zh_obergericht · UE150311 · 2016-07-20 · de
Einstellung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE150311-O/U/BUT
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer,
Ersatzoberrichter lic. iur. Th. Vesely sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. S. Borer
Beschluss vom 20. Juli 2016
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich, Betäubungsmitteldelikte und
organisierte Kriminalität,
Beschwerdegegner
betreffend Einstellung
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft II des
Kantons Zürich vom 30. Oktober 2015, C-3/2014/181100131

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Erwägungen:
I.
1. B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner 1) hatte mit Schreiben vom 8.
Juni 2012 und zwei Ergänzungsschreiben vom 23. Dezember 2013 und 14. April
2015 gegen A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) Strafanzeige eingereicht
wegen Verleumdung und übler Nachrede. Nach durchgeführter Untersuchung
hatte die Staatsanwaltschaft II am 28. August 2015 Anklage erhoben. Am 8. Ja-
nuar 2016 sprach das Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung – Einzelgericht (Ge-
schäfts-Nr. GG150270-L), die Beschwerdeführerin der Verleumdung, ev. üblen
Nachrede, frei (vgl. Urk. 39).
2. Mit Schreiben vom 13. März 2014 liess die Beschwerdeführerin ihrerseits
Strafanzeige gegen den Beschwerdegegner 1 erstatten wegen Verleumdung,
eventualiter übler Nachrede und Beschimpfung und subeventualiter falscher An-
schuldigung (Urk. 16/1). Mit Verfügung vom 30. Oktober 2015 stellte die Staats-
anwaltschaft II des Kantons Zürich (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) das Straf-
verfahren gegen den Beschwerdegegner 1 ein (Urk. 3 = Urk. 5/1 = Urk. 16/11/1).
Dagegen liess die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 16. November 2015
rechtzeitig Beschwerde beim hiesigen Gericht erheben mit dem Rechtsbegehren,
es sei die Staatsanwaltschaft anzuhalten, gegen den Beschwerdegegner 1 eine
Strafuntersuchung wegen Verleumdung, eventualiter übler Nachrede und/oder
Beschimpfung zu eröffnen, wobei dies durch einen unbefangenen Staatsanwalt
zu erfolgen habe. Ferner liess sie die Einvernahme von Dr. med. C._____ als
Zeugen sowie den Beizug eines Amtsberichts der KESB und weiterer Akten bean-
tragen, u.a. diejenigen aus dem vorerwähnten Verfahren des Bezirksgerichts Zü-
rich mit der Geschäft-Nr. GG150270-L (Urk. 2, Beilagen: Urk. 5/1-16).
3. Nachdem die Beschwerdeführerin die ihr auferlegte Prozesskaution innert
Frist geleistet hatte (Urk. 9 = Prot. S. 2 f.; Urk. 12), wurde mit Verfügung vom
4. Januar 2016 die Beschwerdeschrift samt Beilagen Urk. 5/2-16 der Staatsan-
waltschaft und dem Beschwerdegegner 1 zur (freigestellten) Stellungnahme innert

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Frist übermittelt (Urk. 13 = Prot. S. 4 f.). Sowohl die Staatsanwaltschaft in ihrer
Vernehmlassung vom 13. Januar 2016 (Urk. 15) als auch der Beschwerdegeg-
ner 1 in seiner innert erstreckter Frist (Urk. 19, Prot. S. 6) eingereichten Stellung-
nahme vom 27. Januar 2016 beantragten die Abweisung der Beschwerde und der
Anträge, soweit darauf einzutreten sei. Wie die Beschwerdeführerin ersuchte
auch der Beschwerdegegner 1 um Beizug der Akten des Bezirksgerichts Zürich,
10. Abteilung, betreffend das Geschäft Nr. GG150270-L (Urk. 21, Beilagen:
Urk. 22/1-9). Mit Verfügung vom 9. Februar 2016 wurden die Stellungnahmen der
Staatsanwaltschaft und des Beschwerdegegners 1 samt Beilagen Urk. 21/1-9 der
Beschwerdeführerin zur freigestellten Äusserung (Replik) innert Frist übermittelt
(Urk. 24 = Prot. S. 7).
4. In einer Eingabe vom 11. Februar 2016 liess die Beschwerdeführerin um
Sistierung des vorliegenden Beschwerdeverfahrens ersuchen bis die Begründung
des Entscheides des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung – Einzelgericht, vom
8. Januar 2016 im vorerwähnten Verfahren GG150270-L (Strafverfahren gegen
die Beschwerdeführerin betreffend Verleumdung etc. zum Nachteil des Be-
schwerdegegners 1) vorliege. Eventualiter sei ihr die Frist zur Einreichung der
Replik um 20 Tage zu erstrecken mit der Möglichkeit weiterer Fristerstreckungen
(Urk. 25). Mit Verfügung vom 16. Februar 2016 wurde das Sistierungsgesuch ab-
gewiesen und die Frist für die Replik bis und mit 3. März 2016 erstreckt (Urk. 28 =
Prot. S. 8-10). Mit Eingabe vom 26. Februar 2016 liess die Beschwerdeführerin
eine "vorläufige Replik" einreichen (Urk. 30), worin sie unter anderem das Gesuch
um Wiedererwägung des Sistierungsbegehrens stellte (Urk. 30 S. 4). Zudem liess
sie gegen die Abweisung des Sistierungsgesuchs Beschwerde ans Bundesgericht
erheben (Urk. 35), welches in der Folge die hiesige Kammer anwies, bis zum
bundesgerichtlichen Entscheid über das Sistierungsgesuch alle Vollziehungsvor-
kehrungen zu unterlassen (Urk. 34).
Nachdem der fragliche Entscheid des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung –
Einzelgericht, in der begründeten Fassung vorlag (Urk. 39), wurde der Beschwer-
deführerin mit Verfügung vom 26. April 2016 eine Nachfrist zur freigestellten Er-
gänzung der Replik angesetzt. In den Erwägungen wurde zudem festgehalten,

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dass das von der Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 26. Februar 2016 gestell-
te Gesuch um Wiedererwägung des Sistierungsantrags gegenstandslos gewor-
den sei (Urk. 41 = Prot. S. 11 f.). Die Ergänzung zur Replik erfolgte mit Eingabe
vom 4. Mai 2016 (Urk. 42, Beilagen: Urk. 43/1-7). Die von der Beschwerdeführerin
ans Bundesgericht erhobene Beschwerde gegen den Sistierungsentscheid der
hiesigen Kammer wurde von jenem mit Verfügung vom 9. Mai 2016 als gegen-
standslos geworden abgeschrieben (Urk. 46).
5. Mit Eingabe vom 27. Mai 2016 ersuchte die Beschwerdeführerin persönlich
um die Zustellung verschiedener Schriftstücke in Kopie (Urk. 49). Mit Schreiben
vom 7. Juni 2016 wurde ihr von der hiesigen Kammer mitgeteilt, dass mit Aus-
nahme der Aktennotiz der Staatsanwaltschaft vom 5. November 2012 sich keines
der von ihr gewünschten Schriftstücke in den Akten eines bei der hiesigen Kam-
mer anhängigen Verfahren befänden. Sie solle sich mit ihrem Anliegen an die
I. Strafkammer des Obergerichts bzw. das Bezirksgericht Meilen bzw. ihren An-
walt wenden. Eine Kopie der vorgenannten Aktennotiz der Staatsanwaltschaft
vom 5. November 2012 wurde ihr zusammen mit dem Schreiben übermittelt
(Urk. 50).
6. Infolge Neukonstituierung der hiesigen Kammer ergeht der Entscheid nicht
in der den Parteien ursprünglich angekündigten Besetzung.
II.
1. Die Staatsanwaltschaft verfügt gemäss Art. 319 Abs. 1 StPO namentlich
dann die Einstellung des Verfahrens, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine
Anklage rechtfertigt (lit. a), kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b), Rechtfertigungs-
gründe vorliegen (lit. c) oder Prozessvoraussetzungen definitiv nicht erfüllt werden
können oder Prozesshindernisse aufgetreten sind (lit. d). Der Entscheid über die
Einstellung des Verfahrens richtet sich nach dem aus dem Legalitätsprinzip flies-
senden Grundsatz "in dubio pro duriore". Danach darf eine Einstellung durch die
Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur bei klarer Straflosigkeit bzw. offensichtlich
fehlenden Prozessvoraussetzungen angeordnet werden. Erscheint hingegen eine
Verurteilung wahrscheinlicher als ein Freispruch, ist Anklage zu erheben. Halten

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sich die Wahrscheinlichkeiten eines Freispruchs oder einer Verurteilung in etwa
die Waage, drängt sich in der Regel, insbesondere bei schweren Delikten, eine
Anklageerhebung auf (BGE 138 IV 86 = Pra 101 [2012] Nr. 114 Erw. 4.1 m.H.;
BGE 138 IV 186 Erw. 4.1 m.H.; Urteil BGer 6B_165/2013 v. 17.1.2014 Erw. 2.1).
2. Die Beschwerdeführerin moniert zunächst, die Staatsanwaltschaft habe die
Einstellung ohne Gewährung des rechtlichen Gehörs verfügt (Urk. 2 S. 5; Urk. 30
S. 5).
Die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs durch die Staatsanwalt-
schaft erweist sich als begründet. Gemäss Art. 318 Abs. 1 StPO setzt die Staats-
anwaltschaft den Parteien eine Frist an, um Beweisanträge zu stellen, wenn sie
das Strafverfahren einstellen will. Der Erlass einer solchen Schlussverfügung ist
Ausfluss des Anspruchs auf rechtliches Gehör und grundsätzlich zwingend (Urteil
BGer 6B_208/2015 v. 24.8.2015 Erw. 5.3). In den Akten findet sich kein Hinweis
darauf, dass die Staatsanwaltschaft der Beschwerdeführerin die Einstellung der
Strafuntersuchung angekündigt hatte. Damit wurde das rechtliche Gehör der Be-
schwerdeführerin verletzt.
Der Anspruch auf rechtliches Gehör ist formeller Natur. Die Verletzung führt
grundsätzlich, ungeachtet der Erfolgsaussichten der Beschwerde in der Sache
selbst, zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids. Indessen kann eine – nicht
besonders schwerwiegende – Verletzung des rechtlichen Gehörs ausnahmsweise
als geheilt gelten, wenn die betroffene Person die Möglichkeit erhält, sich vor ei-
ner Rechtsmittelinstanz zu äussern, der in Bezug auf die streitige Frage die glei-
che Überprüfungsbefugnis zukommt wie der Vorinstanz (BGE 135 I 279 = Pra 99
[2010] Nr. 46 Erw. 2.6.1 m.H.; Urteil BGer 6B_1205/2013 v. 17.7.2014 Erw. 1.2
m.w.H.). Von einer Rückweisung der Sache an die Vorinstanz ist aber selbst bei
einer schwerwiegenden Verletzung des rechtlichen Gehörs jedenfalls dann abzu-
sehen, wenn und soweit die Rückweisung zu einem formalistischen Leerlauf und
damit zu unnötigen Verzögerungen führen würde, die mit dem (der Anhörung
gleichgestellten) Interesse der betroffenen Partei an einer beförderlichen Beurtei-
lung nicht zu vereinbaren wären (BGE 137 I 195 Erw. 2.3.2; BGE 136 V 117

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Erw. 4.2.2.2; BGE 133 I 201 Erw. 2.2.; Urteil BGer 6B_461/2012 v. 6.5.2013
Erw. 2.3).
Die Überprüfungsbefugnis der Beschwerdeinstanz ist gegenüber der unte-
ren Instanz nicht eingeschränkt (Art. 393 Abs. 2 StPO; vgl. auch Urteil BGer
1B_212/2014 v. 14.10.2014 Erw. 2.4). Die Beschwerdeführerin hat sich in ihrer
Beschwerdeschrift, ihrer vorläufigen Replik sowie ihrer Ergänzung zur Replik ein-
gehend zur Sache geäussert und Beweisanträge gestellt. Unter diesen Umstän-
den wird die Verletzung des Anspruchs auf das rechtliche Gehör durch das Be-
schwerdeverfahren geheilt. Eine Rückweisung der Sache an die Staatsanwalt-
schaft erschiene als unnötige Verkomplizierung des Verfahrens und wäre mit dem
Beschleunigungsgebot (Art. 5 StPO) nicht vereinbar.
3. Im der angefochtenen Einstellungsverfügung zugrunde liegenden Strafver-
fahren warf die Beschwerdeführerin dem Beschwerdegegner 1 vor, sich in seiner
Strafanzeige vom 8. Juni 2012 (Urk. 22/2) und seiner als "Ergänzende Strafan-
zeige" bezeichneten Eingabe vom 23. Dezember 2013 (Urk. 5/14) ehrverletzend
geäussert zu haben. Anzumerken ist, dass der Beschwerdegegner 1 früher der
Rechtsvertreter von D._____, dem Ehemann der Beschwerdeführerin, war
(Urk. 16/5 S. 2).
Konkret machte die Beschwerdeführerin Folgendes geltend:
Zunächst habe der Beschwerdegegner 1 wiederholt zu Unrecht behauptet,
die Beschwerdeführerin habe den gegen ihren Ehemann angeordneten fürsorge-
rischen Freiheitsentzug (FFE) veranlasst bzw. inszeniert (Eingabe v. 23.12.2013
S. 2 Ziff. 2), fahre mit ihren Handlungen zur Bevormundung ihres Ehemannes fort
(Eingabe v. 23.12.2013 S. 4 Ziff. 6 Abs. 2) und habe ihren Ehemann im "FFE-
Zustand" belassen (Strafanzeige v. 8.6.2012 S. 5 Ziff. 7 Abs. 4). Diese Äusserun-
gen seien unwahr und damit klar ehrverletzend (Urk. 16/1 S. 2 f.).
Sodann habe der Beschwerdegegner 1 in der Eingabe vom 23. Dezember
2013 (Seite 2 Ziff. 3 Abs. 5) von "Willkürlichkeiten" der Beschwerdeführerin ge-
sprochen. Dieser generelle Rundumschlag sei ehrverletzend, zumal ein "willkürli-

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ches Verhalten" nach bundesgerichtlicher Auffassung ein "sittlich verwerfbares
und unehrenhaftes Verhalten" darstelle (Urk. 16/1 S. 4).
Weiter habe der Beschwerdegegner 1 in seiner Eingabe vom 23. Dezember
2013 (Seite 3 Ziff. 4 Abs. 8) wahrheitswidrig behauptet, der Ehemann der Be-
schwerdeführerin, D._____, habe seine Frau bezichtigt, ihn finanziell zu betrügen
und ihm die Führung des gemeinsamen Übersetzungsbüros abzunehmen
(Urk. 16/1 S. 4). Damit suggeriere der Beschwerdegegner 1, die Beschwerdefüh-
rerin habe ihren Ehemann betrogen (Urk. 16/1 S. 8).
Ferner habe sich der Beschwerdegegner 1 wahrheitswidrig dahingehend
geäussert, dass er, der Beschwerdegegner 1, auf massiven Druck seitens der
Beschwerdeführerin daran gehindert worden sei, die Interessen von D._____ zu
vertreten (Eingabe v. 23.12.2013 S. 4 Ziff. 5 Abs. 7; Urk. 16/1 S. 4).
Von kaum zu überbietender Boshaftigkeit sei auch die vom Beschwerde-
gegner 1 in seiner Eingabe vom 23. Dezember 2013 (Seite 4 Ziff. 6 Abs. 2) erho-
bene Unterstellung, die Beschwerdeführerin habe ihren Ehemann, D._____, in
den Konkurs getrieben, weil sie eine Schuld von Fr. 400'000.– zu vertreten habe
(Urk. 16/1 S. 5). Damit suggeriere er, die Beschwerdeführerin habe sich im Zu-
sammenhang mit dem über ihren Ehemann eröffneten Konkurs strafbar gemacht
(Urk. 16/1 S. 8).
Schliesslich habe der Beschwerdegegner 1 die Beschwerdeführerin wieder-
holt der Lüge bezichtigt, beispielsweise in seiner Anzeige vom 8. Juni 2012 (Sei-
te 7 Ziff. 9 lit. a Abs. 2), und laut Verlaufsbericht der PUK sinngemäss behauptet,
die Ehe zwischen der Beschwerdeführerin und ihrem Ehemann sei zerrüttet
(Urk. 16/1 S. 8).
Dabei sei der Beschwerdegegner 1 planmässig vorgegangen, weshalb
Art. 174 Ziff. 2 StGB zur Anwendung gelange (Urk. 16/1 S. 8).
4. Der üblen Nachrede gemäss Art. 173 Ziff. 1 StGB macht sich strafbar, wer
gegenüber einem Dritten eine Tatsachenbehauptung aufstellt oder weiterverbrei-
tet, die geeignet ist, den Ruf einer anderen Person zu schädigen. Die Aussage

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kann wahr oder unwahr sein. Ist hingegen die behauptete Tatsache unwahr und
weiss der Täter um die Unwahrheit seiner Aussage, kommt der Tatbestand der
Verleumdung nach Art. 174 Ziff. 1 StGB zur Anwendung (Riklin, in: Nig-
gli/Wiprächtiger [Hrsg.], BSK StGB II, 3. Aufl., Basel 2013, Art. 173 N 3, 5,
Art. 174 N 4, 6).
Die Art. 173 ff. StGB schützen den Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein, d.h.
sich so zu benehmen, wie ein charakterlich anständiger Mensch sich nach allge-
meiner Auffassung zu verhalten pflegt (Urteil BGer 1C_438/2014 v. 19.3.2015
Erw. 3.2; BGE 137 IV 313 Erw. 2.1.1). Eine strafrechtlich relevante Ehrbeeinträch-
tigung liegt dann vor, wenn jemand allgemein eines Mangels an Pflichtgefühl,
Verantwortungsbewusstsein und Zuverlässigkeit oder sonst einer Eigenschaft be-
zichtigt wird, die geeignet wäre, ihn als Mensch verächtlich zu machen oder sei-
nen Charakter in ein ungünstiges Licht zu rücken (BGE 105 IV 111 Erw. 3; Stra-
tenwerth/Wohlers, Handkommentar StGB, 3. Aufl., Bern 2013, Art. 173 N 1 f.).
Ob eine Äusserung ehrenrührig ist, beurteilt sich nach dem Sinn, den ein
unbefangener Adressat einer Aussage nach den Umständen beilegen muss. Da-
bei sind der Gesamtzusammenhang sowie die im Kreis der Adressaten herr-
schenden Auffassungen zu berücksichtigen (BGE 131 IV 164 = Pra 95 [2006]
NR. 59 Erw. 3.3.3; Donatsch, in: Donatsch [Hrsg.], Kommentar StGB, 19. Aufl.,
Zürich 2013, Art. 173 N 3). Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin
(Urk. 42 S. 2 f.) kommt dem Beschwerdegegner 1 allein aufgrund der Tatsache,
dass er Anwalt ist, keine "qualifizierte Stellung" zu und es ist grundsätzlich auch
kein strengerer Massstab anzusetzen, weil er sich der rechtlichen Problematik
seiner Äusserungen habe bewusst sein müssen. Massgebend ist lediglich – in
subjektiver Hinsicht –, dass er sich des allfälligen ehrenrührigen Charakters seiner
Äusserungen bewusst war und, soweit es um den Tatbestand von Art. 174 StGB
geht, um die Unwahrheit seiner Äusserungen wusste (Stratenwerth/Wohlers,
Handkommentar StGB, a.a.O., Art. 173 N 15, Art. 174 N 2).
5.1 Die Staatsanwaltschaft erwog, zunächst sei zu berücksichtigen, dass die in-
kriminierten Äusserungen im Rahmen einer langjährigen prozessualen Auseinan-
dersetzung und in einer emotional aufgeheizten Stimmung erfolgt seien. Tatsäch-

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lich sei gegen D._____ eine fürsorgerische Unterbringung angeordnet worden. Mit
seinen Äusserungen unterstelle der Beschwerdegegner 1 der Beschwerdeführerin
zwar eine bestimmte Rolle, die jene von sich weise, welche jedoch nicht den Vor-
wurf eines verwerflichen oder unehrenhaften Verhaltens im Rechtssinne beinhal-
te. Insbesondere erhebe er in keiner seiner Eingaben den Vorwurf einer strafba-
ren Handlung oder eines anderen schwerwiegenden Fehlverhaltens, welches in
die Nähe eines Straftatbestandes rücke. Der Tatbestand sei somit nicht erfüllt
(Urk. 3 S. 4 f.).
Ferner – so die Staatsanwaltschaft in ihren Erwägungen – betreffe der Vor-
wurf, der Beschwerdegegner 1 habe wahrheitswidrig behauptet, D._____ habe
seine Frau bezichtigt, ihn finanziell zu betrügen etc., eine angebliche Äusserung
des Ehemannes der Beschwerdeführerin, nicht des Beschwerdegegners 1. Die
Wiedergabe dieser angeblichen Äusserung eines Dritten könne dem Beschwer-
degegner 1 nicht als persönlicher Angriff gegen die Beschwerdeführerin angelas-
tet werden (Urk. 3 S. 5).
5.2 Die Beschwerdeführerin lässt in ihrer Beschwerde geltend machen, der Be-
schwerdegegner 1 habe sie mit seinen Äusserungen zumindest suggestiv des Be-
trugs und des Konkursbetrugs, mithin strafbarer Handlungen, bezichtigt. Auch die
gegenüber dem Arztpersonal der PUK sinngemäss geäusserte Behauptung, die
Ehe der Beschwerdeführerin sei zerrüttet, stelle eine schwere Verunglimpfung,
ein Vorwurf verwerflichen und unehrenhaften Verhaltens dar, insbesondere da
diese Behauptung in direktem Zusammenhang mit den Betrugsvorwürfen erfolgt
sei (Urk. 2 S. 10).
6.1 Soweit sich die Beschwerdeführerin auf Äusserungen in der Strafanzeige
vom 8. Juni 2012 bezieht, ist anzumerken, dass die Ehrverletzungstatbestände
von Art. 173 Ziff. 1, Art. 174 Ziff. 1 sowie auch Art. 177 StGB nur auf Antrag straf-
bar sind, wobei die Antragsfrist nach Ablauf von drei Monaten erlischt (Art. 31
StGB). Die Frist beginnt, sobald dem Berechtigten Täter und Tat, d.h. deren Tat-
bestandselemente, bekannt sind; erforderlich ist dabei eine sichere, zuverlässige
Kenntnis, die ein Vorgehen gegen den Täter als aussichtsreich erscheinen lässt
(BGE 126 IV 131 Erw. 2a; BGE 121 IV 272 Erw. 2a).

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In einer Rechtsschrift vom 18. März 2013 nimmt der Rechtsvertreter der Be-
schwerdeführerin Bezug auf den Inhalt der Strafanzeige vom 8. Juni 2012 (vgl.
Urk. 16/7/1). Folglich hatte man seitens der Beschwerdeführerin bereits am
18. März 2013 Kenntnis von den angeblich ehrverletzenden Äusserungen im
Rahmen der Strafanzeige vom 8. Juni 2012. In Bezug auf solche Äusserungen
war damit im Zeitpunkt der Strafanzeige, mithin am 13. März 2014, die Antrags-
frist bereits abgelaufen. Dementsprechend fehlt es insoweit an einer Prozessvo-
raussetzung und die Einstellung des Verfahrens erfolgte zu Recht (Art. 319 Abs. 1
lit. d StPO).
6.2 Hinsichtlich der Äusserungen des Beschwerdegegners 1 in seiner Eingabe
vom 23. Dezember 2013, wonach die Beschwerdeführerin die Anordnung eines
fürsorgerischen Freiheitsentzugs (FFE) bzw. einer fürsorgerischen Unterbringung
(FFU) gegen ihren Ehemann D._____ veranlasst bzw. "inszeniert" habe, ist Fol-
gendes anzumerken: Wie die Staatsanwaltschaft in ihrer Vernehmlassung vom
13. Januar 2016 (Urk. 15 S. 3) zutreffend ausführte, erfolgen Bestrebungen einer
Person zur Anordnung eines FFE bzw. einer FFU nicht zwingend aus niederträch-
tigen Motiven, sondern können auch Folge von Sorge und Anteilnahme sein.
Zwar stellt ein FFE bzw. eine FFU eine nicht unerhebliche Einschränkung für die
Freiheit des Betroffenen dar. Letztlich erfolgt sie jedoch in dessen Interesse und
dient dessen Wohl. Die Aussage, jemand habe einen FFE bzw. eine FFU initiiert,
impliziert daher nicht per se die Behauptung, derjenige verhalte sich nicht so, wie
es von einem charakterlich anständigen Menschen zu erwarten sei. Dementspre-
chend ist eine solche Aussage auch nicht geeignet, den Betreffenden als Mensch
verächtlich zu machen oder seinen Charakter in ein ungünstiges Licht zu rücken.
Sie ist nicht ehrverletzend. Da somit insoweit kein Straftatbestand erfüllt ist, er-
folgte auch in diesem Punkt die Einstellung des Verfahrens zu Recht.
6.3 Ebenfalls nicht ehrverletzend ist sodann die Aussage, jemand verhalte sich
willkürlich. So beinhaltet diese Äusserung lediglich die Behauptung, jemandes
Verhalten sei nicht vorhersehbar bzw. berechenbar. Ob das Verhalten eines Men-
schen voraussehbar ist oder nicht, hat auf dessen Geltung als anständiger
Mensch jedoch keinen Einfluss. Es sagt nichts darüber aus, ob sein Verhalten

