zh_obergericht · RT180183 · 2018-10-29 · de
Rechtsöffnung (Rechtsverzögerung)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT180183-O/U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. H.A. Müller, Vorsitzender,
Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Ersatzoberrichter Dr. M. Nietlispach
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 29. Oktober 2018
in Sachen
A._____,
Beklagte und Beschwerdeführerin
gegen
Bezirksgericht Pfäffikon,
Beschwerdegegner
betreffend Rechtsöffnung (Rechtsverzögerung)
Beschwerde im Verfahren des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Pfäffikon (EB180134-H)

- 2 -
Erwägungen:
1. Mit – zunächst unbegründetem – Urteil vom 20. September 2018 erteilte
das Bezirksgericht Pfäffikon (Vorinstanz) dem Kläger des vorinstanzlichen Verfah-
rens in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamts Mittleres Tösstal (Zahlungsbe-
fehl vom 13. Juli 2018) definitive Rechtsöffnung für Fr. 3'000.-- nebst 5% Zins seit
2. August 2018; die Kostenfolgen wurden zu Lasten der Beklagten geregelt (Urk. 8
= Urk. 16).
Am 18. Oktober 2018 hat die Beklagte Beschwerde erhoben und stellt den
Beschwerdeantrag (Urk. 15 S. 1):
"Ich lege Beschwerde ein gegen das Bezirksgericht Pfäffikon wegen Rechts-
verzögerung und beantrage, dass das Bezirksgericht Pfäffikon angewiesen
wird, mir ohne weiteren Verzug ein begründetes Urteil mit Rechtsmittelbeleh-
rung zuzustellen."
2. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Aus diesen ergibt sich,
dass das von der Beklagten am 27. September 2018 verlangte (Urk. 9) begründete
Urteil von der Vorinstanz am 19. Oktober 2018 versandt (Urk. 12 S. 6) und der Be-
klagten am 23. Oktober 2018 zugestellt wurde (Urk. 13/1; die Beklagte hat seither
auch Beschwerde gegen jenes Urteil erhoben, welche hierorts unter der Ge-
schäftsnummer RT180188-O angelegt wurde).
Mit der Zustellung des begründeten Urteils vom 20. September 2018 ist die
Rechtsverzögerungsbeschwerde der Beklagten gegenstandslos geworden. Das
Beschwerdeverfahren ist dementsprechend abzuschreiben (Art. 242 ZPO).
3. Umständehalber ist für das vorliegende Beschwerdeverfahren auf die
Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten (vgl. Art. 107 Abs. 1 lit. b ZPO) und
sind für dasselbe keine Parteientschädigungen zuzusprechen (Art. 95 Abs. 3, Art.
107 Abs. 1 lit. e ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.

- 3 -
2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an die Vorinstanz, an den Kläger
und an die Vorinstanz je unter Beilage einer Kopie von Urk. 15, je gegen
Empfangsschein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen in das Verfahren RT180188-O.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30
Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des
Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine ver-
mögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 3'000.--.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 29. Oktober 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
sf