zh_obergericht · SB180434 · 2018-10-17 · de
Drohung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180434-O/U/jv
Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken und
lic. iur. M. Langmeier sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Maurer
Beschluss vom 17. Oktober 2018
in Sachen
A._____,
Privatkläger und Berufungskläger
sowie
Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,
Anklägerin
gegen
B._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
betreffend Drohung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Affoltern, Einzelgericht,
vom 12. Juli 2018 (GG180005)

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Erwägungen:
1. Mit Urteil des Bezirksgerichtes Affoltern, Einzelgericht, vom 12. Juli 2018
wurde der Beschuldigte vom Vorwurf der mehrfachen Sachbeschädigung im Sin-
ne von Art. 144 Abs. 1 StGB freigesprochen, der Drohung im Sinne von Art. 180
Abs. 1 StGB gegenüber dem Privatkläger A._____ wurde er indes schuldig ge-
sprochen und mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 15.– bestraft. Der
Vollzug der Geldstrafe wurde unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren
aufgeschoben; das Schadenersatz- und Genugtuungsbegehren des Privatklägers
A._____ wurde abgewiesen (Urk. 55 S. 25 f.). Dieser Entscheid wurde dem Pri-
vatkläger A._____ am 12. Juli 2018 schriftlich im Dispositiv eröffnet (Urk. 41). In
Ziffer 11 des Urteils findet sich die Rechtsmittelbelehrung. Darin werden die For-
malitäten zur Erhebung der Berufung gemäss den gesetzlichen Vorgaben von
Art. 399 StPO korrekt und verständlich aufgeführt (Urk. 40 [Urteilsdispositiv];
Urk. 50 = Urk. 55 [begründete Fassung]). Mit Eingabe vom 17. Juli 2018 verlangte
der Privatkläger A._____ ein vollständig begründetes Urteil und meldete Berufung
an (Urk. 43). Am 21. September 2018 wurde das begründete Urteil (Urk. 50 =
Urk. 55) dem Privatkläger A._____ zugestellt (Urk. 53).
2. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist die Berufung beim erstinstanzlichen Ge-
richt innert 10 Tagen mündlich oder schriftlich anzumelden. Der Berufungskläger
hat dann innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine schrift-
liche Berufungserklärung einzureichen (Art. 399 Abs. 3 StPO). Das Einreichen
einer Berufungserklärung ist zwingend und folglich keine blosse Ordnungsvor-
schrift. Dies ergibt sich aus Art. 403 Abs. 1 lit. a StPO, wonach auf die Berufung
nur eingetreten wird, wenn eine Berufungserklärung rechtzeitig erfolgt ist (HUG,
in: Donatsch/Hansjakob/Lieber (Hrsg.), Kommentar zur Schweizerischen Straf-
prozessordnung, 2. Aufl., Zürich 2014, Art. 399 N 10; BSK StPO-EUGSTER, 2. Aufl.
2014, Art. 399 N 2; vgl. auch Urteil des Bundesgerichtes 6B_458/2013 vom
4. November 2013 E. 1.3.2. m.H.).
3. Der Privatkläger A._____ hat zwar rechtzeitig Berufung angemeldet, in der
Folge aber keine Berufungserklärung eingereicht (Fristende: 11. Oktober 2018).

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Nachdem bei offensichtlicher Unzulässigkeit des Rechtsmittels praxisgemäss auf
die Einholung von Stellungnahmen der Parteien im Sinne von Art. 403 Abs. 2
StPO verzichtet werden kann (vgl. ZR 110/2011 Nr. 69), ist auf die Berufung des
Privatklägers A._____ gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzu-
treten.
4. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des
Privatklägers A._____ kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO).
Dem Privatkläger A._____ sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren auf-
zuerlegen. Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 300.– festzusetzen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Privatklägers A._____ vom 17. Juli 2018 wird nicht
eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 300.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Privatkläger A._____ auf-
erlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− den Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis
− den Privatkläger A._____
− die Privatklägerin C._____
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.

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Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 17. Oktober 2018
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. S. Maurer