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demjenigen eines nach allgemeiner Auffassung charakterlich anständigen Men-
schen entspricht oder nicht. Auch unter diesem Aspekt stellte die Staatsanwalt-
schaft zu Recht das Verfahren ein.
6.4 Zum Vorwurf, der Beschwerdegegner 1 habe die Beschwerdeführerin impli-
zit des Betrugs beschuldigt, indem er wahrheitswidrig behauptet habe, D._____
habe die Beschwerdeführerin bezichtigt, ihn finanziell zu betrügen, ist Folgendes
anzumerken: Entgegen der Auffassung der Staatsanwaltschaft ist grundsätzlich
auch die Weiterverbreitung rufschädigender Äusserungen, die von anderen auf-
gestellt wurden, strafbar, unabhängig davon, ob die Quelle genannt wird oder
nicht; auch dann, wenn dies in Form eines Zitats geschieht (BGE 118 IV 153
Erw. 4a; BGE 102 IV 176 Erw. 1b; Riklin, BSK StGB II, a.a.O., Art. 173 N 4). Das
Argument, mit der Weiterverbreitung einer ehrverletzenden Äusserung eines an-
deren werde nicht die Äusserung an sich weiterverbreitet, sondern lediglich die
Tatsache, dass der andere diese Äusserung gemacht habe, greift nicht. Denn für
den von der ehrverletzenden Äusserung Betroffenen spielt es keine Rolle, ob die
Äusserung als solche des Täters selbst oder als Zitat eines anderen weiterver-
breitet wurde (Schubarth, ZStrR 1995 S. 146). In BGE 102 IV 176 führte das Bun-
desgericht aus, es "bleibe immer etwas hängen" (Erw. 1b).
Vorliegend ist indessen zu berücksichtigen, dass der Beschwerdegegner 1
in seiner Eingabe vom 23. Dezember 2013 nicht eine (angebliche) Aussage wie-
dergab, welche er selber von D._____ vernommen hatte. Vielmehr zitierte er eine
Stelle aus einem ärztlichen Verlaufsbericht (vgl. Urk. 22/8), welcher im Zusam-
menhang mit der FFE-Einweisung von D._____ am 28. September 2011 in die
Universitätsklinik Zürich (PUK; Urk. 16/2/1, 2) erstellt wurde. In diesem Bericht
heisst es: "Ausserdem bezichtigt er seine Ehefrau ihn finanziell zu betrügen und
ihm die Führung des gemeinsamen Übersetzungsbüros abzunehmen.". Gemäss
§ 17 Abs. 1 des Patientinnen- und Patientengesetzes (PatG, LS 813.13) ist über
jeden Patienten eine laufend nachzuführende Patientendokumentation über die
Aufklärung und Behandlung anzulegen. Die Wiedergabe allenfalls ehrverletzender
Äusserungen eines Patienten im Rahmen einer solchen Patientendokumentation
– zu dieser ist auch ein Verlaufsbericht zu zählen – ist nicht strafbar, sondern wird

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durch Art. 14 StGB gedeckt, wonach sich rechtmässig verhält, wer handelt, wie es
das Gesetz gebietet oder erlaubt. Ob nun ein Zitat aus einer solchen rechtmässi-
gen Patientendokumentation überhaupt i.S.v. Art. 173 ff. StGB strafbar sein kann,
erscheint fraglich.
Doch selbst wenn dies der Fall wäre, ist ferner zu beachten, dass es sich bei
Ehrverletzungsdelikten um sog. Zustandsdelikte handelt (BuStrG SK.2013.23 v.
9.7.2013 Erw. 3.3; Urteil BGer 6B_67/2007 v. 2.6.2007 Erw. 4.2; BGE 131 IV 83
Erw. 2.1.2; Zurbrügg, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], BSK StGB I, 3. Aufl., Basel
2013, Art. 98 N 7; Trechsel/Capus, in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], Praxiskommentar
StGB, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, Art. 98 N 6). Das heisst, das strafrechtlich
relevante Unrecht liegt in der Herbeiführung eines rechtswidrigen Zustandes, wel-
cher – ohne weiteres Zutun des Täters – fortdauern kann. Vorliegend hatte der
Beschwerdegegner 1 bereits in seiner Strafanzeige vom 8. Juni 2012 die fragliche
Stelle aus dem vorgenannten Verlaufsbericht vom 28. September 2011 zitiert,
wonach D._____ die Beschwerdeführerin bezichtigt habe, ihn, D._____, finanziell
zu betrügen, und auch den Verlaufsbericht in das gegen die Beschwerdeführerin
geführte Strafverfahren betreffend Ehrverletzung eingereicht (vgl. Urk. 22/2 S. 6).
Den durch das Zitat aus dem Verlaufsbericht geschaffenen Zustand hatte der Be-
schwerdegegner 1 somit bereits mit Einreichen seiner Strafanzeige am 8. Juni
2012 herbeigeführt. Für allfällige Ehrverletzungsdelikte im Rahmen der Anzeige
vom 8. Juni 2012 ist jedoch, wie ausgeführt, die Antragsfrist gemäss Art. 31 StGB
bereits abgelaufen. Indem er das Zitat in seiner Eingabe vom 23. Dezember 2013
wiederholte, änderte sich an dem bereits früher geschaffenen – nach Auffassung
der Beschwerdeführerin rechtswidrigen – Zustand nichts. So erfolgte die Wieder-
holung der fraglichen Äusserung in einer Ergänzung zur ersten Eingabe im Rah-
men desselben Verfahrens gegenüber demselben Adressatenkreis. Ob unter die-
sen Umständen in der Wiederholung des in der Anzeige vom 8. Juni 2012 bereits
geäusserten Zitats eine neue Verletzungshandlung zu sehen ist, ist fraglich, kann
jedoch offen bleiben. Denn wie die nachstehenden Ausführungen zeigen werden,
liegt ohnehin ein Rechtfertigungsgrund vor.

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So können auch Anwälte und Prozessparteien sich bei allfälligen ehrenrüh-
rigen Äusserungen in gerichtlichen Verfahren und Verhandlungen, die sie im
Rahmen der ihnen zustehenden prozessualen Darlegungs- und Behauptungs-
pflichten (und -rechten) tätigen, auf Art. 14 StGB berufen, sofern sie sich sachbe-
zogen äussern, nicht über das Notwendige hinausgehen, Behauptungen nicht wi-
der besseres Wissen aufstellen und blosse Vermutungen als solche bezeichnen
(BGE 135 IV 177 Erw. 4; Urteil 6B_118/2015 v. 16.7.2015 Erw. 3.4.2; BGE 116 IV
211 Erw. 4.a.bb). Der Beschwerdegegner 1 war im fraglichen Verfahren gegen
die Beschwerdeführerin Anzeigeerstatter und hatte sich als Privatkläger konstitu-
iert. Als solcher hatte er möglichst detailliert Aufschluss darüber zu erteilen, wel-
cher strafbaren Handlungen er die Beschwerdeführerin bezichtigte, und seinen
Standpunkt zu vertreten. Ihn traf eine gewisse Substantiierungspflicht. Das Bun-
desgericht hat mehrfach Anwälten zugestanden, innerhalb der geschilderten
Grenzen die Interessen ihrer Mandanten auch pointiert vertreten zu dürfen, um
die zu erläuternden Rechtspositionen nachhaltig auf den Punkt zu bringen. Dabei
sei ein gewisses Mass an übertreibenden Bewertungen und gar Provokationen
hinzunehmen, soweit sich die anwaltlichen Äusserungen weder als völlig sachwid-
rig noch als unnötig beleidigend erwiesen (Urteil BGer 6B_118/2015 v. 16.7.2015
Erw. 3.4.2; Urteil BGer 6B_666/2011 v.12.3.2012 Erw. 1.2; Urteil BGer
6B_358/2011 v. 22.8.2011 Erw. 2.2.2; Urteil BGer 6B_549/2010 v. 12.11.2010
Erw. 2.5; BGer 6P.174/2004 v. 2.5.2005 Erw. 4.1). Diese "rhetorische Freiheit" ist
auch der Prozesspartei zuzubilligen, welche nicht anwaltlich vertreten ist, sondern
in den Verfahren und Verhandlungen ihre Interessen selber vertritt.
Der Beschwerdegegner 1 hatte u.a. deshalb gegen die Beschwerdeführerin
Anzeige erstattet, weil diese wahrheitswidrig behauptet habe, er, der Beschwer-
degegner 1, habe ihren Ehemann, D._____, finanziell ausgenommen und finanzi-
ell geschädigt (Urk. 5/14 S. 2 f.; Urk. 22/2 S. 7). Wenn nun der Beschwerdegeg-
ner 1 zur Widerlegung der angeblichen Behauptung der Beschwerdeführerin auf
Umstände hinweist, wonach diese ihrerseits D._____ finanziellen Schaden zuge-
fügt habe, mag das zwar provozierend sein, liegt jedoch noch im Rahmen einer
pointierten Argumentation, zumal sich ein solcher Hinweis nicht als völlig sachwid-
rig oder unnötig beleidigend erweist. So stellte er doch nicht einfach eine Behaup-

- 14 -
tung auf oder wiederholte unbesehen eine Beschuldigung eines Dritten, sondern
zitierte aus einem ärztlichen Verlaufsbericht. Damit liegt insoweit ein Rechtferti-
gungsgrund vor, weshalb das Verfahren auch unter diesem Aspekt zu Recht ein-
gestellt wurde (Art. 319 Abs. 1 lit. c StPO).
6.5 Nicht ehrverletzend ist ferner die Aussage des Beschwerdegegners 1, er sei
aufgrund des massiven Drucks der Beschwerdeführerin daran gehindert worden,
D._____s Interessen zu vertreten. So liess er offen, wie sie Druck aufgebaut ha-
ben soll, und warf ihr insbesondere nicht vor, dies auf eine strafrechtliche Art und
Weise getan zu haben. Druck kann auch durch legale Verhaltensweisen aufge-
baut werden. Mit der fraglichen Äusserung brachte der Beschwerdegegner 1 letzt-
lich nichts anderes zum Ausdruck, als dass die Beschwerdeführerin ihren Stand-
punkt mit Nachdruck vertreten habe. Auch insoweit ist die Einstellung des Verfah-
rens nicht zu beanstanden.
6.6 In einer weiteren Passage, welche die Beschwerdeführerin als ehrverletzend
moniert, führte der Beschwerdegegner 1 aus, ihm, dem Beschwerdegegner 1, sei
zufälligerweise in der E._____ (Zeitung) vom tt. November 2013 der Schuldenruf
des Konkursamtes Küsnacht über Herrn D._____ vom 2. Oktober 2013 aufgefal-
len. Es sei Aufgabe der Untersuchungsbehörde, zu untersuchen, ob hier alles mit
rechten Dingen zugehe. Ihm, dem Beschwerdegegner 1, sei nämlich bekannt,
dass die Beschwerdeführerin gegenüber Herrn D._____ eine Schuld von
Fr. 400'000.– zu vertreten habe (vgl. Urk. 5/14). Mit dieser Äusserung – so die
Beschwerdeführerin – bezichtige sie der Beschwerdegegner 1 zumindest implizit
des Konkursbetrugs bzw. der Beihilfe dazu. Konkret werde damit suggeriert, sie
habe das Konkursbegehren bewirkt und ihre angebliche Forderung gegenüber
D._____ habe zur Überschuldung desselben geführt (Urk. 2 S. 10; Urk. 16/1 S. 5,
8).
Wie die Beschwerdeführerin aus der vorgenannten Textstelle den Vorwurf
des Konkursbetrugs ableitet, ist nicht nachvollziehbar. Zum einen beinhaltet die
fragliche Passage letztlich lediglich die Aussage, dass die Beschwerdeführerin
D._____ Fr. 400'000.– schulde. Allein die Behauptung, jemand schulde Geld, be-
zichtigt den Betroffenen jedoch noch nicht eines unehrenhaften Verhaltens oder

- 15 -
anderer moralisch verwerflicher Tatsachen. Insbesondere wird auch nicht be-
hauptet, die Schuld sei aufgrund solcher Umstände entstanden und werde aus
Liederlichkeit, bösem Willen oder Schikane nicht bezahlt. Zum anderen macht
sich des Konkursbetrugs gemäss Art. 163 StGB schuldig, wer zum Schaden der
Gläubiger das Vermögen zum Scheine vermindert, namentlich Vermögenswerte
beiseite schafft oder verheimlicht, Schulden vortäuscht, vorgetäuschte Forderun-
gen anerkennt oder deren Geltendmachung veranlasst. Aus den Äusserungen in
der fraglichen Textpassage lässt sich – auch nicht implizit – ableiten, die Be-
schwerdeführerin habe sich in der in Art. 163 Ziff. 1 StGB umschriebenen Weise
verhalten. Da nach dem Gesagten die fragliche Äusserung nicht als ehrverletzend
zu beurteilen ist, erfolgte auch in dieser Hinsicht die Verfahrenseinstellung zu
Recht.
6.7 Soweit die Beschwerdeführerin in ihrer Anzeige ausführen lässt, der Be-
schwerdegegner 1 bezichtige sie "wiederholt" der Lüge, verwies ihr Rechtsvertre-
ter lediglich auf eine Textstelle in der Strafanzeige vom 8. Juni 2012 (vgl.
Urk. 16/1 S. 8). Wie bereits ausgeführt, war bezüglich Äusserungen in der Straf-
anzeige vom 8. Juni 2012 im Zeitpunkt der Strafanzeige am 13. März 2014 die
Strafantragsfrist bereits abgelaufen. Im Übrigen handelt es sich um einen pau-
schalen Vorwurf ohne Bezug zu konkreten Äusserungen. Einen Anzeigerstatter
trifft jedoch eine gewisse Substantiierungspflicht, infolge welcher er namentlich
auf eine konkrete, angeblich strafbare Handlung – bzw. bei Ehrverletzungsdelik-
ten Äusserung – Bezug zu nehmen hat. Pauschale Schuldzuweisungen ohne
Hinweis auf einen spezifischen Sachverhalt genügen nicht. Insoweit fehlt es somit
an einem hinreichenden Tatverdacht, welcher eine Anklage rechtfertigt. Damit ist
auch insoweit die Einstellung des Verfahrens nicht zu beanstanden.
6.8 Schliesslich wirft die Beschwerdeführerin dem Beschwerdegegner 1 vor,
gemäss Verlaufsbericht der PUK sinngemäss behauptet zu haben, die Ehe der
D._____s sei zerrüttet (Urk. 16/1 S. 8). Zum einen handelt es sich auch hier um
einen pauschalen Vorwurf, ohne Bezug zu einer konkreten Textstelle, zumal nicht
auf einen bestimmten Verlaufsbericht verwiesen wird. Zum anderen handelt es
sich offenbar um eine Textpassage in einem ärztlichen Bericht, also nicht eine

