zh_obergericht · LY240025 · 2024-09-11 · de
Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LY240025-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. M. Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Gerichts-
schreiberin MLaw D. Stebler
Urteil vom 11. September 2024
in Sachen
A._____,
Kläger und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,
gegen
B._____,
Beklagte und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Y._____
betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes (3. Abteilung) des Be-
zirksgerichtes Zürich vom 18. Juni 2024; Proz. FE150396

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Rechtsbegehren:
(act. 7/405 S. 2 ff.)
"1. Es sei die Dispositivziffer 3 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom
20. März 2014 im Sinne von vorsorglichen Massnahmen wie folgt abzuän-
dern:
Die gemeinsame Tochter C._____, geboren am tt.mm.2009, sei wäh-
rend der Dauer des Getrenntlebens unter die alleinige Obhut des Vaters zu
stellen. Der Hauptwohnsitz der Tochter C._____ sei beim Vater festzulegen.
2. Es sei die Dispositivziffer 2 B 2 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom
20. März 2014 wie folgt abzuändern:
Es sei von einer Regelung des Besuchsrechts aufgrund des Alters von
C._____ abzusehen.
Eventualiter und für den Fall dass das Besuchsrecht zu regeln sei, sei
der Gesuchsgegnerin ein Besuchsrecht, wie folgt, einzuräumen:
– jeweils alle 14 Tage von Freitag nach der Schule bis Sonntag,
19:00 Uhr,
– alternierend in Jahren mit gerader Jahreszahl an Ostern von Grün-
donnerstag, 18:00 Uhr bis Ostermontag, 18:00 Uhr, und in Jahren mit
ungerader Jahreszahl über Pfingsten von Pfingstfreitag, 18:00 Uhr, bis
Pfingstmontag, 18:00 Uhr,
– alternierend in Jahren mit gerader Jahreszahl über Weihnachten vom
24. Dezember, 10:00 Uhr bis 26. Dezember, 18:00 Uhr und in Jahren
mit ungerader Jahreszahl über Neujahr vom 30. Dezember, 10:00 Uhr
bis 2. Januar, 18:00 Uhr.
Zudem sei die Gesuchsgegnerin für berechtigt zu erklären, C._____
während vier Wochen der Ferien auf ihre Kosten zu sich und mit sich auf Be-
such zu nehmen, wobei in Jahren mit ungerader Jahreszahl die Beklagte bei
der Ferienplanung Vorrang hat. Die Ferien sind mindestens drei Monate im
Voraus bekannt zu geben.
3. Die vorstehenden Massnahmen gemäss Ziffer 1 und 2 seien superproviso-
risch und ohne Anhörung der Gesuchsgegnerin anzuordnen.

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4. Es sei die bisherige Unterhaltsregelung für C._____ aufzuheben.
Es sei die Gesuchsgegnerin zu verpflichten, dem Gesuchsteller ab
Rechtshängigkeit der Eingabe einen angemessenen Unterhaltsbeitrag für die
gemeinsame Tochter von mindestens Fr. 100.00, zahlbar auf den ersten ei-
nes jeden Monats, zu bezahlen.
Die genaue Bezifferung der Unterhaltsbeiträge kann erst erfolgen, wenn
die Gesuchsgegnerin ihre aktuellen Einkommens- und Bedarfsverhältnisse of-
fengelegt hat.
5. Es sei festzustellen, dass der Gesuchsteller spätestens ab Rechtshängigkeit
der Eingabe der Gesuchsgegnerin keine persönlichen Unterhaltsbeiträge
mehr schuldet.
6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. 8.1 % Mwst. zulasten der Ge-
suchsgegnerin."
Urteil des Einzelgerichts:
(act. 7/406 = act. 6 = act. 3)
1. Das Gesuch des Klägers um Anordnung superprovisorischer und vorsorgli-
cher Massnahmen für die Dauer des Scheidungsverfahrens wird abgewiesen.
2. Auf die Abänderungsklage des Klägers wird nicht eingetreten.
3. Die Gebühr für den Entscheid wird auf Fr. 750.– festgesetzt und dem Kläger
auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. und. 6. [schriftliche Mitteilung, Rechtsmittel]
Berufungsanträge:
des Berufungsklägers (act. 2 S. 2):

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"1. Es sei die Verfügung des Bezirksgerichts Zürich vom 18. Juni 2024 vollstän-
dig aufzuheben und zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
2. Es sei die Vorinstanz anzuweisen, die Tochter C._____ anzuhören und
die Parteien zu einer Stellungnahme einzuladen.
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. der gesetzlichen Mwst.) zu
Lasten der Berufungsbeklagten."
Erwägungen:
I.
1. Die Parteien befinden sich in einem vom Kläger und Berufungskläger (nach-
folgend: Berufungskläger) mit Eingabe vom 26. Mai 2015 beim Einzelgericht
(3. Abteilung) des Bezirksgerichts Zürich (nachfolgend: Vorinstanz) eingeleiteten
Scheidungsverfahren nach Art. 114 ZGB (act. 7/1). Dem Scheidungsprozess ging
ein Eheschutzverfahren vor Vorinstanz voraus (vgl. act. 7/5/1-43/2). Mit Urteil und
Verfügung vom 20. März 2014 wurde von der Teilvereinbarung der Parteien vom
23. bzw. 29. April 2013 Vormerk genommen und bezüglich Kinderbelange geneh-
migt. Die Obhut über die Tochter C._____, geboren am tt.mm.2009, wurde der
Beklagten und Berufungsbeklagten (nachfolgend: Berufungsbeklagte) zugeteilt.
Weiter wurde für den Fall, dass die Parteien keine Einigung über das Betreuungs-
recht des Berufungsklägers finden, eine detaillierte Betreuungsregelung festge-
halten. Der Berufungskläger wurde sodann zu Unterhaltsbeiträgen sowohl für
C._____ als auch auf für die Berufungsbeklagte verpflichtet (act. 7/5/37). Am
28. September 2015 schlossen die Parteien anlässlich einer Einigungsverhand-
lung vor Vorinstanz eine Teilvereinbarung ab (Protokoll Vorinstanz, S. 4 ff., S. 15;
act. 7/21). Darin wurde unter anderem beantragt, beiden Parteien die Obhut für
die Tochter C._____ mit wechselnder Betreuung zu übertragen (act. 7/21). Mit
Verfügung vom 20. November 2018 wurde die Vereinbarung der Parteien vom
19. November 2018 genehmigt, worin die Parteien unter anderem eine Beistand-
schaft für die Tochter C._____ beantragten, genehmigt, und ihr sogleich eine Bei-
standschaft für die Dauer des Scheidungsverfahrens errichtet (act. 7/204). Mit
Verfügung vom 17. Dezember 2019 wurde die Vereinbarung der Parteien vom

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2. Dezember 2019 betreffend Kinderbelange genehmigt und im Übrigen davon
Vormerk genommen. Darin zog der Berufungskläger insbesondere seinen Antrag
betreffend Zuteilung der alleinigen Obhut sowie Abänderung der Betreuungsan-
teile/des Besuchsrechts zurück. Die Parteien hielten weiter fest, dass die Partei-
vereinbarung vom 28. September 2015 für die weitere Dauer des Verfahrens
gelte (act. 7/270). Am 5. Dezember 2022 und 2. November 2023 fand die Haupt-
verhandlung im Scheidungsverfahren vor Vorinstanz statt (Protokoll Vorinstanz,
S. 182 ff. und S. 231 ff.). Mit Verfügung vom 18. April 2024 teilte die Vorinstanz
den Parteien mit, dass das Verfahren in die Phase der Urteilsberatung übergehe
(act. 7/393).
2. Mit Eingabe vom 14. Juni 2024 stellte der Berufungskläger bei der
Vorinstanz ein Gesuch um Anordnung superprovisorischer und vorsorglicher
Massnahmen für die Dauer des Scheidungsverfahrens und stellte die eingangs
erwähnten Anträge (act. 7/405 S. 2 ff.). Mit Verfügung vom 18. Juni 2024 wies die
Vorinstanz das Gesuch um Erlass superprovisorischer respektive vorsorglicher
Massnahmen ab und trat auf die Abänderungsklage nicht ein (act. 6 = 7/406).
3. Dagegen erhob der Berufungskläger mit Eingabe vom 1. Juli 2024 fristge-
recht (vgl. act. 7/407/2) Berufung und stellte vorstehend genannte Anträge (act. 2
S. 2).
4. Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 7/1-
411). Der mit Verfügung vom 11. Juli 2024 einverlangte Kostenvorschuss ging
fristgerecht ein (vgl. act. 8; act. 9; act. 10). Da sich die Berufung, wie nachfolgend
aufzuzeigen sein wird (vgl. unten, E. II.), sogleich als unbegründet erweist, kann
auf die Einholung einer Berufungsantwort verzichtet werden (Art. 312
Abs. 1 ZPO). Die Sache erweist sich als spruchreif.
II.
1.
1.1 Vorliegend geht es um nicht vermögensrechtliche (Zuteilung der Obhut und
die Gestaltung des persönlichen Verkehrs resp. der Betreuungsanteile) und ver-

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mögensrechtliche (Kindesunterhalt) vorsorgliche Massnahmen. Es liegt insgesamt
eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit vor. Dagegen ist die Berufung das
zutreffende Rechtsmittel (vgl. Art. 308 Abs. 1 lit. b ZPO). Gegen Entscheide über
superprovisorische Massnahmen sieht die ZPO kein Rechtsmittel vor (vgl.
BGE 137 III 417 E. 1.3; OGer ZH RB140036 vom 7. Oktober 2014 E. 2.3.). Soweit
sich die Berufung gegen die Abweisung des Gesuchs um superprovisorische
Massnahmen richtet, ist darauf nicht einzutreten.
1.2 Die Berufung ist gemäss Art. 311 ZPO schriftlich, begründet und mit Anträ-
gen versehen einzureichen. In der schriftlichen Berufungsbegründung ist hinrei-
chend genau aufzuzeigen, inwiefern der erstinstanzliche Entscheid in den ange-
fochtenen Punkten als fehlerhaft zu betrachten ist bzw. an einem der genannten
Fehler leidet (BGE 142 I 93 E. 8.2; BGE 138 III 374 E. 4.3.1). Die Berufungsin-
stanz hat sich – abgesehen von offensichtlichen Mängeln – grundsätzlich auf die
Beurteilung der Beanstandungen zu beschränken, die in der Berufungsschrift in
rechtsgenügender Weise erhoben werden (vgl. BGE 142 III 413 E. 2.2.4). Es
kann sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als auch die unrichtige Feststellung
des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Neue Tatsachen und
Beweismittel werden im Berufungsverfahren nur noch berücksichtigt, wenn sie (a)
ohne Verzug vorgebracht werden und (b) trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon
vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (Art. 317 Abs. 1 ZPO). Untersteht
das Verfahren allerdings wie hier der uneingeschränkten Untersuchungsmaxime
(Art. 296 ZPO), sind Noven auch im Berufungsverfahren unabhängig von den er-
wähnten Einschränkungen noch bis zur Urteilsberatung zulässig (BGE 144 III 349
E. 4.2.1).
1.3 Gegenstand des vorliegenden Berufungsverfahrens bilden vorsorgliche
Massnahmen während des Scheidungsverfahrens. Bei der Anordnung vorsorgli-
cher Massnahmen während des Scheidungsverfahrens sind die (materiell- sowie
verfahrensrechtlichen) Bestimmungen über die Massnahmen zum Schutz der
ehelichen Gemeinschaft sinngemäss anwendbar (Art. 276 Abs. 1 ZPO i.V.m.
Art. 271 ff. ZPO und Art. 172 ff. ZGB; DOLGE, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016,
Art. 276 N 15). Es soll in einem raschen Verfahren eine vorläufige Friedensord-

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nung hergestellt werden. Es gelangt das summarische Verfahren zur Anwendung
(vgl. Art. 248 lit. d ZPO); die entscheidrelevanten Tatsachen sind nicht strikte zu
beweisen, sondern nur glaubhaft zu machen. In Bezug auf die hier strittigen Kin-
derbelange gelten die Offizialmaxime und der uneingeschränkte Untersuchungs-
grundsatz (Art. 296 ZPO). Das Berufungsgericht ist deshalb nicht an die Anträge
der Parteien gebunden (BGer 5A_472/2019 vom 3. November 2020 E. 4.2.1;
BGer 5A_288/2019 vom 16. August 2019 E. 5.4) und es besteht keine Beweismit-
telbeschränkung (Art. 254 Abs. 2 lit. c ZPO).
1.4 Die Vorinstanz trat auf die (eventualiter) anhängig gemachte Abänderungs-
klage nicht ein (act. 3 S. 6). Da sich der anwaltlich vertretene Berufungskläger mit
den diesbezüglichen Erwägungen der Vorinstanz (act. 3 E. 4.5) nicht auseinan-
dersetzt (vgl. act. 2), ist diesbezüglich nicht auf die Berufung einzutreten (vgl.
oben E. Ziff. II. 1.1).
2.
2.1 Die Vorinstanz erwog, dass es keiner richterlichen Anordnungen bedürfe,
wenn schon eine Regelung vorliege oder sich die Parteien einig seien. Dies gelte
auch hinsichtlich der Kinderbelange, soweit das Kindeswohl nicht gefährdet sei.
Vorliegend stütze sich das Massnahmebegehren des Berufungsklägers auf einen
(angeblichen) Wunsch einer 14-jährigen Teenagerin. Kinder in diesem Alter än-
derten häufig ihre Meinung und befänden sich regelmässig in einem Loyalitäts-
konflikt in Bezug auf die beiden Elternteile. Es sei nachvollziehbar, dass die alter-
nierende Obhut in administrativen und organisatorischen Belangen zu einem
Mehraufwand führe. Dies betreffe jedoch sämtliche Kinder, die zwischen zwei
Haushalten hin und her wechseln müssten. Vorliegend bestehe bereits eine aus-
gewogene Betreuungsregelung, welche seit mehreren Jahren so gelebt werde.
Entgegen der Ansicht des Berufungsklägers führe die einstweilige Beibehaltung
dieser Obhuts- bzw. Betreuungsregelung nicht zu einem "nicht leicht wieder gut-
zumachenden Nachteil" bzw. zu einer Kindeswohlgefährdung (act. 3 E. 4.4).
2.2 Der Berufungskläger entgegnet zusammengefasst, C._____ sei seit der Kin-
deranhörung vom 16. November 2022 älter, reifer und selbstbewusster geworden;

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sie werde in wenigen Monaten 15 Jahre alt. Er übernehme seit Anfang 2024
mehrheitlich die Betreuung von C._____. Mit Ausnahme vom 29. Mai bis
2. Juni 2024 habe er C._____ seit dem 1. Mai 2024 durchgehend betreut. Die
Parteien hätten sich über die Mai-Betreuung verständigt, weil die Berufungsbe-
klagte sich im Rahmen ihrer Arbeitstätigkeit mehrheitlich im Ausland aufgehalten
habe. In diesen Monaten habe sich das bisherige gute Verhältnis zwischen Vater
und Tochter weiter verfestigt. Zu praktisch allen Gerichtsverhandlungen habe ein
Dolmetscher hinzugezogen werden müssen, weil sich die Berufungsbeklagte auf-
grund ihrer schlechten Deutschkenntnisse sonst nicht habe äussern können. Aus
diesem Grund sei er von Beginn an der Ansprechpartner für die Lehrpersonen
von C._____ gewesen. Bereits im Februar/März 2024 habe C._____ ihm gegen-
über sowie der Schulsozialarbeiterin geäussert, sie fühle sich beim Vater wohler
und habe mehr Ruhe als bei der Berufungsbeklagten. Sie wolle das ständige Hin
und Her zwischen den beiden Wohnorten nicht mehr und ausschliesslich bei ih-
rem Vater wohnen. Es sei vereinbart worden, erst einmal abzuwarten und nichts
zu überstürzen. C._____ wolle im nächsten Schuljahr 2024/2025 die Prüfung für
das Gymnasium absolvieren. Hierzu wolle sie ausschliesslich beim Vater wohnen,
mit ihm lernen und möglichst nicht mehr weiter in den schweren Elternkonflikt ein-
gebunden werden. Aus diesem Grund und weil der Entscheid in der Eheschei-
dung voraussichtlich spätestens im Herbst 2024 zu erwarten sei, bestehe
C._____ darauf, jetzt die Änderung ihrer Wohnsituation herbeizuführen. Auf Ver-
anlassung der Vorinstanz sei C._____ trotz Abweisung des Massnahmegesuchs
am 26. Juni 2024 durch die Beiständin D._____ befragt worden. In ihrer E-Mail
vom 26. Juni 2024 habe D._____ über die wesentlichen Aussagen des Einzelge-
sprächs mit C._____ informiert. Sie halte fest, C._____ habe verschiedene
Gründe für ihren Entscheid des Wohnsitzwechsels. Neben der Unterstützung des
Vaters für die geplante Gymiprüfung spiele auch ein starker Loyalitätskonflikt mit.
C._____ habe durch den Wechsel zwischen den Eltern sehr viel vom Elternkon-
flikt mitbekommen. Sie sehe bei einem Verbleib bei einem Elternteil auch einen
Schutz vor dem Konflikt zwischen ihnen. C._____ habe sich entschieden, beim
Vater zu leben und wolle derzeit auch keine fixen Termine mit ihrer Mutter abma-
chen. D._____ spreche sich dafür aus, dass C._____ in einem Alter sei, in dem

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sie selbst entscheiden könne, was ihr gut tue und appelliere an die Eltern, den
Wunsch von C._____ zu beachten. Eine beinahe hälftige Aufteilung der Obhut
scheine aus Sicht der Beiständin momentan nicht gut für C._____ zu sein (act. 2
Rz. 8 ff.).
2.3 Die Abänderung vorsorglicher Massnahmen ist zulässig, wenn seit deren Er-
lass eine wesentliche und dauerhafte Veränderung eingetreten ist (Art. 276
Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 179 Abs. 1 ZGB). In Bezug auf die Abänderung von Rege-
lungen der Kinderbelange wie etwa der Obhut und des Besuchsrechts kann auf
die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (act. 3 E. 4.4).
Eine Abänderung der Obhut kommt somit nur für den Fall einer ernsthaften Kin-
deswohlgefährdung in Frage. Ergänzend zur Vorinstanz ist sodann darauf hinzu-
weisen, dass im Rahmen vorsorglicher Massnahmen im Scheidungsverfahren
zwar keine besondere Dringlichkeit erforderlich ist (OGer ZH LY180053 vom
26. Februar 2019 E. 2.2). Die Anordnung vorsorglicher Massnahmen bedingt aber
trotzdem, dass mit dem Entscheid nicht bis zum Endentscheid in der Hauptsache
zugewartet werden kann. Mit anderen Worten bedingt der Erlass vorsorglicher
Massnahmen eine Massnahmeerforderlichkeit (OGer ZH LY160046 vom 5. De-
zember 2017 E. Ziff. III. 1.6.2).
2.4 Die Anforderungen an die Abänderung der Obhut im vorsorglichen Mass-
nahmenverfahren sind, wie von der Vorinstanz ausgeführt (vgl. act. 3 E. 4.4),
hoch. Die Beibehaltung der geltenden Regelung muss C._____ mehr schaden als
der Verlust an Kontinuität der mit der Abänderung einhergeht (OGer ZH
LY190039 vom 9. April 2020 E. Ziff. III. 4.1.2; vgl. auch BGer 5A_148/2014 vom
8. Juli 2014 E. 6.1 f.). Obschon auch die Vorinstanz auf das Erfordernis der ernst-
haften Kindeswohlgefährdung hingewiesen hat (act. 3 E. 4.4), legt der Berufungs-
kläger auch im Berufungsverfahren nicht dar, inwiefern das Kindeswohl von
C._____ aufgrund der seit September 2015 gelebten Obhutsregelung mit wech-
selnder Betreuung gefährdet, geschweige denn ernsthaft gefährdet, sein soll. Der
Berufungskläger begründet die beantragte Abänderung in erster Linie mit den Gy-
miprüfungsvorbereitungen und dem Wunsch der Tochter nach Ruhe. Die Beweg-
gründe für den Wunsch der Tochter sind objektiv nachvollziehbar, insbesondere

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auch ihr Bedürfnis nach Ruhe angesichts der jahrelangen Streitigkeiten zwischen
den Eltern. Auch wenn es mit Blick auf das Kindeswohl wünschbar wäre, dass der
Loyalitätskonflikt entschärft werden könnte, bestehen keine konkreten Anhalts-
punkte für eine Kindeswohlgefährdung. Gerade auch angesichts des Verfahrens-
stands des Hauptverfahrens scheint die Belastung für C._____ nicht derart akut
zu sein, dass eine ernsthafte Kindeswohlgefährdung vorliegt. Dafür spricht auch
die E-Mail der Beiständin D._____, worin diese das Gespräch mit C._____ vom
26. Juni 2024 zusammenfasst (act. 2 Rz. 15 f.). Darin führt sie aus, dass eine
(beinahe) hälftige Aufteilung der Obhut momentan für C._____ nicht gut zu sein
scheine (act. 4/2; act. 7/411). Damit übereinstimmend erklärt die Beiständin in ih-
rem Schreiben vom 28. Juni 2024 an die Vorinstanz, dass sie derzeit aufgrund
des aktuellen Verfahrensstandes keinen Antrag ans Gericht stelle. Sie erwarte,
dass die Eltern den Entscheid und die Bedürfnisse von C._____ vorerst auf frei-
williger Basis akzeptierten (act. 7/410). Auch aus dem Bericht der Beiständin er-
gibt sich demnach keine ernsthafte Kindeswohlgefährdung. Sodann fehlt es auch
an der erforderlichen Dringlichkeit im Sinne einer Massnahmeerforderlichkeit (vgl.
oben, E. Ziff. II. 2.3). Die Beiständin hält fest, dass in einigen Wochen entschie-
den werden könne, ob und wie die Obhut gerichtlich geregelt werden solle. Eine
latente Kindeswohlgefährdung würde nur bei länger andauernder Missachtung
der Bedürfnisse von C._____ vorliegen (act. 7/410). Es besteht somit kein Anlass
in einem derart weit fortgeschrittenen Scheidungsverfahren, das sich bereits im
Stadium der Urteilsberatung befindet, die vorsorglichen Massnahmen abzuän-
dern. Dies bestätigt letztlich auch der Berufungskläger, wenn er ausführt, dass
C._____ bereits im Februar/März 2024 den Wunsch geäussert habe, ausschliess-
lich bei ihm zu wohnen (vgl. act. 2 Rz. 11).
2.5 Die Vorinstanz wies das Begehren zusätzlich mit der Begründung ab, den
Parteien sei bereits im April 2024 förmlich mitgeteilt worden, dass das Verfahren
in die Phase der Urteilsberatung übergegangen sei. Während laufender Bera-
tungsphase könne kein neues Gesuch um Erlass vorsorglicher Massnahmen ge-
stellt werden (act. 3 E. 4.2 f.). Da die Obhutsumteilung bereits aus materiellen
Gründen abzuweisen ist und sich der Berufungskläger mit dieser Erwägung nicht
auseinandersetzt, erübrigen sich weitere Ausführungen hierzu.

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3. Nach dem Gesagten erweist sich die Berufung als unbegründet und ist ab-
zuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
III.
1. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung der § 5
Abs. 1 i.V.m. § 6 Abs. 1 und Abs. 2 lit. b sowie § 12 Abs. 1 und 2 der Gebühren-
verordnung des Obergerichts vom 8. September 2010 (GebV OG) auf Fr. 750.–
festzusetzen. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens sind ausgangsgemäss
dem Berufungskläger aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO) und ist mit dem von ihm
geleisteten Kostenvorschuss (vgl. act. 8; act. 10) in der Höhe von Fr. 750.– zu
verrechnen.
2. Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen: Dem Berufungskläger
nicht, weil er unterliegt, der Berufungsbeklagten nicht, weil ihr im Berufungsver-
fahren keine zu entschädigenden Aufwände entstanden sind (Art. 106 Abs. 1 und
Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird erkannt:
1. Die Berufung wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem
Berufungskläger auferlegt und mit seinem Kostenvorschuss verrechnet.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter
Beilage eines Doppels von act. 2, sowie an das Bezirksgericht Zürich, je ge-
gen Empfangsschein.
Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-

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richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG und ein Entscheid über
vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw D. Stebler
versandt am: