zh_obergericht · SB160012 · 2016-01-27 · de
Drohung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB160012-O/U/rm
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. M. Langmeier
und lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. C. Grieder
Beschluss vom 27. Januar 2016
in Sachen
A._____,
Beschuldigte und Berufungsklägerin
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. et lic. oec. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
Drohung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,10. Abteilung -
Einzelgericht, vom 18. November 2015 (GG150251)

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Erwägungen:
1. Die Beschuldigte wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom
18. November 2015 wegen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB mit einer
Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu Fr. 30.-- bestraft. Der Vollzug der Geldstrafe
wurde aufgeschoben und die Probezeit auf zwei Jahre festgesetzt. Vom Vorwurf
der einfachen Körperverletzung wurde die Beschuldigte freigesprochen. Der Ent-
scheid wurde mündlich eröffnet (Prot. I S. 11). Mit Eingabe vom 16. November
2015 (recte wohl 18. oder 19. November 2015; Poststempel: 19. November 2015)
liess die Beschuldigte Berufung anmelden (Urk. 27). In der Folge wurde das
begründete Urteil der erbetenen Verteidigung und dem Privatkläger am
30. Dezember 2015 und der Staatsanwaltschaft Zürich am 5. Januar 2016 zu-
gestellt (Urk. 30 u. Urk. 34/1-3).
2. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist die Berufung beim erstinstanzlichen Gericht
innert 10 Tagen mündlich oder schriftlich anzumelden. Der Berufungskläger hat
dann innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine schriftliche
Berufungserklärung einzureichen (Art. 399 Abs. 3 StPO). Das Einreichen einer
Berufungserklärung ist zwingend und folglich keine blosse Ordnungsvorschrift.
Dies ergibt sich aus Art. 403 Abs. 1 lit. a StPO, wonach auf die Berufung nur ein-
getreten wird, wenn eine Berufungserklärung rechtzeitig erfolgt ist (Markus Hug,
in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur Schweizerischen Strafprozess-
ordnung, 2. Auflage, Zürich 2014, N 10 zu Art. 399 StPO, vgl. auch Urteil des
Bundesgerichts 6B_458/2013 vom 4. November 2013, E. 1.3.2. mit Verweisen).
3. Die Beschuldigte meldete zwar rechtzeitig Berufung an, reichte aber in der
Folge keine Berufungserklärung ein, weshalb auf diese Berufung ohne weiteren
Schriftenwechsel (ZR 110/2011 Nr. 69) nicht einzutreten ist.
4. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens der Beschuldigten
aufzuerlegen (Art. 428 StPO). Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.-- zu ver-
anschlagen.

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung der Beschuldigten vom 16. November 2015 wird nicht
eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.--.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
− den Privatkläger B._____ c/o C._____, ... [Adresse]
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.

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Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 27. Januar 2016
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. C. Grieder