zh_obergericht · SB110516 · 2011-11-23 · de
mehrfache Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz und Widerruf


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB110516-O/U/eh
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, Ersatzoberrichter lic. iur.
B. Gut und Ersatzoberrichterin lic. iur. C. Brenn sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. C. Baumgartner
Urteil vom 23. November 2011
in Sachen
A._____,
Beschuldigte und Berufungsklägerin
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,
gegen
Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis,
vertreten durch Leitende Staatsanwältin lic. iur. C. Wiederkehr,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
mehrfache Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz und Widerruf
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon vom 19. April 2011
(DG100045)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis vom 28. September
2010 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 37).
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 58)
Es wird erkannt:
1. Die Beschuldigte ist schuldig
- der mehrfachen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne
von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3, 4 und 5 BetmG sowie
- der mehrfachen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne
von Art. 19a Ziff. 1 BetmG.
2. Die mit Urteil und Beschlüssen des Bezirksgerichts Zürich vom 19. März 2008 aus-
gefällte und im Umfang von 15 Tagessätzen à Fr. 50.– bedingt ausgesprochene
Geldstrafe wird widerrufen.
3. Die Beschuldigte wird unter Einbezug der widerrufenen Strafe bestraft mit
7.5 Monaten Freiheitsstrafe als Gesamtstrafe, wovon 66 Tage durch Polizei- und
Untersuchungshaft erstanden sind, sowie mit einer Busse von Fr. 500.–.
4. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen. Die Busse ist zu bezahlen.
5. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine
Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 2. August 2010
beschlagnahmte Barschaft von Euro 10.– und Fr. 100.– sowie die von der
Kantonspolizei Zürich sichergestellte Barschaft von Fr. 410.– (Lagerort Kasse
Bezirksgericht, Beleg-Nr. …) wird definitiv beschlagnahmt und zur Vollstreckung

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des Urteils, primär zur Deckung der Busse und sekundär zur Deckung der Ver-
fahrenskosten, verwendet.
7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 2. August 2010
beschlagnahmten Betäubungsmittel und Betäubungsmittelutensilien (Aufbe-
wahrungsort: …, Lagernummer …) werden eingezogen und der Kantonspolizei Zü-
rich zur Vernichtung überlassen.
8. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 2. August 2010
beschlagnahmten Gegenstände (Sachkaution …), nämlich
- 1 Mobiltelefon "Nokia", IMEI-Nr.: …
- 1 Mobiltelefon "Nokia", IMEI-Nr.: …
- 1 Mobiltelefon "Nokia", IMEI-Nr.: …
- 1 Mobiltelefon "Samsung", IMEI-Nr.: unbekannt
werden definitiv beschlagnahmt und sind durch die Bezirksgerichtskasse zu verwer-
ten. Der allfällige Erlös wird zur Vollstreckung des Urteils, primär zur Deckung der
Busse und sekundär zur Deckung der Verfahrenskosten, verwendet.
9. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 2. August 2010 be-
schlagnahmten Gegenstände (Sachkaution …), nämlich
- 1 Elektronische Waage, Marke Kern
- 1 Agenda mit diversen Notizen
- 1 Sack mit diversen Minigrips
- 1 Verpackung "Nokia"
werden eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen.

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10. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 3'000.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. Kosten Kantonspolizei
Fr. Gebühr Anklagebehörde
Fr. 48.00 Kanzleikosten Untersuchung
Fr. 699.50 Auslagen Untersuchung
Fr. 6'417.25 amtliche Verteidigung
Über die weiteren Kosten wird die Gerichtskasse Rechnung stellen.
11. Die Verfahrenskosten werden der Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtli-
chen Verteidigung werden auf die Staatskasse genommen; eine Nachforderung
gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO bleibt vorbehalten.
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung der Beschuldigten (Prot. II S. 4, Urk. 60):
1. Es sei die Ziffer 2 des Dispositivs des Urteils des Bezirksgerichtes Dietikon
vom 19. April 2011 aufzuheben und es sei auf einen Widerruf der mit Urteil
und Beschlüssen des Bezirksgerichtes Zürich vom 19. März 2008 ausge-
fällten und im Umfang von 15 Tagessätzen à Fr. 50.-- bedingt ausge-
sprochenen Geldstrafe zu verzichten.
2. Es sei Ziffer 4 des vorgenannten Urteils ebenfalls aufzuheben und es sei der
Vollzug der ausgefällten Freiheitsstrafe aufzuschieben, unter Ansetzung
einer Probezeit von zwei Jahren.
3. Es sei Ziffer 3 des vorgenannten Urteils ebenfalls aufzuheben und es sei
das Strafmass bezugnehmend auf vorgenannten Antrag Ziffer 1 ent-
sprechend anzupassen.
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Staatskasse.

