zh_obergericht · LY160034 · 2017-01-30 · de
Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LY160034-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt
Urteil vom 30. Januar 2017
in Sachen
A._____,
Kläger und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Beklagte und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen
Verfahren am Bezirksgericht Pfäffikon vom 5. Juli 2016 (FE160022-H)

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Rechtsbegehren:
(Urk. 6/20/1 S. 2)
1. Es sei die Dispositiv-Ziffer 2 in Verbindung mit der Vereinbarungsziffer 5 des Urteils
des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom 9. Oktober 2014 (Verfahren
Nr. EE140094-L) abzuändern und die Unterhaltspflicht des Klägers mit rückwirkender
Wirkung per 1. Juni 2015 aufzuheben;
2. Eventualiter seien die monatlichen Ehegattenunterhaltsbeiträge des Klägers an die
Beklagte rückwirkend per 1. Juni 2015 auf Fr. 633.– festzusetzen;
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehrwertsteuer) zulasten der Beklag-
ten.
Verfügung des Einzelgerichts am Bezirksgericht Pfäffikon vom 5. Juli 2016:
(Urk. 2 S. 21)
1. Das klägerische Begehren um Erlass vorsorglicher Massnahmen im Sinne einer Abände-
rung der mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 9. Oktober 2014 in Dispositiv-Ziffer 2
vorgemerkten Unterhaltsvereinbarung (Ziffer 5 der Trennungsvereinbarung) wird vollum-
fänglich abgewiesen.
2. Die Kosten- und Entschädigungsfolgen werden im Endentscheid geregelt.
3. (Schriftliche Mitteilung)
4. (Rechtsmittelbelehrung: Berufung, Frist 10 Tage, Hinweis auf fehlenden Fristenstillstand
gemäss Art. 145 Abs. 2 ZPO)
Berufungsanträge:
des Berufungsklägers (Urk. 1 S. 2):
"Es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vor-
instanz zurückzuweisen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beklagten."

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Prozessuale Anträge:
des Berufungsklägers (Urk. 1 S. 2):
"1. Es sei dem Berufungskläger eine Frist von 10 Tagen zur ergänzenden Begründung der vor-
liegenden Berufung zu gewähren.
2. Es sei dem Berufungskläger auch für das vorliegende Verfahren UP/URB zu gewähren."
Erwägungen:
1.1 Am 24. Februar 2016 reichte der Kläger und Berufungskläger (fortan
Kläger) die Scheidung ein (Urk. 6/1; Urk. 6/3 bis Urk. 6/4/2-12). Gleichzeitig bean-
tragte er superprovisorisch die Aufhebung der mit Urteil des Einzelgerichts im
summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich vom 9. Oktober 2014 festge-
setzten Verpflichtung zur Leistung von persönlichen Unterhaltsbeiträgen an die
Beklagte und Berufungsbeklagte (fortan Beklagte) in der Höhe von Fr. 3'000.– pro
Monat (Urk. 1 S. 3; Urk. 6/4/2 S. 9 Dispositivziffer 2.5). Mit Verfügung vom 1. März
2016 wies die Vorinstanz das Begehren um Anordnung superprovisorischer Mas-
snahmen ab und lud die Parteien mit Verfügung vom 2. März 2016 auf den
12. April 2016 zur Verhandlung betreffend vorsorgliche Massnahmen vor
(Urk. 6/5; Urk. 6/6). Mit Verfügung vom 19. April 2016 wurden die Parteien auf
den 5. Juli 2016 zur Fortsetzung der Verhandlung betreffend vorsorgliche Mass-
nahmen vorgeladen (Urk. 6/18). Nach Durchführung der Verhandlungen ent-
schied die Vorinstanz mit Verfügung vom 5. Juli 2016 wie eingangs aufgeführt
(Urk. 6/32 S. 21 = Urk. 2 S. 21). Mit gleichentags ergangener separater Verfügung
gewährte sie beiden Parteien die unentgeltliche Rechtspflege und bestellte dem
Kläger Rechtsanwalt lic. iur. X._____ und der Beklagten Rechtsanwalt lic. iur.
Y._____ je als unentgeltlichen Rechtsbeistand (Urk. 6/33).
1.2 Mit Schreiben vom 12. September 2016 (gleichentags zur Post gege-
ben, eingegangen am 13. September 2016) erhob der Kläger innert Frist Beru-
fung mit den eingangs aufgeführten Anträgen (Urk. 1 S. 2).

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1.3 Mit Präsidialverfügung vom 3. Oktober 2016 wurde das Gesuch des
Klägers um Erstreckung der Berufungsfrist zur Berufungsergänzung abgewiesen
(Urk. 7 S. 2).
2.1 Gemäss Art. 311 Abs. 1 ZPO in Verbindung mit Art. 314 Abs. 1 ZPO ist
die Berufung innert 10 Tagen seit Zustellung des angefochtenen Entscheides
schriftlich und begründet einzureichen. Das Erfordernis der Begründung beinhal-
tet nach der Rechtsprechung, dass auch Anträge in der Sache gestellt werden
müssen, und zwar grundsätzlich im Rechtsbegehren selber und nicht bloss in der
Begründung. Auf eine Berufung mit einem formell mangelhaften Antrag ist aus-
nahmsweise einzutreten, wenn sich aus der Begründung, allenfalls in Verbindung
mit dem angefochtenen Entscheid, ergibt, was der Berufungskläger in der Sache
verlangt. Entsprechend sind Rechtsmittelanträge im Lichte der Begründung aus-
zulegen (BGE 137 III 617 E. 4.2 und 4.3 S. 618 f.). Sodann genügt es in der Re-
gel nicht, nur die Aufhebung des angefochtenen Entscheids zu verlangen, da die
kantonale Berufungsinstanz volle Kognition in Tat- und Rechtsfragen hat. Ein sol-
cher Antrag kommt indes dann in Frage, wenn die Rechtsmittelinstanz wegen feh-
lender Spruchreife nur kassatorisch entscheiden kann (Art. 318 Abs. 1 Bst. c
ZPO; Hungerbühler, DIKE-Komm-ZPO, Art. 312 N 17). Dies ist vorliegend nicht
der Fall; das Verfahren ist spruchreif. Damit aber fehlt es an einem genügenden
formellen Antrag. Indes kann aus der Begründung der Berufung gefolgert werden,
dass der Kläger nicht nur die Aufhebung der vorinstanzlichen Verfügung vom
5. Juli 2016 anstrebt, sondern die Gutheissung seines Begehrens um Aufhebung
seiner Unterhaltspflicht beantragt. Entsprechend ist auf die Berufung einzutreten.
3.2 In der Berufungsschrift sind die Behauptungen in analoger Anwendung
von Art. 221 ZPO bestimmt und vollständig aufzustellen und hat sich der Beru-
fungskläger mit den Entscheidgründen im angefochtenen Entscheid auseinander-
zusetzen; das Gericht muss den angefochtenen Entscheid nicht von sich aus auf
Mängel untersuchen, es sei denn, der Sachverhalt sei geradezu willkürlich festge-
stellt oder das Recht sei geradezu willkürlich angewandt worden (BGE 138 III 213
E. 2.3; BGer 4A_659/2011 vom 7. Dezember 2011, E. 3; Reetz/Theiler in: Sutter-

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Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm., 3. A., Art. 311 N 36; Hungerbüh-
ler, a.a.O., Art. 311 N 10 ff.).
4.1 Die Vorinstanz war zum Schluss gekommen, dass sich der Kläger ef-
fektiv von Beginn des Eheschutzverfahrens an und auch in dessen Nachgang
massiv dagegen gewehrt habe, der Beklagten Unterhaltsbeiträge zu bezahlen,
was sich bereits aus der Vorgeschichte ergebe (Urk. 2 S. 13 ff.). Selbst nachdem
im Rahmen einer Trennungsvereinbarung trotzdem Unterhaltszahlungen des Klä-
gers vereinbart worden seien, habe er sich geweigert, diese zu bezahlen, obwohl
er damals noch zu 100% arbeitstätig gewesen sei und mit seinem damaligen Ein-
kommen durchaus in der Lage gewesen wäre, der vereinbarten Unterhaltspflicht
nachzukommen. Offenbar habe es sich der Kläger im Nachgang zur Unterzeich-
nung der Trennungsvereinbarung aber anders überlegt und sei mit den vereinbar-
ten Unterhaltszahlungen nicht mehr einverstanden gewesen. Anders sei das Ver-
langen eines begründeten Eheschutzurteils trotz Abschlusses einer Trennungs-
vereinbarung und die Einstellung bzw. massive Verringerung der Unterhaltszah-
lungen trotz Leistungsfähigkeit unmittelbar nach Erlass des Eheschutzurteils nicht
nachzuvollziehen, zumal auch der Kläger keinen plausiblen Grund habe nennen
können, warum er seiner Unterhaltspflicht bereits vor Eintritt des geltend gemach-
ten Abänderungsgrundes nicht gehörig nachgekommen sei und vielmehr ausge-
führt habe, dass der Betrag bereits damals zu hoch gewesen sei (Urk. 2 S. 14 mit
Verweis auf Prot. I S. 48). Dazu komme, dass er sein Arbeitspensum zufolge ei-
ner angeblichen Depression just in jenem Zeitpunkt reduziert habe, als er von der
Beklagten bzw. der Alimentenstelle der Stadt Zürich betrieben worden sei und
damit habe rechnen müssen, die Unterhaltsbeiträge trotz grundsätzlicher Weige-
rungshaltung bezahlen zu müssen. Dementsprechend würden sich bereits aus
der Vorgeschichte gewisse Zweifel an einer ernsthaften Erkrankung des Klägers
bzw. dessen teilweisen Arbeitsunfähigkeit ergeben.
Ferner sei bezeichnend, dass der Kläger sein Arbeitspensum zufolge einer
Krankheit reduziert habe, welche sich allein auf Patientenschilderungen abstütze.
Die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit stütze sich insofern einzig auf die klägerische
Behauptung, an einer Depression zu leiden. Der Kläger leide zwar nebst der De-

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pression auch an einer äusserlich erkennbaren Psoriasis. Diese Krankheit habe
der Kläger indes gemäss eigenen Aussagen bereits seit mehreren Jahren und sei
bisher kein Grund gewesen, sein Arbeitspensum zu reduzieren (Urk. 2 S. 14 mit
Verweis auf Prot. I S. 30). Das Hauptargument für die geltend gemachte teilweise
Arbeitsunfähigkeit sei somit die behauptete Depression. Ferner würden sich auch
aus den Aussagen des Klägers anlässlich der persönlichen Befragung vom 5. Juli
2016 massive Zweifel an der Richtigkeit der vom Kläger geltend gemachten De-
pression bzw. seiner eingeschränkten Leistungsfähigkeit ergeben (Urk. 2 S. 15
mit Verweis auf Prot. I S. 29 ff.). So habe der Kläger zunächst angegeben, er ge-
he rund ein- bis zweimal pro Monat zu Dr. med. C._____ in Therapie. Er sei
letztmals am 30. Juni 2016 bei Dr. med. C._____ gewesen, den nächsten Termin
habe er am 28. Juli 2016 (Urk. 2 S. 15 mit Verweis auf Prot. I S. S. 31 ff., S. 55).
Den vom Kläger eingereichten Belegen zu seinen Gesundheitskosten 2015/2016
sei sodann zu entnehmen, dass er an folgenden Daten bzw. Zeiträumen in psy-
chiatrischer Behandlung insbesondere bei Dr. med. C._____ gewesen sei, wobei
der Kläger selber ausgeführt habe, diese Belege seien vollständig (Urk. 2 S. 15
mit Verweis auf Urk. 6/4/11, Urk. 4/25/14 sowie Urk. 20/4/7/16 und Urk. 20/4/7/18
aus EE150062-H, Prot. I S. 48): vom 12. Februar 2015 bis zum 23. April 2015, am
17. und 24. Juni 2015, vom 3. bis 22. Juli 2015, am 17. Dezember 2015, am
28. Januar 2016, am 7. April 2016 und am 12. Mai 2016. Diesen Belegen zu den
klägerischen Gesundheitskosten in den letzten Jahren sowie den eigenen Ausfüh-
rungen des Klägers sei demnach zu entnehmen, dass er höchstens einmal pro
Monat zu Dr. med. C._____ in Therapie gehe, wobei es offenbar auch diverse
Monate ohne Therapie gegeben habe, obwohl es sich gemäss Bescheinigung des
Arztes um eine mittelschwere bis schwere Depression handeln solle. Dies er-
scheine angesichts der behaupteten Schwere der Erkrankung eher wenig.
Sodann habe der Kläger angegeben, dass er gegen seine Depression Beru-
higungsmittel und Cipralex nehme (Urk. 2 S. 16 mit Verweis auf Prot. I S. 31 ff.).
Auf entsprechende Frage hin habe er aber ausgeführt, dass er diese Medikamen-
te lediglich bei Bedarf nehme. Trotz mehrfachen Nachfragens habe er indes keine
konkreten Angaben über die Häufigkeit dieses Bedarfs bzw. die Häufigkeit der
Einnahme dieser Medikamente, geschweige denn zu allfälligen Medikationsan-

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weisungen von Dr. med. C._____ machen können; dies obschon Dr. med.
C._____ am 11. April 2016 bescheinigt habe, dass er die antidepressive Medika-
tion zwischenzeitlich verdoppelt habe (Urk. 2 S. 17 mit Verweis auf Urk. 6/15/1,
Urk. 6/25/9). Dementsprechend könne effektiv nicht von einer derart hohen Dosie-
rung dieser Medikamente zur Behandlung der vom Kläger geltend gemachten de-
pressiven Episode ausgegangen werden, wie dem Kläger bescheinigt worden sei,
ansonsten er hierzu ohne Weiteres hätte konkretere Ausführungen machen kön-
nen. Eine solch reduzierte bzw. nur sporadische Einnahme von antidepressiven
Medikamenten stehe aber dem geltend gemachten Schweregrad der behaupteten
Depression – wie bereits die eingeschränkte Häufigkeit der Therapiesitzungen –
klar entgegen.
Des Weiteren schloss die Vorinstanz aus den Aussagen des Klägers, wo-
nach ihm eine stationäre Therapie nicht liege, er noch nie in einem Spital gewe-
sen sei, sich in einer Klinik nicht wohlfühlen würde und mit Dr. med. C._____ nicht
über die Heilungschancen sprechen würde, dass er allfällige Heilungsmassnah-
men ohne triftigen Grund ablehne. Eine Beschleunigung des Heilungsverlaufs und
damit einhergehend eine baldige Wiederausdehnung seiner Leistungsfähigkeit
scheine nicht im Sinne des Klägers zu sein (Urk. 2 S. 17 mit Verweis auf Prot. I
S. 36, S. 50 f.).
Die Aussagen des Klägers anlässlich der persönlichen Befragung vom 5. Ju-
li 2016 würden die Zweifel an der von ihm geltend gemachten eingeschränkten
Leistungsfähigkeit erheblich verstärken, so dass nicht mehr ohne Weiteres von
der Richtigkeit der beiden vom Kläger initiierten Krankheitsbescheinigungen von
Dr. med. C._____ auszugehen sei. Trotz bereits mehrmonatigen unveränderten
Krankheitsverlaufs suche der Kläger offenbar seinen Therapeuten lediglich unre-
gelmässig und höchstens einmal pro Monat auf, nehme er die gegen die Depres-
sion verschriebenen Medikamente nur sporadisch und scheine er sich nicht um
eine Heilung sowie Wiederausdehnung seiner Arbeitsfähigkeit zu bemühen. Ein
solches Verhalten sei angesichts der klägerischen Unterhaltspflicht gegenüber
der Beklagten unstatthaft und könne nur so interpretiert werden, dass sich der
Kläger mit diesem Vorgehen seiner Unterhaltspflicht bewusst und absichtlich zu

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entziehen versuche, zumal er offenbar mit einer gewissen Sicherheit davon aus-
zugehen scheine, dass sich sein Gesundheitszustand nach der Scheidung von al-
lein wieder bessern werde. Angesichts der auf ihm lastenden Unterhaltspflicht ge-
genüber der Beklagten und seiner von Beginn weg beharrlichen Weigerungshal-
tung, dieser auch effektiv nachzukommen, scheine das plötzlich vorgebrachte
klägerische Leiden an einer Depression doch kein Zufall mehr zu sein und spre-
che für ein taktisches Vorgehen seitens des Klägers während des Scheidungsver-
fahrens, um sich seiner eingegangenen und mittlerweile leidigen Unterhaltsschuld
gegenüber der Beklagten entledigen zu können. Im Übrigen sei nicht nachvoll-
ziehbar – auch unter Annahme der Richtigkeit der vom Kläger geltend gemachen
verminderten Leistungsfähigkeit –, warum der Kläger sein Arbeitspensum freiwillig
reduziert habe statt Erwerbsersatzleistungen zu beziehen. So hätte er sich ohne
Weiteres krankschreiben lassen und im Umfang der Arbeitsunfähigkeit Kranken-
taggelder beziehen können, was er aber bewusst unterlassen habe. So stünden
auch die diesbezüglichen Aussagen im Widerspruch: habe er zunächst noch aus-
geführt, dies aus Angst vor einer Entlassung getan zu haben, habe er demgegen-
über behauptet, sein Vorgesetzter sei über seine Krankheit voll im Bilde (Urk. 2
S. 19 mit Verweis auf Prot. I S. 41, S. 48 f.). Damit aber laufe die Begründung der
Angst vor einer Entlassung zufolge seiner Erkrankung beim Bezug von Kranken-
taggeldern ins Leere. Schliesslich sei ebenso wenig einzusehen, aus welchen
Gründen der Kläger keine IV-Rente beantrage, obschon dies Dr. med. C._____
als indiziert ansehe; seine diesbezügliche Begründung, er wolle nicht krank blei-
ben (Urk. 2 S. 19 mit Verweis auf Prot. I S. 39), überzeuge nicht. Entsprechend
sei trotz Vorliegens zweier Krankheitsbescheinigungen von Dr. med. C._____
nicht glaubhaft, dass der Kläger an einer depressiven Erkrankung leide, welche
seine Arbeitsfähigkeit einschränke, bzw. ein Abänderungsgrund vorliege. Viel-
mehr sei von einer bewussten, eigenmächtigen Arbeitsreduktion auszugehen, um
der Bezahlung von Unterhaltsbeiträgen an die Beklagte zu entgehen, weil sich der
Kläger – sogar zugegebenermassen (Urk. 2 S. 19 mit Verweis auf Prot. I S. 48) –
nicht mehr an die einst geschlossene Trennungsvereinbarung halten wolle. Ein
solches Verhalten verdiene keinen Rechtsschutz, weshalb das klägerische Abän-
derungsbegehren abzuweisen sei. Dies gelte insbesondere, weil es dem Kläger

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nach dem Gesagten auch faktisch jederzeit möglich sei, sein Arbeitspensum wie-
der zu erhöhen. Der Vollständigkeit halber sei festzuhalten, dass das vom Kläger
thematisierte aktuelle Einkommen der Beklagten im Abänderungsverfahren in je-
dem Fall von vornherein irrelevant sei und es einzig und allein um die Leistungs-
fähigkeit des Klägers gehe. Dies gelte insbesondere, da die Beklagte nur aus ei-
ner Not heraus eine Arbeitstätigkeit aufgenommen habe, obwohl sie in ihrem Ver-
trauen auf die einvernehmlich vereinbarte Möglichkeit der Fortführung ihres Stu-
diums nach dem Abschluss einer entsprechenden Trennungsvereinbarung ge-
schützt werden sollte (Urk. 2 S. 13 ff.).
4.2.1 Der Kläger wendet hiergegen ein, die Vorinstanz sei zu Unrecht da-
von ausgegangen, dass er seine Arbeitsfähigkeit mutwillig reduziert habe. Er ha-
be offeriert, dass Dr. med. C._____ zusätzlich befragt und zu näheren Auskünften
anzuhalten sei, sollten die schriftlich eingereichten Bescheinigungen der reduzier-
ten Arbeitsfähigkeit und deren Erklärungen mit Diagnosen nicht ausreichend er-
scheinen. Das Gericht habe in unzulässiger Weise davon abgesehen, was einer
krassen Gehörsverweigerung gleichkomme. Dem Umstand, dass der Kläger be-
müht gewesen sei, weniger Unterhalt zu bezahlen, als ihm auferlegt worden sei,
könne nicht die Bedeutung zukommen, dass eine medizinisch diagnostizierte Er-
krankung mit entsprechender Reduktion der Arbeitsfähigkeit als nicht glaubhaft
erachtet würde. Vielmehr hätte die Vorinstanz nachfragen müssen, wie sich der
Krankheitsverlauf ergeben habe. Tatsache sei, dass der Kläger aufgrund der nach
wie vor bestehenden mittelgradigen Depression ausser Stande sei, seine Arbeits-
tätigkeit von 50% auf 100% auszudehnen (Urk. 1 S. 4 f.).
Damit rügt der Kläger die Verletzung des Anspruchs auf Wahrung des recht-
lichen Gehörs infolge Nichtabnahme des von ihm angebotenen Beweismittels.
4.2.2 Hinsichtlich des nicht berücksichtigten Einkommens der Beklagten
rügt der Kläger die Auffassung der Vorinstanz: Nach konstanter Rechtsprechung
ergebe nicht nur die Verschlechterung der Leistungsfähigkeit des Pflichtigen,
sondern auch die Verbesserung der Eigenversorgungskapazität und mithin Leis-
tungsfähigkeit der Unterhaltsberechtigten einen Abänderungsgrund. Im Ehe-
schutzverfahren sei man davon ausgegangen, dass die Beklagte kein Einkommen

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erziele. Mittlerweile sei klar dokumentiert, dass die Beklagte bei der D._____ AG
eine Arbeitsanstellung habe und ein Erwerbseinkommen erziele, welches ihr die
Deckung der eigenen Lebenshaltungskosten ermögliche. Es verstosse gegen das
gesetzliche Unterhaltsrecht und die darauf bezogene Lehre und Rechtsprechung,
wenn ein tatsächlich erzieltes und auch weiterhin erzielbares Einkommen der Un-
terhalt einfordernden Person ausser Betracht gelassen werde (Urk. 1 S. 5 f.).
4.3.1 In Bezug auf die fehlende Einvernahme von Dr. med. C._____ ist zu-
nächst festzuhalten, dass der Kläger in seiner Berufung nicht aufzeigt, anlässlich
welcher Gelegenheit er einen solchen Antrag gestellt hätte. Erstens ist der in die-
sem Zusammenhang gemachte Verweis auf die vorinstanzlichen Akten unzuläs-
sig, weil die Begründung in der Rechtsmittelschrift selbst enthalten sein muss
(BGer 4A_659/2011 vom 7. Dezember 2011, E. 3 mit Hinweis auf die zu Art. 42
BGG ergangene Rechtsprechung in BGE 131 III 384 E. 2.3, BGE 126 III 198 E.
1d). Es ist nicht Sache des Gerichts, sich die diesbezüglichen Fakten selber in
den vorinstanzlichen Akten zusammenzusuchen. Zweitens aber geht ein solcher
Antrag auch nicht aus den vorinstanzlichen Akten hervor (Prot. I S. 13-15, S. 22-
25, S. 66-68; Urk. 6/1; Urk. 6/23). Der klägerische Rechtsvertreter hat den Kläger
anlässlich der Fortsetzung der Verhandlung betreffend vorsorgliche Massnahmen
vom 5. Juli 2016 bloss gefragt, ob er bereit sei, Dr. med. C._____ im Hinblick auf
weitere Auskünfte an das Gericht vom Arztgeheimnis zu entbinden (Prot. I S. 52).
Damit aber hat er keinen Antrag auf Einvernahme von Dr. med. C._____ als Zeu-
gen gestellt.
4.3.2 Selbst wenn daraus ein entsprechender Antrag abzuleiten wäre, fehl-
te eine entsprechende Begründung: Gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. e ZPO muss bei
den einzelnen Beweisanträgen ersichtlich sein, welche Tatsachen damit bewiesen
werden sollen. Die Beweismittel sind den behaupteten Tatsachen zuzuordnen,
bzw. die Behauptungen und Beweisanträge sind "zu verknüpfen" (Prinzip der Be-
weisverbindung). Es geht u.a. nicht an, einen ganzen Sachverhaltskomplex zu
schildern und sich zum Beweis am Schluss dieser Behauptungen pauschal auf
einen Stoss Akten oder eine Anzahl Zeugen zu berufen (Leuenberger, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO-Komm., 3. A., Art. 221 N 51 m.w.H.). So

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hat der klägerische Rechtsvertreter lediglich wiederholt auf das Schreiben von Dr.
med. C._____ vom 11. April 2016 verwiesen, die gesundheitliche Situation des
Klägers geschildert und letztlich den Kläger um die Entbindung von Dr. med.
C._____ vom Berufsgeheimnis angefragt; indes hat er – selbst wenn diese Anfra-
ge als Beweisantrag zu interpretieren wäre – nicht dargelegt, was die Befragung
von Dr. med. C._____ genau beweisen sollte. Dr. med. C._____ hätte – abgese-
hen vom bereits Bestätigten gemäss Schreiben vom 11. April 2016, wonach die
Erkrankung trotz Intensivierung der Therapie zugenommen habe, er die antide-
pressive Medikation habe verdoppeln müssen und sich die Psoriasiserkrankung
trotz Einsatzes eines High-End Medikamentes (Otezla) verschlimmert habe (vgl.
Urk. 15/1) – nichts darüber aussagen können, ob der Kläger tatsächlich die ihm
verschriebenen Medikamente in der notwendigen Dosierung und mit der nötigen
Regelmässigkeit einnimmt. Damit aber hätte auch die Einvernahme von Dr. med.
C._____ nicht bewiesen, dass sich die Erkrankung trotz Verdoppelung der Dosie-
rung der antidepressiven Medikamente verschlimmert hat, wenn der Kläger im
Gegenzug darlegt, dass er diese Medikamente nicht regelmässig einnimmt. Ent-
sprechend wäre eine solche Einvernahme nicht zielführend gewesen.
Damit kann der Vorinstanz nicht vorgehalten werden, dass sie nach der ein-
gehenden Befragung des Klägers auf dessen Aussagen abgestellt hat, wonach er
das Cipralex nur ab und zu nehme (wobei er nicht genau sagen konnte, in wel-
chen Abständen und welcher Dosierung, vgl. Prot. I S. 30-34, S. 36-38), und dar-
aus schloss, dass eine Beschleunigung des Heilungsverlaufs und damit einher-
gehend eine baldige Wiederausdehnung seiner Leistungsfähigkeit nicht im Sinne
des Klägers zu sein scheine.
Nachdem die Einvernahme von Dr. med. C._____ nichts zur Frage nach ei-
ner effektiven und regelmässigen Einnahme der verordneten Medikamente durch
den Kläger – welche zu einer tatsächlichen Heilung unvermeidlich wäre – und
damit letztlich auch zur Frage der Wirksamkeit der Therapie hätte beitragen kön-
nen, musste die Vorinstanz dieses Beweismittel, sofern von dessen korrekt ge-
stelltem Antrag auszugehen wäre, nicht abnehmen. Entsprechend hat sie auch
nicht das Recht des Klägers auf Beweis und damit seinen Anspruch auf Wahrung

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des rechtlichen Gehörs verletzt, indem sie Dr. med. C._____ nicht einvernommen
hat.
4.3.3 Im Übrigen beschränkt sich die Berufung in Wiederholungen des vor
Vorinstanz Gesagten, ohne sich mit den ausführlichen Erwägungen der Vor-
instanz zur Situation des Klägers auseinanderzusetzen. Damit vermag sie in die-
sem Punkt den gesetzlichen Vorgaben nicht zu genügen. Entsprechend hat es
damit sein Bewenden.
4.4 Des Weiteren vermag auch die Argumentation des Klägers nicht zu
überzeugen, wonach die Unterhaltsbeiträge allein deshalb schon zu reduzieren
seien, weil die Beklagte – im Gegensatz zum Zeitpunkt des Eheschutzurteils vom
9. Oktober 2014 – nun ein monatliches Einkommen von Fr. 3'862.50 netto erziele
und damit in der Lage sei, ihren eigenen Unterhalt zu bestreiten (vgl. Prot. I S. 13,
S. 22 f., S. 66 ff.; Urk. 6/1 S. 3). So hatten die Parteien anlässlich des Eheschutz-
verfahrens vereinbart, dass ein allfälliges Einkommen der Beklagten in der Zeit
von März 2014 bis August 2017 nicht an die Unterhaltsbeiträge anzurechnen sei.
Dieses verbleibe ihr voll und ganz (Urk. 4/2 S. 9 Dispositivziffer 2.5 Abs. 3). Da
auf Seiten des Klägers – wie dargelegt – kein Abänderungsgrund besteht, kann
das Einkommen der Beklagten mit Blick auf die vereinbarte Regelung für sich
selbst keinen Abänderungsgrund darstellen. Gerade dies hatten die Parteien mit
der Vereinbarung ausgeschlossen.
4.5 Damit erweist sich die Berufung als offensichtlich unbegründet bzw.
unzulässig, weshalb auf das Einholen einer Berufungsantwort der Gegenpartei
verzichtet werden kann (Art. 312 Abs. 1 ZPOP). Die Berufung ist abzuweisen, und
das erstinstanzliche Urteil ist zu bestätigen.
5.1 Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von § 12
Abs. 1 und 2 GebV OG in Verbindung mit § 5 Abs. 1 GebV OG in Verbindung mit
§ 8 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 1'200.– festzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Kos-
ten des Verfahrens dem Kläger aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).

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5.2 Der Kläger hat auch für das Berufungsverfahren ein Gesuch um Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege gestellt (Urk. 1 S. 2). Dieses ist jedoch
zufolge Aussichtslosigkeit der Berufung (vgl. vorstehende Erwägungen) abzuwei-
sen (Art. 117 lit. b ZPO).
5.3 Der Beklagten ist mangels relevanter Umtriebe im Berufungsverfahren
keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird erkannt:
1. Das Gesuch des Klägers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
für das Berufungsverfahren wird abgewiesen.
2. Die Berufung wird abgewiesen und die Verfügung des Einzelgerichts im
summarischen Verfahren am Bezirksgericht Pfäffikon vom 5. Juli 2016 wird
vollumfänglich bestätigt.
3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt.
4. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger
auferlegt.
5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage eines
Doppels von Urk. 1, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
mehr als Fr. 30'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 30. Januar 2017
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Montani Schmidt
versandt am: jo