zh_obergericht · SB120038 · 2012-02-16 · de
gewerbs- und bandenmässiger Diebstahl etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB120038-O/U/eh
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, lic. iur. S. Volken und
Ersatzoberrichterin lic. iu. M. Bertschi sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. A. Truninger
Beschluss vom 16. Februar 2012
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
gewerbs- und bandenmässiger Diebstahl etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon vom
21. September 2011 (DG100066)

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I.
1. Mit Urteil des Bezirksgerichts Dietikon vom 21. September 2011 wurde der
Beschuldigte des gewerbs- und bandenmässigen Diebstahls, der mehrfachen
Sachbeschädigung sowie des mehrfachen Hausfriedensbruchs schuldig
gesprochen. Der Beschuldigte wurde mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von
3 Jahren und 3 Monaten bestraft (Urk. 59; Urk. 60 = Urk. 70).
2. Mit Eingabe vom 10. Oktober 2011 meldete der Verteidiger des
Beschuldigten fristgerecht Berufung gegen den erstinstanzlichen Entscheid an
(Urk. 64). Der begründete Entscheid wurde vom Verteidiger am 6. Januar 2012
entgegengenommen (Urk. 68/1); in der Folge liess der Beschuldigte innert Frist
keine Berufungserklärung einreichen.
II.
1. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist dem erstinstanzlichen Gericht innert
10 Tagen seit Eröffnung des Urteils schriftlich oder mündlich zu Protokoll die
Berufung anzumelden. Jene Partei, welche Berufung angemeldet hat, hat dem
Berufungsgericht innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine
schriftliche Berufungserklärung einzureichen (Art. 399 Abs. 3 StPO). Erfolgt
– innert Frist – keine derartige Berufungsanmeldung oder -erklärung, tritt das
Berufungsgericht auf die Berufung nicht ein (Art. 403 Abs. 1 und 3 StPO).
2. Dem Verteidiger ging das begründete Urteil wie erwähnt am 6. Januar 2012
zu (Urk. 68/1). Von diesem Zeitpunkt an lief die Frist von 20 Tagen, um die
Berufungserklärung einzureichen. Der begründete Entscheid enthält dazu eine
ausführliche Rechtsmittelbelehrung (Urk. 66 Dispositiv Ziffer 15). Der Verteidiger
des Beschuldigten meldete vorliegend zwar rechtzeitig Berufung an, in der Folge
reichte er aber innerhalb der Frist keine Berufungserklärung ein. Auf die Berufung
ist daher nicht einzutreten.

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3. Wird keine Berufung angemeldet bzw. keine Berufungserklärung
eingereicht, kann auch darauf verzichtet werden, den Parteien vor Erlass des
Nichteintretensentscheids Gelegenheit zur Stellungnahme im Sinne von Art. 403
Abs. 2 StPO einzuräumen (ZR 110/2011 Nr. 69).
III.
Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres
Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf deren
Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428
Abs. 1 StPO). Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens
demnach dem Beschuldigten aufzuerlegen. Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.--
zu veranschlagen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 10. Oktober 2011 wird nicht
eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.

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5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 16. Februar 2012
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Marti lic. iur. A. Truninger