zh_obergericht · SU130060 · 2014-02-21 · de
Tätlichkeit etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SU130060-O/U/eh
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken und
lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Hürlimann
Winterhalter
Urteil vom 21. Februar 2014
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
gegen
Stadtrichteramt Zürich,
Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte
betreffend
Tätlichkeit etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung,
vom 22. Januar 2013 (GC120333)

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Strafbefehl:
Der Strafbefehl des Stadtrichteramtes Zürich vom 8. März 2012 ist diesem Urteil
beigeheftet (Urk. 2).
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 34 S. 18 ff.)
"Es wird erkannt:
1. Der Einsprecher ist schuldig der Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 StGB
sowie der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 40 Abs. 1 BSG in
Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 BSG und Art. 5 BSV.
2. Der Einsprecher ist nicht schuldig und wird vom Vorwurf des Überschreitens
der gesetzlich vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeit im Sinne von
Art. 40 Abs. 1 BSG in Verbindung mit Art. 41 BSV, Art. 53 Abs. 1 BSV und
Art. 8 Abs. 2 der interkantonalen Vereinbarung über die Schifffahrt auf dem
Zürichsee und dem Walensee vom 4. Oktober 1979 freigesprochen.
3. Der Einsprecher wird bestraft mit einer Busse von 500.–.
4. Bezahlt der Einsprecher die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
5. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf Fr. 600.–. Allfällige weitere Auslagen
bleiben vorbehalten.
6. Die Kosten gemäss vorstehender Ziffer sowie die Kosten des Strafbefehls
Nr. 2012-010-944 vom 8. März 2012 in der Höhe von Fr. 523.– und die
nachträglichen Untersuchungs- und Überweisungskosten des Stadtrichter-
amts Zürich in der Höhe von Fr. 1'210.– werden dem Einsprecher auferlegt.
7. (Mitteilung)
8. (Rechtsmittel)"

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Berufungsanträge:
(Prot. II S. 6)
a) Des Beschuldigten
(Urk. 35 S. 2 und 9)
- Aufhebung des vorinstanzlichen Schuldspruchs sowie der Bestrafung
unter Kostenfolgen zulasten der Staatskasse.
- Ausrichten einer Parteientschädigung von Fr. 2'500.--.
b) Des Stadtrichteramtes Zürich
(Urk. 44)
Es liegen keine Anträge vor.
Erwägungen:
I. Verfahrensgang
1. Dem Beschuldigten wird zusammengefasst vorgeworfen, am Abend des 3. Juli
2010 im Laufe einer kurzen Auseinandersetzung mit dem Geschädigten B._____
im Hafen Zürich … tätlich gegen diesen geworden zu sein. In der Folge sei der
Beschuldigte mit seinem Motorboot mit übersetzter Geschwindigkeit und unvor-
sichtig losgerast (Urk. 2).
2. Mit Strafbefehl Nr. 2012-010-944 vom 8. März 2012 bestrafte das Stadtrichter-
amt Zürich den Beschuldigten mit einer Busse von Fr. 500.-- und auferlegte ihm
die Gebühren (Urk. 2). Dagegen erhob der Beschuldigte Einsprache (Urk. 4/1).
3. Am 22. Januar 2013 sprach die Vorinstanz den Beschuldigten der Tätlichkeit im
Sinne von Art. 126 StGB sowie der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von
Art. 40 Abs. 1 BSG in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 BSG und Art. 5 BSV schuldig
und bestätigte die Busse von Fr. 500.--, unter Auferlegung der Verfahrenskosten

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(Urk. 34). Gegen dieses Urteil erklärte der Beschuldigte fristgerecht Berufung
(Urk. 35), nachdem er bereits zuvor innert Frist Berufung angemeldet hatte
(Urk. 28).
