zh_obergericht · LF210076 · 2021-11-15 · de
Bauhandwerkerpfandrecht


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LF210076-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichtein lic. iur. R. Bantli Keller und Ersatzrichterin lic. iur. N. Je-
ker sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili
Beschluss vom 15. November 2021
in Sachen
A._____ AG,
Gesuchstellerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Fürsprecher lic. iur. X._____,
gegen
B._____ AG,
Gesuchsgegnerin und Berufungsbeklagte
betreffend Bauhandwerkerpfandrecht
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes Audienz des Bezirksgerichtes Zü-
rich vom 4. Oktober 2021 (ES210056)

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Erwägungen:
1. Die Berufungsklägerin gelangte mit Eingabe vom 4. Oktober 2021 an das
Einzelgericht Audienz des Bezirksgerichtes Zürich und ersuchte um Anweisung
des Grundbuchamtes C._____-Zürich, Gemeinde Zürich-D._____, auf dem
Grundstück Zürich-D._____ Grundbuchblatt 1, Kataster 2, Plan SE12, E._____
(EGRID CH3), die vorläufige Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts für ei-
ne Pfandsumme von Fr. 15'154.50, nebst Zins zu 5 % ab dem 5. Juli 2021, even-
tuell seit wann rechtens, zu ihren Gunsten im Grundbuch vorzumerken (act. 1).
Mit Urteil vom 4. Oktober 2021 wies das Einzelgericht das Gesuch unter Kosten-
folgen zu Lasten der Berufungsklägerin ab (act. 5 = act. 7).
2. Gegen diesen Entscheid erhob die Berufungsklägerin mit Eingabe vom
18. Oktober 2021 Berufung bei der II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons
Zürich, hielt darin an dem bei der Vorinstanz gestellten Rechtsbegehren fest und
ersuchte gleichzeitig um Erteilung der aufschiebenden Wirkung bzw. um Anord-
nung dieser Vormerkung einstweilen superprovisorisch und rückwirkend auf den
4. Oktober 2021 (act. 8). Nachdem der Antrag auf Erlass superprovisorischer
Massnahmen mit Verfügung vom 21. Oktober 2021 abgewiesen und der Beru-
fungsklägerin Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 600.-- ange-
setzt worden war (act. 12), zog die Berufungsklägerin die Berufung mit Schreiben
vom 1. November 2021 zurück (act. 14). Das Verfahren ist entsprechend abzu-
schreiben (Art. 241 ZPO).
3. Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und
Entschädigungsfolgen rechtskräftig. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten
des Berufungsverfahrens in Höhe von Fr. 300.-- (§§ 2, 4, 8, 10 und 12 GebV OG,
vgl. act. 12) der Berufungsklägerin aufzuerlegen. Mangels erheblicher Umtriebe
ist der Berufungsbeklagten für das Rechtsmittelverfahren keine Parteientschädi-
gung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.

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2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.-- festgesetzt und
der Berufungsklägerin auferlegt.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beila-
ge eines Doppels von act. 8, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzli-
chen Akten – an das Einzelgericht Audienz des Bezirksgerichtes Zürich, je
gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 15'154.50.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision
beim Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Houweling-Wili
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