zh_obergericht · UH130098 · 2013-08-05 · de
Abwesenheitsverfahren/Gesuch um Neubeurteilung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UH130098-O/U/BUT
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Dr. P. Martin und Er-
satzoberrichterin lic. iur. J. Haus Stebler sowie die Gerichtsschreibe-
rin lic. iur. R. Hürlimann
Beschluss vom 5. August 2013
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
verteidigt durch Rechtsanwalt X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Beschwerdegegnerin
betreffend Abwesenheitsverfahren/Gesuch um Neubeurteilung
Beschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Zürich vom 28. Feb-
ruar 2013, GG130032

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Erwägungen:
I.
1. Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (Staatsanwaltschaft) führte gegen
A._____ (Beschwerdeführer) eine Strafuntersuchung wegen Gewalt und Drohung
gegen Beamte (vgl. Urk. 18). Am 4. November 2010 erhob die Staatsanwaltschaft
beim Einzelrichter in Strafsachen des Bezirks Zürich Anklage gegen den Be-
schwerdeführer (Urk. 18/23). Jener lud auf den 8. Dezember 2010 zur Hauptver-
handlung vor (Urk. 18/24/2). Nachdem der Beschwerdeführer zur Hauptverhand-
lung nicht erschienen war, wurde am 16. Dezember 2010 ein (Abwesenheits-
)Urteil gegen den Beschwerdeführer erlassen, in welchem er unter anderem der
Gewalt und Drohung gegen Beamte schuldig gesprochen und zu einer unbeding-
ten Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu Fr. 50.– verurteilt wurde (Urk. 18/25). Mit
Eingabe vom 5. Februar 2013 liess der Beschwerdeführer beim Einzelgericht des
Bezirks Zürich (Vorinstanz) beantragen, in der Sache sei eine Neubeurteilung
vorzunehmen und es sei eine neue Hauptverhandlung anzusetzen (Urk. 15/1).
Die Vorinstanz entschied mit Verfügung vom 28. Februar 2013, auf das Gesuch
um Wiederholung der am 8. Dezember 2010 durchgeführten Hauptverhandlung
und Neubeurteilung der Sache werde nicht eingetreten (Urk. 5/2 = 15/9 = 16).
2. Hiergegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 22. März 2013 in-
nert Frist Beschwerde und beantragte im Wesentlichen, die Verfügung der Vo-
rinstanz vom 28. Februar 2013 sei aufzuheben und das Gesuch um Wiederholung
der Hauptverhandlung sei gutzuheissen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen
zu Lasten des Staates (Urk. 2 S. 2). Mit einer weiteren Eingabe vom gleichen Tag
stellte Rechtsanwalt X._____ ein Gesuch um Einsetzung als amtlicher Verteidiger
des Beschwerdeführers (Urk. 3).
3. Mit Verfügung vom 5. April 2013 wurde die Beschwerdeschrift der Vo-
rinstanz sowie der Staatsanwaltschaft zur Stellungnahme übermittelt und die Ak-
ten eingefordert (Urk. 8). Sowohl die Vorinstanz wie auch die Staatsanwaltschaft
verzichteten auf Vernehmlassung (Urk. 14 und 17). Der Beschwerdeführer reichte

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mit Eingabe vom 8. April 2013 ein Dokument betreffend sein Gesuch um amtliche
Verteidigung zu den Akten (Urk. 11 und 12).
4. Lediglich soweit erforderlich, d.h. für die Entscheidfindung notwendig, ist
nachfolgend auf die Begründung der Vorinstanz und die Vorbringen des Be-
schwerdeführers näher einzugehen.
II.
1. Die Hauptverhandlung, deren Wiederholung der Beschwerdeführer vorlie-
gend verlangt, respektive die Neubeurteilung des Abwesenheitsurteils, welche der
Beschwerdeführer verlangt, erging wie erwähnt am 16. Dezember 2010
(Urk. 18/25). Nachdem zwischenzeitlich, das heisst am 1. Januar 2011, die eid-
genössische Strafprozessordnung (StPO) in Kraft getreten ist, ist zunächst das
vorliegend anwendbare Recht zu prüfen.
