zh_obergericht · SU150011 · 2015-08-20 · de
Verletzung der Verkehrsregeln


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SU150011-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, Oberrichterin lic. iur.
Ch. von Moos und Oberrichter Dr. iur. D. Schwander sowie der
Gerichtsschreiber lic. iur. P. Rietmann
Urteil vom 20. August 2015
in Sachen
A._____,
Beschuldigte und Berufungsklägerin
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Stadtrichteramt Zürich,
Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte
betreffend
Verletzung der Verkehrsregeln
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung -
Einzelgericht, vom 14. November 2014 (GC140322)

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Strafbefehl:
Der Strafbefehl des Stadtrichteramtes Zürich vom 28. November 2013 (Urk. 2) ist
diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 23 und Urk. 26 S. 11 ff.)
"Es wird erkannt:
1. Die Einsprecherin ist schuldig der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1
SVG in Verbindung mit Art. 17 Abs. 4 Satz 2 VRV.
2. Die Einsprecherin wird bestraft mit einer Busse von Fr. 350.–.
3. Bezahlt die Einsprecherin die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatz-
freiheitsstrafe von drei Tagen.
4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.–. Allfällige weitere Auslagen bleiben
vorbehalten.
5. Die Gerichtskosten werden der Einsprecherin auferlegt. Über diese Kosten stellt die
Gerichtskasse Rechnung.
Die Kosten des Stadtrichteramtes Zürich im Betrag von Fr. 937.– (Fr. 375.– Kosten gemäss
Strafbefehl Nr. 2013-073-698 vom 28. November 2013 sowie Fr. 562.– Untersuchungs-
kosten) werden der Einsprecherin auferlegt. Diese Kosten sowie die Busse von Fr. 350.–
werden durch das Stadtrichteramt Zürich eingefordert.
6. (Mitteilungen.)
7. (Rechtsmittel.)"
Berufungsanträge:
a) der Beschuldigten (Urk. 39):
Es sei die Beschuldigte in Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils vom
Vorwurf der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1

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SVG in Verbindung mit Art. 17 Abs. 4 Satz 2 VRV vollumfänglich
freizusprechen und sie sei für ihre Aufwände in der Untersuchung, im
vorinstanzlichen wie auch im Berufungsverfahren vollumfänglich zu
entschädigen.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zzgl. MwSt. von 8%
zulasten des Staates.
b) des Stadtrichteramtes Zürich (Urk. 31):
Antrag auf Abweisung der Berufung unter Verweis auf die Akten.
Erwägungen:
I. Verfahrensgang
1. Mit Strafbefehl vom 28. November 2013 bestrafte das Stadtrichteramt Zürich
die Beschuldigte wegen verbotenen Wendens im dichten Verkehr gestützt auf
Art. 17 Abs. 4 Satz 2 VRV und Art. 90 Abs. 1 SVG mit einer Busse von Fr. 350.–.
Ausserdem wurde die Beschuldigte verpflichtet, Kosten in Höhe von Fr. 375.– zu
bezahlen (Urk. 2). Dagegen erhob sie innert Frist Einsprache (Urk. 3).
2. Nach Durchführung der Untersuchung hielt das Stadtrichteramt Zürich am
Strafbefehl vom 28. November 2013 fest (Urk. 10) und überwies die Akten an das
Bezirksgericht Zürich, wobei es für die Durchführung der Untersuchung
zusätzliche Kosten von Fr. 562.– veranschlagte (Urk. 14). Das Bezirksgericht
Zürich führte am 13. November 2014 die Hauptverhandlung durch (Prot. I S. 5 ff.),
sprach die Beschuldigte mit gleichentags gefälltem Urteil der Verletzung der
Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 17 Abs. 4
Satz 2 VRV schuldig und bestätigte die durch das Stadtrichteramt ausgefällte
Busse von Fr. 350.–, unter Ansetzung einer Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen
sowie unter Auferlegung der gesamten Verfahrenskosten, wobei es die Gerichts-
gebühr auf Fr. 1'000.– festsetzte (Urk. 17, 19 und 22). Gegen das schriftlich

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eröffnete Urteil meldete die Beschuldigte mit Eingabe vom 8. Dezember 2014
innert Frist die Berufung an (Urk. 21; Urk. 20/1) und reichte – ebenfalls frist-
gerecht – die Berufungserklärung ins Recht (Urk. 27; Urk. 25/2).
3. Mit Präsidialverfügung des Obergerichts des Kantons Zürich vom
13. Februar 2015 wurde die Berufungserklärung der Beschuldigten dem Stadt-
richteramt Zürich übermittelt (Urk. 29), worauf dieses auf die Erhebung einer
Anschlussberufung verzichtete und die Abweisung der Berufung der
Beschuldigten beantragte (Urk. 31). Mit Beschluss des Obergerichts vom
13. März 2015 wurde hierauf festgelegt, dass das Berufungsverfahren schriftlich
durchgeführt wird und es wurde der Beschuldigten Frist angesetzt, um die
Berufungsanträge zu stellen und sie zu begründen (Urk. 33), worauf der
Verteidiger der Beschuldigten die Berufung – innert zweifach erstreckter Frist
(Urk. 35 und Urk. 37) – mit Eingabe vom 19. Mai 2015 begründete (Urk. 39). Mit
Präsidialverfügung des Obergerichts vom 20. Mai 2015 wurde die Berufungs-
begründung sodann dem Stadtrichteramt Zürich zugesandt und gleichzeitig Frist
angesetzt, um eine Berufungsantwort einzureichen, wobei der Vorinstanz
gleichzeitig Frist zur freigestellten Vernehmlassung angesetzt wurde (Urk. 40).
Die Vorinstanz verzichtete mit Eingabe vom 22. Mai 2015 auf Vernehmlassung
(Urk. 42). Das Stadtrichteramt liess sich nicht mehr vernehmen, weshalb
androhungsgemäss von einem Verzicht auf die Einreichung einer Berufungs-
antwort auszugehen ist (vgl. Urk. 40). Das vorliegende Verfahren erweist sich
somit als spruchreif.
II. Prozessuales
1. Die Beschuldigte verlangt mit ihrer Berufung, dass das vorinstanzliche
Urteil aufzuheben und dass sie freizusprechen sei (Urk. 27 und Urk. 39), weshalb
davon auszugehen ist, dass sie das Urteil der Vorinstanz vollumfänglich anficht
(vgl. Art. 399 Abs. 3 lit. a StPO).
2.1 Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile
erstinstanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise

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abgeschlossen worden ist. Im Rahmen einer Berufung überprüft das Obergericht
den vorinstanzlichen Entscheid üblicherweise frei bezüglich sämtlicher
Tat-, Rechts- und Ermessensfragen (Art. 398 Abs. 3 StPO). Bildeten jedoch aus-
schliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, so
schränkt Art. 398 Abs. 4 Satz 1 StPO die Kognition der Berufungsinstanz ein.
In diesen Fällen darf das angefochtene Urteil lediglich dahingehend überprüft
werden, ob es rechtsfehlerhaft ist, d.h. ob eine Rechtsverletzung durch die
Vorinstanz vorliegt, oder ob eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sach-
verhaltes durch die Vorinstanz gegeben ist. Relevant sind dabei klare Versehen
bei der Sachverhaltsermittlung, wie namentlich Irrtümer oder offensichtliche
Diskrepanzen zwischen der sich aus den Akten sowie der Hauptverhandlung
ergebenden Akten- und Beweislage sowie der Urteilsbegründung. Weiter in
Betracht kommen Fälle, in denen die gerügte Sachverhaltsfeststellung auf einer
Verletzung von Bundesrecht, in erster Linie von Verfahrensvorschriften der StPO
selbst, beruht. Gesamthaft gesehen dürften regelmässig Konstellationen relevant
sein, die als willkürliche Sachverhaltserstellung zu qualifizieren sind (vgl. Schmid,
Praxiskommentar StPO, Zürich 2013, N 12 f. zu Art. 398 StPO; Eugster in Basler
Kommentar zur StPO, Basel 2011, N 3 zu Art. 398 StPO). Willkür bei der
Beweiswürdigung liegt sodann vor, wenn der angefochtene Entscheid
offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem
Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar
erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt nicht (vgl. BGE 134 I 140 E. 5.4 mit
Hinweisen). Eine vertretbare Beweiswürdigung ist daher noch nicht willkürlich,
auch wenn die Berufungsinstanz anstelle des Vorderrichters allenfalls anders
entschieden hätte.
Das Obergericht hat somit zu überprüfen, ob die vom Beschuldigten
vorgebrachten Beanstandungen von der Überprüfungsbefugnis gemäss Art. 398
Abs. 4 StPO gedeckt sind. In einem allfälligen nicht von der genannten Befugnis
umfassten Umfang kann auf die Einwendungen nicht eingegangen werden. Es ist
mit anderen Worten festzustellen, ob das vorinstanzliche Urteil im Bereich der
zulässigen Kognition Fehler aufweist.

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2.2 Gemäss Art. 398 Abs. 4 Satz 2 StPO können zudem neue Behauptungen
und Beweise im Berufungsverfahren nicht mehr vorgebracht werden, wenn
ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens
bildeten.
2.3 Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende Instanz nicht
mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne
Vorbringen ausdrücklich widerlegen oder bestätigen muss (vgl. Entscheid des
Bundesgerichtes vom 9. September 2002, 1P.378/2002 E. 5.1 sowie Entscheid
des Bundesgerichts vom 6. März 2012, 6B_696/2011 E. 2.3). Die Berufungs-
instanz kann sich somit auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte
beschränken.
III. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
1.1 Im Strafbefehl des Stadtrichteramtes Zürich vom 28. November 2013 wird
der Beschuldigten vorgeworfen, sich als Lenkerin des Personenwagens Porsche
Boxster 986, ZH …, am 4. Oktober 2013, um 8.18 Uhr, an der …strasse …, we-
gen verbotenen Wendens im dichten Verkehr strafbar gemacht zu haben. Nach-
dem die Beschuldigte bemerkt habe, dass sie infolge des
herrschenden Staus nie ankommen werde, habe sie sich zum Wenden
entschieden, wobei es, während der Ausführung des Wendemanövers, zur
Kollision mit einem Personenwagen gekommen sei, welcher rückwärts zu einem
Parkfeld gefahren sei (Urk. 2).
1.2 Diesen Sachverhalt würdigte das Stadtrichteramt Zürich als verbotenes
Wenden im dichten Verkehr im Sinne von Art. 17 Abs. 4 Satz 2 VRV in
Verbindung mit Art. 90 Abs. 1 SVG (Urk. 2/1). Die Vorinstanz erachtete den im
Strafbefehl umschriebenen Sachverhalt in ihrem Urteil vom 14. November 2014
als erstellt und bestätigte im Wesentlichen auch die rechtliche Würdigung des
Stadtrichteramtes (Urk. 26 S. 3 ff.). Dabei brachte sie ebenfalls Art. 17 Abs. 4
Satz 2 VRV zur Anwendung, welcher das Wenden eines Fahrzeugs an unüber-
sichtlichen Stellen und bei dichtem Verkehr untersagt.

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2.1 Die Beschuldigte macht in ihrer Berufungsbegründung zunächst geltend,
während auf der Fahrspur stadteinwärts dichter Verkehr geherrscht habe, habe
auf der Fahrspur stadtauswärts lediglich sporadischer Verkehr geherrscht. Aus
der Begründung der Vorinstanz gehe nicht hervor, inwieweit sie diesem Umstand
Rechnung getragen habe. Die Vorinstanz sei pauschal von dichtem Verkehr
ausgegangen. Für die Anwendbarkeit von Art. 17 Abs. 4 Satz 2 VRV sei es aber
nicht unerheblich, ob lediglich auf einer Fahrspur oder auf beiden Fahrspuren
dichter Verkehr geherrscht habe (Urk. 39 S. 2 f.).
2.2 Entgegen der Ansicht der Beschuldigten geht aus dem Urteil vom
14. November 2014 hervor, dass die Vorinstanz auch den auf der Gegenfahrbahn
herrschenden Verhältnissen Rechnung getragen hat, hielt sie doch fest, dass mit
den übereinstimmenden Aussagen der Beschuldigten und der Auskunftsperson
davon auszugehen sei, dass auf der Fahrspur stadteinwärts stockender
Kolonnenverkehr geherrscht habe, wobei auf der Gegenfahrbahn sporadischer
Gegenverkehr geherrscht habe. Zwar stellt die Vorinstanz in ihrer Subsumtion,
gemäss welcher von dichtem Verkehr im Sinne von Art. 17 Abs. 4 Satz 2 VRV
auszugehen sei, primär darauf ab, dass stadteinwärts dichter Verkehr geherrscht
habe, dass sie den Verhältnissen auf der Gegenfahrbahn im Rahmen ihrer dies-
bezüglichen Würdigung keinerlei Rechnung getragen habe, trifft aber nicht zu
(vgl. Urk. 26 S. 8). Dass die Vorinstanz sich mit der in diesem Zusammenhang
vorgebrachten Argumentation der Beschuldigten auseinandergesetzt hat, zeigt
sich auch darin, dass der Beschuldigten auf ihre Einwendung, es habe lediglich
stadteinwärts dichter Verkehr geherrscht, im Rahmen der vorinstanzlichen Haupt-
verhandlung der Zweck von Art. 17 Abs. 4 Satz 2 VRV erläutert wurde (Prot. I
S. 11). Aufgrund der in diesem Zusammenhang getätigten Erwägungen der
Vorinstanz ist davon auszugehen, dass diese den Zweck von Art. 17 Abs. 4 Satz
2 VRV vorliegend darin sieht, dass unter anderem die Gefahr verhindert werden
soll, welche durch das Ausscheren von Fahrzeugen aus einer stehenden Kolonne
geschaffen wird und dass diese Gefahr auch dann besteht, wenn auf der Gegen-
fahrbahn nicht von stockendem, sondern von sporadischem Verkehr auszugehen
ist. Diese Schlussfolgerung beinhaltet weder eine offensichtlich unrichtige Fest-
stellung des Sachverhaltes noch eine Rechtsverletzung im Sinne von Art. 398

