zh_obergericht · SB190296 · 2020-01-07 · de
Mehrfache Drohung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB190296-O/U/ad
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, lic. iur. Stiefel und die Er-
satzoberrichterin lic. iur. Tschudi sowie der Gerichtsschreiber lic. iur.
Samokec
Urteil vom 7. Januar 2020
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend mehrfache Drohung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht in
Strafsachen, vom 1. Oktober 2018 (GB180002)

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Anklage:
Der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 31. August
2017 (Urk. 16) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
"1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
- der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB sowie
- des mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen im Sinne
von Art. 292 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu
Fr. 30.–, wovon 29 Tagessätze durch Haft erstanden sind, und einer Busse
von Fr. 1'000.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jah-
ren festgesetzt.
4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.
5. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 1'500.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'200.00 Gebühr Vorverfahren
Fr. 1'537.40 amtliche Verteidigung (Vorverfahren)
unentgeltliche Rechtsvertretung Privatklägerin (Vorver-
Fr. 3'729.90
fahren)
Fr. 4'756.35 amtliche Verteidigung (gerichtliches Verfahren)
unentgeltliche Rechtsvertretung Privatklägerin (gerichtli-
Fr. 210.70
ches Verfahren)
Fr. 12934.35 Total
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.

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Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert
sich die Entscheidgebühr auf zwei Drittel.
6. Die Kosten des Vorverfahrens und des gerichtlichen Verfahrens, ein-
schliesslich diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldig-
ten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden indessen
einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachforderung gemäss
Art. 135 Abs. 4 StPO bleibt vorbehalten."
Berufungsanträge:
a) Der amtlichen Verteidigung:
(Urk. 79 S. 2; Urk. 95 S. 2 und 11)
1. Der Berufungskläger sei vom Vorwurf der Drohung freizusprechen.
2. Er sei zu bestrafen mit einer Busse in der Höhe von Fr. 300.– für Un-
gehorsam gegen amtliche Verfügungen.
3. Es sei dem Berufungskläger eine Entschädigung für 29 Tage unrecht-
mässige Haft mit Fr. 300.– pro Tag erstandene Haft, mithin total
Fr. 8'700.– zu entrichten.
4. Es sei von der Kostenauflage abzusehen. Jedenfalls seien die aufer-
legten Kosten nach Massgabe des Obsiegens zu reduzieren.
5. Die amtliche Verteidigung sei für ihre Aufwendungen im Berufungsver-
fahren, Honorar und Auslagen gemäss beigelegter Honorarnote, zu-
züglich 7,7% Mehrwertsteuer, zu entschädigen.
6. Die Kosten für die amtliche Verteidigung seien definitiv durch die
Staatskasse zu tragen.
Beweisantrag:
Es sei nebst dem Beschuldigten auf die Geschädigte, die Ehefrau des
Beschuldigten, als Zeugin durch das Gericht zu befragen.

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b) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 87; Urk. 100)
• Verzicht auf Anschlussberufung.
• Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
• Gesuch um Dispensation von der Teilnahme an der Berufungsverhandlung.
____________________________
Erwägungen:
I. Verfahrensgang
1. Gegen das eingangs im Dispositiv wiedergegebene, mündlich eröffnete
Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht in Strafsachen, vom 1. Okto-
ber 2018 liess der Beschuldigte mit Eingabe der amtlichen Verteidigung vom
11. Oktober 2018 rechtzeitig Berufung anmelden (Urk. 71; Prot. I S. 27 ff.;
Art. 399 Abs. 1 StPO). Nach Erhalt des begründeten Urteils am 13. Mai 2019
reichte die amtliche Verteidigung am 27. Mai 2019 (Poststempel) fristwahrend die
Berufungserklärung im Sinne von Art. 399 Abs. 3 StPO ein, beantragte einen auf
den Vorwurf der Drohung beschränkten Freispruch und stellte den Beweisantrag,
es sei die Privatklägerin als Zeugin durch die Berufungsinstanz zu befragen
(Urk. 79 S. 2 f.). Mit Präsidialverfügung vom 11. Juni 2019 wurde die Berufungs-
erklärung des Beschuldigten der Privatklägerin und der Staatsanwaltschaft zuge-
stellt und Frist für Anschlussberufung oder einen Nichteintretensantrag angesetzt.
Dieselbe Frist wurde dem Beschuldigten angesetzt, um das Datenerfassungsblatt
und Unterlagen zu seinen aktuellen wirtschaftlichen Verhältnissen einzureichen
(Urk. 84). Infolge ihres unbekannten Aufenthaltsortes (Urk. 42; Urk. 83) erfolgte
die Zustellung an die Privatklägerin durch öffentliche Publikation (Urk. 84 S. 2;
Urk. 86). Mit Eingabe vom 13. Juni 2019 beantragte die Staatsanwaltschaft die
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils, erklärte ihren Verzicht auf Anschlussbe-
rufung und stellte ein Gesuch um Dispensation von der Teilnahme an der Beru-

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fungsverhandlung (Urk. 87). Da die Anklagebehörde kein Rechtsmittel ergriffen
hat und bei einem allfälligen Schuldspruch aufgrund des Verbotes der reformatio
in peius (Art. 391 Abs. 2 StPO) eine Strafe von maximal 100 Tagessätzen Geld-
strafe ausgefällt werden kann, besteht keine Erscheinungspflicht für die Staats-
anwaltschaft (Art. 405 Abs. 3 StPO i.V.m. Art. 337 Abs. 3 StPO), weshalb sich das
Dispensationsgesuch erübrigt.
2. Die Privatklägerin liess sich nicht vernehmen. Mit Eingabe vom 13. Juni
2019 reichte die amtliche Verteidigung das von ihr "nach bestem Wissen" ausge-
füllte Datenerfassungsblatt mit dem Hinweis ein, dass der Beschuldigte in Russ-
land ohne Einkommen und liquide Mittel lebe, zwar seine Familie unterstützen
müsste, dies aber nicht könne. Ausserdem wolle der Beschuldigte für die Beru-
fungsverhandlung einreisen, weshalb um Suspension der Fernhaltemassnahmen
ersucht werde (Urk. 88 f.). Auf telefonische Anfrage vom 4. Oktober 2019 erklärte
die amtliche Verteidigung ihr Einverständnis, einstweilen eine schriftliche Beru-
fungsbegründung einzureichen, nachdem eine einstweilige Abweisung des Be-
weisantrages um Befragung der Privatklägerin sowie ein einstweiliges Absehen,
dem Beschuldigten im Hinblick auf die Berufungsverhandlung freies Geleit zuzu-
sichern, angekündigt wurde. Auch die Staatsanwaltschaft hatte keine Einwände
gegen dieses Vorgehen (Urk. 91). Mit Präsidialverfügung vom 7. Oktober 2019
wurde der Beweisantrag, die Ehefrau des Beschuldigten nochmals zu befragen
und dem Beschuldigten für die Teilnahme an einer Berufungsverhandlung freies
Geleit zuzusichern, einstweilen abgewiesen. Gleichzeitig wurde dem Beschuldig-
ten Frist angesetzt, um seine Berufungsanträge schriftlich begründen zu lassen
(Urk. 92). Die Berufungsbegründung traf innert einmal erstreckter Frist zusammen
mit der Honorarnote der amtlichen Verteidigung am 11. November 2019 bei der
Berufungsinstanz ein (Urk. 93 f.; Urk. 95 f.). Mit Präsidialverfügung vom 12. No-
vember 2019 wurde der Staatsanwaltschaft und der Vorinstanz eine Kopie der
Berufungsbegründung zugestellt. Der Privatklägerin und der Staatsanwaltschaft
wurde Frist angesetzt, um eine Berufungsantwort einzureichen, mit der Andro-
hung, dass bei Säumnis aufgrund der Akten entschieden werde. Der Vorinstanz
wurde Gelegenheit zur Vernehmlassung eingeräumt (Urk. 95). Die Mitteilung an
die Privatklägerin erfolgte erneut durch öffentliche Publikation vom tt. November

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2019 (Urk. 97 S. 2; Urk. 99). Die Staatsanwaltschaft hat mit Eingabe vom tt. No-
vember 2019 erneut die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils verlangt und auf
weitere Ausführungen verzichtet (Urk. 100). Die Vorderrichterin verzichtete auf ei-
ne Vernehmlassung (Urk. 101 S. 3). Die der Privatklägerin angesetzte Frist für ei-
ne Berufungsantwort lief am 9. Dezember 2019 unbenutzt ab. Somit besteht keine
Veranlassung für weitere Parteivorträge. Das Verfahren ist spruchreif.
