zh_obergericht · NP250003 · 2025-07-01 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: NP250003-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. Ch. von Moos und Oberrichter lic. iur. K. Vogel
sowie Gerichtsschreiberin MLaw I. Aeberhard
Urteil vom 1. Juli 2025
in Sachen
A._____,
Kläger und Berufungskläger
gegen
B._____,
Beklagter und Berufungsbeklagter
betreffend Forderung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am
Bezirksgericht Zürich, 2. Abteilung, vom 10. Januar 2025 (FV230059-L)

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Rechtsbegehren:
des Klägers und Berufungsklägers (Urk. 1 f.; sinngemäss)
Der Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger Fr. 25'000.– als Genugtu-
ung zu bezahlen.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der beklagten
Partei.
des Beklagten und Berufungsbeklagten (Urk. 30)
"1. Die Klage sei vollumfänglich abzuweisen, soweit überhaupt dar-
auf einzutreten ist.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Klägers."
Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren
am Bezirksgericht Zürich, 2. Abteilung, vom 10. Januar 2025:
(Urk. 34 S. 17 = Urk. 39 S. 17)
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Der Kläger wird verpflichtet, dem Beklagten eine Parteientschädigung von
pauschal CHF 3'000.– zu bezahlen.
3. Die Entscheidgebühr wird auf CHF 3'550.– festgesetzt.
4. Die Gerichtskosten werden der klagenden Partei auferlegt, jedoch einstweilen
auf die Staatskasse genommen. Die klagende Partei wird auf die Nachzah-
lungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen.
5. [Schriftliche Mitteilung]
6. [Rechtsmittel]
Berufungsanträge:
des Klägers und Berufungsklägers (Urk. 38 S. 1 und S. 8; sinngemäss):
Das Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am Bezirks-
gericht Zürich, 2. Abteilung, vom 10. Januar 2025 sei aufzuheben und
der Beklagte zum Ersatz von Fr. 25'000.– zu verpflichten.

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Erwägungen:
I. Sachverhalt und Prozessgeschichte
1. In der mit Scheidungsurteil vom 10. März 2014 genehmigten Vereinbarung
zwischen dem Kläger und C._____, der Mutter der gemeinsamen Tochter D._____,
wurde unter anderem vereinbart, dass der Kläger nach dem Kindergarteneintritt
von D._____ berechtigt ist, sie auf eigene Kosten jedes Wochenende von Samstag,
10.00 Uhr, bis Sonntag, 18.00 Uhr, sowie für die Dauer von drei Wochen Ferien zu
sich oder mit sich auf Besuch bzw. in die Ferien zu nehmen (Urk. 3/1 Dispositiv-
Ziffer 3.3). In den folgenden Abänderungsverfahren wurde bzw. wird die Mutter von
D._____ durch den Beklagten vertreten (Urk. 8/12 und Urk. 30 Rz. 3 ff.). Im Kern
wirft der Kläger dem Beklagten neben Diskriminierung vor, dass dieser sein im
Scheidungsurteil vom 10. März 2014 festgelegtes Besuchsrecht verletzt und das
Urteil eigenmächtig abgeändert habe (Urk. 1, Urk. 38 und Urk. 39 E. II.2.2).
2.1. Mit Eingabe vom 16. Mai 2023 (Datum Poststempel: 22. Mai 2023) machte
der Kläger das Verfahren bei der Vorinstanz unter Beilage der Klagebewilligung
des Friedensrichteramts der Stadt Zürich, Kreise … + …, gegen den Beklagten und
die Mutter von D._____ hängig (Urk. 1 f.). Auf die Klage gegen die Mutter von
D._____ trat die Vorinstanz mit (unangefochten gebliebener) Verfügung vom
14. November 2023 mangels Klagebewilligung nicht ein (Urk. 12). Der weitere erst-
instanzliche Prozessverlauf kann den Erwägungen des angefochtenen Entscheids
entnommen werden (Urk. 39 E. I.1), der am 10. Januar 2025 erging.
2.2. Gegen diesen Entscheid erhob der Kläger am 6. Februar 2025 rechtzeitig
(vgl. Art. 311 Abs. 1 ZPO und Urk. 35) Berufung mit den eingangs aufgeführten
Anträgen (Urk. 38).
2.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-37). Da sich die Beru-
fung – wie nachfolgend aufgezeigt wird – sogleich als offensichtlich unbegründet
erweist, kann auf weitere Prozesshandlungen verzichtet werden (Art. 312 Abs. 1
ZPO). Das Verfahren erweist sich als spruchreif.

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II. Prozessuales
Das Berufungsverfahren stellt keine Fortsetzung des erstinstanzlichen Verfahrens
dar, sondern ist nach der gesetzlichen Konzeption als eigenständiges Verfahren
ausgestaltet (BGE 142 III 413 E. 2.2.1; OGer ZH LB240057 vom 12. Dezember
2024 E. 2.3). Mit der Berufung kann sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als
auch die unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden
(Art. 310 ZPO). Die Berufungsinstanz verfügt über unbeschränkte Kognition bezüg-
lich Tat- und Rechtsfragen, einschliesslich der Frage richtiger Ermessensausübung
(Angemessenheitsprüfung; BGer 5A_184/2013 vom 26. April 2013 E. 3.1). In der
Berufungsschrift ist hinreichend genau aufzuzeigen, inwiefern der erstinstanzliche
Entscheid in den angefochtenen Punkten als fehlerhaft zu betrachten ist bzw. an
einem der genannten Mängel leidet. Das setzt (im Sinne einer von Amtes wegen
zu prüfenden Eintretensvoraussetzung) voraus, dass der Berufungskläger die vor-
instanzlichen Erwägungen bezeichnet, die er anficht, sich argumentativ mit diesen
auseinandersetzt und mittels genügend präziser Verweisungen auf die Akten auf-
zeigt, wo die massgebenden Behauptungen, Erklärungen, Bestreitungen und Ein-
reden erhoben wurden bzw. aus welchen Aktenstellen sich der geltend gemachte
Berufungsgrund ergeben soll. Die pauschale Verweisung auf frühere Vorbringen
oder deren blosse Wiederholung genügen nicht (BGE 138 III 374 E. 4.3.1;
BGer 5A_751/2014 vom 28. Mai 2015 E. 2.1; BGer 5A_247/2013 vom 15. Oktober
2013 E. 3.2). Was nicht oder nicht in einer den gesetzlichen Begründungsanforde-
rungen entsprechenden Weise beanstandet wird, braucht von der Rechtsmittelin-
stanz nicht überprüft zu werden; diese hat sich – abgesehen von offensichtlichen
Mängeln – grundsätzlich auf die Beurteilung der Beanstandungen zu beschränken,
die in der schriftlichen Begründung formgerecht gegen den erstinstanzlichen Ent-
scheid erhoben werden (BGE 142 III 413 E. 2.2.4; BGer 5A_111/ 2016 vom 6. Sep-
tember 2016 E. 5.3; BGer 4A_258/2015 vom 21. Oktober 2015 E. 2.4.3; BGer
4A_290/2014 vom 1. September 2014 E. 3.1 und E. 5).

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III. Materielles
1. Schadenersatz (Art. 41 OR)
1.1. Die Vorinstanz erwog, dem Kläger müsste durch das unrechtmässige Ent-
ziehen des Besuchsrechts seitens des Beklagten nachweislich ein Vermögens-
schaden entstanden sein. Schaden im Sinne von Art. 41 OR beinhalte jede Vermö-
gensverminderung, sei es durch eine Verminderung der Aktiven oder eine Vermeh-
rung der Passiven. Der Schaden bestehe gemäss der Differenztheorie in der Diffe-
renz zwischen dem Stand des Vermögens des Verletzten vor dem schädigenden
Ereignis und demjenigen nach dem schädigenden Ereignis. Der Kläger behaupte
jedoch nicht, eine solche Vermögenseinbusse erlitten zu haben, noch substantiiere
er eine solche. Daher scheide ein Anspruch aus ausservertraglicher Haftung ge-
mäss Art. 41 OR von vornherein aus. In der Klagebewilligung vom 15. März 2023
habe der Kläger seine Forderung als "Schmerzensgeld" bezeichnet. Er mache eine
seelische Beeinträchtigung geltend, da ihm der persönliche Kontakt zu seiner Toch-
ter verwehrt worden sei, was auf eine Genugtuungsforderung hindeute (Urk. 39
E. III.2).
1.2. Der Kläger rügt, er habe mit Art. 41 OR die richtige Norm genannt. Die teleo-
logische und grammatikalische Auslegung der Norm ergebe, dass sie sich eindeu-
tig auf Verschuldenshaftung und Schadenersatz beziehe (Urk. 38 S. 6). Der Scha-
den sei sehr gross und schwer zu berechnen, da er den inneren Bereich der Per-
sönlichkeit betreffe. Er sei psychisch verletzt und leide unter Schlaflosigkeit, Stress
und Depressionen (Urk. 38 S. 8).
1.3. Als Schaden im Sinne von Art. 41 OR gilt die ungewollte Verminderung des
Reinvermögens, entsprechend der Differenz zwischen dem gegenwärtigen Vermö-
gensstand und dem (hypothetischen) Stand, den das Vermögen ohne das schädi-
gende Ereignis hätte. Der Schaden kann in einer Vermehrung der Passiven, einer
Verminderung der Aktiven oder in entgangenem Gewinn bestehen. Es handelt sich
somit um einen rein wirtschaftlichen, auf das Reinvermögen abstellenden Scha-
densbegriff. Beeinträchtigungen, welche nicht das Vermögen betreffen, sind keine
haftpflichtrechtlich relevanten Schäden (BGer 4A_17/2023 vom 9. Mai 2023 E.

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7.3.1 m.w.H.). Einen wirtschaftlichen Schaden, der auf die behauptete Besuchs-
rechtsverletzung zurückzuführen wäre, legte der Kläger nicht dar. Entgegen seiner
Auffassung ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz seine geltend gemachte
seelische Beeinträchtigung nicht unter den Schadensbegriff von Art. 41 OR subsu-
mierte, sondern allfällige Genugtuungsansprüche prüfte.
2. Genugtuung infolge Persönlichkeitsverletzung aus affektivem Schutzbereich
(Art. 28 ZGB i.V.m. Art. 49 OR)
2.1. Die Vorinstanz führte aus, dass die Ablehnung oder Verunmöglichung der
Ausübung des Besuchsrechts eine relevante Beeinträchtigung des psychisch-
affektiven Schutzbereichs der Persönlichkeit darstellen könnte. Im vorliegenden
Fall gelinge es dem Kläger jedoch nicht nachzuweisen, inwiefern der Beklagte das
Besuchsrecht der Tochter gegenüber dem Kläger verhindert habe. Der einzige ob-
jektive Beweis, den der Kläger habe vorbringen können, sei eine E-Mail des Be-
klagten an die Rechtsanwältin des Klägers aus dem Scheidungsverfahren, in der
folgender Inhalt zu finden sei:
"[…] Ihr Klient widerspricht sich. Er zweifelt die Vaterschaft an, will jedoch mehr Zeit
mit D._____ verbringen. Es bleibt bei der Usanz, dass Ihr Klient seine "Tochter"
jeden 2. Sonntag ab 13:00 Uhr bis rund 17:00 Uhr besuchen kann, bei entspre-
chender Voranmeldung. Übernachtungen und/oder Ferien werden abgelehnt, ent-
sprechen auch nicht dem Kindeswohl und dem Willen von D._____."
Obwohl der Kläger anführe, dass Übernachtungen und/oder Ferien abgelehnt wür-
den, habe der Beklagte das rechtskräftige Urteil nicht, wie vom Kläger behauptet,
„abgeändert“. Zudem sei nicht ersichtlich, inwiefern der Beklagte dies hätte tun kön-
nen. Es sei ebenfalls zu beachten, dass der Beklagte nicht verpflichtet sei, die kor-
rekte Umsetzung des Urteils zu gewährleisten – sei dieser doch keine Partei der
Vereinbarung oder gar eine Behörde. Wolle der Kläger das rechtskräftige Urteil
durchsetzen, könne er beim zuständigen Gericht die Vollstreckung beantragen. In-
wiefern die E-Mail des Beklagten eine Persönlichkeitsverletzung des Klägers dar-
stelle, habe der Kläger nicht darlegen könne. Hierbei sei auch zu erwähnen, dass
in der Schweiz das Kindeswohl an oberster Stelle stehe. Selbst eine rechtskräftige

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Regelung müsse nicht zwingend umgesetzt werden, wenn sie dem Wohl des Kin-
des widerspreche (Urk. 39 E. III.3.1).
2.2. Der Kläger moniert, es sei klar, dass der Beklagte nicht verpflichtet sei, die
korrekte Umsetzung des Urteils zu gewährleisten. Er sei aber verpflichtet, die kor-
rekte Umsetzung des Urteils zu akzeptieren und zu respektieren. Wolle der Be-
klagte das rechtskräftige Urteil stoppen, könne er beim zuständigen Gericht gegen
die Vollstreckung vorgehen. Was der Beklagte nicht tun dürfe, sei, die Vollstreckung
des rechtskräftigen Urteils abzulehnen, da dies nicht in seiner Kompetenz liege
(Urk. 38 S. 4). Der Beklagte habe mit der im vorinstanzlichen Urteil wiedergegebe-
nen E-Mail seine Widerrechtlichkeit bestätigt. Er habe das Gesetz in die eigene
Hand genommen und das Besuchsrecht schriftlich abgelehnt (Urk. 38 S. 5). Ohne
die Ablehnung der Verbindlichkeit des Urteils hätte er, der Kläger, D._____ am
Wochenende bei sich haben können, mit ihr in die Ferien fahren und mehr Zeit
verbringen können (Urk. 38 S. 7).
2.3. Wie bereits die Vorinstanz zutreffend feststellte, ist der Beklagte nicht Adres-
sat des Scheidungsurteils, in dem das Besuchsrecht des Klägers festgelegt wurde.
Es lassen sich aus dem Scheidungsurteil somit keine Pflichten oder Rechte für den
Beklagten ableiten. Mit anderen Worten ist er weder verpflichtet, die Umsetzung
des Scheidungsurteils zu gewährleisten, dieses zu akzeptieren und respektieren,
noch ist er berechtigt, gegen eine allfällige Vollstreckung des Urteils in eigenem
Namen vorzugehen. Das im vorinstanzlichen Entscheid zitierte E-Mail schrieb er in
seiner Funktion als Rechtsvertreter und Sprachrohr der Mutter von D._____. Ent-
gegen der klägerischen Auffassung handelte der Beklagte nicht widerrechtlich, in-
dem er die Interessen der Mutter von D._____ vertrat und kundtat. Als ihr Rechts-
vertreter ist es vielmehr seine Aufgabe, die Interessen seiner Mandantin zu vertre-
ten und sich für diese einzusetzen (Art. 398 Abs. 2 OR).
3. Genugtuung infolge Persönlichkeitsverletzung aus sozialem Schutzbereich
(Art. 28 ZGB i.V.m. Art. 49 OR)
3.1. Die Vorinstanz erwog, der Kläger bringe vor, der Beklagte habe ihn mehrfach
diskriminiert. Insbesondere habe der Beklagte ihn nicht als gleichwertigen Men-