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Abs. 4 Satz 1 StPO. Die Beschuldigte gab im Verlauf des Verfahrens selbst
wiederholt zu Protokoll, dass auf der Gegenfahrbahn "flüssiger Verkehr" oder
"recht flüssiger Verkehr" geherrscht habe (Urk. 7 S. 1; Prot. I S. 11). Gegenüber
der Polizei gab sie gar an, dass sie vor ihrem Wendemanöver noch einige
Fahrzeuge durchgelassen habe, welche ihr entgegengekommen seien, worauf sie
erneut angefahren sei (Urk. 1 S. 3). In Anbetracht der gesamten Umstände ist
deshalb nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz davon ausging, dass am
Unfallort dichter Verkehr im Sinne von Art. 17 Abs. 4 Satz 2 VRV geherrscht
habe.
3.1 Des Weiteren zitiert die Verteidigung in ihrer Berufungserklärung das Urteil
des Bundesgerichts 6S.94/1999 vom 22. April 1999. In dem diesem Entscheid
zugrunde liegenden Sachverhalt hat ein Automobilist aus einer stehenden
Fahrzeugkolonne zu einem Wendemanöver angesetzt, worauf er mit einem die
Fahrzeugkolonne links überholenden Motorradfahrer kollidiert ist. Das Verfahren
wurde zur Freisprechung des Automobilisten an die Vorinstanz zurückgewiesen,
da der Automobilist in Anwendung des Vertrauensgrundsatzes nicht mit dem
Überholmanöver rechnen musste. Die Beschuldigte lässt in diesem Zusammen-
hang festhalten, auch der Automobilist habe das Wendemanöver, da er sich in
einer stehenden Kolonne befunden habe, im dichten Verkehr ausgeführt. Da sich
nur auf den Vertrauensgrundsatz berufen könne, wer sich selbst regelkonform
verhalte, sei darauf zu schliessen, dass jemand, der aus einer stehenden Kolonne
heraus wende, sich nicht der Verletzung von Art. 17 Abs. 4 VRV schuldig mache
(Urk. 39 S. 3).
3.2 Dem durch die Verteidigung zitierten Bundesgerichtsentscheid kann – mit
Ausnahme des Umstandes, dass der Automobilist auf eine stehende Fahrzeug-
kolonne aufgefahren ist – nichts über die am Unfallort herrschenden Verkehrs-
verhältnisse entnommen werden. Es bleibt letztlich völlig unklar, ob überhaupt
Gegenverkehr vorgelegen hat bzw. welche Art von Verkehr auf der Gegenfahr-
bahn geherrscht hat. Im Gegensatz zur vorliegend zu beurteilenden Konstellation
wurde denn auch gar nicht darüber befunden, ob von dichtem Verkehr im Sinne
von Art. 17 Abs. 4 Satz 2 VRV auszugehen ist, zumal es vorab darum ging, ob

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eine unübersichtliche Stelle bzw. Situation im Sinne dieses Artikels vorlag. Das
Bundesgericht hielt in seinem Urteil fest, dass es Motorradfahrern untersagt sei,
eine stehende Kolonne zu überholen. Aus diesem Grund habe der Automobilist
nicht damit rechnen müssen, dass ein Motorfahrzeug die Kolonne überholen
würde. Daher könne sich der Automobilist auf den Vertrauensgrundsatz berufen
und sei nicht verpflichtet gewesen, die stehende Kolonne so weit nach hinten zu
überblicken, dass er den Motorradfahrer hätte sehen können. Im Vergleich zum
durch den Verteidiger zitierten Urteil erscheint in der vorliegend zu beurteilenden
Konstellation bereits zweifelhaft, ob die Beschuldigte – wie der Automobilist im
zitierten Urteil – gegenüber der rückwärts fahrenden Auskunftsperson vortritts-
berechtigt gewesen ist oder nicht, zumal das Bundesgericht in vergleichbaren
Situationen den Grundsatz erwähnt, dass der Längsverkehr vor dem richtungs-
ändernden Verkehr Vorrang habe (Urteil des Bundesgerichts 6S.94/1999 vom
22. April 1999). Selbst wenn jedoch mit der Verteidigung von einer Vortritts-
berechtigung der Beschuldigten ausgegangen würde (vgl. Urk. 39 S. 4), könnten
die Schlussfolgerungen des vom Verteidiger zitierten Urteils nicht unbesehen auf
die vorliegende Konstellation übernommen werden, war es der Auskunftsperson
– im Gegensatz zum Fahrverhalten des Motorradfahrers im zitierten Entscheid –
doch nicht grundsätzlich untersagt, an besagter Stelle rückwärts zu fahren. Wie
bereits die Vorinstanz zutreffend festhielt (Prot. I S. 10), ist gemäss Aussagen der
Parteien davon auszugehen, dass die Auskunftsperson erst weniger als zehn
Meter rückwärts gefahren war, als es zur Kollision mit der Beschuldigten
gekommen ist, was insgesamt nur wenige Sekunden gedauert haben dürfte. Der
Verteidiger hielt vor Vorinstanz gar fest, dass es innerhalb von nicht mehr als zwei
Sekunden zur Kollision gekommen sei, nachdem die Auskunftsperson mit ihrem
Rückfahrmanöver begonnen habe (Urk. 18 S. 2). Selbst wenn man die
grundsätzliche Anwendbarkeit des Vertrauensgrundsatzes auf die vorliegende
Konstellation bejahen würde, würde dies nicht zugunsten der Beschuldigten
sprechen, zumal das Bundesgericht seine Rechtsprechung betreffend den
Vertrauensgrundsatz seit der Ausfällung des durch die Verteidigung zitierten
Entscheids massgeblich verschärft hat. So hielt das Bundesgericht betreffend die
durch den Verteidiger vergleichsweise herbeigezogene Situation nämlich wieder-