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b) Der Staatsanwaltschaft:
(schriftlich, Urk. 64)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
Erwägungen:
I. Verfahrensgang und Prozessuales
1. Erstinstanzliches Verfahren und Berufungsanmeldung
1.1. Am 29. September 2010 (Datum Eingang bei der Vorinstanz) erhob die
Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis Anklage gegen die Beschuldigte wegen Ver-
gehen gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie mehrfacher Übertretung des
Betäubungsmittelgesetzes (Urk. 37). Die erstinstanzliche Hauptverhandlung fand
am 19. April 2011 statt (Prot. I S. 2 ff.). Das Einzelgericht erkannte die Beschul-
digte der mehrfachen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie
der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes für schuldig und
bestrafte sie unter Einbezug einer widerrufenen Geldstrafe von 15 Tagen im
Sinne einer Gesamtstrafe mit 7 1/2 Monaten Freiheitsstrafe sowie mit einer Busse
von Fr. 500.-- (Urk. 58 S. 20). Das Urteil wurde zwar am selben Tag gefällt,
jedoch nicht mündlich eröffnet, sondern schriftlich zunächst im Dispositiv zuge-
stellt (Urk. 50 S. 4; Prot. I S. 7). Es wurde vom amtlichen Verteidiger am
9. Mai 2011 empfangen (Urk. 51/1).
1.2. Am 16. Mai 2011 (Datum Poststempel 13. Mai 2011), somit innert der zehn-
tägigen Frist von Art. 399 Abs. 1 StPO, meldete der Verteidiger der Beschuldigten
Berufung an (Urk. 54). Das begründete Urteil wurde dem Verteidiger am 29. Juli
2011 zugestellt (Urk. 57/1). Am 17. August 2011 (Poststempel 15. August 2011)
ging die Berufungserklärung ein, welche somit rechtzeitig innert der 20-tägigen
Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO erstattet wurde (Urk. 60).

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2. Berufungsverfahren
Die Akten gingen bei der Berufungsinstanz am 5. August 2011 ein. Mit Präsidial-
verfügung vom 23. August 2011 wurde den Parteien Frist zur Stellung von
Beweisanträgen angesetzt (Urk. 62). Solche Anträge wurden nicht gestellt. Zur
Berufungsverhandlung am 23. November 2011 erschien die Beschuldigte in
Begleitung ihres Verteidigers (Prot. II S. 4).
II. Beanstandungen und Teilrechtskraft
1. Beanstandungen
1.1. Der amtliche Verteidiger der Beschuldigten beanstandet den Widerruf der
Vorstrafe, die Bildung einer Gesamtstrafe sowie die Verweigerung des bedingten
Strafvollzugs (Urk. 60).
1.2. Die Staatsanwaltschaft beantragt Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
(Urk. 64).
2. Teilrechtskraft
Im nicht angefochtenen Teil ist das vorinstanzliche Urteil somit in Rechtskraft
erwachsen, was vorzumerken ist (Art. 402 StPO). Es betrifft dies den Schuld-
spruch (Ziff. 1), die Einziehungen und die Verwertung von Vermögenswerten und
deren Verwendung zur Kostendeckung (Ziff. 6 bis 9) sowie die erstinstanzliche
Kostenfestsetzung und Kostenauflage (Ziff. 10 u. 11, Prot. II S. 6).
III. Sanktion
1. Keine Gesamtstrafe
In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteil vom
27. September 2011 hat das Bundesgericht im Zusammenhang mit dem Widerruf
einer Vorstrafe festgehalten, dass es bei der Bildung der Gesamtstrafe im Sinne
von Art. 46 StGB unzulässig sei, eine frühere Geldstrafe in eine schwerere

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Sanktion, d.h. in eine Freiheitsstrafe umzuwandeln (6B_46/2011). Damit würde
ansonsten zu Lasten des Beschuldigten ein rechtskräftiges Urteil im Nachhinein
abgeändert. Diese neue Rechtsprechung basiert auf früheren Entscheiden des
Bundesgerichts, wo es sich ebenfalls mit der Problematik auseinandergesetzt hat.
Auch in der Literatur wurde das Thema bereits abgehandelt (Jürg Beat Acker-
mann, Basler Kommentar, 2010, N 36 zu Art. 49 StGB). Es ist deshalb von einer
bewussten Änderung der Rechtsprechung auszugehen, welche auch im vorlie-
genden Fall zum Tragen kommt.
Die Beschuldigte wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 19. März 2008
wegen einfacher Körperverletzung zu einer teilbedingten Strafe von 30 Tages-
sätzen zu Fr. 50.-- verurteilt (Urk. 59). Da für die heute zu beurteilenden
Betäubungsmitteldelikte eine Freiheitsstrafe auszusprechen sein wird, worauf
nachfolgend noch eingegangen wird, darf die frühere Geldstrafe nicht im Rahmen
einer Gesamtstrafenbildung in eine Freiheitsstrafe umgewandelt werden.
2. Strafzumessung
2.1. Der Verteidiger beanstandete ausdrücklich nicht die Strafzumessung der Vo-
rinstanz (Urk. 68 S. 2). Soweit nachfolgend keine Ergänzungen oder Korrekturen
erfolgen, kann auf die entsprechenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen
werden (Art. 82 Abs. 4 StPO; Urk. 58 S. 8 - 13).
2.2. Zum Strafrahmen bei den Betäubungsmittelvergehen ist anzufügen, dass
das Bundesgericht in seiner neueren Rechtsprechung auch bei Tat- oder Delikts-
mehrheit grundsätzlich vom ordentlichen Strafrahmen ausgeht, sofern keine aus-
sergewöhnlichen Umstände vorliegen (BGE 136 IV 55). Vorliegend ist deshalb
eine Strafe im Bereich von einem Tagessatz Geldstrafe bis zu drei Jahren
Freiheitsstrafe festzusetzen (Urk. 58 S. 9).
2.3. Das Tatverschulden ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz als nicht
mehr leicht einzustufen. Die Menge von 9 Gramm reinem Heroin ist relativ nahe
an der Grenze von 12 Gramm, ab welcher ein qualifizierter Fall im Sinne von
aArt. 19 Ziff. 2 BetmG bzw. Art. 19 Abs. 2 BetmG vorliegt, bei welchem gemäss

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Gesetz eine Mindeststrafe von einem Jahr Freiheitsstrafe auszusprechen wäre.
Subjektiv ist entgegen der Vorinstanz keine Strafminderung wegen Drogen-
abhängigkeit anzunehmen (Urk. 58 S. 10 Erw. 2.2.2.). Ein eigentliches zwang-
haftes Verhalten wegen Sucht hat auch die Beschuldigte nie geltend gemacht.
Zudem hat sie nicht zwecks Finanzierung des Eigenkonsums gedealt. Der
Umstand, dass die Hemmschwelle zum Drogenverkauf bei einer Person, die
selbst Drogen konsumiert, niedriger sei, trifft zwar in der Regel zu, ist aber unter
keinen Umständen zu Gunsten der Beschuldigten zu gewichten (Urk. 58 S. 10
Erw. 2.2.2.). Auch der Konsum von Heroin ist strafbar und es ist kaum im Sinne
des Gesetzes, wenn man durch strafbaren Konsum eine Strafminderung hinsicht-
lich Drogenverkaufs erwirken könnte. Zudem liesse sich ebenso gut behaupten,
ein Autorennfahrer habe eine niedrigere Hemmschwelle für Geschwindigkeits-
übertretungen oder ein Kampfsportler eine niedrigere Hemmschwelle für Gewalt.
Man könnte auch umgekehrt argumentieren, wer Drogen aus eigener Erfahrung
kenne, müsse um deren starke Wirkung und entsprechend um das Gefährdungs-
potential wissen, was straferhöhend zu werten sei.
2.4. Insgesamt ist die vom Einzelgericht erwogene Strafe von sieben Monaten,
unter Anrechung von 66 Tagen Haft, sowie eine Busse von Fr. 500.-- ange-
messen (Urk. 58 S. 13), was im Übrigen auch dem Antrag des Verteidigers
entspricht (Urk. 74 S. 7).
3. Widerruf
3.1. Mit Urteil vom 19. März 2008 wurde die Beschuldigte wegen einfacher
Körperverletzung mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 50.--- bestraft
(Urk. 59). Der Vollzug wurde im Umfang von 15 Tagessätzen aufgeschoben,
unter Ansetzung einer Probezeit von vier Jahren. Innert dieser Probezeit hat die
Beschuldigte die vorliegend zu beurteilenden Betäubungsmitteldelikte begangen,
weshalb ein Widerruf des bedingten Vollzugs des erwähnten Teils der Geldstrafe
zu prüfen ist.
3.2. Begeht der Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Ver-
gehen und ist deshalb zu erwarten, dass er weitere Straftaten verüben wird, so

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widerruft das Gericht die bedingte Strafe oder den bedingten Teil der Strafe
(Art. 46 Abs. 1 StGB).
3.3. In die Beurteilung der Bewährungsaussichten im Falle des Widerrufs des
bedingten Strafvollzugs einer Freiheitsstrafe ist im Rahmen der Gesamtwürdigung
auch mit einzubeziehen, ob die neue Strafe bedingt oder unbedingt ausge-
sprochen wird. Der Richter kann zum Schluss kommen, dass vom Widerruf des
bedingten Vollzugs für die frühere Strafe abgesehen werden kann, wenn die neue
Strafe vollzogen wird. Auch das Umgekehrte ist zulässig: Wenn die frühere Strafe
widerrufen wird, kann unter Berücksichtigung ihres nachträglichen Vollzugs eine
Schlechtprognose für die neue Strafe im Sinne von Art. 42 Abs. 1 StGB verneint
und diese folglich bedingt ausgesprochen werden (vgl. BGE 134 IV 140, Erw. 4.5;
6B_46/2011 v. 27.09.2011, Erw. 2.4). Aus diesem Grund ist die Frage des Wider-
rufs zusammen mit jener der Gewährung des bedingten Vollzugs für die vor-
liegend auszusprechenden Freiheitsstrafe von sieben Monaten zu prüfen.
4. Bewährungsprognose
4.1. Ist nicht zu erwarten, dass die Verurteilte weitere Straftaten begehen wird,
so verzichtet das Gericht auf einen Widerruf. Es kann die Verurteilte verwarnen
oder die Probezeit um höchstens die Hälfte der im Urteil festgesetzten Dauer ver-
längern. Für die Dauer der verlängerten Probezeit kann das Gericht Bewährungs-
hilfe anordnen und Weisungen erteilen. Erfolgt die Verlängerung erst nach Ablauf
der Probezeit, so beginnt sie am Tag der Anordnung (Art. 46 Abs. 2 StGB).
4.2. Die Vorinstanz hat zu den Voraussetzungen und Kriterien bei der Prognose
hinsichtlich zukünftiger Delinquenz unter Verweis auf BGE 134 IV 140 bereits die
nötigen Ausführungen gemacht (Urk. 58 S. 6). Entscheidend bei der Frage des
Widerrufs ist, ob trotz des neuen Delikts keine weiteren Straftaten, auch Über-
tretungen, mehr zu erwarten sind. Es kommt auf das Fehlen einer ungünstigen
Prognose an. Dies hat die Vorinstanz zwar zunächst richtig ausgeführt (Urk. 58
S. 15), dann aber etwas irreführend festgehalten, die Vermutung einer positiven
Prognose sei widerlegt (Urk. 58 S. 16). Das blosse Fehlen einer positiven

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Prognose müsste nach Gesetz zur Gewährung des bedingten Strafvollzugs
führen.
4.3. Die Prognose des künftigen Verhaltens der Täterin muss neu gestellt wer-
den und ist anhand einer Gesamtwürdigung aller wesentlichen Umstände vorzu-
nehmen (BGE 134 IV 140 und 143; Schwarzenegger / Hug / Jositsch, Strafrecht
II, 8. Aufl. Zürich/Basel/Genf, 2007, S. 144). In die Beurteilung einzubeziehen sind
neben den Tatumständen auch das Vorleben und der Leumund sowie alle weite-
ren Tatsachen, die gültige Schlüsse auf den Charakter der Täterin und die
Aussichten ihre Bewährung zulassen. Das Rückfallrisiko muss gestützt auf ein
Gesamtbild der Täterpersönlichkeit beurteilt werden. Relevante Faktoren sind
etwa strafrechtliche Vorbelastung, Sozialisationsbiographie und Arbeitsverhalten,
das Bestehen sozialer Bindungen, Hinweise auf Suchtgefährdung usw. Dabei
sind die persönlichen Verhältnisse bis zum Zeitpunkt des Entscheides zu berück-
sichtigen.
4.4. Wie aus dem Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 19. März 2008 hervor-
geht, hatte die Geschädigte wegen einer Wohnungskündigung einen Streit mit
einem Dritten, während dem sie sich gegenseitig heftig beschimpften. Die
Beschuldigte holte daraufhin ihren Partner B._____, der den Dritten zur Rede
stellte, als die Beschuldigte den Dritten unvermittelt von hinten in den Rücken
schlug (Urk. 36/13 S. 39, Beizugsakten DG070489). In der Folge wurde der Dritte
sowohl von B._____ als auch der Beschuldigten geschlagen, insbesondere als er
bereits am Boden lag. Der Dritte hatte beim Streit anfänglich einen Sanitärschlüs-
sel in der Hand und B._____ hatte nach der Auseinandersetzung einen gebro-
chenen Finger.
Zu dieser Vorstrafe führte der Verteidiger anlässlich der Berufungsverhandlung
aus, jener Verurteilung liege keine schwerwiegende Verfehlung der Beschuldigten
zugrunde. Sie habe damals nicht aus Eigennutz gehandelt, sondern sich im
Rahmen einer Hilfeleistung an eine Freundin zu den strafbaren Handlungen
hinreissen lassen (Urk. 74 S. 2).

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4.5. Bei dieser früheren Straftat ist korrekterweise zu berücksichtigen, dass es
sich um eine Straftat aus einer emotionalen Reaktion und bestimmten Situation
heraus handelte und darüber hinaus in Mittäterschaft begangen wurde. Die
Wiederholungsgefahr solcher Delikte ist in der Regel geringer als bei Drogen-
delikten, insbesondere angesichts des Umstands, dass die Beschuldigte gemäss
Strafregisterauszug noch nie Körperverletzungsdelikte oder Tätlichkeiten be-
gangen hat und auch sonst nicht durch einen Hang zu Gewalttätigkeit aufgefallen
ist. Die vorliegend zu beurteilenden Drogendelikte sind ganz anderer Art und nicht
einschlägig, weshalb bei der Prognosebildung die genannte Vorstrafe nicht allzu
negativ ins Gewicht fällt. In diesem Zusammenhang ebenfalls zu erwähnen ist die
Vorstrafe aus dem Jahr 2003, welcher Verfehlungen der Beschuldigten im
Bereich des Strassenverkehrsrechts zugrunde liegen und welche für die Progno-
sebildung ebenfalls etwas nachteilig ins Gewicht fällt (Urk. 59). Die im Urteil vom
19. März 2008 erwähnten früheren, inzwischen gelöschten Vorstrafen (Urk. 58
S. 15), dürfen allerdings entgegen der Vorinstanz aufgrund von Art. 369 Abs. 7
StGB auch bei der Prognosebildung nicht mehr berücksichtigt werden (Trechsel /
Stöckli, Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2008, N 16 zu Art. 46 StGB).
4.6. Die Vorinstanz hat zu Recht hervorgehoben, dass Delinquenz während der
Probezeit in der Regel deutlich zeigt, dass sich jemand nicht durch eine bedingte
Strafe beeindrucken lässt (Urk. 58 S. 15). Offenbar fällt die hier zu beurteilende
Delinquenz überdies in die Zeitperiode einer laufenden Strafuntersuchung (vgl.
Urk. 58 S. 15, Urk. 36/7 S. 2). Nachdem jedoch keine weiteren konkreten
Angaben zu jener Strafuntersuchung vorliegen, hat diese für die Prognose im vor-
liegenden Fall unbeachtlich zu bleiben. Es geht die Unschuldsvermutung vor.
Jedoch ist der Vorinstanz zuzustimmen, dass die vom Verteidiger geschilderte
Entwicklung der persönlichen Situation der Beschuldigten ihre Bewährungs-
prognose nicht in einem entscheidend besseren Licht erscheinen lässt (Urk. 58
S. 15 f.). Die Verhältnisse sind nicht wesentlich anders als bei der früheren Ver-
urteilung. Auch in dem vom Verteidiger neu eingereichten Bericht von Dr. med.
C._____ sind keine grösseren Entwicklungsschritte der Beschuldigten erkennbar.
Vielmehr ist davon auszugehen, dass die Beschuldigte nach wie vor über keine
stabile Lebensführung verfügt. Jedoch sind die Ansätze zu einer positiven Verän-

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derung seitens der Beschuldigten nicht völlig ausser Acht zu lassen
(Urk. 75). Zudem fällt vorliegend in Betracht, dass die Beschuldigte mit den
Drogenverkäufen keine grossen Gewinne erzielte und hier in der Schweiz ein
genügendes finanzielles Auskommen hat, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten
(Prot. II S. 2). Ihr Rückfallrisiko ist deshalb geringer einzustufen als bei einem
Täter, welcher mangels anderer beruflicher und sozialer Perspektiven in seinem
Heimatland oder wegen therapiebedürftiger Drogensucht in den Drogenhandel
eingestiegen ist. Dessen Möglichkeiten durch legale Tätigkeit zu einem genügen-
den oder guten Erwerbseinkommen zu gelangen, sind oft auch nach einer Ver-
urteilung nicht besser.
4.7. Von Bedeutung ist vorliegend allerdings, dass die Beschuldigte rund
66 Tage in Haft gesessen hat. Aufgrund ihres Vorlebens und ihrer persönlichen
Verhältnisse ist davon auszugehen, dass dieser Freiheitsentzug nicht spurlos an
ihr vorüber gegangen ist. Weiter drängt es sich auch auf, den bedingten Vollzug
der restlichen Geldstrafe zu widerrufen, denn ein Verzicht auf den Widerruf unter
gleichzeitigem Aufschub der neuen Strafe wäre spezialpräventiv ein falsches
Signal. Schliesslich hat die Beschuldigte auch die Busse nebst den Verfahrens-
kosten zu bezahlen. Der Widerruf des bedingten Vollzugs der am 19. März 2008
ausgefällten Geldstrafe ist entscheidend für die Beurteilung der Prognose für die
neu auszufällende Strafe. Denn grundsätzlich spricht nach der Gesamtwürdigung
aller Umstände vieles für das Vorliegen einer Schlechtprognose. Unter Berück-
sichtigung des Widerrufs der bedingt ausgefällten Geldstrafe vom 19. März 2008
und der damit zu erwartenden Wirkung kann insgesamt festgehalten werden,
dass der Beschuldigten bei einem Aufschub der Strafe zwar keine günstige Prog-
nose gestellt werden, aber immerhin auch keine ungünstige. Letzteres führt dazu,
dass auf einen Vollzug einstweilen zu verzichten und stattdessen eine Probezeit
anzusetzen ist.
4.8. Die mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 19. März 2008 ausgefällte und
im Umfang von 15 Tagessätzen à Fr. 50.-- bedingt ausgesprochene Geldstrafe ist
deshalb zu widerrufen. Für die neu auszusprechende Freiheitsstrafe von sieben
Monaten, abzüglich 66 Tage Haft, ist demgegenüber, im Sinne einer letzten