II. Prozessuales
Gemäss Art. 402 StPO in Verbindung mit Art. 437 StPO wird die Rechtskraft
des angefochtenen Urteils im Umfang der Anfechtung gehemmt. Nachdem der
Beschuldigte mit seiner Berufungserklärung mit Ausnahme der Verurteilung we-
gen mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen und der Kostenfest-
setzung das gesamte Urteil anfechten liess (Urk. 79 S. 2), ist das vorinstanzliche
Urteil in diesem Umfang in Rechtskraft erwachsen (Dispositivziffern 1, zweiter
Spiegelstrich und 5).
III. Sachverhalt
1. Da der Schuldspruch wegen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen
(mehrmalige Missachtung des dem Beschuldigten auferlegten Rayon- und Kon-
taktverbotes) in Rechtskraft erwachsen ist, bildet der Anklagevorwurf wegen
mehrfacher Drohung gegen seine Ehefrau, die Privatklägerin, noch Gegenstand
des Berufungsverfahrens. Dem Beschuldigten wird in der Anklageschrift vorge-
worfen, er sei am 10. Juli 2017, ca. 09.30 Uhr, am Wohnort der Privatklägerin, an
der …-Strasse …, …. B._____ [Ort], erschienen und habe dort gegen die Türe
gepoltert und zur Privatklägerin gesagt, – als diese seinen Wunsch nicht zuliess,
zwei der gemeinsamen Kinder in die Kindertagesstätte zu begleiten – dass er ihr
Hand und Fuss abschneiden und sie töten würde, was diese, wie er gewusst und
gewollt bzw. zumindest in Kauf genommen habe, stark geängstigt habe (Dossi-
er 1).
Am 4. August 2017, ca. 18.20 Uhr, habe er die Privatklägerin vor der Kinder-
tagesstätte C._____, … B._____, abgepasst und sie im Laufe der nachfolgenden

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Diskussion an den Schultern gepackt, worauf sie ihn zurückgestossen habe. Als
sie sich auf den Weg an ihren Wohnort gemacht habe, sei er ihr gefolgt und habe
ihr gegenüber drei Mal geäussert, dass er nun ein Messer holen und sie töten
werde, was die Privatklägerin wiederum stark geängstigt habe, wie er gewusst
und gewollt bzw. zumindest in Kauf genommen habe (Dossier 3).
2. Der Beschuldigte hat im Vorverfahren und vor Vorinstanz stets bestritten,
die Privatklägerin bedroht zu haben (Urk. 1/3 S. 3 ff.; Urk. 1/4 S. 2; Urk. 1/7 S. 2;
Urk. 3/2 S. 3 ff.; Urk. 3/5 S. 2 f.; Urk. 1/12/5 S. 2; Prot. I S. 15 ff.). Dabei blieb er
auch im Berufungsverfahren (Urk. 79 S. 2; Urk. 95 S. 5 f. und S. 9) und liess be-
antragen, es sei auch die Privatklägerin als Zeugin durch die Berufungsinstanz zu
befragen (Urk. 79 S. 2 f.). Wie sich nachfolgend ergibt, erübrigt sich sowohl eine
weitere Anhörung des Beschuldigten als auch seiner Ehefrau.
3. Der bestrittene Anklagesachverhalt ist mit Hilfe der Untersuchungsakten
und der Aussagen der Befragten nach den allgemeingültigen Beweisregeln und
den vor Gericht vorgebrachten Argumenten zu überprüfen, wobei sich die urtei-
lende Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen
und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (Urteil des Bundes-
gerichtes 6B_170/2011 vom 10. November 2011, E. 1.2). Die Vorinstanz hat die
bei der richterlichen Beweis- und Aussagenwürdigung anzuwendenden rechts-
theoretischen Grundsätze und Regeln korrekt erwähnt (Urk. 78 S. 7). Es kann da-
rauf verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO).
3.1. Als Beweismittel liegen lediglich die Aussagen des Beschuldigten (vor-
stehend, Erw. III.2.), der Privatklägerin (Urk. 1/2 S. 3 ff.; Urk. 1/5 S. 3 ff.; Urk. 3/3
S. 2 ff.) und der Zeuginnen D._____, E._____ und F._____ (Urk. 1/6/1-3), vor.
3.2. Die Aussagen der Privatklägerin, des Beschuldigten und der Zeuginnen
wurden im angefochtenen Urteil korrekt zusammengefasst wiedergegeben und
die Glaubwürdigkeit der Befragten zutreffend gewürdigt (Urk. 78 S. 8 ff. und
S. 13 ff.); auch darauf kann verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). Nachfolgend
ist auf die Würdigung der wesentlichen Aussagen nochmals vertieft einzugehen.

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3.2.1. Die Privatklägerin äusserte bereits anlässlich ihrer ersten polizeilichen
Befragung den Wunsch, ob dem Beschuldigten nicht gesagt werden könne, er
solle aufhören, andernfalls drohe ihm eine Ausschaffung nach Russland (Tschet-
schenien). Oder: Ob der Beschuldigte nicht mal für 3 Jahre nach Russland aus-
geschafft werden könnte…? Diese Aussagen zeigen augenscheinlich ihr (damali-
ges) Interesse am vorliegenden Verfahren. Man lebte seit dem tt. Mai 2017 ge-
trennt. Die Privatklägerin hatte das Scheidungsverfahren eingeleitet, während der
Beschuldigte die Wiedervereinigung anstrebte. Unter diesen Gesichtspunkten er-
weist sich die Beweislage als besonders schwierig, nachdem die Privatklägerin
Todesdrohungen behauptet, der Beschuldigte diese aber bestreitet und die Zeu-
ginnen, 3 Mitarbeiterinnen der Kindertagesstätte, bloss Aussagen vom Hörensa-
gen machen konnten.
3.2.2. Dabei sagte Zeugin D._____ (Urk. 1/6/1) aus, die Privatklägerin habe
ihr gesagt, der Beschuldigte habe ihr damit gedroht, ein Messer zu holen und sie
zu töten. Sie (die Zeugin) selber habe aber (aus sprachlichen Gründen) nichts
dergleichen verstanden. Und nach dem Gemütszustand der Privatklägerin in je-
nem Moment befragt, gab Zeugin D._____ zu Protokoll: "Ruhig, zurückhaltend,
etwas kalt." Die Privatklägerin scheine ihr etwas resigniert gewesen zu sein, und
