zh_obergericht · SB180403 · 2019-06-25 · de
Verleumdung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180403-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. S. Volken
und lic. iur. M. Langmeier sowie der Gerichtsschreiber lic. iur.
H. Kistler
Urteil vom 25. Juni 2019
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. P. Mucklenbeck,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Verleumdung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 8. Februar 2018 (GG170256)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich - Limmat vom 28. November
2017 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 15).
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 25 S. 20 ff.)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der Verleumdung im Sinne von Art. 174 Ziff. 1 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu
Fr. 100.00.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre fest-
gesetzt.
4. Das Schadenersatzbegehren des Privatklägers wird abgewiesen.
Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger Fr. 1'000.00 als Genugtuung
zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Genugtuungsbegehren abgewiesen.
5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'500.00 ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 1'500.00 Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 200.00 Zeugengeld
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Be-
schuldigten auferlegt.
7. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
8. (Mitteilung)
9. (Rechtsmittel)"

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Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten (Urk. 27 S. 2 und 42):
1. In Gutheissung der Berufung sei das Urteil des Bezirksgerichts Zürich,
10. Abteilung, Einzelgericht, vom 8. Februar 2018 (GG170256-L/U) aufzu-
heben und der Beschuldigte vom Vorwurf der Verleumdung im Sinne von
Art. 174 Ziff. 1 StGB freizusprechen.
2. Die Zivilforderungen des Privatklägers seien abzuweisen.
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen für das erstinstanzliche und das
Berufungsverfahren zzgl. 8 % bzw. 7.7 % MwSt.
b) Der Staatsanwaltschaft (Urk. 32 und 46):
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
Erwägungen:
1. Verfahrensgang
1.1. Zur Prozessgeschichte bis zum vorinstanzlichen Urteil vom 8. Februar
2018 kann auf dieses verwiesen werden (Urk. 25 S. 3 ff.). Mit Schreiben vom
14. Februar 2018 meldete der Beschuldigte fristgemäss Berufung an (Urk. 21).
Nach Ausfertigung und Zustellung des begründeten Urteils reichte der Beschul-
digte mit Datum vom 27. September 2018 innert Frist die Berufungserklärung ein
(Urk. 27). Die Staatsanwaltschaft verzichtete auf die Erhebung einer Anschluss-
berufung (Urk. 32).
1.2. Mit Beschluss der Kammer vom 5. November 2018 wurde das schriftliche
Verfahren angeordnet (Urk. 36; Art. 406 Abs. 2 StPO), woraufhin der Beschuldigte
mit Eingabe vom 16. Januar 2019 innert mehrfach erstreckter Frist die Beru-

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fungsanträge stellte und begründete (Urk. 38 ff.). Die Berufungsantwort der
Staatsanwaltschaft datiert vom 4. Oktober 2018 [recte: 2019]. Der Privatkläger
sowie die Vorinstanz verzichteten auf Vernehmlassung (Urk. 47).
1.3. Mit Präsidialverfügung vom 19. Februar 2019 wurde das Beweisverfahren
geschlossen (Urk. 48). Am 25. Juni 2019 erging das nachfolgende Urteil.
2. Formelles
2.1. Der Beschuldigte beantragt einen vollumfänglichen Freispruch. Somit steht
der angefochtene Entscheid im Rahmen des Berufungsverfahrens unter Berück-
sichtigung des Verschlechterungsverbotes vollumfänglich zur Disposition (Art. 391
Abs. 2 StPO; Urk. 27 S. 2 und 42).
2.2. Soweit für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des eingeklagten
Sachverhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, erfolgt dies in
Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO auch ohne, dass dies jeweils explizit Er-
wähnung findet.
2.3. Die urteilende Instanz muss sich nicht mit allen Parteistandpunkten
einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich wider-
legen (vgl. Entscheid des Bundesgerichts 6B_170/2011 vom 10. November 2011
E. 1.2). Die Berufungsinstanz kann sich somit auf die für ihren Entscheid
wesentlichen Punkte beschränken.
3. Sachverhalt
3.1. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, B._____ [recte: B'._____] im Rau-
cherbereich des C._____ [Spital] ca. am 7. Juli 2016 wahrheitswidrig erzählt zu
haben, dass dem Privatkläger D._____ an seinem früheren Arbeitsort in der Klinik
E._____ gekündigt worden sei, da er Drogen verkauft und Patienten geschlagen
und misshandelt habe, wobei der Beschuldigte um die Wahrheitswidrigkeit dieser
Behauptung gewusst habe (Urk. 15 S. 2).
3.2. Allseits unbestritten ist, dass der Privatkläger mit der Tochter des Beschul-
digten eine mittlerweile beendete Beziehung führte (Urk. 3/1/1 S. 2; Urk. 3/2/1

