zh_obergericht · SB110430 · 2011-11-07 · de
einfache Körperverletzung und Widerruf


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr. SB110430-O/U/eh
Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken und
Ersatzoberrichterin lic. iur. R. Affolter sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. C. Baumgartner
Urteil vom 7. November 2011
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. H. Bebié,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
einfache Körperverletzung und Widerruf
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, Einzelgericht, vom
4. April 2011 (GG100500)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 9. Dezember 2010
ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 18).
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 29)
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
− der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB.
2. Die mit Strafbefehl des Bezirksamtes Baden vom 14. März 2008 ausgefällte
bedingte Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 70.– wird widerrufen.
3. Der Beschuldigte wird unter Einbezug der widerrufenen Strafe mit 6 Monaten
Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe bestraft.
4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben.
5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der B._____ Krankenkasse, vertreten durch
C._____ AG, anstelle des Privatklägers D._____ Fr. 2'208.– zu bezahlen.
6. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger D._____ Fr. 2'000.- als
Genugtuung zu bezahlen.
7. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf:

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Fr. 1'800.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. Kosten Kantonspolizei
Fr. Gebühr Anklagebehörde
Fr. Kanzleikosten
Fr. 263.80 Auslagen Untersuchung
8. Die Kosten werden dem Beschuldigten auferlegt.
9. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger D._____ eine Prozessentschä-
digung von Fr. 4'100.– (inkl. Barauslagen und MWSt) zu bezahlen.
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten (Prot. II S. 3):
1. Das vorinstanzliche Urteil sei mit Ausnahme der Ziffern 3 und 4 zu be-
stätigen.
2. Der Beschuldigte sei mit einer Gesamtstrafe von drei Monaten bzw.
120 Tagen [recte 90 Tagen, vgl. unten S. 5] gemeinnütziger Arbeit zu
bestrafen,
3. unter ausgangsgemässer Kosten- und Entschädigungsfolgeregelung.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(schriftlich, Urk. 35)
Verzicht auf Anträge.

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Das Gericht erwägt:
I. Verfahrensgang und Prozessuales
1. Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil des Bezirks-
gerichtes Zürich, Einzelgericht, vom 4. April 2011 wurde der Beschuldigte
A._____ der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB
schuldig gesprochen. Der Vorderrichter widerrief die mit Strafbefehl des
Bezirksamtes Baden vom 14. März 2008 ausgefällte bedingte Geldstrafe von
30 Tagessätzen zu Fr. 70.-- und bestrafte den Beschuldigten unter Einbezug
dieser widerrufenen Sanktion mit 6 Monaten Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe. Der
Vollzug der Strafe wurde nicht aufgeschoben. Weiter verpflichtete der Vorder-
richter den Beschuldigten, der B._____ Krankenkasse, vertreten durch C._____
AG, anstelle des Privatklägers D._____ Fr. 2'208.-- als Schadenersatz sowie dem
Privatkläger D._____ Fr. 2'000.-- als Genugtuung zu bezahlen
(Urk. 29 S. 30 f.).
2. Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte durch seinen Verteidiger mit
Schreiben vom 26. Mai 2011 rechtzeitig bei der Vorinstanz Berufung anmelden
(Urk. 25; Art. 399 Abs. 1 StPO). Die vom gleichen Tag datierte Berufungs-
erklärung der Verteidigung ging innerhalb der gesetzlichen Frist bei der
Berufungsinstanz ein (Urk. 30; Art. 399 Abs. 3 StPO). Fristgerecht mit Eingabe
vom 14. Juli 2011 teilte die Staatsanwaltschaft mit, dass sie auf Anschluss-
berufung und die Stellung eines Antrages verzichte und sich am weiteren Ver-
fahren nicht aktiv beteiligen werde (Urk. 35; Art. 400 Abs. 3 StPO; Art. 389
Abs. 3 StPO).
3. Umfang der Berufung
3.1. In der Berufungserklärung vom 26. Mai 2011 liess der Beschuldigte einen
Freispruch beantragen (Urk. 30). Anlässlich der Berufungsverhandlung vom
7. November 2011 erklärte der Verteidiger, die Berufung werde auf die Ziffern 3
und 4 des vorinstanzlichen Urteils eingeschränkt. Das übrige Urteil werde vom

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Beschuldigten akzeptiert (Prot. II S. 3 u. 4). Gestützt auf diese Erklärung haben
somit die Strafzumessung (Ziff. 3), die Vollzugsregelung (Ziff. 4) sowie aufgrund
des Vorliegens einer inneren Konnexität auch der Entscheid über den Widerruf,
als angefochten zu gelten. Dies führt dazu, dass Ziff. 2, Ziff. 3 und Ziff. 4 des
vorinstanzlichen Urteils zu überprüfen sind. Hingegen sind gestützt auf Art. 402
StPO die übrigen Ziffern des vorinstanzlichen Urteils in Rechtskraft erwachsen,
was festzustellen ist.
3.2. Im Anschluss an seine klare Erklärung, wonach der Beschuldigte geständig
sei und im Berufungsverfahren lediglich die Strafzumessung angefochten werde,
führte der Verteidiger zusätzlich aus, es gehe in diesem Verfahren um gewisse
Korrekturen des Sachverhalts. Konkret führte der Verteidiger aus, der Beschuldig-
te habe dem Geschädigten zwei Ohrfeigen verpasst, nachdem er von diesem
übel beschimpft worden sei. Der Beschuldigte habe den Geschädigten mit der
flachen Hand und nicht mit den Fäusten geschlagen, wie dies die Anklageschrift
beschreibe (Prot. II S. 4-5).
3.3. Der Beschuldigte führte anlässlich der Einvernahme im Rahmen der
Berufungsverhandlung aus, er anerkenne den Sachverhalt und den Schuldspruch
(Urk. 43 S. 3 u. 4). Jedoch wurden auch seitens des Beschuldigten Vorbehalte
gegenüber dem Anklagesachverhalt ausgesprochen. So führte er aus, direkter
Auslöser für die Schläge sei die schwere Beleidigung gewesen, welche der
Geschädigte gegen ihn ausgesprochen habe. Er habe den Geschädigten deshalb
zweimal mit der flachen Hand geschlagen. Dieser habe daraufhin auf dem Boden
gelegen. Er glaube nicht, dass der Nasenbeinbruch direkt durch seine Schläge
verursacht worden sei. Ganz ausschliessen könne er es aber nicht. Unzutreffend
sei die Darstellung in der Anklageschrift, wonach er insgesamt fünf Mal mit der
Faust zugeschlagen haben soll.
3.4. Bei dieser Ausgangslage steht die Erklärung des Verteidigers, wonach ledig-
lich die Strafzumessung angefochten werde mit den weiteren Ausführungen,
wonach auch am Sachverhalt gewisse Änderungen vorzunehmen seien sowie mit
den Angaben des Beschuldigten selber, welcher insbesondere die in der
Anklageschrift genannten Faustschläge dementierte, in Widerspruch. Nachdem

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der Verteidiger jedoch ausdrücklich erklärte, die Berufung würde sich lediglich auf
die Ziffern 3 und 4 des vorinstanzlichen Urteils beschränken - also die Strafzu-
messung und den Vollzug - liegt eine eindeutige Erklärung vor. Entsprechendes
hat im Übrigen auch der Beschuldigte selber in seiner Einvernahme anlässlich der
Berufungsverhandlung erklärt (Urk. 43 S. 3). Ebenfalls ausdrücklich anerkannte
der Beschuldigte den Schuldspruch (Urk. 43 S. 4). Durch diese Erklärungen
wurde die Berufung im Sinne von Art. 399 Abs. 4 StPO auf die Bemessung der
Strafe eingeschränkt, weshalb das Berufungsgericht das erstinstanzliche Urteil
auch lediglich in diesem Umfang zu überprüfen hat (Art. 404 Abs. 1 StPO).
4. Der Klarheit halber sei kurz erwähnt, dass die Anklage von einem dislozier-
ten Nasenbein- und Nasenseptumbruch ausgeht. Gemäss den Arztakten erlitt der
Geschädigte jedoch eine nicht dislozierte Nasenbein- und Nasenseptumfraktur
(vgl. die Diagnose in der Krankengeschichte der Klinik für Unfallchirurgie des
Universitätsspitals Zürich, Urk. 13/1 S. 1 und im ärztlichen Befund derselben,
Urk. 13/4 S. 1). Es handelt sich offensichtlich um einen Verschrieb bzw. eine
Unvollständigkeit in der Anklage. Die Vorinstanz legte ihrem Urteil korrekterweise
eine nicht dislozierte Nasenbein- und Nasenseptumfraktur zugrunde (Urk. 29
S. 12). Das entspricht nicht nur der Tatsache, sondern ist zugleich zu Gunsten
des Beschuldigten und daher nicht zu beanstanden, denn eine dislozierte Nasen-
bein- und Nasenseptumfraktur würde eine etwas gravierendere Verletzung
darstellen.
5. Die Vorinstanz hat richtig festgestellt, dass sich der Geschädigte D._____
mit der Einreichung seines Strafantrages als Privatkläger konstituiert hat (Urk. 2;
Art. 118 Abs. 2 StPO). In der Urteilsbegründung der Vorinstanz wird der Privat-
kläger D._____ weiterhin als Geschädigter bezeichnet. Das ist insoweit zu über-
nehmen.

