zh_obergericht · PQ250048 · 2025-09-29 · de
Abweisung Ausstandsbegehren


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ250048-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. E. Pahud
sowie Gerichtsschreiberin MLaw C. Widmer
Urteil vom 29. September 2025
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
1. B._____,
2. C._____,
3. D._____,
Beschwerdegegner
betreffend Abweisung Ausstandsbegehren
Beschwerde gegen ein Urteil der Kammer II des Bezirksrates Zürich vom
24. Juli 2025 i.S. E._____, geb. tt.mm.2018; VO.2025.81 (Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich)

- 2 -
Erwägungen:
I.
1. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Stadt Zürich (KESB) klärte nach
Eingang einer Gefährdungsmeldung der Kreisschulbehörde F._____ die Lebens-
umstände von E._____, geb. tt.mm.2018, ab (KESB act. 10 ff.). Die Beschwerde-
führerin ist die Mutter von E._____. Am 9. Mai 2025 hörte die KESB, vertreten durch
C._____, … [Position], und B._____, … [Position], die Beschwerdeführerin an
(KESB act. 38). Mit Eingabe vom 2. Juni 2025 stellte diese bei der KESB ein
Ausstandsbegehren gegen die beiden Vertreterinnen der KESB und wünschte eine
neue Anhörung mit anderen Personen (KESB act. 58 und 64). Die KESB wies mit
Beschluss vom 24. Juni 2025 unter Ausschluss von C._____ und B._____ das
Ausstandsgesuch ab (BR act. 2 = KESB act. 76). Mit separatem Zirkulationsbe-
schluss vom 27. Juni 2025 wies die KESB auch den Antrag auf eine weitere Anhö-
rung ab und ordnete eine sozialpädagogische Familienbegleitung in den Haushal-
ten der getrennt lebenden Eltern sowie eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1
und 2 ZGB für E._____ an (KESB act. 77). C._____ wirkte als Referentin beim Zir-
kulationsentscheid vom 27. Juni 2025 mit.
2. Die Beschwerdeführerin wehrte sich beim Bezirksrat Zürich (oder Vorinstanz)
gegen den Beschluss der KESB vom 24. Juni 2025. Sie beantragte, C._____ und
B._____ seien in den Ausstand zu versetzen (BR act. 1). Mit Urteil vom 24. Juli
2025 wies der Bezirksrat die Beschwerde betreffend Ausstand ab und auferlegte
die Entscheidgebühr von Fr. 300.– der Beschwerdeführerin (act. 7 [Aktenexemplar]
= BR act. 6).
3. Mit von Hand geschriebener Eingabe vom 11. August 2025 (Poststempel vom
12. August 2025) gelangt die Beschwerdeführerin gegen den Entscheid des Be-
zirksrats an die II. Zivilkammer des Obergerichts. Sie hält sinngemäss am Ausstand
der beiden Vertreterinnen fest und verlangt eine zweite Anhörung (act. 2). Die Ak-
ten des Bezirksrats (act. 8/1-9, zitiert als BR act.) sowie diejenigen der KESB
(act. 9/1-86, zitiert als KESB act.) wurden beigezogen. Weiterungen erübrigen sich;
die Sache erweist sich sogleich als spruchreif.

