zh_obergericht · LY250018 · 2025-06-06 · de
Abänderung Scheidungsurteil (vorsorgliche Massnahmen)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LY250018-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichter
lic. iur. K. Vogel und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker
sowie Gerichtsschreiberin MLaw D. Müller
Beschluss vom 6. Juni 2025
in Sachen
A._____,
Kläger und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,
gegen
B._____,
Beklagte und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____,
betreffend Abänderung Scheidungsurteil (vorsorgliche Massnahmen)
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 25. April 2025 (FP240007-C)

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Erwägungen:
1. Seit dem 1. März 2024 stehen sich die Parteien vor Vorinstanz in einem Ver-
fahren betreffend Abänderung des Scheidungsurteils vom 15. Dezember 2017 ge-
genüber. Am 25. April 2025 erliess die Vorinstanz eine Verfügung über vorsorgliche
Massnahmen (Urk. 2).
2. Dagegen erhob der Kläger und Berufungskläger (fortan Kläger) mit Eingabe
vom 9. Mai 2025 rechtzeitig (vgl. Art. 314 Abs. 2 ZPO sowie Urk. 4/74) Berufung
(Urk. 1). Mit Verfügung vom 14. Mai 2025 wurde ihm Frist zur Leistung eines Vor-
schusses für die Gerichtskosten von Fr. 4'000.– angesetzt (Urk. 3), welcher nicht
geleistet wurde. Am 26. Mai 2025 zog der Kläger seine Berufung zurück (Urk. 5).
3. Das Berufungsverfahren ist zufolge Rückzugs abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3
ZPO).
4. Die Entscheidgebühr für das zweitinstanzliche Verfahren ist in Anwendung
von § 12 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 1, § 8 Abs. 1 und § 10 Abs. 1
GebV OG auf Fr. 100.– festzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten
des Berufungsverfahrens dem Kläger aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Es sind
keine Parteientschädigungen zuzusprechen, dem Kläger zufolge seines Unterlie-
gens und der Beklagten mangels relevanter Aufwendungen (Art. 106 Abs. 1,
Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Das Berufungsverfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden dem Kläger
auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

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5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage des Dop-
pels von Urk. 1 und 5, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG in einem Verfahren über vorsorgliche
Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. Es handelt sich um eine vermögensrechtliche
Angelegenheit. Der Streitwert beträgt unter Fr. 30'000.–. Die Beschwerde an das Bun-
desgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die
Art. 44 ff. BGG.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Zürich, 6. Juni 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw D. Müller
versandt am:
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