zh_obergericht · RU180071 · 2018-12-28 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RU180071-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller
Beschluss vom 28. Dezember 2018
in Sachen
A._____,
Beklagter und Beschwerdeführer,
gegen
B._____ AG,
Klägerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Forderung
Beschwerde gegen einen Entscheid des Friedensrichteramtes der Stadt Zürich,
Kreise 1+2, vom 26. Oktober 2018 (GV.2018.00402/SB.2018.00536)

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Erwägungen:
1. Mit Eingabe vom 26. November 2018 (Poststempel) wandte sich A._____
unter Bezugnahme auf das Aktenzeichen GV.2018.000402/
SB.2018.00536 und mit dem Betreffnis "Beschwerde gegen dieses Urteil in-
nert 30 Tagen" an das Obergericht und führte aus (act. 16):
"Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich mein Recht wahrnehme und ge-
gen dieses Urteil vom 26. Oktober 2018 Beschwerde erhebe.
Der eingeschriebene Brief wurde mir am 05. November 2018 zugestellt."
2. Mit Verfügung vom 28. November 2018 wurde der Beschwerdeführer darauf
hingewiesen, dass er seine Beschwerde innert der Rechtsmittelfrist zu be-
gründen und entsprechende Anträge zu stellen habe (Art. 321 Abs. 1 ZPO).
Dazu gehöre, dass er dem Gericht mitteile, gegen wen sich seine Be-
schwerde richte, welches Friedensrichteramt das angefochtene Urteil gefällt
habe, weshalb dieser Entschied seiner Meinung nach "falsch" sein soll und
wie richtigerweise hätte entschieden werden soll. Es wurde vermerkt, dass
die Beschwerde überhaupt nicht begründet wurde und der Beschwerdefüh-
rer seine Beschwerde bis zum Ablauf der Beschwerdefrist ergänzen könne
(act. 17). Diese Verfügung konnte dem Beschwerdeführer nicht zugestellt
werden. Die Postsendung wurde mit dem Vermerk "nicht abgeholt" zurück-
gesandt (act. 18).
3. Das Gericht traf in der Folge von Amtes wegen Nachforschungen und zog
die Akten des angefochtenen Entscheides vom Friedensrichteramt Kreise
1+2 bei (act. 1-13). Den vorinstanzlichen Akten ist zu entnehmen, dass das
angefochtene Urteil des Friedensrichteramtes vom 26. Oktober 2018 dem
Beschwerdeführer am 5. November 2018 zugestellt wurde (act. 10). Die 30-
tägige Beschwerdefrist lief demnach am 5. Dezember 2018 ab (Art. 142 Abs.
1 ZPO). Da Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht ein-
gereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben wer-
den müssen (Art. 143 Abs. 1 ZPO) und der Beschwerdeführer bis heute
bzw. innert der Rechtsmittelfrist weder seine Beschwerde begründet noch

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entsprechende Anträge gestellt hat, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten
(Art. 321 Abs. 1 ZPO).
4. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Be-
schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Der Beschwerdegegne-
rin ist mangels Umtrieben keine Entschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 250.00 festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerde-
führer auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage eines Doppels von act. 16, sowie an das Friedensrichteramt Kreise
1+2 unter Beilage der Akten und an die Obergerichtskasse, je gegen Emp-
fangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 2'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. I. Vourtsis-Müller
versandt am: