zh_obergericht · UE150356 · 2016-09-22 · de
Nichtanhandnahme


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE150356-O/U/KIE
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Meier, Präsidentin i.V., die Ersatzoberrichter
Dr. iur. T. Graf und lic. iur. Th. Vesely sowie Gerichtsschreiber lic.
iur. Ch. Zuppinger
Beschluss vom 22. September 2016
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
1. Unbekannt,
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
Beschwerdegegnerinnen
betreffend Nichtanhandnahme
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Zürich-Limmat vom 14. Dezember 2015, CAST3/2015/10039399

- 2 -
Erwägungen:
I.
1. Mit Schreiben vom 6. November 2015 erstattete A._____ (Beschwer-
deführerin) Strafanzeige gegen unbekannte Täterschaft betreffend Urkundenfäl-
schung. In ihrem Schreiben bringt sie vor, beim Abholen ihrer Einlegerakten beim
Anwaltsbüro B._____ sei ihr eine Vollmacht ausgehändigt worden. Sie habe die-
sem Anwaltsbüro jedoch nie eine Vollmacht gegeben. Die Unterschrift auf diesem
Dokument stamme nicht von ihr (Urk. 12/1).
2. Nachdem die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (Staatsanwaltschaft)
bei der Beschwerdeführerin eine Entbindungserklärung vom Berufsgeheimnis für
die Mitarbeitenden des Anwaltsbüros B._____ eingeholt hatte, ersuchte die
Staatsanwaltschaft die Mitarbeitenden des Anwaltsbüros B._____ um Stellung-
nahme, insbesondere zur Frage, ob ein Mandatsverhältnis bestanden habe und
wenn ja, ob und von wem eine entsprechende Vollmacht unterschrieben worden
sei. Allenfalls seien Belege einzureichen (Urk. 12/2-4). Am 4. Dezember 2015
reichte Rechtsanwältin Dr. iur. C._____ vom Anwaltsbüro B._____ bei der Staats-
anwaltschaft eine Stellungnahme samt Belegen ein (Urk. 12/5).
3. Am 14. Dezember 2015 verfügte die Staatsanwaltschaft gestützt auf
Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO die Nichtanhandnahme eines Strafverfahrens betref-
fend Urkundenfälschung (Urk. 12/6).
4. Gegen diesen der Beschwerdeführerin am 18. Dezember 2015 zuge-
stellten Entscheid (Urk. 3/1, Urk. 6A, Urk. 12/7) erhob die Beschwerdeführerin mit
Eingabe vom 28. Dezember 2015 fristgemäss Beschwerde bei der hiesigen
Kammer des Obergerichts des Kantons Zürich (Urk. 2, Urk. 5) mit den folgenden
Anträgen:
" Es sei der Straftatbestand der Urkundenfälschung zu untersuchen.
Gemäss Art. 7 StPO verlange ich die Verfolgung und Bestrafung der
für die Straftat (Urkundenfälschung, Art. 251 StGB) verantwortlichen
Person.

- 3 -
Dies unter Kosten- und eventualiter Entschädigungs- und Genugtu-
ungsfolge zulasten der Beschwerdegegnerin bzw. der beschuldigten
Person."
5. Die mit Verfügung vom 6. Januar 2016 der Beschwerdeführerin aufer-
legte Prozesskaution von Fr. 1'500.– leistete diese rechtzeitig (Urk. 7, Urk. 9).
6. Die Staatsanwaltschaft verzichtete in der Folge innert ihr gesetzter Frist
auf Einreichung einer Stellungnahme zur Beschwerde der Beschwerdeführerin
(Urk. 10, Urk. 13).
7. Dieser Beschluss ergeht aufgrund der Neukonstituierung der Kammer
sowie der Ferienabwesenheit des Kammerpräsidenten nicht in der den Parteien
angekündigten Besetzung (Urk. 7).
II.
1. Die Staatsanwaltschaft verfügt nach Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO die
Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports
feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände eindeutig nicht erfüllt sind. Eine
Nichtanhandnahme darf nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen er-
gehen. Es muss sicher feststehen, dass der Sachverhalt unter keinen Straftatbe-
stand fällt. Im Zweifelsfall ist eine Untersuchung zu eröffnen (BGE 137 IV 285
E. 2.3 m.H.; Urteil 6B_615/2014 vom 2. Dezember 2014 E. 2). Eine Nichtanhand-
nahme kann auch bei Fehlen eines zureichenden Verdachts erlassen werden. Die
fraglichen Tatbestände können als eindeutig nicht erfüllt erachtet werden, wenn
gar nie ein Verdacht hätte geschöpft werden dürfen oder der zu Beginn der Straf-
verfolgung vorhandene Anfangsverdacht sich vollständig entkräftet hat. Die
Staatsanwaltschaft eröffnet hingegen eine Untersuchung, wenn sich aus den In-
formationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eige-
nen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a
StPO). Für eine Untersuchungseröffnung werden deliktsrelevante Anhaltspunkte
vorausgesetzt. Dabei müssen die zur Eröffnung einer Strafuntersuchung erforder-
lichen tatsächlichen Hinweise auf eine strafbare Handlung erheblich und konkre-

- 4 -
ter Natur sein. Blosse pauschale Schuldzuweisungen ohne Hinweis auf einen
spezifischen Sachverhalt, Gerüchte oder Vermutungen genügen nicht. Der An-
fangsverdacht soll eine plausible Tatsachengrundlage haben, aus der sich die
konkrete Möglichkeit der Begehung einer Straftat ergibt (Urteil 6B_830/2013 vom
10. Dezember 2013 E. 1.4; Urteil 6B_560/2014 vom 3. November 2014 E. 2.4.1).
Die Staatsanwaltschaft kann vor Erlass der Eröffnungsverfügung nicht nur der Po-
lizei Aufträge zur Vornahme ergänzender Abklärungen erteilen (Art. 307 Abs. 2
Satz 1 StPO; Art. 309 Abs. 2 StPO), sondern auch Abklärungen selber vorneh-
men (Landshut/Bosshard, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur StPO,
2. Aufl., Zürich 2014, Art. 299 N. 19, Art. 309 N. 8, 41 und Art. 310 N. 1; vgl.;
Brunner/Heimgartner, Ouverture, Gedanken zum Zeitpunkt der Untersuchungser-
öffnung gemäss Art. 309 StPO, in: Liber amicorum für Andreas Donatsch, Zürich
2012, S. 272 f.).
2.1. Da die Staatsanwaltschaft vom Anwaltsbüro B._____ eine Stellung-
nahme einholte, stellt die Beschwerdeführerin in Frage, ob damit das Verfahren
nicht bereits eröffnet worden sei. Sie führt aus, der Ermessensspielraum für die
Überprüfung einer Strafanzeige sei von der Staatsanwaltschaft überschritten wor-
den, indem teilweise bereits Untersuchungen vorgenommen worden seien (Urk. 2
Ziff. 2 u. Ziff. 3.3 Abs. 1). Die Beschwerdeführerin rügt namentlich, die Staatsan-
waltschaft habe ihr keine Gelegenheit gegeben, zu den Aussagen der Sekretärin
Frau D._____ des Anwaltsbüros B._____ - mit "Aussagen" meint die Beschwer-
deführerin offensichtlich diejenigen Angaben von Frau D._____, welche in der von
Rechtsanwältin Dr. iur. C._____ verfassten Stellungnahme wiedergegeben wur-
den (Urk. 12/5 S. 1 f.) - Stellung zu nehmen. Die Beschwerdeführerin macht gel-
tend, dadurch sei ihr rechtliches Gehör verletzt worden (Urk. 2 Ziff. 3.3 S. 3 unten
u. S. 4 Abs. 2).
2.2. In der Literatur wird unter Hinweis auf Art. 196 StPO die Auffassung
vertreten, dass Vorladungen und nicht mit Zwangsmitteln durchgeführte Einver-
nahmen von beschuldigten Personen noch nicht als für die Eröffnung relevante
Zwangsmassnahme zu werten seien (Brunner/Heimgartner, a.a.O., S. 279 f. und
S. 284; siehe auch Landshut/Bosshard, a.a.O., Art. 309 N. 8, 10b, 29). Lands-

- 5 -
hut/Bosshard erachten es sodann insbesondere als zulässig, wenn die Staatsan-
waltschaft vor einer Untersuchungseröffnung eigene Abklärungen vornimmt, na-
mentlich schriftliche Berichte im Sinne von Art. 145 StPO einholt (Lands-
hut/Bosshard, a.a.O., Art. 310 N. 1; ebenso Urteil 1B_368/2012 vom 13. Mai 2013
E. 2.). Nach Einholen einer (informellen) Stellungnahme des Anwaltsbüros
B._____ war eine Nichtanhandnahme des Strafverfahrens somit nicht ausge-
schlossen.
Vor Erlass einer Nichtanhandnahmeverfügung sind die Betroffenen - anders als
im Hinblick auf eine Einstellung der Strafuntersuchung nach deren Eröffnung -
nicht im Sinne von Art. 318 Abs. 1 StPO anzuhören. Dies hat jedenfalls solange
zu gelten, als die vorläufigen Ermittlungen keinen unüblichen Umfang angenom-
men haben (Landshut/Bosshard, a.a.O., Art. 310 N. 11 m.w.H.). Dies ist vorlie-
gend bei Einholung einer einfachen kurzen Stellungnahme nicht der Fall. Da sich
auch aufgrund der eingeholten Stellungnahme keinerlei konkrete Anhaltspunkte
für eine Urkundenfälschung ergaben (vgl. dazu unten Ziff. 3), erübrigten sich Wei-
terungen. Demzufolge war der Beschwerdeführerin auch nicht Gelegenheit einzu-
räumen, zu "Aussagen" der Anwaltssekretärin Frau D._____ des Anwaltsbüros
B._____ Stellung zu nehmen.
3.1.1. Die Staatsanwaltschaft verweist zur Begründung der Nichtanhand-
nahme eines Strafverfahrens zunächst auf die von Rechtsanwältin Dr. iur.
C._____ der Rechtsanwaltskanzlei B._____ verfasste Stellungnahme. Gemäss
dieser erschien die Beschwerdeführerin am 21. Juli 2015 zu einem Bespre-
chungstermin. Rechtsanwältin Dr. iur. C._____ gab hierzu an, standardmässig
würden neue Klienten durch das Sekretariat zunächst ersucht, ein Klientenblatt
auszufüllen und zu unterzeichnen, ebenso würden sie gebeten, ein Vollmachts-
formular zu unterschreiben. Die Sekretärin D._____ habe das Klientenblatt wie
auch das Vollmachtsformular durch die Beschwerdeführerin unterzeichnen las-
sen. Im Rahmen des nachfolgenden Klientengesprächs sei vereinbart worden,
dass Rechtsanwältin Dr. iur. C._____ für die Beschwerdeführerin Akten beim
Obergericht des Kantons Zürich bestelle. Dies sei mit Schreiben vom 27. Juli
2015 unter Vorlage der unterzeichneten Vollmachtskopie auch geschehen. Die-

- 6 -
ses Schreiben sei in Kopie der Beschwerdeführerin zugestellt worden, womit die-
se somit über die Verwendung der durch sie unterschriebenen Vollmacht in
Kenntnis gesetzt worden sei (Urk. 12/5 S. 1 f.; Urk. 4 Erw. 3).
Davon ausgehend erwägt die Staatsanwaltschaft, das der Stellungnahme beige-
legte Akteneinsichtsgesuch an das Obergericht des Kantons Zürich belege, dass
die Einsichtnahme in jene Akten nur unter Vorweisung einer Vollmacht möglich
gewesen sei. Ohne die unterschriebene Vollmacht hätte Rechtsanwältin Dr. iur.
C._____ für die Beschwerdeführerin gar nie in diesem Sinne tätig werden können.
Zudem belege das Schreiben der Rechtsvertreterin an die Beschwerdeführerin
vom 27. Juli 2015, dass letztere über das Akteneinsichtsgesuch beim Obergericht
informiert worden sei, womit sich die Beschwerdeführerin offensichtlich einver-
standen erklärt habe. Zudem lasse sich das Schriftbild der Unterschrift nicht per
se von der Unterschrift der Beschwerdeführerin an die Staatsanwaltschaft unter-
scheiden. Schliesslich sei weder eine Schädigungs- noch eine Vorteilsabsicht er-
kennbar (Urk. 4 Erw. 4; Urk. 12/5 Beil. 3 u. 4).
3.1.2. Demgegenüber macht die Beschwerdeführerin geltend, für das An-
waltsbüro B._____ nie eine Vollmacht unterzeichnet zu haben (Urk. 12/1; Urk. 2
Ziff. 3.1, Ziff. 3.3 S. 4 Abs. 1). Das Schriftbild der Unterschrift auf der Vollmacht
sei eindeutig nicht dasselbe wie dasjenige der von ihr getätigten Unterschrift auf
dem Klientenblatt. Es handle sich um eine schlechte Fälschung (Urk. 2 Ziff. 3.4
Abs. 1; Urk. 3/9 = 12/5 Beil. 1; Urk. 3/10 = Urk. 12/1 [Vollmacht angehängt]). Da-
rauf und auf ihre weiteren Vorbringen ist nachstehend einzugehen.
3.2. Eine Urkundenfälschung begeht, wer in der Absicht, jemandem am
Vermögen oder an andern Rechten zu schädigen oder sich oder einem anderen
einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen, eine Urkunde fälscht oder ver-
fälscht, die echte Unterschrift oder das echte Handzeichen eines anderen zur
Herstellung einer unechten Urkunde benützt oder eine rechtlich erhebliche Tatsa-
che unrichtig beurkundet oder beurkunden lässt oder eine Urkunde dieser Art zur
Täuschung gebraucht (Art. 251 Ziff. 1 StGB; vgl. Stratenwerth/Wohlers, Schwei-
zerisches Strafgesetzbuch, Handkommentar, 3. Aufl., 2013, Art. 251 N. 6, 13, 15)

- 7 -
3.3. Was die Beschwerdeführerin zur Begründung der Fälschung ihrer Un-
terschrift vorbringt, vermag nicht zu überzeugen. Aus ihren Darlegungen ergeben
sich keine konkreten deliktsrelevanten Anhaltspunkte:
3.3.1. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin sind erhebliche Ab-
weichungen im Schriftbild der genannten Unterschriften, die auf eine Fälschung
hindeuten könnten, nicht ersichtlich. Es ist nicht erkennbar und wurde von der Be-
schwerdeführerin auch nicht dargetan, worin die schlechte Fälschung bestehen
soll. Kleinere Abweichungen im Schriftbild sind bei eigenhändigen Unterschriften
normal. Gleiches gilt hinsichtlich des von der Staatsanwaltschaft in ihrer Einstel-
lungsverfügung vorgenommenen Vergleichs zwischen der Unterschrift auf der
fraglichen Vollmacht und derjenigen auf den Schreiben der Beschwerdeführerin
an die Staatsanwaltschaft (Urk. 12/1 [Vollmacht angehängt]; Urk. 12/1, Urk. 12/3
S. 2), bei welchem die Staatsanwaltschaft zutreffend feststellte, die Schriftbilder
seien nicht per se zu unterscheiden (Urk. 4 Erw. 4).
3.3.2. Dass die Beschwerdeführerin, wie von Rechtsanwältin Dr. iur.
C._____ in ihrer Stellungnahme an die Staatsanwaltschaft ausgeführt, über das
Akteneinsichtsgesuch beim Obergericht informiert wurde, bestreitet sie ebenso
wenig wie eine entsprechende vorgängige Vereinbarung dieses Aktenbeizugs
(vgl. Urk. 12/5 S. 2). Ohnehin erscheint es evident, dass für die Beurteilung einer
möglichen Beschwerde ans Bundesgericht durch Rechtsanwältin Dr. iur. C._____
die Akten beim Obergericht beigezogen werden mussten, wofür selbstredend eine
Vollmacht der Beschwerdeführerin notwendig war. Daran ändert nichts, dass die
Beschwerdeführerin anlässlich des Termins vom 21. Juli 2015 die vollständigen
Aktenkopien ausgehändigt haben will (Urk. 2 Ziff. 3.3 S. 4 Abs. 1). Weshalb sie
keine entsprechende Vollmacht erteilt haben sollte, obwohl sie das Anwaltsbüro
unstrittig damit beauftragt hatte, die Möglichkeit einer Bundesgerichtsbeschwerde
zu prüfen (Urk. 3/8 S. 1 f.; Urk. 3/9 = Urk. 12/5 Beil. 1 [Klientenblatt mit dem Be-
treff "Beschwerde Bundesgericht"]), leuchtet denn auch nicht ein.
3.3.3. Schliesslich erscheint es ohne weiteres nachvollziehbar, dass es sich
bei der Aufforderung um (Blanko-)Unterzeichnung einer Vollmacht zusammen mit
dem Ausfüllen des Klientenblattes durch das Sekretariat um ein standardisiertes

- 8 -
Vorgehen des Anwaltsbüros B._____ bei neuen Klienten handelt (Urk. 2 Ziff. 3.3
S. 4 Abs. 3, Urk. 12/5 S. 1 f.). Weshalb es sich vorliegend anders verhalten haben
sollte, ist nicht ersichtlich. Daraus, dass das Vollmachtsformular nicht wie das
Klientenblatt auf den Betreff "Beschwerde ans Bundesgericht" (Urk. 12/5 Beil. 1)
eingeschränkt ist, kann die Beschwerdeführerin deshalb nichts Konkretes für eine
Fälschung der Unterschrift ableiten. Die Erteilung einer Blankovollmacht ist denn
auch grundsätzlich zulässig. Wo eine Blankovollmacht besteht, erhält der Vertre-
ter nur eine Vollmacht in dem Umfang, von dem er nach Vertrauensprinzip aus-
gehen durfte. Er darf die Urkunde in diesem Rahmen komplettieren bzw. fehlende
Angaben ergänzen (Watter, in: Honsell/Vogt/Wiegand (Hrsg.), Basler Kommentar,
Obligationenrecht, 6. Aufl., Basel 2015, Art. 33 N. 18; Zäch/Künzler, in: Berner
Kommentar, Obligationenrecht, 2. Aufl., Bern 2014, Art. 33 N. 59 u. Art. 36 N. 9;
BGE 78 II 372 E. 2a).
3.3.4. Schliesslich geht aus den Darlegungen der Beschwerdeführerin
auch nicht hervor, worin die für eine Urkundenfälschung erforderliche Schädi-
gungs- bzw. Vorteilsabsicht vorliegend bestehen sollte. Die Beschwerdeführerin
gibt vielmehr selbst an, nicht zu wissen, für welche missbräuchlichen Handlungen
die angeblich gefälschte Vollmacht verwendet worden sein soll bzw. künftig ver-
wendet werden soll (Urk. 2 Ziff. 3.4). Anhaltspunkte für entsprechende Absichten
ergeben sich weder im Zusammenhang mit der Einholung der Verfahrensakten
beim Obergericht noch anderweitig aus den Akten.
4. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass kein hinreichender
Verdacht einer Urkundenfälschung nach Art. 251 StGB vorhanden ist. Deshalb
bestand für die Staatsanwaltschaft auch kein Anlass, die Unterschrift auf dem
Vollmachtsformular durch einen Fachspezialisten untersuchen zu lassen, wie dies
die Beschwerdeführerin offenbar forderte (Urk. 2 Ziff. 3.4 Abs. 2, Ziff. 4 S. 6). Die
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme des Verfahrens ist abzuweisen.

- 9 -
III.
Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin die Kosten des Beschwerde-
verfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Angesichts von Bedeutung und
Schwierigkeit des Falls sowie des Zeitaufwands des Gerichts ist die Gerichtsge-
bühr für das Beschwerdeverfahren auf Fr. 800.– festzusetzen (Art. 424 Abs. 1
StPO sowie § 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 GebV OG). Die von der Beschwerdeführe-
rin geleistete Sicherheit ist in diesem Umfang zur Deckung der Gerichtskosten zu
verwenden und im Restbetrag – vorbehältlich allfälliger Verrechnungsansprüche
des Staates – an die Beschwerdeführerin zurückzubezahlen. Für das Beschwer-
deverfahren werden keine Entschädigungen zugesprochen.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 800.– festgesetzt.
3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beschwerdeführerin auf-
erlegt und aus der von ihr geleisteten Prozesskaution bezogen. Im Restbe-
trag wird die Prozesskaution der Beschwerdeführerin – unter Vorbehalt all-
fälliger Verrechnungsansprüche des Staates – zurückerstattet.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Entschädigungen zugespro-
chen.
5. Schriftliche Mitteilung an:
− die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft Zürich - Limmat, ad CAST3/2015/10039399
(gegen Empfangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:

- 10 -
− die Staatsanwaltschaft Zürich - Limmat, ad CAST3/2015/10039399, un-
ter Rücksendung der eingereichten Akten (Urk. 12) (gegen Empfangs-
bestätigung)
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)
6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei
der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in
der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schrift-
lich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwer-
devoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen
des Bundesgerichtsgesetzes.
Zürich, 22. September 2016
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsidentin i.V.: Gerichtsschreiber:
lic. iur. A. Meier lic. iur. Ch. Zuppinger