zh_obergericht · RT250234 · 2025-11-28 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT250234-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. Ch. von Moos und Oberrichterin lic. iur. R. Hürlimann
sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Paszehr
Beschluss vom 28. November 2025
in Sachen
A._____ GmbH,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
Staat Zürich und Gemeinde B._____ und C._____ Kirchgemeinde,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
vertreten durch Steueramt B._____
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht Uster
vom 6. August 2025 (EB250197-I)

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Erwägungen:
1.1. Mit unbegründetem Urteil vom 6. August 2025 erteilte die Vorinstanz den Ge-
suchstellern und Beschwerdegegnern (fortan Gesuchsteller) in der Betreibung
Nr. … des Betreibungsamtes Volketswil (Zahlungsbefehl vom 22. Januar 2025) de-
finitive Rechtsöffnung für Fr. 2'311.55 nebst Zins zu 4.5 % seit 23. Januar 2025, für
Fr. 55.65 aufgelaufenen Zins bis 22. Januar 2025 sowie für die Betreibungskosten
und die Kosten und Entschädigung gemäss den Dispositivziffern 2 bis 4 des Urteils
(Urk. 2 S. 2).
1.2. Dagegen erhob die Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin (fortan
Gesuchsgegnerin) mit Eingabe vom 18. November 2025 (Datum des Poststempels:
21. November 2025) Beschwerde mit folgenden Anträgen (Urk. 1 S. 5):
"Das Obergericht des Kantons Zürich wolle:
1. Dieser Beschwerde Folge geben und
2. das Rechtsöffnungsgesuch abweisen.
3. Hilfsweise wird beantragt dieser Beschwerde Folge zu geben und
dem Erstgericht die neuerliche Entscheidung über den Rechts-
öffnungsantrag auferlegen."
1.3. Da sich die Beschwerde – wie nachfolgend aufgezeigt wird – sogleich als of-
fensichtlich unzulässig erweist, kann auf weitere Prozesshandlungen verzichtet
werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO).
2. Das angefochtene Urteil ist in unbegründeter Form ergangen (vgl. Urk. 2). Ge-
gen einen unbegründeten Entscheid kann kein Rechtsmittel erhoben werden. Viel-
mehr ist zuerst eine Begründung zu verlangen. Erst danach kann gegen den in
begründeter Ausfertigung ergangenen Entscheid das entsprechende Rechtsmittel
erhoben werden (vgl. Art. 239 Abs. 2 ZPO). Dies hat die Vorinstanz auch korrekt
belehrt (siehe Urk. 2 S. 3 Dispositivziffer 6). Auf die Beschwerde gegen das Urteil
vom 6. August 2025 ist daher nicht einzutreten.
3. Ausgangsgemäss wird die Gesuchsgegnerin für das Beschwerdeverfahren
kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind für das Be-
schwerdeverfahren nicht zuzusprechen; der Gesuchsgegnerin zufolge ihres Unter-

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liegens, den Gesuchstellern mangels relevanter Umtriebe (vgl. Art. 95 Abs. 3 und
Art. 106 Abs. 1 ZPO).
4. Das direkt gegen das unbegründete Urteil erhobene Rechtsmittel ist gestützt
auf Art. 143 Abs. 1bis ZPO an die Vorinstanz zur Prüfung, ob ein Antrag auf schrift-
liche Begründung – bzw. um Wiederherstellung der Frist zur Verlangung einer Be-
gründung – vorliegt, weiterzuleiten (vgl. ZK-Staehelin, Art. 239 ZPO N 31, m.w.H.).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegnerin
auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsteller unter Beilage von
Kopien von Urk. 1 und Urk. 3/1–7, sowie an die Vorinstanz unter Beilage von
Kopien von Urk. 1 und Urk. 3/1–7, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 2'311.55.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

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Zürich, 28. November 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw N. Paszehr
versandt am:
jo