zh_obergericht · LB180024 · 2018-08-23 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LB180024-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. M. Spahn und Oberrichterin Dr. S. Janssen sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. A. Baumgartner
Beschluss vom 23. August 2018
in Sachen
A._____,
Beklagter und Berufungskläger
gegen
B._____,
Klägerin und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
betreffend Forderung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Meilen vom 6. März 2018
(CG170035-G)

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Nach Einsicht in die Präsidialverfügungen vom 13. Juni 2018 (Urk. 47) und
4. Juli 2018 (Urk. 51) betreffend Kostenvorschuss,
unter Hinweis darauf, dass die Präsidialverfügung vom 4. Juli 2018 dem
Beklagten und Berufungskläger (fortan Beklagter) am 12. Juli 2018 persönlich
zugestellt werden konnte (vgl. die an Urk. 51 angeheftete Empfangsbestätigung),
unter weiterem Hinweis auf die Präsidialverfügung vom 18. Juli 2018, mit
welcher auf den Antrag des Beklagten vom 17. Juli 2018, es sei ihm für die
Zahlung des Kostenvorschusses Ratenzahlung in vier Raten zu gewähren, nicht
eingetreten wurde (Urk. 53),
unter weiterem Hinweis auf die Präsidialverfügung vom 17. August 2018, mit
welcher der Antrag des Beklagten vom 16. August 2018, es sei ihm für die
Zahlung des Kostenvorschusses Ratenzahlung in vier Raten zu gewähren,
abgewiesen wurde (Urk. 57),
da somit die mit Verfügung vom 4. Juli 2018 dem Beklagten angesetzte
einmalige Nachfrist von fünf Tagen zur Leistung des Kostenvorschusses von
Fr. 9'200.– (Urk. 51 S. 2 Dispositivziffer 1) unter Berücksichtigung des
Fristenstillstandes vom 15. Juli 2018 bis 15. August 2018 am 20. August 2018
abgelaufen ist (Art. 142 Abs. 1 und 3 ZPO, Art. 143 Abs. 3 ZPO, Art. 145 Abs. 1
lit. b ZPO),
da bis zum heutigen Tag hierorts keine Zahlung des Kostenvorschusses
eingegangen ist,
weshalb androhungsgemäss auf die Berufung nicht einzutreten ist und dem
Beklagten die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen sind
(Art. 106 Abs. 1 ZPO; § 4 Abs. 1 und 2 GebV OG, § 10 Abs. 1 GebV OG, § 12
Abs. 1 und 2 GebV OG),
unter Hinweis auf die Eingabe der Klägerin und Berufungsbeklagten (fortan
Klägerin) vom 8. Mai 2018 bezüglich des Gesuchs um Sicherstellung der
Parteientschädigung gemäss Art. 99 Abs. 1 lit. b ZPO (Urk. 43),

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da der Beklagte zu verpflichten ist, die Klägerin für diese Eingabe mit
Fr. 800.– (zuzüglich 7,7 % Mehrwertsteuer) zu entschädigen,
wird beschlossen:
1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.
2. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren wird auf Fr. 2'000.–
festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Beklagten
auferlegt.
4. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das Berufungsverfahren eine
Parteientschädigung von Fr. 861.60 zu bezahlen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage je eines
Doppels der Urk. 39, 41, 42/2-6, 48, 49 und 50/1, sowie an die Vorinstanz, je
gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der
Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 111'700.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

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Zürich, 23. August 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. A. Baumgartner
versandt am:
am