zh_obergericht · PA180023 · 2018-08-07 · de
Fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA180023-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichts-
schreiberin MLaw C. Funck
Urteil vom 7. August 2018
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
sowie
Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend
fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen einen Entscheid des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des Be-
zirksgerichtes Zürich vom 19. Juli 2018 (FF180140)

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Erwägungen:
1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
1.1. Der Beschwerdeführer trat am 25. Juni 2018 freiwillig ins Zentrum für Integ-
rative Psychiatrie Rheinau (nachfolgend: PUK Rheinau) ein. Weil er sich dort ag-
gressiv gegenüber Mitpatienten und Betreuungspersonal gezeigt haben soll, wur-
de am 15. Juli 2018 durch Dr. med. B._____ eine fürsorgerische Unterbringung
angeordnet und der Beschwerdeführer in die Psychiatrische Universitätsklinik Zü-
rich (nachfolgend: PUK) verlegt (vgl. act. 4 und act. 5).
1.2. Gegen die Anordnung der fürsorgerischen Unterbringung erhob der Be-
schwerdeführer mit Schreiben vom 15. Juli 2018 Beschwerde beim Einzelgericht
(10. Abteilung) des Bezirksgerichtes Zürich (nachfolgend: Vorinstanz) (act. 1). Am
19. Juli 2018 fand die vorinstanzliche Anhörung/Hauptverhandlung statt, an wel-
cher Dr. med. C._____ das Gutachten erstattete und der Beschwerdeführer sowie
ein Vertreter der PUK angehört wurden (Prot. VI S. 7 ff.). Mit Urteil und Verfügung
vom selben Tag wies die Vorinstanz die Beschwerde ab und gewährte dem Be-
schwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege. Der Entscheid wurde dem Be-
schwerdeführer im Anschluss an die Verhandlung im Dispositiv eröffnet (vgl. Prot.
VI S. 17 f.; act. 6 Dispositiv-Ziffer 4) und hernach am 24. Juli 2018 in begründeter
Ausfertigung zugestellt (act. 7 = act. 10, nachfolgend zitiert als act. 10; vgl. act. 8
für die Zustellung).
1.3. Mit Schreiben vom 24. Juli 2018 gelangte der Beschwerdeführer an die
Kammer und erhob Beschwerde gegen den vorinstanzlichen Entscheid (act. 11).
Der Beschwerdeführer wurde – um ihm die umfassende Wahrung seiner Interes-
sen zu ermöglichen – mit Schreiben vom 25. Juli 2018 darauf aufmerksam ge-
macht, er könne seine Beschwerde bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist von zehn
Tagen ab Zustellung des begründeten Entscheids begründen bzw. ergänzen
(act. 12). Mit undatiertem Schreiben (Datum Poststempel: 27. Juli 2018) reichte
der Beschwerdeführer eine Begründung seiner Beschwerde ein (act. 13), ferner
legte er dieser ein ebenfalls undatiertes, "an alle KESB" gerichtetes Schreiben bei
(act. 14). Am 2. August 2018 ging sodann noch eine Vollmacht für Rechtsanwalt

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lic. iur. X._____ ein (vgl. act. 15-17); entsprechend wurde das Rubrum angepasst.
Die Beschwerdefrist lief am 3. August 2018 ab.
1.4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-8). Vom Einholen
von Stellungnahmen bzw. Vernehmlassungen wurde abgesehen. Das Verfahren
ist spruchreif.
2. Prozessuale Vorbemerkungen
2.1. Bei einer ärztlich angeordneten fürsorgerischen Unterbringung kann die be-
troffene Person innert zehn Tagen beim zuständigen Gericht Beschwerde erhe-
ben (Art. 439 Abs. 1 Ziff. 1 i.V.m. Abs. 2 ZGB). Das Obergericht ist gemäss § 64
EG KESR zur zweitinstanzlichen Beurteilung solcher Beschwerden zuständig.
2.2. Bei der Prüfung, ob die Voraussetzungen der fürsorgerischen Unterbrin-
gung erfüllt sind, verfügt die Beschwerdeinstanz über volle Kognition. Im Rahmen
der fürsorgerischen Unterbringung geht es mit anderen Worten nicht bloss um die
Rechtskontrolle des vorinstanzlichen Entscheides. Vielmehr hat die zweite Be-
schwerdeinstanz selbstständig zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Mass-
nahme nach den Art. 426 ff. ZGB vorliegen.
3. Fürsorgerische Unterbringung
3.1. Eine natürliche Person, die an einer psychischen Störung oder an einer
geistigen Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, darf in einer geeigneten
Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung
nicht anders erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Eine fürsorgerische Unterbrin-
gung setzt somit das Vorhandensein eines materiellen Einweisungsgrundes vo-
raus, d.h. eines im Gesetz genannten Schwächezustandes, aus welchem eine
besondere Schutzbedürftigkeit des Patienten oder der Patientin resultiert, die eine
nur in einer Anstalt erbringbare Behandlung erforderlich macht. Die fürsorgerische
Unterbringung muss folglich stets ultima ratio sein, und sie muss sich in Würdi-
gung aller Umstände als verhältnismässig – also als geeignet, als erforderlich und
als verhältnismässig im engeren Sinne – erweisen. Nachfolgend ist zu prüfen, ob
diese Voraussetzungen erfüllt sind.

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3.2. Schwächezustand
3.2.1. Damit von einer psychischen Störung im Sinne der genannten Bestimmung
gesprochen werden kann, muss zum einen ein Krankheitsbild, d.h. ein Syndrom,
vorliegen. Dieses muss zum anderen erhebliche Auswirkungen auf das soziale
Funktionieren des Patienten haben. Massgeblich ist, ob die betroffene Person ihre
Entscheidungsfreiheit behalten hat und am sozialen Leben teilnehmen kann (BSK
ZGB-Geiser/Etzensberger, 5. Aufl. 2014, Art. 426 N 15).
3.2.2. Die Vorinstanz erachtete das Vorliegen einer psychischen Störung im Sin-
ne des Gesetzes gestützt auf die Ausführungen des beigezogenen Gutachters,
der Stellungnahme der behandelnden Ärzte und der von der PUK eingereichten
Unterlagen sowie ferner auch aufgrund des Verhaltens des Beschwerdeführers
an der Verhandlung als gegeben (act. 10 E. II.2). Dieser Einschätzung ist aus
nachfolgend dargelegten Gründen zuzustimmen.
3.2.3. Der von der Vorinstanz bestellte Gutachter, Dr. med. C._____, führte aus,
es liege zur Zeit ein akut psychotisches Zustandsbild im Rahmen einer langjähri-
gen paranoiden Schizophrenie vor. Zudem bestehe ein Cannabisabusus, welcher
die psychotische Symptomatik sehr wahrscheinlich verschlimmere (Prot. VI
S. 12). In seinem gegenwärtigen schwer psychotischen Zustand könne der Be-
schwerdeführer kaum mit seiner persönlichen Situation – er sei obdachlos und
habe sich deswegen ursprünglich auch hilfesuchend an die PUK Rheinau gewen-
det – umgehen (Prot. VI S. 12 und 14). Dies führe zu aggressiven Durchbrüchen
wie etwa den verbalen Aggressionen und Bedrohungen, die während der aktuel-
len Hospitalisation erfolgt seien (Prot. S. 14). Auch die behandelnden Ärzte in der
PUK diagnostizierten eine paranoide Schizophrenie, die seit längerem bekannt
sei (act. 4 und act. 5). Der Beschwerdeführer sei in der PUK Rheinau zunehmend
gegenüber Mitpatienten und Personal verbal und körperlich aggressiv geworden
und habe bedrohlich gewirkt, in der PUK sei er rasch in Konflikte verwickelt wor-
den und es sei zu Morddrohungen gekommen (act. 4 und act. 5 sowie Prot. VI
S. 16).

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3.2.4. Diese übereinstimmenden Befunde lassen am Vorhandensein einer psy-
chischen Störung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB keine Zweifel offen. Die oft
abschweifenden und teils wirren Ausführungen des Beschwerdeführers anlässlich
der Verhandlung vom 19. Juli 2018 und in seinen Schreiben an die Kammer so-
wie den Inhalt dieser Vorbringen (vgl. Prot. VI S. 7 ff., 15 f. und 17 sowie act. 13
und act. 14) sind ihrerseits ein weiteres Indiz für das Vorliegen einer psychischen
Störung. Diese Erkrankung schränkt den Beschwerdeführer zudem in seinem so-
zialen Funktionieren ein, indem er aggressiv wird und überfordert ist, sich etwa
hinsichtlich seiner Wohnsituation selbst zu helfen.
3.3. Schutzbedürftigkeit und Verhältnismässigkeit
3.3.1. Wie bereits erwähnt, wird für die Anordnung einer fürsorgerischen Unter-
bringung vorausgesetzt, dass die Betreuung oder die Behandlung der betroffenen
Person nötig ist, wobei diese nicht auf andere Weise als durch eine Unterbringung
in einer Einrichtung erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Mit anderen Worten
muss die betroffene Person eines besonderen Schutzes bedürfen, der eben nur
mit einer Freiheitsentziehung erbracht werden kann; die Freiheitsentziehung muss
die persönliche Fürsorge für den Betroffenen sicherstellen. Diese umfasst einer-
seits therapeutische Massnahmen und andererseits jede Form von Betreuung,
deren eine Person für ein menschenwürdiges Dasein bedarf. Darunter fallen so
elementare Bedürfnisse wie Essen, Körperpflege, Kleidung, usw. Dem Schutz der
Umgebung kommt nur, aber immerhin, eine subsidiäre Bedeutung zu (Art. 426
Abs. 2 ZGB). Eine Fremdgefährdung ist damit weder eine Unterbringungsvoraus-
setzung noch vermag sie für sich alleine eine fürsorgerische Unterbringung zu
rechtfertigen. Der Schutz und die Belastung anderer Personen darf jedoch in die
Beurteilung miteinbezogen werden (vgl. zum Ganzen BSK ZGB-Geiser/Etzens-
berger, 5. Aufl. 2014, Art. 426 N 8, 10 und N 41 ff.).
Schliesslich muss die fürsorgerische Unterbringung verhältnismässig sein.
Sie ist nur dann zulässig, wenn keine leichteren Massnahmen der betroffenen
Person einen genügenden Schutz gewähren, mit dieser Massnahme hingegen ein
solcher voraussichtlich erreicht werden kann (vgl. auch BSK ZGB-Geiser/Etzens-
berger, 5. Aufl. 2014, Art. 426 N 22 ff.).

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3.3.2. Nach Ansicht des Gutachters Dr. med. C._____ erfordert der akute psycho-
tische Zustand des Beschwerdeführers derzeit eine Unterbringung in einer Klinik.
