zh_obergericht · PA170005 · 2017-03-06 · de
Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik sowie Zwangsmassnahmen Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes in FU Verfahren des Bezirksgerichtes Meilen vom 7. Februar 2017 (FF170003)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA170005-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-
schreiber lic. iur. R. Barblan
Beschluss und Urteil vom 6. März 2017
in Sachen
A._____,
Gesuchsteller und Beschwerdeführer
sowie
Psychiatrische Klinik B._____,
Verfahrensbeteiligte
betreffend
Unterbringung in der psychiatrischen Klinik B._____
sowie Zwangsmassnahmen
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes in FU Verfahren des Bezirksge-
richtes Meilen vom 7. Februar 2017 (FF170003)

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Erwägungen:
1. Sachverhalt / Prozessgeschichte
1.1. Der Beschwerdeführer wurde am 26. Januar 2017 in die Integrierte
Psychiatrie Winterthur (IPW) eingewiesen. Die Einweisung erfolgte mittels fürsor-
gerischer Unterbringung und wurde von Dr. med. C._____ angeordnet, welche
am besagten Tag als Notfallpsychiaterin amtete und aufgrund einer Gefahren-
meldung zum Wohnheim des Beschwerdeführers ausgerückt war. Gemäss Ein-
weisungsprotokoll soll der Beschwerdeführer gegenüber dem Personal des
Wohnheims verbal-aggressiv bzw. bedrohlich aufgetreten sein, sich wahnhaft
verhalten und alle angeklagt haben. Zuvor habe er sich geweigert, seine Medika-
mente einzunehmen (vgl. act. 3). Am 31. Januar 2017 erfolgte der Übertritt in die
B._____ AG, Privatklinik für Psychiatrie und Psychotherapie (fortan Klinik
B._____; act. 2 und 5). Mit Entscheid vom 3. Februar 2017 ordnete die Klinik
B._____ beim Beschwerdeführer eine medizinische Massnahme ohne Zustim-
mung an. Die Zwangsmassnahmen wurden ab 1. Februar 2017 für eine Dauer
von zwei Wochen angeordnet (act. 4).
1.2. Mit Eingabe vom 3. Februar 2017 ersuchte der Beschwerdeführer beim
Einzelgericht des Bezirksgerichtes Meilen (fortan: Vorinstanz) sinngemäss um
Entlassung aus der fürsorgerischen Unterbringung und um gerichtliche Überprü-
fung der angeordneten Zwangsmedikation (act. 1). Am 7. Februar 2017 fand die
vorinstanzliche Anhörung/Hauptverhandlung statt, an welcher Dr. med. D._____
das Gutachten erstattete und der Beschwerdeführer sowie mehrere Vertreter der
Klinik B._____ angehört wurden (Prot. Vi S. 9 ff.). Mit Urteil vom gleichen Tag
wies die Vorinstanz die Beschwerde gegen die Unterbringung und die Zwangs-
medikation ab. Der Entscheid wurde dem Beschwerdeführer im Anschluss an die
Verhandlung im Dispositiv eröffnet (Prot. Vi S. 20; act. 19 Disp.-Ziff. 6) und her-
nach in begründeter Ausfertigung zugestellt (act. 21 = act. 25, nachfolgend zitiert
als act. 25).
1.3. Mit Eingabe vom 8. Februar 2017 (Datum Poststempel) gelangte der
Beschwerdeführer an die Vorinstanz und erhob Beschwerde gegen den Entscheid

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vom 7. Februar 2017. Diese Eingabe wurde dem Obergericht des Kantons Zürich
zur Behandlung der Beschwerde weitergeleitet (act. 26-27). Am 14. Februar 2017
reichte der Beschwerdeführer ein weiteres Schreiben ein (act. 29-30/1). Um ihm
die umfassende Wahrung seiner Interessen zu ermöglichen, wurde er mit Schrei-
ben vom 14. Februar 2017 darauf hingewiesen, dass er seine Beschwerde bis
zum Ablauf der Rechtsmittelfrist von zehn Tagen ab Zustellung des begründeten
Entscheides ergänzen könne (act. 28). Bis am 24. Februar 2017 – und damit in-
nert Rechtsmittelfrist (vgl. at. 21A) – reichte der Beschwerdeführer zahlreiche
Eingaben ins Recht (act. 31-46).
1.4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-23). Von der
Einholung von Stellungnahmen bzw. Vernehmlassungen wurde abgesehen. Das
Verfahren ist spruchreif.
2. Zur Beschwerde
2.1. Gegen einen ärztlich angeordneten Unterbringungsentscheid nach
Art. 426 ZGB und gegen eine medizinische Massnahme ohne Zustimmung im
Sinne von Art. 434 Abs. 1 ZGB kann innert 10 Tagen beim zuständigen Gericht
Beschwerde erhoben werden (Art. 439 Abs. 1 Ziff. 1 und 4. i.V.m. Art. 439 Abs. 2
ZGB). Das Obergericht ist gemäss § 64 EG KESR zur zweitinstanzlichen Behand-
lung dieser Beschwerde zuständig.
2.2. Gegenstand der vorliegenden Beschwerde ist zum einen die am
26. Januar 2017 verfügte fürsorgerische Einweisung des Beschwerdeführers in
die Klinik B._____ durch die Notfallpsychiaterin (act. 3) und zum anderen die von
der Klinikleitung am 3. Februar 2017 angeordnete Zwangsmedikation (act. 4).
Da eine ärztliche Einweisung zu einem Klinikaufenthalt von bis zu sechs
Wochen führt (Art. 429 Abs. 1 ZGB; vgl. auch § 29 Abs. 1 EG KESR), hat der Be-
schwerdeführer ein aktuelles rechtlich geschütztes Interesse an der Überprüfung
der fürsorgerischen Unterbringung; insofern ist daher auf die Beschwerde einzu-
treten.

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Kein aktuelles Rechtsschutzinteresse (mehr) hat der Beschwerdeführer hin-
gegen an der gerichtlichen Überprüfung der Zwangsmedikation. Diese wurde
– wie eingangs erwähnt – ausdrücklich nur für zwei Wochen ab dem 1. Februar
2017 angeordnet (act. 4 S. 3 unten). Mit Ablauf dieser zwei Wochen am
14. Februar 2017 ist die medizinische Zwangsmassnahme ohne Weiteres dahin-
gefallen. Nach diesem Zeitpunkt kann der Beschwerdeführer nur gestützt auf ei-
nen neuen Zwangsmassnahmenentscheid gegen seinen Willen behandelt wer-
den. Ob ein solcher Entscheid der Klinikleitung vorliegt, ist aus den Akten nicht
ersichtlich, würde daran aber nichts ändern. Gegen einen erneuten Entscheid be-
treffend Zwangsmedikation hat der Beschwerdeführer die Möglichkeit, beim Ein-
zelgericht Beschwerde zu erheben. Die Beschwerde bezüglich der von der Klinik
B._____ am 3. Februar 2017 angeordneten Zwangsmedikation ist somit als ge-
genstandslos geworden abzuschreiben (vgl. auch KRIECH, DIKE-Komm-ZPO,
2. Aufl. 2016, Art. 242 N 3).
3. Fürsorgerische Unterbringung
3.1. Eine natürliche Person, die an einer psychischen Störung oder an einer
geistigen Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, darf in einer geeigneten
Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung
nicht anders erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Dabei ist gegebenenfalls die
Belastung zu berücksichtigen, welche die Person für Angehörige und Dritte be-
deutet (Art. 426 Abs. 2 ZGB). Die betroffene Person muss entlassen werden, so-
bald die Voraussetzungen für eine Unterbringung nicht mehr erfüllt sind (Art. 426
Abs. 3 ZGB).
3.2. Die Vorinstanz erachtete das Vorliegen einer psychischen Störung im
Sinne des Gesetzes gestützt auf die Ausführungen der beigezogenen Gutachterin
(Prot. Vi S. 13 ff.) und der schriftlichen Stellungnahme der behandelnden Klinik-
ärzte (act. 14) als gegeben (act. 25 S. 5 f.).
3.2.1. Der Einschätzung der Vorinstanz ist aus den nachfolgend dargelegten
Gründen zuzustimmen.

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3.2.2. Vorab ist auf die Vorgeschichte des Beschwerdeführers einzugehen,
die sich aus den Akten, namentlich aus dem Bericht der Klinik B._____ (act. 14
S. 2), wie folgt zusammenfassen lässt:
Zu einer ersten Hospitalisation des Beschwerdeführers in der psychiatri-
schen Universitätsklinik Zürich kam es im Jahr 1976. Damals wurde beim Be-
schwerdeführer erstmals eine Schizophrenie diagnostiziert. In der Folge wurde er
ohne Nachbetreuung und Medikamenteneinnahme entlassen. Im Jahr 1981 kam
es zu einem Vorfall, bei dem der Beschwerdeführer seinen Vater mit einem Beil
so schwer am Kopf verletzt hatte, dass dieser einen Tag später verstarb. Infolge-
dessen wurde eine stationäre Massnahme verfügt und der Beschwerdeführer
wurde bis Ende 1986 in der psychiatrischen Klinik E._____ hospitalisiert. An-
schliessend wurde er in verschiedene Einrichtungen untergebracht und im Jahre
1991 aufgrund einer Zustandsverschlechterung erneut in die Klinik E._____ zu-
rückverlegt. Kurz nachdem der Beschwerdeführer im Dezember 1997 erstmals
probeweise aus dem Massnahmenvollzug nach Hause entlassen werden konnte,
wurde er im Januar 1998 aufgrund eines schweren psychotischen Zustandsbilds
mit Verwahrlosung in die Klinik B._____ eingewiesen. In den folgenden Jahren
folgten insgesamt fünf Aufenthalte in der Klinik B._____, welche zwei Mal durch
Kriseninterventionen in der Klink E._____ unterbrochen wurden, da der Be-
schwerdeführer zweitweise auf der herkömmlichen geschlossenen Akutstation auf
Grund seines aggressiven Verhaltens und der Medikamentenverweigerung nicht
tragbar war.
3.2.3. Die von der Vorinstanz bestellte Gutachterin Dr. med. D._____ diag-
nostizierte beim Beschwerdeführer eine Erkrankung aus dem schizophrenen
Formenkreis und verwies auf die Familienanamnese, welche zeige, dass noch
weitere Familienmitglieder daran erkrankt seien. Beim Beschwerdeführer manifes-
tiere sich die Krankheit so, dass er aggressive Ausbrüche habe und in wahnhafter
Verkennung der Realsituation seine Steuerungsfähigkeit verliere. Wie sich gezeigt
habe, sei diese Situation immer dann eingetreten, wenn die neuroleptische Medi-
kation auf einem zu niedrigen Spiegel abgesetzt worden sei. Auch die Eskalation
im Januar 2017, welche zur aktuellen Einweisung geführt habe, stehe im Zusam-

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menhang mit einer schrittweisen Reduktion der Medikation. Dass der Beschwer-
deführer 13.5 Jahre im Wohnheim F._____ ohne Zwischenfälle gelebt habe, sei
zwar positiv zu werten. Allerdings müsse berücksichtigt werden, dass es während
dieser Zeit nur mit Medikamenten gut gegangen sei (Prot. Vi S. 14 f.).
3.2.4. Diese Einschätzung deckt sich mit derjenigen der Klinikärzte, nach
welcher die Anamnese, der Krankheitsverlauf und der aktuelle Befund beim Be-
schwerdeführer für eine Exazerbation der paranoid-psychotischen Symptomatik,
bei bekannter paranoider Schizophrenie sprechen würden (act. 14 S. 2 unten).
Auf der Station – so die Klinikärzte weiter – sei der Beschwerdeführer stark ge-
reizt gewesen und habe sich gegenüber Personal und Mitpatienten bedrohlich
aufgeführt. Es sei zu plötzlichen Affektausbrüchen aus wahnhaftem Erleben ge-
kommen, wobei sich der Beschwerdeführer distanzlos-gereizt verhalten und zu-
nehmend unberechenbar gewirkt habe (act. 14 S. 3 oben).
3.2.5. Was der Beschwerdeführer in seinen Eingabe gegen das Vorliegen
einer psychischen Störung vorbringt, vermag vor dem aufgezeigten Hintergrund
nicht zu überzeugen. Gegenteils sind die teils sprunghaften Ausführungen und die
wirre Darstellung in den Schreiben ihrerseits ein weiteres Indiz für das Vorliegen
einer psychischen Störung (vgl. etwa act. 29 S. 2, 31. S. 2, 33 S. 2 ff. sowie 46
S. 2 ff.).
3.2.6. Zusammenfassend ist das Vorliegen einer psychischen Störung des
Beschwerdeführers und damit eines Schwächezustands nach Art. 426 Abs. 1
ZGB zu bejahen. Die vorstehenden Ausführungen zeigen, dass sich die festge-
stellte Störung auch erheblich auf das soziale Funktionieren des Beschwerdefüh-
rers auswirkt.
3.3. Neben dem Vorliegen eines Schwächezustands im geschilderten Sinn
setzt die fürsorgerische Unterbringung in einer Einrichtung voraus, dass die nötige
Behandlung oder Betreuung der betroffenen Person nicht anders erfolgen kann
(Art. 426 Abs. 1 ZGB). Mit anderen Worten muss die betroffene Person eines be-
sonderen Schutzes bedürfen, der eben nur mit einer Freiheitsentziehung erbracht
werden kann; mithin muss die Freiheitsentziehung die persönliche Fürsorge des

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Betroffenen sicherstellen. Diese umfasst einerseits therapeutische Massnahmen
und andererseits jede Form von Betreuung, deren eine Person für ein men-
schenwürdiges Dasein bedarf. Darunter fallen so elementare Bedürfnisse wie Es-
sen, Körperpflege, Kleidung, usw. (BSK-Erw.Schutz-GEISER/ETZENSBERGER,
Art. 426 N 8 ff.).
3.3.1. Der Beschwerdeführer hat sich wiederholt negativ zur Medikation ge-
äussert und unmissverständlich ausgesagt, er wolle ohne Medikamente leben
(vgl. etwa act. 29 S. 3, 31 S. 2, 33 S. 2 und 37 S. 5 sowie Prot. Vi S. 10 unten und
11 f.). Wie aus den Berichten der früheren Hospitalisationen und den Ausführun-
gen der Gutachterin hervorgeht, führten die Versuche, die Medikation schrittweise
zu reduzieren, jeweils zu einer deutlichen Verschlechterung des psychischen Zu-
standsbildes des Beschwerdeführers und als Folge davon zu Eskalationen, wel-
che ein notfallmässiges Eingreifen erforderten und eine erneute Zwangseinwei-
sung resp. Überweisung des Patienten in eine andere Klinik erforderten (vgl. dazu
act. 14 S. 1 ff.; 4 S. 1 f. und 9 sowie Prot. Vi S. 13 ff.). Sowohl die behandelnden
Klinikärzte als auch die Gutachterin bejahen vorliegend eine Fremdgefährdung für
den Fall, dass der Beschwerdeführer sofort aus der Klinik entlassen würde. Die
schlüssigen und nachvollziehbaren Ausführungen der Gutachterin und der invol-
vierten Fachpersonen überzeugen. Der Beschwerdeführer ist mangels Krank-
heitseinsicht offensichtlich nicht in der Lage, die Folgen seines Handels zu erken-
nen. Sein Krankheitsbild bedarf der Behandlung, insbesondere in medikamentö-
ser Hinsicht. Sowohl der behandelnde Klinikarzt als auch die beigezogene Gut-
achterin erachten es aus medizinischer Sicht als zwingend notwendig, den Be-
schwerdeführer stationär zu behandeln. Es sei davon auszugehen, dass der Be-
schwerdeführer nicht bereit sei, die Medikamente freiwillig einzunehmen. Deshalb
bestehe im Falle einer Entlassung aus der Klinik auch die Gefahr einer Fremdge-
fährdung (act. 14 S. 2 unten und S. 3 sowie Prot. Vi S. 12 f. und 16 ff.). Darüber
hinaus weisen sowohl die behandelnden Ärzte als auch die Gutachterin darauf
hin, dass der Beschwerdeführer im aktuellen Zustand nicht zurück ins Wohnheim
F._____ könne. Es sei auch unrealistisch, dass er woanders (z.B. in einem Hotel)
unterkommen könne. Es sei zu befürchten, dass er obdachlos würde und ver-
wahrlose (act. 14 S. 3 und Prot. Vi S. 16 f.).

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3.3.2. Wie die Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat, ist eine besondere
Schutzbedürftigkeit beim Beschwerdeführer zu bejahen. Einerseits befindet sich
der Beschwerdeführer derzeit in einer schwierigen Phase seiner Erkrankung,
weshalb eine akute Behandlungsbedürftigkeit besteht und eine weitere medika-
mentöse Behandlung notwendig erscheint. Sodann ist davon auszugehen, dass
er bei einer Entlassung die Medikation absetzen werde, was gemäss überein-
stimmender Einschätzung der involvierten Fachpersonen schwerwiegende Folgen
für seinen Zustand hätte und zu einem erhöhten Fremdgefährdungsrisiko führen
würde. Damit ist die Notwendigkeit einer Behandlung und Betreuung des Be-
schwerdeführers im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB zu bejahen.
3.4. Die Klinik B._____ ist zur Behandlung des Beschwerdeführers geeig-
net. Eine mildere Massnahme als die stationäre Hospitalisation ist nach der Fest-
stellung der Gutachterin nicht ersichtlich (Prot. Vi S. 15 f.). Folglich ist auch die
Verhältnismässigkeit der fürsorgerischen Unterbringung des Beschwerdeführers
zu bejahen. Der Beschwerdeführer bedarf der Betreuung und Behandlung, und
diese kann angesichts der aufgezeigten psychischen Erkrankung in der aktuellen
Phase nicht anders als in einer geschlossenen Einrichtung gewährleistet werden.
Damit wird auch der Belastung Rechnung getragen, welche eine Entlassung des
Beschwerdeführers derzeit für sein Umfeld bedeuten würde (Art. 426 Abs. 2
ZGB).
3.5. Zusammenfassend hat die Vorinstanz die Voraussetzungen der fürsor-
gerischen Unterbringung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB zu Recht bejaht und
die Beschwerde gegen den ärztlichen Einweisungsentscheid 26. Januar 2017 kor-
rekterweise abgewiesen. Die Voraussetzungen der fürsorgerischen Unterbringung
sind auch im heutigen Zeitpunkt nach wie vor gegeben. Damit erweist sich die
Beschwerde in diesem Punkt als unbegründet und ist abzuweisen.

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4. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Umständehalber sind dem Beschwerdeführer keine Gerichtskosten aufzuer-
legen. Eine Parteientschädigung ist aufgrund des Verfahrensausgangs nicht zu-
zusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde betreffend die am 3. Februar 2017 angeordnete medizini-
sche Behandlung des Beschwerdeführers ohne Zustimmung wird abge-
schrieben.
2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-
kenntnis.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens fallen ausser Ansatz.
3. Schriftliche Mitteilung an
− den Beschwerdeführer
− den Beistand
− die verfahrensbeteiligte Klinik, sowie
− das Einzelgericht des Bezirksgerichts Meilen, unter Rücksendung der
erstinstanzlichen Akten
je gegen Empfangsschein.

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4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. R. Barblan
versandt am:
6. März 2017