zh_obergericht · RT250181 · 2025-09-19 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT250181-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
Dr. iur. S. Janssen und Oberrichterin lic. iur. R. Hürlimann
sowie Gerichtsschreiberin MLaw I. Aeberhard
Beschluss vom 19. September 2025
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
B._____ [Bank],
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Schreiben des Einzelgerichts Audienz am
Bezirksgericht Zürich vom 19. August 2025 (EB250856-L)

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Nach Einsicht in die Beschwerdeschrift vom 11. September 2025 (Urk. 1), mit der
die Gesuchsgegnerin neben diversen anderen Beschwerdebegehren und dem An-
trag auf Erteilen der aufschiebenden Wirkung insbesondere begehrt, dass die Zu-
stellung der Verfügung vom 19. August 2025 (Urk. 2) für nichtig zu erklären sowie
aufzuheben sei und dass die Vorinstanz anzuweisen sei, diese Verfügung mit einer
Rechtsmittelbelehrung erneut zuzustellen (Urk. 1 Beschwerdebegehren 6),
in der Erwägung,
dass es sich beim Schreiben der Vorinstanz vom 19. August 2025 (Urk. 2) um ein
reines Informationsschreiben handelt, das als Dienstleistung zur Orientierung der
Gesuchsgegnerin dient,
dass dem Schreiben kein Verfügungscharakter zukommt, weshalb es weder durch
einen Bezirksrichter unterzeichnet noch mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen
werden musste,
dass die übrigen Beschwerdebegehren bereits Gegenstand anderer Beschwerde-
verfahren bilden (vgl. Verfahren Geschäfts-Nrn. RT250156-O, RT250165-O und
RT250175-O),
dass auf die Beschwerde der Gesuchsgegnerin folglich mangels Anfechtungsob-
jekts (Art. 308 und Art. 319 ZPO) bzw. wegen anderweitiger Rechtshängigkeit
(Art. 59 Abs. 2 lit. d ZPO) nicht einzutreten ist,
dass Kopien der Eingabe der Gesuchsgegnerin vom 11. September 2025 (Urk. 1)
zu den Akten der Verfahren mit den Geschäfts-Nr. RT250165-O und RT250175-O
genommen wurden,
dass das Verfahren mit der Geschäfts-Nr. RT250156-O mit Beschluss vom 22. Au-
gust 2025 bereits abgeschlossen wurde, weshalb sich die Gesuchsgegnerin mit
ihren diesbezüglichen Beschwerdebegehren an das Bundesgericht zu wenden
hätte,

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dass sich Weiterungen zum Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung er-
übrigen, da es durch den vorliegenden Beschluss ohnehin gegenstandslos wird
und abzuschreiben ist,
dass die Prozesskosten des Beschwerdeverfahrens ausgangsgemäss der Ge-
suchsgegnerin aufzuerlegen sind (Art. 106 Abs. 1 ZPO) und die Entscheidgebühr
unter Berücksichtigung des Streitwerts in der Hauptsache von Fr. 755'000.– (vgl.
Urk. 1 S. 3 im Verfahren RT250156-O) sowie in Anwendung von Art. 48 i.V.m.
Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 300.– festzusetzen ist,
dass der Gesuchsgegnerin infolge ihres Unterliegens (Art. 106 Abs. 1 ZPO) und
der Gesuchstellerin mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3 ZPO) für das Be-
schwerdeverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen ist,
wird beschlossen:
1. Das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird abgeschrieben.
2. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
4. Die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren werden der Gesuchsgeg-
nerin auferlegt.
5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
von Kopien von Urk. 1 und 2, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

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Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert der Haupt-
sache beträgt Fr. 755'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 19. September 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw I. Aeberhard
versandt am:
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