zh_obergericht · SB190298 · 2019-10-01 · de
Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB190298-O/U/jv
Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. S. Volken, Präsident, und lic. iur. Ch. Prinz,
Oberrichterin lic. iur. I. Erb sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur.
S. Maurer
Urteil vom 1. Oktober 2019
in Sachen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. R. Jäger,
Anklägerin und Berufungsklägerin
gegen
A._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter sowie Anschlussberufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
betreffend Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur
vom 24. April 2019 (DG190012)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 14. Februar
2018 (Urk. 19) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 64 S. 17 f.)
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 1 lit. d in Ver-
bindung mit Art. 19 Abs. 2 BetmG.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 14 Monaten, wovon 188 Tage
(gerechnet bis und mit 24. April 2019) durch Haft sowie vorzeitigen Strafvollzug erstanden
sind.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 7 Monaten aufgeschoben und die Pro-
bezeit auf 3 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (7 Monate), abzüglich 188 Tage, die durch Haft
sowie vorzeitigen Strafvollzug erstanden sind, wird die Freiheitsstrafe vollzogen.
4. Der Beschuldigte wird im Sinne von Art. 66a Abs. 1 lit. o StGB für die Dauer von 5 Jahren
des Landes (Hoheitsgebiet der Schweiz) verwiesen.
5. Die Ausschreibung der Landesverweisung im Schengener Informationssystem wird ange-
ordnet.
6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 19. Oktober 2018 be-
schlagnahmte und bei der Kasse der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland lagernde
Barschaft von Fr. 250.– wird zur teilweisen Deckung der Verfahrenskosten verwendet.
7. Die folgenden, mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 7. Januar
2019 beschlagnahmten und bei der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland lagernden
Gegenstände werden dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft auf erstes Verlangen
herausgegeben:
− Mobiltelefon, Apple iPhone 6, IMEI 359257061128313 (A011'945'930);
− Schutzhülle (Verpackung), SIM-Halter (A011'945'963);
− Kundenkarte Zahlungskarte, WesternUnion Gold-Karte Nr. … (A011'945'985).

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Werden die vorgenannten Gegenstände nicht innert 30 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft
dieses Entscheides herausverlangt, werden sie der Lagerbehörde zur Vernichtung über-
lassen.
8. Die folgenden, mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 7. Februar
2019 beschlagnahmten, bei der Kantonspolizei Zürich, Asservaten-Triage, unter der Lager-
Nr. B03321-2018 aufbewahrten Gegenstände werden eingezogen und der Lagerbehörde
nach Eintritt der Rechtskraft zur Vernichtung überlassen:
− Schwarzer Plastiksack mit 92.2 Gramm (brutto) Heroin-"Steinen" (A011'945'996);
− Knittersack mit 28.2 Gramm (brutto) Heroin-Pulver (A011'946'002).
9. Nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids werden sämtliche, unter Polis-Geschäfts-Nr.
73922517, Referenz-Nr. K181018-080, sichergestellten Spuren und Spurenträger eingezo-
gen und vernichtet.
10. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 3'600.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 2'100.00 Gebühr Vorverfahren;
Fr. 900.00 Auslagen (BrdT/Trsp);
Fr. 660.00 Auslagen (Gutachten);
Fr. 450.00 Auslagen Polizei;
Fr. 9'668.60 amtliche Verteidigung (inkl. Barauslagen und MWST);
Fr. 17'378.60 Total.
Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich die Entscheid-
gebühr um einen Drittel.
11. Die Kosten werden dem Beschuldigten auferlegt und soweit ausreichend aus der unter
Disp.-Ziff. 6 beschlagnahmten Barschaft gedeckt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung
werden indessen einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachforderung ge-
mäss Art. 135 Abs. 4 StPO bleibt vorbehalten.
12. (Mitteilungen)
13. (Rechtsmittel)

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Berufungsanträge:
(Prot. II S. 6)
a) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 66 S. 2)
1. Der Beschuldigte sei zu bestrafen mit einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten.
2. Die Freiheitsstrafe sei zu vollziehen.
b) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 80 S. 1)
1. Die Dispositivziffern 1.-2. und 4.-13. des vorinstanzlichen Urteils seien zu
bestätigen.
2. Dispositivziffer 3 des vorinstanzlichen Urteils betreffend teilbedingten Straf-
vollzug sei anzupassen, indem der zu vollziehende Teil der Strafe auf
6 Monate festzulegen sei.
3. […]
4. Kosten und Entschädigung zu Lasten der Gegenpartei.
Erwägungen:
I. Verfahrensgang
1. Hinsichtlich des Verfahrensganges bis zum Abschluss des erstinstanzlichen
Verfahrens kann auf die vollständigen und zutreffenden Erwägungen im ange-
fochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 64 S. 3).
2. Mit eingangs im Dispositiv zitiertem Entscheid des Bezirksgerichtes Win-
terthur vom 24. April 2019 (fortan Vorinstanz) wurde der Beschuldigte der Wider-
handlung gegen das Betäubungsmittelgesetz schuldig gesprochen und mit einer

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Freiheitsstrafe von 14 Monaten bestraft, wovon 188 Tage durch Haft sowie vorzei-
tigen Strafvollzug erstanden waren. Der Vollzug dieser Freiheitsstrafe wurde im
Umfang von 7 Monaten unter Ansetzung einer Probezeit von 3 Jahren aufge-
schoben, im Übrigen (7 Monate) wurde die Strafe für vollziehbar erklärt. Der Be-
schuldigte wurde für 5 Jahre des Landes verwiesen und die Ausschreibung der
Landesverweisung im Schengener Informationssystem angeordnet. Schliesslich
befand die Vorinstanz über die beschlagnahmten Gegenstände und sie regelte
die Kosten- und Entschädigungsfolgen (Urk. 64 S. 17 ff.).
3. Gegen dieses Urteil meldete die Staatsanwaltschaft fristgerecht mit Eingabe
vom 29. April 2019 Berufung an (Urk. 41). Die Berufungserklärung vom 12. Juni
2019 ging, nachdem das schriftlich begründete Urteil der Staatsanwaltschaft am
4. Juni 2019 zugestellt worden war (Urk. 61), ebenfalls innert Frist am 13. Juni
2019 hierorts ein (Urk. 66). Mit Präsidialverfügung vom 21. Juni 2019 wurde dem
Beschuldigten die Berufungserklärung der Staatsanwaltschaft zugestellt und Frist
angesetzt, um Anschlussberufung zu erheben oder ein Nichteintreten auf die Be-
rufung zu beantragen (Urk. 69). Nachdem der Beschuldigte mit Eingabe vom
15. Juli 2019 innert Frist Anschlussberufung erhoben und den prozessualen An-
trag auf Durchführung des schriftlichen Verfahrens gestellt hatte (Urk. 71), wurde
mit Präsidialverfügung vom 17. Juli 2019 der Staatsanwaltschaft Frist angesetzt,
hierzu Stellung zu nehmen (Urk. 74). Mit Zuschrift vom 22. Juli 2019 erklärte sich
die Staatsanwaltschaft mit dem schriftlichen Verfahren einverstanden (Urk. 76),
weshalb mit Präsidialverfügung vom 24. Juli 2019 das schriftliche Verfahren an-
geordnet und dem Beschuldigten, nachdem die Staatsanwaltschaft erklärte hatte,
die Berufung bereits vollständig begründet zu haben (a.a.O.), Frist angesetzt
wurde, die Berufungsantwort und Anschlussberufungsbegründung einzureichen
(Urk. 78). Die Berufungsantwort und Anschlussberufungsbegründung des Be-
schuldigten vom 13. August 2019 ging fristgerecht ein (Urk. 80), worauf diese mit
Präsidialverfügung vom 16. August 2019 der Staatsanwaltschaft zur Stellung-
nahme zugesandt wurde; ferner wurde das Beweisverfahren geschlossen
(Urk. 83). Mit Zuschrift vom 23. August 2019 verzichtete die Staatsanwaltschaft
auf Vernehmlassung (Urk. 85). Das vorliegende Verfahren erweist sich als
spruchreif.

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II. Umfang der Berufung
Die Staatsanwaltschaft lässt die Dispositiv-Ziffern 2 und 3 des vorinstanzlichen
Urteils anfechten (Urk. 66). Die Anschlussberufung des Beschuldigten bezieht
sich einzig (ebenfalls) auf Dispositiv-Ziffer 3. Somit ist vorab mittels Beschlusses
festzustellen, dass die Dispositiv-Ziffern 1 (Schuldpunkt), 4 (Landesverweisung),
5 (Ausschreibung der Landesverweisung im SIS), 6-9 (Einziehung bzw. Heraus-
gabe beschlagnahmter/sichergestellter Gegenstände), 10-11 (Kostenfestsetzung
und -auflage) des vorinstanzlichen Urteils nicht angefochten und in Rechtskraft
erwachsen sind (Art. 404 Abs. 1 StPO). Im Übrigen ist das vorinstanzliche Urteil
zu überprüfen.
III. Strafzumessung
1. Ausgangslage
Nach dem insoweit rechtskräftigen Urteil der Vorinstanz machte sich der Beschul-
digte der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19
Abs. 1 lit. d in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 BetmG schuldig. Die Vorinstanz be-
strafte ihn dafür mit einer Freiheitsstrafe von 14 Monaten.
2. Antrag der Staatsanwaltschaft
Die Staatsanwaltschaft beantragt mit ihrer Berufung die Bestrafung des Beschul-
digten mit einer Freiheitsstrafe von 18 Monaten und rügt insbesondere, dass die
absolut minimale Einsatzstrafe von 12 Monaten den konkret vorliegenden Ver-
hältnissen nicht angemessen sei (Urk. 66 S. 2 f.).
3. Antrag der Verteidigung
Der anschlussappellierende Beschuldigte erachtet die Sanktion von 14 Monaten
als akzeptabel und beantragt deren Bestätigung. Seine Anschlussberufung be-
zieht sich lediglich auf den (teilbedingten) Vollzug der Freiheitsstrafe (Urk. 71
S. 1 f. und Urk. 80 S. 1-3).

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4. Strafrahmen und Strafzumessungsregeln
Die Vorinstanz hat zutreffend erläutert, welche Grundsätze im Rahmen der Straf-
zumessung zu beachten sind, und sodann den anwendbaren Strafrahmen korrekt
abgesteckt beziehungsweise ausgeführt, dass im vorliegenden Fall keine ausser-
gewöhnlichen Umstände vorliegen, denselbigen zu verlassen. Hierauf und auf die
vorinstanzlichen Erwägungen zu den Regeln der richterlichen Strafzumessung im
engeren Sinn kann verwiesen werden (Urk. 64 S. 5 ff.).
5. Strafzumessung
5.1 Tatkomponente
5.1.1 Die Vorinstanz hat zusammengefasst erwogen, bei Heroin handle es sich
um eine "harte" Droge, bei welcher das Abhängigkeitspotential sowie die Fähig-
keit, soziale und psychische Folgen zu verursachen, als deutlich erhöht gelte.
Zwar stelle die vom Beschuldigten begangene Tathandlung lediglich einen kleinen
Tatbeitrag von untergeordneter Bedeutung in der ganzen Vertriebskette dar, es
sei dabei jedoch nicht ausser Acht zu lassen, dass der Drogenhandel nicht zuletzt
von solchen Personen lebe. Die aufbewahrte Menge von 16.2 Gramm reinem
Heroin überschreite den vom Bundesgericht festgesetzten Grenzwert nur in ge-
ringem Masse. Der Beschuldigte sei nicht besonders raffiniert, sondern eher
dilettantisch vorgegangen. Es sei bei einer Tathandlung geblieben und er habe
das Heroin nur für eine kurze Zeitdauer aufbewahrt. Gleichwohl habe die Tat eine
gewisse kriminelle Energie erfordert, zumal er extra aus Albanien in die Schweiz
eingereist sei, um kurze Zeit später zu delinquieren. Dem Beschuldigten könne
nur eventualvorsätzliches Handeln zur Last gelegt werden, weiter sei zu be-
achten, dass er keine Drogen konsumiere und die Tat aus reinen Profitgründen
begangen habe. Da er sich nicht in einer derart misslichen finanziellen Notlage
befunden habe, dass seine Entscheidungsfreiheit eingeschränkt gewesen sei, sei
von einem rein egoistischen Motiv auszugehen. Eine verminderte Schuldfähigkeit
liege nicht vor. Das objektive Tatverschulden erfahre in subjektiver Hinsicht keine
Relativierung. Das Tatverschulden wiege noch leicht; eine hypothetische Einsatz-
strafe von 12 Monaten Freiheitsstrafe sei angemessen (Urk. 64 S. 6 ff.).

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5.1.2 Die Staatsanwaltschaft macht zur Begründung ihrer Berufung geltend, die
minimale Einsatzstrafe von nur gerade 12 Monaten sei den konkret vorliegenden
Verhältnissen nicht angemessen. Es sei von einer hypothetischen Einsatzstrafe
von mindestens 14 bis 15 Monaten auszugehen, da im Rahmen des Ver-
brechenstatbestandes leichtere Fälle denkbar seien. Es gehe nicht an, bei einem
nicht geständigen Beschuldigten vom absoluten Minimum auszugehen (Urk. 66
S. 2).
5.1.3 Den Erwägungen der Vorinstanz kann grundsätzlich beigepflichtet werden.
Insbesondere hat sie zu Recht festgehalten, dass der vom Bundesgericht für ei-
nen schweren Fall festgesetzte Grenzwert (vgl. BGE 109 IV 143 E. 3b, bestätigt
im Urteil des Bundesgerichtes 6B_504/2019 vom 29. Juli 2019 E. 2.1.1, zur Publi-
kation vorgesehen) nur knapp überschritten wird. Die Menge der Betäubungs-
mittel spielt für die Beurteilung der objektiven Tatschwere eine wichtige Rolle
(Urteil des Bundesgerichtes 6B_504/2019 vom 29. Juli 2019 E. 2.1.2). Bereits aus
diesem Grund ist das Verschulden als leicht einzustufen, zumal der Reinheitsgrad
mit 15% bzw. 16% eher tief war.
Mit der Vorinstanz ist sodann zu konstatieren, dass der Beschuldigte durch das
blosse Aufbewahren lediglich einen kleinen Tatbeitrag von untergeordneter Be-
deutung in der Vertriebskette leistete. Nichtsdestotrotz wurden ihm mehr als
100 Gramm Heroingemischs anvertraut, was eine nicht zu vernachlässigende
Menge darstellt und darauf hindeutet, dass er doch eine gewisse Vertrauens-
position innehatte. Auf allerunterster Hierarchiestufe bewegte der Beschuldigte
sich demzufolge nicht.
Dass der Beschuldigte das Heroingemisch bloss für eine kurze Dauer hätte auf-
bewahren sollen, darauf hat die Vorinstanz – ebenfalls – bereits hingewiesen. Der
Beschuldigte gab zu Protokoll, das Heroin am Vorabend erhalten zu haben
(Urk. 4/1 und Urk. 4/3 je S. 6). Entgegen der Verteidigung (Urk. 80 S. 2) hat der
Beschuldigte die Betäubungsmittel also nicht bloss wenige Minuten gelagert,
sondern immerhin während rund eines Tages.

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Ebenfalls nicht zu beanstanden ist die Erwägung der Vorinstanz, dass die Tat
eine gewisse kriminelle Energie erfordert habe, zumal er extra aus Albanien in die
Schweiz eingereist sei, um kurze Zeit später zu delinquieren. Die Verteidigung
bringt diesbezüglich zwar vor, es handle sich hierbei um eine reine Hypothese
(Urk. 71 S. 3). Dem kann indes nicht beigepflichtet werden. Der Beschuldigte
führte zum Zweck seiner Reise in die Schweiz aus, er sei hierher gekommen, um
einen Handel mit Textilien oder Velos aufzubauen; er habe hierfür in der Schweiz
einen Geschäftspartner finden wollen (Urk. 4/3 S. 3; Urk. 4/4 S. 2; Urk. 4/6 S. 3).
Konkrete Angaben, welche Vorbereitungen er hierfür getätigt hat, konnte er selbst
auf mehrmaliges Nachhaken nicht machen (Urk. 4/6 S. 3 f.). Seinen Aussagen ist
nicht zu entnehmen, dass er konkrete Vorstellungen und Ideen hatte, wie er die-
ses Geschäft hätte aufziehen wollen. Es ist alles äusserst vage. Es kommt hinzu,
dass Textilien und Velos notorisch in der Schweiz massiv teurer als in Albanien
sind. Schliesslich bleibt aufgrund der Aussagen des Beschuldigten auch völlig im
Dunkeln, wie er einen Geschäftspartner hätte finden wollen (vgl. Urk. 4/1 S. 4;
Urk. 4/3 S. 3 f.). Er scheint keine Vorstellung davon gehabt zu haben, wie er hätte
vorgehen wollen. Die Angaben des Beschuldigten zum Grund seiner Reise sind
deswegen als unglaubhaft einzustufen und es ist nicht zu beanstanden, wenn die
Vorinstanz davon ausging, der Beschuldigte sei zwecks Drogenhandels in die
Schweiz gekommen.
Dass die objektive Tatschwere aufgrund der subjektiven Tatschwere keine Re-
lativierung erfährt, trifft zu. Es kann hierzu auf die zutreffenden Erwägungen der
Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 64 S. 7 f.), welche im Übrigen von der Staats-
anwaltschaft auch nicht kritisiert werden.
5.1.4 Das Tatverschulden des Beschuldigten ist – mit der Vorinstanz – als leicht
zu bezeichnen, was zu einer Strafe am unteren Rand des untersten Drittels des
Strafrahmens führt.
5.1.5 Die Vorinstanz setzte die hypothetische Einsatzstrafe auf das Minimum von
12 Monaten Freiheitsstrafe fest. Dies erscheint angesichts der obenstehenden
Erwägungen, insbesondere da der Beschuldigte zwecks Drogenhandels in die
Schweiz kam und er nicht auf allertiefster Hierarchiestufe stand, doch als leicht zu

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tief. Vielmehr ist die Einsatzstrafe aufgrund der Tatkomponente auf 14 Monate
Freiheitsstrafe anzusetzen.
5.2 Täterkomponente
Die Vorinstanz hat die Grundsätze zur Täterkomponente zutreffend dargestellt.
Zwecks Vermeidens von Wiederholungen kann darauf verwiesen werden (vgl.
Urk. 64 S. 8).
5.2.1 Die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten ergeben sich aus der
zusammenfassenden Wiedergabe im vorinstanzlichen Urteil, worauf ebenfalls
verwiesen werden kann (Urk. 64 S. 8). Zurzeit ist der Beschuldigte immer noch
als Kellner tätig, möchte sich indes im kommenden Oktober für ein Studium der
Wirtschaftswissenschaften sowie der Musik an der Universität in Durres anmel-
den. Ob er für das eine oder andere Studium zugelassen wird, wird er indes erst
nach Veröffentlichung entsprechender Listen des Bildungsministeriums wissen
(Urk. 80 S. 5 f.). Zurecht hat die Vorinstanz die Lebensgeschichte sowie den
Werdegang des Beschuldigten als strafzumessungsneutral beurteilt.
5.2.2 Der Beschuldigte weist eine einschlägige Vorstrafe auf. Mit Strafbefehl der
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 13. Februar 2015 wurde er wegen
mehrfachen Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz, rechtswidrigen Auf-
enthaltes sowie rechtswidriger Einreise mit einer bedingten Geldstrafe von
160 Tagessätzen zu Fr. 30.– sowie einer Busse von Fr. 900.– bestraft, wobei die
Probezeit auf zwei Jahre festgesetzt wurde (Urk. 68). Damals überbrachte der
Beschuldigte auf Anweisung eines nicht näher bekannten Auftraggebers einem
Drogenkonsumenten zwei bis drei Mal jeweils eine Portion von ca. 5 Gramm
Heroingemisch, welches Betäubungsmittel der Beschuldigte jeweils zuvor von ei-
ner unbekannten Person erhalten hatte. Als Entgelt hätte der Beschuldigte
Fr. 200.– erhalten (Beizugsakten Urk. 14 S. 3). In Übereinstimmung mit den Er-
wägungen im angefochtenen Entscheid ist diese einschlägige Vorstrafe straf-
erhöhend zu veranschlagen. Sie wirkt erheblich straferhöhend, da sie einschlägig
ist und auch noch nicht sehr lange zurückliegt. Ein Warneffekt blieb – trotz zwei

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Tagen Untersuchungshaft – offenbar aus. Zudem delinquierte der Beschuldigte
lediglich 1 ½ Jahre nach Ablauf der Probezeit dieser Vorstrafe erneut.
5.2.3 Der Beschuldigte gestand seine Tat schliesslich – anlässlich der vorinstanz-
lichen Hauptverhandlung – auch in subjektiver Hinsicht ein (Prot. I S. 12 f.). Ein
Geständnis führt nicht zwingend zu einer Strafreduktion. Es sollte jedoch straf-
mindernd berücksichtigt werden, wenn es Ausdruck von Einsicht und Reue des
Täters ist und die Strafverfolgung dadurch erleichtert (MATHYS, Leitfaden Strafzu-
messung, 2. Aufl. 2019, N 363). Zutreffend hat die Vorinstanz erwogen, dass das
Geständnis bezüglich des objektiven Sachverhaltes nur aufgrund der erdrücken-
den Beweislage erfolgte. Der Beschuldigte warf die beiden Pakete mit dem Heroin
bei Eintreffen der Polizei aus dem Fenster, was beobachtet werden konnte (vgl.
Urk. 4/1 S. 6; Urk. 4/3 S. 6; Urk. 4/4 S. 4; Urk. 4/6 S. 5). Es blieb daher schlicht-
weg kein Raum für Bestreitungen. Hinsichtlich des subjektiven Sachverhalts er-
klärte der Beschuldigte erst anlässlich der Hauptverhandlung, gewusst bzw. zu-
mindest damit gerechnet zu haben, dass es sich um Heroin handelte. Das dies-
bezügliche Geständnis erfolgte somit äusserst spät und hat die Strafverfolgung
nicht mehr erleichtert. Das Geständnis des Beschuldigte ist somit lediglich margi-
nal strafmindernd zu berücksichtigen, zumal es klarerweise nicht als Ausdruck
von Einsicht und Reue verstanden werden kann.
5.3 Verletzung des Beschleunigungsgebotes
Vor Vorinstanz rügte die Verteidigung eine Verletzung des Beschleunigungsgebo-
tes, was strafreduzierend wirke (Urk. 37 S. 3 f.). Im Berufungsverfahren wird – wie
bereits ausgeführt – die Höhe der Sanktion seitens des Beschuldigten akzeptiert
und zu Recht keine Verletzung des Beschleunigungsgebotes mehr vorgebracht.
Die diesbezüglichen Ausführungen im angefochtenen Entscheid sind vollumfäng-
lich zutreffend. Es kann darauf verwiesen werden. Weiterungen erübrigen sich.
Eine Strafreduktion aufgrund einer Verletzung des Beschleunigungsgebotes ist
nicht angezeigt.

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5.4 Fazit
Die Täterkomponente, bei welcher die straferhöhenden Umstände deutlich über-
wiegen, führt zu einer erheblichen Erhöhung der nach Beurteilung der Tatkompo-
nente festgesetzten Einsatzstrafe von 14 Monaten Freiheitsstrafe. Es erweist sich
eine Strafe von 17 Monaten als angemessen. Lediglich der Vollständigkeit halber
ist anzufügen, dass vorliegend zwingend eine Freiheitsstrafe auszufällen ist
(Art. 19 Abs. 2 BetmG).
5.5 Anrechnung der Haft
Der Beschuldigte war vom 18. Oktober 2018 (Urk. 11/1) bis 17. Mai 2019
(Urk. 57) in Haft, wobei ihm per 15. Januar 2019 der vorzeitige Strafvollzug ge-
währt wurde (Urk. 11/20). Auf die ausgefällte Strafe sind somit 211 Tage Haft und
vorzeitiger Strafvollzug anzurechnen (Art. 51 StGB).
IV. Vollzug
1. Die Vorinstanz ordnete den teilbedingten Vollzug der von ihr ausgefällten
Sanktion von 14 Monaten Freiheitsstrafe an, wobei sie den zu vollziehenden Teil
auf 7 Monate festsetzte (Urk. 64 S. 12).
1.1 Die Staatsanwaltschaft beantragt den Vollzug der ausgefällten Strafe und
macht geltend, der Beschuldigte habe sein kriminelles Verhalten noch gesteigert,
das erste Urteil, die damalige Inhaftierung und die bedingte Geldstrafe hätten
keinerlei Wirkung gezeigt und nicht zu einer nachhaltigen Veränderung des Ver-
haltens des Beschuldigten geführt, das Gegenteil sei der Fall, weshalb die klare
Schlechtprognose zu einer unbedingten Freiheitsstrafe führen müsse (Urk. 66
S. 4).
1.2 Der Beschuldigte ficht den teilbedingten Vollzug nicht an (Urk. 80 S. 6). Er
bzw. die Verteidigung beantragt jedoch, den zu vollziehenden Teil der Strafe auf
6 Monate festzusetzen und führt diesbezüglich zusammengefasst an, soweit die
Legalprognose nicht ausschliesslich schlecht ausfalle, müsse der Vollzug ange-

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sichts der vom Bundesgericht bestätigten Praxis teilweise ausgesetzt werden.
Dem Beschuldigten sei eine günstige Prognose zu stellen, da schon die Unter-
suchungs- und Sicherheitshaft einen nachhaltigen Eindruck hinterlassen habe. Er
sei das Gegenteil eines "abgebrühten Verbrechers", was sich daran zeige, dass
ihm anlässlich der Gerichtsverhandlung Tränen in den Augen gestanden seien.
Auch lebe er in stabilen ehelichen und beruflichen Verhältnissen und werde sich
für ein Studium anmelden (a.a.O. S. 4 ff.).
2.1 Die gesetzlichen Grundlagen respektive die Voraussetzungen für die Ge-
währung des bedingten bzw. teilbedingten Strafvollzuges wurden im angefochte-
nen Entscheid zutreffend dargelegt (Urk. 64 S. 11 f.). Hierauf kann verwiesen
werden.
2.2 Die Vorinstanz hat den Vollzug der ausgefällten Strafe zu Recht teilweise
aufgeschoben. Zunächst ist mit der Verteidigung (Urk. 80 S. 5) darauf hinzuwei-
sen, dass keine besonders günstigen Umstände im Sinne von Art. 42 Abs. 2
StGB vorliegen müssen, da der Beschuldigte noch nie mit einer Freiheitsstrafe
von mehr als 6 Monaten bestraft wurde. Entgegen der Ansicht der Staatsanwalt-
schaft liegt jedoch noch keine klare Schlechtprognose vor, die einen (vollständig)
unbedingten Vollzug erforderlich machen würde. Wie bereits im angefochtenen
Entscheid erwogen wurde, ist der Beschuldigte zwar einschlägig vorbestraft.
Allerdings wird der Beschuldigte mit vorliegendem Urteil zum ersten Mal mit einer
Freiheitsstrafe bestraft. Entscheidend fällt auch ins Gewicht, dass er im Rahmen
des vorliegenden Strafverfahrens 211 Tage – mithin immerhin rund 7 Monate – in
Haft war, was erfahrungsgemäss eine nachhaltige Wirkung zeitigen und ihn von
weiterer Delinquenz abhalten dürfte. Wenn die Staatsanwaltschaft anführt, der
Beschuldigte sei bereits im Strafverfahren, welches zur Vorstrafe führte, inhaftiert
gewesen, dann trifft dies zwar grundsätzlich zu. Allerdings war er lediglich knapp
24 Stunden in Haft (Beizugsakten Urk. 10/1 und Urk. 10/8). Es handelte sich
– ganz im Gegensatz zur Dauer, während welcher der Beschuldigte im vorliegen-
den Verfahren in Haft war – somit nicht um eine lange Haftdauer.
Der Beschuldigte verfügt in Albanien über eine Saisonanstellung als Kellner mit
einem Einkommen von € 250.– monatlich. Ferner hegt er Pläne, ein Studium der

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Wirtschaftswissenschaften bzw. der Musik aufzunehmen, wobei anzufügen ist,
dass noch keineswegs sicher ist, dass er auch zum einen oder anderen Studium
zugelassen wird (vgl. Urk. 80 S. 5 f.). In Anbetracht dieser Umstände kann zwar
nicht von einer stabilen beruflichen Situation ausgegangen werden. Diesbezüglich
ist der Staatsanwaltschaft beizupflichten. Nichtsdestotrotz ist ein vollständig un-
bedingter Vollzug der ausgefällten Strafe nicht angezeigt, sondern der Vollzug der
Strafe ist teilweise aufzuschieben.
3. Die Vorinstanz bemass den zu vollziehenden Teil der Strafe auf 7 Monate
(Urk. 64 S. 12). Wie im Rahmen der Bemessung der Strafe ausgeführt, ist das
Verschulden des Beschuldigten nicht mehr als sehr leicht zu bezeichnen und
bewegt sich daher nicht mehr am alleruntersten Rand. Es ist daher nicht zu be-
anstanden, wenn die Vorinstanz den zu vollziehenden Teil auf 7 Monate fest-
setzte, zumal heute eine um drei Monate höhere Sanktion ausgefällt wird.
4. Zu bestätigen ist ebenfalls die Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren
betreffend den aufgeschobenen Teil der Strafe von 10 Monaten. Auf die entspre-
chenden Erwägungen der Vorinstanz ist zu verweisen (Urk. 64 S. 13).
5. Demzufolge ist dem Beschuldigten der teilbedingte Strafvollzug zu ge-
währen, wobei der Vollzug der Freiheitsstrafe im Umfang von 10 Monaten aufzu-
schieben und die Probezeit auf 3 Jahre festzusetzen ist. Im Übrigen (7 Monate) ist
die Freiheitsstrafe zu vollziehen.
V. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Im Berufungsverfahren werden die Kosten nach Obsiegen und Unterliegen
auferlegt (Art. 428 Abs. 1 Satz 1 StPO). Ob eine Partei im Rechtsmittelverfahren
als obsiegend oder unterliegend gilt, hängt davon ab, in welchem Ausmass ihre
vor Beschwerdeinstanz bzw. Berufungsgericht gestellten Anträge gutgeheissen
wurden (DOMEISEN, in: BSK StPO, 2. Aufl. 2014, N 6 zu Art. 428). Im vorliegenden
Verfahren obsiegt die Staatsanwaltschaft mit ihrer Berufung teilweise. Betreffend
ausgefällter Strafe erreicht sie deren Erhöhung (wenn auch nicht auf die von ihr
beantragte Höhe), betreffend Vollzug unterliegt sie. Der anschlussappellierende

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Beschuldigte unterliegt, was die Erhöhung der Strafe betrifft, ferner bleibt es zwar
– wie von ihm grundsätzlich beantragt – beim teilbedingten Vollzug der Strafe,
entgegen seinem Antrag wird der zu vollziehenden Teil der Strafe jedoch nicht
reduziert. Angesichts dieser Umstände und bei einer interessengemässen Be-
trachtung rechtfertigt es sich, dem Beschuldigten die Kosten des Berufungs-
verfahrens zur Hälfte aufzuerlegen und sie im Übrigen auf die Gerichtskasse zu
nehmen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind zur Hälfte definitiv und zur
Hälfte einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, wobei diesbezüglich die
Rückzahlungspflicht des Beschuldigten vorbehalten bleibt (Art. 135 Abs. 4 StPO).
2. Die amtliche Verteidigerin des Beschuldigten reichte für das Berufungs-
verfahren eine Honorarnote für Aufwendungen von 15.33 Stunden und Auslagen
von Fr. 65.10 ein (Urk. 87; Urk. 89/1-2). Dabei berücksichtigte sie den Aufwand
für das Studium bzw. die Analyse des Berufungsurteils sowie die Instruktion des
Beschuldigten bereits (Urk. 89/2), weshalb keine (weiteren) Zuschläge zu machen
sind. Die Aufwendungen und Auslagen der amtlichen Verteidigerin sind ausge-
wiesen und erscheinen angemessen. Sie ist somit für das Berufungsverfahren mit
Fr. 3'703.50 (inkl. MwSt.) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur vom
24. April 2019 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 1 lit. d
in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 BetmG.
2.-3. (…)
4. Der Beschuldigte wird im Sinne von Art. 66a Abs. 1 lit. o StGB für die Dauer von
5 Jahren des Landes (Hoheitsgebiet der Schweiz) verwiesen.

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5. Die Ausschreibung der Landesverweisung im Schengener Informationssystem wird
angeordnet.
6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 19. Oktober
2018 beschlagnahmte und bei der Kasse der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unter-
land lagernde Barschaft von Fr. 250.– wird zur teilweisen Deckung der Verfahrens-
kosten verwendet.
7. Die folgenden, mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom
7. Januar 2019 beschlagnahmten und bei der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unter-
land lagernden Gegenstände werden dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft
auf erstes Verlangen herausgegeben:
− Mobiltelefon, Apple iPhone 6, IMEI 359257061128313 (A011'945'930);
− Schutzhülle (Verpackung), SIM-Halter (A011'945'963);
− Kundenkarte Zahlungskarte, WesternUnion Gold-Karte Nr. … (A011'945'985).
Werden die vorgenannten Gegenstände nicht innert 30 Tagen nach Eintritt der
Rechtskraft dieses Entscheides herausverlangt, werden sie der Lagerbehörde zur
Vernichtung überlassen.
8. Die folgenden, mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom
7. Februar 2019 beschlagnahmten, bei der Kantonspolizei Zürich, Asservaten-Triage,
unter der Lager-Nr. B03321-2018 aufbewahrten Gegenstände werden eingezogen
und der Lagerbehörde nach Eintritt der Rechtskraft zur Vernichtung überlassen:
− Schwarzer Plastiksack mit 92.2 Gramm (brutto) Heroin-"Steinen"
(A011'945'996);
− Knittersack mit 28.2 Gramm (brutto) Heroin-Pulver (A011'946'002).
9. Nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids werden sämtliche, unter Polis-
Geschäfts-Nr. 73922517, Referenz-Nr. K181018-080, sichergestellten Spuren und
Spurenträger eingezogen und vernichtet.

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10. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 3'600.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 2'100.00 Gebühr Vorverfahren;
Fr. 900.00 Auslagen (BrdT/Trsp);
Fr. 660.00 Auslagen (Gutachten);
Fr. 450.00 Auslagen Polizei;
Fr. 9'668.60 amtliche Verteidigung (inkl. Barauslagen und MWST);
Fr. 17'378.60 Total.
Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich die
Entscheidgebühr um einen Drittel.
11. Die Kosten werden dem Beschuldigten auferlegt und soweit ausreichend aus der
unter Disp.-Ziff. 6 beschlagnahmten Barschaft gedeckt. Die Kosten der amtlichen
Verteidigung werden indessen einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine
Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO bleibt vorbehalten.
2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ wird bestraft mit 17 Monaten Freiheitsstrafe, wo-
von 211 Tage durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft sowie vorzeitigen
Strafvollzug erstanden sind.
2. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 10 Monaten aufge-
schoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (7 Monate)
wird die Freiheitsstrafe vollzogen.

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3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'500.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 3'703.50 amtliche Verteidigung.
4. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der
amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten zur Hälfte auferlegt und
im Übrigen auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen
Verteidigung werden zur Hälfte definitiv und zur Hälfte einstweilen auf die
Gerichtskasse genommen, wobei diesbezüglich die Rückzahlungspflicht des
Beschuldigten gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten bleibt.
5. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
− die KOST Zürich mittels Formular "Löschung des DNA-Profils und Ver-
nichtung des ED-Materials".
6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 1. Oktober 2019
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. S. Volken lic. iur. S. Maurer
Zur Beachtung:
Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam
gemacht:
Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie
vorerst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss
er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte
Freiheitsstrafe.
Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden
(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB),
- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,
- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.