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S. 3). Aktenkundig ist ferner, dass er mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft des
Kantons Zug vom 13. August 2013 wegen einfacher Körperverletzung zu einer
bedingten Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu Fr. 100.– sowie einer Busse von
Fr. 600.–verurteilt wurde, nachdem er die Tochter des Beschuldigten bzw. seine
damalige Ex-Freundin im Ausgang "mindestens einmal heftig gegen den Kopf"
geschlagen hatte. Der Privatkläger erhob Einsprache gegen den Strafbefehl,
welche er später wieder zurückzog (Strafverfahren der Staatsanwaltschaft des
Kantons Zug 1A 2012 212; Dossier 1 Urk. 6/1, 6/3 und 6/5).
Per Juni 2016 hat der Privatkläger am C._____ als dipl. Pflegefachmann zu arbei-
ten begonnen. Der Zeuge B._____ war damals sein indirekter Vorgesetzter
(Urk. 3/3/1 S. 6 f.; Urk. 3/3/2 S. 2).
3.3. Der Beschuldigte stellt sich – wie bereits im Vorverfahren und vor Vor-
instanz – auch im Berufungsverfahren auf den Standpunkt, dass er dem Zeugen
B._____ lediglich gesagt habe, der Privatkläger habe in F._____ ein Mädchen ge-
schlagen und versucht, diesem Drogen zu verkaufen. Er habe dies allerdings nie
in einen Zusammenhang mit dem früheren Arbeitgeber des Privatklägers ge-
bracht (Urk. 42 S. 3).
3.4. Zur Darstellung der Beweiswürdigungsgrundsätze und der Aussagen der
Beteiligten kann auf die zutreffenden Erwägungen im vorinstanzlichen Urteil ver-
wiesen werden (Urk. 25 S. 5 ff.).
3.5. Zu den Ausführungen der Vorinstanz betreffend Glaubwürdigkeit des Be-
schuldigten und des Privatklägers ist zu bemerken, dass weder aus der pro-
zessualen Stellung der Einvernommenen noch aus den sich daraus ergebenden
Rechten und Pflichten, insbesondere auch aus der Strafandrohung nach Art. 307
StGB, eine verminderte oder erhöhte Glaubwürdigkeit abgeleitet werden kann.
Grundsätzlich hat jeder Prozessbeteiligte das gleiche Interesse, sich in einem
günstigen Licht darzustellen. Dem Beschuldigten aus diesem Grund eine vermin-
derte Glaubwürdigkeit zu unterstellen verstiesse gegen die Unschuldsvermutung
und wäre ebenso unzutreffend wie einem Zeugen aufgrund der Strafandrohung
nach Art. 307 StGB eine erhöhte Glaubwürdigkeit zu attestieren. Weit entschei-

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dender als die Glaubwürdigkeit der Aussagenden ist sodann gemäss Lehre und
konstanter Praxis die Glaubhaftigkeit der gemachten Aussagen (BGE 133 I 33
E. 4.3).
3.6. Die Vorinstanz kam nach Würdigung der Aussagen zum Schluss, dass die-
jenigen des Zeugen B._____ am überzeugendsten seien (Urk. 25 S. 13). Es sei
aufgrund der allgemeinen arbeitsrechtlichen Fürsorgepflicht des Zeugen nachvoll-
ziehbar, dass er hellhörig geworden sei, als der Beschuldigte ihm von der üblen
Vergangenheit des Privatklägers erzählt habe. Ebenso sei verständlich, dass er
den Namen habe erfahren wollen, um dies mit der Personalchefin zu klären und
den Privatkläger damit zu konfrontieren. Gemäss der Vorinstanz hätte der Zeuge
zu seiner Intervention keinen Anlass gehabt, wenn der Beschuldigte tatsächlich
nur davon gesprochen hätte, dass der Privatkläger ein Mädchen geschlagen und
versucht habe, diesem Drogen zu verkaufen ohne die getätigten Vorwürfe in Zu-
sammenhang mit dem früheren Arbeitsort des Privatklägers in Verbindung zu
bringen (Urk. 25 S. 14).
3.7. Hierzu ist zu bemerken, dass strafrechtliche Verfehlungen der Mitarbeiter
von einer gewissen Tragweite, sicherlich aber Delikte gegen die physische Integri-
tät, für den direkten oder indirekten Vorgesetzten grundsätzlich von Interesse
sind. Das gilt insbesondere bei Mitarbeitern mit Kontakt zu Kunden oder Patien-
ten. Aus dem Umstand, dass der Zeuge die Personalverantwortlichen informierte,
kann jedenfalls nicht ohne Weiteres abgeleitet werden, dass der Beschuldigte
sich wie in der Anklage umschrieben geäussert hat. Bereits die eingestandenen
Hinweise des Beschuldigten auf strafrechtliche Verfehlungen des Privatklägers
waren geeignet, das Interesse des Zeugen als Vorgesetzter des Privatklägers zu
wecken. Ferner ist nicht entscheidend, welche Schilderungen am überzeugends-
ten sind bzw. am ehesten nachvollzogen werden können. Entscheidend ist, ob
der Anklagevorwurf gestützt auf die Beweise bzw. die Aussagen der Beteiligten
nachgewiesen werden kann. Bestehen vernünftige Zweifel daran, dass sich der
Vorfall wie angeklagt ereignet hat bzw. der Beschuldigte sich wie in der Anklage
umschrieben geäussert hat, ist der Beschuldigte freizusprechen.

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3.8. Der Zeuge B._____ erklärte grundsätzlich über alle Einvernahmen hinweg,
dass der Beschuldigte aus dem Nichts auf ihn zugekommen sei und von der üb-
len Vergangenheit des Privatklägers erzählt habe, wobei er die Misshandlungen
bzw. das Schlagen stets auf Patienten bezogen habe (Urk. 3/3/1 S. 2 ff.;
Urk. 3/3/2 S. 3 ff.; Prot. I S. 20 ff.). Er habe diese Vorwürfe an die Personalabtei-
lung weitergeleitet und gleichentags ein Gespräch mit dem Privatkläger geführt.
Erst auf Nachfrage des Privatklägers, wer diese Vorwürfe geäussert habe, sei ihm
aufgefallen, dass er in der Aufregung vergessen habe, den Beschuldigten nach
seinem Namen zu fragen (Urk. 3/3/1 S. 3). Bis August 2016 habe er den Namen
des Beschuldigten nicht in Erfahrung bringen können. Auf Hinweis des Privatklä-
gers hin habe er schliesslich mit seiner Vorgesetzten G._____ das Foto das Be-
schuldigten im Personaldossier angesehen und diesen namentlich identifizieren
können (Prot. I S. 24). Er habe dann den Beschuldigten später beim Rauchen
noch nach seinem Namen gefragt, damit sie sich bei der Person hätten sicher
sein können (Urk. 3/3/2).
3.9. Anlässlich der Hauptverhandlung vor Vorinstanz reichte die Verteidigung
ein E-Mail vom 14. Juli 2016, 14.06 Uhr, des Zeugen B._____ an den Beschuldig-
ten mit dem folgenden Inhalt ins Recht:
"Hallo A._____
Wie hast du morgen Zeit? Kannst du um 10 Uhr
Lieben Gruss
B._____"
Der Zeuge führte hierzu anlässlich der Hauptverhandlung aus, dass er nichts
mehr dazu sagen könne. Er stellte nicht in Abrede, das E-Mail verfasst zu haben
(Prot. I S. 25).
Das E-Mail wurde an die E-Mailadresse "A._____@C._____.ch" und damit an
den vollen Vor- und Nachnamen des Beschuldigten versandt. Der Zeuge adres-
sierte den Beschuldigten in diesem E-Mail denn auch mit vollem Vornamen, ob-

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wohl er konstant behauptete, den Namen des Beschuldigten bis August 2016
nicht gekannt und erst auf Hinweis des Privatklägers erfahren zu haben. Seine
diesbezüglich anschaulichen und detaillierten Aussagen erweisen sich als unzu-
treffend. Weshalb der Zeuge diese Aussagen gemacht hat, bleibt offen. Allenfalls
wollte der Zeuge den Namen des Beschuldigten tatsächlich schützen. Allenfalls
hat man sich besser gekannt, als man hat glauben machen wollen. Tatsache ist,
dass dieser ungeklärte Widerspruch erhebliche Zweifel an den Aussagen des
Zeugen weckt und unklar bleibt, was sich zwischen dem Beschuldigten und dem
Zeugen wirklich zugetragen hat.
Dass der Privatkläger dem Zeugen den Namen des Beschuldigten bereits vor
dem 14. Juli 2016 mitgeteilt habe, wie er es anlässlich der Hauptverhandlung
ungefragt einwendete, widerspricht sodann seinen Ausführungen in den früheren
Einvernahmen, wonach er dem Zeugen am 16. August 2016 mitgeteilt habe, dass
er den Beschuldigten verdächtige (Urk. 3/2/1 S. 2; Urk. 3/2/2 S. 3).
Im dargestellten E-Mail vom 14. Juli 2016 bat der Zeuge ferner um ein Treffen mit
dem Beschuldigten. Der Zeuge führte hierzu anlässlich der Hauptverhandlung
aus, dass er sich nicht mehr erinnern können. Im Übrigen erklärte er anlässlich
der polizeilichen Einvernahme zum weiteren Ablauf nach dem ersten Gespräch,
dass er einen Tag nachdem der Beschuldigte diese Vorwürfe erhoben habe, wie-
der zum Raucherplatz gegangen sei und den Beschuldigten auf die Vorwürfe an-
gesprochen habe (Urk. 3/3/1 S. 2). An der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme
vom 19. Oktober 2017 gab er zu Protokoll, dass er ihn dann in den nächsten zwei
bis drei Wochen wiedergesehen und dieses Thema angesprochen habe
(Urk. 3/3/2 S. 3). Das sind – selbst in Berücksichtigung der zwischen den Einver-
nahmen verstrichenen Zeit – doch erhebliche Differenzen, insbesondere auch mit
Blick auf die Behauptung des Zeugen, dass der Beschuldigte das Urteil am
nächsten Tag dabei gehabt und ihm ungefragt gezeigt habe (Urk. 3/3/1 S. 2).
Dann hätte der Beschuldigte – wenn man sich nach der ersten Unterredung erst
zwei bis drei Wochen später wieder gesehen habe – das Urteil die ganze Zeit auf
sich tragen müssen, was eher unwahrscheinlich scheint.

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Der Beschuldigte erklärte zum E-Mail vom 14. Juli 2016 anlässlich der Haupt-
verhandlung in Übereinstimmung mit seinen früheren Aussagen, dass ihm der
Zeuge B._____ geschrieben habe, ob sie sich treffen könnten. Er habe ihm zuerst
geschrieben, dass er (der Beschuldigte) in sein Büro kommen solle. Eine halbe
Stunde später habe er angerufen und gemeint, man treffe sich auf der Terrasse
(Prot. I S. 13). In diesem Gespräch habe der Zeuge B._____ mitgeteilt, dass er
Probleme habe, weil der Strafregisterauszug des Privatklägers leer gewesen sei.
Einen Tag später habe er dem Zeugen B._____ das Urteil gezeigt und ihm auch
angeboten, dieses dem Personalbüro zur Verfügung zu stellen (Urk. 3/1/1 S. 3 f.;
Prot. I S. 13)
Im eingereichten E-Mail Verkehr lässt sich nebst dem erwähnten E-Mail vom
14. Juli 2016 ein weiteres des Beschuldigten vom 5. September 2016 entnehmen,
mit welchem dieser um ein Treffen mit dem Zeugen B._____ bat (Urk. 18). Der
Zeuge B._____ führte anlässlich der polizeilichen Einvernahme aus, dass der Be-
schuldigte am 6. September 2016 ein Gespräch mit den Personalverantwortlichen
gehabt habe und ihn davor am Freitag und Montag angerufen habe. Er habe ihm
erklärt, dass er zu einem Gespräch mit der Personalverantwortlichen eingeladen
worden sei und gefragt, was er dort sagen solle. Er (der Zeuge) habe das aber
immer "abgeklemmt" und gesagt, dass er in Sitzungen sei (3/3/1 S. 4).
Damit erweist sich die Sachdarstellung des Beschuldigten nicht nur als die
Schlüssigere, sondern sie lässt sich auch mit den beiden erwähnten E-Mails in
Einklang bringen, währenddessen die Aussage des Zeugen B._____, er habe
den Namen des Beschuldigten bis August 2016 nicht gekannt, in offensichtlichem
Widerspruch dazu steht bzw. nicht zutrifft, was erhebliche Zweifel an der Glaub-
haftigkeit auch seiner weiteren Aussagen weckt.
Aus dem Umstand, das sich die Aussagen des Zeugen nahtlos in jene des Privat-
klägers einfügen würden, lässt sich sodann – entgegen der Auffassung der Vor-
instanz – nichts ableiten (Urk. 25 S. 14). Der Privatkläger hat den Vorfall nicht
miterlebt und kann hierzu nur vom Hörensagen Aussagen machen oder Mut-
massungen anstellen. Allfällige Überschneidungen in seinen Aussagen mit jenen
des Zeugen vermögen letztere nicht als glaubhafter darzustellen. Die Aussagen

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des Zeugen Sert sind hingegen – wiederum entgegen der Auffassung der Vor-
instanz – nicht von vorneherein zu verwerfen, nur weil er lediglich Wortfetzen des
Gespräches mitangehört habe (Urk. 25 S. 14; Urk. 14). Auch wenn ein abschlies-
sender Beweis mit diesen Aussagen nicht geführt werden kann, bildet bereits die
Tatsache, dass dieser die vorgeworfenen Worte nicht gehört haben will ein Indiz
für die Unschuld des Beschuldigten. Eine detaillierte Auseinandersetzung mit den
Aussagen des Zeugen Sert kann allerdings offen bleiben, da die Aussagen des
Zeugen B._____ – wie oben dargetan – nicht zu überzeugen vermögen und ent-
sprechend nicht auf diese abgestellt werden kann.
Der Beschuldigte ist somit freizusprechen.
4. Zivilforderungen
Da der Beschuldigte vollumfänglich freizusprechen ist, sind die Zivilforderungen
des Privatklägers abzuweisen.
5. Kosten- und Entschädigungsfolgen
5.1. Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten des Vorverfahrens sowie
die Kosten der Gerichtsverfahren beider Instanzen auf die Gerichtskasse zu
nehmen.
Die Gerichtsgebühr für den zweitinstanzlichen Entscheid hat ausser Ansatz zu
fallen.
5.2. Antragsgemäss ist dem Beschuldigten für die Ausübung seiner Verfahrens-
rechte im gesamten Verfahren eine Prozessentschädigung in Höhe von
Fr. 6'200.– (inkl. MwSt.) zuzusprechen.

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Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte wird vollumfänglich freigesprochen.
2. Die Schadenersatz- und Genugtuungsbegehren des Privatklägers werden
abgewiesen.
3. Die erstinstanzliche Kostenfestsetzung (Ziffer 5) wird bestätigt.
4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens beider
Instanzen werden auf die Gerichtskasse genommen.
6. Dem Beschuldigten wird für das gesamte Verfahren eine Prozessentschädi-
gung für anwaltliche Verteidigung von Fr. 6'200.– aus der Gerichtskasse
zugesprochen.
7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
− den Privatkläger
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss
Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 26
− die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a
Abs. 1 PolG)
8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.

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Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-
gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 25. Juni 2019
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. R. Naef lic. iur. H. Kistler