zh_obergericht · PA250017 · 2025-09-12 · de
Zwangsmedikation


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA250017-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. E. Pahud
sowie Gerichtsschreiberin MLaw O. Guyer
Urteil vom 12. September 2025
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
sowie
Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,
Verfahrensbeteiligte
betreffend Zwangsmedikation
Beschwerde gegen eine Verfügung der 10. Abteilung (Einzelgericht) des
Bezirksgerichtes Zürich vom 19. August 2025 (FF250159)

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Erwägungen:
1.
1.1. Die Beschwerdeführerin befindet sich seit dem 20. Juli 2025 in einer fürsorge-
rischen Unterbringung in der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (fortan Kli-
nik; vgl. act. 3 = act. 4/3). Mit Verfügung vom 23. Juli 2025 ordnete die Klinik eine
medizinische Behandlung ohne Zustimmung an (act. 4/2).
1.2. Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom
18. August 2025 Beschwerde beim Einzelgericht des Bezirksgerichts Zürich
(fortan Vorinstanz; act. 4/1). Die Vorinstanz trat auf die Beschwerde mit Verfü-
gung vom 19. August 2025 nicht ein. Sie begründete ihren Entscheid damit, dass
die Beschwerde verspätet sei (act. 3 S. 2 f.).
1.3. Mit Eingabe vom 28. August 2025 (Datum Poststempel) erhob die Beschwer-
deführerin Beschwerde gegen die Verfügung der Vorinstanz vor der Kammer.
Darin gibt sie an, sie wolle ein bestimmtes Medikament aufgrund einer allergi-
schen Reaktion nicht mehr nehmen (act. 2). Die Beschwerde vor der Kammer er-
folgte rechtzeitig (act. 4/4). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen
(act. 4/1–5).
1.4. Mit Verfügung vom 2. September 2025 wurde der Beschwerdeführerin eine
kurze Frist angesetzt, um sich zum Zeitpunkt der Mitteilung der Verfügung der Kli-
nik vom 23. Juli 2025 zu äussern. Es wurde ihr angedroht, dass beim Ausbleiben
einer Stellungnahme ohne diese weiterverfahren werde (act. 7). Die Beschwerde-
führerin liess sich nicht vernehmen. Das Verfahren erweist sich als spruchreif.
2.
2.1. Gegen die Behandlung einer psychischen Störung ohne Zustimmung kann in-
nert zehn Tagen beim zuständigen Gericht Beschwerde erhoben werden (Art. 439
Abs. 1 Ziff. 4 i.V.m. Abs. 2 ZGB). Die zehntätige Beschwerdefrist beginnt zu lau-
fen, sobald der betroffenen Person der Entscheid über die Behandlung mitgeteilt
wird (BSK ZGB I-GEISER/ETZENSBERGER, 7. Aufl. 2022, Art. 439 N 33). Das Ver-

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fahren richtet sich sinngemäss nach den Bestimmungen von Art. 450 ff. ZGB
(Art. 439 Abs. 3 ZGB). Enthalten das ZGB und das kantonale Einführungsgesetz
(EG KESR) keine Bestimmungen, gelten für die gerichtlichen Beschwerdeverfah-
ren das kantonale Gerichtsorganisationsgesetz (GOG) und subsidiär die Bestim-
mungen der Zivilprozessordnung (vgl. Art. 439 Abs. 3 i.V.m. Art. 450f ZGB i.V.m.
§ 40 EG KESR). Zur zweitinstanzlichen Beurteilung solcher Beschwerden ist das
Obergericht zuständig (vgl. § 64 EG KESR).
2.2. Die Beschwerdeführerin scheint davon auszugehen, dass ihre Eingabe bei
der Vorinstanz rechtzeitig erfolgte. Ihren Bemerkungen auf der von ihr eingereich-
ten Verfügung der Klinik vom 23. Juli 2025 ist zu entnehmen, dass sie spätestens
am 6. August 2025 Kenntnis von deren Inhalt hatte (act. 4/2). Die Klinik bestätigt
hingegen, der Beschwerdeführerin die Verfügung bzw. deren Inhalt bereits am
23. Juli 2025 mitgeteilt zu haben (act. 5 und 6). Damit begann die 10-tätige Be-
schwerdefrist am 24. Juli 2025 zu laufen und endete am 4. August 2025. Folglich
war die Beschwerde bei der Vorinstanz vom 18. August 2025 (act. 4/1) verspätet.
Demzufolge hat die Vorinstanz im Ergebnis richtig entschieden, auf die Be-
schwerde nicht einzutreten. Der Entscheid der Vorinstanz vom 19. August 2025
ist zu bestätigen und die vorliegende Beschwerde ist abzuweisen.
3. Darüber hinaus ist Folgendes festzuhalten: Die fürsorgerische Unterbringung
wird spätestens nach sechs Wochen überprüft und neu beurteilt (Art. 429 Abs. 1
ZGB). Eine nicht befristet angeordnete Zwangsmedikation, wie sie vorliegend ge-
geben ist (vgl. act. 6), ist spätestens zeitgleich mit der Überprüfung der ärztlich
angeordneten fürsorgerischen Unterbringung zu überprüfen und bei weiterhin be-
stehender Notwendigkeit neu anzuordnen (vgl. dazu OGer ZH PA220049 vom
21. November 2022 E. 4.5.).
4. Da die Beschwerdeführerin mit ihrer Beschwerde unterliegt, wird sie für das
Rechtsmittelverfahren grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Um-
ständehalber ist indes auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten. Eine
Partei- oder Umtriebsentschädigung ist nicht zuzusprechen.

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Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an
- die Beschwerdeführerin,
- die verfahrensbeteiligte Klinik
- das Einzelgericht des Bezirksgerichts Zürich
je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der
Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
i.V. Die Gerichtsschreiberin:
MLaw J. Camelin-Nagel
versandt am:
12. September 2025