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Chance, der bedingte Vollzug zu gewähren. Eine Probezeit von vier Jahren
erscheint daher als angemessen.
4.9. Wie die Vorinstanz es befunden hat, ist für die Busse im Falle der Nichtbe-
zahlung eine Ersatzfreiheitsstrafe von fünf Tagen festzusetzen, was dem
gerichtsüblichen Umwandlungssatz entspricht (Urk. 58 S. 16 Ziff. 3).
IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Die Beschuldigte unterliegt mit ihrer Berufung gegen den Widerruf des Voll-
zugs der Vorstrafe. Demgegenüber obsiegt sie hinsichtlich des Absehens der
Bildung einer Gesamtstrafe sowie der Gewährung / Verweigerung des bedingten
Strafvollzugs. Dabei handelt es sich allerdings weitgehend um einen gerichtlichen
Ermessensentscheid. Es rechtfertigt sich deshalb, die Kosten des Berufungsver-
fahrens zu vier Fünfteln auf die Gerichtskasse zu nehmen und zu einem Fünftel
der Beschuldigten aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Kosten der amtlichen
Verteidigung sind, soweit sie nicht mit den eingezogenen Vermögenswerten oder
dem Erlös aus der Verwertung der eingezogenen Gegenstände gedeckt werden
können, auf die Staatskasse zu nehmen. Das Nachforderungsrecht des Staates
bleibt vorbehalten (Art. 426 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 135 Abs. 4 StPO).
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist auf Fr. 2'500.- festzusetzen.

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Das Gericht beschliesst:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Einzelgerichts des Bezirks Dietikon
vom 19. April 2011 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
1. Die Beschuldigte ist schuldig
- der mehrfachen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im
Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3, 4 und 5 BetmG sowie
- der mehrfachen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im
Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG.
2. (…)
3. (…)
4. (…)
5. (…)
6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 2. August
2010 beschlagnahmte Barschaft von Euro 10.– und Fr. 100.– sowie die von
der Kantonspolizei Zürich sichergestellte Barschaft von Fr. 410.– (Lagerort
Kasse Bezirksgericht, Beleg-Nr. …) wird definitiv beschlagnahmt und zur
Vollstreckung des Urteils, primär zur Deckung der Busse und sekundär zur
Deckung der Verfahrenskosten, verwendet.
7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 2. August
2010 beschlagnahmten Betäubungsmittel und Betäubungsmittelutensilien
(Aufbewahrungsort: …, Lagernummer …) werden eingezogen und der Kan-
tonspolizei Zürich zur Vernichtung überlassen.
8. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 2. August
2010 beschlagnahmten Gegenstände (Sachkaution …), nämlich
- 1 Mobiltelefon "Nokia", IMEI-Nr.: …
- 1 Mobiltelefon "Nokia", IMEI-Nr.: …
- 1 Mobiltelefon "Nokia", IMEI-Nr.: …
- 1 Mobiltelefon "Samsung", IMEI-Nr.: unbekannt

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werden definitiv beschlagnahmt und sind durch die Bezirksgerichtskasse zu
verwerten. Der allfällige Erlös wird zur Vollstreckung des Urteils, primär zur
Deckung der Busse und sekundär zur Deckung der Verfahrenskosten, ver-
wendet.
9. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 2. August
2010 beschlagnahmten Gegenstände (Sachkaution 23726), nämlich
- 1 Elektronische Waage, Marke Kern
- 1 Agenda mit diversen Notizen
- 1 Sack mit diversen Minigrips
- 1 Verpackung "Nokia"
werden eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen.
10. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 3'000.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. Kosten Kantonspolizei
Fr. Gebühr Anklagebehörde
Fr. 48.00 Kanzleikosten Untersuchung
Fr. 699.50 Auslagen Untersuchung
Fr. 6'417.25 amtliche Verteidigung
Über die weiteren Kosten wird die Gerichtskasse Rechnung stellen.
11. Die Verfahrenskosten werden der Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der
amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse genommen; eine Nach-
forderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO bleibt vorbehalten.
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.

- 16 -
Sodann erkennt das Gericht:
1. Die Beschuldigte A._____ wird bestraft mit 7 Monaten Freiheitsstrafe, wovon
66 Tage durch Polizei- und Untersuchungshaft erstanden sind, sowie mit ei-
ner Busse von Fr. 500.00.
2. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf
4 Jahre festgesetzt.
3. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
4. Der mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 9. Abteilung, vom 19. März 2008
ausgefällte bedingte Teil der Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 50.00
wird vollzogen.
5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'500.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. amtliche Verteidigung
6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden zu 1/5 der Beschuldigten auf-
erlegt und zu 4/5 auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtli-
chen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen. Die Rück-
zahlungspflicht bleibt vorbehalten.
7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden
der Beschuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden
der Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis

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und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und
Vernichtung des ED-Materials" zwecks Löschung des DNA-Profils
8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 23. November 2011
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Marti lic. iur. C. Baumgartner