zh_obergericht · LE250040 · 2025-12-02 · de
Eheschutz


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LE250040-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichter
lic. iur. K. Vogel und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker
sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Paszehr
Beschluss vom 2. Dezember 2025
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Berufungskläger
gegen
B._____,
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
betreffend Eheschutz
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Horgen vom 18. August 2025 (EE240066-F)

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Erwägungen:
1. Mit Eingabe vom 30. August 2025 erhob der Gesuchsgegner und Berufungs-
kläger (fortan Gesuchsgegner) Berufung gegen das Urteil des Einzelgerichts am
Bezirksgericht Horgen vom 18. August 2025 (Urk. 142). Mit Beschluss vom
12. September 2025 wurden seine Anträge um Erteilung der aufschiebenden Wir-
kung und Erlass von (super-)provisorischen Massnahmen abgewiesen (Urk. 146).
Mit Verfügung vom 15. September 2025 wurde dem Gesuchsgegner Frist ange-
setzt, um für die Kosten des Berufungsverfahrens einen Vorschuss von Fr. 4'000.–
zu leisten, unter Hinweis auf die Möglichkeit, ein Gesuch um unentgeltliche Rechts-
pflege zu stellen (Urk. 148). Mit Eingabe vom 19. September 2025 ersuchte der
Gesuchsgegner darum, den eingeforderten Kostenvorschuss in 20 Raten à
Fr. 200.– bezahlen zu können (Urk. 149). Mit Verfügung vom 23. September 2025
wurde die ratenweise Bezahlung des Kostenvorschusses bewilligt und es wurden
ihm einmalige Fristen angesetzt wurden, um die folgenden Raten zu bezahlen, un-
ter dem Hinweis, dass bei Säumnis bzw. verspäteter Zahlung auch nur einer Rate
die Bewilligung von Ratenzahlungen dahinfällt (Urk. 151):
a) Fr. 1'333.– bis zum 10. Oktober 2025
b) Fr. 1'333.– bis zum 10. November 2025
c) Fr. 1'334.– bis zum 10. Dezember 2025
Mit Eingabe vom 25. September 2025 ersuchte der Gesuchsgegner unter anderem
um Wiedererwägung des Beschlusses vom 12. September 2025 und Gutheissung
seiner Anträge vom 30. August 2025 (Urk. 152). Ferner ersuchte er mit Eingabe
vom 30. September 2025 um Anpassung des Unterhaltsbeitrags (Urk. 154).
Mit Beschluss vom 2. Oktober 2025 wurden seine Anträge vom 25. Septem-
ber 2025 um Erteilung der aufschiebenden Wirkung und Erlass von (super-)provi-
sorischen Massnahmen abgewiesen. Ferner wurde die Eingabe vom 25. Septem-
ber 2025 an das Schweizerische Bundesgericht weitergeleitet (Urk. 157). Dieses
trat mit Urteil vom 10. Oktober 2025 auf die Beschwerde nicht ein (Urk. 161).

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Die erste Rate des Kostenvorschusses wurde rechtzeitig geleistet (Urk. 160). Nach-
dem die zweite Rate ausgeblieben war, wurde dem Gesuchsgegner mit Verfügung
vom 13. November 2025 eine Nachfrist von 5 Tagen zur Leistung des Restbetrags
in der Höhe von Fr. 2'667.– angesetzt (Urk. 162; zugestellt am 18. November 2025,
Empfangsschein angeheftet an Urk. 162).
Da der Gesuchsgegner den Kostenvorschuss auch innert der am 24. Novem-
ber 2025 abgelaufenen Nachfrist nicht geleistet hat, ist androhungsgemäss
(Urk. 162 Dispositivziffer 1) auf die Berufung nicht einzutreten ist (Art. 101 Abs. 3
ZPO).
2. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von § 12
Abs. 1 und 2 i.V.m. § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 2 lit. b und § 10 Abs. 1 GebV OG auf
Fr. 800.– festzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten dem Gesuchs-
gegner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO) und mit dem von ihm geleisteten Vor-
schuss in der Höhe von Fr. 1'333.– zu verrechnen (Art. 111 Abs. 1 ZPO; Urk. 160).
Im Umfang von Fr. 533.– ist ihm der Vorschuss zurückzuerstatten (Art. 111 Abs. 1
ZPO).
Parteientschädigungen sind für das Berufungsverfahren keine zuzusprechen, dem
Gesuchsgegner infolge seines Unterliegens, der Gesuchstellerin mangels relevan-
ter Umtriebe (vgl. Art. 106 Abs. 1 und Art. 95 Abs. 3 ZPO),
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 800.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden dem Gesuchs-
gegner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss von
Fr. 1'333.– verrechnet. Im Umfang von Fr. 533.– wird ihm – vorbehältlich eines
Verrechnungsrechts des Staates – der Vorschuss zurückerstattet.

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4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zu-
gesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
der Doppel bzw. von Kopien von Urk. 142, Urk. 144, Urk. 145, Urk. 154,
Urk. 155 und Urk. 156/1–25, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die erstinstanzlichen Akten verbleiben im Berufungsverfahren LE250045-O.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen)oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 2. Dezember 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw N. Paszehr
versandt am:
jo