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schen betrachtet, sondern als jemanden, dem grundlegende Rechte nicht zustehen
würden. Darüber hinaus habe der Beklagte den Kläger aufgrund seines Glaubens
benachteiligt, was einen Verstoss gegen die Religionsfreiheit darstelle. Ausserdem
habe der Beklagte das Herkunftsland des Klägers herabgewürdigt. Der Beklagte
habe unwahre Behauptungen aufgestellt, etwa dass der Kläger versucht habe, die
Mutter des Kindes zum Islam zu bekehren, und dass er deshalb eine Gefahr für
seine Tochter darstelle. Diese Vorwürfe habe der Beklagte trotz fehlender Beweise
erhoben, was der Kläger als direkte Diskriminierung und Ausdruck von Islamopho-
bie werte. Laut dem Kläger habe der Beklagte mit diesen Handlungen beabsichtigt,
ihn von verschiedenen Seiten in Misskredit zu bringen und Hass gegen ihn zu schü-
ren. Dies habe zu einer Verletzung der Ehre des Klägers geführt (Urk. 39 E.
III.2.2.2). Der Beklagte habe bestritten, den Kläger in seiner Ehre verletzt zu haben.
Es sei nicht ersichtlich, dass eine Persönlichkeitsverletzung aufgrund ehrverletzen-
der Äusserungen vorliege, die eine Entschädigung rechtfertigen könne. Der Kläger
behaupte zwar wiederholt, vom Beklagten diskriminiert worden zu sein, bringe je-
doch keine konkreten Beweise dafür vor. In der Hauptverhandlung habe der Kläger
erklärt, dass die ablehnende Haltung des Beklagten ihm gegenüber schriftlich do-
kumentiert sei, habe jedoch nicht auf spezifische Aktenstellen verwiesen. Der Be-
klagte habe die Vorwürfe mehrfach zurückgewiesen, sodass unklar bleibe, inwie-
fern eine Diskriminierung tatsächlich stattgefunden habe. Aus den vorliegenden
Unterlagen lasse sich keine Persönlichkeitsverletzung ableiten (Urk. 39 E. III.3.2.).
3.2. Der Kläger wiederholt in seiner Berufungsschrift seine bereits im vorinstanz-
lichen Verfahren deponierten Vorwürfe, dass der Beklagte behauptet habe, er habe
die Mutter von D._____ zur Konversion zum Islam gezwungen und ihr Vermögen
verwaltet (Urk. 20 S. 4 und S. 12 sowie Urk. 38 S. 9). Die schweren Anschuldigun-
gen, die der Beklagte gegen ihn erhoben habe, würden eine Genugtuungspflicht
begründen (Urk. 38 S. 10).
3.3. Mit seinen Wiederholungen setzt sich der Kläger nicht mit den Erwägungen
des vorinstanzlichen Urteils auseinander, dass er es unterlassen habe, auf spezifi-
sche Aktenstellen zu verweisen. Da er seiner Rügeobliegenheit nicht nachkommt,
braucht auf die erhobenen Vorwürfe nicht weiter eingegangen zu werden (vgl. E. II).

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IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Der Kläger stört sich an der ihm durch die Vorinstanz auferlegten Parteient-
schädigung für den Beklagten, weil dieser widerrechtlich gehandelt habe, was er
mit klaren Beweisen belegt habe (Urk. 38 S. 4). Wie aufgezeigt konnte der Kläger
kein widerrechtliches Handeln des Beklagten nachweisen. Es ist nicht zu beanstan-
den, dass die Vorinstanz die Prozesskosten ausgangsgemäss dem Kläger aufer-
legte (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die erstinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfol-
gen sind zu bestätigen.
2. Auch die Prozesskosten des Berufungsverfahrens sind ausgangsgemäss
dem Kläger aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Entscheidgebühr für das Be-
rufungsverfahren ist unter Berücksichtigung des Streitwerts von Fr. 25'000.–
(Urk. 1 f.) auf Fr. 3'550.– festzusetzen (§ 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 2 und
§ 4 GebV OG). Parteientschädigungen sind für das Berufungsverfahren indes keine
zuzusprechen: dem Kläger infolge seines Unterliegens (Art. 106 Abs. 1 ZPO), dem
Beklagten mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird erkannt:
1. Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. Das Urteil
des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht Zürich,
2. Abteilung, vom 10. Januar 2025 wird bestätigt.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'550.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger
auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen für das zweitinstanzliche Verfahren
zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage des
Doppels von Urk. 38, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.

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Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 25'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 1. Juli 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Vorsitzende: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Huizinga MLaw I. Aeberhard
versandt am:
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