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II. Widerruf und Sanktion
1. Widerruf
1.1. Wie die Vorinstanz richtig gesehen hat, wurde gegen den Beschuldigten mit
Strafbefehl des Bezirksamtes Baden vom 14. März 2008 wegen Beschimpfung
sowie Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte eine Geldstrafe von
30 Tagessätzen zu je Fr. 70.– ausgefällt und der Vollzug dieser Strafe bei einer
Probezeit von 4 Jahren aufgeschoben (vgl. Beizugsakten Bezirksamt Baden,
ST.2007.3984). Gestützt auf Art. 46 StGB ist deshalb mit dem neuen Urteil
gleichzeitig zu prüfen, ob die mit genanntem Strafbefehl ausgefällte bedingte
Geldstrafe zu widerrufen ist. Gemäss dieser Bestimmung hat das Gericht bedingt
ausgefällte Strafen zu widerrufen, wenn der Verurteilte während der Probezeit ein
Verbrechen oder Vergehen begangen hat und deshalb zu erwarten ist, dass er
weitere Straftaten verüben wird. Ein Verbrechen oder Vergehen während der
Probezeit führt daher noch nicht zwingend zum Widerruf. Entscheidend ist das
Fehlen einer ungünstigen Prognose. Laut bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist
mit anderen Worten eine bedingte Strafe nur dann zu widerrufen, wenn von einer
negativen Einschätzung der Bewährungsaussichten auszugehen ist, das heisst
aufgrund der erneuten Straffälligkeit eine eigentliche Schlechtprognose besteht
(Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, Art. 46 N 5 mit Hinweis auf BGE 134 IV 140
E. 4.3 S. 143). Zudem fällt die Prognose beim Entscheid betreffend einen Wider-
ruf umso eher negativ aus, je schwerer die während der Probezeit begangenen
neuen Delikte wiegen (BGE 134 IV 140 E. 4.5 S. 145).
Es ist jedoch nicht nur auf die neue Tat bzw. die Tatumstände abzustellen,
sondern eine Gesamtwürdigung vorzunehmen. Dem allfälligen Vollzug der Vor-
strafe kann gemäss Bundesgericht eine "Schock- und Warnwirkung" zukommen,
welche bei der Prognosebildung zu berücksichtigen ist. Umgekehrt kann sich der
Vollzug der neuen Strafe aufdrängen, damit sich der Verzicht auf den Widerruf
gemäss Art. 46 Abs. 1 StGB rechtfertigen lässt (Donatsch/Flachsmann/
Hug/Weder, Art. 42 N 10 und Art. 46 N 6, je mit Hinweisen auf die Judikatur). Vom

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Widerruf kann abgesehen werden, wenn nicht zu erwarten ist, der Täter werde
weitere Straftaten begehen.
1.2. Der Beschuldigte beging die heute zu beurteilende Tat nach Erlass des
Strafbefehls des Bezirksamtes Baden vom 14. März 2008 und damit innerhalb der
ihm im März 2008 angesetzten vierjährigen Probezeit. Er hat sich nach Ausfällung
des erwähnten Strafbefehls nun der einfachen Körperverletzung gemäss Art. 123
StGB schuldig gemacht, welcher Straftatbestand ein Vergehen darstellt (Art. 10
Abs. 3 StGB), womit diese Voraussetzung ebenfalls erfüllt ist. Wie nachfolgend
noch auszuführen sein wird (vgl. die nachfolgende Erwägung IV.), ist dem
Beschuldigten aufgrund einer Gesamtbetrachtung heute eine ungünstige Progno-
se hinsichtlich künftigen Wohlverhaltens zu stellen.
Dass der Vollzug der Vorstrafe von 30 Tagessätzen zu je Fr. 70.– eine "Schock-
und Warnwirkung" entfalten und die Prognosebildung positiv beeinflussen könnte,
ist äusserst zweifelhaft. So liess die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-
Limmat vom 23. Februar 2010 wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln aus-
gesprochene unbedingte Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 50.-- (vgl. Beizu-
gsakten Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, 2009/6292, Urk. 16; auch Urk. 32)
den Beschuldigten offenbar unbeeindruckt, kam es doch keine drei Monate später
zur heute zu beurteilenden Tat. Dabei handelte es sich nicht um das erste Mal,
dass der Vollzug einer Strafe angeordnet wurde: Bereits mit Urteil des Bezirks-
gerichts Zürich vom 26. März 2003 war der Beschuldigte wegen Drohung,
Vereitelung einer Blutprobe, geringfügigen Vermögensdelikts (Sachbeschädi-
gung), Tätlichkeiten und mehrfacher Verletzung der Verkehrsregeln verurteilt und
mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 3 Monaten belegt worden. Gleichzeitig
hatte das Gericht eine im Jahre 2001 ausgesprochene bedingte Freiheitsstrafe
von 7 Tagen für vollziehbar erklärt (siehe Beizugsakten Bezirksgericht Zürich,
Proz.-Nr. GG020907, Urk. 25; auch Urk. 32). Der Vollzug dieser Strafen fand im
Jahre 2004 statt, wobei der Beschuldigte am 25. Juli 2004 bedingt entlassen
wurde (Urk. 32; Art. 38 Ziff. 1 Abs. 1 aStGB). Damit hat der Beschuldigte auch die
Erfahrung eines mehr als nur kurzzeitigen Freiheitsentzuges hinter sich, was ohne
nachhaltige Wirkung geblieben scheint.

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Der Verzicht auf einen Widerruf lässt sich im Rahmen der Gesamtwürdigung (inkl.
nachstehende Erwägung IV.) auch nicht rechtfertigen durch einen Vollzug der
neuen Strafe. Auch diese Situation stand schon einmal zur Debatte und der Ent-
scheid fiel zu Gunsten des Beschuldigten aus: Im jüngsten Verfahren betreffend
die Vorstrafe vom 23. Februar 2010 wurde die damals neue Strafe, die Geldstrafe
von 20 Tagessätzen zu Fr. 50.--, unbedingt ausgesprochen, während hinsichtlich
der Vorstrafe des Bezirksamtes Baden vom 14. März 2008, mithin der Geldstrafe
von 30 Tagessätzen zu Fr. 70.--, die vierjährige Probezeit um ein Jahr verlängert
wurde, beginnend ab 14. März 2012 (vgl. Beizugsakten Staatsanwaltschaft
Zürich-Limmat, 2009/6292, Urk. 16 und 17).
1.3. Unter all diesen Umständen ist die mit Strafbefehl des Bezirksamtes Baden
vom 14. März 2008 bedingt ausgesprochene Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu
Fr. 70.-- gestützt auf Art. 46 Abs. 1 StGB zu widerrufen.
2. Sanktion
2.1. Vorbemerkung
2.1.1. An der Berufungsverhandlung rügte der Verteidiger, die von der Vorinstanz
ausgesprochene Strafe stehe in einem Missverhältnis zum Verschulden des
Beschuldigten. Der Beschuldigte sei heute geständig. Es sei zutreffend, dass er
dem Geschädigten zwei Ohrfeigen verpasst habe, jedoch sei er von diesem zuvor
übel beschimpft worden. Weiter habe der Beschuldigte den Geschädigten mit der
flachen Hand und nicht mit den Fäusten geschlagen. Dies lasse sich einfach
nachweisen. Hätte der Beschuldigte nämlich mit der Faust zugeschlagen, so der
Verteidiger, wäre das Verletzungsbild gravierender ausgefallen. Die Aussagen
des Geschädigten seien im Übrigen nicht über alle Zweifel erhaben. Er blähe die
Sache auf. Zudem habe der Geschädigte durch seine verbale Provokation den
Anlass zur Tat gesetzt. Zu berücksichtigen sei zudem, dass der Beschuldigte
zwar Vorstrafen aufweise, aber nie wegen Gewalttätigkeiten verurteilt worden sei.
Zu bemerken bleibe weiter, dass das Verhältnis der E._____ zur Justiz sehr be-
lastet sei, weshalb sie sich gegenüber staatlichen Institutionen sehr zurückhaltend
verhielten. Dies sei selbstverständlich kein Strafschärfungsgrund (Prot. II S. 4-6).

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2.1.2. Entsprechend den Angaben der Verteidigung führte auch der Beschuldigte
anlässlich der Berufungsverhandlung aus, die Auseinandersetzung mit dem
Geschädigten sei als Affektreaktion zu sehen. Er sei aufgrund der gegen ihn aus-
gesprochenen Beleidigungen ausgerastet und habe den Geschädigten zweimal
mit der flachen Hand getroffen. Auf die Frage, ob es ihm leid tue, dem Geschädig-
ten die Nase gebrochen zu haben, antwortete der Beschuldigte, dies sei einfach
passiert, der Beschuldigte habe sich bei ihm auch nicht entschuldigt, dass er ihn
mit "Dreck-…" beschimpft habe (Urk. 43 S. 3 u. 4).
2.1.3. Die im Zusammenhang mit den Rügen betreffend die Strafzumessung
gemachten Ausführungen beinhalten seitens der Verteidigung und entsprechend
des Beschuldigten Darstellungen des Geschehensablaufs, welche vom anklage-
bildenen und von der Vorinstanz erstellten Sachverhalt abweichen. Mitunter
stützte sich der Verteidiger für die Begründung der geforderten Strafreduktion auf
einen den Beschuldigten entlastenden Sachverhalt. So legte er insbesondere dar,
der Beschuldigte habe nur zweimal zugeschlagen und dies nicht mit den Fäusten,
sondern mit der flachen Hand. Die Verteidigung verkennt dabei, dass der dem
Beschuldigten vorgeworfene Sachverhalt nach detaillierter Beweisführung durch
die Vorinstanz als erwiesen erachtet wurde (Urk. 29 S. 4-16). Der Schuldpunkt,
welcher auf dem von der Vorinstanz in allen Teilen erstellten Anklagesachverhalt
beruht und seitens des Beschuldigten anlässlich der Berufungsverhandlung aus-
drücklich akzeptiert wurde, steht folglich in diesem Verfahren aufgrund der einge-
tretenen Rechtskraft nicht mehr zur Disposition. Im Rahmen der Strafzumessung
besteht somit kein Raum, bereits bewiesene und in Rechtskraft erwachsene
Umstände in Wiedererwägung zu ziehen (vgl. oben Ziff. I. 3.). Es ist festzuhalten,
dass der Strafzumessung der in der Anklageschrift vom 9. Dezember 2010
beschriebene und im Rahmen des erstinstanzlichen Verfahrens erstellte Sach-
verhalt zu Grunde zu legen ist. Die Einwände der Verteidigung betreffend den von
der Vorinstanz erstellten Anklagesachverhalts sind somit nicht zu hören.
2.2. Strafzumessung
Hinsichtlich der Strafzumessung kann weitgehend auf die zutreffenden, sorg-
fältigen und nachvollziehbaren Ausführungen im vorinstanzlichen Urteil verwiesen

