zh_obergericht · RT190109 · 2019-08-30 · de
Rechtsöffnung (unentgeltliche Rechtspflege)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT190109-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt
Beschluss vom 30. August 2019
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
Kanton Zürich,
Beschwerdegegner
vertreten durch Bezirksgericht Zürich
betreffend Rechtsöffnung (unentgeltliche Rechtspflege)
Beschwerde gegen einen Entscheid des Einzelgerichts Audienz am
Bezirksgericht Zürich vom 4. Juli 2019 (EB190594-L)

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Nach Einsicht in die Beschwerdeschrift der Beschwerdeführerin vom 17. Juli
2019 (Datum Poststempel: 18. Juli 2019, eingegangen am 19. Juli 2019; Urk. 15),
in der Erwägung,
dass die Beschwerdeführerin ihre Beschwerdeschrift in englischer Sprache
abgefasst einreichte (Urk. 15),
dass der Beschwerdeführerin dementsprechend mit Verfügung vom 5. Au-
gust 2019 im Sinne von Art. 132 Abs. 1 ZPO Nachfrist angesetzt wurde, um die
Eingabe zu verbessern und sie in der im Kanton Zürich herrschenden Amtsspra-
che, nämlich in Deutsch, einzureichen (Art. 129 ZPO, Art. 48 KV/ZH; Urk. 20
S. 2),
dass die Fristansetzung unter der Androhung erfolgte, dass die Eingabe bei
Säumnis als nicht eingereicht gelte (Urk. 20 S. 2),
dass der Beschwerdeführerin diese Verfügung am 7. August 2019 zugestellt
wurde (Urk. 20, Anhang), sie sich indes innert Frist (Fristablauf unter Beachtung
des fehlenden Fristenstillstands: 19. August 2019; Art. 142 Abs. 1 ZPO i.V.m.
Art. 145 Abs. 2 lit. b ZPO) nicht vernehmen liess,
dass es die Beschwerdeführerin damit versäumte, ihre Eingabe vom 17. Juli
2019 zu verbessern, weshalb diese Eingabe androhungsgemäss als nicht erfolgt
gilt (vgl. BGer 4A_246/2013 vom 8. Juli 2013 m.w.H.) und das Verfahren entspre-
chend abzuschreiben ist,
dass die Kostenlosigkeit des Gesuchsverfahrens betreffend unentgeltliche
Rechtspflege (Art. 119 Abs. 6 ZPO) gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung
nicht für das Beschwerdeverfahren gilt (BGE 137 III 470),
dass demzufolge die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren in An-
wendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG (vgl. ZR 110/2011 Nr. 28)
auf Fr. 150.– festzusetzen und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzu-
erlegen ist (Art. 106 Abs. 1 ZPO),

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dass ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Be-
schwerdeverfahren – sollte die Beschwerdeführerin ein solches sinngemäss ge-
stellt haben – ohnehin zufolge Aussichtslosigkeit abzuweisen wäre (Art. 117 lit. b
ZPO),
dass die Beschwerdeführerin zufolge Unterliegens keinen Anspruch auf Zu-
sprechung einer Parteientschädigung hat (Art. 106 Abs. 1 ZPO),
wird beschlossen:
1. Die Eingabe vom 17. Juli 2019 gilt als nicht erfolgt. Das Beschwerdeverfah-
ren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beschwerdefüh-
rerin auferlegt.
4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen
zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage je einer Kopie der Urk. 15, Urk. 17 und Urk. 18/1-3, sowie an die
Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

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Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit.
Der Streitwert beträgt Fr. 474.05.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 30. August 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Montani Schmidt
versandt am:
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