffnung Beschwerde


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS120134-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichterin lic. iur. M. Stamm-
bach sowie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Isler.
Urteil vom 31. Juli 2012
in Sachen
A._____,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch C._____ AG
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren
des Bezirksgerichtes Pfäffikon vom 3. Juli 2012 (EK120056)

- 2 -
Erwägungen:
I.
Am 3. Juli 2012 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Pfäffikon auf
Begehren der Gläubigerin vom 5. Juni 2012 über die Schuldnerin den Konkurs
(act. 3 und 7). Mit nicht unterzeichneter Eingabe vom 13. Juli 2012 (Postaufgabe:
16. Juli 2012) erhob die Schuldnerin beim Obergericht rechtzeitig Beschwerde mit
dem Antrag, die Konkurseröffnung aufzuheben (act. 2; vgl. act. 8/3/1). Sie machte
im Wesentlichen geltend, die Forderung der Gläubigerin mittlerweile bezahlt zu
haben und zahlungsfähig zu sein.
Die erstinstanzlichen Akten wurden beigezogen, und mit Verfügung vom 18. Juli
2012 wurde der Schuldnerin eine Nachfrist zur Unterzeichnung der Beschwerde-
schrift und Frist zur Bevorschussung der obergerichtlichen Kosten angesetzt.
Gleichzeitig wurde sie darauf hingewiesen, dass sie ihre Ausführungen in der Be-
schwerdeschrift bis zum Ablauf der Beschwerdefrist ergänzen könne (act. 9).
Mit Eingabe vom 26. Juli 2012 hat die Schuldnerin die ihr gesetzten Fristen ge-
wahrt (act. 11; vgl. act. 10/1).
II.
Bei Weiterziehung des erstinstanzlichen Konkurserkenntnisses können neue kon-
kurshindernde Tatsachen geltend gemacht werden, wenn diese vor dem erstin-
stanzlichen Entscheid eingetreten sind (Art. 174 Abs. 1 SchKG). Auch wenn erst
nach diesem Entscheid die Schuld getilgt oder der geschuldete Betrag beim
Obergericht zuhanden des Gläubigers hinterlegt worden ist oder der Gläubiger
auf die Durchführung des Konkurses verzichtet hat, kann die Konkurseröffnung
vom Obergericht noch aufgehoben werden, jedoch nur unter der weiteren Voraus-
setzung, dass der Beschwerdeführer mit der Einlegung des Rechtsmittels seine
Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht (Art. 174 Abs. 2 SchKG).

- 3 -
III.
Die Schuldnerin belegt mit einer Abrechnung des Betreibungsamtes D._____,
dass sie die in Betreibung gesetzte Forderung einschliesslich Zinsen und Kosten
des Betreibungsamtes am 12. Juli 2012 getilgt hat (act. 5/3; vgl. auch act. 12/2).
Ausserdem belegt die Schuldnerin mit einer Bestätigung des Konkursamtes
D._____ vom 13. Juli 2012, dass sie diesem Fr. 600.– übergeben hat, womit des-
sen Kosten einschliesslich der erstinstanzlichen Spruchgebühr von Fr. 500.– si-
chergestellt sind (act. 4). Die erste Voraussetzung für die Aufhebung des Konkur-
ses ist damit erfüllt. Zu prüfen bleibt die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin.
IV.
Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden sind, mit
denen der Schuldner die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigen
kann. Der Schuldner hat aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen laufenden
Verpflichtungen nachzukommen und auch die bestehenden Schulden abzutragen.
Die Schuldnerin wurde am 17. August 2010 als Inhaberin der Einzelfirma
"E._____ Inh. A._____" ins Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen. Als
Hauptzweck des Einzelunternehmens wurde genannt: Einrichtung und Betreuung
von Aquarien und Terrarien, Handel mit Aquarien, Terrarien, Aquariumszubehör,
Terrarienzubehör, Pflanzen, Fischen, Reptilien und Amphibien. Am 22. März 2012
wurde die Firma infolge Geschäftsaufgabe gelöscht (act. 6).
Gemäss Erklärung des für F._____ – wo die Schuldnerin seit 1. Oktober 2011
gemeldet ist (act. 6, Prot. II S. 2) – zuständigen Betreibungsamtes D._____ ist in
dessen Register ein einziges gegen die Schuldnerin gerichtetes Betreibungsver-
fahren offen, wobei der Zahlungsbefehl noch nicht zugestellt sei (act. 5/1). Für die
im Verlustscheinregister des Betreibungsamtes vermerkten Betreibungen habe
die Schuldnerin Fr. 958.70 hinterlegt, womit die Verlustscheinforderungen gedeckt
seien (act. 5/1–2).

- 4 -
Die Schuldnerin ist somit – mit einer Ausnahme – in sämtlichen beim Betrei-
bungsamt D._____ eröffneten Verfahren der Betreibungsforderung nachgekom-
men, indem sie, wie sie mit Quittungen belegt, am 12. Juli 2012 folgende Zahlun-
gen leistete:
Betr. Nr. … Fr. 1'218.65 (act. 5/3; Konkursforderung)
… Fr. 869.85 (act. 5/4)
… Fr. 282.40 (act. 5/5)
… Fr. 122.85 (act. 5/6)
… Fr. 996.60 (act. 5/7)
… Fr. 218.05 (act. 5/8)
… Fr. 129.25 (act. 5/9)
… Fr. 201.10 (act. 5/10)
… Fr. 566.30 (act. 5/11)
… Fr. 321.45 (act. 5/12)
… Fr. 507.95 (act. 5/13)
… Fr. 710.10 (act. 5/14)
Fr. 6'144.55
Noch nicht zugestellt wurde der Schuldnerin der Zahlungsbefehl für eine Forde-
rung von G._____ über Fr. 15'655.60 (Betr. …; act. 5/1). Nachdem sie mit Verfü-
gung vom 18. Juli 2012 dazu aufgefordert wurde, sich dazu zu äussern (act. 9),
erklärte sie, gegen die Betreibung Rechtsvorschlag erheben zu wollen, da die
Forderung aus der Luft gegriffen sei. Sie ergänzte, dass sie bei ihrer Hausverwal-
tung als Putzfrau arbeite und dass ihre Mutter und ihr Lebenspartner ihr bei der
Organisation ihrer finanziellen Verhältnisse helfen würden (act. 11).
Da die Schuldnerin gegen die von ihr als unbegründet bezeichnete Betreibung
von G._____ Rechtsvorschlag erheben will und sämtliche übrigen beim Betrei-
bungsamt D._____ seit Oktober 2011 eröffneten Betreibungsverfahren erledigt
sind, rechtfertigt es sich, ihre Zahlungsfähigkeit im Sinne von Art. 174 Abs. 2
SchKG als glaubhaft zu beurteilen, zumal ihre Einzelfirma im März dieses Jahres
infolge Geschäftsaufgabe im Handelsregister gelöscht wurde.

- 5 -
V.
Die Voraussetzungen für die Aufhebung des Konkurses sind somit erfüllt. Die Be-
schwerde ist gutzuheissen und das erstinstanzliche Konkurserkenntnis aufzuhe-
ben.
Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um Erteilung der aufschieben-
den Wirkung gegenstandslos.
Die Kosten beider Instanzen sind trotz der Gutheissung der Beschwerde der
Schuldnerin aufzuerlegen, weil sie durch ihre Zahlungssäumnis das Verfahren
veranlasst hat. Für die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat sie einen Kosten-
vorschuss geleistet (act. 12/3).
Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des
Bezirkes Pfäffikon vom 3. Juli 2012, mit dem über die Schuldnerin der Kon-
kurs eröffnet wurde, aufgehoben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der
Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Barvorschuss ver-
rechnet. Auch die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchge-
bühr von Fr. 500.– wird der Schuldnerin auferlegt.
3. Das Konkursamt D._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten
Totalbetrag von Fr. 1'900.– (Fr. 600.– Zahlung der Schuldnerin sowie
Fr. 1'300.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten
Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin einen nach
Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.

- 6 -
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage einer
Kopie der nachträglich unterzeichneten Beschwerdeschrift act. 2 und von
act. 11, sowie an das Konkursgericht des Bezirkes Pfäffikon und das
Konkursamt D._____, ferner mit besonderer Anzeige an das
Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt
D._____, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. M. Isler
versandt am: