zh_obergericht · PA210010 · 2021-05-12 · de
Fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA210010-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. M. Sarbach
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili
Urteil vom 12. Mai 2021
in Sachen
A._____,
verbeiständet durch B._____,
Beschwerdeführer,
sowie
C._____ [psychiatrische Klinik],
Verfahrensbeteiligte,
betreffend
fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen ein Urteil der 10. Abteilung (Einzelgericht) des
Bezirksgerichtes Zürich vom 15. April 2021 (FF210066)

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Erwägungen:
1.
1.1. A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) wurde in der Vergangenheit
bereits mehrmals stationär behandelt. Am 27. September 2020 trat der
Beschwerdeführer freiwillig zum 39. Mal in die C._____ [psychiatrische Klinik] ein
und wurde tags darauf auf Grund von Selbstgefährdung infolge einer
vorbekannten chronifizierten katatonen Schizophrenie mittels ärztlich
angeordneter und anschliessend durch die Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde KESB der Stadt Zürich verlängerter fürsorgerischer
Unterbringung in der Klinik zurückbehalten. Dies nachdem der Beschwerdeführer
ein psychotisches Zustandsbild gezeigt, ein massives Selbstversorgungsdefizit
aufgewiesen habe und obdachlos gewesen sei. Mit Verfügung vom
29. September 2020 ordnete die Klinik medizinische Massnahmen ohne
Zustimmung des Beschwerdeführers an. Eine vom Beschwerdeführer gegen den
Entscheid der KESB erhobene Beschwerde, wies die Vorinstanz mit Urteil vom
12. November 2020 ab. Dieses Urteil wurde von der Kammer mit Urteil vom
8. Dezember 2020 bestätigt (act. 3 S. 1; vgl. auch OGer ZH PA200051 vom
8.12.2020). Am 19. Januar 2021 erfolgte ein Übertritt des Beschwerdeführers in
das Pflegeheim D._____ in E._____ (act. 3, act. 16 und act. 21). Mit Beschluss
vom 23. März 2021 verlängerte die KESB die angeordnete fürsorgerische
Unterbringung für weitere sechs Monate und nahm davon Vormerk, dass die
Zuständigkeit für die Entlassung, welche nach § 32 Abs. 2 EG KESR auch eine
Verlegung umfasst, weiterhin bei der (ärztlichen) Leitung der Einrichtung liegt, in
der sich der Beschwerdeführer befindet (act. 3).
1.2. Am 12. April 2021 erhob der Beschwerdeführer beim Einzelgericht des
Bezirksgerichtes Zürich Beschwerde gegen diesen Beschluss der KESB (act. 1).
Mit Verfügung vom 13. April 2021 wurden die Verfahrensbeteiligten zur Mitteilung
einer (allfälligen) Entlassung oder eines Rückzuges des Gesuchs um gerichtliche
Beurteilung sowie zu einer Stellungnahme und zur Einreichung der Akten

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aufgefordert. Zudem wurde Dr. med. F._____ als Gutachter bestellt (act. 4).
Anlässlich der Verhandlung vom 15. April 2021 wurde das psychiatrische
Gutachten mündlich durch Dr. med. F._____ erstattet (Prot. I S. 12 f. und act. 21),
es wurde der Beschwerdeführer angehört (Prot. I S. 8 ff. und S. 13 f.) und es
wurden seitens der Klinik Ergänzungen zur schriftlichen Stellungnahme vom
14. April 2021 gemacht (act. 11 und Prot. I S. 13). Mit Urteil vom gleichen Tag
wies das Einzelgericht die Beschwerde gegen die von der KESB verlängerte
fürsorgerische Unterbringung ab (act. 22 = act. 28).
1.3. Hiergegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 30. April 2021
(Poststempel) Beschwerde bei der II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons
Zürich. Er verlangt sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Entscheides
und die sofortige Entlassung aus dem Pflegeheim D._____ (act. 29).
1.4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-26). Von der
Einholung von Stellungnahmen bzw. Vernehmlassungen wurde abgesehen. Das
Verfahren erweist sich als spruchreif.
2.
2.1. Die Vorinstanz hat richtig dargelegt, dass eine Person, die an einer
psychischen Störung oder an geistiger Behinderung leidet oder schwer
verwahrlost ist, in einer geeigneten Einrichtung untergebracht werden darf, wenn
die nötige Behandlung oder Betreuung nicht anders erfolgen kann (Art. 426
Abs. 1 ZGB, vgl. act. 28 S. 3). Die Belastung und der Schutz von Angehörigen
und Dritten sind zu berücksichtigen (Abs. 2). Die betroffene Person wird
entlassen, sobald die
Voraussetzungen für die Unterbringung nicht mehr erfüllt sind (Abs. 3).
2.2. Erste Voraussetzung der fürsorgerischen Unterbringung ist nach dem
Gesagten das Vorliegen eines Schwächezustandes. Damit von einer psychischen
Störung im Sinne der genannten Bestimmung gesprochen werden kann, muss
zum einen zwingend ein Krankheitsbild vorliegen. Dieses muss zum anderen
erhebliche Auswirkungen auf das soziale Funktionieren des Patienten haben.

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Massgeblich ist, ob die betroffene Person ihre Entscheidungsfreiheit behalten hat
und am sozialen Leben teilnehmen kann (so z.B. auch BSK Erw. Schutz-
GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426 N 15).
2.2.1. Nach übereinstimmenden Angaben der C._____ und dem Pflegeheim leidet
der Beschwerdeführer an einer vorbekannten chronifizierten katatonischen
Schizophrenie mit Verwahrlosung bei fehlender Medikamenteneinnahme. Unter
der Behandlung von Risperidon 4 mg/d und Olanzapin 30 mg/d sei die
Psychopathologie des Beschwerdeführers aktuell teilremittiert (act. 11 und
act. 16). Das Pflegeheim beschreibt den Beschwerdeführer aktuell als wach,
bewusstseinsklar, vollständig orientiert und im Kontakt freundlich-distanziert. Der
Affekt sei überwiegend ausgeglichen, vereinzelt inadäquat heiter. Der Antrieb sei
unauffällig, die Psychomotorik manieriert, aber ohne katatoniforme Symptome.
Das formale Denken sei geordnet. Eindeutige inhaltliche Denkstörungen im Sinne
eines Wahnes liessen sich nicht explorieren, ebenso wenig würden sich Hinweise
für Sinnestäuschungen, Halluzinationen oder Ich-Störungen finden (act. 11).
Diese Diagnose ergibt sich auch aus der Krankengeschichte und wird vom
gerichtlich bestellten Gutachter bestätigt (act. 16 und act. 21). Nach Angaben von
Dr. med. F._____ liege eine Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis vor
und der Gesamteindruck entspreche einer erheblichen Erkrankungsschwere.
Aktuell sei der Residualzustand zu sehen: die Vernachlässigung der
Körperpflege, die flachen und vor allem wenig modulierten Affekte und die
Misstrauenshaltung. Hinzu komme eine Verwahrlosungstendenz, die auch im
geschützten Rahmen deutlich bestehe (act. 21).
2.2.2. Der Beschwerdeführer äusserte sich weder bei der Vorinstanz noch in der
Beschwerdeschrift dazu. Demnach ist gestützt auf die übereinstimmenden
Ausführungen der Fachärzte und -personen festzustellen, dass die Vorinstanz
das Vorliegen eines Schwächezustandes im Sinne von Art. 426 Abs.1 ZGB zu
Recht bejaht hat.
2.3. Weiter wird für die fürsorgerische Unterbringung in einer Einrichtung
vorausgesetzt, dass die Betreuung oder Behandlung der betroffenen Person nötig
ist und nicht anders, namentlich mit leichteren Massnahmen, als durch die

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fürsorgerische Unterbringung in der Klinik erfolgen kann. Die betroffene Person
muss eines besonderen Schutzes bedürfen, der nur mit einem Freiheitsentzug
erbracht werden kann. Ein solch besonderer Schutz kann notwendig werden,
wenn die Möglichkeit besteht, dass die Person infolge ihrer psychischen Störung
unbesonnen, selbstschädigend oder für Dritte gefährlich handelt (vgl. OGer ZH
PA150024 vom 16. November 2015, E. 3.2.1). Eine Fremdgefährdung ist weder
eine Unterbringungsvoraussetzung noch vermag sie für sich alleine eine
fürsorgerische Unterbringung zu rechtfertigen (vgl. Botschaft vom 28. Juni 2006
zur Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, BBl 2006 S. 7001 ff.,
S. 7062 f.). Massgebend für die Zurückbehaltung muss in erster Linie die
Selbstgefährdung bleiben (vgl. BGer 5A_444/2014 vom 26. Juni 2014, E. 3.2).
Der Schutz und die Belastung anderer Personen ist jedoch in die Beurteilung
miteinzubeziehen (vgl. zum Ganzen BSK ZGB I-GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O.,
Art. 426 N 8, 10 und N 41 ff.). Auch die Geeignetheit der Einrichtung ist zu prüfen
(vgl. OGer ZH PA150024 vom 16. November 2015, E. 3.3.1). Es muss sich um
eine Institution handeln, die mit den ihr zur Verfügung stehenden
organisatorischen und personellen Mitteln in der Lage ist, die wesentlichen
Bedürfnisse der eingewiesenen Person bezüglich Behandlung und Betreuung zu
befriedigen (vgl. BGer 5A_257/2015 vom 23. April 2015, E. 3.1 m.w.H.). Weiter
muss die Massnahme verhältnismässig sein. Das angestrebte Ziel muss
voraussichtlich erreicht werden können (Geeignetheit der Massnahme). Die
Massnahme soll in erster Linie der Wiedererlangung der Selbstständigkeit und der
Eigenverantwortung dienen. Ist eine Besserung des Zustandes ausgeschlossen,
muss sie die notwendige persönliche Betreuung ermöglichen, um der betroffenen
Person ein menschenwürdiges Leben zu sichern. Ferner darf keine weniger
einschneidende, jedoch genügend Schutz bietende Massnahme zur Verfügung
stehen (Erforderlichkeit der Massnahme). Mit anderen Worten darf die Betreuung
oder Behandlung der betroffenen Person nicht anders, namentlich mit leichteren
Massnahmen, als durch die fürsorgerische Unterbringung erfolgen können (vgl.
zum Ganzen BSK ZGB I-GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 426 N 22 ff.).
2.3.1. Das Pflegeheim geht auf Grund des bisherigen Verlaufs davon aus, dass
der Beschwerdeführer im Falle einer Entlassung seine psychopharmakologischen

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Medikamente absetzten würde, was relativ rasch zu einer Exazerbation der
vorbekannten, schweren und chronisch verlaufenden katatonen Schizophrenie
führen würde. Es bestehe extern kein tragfähiges soziales Umfeld beim
Beschwerdeführer. Solche Rückfälle würden bei ihm mit Phasen starker
Blockiertheit in Form eines katatonen Stupors einhergehen, in denen der
Beschwerdeführer zwingend eine psychiatrische Behandlung benötige und unter
Umständen vital gefährdet wäre. Da der Patient über keine externe
Wohnmöglichkeit verfüge, würde er obdachlos sein und bedingt durch seine
Erkrankung auch sehr rasch verwahrlosen. Im Fokus stehe die Aufrechterhaltung
bzw. Verbesserung des teilremittierten psychopathologischen Zustandsbildes
bzw. die Rückfallverhinderung. Dazu diene der stark strukturierte Rahmen des
Pflegeheims und die Sicherstellung der Medikamenteneinnahme durch das
Pflegepersonal. Gleichzeitig werde auf die individuellen Bedürfnisse des
Beschwerdeführers eingegangen. Das Pflegeheim sei seinen Ansprüchen
bezüglich einer grosszügigen Ausgangsregelung entgegengekommen und der
Beschwerdeführer könne täglich freien Ausgang in Absprache mit dem
Pflegepersonal bis 19.00 Uhr haben (act. 11 und act. 12).
2.3.2. Der gerichtlich bestellte Gutachter Dr. med. F._____ teilt diese Auffassung
im Wesentlichen. Er führt zusammengefasst aus, der Zustand des
Beschwerdeführers lasse es alleine betrachtet zwar zu, über eine Aufhebung der
fürsorgerischen Unterbringung nachzudenken, obwohl die
Verwahrlosungstendenz auch im geschützten Rahmen deutlich gegeben sei, aber
kaum ein menschenunwürdiges Ausmass erreiche. Der Beschwerdeführer sei
nicht fremd- oder selbstgefährlich. Bei einer Entlassung sei mit hoher
Wahrscheinlichkeit aber ein Rückfall zu erwarten, weil die Compliance fraglich sei,
ein Obdach fehle oder soweit unklar sei und eine hohe Rückfallhäufigkeit bestehe.
Ein katatoner Zustand könne auch vital bedrohlich sein und das fehlende Obdach
bedeute für die allgemeine Lebenssituation nichts Gutes und vor allem Belastung
und Stress. Der Beschwerdeführer erhalte im Pflegeheim die nötige Pflege und
notwendigen Medikamente bei täglich freiem Ausgang während des ganzen
Tages. Zudem werde sein Zustand langsam aber stetig besser. Der
Behandlungsplan des Pflegeheims sei geeignet. Eine andere Möglichkeit bestehe

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nicht, zumal der Beschwerdeführer zwar Compliance verspreche, diese aber in
der Vergangenheit nicht bewiesen habe. Unter Berücksichtigung aller Umstände
sei eine Entlassung erst nach weiterer Besserung ins Auge zu fassen. Zu
wünschen sei eine gesicherte Unterkunft, eine bereits aufgegleiste
Nachbehandlung verbunden mit einer psychiatrischen Spitex und optimalerweise
eine Depot-Medikation (act. 21).
2.3.3. Gestützt auf diese Ausführungen der Fachpersonen erachtete die Vor-
instanz die Weiterführung der fürsorgerischen Unterbringung als gerechtfertigt.
Sie kam zum Schluss, dass beim Beschwerdeführer von einem umfassenden
Fürsorgedefizit auszugehen sei und ohne die nötige Behandlung und Betreuung
die Chronifizierung der aktuellen Symptomatik zu befürchten sei. Beim
Beschwerdeführer bestehe aktuell keine tragfähige Therapie- und Medikamenten-
Compliance, weshalb es im Falle eines Austritts aus der stationären Behandlung
mangels vorhandener Behandlungs-, Betreuungs- und Wohnstrukturen innert
kurzer Zeit zu Krankheitsexazerbationen sowie erneuten Klinikeintritten kommen
würde. Daran ändere auch der vom Beschwerdeführer eingereichte
Untermietvertrag mit Frau G._____ nichts. Dieses Dokument sei durchwegs in der
gleichen Handschrift verfasst, auch die Unterschrift von G._____, weshalb davon
auszugehen sei, dass allein der Beschwerdeführer das Dokument aufgesetzt
habe. Frau G._____ habe seit Anordnung der fürsorgerischen Unterbringung
auch nie Kontakt mit dem Pflegeheim D._____ gehabt und sei heute auch nicht
zur Verhandlung erschienen, obwohl der Gutachter den Beschwerdeführer
aufgefordert gehabt habe, Frau G._____ zur Verhandlung mitzubringen. Es
bestünden damit ernsthafte Zweifel an der Zweiseitigkeit des Untermietvertrags
und damit an einem Wohnort für den Beschwerdeführer im Falle einer
Entlassung. Der Beschwerdeführer wäre folglich obdachlos, was für ihn
angesichts seines Zustands die Inkaufnahme erheblicher gesundheitlicher Risiken
bedeuten würde. Das Hinarbeiten auf einen nahtlosen Übergang in gesicherte
Wohnverhältnisse mit vorhandener ambulanter Behandlung werde gutachterlich
klar empfohlen und scheine zum jetzigen Zeitpunkt die einzige angemessene
Lösung darzustellen. Mildere Massnahmen seien derzeit keine ersichtlich und
würden vom Gutachter auch verneint. Der Beschwerdeführer zeige keinerlei