- 16 -
Äusserung des Beschwerdegegners 1 selber. Schliesslich ist die Behauptung, die
Ehe eines Paares sei zerrüttet, nicht per se ehrverletzend. Insbesondere wird al-
lein mit dieser Aussage nicht behauptet, der eine oder andere Partner trage auf-
grund seines verwerflichen Verhaltens die Schuld. Vielmehr werden die Ursachen
an der Zerrüttung der Ehe offen gelassen. Auch insoweit bestehen somit keine
Anhaltspunkte für ein strafrechtlich relevantes Verhalten des Beschwerdegeg-
ners 1.
6.9 Zusammenfassend lässt sich nach dem Gesagten festhalten, dass die von
der Beschwerdeführerin zur Anzeige gebrachten Äusserungen des Beschwerde-
gegners 1 nicht ehrverletzend sind. Damit erübrigen sich Ausführungen zur von
der Beschwerdeführerin aufgeworfenen Frage, ob dem Beschwerdegegner 1 ein
"planmässiges Vorgehen" i.S.v. Art. 174 Ziff. 2 StGB vorzuwerfen sei (vgl. Urk. 42
S. 5).
7.1 Im Weiteren macht die Beschwerdeführerin geltend, bereits die offenkundige
Befangenheit des verfügenden Staatsanwalts, lic. iur. Bruno Meier, müsse zur
Aufhebung der angefochtenen Verfügung führen (Urk. 2 S. 4 f.).
7.2 Gemäss Art. 56 StPO tritt eine Person unter anderem dann in den Aus-
stand, wenn sie in einer anderen Stellung, insbesondere als Mitglied einer Behör-
de, als Rechtsbeistand einer Partei, als Sachverständiger oder als Zeuge, in der
gleichen Sache tätig war (lit. b) oder aus anderen Gründen, insbesondere wegen
Freundschaft oder Feindschaft mit einer Partei oder deren Rechtsbeistand, be-
fangen sein könnte (lit. f).
Wer einen Ausstandsgrund geltend macht, hat die konkreten, den Ausstand
begründenden Tatsachen glaubhaft darzulegen (Keller, in: Donatsch/Hans-
jakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung,
2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 58 N 9). Die blosse Behauptung eines Aus-
standgrundes oder pauschale, vage Andeutungen genügen nicht (Boog, in: Nig-
gli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], BSK StPO, 2. Aufl., Basel 2014, Art. 58 N 4). Es ist
auch nicht Sache der Behörden, das Verfahren von Amtes wegen zu überprüfen
(Urteil BGer 1B_273/2014 v. 19.8.2014 Erw. 3.2). Im Weiteren vermögen allge-

- 17 -
meine Verfahrensmassnahmen, seien sie nun richtig oder falsch, als solche keine
Voreingenommenheit zu begründen. Vielmehr sind konkrete Verfahrensfehler und
inhaltliche Mängel eines Entscheids grundsätzlich mit dem entsprechenden
Rechtsmittel zu rügen und können nicht als Ausstandsgründe herangezogen wer-
den. Nur besonders krasse oder ungewöhnlich häufige Versäumnisse und Mängel
fallen als Ablehnungsgrund in Betracht (BGE 125 I 119 Erw. 2.1; Urteil BGer
1B_60/2014 v. 1.5.2014 Erw. 2.1; Urteil BGer 5A_605/2013 v. 11.11.2013 Erw. 2).
Ein Ablehnungsgrund ist unverzüglich nach seiner Kenntnisnahme geltend
zu machen, ansonsten wird der Anspruch auf seine spätere Anrufung verwirkt.
Unverzüglich bedeutet nach der Rechtsprechung ein Geltendmachen des An-
spruchs binnen maximal sechs bis sieben Tagen; ein zwei- bis dreiwöchiges Zu-
warten ist unzulässig (Urteil BGer 1B_100/2015 v. 8.6.2015 Erw. 4.1; Urteil BGer
1B_308/2014 v. 5.11.2014 Erw. 2.2.1).
Die Verletzung von Ausstandsvorschriften hat zur Folge, dass Amtshand-
lungen, an denen eine zum Ausstand verpflichtete Person mitgewirkt hat, aufzu-
heben und zu wiederholen sind, sofern dies eine Partei innert 5 Tagen verlangt,
nachdem sie vom Entscheid über den Ausstand Kenntnis erhalten hat (Art. 60
Abs. 1 StPO).
7.3 Die Beschwerdeführerin begründet die Befangenheit von Staatsanwalt lic.
iur. Bruno Meier unter Hinweis auf Art. 56 lit. b StPO u.a. damit, dass dieser so-
wohl mit dem Verfahren gegen die Beschwerdeführerin als auch mit demjenigen
gegen den Beschwerdegegner 1 befasst gewesen sei und im ersteren Anklage
erhoben habe, während er die Untersuchung gegen den Beschwerdegegner 1
eingestellt habe (Urk. 2 S. 4).
Der Ausstandsgrund der Vorbefassung gemäss Art. 56 lit. b StPO setzt vo-
raus, dass die in der Strafbehörde tätige Person bereits in einem früheren Stadi-
um des Verfahrens in einer anderen Stellung mit der gleichen Strafsache befasst
war. Massgeblich für die Annahme einer ausstandsbegründenden Vorbefassung
ist, ob die beiden Behörden, in denen jemand in der gleichen Sache mitgewirkt
hat, in aufeinanderfolgenden und organisatorisch getrennten Funktionen der

- 18 -
Rechtsprechung gehandelt haben. Eine gleiche Sache ist anzunehmen bei Identi-
tät der betroffenen Parteien, des Verfahrens und der zur Beantwortung stehenden
(Rechts-)Fragen (Urteil BGer 1B_348/2015 v. 17.2.2016 Erw. 3; Urteil BGer
1B_291/2015 v. 20.10.2015 Erw. 3.3; Urteil BGer 1B_161/2014 v. 8.8.2014
Erw. 2.4; Boog, BSK StPO, a.a.O., Art. 56 N 17).
Vorliegend indessen war Staatsanwalt lic. iur. Bruno Meier sowohl im Ver-
fahren gegen die Beschwerdeführerin als auch in demjenigen gegen den Be-
schwerdegegner 1 in derselben Funktion tätig, nämlich als Staatsanwalt. Es kann
und darf vorkommen, dass verschiedene Strafanzeigen zwischen denselben Par-
teien eingereicht und durch denselben Staatsanwalt bearbeitet werden. Auch
handelt es sich bei den beiden Verfahren nicht um "die gleiche Sache". Zwar sind
dieselben Parteien betroffen und es geht beide Male um Ehrverletzungsdelikte.
Jedoch waren die fraglichen Äusserungen, welche es im Hinblick auf ihre Ehren-
rührigkeit zu prüfen galt, nicht dieselben. Die zur Beantwortung stehenden Streit-
fragen waren somit nicht identisch. Im Übrigen waren der Beschwerdeführerin
und ihrem Rechtsvertreter bereits seit längerer Zeit bekannt, dass Staatsanwalt
lic. iur. Bruno Meier mit der Bearbeitung beider Verfahren betraut war.
Da wie gesagt in den beiden Verfahren unterschiedliche Äusserungen auf
ihre Ehrenrührigkeit hin zu beurteilen waren, lässt allein der Umstand, dass der
Staatsanwalt zu unterschiedlichen Ergebnissen kam, mithin das Verfahren gegen
den Beschwerdegegner 1 eingestellt und in jenem gegen die Beschwerdeführerin
Anklage erhoben hat, nicht darauf schliessen, er sei voreingenommen. Ist die Be-
schwerdeführerin mit der Einstellung des Verfahrens gegen den Beschwerdegeg-
ner 1 nicht einverstanden, kann sie dagegen Beschwerde erheben, was sie vor-
liegend auch getan hat. Gegen die Anklageerhebung in ihrem eigenen Verfahren
stand ihr zwar kein Rechtsmittel zur Verfügung (vgl. Art. 324 Abs. 2 StPO). Sie
hatte jedoch die Möglichkeit, im Rahmen der Prüfung der Anklage allfällige Ein-
wände gegen die Anklage vorzubringen (Heimgartner/Niggli, in: Nig-
gli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], BSK StPO, 2. Aufl., Basel 2014, Art. 324 N 18;
Landshut/Bosshard, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur

- 19 -
Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 324
N 10).
7.4 Weiter macht die Beschwerdeführerin unter Hinweis auf Art. 56 lit. f StPO
geltend, Staatsanwalt lic. iur. Bruno Meier habe sich gegenüber dem Beschwer-
degegner 1 stets kollegial verhalten, während er der Beschwerdeführerin mit Vor-
urteilen gegenübergetreten sei und sich ihr gegenüber feindlich verhalten habe
(Urk. 2 S. 4 f.).
Insoweit handelt es sich indessen um einen pauschalen Vorwurf. Nament-
lich legt sie nicht dar, wie sich dieses "kollegiale Verhalten" konkret geäussert ha-
be. Sie bringt nur vor, dass er sich beispielsweise in ihrer Einvernahme in der von
ihr monierten Weise verhalten habe. In seinen Beilagen findet sich ein Auszug
aus einer Einvernahme der Beschwerdeführerin vom 27. Februar 2014
(Urk. 5/15). Aus diesem geht jedoch nicht hervor, dass sich Staatsanwalt lic. iur.
Bruno Meier parteiisch oder auf andere Weise nicht korrekt verhalten habe. So-
weit sie moniert, Staatsanwalt lic. iur. Bruno Meier habe ihre Rüge eines mut-
masslichen Verstosses gegen die anwaltlichen Standespflichten durch den Be-
schwerdegegner 1 ignoriert und sich so kollegial schützend vor Letzteren gestellt
(Urk. 2 S. 9), ist anzumerken, dass es der Beschwerdeführerin freistand und nach
wie vor freisteht, direkt bei der Aufsichtskommission über die Anwältinnen und
Anwälte eine schriftliche Verzeigung einzureichen (vgl. § 30 Anwaltsgesetz, LS
215.1). Insofern hatte Staatsanwalt lic. iur. Bruno Meier gar nicht die Möglichkeit,
den Beschwerdegegner 1 vor einem entsprechenden Verfahren vor der Auf-
sichtskommission zu schützen. Im Übrigen hatte der Beschwerdegegner 1 seiner-
seits ein Ausstandsgesuch gegen Staatsanwalt lic. iur. Bruno Meier gestellt (vgl.
Urk. 5/12). Hätte sich Staatsanwalt lic. iur. Bruno Meier tatsächlich parteiisch zum
Vorteil des Beschwerdegegners 1 verhalten, hätte sich Letzterer kaum zu diesem
Schritt veranlasst gesehen. Schliesslich ist anzumerken, soweit die Beschwerde-
führerin Verhaltensweisen des Staatsanwalts moniert, welche dieser während der
Untersuchung gezeigt habe, waren ihr diese bereits seit geraumer Zeit bekannt.
Beanstandet sie diese nun erst im Rahmen der Beschwerde gegen die Einstel-
lungsverfügung, kann nicht mehr von einem Geltendmachen "ohne Verzug" ge-

- 20 -
sprochen werden. Dementsprechend können solche Verhaltensweisen des
Staatsanwalts vorliegend nicht mehr als Ausstandsgrund herangezogen werden.
7.5 Soweit sodann Staatsanwalt lic. iur. Bruno Meier den Anspruch der Be-
schwerdeführerin auf rechtliches Gehör verletzt hat, indem er es unterliess, dieser
gemäss Art. 318 Abs. 1 StPO den Abschluss des Verfahrens anzukündigen, han-
delt es sich um eine unterlassene Verfahrensmassnahme, welche als solche kei-
ne Voreingenommenheit des verfügenden Staatsanwalts zu begründen vermag.
Nachdem diese Verletzung des rechtlichen Gehörs ohne Weiteres im Beschwer-
deverfahren geheilt werden konnte, kann nicht von einem besonders krassen
Versäumnis gesprochen werden.
7.6 Sodann moniert die Beschwerdeführerin, dass die Verteidigerrechte ihres
Rechtsvertreters beeinträchtigt und eingeschränkt worden seien, zumal diesem
wiederholt und trotz entsprechenden Ersuchen über Jahre hinweg die Aktenein-
sicht verweigert worden sei (Urk. 2 S. 4; Urk. 30 S. 5 f.). Dies hatte sie bereits im
Rahmen einer gegen Staatsanwalt lic. iur. Bruno Meier gerichteten Aufsichtsbe-
schwerde vom 20. Juni 2015 geltend gemacht (vgl. Urk. 5/11). Zum einen sind in-
dessen wie gesagt allfällige Verfahrensfehler grundsätzlich mit dem entsprechen-
den Rechtsmittel zu rügen. Zum anderen ist auch dieses Vorbringen als Aus-
standsgrund verspätet, zumal die Beschwerdeführerin hiervon offenbar bereits am
20. Juni 2015, mithin knapp 5 Monate vor ihrer Beschwerde, Kenntnis hatte.
7.7 Auch soweit die Beschwerdeführerin Staatsanwalt lic. iur. Bruno Meier
vorwirft, ihre Strafanzeige während mehr als eineinhalb Jahren "schubladisiert" zu
haben (Urk. 2 S. 4; Urk. 30 S. 5), wäre dies als allfälliger Verfahrensfehler mit
dem entsprechenden Rechtsmittel, namentlich einer Beschwerde betreffend
Rechtsverzögerung, geltend zu machen gewesen. Im Übrigen lässt die Verfah-
rensdauer von eineinhalb Jahren nicht darauf schliessen, Staatsanwalt lic. iur.
Bruno Meier sei befangen und voreingenommen gewesen. Die Strafanzeige der
Beschwerdeführerin erfolgte am 13. März 2014 (Urk. 16/1). Mit Schreiben vom
16. April 2014 beauftragte Staatsanwalt lic. iur. Bruno Meier die Kantonspolizei
Zürich mit der (delegierten) Befragung des Beschwerdegegners 1. Am 12. Mai
2014 rapportierte die Kantonspolizei Zürich an den Staatsanwalt, dass eine Be-

- 21 -
fragung nicht habe durchgeführt werden können, da sich der Beschwerdegeg-
ner 1 weigere, der betreffenden Vorladung Folge zu leisten (Urk. 16/5 S. 2). Der-
weil hatte der Beschwerdegegner 1 am 27. April 2014 ein Ausstandsverfahren
gegen Staatsanwalt lic. iur. Bruno Meier eingeleitet. Der diesbezügliche Entscheid
des Obergerichts wurde ans Bundesgericht weitergezogen (vgl. Urk. 5/12), wel-
ches mit Urteil vom 5. November 2014 die Beschwerde abwies, soweit es darauf
eintrat (Urk. 15 S. 2). Während des Ausstandsverfahrens befanden sich zum ei-
nen die Untersuchungsakten beim Obergericht bzw. Bundesgericht (vgl.
Urk. 16/6) und standen dementsprechend der Staatsanwaltschaft nicht zur Verfü-
gung. Zum anderen ist nachvollziehbar, dass während dieser Zeit seitens der
Staatsanwaltschaft keine Untersuchungshandlungen vorgenommen wurden, zu-
mal die Unsicherheit bestand, dass diese allenfalls hätten wiederholt werden
müssen (vgl. Art. 60 Abs. 1 StPO). Im Weiteren hatte der Rechtsvertreter der Be-
schwerdeführerin mit Schreiben vom 20. Juni 2015 beim Leitenden Staatsanwalt
Aufsichtsbeschwerde gegen Staatsanwalt lic. iur. Bruno Meier erhoben. Im Rah-
men dieser Aufsichtsbeschwerde hatte der Staatsanwalt eine schriftliche Stel-
lungnahme einzureichen (vgl. Urk. 5/7 S. 2), was ebenfalls eine gewisse Zeit be-
ansprucht haben dürfte. Schliesslich kann von den Behörden und Gerichten nicht
verlangt werden, dass sie sich ständig einem einzigen Fall widmen. Zeiten, in de-
nen das Verfahren stillsteht, sind unumgänglich (BGE 130 IV 54 = Pra 2005
Nr. 10 Erw. 3.3.3; Urteil BGer 6B_348/2013 vom 12.7.2013 Erw. 2.1). Wenn nun
das Verfahren mit Verfügung vom 30. Oktober 2015 eingestellt wurde, ist dies in
zeitlicher Hinsicht nicht zu beanstanden und lässt insbesondere nicht darauf
schliessen, Staatsanwalt lic. iur. Bruno Meier sei gegenüber der Beschwerdefüh-
rerin voreingenommen. Dies muss umso mehr gelten, als auch im gegen die Be-
schwerdeführerin gerichteten Strafverfahren mehr als zwei Jahre vergingen zwi-
schen der Übernahme des Verfahrens durch die Staatsanwaltschaft II am 3. Juni
2013 und der Anklageerhebung am 28. August 2015 (vgl. Urk. 39 S. 5). Auch in-
soweit bestehen somit keine Anhaltspunkte, Staatsanwalt lic. iur. Bruno Meier ha-
be den Beschwerdegegner 1 im Vergleich zur Beschwerdeführerin bevorzugt be-
handelt.

