zh_obergericht · PS240186 · 2025-06-12 · de
Arrest


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS240186-O/U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. M. Sarbach, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. A. Strähl und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie
Gerichtsschreiberin MLaw M. Schnarwiler
Urteil vom 12. Juni 2025
in Sachen
A._____,
Gesuchsteller und Beschwerdeführer,
vertreten durch B._____
gegen
C._____,
Gesuch- und Beschwerdegegner,
betreffend Arrest
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes Audienz des Bezirksge-
richtes Zürich vom 13. September 2024 (EQ240165)

- 2 -
Erwägungen:
I.
1. Mit Urteil vom 5. April 2022 verpflichtete das Tribunal judiciaire de Mulhouse
den Gesuchs- und Beschwerdegegner (fortan Beschwerdegegner) unter ande-
rem, dem Gesuchsteller und Beschwerdeführer (fortan Beschwerdeführer)
EUR 10'500.– für Mietzinse und EUR 600.– unter dem Titel von Art. 700 Code de
procédure civile zu bezahlen (act. 1 S. 4; act. 3/3 = act. 15/3/3).
2. Mit Arrestbegehren vom 22. August 2024 gelangte der Beschwerdeführer an
das Einzelgericht Audienz des Bezirksgerichtes Zürich (fortan Vorinstanz) und
stellte die folgenden Anträge (act. 1 = 15/1):
"1. Es seien die verarrestierbaren Beträge aus verfallenen und künfti-
gen Lohnforderungen des Herrn C._____, inklusive 13. Monats-
lohn und Gratifikationen, gegenüber seinem Arbeitgeber, der
Firma D._____ AG, … [Adresse], in Höhe von CHF 10'531.84
(Gegenwert von € 11'100.–) ohne Zins mit Arrest zu belegen.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge."
Die Vorinstanz legte ein Verfahren betreffend Arrest mit der Geschäftsnum-
mer EQ240165-L an (act. 1–5). Da sich das Arrestbegehren auf das erwähnte
französische Urteil stützt, legte die Vorinstanz sodann mit Blick auf Art. 271 Abs. 3
SchKG praxisgemäss ein separates Exequaturverfahren mit der Geschäftsnum-
mer EZ240033-L an (act. 15/1–9).
Nach durchgeführtem Verfahren schrieb die Vorinstanz das Exequaturver-
fahren mit Verfügung vom 13. September 2024 ab (act. 15/8). Mit Urteil vom glei-
chen Tag wies sie das Arrestbegehren ab ([act. 4 =] act. 7 [= act. 9]).
3. Gegen diese Entscheide gelangte der Beschwerdeführer mit Eingabe vom
26. September 2024 (Datum Poststempel) an das Obergericht und stellte die fol-
genden Anträge (act. 8 S. 3):

- 3 -
" 1. Auf die Beschwerde sei einzutreten;
In der Hauptsache mit eigenem Entscheid:
2. Vereinigung der Rechtssachen EZ240033-L/U und
EQ240165-L/U;
3. Abänderung der ergangenen Entscheide vom 13. Septem-
ber 2024 mit den Referenzen EZ 240033-L/U und
EQ240165-L/U;
4. Es sei das Urteil des Tribunal judiciaire de Mulhouse vom
5. April 2022 anzuerkennen in der Schweiz für vollstreckbar
zu erklären;
5. Es sei die Verarrestierung des pfändbaren Anteils der fälli-
gen und fälligen werdenden Vergütungen, einschliesslich
13. Monatslohn und Gratifikationen, die Herrn C._____ von
seinem Arbeitgeber, der Firma D._____ AG, … [Adresse],
geschuldet werden, in der Höhe von CHF 10'531.84 (Ge-
genwert von € 11'100.–, zuzügl. Zinsen) anzuordnen;
Eventualiter:
6. Die Sache sei zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen
an die Vorinstanz zurückzuweisen;
In jedem Fall:
7. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen in erster und zwei-
ter Instanz;"
Es wurde vor der II. Zivilkammer das vorliegende Verfahren betreffend Ar-
rest angelegt. Vor der I. Zivilkammer wurde das Beschwerdeverfahren betreffend
Vollstreckbarerklärung angelegt (Geschäfts-Nr. RV240015). Mit Beschluss vom
3. April 2025 trat die I. Zivilkammer auf die Beschwerde nicht ein (act. 14). Es
bleibt nachfolgend die Beschwerde betreffend Arrest zu prüfen. Die vorinstanzli-
chen Akten des Exequatur- und Arrestverfahrens wurden beigezogen (act. 1–5 u.
15/1–9). Der vom Beschwerdeführer mit Verfügung vom 2. Oktober 2024 einver-
langte Kostenvorschuss (act. 11) wurde von diesem innert Frist geleistet (act. 12
u. 13). Das Verfahren erweist sich als spruchreif.

- 4 -
II.
Gegen erstinstanzliche Endentscheide in Arrestsachen ist infolge des Aus-
schlusses der Berufung die Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO zulässig (Art. 319
lit. a ZPO i.V.m. Art. 309 lit. b Ziff. 6 ZPO). Mit der Beschwerde können die unrich-
tige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachver-
haltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Die Beschwerde ist der Rechts-
mittelinstanz innert Frist schriftlich und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 u.
2 ZPO; sog. Begründungslast). Noven sind im Beschwerdeverfahren ausge-
schlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO; vgl. auch: OGer ZH PS150042 vom 11. Mai
2015, E. II./2.).
III.
1. Der Gläubiger kann für eine fällige Forderung, soweit diese nicht durch ein
Pfand gedeckt ist, in der Schweiz gelegene Vermögensstücke des Schuldners mit
Arrest belegen lassen (Art. 271 Abs. 1 Ingress SchKG), wenn ein Arrestgrund
(Art. 271 Abs. 1 Ziff. 1–6 SchKG) vorliegt. Der Gläubiger hat vor Gericht das Vor-
liegen dieser Voraussetzungen (Bestand Forderung, Arrestgrund, Vermögensge-
genstände des Schuldners) im Rahmen seines Arrestgesuchs glaubhaft zu ma-
chen (Art. 272 SchKG). Glaubhaftmachen bedeutet, dass es genügt, dem Gericht
aufgrund objektiver Anhaltspunkte den Eindruck einer gewissen Wahrscheinlich-
keit des Vorhandenseins der in Frage stehenden Tatsache zu vermitteln, ohne
dass dabei die Möglichkeit ausgeschlossen sein muss, dass die Verhältnisse sich
auch anders gestalten könnten (BGE 142 II 49 E. 6.2).
2. Zum Arrestgrund:
2.1 Die Bestimmung von Art. 271 Abs. 1 SchKG zählt in Ziff. 1–6 abschliessend
die möglichen Arrestgründe auf. Der Beschwerdeführer machte vor Vorinstanz die
Arrestgründe von Ziff. 4 und Ziff. 6 geltend (act. 1 = act. 15/1 S. 4). Die Vorinstanz
verneinte das Vorliegen eines Arrestgrundes (act. 7).

- 5 -
2.2 Gemäss Ziff. 6 kann Arrest gelegt werden, wenn der Gläubiger gegen den
Schuldner einen definitiven Rechtsöffnungstitel besitzt. Der Beschwerdeführer
verlangte vor Vorinstanz die Vollstreckbarerklärung des Urteils des Tribunal judi-
ciaire de Mulhouse vom 5. April 2022 (act. 1 = act. 15/1). Das entsprechende Be-
gehren schrieb die Vorinstanz mangels rechtsgültiger Unterzeichnung des Ge-
suchs als gegenstandslos ab (act. 7). Wie gezeigt, wurde die gegen diesen Ent-
scheid geführte Beschwerde durch die I. Zivilkammer behandelt.
Mit Beschluss vom 3. April 2025 hiess die I. Zivilkammer den Antrag auf
Vollstreckbarerklärung des Urteils des Tribunal judiciaire de Mulhouse vom
5. April 2024 nicht gut, weil der Beschwerdeführer es auch innert Nachfrist unter-
lassen hatte, eine Vollsteckbarkeitsbescheinigung unter Verwendung des Form-
blattes in Anhang V des LugÜ (Art. 54 LugÜ) vorzulegen. Dies stelle indes eine
Prozessvoraussetzung dar (act. 14 E. III.). Entsprechend fehlt es aktuell an der
Vollstreckbarkeit des Urteils des Tribunal judiciaire de Mulhouse in der Schweiz,
womit der Beschwerdeführer keinen definitiven Rechtsöffnungstitel nach Art. 271
Abs. 1 Ziff. 3 SchKG besitzt und der Arrestgrund nach Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6
SchKG nicht gegeben ist. Zu prüfen ist, ob der Arrestgrund von Art. 271 Abs. 1
Ziff. 4 SchKG vorliegt.
2.3.1 Gestützt auf Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG kann ein Gläubiger Vermögens-
gegenstände des Schuldners mit Arrest belegen lassen, wenn der Schuldner nicht
in der Schweiz wohnt, kein anderer Arrestgrund gegeben ist und die Forderung ei-
nen genügenden Bezug zur Schweiz aufweist oder auf einer Schuldanerkennung
im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG beruht. Nach Praxis der Kammer fällt nach
wie vor (wie vor der Gesetzesrevision ausdrücklich in Ziff. 4 normiert) auch ein
vollstreckbares gerichtliches Urteil (bzw. die Glaubhaftmachung, dass ein solches
vorliegt) unter Ziff. 4 (OGer ZH PS220111 vom 29. August 2022, E. IV./2.3; OGer
ZH PS150133 vom 24. August 2015, E. II./5.2.1; OGer ZH PS130190 vom
27. November 2013, E. 3.3; OGer ZH PS120035 vom 20. April 2012, E. II./4.4.1;
vgl. auch: BSK SchKG II-STOFFEL, 3. Aufl. 2021, Art. 271 N 78a; STAEHELIN, in:
Dasser/Oberhammer, Kommentar zum Lugano-Übereinkommen [LugÜ], 3. Aufl.
2021, Art. 47 N 25; BSK LugÜ-HOFFMANN/KUNZ, 3. Aufl. 2024, Art. 47 N 73).

- 6 -
2.3.2 Vorab ist der Vollständigkeit halber festzuhalten, dass gestützt auf das vom
Beschwerdeführer eingereichte Urteil des Tribunal judiciaire de Mulhouse und die
Unterlagen dessen Vollstreckbarkeit nicht glaubhaft ist: So setzt die Vollstreckbar-
keit eines ausländischen Urteils voraus, dass dieses nach den Bestimmungen des
hier anwendbaren Lugano-Übereinkommens (Art. 32 ff. LugÜ) anerkannt werden
kann. Gemäss Art. 34 Ziff. 2 LugÜ ist dies nicht der Fall, wenn bei einem Säumni-
surteil nicht auch glaubhaft gemacht wird, dass das verfahrenseinleitende Schrift-
stück dem Beklagten rechtzeitig und in einer Weise zugestellt worden ist, dass
sich dieser verteidigen konnte (BSK LugÜ-SCHULER/ROHN/MARUGG, 3. Aufl. 2024
N 24 ff.; OGer ZH PS130190 vom 27. November 2013, E. 3.3.). Wie bereits die
I. Zivilkammer in ihrem Entscheid zur Frage der Vollsteckbarerklärung festhielt,
erging das französische Urteil wohl als Säumnisurteil (act. 3/3 = act. 15/3/3 S. 2:
"[…] A l'audience du 09 décembre 2021 Monsieur A._____ représenté par son
Conseil, réitère ses demandes. Monsieur C._____, assigné par dépôt de l'acte à
étude, n'a pas comparu. […]"; vgl. act. 14 = OGer ZH RV240015 vom 3. April
2025, E. III./3.). Indes reichte der Beschwerdeführer keine Bescheinigung nach
Anhang V LugÜ (Art. 54 LugÜ) für das französische Urteil und auch sonst keine
Dokumente ein, aus welchen sich das Datum der Zustellung des verfahrenseinlei-
tenden Schriftstückes ergäbe. Entsprechend ist nicht glaubhaft, dass es sich um
ein in der Schweiz vollstreckbares Urteil handelt.
2.3.3 Eine Schuldanerkennung im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG liegt nicht vor.
2.3.4.1 Entsprechend bleibt zu prüfen, ob ein genügender Bezug zur Schweiz ge-
geben ist: Die Vorinstanz verneinte das Vorliegen eines genügenden Bezugs zur
Schweiz. So behaupte der Beschwerdeführer keine entsprechenden Umstände,
die auf einen solchen Bezug schliessen liessen, und solche seien auch nicht er-
sichtlich. Die Anstellung des Beschwerdegegners bei der D._____ AG reiche nicht
aus, da der Belegenheitsort der zu verarrestierenden Vermögenswerte für sich al-
leine keinen genügenden Anknüpfungspunkt bilde (act. 7 E. 3.4.).
2.3.4.2 Dagegen trägt der Beschwerdeführer vor, entgegen der Vorinstanz stelle
der Ort, an dem sich die zu verarrestierenden Vermögenswerte befänden, zusam-
men mit anderen Elementen einen genügenden Bezug zur Schweiz dar. Die ge-

- 7 -
gen den Beschwerdegegner in Frankreich ergriffenen Vollstreckungshandlungen
seien allesamt erfolglos geblieben. Bei dem in der Schweiz eingeleiteten Arrest-
verfahren handle es sich um eine Massnahme, welche erst in einem zweiten
Schritt ergriffen worden sei, nachdem der Beschwerdegegner seine Forderung
nicht spontan bezahlt habe und die Vollstreckung des Entscheides vom 5. April
2022 nicht erfolgreich gewesen sei (act. 8 S. 11 ff.).
2.3.4.3 Der Begriff des "genügenden Bezuges" der Forderung zur Schweiz ist
nach ständiger Rechtsprechung und Lehre grundsätzlich gläubigerfreundlich aus-
zulegen (BGE 135 III 608, E 4.5; BGE 124 III 219, E. 3. = Pra 87 [1998] Nr. 140;
BGE 123 III 494, E. 3.a; BSK SchKG II-STOFFEL, 3. Aufl. 2021, Art. 271 N 88). Die
Forderung kann im weitesten Sinne Berührungspunkte zur Schweiz aufweisen,
weshalb der Begriff des genügenden Bezuges zur Schweiz im Lichte einer Güter-
abwägung zwischen Gläubiger- und Schuldnerinteressen konkretisiert werden
muss. Das Kriterium ist dann erfüllt, wenn das Interesse des Gläubigers an der
Rechtsverfolgung am Arrestort durch Anknüpfungselemente des Anspruches mit
der Schweiz begründet ist, die in Anbetracht der Gesamtumstände als gegenüber
dem Interesse des Schuldners auf ungestörten Besitz überwiegend erscheinen.
Dabei sind die Berührungspunkte der Forderung mit der Schweiz abzuwägen ge-
genüber den Bezugspunkten des Falles zu anderen Staaten, in welchen für die
Parteien ein Forum zumutbarer Rechtsverfolgung besteht (BGer 5A_519/2018
vom 1. Mai 2019, E. 3.3; BGer 5A_222/2012 vom 2. November 2012, E. 4.2; BSK
SchKG II-STOFFEL, 3. Aufl. 2021, Art. 271 N 89 m.w.H.). Die blosse Belegenheit
von Vermögenswerten des Arrestschuldners vermag – wie die Vorinstanz richtig
angemerkt hat – für sich alleine keinen genügenden Bezug zur Schweiz in diesem
Sinne herzustellen (BGE 123 III 494 E. 3a; BGer 5A_222/2012 vom 2. November
2012, E. 4.1.2; BGer 5A_60/2013 vom 27. Mai 2013, E. 4.2.2.2). Dieses Element,
das eigentlich den ursprünglichen Anknüpfungspunkt des Arrestes bildet, kann
nur in Kombination mit anderen Elementen einen genügenden Bezug zur Schweiz
herstellen. Ein solch qualifizierendes Element, welches aus dem Belegenheitsort
der Arrestgegenstände im Lichte der Gesamtumstände einen genügenden Bezug
herstellt, wäre etwa dann anzunehmen, wenn durch das Verschaffen der Vermö-
genswerte in die Schweiz den potentiellen Gläubigern der Zugriff in ungerechtfer-

- 8 -
tigter Weise erschwert oder gar verunmöglich wird (BSK SchKG II-STOFFEL,
3. Aufl. 2021, Art. 271 N 94 m.w.H.).
2.3.4.4 Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass sich aus den Ausführungen im Ar-
restgesuch des Beschwerdeführers (act. 1 = act. 15/1) keinerlei Bezugspunkte
der Forderung zur Schweiz ergeben. Dass er entgegen der Vorinstanz solche Be-
zugspunkte aufgeführt hätte, macht der Beschwerdeführer auch im Rahmen sei-
ner Beschwerde an die Kammer (act. 8 S. 11 ff.) nicht geltend. Indes verweist er
auf einschlägige Literaturstellen, gemäss welchen der Ort, an dem sich die zu ver-
arrestierenden Vermögenswerte befänden, zusammen mit anderen Elementen ei-
nen genügenden Bezug zur Schweiz darstellten. Dies mag nach dem hiervor Ge-
sagten zwar zutreffen. Im konkreten Fall sind aber keine "anderen Elemente" be-
hauptet oder ersichtlich. Kein Bezug der Forderung zur Schweiz ergäbe sich je-
denfalls aus dem behaupteten (aber nicht belegten) Umstand, dass sämtliche in
Frankreich ergriffenen Vollstreckungsmassnahmen erfolglos geblieben seien. Wie
bereits die Vorinstanz zutreffend ausführte, genügt als hinreichender Bezug zur
Schweiz auch nicht, dass der Beschwerdegegner offenbar in der Schweiz arbeitet
und hier einen Lohn bezieht, ist doch auch diesbezüglich weder behauptet noch
erkennbar, dass seine Tätigkeit in irgendeiner Form in einen Zusammenhang zur
Arrestforderung stehen würde. Damit fehlt es an einem genügenden Bezug der
Forderung zur Schweiz, womit der Arrestgrund von Art. 271 Abs. 1 Ziff. 4 SchKG
ausser Betracht fällt.
3. Entsprechend verneinte die Vorinstanz das Vorliegen eines Arrestgrundes
zu Recht. Die vorliegende Beschwerde ist abzuweisen.
IV.
1. Ausgangsgemäss sind die Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen
(Art. 106 Abs. 1 Satz 1 ZPO). Die Entscheidgebühr ist auf Fr. 400.– festzusetzen
(Art. 61 Abs. 1 i.V.m. Art. 48 GebV SchKG).

- 9 -
2. Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen; der Beschwerdeführer un-
terliegt und der Beschwerdegegner wurde im Beschwerdeverfahren nicht be-
grüsst.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 400.– festgesetzt und dem Beschwerde-
führer auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer sowie an das Einzelgericht
Audienz des Bezirksgerichtes Zürich, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechts-
mittelfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist in-
nert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

- 10 -
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 10'531.84.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
i.V. Die Gerichtsschreiberin:
MLaw I. Bernheim
versandt am:
13. Juni 2025