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holt fest, dass nicht leichthin anzunehmen sei, das sich ein links Abbiegender auf
das für nachfolgende Fahrzeuge geltende Verbot des Linksüberholens verlassen
dürfe; denn er schaffe mit seinem Manöver eine gefahrenträchtige Verkehrs-
situation, namentlich für die nachfolgenden Verkehrsteilnehmer. Dies gelte erst
recht für Wendemanöver ausserhalb einer Strassenverzweigung, da diese
ungewöhnlicher seien als das Linksabbiegen und daher eine besondere
Sorgfaltspflicht erfordern würden (Urteil des Bundesgerichts 6B_1009/2008 vom
25. Februar 2009, E. 2.2). Dass die Beschuldigte bei ihrem Wendemanöver eine
solch besondere Sorgfalt hat walten lassen, müsste aber verneint werden, bleibt
es doch letztlich unerklärlich, wie die Beschuldigte das Fahrzeug der Auskunfts-
person, welches im Zeitpunkt der Einleitung des Wendemanövers lediglich noch
wenige Meter entfernt sein konnte, unter Beachtung einer solchen Sorgfalt nicht
als mögliches Hindernis wahrgenommen haben kann, obwohl sie gemäss ihren
Aussagen in jenem Zeitpunkt angehalten und nach links gesehen haben will.
Dass jemand auf der Gegenfahrbahn rückwärts fährt, liegt – entgegen der Ansicht
der Verteidigung (Urk. 39 S. 4) – nicht derart ausserhalb der normalen Erfahrung,
dass eine Lenkerin, die ihr Fahrzeug wendet, nicht damit rechnen müsste, selbst
wenn man davon ausgeht, dass die Auskunftsperson die Rückwärtsfahrt mit rund
10 km/h – und damit mit einer leicht übersetzten Geschwindigkeit – ausgeführt hat
und über eine längere Strecke zurücksetzen wollte sowie selbst unter Berücksich-
tigung des Umstandes, dass das Fahrzeug der Auskunftsperson noch stillstand,
als die Beschuldigte dieses erstmals erblickt hat.
4.1 Die Verteidigung macht in der Berufungserklärung sodann – wie bereits vor
Vorinstanz – geltend, dass die Beschuldigte nicht ein eigentliches Wende-
manöver, sondern ein Abbiegemanöver habe einleiten wollen. Wenn das Urteil
der Vorinstanz der Beschuldigten vorhalte, sie habe ihr Manöver selbst mehrmals
als Wenden bezeichnet, so könne es der Beschuldigten nicht zum Nachteil
gereichen, dass sie die juristische Unterscheidung zwischen Wenden und
Abbiegen nicht gekannt habe. Im alltäglichen Sprachgebrauch werde der Begriff
"Wenden" für alle Manöver gebraucht, welche das endliche Ändern der Fahrt-
richtung in die entgegengesetzte Richtung bezeichne. Dass allenfalls Zwischen-
schritte vollzogen würden, sei im alltäglichen Gebrauch ohne Belang.

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Entscheidend sei, dass die Beschuldigte nicht auf der Strassenfläche habe
wenden wollen, sondern beabsichtigt habe, die Gegenfahrbahn zu überqueren,
um auf die freie Fläche vor den Parkgaragen zu gelangen. So habe die
Beschuldigte nach der Kollision im rechten Winkel zur Gegenfahrbahn gestanden,
dessen Verlängerung direkt zu den Einfahrten der Parkgaragen führe, welchen
Weg sie im Anschluss an die Kollision auch fortgeführt habe. Sie habe auch nicht
zuerst auf der eigenen Fahrspur rechts ausgeholt, um dadurch einen grösseren
Wendekreis zu erhalten, was für ein Manöver im Sinne der Vorinstanz Bedingung
gewesen wäre. Mit der nicht massstabgetreuen Skizze, welche die Beschuldigte
angefertigt habe, habe sie im Übrigen lediglich dargestellt, dass sie ihr Fahrzeug
auf die Gegenfahrbahn habe bringen wollen. Der Skizze sei zu entnehmen, dass
die Beschuldigte beabsichtigt habe, sich vollständig von der Fahrbahn zu
entfernen und sich von der freien Fläche vor den Parkgaragen wieder in den
Verkehr einzufügen (Urk. 39 S. 5 ff.).
4.2 Wie bereits die Vorinstanz zutreffend festhielt, ist von einem Abbiegen
auszugehen, wenn eine nicht durch den Verlauf der Fahrbahn bedingte Änderung
der Fahrtrichtung vorgenommen wird, mit dem Zweck, die Fahrt auf einer in eine
andere Richtung führende Strasse fortzusetzen oder die Fahrbahn zu verlassen.
Ein Wenden liegt demgegenüber vor, wenn das Fahrzeug in die der bisherigen
Fahrtrichtung entgegengesetzte Fahrtrichtung gebracht wird (Urk. 26 S. 9;
Schaffhauser, Grundriss des schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Bd. I, Bern
2002, N 746 und 779).
4.3 Die Vorinstanz stellt sich mit ihren Erwägungen zusammengefasst auf den
Standpunkt, dass nicht anzunehmen sei, dass die Beschuldigte die Fahrbahn zur
Ausführung ihres Manövers, mit welchem sie die Weiterfahrt in die Gegenrichtung
bezweckte, verlassen hätte, sondern dass sie dieses Manöver auf der Gegen-
fahrbahn und allenfalls auf einem Teil der Trottoirfläche im Sinne eines Wende-
manövers vorgenommen hätte, wenn es nicht zur Kollision mit der Auskunfts-
person gekommen wäre (Urk. 26 S. 5 ff.). In Anbetracht der gesamten Umstände
ist diese Schlussfolgerung nicht als offensichtlich unrichtige Feststellung des
Sachverhalts im Sinne von Art. 398 Abs. 4 StPO zu erachten. Einleitend kann

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dabei in diesem Zusammenhang weitgehend auf die diesbezüglichen
Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 26 S. 5 ff.; Art. 82 Abs. 4
StPO).
4.4 In Zusammenfassung sowie in teilweiser Ergänzung der vorinstanzlichen
Erwägungen ist darauf hinzuweisen, dass sich die …strasse, namentlich die
stadtauswärts führende Fahrspur, aufgrund des Umstandes, dass im Bereich der
Unfallstelle Parkfelder der blauen Zone aufgehoben sind, ohne dass dadurch die
Fahrbahn verschmälert würde, als gerichtsnotorisch aussergewöhnlich breit er-
weist, was auch anhand der sich bei den Akten befindlichen Fotos gut zu
erkennen ist (Urk. 1/1 S. 1 Bild 2; Urk. 1/1 S. 2 Bild 3; Urk. 7/1 S. 3 Bild 5).
Zutreffend ist auch die hieran anknüpfende Feststellung der Vorinstanz, dass das
Trottoir die Strassenfläche noch zusätzlich erweitert (vgl. hierzu Art. 1 Abs. 1
VRV) und dass das Fahrzeug der Beschuldigten (Porsche Boxster 986), welches
einen Wendekreis von rund 11 Metern aufweist, in Anbetracht der grosszügigen
Strassenbreite – allenfalls unter teilweisem Befahren der Trottoirfläche – ein
Wendemanöver im Halbkreis ohne Weiteres zulässt (Urk. 26 S. 5).
4.5 Ebenfalls zutreffend ist, dass die Beschuldigte in ihren Einvernahmen sowie
in ihren Eingaben wiederholt geltend machte, dass sie das Fahrzeug an besagter
Stelle habe "wenden" wollen bzw. dass sie ein "Wendemanöver" habe durch-
führen wollen (Urk. 1 S. 3; Urk. 3 S. 1; Urk. 7 S. 1; Prot. I S. 5 f. und S. 11 f.). Erst
nachdem sie im Strafverfahren durch Rechtsvertreter vertreten wurde, machte die
Beschuldigte geltend, dass es sich eigentlich um ein "Abbiegemanöver" gehandelt
habe (vgl. Urk. 7 S. 2; Prot. I S. 6). Gegenüber dem rapportierenden Polizei-
beamten gab die Beschuldigte an, da sie sich gedacht habe, dass sie bei diesem
Stau nie ankommen werde, habe sie sich dazu entschieden, ihr Fahrzeug zu
wenden. Da es auf der linken Seite diverse Garageneinfahrten gehabt habe und
somit genügend Platz geherrscht habe, habe sich ein Wendemanöver anerboten
(Urk. 1 S. 3). In ihrer Einsprache zum hierauf erlassenen Strafbefehl hielt die
Beschuldigte sodann fest, sie sei in einen Stau geraten und habe sich
dazu entschieden, an geeigneter Stelle zu wenden. Auf der linken Seite hätten
sich mehrere freie Garagenplätze befunden, womit sie genügend Raum für ein

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Wendemanöver gehabt habe. Nachdem sie sich überzeugt habe, dass die
Gegenfahrbahn frei gewesen sei, habe sie den Blinker betätigt und zum Wenden
angesetzt (Urk. 3 S. 1). Die Beschuldigte erwähnte mithin von Beginn an, dass sie
aufgrund der auf der gegenüberliegende Seite befindlichen Garageneinfahrten
davon ausgegangen sei, dass sie über genügend Platz verfüge, um ihr Fahrzeug
an dieser Stelle zu wenden. Dass sie auf diese Fläche habe abbiegen und sich
hernach, in einem zweiten Schritt, erneut in den Verkehr habe einfügen wollen,
machte sie jedoch erst im Verlauf des weiteren Verfahrens geltend, nachdem sie
in diesem durch ihre Rechtsvertreter begleitet wurde. So hielt sie während ihrer
Einvernahme durch das Stadtrichteramt vom 27. Juni 2014 neu fest, dass sie in
Richtung der freien Fläche abgebogen sei. Sie habe auf die freie Fläche abbiegen
und hernach stadtauswärts fahren wollen (Urk. 7 S. 1). Ihre Rechtsanwältin habe
ihr gesagt, dass man zwischen Abbiegen und Wenden unterscheiden müsse. Es
sei nicht richtig, dass sie auf der Fahrbahn gewendet hätte. Ihr Manöver müsse
als Abbiegemanöver bezeichnet werden (Urk. 7 S. 2). Auch anlässlich der Haupt-
verhandlung gab die Beschuldigte dann an, dass sie nicht habe wenden, sondern
abbiegen wollen. Sie habe den Blinker gesetzt und sei in einem rechten Winkel
aus der stehenden Kolonne gefahren, mit dem Ziel, über die Gegenfahrbahn auf
die Parkplätze zu gelangen, wo sie sich hernach wieder in den Verkehr habe
einfügen wollen. Sie habe sich erst in eine Situation bringen wollen, aus welcher
sie habe weiternavigieren können. Sie habe sich so verhalten wie eine Besitzerin
einer der Garagen entlang der Gegenfahrbahn, die auf ihren Parkplatz fahren
würde und habe auch auf den Parkplatz fahren wollen (Prot. I S. 6, S. 8 und
S. 11 f.).
4.6 Die Vorinstanz ging in der Folge also zutreffend davon aus, dass die
Beschuldigte erst dann geltend gemacht hat, dass sie auf die Parkfelder habe
abbiegen wollen, als ihr bewusst geworden ist (bzw. durch ihre Rechtsvertreter
bewusst gemacht wurde), dass zwischen Wenden und Abbiegen zu unter-
scheiden ist (Urk. 26 S. 7). Zwar hatte die Beschuldigte die Parkfelder schon
zuvor erwähnt, jedoch vor allem dahingehend, dass sie aufgrund der freien
Fläche habe sicher sein können, dass genügend Platz für ein Wendemanöver
vorhanden gewesen sei. Dass die Beschuldigte lediglich deshalb von einem

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Wenden gesprochen habe, da ihr als Laie der Unterschied zwischen Wenden und
Abbiegen nicht geläufig gewesen sei (Urk. 39 S. 5 f.), erweist sich vor dem
gesamten Hintergrund als nachgeschobene Schutzbehauptung.
4.7 Mit der Vorinstanz erweist sich die anlässlich der Hauptverhandlung
getätigte Aussage der Beschuldigten, gemäss welcher sie in einem rechten
Winkel aus der Kolonne gefahren sei, um auf die Parkplätze zu gelangen (Prot. I
S. 6) als relativ lebensfremd. Wäre es nicht zu einer Kollision gekommen und
hätte sie ihre Fahrtrichtung weiter im rechten Winkel fortgesetzt, wie es auch der
Verteidiger der Beschuldigten erwähnt hat (Urk. 39 S. 6), so wäre sie mit der
Front ihres Fahrzeugs vor einer der Garagen zum Stillstand gekommen und hätte
zunächst wieder rückwärts fahren müssen, um sich anschliessend in den Verkehr
einzugliedern (vgl. z.B. Urk. 7/1 S. 2 Bild 2 oder S. 3 Bild 5). Dies erscheint
umständlich und unplausibel. Die Vorinstanz hat in diesem Zusammenhang
zutreffend festgehalten, wenn die Beschuldigte an der Hauptverhandlung erklärt
habe, dass sie habe wenden wollen, wie sie es schon hundert Mal getan habe
(Prot. I S. 6), so spreche dies nicht für ein solch umständliches Manöver einer
Mehr-Punkte-Wendung, sondern für ein übliches Wenden im Halbkreis (Urk. 26
S. 7). Wenn der Verteidiger der Vorinstanz dabei vorwirft, sie unterstelle der
Beschuldigten durch diese Erwägung ein hundertmaliges fehlerhaftes Wenden, so
trifft dies natürlich nicht zu, zumal das Wenden eines Fahrzeugs eben nur unter
speziellen Voraussetzungen (so z.B. bei dichtem Verkehr oder an unüber-
sichtlichen Stellen im Sinne von Art. 17 Abs. 4 VRV) als strafbar zu erachten ist.
Die durch die Beschuldigte in ihrer Einsprache erstellte Skizze (Urk. 3 S. 2)
spricht sodann weder für die Feststellungen der Vorinstanz noch für die
Behauptungen der Verteidigung, nach welcher die Beschuldigte – ohne Kollision –
ihre Fahrt im rechten Winkel zur Fahrbahn fortgesetzt hätte, um auf die
Parkplätze zu gelangen.
4.8 Die Vorinstanz hielt in ihrem Urteil vom 14. November 2014 fest, nachdem
sich das Fahrzeug der Beschuldigten im Zeitpunkt der Kollision auf der Gegen-
fahrbahn bereits in einem Winkel von 90 Grad zur …strasse befunden habe, be-
sage dies nichts anderes, als dass sie das Steuerrad sehr stark auf die linke Seite

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eingeschlagen habe (Urk. 26 S. 8). Der Verteidiger bezeichnet diese Feststellung
als willkürlich und bringt in der Berufungsbegründung vor, dass die Beschuldigte,
wenn sie in einem Zug hätte wenden wollen, mit einem Winkel von über 90 Grad
auf der Fahrbahn hätte stehen müssen, als es zur Kollision mit der Auskunftsper-
son gekommen ist (Urk. 39 S. 5). Wie stark die Beschuldigte das Lenkrad ihres
Fahrzeugs im Zeitpunkt der Kollision eingeschlagen hatte, kann an dieser Stelle
offen bleiben. Aufgrund der Breite der Gegenfahrbahn und des nicht übermässig
grossen Wendekreiseses des Fahrzeugs der Beschuldigten spricht der Umstand,
dass diese im Zeitpunkt der Kollision in einem Winkel von rund
90 Grad zur Fahrbahn gestanden haben soll, jedenfalls nicht dagegen, dass sie
– gegebenenfalls unter Nutzung eines Teils der Fläche des Trottoirs – ein
Wenden im Halbkreis beabsichtigt haben könnte. Auch die Ausführungen des
Verteidigers, gemäss welchen es für ein Wendemanöver – wie es die Vorinstanz
annehme – notwendig gewesen wäre, dass die Beschuldigte zuerst auf der
eigenen Fahrspur rechts ausgeholt hätte (Urk. 39 S. 6), finden in den konkreten
örtlichen Verhältnissen, insbesondere aufgrund der Breite der Gegenfahrspur und
des Wendekreises des Fahrzeugs der Beschuldigten, keine Stütze.
4.9 Wenn die Vorinstanz festhält, dass kein vernünftiger Grund dafür ersichtlich
sei, weshalb die Beschuldigte aufgrund der grosszügigen Strassenverhältnisse
nicht in einem Halbkreis hätte wenden wollen, zumal sie selbst davon aus-
gegangen sei, dass auf der Gegenfahrbahn weder von links noch von rechts
Verkehr naht, sowie dass keine Zweifel daran bestehen würden, dass die
Beschuldigte im Kollisionszeitpunkt daran gewesen sei, ein Wendemanöver
vorzunehmen und dass ihre späteren Ausführungen, sie habe abbiegen wollen
als blosse Schutzbehauptungen zu erachten seien, so ist jedenfalls nicht von
einer offensichtlich unrichtigen Feststellung des Sachverhalts oder einer Rechts-
verletzung im Sinne von Art. 398 Abs. 4 StPO auszugehen. Es erscheint gesucht,
das Manöver der Beschuldigten als Abbiegemanöver zu bezeichnen. Solches
wurde einzig vorgebracht, um die Anwendbarkeit von Art. 17 Abs. 4 Satz 2 VRV
zu verhindern. Es erscheint klar, dass die Beschuldigte ihr Fahrzeug wenden und
ihre Fahrt in die Gegenrichtung fortsetzen wollte. Dabei ging sie davon aus, dass
keine Fahrzeuge ihre Fahrt behindern würden. Dass sie in einer solchen Situation

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nicht zu einem direkten Wendemanöver ansetzen würde, sondern erst die aus-
sergewöhnlich breite Gegenfahrbahn verlassen würde, um sich sogleich wieder in
den Verkehr auf der Gegenfahrbahn einzureihen – von welchem sie annahm,
dass er gar nicht bestehen würde – erscheint lebensfremd.
5. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz zutreffend davon
ausging, dass der vorliegend zu beurteilende Sachverhalt erstellt ist. Auch
die rechtliche Würdigung wurde durch die Vorinstanz korrekt vorgenommen.
Eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes oder Rechtsfehler im
Sinne von Art. 398 Abs. 4 StPO liegen jedenfalls nicht vor. Die Beschuldigte ist
folglich der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in
Verbindung mit Art. 17 Abs. 4 Satz 2 VRV schuldig zu sprechen.
IV. Sanktion
Die durch die Vorinstanz ausgefällte Busse in Höhe von Fr. 350.– erscheint
dem Verschulden und den Verhältnissen der Beschuldigten angemessen. Es
besteht keinerlei Anlass, diesbezüglich in das Ermessen der Vorinstanz
einzugreifen. Auf die damit in Zusammenhang stehenden Ausführungen im
angefochtenen Entscheid kann verwiesen werden (Urk. 26 S. 10 f.; Art. 82 Abs. 4
StPO). Im Übrigen wurde die Strafzumessung – eventualiter – nicht beanstandet.
Ebenfalls zu bestätigen ist die Anordnung einer Ersatzfreiheitsstrafe von drei
Tagen im Falle der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse.
V. Kosten
1. Ausgangsgemäss ist die vorinstanzliche Kostenregelung (Dispositivziffern
4. und 5.) zu bestätigen.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist auf Fr. 1'000.– zu veranschlagen
(Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. § 16 Abs. 1 und § 14 der Gebührenverordnung des

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Obergerichts, LS 211.11). Die Beschuldigte unterliegt mit sämtlichen Anträgen,
weshalb ihr die Kosten des Berufungsverfahrens vollumfänglich aufzuerlegen sind
(Art. 428 Abs. 1 StPO).
3. Aufgrund der Schuldigsprechung der Beschuldigten fällt eine Entschädi-
gung auch im Rahmen des Berufungsverfahrens ausser Betracht.
Es wird erkannt:
1. Die Beschuldigte ist schuldig der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne
von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 17 Abs. 4 Satz 2 VRV.
2. Die Beschuldigte wird mit einer Busse von Fr. 350.– bestraft.
3. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen.
4. Die erstinstanzliche Kostenregelung (Dispositiv-Ziff. 4. und 5.) wird bestätigt.
5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt.
6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung, im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten
− das Stadtrichteramt Zürich
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechts-
mittel an die Vorinstanz.
8. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.

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Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 20. August 2015
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Oberrichter Dr. F. Bollinger lic. iur. P. Rietmann