- 3 -
II.
1. Im angefochtenen Entscheid befasste sich der Bezirksrat ausschliesslich mit
der Frage des Ausstands bezüglich der beiden Vertreterinnen der KESB, C._____
und B._____, die beide an der Anhörung der Beschwerdeführerin teilnahmen (vgl.
KESB act. 38). Über andere Fragen, etwa ob eine zweite Anhörung durch die KESB
(mit anderen Vertreterinnen) hätte durchgeführt werden müssen oder die Voraus-
setzungen für die Anordnung der Beistandschaft erfüllt seien, befand der Bezirksrat
darin nicht. Darüber entschied die KESB wie gesehen im Zirkulationsbeschluss
vom 27. Juni 2025 (KESB act. 77). Das vorliegende Beschwerdeverfahren dreht
sich somit einzig um die Frage des Ausstands von C._____ und B._____.
2.
2.1. Da weder im EG KESR noch im GOG der Ausstand näher geregelt wird, fin-
den subsidiär Art. 47 ff. ZPO Anwendung, wonach bei Bestreitung des geltend ge-
machten Ausstandsgrundes das Gericht entscheidet und dieser Entscheid mit Be-
schwerde anfechtbar ist (Art. 50 ZPO i.V.m. Art. 450f ZGB und § 40 EG KESR).
Das Beschwerdeverfahren richtet sich demnach beim Ausstand nach den Vor-
schriften von Art. 319 ff. ZPO. Gemäss Art. 321 Abs. 2 ZPO i.V.m. Art. 50 Abs. 1
ZPO beträgt die Beschwerdefrist 10 Tage. Die Beschwerde ist schriftlich und be-
gründet einzureichen, wobei im Einzelnen darzutun ist, was am angefochtenen Ent-
scheid falsch sein soll; Wiederholungen des bei der Vorinstanz Vorgebrachten ge-
nügen ebenso wenig wie allgemeine Kritik. Ferner sind Anträge zur Sache zu stel-
len. An die Begründung sowie an die Anträge werden bei Laien allerdings keine
hohen Ansprüche gestellt. Als Antrag genügt, wenn aus der Begründung hervor-
geht, wie die Beschwerdeinstanz nach Auffassung der Beschwerde führenden Par-
tei entscheiden soll. Die Begründung hat lediglich so abgefasst zu sein, dass für
den verständigen und loyalen Leser der Beschwerde unschwer erkennbar ist, was
am angefochtenen Entscheid falsch sein soll. Soweit eine Beschwerde auch diesen
minimalen Anforderungen nicht genügt, ist auf sie nicht einzutreten (OG ZH
PQ190016 vom 1. April 2019 E. 2.1.1).

- 4 -
2.2. Der vorinstanzliche Entscheid wurde der Beschwerdeführerin gemäss Sen-
dungsverlauf am 28. Juli 2025 zur Abholung gemeldet. Die siebentätige Frist zur
Abholung gemäss Art. 138 Abs. 3 Bst. a ZPO begann am Folgetag und endete un-
genutzt am 4. August 2025 (vgl. act. 11). Mit diesem Datum galt die Sendung als
zugestellt und begann am Folgetag die 10-tägige Beschwerdefrist zu laufen. Die
am 12. August 2025 der Post übergebene Beschwerde erfolgte somit rechtzeitig.
Sie enthält zudem eine Begründung sowie Anträge.
2.3. Die Beschwerdeführerin ist vom angefochtenen Entscheid, mit welchem die
Abweisung des Ablehnungsgesuchs bestätigt wurde, beschwert und hat ein schutz-
würdiges Interesse an dessen Überprüfung. Zwar wurde gegen den Beschluss der
KESB vom 27. Juni 2025, mit welchem eine Beistandschaft sowie eine sozialpäd-
agogische Familienbegleitung errichtet und das Kindesschutzverfahren beendet
wurde, von keiner Seite ein Rechtsmittel ergriffen (act. 10). Trotz rechtskräftigem
Abschluss des Kindesschutzverfahrens hat die Beschwerdeführerin nach wie vor
ein schutzwürdiges Interesse an der Überprüfung des Ausstandsentscheids, denn
gemäss Art. 51 Abs. 1 ZPO sind Amtshandlungen, an denen eine zum Ausstand
verpflichtete Gerichtsperson mitwirkte, aufzuheben und zu wiederholen. Zu den
Amtshandlungen zählen auch wiederholbare Beweisabnahmen (BSK ZPO-GEHRI,
Art. 51 N 5), worunter die Anhörung der Beschwerdeführerin durch die Vertreterin-
nen der KESB zu subsumieren ist. Lägen daher gegen B._____ oder C._____
Ausstandsgründe vor, wäre die Anhörung zu wiederholen und der Beschluss der
KESB vom 27. Juni 2025, an welchem C._____ mitwirkte, aufzuheben. Auf die Be-
schwerde ist daher einzutreten.
3. Die Beschwerdeführerin macht inhaltlich geltend, sie habe ihren Standpunkt
an der Anhörung bei der KESB nicht darlegen können. Die Anhörung hätte auf Vi-
deo aufgenommen werden sollen. Die Vertreterinnen der KESB seien voreigenom-
men gewesen. Es habe für diese von Anfang an festgestanden, dass für E._____
eine Beistandschaft anzuordnen sei. Auf ihren Vorschlag, eine Familienbegleitung
in Betracht zu ziehen, habe Frau B._____ geantwortet, dies werde nicht reichen.
Die positiven Aspekte hätten beide ausgeblendet. Ihr sei überdies eine zweite An-
hörung zugesagt worden. Da sie den Termin infolge Krankheit habe absagen müs-

- 5 -
sen, sei diese dann aber einfach fallen gelassen worden. Die Beschwerdeführerin
beantragt eine telefonische Anhörung mit Audio-Aufnahme mit anderen Vertretern
der KESB. Zudem stört sie sich daran, dass ihr die Kosten auferlegt wurden (act. 2).
4. Eine Gerichtsperson tritt in einem Zivilprozess in den Ausstand, wenn einer
der in Art. 47 Abs. 1 Bst. a - f ZPO umschriebenen Ausstandsgründe vorliegt. Nach
dem Auffangtatbestand von Art. 47 Abs. 1 Bst. f ZPO hat eine Gerichtsperson ins-
besondere in den Ausstand zu treten, wenn sie "aus anderen Gründen" (als den in
Bst. a - e genannten) befangen sein könnte. Bei der Konkretisierung dieser Gene-
ralklausel sind die aus Art. 30 Abs. 1 BV fliessenden Grundsätze zu beachten. Nach
Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK hat jede Person, deren Sache in einem
gerichtlichen Verfahren beurteilt werden muss, Anspruch darauf, dass ihre Streit-
sache von einer unbefangenen, unvoreingenommenen und unparteiischen Ge-
richtsperson beurteilt wird. Dadurch soll ein faires Verfahren und letztlich ein kor-
rekter Entscheid gefördert werden. Die Garantie des verfassungsmässigen Ge-
richts wird bereits dann verletzt, wenn bei objektiver Betrachtung Umstände vorlie-
gen, die den Anschein der Befangenheit oder die Gefahr der Voreingenommenheit
zu begründen vermögen. Dies ist zu bejahen, wenn im Einzelfall anhand aller tat-
sächlichen und verfahrensrechtlichen Umstände Gegebenheiten aufscheinen, die
geeignet sind, Misstrauen in die Unparteilichkeit der Gerichtsperson zu erwecken.
Dabei ist nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abzustellen. Das Miss-
trauen in die Unvoreingenommenheit muss vielmehr in objektiver Weise begründet
erscheinen. Für die Ablehnung wird nicht verlangt, dass die Gerichtsperson tat-
sächlich befangen ist (BGer 4A_62/2025 vom 22. April 2025 E. 2.2; BGE 149 I 14
E. 5.3.2; BGE 147 III 89 E. 4.1; BGE 142 III 732 E. 4.2.2).
Der Begriff der Gerichtsperson in Art. 47 ZPO ist weit zu verstehen und um-
fasst auch Gerichtsschreiber oder Protokollführer (BSK ZPO-WEBER, Art. 47 N 12).
Bei C._____ handelt es sich um ein Mitglied der KESB und bei B._____ um die
fallzuständige … [Position], die das Protokoll der Anhörung verfasste (KESB
act. 38). Beide Personen fallen daher unter die Ausstandsregelung von Art. 47
ZPO.

- 6 -
5. Die Vorinstanz hat die vorstehenden Rechtsgrundsätze einleitend zutreffend
aufgeführt (act. 7 E. 3.1). Sie erwog daraufhin, aus dem Anhörungsprotokoll gehe
nicht hervor, dass die Vertreterinnen der KESB von Anfang an eine Beistandschaft
für E._____ hätten anordnen wollen. Sie hätten auf den Abklärungsbericht des So-
zialzentrums G._____ verwiesen, der eine Beistandschaft empfohlen habe. Darauf
habe die Beschwerdeführerin ungehalten reagiert und das Gespräch beenden wol-
len. Weder die Eingangsbemerkung noch die erste Frage, wie es ihr gehe, oder der
protokollierte weitere Verlauf der Anhörung würden eine Voreingenommenheit der
Vertreterinnen der KESB zeigen. Gemäss Anhörungsprotokoll habe die Beschwer-
deführerin wiederholt ihren Standpunkt ausführen können. Auch bestünden keine
Hinweise dafür, die Vertreterinnen der KESB hätten sie nicht ernst genommen. Was
die von der Beschwerdeführerin gewünschte zweite Anhörung betreffe, lasse sich
ein Ausstandsgrund nicht daraus erkennen, dass die KESB zunächst dazu bereit
gewesen sei, dann aber davon abgesehen habe (act. 7 E. 3.3).
6. Die Erwägungen der Vorinstanz sind schlüssig und werden durch das Proto-
koll der Anhörung vom 9. Mai 2025 bestätigt. Daraus geht insbesondere nicht her-
vor, dass die Vertreterinnen der KESB bereits zu Beginn definitiv entschlossen ge-
wesen seien, es müsse eine Beistandschaft für E._____ errichtet werden. Vielmehr
wollten sie der Beschwerdeführerin Gelegenheit geben, zum Abklärungsbericht des
Sozialzentrums G._____ vom 22. April 2025 Stellung zu nehmen, der eine Platzie-
rung der beiden Kinder der Beschwerdeführerin (E._____ und H._____) sowie die
Errichtung einer Beistandschaft empfahl (KESB act. 28 S. 6 f.). Auch die angebli-
che Aussage von B._____, wonach eine sozialpädagogische Familienbegleitung
nicht reichen werde, lässt sich dem Protokoll so nicht entnehmen. Ausserdem ver-
möchte der Umstand, dass die mit der Sache befassten Vertreterinnen der KESB
eine bestimmte Kindesschutzmassnahme in Anbetracht der konkreten Umstände
als sinnvoll oder gar notwendig erachten und dies im Sinne einer vorläufigen Ein-
schätzung in sachlich nachvollziehbarer Weise an der Anhörung signalisieren, noch
nicht den objektiven Anschein der Voreingenommenheit zu erzeugen.
Die Vorinstanz hielt im Weitern zutreffend fest, dass die Beschwerdeführerin
an der Anhörung wiederholt Gelegenheit erhalten hatte, ihre Sicht darzustellen. Ge-

- 7 -
mäss Anhörungsprotokoll war die Beschwerdeführerin zwar anfänglich nicht bereit,
sich auf die Frage einzulassen, ob eine Beistandschaft sinnvoll sei. Sie äusserte
sich aber anschliessend zu den persönlichen und häuslichen Verhältnissen sowie
zur schulischen Situation von E._____. Dabei wurden auch das auffällige Verhalten
von E._____ sowie die Erziehungsmethoden der Beschwerdeführerin angespro-
chen, wobei sie ihre Sicht zu den Vorhalten frei darstellen konnte. Auch wurde sie
über den Inhalt der Anhörung von E._____ informiert, worauf sie eingeladen wurde,
dazu Stellung zu nehmen. Trotz anfänglicher Ablehnung äusserte sie sich schliess-
lich auch zur empfohlenen Beistandschaft (KESB act. 38 S. 7 f.). Konkrete Hin-
weise, wonach die beiden Vertreterinnen der KESB die Beschwerdeführerin an der
Anhörung nicht zu Wort kommen liessen oder ihr rechtliches Gehör einseitig be-
schnitten hätten, sind aus dem Protokoll nicht ersichtlich. Das Protokoll vermittelt
eher den Eindruck, dass die beiden Vertreterinnen der KESB bemüht waren, die
ihnen wesentlich scheinenden Punkte anzusprechen, die Meinung der Beschwer-
deführerin dazu zu erfahren sowie ihr den Sinn und Zweck einer Beistandschaft zu
erläutern. Es bleibt im Übrigen unklar, was die Beschwerdeführerin an der Anhö-
rung noch hätte ausführen wollen, aber nicht hatte vorbringen können. Ihr Eindruck
der Voreingenommenheit der KESB-Vertreterinnen an der Anhörung lässt sich so-
mit aus dem Protokoll objektiv nicht bestätigen.
Auch der Umstand, dass die Anhörung nicht per Video aufgezeichnet wurde,
erzeugt nicht den objektiven Anschein einer Befangenheit von C._____ und
B._____. § 52 EG KESR bestimmt, dass der wesentliche Inhalt der Anhörung von
der Person, welche die Anhörung durchführt, oder einer Mitarbeiterin des Sekreta-
riats schriftlich festzuhalten ist. Diesen Vorgaben entspricht das in Frage stehende
Protokoll. Es besteht somit insbesondere kein Anspruch auf Aufzeichnung der An-
hörung per Video oder auf Tonband.
Die Beschwerdeführerin sieht einen Ausstandsgrund darin, dass die ihr an-
geblich zugestandene zweite Anhörung mit anderen Vertreterinnen der KESB nicht
gewährt worden sei. Sie legt aber nicht dar, ob und inwiefern C._____ oder B._____
in die Entscheidung, von einer weiteren Anhörung abzusehen, involviert waren. Es
fehlt daher bereits an hinreichend konkreten, Personen bezogenen Behauptungen

- 8 -
für eine Voreingenommenheit der beiden Vertreterinnen. Deshalb ist lediglich er-
gänzend zu berücksichtigen, dass die Beschwerdeführerin im Mai 2025 einen
Rechtsvertreter mandatierte (KESB act. 42 f.) und sie im E-Mail vom 16. Mai 2025
an B._____ ihre Ablehnung gegenüber einer Beistandschaft nochmals deutlich ar-
tikulierte (KESB act. 49). Am 4. Juni 2025 teilte ihr Rechtsvertreter B._____ mit, die
Beschwerdeführerin wünsche keine weitere Anhörung mehr (KESB act. 59), was
die Beschwerdeführerin indes korrigierte und erklärte, sie halte am Antrag auf eine
telefonische Anhörung mit anderen Teilnehmerinnen fest (KESB act. 61). Am
5. Juni 2025 telefonierte die Beschwerdeführerin mit B._____, die eine telefonische
Anhörung mit ihr und C._____ für den nächsten Tag vorschlug. Die Beschwerde-
führerin erklärte, sich dies noch überlegen zu wollen (KESB act. 63), sagte dann
aber am 6. Juni 2025 den Termin infolge Krankheit ab (KESB act. 65). Mit Eingabe
vom gleichen Tag nahm der Rechtsvertreter zum Vorwurf der Gefährdung von
E._____ nochmals Stellung (KESB act. 67). Aus diesem Ablauf lässt sich keine
verbindliche Zusicherung von B._____ für eine telefonische Anhörung mit anderen
Vertreterinnen der KESB ersehen, die ein berechtigtes Vertrauen darauf objektiv
erzeugen könnte. Aus dem späteren Verzicht resultiert daher auch keine Enttäu-
schung schutzwürdigen Vertrauens, die allenfalls auf Befangenheit der Vertreterin-
nen der KESB schliessen liesse. Die Beschwerdeführerin konnte ihren Anspruch
auf rechtliches Gehör im Kindesschutzverfahren bei der KESB ausserdem hinrei-
chend wahrnehmen, so dass das Absehen von einer zweiten Anhörung ihren Ge-
hörsanspruch weder in relevanter Weise beschnitt noch eine unzulässige Benach-
teiligung erkennen lässt.
7. Zusammenfassend ist kein objektiver Anschein der Befangenheit der beiden
Vertreterinnen der KESB gegeben. Die Beschwerde ist daher abzuweisen.
8. Die Vorinstanz hat die Entscheidgebühr von Fr. 300.– der Beschwerdeführe-
rin auferlegt. Da die Beschwerde gegen den Entscheid des Bezirksrats abzuweisen
ist, hat es dabei sein Bewenden. Bei diesem Ausgang hat die Beschwerdeführerin
auch die Gerichtsgebühr dieses Beschwerdeverfahrens zu tragen (§ 60 Abs. 5 EG
KESR). Die Gebühr ist in Anbetracht des überschaubaren Zeitaufwands auf

- 9 -
Fr. 500.– festzusetzen. Eine Parteientschädigung ist ausgangsgemäss keine zuzu-
sprechen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen. Das Urteil der Kammer II des Bezirksra-
tes Zürich vom 24. Juli 2025 wird bestätigt.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 500.– ange-
setzt und der Beschwerdeführerin auferlegt.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die Beschwerdegegner 1 -
3, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Stadt Zürich, je unter Beilage
einer Kopie von act. 2, und an den Bezirksrat Zürich, unter Rücksendung der
beigezogenen Akten (act. 8/1-9 und 9/1-86) sowie einer Kopie von act. 2, je
gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 93 BGG
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

- 10 -
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw C. Widmer
versandt am: