zh_obergericht · RT220125 · 2022-07-27 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT220125-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender,
Oberrichter Dr. M. Kriech und Ersatzoberrichterin lic. iur. N. Jeker
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 27. Juli 2022
in Sachen
A._____,
Gesuchsteller und Beschwerdeführer
gegen
B._____ AG,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 15. Juni 2022 (EB220172-E)

- 2 -
Erwägungen:
1. a) Am 15. Juni 2022 ging beim Bezirksgericht Hinwil (Vorinstanz) ein
Rechtsöffnungsgesuch für Fr. 300.-- nebst Zins und Betreibungskosten in der Be-
treibung Nr. … des Betreibungsamts Mittleres Tösstal (Zahlungsbefehl vom
25. Mai 2022) ein. Mit Verfügung vom gleichen Tag trat die Vorinstanz zufolge ört-
licher Unzuständigkeit auf das Rechtsöffnungsgesuch nicht ein; die Gerichtskos-
ten von Fr. 100.-- wurden dem Gesuchsteller auferlegt und Parteientschädigun-
gen wurden nicht zugesprochen (Urk. 4 = Urk. 7).
b) Hiergegen reichte der Gesuchsteller am 13. Juli 2022 ein als Rekurs
bezeichnetes Rechtsmittel ("Weiterziehung des Rekurses an Ihr Gericht"; Urk. 6)
ein. Zulässiges Rechtsmittel gegen einen Rechtsöffnungsentscheid ist die Be-
schwerde (Art. 309 lit. b Ziff. 3, Art. 319 lit. a ZPO). Die Rechtsmitteleingabe des
nicht anwaltlich vertretenen Gesuchstellers war daher als Beschwerde entgegen-
zunehmen.
c) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Da sich die Beschwer-
de sogleich als offensichtlich unzulässig erweist, kann – auch mit Blick auf das
Ergebnis des Beschwerdeverfahrens und dessen Kostenregelung – auf weitere
Prozesshandlungen verzichtet werden (vgl. Art. 322 Abs. 1 ZPO).
2. Das angefochtene Urteil wurde dem Gesuchsteller am 20. Juni 2022
zugestellt (Urk. 5). Die Frist zur Erhebung der Beschwerde beträgt 10 Tage
(Art. 321 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 251 lit. a ZPO), was auch von der Vo-
rinstanz in der Rechtsmittelbelehrung (Urk. 7 Verfügung Ziffer 6) korrekt angege-
ben wurde. Die Frist lief demzufolge am 30. Juni 2022 ab (Art. 142 ZPO). Sie wird
eingehalten durch Einreichung der Beschwerde beim Obergericht oder durch
Postaufgabe an diesem Tag (Art. 143 Abs. 1 ZPO). Die Postaufgabe der Be-
schwerde erfolgte am 13. Juli 2022 (Poststempel Briefumschlag bei Urk. 6) und
die Beschwerde ist am 15. Juli 2022 beim Obergericht eingegangen (Eingangs-
stempel auf Urk. 6). Die Beschwerde ist damit verspätet erhoben worden. Auf die
Beschwerde kann demzufolge nicht eingetreten werden.

- 3 -
3. a) Umständehalber kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ver-
zichtet werden.
b) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-
sprechen (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin unter Beila-
ge einer Kopie von Urk. 6, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 300.--.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

- 4 -
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 27. Juli 2022
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
ya