zh_obergericht · RT150020 · 2015-04-14 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT150020-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. H.A. Müller und Oberrichterin Dr. M. Schaffitz sowie Gerichts-
schreiber lic. iur. A. Baumgartner
Beschluss vom 14. April 2015
in Sachen
A._____,
Gesuchsteller und Beschwerdeführer
gegen
B._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 14. Januar 2015 (EB150044-L)

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Erwägungen:
1. a) Der Gesuchsteller und Beschwerdeführer (fortan Gesuchsteller) stellte
vor Erstinstanz mit Eingabe vom 8. Januar 2015 das Begehren, es sei ihm
Rechtsöffnung zu erteilen in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Zürich 7
(Zahlungsbefehl vom 27. November 2014) für Fr. 2'000.– nebst Zins zu 5 % seit
2. Juni 2014 sowie Fr. 101.– Betreibungskosten unter Entschädigungsfolgen zu-
lasten der Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchsgegnerin;
Urk. 1).
Mit Urteil vom 14. Januar 2015 wies die Vorinstanz das Rechtsöffnungsbe-
gehren des Gesuchstellers in der obgenannten Betreibung ab (Urk. 9).
b) Innert Frist erhob der Gesuchsteller mit Eingabe vom 25. Januar 2015
Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag, es sei das vorinstanzliche Urteil auf-
zuheben und die Rechtsöffnung zu erteilen (Urk. 8).
2. a) Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden
(Art. 320 ZPO). Die Beschwerde führende Partei hat dabei im Einzelnen – in der
Beschwerde selbst – darzulegen, an welchen Mängeln (unrichtige Rechtsanwen-
dung, offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts) der angefochtene
Entscheid ihrer Ansicht nach leidet.
Erfüllt die Beschwerde grundlegende Inhaltsanforderungen nicht, fehlt es an
einer Eintretensvoraussetzung und die Rechtsmittelinstanz hat darauf nicht einzu-
treten. Inhaltliche Nachbesserung der Begründung ist nach Ablauf der Beschwer-
defrist nicht zulässig (Sterchi, in: Berner Kommentar zur Schweizerischen Zivil-
prozessordnung, Band II, Bern 2012, Art. 321 N 22).
b) Der Gesuchsteller macht in seiner Beschwerdeschrift geltend, er habe der
Gesuchsgegnerin in gutem Sinne Fr. 2'000.– ausgeliehen, da sie damals Geld-
probleme gehabt habe. Sie habe damals von seiner Gutmütigkeit profitiert. Er bit-
te deshalb um Hilfe, damit er sein Geld, welches er damals ausgeliehen habe, zu-

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rück erhalten könne. Ihm seien deshalb bis zum 25. Januar 2015 auch Gerichts-
kosten in der Höhe von Fr. 141.– entstanden (Urk. 8).
c) Der Gesuchsteller setzt sich in seiner Beschwerdeschrift nicht mit den Er-
wägungen des angefochtenen Urteils auseinander. So unterlässt er es darzule-
gen, wieso der erstinstanzliche Richter das Recht unrichtig angewandt oder den
Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt habe. Auf die Beschwerde des
Gesuchstellers ist daher nicht einzutreten.
3. a) Die Prozesskosten werden der unterliegenden Partei auferlegt. Bei
Nichteintreten gilt die klagende Partei bzw. die Partei, welche das Rechtsmittel
erhoben hat, als unterliegend (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO), weshalb dem Gesuch-
steller die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens aufzuerlegen sind. Für de-
ren Bemessung gelangt gemäss Praxis der Kammer die Gebührenverordnung
zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG;
SR 281.35) zur Anwendung (Art. 16 SchKG; ZR 110 [2011] Nr. 28). Die Spruch-
gebühr ist gestützt auf Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 200.–
festzusetzen.
b) Mangels wesentlicher Umtriebe ist der Gesuchsgegnerin für das Be-
schwerdeverfahren keine Entschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde des Gesuchstellers wird nicht eingetreten.
2. Die Spruchgebühr für das Beschwerdeverfahren wird festgesetzt auf
Fr. 200.–.
3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsteller auferlegt.
4. Der Gesuchsgegnerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteient-
schädigung zugesprochen.

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5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin unter Beila-
ge je einer Kopie der Urk. 8 und 10/1-3, sowie an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert der Haupt-
sache beträgt Fr. 2'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 14. April 2015
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. A. Baumgartner
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