2. Gemäss Art. 452 Abs. 2 StPO werden Gesuche um eine neue Beurteilung
nach einem Abwesenheitsurteil nach bisherigem Recht, welche nach Inkrafttreten
der StPO gestellt werden, nach demjenigen Recht beurteilt, welches für die ge-
suchstellende Person günstiger ist. Vorliegend kommt – wie von der Vorinstanz
zutreffend festgehalten – neues Recht zur Anwendung. Dies blieb unbestritten
(Urk. 2 S. 3 f.).
3. Wenn ein Abwesenheitsurteil persönlich zugestellt werden kann, wird die
verurteilte Person darauf aufmerksam gemacht, dass sie innert 10 Tagen beim
Gericht, welches das Urteil fällte, eine neue Beurteilung verlangen kann (Art. 368
Abs. 1 StPO). Dabei wird das Gesuch abgelehnt, wenn die verurteilte Person ord-
nungsgemäss vorgeladen wurde, aber der Hauptverhandlung unentschuldigt
fernblieb (Art. 368 Abs. 3 StPO).
4. Die Vorinstanz führte zusammengefasst aus, das Urteil vom 16. Dezember
2010 sei sowohl nach der bis 31. Dezember 2010 anwendbaren Strafprozessord-
nung des Kantons Zürich (StPO/ZH) wie auch nach der (eidgenössischen) StPO
gültig zugestellt worden. Das Urteil sei dem Beschwerdeführer zwei Mal einge-

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schrieben an dessen damalige und heute noch gültige Wohnadresse in B._____
gesandt, vom Beschwerdeführer aber beide Male nicht abgeholt worden. Er habe
Kenntnis davon gehabt, dass ein Strafverfahren gegen ihn gelaufen sei. Dies zei-
ge sich schon alleine deshalb, dass er einen Tag vor der auf den 8. Dezember
2010 angesetzten Hauptverhandlung beim Gericht angerufen und mitgeteilt habe,
er könne krankheitshalber an der Hauptverhandlung nicht teilnehmen. Er hätte
daher die ihm an seine Wohnadresse zugestellte Post regelmässig abholen res-
pektive – sollte er sich damals nur zeitweise in B._____ aufgehalten haben – eine
Weiterleitung an seinen jeweiligen Aufenthaltsort organisieren müssen. Dies habe
der Beschwerdeführer indessen unterlassen, womit er es auch unterlassen habe,
den Entscheid vom 16. Dezember 2010 abzuholen oder dessen Abholung durch
eine bevollmächtigte Person zu organisieren. Unter diesen Umständen sei dem
Beschwerdeführer das Urteil sowohl unter dem alten wie auch dem neuen Pro-
zessrecht gültig zugestellt worden. Damit erweise sich auch das erst im Dezem-
ber 2012 (recte: am 5. Februar 2013) gestellte Gesuch um Neubeurteilung der
Sache als klar verspätet, weshalb darauf nicht einzutreten sei. Der Beschwerde-
führer nehme überdies auch in seiner Eingabe vom 5. April 2011, worin er um ei-
ne Umwandlung der im Dezember 2010 ausgefällten Geldstrafe in gemeinnützige
Arbeit ersuche, ausdrücklich auf den Entscheid vom 16. Dezember 2010 Bezug.
