zh_obergericht · RT160044 · 2017-01-30 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT160044-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter Dr.
H.A. Müller und Oberrichterin Dr. M. Schaffitz sowie Gerichtsschrei-
berin lic. iur. N.A. Gerber
Beschluss vom 30. Januar 2017
in Sachen
A._____ GmbH,
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____ Schweiz AG,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 15. Dezember 2015 (EB151591-L)

- 2 -
Erwägungen:
1. Die Parteien standen sich seit dem 22. Oktober 2015 vor dem Bezirksgericht
Zürich (fortan Vorinstanz) in einem Rechtsöffnungsverfahren gegenüber (Urk. 1),
welches mit Urteil vom 15. Dezember 2015 abgeschlossen wurde (Urk. 21 =
Urk. 25). Hiergegen hat die Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin (fortan Ge-
suchstellerin) innert Frist Beschwerde erhoben (Urk. 24). Den mit Verfügung vom
17. März 2016 einverlangten Kostenvorschuss leistete die Gesuchstellerin innert
Frist (Urk. 27 und 28). Mit Eingabe vom 13. Mai 2016 (Urk. 30) erstattete die Ge-
suchsgegnerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchsgegnerin) die Be-
schwerdeantwort, welche der Gesuchstellerin am 25. Mai 2016 (vgl. Urk. 30) zur
Kenntnisnahme zugestellt wurde. Am 3. Juni 2016 reichte die Gesuchstellerin un-
aufgefordert eine Stellungnahme (Urk. 33) ein. Letztere wurde der Gesuchsgeg-
nerin zur Kenntnisnahme zugestellt (vgl. Stempel auf Urk. 33).
2. Am 7. Dezember 2016 haben sich die Parteien aussergerichtlich über die
Streitsache geeinigt. Der entsprechende Vergleich (Urk. 38) wurde der beschlies-
senden Kammer mit Eingabe vom 14. Dezember 2016 (Urk. 37) eingereicht und
lautet wie folgt:
"1. B._____ verpflichtet sich, A._____ einen pauschalen Betrag von
CHF 250'000.– (in Worten: Schweizer Franken zweihundertfünfzigtausend),
zuzüglich MWST von 8% wie folgt zu bezahlen:
- Rechnung C._____ über CHF 22'528.10 innert 30 Tagen seit Vergleichsab-
schluss;
- Rechnung D._____ über CHF 18'000.00 innert 30 Tagen seit Vergleichsab-
schluss;
- Rechnung D._____ über CHF 30'000.00 innert 30 Tagen seit Vergleichsab-
schluss;
- neu auszustellende Rechnung E._____ über CHF 179'471.90 innert 30 Ta-
gen seit Rechnungsstellung.
Sämtliche übrige Rechnungen werden von der A._____ gutgeschrieben.

- 3 -
2. Mit der Bezahlung des in Ziff. 1 genannten Betrages sind die Parteien per
Saldo aller gegenseitigen Ansprüche, egal aus welchem Rechtsgrund und auf
Basis welchen Projekts, auseinandergesetzt.
Von der vorstehenden Saldoklausel ausgenommen ist die Forderung der
A._____ gegenüber der B._____ Frankreich betreffend das Projekt F._____.
Ebenfalls von der vorstehenden Saldoklausel ausgenommen sind allfällige
vertragliche Gewährleistungsansprüche der B._____ gegenüber A._____.
Diesbezüglich gelten die jeweiligen vertraglichen Regelungen weiter.
3. A._____ verpflichtet sich, nach vollständiger Bezahlung des in Ziff. 1 erwähn-
ten Betrages die vor Obergericht des Kantons Zürich hängige Beschwerde
(Verfahren Nr. RT160044 und 160045) auf ihre Kosten zurückzuziehen.
Ebenfalls verpflichtet sich A._____, die beiden Betreibungen Nr. 1 und 2 des
Betreibungsamts Zürich 9 auf ihre Kosten zurückzuziehen.
4. Diese Vereinbarung unterliegt schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Zü-
rich. Jede Partei trägt ihre eigenen Rechtsberatungskosten und verzichtet auf
Parteientschädigungen in den hängigen Verfahren vor Obergericht."
Gestützt auf Ziffer 3 des Vergleichs zog die Gesuchstellerin mit Eingabe vom
26. Januar 2017 (Urk. 41) die vorliegende Beschwerde zurück. Entsprechend ist
das Beschwerdeverfahren ohne Weiterungen abzuschreiben (Art. 241 Abs. 2 und
3 ZPO).
4. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung von § 48
i.V.m. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 500.– festzusetzen und ausgangsgemäss
der Gesuchstellerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Auf eine Parteientschä-
digung hat die Gesuchsgegnerin verzichtet.

- 4 -
Es wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren werden der Gesuchstelle-
rin auferlegt und aus dem geleisteten Kostenvorschuss bezogen.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin unter Beila-
ge einer Kopie von Urk. 37, 38 und 41, das Betreibungsamt Zürich 9 sowie
an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 51'840.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

- 5 -
Zürich, 30. Januar 2017
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. N.A. Gerber
versandt am: jo