zh_obergericht · UE180085 · 2018-06-12 · de
Nichtanhandnahme


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE180085-O/U/HEI
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Oberrichterin
lic. iur. A. Meier und Ersatzoberrichter lic. iur. Th. Vesely
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. T. Böhlen
Beschluss vom 12. Juni 2018
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Beschwerdegegner
betreffend Nichtanhandnahme
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Zürich-Sihl vom 14. Februar 2018, S-4/2017/10042167

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Erwägungen:
I.
1. Mit Eingabe vom 22. November 2017 liess A._____ (nachfolgend: Be-
schwerdeführerin) bei der Stadtpolizei Zürich Strafanzeige gegen Un-bekannt ein-
reichen (Urk. 14/7/1). Als sie am 3. Oktober 2017 durch die C._____-Gasse im
Kreis 1 gefahren und auf der Suche nach einer freien Haltefläche vor dem Res-
taurant … kurz angehalten habe, um einem anderen Fahrzeug die Wegfahrt zu
ermöglich, sei ein Herr – später als B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner)
identifiziert (vgl. Urk. 14/1 S. 3 f.) – zu ihr gekommen und habe ihr zuerst gesagt
"Hier hat es keinen Platz für Neger", gefolgt von "Hier hat es auch keinen Platz für
Ausländer". Damit habe sich der Beschwerdegegner der Beschimpfung und allen-
falls der Rassendiskriminierung schuldig gemacht (vgl. Urk. 14/7/1 und Urk. 14/1).
2. Mit Verfügung vom 14. Februar 2018 nahm die Staatsanwaltschaft Zürich-
Sihl (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) eine Strafuntersuchung nicht an die Hand
(Urk. 5 = Urk. 3/1 bzw. Urk. 14/8).
3. Die Nichtanhandnahmeverfügung konnte der Beschwerdeführerin am
1. März 2018 zugestellt werden (vgl. Urk. 14/10). Dagegen liess sie mit Eingabe
vom 12. März 2018 innert Frist Beschwerde erheben und folgende Anträge stellen
(Urk. 2 S. 2):
" 1. Die Nichtanhandnahmeverfügung der Beschwerdegegnerin 1
[Staatsanwaltschaft] vom 14. Februar 2018 sei aufzuheben.
2. Die Beschwerdegegnerin 1 sei anzuweisen die Strafuntersuchung
gegen den Beschwerdegegner 2 [Beschwerdegegner 1] einzulei-
ten und die Strafuntersuchung durchzuführen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zuzüglich 8 % MwSt) zu
Lasten der Beschwerdegegner."
4. Die Staatsanwaltschaft verzichtete mit Eingabe vom 12. April 2018 auf eine
Stellungnahme und reichte die Akten ein (Urk. 13-14). Der Beschwerdegegner

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liess sich innert Frist nicht vernehmen (vgl. Urk. 15). Das Verfahren erweist sich
als spruchreif.
II.
1.1 Die Staatsanwaltschaft erwog in ihrer Verfügung zusammengefasst, dass
bezüglich der Rassendiskriminierung das Tatbestandsmerkmal der Öffentlichkeit
fehle und im Hinblick auf die Beschimpfung Aussage gegen Aussage stehe, wo-
bei keine weiteren Beweismittel vorhanden seien. Die Voraussetzungen für die
Eröffnung einer Strafuntersuchung seien damit nicht gegeben (Urk. 5).
1.2 Die Beschwerdeführerin machte im Wesentlichen geltend, die Nichtanhand-
nahmeverfügung stütze sich auf nicht verwertbare und unvollständig erhobene
Beweismittel, insbesondere in Bezug auf die Aussage der Auskunftsperson. Die
Beweise seien formgerecht abzunehmen, bevor darüber entschieden werden
könne, ob sich der beanzeigte Straftatbestand erfüllt habe oder nicht. Zudem
würden weitere sachdienliche Beweismittel zur Verfügung stehen, insbesondere
die Befragung der die Ordnungsbusse ausstellenden Polizistin. Nach Abschluss
der Untersuchung seien die erhobenen Beweise zu würdigen, was bislang nicht
getan worden sei (Urk. 2 S. 3 ff.).
2.1 Die Staatsanwaltschaft verfügt nach Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO die Nichtan-
handnahme, sobald feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände eindeutig nicht
erfüllt sind. Im Zweifelsfall muss sie das Strafverfahren eröffnen. Sie muss mit an-
deren Worten sicher sein, dass der Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt.
Insbesondere ist bei Ereignissen mit schwerwiegenden Folgen in der Regel eine
Untersuchung durchzuführen. Strafverfolgungsbehörde und Beschwerdeinstanz
verfügen in diesem Rahmen über ein gewisses Ermessen (vgl. Urteil
6B_730/2017 vom 7. März 2018 E. 2.7 m.H.).
2.2 Gemäss Art. 261bis StGB macht sich unter anderem strafbar, wer öffentlich
durch Wort, Schrift, Bild, Gebärden, Tätlichkeiten oder in anderer Weise eine Per-
son oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion in
einer gegen die Menschenwürde verstossenden Weise herabsetzt oder diskrimi-

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niert (Abs. 4, erster Teil). Der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB macht
sich strafbar, wer jemanden in anderer als in der gemäss Art. 173-176 StGB unter
Strafe gestellten Weise durch Wort, Schrift, Bild, Gebärde oder Tätlichkeiten in
seiner Ehre angreift.
3.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die im Polizeirapport zusammenge-
fasst wiedergegeben Aussagen der Auskunftsperson D._____ würden zu zahlrei-
chen Fragen Anlass geben und sie müsse etwas vom Vorfall mitbekommen ha-
ben (Urk. 2 S. 4).
D._____ wurde offenbar vom Fahrzeug der Beschwerdeführerin behindert, wel-
ches die Strasse komplett blockiert haben soll, und meldete dies telefonisch der
Einsatzzentrale. Die Beschwerdeführerin habe einen wütenden Eindruck gemacht
und sei immer im Fahrzeug gewesen und habe dauernd die Augen verdreht, wo-
bei sie das Gefühl gehabt habe, dass jene "verladen" oder zumindest alkoholisiert
sein könnte. Sie habe nicht mitbekommen, dass die Beschwerdeführerin einen
Streit oder Ähnliches gehabt hätte. Sie sei einfach nur im Fahrzeug gesessen
(vgl. Urk. 14/1 S. 1 ff.).
Soweit die Beschwerdeführerin diesbezüglich vorbringt, die Beweise seien nicht
formgerecht abgenommen worden, ist sie zunächst darauf hinzuweisen, dass das
in Art. 147 StPO verankerte Recht auf Anwesenheit bei Beweiserhebungen im
selbstständigen polizeilichen Ermittlungsverfahren nach Art. 306 StPO nicht zur
Anwendung gelangt (vgl. Urteil 6B_873/2017 vom 12. März 2018 E. 3. m.H.).
Auch wenn die Aussagen lediglich zusammengefasst und im Polizeirapport vom
15. Dezember 2017 (Urk. 14/1) enthalten sind, ergibt sich aus ihnen und den Ak-
ten kein Hinweis darauf, dass D._____ die Begegnung der Beschwerdeführerin
mit dem Beschwerdegegner gesehen oder gar gehört haben könnte. Dies zeigt
bereits der zeitliche Ablauf der Geschehnisse. So hat sich der Vorfall gemäss den
Angaben der Beschwerdeführerin um ungefähr 10.00 - 10.30 Uhr ereignet
(Urk. 14/3 S. 2 + 3) und die Polizei wurde erst um 10.42 Uhr von D._____ alar-
miert (Urk. 14/1 S. 2 und 3). Die Beschwerdeführerin gab denn auch selbst an,
nach den vermeintlichen Äusserungen des Beschwerdegegners ca. 30 Minuten

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vor Ort geblieben und diesen bei dessen Rückkehr zu seinem ebenfalls an der
C._____-Gasse parkierten Fahrzeug fotografiert zu haben (Urk. 14/3 S. 2). Diese
zeitlichen Verhältnisse indizieren, dass D._____ nicht von Anfang des Gesche-
hens an vor Ort war. Der Umstand, dass sie offenbar den Gemütszustand der Be-
schwerdeführerin und deren Augenbewegungen wahrgenommen hat, ändert da-
ran genau so wenig wie ihr Eindruck betreffend den übrigen physischen Zustand
der Beschwerdeführerin. Weiter stützen die gemäss der Beschwerdeführerin zu-
mindest teilweise zutreffenden Wahrnehmungen von D._____ nicht nennenswert
ihre eigene Darstellung. So kann die Beschwerdeführerin auch nur deswegen
aufgebracht gewesen sein, weil sie vom Beschwerdegegner darauf hingewiesen
wurde, dass sie an der besagten Stelle nicht parkieren solle (vgl. Urk. 14/2 S. 2
und E. II. 3.4 nachfolgend) oder sie kann sich über D._____ geärgert haben, die
offenbar gehupt hatte (vgl. Urk. 14/1 S. 2). Da für den restlichen Verkehr anschei-
nend kein bzw. nur noch ein erschwertes Durchkommen war (vgl. Urk. 14/1 S. 2
und Urk. 14/2 S. 2) und die Beschwerdeführerin diesen Zustand für eine nicht un-
bedeutende Zeit aufrecht erhalten zu haben scheint (vgl. Urk. 14/7/1 S. 1, Urk. 3/2
S. 2, Urk. 14/3 S. 2), ist es zudem nicht verwunderlich, wenn D._____ den Ein-
druck hatte, dass die Beschwerdeführerin unter dem Einfluss von gewissen Sub-
stanzen hätte stehen können. Hätte dies das Verhalten der Beschwerdeführerin
doch ebenso gut erklärt, wie der von ihr geschilderte Sachverhalt.
Daher ist bei einer erneuten polizeilichen oder allfälligen staatsanwaltschaftlichen
Einvernahme von D._____ nicht zu erwarten, dass sie plötzlich angeben würde,
sie habe den Vorfall doch mitbekommen und könne weitere Auskünfte dazu ge-
ben.
3.2 Hinsichtlich einer allfälligen Aussage der Polizeibeamtin, welche der Be-
schwerdeführerin wegen Parkierens innerhalb des signalisierten Halteverbots bis
60 Minuten eine Ordnungsbusse auferlegte (vgl. Urk. 14/6/4), sind ebenfalls keine
entscheidenden Erkenntnisse zu erwarten. Wie die Beschwerdeführerin selbst
ausführte (Urk. 2 S. 4 f.), glaubte die Polizistin ihrer Darstellung nicht. Und selbst
wenn sie aussagen würde, dass die Beschwerdeführerin bereits ihr gegenüber
dieselben Vorwürfe gegen den Beschwerdegegner erhoben hätte, wäre dies le-

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diglich eine Bestätigung dessen, was diese ihr gegenüber ausgesagt und nicht
was sich tatsächlich ereignet hat. Den Vorfall selbst kann sie ebenfalls nicht
wahrgenommen haben, da sich dieser, wie gesagt, um ungefähr 10.00 - 10.30
Uhr ereignet hat (Urk. 14/3 S. 2), die Polizei erst um 10.42 Uhr alarmiert
(Urk. 14/1 S. 2 und 3) und die Ordnungsbusse um 10.55 Uhr ausgesprochen wur-
de (Urk. 14/6/4).
Aus der Tatsache, dass die Ordnungsbusse annulliert wurde (vgl. Urk. 3/3), lässt
sich entgegen der Andeutung der Beschwerdeführerin (Urk. 2 S. 4 f.) im Übrigen
ebenfalls nichts ableiten. So scheint die Übertretungsanzeige an anderen Män-
geln (falscher Adressat und falsches Begehungsdatum) gelitten zu haben.
3.3 Es liegen somit keine Anzeichen dafür vor, dass Drittpersonen den Vorfall
gesehen bzw. die vom Beschwerdegegner gegenüber der Beschwerdeführerin
angeblich getätigten Äusserungen gehört hätten oder weitere sachdienliche, be-
weistaugliche Angaben dazu machen könnten. Ein ausreichender Beweis für die
dem Beschwerdegegner vorgeworfenen Beschimpfungen wird sich unter diesen
Umständen nicht erbringen lassen.
3.4 Daran ändern auch die Vorbringen der Beschwerdeführerin nichts, wonach
sie entgegen der Argumentation der Staatsanwaltschaft keinen Anlass gehabt
habe, den Beschwerdegegner eines Delikts zu bezichtigen, und sein Verhalten
darauf hinweise, dass er sich einer beleidigenden Aussage bedient habe (Urk. 2
S. 3 f.).
Letzteres trifft denn auch nur in vagem Ausmass zu. Der Beschwerdegegner hat
zu Protokoll gegeben, er habe der Beschwerdeführerin gesagt, sie solle nicht dort
parkieren. Dabei hat er eingeräumt, dass er möglicherweise etwas laut gespro-
chen und die Beschwerdeführerin ihn, wie auch noch mehrere andere Personen,
enerviert habe (vgl. Urk. 14/2 S. 2). Es ist daher durchaus möglich, dass der Be-
schwerdegegner sich bei seiner unaufgefordert geäusserten Belehrung im Tonfall
vergriffen hat und die Beschwerdeführerin deswegen aufgebracht war. Dies wür-
de auch erklären, weshalb sie den Beschwerdegegner gemäss dessen Aussagen
mit ihrem Mobiltelefon gefilmt, nicht richtig angeschaut und beachtet habe (vgl.

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Urk. 14/2 S. 3). Ein ausreichender Hinweis darauf, dass die Sachverhaltsdarstel-
lung der Beschwerdeführerin mit genügender Wahrscheinlichkeit zutrifft, ist darin
jedoch nicht zu sehen. Dies gilt umso mehr, als – wie gesagt – keine entspre-
chenden Beweise vorliegen bzw. ersichtlich sind und der Beschwerdegegner jeg-
liche rassistische Äusserung vehement bestritten sowie offenbar eine Anzeige
wegen falscher Anschuldigung in Betracht gezogen hat (vgl. Urk. 5 S. 1 bzw.
Urk. 14/2 S. 3).
3.5 Aus dem Umstand, dass sie den Beschwerdegegner auf der Fotodokumen-
tation nicht wiedererkannt hat, kann unter den vorliegenden Umständen nichts zu
dessen Gunsten abgeleitet werden, wie diese zutreffend ausgeführt hat (vgl.
Urk. 2 S. 5). Er lässt aber auch keinen Schluss auf die von ihr vorgebrachte
Sachverhaltsdarstellung zu.
4. Nach dem Gesagten steht mit überwiegender Sicherheit fest, dass die
Staatsanwaltschaft dem Beschwerdegegner auch nach der Durchführung einer
Strafuntersuchung kein strafbares Verhalten nachweisen könnte bzw. die Wahr-
scheinlichkeit eines Freispruchs deutlich höher wäre, wie jene eines Schuld-
spruchs. Entsprechend hat die Staatsanwaltschaft zu Recht keine weiteren Unter-
suchungshandlungen an die Hand genommen, weshalb die Beschwerde abzu-
weisen ist.
III.
1. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Be-
schwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr für
das Beschwerdeverfahren ist in Beachtung der Bemessungskriterien von § 2
Abs. 1 lit. b-d GebV OG (Bedeutung des Falls, Zeitaufwand des Gerichts, Schwie-
rigkeiten des Falls) und gestützt auf § 17 Abs. 1 GebV OG auf CHF 1'500.– fest-
zusetzen und aus der von der Beschwerdeführerin geleisteten Prozesskaution
(vgl. Urk. 9) zu beziehen.

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2. Der Beschwerdegegner hat sich im Beschwerdeverfahren nicht vernehmen
lassen und keine Anträge gestellt, weshalb ihm mangels entsprechender Umtrie-
be keine Entschädigung zuzusprechen ist.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf CHF 1'500.– festgesetzt, der Beschwerdeführe-
rin auferlegt und aus der von ihr geleisteten Prozesskaution bezogen.
3. Dem Beschwerdegegner wird keine Entschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− den Vertreter der Beschwerdeführerin, zweifach, für sich und zuhanden
der Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
− den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad S-4/2017/10042167 (gegen
Empfangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad S-4/2017/10042167, unter
Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 14; gegen Empfangsbe-
stätigung)
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 12. Juni 2018
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiber:
lic. iur. Th. Meyer lic. iur. T. Böhlen