zh_obergericht · SB170080 · 2017-03-09 · de
Grobe Verletzung der Verkehrsregeln etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB170080-O/U/cwo
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. S. Volken und
lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Boller
Beschluss vom 9. März 2017
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
grobe Verletzung der Verkehrsregeln etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht,
vom 23. Januar 2017 (GB160011)

- 2 -
Erwägungen:
1. Mit Urteil des Bezirksgerichts Winterthur, Einzelgericht in Strafsachen, vom
23. Januar 2017 wurde der Beschuldigte der groben sowie der einfachen Ver-
kehrsregelverletzung schuldig gesprochen und mit einer unbedingten Geldstrafe
von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.– sowie mit einer Busse von Fr. 100.– bestraft
(Urk. 43 S. 31). Das Urteil wurde dem erbetenen Verteidiger des Beschuldigten
anlässlich der Hauptverhandlung vom 23. Januar 2017 mündlich eröffnet, nach-
dem der Beschuldigte vom persönlichen Erscheinen dispensiert worden war
(Prot. I S. 7 f.). Mit Eingabe vom 24. Januar 2017 liess der Beschuldigte Berufung
gegen das Urteil anmelden (Urk. 37). Das begründete Urteil wurde dem Verteidi-
ger am 9. Februar 2017 zugestellt (Urk. 40).
2. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist die Berufung beim erstinstanzlichen Ge-
richt innert 10 Tagen mündlich oder schriftlich anzumelden. Der Berufungskläger
hat dann innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine schrift-
liche Berufungserklärung einzureichen (Art. 399 Abs. 3 StPO). Das Einreichen ei-
ner Berufungserklärung ist zwingend und folglich keine blosse Ordnungsvor-
schrift. Dies ergibt sich aus Art. 403 Abs. 1 lit. a StPO, wonach auf die Berufung
nur eingetreten wird, wenn eine Berufungserklärung rechtzeitig erfolgt ist (HUG, in:
Donatsch/Hansjakob/Lieber (Hrsg.), Kommentar zur Schweizerischen Straf-
prozessordnung, 2. Auflage, Zürich 2014, Art. 399 N 10; BSK StPO-EUGSTER,
2. Aufl. 2014, Art. 399 N 2; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 6B_458/2013 vom
4. November 2013 E. 1.3.2. m.H.).
3. Der Beschuldigte liess zwar rechtzeitig Berufung gegen das Urteil
des Bezirksgerichts Winterthur anmelden, in der Folge ging innert Frist aber keine
Berufungserklärung ein (Fristende: 1. März 2017). Nachdem bei offensichtlicher
Unzulässigkeit des Rechtsmittels praxisgemäss auf die Einholung von Stellung-
nahmen der Parteien im Sinne von Art. 403 Abs. 2 StPO verzichtet werden kann
(vgl. ZR 110/2011 Nr. 69), ist auf die Berufung des Beschuldigten gestützt auf
Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzutreten.

- 3 -
4. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ih-
res Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des
Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem Be-
schuldigten sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen. Die
Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.– festzusetzen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 24. Januar 2017 wird nicht einge-
treten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

- 4 -
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 9. März 2017
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. R. Naef lic. iur. A. Boller