zh_obergericht · PA130039 · 2013-11-06 · de
fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA130039-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Hodel und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichtsschreiber lic. iur.
T. Engler
Beschluss und Urteil vom 6. November 2013
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer,
sowie
B._____,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend
fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des Bezirksge-
richtes Zürich vom 15. Oktober 2013 (FF130202)

- 2 -
Erwägungen:
I.
1. Der Beschwerdeführer wurde am 2. Oktober 2013 durch Dr. C._____
im Sinne einer fürsorgerischen Unterbringung in die B._____ (B._____) eingewie-
sen. Anlass für die Einweisung war eine Fremdgefährdung bei bekanntem psy-
chotischem Zustandsbild. Der Beschwerdeführer hatte mit einem Luftgewehr mit
Zielfernrohr im Wald auf Tiere geschossen und Spaziergänger mit einem über
den Mund gezogenen Halstuch erschreckt (act. 5/4).
2. Mit Beschwerde vom 9. Oktober 2013 ersuchte der Beschwerdeführer
um Entlassung aus der B._____ (act. 1). Die Vorinstanz führte am 15. Oktober
2013 die Hauptverhandlung mit Anhörung des Beschwerdeführers durch und hol-
te ein Gutachten ein (Vi-Prot. S. 7 ff.; act. 7). Daraufhin gewährte die Vorinstanz
dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege und wies die Beschwerde
mit Urteil vom 15. Oktober 2013 ab (act. 8).
3. Mit Fax-Eingabe an das Obergericht vom 16. Oktober 2013 erklärte der
Beschwerdeführer, er verlange seine Entlassung. Mit Schreiben vom 16. Oktober
2013 wurde der Beschwerdeführer darauf hingewiesen, dass die Praxis für die
Beschwerdeerhebung eine schriftliche Eingabe mit Originalunterschrift verlange.
Zudem wurde der Beschwerdeführer auf die 10tägige Beschwerdefrist hingewie-
sen, welche ab der Zustellung des begründeten Entscheids laufe (act. 15).
4. Das begründete Urteil vom 15. Oktober 2013 wurde dem Beschwerde-
führer am 21. Oktober 2013 zugestellt (act. 11/3).
5. Am 30. Oktober 2013 (Datum Poststempel) reichte der Beschwerde-
führer seine Eingabe vom 16. Oktober 2013 schriftlich mit Originalunterschrift ein
(act. 17).

- 3 -
6. Die Akten des erstinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 1-
11). Von der Einholung von Vernehmlassungen bzw. Stellungnahmen wurde ab-
gesehen. Das Verfahren ist spruchreif.
II.
1. Vorbemerkungen:
1.1 Die fürsorgerische Unterbringung (FU) ist seit dem 1. Januar 2013 in
den Art. 426 bis 439 ZGB geregelt. Gegen die ärztlich angeordnete Unterbringung
kann innert 10 Tagen beim zuständigen Gericht Beschwerde erhoben werden
(Art. 439 ZGB i.V.m. Art. 450 ff. ZGB). Das Obergericht ist gemäss § 64 EG
KESR (wie bereits unter altem Recht) zur zweitinstanzlichen Behandlung dieser
Beschwerde zuständig. Eine Begründung der Beschwerde ist dabei nicht erforder-
lich (Art. 450 Abs. 3, Art. 450e Abs. 1 ZGB). Wie unter altem Recht kommt dem
Rechtsmittel keine aufschiebende Wirkung zu (Art. 450e Abs. 2 ZGB; vgl. zum
Ganzen OGer ZH NA130001 vom 15. Januar 2013, E. II./1).
1.2 Eine natürliche Person, die an einer psychischen Störung oder an einer
geistigen Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, darf in einer geeigneten
Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung
nicht anders erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Dabei ist gegebenenfalls die
Belastung zu berücksichtigen, welche die Person für Angehörige und Dritte dar-
stellt (Art. 426 Abs. 2 ZGB). Soweit die Umschreibung der die FU rechtfertigenden
Schwächezustände von der bisherigen Regelung (aArt. 397a Abs. 1 ZGB) ab-
weicht, wird von einer blossen terminologischen Änderung gesprochen (BSK
Erw.Schutz-Geiser/Etzensberger, Art. 426 N 2). Wenn nötig, kann daher für die
Konkretisierung der Schwächezustände die bisherige Praxis herangezogen wer-
den.
Die betroffene Person muss entlassen werden, sobald die geschilderten Vo-
raussetzungen nicht mehr erfüllt sind (Art. 426 Abs. 3 ZGB).

