zh_obergericht · SB160350 · 2017-06-16 · de
Falsche Anschuldigung etc. und Widerruf


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB160350-O/U/dz
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichterin lic. iur. Wasser-
Keller und Ersatzoberrichter lic. iur. Wenker sowie Gerichtsschreiber
lic. iur. Hafner
Urteil vom 16. Juni 2017
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft See/Oberland,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend falsche Anschuldigung etc. und Widerruf
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Pfäffikon, Einzelgericht
Strafsachen, vom 14. Januar 2016 (GG150016)

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Anklage:
Die Anklage der Staatsanwaltschaft See/Oberland des Kantons Zürich vom
7. September 2015 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 1/13).
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
- der falschen Anschuldigung im Sinne von Art. 303 Ziff. 1 Abs. 1 und
Ziff. 2 StGB i.V.m. Art. 308 Abs. 1 und Abs. 2 StGB,
- der Hinderung einer Amtshandlung im Sinne von Art. 286 StGB,
- des mehrfachen Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95
Abs. 1 lit. b SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SVG sowie
- der vorsätzlichen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90
Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 36 Abs. 1 SSV (Überfahren des Signals "Stop").
2. Vom Vorwurf der mehrfachen vorsätzlichen Verletzung der Verkehrsregeln
im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG (Nichtbeachtung
von Signalen und Weisungen) und i.V.m. Art. 32 Abs. 1 SVG (Nicht den
Umständen angepasste Geschwindigkeit) wird der Beschuldigte freigespro-
chen.
3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 315 Tagessätzen zu
Fr. 30.– (entsprechend Fr. 9'450.–) und einer Busse von Fr. 100.–.
4.1 Die Geldstrafe wird vollzogen.
4.2 Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 1 Tag.
5. Der bedingte Vollzug bezüglich der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft
See/Oberland vom 25. Februar 2014 ausgefällten Geldstrafe von
45 Tagessätzen zu je Fr. 50.– (entsprechend Fr. 2'250.–) wird widerrufen.

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6. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 2'400.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'500.– Gebühr für das Vorverfahren,
Fr. 167.40 Auslagen für das Gutachten,
Fr. 310.– übrige Auslagen.
Allfällig weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
7. Die Kosten der Untersuchung (exkl. Auslagen für das Gutachten) und des
gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten zu 2/3 auferlegt und im
Übrigen auf die Staatskasse genommen. Die Auslagen für das Gutachten
werden vollumfänglich auf die Staatskasse genommen.
8. Mitteilungssatz.
9. Rechtsmittel.
Berufungsanträge:
a) Des Beschuldigten:
(Urk. 63 S. 1 f.)
1. Der Beschuldigte sei der Hinderung eine Amtshandlung im Sinne von
Art. 286 StGB sowie des einfachen Fahrens ohne Berechtigung im
Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SVG schuldig
zu sprechen.
2. Im Übrigen sei der Beschuldigte frei zu sprechen.
3. Der Beschuldigte sei mit einer Geldstrafe von maximal 90 Tagessätzen
zu CHF 20.– (entsprechend maximal CHF 1'800.–) zu bestrafen.
4. Die Geldstrafe sei zu vollziehen.

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5. Der Vollzug der bedingt ausgesprochenen Strafe der STA
See/Oberland (CHF 2'250.– Geldstrafe) sei für weitere zwei Jahre auf-
zuschieben.
6. Es seien die Untersuchungskosten sowie die Kosten der Vorinstanz
dem Beschuldigten zu 1/3 aufzuerlegen (entsprechend CHF 1'495.15),
im Übrigen seien die Kosten auf die Staatskasse zu nehmen.
7. Es seien die Kosten des Verfahrens vor Obergericht sowie diejenigen
der Verteidigung auf die Staatskasse zu nehmen.
b) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft See/Oberland:
(Urk. 38, schriftlich)
Verzicht auf Anschlussberufung und Bestätigung des vorinstanzlichen Ur-
teils.
___________________________________
Erwägungen:
I. Prozessgeschichte und Umfang der Berufung
1. Vorinstanzliches Urteil
1.1. Mit Urteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht Pfäffikon vom 14. Januar
2016 wurde der Beschuldigte der falschen Anschuldigung im Sinne von Art. 303
Ziff. 1 Abs. 1 und Ziff. 2 StGB i.V.m. Art. 308 Abs. 1 und Abs. 2 StGB, der Hinde-
rung einer Amtshandlung im Sinne von Art. 286 StGB, des mehrfachen Fahrens
ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 2
SVG sowie der vorsätzlichen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90
Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 36 Abs. 1 SSV (Überfahren des Signals "Stop") schuldig
befunden. Vom Vorwurf der mehrfachen vorsätzlichen Verletzung der Verkehrs-

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regeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG (Nichtbeach-
tung von Signalen und Weisungen) und i.V.m. Art. 32 Abs. 1 SVG (Nicht den Um-
ständen angepasste Geschwindigkeit) wurde er demgegenüber freigesprochen.
Der Beschuldigte wurde bestraft mit einer Geldstrafe von 315 Tagessätzen zu
Fr. 30.– (entsprechend Fr. 9'450.–) und einer Busse von Fr. 100.–. Die Geldstrafe
wurde für vollziehbar erklärt. Weiter wurde angeordnet, dass die Busse zu bezah-
len sei, ansonsten an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tag treten
würde. Ferner wurde der bedingte Vollzug bezüglich der mit Strafbefehl der
Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 25. Februar 2014 ausgefällten Geldstrafe
von 45 Tagessätzen zu je Fr. 50.– (entsprechend Fr. 2'250.–) widerrufen. Die
Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens (exkl. Auslagen für
das Gutachten) wurden dem Beschuldigten zu zwei Dritteln auferlegt und im Übri-
gen auf die Staatskasse genommen.
1.2. Gegen das Urteil wurde seitens des Beschuldigten mit Eingabe vom
15. Februar 2016 rechtzeitig Berufung angemeldet (vgl. Urk. 24). Mit Eingabe vom
22. August 2016 erstattete er die schriftliche Berufungserklärung und ersuchte
gleichzeitig um die Bestellung einer amtlichen Verteidigung (Urk. 31 bzw. 34).
1.3. Mit Präsidialverfügung vom 30. August 2016 wurde dem Beschuldigten Frist
angesetzt, um seinen Antrag auf Bestellung einer amtlichen Verteidigung zu er-
gänzen (Urk. 35).
1.4. Mit Eingabe vom 9. September 2016 wurde seitens der Staatsanwaltschaft
See/Oberland des Kantons Zürich (hernach Staatsanwaltschaft) Verzicht auf
Anschlussberufung bekannt gegeben und die Bestätigung des vorinstanzlichen
Urteils beantragt (Urk. 38).
1.5. Nach zweimal erstreckter Frist (s. Urk. 39 u. 41) reichte der Beschuldigte mit
Eingabe vom 4. November 2016 (verspätet) Ergänzungen zu seinem Antrag auf
Bestellung einer amtlichen Verteidigung ein (Urk. 44; Beilagen Urk. 45/1-21).
1.6. Mit Präsidialverfügung vom 23. November 2016 wurde das Gesuch des Be-
schuldigten um Bestellung einer amtlichen Verteidigung abgewiesen (Urk. 46).

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1.7. Am 2. Dezember 2016 ergingen die Vorladungen an die Staatsanwaltschaft
und den Beschuldigten zur Berufungsverhandlung vom 13. Januar 2017 (vgl.
Urk. 48), welche daraufhin aufgrund der vom Beschuldigten am 10. Januar 2017
ans Bundesgericht erhobenen Beschwerde (vgl. Urk. 51 u. 54/2) gegen die Präsi-
dialverfügung vom 23. November 2016 wieder abgenommen wurde (Urk. 53).
1.8. Mit Urteil vom 12. Januar 2017 erging seitens des Bundesgerichts, I. öffent-
lich-rechtliche Abteilung, hinsichtlich der Beschwerde des Beschuldigten ein
Nichteintretensentscheid (Urk. 54/1).
1.9. Am 16. Januar 2017 erfolgten die Vorladungen an die Staatsanwaltschaft
und den Beschuldigten zur Berufungsverhandlung vom 3. März 2017 (vgl.
Urk. 55), woraufhin der am 28. Februar 2017 bevollmächtigte (Urk. 57/2) erbetene
Verteidiger des Beschuldigten mittels gleichentags erfolgter Eingabe ein Ver-
schiebungsgesuch stellte, welches bewilligt wurde (Urk. 57/1; Abnahme der Vor-
ladungen: Urk. 58).
1.10. Am 14. März 2017 ergingen schliesslich die Vorladungen an die Staatsan-
waltschaft und den Verteidiger bzw. den Beschuldigten zur heutigen Berufungs-
verhandlung (vgl. Urk. 59).
1.11. Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung erschienen der Beschuldigte
und sein erbetener Verteidiger.
2. Umfang der Berufung
In seiner Berufungserklärung verlangte der Beschuldigte einen vollumfänglichen
Freispruch (Urk. 34). Anlässlich der Berufungsverhandlung liess er seine Beru-
fung dann auf die Schuldsprüche wegen falscher Anschuldigung, Fahrens ohne
Berechtigung am 18. September 2014 sowie vorsätzlicher Verletzung der Ver-
kehrsregeln, den Widerruf und die Kostenauflage beschränken. Demzufolge ist
das Urteil des Bezirksgerichtes Pfäffikon, Einzelgericht Strafsachen, vom
14. Januar 2016 (GG150016) bezüglich der Dispositivziffern 1 teilweise (Schuld-
sprüche wegen Hinderung einer Amtshandlung und Fahren ohne Berechtigung

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am 6. März 2015), 2 (Teilfreispruch) und 6 (Kostenaufstellung) in Rechtskraft er-
wachsen.
II. Prozessuales
Der Beschuldigte stellte während der Untersuchung den Antrag, sein ehemaliger
Angestellter B._____ sei als Zeuge einzuvernehmen, da er bestätigen könne,
dass der Beschuldigte am 18. September 2014 nicht gefahren sei (Urk. 1/4/4 S. 6;
Prot. II S. 15 f.). Diesem Antrag wurde nicht entsprochen. Anlässlich der Beru-
fungsverhandlung vom 16. Juni 2017 wiederholte er den Beweisantrag nicht, son-
dern liess nur geltend machen, der Sachverhalt sei nicht rechtsgenügend erstellt
worden (Prot. II S. 14 ff.). Darauf ist im Rahmen der Beweiswürdigung einzuge-
hen. Weitere Beweisanträge wurden seitens der Parteien nicht gestellt. Ebenso
wurden keine prozessualen Einwendungen vorgebracht (vgl. dazu Prot. II S. 7).
III. Sachverhalt
1. Unbestrittener Sachverhalt
Die Beschuldigte anerkannte mit Bezug auf den Vorfall vom 18. September 2014,
dass ihm damals der Führerausweis seit August 2014 entzogen war (Urk. 1/4/1
S. 1; Prot. I S. 12 f.).
In Bezug auf den Vorfall vom 6. März 2015 anerkannte der Beschuldigte, dass er
die besagte Fahrstrecke mit einem Personenwagen zurückgelegt habe, wobei ihm
der Führerausweis in dieser Zeit entzogen gewesen sei (Urk. 1/4/2 S. 2;
Urk. 1/4/3 S. 4; Urk. 1/4/4 S. 2 u. 5 f.). Ebenso anerkannte er, nicht sofort an-
gehalten zu haben, als er den Polizeiwagen hinter sich bemerkt hatte (Prot. II
S. 16 f.)

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2. Bestrittener Sachverhalt
Der Beschuldigte bestreitet demgegenüber hinsichtlich des ihm vorgeworfenen
Vorfalls vom 18. September 2014, dass er den Wagen gelenkt hat (Urk. 1/4/1
S. 1 ff.; Urk. 1/4/3 S. 3 f. u. 6; Urk. 1/4/4 S. 2; Prot. I S. 13 f.). Er gibt an, der Wa-
gen sei von B._____ gelenkt worden (Prot. II S. 16).
In Bezug auf den Vorfall vom 6. März 2015 bestreitet der Beschuldigte,
- dass er ein Stopp-Signal an der Verzweigung C._____-/D._____-Strasse
missachtet habe (Urk. 1/4/2 S. 4; Urk. 1/4/3 S. 4; Urk. 1/4/4 S. 4 ff.); sowie
- dass er sich gegenüber den Polizisten als "E._____" ausgegeben habe
(Urk. 1/4/2 S. 1; Urk. 1/4/3 S. 5 f.; Urk. 1/4/4 S. 4 ff.).
Der Sachverhalt ist demnach im Folgenden zu erstellen. Auf die Argumente des
Beschuldigten ist im Rahmen der nachstehenden Erwägungen einzugehen. Das
rechtliche Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Behörde die Vorbrin-
gen des von einem Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsäch-
lich hört, prüft und in seiner Entscheidfindung berücksichtigt. Nicht erforderlich ist,
dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes
einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den
Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Es müssen wenigstens kurz die
Überlegungen genannt werden, von denen sich das Gericht hat leiten lassen und
auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1.; BGE 139 IV 179
E. 2.2; BGE 138 IV 81 E. 2.2; Urteil des Bundesgerichts 6B_401/2015 vom
16. Juli 2015 E. 1.1; je mit Hinweis).
3. Beweiswürdigung
3.1. Beweismittel
Als Beweismittel hinsichtlich des bestrittenen Anklagesachverhalts liegen mit Be-
zug auf den Vorfall vom 18. September 2014 die Einvernahmen des Beschuldig-
ten (Urk. 1/4/1-4; Prot. I S. 12 ff.; Prot. II S. 12 ff.), die Zeugeneinvernahmen von

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F._____ (Urk. 1/5/3) und G._____ (Urk. 1/5/4) sowie Fotoaufnahmen vom
18. September 2014, 07:40 Uhr (Urk. 1/2), bei den Akten.
Hinsichtlich des Vorfalls vom 6. März 2015 liegen nebst den Einvernahmen des
Beschuldigten (Urk. 1/4/1-4 u. 7; Prot. I S. 12 ff.; Prot. II S. 12 ff.) die Zeugenaus-
sagen von H._____ (Urk. 1/5/5) und I._____ (Urk. 1/5/6), welche davor als Aus-
kunftspersonen befragt wurden (Urk. 1/5/1-2), ein Kartenausschnitt von
J._____ [Ortschaft] als Beilage zum Polizeirapport, auf welchem die Fahrstrecke
des Beschuldigten aufgezeigt wird (Urk. 2/2), sowie die Auswertung des Fahrten-
schreibers RAG 1000 des Patrouillenfahrzeugs der Polizisten H._____ und
I._____ (Urk. 2/4), vor.
3.2. Glaubwürdigkeit der Beteiligten
Die Glaubwürdigkeit einer Person ergibt sich aus deren prozessualen Stellung, ih-
ren wirtschaftlichen Interessen am Ausgang des Verfahrens sowie vor allem an-
hand ihrer persönlichen Beziehungen und Bindungen zu den übrigen Prozessbe-
teiligten (s. hierzu auch die zutreffenden theoretischen Ausführungen der
Vorinstanz: Urk. 30 E. III.3.4.).
Der Beschuldigte ist als vom Strafverfahren Betroffener offensichtlich daran inte-
ressiert, sein Verhalten in einem möglichst positiven Licht darzustellen. Allerdings
ist darauf zu verweisen, dass für den Beweiswert sämtlicher Aussagen des Be-
schuldigten deren Glaubhaftigkeit das massgebende Kriterium bleibt.
Dasselbe gilt hinsichtlich der Aussagen der insgesamt vier Polizisten, deren Ein-
vernahmen als Beweismittel dienen. Zum Beschuldigten unterhalten alle Polizis-
ten keine privaten Beziehung. I._____ (Urk. 1/5/2 S. 2), G._____ (Urk. 1/5/4 S. 2)
und H._____ (Urk. 1/5/5 S. 2) gaben zu Protokoll, den Beschuldigten nicht zu
kennen bzw. ihn vor dem (jeweils) in Frage stehenden Vorfall noch nie getroffen
zu haben. F._____ (Urk. 1/5/3 S. 2) gab demgegenüber an, bereits zuvor in beruf-
licher Hinsicht - vorwiegend wegen Verkehrsdelikten - mit dem Beschuldigten zu
tun gehabt zu haben. Es ist allerdings nicht ersichtlich, inwiefern diese Erfahrun-
gen die Glaubwürdigkeit des Polizisten F._____ in casu einschränken sollen. Ein

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persönliches oder wirtschaftliches Interesse an einer für ihn günstigen Schilde-
rung der Ereignisse kann folglich auch für den Polizisten F._____ – wie von der
Vorinstanz zutreffend erwogen (Urk. 30 E. III.8.1.2.) – nahezu ausgeschlossen
werden. Die Polizisten H._____ und I._____ wurden vor ihrer Einvernahme als
Auskunftspersonen zwar nicht zur wahrheitsgemässen Aussage ermahnt, doch
tätigten sie ihre Aussagen anlässlich der Einvernahme durch die Staatsanwalt-
schaft unter der strengen Strafandrohung von Art. 307 StGB (Urk. 1/5/5-6 S. 1).
Auch den Polizisten F._____ und G._____ wurde anlässlich ihrer Zeugeneinver-
nahme die Strafandrohung von Art. 307 StGB vorgehalten (Urk. 1/5/3-4 S. 1).
Demzufolge waren allen vier Polizisten die Folgen einer falschen Zeugenaussage
bewusst. Die seitens der Vorinstanz getroffene Folgerung, dass sich dem vorlie-
genden Aktenmaterial insgesamt keine Anhaltspunkte entnehmen lassen würden,
welche die Glaubwürdigkeit der Zeugen H._____, I._____, F._____ und G._____
einschränken würde, weshalb bei ihnen von einer uneingeschränkten Glaubwür-
digkeit auszugehen sei (Urk. 30 E. III. 8.1.2.), ist gestützt auf diese Erwägungen
zu teilen. So oder anders ist aber – wie erwähnt – in erster Linie auf die Glaubhaf-
tigkeit der Aussagen der Beteiligten abzustellen.
3.3. Glaubhaftigkeit der Aussagen der Beteiligten
Bei der Bewertung der Glaubhaftigkeit einer Aussage ist zu prüfen, ob die Sach-
verhaltsdarstellungen in wesentlichen Punkten Widersprüche enthalten, ob ihr
Kerngehalt stimmig und ihr Ablauf logisch und schlüssig ist, sowie ob sie – soweit
möglich – anhand objektiver Umstände verifizierbar sind. Im Rahmen der nachfol-
genden konkreten Würdigung der Beweise ist die Glaubhaftigkeit der seitens des
Beschuldigten und der ihn belastenden Polizisten gemachten Aussagen zu erör-
tern (s. hierzu auch die zutreffenden theoretischen Ausführungen der Vorinstanz:
Urk. 30 E. III.3.4.).
3.4. Konkrete Würdigung betreffend den Vorfall vom 18. September 2014
3.4.1. Wie zuvor erwähnt (E. III.1. u. 2.), anerkannte der Beschuldigte, dass ihm
der Führerausweis am 18. September 2014 entzogen war (Urk. 1/4/1 S. 1; Prot. I
S. 12 f.), wohingegen er bestritt, dass er am besagten Datum den Audi A6 Avant

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wie ihm vorgeworfen gelenkt hat (Urk. 1/4/1 S. 1 ff.; Urk. 1/4/3 S. 3 f. u. 6;
Urk. 1/4/4 S. 2; Prot. I S. 13 f.; Prot. II S. 12 u. 15 f.). Im Einzelnen kann auf die
zutreffende Wiedergabe seiner Äusserungen durch die Vorinstanz verwiesen
werden (Urk. 30 E. III.4.1.). Ebenso korrekt wurden seitens der Vorinstanz die
Aussagen der Zeugen F._____ und G._____ zitiert, weshalb auch diesbezüglich
vollumfänglich auf die entsprechenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen
werden kann (Urk. 30 E. III.5.1.-2.).
3.4.2. Die Auffassung der Vorinstanz ist zu teilen, dass die Aussagen des Be-
schuldigten insgesamt wenig glaubhaft wirken (Urk. 30 E. III.8.2.). Während er
zuerst lediglich abstritt, das Fahrzeug gefahren zu haben (Urk. 1/4/1 S. 1 u. 3),
wollte er später – auf Vorhalt der Fotodokumentation, welche ihn an der Fahrer-
türe des Audis zeigte (Urk. 1/2) – lediglich Waren umgeladen haben (Urk. 1/4/3
S. 3) und sagte schliesslich aus, in der Fahrertür des Fahrzeugs gestanden zu
haben, um ein Papier aus dem Fahrzeug zu holen (Prot. I S. 14 und Prot. II
S. 12). Zutreffend wurde von der Vorinstanz erwogen (Urk. 30 E. III.8.2.), dass
sich der Beschuldigte damit begnügte, die Fragen lediglich kurz und abstrakt zu
beantworten und dass seine Aussagen die übliche Konkretheit und Anschaulich-
keit vermissen lassen, indem beispielsweise unerwähnt blieb, welche Waren denn
umgeladen worden seien bzw. was für ein Papier er (für welchen Zweck) aus dem
Fahrzeug habe holen müssen. Ebenso zutreffend wurde seitens der Vorinstanz
erwähnt (Urk. 30 E. III.8.2.), dass das Aussageverhalten des Beschuldigten vor
erster Instanz von Vorwegverteidigungs- und Entrüstungssymptomen geprägt
war, indem dieser beispielsweise vorbrachte, dass der Vorwurf genau nicht stim-
me und er deshalb nichts mehr sagen werde, dass jetzt der Punkt sei, an wel-
chem fertig sei, und dass die Polizisten "verdammte Sauhunde" seien (Prot. I
S. 13). Auch wusste der Beschuldigte den ihn belastenden Aussagen der beiden
Polizisten nichts entgegenzusetzen, indem er einzig vorbrachte: "Ich sage nichts
mehr. Fertig." (Prot. I S. 14).
3.4.3. Ungleich überzeugender wirken demgegenüber die Zeugenaussagen der
Polizisten F._____ und G._____. Der Vorinstanz ist in ihrer Beurteilung beizu-
pflichten (Urk. 30 E. III.8.2.), dass deren Aussagen in sich schlüssig sowie konkret

