zh_obergericht · SB220469 · 2023-05-05 · de
Mehrfache Drohung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB220469-O/U/ad
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Langmeier, Präsident, Oberrichter lic. iur. Castro-
villi und Ersatzoberrichter PD Dr. Zogg sowie Gerichtsschreiberin
MLaw Hug-Schiltknecht
Urteil vom 5. Mai 2023
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
erbeten verteidigt durch Rechtsanwältin MLaw X._____
gegen
Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend mehrfache Drohung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 8. Abteilung - Ein-
zelgericht, vom 6. Mai 2022 (GG210327)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 1. Oktober
2021 (Urk. 12/1) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
− der mehrfachen Drohung (gegen den Ehegatten während der Ehe oder
bis zu einem Jahr nach der Scheidung) im Sinne von Art. 180 Abs. 1
StGB in Verbindung mit Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB;
− der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu
Fr. 30.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf zwei
Jahre festgesetzt.
4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
Fr. 1'200.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'400.00 Gebühr für das Vorverfahren;
Fr. 6'683.55 amtliche Verteidigung;
Fr. 2'489.65 unentgeltliche Rechtsvertretung.
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausge-
nommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten
auferlegt.
6. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse ge-
nommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4
StPO.

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7. Die Entschädigung für die unentgeltliche Rechtsvertretung der Privatklägerin
gemäss Verfügung vom 22. Februar 2022 (Fr. 2'489.67) wird definitiv auf die
Gerichtskasse genommen.
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 63)
1. A._____ sei vom Vorwurf der mehrfachen Drohung freizusprechen.
2. A._____ sei vom Vorwurf der Beschimpfung freizusprechen bzw. sei
von einer Bestrafung abzusehen.
3. Es sei dem Beschuldigten für das Berufungsverfahren eine Entschädi-
gung gemäss eingereichter Honorarnote für die anwaltliche Vertretung
auszurichten – wobei der Zeitaufwand für die heutige Verhandlung zu
berücksichtigen sei.
4. Die Verfahrenskosten inkl. derjenigen der amtlichen Verteidigung seien
auf die Staatskasse zu nehmen.
b) Der Vertretung der Staatsanwaltschaft I:
(schriftlich, Urk. 48)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
______________________________________

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Erwägungen:
I.
Prozessgeschichte
1. Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil des Bezirksgerich-
tes Zürich, 8. Abteilung, Einzelgericht, vom 6. Mai 2022 wurde der Beschuldigte
der mehrfachen Drohung i.S.v. Art. 180 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a StGB sowie der
Beschimpfung i.S.v. Art. 177 Abs. 1 StGB schuldig gesprochen und mit einer
Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 30.– bestraft. Der Vollzug der Geldstrafe
wurde aufgeschoben und die Probezeit auf zwei Jahre festgesetzt (Urk. 42
S. 30 ff.).
2. Gegen dieses Urteil meldete der Beschuldigte mit Eingabe vom 12. Mai
2022 rechtzeitig Berufung an (Urk. 36). Nach Erhalt des begründeten Urteils der
Vorinstanz (vgl. Urk. 41/2 und Urk. 42) reichte der Beschuldigte mit Eingabe vom
5. September 2022 innert der gesetzlichen Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO seine
Berufungserklärung ein (Urk. 43). Mit Präsidialverfügung vom 16. September
2022 wurde der Privatklägerin und der Staatsanwaltschaft die Berufungserklärung
zugestellt und Frist angesetzt, um zu erklären, ob Anschlussberufung erhoben
werde, oder um begründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen. Zu-
dem wurde der Beschuldigte aufgefordert, das "Datenerfassungsblatt" und weite-
re Unterlagen einzureichen (Urk. 45). Sowohl die Privatklägerin (Urk. 47) als auch
die Staatsanwaltschaft (Urk. 48) haben auf die Erhebung einer Anschlussberu-
fung verzichtet. Das vom Beschuldigten ausgefüllte Datenerfassungsblatt ging am
14. April 2023 ein (Urk. 59).
3. Mit Präsidialverfügung vom 26. September 2022 (Urk. 50) wurde das Man-
dat von Rechtsanwältin MLaw X._____ als amtliche Verteidigerin des Beschuldig-
ten in Anwendung von Art. 132 Abs. 2 und Abs. 3 StPO widerrufen und ihr Frist
angesetzt, um die Honorarnote einzureichen und zu erklären, ob sie den Be-
schuldigten fortan erbeten verteidige. Nachdem Rechtsanwältin MLaw X._____
mit Eingabe vom 10. Oktober 2022 erklärt hatte, sie habe sich diesbezüglich vom
Beschuldigten noch nicht abschliessend instruieren lassen können, und eine Mit-

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teilung über die Vertretungsverhältnisse in Aussicht gestellt hatte (Urk. 52), erklär-
te sie schliesslich, den Beschuldigten erbeten zu verteidigen (Urk. 58/1). Für ihre
Aufwendungen als amtliche Verteidigerin im Berufungsverfahren wurde Rechts-
anwältin MLaw X._____ mit Beschluss vom 17. Oktober 2022 mit Fr. 206.65 aus
der Gerichtskasse entschädigt; die Auflage dieser Kosten wurde dem Endent-
scheid vorbehalten (Urk. 54; vgl. E. V.3).
4. Die Parteien wurden zur Berufungsverhandlung auf den 5. Mai 2023 vorge-
laden (Urk. 56), zu welcher der Beschuldigte in Begleitung seiner Verteidigerin er-
schien (Prot. II S. 5).
II.
Prozessuales
1. Gemäss Art. 402 i.V.m. Art. 437 StPO wird die Rechtskraft des angefochte-
nen Urteils im Umfang der Anfechtung gehemmt. Das Berufungsgericht fällt aber,
obschon es letztlich nur die angefochtenen Punkte neu beurteilt (Art. 404 Abs. 1
StPO), insgesamt ein neues Urteil, worin die neu überprüften und auch die (teil-)
rechtskräftigen Punkte bezeichnet werden (EUGSTER, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger
[Hrsg.], Basler Kommentar Strafprozessrecht [kurz: BSK StPO], 2. Aufl., Basel
2014, Art. 402 N 2).
Der Beschuldigte wendet sich mit seinen Anträgen in der Berufungserklä-
rung vom 5. September 2022 (Urk. 43) gegen die Dispositivziffern 1–3 (Schuld-
punkt, Strafe und Vollzug) und Dispositivziffer 5 (Kostenauflage) des vorinstanzli-
chen Urteils. Mit der Anfechtung im Schuldpunkt und dem Antrag auf einen um-
fassenden Freispruch gelten indessen automatisch auch alle (anderen) mit dem
Schuldpunkt eng verknüpften Teile des erstinstanzlichen Urteils als mitangefoch-
ten (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_1299/2018 vom 28. Januar 2019, E. 2.3;
ZIMMERLIN, in: Donatsch et al., StPO Komm., 3. Aufl. 2020, Art. 399 N 19; vgl.
auch Art. 428 Abs. 3 StPO). Dazu zählen grundsätzlich – mit Ausnahme der Kos-
tenfestsetzung (Dispositivziffer 4) – alle Regelungen betreffend Kosten- und Ent-
schädigungsfolgen. Allerdings bestätigte die Verteidigerin anlässlich der heutigen
Berufungsverhandlung, dass auch Dispositivziffer 7 (Entschädigung der unent-

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geltlichen Rechtsvertretung der Privatklägerin aus der Gerichtskasse) nicht ange-
fochten sei (Prot. II S. 6).
Das vorinstanzliche Urteil ist folglich mit Bezug auf Dispositivziffer 4 (Kosten-
festsetzung für das erstinstanzliche Verfahren) und Dispositivziffer 7 (Entschädi-
gung der unentgeltlichen Rechtsvertretung der Privatklägerin aus der Gerichts-
kasse) in Rechtskraft erwachsen, was vorab mit Beschluss festzustellen ist.
2. Weil ausschliesslich der Beschuldigte Berufung erhoben hat – und weil kei-
ne Anschlussberufung erhoben wurde –, darf der vorinstanzliche Entscheid
grundsätzlich nicht zum Nachteil des Beschuldigten abgeändert werden (Verbot
der reformatio in peius; Art. 391 Abs. 2 StPO).
3. Mit Bezug auf die Konstituierung der Geschädigten B._____ als Privatkläge-
rin und den Widerruf der ihr gewährten unentgeltlichen Rechtsverbeiständung im
vorinstanzlichen Verfahren kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz
verwiesen werden (Urk. 42, E. I.2.1). Dasselbe gilt hinsichtlich des Erfordernisses
und des Vorliegens eines Strafantrags für die Verfolgung der eingeklagten Delikte
(Urk. 42, E. I.2.2).
4. Im Übrigen wurden von keiner Seite Beweisanträge gestellt oder Vorfragen
aufgeworfen. Demgemäss erweist sich die Sache als spruchreif. Es ist an dieser
Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die Berufungsinstanz nicht mit allen Partei-
standpunkten einlässlich auseinandersetzen und nicht jedes einzelne Vorbringen
ausdrücklich widerlegen muss (BGE 146 IV 297, E. 2.2.7; BGE 141 IV 249,
E. 1.3.1; BGE 138 IV 81, E. 2.2, je m.w.H.).
III.
Schuldpunkt
1. Anklagevorwurf
1.1. Die Anklage wirft dem Beschuldigten erstens vor, der Privatklägerin am
16. Juni 2019, ca. um 14:30 Uhr, im Rahmen einer Auseinandersetzung betref-
fend seine Aufenthaltsbewilligung per Telefon gesagt zu haben, jetzt könne sie

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noch gut laufen, er werde ihr aber die Beine kaputt machen. Durch diese Worte
sei die Privatklägerin in grosse Furcht um ihre körperliche Unversehrtheit geraten,
was der Beschuldigte gewusst und zumindest billigend in Kauf genommen habe.
Dadurch habe sich der Beschuldigte der Drohung i.S.v. Art. 180 Abs. 1 und Abs. 2
lit. a StGB schuldig gemacht.
1.2. Zweitens wird dem Beschuldigten vorgeworfen, er habe sich am 4. Oktober
2019, ca. um 11:45 Uhr, an den Arbeitsplatz der Privatklägerin begeben (Coif-
feursalon an der C._____-strasse … in … D._____) und ihr dort – ausserhalb des
Geschäfts – im Rahmen einer verbalen Auseinandersetzung gesagt, er werde ihr
das Bein (evtl. die Beine) brechen, wegen ihr bekomme er keine Aufenthaltsbewil-
ligung C. Auch durch diese Worte sei die Privatklägerin in grosse Furcht um ihre
körperliche Unversehrtheit geraten, was der Beschuldigte ebenfalls gewusst und
zumindest billigend in Kauf genommen habe. Auch dadurch habe er sich der Dro-
hung i.S.v. Art. 180 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a StGB schuldig gemacht.
1.3. Drittens wirft die Anklage dem Beschuldigten vor, die Privatklägerin beim
letztgenannten Vorfall am 4. Oktober 2019 mit den Worten "du Fusssohle",
"Schlampe" und "Arschloch" betitelt zu haben, wobei ihm bewusst gewesen sei,
dass es sich bei diesen Worten um ehrenrührige Aussagen handelte. Dadurch
habe er sich der Beschimpfung i.S.v. Art. 177 Abs. 1 StGB schuldig gemacht.
2. Massgebliche Beweismittel und Grundsätze der Sachverhaltsermittlung
2.1. Die Vorinstanz hat die massgeblichen Beweismittel genannt (Urk. 42,
E. II.2). Es sind dies vor allem die Aussagen der Direktbeteiligten (Urk. 2/1–4,
Urk. 3/1–3, Urk. 31 und Prot. II S. 11 ff.), die detaillierten Verbindungsnachweise
für die Mobiltelefone des Beschuldigten und der Privatklägerin im betreffenden
Zeitraum (Urk. 1/2–9), der übersetzte Chatverlauf zwischen den Parteien
(Urk. 1/10–11) sowie die von der Vorinstanz beigezogenen Akten des Migrations-
amtes des Kantons Zürich in Sachen des Beschuldigten (vgl. Urk. 29; ZH-
Nummer …; nachfolgend "Beizugsakten des Migrationsamtes"). Hinzu kommt ei-
ne vom Mobiltelefon der Privatklägerin abfotografierte SMS der Privatklägerin an
den Beschuldigten vom 17. Juni 2019, 07:14 Uhr (Urk. 2/1, Anhang, und Urk. 3/2,

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Anhang), die anlässlich der polizeilichen Einvernahme des Beschuldigten vom 17.
Oktober 2019 von der anwesenden und gehörig ermahnten Dolmetscherin über-
setzt wurde (Urk. 2/1 F/A 18; vgl. auch Urk. 1/1 S. 3).
2.2. Was die Vorinstanz zu den massgebenden Grundsätzen der Sachverhalts-
ermittlung – insbesondere zur Beweis- und Aussagewürdigung – ausführt, ist zu-
treffend (Urk. 42, E. II.1.1). Darauf kann hier zur Vermeidung unnötiger Wiederho-
lungen verwiesen werden.
3. Glaubwürdigkeit, Hintergrund der Auseinandersetzung und Motivlage
3.1. Die Ausführungen der Vorinstanz zur allgemeinen Glaubwürdigkeit der Be-
teiligten erweisen sich als zutreffend, sodass hier grundsätzlich darauf verwiesen
werden kann (Urk. 42, E. II.1.2). Mit Bezug auf den Hintergrund der Auseinander-
setzung zwischen den Parteien und die in diesem Zusammenhang relevante Mo-
tivlage ist zudem Folgendes ergänzend festzuhalten:
3.2. Der Beschuldigte ist in Thailand aufgewachsen und thailändischer Staats-
angehöriger. Am tt. Januar 2014 haben er und die Privatklägerin geheiratet, wo-
raufhin dem Beschuldigten in der Schweiz eine Aufenthaltsbewilligung B erteilt
wurde (Urk. 3/1 F/A 10; Beizugsakten des Migrationsamtes, S. 88, 92). Offenbar
entstanden in der Beziehung zwischen den Parteien bereits relativ kurze Zeit spä-
ter Probleme (vgl. Urk. 3/1 F/A 10; vgl. auch Urk. 2/1 F/A 9 ff.). Am 1. April 2016
erstattete die Privatklägerin bereits einmal Strafanzeige gegen den Beschuldigten
wegen mehrfacher Drohung, begangen im Zeitraum zwischen Dezember 2014
und März 2016; dieses Strafverfahren wurde mit Verfügung vom 4. Januar 2017
in Anwendung von Art. 55a StGB eingestellt (Urk. 8/1–2). Aufgrund eines weiteren
Vorfalls zulasten der Privatklägerin (Tätlichkeit) wurde der Beschuldigte mit einer
Busse bestraft (Urk. 2/1 F/A 11; Beizugsakten des Migrationsamtes, S. 182). Fer-
ner schlossen die Parteien am 19. November 2015 eine (gerichtlich genehmigte)
Trennungsvereinbarung, wonach der Beschuldigte der Privatklägerin die eheliche
Wohnung zur Benützung überlasse und per Ende 2015 ausziehe (Beizugsakten
des Migrationsamtes, S. 96 ff.). In der Folge verblieb der Beschuldigte jedoch
noch während mehrerer Jahre in der ehelichen Wohnung, bis er schliesslich im

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Frühling 2019 auszog (vgl. Urk. 3/1 F/A 5 ff.; Urk. 2/1 F/A 24; Beizugsakten des
Migrationsamtes, S. 104, 114 ff., 125 f.). Im Tatzeitraum lebten die Parteien somit
getrennt, waren aber immer noch miteinander verheiratet. Erst später – im Laufe
des vorliegenden Strafverfahrens – wurden die Parteien mit Urteil vom
16. Dezember 2021 geschieden (vgl. Urk. 31 S. 5; Prot. II S. 7; Beizugsakten des
Migrationsamtes, S. 292).
3.3. Die Privatklägerin schildert schlüssig, dass sie und der Beschuldigte sich
im Tatzeitraum (zwischen Frühling und Herbst 2019) in Trennung befunden hätten
und dass ihre eheliche Beziehung infolgedessen konfliktbelastet gewesen sei; das
hat letztlich auch der Beschuldigte im Kern eingestanden (vgl. Urk. 2/3). Die Pri-
vatklägerin führt sodann nachvollziehbar aus, dass sich der Konflikt zwischen den
Parteien im Frühjahr bzw. Sommer 2019 weiter zugespitzt habe, nachdem sie ei-
nerseits den Beschuldigten bei den Gemeindebehörden abgemeldet und anderer-
seits auch gegenüber dem Migrationsamt des Kantons Zürich bestätigt hätte,
dass der Beschuldigte ausgezogen sei (vgl. Urk. 3/1 F/A 10 f.). Der Beschuldigte
bestritt zwar zunächst pauschal, dass es zwischen den Parteien überhaupt Streit
gegeben habe bzw. dass dieser im Zusammenhang mit seiner Aufenthaltsbewilli-
gung gestanden habe (vgl. Urk. 2/1 F/A 6, 22, 33, 36). Später räumte er jedoch
ein, dass es durchaus Streit gegeben habe, und bestritt auch nicht mehr, dass
dieser im Zusammenhang mit dem drohenden Verlust seiner Aufenthaltsbewilli-
gung gestanden habe (vgl. Urk. 2/3). Dies erscheint durchaus plausibel und deckt
sich sowohl in inhaltlicher als auch in zeitlicher Hinsicht mit den Akten des Migra-
tionsamtes. Daraus geht hervor, dass zunächst mit Entscheid vom 25. März 2019
ein Gesuch des Beschuldigten um Erteilung der Niederlassungsbewilligung C we-
gen fehlender Sprachkenntnisse abgewiesen, dem Beschuldigten aber die Auf-
enthaltsbewilligung B verlängert worden war (Beizugsakten des Migrationsamtes,
S. 160 f.). Am 23. April 2019 ging beim Migrationsamt alsdann eine Auszugsan-
zeige seitens des Bevölkerungsamtes der Stadt Zürich ein, wonach der Beschul-
digte umgezogen sei (Beizugsakten des Migrationsamtes, S. 163). Auf entspre-
chende Nachfrage durch das Migrationsamt erklärte die Privatklägerin in der Fol-
ge, dass der Beschuldigte per 12. April 2019 ausgezogen sei, dass ihr Ehewille
bereits seit längerem erloschen sei, weil der Beschuldigte sie (die Privatklägerin)

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bedroht und betrogen habe und weil er ihr gegenüber im Januar 2018 tätlich ge-
worden sei, und dass sie sich scheiden lassen wolle (Beizugsakten des Migrati-
onsamtes, S. 169, 174). Am 5. Juni 2019 eröffnete das Migrationsamt dem Be-
schuldigten alsdann, dass ein Widerruf seiner Aufenthaltsbewilligung beabsichtigt
werde, und setzte ihm eine Frist zur Stellungnahme an (Beizugsakten des Migra-
tionsamtes, S. 190 f.). Diese Absicht wiederholte das Migrationsamt mit Schreiben
vom 17. Juli 2019 (Beizugsakten des Migrationsamtes, S. 211 f.). Die Aufent-
haltsbewilligung des Beschuldigten wurde schliesslich zwar nicht widerrufen, son-
dern sogar bis 29. Januar 2024 verlängert (vgl. Beizugsakten des Migrationsam-
tes, S. 267, 282; vgl. auch Prot. II S. 10); es zeigt sich in diesen Vorgängen aber
ein nicht unerhebliches Konfliktpotenzial zwischen den Parteien, das die Ausfüh-
rungen der Privatklägerin durchaus nachvollziehbar erscheinen lässt, wonach der
Beschuldigte angesichts des Verhaltens der Privatklägerin – insbesondere wegen
ihrer Erklärungen gegenüber den Gemeinde- und Migrationsbehörden – stark
verärgert gewesen sei und dass er ihr deshalb die Schuld am drohenden Verlust
seiner Aufenthaltsbewilligung gegeben habe.
3.4. Daraus ergibt sich zum einen ein mögliches Motiv des Beschuldigten, das
ihn zu den angeklagten Drohungen und Beschimpfungen veranlasst haben mag.
Zum anderen liegt es in der Situation einer Ehekrise bzw. Trennung aber auch auf
der Hand, dass ein Motiv für belastende Falschaussagen bestehen könnte. Die
Privatklägerin fühlte sich vom Beschuldigten offenkundig betrogen, was sich so-
wohl aus ihren Chat-Nachrichten an den Beschuldigten (vgl. Urk. 1/10–11) als
auch aus einem Schreiben der Privatklägerin ergibt, das diese am 30. Oktober
2019 dem Migrationsamt unaufgefordert eingereicht hatte (Beizugsakten des Mig-
rationsamtes, S. 258; vgl. auch S. 174; vgl. zudem Urk. 3/2 F/A 15). Vor diesem
Hintergrund sind die Aussagen der Privatklägerin mit einer gewissen Vorsicht zu
würdigen.
3.5. Wie die Vorinstanz zu Recht festhält, ist indessen nicht in erster Linie auf
die Glaubwürdigkeit der aussagenden Personen abzustellen, sondern vielmehr
auf die Glaubhaftigkeit und den materiellen Gehalt ihrer Aussagen. Darauf ist
nachfolgend im Einzelnen einzugehen.

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4. Drohungen zum Nachteil der Privatklägerin
4.1. Die Aussagen des Beschuldigten und jene der Privatklägerin wurden von
der Vorinstanz ausführlich und zutreffend zusammengefasst (Urk. 42, E. II.3.3.1
und II.3.3.2). Darauf kann hier zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen
werden.
4.2. Die Vorinstanz erachtete die Aussagen der Privatklägerin insgesamt als
glaubhaft und hinsichtlich des Kerngeschehens als authentisch und überzeugend,
während sie die Aussagen des Beschuldigten weitgehend für unglaubhaft hielt.
Die Aussagen der Privatklägerin würden namentlich durch eine von ihr verfasste
SMS vom 17. Juni 2019 sowie durch die Akten des Migrationsamtes gestützt. Den
Anklagesachverhalt erachtete die Vorinstanz deshalb mit Bezug auf die beiden
Drohungen sowohl in objektiver als auch in subjektiver Hinsicht als erstellt
(Urk. 42, E. II.3.3.5).
4.3. Die Aussage- und sonstige Beweiswürdigung der Vorinstanz erweist sich
als korrekt und überzeugend, sodass in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO da-
rauf verwiesen werden kann. Bloss im Sinne einer Ergänzung bzw. Präzisierung
ist Folgendes festzuhalten:
4.4. Die Verteidigung macht geltend, die Privatklägerin habe den Vorfall vom
16. Juni 2019 erst in ihrer zweiten polizeilichen Einvernahme vom 16. Oktober
2019 erwähnt, weshalb dieser als nachgeschoben erscheine. Zudem habe sie die
behaupteten Drohungen jeweils mit völlig unterschiedlichen Worten beschrieben,
sodass letztlich gar nicht klar sei, was der Beschuldigte genau gesagt haben soll
(Urk. 32 Rz. 3 ff.; Urk. 63 Rz. 4 f.). Das trifft so nicht zu.
In der ersten polizeilichen Einvernahme vom 14. Oktober 2019 erwähnte
die Privatklägerin zunächst den konkreten Inhalt von – nicht zur Anklage gebrach-
ten – Gesprächen zwischen den Parteien vom 18. Juli 2019 (Urk. 3/1 F/A 12 f.),
vom 30. Juli 2019 (Urk. 3/1 F/A 16), vom 31. Juli 2019 (Urk. 3/1 F/A 17) und vom
3. Oktober 2019 (Urk. 3/1 F/A 19). Dabei sei es zusammengefasst stets darum
gegangen, dass der Beschuldigte die Privatklägerin jeweils dazu aufgefordert ha-
be, ihn bei den Behörden wieder an der Adresse der ehelichen Wohnung anzu-

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melden, wobei die Privatklägerin dies jeweils verweigert und der Beschuldigte sie
daraufhin beschimpft und bedroht habe (u.a. damit, dass er die Privatklägerin und
ihre Familie fertig machen würde, dass er dafür Leute in Thailand engagieren
würde, dass er Unwahrheiten über die Privatklägerin erzählen und ihr Schaden
zufügen würde u.a.m.). Den angeklagten Vorfall vom 4. Oktober 2019 schilderte
die Privatklägerin wie folgt: Der Beschuldigte sei in D._____ im Deutsch-Kurs ge-
wesen. Sie habe ihn ca. um 11:00 Uhr angerufen und ihm gesagt, er solle vorbei-
kommen, weil sie für ihn einen Brief bzw. eine Busse vom Strassenverkehrsamt
erhalten habe. Um ca. 11:45 Uhr sei er alsdann bei ihrem Coiffeursalon vorbeige-
kommen und habe sie vor dem Geschäft ziemlich laut beschimpft. Sie habe ver-
sucht, ihn zu beruhigen, und ihn gebeten, seine Sachen zu nehmen und zu ge-
hen, bis sich ihre Nachbarin eingemischt habe, weil es so laut gewesen sei; diese
habe dann die Türe bei sich offen gelassen, weil sie Angst um die Privatklägerin
gehabt habe. Nach einer weiteren Diskussion zwischen den Parteien habe der
Beschuldigte der Privatklägerin dann gesagt "warte ab, wenn ich hier nicht [l]eben
kann, dann werde ich Dir etwas antun, ich oder jemand anders". Er habe damit
schon wieder die gleiche Drohung wiederholt, die er auch bei früheren Vorfällen
immer wieder ausgesprochen habe (Urk. 3/1 F/A 20).
Nachdem die Privatklägerin sich am Tag nach der ersten Einvernahme, am
15. Oktober 2019, telefonisch bei der Polizei gemeldet hatte, weil ihr im Anschluss
an die erste Befragung noch weitere Einzelheiten eingefallen seien, wurde sie am
16. Oktober 2019 erneut polizeilich einvernommen (Urk. 3/2). Dabei führte sie zu-
nächst aus, dass sie sich wegen eines in der Zwischenzeit aufgefundenen Notiz-
zettels nunmehr daran erinnert habe, dass sie den Beschuldigten im Sommer
bzw. Herbst 2019 u.a. auch deshalb telefonisch kontaktiert habe, weil er von ihr
Kochgeschirr ausgeliehen hätte, das er ihr hätte zurückgeben sollen. Zudem habe
er bei Kollegen herumerzählt, dass er die Privatklägerin nur geheiratet habe, um
zu einer Aufenthaltsbewilligung zu kommen, bzw. dass er ihr dafür sogar Geld
gegeben habe, was nicht stimme (Urk. 3/2 F/A 8 ff.). Sodann schilderte die Privat-
klägerin – neu – den Vorfall vom 16. Juni 2019 wie folgt: Sie habe den Beschul-
digten am 16. Juni 2019, ca. um 14:30 Uhr, telefonisch angerufen, weil sie mitbe-
kommen habe, dass er Unwahrheiten über sie erzählt habe. Da habe er sogleich

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wieder über seine Aufenthaltsbewilligung gesprochen und ihr gesagt: "jetzt kannst
du noch gut laufen, aber ich werde dir deine Beine kaputt machen"; dies habe er
für den Fall in Aussicht gestellt, dass er seine Aufenthaltsbewilligung verlieren
würde. Zudem habe er sie als "Schlampe" u.Ä. bezeichnet. Solche Dinge habe er
immer wieder gesagt, wenn sie miteinander telefoniert hätten (Urk. 3/2 F/A 11 ff.).
Der Einwand der Verteidigung, dieser erst zwei Tage später geschilderte
Vorfall wirke nachgeschoben (vgl. Urk. 32 Rz. 3; Urk. 63 Rz. 4), verfängt nicht.
Die Privatklägerin hat nachvollziehbar dargelegt, inwiefern ihr weitere Einzelheiten
im Nachgang zur ersten Einvernahme eingefallen seien, und sie hat sich deshalb
bereits am Folgetag von sich aus bei der Polizei gemeldet. Es liegt die Annahme
nahe, dass sich die Privatklägerin aufgrund der von ihr in der Zwischenzeit ge-
sichteten SMS vom 17. Juni 2019 wieder konkret – auch – an den genannten Vor-
fall vom 16. Juni 2019 erinnern konnte, zumal sie diese SMS in der zweiten poli-
zeilichen Einvernahme auch vorgelegt hat. Darin schrieb sie u.a.: "Wegen meinen
Beinen, ob ich laufen kann oder nicht, müssen wir nicht darüber reden" (vgl.
Urk. 2/1 F/A 18), womit sie Bezug auf ein Telefongespräch vom Vortag genom-
men habe (vgl. Urk. 3/3 F/A 25 f.). Mit der Vorinstanz ist vor diesem Hintergrund
davon auszugehen, dass die Schilderung des Vorfalls vom 16. Juni 2019 durch
die Privatklägerin nicht nachgeschoben, sondern authentisch wirkt. Die Privatklä-
gerin hat immer wieder betont, dass der Beschuldigte ihr im Zeitraum von Frühling
bis Herbst 2019 bei zahllosen Gelegenheiten gedroht und sie immer wieder be-
schimpft habe. Im Kern seien die Drohungen und Beschimpfungen inhaltlich im-
mer gleich bzw. ähnlich gewesen. Angesichts der Vielzahl der von der Privatklä-
gerin geschilderten, jeweils ähnlich gelagerten Vorfälle kann es nicht erstaunen,
wenn der Privatklägerin nicht immer sämtliche Ereignisse gleichermassen präsent
waren bzw. sie sich erst später wieder an weitere Vorfälle konkret erinnern konn-
te.
4.5. Anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 25. Januar 2021
führte die Privatklägerin zum Vorfall vom 4. Oktober 2019 aus, sie und der Be-
schuldigte hätten vor ihrem Geschäft an der C._____-strasse … in D._____ Streit
gehabt, wobei der Beschuldigte ihr gesagt habe, dass er ihr "das Bein oder die

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Beine brechen" und ihr "etwas antun" werde, wenn sie nach Thailand gehe. Das
würde er nicht selber tun, sondern hierfür jemanden "organisieren". Ferner habe
er auf sie gezeigt und gesagt, "[w]egen dir bekomme ich keine Aufenthaltsbewilli-
gung C!". Alsdann habe die Nachbarin vom Blumengeschäft nebenan, Frau
E._____, herausgeschaut und gefragt, ob sie die Polizei rufen müsse, was die
Privatklägerin verneint habe. Frau E._____ habe dann die Türe offen gelassen
und gesagt, dass sie jederzeit die Polizei rufen könne, wenn die Privatklägerin
dies wünsche. Frau E._____ habe den Inhalt des Gesprächs zwischen der Privat-
klägerin und dem Beschuldigten zwar nicht verstehen können, weil dies in thai-
ländischer Sprache geführt worden sei, für Frau E._____ habe aber offensichtlich
sein müssen, dass die Parteien Streit gehabt hätten. Die Privatklägerin sei sich
sicher, dass der Beschuldigte die Drohung, er würde ihr das Bein bzw. die Beine
brechen, am 4. Oktober 2019 so geäussert habe (Urk. 3/3 F/A 15 ff.). Diese Dro-
hung – sowie auch die Äusserung, dass die Privatklägerin jetzt schon noch glück-
lich sei, aber abwarten und sehen solle, was geschehe, wenn sie wieder einmal
nach Thailand gehe – habe der Beschuldigte auch schon bei zahlreichen früheren
Vorfällen immer wieder am Telefon gesagt (Urk. 3/3 F/A 19 ff., 27 ff.). Auch am
16. Juni 2019 habe er ihr telefonisch damit gedroht, ihr die Beine zu brechen; da-
rauf habe die Privatklägerin in der von ihr am Folgetag an den Beschuldigten ge-
schickten SMS Bezug genommen (Urk. 3/3 F/A 24 f.).
Der Verteidigung ist nicht zu folgen, wenn sie sinngemäss dafürhält, die
Privatklägerin habe die vom Beschuldigten ausgesprochenen Drohungen inkon-
sistent oder sogar widersprüchlich geschildert (vgl. Urk. 32 Rz. 4 f.; Urk. 63 Rz. 4).
Zutreffend ist zwar, dass die Privatklägerin die beiden angeklagten Drohungen
des Beschuldigten vom 16. Juni 2019 und vom 4. Oktober 2019 nicht immer mit
den identischen Worten umschrieben hat. Im Kern hat sie die Äusserungen des
Beschuldigten aber stets gleich und in allen Einvernahmen konsistent geschildert,
nämlich dass der Beschuldigte ihr sinngemäss damit gedroht habe, sie körperlich
schwer zu verletzen bzw. – konkreter – ihr das Bein oder die Beine zu brechen.
Angesichts der Vielzahl der von der Privatklägerin geschilderten Drohungen kann
nicht erwartet werden, dass sich die Privatklägerin stets an den exakten Wortlaut
jeder einzelnen Drohung erinnert; vielmehr liegt es auf der Hand, dass sich die Er-

- 15 -
innerungen jeweils auf den wesentlichen Inhalt der Aussagen beschränken. Vor-
liegend kommt hinzu, dass die Gespräche zwischen den Parteien in thailändi-
scher Sprache geführt wurden (vgl. Urk. 3/1 F/A 29) und es sich bei den von der
Privatklägerin in den polizeilichen Einvernahmen (Urk. 3/1 und 3/2) wiedergege-
benen Worten des Beschuldigten von vornherein nur um eine Übersetzung ihrer-
seits handelte. Jedenfalls ist der Vorinstanz zuzustimmen, dass die Privatklägerin
im Wesentlichen immer dieselbe Geschichte erzählt hat, dass sie den Beschuldig-
ten von Anfang an damit belastet hat, ihr in zahllosen Fällen mit schwerer körper-
licher Gewalt gedroht und sie beschimpft zu haben, und dass bei den Aussagen
der Privatklägerin keine Aggravierungstendenz festzustellen ist (Urk. 42,
E. II.3.3.5.1).
4.6. Wenn die Vorinstanz ausführt, die Aussagen der Privatklägerin seien in ih-
rer zeitlichen Chronologie nicht immer ganz klar und die Aussagen wiesen hin und
wieder zeitliche Sprünge auf (Urk. 42, E. II.3.3.5.1), so trifft das zwar zu, es ist
aber klar festzuhalten, dass diese Ungenauigkeiten von untergeordneter Natur
sind, nicht anders, als sie bei wiederholten Erzählungen über Erlebtes vernünf-
tigerweise zu erwarten sind, zumal die Privatklägerin von zahlreichen Erlebnissen
berichtet, die sich inhaltlich sehr ähnlich gewesen seien. Als Beispiel für die teil-
weise etwas sprunghaften Erzählungen der Privatklägerin zu nennen ist etwa ihre
Bezugnahme auf eine buddhistische Zeremonie, der ihr Sohn beigewohnt habe
(Urk. 3/3 F/A 21 f.; vgl. auch schon Urk. 3/1 F/A 16). Ferner sprang sie in der
staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 25. Januar 2021 von der Schilderung
des Vorfalls vom 4. Oktober 2019 zu telefonischen Drohungen des Beschuldigten
im August 2019 (Urk. 3/3 F/A 19 ff.) und hatte teilweise Mühe, Äusserungen des
Beschuldigten zeitlich exakt zu verorten, z.B. wann genau er die Drohung, er wür-
de ihr in Thailand etwas antun (lassen), ausgesprochen habe (vgl. Urk. 3/3 F/A 27
ff., 34 f., 37). Das macht die Schilderungen der Privatklägerin aber nicht unglaub-
haft, im Gegenteil. Es kann nicht erwartet werden, dass von zahlreichen Erlebnis-
sen, die sich allesamt im Kern relativ ähnlich sind, alle ganz konkret mit einer
exakten zeitlichen Verortung wiedergegeben werden können. Im Ergebnis ist
festzuhalten, dass die Privatklägerin jedenfalls die zur Anklage gebrachten Vorfäl-

- 16 -
le vom 16. Juni 2019 und vom 4. Oktober 2019 im Kern konsistent, spontan, mit
einigen Details sowie ohne Tendenz zu Übertreibungen geschildert hat.
4.7. Mit Bezug auf den Vorfall vom 16. Juni 2019 kommt hinzu, dass sich die
Schilderungen der Privatklägerin mit einer von ihr am 17. Juni 2019 an den Be-
schuldigten verschickten SMS abgleichen lassen. Darin schrieb sie: "Guten Mor-
gen. A._____ [Rufname des Beschuldigten], ab jetzt haben wir einander nichts
mehr miteinander zu besprechen. Alle Fragen, die ich dir gestellt habe, hast Du
das Gefühl, dass ich Dir etwas auswischen will. Ich stelle Fragen, du erklärst,
dann ist es fertig, oder? Aber nicht einfach ruhig sein und keine Antworten geben
und mich beschimpfen. Wegen meinen Beinen, ob ich laufen kann oder nicht,
müssen wir nicht darüber reden. Du schaust für Deine Frau. Habe gehört, dass
'eine Seite ist Taub' oder?. Viel Glück." (Urk. 2/1 F/A 18; Hervorhebung hinzuge-
fügt). Es erscheint nachvollziehbar und glaubhaft, dass die Privatklägerin damit,
wie sie selbst ausführt (vgl. Urk. 3/3 F/A 25 f.), auf ein Gespräch zwischen ihr und
dem Beschuldigten vom Vortag Bezug genommen hat. Namentlich ist nicht er-
sichtlich, inwiefern die Worte "[w]egen meinen Beinen, ob ich laufen kann oder
nicht, müssen wir nicht darüber reden" einen sinnvollen Gehalt haben könnten,
wenn nicht der Beschuldigte der Privatklägerin, wie von ihr behauptet, bei früherer
Gelegenheit damit gedroht hätte, er würde ihr die Beine kaputt machen. Es trifft
zwar zu, dass es die Privatklägerin selbst und nicht der Beschuldigte war, die die-
se SMS geschrieben hat. Der Beschuldigte hat seinerseits aber bis heute keiner-
lei Erklärung geliefert, inwiefern diese Worte der Privatklägerin sonst eine ver-
nünftige Bedeutung haben könnten oder inwiefern er – gegebenenfalls mit einem
gewissen Erstaunen, wenn von einer Verletzung der Beine der Privatklägerin zu-
vor nie die Rede gewesen sein sollte – darauf reagiert haben soll (vgl. Urk. 2/1
F/A 18 ff.; Urk. 2/2 F/A 10 f.; Prot. II S. 12 f.). Die Vorinstanz geht deshalb zu
Recht davon aus, dass diese SMS der Privatklägerin vom 17. Juni 2019 ihre Aus-
sagen stützt.
4.8. Aus den im Recht liegenden Verbindungsnachweisen (Urk. 1/2–9) ergibt
sich weiter, dass die Parteien jedenfalls noch von Mai 2019 bis September 2019
regen Kontakt miteinander hatten, und aus den von der Privatklägerin an den Be-

- 17 -
schuldigten geschickten Chat-Nachrichten geht hervor, dass die Privatklägerin mit
der Trennung noch nicht vollständig abgeschlossen hatte und sich vom Beschul-
digten betrogen fühlte (vgl. Urk. 1/10–11). Das spricht indessen nicht gegen die
Glaubhaftigkeit der Aussagen der Privatklägerin, auch nicht gegen ihre konsistent
vorgebrachte Schilderung, die Drohungen des Beschuldigten hätten bei ihr Angst
ausgelöst, sie nehme diese Drohungen ernst, sie wisse nicht, zu was der Be-
schuldigte fähig sei, sie gehe deshalb am Abend nicht mehr spazieren, sie habe
sich einen Pfefferspray gekauft und schliesse nun in ihrem Geschäft die Türen ab,
wenn sie alleine sei (Urk. 3/1 F/A 25; Urk. 3/2 F/A 13; Urk. 3/3 F/A 15, 17, 19,
38 ff.). Die Vorinstanz hält zutreffend fest, dass ambivalentes Verhalten in einer
Ehekrise bzw. Trennung nichts Aussergewöhnliches sei und dass es nachvoll-
ziehbar sei, dass die Geschädigte gehadert habe, ob sie die betreffenden Vorfälle
zur Anzeige bringen solle oder nicht (Urk. 42, E. II.3.3.5.1). Dass die Privatkläge-
rin regelmässigen – vor allem telefonischen – Kontakt mit dem Beschuldigten hat-
te, spricht entgegen der Verteidigung (vgl. Urk. 32 Rz. 8 f.; Urk. 63 Rz. 8) in keiner
Weise gegen die von ihr geäusserte, subjektiv empfundene Angst, der Beschul-
digte könne die Drohungen wahr machen. Zum einen hätte ein Kontaktabbruch
seitens der Privatklägerin ihr keine Sicherheit gebracht, im Gegenteil. Zum ande-
ren gab es offenkundig Gesprächsbedarf, etwa im Zusammenhang mit der ge-
genseitigen Rückgabe von Gegenständen oder – aus Sicht des Beschuldigten –
hinsichtlich des drohenden Verlusts seiner Aufenthaltsbewilligung.
4.9. Die Vorinstanz hält weiter zutreffend fest (Urk. 42, E. II.3.3.5.6), dass sich
die Aussagen der Privatklägerin stimmig in den Kontext des migrationsrechtlichen
Verfahrens in Sachen des Beschuldigten einbetten lassen (s. dazu auch oben,
E. III.3). Aus den beigezogenen Akten geht hervor, dass das Migrationsamt dem
Beschuldigten – nach Eingang einer Auszugsmeldung des Bevölkerungsamtes
der Stadt Zürich vom 23. April 2019 – am 24. April 2019 ein erstes und am
22. Mai 2019 ein zweites Schreiben verschickt hatte, wonach der Beschuldigte im
Hinblick auf seine Aufenthaltsbewilligung diverse Fragen zu seiner Wohn- und
Ehesituation beantworten musste (davon nahm der Beschuldigte offenbar erst
nach seiner Rückkehr aus Thailand am 20. Mai 2019 Kenntnis; vgl. Beizugsakten
des Migrationsamtes, S. 163, 166 f., 170 ff., 187 ff.). Mit Schreiben vom 5. Juni

- 18 -
2019 eröffnete das Migrationsamt dem Beschuldigten alsdann, dass namentlich
aufgrund der Äusserungen der Privatklägerin, wonach deren Ehewille bereits seit
längerem erloschen sei und sie sich scheiden lassen wolle, ein Widerruf der Auf-
enthaltsbewilligung des Beschuldigten – verbunden mit einer Frist zur Ausreise
aus der Schweiz – beabsichtigt werde (Beizugsakten des Migrationsamtes,
S. 190 f.). Dies wiederholte das Migrationsamt mit Schreiben vom 17. Juli 2019,
wobei es zur Begründung erneut entsprechende Aussagen der Privatklägerin zur
Ehe bzw. deren Beendigung anführte (Beizugsakten des Migrationsamtes,
S. 211 f.). Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass es vor diesem Hintergrund umso
glaubhafter erscheint, dass sich die Vorfälle wie von der Privatklägerin geschildert
abgespielt haben. Insbesondere erscheint plausibel, dass der Beschuldigte emo-
tional aufgebracht und darüber verärgert war, dass er wegen der Trennung seinen
Aufenthaltstitel in der Schweiz verlieren könnte, und dass er der Privatklägerin da-
für die Schuld gab. Die von der Privatklägerin geschilderten Drohungen fallen
exakt in jenen Zeitraum, in dem der Beschuldigte ernsthaft mit einem Verlust sei-
ner Aufenthaltsbewilligung rechnen musste.
4.10. Der Beschuldigte seinerseits hat die Vorwürfe der Privatklägerin im We-
sentlichen bloss relativ pauschal bestritten. Die Vorinstanz weist zu Recht darauf
hin, dass der Beschuldigte in mehrfacher Hinsicht von seinen ursprünglichen
Aussagen abgewichen ist bzw. diese relativiert hat. So führte er anfänglich aus,
es sei ausschliesslich die Privatklägerin gewesen, die ihn angerufen habe; er ha-
be in jener Zeit nie von sich aus Kontakt zu ihr gesucht (Urk. 2/1 F/A 20 f.). Später
relativierte er indessen, dass er die Privatklägerin doch auch hin und wieder
selbst angerufen habe (Urk. 2/2 F/A 9, 13; Urk. 2/3). Weiter machte der Beschul-
digte anfänglich geltend, es habe zwischen ihm und der Privatklägerin überhaupt
keinen Streit gegeben (Urk. 2/1 F/A 6, 20, 33, 38), während er später – nach Vor-
halt der entsprechenden Aussagen der Privatklägerin – präzisierte, dass es am
4. Oktober 2019 zwar eine Auseinandersetzung gegeben habe, dass aber nur die
Privatklägerin und nicht er selbst laut geworden sei (Urk. 2/1 F/A 34 f.). Im weite-
ren Verlauf der Untersuchung räumte er schliesslich ein, dass es zwischen den
Parteien sehr wohl Streit gegeben habe (Urk. 2/2 F/A 27; Urk. 2/3). Ferner bestritt
der Beschuldigte zu Beginn noch, dass die Parteien über den drohenden Verlust

- 19 -
der Aufenthaltsbewilligung des Beschuldigten gesprochen hätten (Urk. 2/1
F/A 22), während er später ausführte, er habe die Privatklägerin lediglich gefragt,
weshalb sie beim Migrationsamt gewesen sei und ob sie diesem etwas mitgeteilt
habe, weil er entsprechende Papiere erhalten hätte (Urk. 2/1 F/A 36). In seiner
anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 25. Januar 2021 einge-
reichten Stellungnahme (Urk. 2/3; vgl. Urk. 2/2 S. 7) stellte er dann aber durchaus
– wenigstens implizit – einen gewissen Zusammenhang zwischen dem einge-
räumten Streit und dem migrationsrechtlichen Verfahren her. Dass die Parteien
nicht über den wegen der Trennung und des Auszugs des Beschuldigten aus der
ehelichen Wohnung drohenden Verlust der Aufenthaltsbewilligung gesprochen
haben sollen und dass sich ihr Streit nicht zumindest auch um diese Angelegen-
heit gedreht haben soll, wie der Beschuldigte anfänglich noch behauptet hatte,
wäre denn auch lebensfremd und unglaubhaft.
Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung blieb es seitens des Be-
schuldigten bei den pauschalen Bestreitungen (Prot. II S. 11). Weiter verwies er
bei der Befragung zur Sache mehrheitlich auf die im Recht liegenden Unterlagen
oder machte geltend, er wisse es nicht mehr (Prot. II S. 12 ff.).
4.11. Das Aussageverhalten des Beschuldigten erweist sich somit als inkonsis-
tent und seine Aussagen als wenig detailliert, teilweise widersprüchlich und ins-
gesamt wenig glaubhaft. Exemplarisch ist seine fehlende Erklärung dazu, wes-
halb die Privatklägerin ihm am 17. Juni 2019 eine SMS u.a. mit dem Inhalt
"[w]egen meinen Beinen, ob ich laufen kann oder nicht, müssen wir nicht darüber
reden" geschrieben habe, wenn er nicht im Vorfeld eine entsprechende Drohung
ausgesprochen haben soll (vgl. Urk. 2/1 F/A 18 ff.; Prot. II S. 12 f.). Dass es die
Privatklägerin gewesen sei, die ihm diese Nachricht geschrieben habe, ist keine
schlüssige Erklärung, zumal der Beschuldigte nicht behauptet hat, er habe in ir-
gendeiner Form – gegebenenfalls mit einem gewissen Erstaunen – darauf rea-
giert. Umgekehrt erweisen sich die Aussagen der Privatklägerin als relativ detail-
liert, in sich stimmig, konsistent und überzeugend. Sie lassen sich zudem zwang-
los mit nachweisbaren äusseren Umständen verflechten, namentlich in den Kon-
text des migrationsrechtlichen Verfahrens in Sachen des Beschuldigten einbetten

- 20 -
und mit den verfügbaren Verbindungsnachweisen abgleichen. Ferner werden ihre
Aussagen zum Vorfall vom 16. Juni 2019 durch eine von ihr am 17. Juni 2019 an
den Beschuldigten geschriebenen SMS gestützt. Dass sich die Privatklägerin
durch den Beschuldigten betrogen fühlte, tritt damit in den Hintergrund. Insbeson-
dere kann nicht gesagt werden, dass die Privatklägerin den Beschuldigten beim
Migrationsamt "anschwärzen" wollte, wie die Verteidigung implizit geltend macht
(Urk. 32 Rz. 7; Urk. 63 Rz. 7), zumal das migrationsrechtliche Verfahren betref-
fend einen allfälligen Widerruf der Aufenthaltsbewilligung des Beschuldigten nicht
durch eine Mitteilung der Privatklägerin an das Migrationsamt, sondern – soweit
ersichtlich – durch eine Umzugsmeldung des Bevölkerungsamtes der Stadt Zürich
angestossen worden war.
4.12. Im Ergebnis kann kein vernünftiger Zweifel daran bestehen, dass der Be-
schuldigte der Privatklägerin am 16. Juni 2019 und am 4. Oktober 2019 wie in der
Anklage umschrieben gedroht hat, dass die Privatklägerin diese Drohungen ernst
genommen hat und dass sie, wie angeklagt, in grosse Furcht um ihre körperliche
Unversehrtheit geraten ist. Der objektive Anklagesachverhalt betreffend die bei-
den Drohungen ist damit erstellt.
4.13. In subjektiver Hinsicht ist festzuhalten, dass der Beschuldigte direktvorsätz-
lich gehandelt hat. Die von ihm wissentlich und willentlichen ausgesprochenen
Drohungen gegenüber der Privatklägerin konnten nur den Zweck haben, diese in
Angst um ihre körperliche Unversehrtheit zu versetzen.
4.14. Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz (vgl. Urk. 42, E. II.3.2 und
E. II.3.4) ist korrekt und wird von der Verteidigung als solche auch nicht in Frage
gestellt. Darauf kann hier verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). Rechtferti-
gungs- und Schuldausschlussgründe sind nicht ersichtlich. Der Beschuldigte hat
sich folglich der mehrfachen Drohung i.S.v. Art. 180 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a StGB
schuldig gemacht.

- 21 -
5. Beschimpfung
5.1. Die Anklage wirft dem Beschuldigten vor, er habe die Privatklägerin beim
Vorfall vom 4. Oktober 2019 mit den Worten "du Fusssohle", "Schlampe" und
"Arschloch" betitelt (Urk. 12/1 S. 3).
5.2. Die Vorinstanz erwog, die Privatklägerin habe auch hinsichtlich der ange-
klagten Beschimpfung von Beginn an glaubhaft und lebensnah geschildert, was
passiert sei und was der Beschuldigte ihr gesagt habe. Dass die Privatklägerin die
Worte "du Fusssohle" erst bei der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme erwähnt
habe, lasse nicht an ihrer Glaubhaftigkeit zweifeln. Es sei nicht ersichtlich, wes-
halb die Privatklägerin zusätzlich zu den Drohungen noch Beschimpfungen – also
geringfügigere Delikte – erfinden soll, und es scheine plausibel, dass der Be-
schuldigte die von der Privatklägerin erwähnten Worte im Rahmen des dynami-
schen Geschehens gesagt habe, zumal er sogar zugegeben habe, sie als "Büffel"
bezeichnet zu haben. Die Vorinstanz erachtete den Anklagesachverhalt deshalb
auch in diesem Punkt als erstellt (Urk. 42, E. II.4.3.4).
5.3. Die Verteidigung stellt sich auf den Standpunkt, der Beschuldigte habe
zwar zugegeben, die Privatklägerin "Büffel" genannt zu haben, der Anklagesach-
verhalt, wonach der Beschuldigte die Privatklägerin am 4. Oktober 2019 "du
Fusssohle", "Schlampe" und "Arschloch" genannt haben soll, sei indessen nicht
erstellt. Die diesbezüglichen Aussagen der Privatklägerin seien äusserst vage; sie
habe bloss pauschal angegeben, der Beschuldigte habe sie "jedes Mal be-
schimpft". Dass dies zudem wie angeklagt am 4. Oktober 2019 der Fall gewesen
sein sollte, habe die Privatklägerin so gar nicht ausgesagt (Urk. 32 Rz. 12 f.;
Urk. 63 Rz. 11).
5.4. Angeklagt ist einzig eine Beschimpfung, die der Beschuldigte am 4. Okto-
ber 2019 anlässlich einer verbalen Auseinandersetzung zwischen den Parteien
vor dem Geschäft der Privatklägerin dieser gegenüber ausgesprochen haben soll.
Mit Bezug auf diesen Vorfall sind die Ausführungen der Privatklägerin in der Tat,
wie die Verteidigung zu Recht festhält, zu wenig konkret, als dass einzig gestützt
darauf eine Verurteilung ergehen könnte.

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5.5. In der polizeilichen Einvernahme vom 14. Oktober 2019 schilderte die Pri-
vatklägerin konkrete Beschimpfungen, die der Beschuldigte ihr gegenüber am
18. Juli 2019 und am 31. Juli 2019 telefonisch ausgesprochen habe. Am 18. Juli
2019 habe er sie telefonisch "massiv beschimpft". Es seien "ganz schlimme Wor-
te" in thailändischer Sprache gewesen, nämlich habe er sie "dumme Kuh",
"schlimmer als ein Tier", "Schlampe" und "Arschloch" genannt (Urk. 3/1
F/A 12 ff.). Auch am 31. Juli 2019 habe er sie am Telefon mit diesen Worten be-
schimpft (Urk. 3/1 F/A 17). Diese Vorfälle sind jedoch von vornherein nicht Ge-
genstand der Anklage.
Weiter hielt die Privatklägerin fest, dass der Beschuldigte sie jedes Mal be-
schimpft und bedroht habe, wenn sie telefoniert hätten (Urk. 3/1 F/A 16). Nach
dem 31. Juli 2019 hätten sie ca. alle drei Tage telefonischen Kontakt gehabt, wo-
bei er sie jedes einzelne Mal – neben Drohungen – auch mit den bereits erwähn-
ten Worten beschimpft habe (Urk. 3/1 F/A 18). Der zur Anklage gebrachte Vorfall
bezieht sich jedoch gerade nicht auf eine telefonisch geführte Auseinanderset-
zung, sondern auf eine solche unter Anwesenden.
Mit Bezug auf den Vorfall vom 4. Oktober 2019 hielt die Privatklägerin ein-
zig fest, dass der Beschuldigte sie vor ihrem Geschäft "wieder ziemlich laut [be-
schimpft]" habe (Urk. 3/1 F/A 20). Mit welchen Worten er dies getan haben soll
bzw. was – wenigstens sinngemäss – der Inhalt dieser Beschimpfung gewesen
sein soll, sagte die Privatklägerin nicht. Anzunehmen, es seien – wenigstens un-
gefähr – dieselben oder ähnliche Worte gewesen, wie sie der Beschuldigte auch
schon bei den konkret geschilderten Vorfällen vom 18. und 31. Juli 2019 bzw.
auch sonst jeweils am Telefon verwendet habe, läge zwar nahe, wäre letztlich
aber Spekulation. Solches hat die Privatklägerin nicht mit hinreichender Klarheit
ausgesagt.
5.6. In der polizeilichen Einvernahme vom 16. Oktober 2019 ergänzte die Pri-
vatklägerin, dass der Beschuldigte sie am 16. Juni 2019 – neben der bereits er-
wähnten Drohung – mit den Worten "Schlampe" und Ähnlichem beschimpft habe.
Auch dieser Vorfall ist indessen nicht Gegenstand der Anklage. Weiter gab die
Privatklägerin an, der Beschuldigte habe ihr gegenüber solche Beschimpfungen

- 23 -
jeweils dann geäussert, wenn sie "am Telefon miteinander [gesprochen]" hätten;
einzelne Daten könne sie nicht mehr nennen, er habe solche Beschimpfungen
aber in der Zeit zwischen dem 17. Juni 2019 und dem Monat September 2019
immer wieder am Telefon ausgesprochen (Urk. 3/2 F/A 11 f.). Beim hier zu beur-
teilenden Anklagevorwurf geht es freilich um einen Vorfall im Oktober 2019, bei
dem die Parteien gerade nicht telefonisch, sondern unter Anwesenden kommuni-
ziert hatten. Auch aus diesen Aussagen der Privatklägerin kann somit nicht ein-
fach darauf geschlossen werden, sie würden sich ohne Weiteres auch auf den
Vorfall vom 4. Oktober 2019 beziehen.
5.7. In der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 25. Januar 2021 erwähn-
te die Privatklägerin nicht mehr explizit, dass der Beschuldigte sie auch am 4. Ok-
tober 2019 beschimpft habe. Sie führte nur in allgemeiner und pauschaler Weise
aus, der Beschuldigte habe sie "jedes Mal", wenn er sie bedroht habe, auch be-
schimpft. Er habe ihr "du Fusssohle", "Schlampe" und "Arschloch" gesagt
(Urk. 3/3 F/A 41 f.). Diese Aussage beschränkt sich zwar nicht mehr auf einen be-
stimmten Zeitraum oder auf telefonisch geführte Auseinandersetzungen, sie ist
inhaltlich aber zu vage gehalten, als dass einzig gestützt darauf eine konkrete Be-
schimpfung für den 4. Oktober 2019 als erstellt betrachtet werden könnte.
5.8. Der Beschuldigte hat seinerseits zwar eingeräumt, dass er die Privatkläge-
rin als "dumme Kuh" und "Büffel" betitelt habe (Urk. 2/1 F/A 37, 45; vgl. auch
Urk. 2/2 F/A 27 ff.; Urk. 31 S. 10), nicht aber, dass er sie auch – wie angeklagt –
als "Fusssohle", "Schlampe" und "Arschloch" bezeichnet habe und dass dies am
4. Oktober 2019 der Fall gewesen sein sollte.
5.9. Weitere relevante Beweismittel liegen mit Bezug auf die angeklagte Be-
schimpfung nicht vor. Insbesondere kann aus den im Recht liegenden Chat-
Nachrichten (Urk. 1/10–11), die allesamt von der Privatklägerin an den Beschul-
digten verschickt wurden, nichts Entscheidendes abgeleitet werden. Dass es zwi-
schen den Parteien Differenzen gegeben hat und dass die Privatklägerin den Be-
schuldigten mit entsprechenden Emojis verschiedentlich als "Büffel" bezeichnet
hat (was in Thailand für "dumm" bzw. "Dummkopf" steht), lässt nicht darauf

- 24 -
schliessen, dass auch der Beschuldigte die Privatklägerin – zumal mit anderen
Worten – beschimpft hat.
5.10. Zusammengefasst sind die Aussagen der Privatklägerin betreffend eine
bestimmte Beschimpfung vom 4. Oktober 2019 zu vage und zu pauschal, als
dass einzig gestützt darauf der Anklagesachverhalt als erstellt betrachtet werden
könnte. Daran ändert nichts, dass es der Privatklägerin offenkundig schwerfiel,
über den Inhalt der Beschimpfungen zu sprechen (vgl. Urk. 3/1 F/A 13 f.; Urk. 3/3
F/A 42), und dass ihre Ausführungen insgesamt als glaubhaft und überzeugend
erscheinen (vgl. oben, E. III.4). Dass der Beschuldigte sie (auch) am 4. Oktober
2019 mit dem in der Anklage behaupteten Inhalt beschimpft haben soll, hat die
Privatklägerin so schlicht nicht ausgesagt. Der Anklagesachverhalt ist in diesem
Punkt folglich nicht erstellt und der Beschuldigte vom Vorwurf der Beschimpfung
freizusprechen.
IV.
Sanktion
1. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit einer Geldstrafe von
45 Tagessätzen zu Fr. 30.– und schob den Vollzug der Geldstrafe auf, unter An-
setzung einer Probezeit von zwei Jahren (Urk. 42, Dispositivziffern 2 und 3). Der
Beschuldigte ficht mit seiner Berufung auch die Sanktion an (vgl. oben, E. II.) und
verlangt – sinngemäss – eine angemessene Reduktion der Strafe (vgl. Urk. 43).
Weil nur der Beschuldigte Berufung erhoben hat, steht einer Verschärfung der
Sanktion bzw. der Vollzugsart von vornherein das Verschlechterungsverbot im
Weg (Art. 391 Abs. 2 StPO).
2. Mit Bezug auf die allgemeinen Regeln der Strafzumessung kann auf die im
Grundsatz zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 42,
E. III.1.1 und III.2).
3. Die Vorinstanz sprach den Beschuldigten der mehrfachen Drohung i.S.v.
Art. 180 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a StGB sowie der Beschimpfung i.S.v. Art. 177
Abs. 1 StGB schuldig. Für die beiden Drohungen mass sie die Strafe im Ergebnis

- 25 -
einheitlich – d.h. ohne Ausscheidung einer hypothetischen Einzelstrafe für die
einzelnen Delikte – zu, während sie die Beschimpfung separat behandelte (dies-
bezüglich aber in Anwendung von Art. 177 Abs. 2 und 3 StGB von der Erhöhung
der Einsatzstrafe absah; Urk. 42, E. III.3.1 und 3.2).
Von der Beschimpfung ist der Beschuldigte freizusprechen, sodass offen
bleiben kann, wie es sich mit den Strafbefreiungsgründen von Art. 177 Abs. 2 und
Abs. 3 StGB verhielte. Der Beschuldigte hat sich demgegenüber in zwei Fällen
der Drohung i.S.v. Art. 180 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a StGB schuldig gemacht. Bei
diesen Straftaten liegt echte Konkurrenz (Handlungsmehrheit) vor, sodass grund-
sätzlich für jedes Delikt eine separate Strafe auszufällen bzw., bei Vorliegen der
Voraussetzungen von Art. 49 Abs. 1 StGB, in Anwendung des Asperationsprin-
zips eine Gesamtstrafe zu bilden ist (sog. konkrete Methode). Eine Zusammen-
fassung mehrerer Straftaten zu einer Deliktsgruppe, wie es die Vorinstanz letztlich
mit Bezug auf die beiden Drohungen getan hat, erwiese sich zwar durchaus als
praktisch, ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung im Grundsatz aber
nicht mehr angängig (BGE 144 IV 217, E. 3.5.4; MATHYS, Leitfaden Strafzumes-
sung, 2. Aufl. 2019, N 508). Namentlich hat das Bundesgericht die Rechtsfigur
des fortgesetzten Delikts bzw. des Kollektivdelikts bei mehreren gleichartigen
oder ähnlichen Handlungen, die gegen dasselbe Rechtsgut gerichtet sind und auf
ein und denselben Willensentschluss zurückgehen, aufgegeben (vgl. z.B. BGE
131 IV 83, E. 2.4). Zwar ist es auch unter dieser Rechtsprechung nicht gänzlich
ausgeschlossen, in Ausnahmefällen Deliktsgruppen zu bilden und mehrere Delik-
te einheitlich zuzumessen, insbesondere dort, wo eine grosse Anzahl gleichartiger
Delikte zu beurteilen ist. Eine (selektive) Aufgabe der Gesamtstrafe nach dem
Asperationsprinzip zugunsten einer gesetzlich nicht vorgesehenen "Einheitsstra-
fe" muss aber die Ausnahme bleiben. Vorliegend sind bloss zwei gleichartige
Drohungen zu beurteilen, sodass sich ein Abrücken von der konkreten Methode
nicht aufdrängt und kein Grund für eine einheitliche Strafzumessung besteht.
Es ist folglich in einem ersten Schritt für beide Drohungen je einzeln eine
hypothetische Einzelstrafe festzusetzen, wie sie bei isolierter Beurteilung der be-

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treffenden Straftaten ausgefällt würde, und in einem zweiten Schritt in Anwendung
von Art. 49 Abs. 1 StGB eine Gesamtstrafe zu bilden.
4. Mit Bezug auf die Drohung vom 16. Juni 2019 ist Folgendes in Erwägung zu
ziehen: Der Tatbestand von Art. 180 Abs. 1 StGB sieht einen ordentlichen Straf-
rahmen von bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe vor. Gründe, die ein
Verlassen des ordentlichen Strafrahmens rechtfertigen würden, liegen nicht vor.
Hinsichtlich des objektiven Tatverschuldens ist festzuhalten, dass es nach
eigenen Angaben die Privatklägerin war, die den Beschuldigten am 16. Juni 2019
angerufen hat, weil sie ihn mit Unwahrheiten konfrontieren wollte, die er bei ande-
ren über sie erzählt habe, und dass der Beschuldigte in der Folge über den dro-
henden Verlust seiner Aufenthaltsbewilligung zu sprechen begann (vgl. Urk. 3/2
F/A 11), wobei er der Privatklägerin im Zuge dieser Auseinandersetzung sagte:
"jetzt kannst du noch gut laufen, aber ich werde dir deine Beine kaputt machen";
diese Drohung sprach er für den Fall aus, dass er seine Aufenthaltsbewilligung
verlieren würde. Damit hat der Beschuldigte der Privatklägerin schwere körperli-
che Gewalt angedroht. Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass diese Drohung in
qualitativer Hinsicht als erheblich zu bezeichnen ist. Zutreffend ist aber auch, dass
die Privatklägerin zwar eine gewisse Angst verspürte, der Beschuldigte könnte
seine Drohung wahrmachen, dass sie letztlich aber nicht über das übliche Mass
hinaus und auch nicht während einer längeren Zeit unter dieser Drohung gelitten
hat. Der Beschuldigte hat zudem, nebst den verbal geäusserten Drohungen, kei-
ne weiteren Anstalten getroffen, die seine Drohung zusätzlich untermauert hätten
und diese für die Privatklägerin unmittelbar real hätten erscheinen lassen. Das re-
lativiert das objektive Tatverschulden. Richtig ist ferner, dass der Beschuldigte die
Drohung vor dem Hintergrund eines seit einiger Zeit bestehenden (Tren-nungs-
)Konflikts geäussert hat, der (unter anderem) im Zusammenhang mit dem dro-
henden Verlust seiner Aufenthaltsbewilligung stand. Dies stellte die persönliche
Zukunft des Beschuldigten in der Schweiz grundlegend in Frage, was diesen frag-
los emotional schwer belastet hat. Vor diesem Hintergrund relativiert sich in sub-
jektiver Hinsicht das Tatverschulden weiter. Dass der Beschuldigte direktvorsätz-
lich handelte, ist strafneutral zu behandeln. Insgesamt ist das objektive und sub-

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jektive Tatverschulden mit der Vorinstanz als leicht zu bezeichnen. Für die Dro-
hung vom 16. Juni 2019 erschiene eine hypothetische Einsatzstrafe von
50 Tagessätzen als angemessen.5. Mit Bezug auf die Drohung vom 4. Oktober
2019 gilt Ähnliches. Im Unterschied zur Drohung vom 16. Juni 2019 hat der Be-
schuldigte die Drohung vom 4. Oktober 2019 nicht per Telefon, sondern unter
Anwesenden ausgesprochen. Auch bei diesem Vorfall hat die Privatklägerin den
Beschuldigten von sich aus kontaktiert und ihn gebeten, bei ihr vorbeizukommen.
Inhaltlich hat der Beschuldigte der Privatklägerin im Wesentlichen mit denselben
Worten gedroht. Im Ergebnis ist diese Drohung gleich wie jene vom 16. Juni 2019
zu bewerten. Das Tatverschulden wiegt auch hier leicht; es erscheint auch hier
eine hypothetische Einsatzstrafe von 50 Tagessätzen als angemessen.
5. Mit Bezug auf die Drohung vom 4. Oktober 2019 gilt Ähnliches. Im Unter-
schied zur Drohung vom 16. Juni 2019 hat der Beschuldigte die Drohung vom
4. Oktober 2019 nicht per Telefon, sondern unter Anwesenden ausgesprochen.
Auch bei diesem Vorfall hat die Privatklägerin den Beschuldigten von sich aus
kontaktiert und ihn gebeten, bei ihr vorbeizukommen. Inhaltlich hat der Beschul-
digte der Privatklägerin im Wesentlichen mit denselben Worten gedroht. Im Er-
gebnis ist diese Drohung gleich wie jene vom 16. Juni 2019 zu bewerten. Das
Tatverschulden wiegt auch hier leicht; es erscheint auch hier eine hypothetische
Einsatzstrafe von 50 Tagessätzen als angemessen.
6. Weil weder ein Fall von Art. 41 Abs. 1 lit. a StGB noch ein solcher von
Art. 41 Abs. 1 lit. b StGB vorliegt, ist für beide Delikte eine Geldstrafe auszufällen
und in Anwendung von Art. 49 Abs. 1 StGB eine Gesamtstrafe zu bilden. Für bei-
de Delikte gilt dieselbe abstrakte Strafdrohung und für beide Delikte wäre dieselbe
konkrete Einzelstrafe verwirkt. Als Einsatzstrafe ist folglich das chronologisch ers-
te Delikt, also die Drohung vom 16. Juni 2019, heranzuziehen (vgl. MATHYS,
a.a.O., N 484 f.) und für die zweite Drohung die Einsatzstrafe in Anwendung des
Asperationsprinzips angemessen zu erhöhen. Vorliegend erweist sich eine Erhö-
hung der Einsatzstrafe (50 Tagessätze) um 30 Tagessätze als angemessen. Ins-
gesamt ergibt sich somit eine Gesamtstrafe von 80 Tagessätzen.

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7. Mit Bezug auf die persönlichen Verhältnisse kann auf die zutreffenden Aus-
führungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 42, E. III.3.3.2). Die Vorinstanz
hat diese zu Recht als strafneutral betrachtet. Der Beschuldigte ist nicht vorbe-
straft und war nicht geständig; auch diese Umstände hat die Vorinstanz zutreffend
als strafneutral gewertet.
8. Schliesslich hielt die Vorinstanz fest, es sei das Beschleunigungsgebot ver-
letzt worden, und berücksichtigte diesen Umstand strafmindernd (Urk. 42,
E. III.3.5.1). In der Tat ist von einer übermässig langen Verfahrensdauer auszu-
gehen. Die Privatklägerin hat den relevanten Sachverhalt am 14. Oktober 2019
beanzeigt (Urk. 1/1 S. 2), wobei sie und der Beschuldigte sogleich bzw. nur weni-
ge Tage danach polizeilich einvernommen wurden. Die staatsanwaltschaftlichen
Einvernahmen fanden indessen erst rund ein Jahr und drei Monate später am 25.
Januar 2021 statt, ohne dass in der Zwischenzeit wesentliche Untersuchungs-
handlungen stattgefunden hätten. Anklage wurde alsdann erst weitere rund acht
Monate später erhoben, wiederum ohne dass in der Zwischenzeit relevante Un-
tersuchungshandlungen vorgenommen worden wären. Beim vorliegenden Fall
handelt es sich um einen einfachen Bagatellfall ohne erheblichen Untersuchungs-
aufwand. Dafür erweist sich eine Dauer von rund zwei Jahren für das Untersu-
chungsverfahren als übermässig lang. Das Beschleunigungsgebot ist damit ver-
letzt, was förmlich im Dispositiv festzuhalten ist (vgl. BGE 117 IV 124, E. 4d; Urteil
des Bundesgerichts 1B_672/2021 vom 30. Dezember 2021, E. 3.2; MATHYS,
a.a.O., N 374 m.w.Nw.). Ferner erweist es sich als angemessen, die Strafe deut-
lich zu reduzieren. Die von der Vorinstanz ausgesprochene Strafe von insgesamt
45 Tagessätzen erscheint infolgedessen als angemessen und sicher nicht zu
hoch. Weitergehende Konsequenzen (vgl. dazu etwa BGE 143 IV 373, E. 1.4)
drängen sich vorliegend dagegen nicht auf.
9. Die Vorinstanz legte die finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten zutref-
fend dar und setzte die Tagessatzhöhe zu Recht auf Fr. 30.– fest (Urk. 42,
E. III.3.3.2 und III.5). Daran hat sich mit den weiteren Angaben des Beschuldigten
im Berufungsverfahren (Datenerfassungsblatt und weitere Unterlagen [Urk. 59];
vgl. zudem Prot. II. S. 7 ff.) im Ergebnis nichts Wesentliches geändert.

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10. Die Vorinstanz legte die Grundsätze für einen bedingten Strafvollzug unter
Hinweis auf Art. 42 StGB zutreffend dar und kam zu Recht zum Schluss, es sei
der Vollzug der Geldstrafe aufzuschieben und die Probezeit auf das gesetzliche
Minimum von 2 Jahren festzusetzen (Urk. 42, E. IV). Darauf kann verwiesen
werden. Ohnehin würde die Anordnung eines unbedingten Vollzugs oder eine
Verlängerung der Probezeit dem Verschlechterungsverbot widersprechen
(Art. 391 Abs. 2 StPO), sodass sich Weiterungen erübrigen.
V.
Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Ausgangsgemäss ist die – im Einzelnen nicht beanstandete – vorinstanzli-
che Kostenauflage (Urk. 42, Dispositivziffern 5 und 6) zu bestätigen. Daran ändert
der Teilfreispruch nichts. Auch bei einem solchen können der beschuldigten Per-
son die Kosten des Untersuchungsverfahrens und des erstinstanzlichen Verfah-
rens gemäss Art. 426 StPO vollumfänglich auferlegt werden, wenn die ihr zur Last
gelegten Handlungen in einem engen und direkten Zusammenhang stehen und
alle Untersuchungshandlungen hinsichtlich jedes Anklagepunkts notwendig wa-
ren. Vom Grundsatz der vollständigen Kostenauflage ist bei einem einheitlichen
Sachverhaltskomplex nur abzuweichen, wenn die Strafuntersuchung im freispre-
chenden Punkt zu Mehrkosten geführt hat (Urteil des Bundesgerichts
6B_580/2019 vom 8. August 2019, E. 2.2; Urteil des Bundesgerichts
6B_115/2019 vom 15. Mai 2019, E. 4.3). Anlass für die Untersuchung gab die An-
zeige der Privatklägerin wegen verschiedener Drohungen und Beschimpfungen.
Ermittelt wurde in einem einheitlichen Sachverhaltskomplex, in dem die Be-
schimpfungen letztlich nur eine nebensächliche Bedeutung hatten und keinen er-
heblichen Mehraufwand verursachten.
2. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von § 16
Abs. 1 i.V.m. § 14 Abs. 1 lit. b sowie § 2 Abs. 1 lit. b-d GebV OG auf Fr. 3'000.–
festzusetzen. Hinzu kommen die Kosten für die amtliche Verteidigung des Be-
schuldigten im Berufungsverfahren, die mit Beschluss vom 17. Oktober 2022 be-
reits auf Fr. 206.65 festgesetzt wurden (Urk. 54); diesbezüglich ist hier nur noch
über die Kostenauflage zu entscheiden.

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3. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Ob und inwieweit eine
Partei im Sinne dieser Bestimmung obsiegt bzw. unterliegt, hängt davon ab, in
welchem Ausmass ihre vor der zweiten Instanz gestellten Anträge gutgeheissen
werden (Urteil des Bundesgerichts 6B_1025/2014 vom 9. Februar 2015, E. 2.4.1).
Erwirkt eine Partei, die ein Rechtsmittel ergriffen hat, einen für sie günstigeren
Entscheid, so können ihr die Verfahrenskosten trotzdem (vollständig) auferlegt
werden, wenn der angefochtene Entscheid nur unwesentlich abgeändert wird (Art.
428 Abs. 2 lit. b StPO). Vorliegend unterliegt der Beschuldigte mit seinen Beru-
fungsanträgen – mit Ausnahme des erwirkten Freispruchs vom Vorwurf der Be-
schimpfung – gänzlich. Der Vorwurf der Beschimpfung hat zwar insgesamt unter-
geordneten Charakter, der Freispruch in diesem Punkt ist aber nicht als gänzlich
unwesentlich i.S.v. Art. 428 Abs. 2 lit. b StPO zu qualifizieren. Es erweist sich als
angemessen, dem Beschuldigten 5/6 der Kosten des Rechtsmittelverfahrens –
mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung – aufzuerlegen. Im Übrigen
(1/6) sind sie auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Kosten der amtlichen Vertei-
digung im Berufungsverfahren sind zu 1/6 definitiv und zu 5/6 einstweilen auf die
Gerichtskasse zu nehmen; vorbehalten bleibt die Rückzahlungspflicht des Be-
schuldigten im Umfang von fünf Sechsteln gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
4. Weiter richten sich gemäss Art. 436 Abs. 1 StPO Ansprüche auf Entschädi-
gung und Genugtuung im Rechtsmittelverfahren nach den Artikeln 429-434. Die
erbetene Verteidigung macht für das Berufungsverfahren eine Entschädigung in
der Höhe von Fr. 1'220.25 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer; Urk. 61) gel-
tend. Aufgrund der hernach noch angefallenen Aufwendungen ist diese auf
Fr. 1'800.– (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu erhöhen. Dem Beschuldig-
ten ist für das Berufungsverfahren analog der Kostenauflage eine Entschädigung
in der Höhe von 1/6 zuzusprechen. Somit ist dem Beschuldigten eine reduzierte
Entschädigung im Umfang von Fr. 300.– für die anwaltliche Vertretung im Beru-
fungsverfahren zuzusprechen.

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Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 8. Abtei-
lung - Einzelgericht, vom 6. Mai 2022 bezüglich den Dispositivziffern 4 (Kos-
tenfestsetzung) und 7 (Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsvertretung
der Privatklägerin aus der Gerichtskasse) in Rechtskraft erwachsen ist.
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der mehrfachen Drohung im Sinne
von Art. 180 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a StGB.
2. Der Beschuldigte wird freigesprochen vom Vorwurf der Beschimpfung im
Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB.
3. Es wird festgestellt, dass das Beschleunigungsgebot im Untersuchungsver-
fahren verletzt wurde.
4. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu
Fr. 30.–.
5. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt.
6. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziffern 5 und 6) wird bestätigt.
7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 206.65 amtliche Verteidigung.
8. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der
amtlichen Verteidigung, werden zu 5/6 dem Beschuldigten auferlegt und zu
1/6 auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidi-
gung werden zu 5/6 einstweilen und zu 1/6 definitiv auf die Gerichtskasse

- 32 -
genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten gemäss Art. 135
Abs. 4 StPO bleibt im Umfang von 5/6 vorbehalten.
9. Dem Beschuldigten wird für das Berufungsverfahren eine reduzierte Pro-
zessentschädigung für anwaltliche Verteidigung von Fr. 300.– aus der Ge-
richtskasse zugesprochen.
10. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich
− die Privatklägerin B._____
(Eine begründete Urteilsausfertigung gemäss Art. 84 Abs. 4 StPO wird
der Privatklägerin nur zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach
Erhalt des Dispositivs verlangt.)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich
− die Privatklägerin B._____ (sofern verlangt)
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a
Abs. 1 PolG)
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit dem Formular "Löschung
des DNA-Profils und ED-Materials" zwecks Bestimmung der
Vernichtungs- und Löschungsdaten
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A.
11. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsa-
chen erhoben werden.

- 33 -
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 5. Mai 2023
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter lic. iur. Langmeier MLaw Hug-Schiltknecht