zh_obergericht · PA160027 · 2016-09-21 · de
Fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA160027-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-
Sørensen sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. O. Canal
Urteil vom 21. September 2016
in Sachen
A._____,
verbeiständet durch B._____
Beschwerdeführer
sowie
Psychiatrische Klinik Clienia Schlössli AG,
Verfahrensbeteiligte
betreffend
fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes in FU-Verfahren des
Bezirksgerichtes Meilen vom 13. September 2016 (FF160048)

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Erwägungen:
1. A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) stellte bei der Vorinstanz mit
undatierter Eingabe ein Entlassungsgesuch (act. 1). Mit Verfügung vom
13. September 2016 trat die Vorinstanz auf das Gesuch nicht ein. Sie erwog, ge-
mäss Mitteilung der Psychiatrischen Klinik Clienia Schlössli AG (nachfolgend Kli-
nik) befinde sich der Beschwerdeführer freiwillig in der Klinik und könne jederzeit
austreten (act. 5 = act. 8 = act. 10).
2. Gegen den vorinstanzlichen Entscheid reichte der Beschwerdeführer am
19. September 2016 (Datum Poststempel) eine "Einsprache" in Kopie ein (act. 9).
Kopien stellen mangels Originalunterschrift keine genügenden Eingaben dar (vgl.
Art. 130 ZPO, OGer ZH NA120020 vom 27. Juni 2012). Da die Beschwerde aus
den nachfolgenden Gründen abzuweisen ist, kann auf eine Fristansetzung zur
Einreichung der Eingabe mit Originalunterschrift verzichtet werden.
3. Der Beschwerdeführer bringt in seiner Eingabe sinngemäss vor, er sei mit
einer medikamentösen Behandlung nicht einverstanden und er ersuche um sofor-
tige Entlassung (act. 9). Den vorinstanzlichen Akten ist zu entnehmen, dass der
Beschwerdeführer freiwillig in die Klinik eingetreten ist (vgl. act. 3 und act. 4). Es
steht so im angefochtenen Entscheid, und der Beschwerdeführer bestreitet es
nicht.
Da sich der Beschwerdeführer freiwillig in der Klinik aufhält, mithin weder ein
Rückbehaltungsentscheid noch eine ärztlich angeordnete Unterbringung besteht,
ist die Vorinstanz auf das Entlassungsgesuch des Beschwerdeführers zurecht
nicht eingetreten. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
4. Soweit sich die Beschwerde gegen die Beistandschaft richtet, ist die angeru-
fene Rechtsmittelinstanz nicht zuständig.
5. Umständehalber ist auf die Erhebung von Kosten für das zweitinstanzliche
Beschwerdeverfahren zu verzichten.

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Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelgerichts des Bezirksge-
richts Meilen vom 13. September 2016 (FF160048-G) wird abgewiesen.
2. Für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erho-
ben, und es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die Beiständin und an
die Verfahrensbeteiligte sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen
Akten – an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. O. Canal
versandt am:
22. September 2016