- 22 -
7.8 Nach dem Gesagten vermag die Beschwerdeführerin keine Gründe zu
nennen, welche Staatsanwalt lic. iur. Bruno Meier objektiv als befangen erschei-
nen lassen und zur Aufhebung der angefochtenen Einstellungsverfügung führen
könnten.
8. Ferner beantragt die Beschwerdeführerin die Befragung von Dr. med.
C._____ als Zeuge (Urk. 2 S. 2). Dieser habe wiederholt D._____ in der psychiat-
rischen Klinik der Universität Zürich behandelt und könne die die Beschwerdefüh-
rerin belastenden ehrverletzenden Äusserungen des Beschwerdegegners 1 be-
stätigen (Urk. 2 S. 6; Urk. 30 S. 9). Weiter sei ein Amtsbericht der "Vormund-
schaftsbehörde Küsnacht KESB" beizuziehen (Urk. 2 S. 2). Dieser könne Auf-
schluss geben über den Wissensstand des Beschwerdegegners 1 betreffend die
Krankheit von D._____ sowie über das Auftreten und Verhalten des Beschwerde-
gegners 1, namentlich darüber, wie dieser sich gegenüber der "Vormundschafts-
behörde" über die Beschwerdeführerin geäussert habe (Urk. 2 S. 6).
Sowohl die Beschwerdeführerin als auch der Beschwerdegegner 1 ersu-
chen sodann um Einvernahme von F._____ von der Vormundschaftsbehörde
Küsnacht als Zeuge. Laut Beschwerdeführerin könne dieser die ehrverletzenden
Äusserungen des Beschwerdegegners 1 bestätigen (Urk. 30 S. 9). Gemäss Be-
schwerdegegner 1 sei F._____ in der Lage zu bezeugen, dass D._____ zwar
pflege- und betreuungsbedürftig, aber weiterhin handlungsfähig gewesen sei
(Urk. 21 S. 6).
Nachdem jedoch die fraglichen Äusserungen nicht als ehrverletzend zu
werten sind, ist der Beizug von Beweismitteln, welche diese Äusserungen allen-
falls bestätigen können, hinfällig. Auch ist nicht ersichtlich, inwiefern die Aussage
von Dr. med. C._____ und der beantragte Amtsbericht am Ergebnis, dass die
Äusserungen nicht ehrverletzend sind, etwas zu ändern vermöchten. Dement-
sprechend diese Anträge abzuweisen.
9. Sodann beantragt die Beschwerdeführerin den Beizug der Akten aus diver-
sen Verfahren (Urk. 2 S. 3). Die Untersuchungsakten des der angefochtenen Ver-
fügung zugrunde liegenden Verfahrens (Geschäfts-Nr. C-3/2014/181100131)

- 23 -
wurden im vorliegenden Beschwerdeverfahren beigezogen und liegen als Urk. 16
bei den Akten. Vom Beizug der übrigen Akten ist indessen abzusehen, zumal aus
diesen keine Erkenntnisse zu erwarten sind, welche für das vorliegende Be-
schwerdeverfahren relevant sein könnten. Namentlich ist nicht ersichtlich, inwie-
fern sie am Ergebnis, dass die von der Beschwerdeführerin zur Anzeige gebrach-
ten Äusserungen nicht ehrverletzend sind, etwas ändern könnten. Dies gilt insbe-
sondere auch für die Akten aus dem Verfahren beim Bezirksgericht Zürich mit der
Geschäfts-Nr. GG150270-L, deren Beizug auch vom Beschwerdegegner 1 bean-
tragt wird. So waren doch in diesem Verfahren wie bereits gesagt andere Aussa-
gen auf ihre Ehrenrührigkeit hin zu beurteilen als im vorliegenden Verfahren.
Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, die beizuziehenden Dos-
siers würden die Befangenheit von Staatsanwalt lic. iur. Bruno Meier aufzeigen
(Urk. 2 S. 4; vgl. Urk. 30 S. 6), ist anzumerken, dass derjenige, welcher Aus-
standsgründe geltend macht, die entsprechenden konkreten Tatsachen plausibel
darzulegen hat, auf welche sich die Ablehnung stützt. Es ist nicht Sache der Be-
hörden, das Verfahren von Amtes zu überprüfen und in einer Vielzahl von Dos-
siers selber nach allfälligen Ausstandsgründen zu suchen. Die von der Beschwer-
deführerin vorliegend vorgebrachten Ausstandsgründe indessen wurden wie vor-
stehend ausgeführt, zu spät geltend gemacht bzw. sind nicht geeignet bzw. zu
vage und pauschal, um Staatsanwalt lic. iur. Bruno Meier objektiv als befangen
erscheinen zu lassen. Daran vermöchten auch die Dossiers nichts zu ändern, de-
ren Beizug von Seiten der Beschwerdeführerin beantragt wird.
10. Schliesslich beantragt die Beschwerdeführerin in ihrer (vorläufigen) Replik,
es sei dem Hinweis wegen mutmasslicher Verletzung von Standespflichten durch
den Beschwerdegegner 1 nachzugehen (Urk. 30 S. 6). Der Beschwerdegegner 1
beantragt seinerseits, es sei Rechtsanwalt MLaw X._____ bei der Aufsichtskom-
mission über die Rechtsanwälte anzuzeigen (Urk. 21 S. 2).
Indessen ist es nicht Aufgabe der Beschwerdeinstanz, solche Anzeigen
von Parteien an die Aufsichtskommission weiterzuleiten. Rechtsanwalt MLaw
X._____ und der Beschwerdegegner 1 sind frei, allfällige Anzeigen selber direkt

- 24 -
bei der Aufsichtskommission zu deponieren. Als Rechtsanwälte ist ihnen dies
bestens bekannt.
11. Abschliessend lässt sich nach dem Gesagten festhalten, dass die Staats-
anwaltschaft das Verfahren zu Recht eingestellt hat und die angefochtene Verfü-
gung nicht zu beanstanden ist. Dementsprechend ist die Beschwerde abzuwei-
sen.
III.
1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerdefüh-
rerin aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die festgestellte Verletzung des An-
spruchs auf rechtliches Gehör ist jedoch bei der Kostenauflage zu berücksichtigen
(vgl. Urteil BGer 6B_1/2015 v. 25.3.2015 Erw. 4). Missachtet die Staatsanwalt-
schaft die klare Mitteilungspflicht gemäss Art. 318 Abs. 1 StPO, hat die Gerichts-
gebühr für das Beschwerdeverfahren betreffend die Einstellungsverfügung ausser
Ansatz zu fallen (Art. 423 StPO).
Nachdem die Beschwerdeführerin unterliegt, ist ihr für das Beschwerdever-
fahren keine Entschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 436 Abs. 1 i.V.m. Art. 436
Abs. 3 StPO analog).
2. Die von der Beschwerdeführerin für das Beschwerdeverfahren geleistete
Kaution von Fr. 2'000.– (Urk. 12) ist ihr – unter Vorbehalt allfälliger Verrech-
nungsansprüche des Staates – nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erle-
digung allfälliger Rechtsmittelverfahren gegen den vorliegenden Entscheid zu-
rückzuerstatten.
3. Dem Beschwerdegegner 1 ist für die anwaltliche Vertretung im Beschwerde-
verfahren in Anwendung von § 19 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 lit. b-e der Verordnung
über die Anwaltsgebühren (AnwGebV) eine Prozessentschädigung von
Fr. 1'600.– (zuzügl. 8% MwSt.) aus der Gerichtskasse zuzusprechen (Art. 436
Abs. 1 i.V.m. Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO).

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Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren fällt ausser Ansatz.
3. Der Beschwerdeführerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Prozess-
entschädigung zugesprochen.
4. Dem Beschwerdegegner 1 wird für das Beschwerdeverfahren aus der Ge-
richtskasse eine Prozessentschädigung von Fr. 1'728.– (inkl. MwSt.) zuge-
sprochen.
5. Die geleistete Kaution wird der Beschwerdeführerin – vorbehältlich allfälliger
Verrechnungsansprüche des Staates – nach Rechtskraft dieses Beschlus-
ses zurückerstattet.
6. Schriftliche Mitteilung an:
− Rechtsanwalt MLaw X._____ (zweifach, für sich und zuhanden der Be-
schwerdeführerin; per Gerichtsurkunde)
− den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich, ad ref C-
3/2014/181100131 (gegen Empfangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich, ad ref C-
3/2014/181100131 (unter Rücksendung der beigezogenen Akten
[Urk. 16]; gegen Empfangsbestätigung)
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte
− LOSTA unter Hinweis auf Erw. III. 1.
7. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der

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in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 20. Juli 2016
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiberin:
lic. iur. Th. Meyer lic. iur. S. Borer