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werden (Urk. 29 S. 19 ff; Art. 82 Abs. 4 StPO), mit den nachfolgenden Ergänzun-
gen:
2.2.1. Bei der objektiven Tatschwere (Urk. 29 S. 20 Ziffer 3.3.1.) ist anzufügen,
dass der Beschuldigte den Geschädigten nicht nur einmal attackierte, sondern
mehrfach schlug, insbesondere auch mehrfach mit der Faust ins Gesicht schlug.
Auch wenn der Nasenbeinbruch erst der letzten Attacke zuzuschreiben ist, so
spricht dieses mehrstufige Vorgehen mit einer Mehrzahl von Faustschlägen für
eine ziemliche Brutalität, was sich erschwerend auswirkt. Auch die Verletzungs-
folgen zeigen, dass der Beschuldigte offenbar hart zugeschlagen hat. Insgesamt
offenbarte der Beschuldigte durch die Tat und die Tatausführung einige kriminelle
Energie.
2.2.2. Mit der Vorinstanz ist bezüglich der subjektiven Tatschwere hervorzuheben,
dass es zwar zutreffend ist, dass sich der Geschädigte nicht gerade vorbildlich
verhielt, als er den Beschuldigten mit "Scheissausländer" betitelte, was als eine
höchst unschöne Beschimpfung zu bezeichnen ist. Jedoch ist dieser verbale
Angriff im Kontext des gesamten Geschehensablaufs zu beurteilen. Dabei wird
gestützt auf die Anklageschrift ohne Weiteres klar, dass der Geschädigte dem
Beschuldigten erst dann Schimpfworte zugerufen hat, als er von diesem bereits
mehrfach ins Gesicht geschlagen worden war. Mitunter steht fest, dass die ver-
balen Entgleisungen gegen den Beschuldigten nicht aus heiterem Himmel
erfolgten, sondern diese eben gerade im gewalttätigen Verhalten des Beschuldig-
ten gegen den Geschädigten gründeten. Der Ausdruck "Scheissausländer" war
somit eine hilflose Reaktion des Geschädigten auf die Angriffe des Beschuldigten.
Die vom Beschuldigten anlässlich der Berufungsverhandlung vorgebrachte Sicht-
weise, wonach die verbale Provokation des Geschädigten tatauslösend gewesen
sein soll, widerspricht dem Anklagesachverhalt. Die Provokation kann somit
höchstens für die dritte Attacke ein Thema sein. Aufgrund der doch erheblichen
Beschimpfung ist dem Beschuldigten - in Abweichung von der Vorinstanz - eine
Strafreduktion zu gewähren. Nachdem jedoch der Beschuldigte selber den Grund
für die Beschimpfung setzte, handelt es sich um eine lediglich minimale Straf-
reduktion. Denn es bleibt hervorzuheben, dass der Beschuldigte diese inadäquate

