zh_obergericht · SB130281 · 2014-01-20 · de
Beschimpfung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB130281-O/U/eh
Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken und die
Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. C. Grieder
Urteil vom 20. Januar 2014
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis,
vertreten durch Leitende Staatsanwältin lic. iur. C. Wiederkehr,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
Beschimpfung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon, Einzelgericht, vom
8. Mai 2013 (GG130009)

- 2 -
Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 12. März 2013
(Urk. 19) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der Beschimpfung im Sinne von Art. 177
Abs. 1 StGB.
2. Vom Vorwurf der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB
wird der Beschuldigte freigesprochen.
3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu
Fr. 30.–.
4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt.
5. Die Zivilklage des Privatklägers B._____ wird auf den Zivilweg verwiesen.
6. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 1'500.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. Kosten Kantonspolizei
Fr. 1'000.00 Gebühr Strafuntersuchung gemäss § 4 GebV StrV
Fr. Kanzleikosten
Fr. Auslagen Vorverfahren
Fr. amtliche Verteidigung (bisher)
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem
Beschuldigten auferlegt.

- 3 -
8. (Mitteilungen)
9. (Rechtsmittel)
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 58 sinngemäss)
1. Es sei Ziff. 1 des Urteils des Bezirksgerichts Dietikon (Geschäfts-Nr.
130009-M) in Sachen der Staatsanwaltschaft Limmat/Albis, gegen A._____,
geb. tt. Juni 1949 aufzuheben und es sei der Beschuldigte vom Vorwurf der
Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB freizusprechen.
2. (…)
3. Es sei dem freizusprechenden A._____ eine angemessene Entschädigung
in der Höhe von Fr. 1'500.00 zuzusprechen.
4. Es sei der Beschuldigte B._____ zur Zahlung von Fr. 500.00 als Genugtu-
ung an den Zivilkläger, A._____, zu verpflichten.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 51)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils

- 4 -
Erwägungen:
I. Prozessuales
1.1. Der Verlauf des Verfahrens bis zum vorinstanzlichen Urteil ergibt sich aus
dem Entscheid vom 8. Mai 2013 (Urk. 42 S. 3).
1.2. Mit vorstehend aufgeführtem Urteil vom 8. Mai 2013 wurde der Beschuldigte
der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB schuldig gesprochen. Vom
Vorwurf der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB wurde der
Beschuldigte freigesprochen. Der Beschuldigte wurde mit einer bedingten Geld-
strafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 30.-- bestraft. Die Probezeit wurde auf 2 Jahre
festgesetzt. Die Zivilklage des Privatklägers B._____ wurde auf den Zivilweg ver-
wiesen. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens wurde
dem Beschuldigten auferlegt (Urk. 42 S. 19 ff.).
1.3. Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte mit Eingabe vom 20. Mai 2013
Berufung anmelden (Urk. 38). Nach Zustellung des begründeten Urteils am 8. Juli
2013 (Urk. 41/3), reichte die Verteidigung am 29. Juli 2013 eine mit Berufungser-
klärung bezeichnete Eingabe ein (Urk. 44). Nach entsprechender schriftlicher Auf-
forderung zur Präzisierung und vor allem zur Stellung von klaren Anträgen
(Urk. 46) reichte die Verteidigung am 8. August 2013 die Berufungserklärung ein
(Urk. 47). Mit Präsidialverfügung vom 9. August 2013 erhielt die Staatsanwalt-
schaft die Berufungserklärung zugestellt, um gegebenenfalls Anschlussberufung
zu erheben oder Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen, während der
Beschuldigte aufgefordert wurde, dem Gericht das "Datenerfassungsblatt" sowie
die aufgelisteten Unterlagen einzureichen (Urk. 49). Mit Eingabe vom 15. August
2013 beantragte die Staatsanwaltschaft die Bestätigung des vorinstanzlichen
Urteils (Urk. 51). Zudem ersuchte sie unter Hinweis auf Art. 405 Abs. 2 StPO um
Dispensation von der Teilnahme an der Berufungsverhandlung.
1.4. Am 20. Januar 2014 fand die Berufungsverhandlung statt (Prot. II S. 4ff.).

- 5 -
II. Berufungsumfang
Der Beschuldige verlangt einen Freispruch und beantragt, die Kosten auf die
Staatskasse zu nehmen. Weiter sei dem Beschuldigten eine Entschädigung von
Fr. 1'500.-- zuzusprechen und schliesslich sei der Privatkläger B._____ zur Zah-
lung einer Genugtuung von Fr. 500.-- an den Beschuldigten zu verpflichten. Ange-
fochten sind demnach die Dispositiv Ziffern 1, 3, 4 und 7. Nicht angefochten sind
die Dispositiv Ziffern 2, 5 und 6. Somit ist die Rechtskraft der Dispositiv Ziffern 2,
5 und 6 des vorinstanzlichen Urteils festzustellen. Die restlichen Punkte des
vorinstanzlichen Urteils sind zu überprüfen.
III. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
1. Die vorinstanzlichen Ausführungen zum Sachverhalt betreffend die Äusse-
rung "Arschloch" sind unbestritten. Bestritten ist allerdings, dass der Beschuldigte
den Privatkläger mit "cornuto" betitelt haben soll (Urk. 56 S. 3). Diesbezüglich ist
auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz zu verweisen, wonach der
Privatkläger hinsichtlich der angeblichen verbalen Äusserungen des Beschuldig-
ten gleichlautend, deckungsgleich und verlässlich ausgesagt habe und es sich bei
den Bestreitungen des Beschuldigten um Schutzbehauptungen handle. Mit der
Vorinstanz lässt sich jedoch nicht erstellen, dass der Beschuldigte die Äusserung
"cornuto" gemäss der Anklageschrift viermal gemacht hat (zum Ganzen: Urk. 42
S. 9f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Folglich ist auch der Vorwurf, der Beschuldigte habe
den Privatkläger "cornuto" genannt, erstellt. In rechtlicher Hinsicht bestreitet die
Verteidigung sinngemäss, dass das Wort "Arschloch" geeignet ist, jemanden in
seiner Ehre anzugreifen und führt in diesem Zusammenhang aus, dass das Wort
"Arschloch" so oft in der Gesellschaft verwendet werde, dass daraus gar keinen
rügenden Charakter festgestellt werden könne. Das Wort sei zu einem täglich
gebrauchten Wort geworden (Urk. 44, Urk. 58). Dagegen erklärt die Verteidigung
anlässlich der Berufungsverhandlung, dass sie die Äusserung "cornuto" für ehren-
rührig halte (Prot. II S. 6).

- 6 -
2. Wegen Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB ist strafbar, wer jeman-
den in anderer Weise als gemäss Art. 173 oder 174 StGB in seiner Ehre angreift,
namentlich durch eine Tatsachenbehauptung gegenüber dem Verletzten sowie
einem Werturteil gegenüber Dritten und gegenüber dem Verletzten. Gegenstand
der Beschimpfung ist entweder eine Formalinjurie dem Verletzten oder Dritten
gegenüber oder aber eine üble Nachrede/Verleumdung unter vier Augen, d.h. nur
gegenüber dem Verletzten selbst (BSK StGB-Riklin, 3. Auflage, Basel 2013,
Art. 177 N 1). Bei der Äusserung negativer Werturteile gegenüber dem Betroffe-
nen oder Dritten ist objektiv erforderlich, dass der Täter seine Verachtung des
Betroffenen kundtut, ihn "der Schimpf und der Schande preisgibt". Das negative
Urteil muss den sittlich-menschlichen Wert des Angegriffenen betreffen
(Donatsch, Strafrecht III, 9. Auflage, Zürich 2008, S. 373 m.w.H.).
Eine Formal- oder Verbalinjurie ist ein blosser Ausdruck der Missachtung,
ohne dass sich die Aussage erkennbar auf bestimmte, dem Beweis zugängliche
Tatsachen stützt (BSK StGB-Riklin, a.a.O., Art. 177 N 4). Keine Beschimpfung ist
die blosse Verletzung elementarer Anstandsregeln (Trechsel/Lieber, in Trechsel/
Pieth (Hrsg.), StGB PK, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, Art. 177 N 3;
Donatsch, Strafrecht III, a.a.O., S. 374).
In subjektiver Hinsicht ist Vorsatz erforderlich. Der Täter muss mit Wissen und
Willen jemandem gegenüber ein ehrenrühriges Werturteil über den Betroffenen
kundgeben. Besteht somit die Beschimpfung in einem reinen Werteurteil, muss
sich der Vorsatz einzig darauf richten, dass die Äusserung ehrenrührig ist
(Donatsch, Strafrecht III, a.a.O, S. 374).3. Wie die Vorinstanz zutreffend festge-
halten hat, haben die Äusserungen des Beschuldigten, nämlich "Arschloch" und
"cornuto", ehrenrührigen Charakter, wobei es sich bei beiden Ausdrücken um rei-
ne Werturteile dem Verletzten gegenüber handelt. Die Ehrenrührigkeit des Wortes
"cornuto" anerkennt - wie bereits erwähnt (Ziff. III. 1.) - auch die Verteidigung
(Prot. II S. 6). Selbst wenn in der heutigen Zeit gewisse Schimpfwörter
inflationär verwendet werden, so muss klar festgehalten werden, dass beide vom
Beschuldigten verwendeten Wörter weder umgangssprachlich sind noch im Alltag
ständig verwendet werden. Zudem sind sowohl der Beschuldigte als auch der

- 7 -
Privatkläger in einem Alter in dem nicht mehr eine Fäkal- oder von Schimpf-
wörtern geprägte Umgangssprache verwendet wird. Die zwischen dem Beschul-
digten und dem Privatkläger von beiden erklärte angespannte Situation ändert
nichts daran, dass die beiden Wörter im hiesigen Sprachgebrauch abwertend
sind. Die Bedeutung dieser Wörter war dem Beschuldigten bekannt und er wusste
auch, dass diese herabmindernd und somit ehrenrührig sind. Damit hat er sich
der Beschimpfung in Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB schuldig gemacht.
4. Der Verteidiger führt anlässlich der Berufungsverhandlung sinngemäss
weiter an, die Äusserung "Arschloch" sei direkt auf die durch den Privatkläger
ausgesprochene Drohung erfolgt, weshalb jene unter den Rechtfertigungsgrund
der Notwehr falle und der Beschuldigte vom Vorwurf der Beschimpfung freizu-
sprechen sei (Urk. 58 S. 3f.). Es liegt jedoch auf der Hand, dass sich eine
Beschimpfung zur Abwehr eines Angriffs, in diesem Fall einer Drohung, über-
haupt nicht eignet und dies auch nicht dem Willen des Beschuldigten entsprach.
Dass die durch den Beschuldigten ausgesprochene Beschimpfung als unmittel-
bare Reaktion auf die durch den Privatkläger geäusserte Drohung erfolgte, ist
vielmehr im Rahmen der Strafzumessung zu berücksichtigen.
IV. Sanktion
1. Die vorinstanzlichen Erwägungen zum Strafrahmen und zur Strafzumessung
sind zu bestätigen und es kann zur Vermeidung von Wiederholungen darauf ver-
wiesen werden (Urk. 42 S. 13; Art. 82 Abs. 4 StPO). Ergänzend sei diesbezüglich
einzig auf die einschlägigen Entscheide des Bundesgerichts hingewiesen (BGE
136 IV 55 E.5.4; Entscheide des Bundesgerichts 6B_323/2010 vom 23. Juni 2010
E.2, 6B_865/2009 vom 25. März 2010 und 6B_238/2009 vom 8. März 2010, je mit
Hinweisen).
2. Den Ausführungen der Vorinstanz betreffend die objektive Tatkomponente
ist zuzustimmen. Es ist zutreffend, dass sowohl der Beschuldigte als auch der
Privatkläger festgehalten haben, dass zwischen ihnen bereits seit mehreren
Jahren ein Zwist besteht, der am 30. Juni 2012 eskaliert ist und in einer Drohung

- 8 -
des Privatklägers B._____ und den Beschimpfungen des Beschuldigten seinen
vorläufigen Höhepunkt gefunden hat. Es ist mit der Vorinstanz zu berücksichtigen,
dass der Beschuldigte mit den Beschimpfungen auf eine Drohung des Privat-
klägers reagiert hat. Das objektive Tatverschulden ist als leicht zu qualifizieren.
3. Auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erläuterungen zur subjektiven Tat-
schwere wie auch zur Täterkomponente kann verwiesen werden (Urk. 42 S. 15f.;
Art. 82 Abs. 4 StPO).
.4. Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass sich aus den persönlichen Verhält-
nissen und dem Werdegang keine strafzumessungsrelevanten Faktoren ableiten
lassen (vgl. Urk. 42 S. 15 Ziff. 3.2.). Im Zentralstrafregister sind keine Vorstrafen
verzeichnet (Urk. 43).
5. In Würdigung sämtlicher Elemente sowohl der Tat- als auch der Täterkom-
ponente ist die von der Vorinstanz ausgefällte Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu
bestätigen.
6.1. Wie die Vorinstanz richtig festgehalten hat, richtet sich bei der Geldstrafe die
Höhe des Tagessatzes nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen
des Täters im Zeitpunkt des Urteils, namentlich nach Einkommen und - soweit er
davon lebt - Vermögen, ferner nach seinem Lebensaufwand, allfälligen Familien-
und Unterstützungspflichten und nach dem Existenzminimum (Art. 34 Abs. 2
StGB).
6.2. Die finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten wurden von der Vorinstanz
erhoben und entsprechend aufgeführt (Urk. 42 S. 15). Anlässlich der heutigen
Berufungsverhandlung führte der Beschuldigte aktualisierend aus, dass er
inzwischen Schulden in der Höhe von Fr. 120'000.-- habe.
6.3. Die finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten sind nach wie vor beschei-
den, weshalb ein Tagessatz in der Höhe von Fr. 30.-- als angemessen erscheint.
7. In Gesamtwürdigung der strafzumessungsrelevanten Kriterien ist der
Beschuldigte mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 30.-- zu bestrafen.

- 9 -
V. Vollzug
Auf die diesbezüglichen Ausführungen der Vorinstanz kann vollumfänglich
verwiesen werden (Urk. 42 S. 16; Art. 82 Abs. 4 StPO). Der Vollzug der Geld-
strafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 30.- ist aufzuschieben und die Probezeit auf
zwei Jahre festzusetzen.
V. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Ausgangsgemäss sind die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzli-
chen Verfahrens dem Beschuldigten aufzuerlegen (Art. 426 Abs. 1 StPO), wes-
halb die vorinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 7) zu bestätigen ist.
2.1. Die Kosten des Berufungsverfahrens sind auf Fr. 2'500.- zu veranschlagen
(Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. § 16 Abs. 1 und § 14 der Gebührenverordnung des
Obergerichts, LS. 211.11.).
2.2. Im Berufungsverfahren unterliegt der Beschuldigte mit seinen Anträgen voll-
umfänglich, weshalb ihm die Kosten dieses Verfahren aufzuerlegen sind (Art. 428
Abs. 1 StPO).
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Dietikon vom
8. Mai 2013 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"2. Vom Vorwurf der Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB wird
der Beschuldigte freigesprochen.
3.-4. (…)
5. Die Zivilklage des Privatklägers B._____ wird auf den Zivilweg verwiesen.

- 10 -
6. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 1'500.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. Kosten Kantonspolizei
Fr. 1'000.00 Gebühr Strafuntersuchung gemäss § 4 GebV StrV
Fr. Kanzleikosten
Fr. Auslagen Vorverfahren
Fr. amtliche Verteidigung (bisher)
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
7.-9. (…)"
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der Beschimpfung im Sinne von
Art. 177 Abs. 1 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu
Fr. 30.--.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt.
4. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 7) wird bestätigt.
5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'500.--.
6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden
des Beschuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis (versandt)
− den Privatkläger B._____ (übergeben)

- 11 -
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden
des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis
− den Privatkläger B._____
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung all-
fälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
− die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben
(§ 54a Abs. 1 PolG)
8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen
erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 20. Januar 2014
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. F. Bollinger lic. iur. C. Grieder

- 12 -
Zur Beachtung:
Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam
gemacht:
Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-
erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss
er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte
Freiheitsstrafe.
Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden
(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB),
- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,
- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.