zh_obergericht · SB120336 · 2012-12-13 · de
mehrfacher Diebstahl etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr. SB120336-O/U/eh
Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Vorsitzender, Ersatzoberrichterinnen
lic. iur. M. Bertschi und lic. iur. C. Brenn sowie die Gerichts-
schreiberin Dr. iur. M. Michael
Urteil vom 13. Dezember 2012
in Sachen
A._____,
(alias A'._____)
Beschuldigter und Berufungskläger
ab 16. August 2012 amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
vertreten durch Leitende Staatsanwältin Dr. iur. U. Frauenfelder Nohl,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
mehrfacher Diebstahl etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung -
Einzelgericht, vom 11. April 2012 (GG120052)
Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 1. März 2012 ist
diesem Urteil beigeheftet (Urk. HD 11).

- 2 -
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 23)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
− des mehrfachen Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB
− des mehrfachen Hausfriedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB
− der Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer
im Sinne von Art. 115 Abs. 1 lit. b AuG.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 8 Monaten Freiheitsstrafe als Teilzusatzstrafe zu der mit
Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 15. Juni 2011 ausgefällten Strafe.
Davon ist bis und mit heute 1 Tag durch Haft erstanden.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben.
4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'800.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 1'000.– Gebühr Anklagebehörde
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich die
Entscheidgebühr um einen Drittel.
5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem
Beschuldigten auferlegt, jedoch zufolge Uneinbringlichkeit definitiv abgeschrieben.
6. (Mitteilung)
7. (Rechtsmittel)"
Berufungsanträge:
a) der Verteidigung des Beschuldigten
(Urk. 39 S. 1; Prot. II S. 4)

- 3 -
8. Der Beschuldigte sei von den Vorwürfen des Diebstahls freizusprechen.
9. Der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 3 Monaten als Teilzusatz-
strafe zu der mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 15. Juni 2011 ausge-
fällten Strafe zu bestrafen. Daran sei 1 Tag Untersuchungshaft sowie die
weiter bisher erstandene Haft anzurechnen.
10. Die Freiheitsstrafe sei zu vollziehen.
11. Die Kosten der Untersuchung und des Berufungsverfahrens sowie diejeni-
gen der amtlichen Verteidigung seien dem Beschuldigten aufzuerlegen,
jedoch definitiv auf die Staatskasse zu nehmen.
b) der Staatsanwaltschaft
(Urk. 30, schriftlich:)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
Erwägungen:
I. Prozessuales
1.1 Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung, vom 11. April 2012
wurde der Beschuldige des mehrfachen Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1
StGB, des mehrfachen Hausfriedensbruches im Sinne von Art. 186 StGB und der
Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer
im Sinne von Art. 115 Abs. 1 lit. b AuG schuldig gesprochen. Er wurde bestraft mit
8 Monaten Freiheitsstrafe als Teilzusatzstrafe zu der mit Urteil des Bezirks-
gerichts Zürich vom 15. Juni 2011 ausgefällten Strafe und unter Anrechnung von
einem Tag erstandener Haft. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wurde nicht auf-
geschoben. Die Kosten wurden dem Beschuldigten auferlegt, jedoch zufolge
Uneinbringlichkeit definitiv abgeschrieben.

- 4 -
1.2 Mit Eingabe vom 14. April 2012 (Poststempel 17. April 2012) meldete der
Beschuldigte fristgerecht Berufung gegen das Urteil an (Urk. 24/1) und reichte am
26. Juni 2012 seine Berufungserklärung ein (Urk. 24/2). Mit der Berufungs-
erklärung stellte er gleichzeitig den Antrag, es sei ihm ein amtlicher Verteidiger zu
bestellen (Urk. 24/2).
1.3 Mit Präsidialverfügung vom 8. August 2012 wurde der Staatsanwaltschaft
Frist angesetzt, um zu erklären, ob Anschlussberufung erhoben wird (Urk. 28).
Sie verzichtete mit Eingabe vom 10. August 2012 auf Anschlussberufung und
beantragte die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 30).
1.4 Mit Präsidialverfügung vom 16. August 2012 wurde dem Beschuldigten
Rechtsanwalt Dr. X._____ als amtlicher Verteidiger bestellt (Urk. 32),
welcher am 30. Oktober 2012 telefonisch mitteilte, dass der Beschuldigte ausge-
schafft worden sei (Urk. 38). Der Beschuldigte erschien nicht zur Berufungs-
verhandlung, jedoch sein Verteidiger.
2. Der Beschuldigte hat den Schuldspruch betreffend mehrfachen Hausfrie-
densbruch und Widerhandlung gegen der Bundesgesetz über die Ausländerinnen
und Ausländer anerkannt (Prot. II S. 6). Dagegen beantragt er Freispruch vom
Vorwurf des mehrfachen Diebstahls. Das vorinstanzliche Urteil ist daher mit
Bezug auf den Schuldspruch betreffend mehrfachen Hausfriedensbruch und
Widerhandlung gegen das AuG in Rechtskraft erwachsen (Art. 402 und 404
Abs. 1 StPO). Unangefochten und rechtskräftig sind auch die Kostenfestsetzung
und -auflage, zumal die Kosten zufolge Uneinbringlichkeit definitiv abgeschrieben
wurden und der Beschuldigte durch die Kostenauflage nicht beschwert ist. Auf
diese Punkte wird im Folgenden daher nicht mehr eingegangen.
II. Sachverhalt
1. In der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 1. März 2012
wird dem Beschuldigten vorgeworfen, er habe am 11. Juni 2011 im Coop … in
B._____ acht Flaschen Champagner im Gesamtwert von Fr. 327.– behändigt, in
den Einkaufskorb gelegt und damit den Verkaufsbereich verlassen, ohne die Wa-

- 5 -
ren zu bezahlen sowie in der Absicht, diese ohne Bezahlung zu
behalten. Ferner wird ihm vorgeworfen, am 12. September 2011 im Coop an der
…strasse in B._____ acht Flaschen Champagner im Gesamtwert von Fr. 463.20
an sich genommen, in den Einkaufskorb gelegt, mit seinem Rucksack bedeckt
und den Verkaufsbereich ohne Bezahlung der Ware verlassen zu haben, in der
Absicht, diese Waren zu behalten, ohne sie zu bezahlen (Urk. HD/11).
2. Der Beschuldigte bestreitet den Diebstahlsvorwurf betreffend beide Ankla-
gepunkte vollumfänglich und macht geltend, er habe bei beiden Vorfällen die
Geschäftslokalitäten nicht verlassen, was sich durch Kameraaufzeichnungen
belegen lasse (Urk. 24/1 S. 2)
3. Aussagen des Beschuldigten
3.1 In der polizeilichen Befragung vom 11. Juni 2011 sagte der Beschuldigte
aus, er habe nichts gestohlen, er habe in sein Portemonnaie geschaut und gese-
hen, dass er kein Geld gehabt habe, dann habe er zurückgehen und die Flaschen
zurückstellen wollen (Urk ND 1/2 S. 3). Er sei nicht bei der Kasse, sondern beim
Gemüse oder so vorbeigelaufen (Urk ND 1/2 S. 3). Er habe Fr. 200.– zu Hause
gehabt, habe wohl aber vergessen, das Geld mitzunehmen (Urk. ND 1/2 S. 4).
3.2 In der polizeilichen Befragung vom 13. September 2011 gab der Beschuldig-
te betreffend den Vorfall vom Vortag zu Protokoll, er habe die Champagner-
flaschen nicht stehlen wollen, dies ergebe sich aus dem Umstand, dass sich die
Flaschen im Einkaufskorb befunden hätten (ND 3/7 S. 3). Er habe gedacht, dass
er das Geld bei sich habe, habe dann aber bemerkt, dass er kein Geld dabei habe
oder nur ganz wenig (Urk. ND 3/7 S. 3). Den Rucksack habe er deshalb im Korb
deponiert, weil er ihm immer wieder von der Schulter gefallen sei (Urk. ND 3/7
S. 4).
3.3 In der Befragung durch die Staatsanwältin vom 31. Januar 2012 sagte der
Beschuldigte betreffend den Vorfall vom 11. Juni 2011 aus, er habe die Flaschen
zwar genommen, das Ladengeschäft jedoch weder verlassen noch zu verlassen
beabsichtigt, sondern sich einfach in den Gängen verlaufen und nicht gewusst,
was Eingang und was Ausgang sei (Urk. HD 2/4 S. 2). Den Rucksack habe er auf

- 6 -
den Einkaufskorb gelegt, weil er leer gewesen und dauernd von seiner Schulter
gefallen sei (Urk. HD 2/4 S. 2). Er sei nicht aus dem Laden gelaufen, nur herum
gelaufen und habe sich etwas umgeschaut, als die Detektive sich plötzlich auf ihn
geworfen hätten. Er habe sich beim Kiosk etwas umgeschaut, als sie plötzlich auf
ihn zugekommen seien (Urk. HD 2/4 S. 3). Er könne sich nicht daran erinnern,
wieviel Geld er an jenem Tag bei sich gehabt habe, jedoch habe er vorgehabt, die
Champagnerflaschen zu bezahlen, aber es habe sich dann gezeigt, dass er nicht
genug Geld dabei gehabt habe (Urk. HD 2/4 S. 4). Er hätte die Flaschen zurück-
gelegt, das jedoch nicht geschafft (Urk. HD 2/4 S. 4). Er habe gedacht, Geld zu
haben, aber einfach vergessen, dass er an dem Tag kein Geld dabei gehabt habe
(Urk. HD 2/4 S. 4). Er habe Migrosgutscheine im Wert von Fr. 300.– pro Monat
bekommen sowie Fr. 200.–- bis Fr. 300.– aus Deutschland, wobei es da kein
genaues System gegeben hätte, sondern sie hätten ihm geholfen, wenn sie Geld
gehabt hätten, mal mehr mal weniger (Urk. HD 2/4 S. 4). Die Migrosgutscheine
habe er in Geld getauscht (Urk. HD 2/4 S. 4).
Betreffend den Vorfall vom 12. September 2011 machte er ebenfalls geltend, er
habe den Laden nicht verlassen, er sei nicht hinter dem Kassenbereich gewesen.
Es sei die gleiche Geschichte wie am … (Urk. HD 2/4 S. 7). Er habe Probleme mit
dem Gedächtnis und auch bei diesem Vorfall vergessen, dass er kein Geld ge-
habt habe, das passiere häufig (Urk. HD 2/4 S. 8). Er hebe Geld nicht selber auf,
sondern lasse es bei Freunden. Wenn er grössere Geldbeträge habe, verstecke
er das bei einer befreundeten Familie (Urk. HD 2/4 S. 8).
3.4 Auch in der Befragung vom 22. Februar 2012 hielt der Beschuldigte daran
fest, dass er nicht riskiert hätte, mit den Flaschen im Einkaufskorb durch den
Ausgang zu gehen, wenn er hätte stehlen wollen, sondern hätte zurückgehen
müssen, um die Flaschen im Rucksack zu verstauen (Urk. HD 2/5 S. 2).
3.5 Sowohl in der Schlusseinvernahme vom 1. März 2012 als auch in der
Einvernahme anlässlich der Hauptverhandlung vor Vorinstanz hielt er an seinen
Bestreitungen betreffend die Diebstahlsvorwürfe fest (Urk. HD 2/6 S 3 f.; Urk. 16
S. 2).

- 7 -
4. Zeugenaussagen und Fotoprints
4.1. In der staatsanwaltlichen Einvernahme vom 22. Februar 2012 sagte die
Zeugin C._____, welche als Ladendetektivin beim Coop … tätig ist, aus, sie habe
den Beschuldigte am 11. Juni 2011 beobachtet, wie er im Geschäft acht Flaschen
Champagner in den Korb gelegt und mit dem Rucksack zugedeckt habe und wie
er dann beim Eingang und nicht bei den Kassen hinausgegangen sei (Urk. HD 3/1
S. 3 f). Da habe sie ihn dann vor dem Ausgang, ca. drei Meter vor der Endtüre
angehalten. Es sei dort kein Kiosk mehr gewesen, wo er hätte bezahlen können.
Der Beschuldigte sei auf direktem Weg und schnellen Schrittes zum Ausgang ge-
gangen (Urk. HD 3/1 S. 4 f.). Der Beschuldigte habe die Schranken passiert.
Manchmal seien diese Schranken etwas offen, es handle sich um zwei Teile, aber
man sehe sie gut (Urk. HD 3/1 S. 6). Ganz offen stehe die Schranke nie (Urk. HD
3/1 S. 6).
4.2. Anlässlich der staatsanwaltlichen Zeugeneinvernahme von D._____, wel-
cher als Mitarbeiter im Coop an der …strasse in B._____ arbeitet, und den Be-
schuldigten am 12. September 2011 in dieser Coop Filiale festgehalten und die
Polizei gerufen hat, sagte dieser aus, er könne sich nicht mehr erinnern, was da-
mals vorgefallen sei und wisse nicht mehr, welchen Verhaltens der Beschuldigte
verdächtigt worden sei. Erst auf Vorhalt der Foto-Prints ab Video der elektroni-
schen Überwachungsanlage vom 12. September 2011 gab er zu Protokoll, er
wisse, dass der Beschuldigte an diesem Tag einen Korb mit Champagner gehabt
habe, und dass er ihn darauf angesprochen habe, könne sich aber nicht mehr er-
innern, wohin der Beschuldigte gegangen sei (Urk. HD 3/2 S. 3 f.). Auf Vorhalt der
Angaben, welche er gemäss Polizeirapport nach dem Vorfall gegenüber der Poli-
zei gemacht hatte und auf Vorhalt der von der Polizei erstellten Fotodokumentati-
on sowie auf mehrmaliges intensives Nachfragen erklärte er, es könne sein, dass
der Beschuldigte ihm aufgefallen sei, da er zur Toilette gegangen sei, aber er wis-
se es nicht mehr genau (Urk. HD 3/2 S. 6 f). Mit Bestimmtheit sagte der Zeuge je-
doch aus, dass er den Beschuldigten nicht angehalten und die Polizei geholt hät-
te, wenn er den Verkaufsbereich noch nicht verlassen hätte, da er so etwas nie

- 8 -
tun würde, denn das sei eine unangenehme Sache und erschwere die Arbeit zu-
sätzlich (Urk. HD 3/2 S. 8).
4.3. Auf den Fotoprints der Aufnahmen der elektronischen Überwachungsanlage
betreffend den Vorfall vom 12. September 2011 im Coop an der …strasse in
B._____, ist zu erkennen, wie der Beschuldigte die Flaschen in den
Einkaufskorb füllt und mit dem vollen Einkaufskorb an den Gemüse- und Früchte-
gestellen und -auslagen vorbei in Richtung Eingang geht, kurz die Verkaufsfläche
verlässt und eine Minute später wieder auf der Verkaufsfläche erscheint (Urk.
ND 3/4).
5. Beweiswürdigung
5.1. In Bezug auf die allgemeinen Grundsätze für die Beweiswürdigung, insbe-
sondere betreffend die Glaubwürdigkeit von Einvernommenen und Glaubhaftigkeit
von Aussagen, kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen
werden (Urk. 23 S. 5 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO).
5.2. Ergänzend festzuhalten ist, dass der Beschuldigte unbestrittenerweise am
11. Juni 2011 im Coop … in B._____ und am 12. September 2011 im Coop an
der …strasse in B._____ je mit einem gefüllten Einkaufskorb mit acht Champag-
nerflaschen im Wert von Fr. 327.– bzw. Fr. 463.20 von Coop-Mitarbeitenden an-
gehalten wurde, da diese den klaren Verdacht hegten, dass der Beschuldigte die
Champagnerflaschen stehlen wolle, weshalb sie sich veranlasst sahen, einzu-
schreiten. Der Beschuldigte befand sich in beiden Fällen nicht auf dem Weg in
Richtung Kasse, sondern auf dem Weg zurück zum Ausseneingang. Ferner wur-
de die Polizei in beiden Fällen von den Mitarbeitenden herbeigerufen, woraufhin
bezüglich beider Vorfälle Rapport betreffend Hausfriedensbruch und Diebstahl er-
stattet wurde. Es fällt auf, dass der Beschuldigte bei beiden Vorfällen auf die glei-
che Weise vorging und bei beiden Fällen praktisch kein Geld auf sich trug. Er be-
hauptete, er habe beide Male vergessen, das Geld für die Bezahlung des Cham-
pagners einzustecken und habe dies erst nachträglich bemerkt, weshalb er die
Flaschen auch habe zurücklegen wollen. Diese Behauptung des Beschuldigten
muss als Schutzbehauptung beurteilt werden. Vor dem Hintergrund, dass er in

- 9 -
äusserst knappen Verhältnissen lebt und lediglich Migrosgutscheine im Wert von
Fr. 300.– monatlich sowie unregelmässige Unterstützungsbeiträge im Betrage von
Fr. 200.– bis Fr 300.– von Personen aus Deutschland erhielt, erscheint seine
Darstellung besonders unglaubhaft. Angesichts des Umstandes, dass der Ge-
samtwert der Champagnerflaschen das äusserst knappe sichere monatliche
Budget des Beschuldigten bereits überstieg, ist kaum nachzuvollziehen, dass er
bei einem geplanten Einkauf von Luxusgütern vergessen haben soll, das Geld
einzustecken, und dies gleich bei beiden Vorfällen. Weit naheliegender ist der
Schluss, dass der Beschuldigte gar nicht - auch nicht versteckt bei einer befreun-
deten Familie - über das notwendige Geld verfügte, um den Champagner zu be-
zahlen. Bereits der Umstand, dass der Beschuldigte bei beiden Vorfällen kein
Geld auf sich trug, stellt unter den gegebenen Umständen ein wichtiges Indiz da-
für dar, dass er die Champagnerflaschen stehlen wollte. Zu erwähnen sind auch
die zahlreichen Vorstrafen des Beschuldigten, unter denen sich in den Jahren
2002 bis 2011 bereits sieben Verurteilungen wegen Diebstahls befinden (Urk. 27).
5.3. Betreffend den Vorfall vom 11. Juni 2011 liegt als wichtiges Beweismittel die
Aussage der Zeugin C._____ vor, welche seit über 10 Jahren für Coop als La-
dendetektivin arbeitet. Aufgrund ihrer langjährigen beruflichen Tätigkeit ist von ei-
ner grossen Erfahrung in der Beobachtung von Ladendiebstählen und verdächti-
gen Personen auszugehen und zu erwarten, dass sie nicht grundlos Personen
anhält, welche sich am Kiosk mit gefülltem Einkaufskorb Waren anschauen.
Zudem steht sie in keiner Beziehung zum Beschuldigten und legt glaubhaft dar,
dass sie keine Prämie für das Überführen von Ladendieben erhält (Urk. HD 3/1
S. 6). Insgesamt ist ihrerseits kein Motiv für eine Falschbelastung des Beschuldig-
ten erkennbar, und an ihrer Glaubwürdigkeit bestehen keine Zweifel. Sie hat als
Zeugin ausgesagt, der Beschuldigte habe acht Champagnerflaschen ziemlich
schnell in den Einkaufskorb gelegt, die Flaschen mit seinem Rucksack zugedeckt
und den Laden auf dem direkten Weg über den Eingang verlassen. Sie habe ihn
ca. drei Meter vor der Endtüre angehalten, wo es keinen Kiosk und auch keine
andere Möglichkeit mehr gebe, wo der Beschuldigte hätte bezahlen können, (Urk.
HD 3/1 S. 4). Beim Coop … gebe es keinen separaten Kiosk, sondern nur einen
in den Kassenbereich integrierten (Urk. HD 3/1 S. 4). Der Beschuldigte habe sich

- 10 -
ausserhalb des Verkaufsbereiches befunden, als sie ihn angehalten habe (Urk.
HD 3/1 S. 5). Die Aussagen der Zeugin sind klar und sie sagt mit Bestimmtheit
aus, dass sie den Beschuldigten in einem Bereich des Lokals angehalten habe, in
welchem sich kein Kiosk und keine Kassen mehr befinden. Mit ihrer Aussage wi-
derspricht sie der Darstellung des Beschuldigten, welcher zuerst angibt, er habe
sich in den Gängen verlaufen und den Detektiven sei es wohl so vorgekommen,
als ob er den Laden verlassen wolle (Urk. HD 2/4 S. 2). Er sei nicht aus dem La-
den hinausgegangen, sondern nur herumgelaufen, als sich die Detektive plötzlich
auf ihn geworfen hätten (Urk. HD 2/4 S. 3). Im Widerspruch dazu behauptet er,
unmittelbar auf diese Darstellung des Herumlaufens und Verirrens, in derselben
Einvernahme, er habe sich beim Kiosk etwas angeschaut, als die Detektive plötz-
lich auf ihn zugekommen seien (Urk. HD 2/4 S. 3). Diese widersprüchliche Anga-
be lässt, wie schon seine Behauptung, er habe vergessen das Geld einzustecken,
welches er bei einer befreundeten Familie aufbewahrt habe, an der Glaubhaf-
tigkeit der Aussagen des Beschuldigten zweifeln. Keine Zweifel bestehen dage-
gen an der Darstellung der Zeugin, welche ohne Widersprüche ein nachvollzieh-
bares, in sich stimmiges Geschehen schildert und die den Beschuldigten mit ihren
Aussagen auch nicht unnötig belastet, was sich beispielsweise daran zeigt, dass
sie zu Protokoll gibt, der Beschuldigte habe keine Probleme gemacht und sei so-
fort mit ins Büro gekommen (Urk. HD 3/1 S. 6). Ebenso räumt sie ein, dass es
möglich sei, dass die Eingangsschranke, welche der Beschuldigte passiert habe,
etwas offen gestanden sei (Urk. HD 3/1 S. 6). Gestützt auf die glaubhaften Aus-
sagen der Zeugin gilt der Sachverhalt daher als erstellt, wonach der Beschuldigte
die Champagnerflaschen schnell in den Einkaufskorb gelegt hat und auf direktem
Weg zurück durch die Eingangsschranke und in Richtung Ausgang des Ladenlo-
kals gegangen ist. In diesem Bereich vor dem Ausgang, nach Schätzung der
Zeugin ca. drei Meter vor der Endtüre, wo sich keine Kassen und kein Kiosk mehr
befinden, hielt die Zeugin den Beschuldigten schliesslich auf.
5.4. Betreffend den Vorfall vom 12. September 2011 liegt keine klare den
Beschuldigten belastende Zeugenaussage vor. Der Zeuge D._____ konnte sich
nicht mehr im Einzelnen an den Vorfall erinnern, sondern nur noch bestätigen,
dass der Beschuldigte einen Korb mit Champagner hatte, dass er den

- 11 -
Beschuldigten angesprochen habe und dass die Polizei aufgeboten wurde. Auf-
grund der Prints der Videoaufnahmen ist zudem erstellt, dass der Beschuldigte
sich mit dem gefüllten Einkaufskorb zurück zum Eingang begeben hat, nachdem
er die Verkaufsfläche kurz verlassen hat. Jedoch verhielt er sich in einer solchen
Weise, dass der Zeuge, der den Beschuldigten nicht kannte und keinerlei Motiv
dafür hatte, den Beschuldigten ohne Anlass des Diebstahls zu verdächtigen, es
für notwendig erachtete, den Beschuldigten aufzuhalten und die Polizei zu
benachrichtigen. Die Aussagen des Zeugen sind sehr wohlüberlegt und vorsichtig
formuliert, um den Beschuldigten nicht ungerechtfertigt zu belasten. Es wird stark
darauf geachtet, nur Angaben über Begebenheiten zu äussern, die genau erinnert
werden. Vor diesem Hintergrund kommt der Aussage des Zeugen, er halte eine
Person nur dann an, wenn sie den Verkaufsbereich bereits verlassen habe,
besondere Glaubhaftigkeit zu. Diese Aussage und die Fotoprints der Video-
aufzeichnung bestätigen, dass der Beschuldigte auch bei diesem Fall die
Verkaufsfläche bereits verlassen hatte, nachdem er vom Zeugen angehalten
wurde.
5.5. Zusammengefasst ist festzuhalten, dass keine vernünftigen Zweifel daran
bestehen, dass der Beschuldigte in beiden Fällen die Champagnerflaschen in der
Absicht behändigte, die Ladenfläche zu verlassen, ohne die Waren zu bezahlen
und sich damit ungerechtfertigt zu bereichern, so dass der Anklagesachverhalt
betreffend die beiden Diebstahlsvorwürfe erstellt ist. Anzumerken bleibt, dass aus
dem Umstand, dass die Zeugin C._____ sich präziser an den weiter zurücklie-
genden Vorfall erinnert, als der Zeuge D._____ den späteren Sachverhalt in Erin-
nerung hat, sich nichts ableiten lässt, entgegen den Vorbringen des Verteidigers.
Weder ist das Erinnerungsvermögen der beiden Zeugen identisch, noch deren
Wahrnehmungsfähigkeit, dies allein schon aufgrund der Tatsache, dass die Zeu-
gin C._____ ausgebildete Detektivin ist, wogegen der Zeuge D._____ in erster Li-
nie Mitarbeiter der Filiale ist.

- 12 -
III. Rechtliche Würdigung
1. Bezüglich der rechtlichen Würdigung kann vorab auf die zutreffenden Aus-
führungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 23 S. 12; Art. 82 Abs. 4 StPO).
Ergänzender Ausführungen bedarf es zur Frage, ob versuchter oder vollendeter
Diebstahl vorliegt.
2.1 Beim Warenhausdiebstahl ist das Delikt mit dem Verstecken der Ware voll-
endet (BGE 92 IV 91), wobei in der Praxis Vollendung des Deliktes bisweilen
auch erst beim Passieren der Kasse angenommen wird. Beendet ist der Diebstahl
dann, wenn der Täter das Diebesgut fortgeschafft, sich angeeignet und die
Bereicherung erlangt hat (TRECHSEL, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxis-
kommentar, Art. 139 N 11). Trägt der Täter die Sachen jedoch offen mit sich,
beispielsweise im Einkaufswagen und befindet er sich noch im Gewahrsamsbe-
reich des Berechtigten, wird noch kein Gewahrsam des Täters begründet
(NIGGLI/RIEDO, BSK StGB II, Art. 139 N 61).
2.2 Vorliegend legte der Beschuldigte die Waren in den Einkaufskorb und
bedeckte sie mit seinem Rucksack. Dies stellte noch keine eigentliche Versteck-
handlung des Diebesgutes dar, da er den Einkaufskorb weiterhin offen mit sich
herumtrug. Bei beiden Vorfällen befanden sich acht Champagnerflaschen im Ein-
kaufskorb, so dass trotz Bedeckung mit dem Rucksack erkennbar blieb, dass sich
Waren im Korb befanden, wie dies auch aus den Videoprints hervorgeht. Durch
diese Handlung allein wird der fremde Gewahrsam noch nicht gebrochen. Jedoch
verliess der Beschuldigte daraufhin in beiden Fällen die Verkaufsfläche wieder,
indem er die Eingangsschranken passierte und sich bereits in demjenigen Laden-
bereich befand, in welchem man nach dem normalen Lauf der Dinge keine unbe-
zahlten Waren auf sich trägt, da sich dort weder Kiosk noch Kassen mehr
befinden. Dort erst wurde er jeweils angehalten. Der Bruch des fremden Gewahr-
sams hat dennoch stattgefunden, denn das Verlassen des Ladens via Eingangs-
schranke und unter bewusster Umgehung der Kasse mit der Ware offen im
Einkaufskorb ist bezüglich Begründung des Gewahrsams durch den Dieb mit dem
versteckten Vorbeischleusen der Ware durch den Kassenbereich vergleichbar.

- 13 -
Auch wenn die Bereicherung noch nicht eingetreten ist, offenbart das Verhalten
des Beschuldigten klar dessen Bereicherungsabsicht resp. den Willen, sich die
Champagnerflaschen anzueignen. Der Diebstahl ist somit in beiden Fällen
vollendet.
2.3 Entgegen den Vorbringen der Verteidigung wird vorliegend nicht vom
Warenwert, sondern vom Verkaufswert ausgegangen. Massgebend ist der ange-
schriebene und für den Täter einzig ersichtliche Preis (WEISSENBERGER,
BSK STGB II, Art. 172ter N 26).
IV. Sanktion
1. Bezüglich des Strafrahmens ist auf die zutreffenden Ausführungen der Vor-
instanz zu verweisen (Urk. 23 S. 14; Art. 82 Abs. 4 StPO). Der zur Anwendung
gelangende Strafrahmen für die Strafzumessung ist daher der Diebstahl im Sinne
von Art. 139 Ziff. 1 StGB, welcher eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren oder
Geldstrafe vorsieht.
2.1 Betreffend die objektive Tatschwere kann festgestellt werden, dass der
Gesamtwert der gestohlenen Champagnerflaschen beim ersten Vorfall bei
Fr. 327.– lag und daher die Grenze für ein geringfügiges Vermögensdelikt nur
gering überstieg. Auch beim zweiten Vorfall war der Deliktsbetrag mit Fr. 463.20
noch verhältnismässig gering. Das Vorgehen des Beschuldigten wirkt dilettantisch
und barg ein grosses Risiko in sich, entdeckt zu werden. Beim Deliktsgut handelte
es sich um ein Luxusgut, nicht um lebensnotwendige Nahrungsmittel, was sich
bei der Verschuldensbewertung zu Lasten des Beschuldigten auswirkt. Insgesamt
wiegt das objektive Tatverschulden jedoch noch leicht.
2.2. Betreffend die subjektive Tatschwere ist anzumerken, dass der Beschuldigte
in äusserst knappen finanziellen Verhältnissen lebte und sich keine Luxusgüter
leisten konnte. Dennoch bediente er sich bedenkenlos und hemmungslos mit
jeweils acht Flaschen Champagner. Den zweiten Diebstahl beging er nur gerade
drei Monate, nachdem er wegen des ersten zu beurteilenden Diebstahls ange-
halten und polizeilich befragt wurde. Sein Verhalten zeugt zwar von beträchtlicher

- 14 -
Gleichgültigkeit gegenüber der Rechtsordnung, ist jedoch insgesamt subjektiv
noch als leichtes Verschulden zu betrachten.
2.3. Zur Täterkomponente muss erwähnt werden, dass der Beschuldigte zahl-
reiche Vorstrafen aufweist. In der Zeit vom 4. Juni 2002 bis 15. Juni 2011 erwirkte
er 14 Vorstrafen, deren sieben in Bezug auf Diebstahl einschlägig waren
(Urk. 27). Auch der längere Strafvollzug, aus dem er am 25. Mai 2004 bedingt
entlassen wurde, vermochte ihn nicht von weiterer Delinquenz abzuhalten. Diese
Vorstrafen wirken sich deutlich straferhöhend aus.
Zu beachten ist ferner, dass der Diebstahl vom 11. Juni 2011 vor dem Urteil des
Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung, vom 15. Juni 2011 begangen wurde,
weshalb diesbezüglich eine Zusatzstrafe auszufällen ist (Art. 49 Abs. 2 StGB).
2.4 Die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigen wurden von der Vorinstanz
korrekt wiedergegeben (Urk. 23 S. 17, Art. 82 Abs. 4 StPO). Es ergeben sich
daraus keine strafzumessungsrelevanten Faktoren.
2.5. Betreffend die beiden Diebstähle erscheint unter Berücksichtigung aller vor-
stehend dargelegten Faktoren eine Strafe von 120 Tagen angemessen.
3.1 Die für den mehrfachen Diebstahl auf 120 Tage festgesetzte Strafe ist
gestützt auf Art. 49 Abs. 1 StGB angemessen zu erhöhen aufgrund der zusätzli-
chen Begehung der mehrfachen Hausfriedensbrüche und der Widerhandlung
gegen das Ausländergesetz. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Haus-
friedensbrüche vom 11. Juni 2011 und vom 12. Juni 2011 sowie die Widerhand-
lungen gegen das Ausländergesetz ebenfalls zu einem Teil (15. März 2011 bis
15. Juni 2011) vor dem Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung, vom
15. Juni 2011 begangen wurden und diesbezüglich gestützt auf Art. 49
Abs. 2 StGB eine Zusatzstrafe auszufällen ist.
3.2. Betreffend die Hausfriedensbrüche wiegt das Verschulden in objektiver und
subjektiver Hinsicht nicht mehr leicht. Der Beschuldigte hat sich dreimal innert
kurzer Zeit vorsätzlich über Hausverbote hinweggesetzt, obwohl nicht die gerings-
te Notwendigkeit für ihn bestand, Coop-Filialen zu betreten. Es sei hier in Erinne-

- 15 -
rung gerufen, dass er Migros-Gutscheine erhielt für die Bestreitung seines Not-
bedarfes und er sich für seine Einkäufe nicht in Coop-Geschäfte begeben musste.
Auch bezüglich dieser Delikte zeigte er sich unbelehrbar und uneinsichtig. Nur
leicht strafmindernd wirkt sich sein Geständnis betreffend diese Anklagepunkte
aus, zumal sich die Sachlage mindestens in zwei Fällen aufgrund des Zurück-
haltens des Beschuldigten bis zum Eintreffen der Polizei als relativ klar präsentier-
te. Die zahlreichen Vorstrafen des Beschuldigten, davon sind vier einschlägig mit
Bezug auf Hausfriedensbruch (Urk. 27), wirken sich erheblich straferhöhend aus.
3.3. Betreffend die Widerhandlung gegen das Ausländergesetz ist festzuhalten,
dass der Beschuldigte vom 15. März 2011 bis 13. November 2011 während rund
acht Monaten rechtswidrig in der Schweiz lebte, obwohl seine unbegleitete Aus-
reise nach E._____ am 11. Mai 2011 hätte erfolgen können (Urk. HD 4/5/15 und
HD 4/5/17) und an seiner Kooperation scheiterte. Auch bezüglich dieses Deliktes
handelte der Beschuldigte vorsätzlich. Das Tatverschulden wiegt insgesamt nicht
mehr leicht. Die bereits mehrfach erwähnten Vorstrafen wirken sich erheblich
straferhöhend aus, zumal deren neun einschlägig sind mit Bezug auf Widerhand-
lungen gegen das Ausländergesetz (Urk. 27). Das Geständnis des Beschuldigten
wirkt sich angesichts der eindeutigen Sachlage nur leicht strafmindernd aus.
4. Unter Berücksichtigung des Asperationsprinzips und der Bildung einer teil-
weisen Zusatzstrafe zum Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung, vom
15. Juni 2011 erweist sich eine Erhöhung der Einsatzstrafe für mehrfachen Haus-
friedensbruch und Widerhandlung gegen das Ausländergesetz auf 240 Tage als
angemessen.
5. Die Vorinstanz hat zutreffend dargelegt, dass bei der auszufällenden Straf-
höhe von 240 Tagen oder 8 Monaten grundsätzlich sowohl die Ausfällung einer
Geldstrafe als auch einer Freiheitsstrafe in Betracht kommt und hat festgehalten,
dass sich angesichts der offensichtlichen Unbelehrbarkeit des Beschuldigten die
Ausfällung einer Geldstrafe als präventiv wenig effizient und unzweckmässig
erweist, weshalb vorliegend eine Freiheitsstrafe auszufällen sei (Urk. 23 S. 14 f.).
Der Argumentation der Vorinstanz ist beizupflichten. Zwar stellt nach der Konzep-
tion des neuen Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches die Geldstrafe die

- 16 -
Hauptsanktion dar und sollen Freiheitsstrafen nur verhängt werden, wenn der
Staat keine anderen Mittel hat, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten und
ist in der Regel dem Verhältnismässigkeitsprinzip entsprechend diejenige Sankti-
on zu wählen, welche weniger stark in die persönliche Freiheit des Beschuldigten
eingreift (BGE 134 IV 97 E. 4.2.2.), jedoch ist vorliegend ein Abweichen vom
Regelfall angezeigt. Dies ergib sich daraus, dass der Beschuldigte in der Zeit vom
4. Juni 2002 bis zum 15. Juni 2011 vierzehn einschlägige Vorstrafen erwirkt hat
und sich völlig unbeeindruckt durch Vorstrafen und erlittenen Vollzug einer
Freiheitsstrafe zeigt. Entsprechend wurde er denn auch nach Inkrafttreten des
neuen Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches zweimal mit unbedingten
Freiheitsstrafen von 2 Monaten (Strafmandat vom 14. August 2009 der Staatsan-
waltschaft Zürich-Limmat) bzw. 9 Monaten (Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,
10. Abteilung, vom 15. Juni 2011) bestraft. Die vom Beschuldigten an den Tag
gelegte Gleichgültigkeit und Unbelehrbarkeit lässt die Ausfällung einer Geldstrafe
unter diesen Umständen als unzweckmässig erscheinen.
Der Beschuldigte ist daher mit einer Freiheitsstrafe von 8 Monaten zu bestrafen
unter Anrechnung von einem Tag erstandener Haft.
V. Vollzug der Freiheitsstrafe
Den zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz betreffend den Vollzug der Frei-
heitsstrafe ist nichts mehr beizufügen (Urk. 23 S. 19; Art. 82 Abs. 4 StPO). Die
Freiheitsstrafe ist daher zu vollziehen. Dies wird auch von der Verteidigung so
beantragt (Urk. 39 S. 5).
VI. Kostenfolgen
Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens dem unterliegenden
Beschuldigten aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Kosten der amtlichen
Verteidigung des Beschuldigten im Berufungsverfahren sind einstweilen auf die
Gerichtskasse zu nehmen unter Vorbehalt der Rückforderung gestützt auf
Art. 135 Abs. 4 StPO.

- 17 -
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abtei-
lung, vom 11. April 2012 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"1. Der Beschuldigte ist schuldig
- (…)
- des mehrfachen Hausfriedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB
- der Widerhandlung gegen das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und
Ausländer im Sinne von Art. 115 Abs. 1 lit. b AuG
2.-3. (…)
4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'800.–; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 1'000.–; Gebühr Anklagebehörde
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem
Beschuldigten auferlegt, jedoch zufolge Uneinbringlichkeit definitiv abgeschrieben."
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist zudem schuldig des mehrfachen Diebstahls im Sinne
von Art. 139 Ziff. 1 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 8 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 1 Tag
durch Haft erstanden ist, als teilweise Zusatzstrafe zu der mit Urteil des
Bezirksgerichts Zürich vom 15. Juni 2011 ausgefällten Strafe.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben.

- 18 -
4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'000.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'973.40 amtliche Verteidigung
5. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichts-
kasse genommen. Die Rückzahlungspflicht gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO
bleibt vorbehalten.
6. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden
des Beschuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden
des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung all-
fälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs-
und Vollzugsdienste
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und
Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs-
und Löschungsdaten
7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung

- 19 -
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 13. Dezember 2012
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Marti
Dr. iur. M. Michael