zh_obergericht · RT250252 · 2026-01-19 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT250252-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. N. Jeker und Oberrichterin lic. iur. R. Hürlimann
sowie Gerichtsschreiberin MLaw D. Müller
Beschluss vom 19. Januar 2026
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
B._____,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
vertreten durch C._____AG
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 19. November 2025 (EB251089-L)

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Erwägungen:
1.1 Mit Urteil vom 19. November 2025 erteilte die Vorinstanz dem Gesuchsteller
und Beschwerdegegner (fortan Gesuchsteller) in der Betreibung Nr. 1 des Betrei-
bungsamts Zürich 11 (Zahlungsbefehl vom 30. Juni 2025) definitive Rechtsöffnung
für Fr. 786.12 zuzüglich Zins sowie für Fr. 209.55 (Urk. 13 S. 7 = Urk. 18 S. 7).
1.2 Dagegen erhob die Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin (fortan Ge-
suchsgegnerin) mit Eingabe vom 9. Dezember 2025 Beschwerde mit dem sinnge-
mässen Antrag, das Rechtsöffnungsgesuch sei abzuweisen (Urk. 17).
1.3 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-16). Da sich die Be-
schwerde sogleich als offensichtlich unzulässig erweist, kann auf weitere Prozess-
handlungen verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO).
2. Die Beschwerdefrist beträgt für ein im summarischen Verfahren ergangener
Entscheid zehn Tage (Art. 321 Abs. 2 ZPO; vgl. dazu die korrekte Rechtsmittelbe-
lehrung im angefochtenen Urteil, Urk. 18 S. 7 Dispositivziffer 5). Eingaben müssen
spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht oder zu dessen Han-
den der Schweizerischen Post übergeben werden (Art. 143 Abs. 1 ZPO). Das Urteil
der Vorinstanz vom 19. November 2025 wurde am Freitag, 21. November 2025,
zur Abholung gemeldet mit einer Abholfrist bis am 28. November 2025 (vgl.
Urk. 15). Die Gesuchsgegnerin holte die Sendung jedoch innert Frist nicht ab, so-
dass ihr das Urteil am 1. Dezember 2025 mit A-Post Plus erneut zugestellt wurde,
mit dem Hinweis, die Zweitzusendung diene einzig ihrer Kenntnisnahme und habe
keinen Einfluss auf den Beginn des Fristenlaufs. Die Frist habe – da sie Kenntnis
vom Verfahren gehabt habe – aufgrund der Zustellfiktion am 28. November 2025
zu laufen begonnen (Urk 16). Die Beschwerdefrist von zehn Tagen endete damit
am 8. Dezember 2025 (Art. 321 Abs. 2 ZPO, Art. 142 ZPO). Die am 10. Dezember
2025 zur Post gegebene Beschwerde der Gesuchsgegnerin ist folglich verspätet
eingereicht worden. Auf die Beschwerde ist demnach nicht einzutreten.
Der Vollständigkeit halber ist anzumerken, dass der Beschwerde ohnehin kein Er-
folg beschieden gewesen wäre. Die Gesuchsgegnerin macht geltend, sie habe nie
ein Hotelzimmer gebucht und keine Reservation für den besagten Zeitraum bestä-

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tigt. Auch die Online-Veranstaltung habe nie stattgefunden (Urk. 17). Mit ihren Aus-
führungen setzt sich die Gesuchsgegnerin einerseits in keiner Weise mit den vor-
instanzlichen Erwägungen auseinander, und andererseits zielen ihre Rügen auf
den Bestand der Forderung ab. Im (definitiven) Rechtsöffnungsverfahren wird je-
doch einzig darüber entschieden, ob die durch den Rechtsvorschlag gehemmte Be-
treibung weitergeführt werden darf oder nicht. Die sachliche Richtigkeit der der
Rechtsöffnung zugrundeliegenden gerichtlichen Entscheide kann jedoch im
Rechtsöffnungsverfahren nicht überprüft werden (BGer 5A_218/ 2019 vom
11. März 2020 E. 2.1 m.w.H.; BGE 142 III 78 E. 3.1 m.w.H.). Somit wäre es dem
Rechtsöffnungsgericht ohnehin verwehrt gewesen, den Bestand der Forderung zu
überprüfen. Wenn die Gesuchsgegnerin mit dem Vollstreckungsentscheid vom
27. Oktober 2022 (Urk. 3/1a) nicht einverstanden war, hätte sie dagegen ein
Rechtsmittel ergreifen müssen. Dies tat sie offensichtlich nicht (vgl. Urk. 3/1a S. 6).
Die Beschwerde wäre folglich auch abzuweisen, würde auf sie eingetreten.
3. Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Streitwert Fr. 995.67. Die zweit-
instanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1
GebV SchKG auf Fr. 225.– festzusetzen und ausgangsgemäss der Gesuchsgeg-
nerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind keine zuzu-
sprechen, der Gesuchsgegnerin zufolge ihres Unterliegens und dem Gesuchsteller
mangels relevanter Aufwendungen (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 225.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegnerin
auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage ei-
ner Kopie von Urk. 17, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.

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Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 995.67. Die Beschwerde
an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs
gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 19. Januar 2026
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw D. Müller
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