diese habe ihr gesagt, die Polizisten würden sie nicht ernstnehmen (Urk. 1/6/1
S. 3).
3.2.3. Die anderen beiden Zeuginnen, E._____ und F._____, gaben mehr
oder minder übereinstimmend zu Protokoll, sie hätten die Geschehnisse am
Abend des 4. August 2017 zwar teilweise mitverfolgt. Die Eheleute hätten mitei-
nander gesprochen. Sie (die Zeuginnen) hätten aber nichts verstanden. Es sei
Tschetschenisch gewesen. Es sei aber kein lauter Streit gewesen. Der Beschul-
digte und die Privatklägerin hätten miteinander gesprochen, aber irgendwie be-
drohlich sei das (für die Zeugin F._____) nicht gewesen. Die Zeugin E._____ füg-
te bei, in der Wohnung habe die Privatklägerin ihnen einfach gesagt, der Be-
schuldigte habe ihr bei diesem Vorfall mit einem Messer gedroht (Urk. 1/6/2 S. 3;
Urk. 1/6/3 S. 3). Die Zeuginnen konnten mithin bloss wiedergeben, was ihnen die
Privatklägerin erzählt hatte, während sie selbst aber den Eindruck gewonnen hat-

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ten, es sei gar kein lauter Streit gewesen, und irgendwie bedrohlich sei dies nicht
gewesen. Die Zeuginnen beschrieben die Privatklägerin denn auch nicht als ein-
geschüchtert oder als erschreckt. Letztlich bleibt somit einzig die belastende un-
mittelbare Darstellung der Privatklägerin, welche vom Beschuldigten stets vehe-
ment bestritten wurde, mithin eine Situation Aussage gegen Aussage, wie die
amtliche Verteidigung zutreffend geltend macht (Urk. 95 S. 10 f.).
3.3. Selbst wenn die Privatklägerin ihre Darstellung von Todesdrohungen im
Berufungsverfahren nochmals wiederholen würde, bliebe die Beweislage Aussa-
ge gegen Aussage im Rahmen einer angespannten ehelichen Konfliktsituation, in
welcher die Privatklägerin nach der damals ca. zwei Monate zurückliegenden
Aufnahme des Getrenntlebens die Scheidung und der Beschuldigte eine Wieder-
vereinigung anstrebten. Unter diesen Umständen tragen auch die Aussagen der
Zeuginnen vom Hörensagen, wonach die Privatklägerin gesagt habe, der Be-
schuldigte habe ihr damit gedroht, ein Messer zu holen und sie zu töten, während
die Zeuginnen aber den Eindruck hatten, der Gemütszustand der Privatklägerin
sei (in dieser angespannten Situation) ruhig, zurückhaltend, etwas kalt, gewesen,
diese habe etwas resigniert gewirkt und geäussert, die Polizisten würden sie nicht
ernstnehmen, nicht zur Stütze der Darstellung der Privatklägerin bei, da sie ein
gewichtiges Interesse an einer Scheidung und – wie gegenüber der Polizei un-
zweideutig geäussert – an einer Ausweisung des Beschuldigten hatte.
3.4. Es bestehen somit erhebliche Zweifel an der Darstellung der Privatklä-
gerin. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass sie übertrieb und zum Zwecke
der Erlangung der Scheidung oder einer Ausweisung des Beschuldigten Todes-
drohungen hinzudichtete. Daran vermöchte auch eine nochmalige Befragung der
Privatklägerin über zwei Jahre nach den anklagegegenständlichen Vorkommnis-
sen nichts zu ändern. Mit anderen Worten verspräche die vom Beschuldigten mit
seinem Beweisantrag verlangte nochmalige Befragung der Privatklägerin durch
Berufungsinstanz keinen Erkenntnisgewinn, weshalb von einer solchen Befragung
abzusehen ist.
3.5. Nach dem Dargelegten lassen sich die Todesdrohungen nicht anklage-
genügend nachweisen. Vielmehr verbleiben unüberwindbare Zweifel im Sinne von

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Art. 10 Abs. 3 StPO an der Darstellung der Privatklägerin bestehen, wonach der
Beschuldigte, welcher eine Wiedervereinigung mit der Privatklägerin anstrebte,
Todesdrohungen ausgesprochen haben könnte, zumal mindestens anlässlich der
Vorkommnisse vom 4. August 2017 die Zeuginnen keine derart bedrohliche Situa-
tion beobachtet hatten, wie sie bei einem möglichen Ausstossen von Todesdro-
hungen zu erwarten gewesen wäre und welche als gewichtigen Hinweis auf To-
desdrohungen hätte gewertet werden können. Andere Beweismittel für das Aus-
sprechen von Todesdrohungen durch den Beschuldigten liegen nicht vor. Der An-
klagevorwurf, der Beschuldigte habe Todesdrohungen gegen die Privatklägerin
ausgestossen, lässt sich somit nicht rechtsgenügend erstellen, weshalb der Be-
schuldigte von diesem Anklagevorwurf freizusprechen ist.
IV. Strafzumessung
1. Es verbleibt damit die für die (rechtskräftige) Verurteilung wegen mehrfa-
chen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen im Sinne von Art. 292 StGB
auszufällende Busse zu bemessen.
2. Die Vorderrichterin hat den Beschuldigten mit Fr. 1'000.– Busse bestraft.
Die Staatsanwaltschaft hat die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils beantragt,
und der Beschuldigte verlangt mit seiner Berufung infolge seiner angespannten
wirtschaftlichen Situation die Reduktion der Busse auf Fr. 300.– (Urk. 79 S. 2;
Urk. 95 S. 2 und S. 12 f.).
3. Das Verschulden betreffend des mehrfachen Ungehorsams gegen amtli-
che Verfügungen ist nicht mehr als Bagatelle einzustufen.
3.1. Bei der objektiven Tatschwere ist zu gewichten, dass der Beschuldigte
aufgrund der vergangenen Gewaltschutzverfahren genau wusste, welche Verbote
ihm auferlegt worden waren. Dennoch missachtete er diese wiederholt. Dies zeigt
eine bedenkliche Einstellung. Vor Vorinstanz hatte er dazu eingeräumt, dass
Möglichkeiten bestanden hätten, den Kontakt zu den Kindern aufrechtzuerhalten,
ohne dass es zwischen ihm und der Privatklägerin zum Kontakt gekommen wäre
(Prot. I S. 26).

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3.2. Bei der subjektiven Tatschwere ist zu berücksichtigen, dass er das Ra-
yonverbot jeweils direktvorsätzlich missachtete und es ihm ohne Weiteres möglich
gewesen wäre, den Kontakt zu den Kindern auf legalem Wege zu pflegen. Zu-
recht hat die Vorderrichterin sein Geständnis nicht strafmindernd berücksichtigt,
da er bei den Zuwiderhandlungen gegen das Rayonverbot jeweils von der Polizei
angetroffen worden war, was keinen Raum mehr bot für eine ernsthafte Bestrei-
tung.
3.3. Angesichts des Verschuldens und in Anbetracht der äusserst engen fi-
nanziellen Verhältnisse des Beschuldigten rechtfertigt es sich, ihn mit Fr. 300.–
Busse zu bestrafen. Diese ist zu bezahlen. Sollte er die Busse schuldhaft nicht
bezahlen, ist gemäss Art. 106 Abs. 2 StGB in Anwendung des üblichen Umwand-
lungssatzes von einem Tag Ersatzfreiheitsstrafe pro Fr. 100.– eine Ersatzfrei-
heitsstrafe von 3 Tagen festzusetzen.
V. Entschädigung unrechtmässig erstandener Haft
1. Der Beschuldigte verlangt mit seiner Berufung für 29 Tage unrechtmässi-
ge Haft und eine besonders schwere Verletzung in seinen persönlichen Verhält-
nissen gestützt auf Art. 429 StPO eine Entschädigung von Fr. 8'700.–, mithin
Fr. 300.– pro Hafttag (Urk. 79 S. 2; Urk. 95 S. 13 f.).
2. Da der Beschuldigte lediglich wegen mehrfacher Übertretung mit Busse
zu bestrafen ist, sind die gesamten von ihm erstandenen 29 Tage Untersu-
chungshaft gestützt auf Art. 431 Abs. 2 StPO grundsätzlich zu entschädigen. Das
Bundesrecht setzt keinen bestimmten Mindestbetrag fest (Art. 429 Abs. 1 lit. c
StPO). Bei der Festsetzung der Entschädigung ist nach der Praxis des Bundesge-
richtes grundsätzlich ein Ansatz von Fr. 200.– pro Hafttag anzuwenden, sofern
nicht aussergewöhnliche Umstände vorliegen, die eine höhere oder geringere
Entschädigung rechtfertigen (BGE 139 IV 243 E. 3). Dieser ist sodann an die kon-
kreten Umstände des Falles anzupassen. Bei einer längeren Haftdauer nimmt die
Schwere des Eingriffs in die persönlichen Verhältnisse des Betroffenen nicht pro-
portional zu und ist deshalb ein niedrigerer Tagessatz anzuwenden. Die Festle-
gung der Genugtuungssumme beruht auf richterlichem Ermessen, in welches das

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Bundesgericht nur mit Zurückhaltung eingreift (Urteil des Bundesgerichtes
6B_53/2013 vom 8. Juli 2013 E. 3.2 mit Hinweisen, nicht publiziert in:
BGE 139 IV 243).
2.1. Bei den konkreten Umständen sind die Besonderheiten des Einzelfalles
zu würdigen, wozu unter anderem die Schwere des Tatverdachts gehört, dem ei-
ne Person ausgesetzt war. Laut Bundesgericht ist die pro Hafttag auszurichtende
Genugtuung im Falle einer sehr schwerwiegenden Verdächtigung entsprechend
zu erhöhen, sodass die betroffene Person jedenfalls einen Mindestbetrag von ei-
nigen tausend Franken erhält (vgl. Urteile des Bundesgerichtes 8G.122/2002 vom
9. September 2003 E. 6.1.5, 6B_574/2010 vom 31. Januar 2011 E. 2.3 und
6B_758/2013 vom 11. November 2013 E. 1.2.1; je mit Hinweisen).
2.2. Der Beschuldigte lässt geltend machen, er reagiere als früheres Folter-
opfer auf solche Massnahmen (wie Haft) besonders empfindlich, weshalb von be-
sonderen Umständen auszugehen sei, welche eine Erhöhung der Genugtuung
gebiete. Zudem sei die kurze Untersuchungshaft praxisgemäss als sehr ein-
schneidend zu qualifizieren, weshalb sich Fr. 300.– pro Hafttag als angemessen
erweisen würden (Urk. 95 S. 14).
2.3. Der Tatverdacht des mehrfachen Aussprechens von Todesdrohungen
im Rahmen ehelicher Auseinandersetzungen ist nicht mehr als leicht zu werten,
allerdings auch nicht als sehr schwerwiegend. Nicht näher ausgeführt wurde,
weshalb der Beschuldigte als früheres Folteropfer auf Untersuchungshaft, wie sie
hierzulande verhängt wird, besonders empfindlich reagiere. Allerdings lässt sich
eine solche Haftreaktion hier nicht völlig ausschliessen. Auch wenn die erstande-
ne Haft mit knapp einem Monat noch vergleichsweise kurz ist, erweisen sich die
beantragten Fr. 300.– pro Hafttag jedenfalls an der allerobersten Grenze, zumal
dies eine Erhöhung des höchstrichterlichen "Normaltarifs" um 50 % darstellt. Die
verlangte Entschädigung von Fr. 8'700.– erweist sich daher tatsächlich als sehr
hoch, aber gerade noch knapp angemessen, weshalb sie zuzusprechen ist.

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VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Fällt die Rechtsmittelinstanz selber einen neuen Entscheid, so befindet
sie darin auch über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung (Art. 428
Abs. 3 StPO). Da es auch im Berufungsverfahren bei einem Schuldspruch wegen
mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen im Sinne von Art. 292
StGB bleibt, der Beschuldigte aber vom Hauptvorwurf der mehrfachen Drohung
freizusprechen ist, wären ihm die Kosten des Vorverfahrens und des erstinstanzli-
chen Gerichtsverfahrens lediglich in der Grössenordnung von einem Fünftel auf-
zuerlegen.
2. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massga-
be ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Nachdem der Be-
schuldigte im Berufungsverfahren mit seinen Anträgen vollumfänglich durchdringt
und lediglich wegen mehrfacher Übertretung schuldig zu sprechen ist, wäre ihm
lediglich ein Fünftel der zweitinstanzlichen Kosten aufzuerlegen. Da der Beschul-
digte jedoch bereits vor einiger Zeit nach Tschetschenien ausgeschafft wurde,
weshalb sich ihm auferlegte Kosten als uneinbringlich erweisen dürften, sind sei-
ne Kostenanteile aus dem Vorverfahren und den gerichtlichen Verfahren beider
Instanzen ebenfalls vollumfänglich auf die Gerichtskasse zu nehmen.
3. Die amtliche Verteidigung reichte für das Berufungsverfahren eine Hono-
rarnote in der Höhe von Fr. 3'154.85 ein (Urk. 96). Der geltend gemachte Auf-
wand von insgesamt 12 Stunden ist angemessen. Einer Korrektur bedarf jedoch
die Position "Arbeit an Berufungsbegründung" vom 8. Oktober 2019, welche zu
einem Stundensatz von Fr. 250.– statt Fr. 220.– verrechnet wurde (vgl. Urk. 96
S. 2). Weiter verrechnete die Verteidigung für den Versand eines Faxes am
31. Oktober 2019 den Tarif von Fr. 220.– statt denjenigen von Fr. 1.– (vgl. Urk. 96
S. 2). Nach der entsprechenden Korrektur der Honorarnote der amtlichen Vertei-
digung ist diese für ihre Aufwendungen im Berufungsverfahren mit Fr. 2'871.–
(inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Auf einen Vorbehalt des anteilsmässigen Rückforderungsrechts des Staates
(Art. 135 Abs. 4 StPO) ist angesichts der aussergewöhnlichen Umstände (Aufent-

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haltsort und wirtschaftliche Verhältnisse des Beschuldigten) ebenfalls zu verzich-
ten.
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzel-
gericht in Strafsachen, vom 1. Oktober 2018 bezüglich der Dispositivziffern
1, zweiter Spiegelstrich (Schuldspruch wegen Ungehorsams gegen amtliche
Verfügungen) und 5 (Kostenfestsetzung) in Rechtskraft erwachsen ist.
2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1
StGB nicht schuldig und wird freigesprochen.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit Fr. 300.– Busse.
3. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
4. Der Beschuldigte wird für 29 Tage Haft mit Fr. 8'700.– aus der Gerichtskas-
se entschädigt.
5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'500.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 2'871.– amtliche Verteidigung
6. Die Kosten des Vorverfahrens und der gerichtlichen Verfahren beider In-
stanzen werden dem Beschuldigten zu einem Fünftel auferlegt, aber erlas-
sen und im Übrigen zusammen mit den Kosten der amtlichen Verteidigung
definitiv auf die Gerichtskasse genommen.
7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an

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− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten;
− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich;
− die Privatklägerschaft (mittels Publikation des Urteilsdispositivs im
Amtsblatt des Kantons Zürich);
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz;
− das Migrationsamt des Kantons Zürich;
− die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a
Abs. 1 PolG);
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und
Vernichtung des ED-Materials" zwecks Löschung des DNA-Profils;
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.
8. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 7. Januar 2020
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Oberrichter Dr. Bussmann lic. iur. Samokec