zh_obergericht · RT160127 · 2016-07-18 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT160127-O/U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. H.A. Müller Vorsitzender, Oberrichterin
Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 18. Juli 2016
in Sachen
Stadt Zürich,
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin
vertreten durch Stadtrichteramt Zürich, Inkasso
gegen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdegegner
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 4. Juli 2016 (EB160804-L)

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Erwägungen:
1. a) Mit Urteil vom 4. Juli 2016 hatte das Bezirksgericht Zürich (Vor-
instanz) der Gesuchstellerin in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamts Zürich
11 (Zahlungsbefehl vom 11. April 2016) – gestützt auf zwei Strafbefehle vom
22. Juni 2015 und 27. Oktober 2015 – definitive Rechtsöffnung für Fr. 480.-- nebst
5% Zins seit 26. Februar 2016 sowie Fr. 310.-- erteilt und im Mehrbetrag (u.a.
zwei Mahngebühren von je Fr. 10.--) das Gesuch abgewiesen (Urk. 10).
b) Hinsichtlich der Mahngebühren hat die Gesuchstellerin mit Eingabe
vom 8. Juli 2016 (Postaufgabe 11. Juli 2016) Beschwerde erhoben (Urk. 9).
c) Mit Schreiben vom 11. Juli 2016 (Postaufgabe 12. Juli 2016), beim
Obergericht eingegangen am 13. Juli 2016, hat die Gesuchstellerin ihre Be-
schwerde zurückgezogen (Urk. 13). Das Beschwerdeverfahren ist demgemäss
abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 ZPO).
2. a) Die Gesuchstellerin wird für das Beschwerdeverfahren aus-
gangsgemäss kostenpflichtig.
b) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-
sprechen, der Gesuchstellerin zufolge ihres Unterliegens, dem Gesuchsgegner
mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 50.-- werden der Gesuchstel-
lerin auferlegt.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.

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4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsgegner unter Beilage
der Doppel von Urk. 9 und 13, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 20.--.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Zürich, 18. Juli 2016
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
mc