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Vergeltungsaktion ganz bewusst vorgenommen hatte. Sein Ziel war es, den
Geschädigten mit dem Faustschlag ins Gesicht endlich zum Schweigen bringen.
Mit der Vorinstanz verbleibt als Fazit, dass der Beschuldigte durch sein Handeln
einen intensiven deliktischen Willen offenbarte.
2.2.3. Zu den von der Vorinstanz im Rahmen der Erwägungen zur Täterkompo-
nente erwähnten fünf Vorstrafen (Urk. 29 S. 23 Ziffer 3.3.4) ist anzumerken, dass
im aktuellen Auszug aus dem Schweizerischen Strafregister vom 21. Oktober
2011 (Urk. 42) nur noch vier Vorstrafen verzeichnet sind (zum Vergleich:
Urk. 16/1 und Urk. 32). Das ändert aber nichts an der Gewichtung der Vorstrafen
als erheblich straferhöhend. An dieser Beurteilung ist auch unter Beachtung der
vom Verteidiger vorgebrachten Tatsache, die Vorstrafen seien durch keinerlei
Gewaltdelikte begründet, nichts zu ändern (vgl. Prot. II S. 5). In diesem Zusam-
menhang bleibt zu ergänzen, dass die vorliegend zu beurteilende Tat als Delikt
gegen Leib und Leben keineswegs als der Persönlichkeit des Beschuldigten
fremd erscheint. So betraf die Verurteilung des Bezirksgerichts Zürich vom
26. März 2003 unter anderem eine Tätlichkeit sowie eine Drohung, letztere mit
Hilfe eines behändigten Baseballschlägers (siehe Beizugsakten Bezirksgericht
Zürich, Proz.-Nr. GG020907, Urk. 25 S. 13. ff, 17 f. und 26; auch Urk. 32). Auch
die mit Strafbefehl des Bezirksamtes Baden vom 14. März 2008 geahndete
Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte deutet in diese Richtung. Zwar
kam es zu keiner physischen Einwirkung auf den Amtsträger, aber doch zu einer
telefonischen Beschimpfung gegenüber dem Personalberater des Regionalen
Arbeitsvermittlungszentrums F._____ unter anderem mit den Worten "du Sau, ich
mache dich fertig, ich mache dich kaputt" (vgl. Beizugsakten Bezirksamt Baden,
ST.2007.3984). Damit stellte der Beschuldigte zumindest physische Einwirkungen
auf den Betroffenen in Aussicht.
2.2.4. Neben den bereits vorne in Erwägung III. 1.2 genannten drei Vorstrafen ist
der Vollständigkeit halber das Urteil des Bezirksgerichts Baden vom 14. Januar
2005 wegen Veruntreuung anzuführen, womit dem Beschuldigten eine bedingte
Gefängnisstrafe von 30 Tagen bei drei Jahren Probezeit auferlegt wurde, als
Zusatzstrafe zum Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 26. März 2003 (vgl. Bei-

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zugsakten Bezirksgericht Baden, ST.2004.50473, Dossier Nr. 3, zur Sache und
Gerichtsakten; Urk. 32).
2.2.5. Bei der Beurteilung des Nachtatverhaltens hat die Vorinstanz festgehalten,
dass sich der Beschuldigte im Laufe des Verfahrens wenig kooperativ verhalten
und fast durchwegs von seinem Aussage- resp. Mitwirkungsverweigerungsrecht
Gebrauch gemacht hat (vgl. Art. 113 Abs. 1 StPO). Dabei hat sie korrekt festge-
halten, dass sich dieses Verhalten weder straferhöhend noch strafmindernd aus-
wirkt. Die vom Verteidiger mehrfach geäusserte Befürchtung, wonach sich die
Tatsache, dass der Beschuldigte Mitglied im Club der E._____ ist, bei der Straf-
zumessung nachteilig auswirken könnte, ist somit nicht begründet (vgl.
Prot. II S. 5 u. 6). Neu ist im Berufungsverfahren das Geständnis des Beschuldig-
ten zu berücksichtigen (Prot. II S. 3. u. 4, Urk. 43 S. 3 ff.). Die Aussagen des
Beschuldigten anlässlich der Berufungsverhandlung liessen das Geständnis
jedoch etwas halbherzig erscheinen, wirkte der Beschuldigte doch darauf hin, den
Sachverhalt in reduzierter Form darzustellen. Insoweit und auch unter Berück-
sichtigung des doch sehr fortgeschrittenen Verfahrenszeitpunkts, in welchem sich
der Beschuldigte geständig zeigte, ist das Geständnis lediglich in bescheidenem
Masse strafmindernd zu berücksichtigen. Unter dem Titel Einsicht und Reue kann
dem Beschuldigten auch im Rahmen des zweitinstanzlichen Verfahrens nichts
zugute gehalten werden, fand er doch betreffend den Vorfall auch anlässlich der
Berufungsverhandlung keine Worte des Bedauerns (Urk. 43 S. 4, Prot. II S. 7).
2.2.6. Wenn die Vorinstanz in Würdigung aller massgebenden Faktoren der Tat-
und Täterkomponente einschliesslich der erneuten Delinquenz während laufender
Probezeit sowie unter Einbezug der widerrufenen Strafe und auch in Berück-
sichtigung des Asperationsprinzips eine Freiheitsstrafe von 6 Monaten als
Gesamtstrafe aussprach (Urk. 29 S. 20 ff., insbesondere S. 23 f.), ist das in keiner
Weise zu beanstanden. Dieses Strafmass erweist sich als eher wohlwollend mild.
Nachdem im Berufungsverfahren für die Festlegung des Strafmasses die erfolgte
Provokation durch den Geschädigten und das Geständnis des Beschuldigten
zusammen als leicht strafmindernd zu berücksichtigen sind, ist das Strafmass der
Vorinstanz von 6 Monaten auf 4 ½ Monate zu reduzieren.

