zh_obergericht · PS160032 · 2016-05-31 · de
Festsetzung der pfändbaren Quote in Pfändungen (Beschwerde über ein Betreibungsamt)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS160032-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. P. Higi und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichts-
schreiberin MLaw N. Seebacher.
Urteil vom 31. Mai 2016
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin,
gegen
1. B._____, Dr. med.,
2. C._____ Krankenversicherung AG,
3. D._____ AG,
4. E._____ AG,
5. F._____, Dr. med.,
6. Kanton Zürich,
7. Staat Zürich und Gemeinde G._____,
8. H._____, Dr. med.,
9. I._____ AG,
Beschwerdegegner,
Nr. 1 und 5 vertreten durch Inkasso J._____ AG,
Nr. 6 vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich,
Nr. 7 vertreten durch Steueramt G._____,
betreffend Festsetzung der pfändbaren Quote
in den Pfändungen Nr. 1, Nr. 2 und Nr. 3
(Beschwerde über das Betreibungsamt G._____-...)

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Beschwerde gegen einen Beschluss der I. Abteilung des Bezirksgerichtes Diels-
dorf vom 17. Februar 2016 (CB150029)
Erwägungen:
I.
Sachverhalt und Prozessgeschichte
1.1 Gemäss Pfändungsurkunde des Betreibungsamtes G._____-... (nachfolgend
Betreibungsamt) vom 9. Januar 2015 (Vollzugsdatum 18. November 2014) wurde
in der Pfändung-Nr. 1 Einkommen der Beschwerdeführerin für die Zeit vom
18. November 2014 bis 18. November 2015 gepfändet, wobei die monatlich
pfändbare Quote ausgehend von einem Einkommen der Beschwerdeführerin von
Fr. 3'390.70 pro Monat und einem Existenzminimum von Fr. 2'982.55 pro Monat
auf Fr. 408.15 festgesetzt wurde (act. 8/1). Diese Berechnung der pfändbaren
Quote wurde vom Betreibungsamt G._____-... am 30. Juni 2015 revidiert und es
wurde die monatlich pfändbare Quote ausgehend von einem monatlichen Ein-
kommen der Beschwerdeführerin von Fr. 3'390.70 sowie einem monatlichen Exis-
tenzminimum von Fr. 2'773.– auf Fr. 617.70 festgesetzt (act. 8/4; vgl. act. 2 S. 3).
Gemäss Pfändungsurkunde vom 21. August 2015 (Vollzugsdatum 30. Juni
2015) wurde in der Pfändung-Nr. 2 Einkommen der Beschwerdeführerin für die
Zeit vom 30. Juni 2015 bis 30. Juni 2016 gepfändet, wobei die monatlich pfändba-
re Quote durch das Betreibungsamt ausgehend von einem Existenzminimum der
Beschwerdeführerin von Fr. 2'773.– pro Monat sowie einem Einkommen von
Fr. 3'390.70 pro Monat auf Fr. 617.70 festgesetzt wurde (act. 8/2).
Schliesslich wurde in der Pfändung-Nr. 3 (Vollzugsdatum 26. August 2015)
gemäss Pfändungsurkunde vom 7. Oktober 2015 durch das Betreibungsamt Ein-
kommen der Schuldnerin für die Zeit vom 26. August 2015 bis 26. August 2016
gepfändet, wobei gestützt auf die bereits genannten Zahlen die pfändbare Quote
auch hier auf Fr. 617.70 festgesetzt wurde (act. 3 = act. 8/3).

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1.2 Bereits vor dem Versand der Pfändungsurkunde in der Pfändung Nr. 3, in
welcher der Vollzug am 26. August 2015 aber bereits stattgefunden hatte, bean-
tragte die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 25. September 2015 beim Be-
treibungsamt, es sei ihr betreibungsrechtliches Existenzminimum in den laufen-
den Betreibungen Nrn. 1, 2 und 3 rückwirkend per Vollzug auf Fr. 3'604.70 fest-
zusetzen (act. 4). Dieser Antrag der Beschwerdeführerin wurde vom Betreibungs-
amt mit Verfügung vom 30. September 2015 abgewiesen und es wurde bestätigt,
dass der Beschwerdeführerin für die laufenden Pfändungen Nrn. 1, 2 sowie 3 ein
Existenzminimum von Fr. 2'773.– anzurechnen sei (act. 2).
2.1 Am 11. Oktober 2015 erhob die Beschwerdeführerin gegen die vorgenannte
Verfügung des Betreibungsamtes vom 30. September 2015 (sowie gegen die in-
zwischen versendete Pfändungsurkunde Nr. 3) Beschwerde beim Bezirksgericht
Dielsdorf als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Kon-
kurs (nachfolgend Vorinstanz) und stellte dabei die folgenden Anträge (act. 1
S. 2):
" 1. Das Existenzminimum von Frau A._____ sei neu auf Fr. 3'604.70
festzusetzen.
2. Die mit Pfändungsurkunde vom 9. Januar 2015 mitgeteilte Ein-
kommenspfändung (Pfändung Nr. 1, Pfändungsvollzug vom
18. November 2014) sei mit dem Existenzminimum von
Fr. 3'604.70 zu revidieren und es seien die gepfändeten Beträge
seit dem 18. November 2014 bis heute mir vollumfänglich zurück-
zuerstatten.
3. Die mit Pfändungsurkunde vom 21. August 2015 mitgeteilte Ein-
kommenspfändung (Pfändung Nr. 2, Pfändungsvollzug vom
30. Juni 2015) sei mit dem Existenzminimum von Fr. 3'604.70 zu
revidieren.
4. Die mit Pfändungsprotokoll vom 26. August 2015 vollzogene
Pfändung (Pfändung Nummer gemäss telefonischer Auskunft des
Betreibungsamtes: 3) sei mit dem Existenzminimum von
Fr. 3'604.70 zu berichtigen und es sei den Gläubigern mangels
pfändbaren Einkommens ein Verlustschein im Sinne von Art. 115
SchKG auszustellen.
5. Es sei die Pfändungsurkunde vom 7. Oktober 2015 der Gruppe
Nr. 3 aufzuheben und den Gläubigern laut Antrag Nr. 4 ein Ver-
lustschein im Sinne von Art. 115 Abs. 1 SchKG auszustellen.
6. Es sei die aufschiebende Wirkung zu gewähren."

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2.2 Die Vorinstanz legte zur Behandlung dieser Beschwerde das Verfahren Ge-
schäfts-Nr. CB150029-D an und setzte dem Betreibungsamt mit Verfügung vom
19. Oktober 2015 Frist zur obligatorischen Vernehmlassung an (act. 6). Mit Datum
vom 27. Oktober 2015 erstattete das Betreibungsamt die Vernehmlassung und
beantragte die Abweisung der Beschwerde (act. 7).
3. Am 25. Januar 2016 erstattete das Betreibungsamt die Vernehmlassung in
einem weiteren, von der Beschwerdeführerin anhängig gemachten und von der
Vorinstanz unter der Geschäfts-Nr. CB160001-D geführten SchK-Beschwerde-
verfahren. Gegenstand dieser Beschwerde bildete die Höhe des Existenzmini-
mums der Einkommenspfändung Nr. 4 (Pfändungsurkunde vom 4. Dezember
2015, Pfändungsvollzug vom 26. Oktober 2015). In seiner Vernehmlassung teilte
das Betreibungsamt mit, es habe gestützt auf eine Einvernahme der Beschwerde-
führerin vom 22. Januar 2016 die in diesem Beschwerdeverfahren angefochtene
Verfügung in Wiedererwägung gezogen (act. 9). Zudem reichte das Betreibungs-
amt die entsprechende Verfügung vom 22. Januar 2016 ins Recht (act. 10). In
dieser setzte das Betreibungsamt das der Beschwerdeführerin anrechenbare be-
treibungsrechtliche Existenzminimum für die Zeit vom 28. September 2015 bis
31. Dezember 2015 auf Fr. 3'986.70 und ab dem 1. Januar 2016 auf minimal
Fr. 3'524.30 und maximal Fr. 3'984.30 fest. Weiter führte das Betreibungsamt aus,
die Schuldnerin erreiche mit ihrem Einkommen (Fr. 3'437.55) das betreibungs-
rechtliche Existenzminimum nicht. In den laufenden Pfändungen Nr. 2, 3 und 4
werde deshalb den Gläubigern die Revision des Existenzminimums angezeigt
und infolge aktueller und künftiger Unterdeckung des betreibungsrechtlichen Exis-
tenzminimums vorzeitig, d.h. vor Ablauf der Pfändungsdauer, die Verlustscheine
nach Art. 149 SchKG i.V.m. Art. 115 SchKG ausgestellt. In der Pfändung Nr. 1
würden der Kollokationsplan aufgehoben, der Schuldnerin die gepfändeten Diffe-
renzbeträge zurückerstattet und in der Folge den Gläubigern die Verlustscheine
nach Art. 149 SchKG i.V.m. Art. 115 SchKG ausgestellt. Weiter hielt das Betrei-
bungsamt fest, dass gemäss Vereinbarung mit der Schuldnerin die Betreibung
Nr. 1 mit dem rückzuerstattenden Betrag verrechnet und der Schuldnerin in der
Folge nur die Differenz ausbezahlt werde (act. 10 S. 2).

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4. Am 17. Februar 2016 stellte die Vorinstanz fest, dass das vorliegende Be-
schwerdeverfahren Geschäfts-Nr. 150029-D zufolge der am 22. Januar 2016 er-
gangenen Revisionsverfügung gegenstandlos geworden sei. Zudem hielt sie fest,
die Revisionsverfügung sei seitens der Beschwerdeführerin unangefochten ge-
blieben. Damit habe sie die betreibungsamtliche Neuberechnung anerkannt und,
da die Revision nicht rückwirkend erfolgen könne, sinngemäss ihr Gesuch um
aufschiebende Wirkung der Beschwerde zurückgezogen. Entsprechend schrieb
die Vorinstanz das Verfahren mit Beschluss vom 17. Februar 2016 ab (act. 12 =
act. 15 = act. 17).
5. Dagegen richtet sich die von der Beschwerdeführerin am 4. Februar 2016
rechtzeitig (vgl. act. 13) bei der Kammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs erhobene Beschwerde, in welcher sie die fol-
genden Anträge stellt (act. 16 S. 1):
1. Das Verfahren sei nicht abzuschreiben.
2. Es seien mir die gepfändeten Beträge der Jahre 2014 und 2015
vollumfänglich zurückzuerstatten.
3. Es sei das Existenzminimum der Verfügung vom 22. Januar 2016
des Betreibungsamtes G._____ in Kraft zu setzen.
4. Es sei die Lohnsperranzeige bei der K._____ aufzuheben.
5. Es sei die aufschiebende Wirkung zu gewähren.
6. In der Folge wurde der Beschwerde mit Verfügung vom 5. April 2016 ohne
Anhörung der Beschwerdegegner einstweilen in dem Sinne die aufschiebende
Wirkung erteilt, als in den Pfändungen Nr. 1, 2 und 3 des Betreibungsamtes
G._____-... keine Verteilungshandlung erfolgen dürfe; gleichzeitig wurde den Be-
schwerdegegnern Frist zur Stellungnahme hierzu angesetzt. Zudem wurde eine
Vernehmlassung des Betreibungsamtes eingeholt (act. 19), welche am 8. April
2016 fristgerecht erstattet wurde (act. 21; act. 22/1-5). Die Beschwerdegegner
liessen sich nicht verlauten. Mit Beschluss vom 2. Mai 2016 wurde daraufhin die
Erteilung der aufschiebenden Wirkung für die weitere Dauer des Beschwerdever-
fahrens bestätigt und den Beschwerdegegnern Frist zur Beschwerdeantwort an-
gesetzt. Gleichzeitig wurde den Parteien Frist angesetzt, um sich zur Vernehm-
lassung des Betreibungsamtes zu äussern (act. 23).

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Nachdem innert Frist keine entsprechenden Eingaben eingingen, ist das
Verfahren spruchreif. Die das vorliegende Beschwerdeverfahren betreffenden Ak-
ten der Vorinstanz (act. 1-13) wurden beigezogen. Auf die Vorbringen der Be-
schwerdeführerin ist – soweit entscheidrelevant – im Rahmen der folgenden Er-
wägungen einzugehen.
II.
Zur Beschwerde im Einzelnen
1. Für das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von
Art. 319 ff. ZPO anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m
§ 84 GOG). Mit der Beschwerde können (a) die unrichtige Rechtsanwendung und
(b) die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht
werden (Art. 320 ZPO). Die Beschwerde ist schriftlich und begründet einzureichen
(Art. 321 ZPO), was bedeutet, dass konkrete Rechtsbegehren zu stellen sind und
in der Begründung darzulegen ist, welche Beschwerdegründe nach Art. 320 ZPO
geltend gemacht werden und an welchen konkreten Mängeln der angefochtene
Entscheid leidet.
2. Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, die Vorinstanz hät-
te das Verfahren nicht abschreiben dürfen, sondern hätte die Rechtmässigkeit der
Pfändungsvollzüge in der Zeit vom 13. Januar 2014 und dem 28. September 2015
von Amtes wegen prüfen müssen (act. 16 S. 4).
Wie bereits (vorstehend Ziff. I.2.1) ausgeführt, richtet sich die von der Be-
schwerdeführerin vorinstanzlich erhobene Beschwerde gegen eine Verfügung des
Betreibungsamtes vom 30. September 2015 sowie gegen die Pfändungsurkunde
der Pfändung Nr. 3. In der genannten Verfügung hatte das Betreibungsamt ent-
schieden, dass der Beschwerdeführerin für die laufenden Pfändungen Nrn. 1, 2
und Nr. 3 ein Existenzminimum von Fr. 2'773.– anzurechnen sei, wohingegen die
Beschwerdeführerin verlangt hatte, dass ihr in den genannten drei Betreibungen
rückwirkend per Vollzug ein betreibungsrechtliches Existenzminimum von
Fr. 3'604.70 anzurechnen sei (vgl. vorstehend Ziff. I.1.2).

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Die fraglichen drei Pfändungen betreffen – wie (vorstehend Ziff. I.1.1) bereits
ausgeführt – die folgenden Einkommenspfändungsperioden:
− Pfändung-Nr. 1: 18.11.2014 bis 18.11.2015
− Pfändung-Nr. 2: 30.06.2015 bis 30.06.2016
− Pfändung-Nr. 3: 26.08.2015 bis 26.08.2016
Mit seiner Wiedererwägungsverfügung vom 22. Januar 2016 hat das Betrei-
bungsamt das der Beschwerdeführerin anrechenbare Einkommen für die Zeit ab
dem 28. September 2015 in Wiedererwägung gezogen, wobei es das der Be-
schwerdeführerin anrechenbare Existenzminimum bis 31. Dezember 2015 auf
Fr. 3'986.70 und ab dem 1. Januar 2016 auf minimal Fr. 3'524.30 und maximal
Fr. 3'984.30 festgesetzt hat (vgl. vorstehend Ziff. I.3). Entgegen der Vorinstanz
kann damit nicht davon ausgegangen werden, das vorinstanzliche Beschwerde-
verfahren sei durch die Wiedererwägungsverfügung des Betreibungsamtes vom
22. Januar 2016 gegenstandlos geworden. Vielmehr betrifft die von der Be-
schwerdeführerin in diesem Verfahren angefochtene Verfügung vom 30. Sep-
tember 2015 in allen drei Betreibungen auch Einkommenspfändungsperioden, die
vor dem durch das Betreibungsamt in Wiedererwägung gezogenen Zeitraum lie-
gen. Da der Beschwerdeführerin bis und mit dem 27. September 2015 nach wie
vor ein betreibungsrechtliches Existenzminimum von Fr. 2'773.– anzurechnen ist,
ist der von der Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren ge-
stellte Antrag, wonach ihr in diesen drei Pfändungen ab Vollzug jeweils ein Exis-
tenzminimum Fr. 3'604.70 anzurechnen sei, nicht gegenstandslos geworden. Zu
einer Erhöhung des Existenzminimums auf Fr. 3'604.70 für den Zeitraum bis und
mit 27. September 2015 kommt es dennoch nicht, wie nachfolgend darzulegen ist.
3. Die Höhe der durch das Betreibungsamt festgelegten pfändbaren Quote
kann durch den Schuldner zunächst mittels Ergreifung einer SchK-Beschwerde
gegen den Festsetzungsentscheid an sich gerügt werden. Sodann kann der
Schuldner auch später noch geltend machen, dass sich die massgebenden Ver-
hältnisse verändert hätten und deswegen eine Revision der pfändbaren Quote
verlangen (Art. 93 Abs. 3 SchKG), wobei jedoch – wie das Betreibungsamt
(act. 10 S. 2) zutreffend festgehalten hat – eine solche Revision nicht rückwir-

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kend, sondern nur für die Zukunft vorgenommen werden kann. Die auf einer
rechtskräftigen Verfügung des Betreibungsamtes beruhenden früheren Lohnpfän-
dungen können deshalb nicht mehr rückgängig gemacht werden (KuKo SchKG-
KREN KOSTKIEWICZ, 2. Aufl. 2014, Art. 93 N 72 m.w.H.).
Vorliegend hat die Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 25. September
2015 – beim Betreibungsamt eingegangen am 28. September 2015 – die Revisi-
on der pfändbaren Quote verlangt (act. 4). Das Betreibungsamt hat das der Be-
schwerdeführerin anrechenbare betreibungsrechtliche Existenzminimum mit Ent-
scheid vom 22. Januar 2016 ab dem 28. September 2015 revidiert und festge-
stellt, dass ab diesem Zeitpunkt keine pfändbare Quote mehr resultiere (vgl.
act. 10). Soweit die Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer Beschwerde verlangt,
dass die pfändbare Quote nicht erst ab dem 28. September 2015 sondern bereits
ab Pfändungsvollzug zu revidieren sei, erweist sich ihr Antrag als unbegründet,
kann doch eine Revision der Pfändung nach dem Gesagten nicht rückwirkend
vorgenommen werden.
Die Beschwerde vom 11. Oktober 2015 wäre von der Vorinstanz demnach
zumindest teilweise abzuweisen gewesen.
4. Da eine (teilweise) Abweisung der Beschwerde im Vergleich zur gänzlichen
Abschreibung des Verfahrens zufolge Gegenstandslosigkeit für die Beschwerde-
führerin keinen Vorteil zur Folge hat, ist die vorliegende Beschwerde abzuweisen.
III.
Kosten- und Entschädigungsfolgen
Für das Verfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbe-
treibungs- und Konkurssachen sind keine Kosten zu erheben (Art. 20a Abs. 2
Ziff. 5 SchKG). Gemäss Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG sind keine Parteientschädi-
gungen zuzusprechen.

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Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und der Beschluss des Bezirksgerichts
Dielsdorf als untere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und
Konkurssachen vom 17. Februar 2016 (Geschäfts-Nr. CB150029) wird be-
stätigt.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und – unter Beilage der erstinstanzli-
chen Akten – an das Bezirksgericht Dielsdorf sowie an das Betreibungsamt
G._____-..., je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um einen Ent-
scheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen im
Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw N. Seebacher
versandt am:
3. Juni 2016