zh_obergericht · SB120042 · 2012-05-07 · de
Verletzung der Verkehrsregeln


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB120042-O/U/eh
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. R. Naef und
Ersatzoberrichter lic. iur. B. Amacker sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. C. Semadeni
Urteil vom 7. Mai 2012
in Sachen
A._____,
Privatkläger und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. X._____
sowie
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
vertreten durch Leitende Staatsanwältin Dr. iur. U. Frauenfelder Nohl,
Anklägerin
gegen
B._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
betreffend
Verletzung der Verkehrsregeln
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung -
Einzelgericht, vom 20. Oktober 2011 (GG110187)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 21. Oktober 2010 ist
diesem Urteil beigeheftet (Urk. HD 29).
Entscheid der Vorinstanz:
(Urk. 67)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90
Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG.
2. Der Beschuldigte wird freigesprochen vom Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung
im Sinne von Art. 125 Abs. 1 StGB.
3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 500.–. Bezahlt der Beschuldig-
te die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von
fünf Tagen.
4. Auf die Zivilforderungen des Privatklägers wird nicht eingetreten.
5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'000.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. Kosten der Kantonspolizei
Fr. Kanzleikosten Untersuchung
Fr. 578.60 Auslagen Untersuchung
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
6. Die Kosten der Untersuchung sowie des Gerichtsverfahrens werden zu 1/10 dem
Beschuldigten auferlegt. Im Umfang von 9/10 werden die Kosten auf die Staatskasse
genommen.

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Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich die
Gerichtsgebühr um einen Drittel.
7. Dem Beschuldigten wird eine Prozessentschädigung von Fr. 2'000.– aus der
Gerichtskasse zugesprochen.
8. Dem Privatkläger wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
9. (Mitteilung)
10. (Rechtsmittel)"
Berufungsanträge:
(Prot. II S. 4 f.)
a) der Vertretung der Privatklägerschaft:
(schriftlich und mündlich; Prot. II S. 6 mit Verweis auf Urk. 68)
1. In Aufhebung von Erkenntnisziff. 2. des Urteils Geschäfts-Nr.
GG100187-L/U vom 20. Oktober 2011 des Bezirksgerichts Zürich,
10. Abteilung - Einzelgericht (Berufungsbeklagte 1) sei der Berufungs-
beklagte 2 der fahrlässigen Körperverletzung im Sinne von Art. 125
Abs. 1 StGB zum Nachteil des Berufungsklägers schuldig zu sprechen;
2. In Aufhebung von Erkenntnisziff. 4. des Urteils Geschäfts-Nr.
GG100187-L/U der Berufungsbeklagten 1 sei die Zivilforderung des
Berufungsklägers gemäss act. 31 zu beurteilen;
3. Erkenntnisziff. 3. des Urteils Geschäfts-Nr.: GG100187-L7U der
Berufungsbeklagten 1 sei dem Ausgang des Verfahrens anzupassen;
4. Es seien die vollständigen Gerichtsakten (auch Geschäfts-Nr.
GG100458/U von Amtes wegen beizuziehen;
4. [recte: 5.] Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehr-
wertsteuer.

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b) des Beschuldigten:
(schriftlich und mündlich; Urk. 87)
1. Die Anträge des Berufungsstellers sind abzuweisen.
2. Das angefochtene Urteil ist vollumfänglich zu bestätigen.
3. Herrn B._____ ist eine angemessene Entschädigung zuzusprechen.
Erwägungen:
I. Prozessuales
1.1 Die Parteien wurden in vorliegender Sache erstmals im Rahmen des beim
Bezirksgericht Zürich, Einzelrichteramt, gegen den Beschuldigten (vormals
Angeklagter) anhängigen Strafverfahrens auf den 22. November 2010 zur Haupt-
verhandlung vorgeladen (Urk. 30/1-7). Das von der Verteidigung vorgängig
gestellte Gesuch um Verschiebung der Verhandlung aufgrund Krankheit des
Beschuldigten wurde vom zuständigen Einzelrichter abgelehnt und die Hauptver-
handlung durchgeführt (Urk. 34 bis Urk. 39).
Das im Rahmen der Verhandlung gestellte Ablehnungsgesuch gegenüber dem
zuständigen Einzelrichter (Prot. I. S. 3 ff. [GG100458]; Urk. 40/12 S. 3 f.) wurde
mit Beschluss der Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich
vom 22. Dezember 2010 abgewiesen (Urk. 42 S. 5).
Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich, Einzelrichteramt, vom 14. Januar 2011
wurde der Beschuldigte sodann der fahrlässigen Körperverletzung im Sinne von
Art. 125 Abs. 1 StGB (Anklageziffer 1, HD) sowie der Verletzung der Verkehrs-
regeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG und
Art. 100 Ziff. 1 SVG (Anklageziffer 2, ND) schuldig gesprochen und entsprechend
bestraft. Weiter wurde über die Zivilforderungen sowie Kosten- und Entschädi-
gungsfolgen entschieden (Urk. 43 S. 23). Die Akten dieses Verfahrens sind - ent-

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gegen den Ausführungen der Vertretung des Privatklägers (Urk. 68 S. 3) - beige-
zogen (Urk. 30-46 [Proz.Nr. GG100458]).
1.2 Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte Berufung erheben (Urk. 44/1-3;
Urk. 45). Mit Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer,
vom 24. Mai 2011 wurde das vorinstanzliche Urteil aufgehoben und die Sache zur
Durchführung einer neuen Hauptverhandlung an die erste Instanz zurück-
gewiesen. Dies mit der Begründung, dass das Teilnahmerecht des Beschuldigten
missachtet worden sei (Urk. 47 S. 3-8). Die Akten dieses Berufungsverfahrens
sind vorliegend beigezogen worden (Urk. 84/1-3 [Proz.Nr. SB110150]; Urk. 85).
2.1 Nach erneuter Durchführung der Hauptverhandlung wurde der Beklagte mit
Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abt. - Einzelgericht, vom 20. Oktober 2011,
der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung
mit Art. 31 Abs. 1 SVG (Anklageziffer 2, ND) schuldig gesprochen und mit einer
Busse von Fr. 500.– bestraft. Vom Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung im
Sinne von Art. 125 Abs. 1 StGB (Anklageziffer 1, HD) wurde er freigesprochen.
Auf die Zivilforderungen des Privatklägers wurde nicht eingetreten (Urk. 67
S. 20 f.).
2.2 Gegen dieses Urteil liess der Privatkläger fristgerecht Berufung erheben
(Urk. 59; Urk. 62). Ebenfalls innert Frist ging die Berufungserklärung ein
(Urk. 66/3; Urk. 68). Zum Antrag der Vertretung des Privatklägers um “amtliche
Erkundigung“ des Eingangs des angefochtenen Urteils ist festzuhalten, dass die
entsprechende an sie gesandte Gerichtsurkunde mit darauf vermerktem Datum
den Akten beiliegt (Urk. 66/3; Urk. 68 S. 3). Die Anklagebehörde verzichtete
darauf, sich der Berufung anzuschliessen und Beweisanträge zu stellen (Urk. 74).
Der Beschuldigte liess sich innert Frist nicht vernehmen (72; Urk. 73).
3.1 Gemäss Art. 382 Abs. 2 StPO kann die Privatklägerschaft einen Entscheid
nur im Schuld- und/oder im Zivilpunkt, sowie bei Fragen der Einziehung und
bezüglich Kosten- und Entschädigungsregelung, soweit ihre Interessen hiervon
betroffen sind, anfechten. Bezüglich der Sanktion kann jedoch allein die Staats-
anwaltschaft ein Rechtsmittel einlegen. Ficht die Privatklägerschaft ein Urteil bei

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Freispruch oder wegen eines ihres Erachtens unrichtigen Schuldspruchs an, so
bezieht sich das Rechtsmittel im Ergebnis ebenfalls auf eine schärfere Bestrafung
(Schmid, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, Zürich 2009,
N5 f. zu Art. 382 StPO sowie Lieber in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar
zur Schweizerischen Strafprozessordnung, Zürich 2010, N 7 f. zu Art. 382 StPO).
3.2 Die Vertretung des Privatklägers lässt die Berufung auf den Freispruch hin-
sichtlich fahrlässiger Körperverletzung (Dispositivziff. 2.) sowie das Nichteintreten
auf die Zivilforderung (Dispositivziff. 4.) beschränken. Zudem wird beanstandet,
dass die auszufällende Sanktion (Ziff. 3) dem Ausgang des Verfahrens anzu-
passen sei (Urk. 68 S. 2; Prot. II S. 5). Aufgrund des beantragten Schuldspruchs
kann auch die vorinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung (Ziff. 6., 7.
und 8.) nicht für rechtskräftig erklärt werden.
3.3 Von der Rechtskraft folgender Anordnungen ist somit vorab Vormerk zu
nehmen (Art. 402 StPO):
- Schuldspruch wegen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90
Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG (Dispositivziff. 1) sowie
- vorinstanzliche Kostenfestsetzung (Dispositivziff. 5.)
II. Schuldpunkt
1.1. Es ist unbestritten, dass es am Abend des 25. Novembers 2008 um
ca. 19.20 Uhr auf der Verzweigung C._____-Strasse/D._____-Strasse in Zürich
zwischen dem Personenwagen des Beschuldigten (fahrend auf der
C._____-Strasse) und dem Motorrad des Privatklägers (fahrend auf der D._____-
Strasse) zu einer Kollision kam. Ebenfalls unbestritten und aufgrund der
Akten ausgewiesen ist, dass sich der Privatkläger dabei einen Schlüsselbeinbruch
zuzog.
1.2. Weiter ist unbestritten, dass der Verkehr auf der genannten Kreuzung im
Unfallzeitpunkt mittels Lichtsignalanlage geregelt war, wobei die Ampeln nicht auf

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blinkende Gelblichter gestellt waren, sondern Rot und Grün zeigten. Aufgrund des
– vom Beschuldigten anerkannten (Urk. HD 9 S. 2) – Amtsberichtes der Dienst-
abteilung Verkehr der Stadt Zürich vom 29. März 2010 (Urk. HD 12) ist erstellt,
dass die vom Beschuldigten benützte Fahrspur auf der C._____-Strasse nicht
gleichzeitig auf Grün stehen konnte, wie diejenige des Privatklägers auf der
D._____-Strasse. Vielmehr ist aufgrund des Amtsberichtes von Folgendem aus-
zugehen:
- der Beschuldigte hatte nach einer Grünphase vorerst 2 Sekunden
Gelb,
- dann folgte auf der Spur des Beschuldigten sowie derjenigen des
Privatklägers eine gemeinsame Gelbphase von 1 Sekunde,
- für den Beschuldigten begann nun die Rotphase, wobei die Gelbphase
für den Privatkläger eine weitere Sekunde andauerte, bevor für ihn die
Grünphase begann,
- die Grünphase des Privatklägers begann zeitgleich mit derjenigen der
Fussgängerin und Zeugin E._____,
- für die Fussgängerin und den Beschuldigten gab es eine Allesrotzeit
von 1 Sekunde,
- die Grünphase des Beschuldigten dauerte zudem drei Sekunden
länger an, als diejenige seiner beiden benachbarten Spuren der
C._____-Strasse.
Dies bedeutet, dass zwischen dem Ende der Grünphase des Beschuldigten bis
zum Beginn der Grünphase des Privatklägers 4 Sekunden verstrichen.
1.3 Dass der Beschuldigte aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit das für ihn auf
Gelb vor Rot stehende Lichtsignal missachtet und damit den Unfall verursacht
haben soll, wurde vom Beschuldigten sowohl in der Untersuchung (Urk. HD 1,
Urk. HD 3, Urk. HD 6 S. 1, Urk. HD 9 S. 2), als auch im vorinstanzlichen Haupt-
verfahren (Urk. 57 S. 3) und anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung
(Urk. 86 S. 3) stets bestritten.
1.4 Die Vorinstanz kommt zusammengefasst zum Schluss, es könne dem
Beschuldigten nicht rechtsgenügend nachgewiesen werden, dass er die Ampel
bei Gelb passiert habe: Aufgrund der Aussagen der Zeugin E._____ könne nicht
erstellt werden, ob das Lichtsignal des Beschuldigten noch auf Grünlicht

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geschaltet gewesen sei oder bereits auf Gelb vor Rot. Zudem könne nicht ausge-
schlossen werden, dass der Privatkläger sein eigenes Lichtsignal von seinem
Standort aus nicht mehr vollständig habe sehen können und zu früh losgefahren
sei. Weil damit der dem Beschuldigten zur Last gelegte Sachverhalt nicht hin-
reichend erstellt werden könne, habe nach dem Grundsatz „in dubio pro reo“ ein
Freispruch zu ergehen (Urk. 64 S. 15).
1.5 Die Vertretung des Privatklägers beanstandet die vorinstanzliche Beweis-
würdigung. So wird unter anderem geltend gemacht, diese sei willkürlich zu
Gunsten des Beschuldigten (Urk. 68 S. 6 ad 9.).
2.1 Die Vorinstanz hat die allgemeinen Grundsätze der Beweiswürdigung,
insbesondere der Würdigung von Aussagen beteiligter Personen (Urk. 67 S. 6 f.
Ziff. 3.2.-3.6.,), zutreffend zusammengefasst und dargelegt. Ebenso hat sie die
Aussagen des Beschuldigten (Urk. 67 S. 9 f. Ziff. 4.1.1 - 4.1.5.), des Privatklägers
(Ziff. 5.1. - 5.2.) sowie der als Zeugin einvernommenen E._____ (Ziff. 6.1. - 6.2.)
richtig zusammengefasst. Auf die entsprechenden Ausführungen in den
vorinstanzlichen Erwägungen kann in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO
verwiesen werden. Auch auf die Ausführungen bezüglich der Glaubwürdigkeit der
beteiligten Personen kann auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid
verwiesen werden (Urk. 67 S. 10 ff. Ziff. 4.2.1., 5.2.1. sowie 6.2.1.). Ergänzend ist
anzufügen, dass bei der Würdigung von Aussagen nicht einfach auf die Persön-
lichkeit oder allgemeine Glaubwürdigkeit von Aussagenden abgestellt werden
darf, denn dies lässt keinen allgemeinen Rückschluss auf die Glaubhaftigkeit von
Aussagen zu. Massgebend ist vielmehr die Glaubhaftigkeit der konkreten, im
Prozess relevanten Äusserungen (vgl. R. Bender, Die häufigsten Fehler bei der
Beurteilung von Zeugenaussagen, in SJZ 81 [1985] S. 53 ff.; Bender/Nack/Treuer,
Tatsachenfeststellung vor Gericht, Glaubwürdigkeits- und Beweislehre, Verneh-
mungslehre, 3. Aufl., München 2007, N. 310 ff. und 350 ff.).
2.2 Weiter liegen den Akten die Aussagen von F._____ (Urk. HD S: 9 f.; Urk. HD
5 S. 1) und G._____ (Urk. HD 4) bei. Diese Einvernahmen wurden nicht unter
Beachtung der Teilnahmerechte des Beschuldigten gemacht, weshalb sie nicht zu
dessen Nachteil verwendet werden dürfen. Zu dessen Entlastung können sie in-

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des in die Beweiswürdigung miteinbezogen werden (Schmid, a.a.O., N 15 zu Art.
147 StPO).
3.1 Die Aussagen des Beschuldigten sind grundsätzlich konstant, wobei er
stets behauptete, das Lichtsignal seiner Fahrspur habe Grün angezeigt. Er sei
langsam, mit ca. 20 bis 30 km/h, unterwegs gewesen. Es habe stockender
Kolonnenverkehr geherrscht (Urk. HD 1 S. 7; Urk. HD 6 S. 1 f.; Urk. HD 9 S. 2
und S. 4 f.; Urk. 57 S. 3 f.). Anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme
führte er zudem aus, hinter ihm sei noch ein weisser Lieferwagen gefahren, der
rechts abgebogen und dann über die Rampe auf die …brücke gefahren sei (Urk.
HD 6 S. 2).
3.2 Der Privatkläger führte grundsätzlich konstant aus, er sei erst angefahren,
als das Lichtsignal auf Grün gewechselt habe (Urk. HD 1 S. 8; Urk. HD 7 S. 2).
3.3 Am Unfallort gab E._____ gegenüber der Polizei zu Protokoll, dass der Be-
schuldigte ’knapp über die Ampel’ gefahren sei, da habe es für sie (die Fussgän-
ger) auf Grün geschaltet. Sie habe das Gefühl gehabt, dass sich der Beschuldigte
noch habe hindurch drücken wollen, bevor es Rot werden würde. Glaubhaft da
nachvollziehbar ist sodann ihre Aussage, sie habe sich über ihn etwas aufgeregt,
weshalb sie ihm nachgeschaut habe (Urk. HD 1 S. 9). Diese Aussagen
bestätigt sie zwei Jahre später als Zeugin vor dem Staatsanwalt. So gab sie zu
Protokoll, dass sie das Gefühl hatte, ’dass er (der Beschuldigte) noch zackig
daherkomme‘, weil es ja bald rot sein würde (Urk. HD 1 S. 9; Urk. HD 8 S. 2).
Selbstredend konnte sie sich anlässlich der knapp zwei Jahre später stattfinden-
den Zeugeneinvernahme nicht mehr an Details des Unfalls erinnern und ent-
sprechend wirken ihre Aussagen anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Zeugen-
einvernahme unsicher. Ihre bereits am Unfallort vorsichtig formulierte Äusserung,
sie könne es nicht mehr genau sagen, aber sie glaube, dass die Hinterräder des
Unfallwagens noch auf dem Fussgängerstreifen gewesen seien, als es für sie (die
Fussgänger) auf Grün geschaltet habe (Urk. HD 1 S. 9), bestätigte sie als Zeugin
dahingehend, dass sie dies nicht mehr so beurteilen könne, da es zu lange her
sei, sie habe jedoch damals dem Polizisten ihre Wahrnehmungen so geschildert,
wie sie sie gesehen habe (Urk. HD 8 S. 4). Das lässt ihre Aussagen nicht

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unglaubhaft erscheinen, und es kommen entgegen den vorinstanzlichen
Erwägungen auch keine Zweifel an ihrer Beobachtungsgabe auf (Urk. 67 S. 14).
Vielmehr deutet dies auf ein vorsichtiges Aussageverhalten hin.
Die glaubhaften Aussagen der Zeugin widerlegen folglich im Zusammenhang mit
dem Amtsbericht die Beteuerungen des Beschuldigten, dass er die Kreuzung bei
Grün passiert habe (vgl. vorstehend Ziff. II. 1.2 al. 5). Dem Bericht ist zu ent-
nehmen, dass der gemeinsamen Rotphase von einer Sekunde, drei Sekunden
Gelblicht für den Fahrstreifen des Beschuldigten vorgingen (Urk. HD 12 S. 2
Abs. 3, sowie vorstehend Ziff. II. 1.2. al. 1-3). Bedenkt man folglich, dass der
Beschuldigte den glaubhaften Aussagen der Zeugin zufolge ’knapp’ - d.h. just
bevor es für sie Grün wurde - über die Kreuzung gefahren sei, ist es schlicht nicht
möglich, dass das Lichtsignal der Fahrspur des Beschuldigten noch Grün
anzeigte.
Zudem verneinte die Zeugin dezidiert, dass dem Wagen des Beschuldigten ein
weiterer gefolgt sei, was auch die diesbezügliche Aussage des Beschuldigten als
Schutzbehauptung enttarnt (Urk. HD 8 S. 3; Urk. HD 6 S. 2).
Aufgrund der Aussagen der Zeugin kann als erstellt erachtet werden, dass sich
die Hinterräder des Wagens des Beschuldigten noch auf dem Fussgängerstreifen
befanden, als es für die Fussgängerin Grün wurde und die Ampel der Fahrspur
des Beschuldigten mithin Rot anzeigte. Im Zweifel für den Beschuldigten ist
jedoch davon auszugehen, dass er in die Kreuzung einfuhr, als das Lichtsignal
seiner Spur Gelb - und nicht bereits Rot - anzeigte, zumal nicht mit an Sicherheit
grenzender Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden kann, dass das Licht-
signal auf Rot wechselte, als die Ampel bereits nicht mehr im Blickwinkel des
Beschuldigten war.
4.1 Die genauen örtlichen Verhältnisse wurden nie ausgemessen (massstäbli-
cher Plan). Allerdings lässt sich die fragliche Kreuzung anhand des Spurenplanes
des Amtsberichtes (Urk. HD 12 S. 3), insbesondere unter Berücksichtigung der
Fotos vom Unfallort (Urk. HD 10), recht präzise „vermessen“. Die weissen Halte-
balken vor den Ampeln sowie der Verlauf des Fussgängerstreifens sind dem Plan

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ebenfalls zu entnehmen. Anhand der Fotodokumentation und der baulichen
Begebenheiten, welche auf dem Spurenplan ersichtlich sind, lässt sich auch der
Ort der Kollision hinreichend genau bestimmen. Daraus lässt sich die Erkenntnis
gewinnen, dass die Strecke vom Ende des Fussgängerstreifens - davon muss
zugunsten des Beschuldigten ausgegangen werden - zur etwaigen Kollisionsstelle
rund 15 m, für den Privatkläger (Standort vor Lichtsignal seiner Spur) rund 32.5 m
betrug (Strecke des Beschuldigten misst auf dem Spurenplan ca. 3 cm, diejenige
der Privatklägers ca. 6.5 cm, was bei einem Massstab von 1:500 zu den vor-
erwähnten Distanzen führt).
4.2 Die Aussagen der Beteiligten und der Zeugin lassen keine genauen Rück-
schlüsse auf die konkreten Geschwindigkeiten der Unfallbeteiligten zu. Sowohl
der Beschuldigte als auch der Privatkläger machen geltend, im Zeitpunkt der
Kollision mit einer Geschwindigkeit von 20 bis 30 km/h unterwegs gewesen zu
sein (Urk. HD 1 S. 8; Urk. HD 9 S. 5). Deshalb sind für nachfolgende Berechnun-
gen Annahmen zu treffen. Dabei ist in Anwendung des Grundsatzes „in dubio pro
reo“ von denjenigen Eventualitäten auszugehen, die für den Beschuldigten am
günstigsten sind.
4.2.1 Wie erwähnt, musste der Beschuldigte vom Ende des Fussgängerstreifens
bis zur Kollisionsstelle rund 15 m und der Privatkläger vom Haltebalken seiner
Ampel bis zur Kollisionsstelle rund 32.5 m zurücklegen.
Zuerst stellt sich die Frage, wie lange der Beschuldigte für diese Strecke von
15 m benötigte. Vorab ist zu seinen Gunsten davon auszugehen, dass er – wie
von ihm geltend gemacht (Urk. HD 9 S. 5) - mit einer Geschwindigkeit von
30 km/h unterwegs war. Dies würde bedeuten, dass der Beschuldigte pro
Sekunde 8.31 m zurücklegte. Für die rund 15 m bis zur Kollisionsstelle hätte er
somit rund 1.8 Sekunden benötigt.
Weiter ist zu prüfen, wie lange der Privatkläger für die Strecke von 32.5 m
benötigte. Folgt man seinen Aussagen, sei er im Zeitpunkt der Kollision mit einer
Geschwindigkeit von 20 bis 30 km/h unterwegs gewesen. Ungeachtet der Tat-
sache, dass der Privatkläger aufgrund der Beschleunigung - er stellte sich vor

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dem Lichtsignal auf und hielt gänzlich an (Urk. HD 1 S. 8) - mit einer geringeren
Durchschnittsgeschwindigkeit unterwegs war, hätte er nur schon bei einer
stetigen Geschwindigkeit von 30 km/h (entsprechend 8.31 m/s) 3.9 Sekunden, mit
einer Geschwindigkeit von 20 km/h (5.54 m/s) gar 5.9 Sekunden, bis zur
Kollisionsstelle benötigt.
4.2.2 Im Folgenden ist von der Tatsache auszugehen, dass der Beschuldigte
kurz vor Rot, d.h. in der letzten Sekunde Gelbphase (vgl. vorstehend Ziff. II. 3.3
Abs. 4), mit einer durchschnittlichen Geschwindigkeit von 30 km/h in die Kreuzung
fuhr und nicht einmal 2 Sekunden benötigte, um an die Kollisionsstelle zu
gelangen (vorstehend Ziff. II. 4.2.1)
Geht man nun von den Aussagen des Privatklägers aus, wonach er erst bei Grün
- mithin einer Sekunde nachdem es beim Beschuldigten auf Rot geschaltet hatte
und folglich auch mind. einer Sekunde, nachdem der Beschuldigte in die
Kreuzung eingefahren war - losgefahren sei, er normal beschleunigt habe und
beim Aufprall mit einer Geschwindigkeit von 20 bis 30 km/h unterwegs gewesen
sei (Urk. HD 1 S. 8; Urk. HD 7 S. 2 f.), hätte er sich im Zeitpunkt der Kollision
noch gar nicht an dieser Stelle befinden können. Bei den vorgängig errechneten
Zeiten (3.9 Sekunden resp. 5.9 Sekunden; Ziff. II. 4.2.1 Abs. 3) ist zu berück-
sichtigen, dass der Privatkläger erst noch beschleunigen musste und sich seine
‚Fahrzeit’ dementsprechend noch verlängert.
Wenn der Privatkläger tatsächlich bei Grün losgefahren wäre, hätte er folglich, um
‚rechtzeitig’ bei der Kollisionsstelle einzutreffen, innert Sekundenfrist 32.5 Meter
zurücklegen müssen, was faktisch nicht möglich ist und auch nicht seinen
eigenen Aussagen entspricht; zumal er geltend machte, normal beschleunigt zu
haben (Urk. HD 7 S. 3).
4.3 Zwar ist zu betonen, dass diese Berechnungen teilweise lediglich auf
Annahmen und Schätzungen beruhen und deshalb mit einer gewissen Ungewiss-
heit belastet sind. Es kann jedoch insgesamt und in Anwendung des Grundsatzes
„in dubio pro reo“ nicht ausgeschlossen werden, dass der Privatkläger bereits
früher als von ihm geltend gemacht, nämlich während seiner Gelbphase, losfuhr,

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was einer Missachtung der Verkehrsregeln entsprechen würde (Art. 68 Abs. 4 lit.
b). An dieser Stelle ist auch auf die Aussagen von F._____ zu verweisen, welcher
vor der Polizei ausführte, dass das Motorrad (des Privatklägers) das
vorderste Fahrzeug gewesen sei, welches losgefahren sei. Wenige Sekunden
danach seien auch die nachfolgenden Fahrzeuge losgefahren (Urk. HD 5 S. 1).
Dahingehend äusserte sich auch G._____ (Urk. HD 5 S. 1; Urk. HD 4, vgl. vorste-
hend Ziff. II. 2.2).
5. Nach Würdigung sämtlicher Beweismittel kann folglich entgegen der Vo-
rinstanz erstellt werden, dass der Beschuldigte mit einer Geschwindigkeit von
30 km/h am Ende der Gelbphase über die Kreuzung fuhr. Nicht erstellt werden
kann indes, dass sein pflichtwidriges Verhalten ursächlich für die Kollision war, da
ein Fehlverhalten seitens des Privatklägers nicht mit an Sicherheit grenzender
Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden kann. Es bestehen somit erhebliche
Zweifel daran, dass sich der Sachverhalt so verwirklicht hat, wie er Ziffer 1 (HD)
der Anklageschrift zugrunde liegt, weshalb der Beschuldigte vom Vorwurf der
fahrlässigen Körperverletzung im Sinne von Art. 125 Abs. 1 StGB freizusprechen
ist.
6.1 Die vorliegend angeklagte fahrlässige Körperverletzung hätte im Falle einer
Verurteilung die Missachtung allfälliger Verkehrsregeln konsumiert (vgl. Donatsch
in: Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, Kommentar zum Schweizerischen Straf-
gesetzbuch, 18. Aufl., Zürich 2010, N 3 zu Art. 125). Da nun aber diesbezüglich
ein Freispruch ergeht, ist zu prüfen, ob sich der Beschuldigte allenfalls einer
Übertretung schuldig gemacht hat. Gemäss Schmid (a.a.O., N6 zu Art. 17 StPO),
beurteilt das Gericht die Übertretung allein, wenn vor dem erstinstanzlichen
Gericht der Zusammenhang mit einem Verbrechen oder Vergehen wegfällt. Dies
hat auch im Berufungsverfahren zu gelten, insbesondere das Gericht in der
rechtlichen Würdigung des Sachverhaltes frei ist (Art. 344 StPO). Zur Wahrung
des rechtlichen Gehörs wurde der Verteidigung anlässlich der Berufungsverhand-
lung Gelegenheit geboten, sich diesbezüglich zu äussern (Prot. II S. 6).

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6.2 Gemäss Art. 68 Abs. 4 lit. a. SSV hat ein Fahrzeug bei gelbem Lichtsignal,
wenn es auf das grüne folgt, anzuhalten, sofern es noch vor der Verzweigung
halten kann.
Der Beschuldigte war mit einer Geschwindigkeit von 20 bis 30 km/h (entspricht
5.54 bis 8.31 m/s) unterwegs. Die gutsichtbare, durch nichts verdeckte Licht-
signalanlage (Urk. HD 10 S. 2) hat eine Gelbphase von 3 Sekunden bevor es auf
Rot wechselte, so dass der Beschuldigte bei der gefahrenen Geschwindigkeit
ausreichend Zeit gehabt hätte, das Fahrzeug vor der Ampel zum Stehen zu
bringen (vgl. dazu Giger, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, Zürich 2008,
7. Aufl., Bremswegtabelle N10 zu Art. 32 SVG).
Der Beschuldigte hat sich somit der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im
Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 68 Abs. 4 lit. a. SSV (Nicht-
beachten eines Lichtsignals) schuldig gemacht.
III. Strafpunkt
1.1 Der Beschuldigte wurde bereits vor Vorinstanz in anderer Sache der
einfachen Verletzung der Verkehrsregeln (Nichtbeherrschen des Fahrzeugs)
schuldig gesprochen (Urk. 67 S. 20). Da er mehrere Übertretungen beging, ist
somit im Sinne von Art. 49 Abs. 1 StGB eine Gesamtbusse auszufällen. Der
Strafrahmen der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln ist ein Busse bis
höchstens Fr. 10'000.– (Art. 90 Ziff. 1 SVG; Art. 102 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 106
Abs. 1. StGB).
1.2 Zudem hat das Gericht im Urteil für den Fall, dass die Busse schuldhaft
nicht bezahlt wird, eine Ersatzfreiheitsstrafe von mindestens einem Tag und
höchstens drei Monaten auszusprechen (Art. 106 Abs. 2 StGB).
2.1 Das Gericht bemisst die Busse und die Ersatzfreiheitsstrafe je nach den
Verhältnissen des Täters so, dass dieser die Strafe erleidet, die seinem Verschul-
den angemessen ist (Art. 106 Abs. 3 StGB). Dabei ist insbesondere seine

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finanzielle Leistungsfähigkeit, namentlich sein Einkommen und Vermögen, zu
berücksichtigen (BGE 129 IV 21).
2.2 Vorab ist zu den finanziellen Verhältnissen des Beschuldigten festzuhalten,
dass er zu 100% als Sicherheitsassistent bei der … arbeitet und zurzeit ein
durchschnittliches Nettoeinkommen von Fr. 5’525.– erzielt (zuzüglich 13. Monats-
lohn). Für seine Wohnung bezahlt er einen Mietzins von monatlich Fr. 766.–. Sei-
ne Schulden belaufen sich auf Fr. 30’000.–; diese rühren aus einem Studiendar-
lehen her und aus Rechnungen, die ihm wegen medizinischer Gründe angefallen
sind. Der Beschuldigte ist ledig und wohnt alleine (Urk. 78-80; Urk. 86 S. 2 f.)
2.3 Die Vorinstanz verurteilte den Beschuldigten aufgrund der Verletzung der
Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1
SVG (Anklageziffer 2, ND) zu einer Busse in Höhe von Fr. 500.–. Der Beschuldig-
te wurde schuldig gesprochen, da er nach dem Verlassen eines Kreisels seine
Aufmerksamkeit nicht auf die Strasse vor ihm, sondern in den Rückspiegel seines
Wagens richtete. Durch diese pflichtwidrige Unaufmerksamkeit nahm er eine die
Strasse überquerend Fussgängerin zu spät wahr, wodurch es trotz des eingeleite-
ten Bremsmanövers zur Kollision zwischen der Fussgängerin und dem Perso-
nenwagen kam. Der Beschuldigte zeigte sich diesbezüglich sogleich geständig
(Urk. ND 1 S. 6; Urk. 57 S. 5). Dem angefochtenen Entscheid kann hinsichtlich
der diesbezüglichen Strafzumessung nichts entnommen werden (Urk. 67 S. 18),
doch erweist sich die Busse in Höhe von Fr. 500.– sowohl den finanziellen Ver-
hältnissen des Beschuldigten als auch seinem Verschulden insgesamt als ange-
messen. Die Höhe der ausgefällten Busse wurde denn auch von keiner Seite
beanstandet.
2.4 Diese Busse ist aufgrund der heute zu beurteilenden Übertretung ange-
messen zu erhöhen (Hug in: Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, a.a.O., N 4 zu
Art. 49).
Das Nichtbeachten des Lichtsignals wiegt aufgrund der konkreten Verkehrsver-
hältnisse nicht mehr leicht. Es handelt sich bei der Kreuzung C._____-
Strasse/D._____-Strasse um einen wichtigen, nicht leicht überschaubaren Ver-

- 16 -
kehrsknotenpunkt. Zudem herrschte den Aussagen des Beschuldigten zufolge
stockender Kolonnenverkehr. Da der Beschuldigte nicht geständig ist, bleibt sein
Motiv im Dunkeln.
Zum Vorleben des Beschuldigten kann auf die Untersuchungsakten, das
vorinstanzliche Protokoll, die Eingaben des Beschuldigten sowie das Protokoll der
Berufungsverhandlung verwiesen werden (Urk. HD 6 S. 4 f, Urk. HD 57 S. 1 ff.,
Urk. 78-80; Urk. 86 1 f.). Vom Beschuldigten ist bekannt, dass er 1975 geboren
wurde. Er wuchs als … Staatangehöriger in der Schweiz auf und absolvierte eine
Lehre als Elektromechaniker. Nebenbei machte er die Berufsmittelschule. Wie be-
reits erwähnt arbeitet er als Sicherheitsassistent bei der …. Insgesamt lässt sich
dem Werdegang und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten nichts
entnehmen, das sich auf die Strafzumessung auswirken würde. Der Beschuldigte
ist nicht vorbestraft, was sich auf die Strafzumessung neutral auswirkt (BGE 136
IV 1, Erw. 2.6).
Auch unter dem Titel ‚Nachtatverhalten’ kann nichts zu seinen Gunsten abgeleitet
werden (vgl. Trechsel/Affolter-Eijsten, Praxiskommentar, Zürich 2008, Art. 47
N 22 ff., BSK Strafrecht I – Wiprächtiger, 2. Aufl., Basel 2007, Art. 47 N 129 ff.).
Weitere für Strafzumessung relevante Faktoren liegen nicht vor.
2.5 Unter Berücksichtigung des Asperationsprinzipes ist die unter Ziff. III. 2.2
festgesetzte Busse angemessen zu erhöhen. Unter Würdigung sämtlicher mass-
gebender Strafzumessungsfaktoren ist eine Bestrafung mit einer Busse in Höhe
von insgesamt Fr. 750.– den Taten und dem Verschulden des Beschuldigten
angemessen.
2.6 Bei schuldhafter Nichtbezahlung der Busse tritt an deren Stelle eine Ersatz-
freiheitsstrafe von 7 Tagen (Art. 106 Abs. 2 StGB).
IV. Zivilansprüche
1. Der Privatkläger beantragt die Zusprechung von Schadenersatz als auch
einer Genugtuung (Urk. 68).

- 17 -
2. Gemäss Art. 126 Abs. 1 lit. b StPO kann das Gericht über eine Zivilforde-
rung der Privatklägerschaft auch bei Freispruch des Beschuldigten entscheiden,
wenn der Sachverhalt klar ist. Entgegen der früheren kantonalen Strafprozess-
ordnung ist damit auf die Adhäsionsklage nicht mehr automatisch nicht einzu-
treten, wenn ein Freispruch ergeht (vgl. Schmid, StPO Praxiskommentar, Zürich/
St. Gallen 2009, N 1 zu Art. 126 StPO).
Da vorliegend indes nicht abschliessend beurteilt werden kann, ob dem Privat-
kläger gegenüber dem Beschuldigten aus dem eingeklagten Vorfall allenfalls in
zivilrechtlicher Hinsicht Ansprüche zustehen, ist die Zivilforderung von A._____
gemäss Art. 126 Abs. 2 lit. d StPO auf den Weg des ordentlichen Zivilprozesses
zu verweisen.
V.Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Ausgangsgemäss ist dem Beschuldigten ein Fünftel der Untersuchung und
des erstinstanzlichen Verfahrens aufzuerlegen. Die restlichen vier Fünftel sind auf
die Gerichtskasse zu nehmen. Das erstinstanzliche Entschädigungsdispositiv
(Ziff. 7. und 8.) ist indes zu bestätigen.
2.1 Die Kosten der Berufungsverfahrens sind auf Fr. 3’000.– zu veranschlagen
(Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. § 16 Abs. 1 und § 14 der Gebührenverordnung des
Obergerichts, LS. 211.11).
2.2 Im Berufungsverfahren unterliegt die Privatklägerschaft mit ihren Anträgen
vollumfänglich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Allerdings kommt es zu einem - weiteren -
Schuldspruch des Beschuldigten. Es rechtfertigt sich deshalb, die Kosten zu 1/5
dem Beschuldigten und zu 4/5 dem Privatkläger aufzuerlegen.
2.2 Der Privatkläger ist zu verpflichten, dem Beschuldigten eine reduzierte
Prozessentschädigung in Höhe von Fr. 1'600.– (inkl. Mehrwertsteuer) zu
bezahlen. Dem Privatkläger ist wiederum keine Prozessentschädigung zuzu-
sprechen.

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Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abt. -
Einzelgericht, vom 20. Oktober 2011 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von
Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG.
2. (…)
3. (…)
4. (…)
5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'000.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. Kosten der Kantonspolizei
Fr. Kanzleikosten Untersuchung
Fr. 578.60 Auslagen Untersuchung
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
6. (…)
7. (…)
8. (…)
9. (Mitteilung)
10. (Rechtsmittel)"
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.

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Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte B._____ wird freigesprochen vom Vorwurf der fahrlässigen
Körperverletzung im Sinne von Art. 125 Abs. 1 StGB.
2. Der Beschuldigte ist zudem schuldig der einfachen Verletzung der Verkehrs-
regeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 68 Abs. 4
lit. a. SSV.
3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 750.–.
4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 7 Tagen.
5. Der Privatklägers A._____ wird mit seinem Schadenersatzbegehren auf den
Weg des Zivilprozesses verwiesen.
6. Die Kosten der Untersuchung sowie des erstinstanzlichen Gerichtsver-
fahrens werden zu einem Fünftel dem Beschuldigten auferlegt. Im Umfang
von vier Fünftel werden die Kosten auf die Gerichtskasse genommen.
7. Das erstinstanzliche Entschädigungsdispositiv (Ziff. 7. und 8.) wird bestätigt.
8. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
9. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden zu einem Fünftel dem
Beschuldigten auferlegt. Die restlichen vier Fünftel werden dem Privatkläger
auferlegt.
10. Der Privatkläger wird verpflichtet, dem Beschuldigten für das Berufungsver-
fahren eine reduzierte Prozessentschädigung von Fr. 1'600.– zu bezahlen.
11. Dem Privatkläger wird für das Berufungsverfahren keine Prozessentschädi-
gung zugesprochen.

- 20 -
12. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden
des Beschuldigten(übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
− die Vertretung der Privatklägerschaft Dr. iur. X._____, im Doppel
für sich und zuhanden des Privatklägers
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten(übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
− die Vertretung der Privatklägerschaft Dr. iur. X._____, im Doppel für
sich und zuhanden des Privatklägers
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung
Administrativmassnahmen, Richterliche Fahrverbote, 8090 Zürich
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
13. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.

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Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 7. Mai 2012
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. F. Bollinger lic. iur. C. Semadeni