zh_obergericht · UE170277 · 2017-11-20 · de
Einstellung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE170277-O/U/BUT
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Oberrichterin
lic. iur. C. Gerwig, Ersatzoberrichter lic. iur. Th. Vesely
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. D. Tagmann
Verfügung und Beschluss vom 20. November 2017
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Beschwerdegegner
1 verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend Einstellung
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Win-
terthur/Unterland vom 6. September 2017, B-1/2016/10015032

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Erwägungen:
I.
1. Am 28. April 2016 erstattete A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer)
Strafanzeige gegen die verantwortlichen Funktionäre der JVA Pöschwies wegen
Amtsmissbrauchs etc. (Urk. 7/1). Am 1. September 2016 erteilte die hiesige
Kammer der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (nachfolgend: Staatsan-
waltschaft) die Ermächtigung zum Entscheid über die Nichtanhandnahme bzw.
Untersuchungseröffnung gegen B._____, Pikettchef der JVA Pöschwies im tatre-
levanten Zeitraum (nachfolgend: Beschwerdegegner; Urk. 7/8/2). Am
6. September 2017 stellte die Staatsanwaltschaft die Strafuntersuchung ein
(Urk. 5 = Urk. 7/27).
2. Am 28. September 2017 liess der Beschwerdeführer gegen die ihm am
18. September 2017 zugestellte Verfügung (Urk. 7/29) fristgerecht Beschwerde
erheben und folgende Anträge stellen (Urk. 2 S. 2):
"1. Das Strafverfahren wegen Amtsmissbrauch etc. gegen den Be-
schwerdegegner 2 zum Nachteil des Beschwerdeführers sei wei-
terzuführen.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zzgl. MwSt.) zulasten
der Beschwerdegegnerin 1."
Des Weiteren ersuchte der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen
Prozessführung sowie um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes
(Urk. 2 S. 2).
3. Mit Schreiben vom 13. Oktober 2017 wurden die Untersuchungsakten bei-
gezogen (Urk. 6); diese gingen am 17. Oktober 2017 ein (Urk. 8).
4. Da sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet erweist, ist von ei-
nem Schriftenwechsel abzusehen (Art. 390 Abs. 2 StPO).
5. Lediglich soweit erforderlich, d.h. für die Entscheidfindung notwendig, ist
nachfolgend auf die Ausführungen des Beschwerdeführers sowie die Begründung
der Staatsanwaltschaft näher einzugehen.

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II.
1. Gemäss Art. 308 Abs. 1 StPO besteht der Zweck der Untersuchung darin,
den Sachverhalt in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht so weit abzuklären, dass
das Vorverfahren abgeschlossen werden kann. Bei der Verfolgung dieses Zwecks
steht der Staatsanwaltschaft ein gewisser Ermessensspielraum zu. Insbesondere
hat sie diejenigen Vorkehrungen zu treffen, die zur Klärung des Falles Wesentli-
ches beizutragen vermögen. Sie ist aber nicht verpflichtet, alle erdenklichen Er-
mittlungshandlungen vorzunehmen. Nach Beendigung des Untersuchungsverfah-
rens entscheidet die Staatsanwaltschaft, ob ein Strafbefehl zu erlassen, Anklage
zu erheben oder das Verfahren einzustellen sei (Art. 318 StPO). Eine vollständige
oder teilweise Einstellung erfolgt nach Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO, wenn sich kein
Tatverdacht erhärten lässt, der eine Anklage rechtfertigt. Eine Anklage ist in der
Regel nur dann zu erheben, wenn genügend Anhaltspunkte vorliegen, welche es
rechtfertigen, das Verfahren weiterzuführen, und die Staatsanwaltschaft die Tat-
beteiligung sowie eine Strafe bzw. Massnahme im Zeitpunkt der Anklageerhe-
bung für wahrscheinlich hält. Keine Anklage ist zu erheben, wenn mit Sicherheit
oder grosser Wahrscheinlichkeit mit einem Freispruch zu rechnen ist. Sinn und
Zweck von Art. 319 StPO ist es, die beschuldigte Person vor Anklagen zu schüt-
zen, die mit einiger Sicherheit zu Freisprüchen führen müssten. Da die Staatsan-
waltschaft nicht dazu berufen ist, über Recht und Unrecht zu richten, darf sie je-
doch nicht allzu rasch, gestützt auf eigene Bedenken, zu einer Einstellung schrei-
ten (vgl. zum Ganzen: BGE 137 IV 219 E. 7; Schmid, Handbuch des schweizeri-
schen Strafprozessrechts, 3. Aufl., Zürich/St. Gallen 2017, N 1247 ff.; ders., StPO
Praxiskommentar, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, Art. 319 N 1 ff., insbes. N 5;
Landshut/Bosshard, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur
schweizerischen Strafprozessordnung [StPO], 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014,
Art. 308 N 1 f., Art. 319 N 1 ff., insbes. N 15).
2. Der dem Strafverfahren zu Grunde liegende Sachverhalt stellt sich wie folgt
dar: Dem Beschwerdegegner wird zur Last gelegt, als damals verantwortlicher Pi-
kettchef der JVA Pöschwies am 23. April 2016, ca. 20.59 Uhr, den Beschwerde-
führer nach Rückkehr aus dessen Beziehungsurlaub ohne hinreichenden Ver-

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dacht auf eine Verletzung der Auflagen in die Notzelle Nr. 5 (Überwachungszelle
ohne WC) in der JVA Pöschwies in Einzelhaft versetzt und dort bis zum 25. April
2016, ca. 5.50 Uhr, belassen zu haben. Weiter soll der Beschwerdegegner trotz
einer gesundheitlich prekären Situation des Beschwerdeführers (körperliche und
psychische Verfassung) in der Nacht vom 24. auf den 25. April 2016 keinen Arzt
oder Psychiater aufgeboten haben. Vielmehr sei erst am 25. April 2016, ca. 8.00
Uhr, der Beizug eines Arztes und danach eines Psychiaters erfolgt (Urk. 5 S. 1 f.).
3.1. Die Staatsanwaltschaft stellte die Strafuntersuchung zusammengefasst mit
der Begründung ein, dass sich kein strafbares Verhalten des Beschwerdegegners
nachweisen lasse, zumal einerseits bereits in objektiver Hinsicht kein unrecht-
mässiges und unverhältnismässiges Verhalten erstellt werden könne und ande-
rerseits sich in subjektiver Hinsicht die von ihm vorgebrachten Ausführungen über
seine Beweggründe, Überlegungen und Einschätzungen nicht anklagegenügend
widerlegen liessen. Es könne insbesondere nicht widerlegt werden, dass der Be-
schwerdegegner der Meinung gewesen sei, angemessen und rechtmässig zu
handeln (Urk. 5 S. 1 ff.).
3.2. Der Beschwerdeführer brachte in seiner Beschwerdeschrift im Wesentlichen
vor, dass kaum von einer kurzzeitigen Isolation die Rede sein könne, wenn er
über eine Zeitspanne von 33 Stunden in einer Isolationszelle ohne WC einge-
sperrt gewesen sei. Namentlich sei in den Weisungen betreffend Urinproben vor-
gesehen, dass entweder nach einer oder spätestens nach zwei Stunden ohne
Abgabe einer gültigen Urinprobe diese als positiv zu werten sei und damit das
Prozedere betreffend Abgabe Urin abgebrochen werden müsse. Bei ihm sei wei-
sungswidrig während 33 Stunden versucht worden, entsprechende Stuhl- und
Urinproben erhältlich zu machen. Er habe zu Beginn die Röntgenaufnahme aner-
boten. Es sei daher willkürlich gewesen, ihn in Isolationshaft zu versetzen. Selbst
wenn die kurzzeitige Isolation legitim gewesen wäre, hätte er mindestens in der
zweiten Nacht, in welcher er massivstem psychischem Distress ausgesetzt gewe-
sen sei, aus der Zelle geholt und zu einem Arzt gebracht werden müssen oder es
hätte eine andere geeignete Massnahme vorgenommen werden müssen. Er habe
sich mehrfach erbrechen müssen. Es sei weder die Zelle gereinigt worden noch

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sei er an einen anderen Ort verbracht worden. Erst als er sich unter Gefährdung
seines Lebens daran gemacht habe, das Zellenfenster herauszureissen und er
blutüberströmt und am Ende seiner Kräfte gewesen sei, sei er zu einem Arzt ge-
bracht worden. Es seien somit objektive Anhaltspunkte für einen Amtsmissbrauch
vorhanden, weshalb eine richterliche Beurteilung der Geschehnisse nötig sei. Ob
noch weitere Straftatbestände erfüllt seien, sei dem Sachgericht zu überlassen.
Diesem obliege auch die Würdigung der Aussagen (Urk. 2 S. 3 ff.).
4. Gemäss Art. 312 StGB machen sich Mitglieder einer Behörde oder Beamte
wegen Amtsmissbrauchs strafbar, die ihre Amtsgewalt missbrauchen, um sich
oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil oder einem andern einen
Nachteil zuzufügen. Missbrauch der Amtsgewalt im Sinne von Art. 312 StGB liegt
nur vor, wenn der Täter in der Absicht der Erlangung eines unrechtmässigen Vor-
teils oder der Zufügung eines widerrechtlichen Nachteils Machtbefugnisse, die
ihm sein Amt verleiht, unrechtmässig anwendet, d.h. kraft seines Amtes verfügt
oder Zwang ausübt, wo dies nicht geschehen dürfte (Flachsmann, OFK-StGB,
19. Aufl., Zürich 2013, Art. 312 N 6; BSK StGB II-Heimgartner, 3. Aufl., Basel
2013, Art. 312 N 7). In objektiver Hinsicht liegt ein Amtsmissbrauch i.d.R. vor,
wenn ein Beamter in Grundfreiheiten eingreift, ohne dass die dazu gesetzlich
notwendigen Voraussetzungen gegeben sind. Hierunter fällt insbesondere die wi-
derrechtliche Anordnung von Zwangsmassnahmen (BSK StGB II-Heimgartner,
a.a.O., Art. 312 N 8). Ein Missbrauch der Amtsgewalt durch Unterlassung ist mög-
lich, wenn der Amtsträger aufgrund einer Garantenstellung verpflichtet ist, einen
Grundrechtseingriff aufzuheben und er dies unterlässt (BSK StGB II-Heimgartner,
a.a.O., Art. 312 N 18).
Gemäss Art 78 StGB darf Einzelhaft als ununterbrochene Trennung von den an-
deren Gefangenen nur angeordnet werden: bei Antritt der Strafe und zur Einlei-
tung des Vollzugs für die Dauer von höchstens einer Woche (lit. a), zum Schutz
des Gefangenen oder Dritter (lit. b) sowie als Disziplinarsanktion (lit. c). Die Si-
cherheitshaft gemäss lit. b sieht keine explizite Maximaldauer vor, jedoch ist das
Verhältnismässigkeitsprinzip zu beachten (Trechsel/Aebersold, PK StGB, 2. Aufl.,
Zürich/ St. Gallen 2013, Art. 78 N 3). § 23a StJVG/ZH [LS 331] sieht die Verset-

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zung in Einzelhaft zur Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung der betrieblichen
Sicherheit oder Ordnung anstelle oder neben unmittelbarem Zwang vor (lit. d).
Gemäss § 10 Abs. 6 JVV/ZH [LS 331.1] sorgt die Justizvollzugsanstalt Pöschwies
für die Sicherheit im Innern wie gegen aussen. Ebenso sorgt sie für die ärztliche
Versorgung der inhaftierten Personen (§ 10 Abs. 5 JVV/ZH, § 108 Abs. 1
JVV/ZH). Der Besitz und der Konsum von und der Handel mit alkoholischen Ge-
tränken, nicht verordneten Medikamenten sowie Betäubungsmitteln oder ähnlich
wirkenden Stoffen ist verboten. Die Vollzugseinrichtung veranlasst die notwendi-
gen Kontrollen (§ 106 Abs. 3 JVV/ZH). Die entsprechenden Vorschriften für die
Sicherheit, insb. zur Regelung der Kontrollen der verurteilten Personen, erlässt
die Vollzugseinrichtung (§ 122 Abs. 2 lit. b JVV/ZH). Die Amtsleitung erlässt hier-
zu insbesondere eine Hausordnung (§ 126 JVV/ZH). Gemäss § 75 der Hausord-
nung der Strafanstalt Pöschwies (Ausgabe 2009) können durch das Anstaltsper-
sonal Alkohol- und Drogentests sowie bei begründetem Verdacht Leibesvisitatio-
nen durchgeführt werden. Auf Anordnung der Anstaltsdirektion oder des Abtei-
lungsleiters können Urinproben abgenommen werden.
5.1. Zunächst rügte der Beschwerdeführer seine unstrittig durch den Beschwer-
degegner verfügte Einweisung in eine Überwachungszelle ohne WC (Urk. 2 S. 6
N 8; Urk. 7/9 S. 2 und S. 5; vgl. auch Urk. 7/7/3 S. 1). Diese Einweisung als sol-
che erscheint – wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird – nicht als strafrechtlich
relevant.
Der Beschwerdegegner führte anlässlich der untersuchungsrichterlichen Einver-
nahme vom 30. Juni 2017 aus, dass es nur ganz wenige unbegleitete urlaubsbe-
rechtigte Gefangene gebe. Diese seien einem enormen Druck ausgesetzt, um
Drogen, Mobiltelefone etc. in die Anstalt zu schmuggeln. Er selbst habe den Be-
schwerdeführer mit weiteren Mitarbeitern in Empfang genommen. Er habe ihn ge-
fragt, ob er versteckt in seinem Körper Drogen mit sich führe, was der Beschwer-
deführer verneint habe. Während des Prozederes habe er mit dem Beschwerde-
führer Smalltalk betrieben und dabei bemerkt, dass dieser ausweichende und
umschweifende Antworten gegeben habe. Der Beschwerdeführer habe auch eine
Melodie vor sich her gesummt. Darauf angesprochen, dass es lebensbedrohlich

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sei, im Körper Drogen mit sich zu führen, habe der Beschwerdeführer die Frage
nach versteckten Drogen nochmals verneint. Er habe ihm daraufhin gesagt, dass
er ihn zum Eigenschutz für sich selber und von anderen in die Überwachungszelle
einweise. Der Beschwerdeführer sei schon wegen Drogen sanktioniert worden;
man habe ihm schon zwei Mal Mobiltelefone weggenommen und er habe nach
einem Besuch schon Geld hineingeschmuggelt. Des Weiteren sei bei ihm auch
schon eine Urinprobe positiv ausgefallen. Ebenso sei bei ihm bei einer Zellenkon-
trolle schon mal Haschisch gefunden worden. Er, der Beschwerdegegner, sei
aufgrund der Aktenlage sowie des geschilderten Verhaltens des Beschwerdefüh-
rers von einer Gefahr ausgegangen, da insbesondere ca. eine Woche zuvor ein
Gefangener auf Urlaub dem Druck nicht stand gehalten habe. Jener sei genötigt
worden, Haschisch ins Gefängnis zu schmuggeln. Zudem habe es sich um den
ersten unbegleiteten Urlaub des Beschwerdeführers gehandelt (Urk. 7/9 S. 3 ff.).
Die vom Beschwerdegegner angeführten Vorfälle betreffend den Beschwerdefüh-
rer sind aktenkundig. Aus den Akten geht hervor, dass beim Beschwerdeführer
am 9. März 2016 im Batteriefach des Radio Philipps ein HTC-Adapter gefunden
wurde (Urk. 7/11 /6). Am 7. Dezember 2015 wurde bei ihm ein internetfähiges
2
Mobiltelefon der Marke Switel samt SIM-Karte und Ladekabel gefunden
(Urk. 7/11 /7). Am 18. November 2015 wurde bei ihm anlässlich einer Leibesvisi-
2
tation in seiner Hose im Genitalbereich versteckt ein eingeschaltetes internetfähi-
ges Mobiltelefon der Marke Samsung samt SIM-Karte sowie Cannabis gefunden.
