zh_obergericht · RT120118 · 2012-08-15 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT120118-O/U.doc
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. G. Pfister und
Ersatzoberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiberin lic. iur.
Ch. Bas-Baumann.
Urteil vom 15. August 2012
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
B._____ AG,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 14. Juni 2012 (EB120493)

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Erwägungen:
1. a) Mit Urteil vom 14. Juni 2012 erteilte die Vorinstanz der Gesuch-
stellerin in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamts C._____ (Zahlungsbefehl
vom 6. Mai 2011) für ausstehende Kreditkartenrechungen definitive Rechtsöff-
nung für Fr. 7'254.60 nebst 5% Zins seit 25. August 2005 und für Fr. 500.–; die
Kosten- und Entschädigungsfolgen wurden zu Lasten des Gesuchsgegners gere-
gelt (Urk. 11).
b) Hiergegen erhob der Gesuchsgegner am 18. Juli 2012 (Poststempel
17. Juli 2012) fristgerecht Beschwerde (Urk. 10 a; Urk. 10 c):
2. Da sich die Beschwerde sogleich als offensichtlich unbegründet bzw.
unzulässig erweist, kann auf die Einholung einer Beschwerdeantwort der Gegen-
partei verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO).
3. a) Die Gesuchstellerin stützte ihr Rechtsöffnungsbegehren auf den
Entscheid des Bezirksgerichts Lugano vom 10. Juli 2008, mit welchem der Ge-
suchsgegner verpflichtet wurde, der Gesuchstellerin Fr. 7'254.60 nebst Zins zu
15 % seit 25. August 2005 sowie eine Parteientschädigung von Fr. 250.00 zu be-
zahlen und der Gesuchstellerin die von ihr vorbezogenen Gerichtskosten von
Fr. 250.00 zu ersetzen (Urk. 2/8 Disp. Ziff. 1 und 3). Dieser Entscheid ist in
Rechtskraft erwachsen, nachdem eine Beschwerde hiegegen von der Camera die
cassazione del Tribunale d'appello des Kantons Tessin am 31. Juli 2008 abge-
wiesen wurde (Urk. 2/9).
b) Der Gesuchsgegner wiederholt in seiner Beschwerde, dass die
dem Urteil vom 10. Juli 2008 zu Grunde liegende Forderung gegen ihn nicht be-
stehe und dass er seine Einwände dagegen aufgrund mangelnder Italienisch-
kenntnisse nicht habe monieren können. Ebenso wenig habe er seinen Stand-
punkt im Rechtsöffnungsverfahren bei der Vorinstanz anbringen können
(Urk. 10c).
Der Gesuchsgegner ist darauf hinzuweisen, dass im Rechtsöffnungsverfah-
ren nicht die Begründetheit einer Forderung geprüft wird, sondern, ob die Voraus-

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setzungen für definitive Rechtsöffnung (entsprechender Rechtsöffnungstitel, keine
durch Urkunden bewiesene Tilgung oder Stundung, keine eingetretene Verjäh-
rung) erfüllt sind. Dies hat die Vorinstanz dargelegt (Urk. 11 S. 2 f.), worauf
zwecks Vermeidung unnötiger Wiederholungen verwiesen werden kann. Jene
Erwägungen sind denn auch – zu Recht – ungerügt geblieben. Für die vom Ge-
suchsgegner vorgebrachten Einwendungen stand ihm ein Rechtsmittel zur Verfü-
gung, welches er - wie erwähnt - ohne Erfolg auch ergriffen hatte (Urk. 2/9). An-
lässlich dieses Verfahrens hätte er auch spätestens einen der Sprache mächtigen
Vertreter beiziehen können. Dem Rechtsöffnungsrichter steht es nicht zu, den
rechtskräftigen Entscheid inhaltlich zu überprüfen.
Sodann belegt das vorinstanzliche Protokoll, dass sich der Gesuchsgegner
anlässlich des vorinstanzlichen Verfahrens durchaus äussern konnte und ihm die
Rechtslage erläutert wurde (Prot. I S. 3 f.). Die diesbezügliche Rüge erscheint da-
her unbegründet. Insgesamt ist die Beschwerde abzuweisen.
4. a) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind in Anwen-
dung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 300.– festzulegen und
ausgangsgemäss dem Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
b) Der Gesuchsgegnerin ist mangels relevanter Umtriebe im Beschwer-
deverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.
4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

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5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
einer Kopie von Urk. 10c, sowie an das Bezirksgericht Zürich, Einzelgericht
Audienz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 7'254.60.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 15. August 2012
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. Ch. Bas-Baumann
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