zh_obergericht · PS160009 · 2016-02-03 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS160009-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch
Urteil vom 3. Februar 2016
in Sachen
A._____ GmbH,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Diels-
dorf vom 15. Dezember 2015 (EK150369)

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Erwägungen:
1.
1.1. Mit Urteil vom 15. Dezember 2015 eröffnete das Konkursgericht des Be-
zirksgerichts Dielsdorf (fortan Vorinstanz) den Konkurs über die Schuldnerin und
Beschwerdeführerin (fortan Schuldnerin) für die Forderung der Gläubigerin und
Beschwerdegegnerin (fortan Gläubigerin) von Fr. 1'900.00 nebst Zins zu 5% seit
dem 23. April 2015, Mahngebühren von Fr. 50.00, Taxationsgebühren von
Fr. 50.00 sowie Betreibungskosten von Fr. 154.60 (act. 7 = act. 8/11).
1.2. Gegen die Konkurseröffnung kann beim Obergericht innert 10 Tagen Be-
schwerde erhoben werden (Art. 174 Abs. 1 SchKG und Art. 321 Abs. 1 ZPO). Da-
rauf hat die Vorinstanz richtig hingewiesen (act. 8/11, Dispositiv-Ziffer 5). Der vor-
instanzliche Entscheid wurde der Schuldnerin am 16. Dezember 2015 zugestellt
(act. 8/12/1). Die Beschwerdefrist lief damit in Berücksichtigung der Betreibungs-
ferien am Mittwoch, 6. Januar 2016 ab (Art. 56 Ziff. 2 SchKG i.V.m. Art. 63
SchKG).
1.3. Mit Eingabe vom 4. Januar 2016 (Datum Poststempel: 6. Januar 2016)
wandte sich die Schuldnerin an das Obergericht des Kantons Zürich. Sie teilte
sinngemäss mit, mit der Konkurseröffnung nicht einverstanden zu sein, da sie die
Forderung der Gläubigerin bezahlt habe. Die Schuldnerin führte aus, am 16. De-
zember 2015 mit der Gläubigerin Kontakt aufgenommen zu haben. Diese hätte ihr
versichert, wenn die Rechnung bis am nächsten Tag bezahlt werde, werde nichts
weiter passieren. Daraufhin habe sie bezahlt und der Gläubigerin die Quittung ge-
schickt. Die Gläubigerin habe sodann einen Brief an die Vorinstanz versandt, wo-
rin sie erklärt habe, dass der offene Betrag inklusive Kosten und Zinsen bezahlt
worden sei (act. 2). Mit Schreiben vom 8. Januar 2016 wurde der Schuldnerin
vom Obergericht eine Frist von 10 Tagen angesetzt, um mitzuteilen, ob sie eine
Beschwerde gegen die Konkurseröffnung erheben wolle. Sie wurde darauf hin-
gewiesen, dass eine Beschwerde nach Art. 174 SchKG innert 10 Tagen schrift-
lich, begründet und unter Beilage des angefochtenen Entscheides erhoben wer-
den könne. Bei verstrichener Rechtsmittelfrist bestehe die Möglichkeit des Wider-

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rufs des Konkurses im Sinne von Art. 195 SchKG, wofür das Einzelgericht des
Bezirksgerichts zuständig sei (act. 4). Mit Schreiben vom 20. Januar 2016 (Datum
Poststempel: 22. Januar 2016) teilte die Schuldnerin unter Bezugnahme auf das
obergerichtliche Schreiben mit, sie wolle die Eröffnung eines Verfahrens (act. 5).
Daraufhin wurde das vorliegende Verfahren Nr. PS160009-O angelegt.
2.
2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Rechtsmittel-
verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin ihre Zahlungsfähigkeit
glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen
Konkurshinderungsgründe (Tilgung nach Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG, Hinterle-
gung nach Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG oder Gläubigerverzicht nach Art. 174
Abs. 2 Ziff. 3 SchKG) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise sind
unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergan-
gen sind, zulässig, müssen indes vor Ablauf der Beschwerdefrist beigebracht
werden (BGE 136 III 294, BGE 139 III 491). Da es sich bei der Beschwerdefrist
um eine gesetzliche Frist handelt, ist die Gewährung einer Fristerstreckung bzw.
einer Nachfrist ausgeschlossen (Art. 144 Abs. 1 ZPO).
2.2. Im vorliegenden Verfahren steht der Konkursaufhebungsgrund der nachträg-
lichen Tilgung des geschuldeten Betrages resp. der Verzicht des Gläubigers auf
Durchführung des Konkurses in Frage (Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 und 3 SchKG). Die
Schuldnerin reichte ein von der Gläubigerin an die Vorinstanz adressiertes
Schreiben vom 17. Dezember 2015 ein. Darin teilte die Gläubigerin mit, dass die
Schuldnerin den offenen Betrag aus drei Betreibungen – darunter die der Kon-
kurseröffnung zugrunde liegende Betreibung Nr. … – inklusive Kosten und Zins
bezahlt habe. Die Betreibungen seien im Register als bezahlt abzuschreiben
(act. 3/1). Zudem belegt die Schuldnerin, dass sie am 17. Dezember 2015 eine
Einzahlung von Fr. 1'800.00 zuhanden der Gläubigerin vorgenommen hat
(act. 3/2), womit Letztere den dem Konkursgericht bezahlten Vorschuss unge-
schmälert zurückerhalten hat (act. 7 S. 2; vgl. KUKO SchKG-Diggelmann, 2. A.,
Basel 2014, Art. 174 N 10). Auch wenn aufgrund dieser Belege davon ausgegan-
gen werden könnte, dass die Konkursforderung samt Zinsen und Kosten getilgt

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wurde (Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG) bzw. mit dem Schreiben der Gläubigerin
vom 17. Dezember 2015 ein hinreichender Verzicht auf Durchführung des Kon-
kursverfahrens vorliegen würde (Art. 174 Abs. 2 Ziff. 3 SchKG), so hätte die
Schuldnerin darüber hinaus auch noch ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft machen
müssen. Die Schuldnerin machte innert der Beschwerdefrist jedoch keinerlei An-
gaben zu ihren finanziellen Verhältnissen. Auch reichte sie keine Belege ein, die
geeignet wären, die Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Da die Beschwerde
erst nach Ablauf der Beschwerdefrist beim Obergericht eingetroffen ist, konnte die
Schuldnerin auch nicht darauf aufmerksam gemacht werden, dass sie die Be-
schwerde vor Ablauf der Rechtsmittelfrist ergänzen könnte.
2.3. Nach dem Gesagten ist die Zahlungsfähigkeit nicht glaubhaft gemacht. Die
Voraussetzungen für die Aufhebung des Konkurses sind deshalb nicht erfüllt. Die
Beschwerde ist abzuweisen.
2.4. Die Schuldnerin ist nochmals auf Art. 195 SchKG hinzuweisen, wonach (frü-
hestens nach Ende der Eingabefrist, KUKO SchKG-Diggelmann, a.a.O., Art. 195
N 3) die Möglichkeit eines nachträglichen Widerrufs des Konkurses durch den
Konkursrichter besteht, wenn nachgewiesen wird, dass sämtliche Forderungen
(also auch die, für welche noch keine Betreibung eingeleitet wurden) beglichen
sind oder von jedem Gläubiger eine schriftliche Erklärung über den Rückzug sei-
ner Konkurseingabe vorliegt oder ein Nachlassvertrag zustande gekommen ist.
3.
Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten der Schuldnerin aufzuerlegen (Art. 106
Abs. 1 ZPO). Prozessentschädigungen sind nicht zuzusprechen; der Schuldnerin
nicht wegen Unterliegens, der Gläubigerin nicht mangels Umtrieben in diesem
Verfahren.

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Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.00 festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren werden der Schuldnerin
auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage einer
Kopie von act. 2 und 5, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der
erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Dielsdorf, ferner mit besonde-
rer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Be-
treibungsamt Furttal, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Würsch
versandt am: