zh_obergericht · VB240007 · 2024-06-03 · de
Aufsichtsbeschwerde gegen den aufsichtsrechtlichen Beschwerdeentscheid des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 17. April 2024 (CB240007-D)


Obergericht des Kantons Zürich
Verwaltungskommission
Geschäfts-Nr. VB240007-O/U
Mitwirkend: Der Obergerichtspräsident lic. iur. M. Langmeier, Vizepräsidentin
lic. iur. F. Schorta, Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler,
Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz, Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur so-
wie die Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Leu
Beschluss vom 3. Juni 2024
in Sachen
A.______,
Beschwerdeführerin
gegen
1. Gemeindeammannamt B._____,
2. C._____,
3. D._____,
Beschwerdegegner
betreffend Aufsichtsbeschwerde gegen den aufsichtsrechtlichen Beschwer-
deentscheid des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 17. April 2024 (CB240007-D)

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Erwägungen:
I.
1. Am tt.mm.2014 verstarb E._____ sel. (act. 6/1 Rz 3, act. 3 E. 1). Gemäss den
seitens A.______ (fortan: Beschwerdeführerin) unbestritten gebliebenen Er-
wägungen des Bezirksgerichts Dielsdorf im angefochtenen Urteil hinterliess
E._____ sel. als gesetzliche Erbinnen seine Ehefrau F._____ sel. sowie seine
drei Töchter aus erster Ehe, C._____, D._____ und die Beschwerdeführerin.
Im Rahmen eines zwischen E._____ sel. und seiner Ehefrau F._____ sel. ab-
geschlossenen Erbvertrages (siehe auch act. 6/3/2 E. II) wurde die Meistbe-
günstigung des überlebenden Ehegatten vereinbart, wobei die drei erwähnten
Töchter von E._____ sel. als Alleinerbinnen des zweitversterbenden Ehegat-
ten eingesetzt wurden (act. 3 E. 1 f.).
2. Mit Entscheid vom 8. Dezember 2022, Geschäfts-Nr. CP170003-D, ordnete
das Bezirksgericht Dielsdorf im Rahmen der Erbteilung von E._____ sel. die
öffentliche Versteigerung der Liegenschaft G._____-strasse 1 und 2 in
H._____ (Grundbuch Blatt 3, Kataster Nr. 4) an (act. 4/6 Dispositiv-Ziffer 11).
Dieser Entscheid ist gemäss unbestritten gebliebener Feststellung der Vorin-
stanz rechtskräftig (act. 3 E. 4.2). Am tt.mm.2024 verstarb F._____ sel.
(act. 6/3/2). Die öffentliche Versteigerung des erwähnten Grundstückes war
gemäss Publikation im "I._____" vom 22. März 2024 ursprünglich für den
29. Mai 2024 vorgesehen (act. 6/3/1), wurde jedoch in der Folge aus nachfol-
gendem Grunde abgesagt (https://www.J._____-zh.ch/…).
3.1. Mit Eingabe vom 1. April 2024 erhob die Beschwerdeführerin beim Bezirks-
gericht Dielsdorf als untere kantonale Aufsichtsbehörde über die Betreibungs-
und Gemeindeammannämter eine Beschwerde und beantragte die Aufhe-
bung der öffentlichen Versteigerung bzw. eventualiter die Verschiebung der-
selben (act. 6/1). Mit Urteil vom 17. April 2024, Geschäfts-Nr. CB240007-D,
wies das Bezirksgericht die Beschwerde ab (act. 3). Dagegen erhob die Be-
schwerdeführerin entsprechend der Rechtsmittelbelehrung in Dispositiv-Zif-
fer 4 des Urteils mit Eingabe vom 10. Mai 2024 bei der Zivilkammer des Ober-

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gerichts des Kantons Zürich innert Frist eine Beschwerde und stellte die fol-
genden Anträge (act. 2):
"1. Es sei das Urteil des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 17. April
2024, CB240007-D, aufzuheben und meine Beschwerde vom
1. April 2024 sei gutzuheissen; d.h. es sei die öffentliche Verstei-
gerung Grundstück Kat. Nr. 4, Grundbuchblatt 3, Grundbuch
H._____, zurückzunehmen, eventualiter sei die öffentliche Ver-
steigerung allenfalls zu einem späteren Zeitpunkt durchzuführen.
2. Da die Beschwerde die Rechtskraft und die Vollstreckbarkeit des
angefochtenen Entscheids nicht hemmt, sei die aufschiebende
Wirkung der Beschwerde als dringliche Massnahme*) beantragt.
Dies unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Be-
schwerdegegners.
*) Erklärung: Gemäss Publikation im I._____ vom 22. März 2024 soll die Besichtigung
der Liegenschaft für jedermann am 15. Mai 2024 sein und der Be-
schwerdegegner hat Kenntnis von meiner Strafanzeige und einer allfälli-
gen Diebstahlsanzeige gegen den Rechtsanwalt Dr. K._____ (siehe Bei-
lage 4). Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Winterthur sollten nicht
durch eine öffentliche Besichtigung der Liegenschaft beeinträchtigt wer-
den und der Personenkreis für den Diebstahl der Waffen (letzter allge-
mein bekannter Standort: EFH G._____-strasse 1) vergrössert werden."
3.2. Die II. Zivilkammer eröffnete in der Folge das Verfahren Geschäfts-
Nr. PS240087-O und überwies die Beschwerde zuständigkeitshalber der Ver-
waltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich. Das eigene Ver-
fahren schrieb sie ab (act. 1 Dispositiv-Ziffer 2). Zudem gab sie dem Gesuch
um Erteilung der aufschiebenden Wirkung einstweilen statt (act. 1 Dispositiv-
Ziffer 1), was die Absage der oberwähnten öffentlichen Versteigerung zur
Folge hatte.
4. Die Verwaltungskommission eröffnete das Verfahren Geschäfts-
Nr. VB240007-O und zog die vorinstanzlichen Akten Geschäfts-
Nr. CB240007-D bei (act. 6/1-6).
5. Die II. Zivilkammer hat in ihrer Überweisungsverfügung vom 14. Mai 2024
über das Gesuch um aufschiebende Wirkung bereits entschieden (act. 1 Dis-
positiv-Ziffer 1). Eines erneuten Entscheides der Verwaltungskommission be-
durfte und bedarf es hierzu nicht mehr.

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6. Nach § 83 Abs. 2 des Gerichtsorganisationsgesetzes (GOG, LS 211.1) bzw.
§ 84 GOG i.V.m. Art. 322 Abs. 1 der Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272) stellt
die Rechtsmittelinstanz die Aufsichtsbeschwerde der Gegenpartei zur schrift-
lichen Stellungnahme zu, es sei denn, die Beschwerde erweise sich als sofort
unzulässig oder unbegründet. Da dies – wie im Folgenden zu zeigen sein wird
– der Fall ist, kann auf das Einholen einer Stellungnahme des Gemeindeam-
mannamtes B._____, von C._____ und von D._____ (fortan: Beschwerde-
gegner) verzichtet werden (GOG Kommentar-Hauser/Schweri/Lieber, 2. Auf-
lage, Zürich/Basel/Genf 2017, § 83 N 17). Das Verfahren erweist sich als
spruchreif. Auf die Vorbringen der Beschwerdeführerin ist nachfolgend einzu-
gehen, soweit dies unter Hinweis auf § 83 Abs. 3 GOG notwendig erscheint.
7. Auf das vorliegende Verfahren sind sodann die Art. 319 ff. ZPO sinngemäss
anwendbar (§ 84 GOG). Entsprechend kann mit der Beschwerde die unrich-
tige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des
Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Neue Anträge, neue
Tatsachen und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren hingegen
ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO).
II.
1. Gemäss § 80 Abs. 1 lit. b GOG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. § 18 Abs. 1 lit. k der
Verordnung über die Organisation des Obergerichts (OrgV OG, LS 212.51)
übt die Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich die Auf-
sicht über die dem Obergericht unterstellten Gerichte und nach § 80 Abs. 2
GOG die mittelbare Aufsicht über die den Bezirksgerichten unterstellten Be-
hörden aus (GOG Kommentar-Hauser/Schweri/Lieber, § 80 N 1 und § 84
N 1). Die Verwaltungskommission ist daher zur Behandlung der Beschwerde
gegen das Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 17. April 2024, Verfahren
Geschäfts-Nr. CB240007-D, zuständig.
2. Verletzen Mitglieder von Gerichtsbehörden Amtspflichten, kann bei der unmit-
telbaren Aufsichtsbehörde schriftlich Aufsichtsbeschwerde erhoben werden.

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Die Aufsichtsbehörde verfügt die notwendigen Massnahmen (§ 82 Abs. 1-2
GOG). Aufgabe der Aufsichtsbehörde ist es, durch Gebrauch ihrer Aufsichts-
und Disziplinargewalt auf entsprechende Anzeige hin ein ordnungs- und
rechtswidriges Verhalten einer Justizperson zu ahnden (sog. administrative
Beschwerde) oder eine unrechtmässige oder unzweckmässige Anordnung
aufzuheben bzw. abzuändern (sog. sachliche Beschwerde). Die Aufsichtsbe-
schwerde ist innert 10 Tagen seit Kenntnisnahme der Amtspflichtverletzung
einzureichen (§ 83 Abs. 1 Satz 1 GOG, § 84 GOG).
3.1. Das Bezirksgericht Dielsdorf begründete die Abweisung der Beschwerde im
Wesentlichen wie folgt (act. 3): Mit dem Tod von F._____ sel. am tt.mm.2024
seien deren Erben eo ipso in deren Rechtsstellung eingetreten. Es habe eine
Universalsukzession stattgefunden. Da die Verstorbene keine Pflichtteilser-
ben hinterlassen habe, seien die Beschwerdeführerin und ihre beiden
Schwestern aufgrund des erwähnten Erbvertrags im Nachlass von E._____
sel. an die Stelle von F._____ sel. getreten. Ihnen stünden dieselben Rechte
und Pflichten wie der Verstorbenen zu. An den Anordnungen über die Teilung
des Nachlasses von E._____ sel. gemäss Entscheid des Bezirksgerichts
Dielsdorf vom 8. Dezember 2022 (Geschäfts-Nr. CP170003-D) habe sich mit
dem Tod von F._____ sel. nichts geändert. Diese seien rechtskräftig entschie-
den. Das gelte auch für die Versteigerung der sich im Nachlass von E._____
sel. befindenden Liegenschaft G._____-strasse 1 und 2 in H._____ (Grund-
buch Blatt 3. Kataster Nr. 4). Die Versteigerung könne daher durchgeführt
werden. Sie erfolge im Nachlass von E._____ sel., welche Erbteilung jener im
Nachlass F._____ sel. vorausgehe. Nur der Anteil des Nachlasses von
E._____ sel., welcher F._____ sel. zugeteilt worden sei, falle in deren Nach-
lass. Das sei nicht die Liegenschaft G._____-strasse 1 und 1 in H._____
(Grundbuch Blatt 3. Kataster Nr. 4), sondern 5/8 von deren Erlös nach der
öffentlichen Versteigerung. Die von der Beschwerdeführerin angefochtene
amtliche Publikation der öffentlichen Versteigerung erfolge zwecks Vollstre-
ckung des Entscheids vom 8. Dezember 2022, Geschäfts-Nr. CP170003-D.
Der Gemeindeammann sei an den Vollstreckungsbefehl gebunden. Er dürfe
den Entscheid nicht auf seine Richtigkeit hin überprüfen. Der Umstand der

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Reduktion der Erbinnen von vier auf drei ändere nichts am rechtskräftigen
Entscheid und an der Rechtsmässigkeit der Publikation der öffentlichen Ver-
steigerung.
3.2. Den Eventualantrag begründe die Beschwerdeführerin sodann ungenügend.
Sie bringe lediglich vor, dass Unklarheiten betreffend auf dem Grundstück al-
lenfalls lastender Pfandrechte bestünden, ohne jedoch geltend zu machen,
dass eine Belastung bestehe. Ohnehin sei nicht ersichtlich, weshalb die öf-
fentlich Versteigerung deswegen zu verschieben wäre.
4.1. Die Beschwerdeführerin bringt zur Begründung ihrer Beschwerde zusammen-
gefasst das Folgende vor (act. 2 Rz 4 f.): Die relevanten Eigentumsverhält-
nisse an der zu versteigernden Liegenschaft hätten sich durch das Ableben
von F._____ sel. wesentlich und dauerhaft geändert. Die Erbteilungsklage sei
damals von F._____ sel. eingeleitet worden. Hintergrund der Erbteilungsklage
sei gewesen, dass die Erbinnen nur so hätten ausbezahlt werden können. Die
Liegenschaft habe keiner der Erbinnen als Realzuteilung übertragen werden
können. Nun sei sie, die Beschwerdeführerin, zusammen mit ihren beiden
Schwestern als Erbengemeinschaft Gesamteigentümerin der Liegenschaft.
Die Versteigerung sei nicht mehr notwendig und könne ohne Weiteres abge-
sagt werden, da die Erbschaft noch nicht geteilt sei und nunmehr keine Erbin-
nen mehr auszuzahlen seien. Die Erbinnen würden versuchen, die Erbschaft
einvernehmlich zu teilen. Die Vorinstanz habe sich in ihrer Begründung mit
den Ausführungen der Beschwerdeführerin nicht auseinandergesetzt und die
neuen Umstände ausser Acht gelassen. Zudem sei die vorinstanzliche Fest-
stellung, die Beschwerde sei sofort unbegründet gewesen, unzutreffend. In-
dem das Bezirksgericht die Vorbringen der Beschwerdeführerin ausser Acht
gelassen habe, habe es ihren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt und
das gerichtliche Ermessen missbraucht (act. 2 Rz 4 und 7).
4.2. Dem Vorwurf der fehlenden Auseinandersetzung mit den beschwerdeführeri-
schen Vorbringen kann nicht gefolgt werden. Das Bezirksgericht legte im an-
gefochtenen Urteil eingehend dar, weshalb es der Ansicht der Beschwerde-
führerin nicht folgen konnte und die Beschwerde als unbegründet qualifizierte.

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Es gab im Detail die Ausgangslage (Familienverhältnisse) wieder und be-
fasste sich in der Folge im Einzelnen mit den veränderten Verhältnissen nach
dem Ableben von F._____ sel., namentlich mit den dadurch entstandenen
veränderten Eigentumsverhältnissen am Nachlass von E._____ sel., sowie
mit der Frage der Auswirkung dieser veränderten Umstände auf den Vollstre-
ckungsbefehl im Urteil vom 8. Dezember 2022, Geschäfts-Nr. CP170003-D
(act. 3 E. 4.1 f.). Entgegen der Beschwerdeführerin ignorierte es dabei auch
nicht, dass die Erbteilung in Sachen E._____ sel. noch im Gange ist (siehe
act. 2 Rz 5). Die Vorwürfe der Unbegründetheit des Urteils vom 17. April 2024
sowie des Ermessensmissbrauchs erweisen sich somit als haltlos. Auch geht
die Beschwerdeführerin fehl, wenn sie geltend macht, das Bezirksgericht
habe die neuen Eigentumsverhältnisse unzutreffend dargestellt (act. 2 Rz 9).
4.3. Entgegen der Beschwerdeführerin vermögen die mit dem Ableben von
F._____ sel. eingetretenen neuen Eigentumsverhältnisse an der Anordnung
der Verwertung des massgeblichen Liegenschaft im Entscheid vom 8. De-
zember 2022, Geschäfts-Nr. CP170003-D, nichts zu ändern. Dies gilt insbe-
sondere hinsichtlich des Umstands, dass die massgebliche Liegenschaft of-
fenbar einzig auf Wunsch der verstorbenen F._____ sel. versteigert werden
sollte, weil der Wert des Grundstücks die Losgrösse der Erbinnen überstieg
und sie die Erbinnen nicht auszahlen konnte (act. 2 Rz 6, 8 und 12). Dieser
vermag nichts daran zu ändern, dass die in Rechtskraft erwachsene Anord-
nung der Verwertung gemäss Urteil vom 8. Dezember 2022, Geschäfts-
Nr. CP170003-D, nach wie vor Gültigkeit hat und vom Gemeindeammannamt
umzusetzen ist. Es liegt weder im Ermessen des Bezirksgerichts, diese An-
ordnung im Aufsichtsbeschwerdeverfahren von sich aus auf ihre Angemes-
senheit hin zu überprüfen bzw. als unangemessen zu qualifizieren (siehe
act. 2 Rz 8 f.), noch liegt es im Ermessen des Gemeindeammannamtes, die
gerichtliche Anordnung infolge veränderter Sachlage auf ihre Berechtigung
hin zu überprüfen bzw. deren Umsetzung in Frage zu stellen. Das Gemeinde-
ammannamt ist an rechtskräftige Anordnungen wie jene im Entscheid vom
8. Dezember 2022 gebunden. Ob es selbst ein schützenswertes Interesse an
der Versteigerung aufweist (vgl. act. 2 Rz 13), ist dabei unbedeutend. Nicht

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massgeblich ist ferner, dass die Erbteilung in Sachen E._____ sel. noch im
Gang ist (vgl. act. 2 Rz 7) und ebenso wenig, wann die Eigentumsübertragung
infolge Erbgangs erfolgt (vgl. act. 2 Rz 14). Beides vermag die Anordnung der
Verwertung der massgeblichen Liegenschaft im Entscheid vom 8. Dezember
2022 nicht in Frage zu stellen. Gleiches gilt für den Umstand, dass die Be-
schwerdeführerin eine Realzuteilung der Liegenschaft bevorzugt (act. 2
Rz 15). Auch ist für die Frage der Verbindlichkeit der Anordnung gemäss Dis-
positiv-Ziffer 11 des Entscheids vom 8. Dezember 2022, Geschäfts-
Nr. CP170003-D, nicht relevant, ob das Bezirksgericht im vorinstanzlichen Ur-
teil die Eigentumsverhältnisse korrekt wiedergegeben hat (act. 2 Rz 9), denn
unabhängig davon hat die rechtskräftige Anordnung gemäss Entscheid vom
8. Dezember 2022 weiterhin Gültigkeit und ist sie zu vollstrecken. Sodann ist
auch nicht davon auszugehen, dass sich das Bezirksgericht schützend vor
das Gemeindeammannamt stellt (act. 2 Rz 11). Es bestehen keine Hinweise,
dass es sich bei der Beurteilung der Beschwerde nicht vom massgeblichen
Sachverhalt und den relevanten rechtlichen Grundlagen leiten liess, sondern
von einem allfälligen Interesse des Gemeindeammannamtes. Auch liegt die
Beschwerdeführerin falsch, wenn sie geltend macht, der Entscheid vom
8. Dezember 2022 erzeuge erst mit dem Vollzug Wirkung (act. 2 Rz 10).
Massgeblich hierfür ist allein der Eintritt der Rechtskraft. Dass die Beschwer-
deführerin und die Beschwerdegegnerinnen 2 und 3 gemeinsam einen Auf-
schub der Vollstreckung anstreben würden, wird mit der Beschwerde weder
behauptet noch belegt. Eine diesbezügliche Prüfung kann deshalb unterblei-
ben, ebenso wie die Prüfung der Frage, auf welchen prozessualen Weg dies-
falls vorzugehen wäre.
4.4. Im Weiteren führt die Beschwerdeführerin hinsichtlich der Erwägungen des
Bezirksgerichts zu ihrem Eventualantrag aus, es fehle dem Gericht die nötige
Distanz zum Gemeindeammann L._____(act. 2 Rz 16). Soweit sie hierfür auf
frühere Gegebenheiten verweist, welche im Zusammenhang mit dem Verfah-
ren Geschäfts-Nr. CP170003-D stehen, so hätte sie diese Vorbringen damals
geltend machen müssen. Sofern die Beschwerdeführerin moniert, dass das
Bezirksgericht den Gemeindeammann mit der Versteigerung beauftragt habe

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und gleichzeitig seine Aufsichtsbehörde sei, so ist ihr entgegen zu halten,
dass dem Gericht diese Aufgaben bzw. Funktionen von Gesetzes wegen zu-
geteilt sind (§ 81 Abs. 1 lit. c GOG, § 19 GOG; Zuständigkeit für den Gemein-
deammann: Art. 337 ZPO i.V.m. § 223 des Einführungsgesetzes zum Schwei-
zerischen Zivilgesetzbuch [EG ZGB, LS 230]). Im Übrigen ergibt sich aus den
Ausführungen der Beschwerdeführerin nichts, das deren Behauptung, das
Bezirksgericht schütze den Gemeindeammann in seinen Handlungen stets,
bekräftigen würde. Schliesslich kann der Beschwerdeführerin auch insoweit
nicht gefolgt werden, als sie in Bezug auf die Begründungspflicht sinngemäss
ausführt, es sei nicht ihre Pflicht, die Verschiebung der öffentlichen Versteige-
rung zu begründen, sondern jene des Gemeindeammannamtes, die Gründe
für sein Widersetzen darzulegen (act. 2 Rz 17). Die Beweislast für ihre Be-
hauptungen obliegt der Beschwerdeführerin (Art. 8 ZGB). Ohnehin hat das
Gemeindeammannamt die am 22. März 2024 öffentlich bekannt gemachte
und auf den 29. Mai 2024 terminierte Versteigerung (act. 6/3/1) inzwischen
wieder abgesagt.
5. Abschliessend ist damit festzuhalten, dass die Vorbringen der Beschwerde-
führerin in der Sache nicht zu überzeugen vermögen. Dass das Bezirksgericht
die Beschwerde der Beschwerdeführerin als unbegründet qualifizierte (act. 3
E. 3.2), ist bei diesen Gegebenheiten nicht zu beanstanden (siehe act. 2
Rz 4). Die Beschwerde ist abzuweisen.
III.
1. Ausgangsgemäss sind die Kosten des vorliegenden Verfahrens der Be-
schwerdeführerin aufzuerlegen (§ 83 Abs. 3 GOG i.V.m. Art. 106 ZPO, § 20
GebV OG). Entschädigungen sind entsprechend dem Verfahrensausgang
keine zu entrichten.
2. Die Verwaltungskommission entscheidet als obere Aufsichtsbehörde letztin-
stanzlich über die vorliegende Beschwerde. Ein kantonales oder eidgenössi-
sches Rechtsmittel dagegen besteht nicht (Urteil des Bundesgerichts

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4A_448/2015 vom 14. September 2015 sowie Urteil des Bundesgerichts
5A_961/2014 vom 19. Januar 2015).
Es wird beschlossen:
1. Die Aufsichtsbeschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr für das vorliegende Beschwerdeverfahren wird auf
Fr. 500.- festgesetzt.
3. Die Kosten des Verfahrens werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
4. Parteientschädigungen werden keine entrichtet.
5. Schriftliche Mitteilung, je gegen Empfangsschein, an:
- die Beschwerdeführerin,
- die Beschwerdegegner 1 bis 3, je unter Beilage einer Kopie von act. 2,
- das Bezirksgericht Dielsdorf als untere kantonale Aufsichtsbehörde,
unter Rücksendung der beigezogenen Akten Geschäfts-Nr. CB240007-
D (act. 6/1-6).
Die Akten Geschäfts-Nr. PS240087-O (act. 5/1-5) werden der II. Zivil-
kammer des Obergerichts des Kantons Zürich retourniert.

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Zürich, 3. Juni 2024
Obergericht des Kantons Zürich
Verwaltungskommission
Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Leu
versandt am: