zh_obergericht · SB150094 · 2015-03-10 · de
Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte etc.


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB150094-O/U/gs
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Ruggli, Präsident, Oberrichterin lic. iur. Wasser-
Keller und Ersatzoberrichterin lic. iur. Keller sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. Schneeberger
Beschluss vom 10. März 2015
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Fürsprecher Dr. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 21. Oktober 2014 (GG140157)

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Erwägungen:
1. Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom
21. Oktober 2014 wurde der Beschuldigte der Gewalt und Drohung gegen Behör-
den und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB und der mehrfachen Verlet-
zung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG einerseits in Verbin-
dung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und andererseits in Verbindung mit Art. 42 Abs. 1
SVG und Art. 33 lit. c VRV schuldig gesprochen und mit einer bedingten Geldstra-
fe von 120 Tagessätzen zu Fr. 30.– sowie einer Busse von Fr. 200.– bestraft, wo-
bei die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt wurde. Das Schadenersatzbegehren des
Privatklägers wurde abgewiesen, jedoch wurde der Beschuldigte verpflichtet, dem
Privatkläger Fr. 500.– als Genugtuung zu bezahlen. Im Mehrbetrag wurde das
Genugtuungsbegehren abgewiesen (Urk. 34).
Das Urteil wurde dem Beschuldigten am 21. Oktober 2014 mündlich eröffnet
und in unbegründeter Form übergeben (Urk. 26 S. 3, Prot. I S. 26). Mit Eingabe
vom 27. Oktober 2014 meldete der Beschuldigte bei der Vorinstanz rechtzeitig
Berufung an (Urk. 29).
2. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist die Berufung dem erstinstanzlichen Gericht
innert 10 Tagen seit Eröffnung des Urteils schriftlich oder mündlich zu Protokoll
anzumelden. Die Partei, die Berufung angemeldet hat, reicht dem Berufungsge-
richt innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine schriftliche
Berufungserklärung ein (Art. 399 Abs. 3 StPO). Erfolgt die Berufungserklärung
verspätet, tritt das Berufungsgericht auf die Berufung nicht ein (Art. 403 Abs. 1
und 3 StPO).
Das begründete Urteil wurde dem Verteidiger des Beschuldigten am
22. Januar 2015 zugestellt, mit dem Hinweis, dass die Berufung erhebende Partei
nach Zustellung des begründeten Entscheids binnen 20 Tagen beim Obergericht
die schriftliche Berufungserklärung einzureichen habe (Urk. 31, Urk. 33/2). Damit
begann die Frist zur Einreichung der Berufungserklärung am 23. Januar 2015 zu
laufen und endete am 11. Februar 2015 (Art. 90 Abs. 1 StPO).

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Die Frist zur Einreichung der Berufungserklärung lief unbenützt ab. Somit ist
auf die Berufung androhungsgemäss nicht einzutreten.
Auf die Einholung einer Stellungnahme des Beschuldigten im Sinne von
Art. 403 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 StPO kann verzichtet werden, wenn die Erklärung
der Berufung offensichtlich unzulässig ist. Dies ist bei einer verspäteten oder
gänzlich versäumten Eingabe in der Regel der Fall (ZR 110/2011 S. 217).
3. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf de-
ren Rechtmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht
(Art. 428 Abs. 1 StPO). Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfah-
rens dem Beschuldigten aufzuerlegen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 27. Oktober 2014 wird nicht einge-
treten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
4. Allfällige Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse
genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt vorbehalten.
5. Schriftliche Mitteilung an
− die amtliche Verteidigung des Beschuldigten im Doppel für sich und
zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
− den gesetzlichen Vertreter des Privatklägers im Doppel für sich und
zuhanden des Privatklägers
− das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei
− den Nachrichtendienst des Bundes

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sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-
liger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz.
6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 10. März 2015
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter lic. iur. Ruggli lic. iur. Schneeberger