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und anschaulich wirken und sich nicht widersprechen: So haben beide Zeugen
insbesondere bestätigt, gesehen zu haben, wie der Beschuldigte auf der Fahrer-
seite in den Wagen eingestiegen und losgefahren sei (Urk. 1/5/3 S. 3; Urk. 1/5/4
S. 3 f.). Auch haben beide Polizisten die weiteren Ereignisse bis zur Anhaltung –
unabhängig voneinander – im Wesentlichen gleich geschildert (Urk. 1/5/3 S. 4 ;
Urk. 1/5/4 S. 4 f.). Insbesondere bestätigten beide Zeugen, dass der Beschuldigte
alleine im Fahrzeug gesessen sei (Urk. 1/5/3 S. 4; Urk. 1/5/4 S. 4). Der Umstand,
dass der Zeuge F._____ – in Übereinstimmung mit seinen im Polizeirapport vom
24. September 2014 gemachten Angaben (Urk. 1/1 S. 2) – bestätigt hat, gesehen
zu haben, wie der Beschuldigte aus dem Wagen ausstieg (Urk. 1/5/3 S. 4), der
Zeuge G._____ demgegenüber aussagte, den Beschuldigten erst wieder aus-
serhalb des Fahrzeugs gesichtet zu haben (Urk. 1/5/4 S. 4), vermag an der
Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen nichts zu ändern. So erscheint gestützt auf ihre
Aussagen insbesondere ausgeschlossen, dass noch eine weitere Person im be-
treffenden Audi sass, weshalb sich ein allfälliger Beweisantrag, B._____ als Zeu-
gen einzuvernehmen (vgl. Prot. II S. 16), gestützt auf dieses klare Beweisergebnis
erübrigt.
3.4.4. Die Aussagen der Zeugen F._____ und G._____ werden überdies durch
die sich in den Akten befindlichen Fotoaufnahmen bestätigt. Daraus ist ersichtlich,
wie der Beschuldigte die Wagentüre auf der Fahrerseite öffnete, nachdem er sich
umgeschaut hat (Urk. 1/2). Die Erwägung der Vorinstanz (Urk. 30 E. III.8.2.) ist zu
teilen, dass der Umstand, dass danach keine Fotos mehr geschossen wurden,
nicht für den Standpunkt des Beschuldigten spricht, sondern vielmehr darin be-
gründet sei, dass das Patrouillenfahrzeug eine gewisse Distanz zum Beschuldig-
ten aufwies und weitere Fotoaufnahmen eine unmittelbare Verfolgung erschwert,
wenn auch nicht verhindert (so die Vorinstanz), hätten.
3.4.5. Die Schlussfolgerung der Vorinstanz (Urk. 30 E. III.8.2.), dass in Würdi-
gung aller Umstände kein vernünftiger Zweifel daran bestehe, dass der Beschul-
digte am 18. September 2014 den Personenwagen Audi A6 Avant mit den Kon-
trollschildern ZH … in K._____ [Ortschaft] über die …strasse an die Adresse am
L._____ [Strasse] … gefahren hat, obwohl ihm der Führerausweis für diese Zeit

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entzogen worden war (vgl. Urk. 1/3 S. 4), was der Beschuldigte wusste, ist ge-
stützt auf diese Erwägungen zu teilen.
3.5. Konkrete Würdigung betreffend den Vorfall vom 6. März 2015
3.5.1. Wie vorhin erwähnt (E. III.1.), anerkannte der Beschuldigte in Bezug auf
den Vorfall vom 6. März 2015, dass er die besagte Fahrstrecke mit einem Perso-
nenwagen zurückgelegt habe, wobei ihm der Führerausweis in dieser Zeit entzo-
gen gewesen sei (Urk. 1/4/2 S. 2; Urk. 1/4/3 S. 4; Urk. 1/4/4 S. 2 u. 5 f.). Ebenso
gab er zu, dass er nicht sofort angehalten hatte, als er sich der ihn verfolgenden
Polizei gewahr geworden war (Prot. II S. 14 f.). Im Einzelnen kann – um unnötige
Wiederholungen zu vermeiden – auf die zutreffende Wiedergabe seiner Äusse-
rungen durch die Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 30 E. III.4.2.). Ebenso kor-
rekt wurden seitens der Vorinstanz die Aussagen von H._____ und I._____ (vor
Polizei als Auskunftspersonen und vor Staatsanwaltschaft als Zeugen) zitiert,
weshalb auch diesbezüglich vorab vollumfänglich auf die entsprechenden Ausfüh-
rungen der Vorinstanz verwiesen werden kann (Urk. 30 E. III.6.1.-7.2.).
3.5.2. Entgegen den erwähnten übereinstimmenden Ausführungen der beiden
Zeugen H._____ und I._____ bestritt der Beschuldigte, dass er ein Stopp-Signal
an der Verzweigung C._____-/D._____-Strasse missachtet habe (Urk. 1/4/2 S. 4;
Urk. 1/4/3 S. 4; Urk. 1/4/4 S. 4 ff.; Prot. II S. 17). Den seitens der Vorinstanz ge-
troffenen Erwägungen, wonach es den Aussagen des Beschuldigten einerseits
(wiederum) gänzlich an der üblichen Konkretheit und Anschaulichkeit und ande-
rerseits an der Konstanz fehle (Urk. 30 E. III.8.3.), ist vollumfänglich zu folgen.
Ebenso ist zutreffend, dass sich die Aussagen des Beschuldigten auch dadurch
auszeichnen, dass die Antworten auf die Fragen kurz ausfielen und bei genaue-
rem Nachfragen relativiert wurden. Gestützt auf die Aussagen des Beschuldigten
alleine lässt sich aber noch nichts Konkretes zur Erstellung des Anklagesachver-
halts ableiten.
Demgegenüber sind – wie die Vorinstanz zutreffend erwog (Urk. 30 E. III.8.3.) –
die Ausführungen der Zeugen H._____ und I._____ detailliert und schlüssig. Der
Ablauf der Verfolgung des Beschuldigten und dessen Verhalten von der …strasse

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bis zur …strasse wurde aus ihrer Perspektive gleich geschildert, insbesondere
auch in Bezug auf die Ausführungen betreffend das Missachten des Stoppsignals.
Übereinstimmend schilderten die beiden Zeugen auch, dass sie direkt hinter dem
Beschuldigten herfuhren (Urk. 1/5/5 S. 6; Urk. 1/5/6 S. 5). Ebenso zutreffend hat
die Vorinstanz erwähnt, dass kleinere Unstimmigkeiten in ihren Aussagen in Be-
zug auf die Distanz zum Beschuldigten und dessen Geschwindigkeit bestehen
würden, was indes auf die unterschiedlichen Funktionen der beiden Polizisten als
Fahrer und Beifahrer zurückzuführen sei (Urk. 30 E. III.8.3.), was nachvollziehbar
erscheint. Dass die Polizisten zu weit entfernt waren, um den Vorfall zu beobach-
ten, wie die Verteidigung geltend macht (Prot. II S. 17), kann angesichts ihrer de-
taillierten Ausführungen ausgeschlossen werden.
Es besteht demnach kein Zweifel an den klaren Angaben der beiden Polizisten,
welche vor Polizei und Staatsanwaltschaft konstant und überzeugend aussagten,
dass der Beschuldigte an der Kreuzung C._____-/D._____-Strasse das Stopp-
schild beim Abbiegen nicht beachtete bzw. mit einer Geschwindigkeit von mindes-
tens 10 km/h überrollte (Urk. 1/5/1 S. 2; Urk. 1/5/2 S. 2; Urk. 1/5/5 S. 4 f.;
Urk. 1/5/6 S. 3 f.). Demnach ist – unter Verweis auf die zutreffenden entsprechen-
den Ausführungen der Vorinstanz (Urk. 30 E. III.8.3.) – erwiesen, dass der Be-
schuldigte die Stoppmarkierung an der Kreuzung C._____-/D._____-Strasse mit
mindestens 10 km/h überrollte, ohne sein Fahrzeug jemals vollständig zum Still-
stand gebracht zu haben.
3.5.3. Auch hinsichtlich des Vorwurfs der falschen Anschuldigung überzeugen die
seitens des Beschuldigten gemachten Aussagen keineswegs. So habe er gegen-
über der Polizei nicht angegeben, E._____ zu heissen. Er habe sich als A._____
vorgestellt (Urk. 1/4/2 S. 1). Er habe die Polizisten wohl aber gefragt, ob sie
E._____ suchen würden (Urk. 1/4/3 S. 6), was gestützt auf das übrige Beweiser-
gebnis perfid und als reine Schutzbehauptung erscheint, brachte der Beschuldigte
damit doch ein (vermeintliches) Missverständnis ins Spiel, ohne indes gleichzeitig
näher zu begründen, weshalb die Polizei E._____ suchen sollte bzw. weshalb er
sich danach erkundigte. Kurz darauf meinte der Beschuldigte denn auch, bezüg-
lich seiner Aussagen nicht mehr sicher zu sein (Urk. 1/4/3 S. 6) bzw. verweigerte