Der Beschwerdeführer sei obdachlos und könne gegenwärtig kaum mit dieser Si-
tuation umgehen, er plane, nach seiner Entlassung in den Tessin zu fahren und
dort im Wald zu leben, habe sich jedoch ursprünglich wegen seiner Wohnsituation
hilfesuchend an die PUK Rheinau gewandt (Prot. VI S. 12). Würde der Beschwer-
deführer entlassen, sei davon auszugehen, dass er seine Medikamente nicht
mehr einnehmen würde und sich sein psychotischer Zustand weiter verschlech-
tern und chronifizieren würde. Es sei auch nicht zu erwarten, dass der Beschwer-
deführer an seiner Obdachlosigkeit ohne Hilfe etwas ändern könne (Prot. VI
S. 13). Er habe kein engeres Beziehungsnetz (Prot. VI S. 13 und 14). Suizidge-
fahr bestehe jedoch nicht (Prot. VI S. 13). Sodann wäre bei einer sofortigen Ent-
lassung mit weiteren aggressiven Durchbrüchen zu rechnen, weil der Beschwer-
deführer aufgrund der akuten Psychose nicht in der Lage wäre, mit seiner schwie-
rigen Situation adäquat umzugehen und gleichzeitig keinen Rückzugsort habe
und auf Hilfe im Sinne der Gewährung eines Obdachs angewiesen sei. Das dies-
bezügliche Risiko sei als sehr hoch einzuschätzen, derartige Vorfälle seien akten-
kundig – so habe sich der Beschwerdeführer bis im Jahr 2014 in einer stationären
Massnahme befunden (vgl. Prot. VI S. 15) – und es sei auch während der aktuel-
len Hospitalisation zu verbalen Aggressionen und Bedrohungen bis hin zu
Morddrohungen gekommen (Prot. VI S. 14, vgl. auch S. 12).
3.3.3. Dr. med. D._____ führte für die PUK aus, der Beschwerdeführer sei an-
fänglich freiwillig zur Vorabklärung betreffend Obdachlosigkeit in die PUK Rheinau
gekommen. Es sei zu wiederholter verbaler Aggressivität, Wutausbrüchen und
körperlichen Auseinandersetzungen mit Mitpatienten gekommen. Auch in der
PUK habe es wiederholt verbale Aggressivität und klare Morddrohungen gege-
ben, besonders gegenüber der Mutter und anderen Bekannten ausserhalb der
Klinik. Der Beschwerdeführer habe bei der Notschlafstelle ein Hausverbot auf-
grund körperlichen Auseinandersetzungen. Im Falle eines Austrittes bestehe eine
Fremdgefährdung. Der Beschwerdeführer sei nicht krankheitseinsichtig und wei-
gere sich deshalb, neuroleptische Medikamente einzunehmen (Prot. VI S. 16).

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3.3.4. Auch aus der Stellungnahme der PUK vom 17. Juli 2018 sowie den Ver-
laufsberichten der PUK Rheinau und der PUK geht hervor, dass der Beschwerde-
führer an beiden Orten wiederholt verbal aggressiv wurde und Morddrohungen
gegen diverse Personen – sowohl Bekannte als auch Personal der Kliniken –
aussprach. Es wird daher von einer Fremdgefährdung gesprochen, eine Suizidali-
tät liege jedoch nicht vor (act. 4 und act. 5). Der Stellungnahme vom 17. Juli 2018
ist sodann zu entnehmen, dass sich der Beschwerdeführer wegen eines Gewalt-
deliktes bis im Jahr 2014 in einer stationären Massnahme befand (act. 4). Letzte-
res führte auch der Beschwerdeführer selbst aus; er sei wegen einer Körperver-
letzung ein Jahr im Gefängnis und danach vier Jahre in einer stationären Mass-
nahme gewesen, die im Jahr 2014 geendet habe (Prot. VI S. 8, vgl. auch act. 13
S. 1). Gemäss Einträgen in den Verlaufsberichten ist der Beschwerdeführer nicht
krankheitseinsichtig (act. 5). Dieser Eindruck entsteht auch aus dem Schreiben
des Beschwerdeführers an die Kammer (vgl. act. 13) sowie seinen Ausführungen
anlässlich der Verhandlung vom 19. Juli 2018 (vgl. Prot. VI S. 7 ff.).
3.3.5. Ausgehend von diesen übereinstimmenden Ausführungen der involvierten
Fachpersonen und den dargelegten Umständen ist, wie dies bereits die Vorin-
stanz tat (vgl. act. 10 E. II.3), davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer
aufgrund seiner Erkrankung schutzbedürftig ist und der Behandlung in einer Klinik
bedarf. Aufgrund seines aktuellen Zustandes und seiner zumindest derzeit beste-
henden fehlenden Krankheitseinsicht ist ernsthaft zu befürchten, dass er im Falle
einer sofortigen Entlassung nicht in der Lage wäre, für seine Angelegenheiten
– vordringlich seine Wohnsituation – selbst besorgt zu sein und insbesondere
auch seine psychische Gesundheit gefährden würde. Die notwendige psychiatri-
sche Behandlung erscheint damit gegenwärtig nur im Rahmen eines stationären
Aufenthaltes möglich.
Ferner ist den Fachpersonen darin zu folgen, dass es bei einer Entlassung
des Beschwerdeführers im gegenwärtigen Zustand mit grosser Wahrscheinlich-
keit zu einem fremdgefährdenden Verhalten käme. Diese ärztliche Einschätzung
wird nicht nur durch die während des aktuellen Klinikaufenthaltes erfolgten, wie-
derholten Aggressionsereignisse bekräftigt, sondern auch durch den Umstand,

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dass es in der Vergangenheit bereits zu einem entsprechenden Delikt kam, wel-
ches eine stationäre Massnahme nach sich zog. Zudem verhielt sich der Be-
schwerdeführer auch nach Ablauf dieser Massnahme mindestens in einem Fall
erneut aggressiv, wie das in der Notschlafstelle ausgesprochene Hausverbot
zeigt. Auch im Hinblick auf die Belastung der Umgebung des Beschwerdeführers
erweist sich die fürsorgerische Unterbringung daher als gerechtfertigt.
3.3.6. Leichtere Massnahmen, welche den Beschwerdeführer und seinem Umfeld
einen genügenden Schutz gewähren würden, sind nach der zutreffenden Ansicht
des Gutachters derzeit nicht ersichtlich. So führte Dr. med. C._____ aus, vor dem
Hintergrund der fehlenden Krankheitseinsicht und aufgrund der akuten Psychose
sei nicht davon auszugehen, dass niederschwelligere Massnahmen erfolgsver-
sprechend wären. Der Beschwerdeführer nehme seit langem keine ambulante
psychiatrische Hilfe mehr an. Zunächst müsse daher die akute Psychose mittels
neuroleptischer Medikation zum Abklingen gebracht werden. Es werde sicher
zwei bis drei Wochen dauern, bis eine deutliche Verbesserung erreicht worden
sei. Erst danach könne versucht werden, die Wohnsituation anzugehen und eine
ambulante Weiterbetreuung aufzugleisen (Prot. VI S. 14 f.). Sodann bezeichnete
der Gutachter die PUK und ihr Behandlungskonzept als in dieser Situation geeig-
net (Prot. VI S. 12). Es ist deshalb auch davon auszugehen, dass mit der fürsor-
gerischen Unterbringung in der PUK eine Verbesserung des Zustandes des Be-
schwerdeführers erreicht werden kann und damit sowohl die PUK als geeignete
Einrichtung als auch die Massnahme an sich als geeignet erscheinen. Die Auf-
rechterhaltung der fürsorgerischen Unterbringung erweist sich nach dem Gesag-
ten als verhältnismässig.
3.4. Fazit
Die Voraussetzungen der fürsorgerischen Unterbringung sind nach dem
Gesagten auch im heutigen Zeitpunkt erfüllt. Die Beschwerde ist deshalb abzu-
weisen.

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4. Kostenfolgen
Beim vorgenannten Ausgang des Verfahrens würde der Beschwerdeführer
für das Beschwerdeverfahren kostenpflichtig. Umständehalber ist aber auf die Er-
hebung von Kosten zu verzichten.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz.
3. Schriftliche Mitteilung an
− den Beschwerdeführer,
− die verfahrensbeteiligte Klinik,
− das Einzelgericht (10. Abteilung) des Bezirksgerichts Zürich,
je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw C. Funck
versandt am:
7. August 2018