zh_obergericht · RE230007 · 2023-06-07 · de
Eheschutz (unentgeltliche Rechtspflege)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RE230007-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender,
Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichterin Dr. S. Janssen
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 7. Juni 2023
in Sachen
A._____,
Gesuchsteller und Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin mag. iur. et lic. oec. publ. X._____,
gegen
Kanton Zürich,
Beschwerdegegner
vertreten durch Bezirksgericht Zürich, Einzelgericht,
betreffend Eheschutz (unentgeltliche Rechtspflege)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 20. April 2023
(EE220175-L)

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Nach Einsicht in die angefochtene Verfügung der Vorinstanz vom 20. April 2023,
mit welcher ein Wiedererwägungsgesuch des Gesuchstellers betreffend unent-
geltliche Rechtspflege abgewiesen wurde (Urk. 2), und in die dagegen erhobene
Beschwerde des Gesuchstellers vom 12. Mai 2023 (Urk. 1),
da der Gesuchsteller diese Beschwerde mit Eingabe vom 5. Juni 2023 zurückge-
zogen hat (Urk. 7), weshalb das Beschwerdeverfahren entsprechend abzuschrei-
ben ist (Art. 241 Abs. 1 und 3 ZPO),
da für das Beschwerdeverfahren Gerichtskosten zu erheben sind (dazu BGE 137
III 470, wonach Art. 119 Abs. 6 ZPO nicht für ein Beschwerdeverfahren über die
unentgeltliche Rechtspflege gilt), welche ausgangsgemäss dem Gesuchsteller
aufzuerlegen sind (Art. 106 Abs. 1 ZPO),
da für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind
(Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO),
wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.-- festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsteller
auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an den Gesuchsteller und an die Vorinstanz, an die
Vorinstanz unter Beilage der Doppel von Urk. 1 und 7, sowie an die Ge-
suchsgegnerin des vorinstanzlichen Verfahrens, je gegen Empfangsschein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen an die Vorinstanz zurück.

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6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG in einem Verfahren über vor-
sorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. Es handelt sich um eine nicht
vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Zürich, 7. Juni 2023
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
ip