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er anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung die Aussage ganz (Prot. I S.
14). Heute führte er schliesslich aus, er habe bei der Kontrolle gesagt: "Suchen
Sie mich oder den Bruder?", da der Bruder ebenfalls Probleme mit der Polizei ge-
habt habe (Prot. II S. 13 und S. 15).
Auf diese uneinheitlichen und wenig glaubhaften Ausführungen kann in casu nicht
abgestellt werden. Demgegenüber erscheinen die Aussagen von H._____ wie
auch von I._____ sowohl bei der Polizei als auch vor Staatsanwaltschaft konstant,
schlüssig und klar: So habe der Beschuldigte keinen Ausweis dabei gehabt und
auf die Frage des Polizisten I._____ erwidert, er heisse E._____ (Urk. 1/5/1 S. 1
f.; Urk. 1/5/2 S. 1 f.; Urk. 1/5/5 S. 6; Urk. 1/5/6 S. 6). Ein Missverständnis kann
somit ausgeschlossen werden. Es ist auch bezüglich dieses Anklagevorwurfs kein
Motiv der beiden Polizisten ersichtlich, den Beschuldigten fälschlicherweise einer
Straftat zu bezichtigen. Es gibt deshalb gestützt auf diese Erwägungen keinen
Zweifel, dass der Beschuldigte gegenüber den Polizisten H._____ und I._____
anstelle seiner Personalien wahrheitswidrig diejenigen seines Bruders E._____
angab, offensichtlich weil er sich den ihm drohenden strafrechtlichen Konsequen-
zen für die vorangehende trotz Ausweisentzugs unternommene Fahrt mit an-
schliessender Flucht vor der Polizei entziehen wollte.
3.6. Ergebnis
Aus den gemachten Erwägungen folgt, dass der Beschuldigte einerseits am
18. September 2014 den Personenwagen Audi A6 Avant mit den Kontrollschildern
ZH … in K._____ über die …strasse an die Adresse am L._____ … gefahren hat,
obwohl ihm der Führerausweis für diese Zeit entzogen worden war. Andererseits
wurde auch erstellt, dass der Beschuldigte am 6. März 2015 mit dem Wagen Opel
Sintra, ZH …, in J._____ unterwegs war, wobei er sich während dieser Fahrt die
Stoppmarkierung an der Kreuzung C._____-/D._____-Strasse mit mindestens 10
km/h überrollte, ohne sein Fahrzeug jemals vollständig zum Stillstand gebracht zu
haben, und im Anschluss an diese Fahrt gegenüber den Polizisten H._____ und
I._____ anstelle seiner Personalien wahrheitswidrig diejenigen seines Bruders
E._____ angab, um sich den ihm drohenden strafrechtlichen Konsequenzen für

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die vorangehende trotz Ausweisentzugs unternommene Fahrt mit anschliessen-
der Flucht vor der Polizei zu entziehen.
IV. Rechtliche Würdigung
1. Fahren ohne Berechtigung (18. September 2014)
1.1. Jeder, der ein Motorfahrzeug lenkt, bedarf eines entsprechenden Führe-
rausweises (Art. 10 Abs. 2 SVG). Nach Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG macht sich straf-
bar, wer ein Motorfahrzeug führt, obwohl ihm der Lernfahr- oder Führerausweis
verweigert, entzogen oder aberkannt wurde.
1.2. Hinsichtlich des Vorfalls vom 18. September 2014 ist zu bemerken, dass
dem Beschuldigten der Führerausweis unter anderem vom 9. August 2014 bis
22. August 2015 durch das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich entzogen
wurde (Urk. 1/3 S. 4), was er wusste und damit vorsätzlich handelte. Die rechtli-
che Subsumption des Verhaltens des Beschuldigten durch die Vorinstanz unter
Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SVG erweist sich deshalb als kor-
rekt.
1.3. Mangels Rechtfertigungs- oder Schuldausschlussgründen machte sich der
Beschuldigte demzufolge ferner des Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von
Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SVG schuldig.
2. Nichtbeachtung des Stoppsignals (6. März 2015)
2.1 Gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG macht sich strafbar, wer Verkehrsregeln des
Strassenverkehrsgesetzes (SVG) oder der Vollziehungsvorschriften des Bundes-
rates verletzt. Das Signal "Stop" verpflichtet den Führer, anzuhalten und den
Fahrzeugen auf der Strasse, der er sich nähert, den Vortritt zu gewähren (Art. 36
Abs. 1 SSV).
2.2. Indem der Beschuldigte am Signal "Stop" an der Kreuzung C._____-
/D._____-Strasse nicht zum Stillstand gekommen ist, was er ungeachtet seines
Wissens um eine entsprechende Verpflichtung aufgrund seines Entzugs vor einer
Kontrolle durch die ihn verfolgenden Polizisten auch wollte, handelte er – wie die

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Vorinstanz zutreffend festhielt (Urk. 30 E. IV.5.2.-5.3.) – im Sinne von Art. 90
Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 36 Abs. 1 SSV tatbestandsmässig.
2.3. Mangels Vorliegens von Rechtfertigungs- oder Schuldausschlussgründen
machte sich der Beschuldigte demnach der vorsätzlichen Verletzung der Ver-
kehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 36 Abs. 1 SSV schuldig.
3. Falsche Anschuldigung (6. März 2015)
3.1 Wer einen Nichtschuldigen wider besseres Wissen bei einer Behörde eines
Verbrechens oder Vergehens beschuldigt, um gegen diesen eine Strafuntersu-
chung herbeizuführen, wird gemäss Art. 303 Ziff. 1 Abs. 1 StGB bestraft. Gemäss
Art. 303 Ziff. 2 StGB ist ein tieferer Strafrahmen vorgesehen, falls die falsche An-
schuldigung eine Übertretung betrifft.
Die Tathandlung des Beschuldigens im Sinne der erwähnten Bestimmung besteht
in der an eine Behörde gerichteten sprachlichen Mitteilung, mit welcher eine
bestimmte, oder zumindest bestimmbare Person bezichtigt wird, ein Verbrechen
oder Vergehen verübt zu haben, das sie in Wirklichkeit nicht begangen hat
(BGE 85 IV 80 E. 2 u. 3). Auf die Form der Beschuldigung kommt es nicht an. Es
genügt eine mündliche oder schriftliche Anzeige im weitesten Sinn des Wortes,
die geeignet ist, einen Anfangsverdacht zu begründen. Ob sie anonym erfolgt, ob
der Täter aus eigener Initiative handelt oder ob er im Rahmen eines Verhörs oder
einer Zeugenaussage eine entsprechende Äusserung macht, ist gleichgültig
(BGE 130 IV 20 E. 4.2. m.w.H.). Ob daraufhin tatsächlich ein Verfahren eingeleitet
wird, ist irrelevant (BGE 72 IV 74, E. 1 und BGE 136 IV 170).
3.2. Indem der Beschuldigte – wie die Vorinstanz zutreffend erwog (Urk. 30
E. IV.4.2.-4.3.) – gegenüber den Polizisten H._____ und I._____ vorgab,
E._____ zu sein, handelte er in einer Weise, welche ohne Weiteres geeignet war,
zumindest einen Anfangstatverdacht gegenüber E._____ zu begründen, aufgrund
dessen die Strafverfolgungsorgane zur Einleitung eines Strafverfahrens verpflich-
tet gewesen wären. Irrelevant ist hingegen, dass tatsächlich kein solches eingelei-
tet wurde. Der Beschuldigte wusste um diese Umstände und handelte trotzdem
entsprechend, womit er in Kauf nahm, dass sein Bruder E._____ der Möglichkeit
einer Strafverfolgung ausgesetzt wurde. Der Einwand der Verteidigung, die fal-

