zh_obergericht · SB180501 · 2018-12-11 · de
Betrug


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180501-O/U/gs
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, lic. iur. Ruggli und
lic. iur. Stiefel sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. Samokec
Beschluss vom 11. Dezember 2018
in Sachen
A._____,
Privatklägerin und Erstberufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. X._____
sowie
Staatsanwaltschaft See/Oberland, vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic.
iur. Kehrli,
Anklägerin und Zweitberufungsklägerin
gegen
B._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____

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betreffend Betrug
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Pfäffikon,
Einzelgericht Strafsachen, vom 5. Oktober 2018 (GG180007)

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Erwägungen:
Mit Eingaben vom 12. Oktober 2018 meldeten sowohl die Privatklägerin als
auch die Staatsanwaltschaft See/Oberland gegen das Urteil des Bezirksgerichtes
Pfäffikon, Einzelgericht Strafsachen, vom 5. Oktober 2018 rechtzeitig Berufung an
(Urk. 75 und 78).
Mit Eingabe vom 19. November 2018 (Datum Poststempel) zog die Staats-
anwaltschaft See/Oberland die von ihr gegen das vorinstanzliche Urteil angemel-
dete Berufung noch innerhalb der gesetzlichen Frist zur Einreichung einer schrift-
lichen Berufungserklärung zurück (Urk. 88). Ebenso verfuhr die Privatklägerin,
welche mit Eingabe vom 6. Dezember 2018 (Datum Poststempel) den Rückzug
ihrer Berufung erklärte (Urk. 90). Das Verfahren ist damit unter ausgangsgemäs-
ser Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen als durch Rückzug erledigt
abzuschreiben.
Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf de-
ren Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht
(Art. 428 Abs. 1 StPO). Unterliegt die Untersuchungsbehörde, wie in diesem Fall,
trägt der verfahrensführende Kanton die Kosten (SCHMID/JOSITSCH, Praxiskom-
mentar StPO, 3. Auflage 2018, N 3 zu Art. 428 StPO), weshalb die Gerichtskosten
des Berufungsverfahrens ausser Ansatz fallen. Mangels erkennbarer Umtriebe
sind keine Entschädigungen zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufungen erledigt abgeschrie-
ben.
Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Pfäffikon, Einzelgericht Straf-
sachen, vom 5. Oktober 2018 rechtskräftig.

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2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland;
− die Rechtsvertreterin der Privatklägerin im Doppel für sich und zuhan-
den der Privatklägerin;
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten;
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-
liger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 11. Dezember 2018
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Oberrichter Dr. Bussmann lic. iur. Samokec