zh_obergericht · PS250024 · 2025-02-28 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS250024-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur und Ersatzrichterin Dr. C. Schoder
sowie Gerichtsschreiberin MLaw C. Widmer
Urteil vom 28. Februar 2025
in Sachen
A._____ GmbH,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
B._____ Sammelstiftung für Personalvorsorge,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes
Zürich vom 20. Januar 2025 (EK242340)

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Erwägungen:
1.
1.1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend: Schuldnerin) ist
seit dem tt.mm.2023 als Kollektivgesellschaft im Handelsregister des Kantons Zü-
rich eingetragen. Gemäss Handelsregistereintrag bezweckt sie das Erbringen von
Dienstleistungen, insbesondere im …-bereich. Die Schuldnerin besteht aus zwei
Gesellschaftern und einer Gesellschafterin. Der Gesellschafter C._____ ist Ge-
schäftsführer und als einziger Gesellschafter einzelzeichnungsberechtigt (act. 7).
1.2. Mit Urteil vom 20. Januar 2025 eröffnete das Konkursgericht des Bezirks-
gerichts Zürich (nachfolgend: Vorinstanz) für eine Forderung der Gläubigerin und
Beschwerdegegnerin (nachfolgend: Gläubigerin) in der Höhe von Fr. 14'757.95
zzgl. Zins zu 5% seit dem 9. September 2024, zzgl. einer Umtriebsentschädigung
von Fr. 500.– sowie Betreibungskosten von Fr. 208.– den Konkurs über die
Schuldnerin (act. 3 = act. 9, Aktenexemplar = act. 10/12). Dieser Entscheid wurde
der Schuldnerin am 21. Januar 2025 zugestellt (act. 10/13).
2.
2.1. Mit Beschwerde vom 31. Januar 2025 (Datum Poststempel) erhob die
Schuldnerin Beschwerde bei der hiesigen Instanz und beantragte die Aufhebung
des Konkurses sowie in prozessualer Hinsicht die Gewährung der aufschieben-
den Wirkung (act. 2 S. 2).
2.2. Mit Verfügung vom 3. Februar 2025 erteilte die Kammer der Beschwerde
einstweilen die aufschiebende Wirkung (act. 12).
2.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen
(act. 10/1 – 13). Der Kostenvorschuss von Fr. 750. wurde von der Schuldnerin
geleistet (act. 8). Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort ist zu verzichten
(Art. 322 Abs. 1 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. Der Gläubigerin ist mit dem
vorliegenden Entscheid eine Kopie der Beschwerdeschrift zuzustellen.

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3. Ein erstinstanzlicher Entscheid über die Konkurseröffnung kann innert
10 Tagen nach Zustellung mit Beschwerde nach der ZPO angefochten werden
(Art. 174 Abs. 1 SchKG). Fristen, die durch eine Mitteilung ausgelöst werden, be-
ginnen am folgenden Tag zu laufen (Art. 142 Abs. 1 ZPO). Vorliegend begann die
zehntägige Rechtsmittelfrist mithin am 22. Januar 2025 (vgl. E. 1.2.) und endete
am 31. Januar 2025 (vgl. act. 10/13). Die am 31. Januar 2025 der Post überge-
bene Beschwerde erfolgte somit rechtzeitig. Die Schuldnerin ist zur Beschwerde
legitimiert. Dem Eintreten auf die Beschwerde steht nichts entgegen.
4.
4.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Rechtsmittelinstanz die Konkurs-
eröffnung aufheben, wenn ein Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht
und durch Urkunden beweist, dass inzwischen die Schuld einschliesslich Zinsen
und Kosten getilgt ist (Tilgung), der geschuldete Betrag beim oberen Gericht zu-
handen der Gläubigerin hinterlegt ist (Hinterlegung) oder die Gläubigerin auf die
Durchführung des Konkurses verzichtet hat. Tilgung und Hinterlegung müssen
einschliesslich Zinsen und Kostenvor Ablauf der Beschwerdefrist erfolgt sein
(KUKO SchKG-Diggelmann, 2. Aufl. 2015, Art. 174 N 10; BGE 136 III 294 E. 3.2).
Zu den Kosten gehören auch die von der Gläubigerin vorgeschossenen Kosten
des erstinstanzlichen Konkursgerichts und des Konkursamts (BGE 133 III 687
E. 2.3; BGer 5A_829/2014 vom 9. Februar 2015 E. 3.3; 5A_435/2013 vom
10. Juli 2013 E. 2.1; 5A_409/2013 vom 8. Juli 2013 E. 2). Folglich müssen auch
diese Kosten vom Schuldner rechtzeitig sichergestellt werden, damit der Konkurs-
aufhebungsgrund der Tilgung resp. Hinterlegung gegeben ist.
4.2. Die Schuldnerin belegt, dass sie am 30. Januar 2025 einen Betrag von
Fr. 15'773.40 bei der Obergerichtskasse hinterlegte (act. 6 = act. 5/10). Mit die-
sem Betrag ist die Konkursforderung einschliesslich Zinsen, Umtriebsentschädi-
gung und Betreibungskosten von insgesamt Fr. 15'734.85 (act. 11) gedeckt. Der
übersteigende Betrag von Fr. 38.55 ist auf eine unterschiedliche Zinsberechnung
zurückzuführen (act. 2 Rz. 11 und act. 11). Zudem leistete die Schuldnerin beim
Konkursamt Wiedikon-Zürich (nachfolgend: Konkursamt) einen Kostenvorschuss

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von Fr. 1'800.–. Das Konkursamt bestätigte, dass damit die Kosten des Konkurs-
verfahrens inklusive der Kosten des Konkursgerichts für die Konkurseröffnung si-
chergestellt sind (act. 5/11). Da die Schuldnerin zudem den Kostenvorschuss für
das vorliegende Beschwerdeverfahren leistete (vgl. E. 2.3.), ist die erste Voraus-
setzung für die Aufhebung der Konkurseröffnung, nämlich die Hinterlegung im
Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG, erfüllt.
5.
5.1. Es bleibt zu prüfen, ob die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin glaubhaft ist.
Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, mit
denen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können.
Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen einen Schuldner noch
nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich jedoch, wenn keine
Anhaltspunkte für eine Verbesserung der finanziellen Lage zu erkennen sind und
der Schuldner deshalb auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Nach
der Praxis der Kammer genügt es zur Annahme der Zahlungsfähigkeit, wenn ein
Schuldner in der Lage ist, in näherer Zukunft seinen laufenden Verbindlichkeiten
nachzukommen und innert längstens zwei Jahren die bestehenden Schulden ab-
zutragen (vgl. OGer PS240008 vom 13. Februar 2024 E. 3.4.1; PS230169 vom
22. September 2023 E. 4.1; PS230093 vom 17. Juli 2023 E. 2.1; PS140068 vom
29. April 2014 E. 2.2).
5.2. An die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit dürfen keine zu strengen
Anforderungen gestellt werden; es genügt, wenn die Zahlungsfähigkeit wahr-
scheinlicher erscheint als die Zahlungsunfähigkeit (statt vieler BGer 5A_353/2022
vom 31. August 2022 E. 2.3). Es liegt am Schuldner, Beweismittel vorzulegen, die
geeignet sind, seine Zahlungsfähigkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen. Be-
hauptungen allein reichen nicht aus (OGer ZH PS230133 vom 17. August 2023
E. 4.1). Die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit beruht auf dem aus den Unterlagen
gewonnenen Gesamteindruck der Zahlungsgewohnheiten des Schuldners (BGer
5A_33/2021 vom 28. September 2021 E. 2.2 m.w.H.). Wichtigstes bzw. unerlässli-
ches Beweismittel für diese Beurteilung ist der Auszug aus dem Betreibungsregis-
ter. Im Rahmen der Gesamtbetrachtung sind grundsätzlich auch Betreibungen zu

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berücksichtigen, gegen die Rechtsvorschlag erhoben wurde (zu den länger zu-
rückliegenden Betreibungen vgl. OGer PS200011 vom 19. März 2020 E. 5.3.3).
Ein Schuldner ist deshalb grundsätzlich gehalten, zu jeder im Betreibungsregister
nicht als erledigt aufgeführten Forderung Stellung zu nehmen (BGer 5A_33/2021
vom 28. September 2021 E. 3.3).
5.3. In der Praxis haben sich für die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit gewisse
Grundsätze und Leitlinien herausgebildet: So gilt ein Schuldner prinzipiell als zah-
lungsunfähig, wenn er beispielsweise Konkursandrohungen anhäufen lässt, syste-
matisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Beträge nicht bezahlt (BGer
5A_33/2021 vom 28. September 2021 E. 2.2 m.w.H.). Allgemein sind erhöhte An-
forderungen an die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit zu stellen, wenn
(weitere) Betreibungen im Stadium der Konkursandrohung oder Pfändungsankün-
digung in Betreibungen nach Art. 43 SchKG vorhanden sind (BGer 5A_615/2020
vom 30. September 2020 E. 3.1; 5A_251/2018 vom 31. Mai 2018 E. 3.1; je
m.w.H.). Gleiches gilt, wenn Verlustscheine vorhanden sind (OGer ZH PS230093
vom 17. Juli 2023 E. 2.2). Hingegen ist der Massstab bei einem ersten Konkurs in
der Regel ein milderer, als wenn ein Schuldner innert vergleichsweise kurzer Zeit
ein zweites Mal in Konkurs fällt (vgl. OGer ZH PS180162 vom 17. Septem-
ber 2018 E. 2.3).
6.
6.1. Gemäss dem von der Schuldnerin eingereichten Betreibungsregisteraus-
zug vom 20. Januar 2025 wurde sie seit ihrer Gründung neun Mal betrieben
(act. 5/8). Eine dieser Betreibungen hat die vorliegende Konkursforderung zum
Gegenstand, die vollumfänglich hinterlegt wurde (vgl. E. 4.2.). Fünf weitere Betrei-
bungen befinden sich im Stadium der Konkursandrohung und eine im Stadium der
Betreibungseinleitung. Zudem hat die Schuldnerin zwei nicht getilgte Verlust-
scheine. Da die Schuldnerin mehrere Betreibungen im Stadium der Konkursan-
drohung sowie mehrere Verlustscheine hat, werden an die Glaubhaftmachung ih-
rer Zahlungsfähigkeit höhere Anforderungen gestellt (vgl. E. 5.3.).

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6.2. Die Schuldnerin bringt vor, den Betreibungen Nr. 1 und Nr. 2 (beide im Sta-
dium der Konkursandrohung) lägen Forderungen von ehemaligen Arbeitnehmen-
den zu Grunde. Mit diesen würden Gespräche geführt und es sei davon auszuge-
hen, dass sie einer Stundung zustimmen und auf die Lohnzahlungen vorüberge-
hend verzichten würden. Ausserdem werde die zu zahlende Summe noch herab-
gesetzt (act. 2 Rz. 20). Fünf weitere Betreibungen (darunter die Konkursforde-
rung) seien auf BVG-Ausstände zurückzuführen, in denen die Beschwerdegegne-
rin als Gläubigerin auftrete. Aufgrund der Stundung bzw. Reduktion der derzeit of-
fenen Lohnforderungen würden auch die BVG-Forderungen der Gläubigerin we-
sentlich gesenkt werden. Folglich könnten mit dem (bei der Obergerichtskasse)
hinterlegten Betrag von Fr. 15'773.40 alle Forderungen der Gläubigerin (derzeit
total Fr. 19'691.55, inkl. der Konkursforderung) beglichen werden (act. 2 Rz. 16,
Rz. 19). Mit den Gläubigern der zwei weiteren Betreibungen werde der Abschluss
einer Abzahlungsvereinbarung angestrebt, was jedoch in der kurzen Beschwerde-
frist nicht möglich gewesen sei (act. 2 Rz. 21).
Diese Vorbringen der Schuldnerin bleiben unbelegt. So unterlässt es die
Schuldnerin insbesondere, Dokumente zu den bereits geführten Gesprächen, den
geltend gemachten bevorstehenden Stundungen und den Reduktionen der Lohn-
und BVG-Forderungen sowie den noch abzuschliessenden Abzahlungsvereinba-
rungen einzureichen. Deshalb sind alle Betreibungen (weiterhin) als offene Betrei-
bungen zu berücksichtigen. Die in Betreibung gesetzten Schulden der Schuldne-
rin betragen aktuell Fr. 63'080.40 (ohne Berücksichtigung der Konkursforderung).
Dazu kommen zwei nicht getilgte Verlustscheine über Fr. 2'127.40.
6.3.1. Die Schuldnerin führte im vorinstanzlichen Verfahren aus, ihre Vermögens-
lage habe sich ab November 2023 markant verschlechtert, da man sich auf Gel-
der und Zusagen verlassen habe, welche schliesslich doch nicht gesprochen wor-
den bzw. eingegangen seien (act. 5/9 Rz. 15). 2024 habe sich sodann der Ge-
sundheitszustand des Geschäftsführers verschlechtert und dieser habe sich nicht
mehr auf die Arbeit fokussieren können (m.V.a. act. 5/9 Rz. 21). In der Zwischen-
zeit habe sich sein Gesundheitszustand bedeutend gebessert und der Geschäfts-
führer sei gewillt, die Schuldnerin zu retten (act. 2 Rz. 17).

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Ihre finanzielle Situation legt die Schuldnerin wie folgt dar: Von drei Unter-
nehmen habe sie Zusagen für Aufträge erhalten, gestützt auf welche zwei Zahlun-
gen von je Fr. 1'500.– und eine Zahlung von Fr. 60'000.– eingehen würden. We-
sentliche Kosten habe sie keine, da weder Löhne, SAV-Beiträge, MWST noch
Mietzins zu zahlen sei. Aus dem eingereichten Auszug des Firmenkontos sei er-
sichtlich, dass 2023 Privatpersonen private Mittel einschiessen mussten, 2024
erste Zahlungen von Kunden eingegangen seien und der Kontostand aktuell an-
nährend null betrage. Die eingereichte Bilanz und Erfolgsrechnung für das Jahr
2024 würden ein Unternehmensergebnis vor Steuern von Fr. 58'216.71 aufwei-
sen, zusätzlich zu einem nicht verbuchten Erfolg von Fr. 68'776.34. Da der be-
triebliche Aufwand äusserst gering sei, könnten die bestehenden Schulden mit
den zugesagten Aufträgen beglichen werden (act. 2 Rz. 14, Rz. 17).
6.3.2. Als Beleg ihrer finanziellen Situation reicht die Schuldnerin einen "Offer
Master Plan Same Same" vom 3. Januar 2025 (act. 5/4), eine Einnahmen-Pla-
nung 2025 (act. 5/5), einen Kontoauszug des Firmenkontos vom 26. April 2023
bis am 27. Januar 2025 (act. 5/6) und die Bilanz und Erfolgsrechnung der Jahre
2023 und 2024 (act. 5/7) ein.
Hinsichtlich der geltend gemachten Einnahmen ist festzuhalten, dass nicht
belegt wurde, dass die eingereichte Offerte tatsächlich angenommen wurde. Auch
die weiteren in der Einnahmen-Planung 2025 aufgeführten Positionen bleiben un-
belegt. Die allfälligen zukünftigen Einnahmen der Schuldnerin lassen sich folglich
mit den eingereichten Unterlagen nicht überprüfen.
Das Vorbringen der Schuldnerin, sie habe trotz laufendem Geschäftsbetrieb
keine Kosten bzw. Auslagen, widerspricht dem eingereichten Kontoauszug. Aus
diesem ist ersichtlich, dass im Jahr 2024 mehrfach Zahlungen an eine Online-
Schule im Bereich digitales Marketing (S. 2) sowie an den Übersetzungsdienst
D._____ (S. 5, S. 6, S. 8 - 10) getätigt wurden. Zudem wurden vom Firmenkonto
wiederholt grössere Beträge an den Geschäftsführer überwiesen, allein im letzten
Quartal 2024 über Fr. 7'000.–, und Restaurantrechnungen (dieci, Yokita, McDo-
nald's, Burger King, JustEat etc.) beglichen, was unerklärt blieb. Unstimmigkeiten
finden sich auch in der eingereichten Erfolgsrechnung und Bilanz 2024 wieder

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(act. 5/7). So weist die Erfolgsrechnung 2024 als Aufwand lediglich Bankspesen
in der Höhe von Fr. 75.40 auf. Die eingereichte Bilanz 2024 führt ihrerseits als Ak-
tivum das Firmenkonto mit einem negativen Betrag von Fr. -33.06 und "Unklare
Beträge, Transferkonto" in der Höhe von Fr. 67'225.05 auf (S. 1). Auf der Passiv-
seite werden als kurzfristiges Fremdkapital drei Positionen aufgeführt, wobei die
Position "2100 C._____" einen negativen Saldo zeigt, nämlich Fr. -52'584.31. We-
der in der Bilanz 2024 noch in der Beschwerdeschrift wird ausgeführt, wie sich die
Positionen "unklare Beträge, Transferkonto" und "2100 C._____" zusammenset-
zen. Eine verlässliche Einschätzung der aktuellen und zukünftigen finanziellen Si-
tuation der Schuldnerin ist mit den eingereichten Unterlagen nicht möglich.
Auch wenn es sich um die erste Konkurseröffnung gegen die Schuldnerin
handelt (act. 5/8), vermag diese ihre Zahlungsfähigkeit mit den eingereichten Un-
terlagen nicht glaubhaft zu machen. Die gesetzlichen Voraussetzungen für die
Aufhebung der Konkurseröffnung sind somit nicht gegeben.
6.4. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Da der Beschwerde
am 3. Februar 2025 die aufschiebende Wirkung zuerkannt wurde (vgl. E. 2.2.), ist
der Konkurs am 28. Februar 2025, 15:00 Uhr, neu zu eröffnen.
7. Es bleibt, die Schuldnerin auf Art. 195 SchKG hinzuweisen, wonach die
Möglichkeit eines nachträglichen Widerrufs des Konkurses durch das Konkursge-
richt besteht, wenn nachgewiesen wird, dass sämtliche Forderungen beglichen
sind oder von jedem Gläubiger eine schriftliche Erklärung über den Rückzug sei-
ner Konkurseingabe vorliegt oder ein Nachlassvertrag zustande gekommen ist
(dazu insbesondere KUKO SchKG-DIGGELMANN, 2. Aufl. 2014, Art. 195 N 3, N 3a
und N 5).
8.
8.1. Mit dem Konkurserkenntnis verliert die Schuldnerin das Verfügungsrecht
über ihr pfändbares Vermögen. Dieses bildet ab dem Zeitpunkt der Konkurseröff-
nung die Konkursmasse (Art. 197 ZPO). Wird einer Beschwerde gegen den Kon-
kursentscheid einstweilen die aufschiebende Wirkung erteilt, tritt die Wirkung der

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Konkurseröffnung mit dem Dahinfallen der aufschiebenden Wirkung ein (BSK
SchKG I-HUNKELER, 3. Aufl. 2021, Art. 197 N 81), vorliegend am 28. Februar
2025, 15:00 Uhr, mit der neuerlichen Eröffnung des Konkurses.
8.2. In diesem Sinne ist die Obergerichtskasse anzuweisen, den ganzen bei ihr
von der Schuldnerin hinterlegten Betrag von Fr. 15'773.40 (zum geleisteten Kos-
tenvorschuss vgl. E. 9.) dem Konkursamt Wiedikon-Zürich zu überweisen.
9. Ausgangsgemäss sind die Kosten der Schuldnerin aufzuerlegen (Art. 106
Abs. 1 ZPO). Die Spruchgebühr ist auf Fr. 750.– festzusetzen (Art. 61 Abs. 1
GebV SchKG) und aus dem geleisteten Vorschuss zu beziehen. Eine Parteient-
schädigung für das Beschwerdeverfahren ist nicht zuzusprechen; der Schuldnerin
nicht aufgrund ihres Unterliegens, der Gläubigerin nicht mangels Umtrieben in
diesem Verfahren.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und über die Schuldnerin wird mit Wir-
kung ab 28. Februar 2025, 15:00 Uhr, der Konkurs neu eröffnet.
2. Das Konkursamt Wiedikon-Zürich wird mit der Durchführung des Konkurses
beauftragt.
3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der
Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet.
4. Parteientschädigungen werden nicht zugesprochen.
5. Die Obergerichtskasse des Kantons Zürich wird angewiesen, den bei ihr hin-
terlegten Betrag von Fr. 15'773.40 dem Konkursamt Wiedikon-Zürich zu
überweisen.

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6. Schriftliche Mitteilung an
- die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von
act. 2,
- das Konkursamt Wiedikon-Zürich,
- das Betreibungsamt Zürich 3 (im Urteils-Dispositiv),
- das Handelsregisteramt des Kantons Zürich (im Urteils-Dispositiv),
- das Bezirksgericht Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen
Akten),
je gegen Empfangsschein,
- die Obergerichtskasse.
7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw C. Widmer
versandt am:
28. Februar 2025