Dies zeige, dass er damals im Besitz des fraglichen Urteils gewesen sei. Vor die-
sem Hintergrund erweise sich sein Vorbringen im vorliegenden Verfahren, ihm sei
das Urteil bisher nicht zugestellt worden, als klar rechtsmissbräuchlich. Auch aus
diesem Grund sei auf das Neubeurteilungsgesuch des Beschwerdeführers nicht
einzutreten. Sodann wäre – selbst wenn das Neubeurteilungsgesuch innert Frist
eingegangen wäre – darauf nicht einzutreten, habe der Beschwerdeführer doch
seine Krankheit seinerzeit nicht belegt, weshalb er unentschuldigt nicht zur
Hauptverhandlung erschienen sei (Urk. 16 S. 6-8).
5. Der Beschwerdeführer führte dazu in der Beschwerdeschrift im Wesentli-
chen aus, er sei der fraglichen Verhandlung nicht ohne Entschuldigung fernge-
blieben. Ihm sei bei seiner telefonischen Abmeldung für die Verhandlung mitge-
teilt worden, dass er ein Arztzeugnis nachzureichen habe. Dies habe er, der Be-
schwerdeführer, auch getan. Dass das Arztzeugnis nicht beim Bezirksgericht Zü-

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rich eingegangen sei, könne dem Beschwerdeführer nicht vorgeworfen werden.
Er sei demzufolge der Verhandlung nicht unentschuldigt ferngeblieben. Wenn die
Vorinstanz geltend mache, dem Beschwerdeführer sei das Urteil vom
16. Dezember 2010 zwei Mal eingeschrieben gesandt worden, wobei er, der Be-
schwerdeführer, es nie abgeholt habe, verkenne sie, dass der Beschwerdeführer
bereits Anfangs November 2010 der Staatsanwaltschaft mitgeteilt habe, er weile
vom 17. Dezember 2010 bis zum 15. Januar 2011 an der Elfenbeinküste. Infolge
Unruhen habe der Beschwerdeführer dann während mehrerer Monate nicht in die
Schweiz reisen können, weshalb er die Gerichtsurkunden nicht habe abholen
können. Der Vorinstanz sei dies bekannt gewesen, so dass deren "Anmerkungen"
"doch sehr erstaunen" würden. Die Darlegungen der Vorinstanz, der Beschwerde-
führer hätte mit der Zustellung eines Entscheides rechnen müssen und die Zustel-
lung respektive Nachsendung organisieren müssen, würden "konstruiert" wirken.
Der Beschwerdeführer sei zu jener Zeit auslandsabwesend gewesen. Damit sei
der Entscheid des Einzelrichters vom 16. Dezember 2010 nicht gültig zugestellt
worden. Im Weiteren gelte es anzufügen, dass, nachdem der Beschwerdeführer
der Vorinstanz seinerzeit das verlangte Arztzeugnis nachgereicht habe, er in gu-
tem Glauben nicht habe erwarten müssen, dass "unverhofft und unverhältnismäs-
sig" ein Abwesenheitsurteil gefällt würde. Er sei juristischer Laie. Sodann mache
es sich die Vorinstanz "sehr einfach", wenn sie davon ausgehe, dass der Be-
schwerdeführer "infolge Kenntnis des Urteils auch im Besitze des Urteils sein
muss, bzw. dass ihm das Urteil zugestellt worden" sei. Der Beschwerdeführer ha-
be lediglich "mündlich" Kenntnis vom Urteil gehabt, er sei zu keinem Zeitpunkt im
Besitz des Urteils gewesen. Zudem sei in der Rechtsmittelbelehrung des Urteils
vom 16. Dezember 2010 nicht mitgeteilt worden, dass er ein Gesuch um Neube-
urteilung des Abwesenheitsurteils einreichen könne. Hätte der Beschwerdeführer
also das Urteil erhalten, hätte die Vorinstanz auf das Gesuch um Neubeurteilung
des Abwesenheitsurteils eintreten müssen, da einem Laien kein Nachteil aus ei-
ner "unkorrekten Rechtsmittelbelehrung" erwachsen dürfe. Zudem würde er daran
festhalten, dass er die Vorladung zur Hauptverhandlung vom 8. Dezember 2010
"nicht rechtsgenüglich" zugestellt erhalten habe. Sie sei nicht mindestens fünf Ta-

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ge vor der Hauptverhandlung beim Beschwerdeführer eingegangen (Urk. 2 S. 3-
6).
6.1 Wie bereits ausgeführt, kann bei einem Abwesenheitsurteil innert 10 Tagen
nach der persönlichen Zustellung des Urteils eine Neubeurteilung verlangt werden
(Art. 368 Abs. 1 StPO). Dabei beginnt der Fristenlauf grundsätzlich erst mit der
persönlichen Zustellung. Entsprechend wird in den Kommentaren die Ansicht ver-
treten, die Zustellfiktion gemäss Art. 85 Abs. 4 lit. a StPO vermöge den Fristenlauf
nicht auszulösen (u.a. BSK StPO-Maurer, Art. 368 N. 3 und 4; Schmid, Praxis-
kommentar, Zürich/St. Gallen 2009, Art. 368 N. 2). Dies vermag jedoch im vorlie-
genden Fall nicht zu überzeugen. Die Adresse des Beschwerdeführers war be-
kannt, er selbst gab sie dem Gericht an (z.B. Urk. 15/8/1). Obwohl der Beschwer-
deführer offensichtlich wusste, dass in Bälde ein Urteil ergehen würde (vgl. u.a.
Urk. 18 Prot. S. 3), kam er seinen Pflichten nicht nach und war nicht dafür be-
sorgt, dass die Post ihm trotz Abwesenheit zugestellt werden konnte (vgl. Hau-
ser/Schweri, Kommentar zum zürcherischen Gerichtsverfassungsgesetz, Zürich
2002, § 179 N 8-14). Dass es sich beim Beschwerdeführer um einen juristischen
Laien handelt, vermag daran nichts zu ändern. In diesem Zusammenhang ist
auch darauf hinzuweisen, dass aus den Akten hervorgeht, dass der Beschwerde-
führer nicht nur während der von ihm angegebenen Auslandsabwesenheit, son-
dern allgemein im Zusammenhang mit dem dem vorliegenden Beschwerdeverfah-
ren zugrunde liegenden Strafverfahren keine eingeschriebenen Sendungen in
Empfang nahm. Dadurch drängt sich der Eindruck auf, er nehme prinzipiell keine
eingeschriebene Post an. Jedenfalls ist aus den Akten keine einzige erfolgreiche
Zustellung von eingeschriebenen Sendungen an ihn persönlich ersichtlich (vgl.
u.a. Urk. 15/8/9; Urk. 18/19/8; Urk. 18/24/3-4). Im Weiteren ist darauf hinzuwei-
sen, dass der Beschwerdeführer unbestrittenermassen spätestens im April 2011
Kenntnis vom Urteil 16. Dezember 2010 und dessen Inhalt erhalten hatte. Er gibt
selbst an, er habe vom Urteil "mündlich" Kenntnis erhalten (Urk. 2 S. 5). Es kann
nicht angehen, dass ein Beschuldigter respektive Verurteilter zunächst in Kauf
nimmt, dass ihm keine Entscheide zugestellt werden können, später, nachdem er
vom Urteil Kenntnis erhielt, weder dafür besorgt ist, dass er vom Urteil eine Kopie
erhält, noch sich bei der urteilenden Instanz meldet und (sinngemäss) ein

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Rechtsmittel ergreift oder eine Wiederherstellung der Rechtsmittelfrist verlangt,
sondern stattdessen ein Gesuch um Umwandlung der unbedingten Geldstrafe in
gemeinnützige Arbeit stellt (womit implizit das Urteil akzeptiert wird), um dann,
wenn die Umwandlung der gemeinnützigen Arbeit in eine Geld- oder Freiheits-
strafe im Raum steht, geltend zu machen, mangels persönlicher Zustellung habe
bis anhin die 10-tägige Frist nach Art. 368 Abs. 1 StPO nicht zu laufen begonnen.
Ein solches an Missbräuchlichkeit grenzendes Verhalten verdient keinen Rechts-
schutz. Entsprechend ist davon auszugehen, dass beim Beschwerdeführer die
Frist von 10 Tagen gemäss Art. 368 Abs. 1 StPO, wenn nicht bereits am
12. Februar 2011 (Urk. 18/26/2), dann spätestens am 5. April 2011 (vgl.
Urk. 15/8/1) zu laufen begann, weshalb das am 5. Februar 2013 gestellte Gesuch
um Neubeurteilung (Urk. 15/1) verspätet erfolgte. Somit ist darauf nicht einzutre-
ten.
6.2 Selbst wenn das Gesuch rechtzeitig erfolgt wäre, wäre es – wie von der Vo-
rinstanz zutreffend dargelegt – abzuweisen. Wie aus den Akten ersichtlich ist,
wurde der Beschwerdeführer ordnungsgemäss zur Hauptverhandlung vom
8. Dezember 2010 vorgeladen (Urk. 18/24). Der Beschwerdeführer machte zwar
geltend, er sei nicht ordnungsgemäss vorgeladen worden. Nachdem er Wochen-
aufenthalter in C._____ gewesen sei und die Wohnadresse in D._____ gehabt
habe, könne ihm nicht vorgeworfen werden, er habe die Annahme schuldhaft
verweigert. Dies sei eine "Behauptung" und entspreche nicht den Tatsachen.
Nach konstanter Rechtsprechung zum damals anwendbaren § 179 des Gerichts-
verfassungsgesetz des Kantons Zürich (GVG/ZH) verhindert(e) jedoch ein Be-
schuldigter, welcher von einem laufenden Verfahren Kenntnis hat und nicht dafür
besorgt ist, dass ihm auch bei einer allfälligen Abwesenheit die Post zugestellt
werden kann, schuldhaft die Zustellung (Hauser/Schweri, a.a.O., § 179 N 8-14;
mit weiteren Hinweisen). Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, er habe
zwar die Vorladung erhalten, es sei jedoch fraglich, ob sie wenigstens fünf Tage
vor der Hauptverhandlung eingegangen sei. Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass
gemäss Akten die zweite Zustellung der Vorladung (eingeschrieben sowie per A-
Post) am 23. November 2010 erfolgte (Urk. 18/24/4). Damit ist – auch angesichts
fehlender gegenteiliger substantiierter Vorbringen des Beschwerdeführers – da-

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von auszugehen, dass die Vorladung auf jeden Fall genug früh bei ihm eintraf,
dass er volle fünf Tage Zeit hatte, um sich auf die Hauptverhandlung vorzuberei-
ten. Im Weiteren ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer gemäss den vorlie-
genden Akten der Hauptverhandlung unentschuldigt fernblieb. Er machte zwar
damals gegenüber dem Gericht anlässlich eines Telefongesprächs einen Tag vor
der Verhandlung geltend, er sei erkrankt und könne nicht an der Verhandlung teil-
nehmen (Urk. 18 Prot. 3). Im Krankheitsfall war gemäss GVG/ZH unverzüglich ein
Arztzeugnis einzureichen (§ 182 GVG/ZH), was dem Beschwerdeführer auch so
mitgeteilt wurde (Urk. 18 Prot. 3). Ein Arztzeugnis, welches eine Verhandlungsun-
fähigkeit des Beschwerdeführers bestätigt hätte, traf indes nicht innert der ange-
setzten Frist beim Gericht ein. Entsprechend kam der Beschwerdeführer seiner
Pflicht, seine Krankheit beziehungsweise Verhandlungsunfähigkeit zu belegen,
nicht nach. Daran ändert nichts, dass der Beschwerdeführer geltend macht, er
habe das Arztzeugnis dem Gericht geschickt. Die Beweislast dafür, dass er das
Arztzeugnis tatsächlich an das Gericht schickte und sich so allenfalls hinreichend
entschuldigte, trug er (Hauser/Schweri, a.a.O., vor § 189 N 23). Solange eine
Verschiebung der Verhandlung nicht ausdrücklich bewilligt wurde, muss die Par-
tei, die keine Antwort auf ihr Verschiebungsgesuch erhalten hat, davon ausgehen,
dass die Verhandlung so stattfindet, wie dazu vorgeladen wurde (Hauser/Schweri,
a.a.O., § 195 N 15). Aufgrund welcher konkreter Anhaltspunkte der Beschwerde-
führer tatsächlich "in gutem Glauben" hätte davon ausgehen können, die Haupt-
verhandlung sei verschoben worden, legt er nicht dar. Ergänzend ist darauf hin-
zuweisen, dass gerichtsnotorisch ist, dass eine Arbeitsunfähigkeit nicht automa-
tisch eine Verhandlungsunfähigkeit zu belegen vermag (Schmid, Strafprozess-
recht, 4. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2004, N 467). Damit erschien der Beschwer-
deführer trotz ordnungsgemässer Vorladung unentschuldigt nicht zur Hauptver-
handlung, womit die Beschwerde unbegründet ist.
7. Zusammenfassend ist daher auf die Beschwerde nicht einzutreten.

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III.
1. Die Vorinstanz lehnte das Begehren um Beigabe eines amtlichen Verteidi-
gers mit der Begründung, das vom Beschwerdeführer gestellte Neubeurteilungs-
gesuch sei aussichtslos sowie, dass er zur Begründung dieses Gesuches einen
krass rechtsmissbräuchlichen Standpunkt einnehme, ab (Urk. 16 S. 9).
2. Der Beschwerdeführer verlangt, ihm sei für das vorinstanzliche Verfahren
sowie für das vorliegende Beschwerdeverfahren eine amtliche Verteidigung bei-
zugeben. Es handle sich um eine komplexe Sachlage, bei welcher sich tatsächli-
che und rechtliche Schwierigkeiten stellten, denen der Beschwerdeführer nicht
gewachsen sei. Er verfüge jedoch nicht über die notwendigen finanziellen Mittel,
um sich einen Anwalt zu leisten (Urk. 3). Zur Ablehnung des Gesuchs um amtli-
che Verteidigung durch die Vorinstanz führte der Beschwerdeführer aus, von
Aussichtslosigkeit könne keine Rede sein. Art. 132 Abs. 2 StPO halte ausdrück-
lich fest, dass zur Wahrung der beschuldigten Person eine amtliche Verteidigung
geboten sei, wenn es sich nicht um einen Bagatellfall handle und der Straffall in
tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten biete, denen die beschul-
digte Person alleine nicht gewachsen sei. Vorliegend könne jedoch von keiner
"Bagatelle" gesprochen werden. Die Darlegung, er nehme zur Begründung des
Neubeurteilungsgesuches einen krass rechtsmissbräuchlichen Standpunkt ein,
entbehre jeder Grundlage. Der Beschwerdeführer habe die "Anmerkungen" der
Vorinstanz "problemlos" widerlegen können. Er gehe davon aus, dass die Vo-
rinstanz durch ihre vagen Anschuldigungen von eigenen Fehlleistungen ablenken
wolle (Urk. 2 S. 7).
3. Nach Art. 6 Ziff. 3 lit. c EMRK und Art. 29 Abs. 3 BV hat ein Beschuldigter,
der nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, um einen privaten Verteidiger bei-
zuziehen, Anspruch auf einen unentgeltlichen Rechtsbeistand, wenn dies zur
Wahrung seiner Rechte notwendig ist und sein Rechtsbegehren nicht aussichts-
los erscheint. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind Begehren,
bei welchen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefah-
ren und deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden können, als aussichtslos

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zu bezeichnen. Massgebend ist, ob eine Partei, welche über die nötigen Mittel
verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu einem Prozess entscheiden würde. In
Fällen von notwendiger Verteidigung hat ein Verurteilter respektive vorliegend der
Beschwerdeführer grundsätzlich einen unbedingten Anspruch auf unentgeltliche
Verteidigung (BGE 122 I 267; E. 2b mit Hinweisen).