- 4 -
2. Vorliegen eines Schwächezustands nach Art. 426 Abs. 1 ZGB:
2.1 Erste Voraussetzung der fürsorgerischen Unterbringung ist nach dem
Gesagten das Vorliegen einer psychischen Störung oder einer geistigen Behinde-
rung. Daneben ist eine fürsorgerische Unterbringung auch infolge schwerer Ver-
wahrlosung möglich (Art. 426 Abs. 1 ZGB).
Damit von einer psychischen Störung im Sinne der genannten Bestimmung
gesprochen werden kann, muss zum einen ein Krankheitsbild, d.h. ein Syndrom
vorliegen. Dieses muss zum anderen erhebliche Auswirkungen auf das soziale
Funktionieren des Patienten haben. Die bisherige Praxis verlangte das Vorliegen
von Störungen, die stark auffallen und einem besonnenen Laien als uneinfühlbar,
qualitativ tief gehend abwegig oder grob befremdend erscheinen. Die soziale Stö-
rung alleine ist für das Feststellen einer psychischen Störung indes nicht ausrei-
chend (BSK Erw.Schutz-Geiser/Etzensberger, Art. 426 N 15; BSK ZGB I-Geiser,
4. Auflage 2010, Art. 397a ZGB N 7).
2.2 Die Vorinstanz ging gestützt auf die Einschätzung des Gutachters und
der B._____ davon aus, der Beschwerdeführer leide an einer paranoiden bzw.
hebephrenen Schizophrenie. Unter Hinweis auf das Verhalten des Beschwerde-
führers vor seiner Einweisung und auf seine Ausführungen anlässlich der Anhö-
rung vom 15. Oktober 2013 schloss die Vorinstanz, es gebe keine Veranlassung,
an den übereinstimmenden Diagnosen der Fachärzte zu zweifeln (act. 9 S. 4 f.).
2.3 Der Einschätzung der Vorinstanz ist zuzustimmen. Die mit dem Be-
schwerdeführer befassten Ärzte diagnostizierten bei ihm einhellig eine paranoide
bzw. desorganisierte/hebephrene Schizophrenie (act. 5/2, 5/4, 7). Es besteht eine
längere Vorgeschichte mit diversen Hospitalisationen in der Klinik … (act. 5/2).
Der Beschwerdeführer bestreitet selber nicht, an einer psychischen Störung zu
leiden. Nach seiner eigenen, gegenüber der B._____ kundgegebenen Ansicht be-
steht möglicherweise ein Zusammenhang mit früherem Drogenkonsum (act. 5/6
S. 5). Weiter gab der Beschwerdeführer in Stellungnahme zu seiner Diagnose vor
der Vorinstanz lediglich an, "das mit dem Luftgewehr" habe "keinen Zusammen-
hang mit der Schizophrenie" (Vi-Prot. S. 12). Im Rechtsmittelverfahren erklärte

- 5 -
der Beschwerdeführer, seine psychischen Neigungen seien erkannt, und die Poli-
zei sollte ihn daher nicht direkt einweisen (vgl. act. 18/2).
Nach der Angabe des von der Vorinstanz beigezogenen Gutachters Dr.
med. D._____ kommen im Verhalten des Beschwerdeführers deutlich Sinnestäu-
schungen zum Vorschein (Vi-Prot. S. 14). Dem entsprechen die von der Vo-
rinstanz aufgezeigten wahnhaften Ideen, welche der Beschwerdeführer anlässlich
der Anhörung äusserte, indem er etwa zur Frage nach Medikamenten angab, er
nehme irgendwelche "Zauberpillen". Zu seiner Wohnsituation gab der Beschwer-
deführer an, er wohne bei seiner Mutter, die "ab und zu manipuliert" werde (Vi-
Prot. S. 10 f.).
Das Verhalten des Beschwerdeführers erscheint zudem uneinfühlbar und
befremdend, wenn er etwa mit dem Luftgewehr im Wald auf Tiere schiesst bzw.
(so der Beschwerdeführer selber) ziellos herumschiesst, ohne Angabe eines
Grundes, einfach weil er "ein Gewehr habe, mit dem man schiessen kann" (Vi-
Prot. S. 8). Der Beschwerdeführer sieht dies offenbar als eine Art Therapie (Vi-
Prot. S. 10). Hinzu kommt das Erschrecken von Spaziergängern im Wald, mit ei-
nem Halstuch über dem Mund, was der Beschwerdeführer nach seiner eigenen
Schilderung tat, um den Atem zu kontrollieren und seine Lunge zu testen (Vi-Prot.
S. 9).
Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass der Beschwerdeführer an ei-
ner psychischen Störung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB leidet.
3. Selbst- oder Fremdgefährdung bzw. Verwahrlosungsgefahr:
3.1 Nebst dem Vorliegen eines Schwächezustands im geschilderten Sinn
wird praxisgemäss Selbst- oder Fremdgefährdung bzw. Verwahrlosungsgefahr
der betroffenen Person vorausgesetzt.
3.2 Die Vorinstanz bejahte eine Fremdgefährdung des Beschwerdeführers
unter Hinweis auf sein bisheriges Verhalten sowie auf die Angaben des Gutach-
ters und der Klinikleitung (act. 9 S. 6 ff.).

- 6 -
3.3 Der Einschätzung der Vorinstanz ist auch in diesem Zusammenhang
zuzustimmen:
3.3.1 Vor seiner Einweisung schoss der Beschwerdeführer offenbar wieder-
holt mit einem Luftgewehr im Wald auf Tiere wie Vögel, weil bewegliche Ziele
spannend seien (act. 5/6 S. 5). Gegenüber der Vorinstanz erklärte der Beschwer-
deführer demgegenüber, er habe einfach ziellos herumgeschossen, weil er ein
Gewehr habe, ohne Grund und ohne Hass. Aggressive Gefühle gegen Drittperso-
nen wie Spaziergänger seien aber auch schon vorgekommen, was ganz normal
sei (Vi-Prot. S. 8 f.). Er sei aber nie aggressiv, nur vielleicht etwas reizbar, aber er
greife nicht so schnell an (Vi-Prot. S. 15).
Der Gutachter Dr. D._____ erachtete den Besitz und das Tragen und Ge-
brauchen einer Waffe beim Beschwerdeführer als bedenklich. Ein Luftgewehr ist
zwar, wie vom Gutachter richtig angegeben, weniger gefährlich als eine her-
kömmliche Waffe (act. 7 S. 3). Es ist aber dennoch geeignet, Menschen zu verlet-
zen, unabhängig davon, ob der Beschwerdeführer damit ziellos herumschiesst
oder ob er auf lebende Tiere zielt.
Der Beschwerdeführer wurde mit Strafmandat der Staatsanwaltschaft See/
Oberland, Uster, vom 3. September 2013 wegen Vergehens gegen das Waffen-
gesetz mit einer Geldstrafe bestraft (act. 4). Im Zusammenhang damit wurde ihm
für 25 Tage die Waffe abgenommen. Bereits am ersten Tag nach der Rückgabe
des Luftgewehrs kam es zu den Vorfällen, die zur Einweisung führten (act. 5/6
S. 5). Anlässlich der Anhörung vor der Vorinstanz zeigte sich, dass das Luftge-
wehr im Denken des Beschwerdeführers eine grosse Rolle spielt. Auf die Frage
nach seinen Plänen nach der angestrebten Entlassung erwähnte der Beschwer-
deführer als Erstes, er wolle sein Luftgewehr holen und damit herumschiessen.
Auch wenn der Beschwerdeführer diese Angabe hernach als Spass darstellte (Vi-
Prot. S. 12 f.), muss vor diesem Hintergrund für den Fall einer Entlassung damit
gerechnet werden, dass es in kurzer Zeit erneut zu vergleichbaren Vorfällen
kommt. Dieser Eindruck verstärkt sich angesichts der wiederholten Erwähnung
des Luftgewehrs bzw. der damit beabsichtigten Zielübungen auch im Rahmen der
Beschwerdeschrift vom 16. Oktober 2013 (act. 18/2).

- 7 -
3.3.2 Der Beschwerdeführer offenbarte auch im Zusammenhang mit der
Einweisung in die B._____ ein beträchtliches Gewaltpotential. So soll er im Rah-
men seiner Verhaftung einen Polizisten verletzt haben (act. 5/2). Der Beschwer-
deführer bezeichnet dies als "alte Geschichte" (Vi-Prot. S. 14). Am 4. Oktober
2013 entwich der Beschwerdeführer sodann aus der B._____. Als Grund dafür
gab er vor der Vorinstanz an, dazu habe er das Recht. Er wolle nicht eingesperrt
werden (Vi-Prot. S. 9). Anlässlich seines Entweichens stiess der Beschwerdefüh-
rer eine Pflegeschülerin weg und verletzte sie leicht (act. 5/2). Der Beschwerde-
führer erklärte dazu gegenüber der Vorinstanz, das habe ihr Spass gemacht. Auf
die Frage, ob die Verletzung von zwei Menschen für ihn nicht wichtig sei, erwider-
te der Beschwerdeführer, das sei das Minimum, was er in seinem Leben machen
könne. Wenn er normal funktionieren würde, so der Beschwerdeführer, dann hät-
te er "schon 15 bis 20 Menschen herunterhauen müssen" (Vi-Prot. S. 14). Das
Tragen und Benutzen einer Waffe wirkt vor dem Hintergrund solcher Äusserun-
gen umso bedenklicher.
Der Beamte der Kantonspolizei, welcher den Beschwerdeführer am Abend
des 4. Oktober 2013 aufgriff, gab gegenüber der B._____ zu verstehen, er schät-
ze den Beschwerdeführer als akut fremdgefährdend mit einem hohen Gewaltpo-
tential ein. Der Beschwerdeführer sei sehr gefährlich und jähzornig. Auch nach
seiner Rückkehr in die B._____ legte der Beschwerdeführer gegenüber dem Pfle-
gepersonal teilweise ein bedrohliches Verhalten an den Tag, etwa indem er Pfle-
gepersonen anschrie, "aggressiv gespannt vor dem Stationsbüro umherstreifte"
und mit harten Gegenständen "sehr deutlich" an die Türe klopfte (act. 5/6 S. 2, 4).
3.3.3 Insgesamt ist die Vorinstanz nach dem Gesagten zu Recht zum
Schluss gekommen, eine vom Beschwerdeführer ausgehende Gefährdung Dritter
sei real, trotz seiner Beteuerungen, nicht aggressiv zu sein (act. 9 S. 8). Das Vor-
liegen einer Fremdgefährdung ist daher zu bejahen.

- 8 -
4. Verhältnismässigkeit, Geeignetheit der Klinik:
4.1 Die fürsorgerische Unterbringung ist nur zulässig, wenn mit ihr das an-
gestrebte Ziel überhaupt erreicht werden kann (Geeignetheit der fürsorgerischen
Unterbringung) und wenn keine leichtere Massnahme der betroffenen Person ge-
nügend Schutz bietet (BSK Erw.Schutz-Geiser/Etzensberger, Art. 426 N 24 f.).
Verlangt wird mit anderen Worten, dass die betroffene Person infolge der im
Gesetz umschriebenen Schwächezustände persönlicher Fürsorge bedarf, die ihr
nur in einer Anstalt gewährt werden kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB, letzter Satzteil).
Wortlaut und Aufbau von Art. 426 ZGB zeigen, dass die Vor- und Nachteile, wel-
che die fürsorgerische Unterbringung der betroffenen Person bringen, gegenei-
nander abzuwägen sind. Die Belastung der Umgebung ist nur mitzuberücksichti-
gen (Art. 426 Abs. 2 ZGB; vgl. BSK Erw.Schutz-Geiser/Etzensberger, Art. 426
N 26).
4.2 Nach der Feststellung des von der Vorinstanz beigezogenen Gutach-
ters lassen sich die aufgezeigten Risiken einer Fremdgefährdung durch den Be-
schwerdeführer durch ambulante Massnahmen nicht eingrenzen, weil der Be-
schwerdeführer nicht gewillt ist, im Falle einer Entlassung seine antipsychotische
Medikation fortzusetzen (act. 7 S. 4). Der Beschwerdeführer wendete sich denn
auch anlässlich der Anhörung vom 15. Oktober 2013 gegen die erhaltene Medika-
tion (Vi-Prot. S. 14 unten), und er nahm während des Klinikaufenthalts seine Me-
dikamente oft nur widerwillig oder nach anfänglichem Widerstand ein (act. 5/6).
Der Beschwerdeführer verfügt zudem nach eigener Darstellung in Krisen über
keine Bezugspersonen (Vi-Prot. S. 11). Welche Rolle dabei die Mutter des Be-
schwerdeführers spielt (bei welcher er angeblich wohnt, Vi-Prot. S. 12), konnte
von der Klinik nicht festgestellt werden, da der Beschwerdeführer die Kontaktauf-
nahme mit seiner Mutter verweigerte (act. 5/2). Der Beschwerdeführer gab an an-
derer Stelle demgegenüber an, alleine in einer Wohnung zu leben und nur noch
gelegentlich Kontakt zur Familie zu haben (act. 5/6 S. 5).

- 9 -
Die erforderliche Behandlung und persönliche Fürsorge kann dem Be-
schwerdeführer daher nur im Rahmen der Unterbringung in einer Anstalt entge-
gen gebracht werden.
4.3 Die Medikation, welche die B._____ dem Beschwerdeführer seit seiner
Einweisung verbreicht hat, führte nach den Feststellungen der Klinik immerhin be-
reits zu einem gewissen Behandlungserfolg, da der Beschwerdeführer danach ru-
higer wurde und (nach zwischenzeitlicher Isolation) nicht mehr isolationsbedürftig
war (act. 5/2; Vi-Prot. S. 16). Daran zeigt sich die vom Gutachter bejahte Geeig-
netheit der B._____ und ihres Behandlungskonzeptes für die Unterbringung des
Beschwerdeführers (act. 7 S. 2; Vi-Prot. S. 15). Die Behandlung des Beschwerde-
führers in der B._____ erscheint daher derzeit geeignet, eine gewisse Stabilisie-
rung seines Zustands herbeizuführen.
4.4 Dass das geschilderte Verhalten des Beschwerdeführers (Schiessen
mit dem Luftgewehr, Erschrecken von Spaziergängern im Wald) für sein Umfeld
eine Belastung darstellt, ist offenkundig. Wie es sich diesbezüglich mit dem nähe-
ren familiären Umfeld des Beschwerdeführers verhält, kann nicht festgestellt wer-
den, da der Beschwerdeführer gegenüber der Klinik bereits erwähnt die Kontakt-
aufnahme mit seiner Mutter verweigerte. Betreffend seine Zukunftspläne für die
Zeit nach seiner angestrebten Entlassung vermochte der Beschwerdeführer, wie
es die Vorinstanz zutreffend feststellte, keine adäquaten Angaben zu machen
(act. 9 S. 6).
4.5 Nach dem Gesagten erweist sich die fürsorgerische Unterbringung des
Beschwerdeführers in der B._____ als verhältnismässig.
5. Zusammenfassend hat die Vorinstanz die Voraussetzungen der fürsor-
gerischen Unterbringung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB zu Recht bejaht und
die Beschwerde gegen die ärztliche Einweisung korrekterweise abgewiesen. Die
Voraussetzungen sind auch im heutigen Zeitpunkt nach wie vor gegeben. Damit
erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen.

- 10 -
III.
1. Der Beschwerdeführer ist IV-Rentner, und er hat keine Ausbildung ge-
macht. Er ist offenkundig mittellos (Vi-Prot. S. 11 f.). Zudem war sein Begehren
nicht aussichtslos. Daher ist ihm für das Beschwerdeverfahren die unentgeltliche
Rechtspflege zu bewilligen (§ 40 Abs. 3 EG KESR i.V.m. Art. 117 ZPO).
2. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Rechtsmittelverfahrens dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge der Gewährung der unentgeltli-
chen Rechtspflege gestützt auf Art. 122 Abs. 1 lit. b ZPO auf die Gerichtskasse zu
nehmen. Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
Es wird beschlossen:
1. Dem Beschwerdeführer wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche
Rechtspflege bewilligt.
2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil des Einzelgerichtes des
Bezirksgerichtes Zürich vom 15. Oktober 2013 wird bestätigt.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.00 festgesetzt.
3. Die Kosten für das Rechtsmittelverfahren werden dem Beschwerdeführer
auferlegt, jedoch zufolge der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachzahlungspflicht
nach Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.

- 11 -
4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die verfahrensbeteiligte
Klinik, an den Beistand E._____, … [Adresse], sowie - unter Rücksendung
der Akten - an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein, und an die Ober-
gerichtskasse.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. T. Engler
versandt am: