zh_obergericht · RA180005 · 2018-05-16 · de
Arbeitsrechtliche Forderung (Kostenvorschuss)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RA180005-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichterin Dr. H.A. Müller und Oberrichter lic. iur. M. Spahn
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 16. Mai 2018
in Sachen
A._____,
Klägerin und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Beklagte und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____
betreffend arbeitsrechtliche Forderung (Kostenvorschuss)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts am Arbeitsgericht
Horgen vom 15. März 2018 (AH180005-F)

- 2 -
Erwägungen:
1. a) Am 13. Februar 2018 reichte die Klägerin beim Einzelgericht am
Arbeitsgericht Horgen (Vorinstanz) eine Teilklage auf Verpflichtung der Beklagten
zur Zahlung von Fr. 30'000.-- nebst 5 % Zins ab 16. Januar 2017 ein (Vi-Urk. 2;
samt Klagebewilligung vom 11. Dezember 2017, Vi-Urk. 1). Aufforderungsgemäss
(Vi-Urk. 6) reichte die Klägerin am 12. März 2018 eine Ergänzung der Klageschrift
ein (Vi-Urk. 8). Mit Verfügung vom 15. März 2018 (Vi-Urk. 10 = Urk. 2) setzte die
Vorinstanz der Klägerin eine Frist zur Leistung eines Gerichtskostenvorschusses
von Fr. 5'250.-- an (Dispositiv-Ziffer 1) und lud zu einer Vergleichsverhandlung auf
den 2. Mai 2018 vor (Disp.-Ziff. 2).
b) Hiergegen erhob die Klägerin am 29. März 2018 fristgerecht (Vi-Urk.
11/2) Beschwerde und stellte die Beschwerdeanträge (Urk. 1 S. 2):
"1. Es sei Dispositiv Ziff. 1 der Verfügung des Bezirksgerichts Horgen vom
15. März 2018 (Geschäfts-Nr. AH180005) aufzuheben und von der Er-
hebung eines Kostenvorschusses für die Gerichtskosten abzusehen.
2. Es sei die Vollstreckbarkeit des angefochtenen Entscheids aufzuschie-
ben.
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzügl. MWST) zulasten der
Beschwerdegegnerin."
c) Mit Verfügung vom 6. April 2018 wurde der Beklagten Frist zur Stel-
lungnahme zum Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung angesetzt
(Urk. 5). Nachdem eine solche nicht erfolgte, wurde mit Verfügung vom 26. April
2018 der Beschwerde gegen Dispositiv-Ziffer 1 der angefochtenen Verfügung die
aufschiebende Wirkung erteilt (Urk. 7). Die vorinstanzlichen Akten wurden beige-
zogen.
d) Anlässlich der vorinstanzlichen Vergleichsverhandlung vom 2. Mai
2018 verglichen sich die Parteien (Vi-Urk. 15). Die Vorinstanz schrieb demge-
mäss mit Verfügung vom 8. Mai 2018 ihr Verfahren als durch Vergleich erledigt ab
und erhob für ihr Verfahren keine Kosten (Vi-Urk. 16).

- 3 -
2. Die Beschwerde richtet sich gegen die Einforderung eines Gerichtskos-
tenvorschusses für das vorinstanzliche Verfahren. Nachdem das vorinstanzliche
Verfahren in der Sache durch den Vergleich vom 2. Mai 2018 (Art. 241 ZPO) und
formell durch die vorinstanzliche Verfügung vom 8. Mai 2018 beendet wurde und
für jenes Verfahren in Anwendung von Art. 114 lit. c ZPO keine Kosten erhoben
wurden, ist dadurch die Beschwerde gegenstandslos geworden. Das Beschwer-
deverfahren ist demgemäss abzuschreiben (Art. 242 ZPO).
3. a) Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen eine Verfügung
des Einzelgerichts am Arbeitsgericht Horgen. Dieses ist zuständig für arbeits-
rechtliche Klagen mit einem Streitwert bis zu Fr. 30'000.-- (§ 25 GOG). Das Be-
schwerdeverfahren ist damit kostenlos (Art. 114 lit. c ZPO).
b) In Bezug auf eine Parteientschädigung ist in Betracht zu ziehen, dass
zwar die Gegenstandslosigkeit von beiden Parteien durch den Vergleichsschluss
verursacht wurde, dass aber die Klägerin als Beschwerde erhebende Partei das
Beschwerdeverfahren veranlasst hat und damit das allgemein jeder Klage bzw.
jedem Rechtsmittel innewohnende Prozessrisiko zu tragen hat. Die Klägerin hat
daher keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung. Der Beklagten erwuchs im
Beschwerdeverfahren kein relevanter Aufwand. Demgemäss sind für das Be-
schwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zuzusprechen (Art. 106 Abs. 1,
Art. 107 Abs. 1 lit. e, Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird zufolge Gegenstandslosigkeit abgeschrie-
ben.
2. Das Beschwerdeverfahren ist kostenlos.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.

- 4 -
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an die Vorinstanz, je gegen Emp-
fangsschein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche arbeitsrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 5'250.--.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 16. Mai 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
mc