4. Mit Präsidialverfügung vom 24. September 2013 wurde dem Stadtrichteramt
Zürich Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu erklären (Urk. 38). Das Stadt-
richteramt Zürich liess sich innert Frist nicht vernehmen. Mit Beschluss vom
14. November 2013 (berichtigte Fassung des Beschlusses vom 30. Oktober
2013) ordnete die zuständige I. Strafkammer des Berufungsgerichts die schriftli-
che Durchführung des vorliegenden Verfahrens an und setzte dem Beschuldigten
gleichzeitig Frist an, um abschliessend Berufungsanträge zu stellen und zu
begründen (Urk. 42). Am 2. Dezember 2013 reichte der Beschuldigte seine
Berufungsbegründung ein (Urk. 46). Eine Stellungnahme des Stadtrichteramtes
Zürich ging am 18. November 2013 ein (Urk. 44). Mit Präsidialverfügung vom
4. Dezember 2013 wurde dem Stadtrichteramt Frist zur Berufungsantwort sowie
der Vorinstanz zur freigestellten Vernehmlassung angesetzt (Urk. 49). Das Stadt-
richteramt Zürich als Berufungsbeklagte reichte keine weitere Stellungnahme ein
und die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung (Urk. 51).
II. Prozessuales
1. Der Beschuldigte ficht mit seiner Berufung den Schuldspruch wegen Tätlichkeit
sowie Verletzung der Verkehrsregeln (Disp. Ziffer 1), die Strafe (Disp. Ziffern 3
und 4) sowie das Kostendispositiv des vorinstanzlichen Entscheids an (Disp.
Ziffern 5 und 6). Einzig nicht angefochten und damit in Rechtskraft erwachsen ist
daher der Freispruch gemäss Dispositiv Ziffer 2 (vgl. Urk. 34 S. 18 f.; Urk. 35
S. 2). Dass das vorinstanzliche Urteil in diesem Umfang bereits in Rechtskraft
erwachsen ist, ist vorab festzustellen und auf den Freispruch ist hernach nicht
mehr einzugehen.
2. Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile
erstinstanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abge-
schlossen worden ist. Im Rahmen einer Berufung überprüft das Obergericht den

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vorinstanzlichen Entscheid üblicherweise frei bezüglich sämtlicher Tat-, Rechts-
und Ermessensfragen (Art. 398 Abs. 3 StPO). Bildeten jedoch ausschliesslich
Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, so schränkt
Art. 398 Abs. 4 Satz 1 StPO die Kognition der Berufungsinstanz ein.
2.1. Was den Sachverhalt anbelangt, so überprüft das Berufungsgericht nur, ob
eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes durch die Vorinstanz
gegeben ist. Relevant sind dabei klare Versehen bei der Sachverhaltsermittlung,
wie namentlich Versehen, Irrtümer oder offensichtliche Diskrepanzen zwischen
der sich aus den Akten sowie der Hauptverhandlung ergebenden Akten- sowie
Beweislage und der Urteilsbegründung. Weiter in Betracht kommen insbesondere
Fälle, in denen die gerügte Sachverhaltsfeststellung auf einer Verletzung von
Bundesrecht, in erster Linie von Verfahrensvorschriften der StPO selbst, beruht.
Gesamthaft gesehen dürften regelmässig Konstellationen relevant sein, die als
willkürliche Sachverhaltserstellung zu qualifizieren sind (vgl. Schmid, StPO -
Praxiskommentar, Zürich 2009, Art. 398 N 12 f.; Eugster in Basler Kommentar,
StPO, Basel 2011, Art. 398 N 3). Willkür bei der Beweiswürdigung liegt vor, wenn
der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen
Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung
ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt nicht
(vgl. BGE 134 I 140 E. 5.4 mit Hinweisen). Eine vertretbare Beweiswürdigung ist
daher noch nicht willkürlich, auch wenn die Berufungsinstanz anstelle des Vorder-
richters allenfalls anders entschieden hätte.
2.2. Zum anderen wird das angefochtene Urteil auf Rechtsverletzungen durch die
Vorinstanz hin überprüft; insofern liegt keine Einschränkung der Über-
prüfungsbefugnis vor; sämtliche Rechtsfragen sind mit freier Kognition zu prüfen
und zwar nicht nur materiellrechtliche, sondern auch prozessuale (vgl. Hug in
Zürcher Kommentar, StPO, Zürich 2010, Art. 398 N 23).
2.3. Zu erwähnen ist schliesslich, dass neue Behauptungen und Beweise im
Berufungsverfahren nicht mehr vorgebracht werden können, wenn – wie hier –
ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens
bildeten (Art. 398 Abs. 4 Satz 2 StPO).

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3. Das Obergericht hat somit zu überprüfen, ob die von der Beschuldigten vorge-
brachten Beanstandungen von der Überprüfungsbefugnis gemäss Art. 398 Abs. 4
StPO gedeckt sind. In einem allfälligen nicht von der genannten Befugnis umfass-
ten Umfang kann auf die Einwendungen nicht eingegangen werden. Es ist somit
festzustellen, ob das vorinstanzliche Urteil im Bereich der zulässigen Kognition
Fehler aufweist.
4. Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende
Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und
jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (vgl. Urteil des Bundes-
gerichts 6B_170/2011 vom 10. November 2011 E. 1.2.). Die Berufungsinstanz
kann sich somit auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte beschränken.
III. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
1. Der Beschuldigte rügt in seiner Berufungsbegründung (Urk. 35), dass die
Vorinstanz die Aussagen und Beweise willkürlich gewürdigt habe. Es werde aus-
geschlossen, dass der Beschuldigte den Geschädigten nicht habe erreichen
können, um eine Tätlichkeit zu verüben. Dies werde aus einer Handskizze des
Zeugen C._____ geschlossen. Dieser Zeuge habe aber selbst gesagt, dass er
nicht alles mitbekommen habe. Ausserdem würden die Aussagen des Zeugen,
der ein Freund des Geschädigten sei, ungefiltert übernommen. Die Möglichkeit,
dass sich der Geschädigte für diesen Abend eine Eingreiftruppe zusammenge-
stellt habe, werde ausgeschlossen. Die Bootsvermietung sei jedoch zum Zeit-
punkt des Vorfalls bereits geschlossen gewesen. Die Angestellten seien also nicht
mehr Arbeitende gewesen, sondern Beschützer des Geschädigten. Die Gehilfen
hätten den Beschuldigten noch bevor eine Tätlichkeit überhaupt möglich gewesen
sei bereits niedergerungen. Der Geschädigte habe gewusst, dass eine Privatver-
haftung nur in Ausnahmefällen zulässig sei und er habe daher im Nachhinein die
Tätlichkeit konstruiert, um die Verhaftung zu rechtfertigen. Der Zeuge D._____
spreche sodann nie von vollendeten Faustschlägen. Seine Aussage sei die einzi-
ge, die detailliert schildere, was damals passiert sei. Die Aussagen des Zeugen

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C._____ würden sodann Diskrepanzen aufweisen, so spreche er später von
Faustschlägen, welche er bei der polizeilichen Einvernahme noch nicht erwähnt
habe. Zur richtigen Würdigung der Aussagen hätte ebenfalls gehört, die Lichtver-
hältnisse zum Zeitpunkt des Vorfalls zu berücksichtigen. Es sei bereits dunkel
gewesen, das einzige Licht sei von der Strassenbeleuchtung des … [Ufergegend]
gekommen. Am nächsten beim Vorfall seien die Begleiter des Beschuldigten ge-
standen. Trotzdem würden nun die Aussagen der Frau des Beschuldigten von
vornherein als falsch oder unvollständig gewertet. Die Vorinstanz kreiere aus den
Aussagen der Zeugin grundlos eine Erinnerungslücke. Auch bei den Aussagen
des Zeugen E._____ würden Gründe gesucht, an der Vollständigkeit der Aussa-
gen zu zweifeln. Auch die Zeugenaussage von F._____ werde als unwahr klas-
siert. Abenteuerlich sei sodann die Würdigung der Aussagen des Beschuldigten.
Die Vorinstanz ziehe gar nicht in Erwägung, dass eventuell kein Faustschlag er-
folgt sei. Die Schürfwunde beim Geschädigten beweise keinen Faustschlag. Die
Zeugenaussagen seien von der Vorinstanz äusserst tendenziös und immer zu-
gunsten des Geschädigten interpretiert worden.
Zur Verletzung der Verkehrsregeln führte der Beschuldigte aus, bis auf den
Beschuldigten, den Geschädigten und zwei Zeugen sei niemand im Besitze eines
gültigen Schiffsführerausweises. Es wären folglich lediglich diese vier Personen
berufen gewesen, über eine allfällige Verletzung von Verkehrsregeln auf dem
Wasser auszusagen. Anderen Personen sei nicht zuzutrauen, zu sagen, ob ein
Manöver auf dem Wasser nun gefährlich sei und so die Sorgfaltspflicht des Boots-
führers verletzt worden sei oder nicht, da sie dies nicht beurteilen könnten. Dass
zwei Passagiere am Steg zurück gelassen worden seien, beweise nur, dass der
Beschuldigte unvermittelt aufgebrochen sei, mehr nicht. Beim Tau, das gerissen
sei, habe es sich um ein dünnes Tau gehandelt, welches nicht fachmännisch
belegt worden sei. Der Beschuldigte habe nicht wissen können, dass ein Tau
belegt worden sei. Weiter führte der Beschuldigte aus, es sei versäumt worden,
eine Reparaturrechnung als entlastendes Beweismittel den Akten beizulegen. Aus
dieser Rechnung gehe hervor, dass zum Tatzeitpunkt nur ein Motor funktions-
tüchtig gewesen sei. Das Schiff habe mit dem verbliebenen Motor bewegt werden

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müssen, was für einen Schifffahrtslaien den Eindruck erweckt haben möge, der
Schiffsführer sei mit hohem Tempo davon gefahren (Urk. 46).
2. Tätlichkeit
2.1. Die Vorinstanz hat im Rahmen der Sachverhaltserstellung vorab Ausführun-
gen zur Glaubwürdigkeit der befragten Zeugen gemacht (Urk. 34 S. 5 f.). Sie
führte richtig aus, dass sowohl die Aussagen der dem Geschädigten wie auch der
dem Beschuldigten nahe stehenden Zeugen mit einer gewissen Zurückhaltung zu
würdigen seien. Schliesslich hat sie auch zutreffend erkannt, dass die Glaub-
haftigkeit der konkreten Aussagen wichtiger ist, als die allgemeine Glaubwürdig-
keit der Zeugen. Zu den theoretischen Grundlagen zur Aussagewürdigung kann
sodann vollumfänglich auf die Erwägungen im vorinstanzlichen Urteil verwiesen
werden (Urk. 34 S. 6 f.).
2.2. Die Vorinstanz erkannte sodann zu Recht, dass der Beschuldigte nicht
bereits von den Mitarbeitern des Geschädigten abgefangen worden sei, bevor er
überhaupt den Geschädigten hätte berühren können (Urk. 34 S. 9 f.). Dabei stützt
sich die Vorinstanz entgegen den Ausführungen des Beschuldigten in seiner
Berufungsbegründung nicht nur auf eine Skizze des Zeugen C._____ ab, sondern
auch auf die Aussagen des Beschuldigten selbst. Der Beschuldigte führte in der
polizeilichen Einvernahme am 5. Juli 2010 aus, als er auf der Bootsvermietung
gestanden sei, habe der Geschädigte "chömed jetzt" gerufen. Sofort seien drei bis
vier Personen gekommen und einer habe ihn in den Schwitzkasten genommen,
die anderen hätten ihn festgehalten (Urk. 1/1/3 S. 1). Wenn die Vorinstanz nun
aus dieser Aussage sowie aus der Skizze des Zeugen C._____ schliesst, dass
die Mitarbeiter des Geschädigten weiter vom Beschuldigten weg gestanden seien
als der Geschädigte selbst, so ist dies nicht zu beanstanden.
2.3. Sodann widersprechen auch die Ausführungen der Zeugen G._____,
C._____ und D._____ der Darstellung des Beschuldigten, er sei überwältigt wor-
den, bevor er den Geschädigten erreicht habe. Die Vorinstanz hat die Aussagen
der Zeugen korrekt widergegeben (Urk. 34 S. 11 ff.). Alle drei Zeugen sagten je-
weils aus, sie hätten erst eingegriffen, als sie gesehen hätten, dass der Geschä-

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digte in ein Handgemenge verstrickt gewesen sei. Es besteht kein Anlass, an den
Aussagen der Zeugen zu zweifeln. Ihre Aussagen enthalten keine groben Wider-
sprüche oder Übertreibungen. Die Situation wird von den Zeugen anschaulich und
nachvollziehbar dargestellt. Es kann festgehalten werden, dass die Zeugen
glaubhaft ausgesagt haben und dass auf ihre Aussagen abgestellt werden kann.
2.4. Im Gegensatz dazu erscheinen die Aussagen des Beschuldigten wenig
plausibel. Er solle sogleich von der "Eingreiftruppe" des Geschädigten überwältigt
worden sein, habe sich losreissen und ins Wasser springen können und sei davon
gefahren (Urk. 1/1/3 S. 1 f.; 1/1/11 S. 3). Damit wird mit der Vorinstanz (Urk. 34
S. 10) tatsächlich nicht erklärt, wie es in dieser sehr kurzen Zeit möglich gewesen
sein soll, dass jemand das Schiff des Beschuldigten festgebunden haben soll.
Sodann findet die Theorie des Beschuldigten, die Angestellten des Geschädigten
seien im Tatzeitpunkt nur noch anwesend gewesen, um den Geschädigten zu
beschützen, in den Akten keine Stütze. Dass die Bootsvermietung schon
geschlossen gewesen sei, schliesst keineswegs aus, dass die Angestellten des
Geschädigten noch gearbeitet haben. Auch die Ausführungen des Beschuldigten
in seiner Berufungserklärung, wonach der Geschädigte und seine Angestellten
ein Interesse gehabt hätten, die Tätlichkeit zu erfinden, um die zuvor erfolgte
"Privatverhaftung" zu rechtfertigen, überzeugen nicht.
2.5. Nicht zu beanstanden ist auch die Würdigung der Zeugenaussagen der
Bekannten des Beschuldigten durch die Vorinstanz (Urk. 34 S. 13 ff.). Wenn die
Vorinstanz feststellt, dass die Ehefrau des Beschuldigten in ihrer Aussage vom
19. Juli 2010 innehielt, als es um den Vorwurf der Tätlichkeit ging, kann ihr nicht
widersprochen werden. Es fällt in der Tat auf, dass die Zeugin grundsätzlich
relativ detailliert aussagt, wo es aber um den Vorwurf der Tätlichkeit geht, keine
genauen Angaben machen kann (Urk. 1/1/9 S. 1). Dabei sei sie gemäss Angaben
des Beschuldigten unmittelbar beim Geschehen gewesen (vgl. Urk. 35 S. 5), hätte
folglich alles genau mitbekommen müssen. Auch die Tatsache, dass der Stadt-
richter in seiner Eingabe im Berufungsverfahren nun die Ansicht vertritt, die
Zeugin H._____ habe "sachlich, vernünftig und glaubhaft" ausgesagt, vermag die
Lücke in den Aussagen der Zeugin nicht zu schliessen (Urk. 44). Vielmehr fällt

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sogar auf, dass die Zeugin H._____ als einzige auch die Annahme stützte, bei
den Angestellten des Geschädigten habe es sich um "Bodyguards" gehandelt,
welche vom Geschädigten instruiert worden seien, gegen allfällige Randalierer
vorzugehen (Urk. 15 S. 2). Dass diesbezüglich zwischen dem Beschuldigten und
der Zeugin H._____ Absprachen getroffen wurden, kann zumindest nicht ausge-
schlossen werden. Damit sind die Aussagen der Zeugin mit grösster Zurückhal-
tung zu würdigen. Schliesslich hat die Vorinstanz auch die Aussagen der Zeugen
E._____ und F._____ gewürdigt und den Schluss gezogen, dass diese keine ver-
nünftigen Zweifel begründen würden, dass der Beschuldigte den Geschädigten
erreichte bzw. diesem gegenüber trat und erst in der Folge einer kurzen Ausei-
nandersetzung mit dem Geschädigten die Gehilfen hinzu kamen (Urk. 34 S. 14 f.).
Diese Würdigung der Vorinstanz ist zutreffend. Es ist einzig noch deutlich anzu-
merken, dass man sich aufgrund der Einvernahme des Zeugen E._____ vom
2. Oktober 2012 (Urk. 13 S. 2) des Eindrucks nicht erwehren kann, dass der
Zeuge die Situation zu wenig ernst nahm ("Dann Halleluja, dann haben Sie relativ
viel studiert."). Daher zweifelte die Vorinstanz völlig zu Recht am Wahrheitsgehalt
seiner Aussagen (Urk. 34 S. 14).
2.6. Dem Beschuldigten kann sodann zugestimmt werden, dass die Schürfwunde
des Geschädigten allein keinen Faustschlag beweist. Aufgrund der Aussagen
aller Beteiligten besteht aber letztlich kein Zweifel daran, dass sich der Sach-
verhalt so abgespielt hatte, wie im Strafbefehl des Stadtrichteramts Zürich um-
schrieben, wobei einschränkend anzufügen ist, dass nur von einem Faustschlag
auszugehen ist.
2.7. Die rechtliche Würdigung dieses Sachverhalts durch die Vorinstanz ist zu-
treffend (Urk. 34 S. 17). Es konnte insbesondere erstellt werden, dass es mindes-
tens zu einem Faustschlag des Beschuldigten gegen den Geschädigten gekom-
men ist. Dieser kann klar als Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 StGB qualifiziert
werden, bewirkte er doch keine Schädigung an Körper oder Gesundheit des
Geschädigten. Ob der Beschuldigte im Rahmen des Handgemenges zwischen
den Parteien weiter versucht hatte, den Geschädigten mit der Faust zu treffen,
kann offen bleiben, da der Versuch einer Tätlichkeit ohnehin strafrechtlich nicht

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relevant ist (Art. 126 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 103 StGB und Art. 22 Abs. 1 StGB).
Weiter bestehen entgegen den Ausführungen des Stadtrichters (Urk. 44) keine
Anhaltspunkte dafür, dass es sich bei der Tätlichkeit durch den Beschuldigten um
eine Retorsion im Sinne von Art. 177 Abs. 3 StGB gehandelt hat. Gemäss den
glaubhaften Aussagen des Geschädigten habe man sich vor der physischen Aus-
einandersetzung gegenseitig als "Dubel" bzw. "Arsch" beschimpft (Urk. 7 S. 2).
Damit wären die Beschimpfungen gegenseitig abgegolten und es besteht kein
Raum mehr dafür, in der späteren Tätlichkeit eine Retorsion für die zuvor erfolgte
Beschimpfung zu sehen.
3. Verletzung der Verkehrsregeln
3.1. Die Vorinstanz erachtete es als erwiesen, dass der Einsprecher sehr unge-
stüm, das heisst mit weit übersetztem Schub vom Steg weggefahren sei. Zum
einen sei das Tau gerissen, mit dem das Boot belegt gewesen sei, zum anderen
habe der Einsprecher in der Aufregung offenbar seine beiden Mitpassagiere
F._____ und E._____ vergessen, welche immer noch auf dem Steg gestanden
seien. Das Verhalten des Beschuldigten passe auch stimmig zur aggressiven
Situation und Dynamik des Geschehens (Urk. 34 S. 16).
3.2. Dieser Würdigung der Vorinstanz ist nichts entgegen zu setzen, vor allem,
wenn man sich die Zeugenaussagen von C._____ und D._____ nochmals in Er-
innerung ruft. So führte der Zeuge C._____ von sich aus in der Einvernahme vom
2. Oktober 2012 (Urk. 10 S. 4) aus: "Ich möchte noch erwähnen, was nachher
passiert ist, als Herr [H._____] auf das Boot kletterte, das angebunden war. Herr
H._____ gab dann Vollgas – ich weiss nicht, ob der Motor die ganze Zeit lief. Von
der Kante des Flosses bis zum Seebad … sind es 10-15 m, wo es gerangelt voll
war auf dem Floss, wegen dem Zürifest. Nach wenigen Metern riss das Seil, als
er parallel zu unserem Floss losfuhr, Richtung Floss Bad …. Er schaffte knapp die
Rechtskurve. Meiner Meinung nach hat er die Leute auf dem Floss stark
gefährdet. Es hätte durch den Bootsmotor evtl. ein Gemetzel gegeben. Auf jeden
Fall ist er beinahe mit dem Floss kollidiert. Wichtig ist, dass er wesentlich
schneller gefahren ist, als man darf." Diese Aussage des Zeugen C._____ ist als
glaubhaft zu bezeichnen. Der Zeuge erzählte in freier Rede von sich aus, was er

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beobachtet hatte. Die Aussage ist voller Details, anschaulich widergegeben und
nachvollziehbar. Ausserdem ist kein Grund ersichtlich, weshalb der Zeuge den
Beschuldigten zu Unrecht belasten sollte, zumal es bei diesem Vorfall sicher nicht
mehr darum gegangen sein könnte, zugunsten seines Vorgesetzten – dem
Geschädigten – auszusagen. Ausserdem wird die Aussage von C._____ durch
die Aussage des Zeugen D._____ bestätigt. Dieser führte auf Frage aus, er erin-
nere sich, dass der Beschuldigte beinahe in das Floss der Badi … gefahren sei
(Urk. 12 S. 2). Es muss somit als erstellt gelten, das der Beschuldigte nach
dem Abfahren bei der Bootsvermietung beinahe mit dem Floss der Badi …
kollidierte. Ob der Beschuldigte tatsächlich mit Vollgas davonfuhr, kann grund-
sätzlich offenbleiben.
3.3. Auch die diversen Einwände des Beschuldigten ändern nichts an dieser
Einschätzung. Zum einen ist es keinesfalls so, dass nur, wer im Besitze eines
Motorbootführerscheins ist, beurteilen könnte, ob ein Manöver sorgfaltspflicht-
widrig gewesen sei. Hier ist zu bemerken, dass durch die Zeugenaussagen und
die übrigen Beweismittel vorab der Sachverhalt zu erstellen ist, und hernach ist zu
überprüfen, ob das Verhalten des Beschuldigten eine Sorgfaltspflichtverletzung im
Sinne des Binnenschifffahrtsgesetzes darstellt. Dies geschieht im Rahmen der
rechtlichen Würdigung durch die Anklagebehörde bzw. das zuständige Gericht.
Wenn der Beschuldigte auch in seiner Berufungsbegründung wieder anführt, er
habe infolge des Defekts eines der beiden Motoren den verbleibenden Motor
"energisch betätigen" müssen (Urk. 35 S. 8), ist dies betreffend den noch zu
beurteilenden Tatvorwurf der Verkehrsregelverletzung unbehelflich. Diesbezüglich
ist aufgrund der entsprechenden, überzeugenden Zeugenaussagen rechts-
genügend erstellt, dass das Boot des Beschuldigten als Folge seiner aggressiven,
unbeherrschten und unvorsichtigen Fahrweise beinahe mit dem Steg der Bade-
anstalt … kollidierte, wodurch die sich darauf befindlichen Gäste der Badeanstalt
gefährdet wurden. Dadurch hat der Beschuldigte fraglos eine Sorgfaltspflichtver-
letzung im Sinne von Art. 22 Abs. 1 BSG und Art. 5 BSV begangen.
Wenn der Beschuldigte die gegen ihn aussagenden Augenzeugen wie auch die
den vorliegenden Fall beurteilenden Behörden als inkompetent abqualifiziert, da

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diese nicht über den Schiffsführerausweis verfügten, ist er schliesslich immerhin
als obiter dictum darauf hinzuweisen, dass er grundlegende Regeln der See-
mannschaft sträflich verletzt hat: So ist es für jeden Schiffsführer, welcher von
Bord seines Fahrzeugs geht, selbstverständlich, dass er es umgehend belegt
oder durch seine Crew belegen lässt, damit es nicht abtreibt. Darum hat sich der
Beschuldigte nicht gekümmert, als er auf den Steg der Bootsvermietung stürmte.
Ebenso selbstverständlich hat ein Schiffsführer, welcher mit seinem Fahrzeug
ablegen will, dafür zu sorgen, dass dieses auch klar zum Ablegen ist, also keiner-
lei Hindernisse (und dazu gehört auch eine inzwischen belegte Bugleine) das
Ablegen behindern. Mit seinem unüberlegten und unbeherrschten Ablegen und
dem daraus resultierenden Reissen der Leine hat er mehrere Personen konkret
gefährdet, was sich in der Verletzung der Passagierin I._____ – glücklicherweise
nur als Bagatelle – auch manifestierte (Urk. 1 S. 10). – Auch – dieses Verhalten
war in keiner Weise seemännisch und eigentlich verantwortungslos.
3.4. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass auch der Schuldspruch
wegen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 40 Abs. 1 BSG i.V.m.
Art. 22 Abs. 1 BSG und Art. 5 BSV zu bestätigen ist.
IV. Strafzumessung
1. Die durch die Vorinstanz ausgesprochene Busse von Fr. 500.-- ist aufgrund der
finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten (vgl. Urk. 15/3 und 15/5) als eher tief
zu bezeichnen. Einer Erhöhung der Busse steht aber das Verschlechterungsver-
bot im Sinne von Art. 391 Abs. 2 StPO entgegen, weshalb die Busse von Fr. 500.-
- zu bestätigen ist.
2. Ebenfalls zu bestätigen ist die Anordnung einer Ersatzfreiheitsstrafe im Falle
der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse.

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V. Kosten
1. Ausgangsgemäss ist das vorinstanzliche Kostendispositiv (Ziffern 5 und 6) zu
bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO). Da der Beschuldigte im Berufungsverfahren
vollumfänglich unterliegt, sind ihm die Kosten des Berufungsverfahrens aufzu-
erlegen und es ist ihm keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 428 Abs. 1
StPO).
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist auf Fr. 1'000.-- zu veranschlagen.
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abtei-
lung, vom 22. Januar 2013, wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"1. […]
2. Der Einsprecher ist nicht schuldig und wird vom Vorwurf des Überschreitens der
gesetzlich vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeit im Sinne von Art. 40 Abs. 1 BSG
in Verbindung mit Art. 41 BSV, Art. 53 Abs. 1 BSV und Art. 8 Abs. 2 der interkantona-
len Vereinbarung über die Schifffahrt auf dem Zürichsee und dem Walensee vom
4. Oktober 1979 freigesprochen.
3.-8. […]"
2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.

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Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 StGB
sowie der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 40 Abs. 1 BSG in
Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 BSG und Art. 5 BSV.
2. Der Beschuldigte wird mit einer Busse von Fr. 500.-- bestraft.
Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
3. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 5 und 6) wird bestätigt.
4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.--.
5. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
6. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
− den Beschuldigten
− das Stadtrichteramt Zürich
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechts-
mittel an die Vorinstanz.
7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 21. Februar 2014
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. F. Bollinger lic. iur. S. Hürlimann Winterhalter