Eine am 19. November 2015 angeordnete Urinprobe ergab einen positiven THC-
Befund, worauf bei einer Zellenkontrolle am 20. November 2015 4 Gramm Ha-
schisch, ein Ladekabel, ein Mikro-Elektro-Motor sowie eine herausgelöste Klinge
eines Farbstiftspitzers gefunden wurden (Urk. 7/11 /8). Am 4. September 2015
2
wurde beim Beschwerdeführer bei der Kontrolle nach einem Besuch ein Bargeld-
betrag von Fr. 50.00 vorgefunden (Urk. 7/11 /9).
2
Aufgrund dieser aktenkundigen Vorgeschichte des Beschwerdeführers und der
unstrittig gebliebenen Tatsache, dass es sich um den ersten unbegleiteten Urlaub
des Beschwerdeführers handelte, erscheint der vom Beschwerdegegner geltend
gemachte Verdacht des Schmuggelns verbotener gefährlicher Gegenstände in

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die Strafanstalt als nachvollziehbar resp. nicht widerlegbar. Die Überwachungs-
zelle dient insbesondere der Kontrolle der Einfuhr von verbotenen Substanzen im
Magen-Darm-Trakt mittels Überprüfung des Stuhlgangs, wobei die Entlassung
aus dieser erst nach drei Stuhlgängen mit negativem Ergebnis erfolgt (Urk. 7/7/4
S. 1). Das Vorgehen diente damit aufgrund des vom Beschwerdegegner geäus-
serten und nicht widerlegbaren Verdachts dem Schutz des Beschwerdeführers
und war dementsprechend gestützt auf Art. 78 lit. b StGB i.V.m. § 23a StJVG/ZH
i.V.m. § 106 Abs. 3 JVV/ZH gerechtfertigt. Wenn der Beschwerdeführer geltend
macht, er habe zu Beginn sofort eine Röntgenkontrolle anerboten (Urk. 2 S. 6), so
ändert dies nichts an dieser Einschätzung. Es erscheint als legitim resp. verhält-
nismässig, zunächst weniger invasive und kostengünstigere Methoden, wie die
Kontrolle des Stuhlgangs, in Erwägung zu ziehen. Es kann zudem nicht angehen,
einen Häftling bei jedem Verdacht sofort einer Strahlenbelastung auszusetzen,
wie dies die Staatsanwaltschaft zutreffend festhielt (Urk. 5 S. 4). Die Einstellung
der Strafuntersuchung erweist sich somit diesbezüglich als gerechtfertigt.
5.2. Des Weiteren bemängelt der Beschwerdeführer die Dauer der Kontroll-
massnahme über 33 Stunden (Urk. 2 S. 4). Im April 2016 gab es noch keine
schriftliche Weisung betreffend Urinproben (Urk. 7/11 /1 S. 1). Die Weisungen
2
vom 1. Juni 2016 und 1. Januar 2017 waren noch nicht in Kraft (Urk. 7/11 /12-13);
2
die Weisung per 1. Juni 2016 soll jedoch der jahrelangen Usanz entsprechen
(Urk. 7/11 /1 S. 1). Aus der Weisung per 1. Juni 2016 geht hervor, dass die Urin-
2
probe auf direkte Sicht zu erfolgen hat und die Nichtabgabe nach zwei Stunden
einem positiven Befund gleichkommt (Urk. 7/11 /12 Art. III. 9 Abs. 6 und Art. III.
2
10). Der Beschwerdeführer führt somit zutreffend aus, dass das Prozedere betref-
fend Urinprobe grundsätzlich nach zwei Stunden abzubrechen gewesen wäre
(Urk. 2 S. 4). Allerdings verkennt er hierbei, dass die Zeitdauer von zwei Stunden
resp. die entsprechende Weisung betreffend Urinproben nicht für die Stuhlgang-
kontrolle gilt. Gefordert werden drei Stuhlgänge mit negativem Ergebnis (vgl.
Urk. 7/7/4 S. 1). Wie bereits zuvor ausgeführt, erscheint dieses Vorgehen als ver-
hältnismässige Massnahme zur Abklärung des geschilderten und untermauerten
Verdachts auf Schmuggel von verbotenen Gegenständen in die Strafanstalt (E. II.
5.1.). Nur durch die Kontrolle mehrerer Stuhlgänge kann mit Gewissheit ausge-

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schlossen werden, dass sich verbotenen Gegenstände im Körper resp. Darm be-
finden. Die Massnahme diente damit dem Schutz des Beschwerdeführers. Ange-
sichts dessen ist auch die Aufenthaltsdauer an sich in der Einzelzelle nicht zu be-
anstanden.
5.3. Zu guter Letzt kritisiert der Beschwerdeführer den späten Beizug eines
Arztes resp. die Unterlassung anderer geeigneter Massnahmen (Urk. 2 S. 4 ff.).
Aus der Einweisungsmeldung aus psychischen Gründen der Justizvollzugsanstalt
Pöschwies lässt sich entnehmen, dass der Beschwerdeführer am 25. April 2016,
2.00 Uhr, erbrochen hatte, worauf die Zelle gereinigt wurde. Der Beschwerdefüh-
rer sei äusserst nervös und hyperaktiv gewesen, habe aber auf Fragen klare Ant-
worten gegeben. Um 4 Uhr sei er ebenso hyperaktiv gewesen und vom "Thron"
gestürzt. Er habe darüber geklagt, keine Luft zu bekommen. Um 5.15 Uhr habe
der Beschwerdeführer gemeldet zu bluten. Es sei festgestellt worden, dass der
Beschwerdeführer mit massivster Gewalt die Scheibe aus dem Fensterrahmen
geschlagen habe. Der Beschwerdeführer habe am Körper mehrere kleine Schnitt-
verletzungen aufgewiesen. Daraufhin wurde er um 5.50 Uhr in eine Sicherheits-
zelle eingewiesen. Um 8 Uhr wurde der Beschwerdeführer zum Arztdienst ge-
bracht (Urk. 7/7/3 S. 1 f.).
Der Beschwerdegegner brachte vor, die Situation nicht als gesundheitsgefähr-
dend eingeschätzt zu haben. Aufgrund der Feststellungen während seiner nächt-
lichen Besuche, der Überprüfung seiner Vitalfunktionen und insbesondere auf-
grund des Vorfalls, als der Beschwerdeführer ihn gegen 4 Uhr verbal bedroht ha-
be und dabei klare und präzise Worte benutzt habe, habe er den gesundheitlichen
Zustand des Beschwerdeführers nicht so eingeschätzt, als dass ein Arzt oder
Psychiater hätte beigezogen werden müssen (Urk. 7/9 S. 9). Die Krankenge-
schichte des Beschwerdeführers kenne er nicht. Er habe nicht gewusst, dass der
Beschwerdeführer psychische Probleme gehabt habe. Zudem habe der Be-
schwerdeführer zuvor bereits ca. 14 Tage in einer Arrestzelle verbracht und von
dort seien ihm keinerlei Probleme bekannt gewesen (Urk. 7/9 S. 10). Bei den
Schnittverletzungen habe es sich um kleine Verletzungen gehandelt (Urk. 7/9
S. 11 f.).

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Gemäss einem Memo der Justizvollzugsanstalt Pöschwies existieren keine
schriftlichen Weisungen betreffend Krisenintervention. Die Einweisung erfolge mit-
tels "Einweisungsmeldung aus psychischen Gründen" (Urk. 7/11 /11). Nach an-
2
staltsinterner Usanz müsse ein Gefangener innerhalb von 24 Stunden nach des-
sen Einweisung durch einen Psychiater konsultiert werden (Urk. 7/11 /10). Ge-
2
mäss einem weiteren Memo der Justizvollzugsanstalt Pöschwies stehen die
Krankenakten aufgrund des Arztgeheimnisses ausschliesslich den Gefängnisärz-
ten und Gefängnispsychiatern zur Verfügung. Einzig bei extremen resp. lebens-
bedrohlichen gesundheitlichen Problemen hinterlege das Pikettteam in Zusam-
menarbeit mit dem Arztdienst nach Entbindung vom Arztgeheimnis eine Notfall-
anweisung im Pikettordner. Dies sei betreffend den Beschwerdeführer nicht der
Fall gewesen (Urk. 7/11 /16).
2
Der Beschwerdeführer wurde um 5.50 Uhr mit der vorgeschriebenen "Einwei-
sungsmeldung" in eine Sicherheitszelle eingewiesen (Urk. 7/7/3), welche eine en-
ge Betreuung mit sich bringt (Urk. 7/7/4 S. 1). 2 Stunden und 10 Minuten später
wurde er einem Arzt vorgestellt, was im Einklang mit der anstaltsinternen Usanz
steht. Auch vor Einweisung in die Sicherheitszelle wurde der Beschwerdeführer
betreut (vgl. Urk. 7/7/3 S. 2). Die Schnittverletzungen des Beschwerdeführers,
welche fotografisch festgehalten wurden (Urk. 7/7/5), erscheinen nicht als derart
gravierend, als dass diese den sofortigen Beizug eines Arztes erfordert hätten.
Auch der Umstand, dass sich der Beschwerdeführer übergeben musste, war kein
Anlass, sofort einen Arzt hinzuziehen. Dass der Beschwerdegegner den psychi-
schen Gesundheitszustand in Unkenntnis von dessen Krankengeschichte, ge-
mäss welcher er offenbar an psychischen Störungen leidet (vgl. Urk. 7/2/1 S. 3),
als unkritisch einstufte, kann diesem nicht in strafrechtlicher Hinsicht angelastet
werden. Dass seit den ersten Anzeichen betreffend Hyperaktivität etc. um 2 Uhr
bis zum Arztbesuch um 8 Uhr insgesamt ca. 6 Stunden vergingen, kann somit
nicht unter den Straftatbestand des Amtsmissbrauchs subsumiert werden. Anzei-
chen für eine Gefährdung des Lebens liegen ebenso wenig vor. Aus selbigen
Gründen kann dem Beschwerdegegner auch nicht angelastet werden, den Be-
schwerdeführer in der Zelle behalten und die Massnahme nicht früher aufgehoben
zu haben. Was den Vorwurf der Nichtbeseitigung des Erbrochenen anbelangt

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(Urk. 2 S. 5), so geht aus der Einweisungsmeldung hervor, dass am 25. April
2016 um 2.00 Uhr die Zelle gereinigt wurde, da der Beschwerdeführer erbrochen
hatte (Urk. 7/7/4 S. 2), was auch aus seiner eigenen Schilderung hervorgeht
(Urk. 7/2/3 S. 5). Gemäss seiner weiteren Schilderung erbrach er sich erneut,
nachdem er wiederum die Zelle für den Versuch eines Stuhlgangs verlassen hat-
te, wobei er vom WC gefallen war (Urk. 7/2/3 S. 5). Dieser Vorfall ereignete sich
gemäss Verlaufsnotizen um ca. 4.00 Uhr (Urk. 7/7/3 S. 2). Dass sich der Be-
schwerdeführer gemäss seiner Schilderung in der Folge für einen gewissen Zeit-
raum, nämlich bis zum Wechsel in eine andere Zelle, welcher zwischen ca. 5.15
Uhr und 5.50 Uhr erfolgte (Urk. 7/7/3, Urk. 7/7/4 S. 2), in besagter Zelle ohne Öff-
nung eines Fensters resp. ohne Entfernung des Erbrochenen verbleiben musste
(Urk. 2 S. 5; vgl. die entsprechenden Fotos, Urk. 3/4), mag zwar für den Be-
schwerdeführer nachvollziehbar unangenehm gewesen sein, doch stellt dieser
Umstand, nämlich die nicht sofortige erneute Reinigung der Zelle resp. der nicht
sofort erfolgte Zellenwechsel, kein strafbares Verhalten dar und kann insbesonde-
re nicht unter den Tatbestand des Amtsmissbrauchs subsumiert werden. Die Ein-
stellung der Strafuntersuchung erfolgte somit auch in diesem Punkt zu Recht.
6. Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen.
III.
1. Ausgangsgemäss sind die Kosten dieses Verfahrens dem Beschwerdefüh-
rer aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). In Anwendung von § 17 Abs. 1 GebV OG
i.V.m. § 2 Abs. 1 lit. b - d GebV OG ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 800.00 festzu-
setzen.
2.1. Der Beschwerdeführer beantragte ohne Begründung die Gewährung der
unentgeltlichen Prozessführung sowie die Bestellung eines unentgeltlichen
Rechtsbeistandes für das Beschwerdeverfahren (Urk. 2 S. 2).
2.2. Dem Privatkläger wird gemäss Art. 136 Abs. 1 StPO die unentgeltliche
Rechtspflege gewährt, wenn er nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und die
Zivilklage nicht als aussichtslos erscheint. Aussichtslosigkeit ist anzunehmen,

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wenn die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und
deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können (BSK StPO-
Mazzucchelli/Postizzi, 2. Aufl., Basel 2014, Art. 136 N 14). Im Strafverfahren kön-
nen nur Ansprüche adhäsionsweise geltend gemacht werden, die ihre Grundlage
im materiellen Privatrecht haben, unter Ausschluss derjenigen, die sich auf öffent-
liches Recht stützen (Art. 122 Abs. 1 StPO; Urteil des Bundesgerichts
6B_1134/2015 vom 3. Juni 2016 E. 4.1.2). Wenn kein privatrechtlicher Anspruch
geltend gemacht werden kann, stützt sich der Anspruch auf unentgeltliche
Rechtspflege ausnahmsweise direkt auf Art. 29 Abs. 3 BV (Urteil des Bundesge-
richts 6B_816/2016 vom 20. Februar 2017 E. 3.3). Im Sinne einer Minimalgarantie
hat gestützt auf Art. 29 Abs. 3 BV jede Person, die nicht über die erforderlichen
Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegeh-
ren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig
ist, hat sie ausserdem Anspruch auf einen unentgeltlichen Rechtsbeistand.
2.3. Eine Zivilforderung, die adhäsionsweise im Strafverfahren geltend gemacht
werden könnte, wurde weder geltend gemacht noch ist eine solche ersichtlich,
stützt sich doch die Forderung auf öffentliches Recht (§ 6 Abs. 1 Haftungsge-
setz/ZH [LS 170.1]; Urk. 7/2/1). Folglich gelangt Art. 29 Abs. 3 BV zur Anwen-
dung. Der Beschwerdeführer tätigte keine Ausführungen zum Gesuch um unent-
geltliche Rechtspflege und setzte sich somit nicht mit den Voraussetzungen für
die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege auseinander. Aufgrund des Ge-
sagten (E. II.) erweist sich der Standpunkt des Beschwerdeführers als offensicht-
lich unbegründet; dementsprechend wurde auch von einem Schriftenwechsel ab-
gesehen (Art. 390 Abs. 2 StPO). Die Beschwerde erweist sich daher als von
vornherein aussichtslos. Das unbegründete Gesuch um Bewilligung der unent-
geltlichen Prozessführung und Rechtsvertretung ist daher bereits aus diesem
Grund abzuweisen.
3. Der Beschwerdegegner hatte sich im Beschwerdeverfahren nicht zu äus-
sern. Ihm ist daher mangels wesentlicher Umtriebe keine Parteientschädigung
zuzusprechen. Dem Beschwerdeführer ist infolge Unterliegens keine Entschädi-
gung auszurichten.

- 13 -
Es wird verfügt:
(Oberrichter lic. iur. Th. Meyer)
1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege wird abgewiesen.
2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Be-
schluss.
Sodann wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 800.00 fest-
gesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, zweifach für sich sowie zu Handen des
Beschwerdeführers (per Gerichtsurkunde)
− Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, zweifach für sich sowie zu Handen des
Beschwerdegegners 1, unter Beilage eines Doppels von Urk. 2 (per
Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, unter Beilage eines Dop-
pels von Urk. 2 (gegen Empfangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, unter Rücksendung der
beigezogenen Akten (Urk. 7; gegen Empfangsbestätigung)
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der

- 14 -
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 20. November 2017
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiberin:
lic. iur. Th. Meyer lic. iur. D. Tagmann