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2.3. Bei dieser Strafhöhe und unter der Voraussetzung, dass aufgrund der
schlechten Prognose die Strafe zu vollziehen sein wird (vgl. dazu oben Ziff. II. 1.
u. nachfolgend Ziff. III.) ist die Strafart zu diskutieren. Das Gesetz sagt nichts dar-
über aus, auf welche Sanktion zu erkennen ist, wenn mehrere Strafarten in Frage
kommen. Die massgeblichen Kriterien bei der Wahl einer Sanktionsart sind deren
Zweckmässigkeit, ihre Auswirkungen auf den Täter und sein soziales Umfeld
sowie ihre präventive Effizienz (Hug, in: Donatsch, Flachsmann, Hug, Weder,
Kommentar StGB, 18. Auflage 2010, S. 98 N 13). Nach dem Prinzip der Ver-
hältnismässigkeit soll bei alternativ zur Verfügung stehenden und hinsichtlich des
Schuldausgleichs äquivalenten Sanktionen im Regelfall diejenige gewählt werden,
die weniger stark in die persönliche Freiheit des Betroffenen eingreift bzw. die ihn
am wenigsten hart trifft (vgl. BGE 134 IV 82). Geldstrafe und gemeinnützige Arbeit
sind gegenüber der Freiheitsstrafe weniger eingriffsintensive Sanktionen und
gelten somit als mildere Strafen.
2.3.1. Eine kurze unbedingte Freiheitsstrafe kann nur dann ausgefällt werden,
wenn zu erwarten ist, dass eine Geldstrafe oder gemeinnützige Arbeit nicht voll-
zogen werden kann (Art. 41 Abs. 1 StGB). Der Beschuldigte ist erwerbstätig und
erzielt monatlich ein Einkommen zwischen Fr. 4'000.-- und Fr. 5'000.-- (Urk. 43
S. 2). Er ist verheiratet und hat zwei Töchter, welche 19 Jahre alt und bereits von
zu Hause ausgezogen sind. Bei diesen Voraussetzungen und nachdem keine
Angaben vorliegen, welche zur Überzeugung führen müssten, dass die Geldstrafe
nicht vollzogen werden könnte, scheidet die Anordnung einer Freiheitsstrafe aus.
Vielmehr ist der Beschuldigte zu einer Geldstrafe zu verurteilen. Gestützt auf die
Einkommenssituation des Beschuldigten erscheint eine Tagessatzhöhe von
Fr. 70.-- als angemessen. Somit ist eine Geldstrafe im Umfang von 135 Tagess-
ätzen zu Fr. 70.-- auszusprechen.
2.3.2. Nach der gesetzlichen Rangordnung kann anstelle einer Geldstrafe bis zu
180 Tagessätzen mit Zustimmung des Täters auch gemeinnützige Arbeit ange-
ordnet werden (Art. 37 Abs. 1 StGB). Die beiden Sanktionen sind von ihrer Inten-
sität her somit vergleichbar. Die gemeinnützige Arbeit ist zu Gunsten sozialer
Einrichtungen, Werken in öffentlichem Interesse oder hilfsbedürftiger Personen zu

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leisten (Art. 37 Abs. 2 StGB). Sie stellt somit eine sozial konstruktive und individu-
alpräventive Sanktion dar, deren Zweck in der Beschränkung der Freizeit liegt und
die dem Tatausgleich und der Wiedergutmachung Rechnung trägt (vgl. BGE 134
IV 97). Anlässlich der Berufungsverhandlung führte der Beschuldigte aus, mit der
Leistung von gemeinnütziger Arbeit einverstanden zu sein. Er könne sich vor-
stellen z.B. Fahrten für das Tixi-Taxi auszuführen (Prot. II S. 6). Der Beschuldigte
legte sein Einverständnis zur Leistung von gemeinnütziger Arbeit überzeugend
dar. Nachdem die Bereitschaft des Beschuldigten vorhanden und er überdies
arbeitsfähig ist sowie zu einer Arbeitsleistung im Bereich der gemeinnützigen
Arbeit auch geeignet erscheint, ist anstelle der Geldstrafe von 135 Tagessätzen,
gemeinnützige Arbeit anzuordnen.
2.3.3. Die Umrechnung der Geldstrafe in gemeinnützige Arbeit hat gestützt auf
Art. 39 Abs. 2 StGB zu erfolgen. Danach entsprechen vier Stunden gemein-
nütziger Arbeit einem Tagessatz Geldstrafe. Anstelle der Geldstrafe von
135 Tagessätzen à Fr. 70.-- ist der Beschuldigte somit zur Leistung von gemein-
nütziger Arbeit im Umfang von 540 Stunden zu verurteilen.
III. Vollzug
1. Zu den Voraussetzungen für die Gewährung des bedingten Strafvollzuges
hat sich die Vorinstanz korrekt und vollständig geäussert. Darauf kann verwiesen
werden (Urk. 29 S. 24 f.).
2. Vorliegend ist eine Geldstrafe auszufällen. In objektiver Hinsicht knüpft das
Gesetz bei der Geldstrafe sowie der gemeinnützigen Arbeit die Gewährung des
bedingten Strafvollzugs an keine weiteren Voraussetzungen (Art. 42 Abs. 1
StGB).
3. Was die subjektive Voraussetzung - das Fehlen einer ungünstigen Prognose
- betrifft, so ist mit der Vorinstanz auszuführen, dass sich der Beschuldigte in der
Vergangenheit weder von mehreren gegen ihn ausgefällten bedingten und unbe-
dingten Strafen, noch von dem damit im Zusammenhang stehenden Freiheitsent-

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zug und auch nicht von der Aussicht im Falle erneuter Delinquenz, die bedingt
ausgesprochene Srafe noch verbüssen bzw. die Geldstrafe verbüssen zu
müssen, beeindrucken liess. Heute ist demzufolge nicht davon auszugehen, dass
vorliegend eine bedingt auszufällende Strafe genügen würde, um den Beschuldig-
ten in Zukunft nachhaltig von deliktischem Verhalten abhalten zu können. Es kann
deshalb nicht vom Fehlen einer ungünstigen Prognose ausgegangen werden (vgl.
auch oben Ziff. II. 1. zum Widerruf). Die heutige Verurteilung zur gemeinnützigen
Arbeit von 540 Stunden ist somit zu vollziehen.
V. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Im Berufungsverfahren erfolgt die Kostenauflage im Verhältnis von
Obsiegen und Unterliegen der Verfahrensbeteiligten (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der
Beschuldigte obsiegt mit seinem Antrag auf Verurteilung zu einer Strafe von
90 Tagen gemeinnütziger Arbeit teilweise, indem die von der Vorinstanz ausge-
sprochene Freiheitsstrafe von sechs Monaten auf 135 Tage gemeinnützige Arbeit
reduziert wird. Nachdem der Beschuldigte jedoch zu Beginn des Berufungsver-
fahrens noch einen Antrag auf Freispruch stellen liess und erst zu Beginn der
Berufungsverhandlung seine Rügen auf den eingangs erwähnten Antrag reduzier-
te, rechtfertigt es sich, die Kosten für das Berufungsverfahren dem Angeklagten
zur Hälfte aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 und 2 lit. a StPO). Die übrigen Kosten
für das Berufungsverfahren sind auf die Gerichtskasse zu nehmen. Dem
Beschuldigten ist aufgrund seines teilweisen Obsiegens im Berufungsverfahren
eine reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 1'000.-- aus der Gerichtskasse zu-
zusprechen (Art. 436 Abs. 2 StPO).
2. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 2'800.-- festzu-
setzen.

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Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, Einzel-
gericht, vom 4. April 2011 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
− der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1
StGB.
2. (…)
3. (…)
4. (…)
5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der B._____ Krankenkasse, vertreten
durch
C._____ AG, anstelle des Privatklägers D._____ Fr. 2'208.– zu bezahlen.
6. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger D._____ Fr. 2'000.- als
Genugtuung zu bezahlen.
7. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf:
1'800 .– die weiteren Kosten betragen:
Kosten Kantonspolizei
Gebühr Anklagebehörde
Kanzleikosten
26 3 .80 Unterlagen Untersuchung
8. Die Kosten werden dem Beschuldigten auferlegt.
9. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger D._____ eine
Prozessentschädigung von Fr. 4'100.– (inkl. Barauslagen und MWSt)
zu bezahlen.
2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.

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Sodann wird erkannt:
1. Der mit Strafbefehl des Bezirksamtes Baden vom 14. März 2008 gewährte
bedingte Vollzug der Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 70.-- wird wider-
rufen.
2. Der Beschuldigte wird unter Einbezug der widerrufenen Strafe mit
135 Tagessätzen Geldstrafe zu Fr. 70.-- als Gesamtstrafe bestraft.
3. Anstelle der Geldstrafe wird der Beschuldigte zur Leistung von 540 Stunden
gemeinnütziger Arbeit verurteilt.
4. Der Vollzug der gemeinnützigen Arbeit wird nicht aufgeschoben.
5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'800.--.
6. Die Kosten für das Berufungsverfahren werden zur Hälfte dem Beschuldig-
ten auferlegt. Die übrigen Kosten für das Berufungsverfahren werden auf die
Gerichtskasse genommen.
7. Für das Berufungsverfahren wird dem Beschuldigten eine reduzierte
Prozessentschädigung von Fr. 1'000.-- aus der Gerichtskasse zuge-
sprochen.
8. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− den erbetenen Verteidiger im Doppel für sich und zuhanden
des Beschuldigten
− den Vertreter des Privatklägers D._____, RA lic. iur. Y._____,
[Adresse], im Doppel für sich und zuhanden des Privatklägers D._____
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− den erbetenen Verteidiger im Doppel für sich und zuhanden
des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
− den Vertreter des Privatklägers D._____, RA lic. iur. Y._____,
[Adresse], im Doppel für sich und zuhanden des Privatklägers D._____

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und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B
− die C._____ AG, [Adresse]
(hinsichtlich des Beschlusses im Dispositiv)
− das Bezirksamt Baden betr. Aktenz.: ST.2007.3948 (im Dispositiv)
9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
__________________________________
OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
I. Strafkammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. C. Baumgartner