zh_obergericht · UE120061 · 2012-11-26 · de
Nichtanhandnahme


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE120061-O/U/br
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. K. Balmer, Präsident, Dr. P. Martin und Er-
satzoberrichterin lic. iur. M. Bertschi sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. R. Hürlimann
Beschluss vom 26. November 2012
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
1. B._____,
2. C._____,
3. D._____,
4. Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,
Beschwerdegegner
betreffend Nichtanhandnahme
Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft I vom 6. Februar
2012, A-3/2011/266 VARIA

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Erwägungen:
I.
1. A._____ (Beschwerdeführer) sandte ab dem 10. Dezember 2010 per E-Mail
diverse Schreiben und Unterlagen an den Leitenden Oberstaatsanwalt des Kan-
tons Zürich, in welchen er über seine Geschäftsbeziehung mit der E._____ AG
berichtete (vgl. Urk. 21/1-54). Am 30. November 2011 sandte der Beschwerdefüh-
rer ein mit "Anzeige" betiteltes Schreiben an den Leitenden Oberstaatsanwalt
(Urk. 21/46). Darin machte er geltend, B._____, C._____ und D._____ (Be-
schwerdegegner 1 bis 3), Mitarbeiter der E._____ AG, hätten in Zusammenhang
mit der Verwaltung des Vermögens des Beschwerdeführers Straftaten begangen
("Unterschlagung, Nötigung, Erpressung, Betrug und andere Straftatbestände, die
sich noch ergeben können"). Die Angelegenheit wurde in der Folge an die
Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich (Staatsanwaltschaft) weitergeleitet (vgl.
Urk. 21/55 und 56). Die Staatsanwaltschaft entschied mit Verfügung vom
6. Februar 2012, keine Strafuntersuchung anhand zu nehmen (Urk. 21/64 =
Urk. 9 = Urk. 5/1).
2. Gegen die Nichtanhandnahmeverfügung erhob der Beschwerdeführer innert
Frist via die Schweizerische Botschaft in F._____ [Land in Südamerika] Be-
schwerde und verlangte sinngemäss, dass eine Strafuntersuchung eröffnet werde
(Urk. 2-4). Am 24. Februar 2012 reichte der Beschwerdeführer ebenfalls via die
Schweizerische Botschaft in F._____ eine Ergänzung zur Beschwerde ein
(Urk. 6).
3. Nachdem der Beschwerdeführer für das Verfahren eine Kaution geleistet
hatte (Urk. 11-16), wurde die Beschwerdeschrift, samt Beilagen und Ergänzung,
mit Verfügung vom 5. Juni 2012 der Staatsanwaltschaft und den Beschwerde-
gegnern 1 bis 3 zur Stellungnahme zugesandt (Urk. 17a). Nach einer Fristerstre-
ckung liess sich die Staatsanwaltschaft am 25. Juni 2012 vernehmen und bean-
tragte die Abweisung der Beschwerde (Urk. 20). Diese Vernehmlassung wurde
dem Beschwerdeführer am 29. Juni 2012 zur Stellungnahme zugestellt (Urk. 22).

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Der Beschwerdeführer äusserte sich innert Frist (vgl. Urk. 27) am 14. Juli 2012
zur Eingabe der Staatsanwaltschaft (Urk. 26). Die Eingabe des Beschwerdefüh-
rers wurde am 13. August 2012 der Staatsanwaltschaft und den Beschwerdegeg-
nern 1 bis 3 zur freigestellten Äusserung zugestellt. Die Staatsanwaltschaft liess
sich darauf nicht mehr vernehmen. Die Beschwerdegegner 1 bis 3 äusserten sich
nicht im Beschwerdeverfahren.
4. Soweit erforderlich, das heisst für die Entscheidfindung notwendig, ist nach-
folgend auf die Vorbringen des Beschwerdeführers und die Ausführungen der
Staatsanwaltschaft einzugehen.
II.
1. Den Akten, vor allem der Strafanzeige vom 30. November 2011, kann ent-
nommen werden, dass der Beschwerdeführer im Wesentlichen geltend macht,
nachdem er in der Vergangenheit vom Beschwerdegegner 1 "laufend" belogen
worden sei und die Kontoverwaltung nicht gemäss seinen Anweisungen gesche-
hen sei, habe er die sofortige "Rücknahme" seiner "Papiere" verlangt. Er sei da-
rauf vom Beschwerdegegner 2 nach … eingeladen worden, wobei die E._____
AG die Kosten für die Reise übernommen habe. Anlässlich eines Gesprächs bei
der E._____ AG habe man ihm, dem Beschwerdeführer, dann gesagt, eine
"Rücknahme" der Papiere gebe es nicht, er müsse eine Verkaufsorder geben. Er,
der Beschwerdeführer, habe darauf gemeint, nachdem er keine Kauforder gege-
ben habe, werde er auch keine Verkaufsorder geben. Der Beschwerdeführer
machte weiter geltend, er habe darauf seine Papiere verlangt und die Bank ver-
lassen wollen, aber das sei ihm verweigert worden. Man habe ihm gesagt, wenn
er das wolle, würde man seine Papiere verkaufen, nachdem er eine vorformulierte
Erklärung unterschrieben habe. Es sei – damit meint der Beschwerdeführer wohl
den Ablauf des Gesprächs – "ohne Wenn und Aber ein nicht mehr zulässiger
Druck" auf ihn ausgeübt worden. Er sei angeschrien worden und man habe ge-
droht, dass er mittels Wachdienst gewaltsam entfernt werden würde. Sodann er-
wähnt der Beschwerdeführer, dass er während des Gesprächs eine "Art Schwä-
cheanfall" erlitten habe, einen Herzanfall oder einen Infarkt. Er sei immer mehr

