zh_obergericht · SB180245 · 2018-06-27 · de
mehrfache, teilweise geringfügige Sachbeschädigung und Widerruf


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180245-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. M. Langmeier
und lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. N. Anner
Beschluss vom 27. Juni 2018
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend mehrfache, teilweise geringfügige Sachbeschädigung und
Widerruf
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 14. März 2018 (GG180001)

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Erwägungen:
1. Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung, vom 14. März 2018 wur-
de der Beschuldigte der mehrfachen, teilweise geringfügigen Sachbeschädigung
im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB, teilweise in Verbindung mit Art. 172ter
Abs. 1 StGB, schuldig gesprochen und mit einer unbedingten Geldstrafe von
150 Tagessätzen zu je Fr. 70.– (entsprechend Fr. 10'500.–) sowie mit einer
Busse von Fr. 200.– bestraft. Zudem wurde der bedingte Vollzug der mit Straf-
befehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 29. August 2012 ausgefällten
Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu je Fr. 110.– (entsprechend Fr. 19'800.–)
widerrufen. Der Entscheid wurde dem Beschuldigten am 14. März 2018 mündlich
eröffnet, begründet und schriftlich im Dispositiv übergeben (Prot. I S. 13 ff.;
Urk. 21). In Ziffer 11 des Urteils findet sich die Rechtsmittelbelehrung. Darin
werden die Formalitäten zur Erhebung der Berufung gemäss den gesetzlichen
Vorgaben von Art. 399 StPO korrekt und verständlich aufgeführt. Noch vor
Schranken meldete der Beschuldigte mündlich Berufung gegen das Urteil an
(Prot. I S. 16). Das begründete Urteil (Urk. 23 = Urk. 28) wurde am 24. Mai 2018
per Gerichtsurkunde versandt und dem Beschuldigten am 31. Mai 2018 zugestellt
(Urk. 25/2).
2. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist die Berufung beim erstinstanzlichen Ge-
richt innert 10 Tagen mündlich oder schriftlich anzumelden. Der Berufungskläger
hat dann innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine schrift-
liche Berufungserklärung einzureichen (Art. 399 Abs. 3 StPO). Das Einreichen
einer Berufungserklärung ist zwingend und folglich keine blosse Ordnungsvor-
schrift. Dies ergibt sich aus Art. 403 Abs. 1 lit. a StPO, wonach auf die Berufung
nur eingetreten wird, wenn eine Berufungserklärung rechtzeitig erfolgt ist
(HUG in: Donatsch/Hansjakob/Lieber (Hrsg.), Kommentar zur Schweizerischen
Strafprozessordnung, 2. Aufl., Zürich 2014, Art. 399 N 10).
3. Der Beschuldigte meldete zwar rechtzeitig Berufung an, reichte aber in der
Folge keine Berufungserklärung ein (Fristende: 20. Juni 2018). Nachdem bei

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offensichtlicher Unzulässigkeit des Rechtsmittels praxisgemäss auf die Einholung
von Stellungnahmen der Parteien im Sinne von Art. 403 Abs. 2 StPO verzichtet
werden kann (vgl. ZR 110/2011 Nr. 69), ist auf die Berufung des Beschuldigten
gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzutreten.
4. Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.– festzusetzen. Im Rechtsmittelverfahren
tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unter-
liegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des Beschuldigten kommt einem
Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem Beschuldigten sind somit die
Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 14. März 2018 wird nicht eingetre-
ten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− den Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
− an die nachfolgende Privatklägerschaft:
− B._____ GmbH,
− C._____ AG,
− D._____ AG,
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.

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Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 27. Juni 2018
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. N. Anner