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sche Namensangabe hätte sich innert Sekunden aufklären lassen, weshalb der
Beschuldigte nicht davon habe ausgehen müssen, er riskiere die Einleitung eines
Strafverfahrens gegen seinen Bruder (Prot. II S. 15), verfängt nicht, da davon
auszugehen ist, dass der Beschuldigte annahm, er könne sich so rausreden und
müsste seinen Ausweis nicht zeigen. Diesen zeigte er sodann auch erst später. In
casu stellt die Hinderung einer Amtshandlung gemäss Art. 286 StGB ein Verge-
hen und keine Übertretung dar (Art. 10 Abs. 3 StGB bzw. Art. 103 StGB e contra-
rio), weshalb Ziffer 2 – entgegen der Vorinstanz (Urk. 30 E. IV.4.4.) – nicht zur
Anwendung gelangt. Der Tatbestand von Art. 303 Ziff. 1 Abs. 1 StGB ist deshalb
als erfüllt zu erachten.
3.3. Auch hinsichtlich dieses Tatbestandes liegen keine Rechtfertigungs- oder
Schuldausschlussgründe vor. Der Beschuldigte machte sich folglich auch der fal-
schen Anschuldigung gemäss Art. 303 Ziff. 1 Abs. 1 StGB schuldig.
4. Ergebnis
Die rechtliche Würdigung ergibt, dass sich der Beschuldigte in casu ferner des
Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG i.V.m. Art. 10
Abs. 2 SVG (am 18. September 2014), der vorsätzlichen Verletzung der Ver-
kehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 36 Abs. 1 SSV sowie der
falschen Anschuldigung im Sinne von Art. 303 Ziff. 1 Abs. 1 StGB schuldig macht.
V. Sanktion
1. Strafrahmen
1.1. Die tat- und täterangemessene Strafe ist – wie seitens der Vorinstanz zutref-
fend festgehalten (Urk. 30 E. V.1.2.) – grundsätzlich innerhalb des ordentlichen
Strafrahmens der schwersten anzuwendenden Strafbestimmung festzusetzen.
Dieser Rahmen ist vom Gesetzgeber in aller Regel sehr weit gefasst worden, um
sämtlichen konkreten Umständen Rechnung zu tragen. In casu drängt sich – mit

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der Vorinstanz (Urk. 30 E. V.1.5.) – denn auch keine Erweiterung des ordentli-
chen Strafrahmens auf.
1.2. In casu besteht – mit der Vorinstanz (Urk. 30 E. V.1.4.) – hinsichtlich der fal-
schen Anschuldigung die höchste abstrakte Strafandrohung, nämlich Freiheits-
strafe bis zu 20 Jahren oder Geldstrafe (vgl. Art. 303 Ziff. 1 Abs. 1 StGB). Hiervon
ist vorliegend auszugehen.
2. Strafzumessungsfaktoren
Im Übrigen wurden seitens der Vorinstanz zu den Kriterien der Strafzumessung
die nötigen theoretischen Ausführungen gemacht. Darauf und auf die aktuelle
Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Thema (BGE 136 IV 55 E. 5.4. ff.;
135 IV 130 E. 5.3.1; 132 IV 102 E. 8.1; je mit Hinweisen) kann vorab verwiesen
werden. Zutreffend wurde auch festgehalten, dass zwischen der Tat- und Täter-
komponente sowie der objektiven und subjektiven Tatschwere zu unterscheiden
ist (s. Urk. 30 E. V.2.1.-2.2.; Art. 82 Abs. 4 StPO).
3. Konkrete Strafzumessung
3.1 Objektive Tatschwere (Falsche Anschuldigung)
Mit der Vorinstanz (Urk. 30 E. V.3.1.) ist festzustellen, dass für die Einstufung der
objektiven Tatschwere bei der vom Beschuldigten begangenen falschen Anschul-
digung wesentlich – wenn auch (entgegen der Vorinstanz) nicht primär entschei-
dend – ist, hinsichtlich welchen Deliktes die Falschbezichtigung erfolgte, wobei
auf die Vorstellung des Beschuldigten abzustellen ist. In casu musste der Be-
schuldigte damit rechnen, dass gegen seinen Bruder eine Strafuntersuchung we-
gen Hinderung einer Amtshandlung sowie vorsätzlicher Verletzung von Verkehrs-
regeln eingeleitet wird. Die in Frage stehenden Delikte ziehen gemessen am dafür
vorgesehenen Strafmass – maximal 30 Tagessätze Geldstrafe (Art. 286 StGB)
bzw. Busse (Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 36 Abs. 1 SSV) – eher geringfügige
Strafen nach sich. Würde indes lediglich oder primär darauf abgestellt werden,
wäre eine dieses Strafmass übersteigende Bestrafung des Beschuldigten nur
schwerlich begründbar. Wie denn seitens der Vorinstanz auch richtig erwogen
wurde (Urk. 30 E. V.3.1.), stehen in casu als Schutzobjekte der falschen

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Anschuldigung der ungehinderte, korrekte Gang der Rechtspflege und die Per-
sönlichkeitsrechte des zu Unrecht Bezichtigten zur Disposition. Der Beschuldigte
handelte vorliegend – offenbar spontan – aus der Defensive heraus, was sich
verschuldensmässig zu seinen Gunsten auswirkt. Auch liess sich die falsche Be-
zichtigung nicht lange aufrecht erhalten, was auch an seinem nicht besonders raf-
finierten Vorgehen liegt, welches in einer blossen einmaligen (Falsch-)Behaup-
tung bestand. Im Sinne von Art. 308 Abs. 1 und 2 StGB ist dem Beschuldigten
überdies verschuldensmindernd anzurechnen, dass er die falsche Beschuldigung
später zurücknahm bzw. sich durch eine wahrheitsgemässe Aussage selbst der
Gefahr strafrechtlicher Verfolgung ausgesetzt hätte. Die objektive Tatschwere ist
gestützt auf diese Erwägungen und vor dem sehr weiten Strafrahmen bis
20 Jahre Freiheitsstrafe – mit der Vorinstanz (Urk. 30 E. V.3.1.) – als sehr leicht
zu bezeichnen.
3.2. Subjektive Tatschwere (Falsche Anschuldigung)
Für die Bewertung der subjektiven Tatschwere ist relevant, dass der Beschuldigte
aus rein egoistischen Motiven gehandelt hat. So wollte er durch die Falschbezich-
tigung vertuschen, dass er ohne Führerausweis gefahren ist. Die Beurteilung der
subjektiven Tatschwere vermag die objektive Tatschwere nicht zu relativieren.
Insgesamt wiegt das Tatverschulden des Beschuldigten immer noch als sehr
leicht.
3.3. Hypothetische Einsatzstrafe
Die von der Vorinstanz (Urk. 30 E. V.4.1.) angewandte hypothetische Einsatzstra-
fe von 180 Tagen erweist sich gestützt auf diese Erwägungen als viel zu hoch. Es
rechtfertigt sich vielmehr, eine Einsatzstrafe von 20 Tagen bzw. Tagessätzen vor-
zusehen.
3.4. Fahren ohne Berechtigung
In Bezug auf die Beurteilung der objektiven Tatschwere beim unberechtigten Fah-
ren ist zu Gunsten des Beschuldigten zu berücksichtigen, dass die ihm vorgewor-
fenen Fahrten jeweils nicht besonders lange dauerten. Zu Ungunsten des Be-
schuldigten fällt demgegenüber insbesondere die mehrfache Tatbegehung ins
Gewicht. Im Übrigen kann hinsichtlich der Beurteilung der objektiven Tatschwere

- 21 -
auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 30
E. V.4.3.). Subjektiv ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte jeweils vorsätz-
lich sowie ohne nachvollziehbaren Grund zu seinen Autofahrten aufbrach. Der
Bewertung des Tatverschuldens hinsichtlich des Unberechtigten Fahrens durch
die Vorinstanz als gesamthaft nicht mehr leicht (Urk. 30 E. V.4.3.) ist deshalb zu
folgen.
3.5. Hinderung einer Amtshandlung
Hinsichtlich der Hinderung einer Amtshandlung ist – wie seitens der Vorinstanz
zutreffend erwogen (Urk. 30 E. V.4.2.) – zu berücksichtigen, dass die Amtshand-
lung (die Polizeikontrolle) zwar verzögert, nicht aber verhindert wurde, was sich
zu Gunsten des Beschuldigten auswirkt. Zusätzlich ist aber nicht ausser Acht zu
lassen, dass der durch das renitente Verhalten des Beschuldigten verursachte
CIS-GIS-Horn- und Blaulichteinsatz von einer gewissen Dauer war und überdies
die öffentliche Ruhe und auch Sicherheit auf der (viel befahrenen) Strasse beein-
trächtigte, was der Beschuldigte ohne Weiteres in Kauf nahm. Ebenso richtig ist
(vgl. Urk. 30 E. V.4.2.), dass seitens des Beschuldigten keine konkrete Tatpla-
nung vorlag und seine Delinquenz einzig damit erklärt werden kann, dass der Be-
schuldigte nicht beim Fahren ohne Führerausweis erwischt werden wollte. In sub-
jektiver Hinsicht handelte der Beschuldigte wiederum aus rein egoistischen Moti-
ven. Insgesamt kann hinsichtlich der Hinderung einer Amtshandlung – entgegen
der Einschätzung der Vorinstanz (Urk. 30 E. 4.2.) – nicht mehr von einem leichten
Verschulden gesprochen werden. Dieses ist vielmehr als erheblich einzustufen.
3.6. Asperation
Unter Berücksichtigung der beiden weiteren Delikte (Fahren ohne Berechtigung
und Hinderung einer Amtshandlung) rechtfertigt es sich unter Anwendung des
Asperationsprinzips und gestützt auf die gemachten Erwägungen die hypotheti-
sche Einsatzstrafe um 100 Tagessätze auf 120 Tagessätze zu erhöhen.
3.7. Täterkomponente
3.7.1. Zu den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten ist Folgendes
festzuhalten: Der Beschuldigte hat gemäss eigenen Aussagen eine Lehre als

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Schlosser absolviert und war hernach selbständig erwerbstätig. Zur Zeit sei er ar-
beitslos, beziehe aber kein Arbeitslosengeld. Teilweise verrichte er Gelegenheits-
jobs für ca. Fr. 1'500.- im Monat. Er sei mit einer Brasilianerin verheiratet, die in
Brasilien lebe. Er habe weiter eine erwachsene Tochter. Alimentsverpflichtungen
würden ihn keine treffen. Für die Miete zahle er einschliesslich Nebenkosten
Fr. 800.– pro Monat. Er halte sich oft im Ausland auf (Urk. 1/4/2 S. 5 f.; Urk. 1/4/3
S. 2 f.; Prot. I S. 5 ff.). Heute ergänzte der Beschuldigte, er sei auf Arbeitssuche
und helfe im Sommer seinem betagten Vater auf dessen Alp (Prot. II S. 9). Für
seine Krankenkasse zahle er Fr. 280.– pro Monat. Er werde von seinem Vater
und seiner Frau sporadisch unterstützt, wenn es mit seinen Gelegenheitsjobs wie
dem Organisieren von Flohmärkten schlecht gehe (Prot. II S. 12). Er verfüge über
kein Vermögen, demgegenüber aber über Schulden in der Höhe von
Fr. 325'000.– (Prot. II S. 10).
3.7.2. Seit 2005 brachte es der Beschuldigte auf insgesamt vier Vorstrafen
(Urk. 62): Wegen einer groben Verkehrsregelverletzung wurde am 7. September
2007 eine unbedingte Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.– gegen ihn aus-
gesprochen. Am 22. Januar 2009 hatte der Beschuldigte eine weitere Strafe we-
gen Missbrauchs von Ausweisen und Schildern nebst der Unterlassung der Buch-
führung zu vergegenwärtigen, wofür er eine Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu
Fr. 60.–, bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von vier Jahren, und eine Busse
von Fr. 800.- erhielt. Am 2. April 2013 wurde der Beschuldigte wegen mehrfacher,
teilweise grober Verkehrsregelverletzung zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen
zu Fr. 120.–, bedingt vollziehbar bei einer Probezeit von zwei Jahren, sowie einer
Busse im Betrag von Fr. 1'000.– verurteilt. Die letzte Vorstrafe stammt vom
25. Februar 2014: Damals wurde der Beschuldigte wegen Führens einer Motor-
fahrzeugs trotz Ausweisentzugs und Nichtangabe von Ausweisen und/oder Kon-
trollschildern zu einer Geldstrafe von 45 Tagen zu Fr. 50.–, bedingt vollziehbar bei
einer Probezeit von vier Jahren, und einer Busse im Betrag von Fr. 500.– verur-
teilt.

- 23 -
3.7.3. In Bezug auf die Täterkomponente ist zu bemerken, dass sich aus den
persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten keine strafzumessungsrelevanten
Umstände ableiten lassen (entsprechend auch die Vorinstanz: Urk. 30 E. V.5.1.).
3.7.4. Deutlich – und im Ergebnis etwas markanter zu Ungunsten des Beschul-
digten als von der Vorinstanz erwogen (Urk. 30 E. V.5.3. i.V.m. V.6.1.) – strafer-
höhend wirken sich demgegenüber die zahlreichen, grösstenteils einschlägigen,
Vorstrafen des Beschuldigten aus. Die Unbelehrbarkeit des Beschuldigten ist of-
fensichtlich. Ein Ende seiner kriminellen Karriere insbesondere hinsichtlich der
Begehung von Strassenverkehrsdelikten erscheint vor diesem Hintergrund nicht
absehbar. Eine Erhöhung der Strafe um 50 Tagessätze erweist sich demnach oh-
ne Weiteres als angemessen.
3.7.5. Der Beschuldigte zeigte sich heute teilweise geständig. Er legte aber dar-
über hinaus weder Einsicht noch Reue an den Tag. Insgesamt wirkt sich das
Nachtatverhalten des Beschuldigten nur leicht strafmindernd aus, weshalb sich
eine Reduktion der Strafe um 20 Tagessätze rechtfertigt.
3.8. Strafart und Tagessatzhöhe
3.8.1. Im Einklang mit der Vorinstanz und ihren entsprechenden zutreffenden Er-
wägungen (Urk. 30 E. V.6.2.) ist vorliegend zu Gunsten des Beschuldigten auf ei-
ne Geldstrafe und nicht auf eine Freiheitsstrafe zu erkennen.
3.8.2. Die von der Vorinstanz festgesetzte Tagessatzhöhe von Fr. 30.– ist ge-
stützt auf die finanziellen Umstände des Beschuldigten (vgl. oben 3.7.1) auf
Fr. 20.– zu reduzieren.
3.9. Busse
Zusätzlich ist für die Verkehrsregelverletzung (Nichtbeachtung der Stoppmarkie-
rung) des Beschuldigten eine Busse auszusprechen. Diesbezüglich wurden von
der Vorinstanz die anwendbaren theoretischen Grundlagen umfassend und zu-
treffend widergegeben (s. Urk. 30 E. V.7.1.-7.3.), worauf vollumfänglich verwiesen
werden kann. Hinsichtlich der objektiven Tatschwere wurde von der Vorinstanz

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ausserdem zutreffend festgehalten (Urk. 30 E. V.7.4.), dass die fragliche Kreu-
zung relativ übersichtlich erscheint, die Fahrt des Beschuldigten weder geplant
noch besonders rücksichtslos war und die beim Überfahren des Signals "Stop"
gefahrene Geschwindigkeit von rund 10 km/h relativ langsam erscheint, was alles
zu Gunsten des Beschuldigten zu berücksichtigen ist. Die Bewertung seines Ver-
schuldens als sehr leicht vermag auch die egoistische Motivation des Beschuldig-
ten, sich der Polizei zu entziehen, nicht wesentlich zu beeinträchtigen. Hinsichtlich
der Täterkomponente ist mehrheitlich auf die bereits gemachten Erwägungen zu
verweisen (vorstehend E. V.3.7.), wobei in Bezug auf die Nichtbeachtung der
Stoppmarkierung kein Geständnis vorliegt. Eine Busse im Betrag von Fr. 100.–
erweist sich angesichts der gesamten erörterten Umstände als angemessen.
3.10. Ergebnis
Nach Würdigung der Tat- und der Täterkomponente erweist sich eine Bestrafung
des Beschuldigten mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen Geldstrafe zu
Fr. 20.– sowie einer Busse im Betrag von Fr. 100.– vorliegend als angemessen.
VI. Vollzug
1. Das Gericht schiebt den Vollzug einer Geldstrafe, von gemeinnütziger Ar-
beit oder einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten und höchstens
zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig er-
scheint, um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen ab-
zuhalten (Art. 42 Abs. 1 StGB). Materiell ist demnach das Fehlen einer ungünsti-
gen Prognose vorausgesetzt. Das heisst in Anlehnung an die herrschende Praxis,
dass auf das Fehlen von Anhaltspunkten für eine Wiederholungsgefahr abgestellt
wird. Bei der Beurteilung der Frage, ob die für die Gewährung des bedingten
Strafvollzuges erforderliche Voraussetzung des Fehlens einer ungünstigen Prog-
nose vorliegt, ist eine Gesamtwürdigung aller Umstände vorzunehmen, wobei
insbesondere Vorleben, Leumund, Charaktermerkmale und Tatumstände einzu-
beziehen sind.

- 25 -
2. Wurde der Täter innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Tat zu einer be-
dingten oder unbedingten Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten oder zu
einer Geldstrafe von mindestens 180 Tagessätzen verurteilt, ist der Aufschub nur
zulässig, wenn besonders günstige Umstände vorliegen (Art. 42 Abs. 2 StGB). In
einem solchen Fall wird die ungünstige Prognose vermutet. Die Gewährung des
bedingten Strafvollzuges kann auch verweigert werden, wenn der Täter eine zu-
mutbare Schadensbehebung unterlassen hat (Art. 42 Abs. 3 StGB).
3. In casu hat der Beschuldigte eine Geldstrafe zu vergegenwärtigen. In ob-
jektiver Hinsicht sind die Voraussetzungen zur Gewährung des bedingten Straf-
vollzuges erfüllt, da der Beschuldigte noch nie zu einer Freiheitsstrafe von min-
destens sechs Monaten oder zu einer Geldstrafe von mindestens 180 Tagessät-
zen verurteilt worden ist (vgl. Urk. 62). In Anbetracht der Vielzahl an mehrheitlich
einschlägigen Vorstrafen und auch dem bei den Akten liegenden Auszug aus dem
ADMAS-Register (Urk. 1/12/3) kann dem Beschuldigten indes – wie seitens der
Vorinstanz zutreffend erwogen (Urk. 30 E. VI.3.) – keine günstige Prognose mehr
gestellt werden. Vielmehr offenbart sein Strafregisterauszug seine Unbelehrbar-
keit insbesondere mit Bezug auf Strassenverkehrsdelikte (s. vorstehend unter
E. V.3.7.2.). Es ist demnach offensichtlich, dass die bisherigen Strafen den Be-
schuldigten nicht beeindruckt haben bzw. zu keiner Einsicht beim Beschuldigten
geführt haben. Ein Vollzug der Geldstrafe erscheint demzufolge unumgänglich.
Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht,
so ist eine Ersatzfreiheitsstrafe von 1 Tag anzuordnen.
VII. Widerruf
1. Begeht ein Verurteilter während der Probezeit ein Verbrechen oder Verge-
hen und ist deshalb zu erwarten, dass er weitere Straftaten verüben wird, so wi-
derruft das Gericht die bedingte Strafe oder den bedingten Teil der Strafe. Es
kann die Art der widerrufenen Strafe ändern, um mit der neuen Strafe in sinnge-
mässer Anwendung von Art. 49 StGB eine Gesamtstrafe zu bilden (Art. 46 Abs. 1

- 26 -
Satz 2 StGB). Dabei kann es auf eine unbedingte Freiheitsstrafe nur erkennen,
wenn die Gesamtstrafe mindestens sechs Monate erreicht oder die Vorausset-
zungen nach Art. 41 StGB erfüllt sind. Das zur Beurteilung des neuen Verbre-
chens oder Vergehens zuständige Gericht entscheidet auch über den Widerruf
(Art. 46 Abs. 3 StGB).
2. Wegen Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG
und Missbrauchs von Ausweisen und Schildern im Sinne von Art. 97 Abs. 1 lit. b
SVG wurde der Beschuldigte mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft
See/Oberland vom 25. Februar 2014 zu einer bedingten Geldstrafe von
45 Tagessätzen zu je Fr. 50.– (entsprechend Fr. 2'250.–) verurteilt, wobei die
Probezeit auf vier Jahre angesetzt wurde (vgl. C act. 8; zudem Zusatzkopien mit
Rechtskraftbescheinigung).
3. Der Beschuldigte hat vorliegend innert dieser Probezeit von vier Jahren er-
neut delinquiert. Der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom
25. Februar 2014 bedingt angeordnete Strafvollzug ist daher gestützt auf Art. 46
Abs. 1 StGB zu widerrufen, weil dem Beschuldigten auch unter diesem Titel keine
positive Prognose gestellt werden kann. Es ist aufgrund seiner Unbelehrbarkeit
insbesondere mit Bezug auf die Begehung von Strassenverkehrsdelikten auch
nicht zu erwarten, dass ihn die heute ausgefällte Strafe genügend beeindrucken
wird, um ihm eine günstige Legalprognose zu stellen. Auch aufgrund der erneuten
Straffälligkeit besteht vielmehr eine Schlechtprognose (s. auch vorstehend unter
E. VI.; BGE 134 IV 143).
4. In casu ist demnach der bedingte Vollzug bezüglich der mit Strafbefehl der
Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 25. Februar 2014 ausgefällten Geldstrafe
von 45 Tagessätzen zu je Fr. 50.– (entsprechend Fr. 2'250.–) zu widerrufen und
die Strafe zu vollziehen. Die Bildung einer Gesamtstrafe mit der heute ausgespro-
chenen Strafe entfällt (BGE 134 IV 246; BGE 137 IV 254).

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VIII. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Der Beschuldigte dringt mit seinen Anträgen nicht durch. Demgegenüber
wurde die auszufällende Strafe im Vergleich zum Entschied der Vorinstanz deut-
lich reduziert. Ausgangsgemäss ist die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 7) zu
bestätigen. Ferner sind die Kosten des Berufungsverfahrens zu drei Vierteln dem
Beschuldigten aufzuerlegen und zu einem Viertel auf die Gerichtskasse zu neh-
men (Art. 428 Abs. 1 StPO).
2. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 3'000.– festzuset-
zen.
3. Dem Beschuldigten ist für seine Verteidigung im Berufungsverfahren eine
reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 1'000.– aus der Gerichtskasse zuzu-
sprechen.
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Pfäffikon, Einzelge-
richt Strafsachen, vom 14. Januar 2016 (GG150016) bezüglich der Disposi-
tivziffern 1 teilweise (Schuldsprüche wegen Hinderung einer Amtshandlung
und Fahren ohne Berechtigung am 6. März 2015), 2 (Teilfreispruch) und 6
(Kostenaufstellung) in Rechtskraft erwachsen ist.
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist ferner schuldig
- der falschen Anschuldigung im Sinne von Art. 303 Ziff. 1 Abs. 1 StGB;

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- des Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG
i.V.m. Art. 10 Abs. 2 SVG am 18. September 2014; sowie
- der vorsätzlichen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90
Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 36 Abs. 1 SSV.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu
Fr. 20.– und mit Fr. 100.– Busse.
3. Die Geldstrafe wird vollzogen.
4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 1 Tag.
5. Der bedingte Vollzug der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft
See/Oberland vom 25. Februar 2014 ausgefällten Geldstrafe von
45 Tagessätzen zu Fr. 50.– wird widerrufen.
6. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 7) wird bestätigt.
7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.
8. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden zu drei Vierteln dem Beschul-
digten auferlegt und zu einem Viertel auf die Gerichtskasse genommen.
9. Dem Beschuldigten wird eine reduzierte Prozessentschädigung von
Fr. 1'000.– aus der Gerichtskasse zugesprochen.
10. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
(übergeben)
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland

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und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung
Administrativmassnahmen, Richterliche Fahrverbote, 8090 Zürich
− die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a
Abs. 1 PolG)
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland zuhanden der Akten C-
4/2013/4256.
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und B.
11. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 16. Juni 2017
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Oberrichter lic. iur. Spiess lic. iur. Hafner