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bedroht worden, ihm sei immer mehr Angst gemacht worden. Infolge dieses An-
falls habe er (der Beschwerdeführer) sich nicht mehr wehren können. Aus den
weiteren Ausführungen des Beschwerdeführers ist zu schliessen, dass er in der
Folge des von ihm geltend gemachten Anfalls offenbar eine Erklärung unterzeich-
net hat; jedenfalls spricht er von "Erpressung" und führte aus, eine Erklärung,
welche unter Druck zustande komme, könne keine Gültigkeit haben (Urk. 21/46).
Zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen kann betreffend einer Darlegung aller
Vorbringen des Beschwerdeführers und zur Korrespondenz des Beschwerdefüh-
rers mit dem Leitenden Staatsanwalt und dem fallführenden Staatsanwalt in ana-
loger Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO auf die zutreffenden und detaillierten
Ausführungen der Staatsanwaltschaft verwiesen werden (Urk. 9 S. 1-7).
2. Die Staatsanwaltschaft begründet die Nichtanhandnahme einer Strafunter-
suchung damit, dass kein hinreichender Tatverdacht bestehe, welcher die Eröff-
nung einer Strafuntersuchung angezeigt erscheinen lasse. Aufgrund der vorlie-
genden Ausführungen und Schriftstücke sei davon auszugehen, dass der Be-
schwerdeführer enttäuscht gewesen sei von den mit seinen Geldanlagen erzielten
ungenügenden Renditen beziehungsweise Verlusten und deshalb das Gespräch
mit der E._____ AG gesucht habe. Im Laufe des Gesprächs habe er sich sehr
bald mit den Vertretern der E._____ AG überworfen. Die teilweise theatralisch
anmutenden und sich zahlreich wiederholenden Ausführungen des Beschwerde-
führers zu den behaupteten, strafrechtlich relevanten Vorfällen im Jahr 2008 seien
wenig spezifiziert. Der Beschwerdeführer sei offenbar nicht in der Lage, klar an-
zugeben, auf welchem Dokument welche Unterschrift in nötigender Weise abver-
langt und zu welchem konkreten Verhalten er dadurch veranlasst worden sei.
Ebenso wenig vermöge er klar und sachlich darzulegen, zu welchen exakten
Zeitpunkten es an welchen Örtlichkeiten zu den behaupteten Übergriffen gekom-
men sei. Die vom Beschwerdeführer vorgebrachte Sachverhaltsdarstellung, man
habe ihn genötigt, ein vorgelegtes Dokument zu unterzeichnen, ansonsten ihm
grössere finanzielle Verluste drohten, stelle weder eine Nötigung noch eine Er-
pressung dar. Daran könne auch die Nennung des früheren …-Kundenberaters
G._____ als Zeuge nichts ändern, zumal über diesen keinerlei Angaben vorlägen.

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Bei den vom Anzeigeerstatter dargestellten Ereignissen handle es sich um eine
zivilrechtliche Angelegenheit. Aus den Ausführungen und Dokumenten gehe kein
hinreichender Anfangsverdacht hervor, welcher die Eröffnung einer Strafuntersu-
chung angezeigt erscheinen lasse (Urk. 9 S. 7).
3. In der Beschwerdeschrift führt der Beschwerdeführer zur Nichtanhandnah-
meverfügung zunächst aus, welche Bedeutung eine sichere Anlagepolitik für ihn
habe, da das angelegte Geld seine Altersvorsorge sei. Anschliessend kritisiert er
das Verhalten des Leitenden Oberstaatsanwalts und des fallführenden Staatsan-
waltes und schildert Telefonate, welche er mit Letzterem geführt hat. Sodann
macht er im Wesentlichen zusammengefasst geltend, seine Vorbringen liessen
sich beweisen, die dafür relevanten Unterlagen seien bei der E._____ AG, welche
sich jedoch weigere, ihm die Unterlagen herauszugeben. Die von ihm angebote-
nen Zeugen habe die Staatsanwaltschaft nicht einvernehmen wollen. Der Be-
schwerdeführer führt weiter aus, er erwarte nicht, dass die Staatsanwaltschaft ihm
jedes Wort glaube, aber er erwarte, dass man seine Vorbringen überprüfe, wenn
man daran Zweifel habe. Der fallführende Staatsanwalt habe in der Nichtanhand-
nahmeverfügung Fakten verwechselt, der von ihm angebotene Zeuge sei nicht
der genannte Herr G._____. Wenn in der Nichtanhandnahmeverfügung stehe, der
Beschwerdeführer sei mit der Rendite beziehungsweise mit den Verlusten nicht
einverstanden gewesen, sei dies unzutreffend. Bei seiner Anlagepolitik seien die
Renditen nie hoch gewesen, aber sie seien da gewesen und Verluste habe er
nicht erlitten. Im Weiteren beschwert sich der Beschwerdeführer, dass er nicht
persönlich einvernommen worden sei. Es stehe bezüglich seines Vorbringens,
man habe ihm sein Vermögen nicht ausgehändigt, Aussage gegen Aussage.
Über die Sache müsse ein Richter entscheiden. Es gebe Zeugen und man müsse
sich fragen, weshalb diese nicht vor einem Gericht aussagen dürften? Zu vielen
Fragen, welche sich vorliegend stellten, würde die Staatsanwaltschaft schweigen,
was mehr als bedenklich sei. Der Druck, der auf den Beschwerdeführer ausgeübt
worden sei, sei in einem Besucherzimmer bei der E._____ AG ausgeübt worden,
er (der Beschwerdeführer) erwähne das, weil die Staatsanwaltschaft angebe, er
könne den Ort nicht benennen. Wenn ihm (dem Beschwerdeführer) Angst ge-
macht werde, dass er alles verlieren werde, wie schon andere vor ihm, wenn er

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nicht unterschreiben werde, und er gewusst habe, wie er betreffend Anlagepolitik
belogen worden sei, dann nenne er das "Druck ausüben, unzulässigen Druck,
[e]rpressen und nötigen". Zumindest habe er sich so gefühlt, "nach den tagelan-
gen, stundenlangen Auseinandersetzungen" mit der E._____ AG. Sein Vermögen
sei unterschlagen worden, denn er habe es nicht "bekommen". Der Beschwerde-
führer vermisse sodann das "Anführen von Bestimmungen", gegen welche die
Bank verstossen habe. Von der vorgefertigten Erklärung, welche er habe unter-
zeichnen müssen, habe er nicht einmal eine Kopie erhalten. Dies sollte an sich
schon auffällig sein. Der Staatsanwalt liesse sich aber von der fehlenden Kopie
nicht stören und verlange, dass er, der Beschwerdeführer, sie beibringen solle.
Mit der Vorgehensweise im vorliegenden Fall werde durch Begünstigung der Tä-
ter eine gerichtliche Klärung verhindert (Urk. 4).
4. In ihrer Stellungnahme zur Beschwerde distanziert sich die Staatsanwalt-
schaft zunächst von den vom Beschwerdeführer erhobenen Vorwürfen bezüglich
einer "Grosszügigkeit" gegenüber der E._____ AG. Sodann führte sie zusam-
mengefasst aus, der fallführende Staatsanwalt habe dem Beschwerdeführer
mehrmals anlässlich von Telefongesprächen mitgeteilt, dass die von ihm erhobe-
nen Vorwürfe die Eröffnung einer Strafuntersuchung nicht rechtfertigten und er
habe ihm erklärt, dass es seine Sache sei, die relevanten Unterlagen vorzulegen.
Insofern gehe der Vorwurf des Beschwerdeführers, die Nichtanhandnahmeverfü-
gung sei für ihn überraschend gekommen respektive stelle eine Täuschung dar,
ins Leere. Die Beschwerdeschriften des Beschwerdeführers enthielten aus Sicht
der Staatsanwaltschaft keine wesentlichen neuen Standpunkte. Daran vermöge
auch die vom Beschwerdeführer gerügte Verwechslung des von ihm nicht na-
mentlich genannten Zeugen mit seinem früheren Bankberater G._____ nichts zu
ändern (Urk. 20).
5. Wie schon in seiner Ergänzung der Beschwerdeschrift (Urk. 6) beklagt sich
der Beschwerdeführer in seiner Stellungnahme zur Vernehmlassung der Staats-
anwaltschaft zunächst über das Verhalten der Beschwerdegegner 1 bis 3, ver-
schiedener Vertreter der E._____ AG und eines Rechtsanwalts ("Prof. H._____",
[dessen Kanzlei offenbar kurzzeitig die Interessen des Beschwerdeführers vertrat;

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vgl. z.B. Urk. 26 5. Seite]). Zur Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft äusserte
er sich insofern, als er im Wesentlichen ausführte, der fallführende Staatsanwalt
habe ihn nicht angehört und er, der Beschwerdeführer, habe das Recht "umfäng-
lich" zu "berichten" und habe auch angeboten, für eine Einvernahme in die
Schweiz zu kommen. Was er, der Beschwerdeführer, sage, werde nicht ernst ge-
nommen. Er (der Beschwerdeführer) wolle, dass sein Fall vor ein Gericht komme.
Die Unterlagen, welche die Staatsanwaltschaft von ihm gefordert habe, habe er
bei der E._____ AG und bei seinen früherem Rechtsvertreter verlangt, aber nicht
erhalten (Urk. 26).
III.
1. Gemäss Art. 309 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Eröffnung
einer Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei,
aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender
Tatverdacht ergibt, wenn sie Zwangsmassnahmen anordnet sowie wenn sie von
der Polizei über schwere Straftaten oder andere schwer wiegende Ereignisse in-
formiert wurde. Gelangt sie hingegen zum Schluss, dass die fraglichen Straftatbe-
stände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind, Verfah-
renshindernisse bestehen oder gemäss Art. 8 StPO aus Opportunitätsgründen auf
eine Strafverfolgung zu verzichten ist, verfügt sie die Nichtanhandnahme (Art. 310
Abs. 1 StPO). Der Zweck der Untersuchung besteht nach Art. 308 Abs. 1 StPO
darin, den Sachverhalt so weit zu ermitteln, dass das Vorverfahren entweder mit
einem Strafbefehl, einer Anklage oder einer Einstellung abgeschlossen werden
kann. Bei der Verfolgung dieses Zwecks steht der Staatsanwaltschaft ein gewis-
ser Ermessensspielraum zu. Dies bedeutet unter anderem, dass die Staatsan-
waltschaft nicht jeglicher Spur und jedem Hinweis nachzugehen hat, auch wenn
sich eine beschuldigte Person oder ein Geschädigter solches vorstellt. Die
Staatsanwaltschaft darf dann die Untersuchung - z.B. aufgrund einer Anzeige -
nicht anhand nehmen, wenn mit Sicherheit feststeht, dass der zur Beurteilung vor-
liegende Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt oder wenn mit anderen
Worten eine Anzeige zum Vornherein aussichtslos ist, weil offensichtlich keine

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Straftatbestände oder Prozessvoraussetzungen erfüllt sind. Ebenso ist keine Un-
tersuchung anhand zu nehmen, wenn Prozesshindernisse wie z.B. Verjährung
gegeben sind. Eine Nichtanhandnahmeverfügung darf jedoch nicht ergehen,
wenn es bloss zweifelhaft ist, ob ein Straftatbestand vorliegt (vgl. zum Ganzen:
Niklaus Schmid, Handbuch des schweiz. Strafprozessrechts, Zürich/St. Gallen
2009, N 1231; Niklaus Schmid, StPO Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2009,
Art. 309 N 3 f., Art. 310 N 1 ff.; Nathan Landshut, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber,
Kommentar zur StPO, Zürich 2010, Art. 309 N 11-14, N 19-23, Art. 310 N 2 ff.;
sowie auch Niklaus Schmid, in: Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozess-
ordnung des Kantons Zürich, Zürich 1999, N 4 ff. zu § 38 alt StPO/ZH).
2. Zunächst ist festzuhalten, dass die Vorbringen des Beschwerdeführers, die
Beschwerdegegner 1 bis 3 respektive die E._____ AG hätten sich bei der Verwal-
tung seines Vermögens nicht an Abmachungen gehalten, seine Vermögenswerte
anders als vereinbart angelegt und ihm Abrechnungen vorenthalten, zivilrechtli-
cher Natur sind und entsprechend geltend gemacht werden müssen. Dies scheint
auch geschehen zu sein. In einer vom Beschwerdeführer eingereichten Schreiben
der E._____ AG an ihn vom 27. Juli 2010 werden Fehler bei der Depotbetreuung
seitens der Bank eingestanden, wofür dem Beschwerdeführer offenbar eine Ent-
schädigung von EUR 45'000.– geleistet wurde (Urk. 21/6a). Jedenfalls ist den
Ausführungen des Beschwerdeführers zur Verwaltung seiner Vermögenswerte
nicht zu entnehmen, wie sich die Beschwerdegegner 1 bis 3 respektive die
E._____ AG in diesem Zusammenhang in strafrechtlich relevanter Weise verhal-
ten hätten. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, das an diesem Schluss etwas
zu ändern vermöchte.
Betreffend der Ereignisse, welche sich anlässlich einer Besprechung in den
Räumlichkeiten der E._____ AG abgespielt haben sollen und anlässlich welchen
der Beschwerdeführer genötigt worden sein soll, ein vorgefertigtes Formular zu
unterzeichnen, ist Folgendes festzuhalten:
Angesichts der Ausführungen des Beschwerdeführers erscheint unklar, inwiefern
sich die Beschwerdegegner 1 bis 3 konkret strafrechtlich relevant verhalten haben
sollen. So führt der Beschwerdeführer nicht aus, welchen Inhalts die Erklärung, zu

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deren Unterzeichnung er genötigt worden sei, genau gewesen sein soll und wel-
che (finanziellen) Konsequenzen diese Unterzeichnung für ihn hatte. Im Weiteren
ist auch nicht nachvollziehbar, respektive führt der Beschwerdeführer nicht aus,
welchen Vorteil die Beschwerdegegner 1 bis 3 aus ihrem angeblichen Handeln,
dem Unterdrucksetzen des Beschwerdeführers, sich erhofft haben sollen bezie-
hungsweise aus welchem Motiven sie gehandelt haben sollen. Den Ausführungen
des Beschwerdeführers kann sodann nicht entnommen werden, dass oder inwie-
fern das Verhalten oder die Vorgehensweise der Beschwerdegegner 1 bis 3
rechtswidrig, unverhältnismässig oder sittenwidrig gewesen sein soll (vgl. dazu
zur Nötigung gemäss Art. 181 StGB BSK StGB II-Delnon/Rüdy, 2. Auflage,
Art. 181 N 50). Soweit der Beschwerdeführer Betrug als möglichen Tatbestand
nennt, ist seinen Vorbringen nicht zu entnehmen, inwiefern sich die Beschwerde-
gegner 1 bis 3 in einer arglistigen Art und Weise verhalten haben sollen (vgl.
Art. 146 StGB).
Unter diesen Umständen ist unklar, in welcher Art sich die Beschwerdegegner 1
bis 3 in einer strafrechtlich relevanten Weise verhalten haben sollten. Die Staats-
anwaltschaft hat damit zu Recht keine Strafuntersuchung anhand genommen. Der
Beschwerdeführer hat im Beschwerdeverfahren nichts vorgebracht, was die Er-
öffnung einer Strafuntersuchung zu rechtfertigen vermöchte.
3. Die Beschwerde ist folglich abzuweisen.
IV.
1. Die Kosten des Verfahrens sind ausgangsgemäss vom Beschwerdeführer
zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). In Anwendung von § 17 Abs. 1 GebV OG ist die
Gerichtsgebühr auf Fr. 1'500.– festzusetzen.
2. Mangels Aufwendungen ist den Beschwerdegegnern 1 bis 3 keine Entschä-
digung zuzusprechen.
3. Mit Verfügung vom 15. Mai 2012 war der Beschwerdeführer zur Deckung
der allfällig ihn treffenden Prozesskosten zur Leistung einer Prozesskaution ver-

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pflichtet worden (Urk. 11). Die Prozesskaution in der Höhe von Fr. 1'500.– ging
am 24. Mai 2012 bei der Gerichtskasse ein (Urk.16). Die dem Beschwerdeführer
aufzuerlegenden Kosten des Beschwerdeverfahrens sind mit der geleisteten Pro-
zesskaution zu verrechnen.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'500.–.
3. Die Kosten werden dem Beschwerdeführer auferlegt und mit der von ihm
geleisteten Prozesskaution verrechnet.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− den Beschwerdeführer (elektronisch)
− die Beschwerdegegner 1 bis 3 (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich (gegen Empfangsbestäti-
gung) sowie - nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung
allfälliger Rechtsmittel - unter Rücksendung der beigezogenen Akten
(Urk. 21)
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne
14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise
schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.

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Zürich, 26. November 2012
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Balmer lic. iur. R. Hürlimann