4. Vorliegend handelt es sich um keinen Fall einer notwendigen Verteidigung
(siehe Art. 130 StPO). Es handelt sich gemäss Art. 132 Abs. 3 StPO noch um ei-
nen Bagatellfall, wurde der Beschwerdeführer seinerzeit doch zu einer Geldstrafe
von 120 Tagessätzen verurteilt (Urk. 18/25). Unhaltbare rechtliche Ausführungen
vermögen zudem keine besondere Schwierigkeiten im Sinne von Art. 132 Abs. 2
StPO zu begründen. Entsprechend ist dem Beschwerdeführer keine amtliche Ver-
teidigung beizugeben.
Ergänzend ist Folgendes festzuhalten: Wie bereits von der Vorinstanz ausgeführt
und in obigen Ziffern II. 6.1 und 6.2 dargelegt, ist das Gesuch des Beschwerde-
führers um Neubeurteilung des in seiner Abwesenheit ergangenen Urteils respek-
tive die Beschwerde gegen den vorinstanzlichen Entscheid als aussichtslos und
teilweise an Rechtsmissbrauch grenzend zu beurteilen. Nachdem – wie aufge-
zeigt – das Gesuch aus verschiedenen Gründen angesichts der klaren Rechtsla-
ge keinen Erfolg haben konnte und es zudem im Widerspruch stand zu der vom
Beschwerdeführer initiierten Umwandlung der im fraglichen Urteil ausgesproche-
nen Geldstrafe in gemeinnützige Arbeit, konnte nicht davon ausgegangen wer-
den, das Gesuch habe ernsthafte Chancen, gutgeheissen zu werden. Eine Partei,
welche ihren Rechtsbeistand persönlich hätte entlöhnen müssen, hätte unter die-
sen Umständen keine Neubeurteilung verlangt.
5. Zusammenfassend ist damit das Gesuch um amtliche Verteidigung im Ver-
fahren betreffend Neubeurteilung abzuweisen.
IV.
1. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer die Kosten des Beschwerde-
verfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO).

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2. In Beachtung der sehr beschränkten finanziellen Verhältnisse des Be-
schwerdeführers sowie der Bemessungskriterien von § 2 Abs. 1 lit. b-d GebV OG
(Bedeutung des Falls, Zeitaufwand des Gerichts, Schwierigkeit des Falls) und ge-
stützt auf § 17 Abs. 1 GebV OG ist die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfah-
ren auf Fr. 400.– festzusetzen.
Es wird verfügt:
(Oberrichter lic. iur. Th. Meyer)
1. Das Gesuch von Rechtsanwalt X._____ um Bestellung als amtlicher Vertei-
diger für das vorinstanzliche Verfahren und das Beschwerdeverfahren wird
abgewiesen.
2. Schriftliche Mitteilung mit nachstehendem Beschluss.
3. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne
14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise
schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
sodann wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird festgesetzt auf
Fr. 400.–.
3. Die Kosten werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

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4. Schriftliche Mitteilung an:
− den Verteidiger des Beschwerdeführers, zweifach, für sich selbst und den
Beschwerdeführer (gegen Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsbestätigung)
− Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, ad Verfahren Geschäfts-
Nr. GG130032 (gegen Empfangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, ad Verfahren Geschäfts-
Nr. GG130032, unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 15]
(gegen Empfangsbestätigung)
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben
werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in
der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise
schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzun-
gen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesge-
richtsgesetzes.
Zürich, 5. August 2013
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. Th. Meyer lic. iur. R. Hürlimann