zh_obergericht · LC160035 · 2016-09-02 · de
Ehescheidung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LC160035-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter Dr. M. Kriech
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 2. September 2016
in Sachen
A._____,
Beklagte und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
B._____,
Kläger und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
sowie
C._____,
Verfahrensbeteiligter
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Z._____
betreffend Ehescheidung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am
Bezirksgericht Horgen vom 12. April 2016 (FE110209-F)

- 2 -
________________________
Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 12. April 2016:
1. Die Ehe der Parteien wird geschieden.
2.-9. [...]
10. Das Kind C._____, geboren tt.mm.2005, wird unter der gemeinsamen elterlichen
Sorge der Parteien belassen.
11. Das Kind C._____ wird unter die alleinige Obhut der Beklagten gestellt.
12.-23. [...]
24. [Gerichtskosten total Fr. 112'635.75, wovon Fr. 45'000.-- Entscheidgebühr und
rund Fr. 62'000.-- Entschädigung Kindesvertretung]
25. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt. Die geleisteten Vor-
schüsse werden mit den gesamten Gerichtskosten verrechnet, unabhängig da-
von, von wem sie geleistet wurden. Es wird festgestellt, dass der Kläger einen
Vorschuss in Höhe von Fr. 7'500.– und die Beklagte in Höhe von Fr. 1'000.– ge-
leistet hat. Der Fehlbetrag wird von den Parteien gemäss ihrer tatsächlichen
Zahlungspflicht nachgefordert.
26.-28. [...]
Berufungsanträge der Beklagten:
"1. Es sei Dispositiv-Ziff. 10 aufzuheben und wie folgt abzuändern:
Es sei das gemeinsame Kind C._____, geboren am tt.mm.2005 unter
die alleinige elterliche Sorge der Berufungsklägerin zu stellen.
2. Es sei Dispositiv-Ziff. 25 aufzuheben und wie folgt abzuändern:
3. Unter Kosten und Entschädigungsfolgen (zzgl. 8% MwSt.) zu Lasten
des Berufungsbeklagten.
4. Eventualiter sei Dispositiv-Ziff. 25 aufzuheben und wie folgt abzuän-
dern:
Die Kosten werden dem Berufungsbeklagten zu vier Fünfteln auferlegt.
Die geleisteten Vorschüsse werden mit den gesamten Gerichtskosten
verrechnet, unabhängig davon von wem sie geleistet wurden. Die Par-
teien sind nicht verpflichtet den Fehlbetrag der Kostenvorschüsse ge-
mäss ihrer Zahlungspflicht auszugleichen."

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Erwägungen:
1. a) Mit Urteil vom 12. April 2016 hatte das Bezirksgericht Horgen
(Vorinstanz) das durch die Scheidungsklage vom 1. September 2011 eingeleitete
Scheidungsverfahren der Parteien abgeschlossen (Urk. 648). Hiergegen hatte die
Beklagte am 17. Mai 2016 die vorliegende Berufung erhoben und die vorstehend
aufgeführten Berufungsanträge gestellt (Urk. 647). Die vom Kläger erhobene Be-
rufung wird hierorts unter der Geschäfts-Nummer LC160034-O geführt.
b) Mit Verfügung vom 25. Mai 2016 war der Beklagten Frist zur Leistung
eines Vorschusses von Fr. 8'000.-- für die Gerichtskosten des Berufungsverfah-
ren angesetzt worden (Urk. 652; erstreckt bis 11. Juli 2016, Urk. 653). Mit Verfü-
gung vom 14. Juli 2016 war das (erneute) Fristerstreckungsgesuch der Beklagten
abgewiesen und ihr eine Nachfrist zur Leistung des Gerichtskostenvorschusses
angesetzt worden (Urk. 660). Beide Verfügungen ergingen unter der Androhung,
dass bei Nichtleistung des Vorschusses innert Nachfrist auf die Berufung nicht
eingetreten werde (Urk. 652, Urk. 660).
c) Die Beklagte hat den ihr auferlegten Vorschuss innert der am 25. Au-
gust 2016 abgelaufenen Nachfrist nicht geleistet. Androhungsgemäss ist daher
auf ihre Berufung nicht einzutreten (Art. 101 Abs. 3, Art. 59 Abs. 2 lit. f ZPO).
2. a) Das Berufungsverfahren beschlägt eine nicht vermögensrechtli-
che Streitigkeit. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von § 6
Abs. 1 in Verbindung mit § 5, § 10 Abs. 1 und § 12 der Gerichtsgebührenverord-
nung auf Fr. 1'000.-- festzusetzen.
b) Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens sind ausgangsgemäss
der Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
c) Für das Berufungsverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-
sprechen, der Beklagten zufolge ihres Unterliegens, dem Kläger mangels relevan-
ter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO).

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung der Beklagten wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.--.
3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden der Beklagten aufer-
legt.
4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage des Dop-
pels von Urk. 647, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die vorinstanzlichen Akten bleiben im Berufungsverfahren LC160034-O.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.

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Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 2. September 2016
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
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