zh_obergericht · UH110347 · 2011-12-15 · de
Gerichtliche Beurteilung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UH110347-O/U
Verfügung vom 15. Dezember 2011
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
Stadtrichteramt Zürich,
Beschwerdegegner
betreffend Gerichtliche Beurteilung
Beschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung
- Einzelgericht, vom 3. November 2011, GC110265

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Erwägungen:
1. Im Rahmen eines Übertretungsstrafverfahrens erliess das Stadtrichteramt Zü-
rich am 22. Juni 2011 einen Strafbefehl gegen A._____ (Urk. 8/2/2). Dagegen er-
hob der Bestrafte am 14. Juli 2011 Einsprache (Urk. 8/2/5). Das Bezirksgericht
trat auf die Einsprache nicht ein, da sie zu spät erfolgt sei (Urk. 6).
2. Gegen diesen Entscheid wandte sich A._____ (nachfolgend: Beschwerdefüh-
rer) am 24. November 2011 erneut mit einer "Einsprache" an die III. Strafkammer
des Obergerichtes (Urk. 2). Gleichzeitig bediente er die gleiche Kammer und wei-
tere Adressaten mit einer zweiten Einspracheerklärung (Urk. 4). Die Eingaben wa-
ren als - einzig zur Verfügung stehende - Beschwerde entgegen zu nehmen. Sie
erfüllten deren formellen Minimalanforderungen aber nicht, da ihnen jede Begrün-
dung abging. Dem Beschwerdeführer wurde deshalb gestützt auf Art. 385 Abs. 2
StPO eine Nachfrist zur Verbesserung eingeräumt (Urk. 9).
3. Binnen Frist hat der Beschwerdeführer eine erneute Eingabe eingereicht
(Urk. 11), doch lässt auch diese Eingabe jede Begründung vermissen, warum der
angefochtene Entscheid unrichtig sein soll. Thema des vorliegenden Verfahrens
ist einzig, ob der Beschwerdeführer seine Einsprache gegen den Strafbefehl
rechtzeitig erhoben hat. Nicht geprüft werden kann, ob er zu recht gebüsst wurde.
Diese Frage stellte sich erst dann, wenn von einer rechtzeitigen Einsprache aus-
zugehen wäre.
4. Nachdem der Beschwerdeführer aber nichts vorbringt, was gegen den Ent-
scheid der Vorinstanz spricht, erfüllt die Beschwerde die gesetzlichen Vorgaben
offenkundig nicht. Es kann demzufolge auf das Rechtsmittel nicht eingetreten
werden (Art. 385 Abs. 1 und 2 StPO).
5. Von einer Kostenauflage kann ausnahmsweise abgesehen werden.
Es wird verfügt:
(Oberrichter lic. iur. K. Balmer)

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1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Schriftliche Mitteilung an:
− den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
− das Stadtrichteramt Zürich (gegen Empfangsschein)
− das Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung, in das Verfahren GC110265
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel gegen Empfangsschein an:
− das Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung, unter Rücksendung der beigezo-
genen Akten
4. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 15. Dezember 2011
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Balmer lic. iur. A. Nierhoff Dewitz