zh_obergericht · RT260024 · 2026-02-24 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT260024-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. N. Jeker und Oberrichterin lic. iur. R. Hürlimann
sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Paszehr
Beschluss vom 24. Februar 2026
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
Kanton Zürich,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil und eine Verfügung des Einzelgerichts am
Bezirksgericht Hinwil vom 4. Dezember 2025 (EB250267-E)

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Erwägungen:
1.1. Mit Urteil und Verfügung vom 4. Dezember 2025 erteilte die Vorinstanz dem
Gesuchsteller und Beschwerdegegner (fortan Gesuchsteller) in der Betreibung
Nr. … des Betreibungsamts Wetzikon ZH (Zahlungsbefehl vom 1. Oktober 2025
[recte: 2024]) definitive Rechtsöffnung für Fr. 205.55 nebst Zins zu 4.75 % seit 24.
September 2025 [recte: 2024], für Fr. 7.70 aufgelaufenen Zins sowie für Fr. 3.90
Verzugszins bis 23. September 2024. Auf das Begehren um Rechtsöffnung über
die Betreibungskosten wurde nicht eingetreten. Die Spruchgebühr von Fr. 100.–
wurde dem Gesuchsgegner und Beschwerdeführer (fortan Gesuchsgegner) aufer-
legt. Parteientschädigungen wurden keine zugesprochen (Urk. 2 S. 5).
1.2. Dagegen erhob der Gesuchsgegner mit Eingabe vom 19. Februar 2026 Be-
schwerde, mit welcher er die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids beantragt
(Urk. 2).
1.3. Da sich die Beschwerde – wie nachfolgend aufgezeigt wird – sogleich als of-
fensichtlich unbegründet erweist, erübrigen sich weitere Prozesshandlungen
(Art. 322 Abs. 1 ZPO). Auch kann davon abgesehen werden, eine Nachfrist zur
eigenhändigen Unterzeichnung der Beschwerdefrist anzusetzen.
2.1. Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und offensicht-
lich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320
ZPO). Die beschwerdeführende Partei hat sich in ihrer schriftlichen Beschwerde-
begründung (im Sinne einer Eintretensvoraussetzung) inhaltlich mit den Erwägun-
gen der Vorinstanz auseinanderzusetzen und mittels Verweisungen auf konkrete
Stellen in den vorinstanzlichen Akten hinreichend genau aufzuzeigen, inwiefern der
angefochtene Entscheid als fehlerhaft zu betrachten ist bzw. an einem der genann-
ten Mängel leidet. Die blosse Verweisung auf die Ausführungen vor Vorinstanz oder
deren blosse Wiederholung genügen nicht (Art. 321 Abs. 1 ZPO und dazu BGer
5D_146/2017 vom 17. November 2017 E. 3.3.2; BGer 5A_247/2013 vom 15. Okto-
ber 2013 E. 3; je mit Hinweis auf BGE 138 III 374 E. 4.3.1). Was nicht in einer den
gesetzlichen Begründungsanforderungen genügenden Weise beanstandet wird,

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braucht von der Rechtsmittelinstanz nicht überprüft zu werden. Das gilt zumindest
insoweit, als ein Mangel nicht offensichtlich ist (BGE 147 III 176 E. 4.2.1).
2.2. Diesen Anforderungen genügt die Beschwerde des Gesuchsgegners nicht.
Die Beschwerdeschrift weist keinen Bezug zum angefochtenen Entscheid auf; es
ist ihr keine einzige Auseinandersetzung mit dem vorinstanzlichen Entscheid zu
entnehmen (vgl. Urk. 1). Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten.
3. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung von
Art. 48 in Verbindung mit Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG und ausgehend von einem
Streitwert von Fr. 205.55 auf Fr. 150.– festzusetzen. Die Gerichtskosten sind aus-
gangsgemäss dem Gesuchsgegner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteien-
tschädigungen sind im Beschwerdeverfahren keine zuzusprechen, dem Gesuchs-
gegner infolge seines Unterliegens, dem Gesuchsteller mangels relevanter Um-
triebe (vgl. Art. 95 Abs. 3 und Art. 106 Abs. 1 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage ei-
ner Kopie von Urk. 1, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

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Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 205.55.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 24. Februar 2026
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw N. Paszehr
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