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Behandlungs- und Krankheitseinsicht. Eine ambulante Behandlung sei unter
diesen Umständen aktuell nicht möglich. Es sei davon auszugehen, dass mit der
fürsorgerischen Unterbringung im Pflegeheim D._____ eine Verbesserung des
Zustands des Beschwerdeführers aber erreicht werden könne, habe sich eine
Besserung doch bereits abgezeichnet. Das Pflegeheim sei aufgrund seines gut
ausgebauten medizinischen Versorgungsnetzes mit entsprechender fachärztlicher
Betreuung unzweifelhaft eine geeignete Anstalt zur Stabilisierung des momentan
akuten Krankheitsbildes des Beschwerdeführers. Es sei davon auszugehen, dass
die Massnahmen des Pflegeheims D._____ erfolgsversprechend seien und eine
langfristige Behandlung und Betreuung des Beschwerdeführers der
Wiedererlangung der Selbständigkeit und der Eigenverantwortung dienen würden
(act. 28 S. 9 f.).
2.3.4. Der Beschwerdeführer macht in der Beschwerde hierzu geltend, er habe in
der Zwischenzeit eine Unterkunft finden und die ambulante Nachbetreuung durch
einen Arzt sicherstellen können. Es sei auch für das Finanzielle nach seiner
Entlassung gesorgt, da er sofort nach der Anmeldung in H._____ für die
Weiterzahlung der EL sorgen werde (act. 29). Konkrete Angaben zur Unterkunft
und zum Arzt macht der Beschwerdeführer nicht. Soweit er mit der Unterkunft
nach wie vor die Wohnung von Frau G._____ meint, wie er es bereits bei der
Vorinstanz geltend machte, ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass der
eingereichte, wahrscheinlich vom Beschwerdeführer verfasste Untermietvertrag
die Behauptung eines solchen Mietverhältnisses nicht zu untermauern vermag.
Insbesondere vor dem Hintergrund, dass Frau G._____ im bisherigen Verlauf
weder gegenüber der C._____, dem Pflegeheim D._____ noch dem Gericht in
Erscheinung getreten ist und der Beschwerdeführer auch nicht konkret ausführt,
wann Frau G._____ den Vertrag hätte unterschrieben haben sollen (vgl. Prot. I
S. 14). Abgesehen davon reicht der Mietvertrag alleine nicht aus, um darzulegen,
dass es sich beim (angeblichen) Untermietverhältnis mit Frau G._____ um eine
geeignete Wohnform handelt. Mangels detaillierten Angaben und Belegen zur
Unterkunft und zum Arzt kann daher nicht geprüft werden, ob es sich insgesamt
um eine effektiv installierte und fragfähige Anschlusslösung mit (betreuter)
Wohnform und psychiatrischer Betreuung handelt, wie es eine Entlassung nach

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dem Gesagten voraussetzt. Darüber hinaus fehlt es dem Beschwerdeführer nach
Ansicht des Gutachters und der Klinik im heutigen Zeitpunkt an der notwendigen
Behandlungs- und Krankheitseinsicht bzw. an der Compliance, die gewährleisten
würde, dass eine ambulante psychiatrische Betreuung überhaupt funktioniert
(act. 21 S. 3 und S. 4, act. 12 S. 1). Das zeigte sich auch an der Anhörung und
bei der Begutachtung des Beschwerdeführers. So bestritt er gegenüber dem
Gutachter, dass es bisher 39 stationäre Behandlungen gegeben habe, und
anerkannte nur 20 Hospitalisationen (act. 21 S. 2). Ferner gab er gegenüber der
Vorinstanz an, aktuell nur wegen eines Problems mit der Unterkunft in die
C._____ eingetreten zu sein, und verweigerte gänzlich Antworten auf Fragen im
Zusammenhang mit seiner Krankheit (Prot. I S. 9). Dazu äussert sich der
Beschwerdeführer auch in der Beschwerde nicht. Seine Ausführungen in der
Beschwerdeschrift ändern somit nichts daran, dass er weiterhin der persönlichen
Fürsorge bedarf und diese nach dem Gesagten im heutigen Zeitpunkt nicht
anders als durch die Zurückbehaltung in der Klinik gewährleistet wird. Insgesamt
vermag der Beschwerdeführer die übereinstimmenden Ausführungen der
Fachpersonen und die überzeugende Schlussfolgerung der Vorinstanz nicht zu
entkräften.
2.4. Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die Voraussetzungen der fürsorgerischen
Unterbringung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB gegeben sind und die Vor-
instanz die Beschwerde gegen die Weiterführung der fürsorgerischen
Unterbringung zu Recht abgewiesen hat. Die Voraussetzungen einer
fürsorgerischen Unterbringung sind auch im heutigen Zeitpunkt noch gegeben.
Damit erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen.
3.
Ausgangsgemäss wird der Beschwerdeführer für das Rechtsmittelverfahren
grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Umständehalber ist indes auf
die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten.

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Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Kosten fallen ausser Ansatz.
3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die Beiständin, an die
am Verfahren beteiligte Klinik, die KESB der Stadt Zürich sowie an das
Einzelgericht des Bezirksgerichtes Zürich, je gegen Empfangsschein, und an
die Obergerichtskasse.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der
Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form
einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in
Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in
Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
i.V. Die Gerichtsschreiberin:
MLaw M. Schnarwiler
versandt am:
14. Mai 2021