zh_obergericht · NA120027 · 2012-08-08 · de
Entlassung aus der Psychiatrischen Klinik


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: NA120027-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Hodel und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichtsschreiber lic. iur.
T. Engler.
Urteil vom 8. August 2012
in Sachen
A._____,
Gesuchstellerin und Berufungsklägerin,
sowie
B._____,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend Entlassung
aus der B._____
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes in FFE-Verfahren des Bezirksge-
richtes Meilen vom 24. Juli 2012 (FF120039)

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Erwägungen:
I.
1. Die Gesuchstellerin und Berufungsklägerin (fortan Gesuchstellerin)
wurde am 17. Juli 2012, offenbar aufgrund ihres auffälligen Verhaltens anlässlich
eines unangemeldeten Kurantritts ohne Kostengutsprache im C._____, von Dr.
med. D._____ per fürsorgerische Freiheitsentziehung (FFE) in die Klinik B._____
in … eingewiesen (act. 2, 8).
2. Am 18. Juli 2012 stellte die Gesuchstellerin beim Einzelgericht des Be-
zirksgerichts Meilen (Vorinstanz) ein Entlassungsgesuch (act. 1).
Die Vorinstanz wies die Gesuchstellerin mit Verfügung vom 19. Juli 2012
neben weiteren Anordnungen zum Verfahren auf die zu erwartenden Gerichtskos-
ten und auf das Institut der unentgeltlichen Rechtspflege hin (act. 6). Am 24. Juli
2012 fand sodann in den Räumlichkeiten der Klinik B._____ die Anhörung und
Hauptverhandlung über das Entlassungsgesuch der Gesuchstellerin statt, anläss-
lich welcher die vom Einzelgericht bestellte Gutachterin Dr. E._____ ihr Gutachten
erstattete (Vi-Prot. S. 7 ff.).
Mit Urteil vom 24. Juli 2012, welches im Anschluss an die Anhörung und
Hauptverhandlung im Dispositiv beim Empfang der Klinik zu Handen der Gesuch-
stellerin hinterlegt wurde (Vi-Prot. S. 14), wies die Vorinstanz das Entlassungsge-
such ab (act. 14). Das begründete Urteil (act. 15 = act. 17) wurde der Gesuchstel-
lerin am 27. Juli 2012 zugestellt (act. 21).
3. Mit Eingabe vom 25. Juli 2012 erklärte die Gesuchstellerin, sie wolle an
das Obergericht des Kantons Zürich gelangen (act. 18). Die Eingabe wurde als
Berufungserklärung analog § 185 Abs. 2 GOG entgegen genommen. Mit Verfü-
gung vom 30. Juli 2012 wurde die Gesuchstellerin daher darauf hingewiesen,
dass die Frist zur Stellung und Begründung von Berufungsanträgen erst 5 Tage
nach Zustellung des begründeten Urteils ablaufe und dass sie, die Gesuchstelle-
rin, bis dann die Möglichkeit habe, Berufungsanträge zu stellen und zu begrün-

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den. Weiter wurde die Gesuchstellerin darauf hingewiesen, dass bei Säumnis
aufgrund der Akten entschieden würde (act. 19). Die Verfügung wurde der Ge-
suchstellerin am 30. Juli 2012 zugestellt (act. 20/1).
4. Das begründete Urteil vom 24. Juli 2012 wurde der Gesuchstellerin wie
erwähnt am 27. Juli 2012 zugestellt. Die Berufungsfrist lief mithin am 2. August
2012 ab (Art. 142 Abs. 3 ZPO).
5. Bis heute hat die Gesuchstellerin weder Berufungsanträge gestellt
noch eine Berufungsbegründung eingereicht. Daher ist androhungsgemäss auf-
grund der Akten zu entscheiden.
6. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-15). In Anwen-
dung von § 186 Abs. 1 GOG wurde auf die Einholung einer Berufungsantwort
bzw. Stellungnahme verzichtet. Das Verfahren erweist sich als spruchreif.
II.
1. Eine mündige oder entmündigte Person darf wegen Geisteskrankheit,
Geistesschwäche, Trunksucht, anderer Suchterkrankungen oder schwerer Ver-
wahrlosung in einer geeigneten Anstalt untergebracht oder zurückbehalten wer-
den, wenn ihr die nötige persönliche Fürsorge nicht anders erwiesen werden kann
(Art. 397a Abs. 1 ZGB). Die Zurückbehaltung im Rahmen der fürsorgerischen
Freiheitsentziehung ist demnach gerechtfertigt, wenn die professionelle Nachbe-
treuung der betroffenen Person im Falle ihrer Entlassung nicht sichergestellt ist,
sie über keine Wohngelegenheit verfügt, ihr Verwahrlosung droht oder sie sich
oder andere gefährdet. Sowohl bei der Einweisung in eine Anstalt als auch bei der
Zurückbehaltung der betroffenen Person ist das Prinzip der Verhältnismässigkeit
zu berücksichtigen. Vorausgesetzt ist mit anderen Worten, dass die betroffene
Person infolge der im Gesetz umschriebenen Schwächezustände persönlicher
Fürsorge bedarf, die ihr nur in einer Anstalt gewährt werden kann. Zu berücksich-
tigen ist dabei auch die Belastung, welche die Person für ihre Umgebung bedeu-
tet (Art. 397a Abs. 2 ZGB). Die von der fürsorgerischen Freiheitsentziehung be-

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troffene Person muss entlassen werden, sobald ihr Zustand es erlaubt (BGE
5A_766/2007 vom 22. Januar 2008, E. 4).
2. Erste Voraussetzung der fürsorgerischen Freiheitsentziehung ist nach
dem Gesagten das Vorliegen einer Geisteskrankheit oder Geistesschwäche
(Art. 397a Abs. 1 ZGB).
2.1 Von Geisteskrankheit oder Geistesschwäche im Rechtssinn wird ge-
sprochen, wenn auf Dauer psychische Störungen vorliegen, die stark auffallen
und einem besonnenen Laien als uneinfühlbar, qualitativ tief gehend abwegig o-
der grob befremdend erscheinen (BSK ZGB I-Geiser, 4. Auflage 2010, Art. 397a
ZGB N 7).
2.2 Die Vorinstanz hielt fest, bei der Gesuchstellerin sei gemäss der medi-
zinischen Gutachterin eine manische Episode unklarer Krankheitsursache diag-
nostiziert worden, wobei die Gesuchstellerin ein reizbares, angetriebenes, logor-
rhoisches Zustandsbild mit paranoiden Zügen, leichten Grössenideen sowie for-
malen Denkstörungen zeige. Dabei würden sich die Denkstörungen in assoziativ
gelockertem bis zerfahrenem Denken äussern, welches inhaltlich schwer zu ver-
stehen sei. Dieser Befund decke sich mit der Krankengeschichte und dränge sich
überdies auch angesichts der weitgehend zusammenhangslosen und inhaltlich
nur schwer nachzuvollziehenden Ausführungen der Gesuchstellerin anlässlich der
Hauptverhandlung auf. Daher leide die Gesuchstellerin offensichtlich an einer
psychischen Störung im Sinne von Art. 397a Abs. 1 ZGB (act. 17 S. 2 f.).
2.3 Die diesbezüglichen Angaben der von der Vorinstanz beigezogenen
Gutachterin Dr. E._____ sind eindeutig (act. 13), und dasselbe gilt für die Diagno-
se der Klinikleitung (act. 8).
Eine gravierende körperliche Krankheit, welche das beschriebene Zu-
standsbild ausgelöst haben könnte, liess sich demnach nicht nachweisen. Die be-
handelnden Ärzte sind sich noch nicht im Klaren darüber, ob die manische Episo-
de der Gesuchstellerin von der Umstellung ihrer Lebensumstände im Rahmen ih-
res kürzlich erfolgten Wohnortswechsel (Auszug aus ihrer früheren Wohnung und

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Bezug einer kleinen Alterswohnung) stammt, oder ob sie auf eine kommende
Demenz hinweist (Vi-Prot. S. 11).
Bereits das Verhalten der Gesuchstellerin nach ihrem Eintritt in C._____, wo
sie sich weigerte, ihr Zimmer zu verlassen, unter der Drohung, bei Wegweisung
zu schreien (act. 4, act. 13 S. 1), erscheint befremdend.
Zudem zeigte sich auch anhand der Schilderungen der Gesuchstellerin vor
der Vorinstanz, dass die Gesuchstellerin in ihrem Denken stark beeinträchtigt ist
und dass ihr Kommunikationsverhalten stark logorrhoische Züge mit ungehemm-
ten, langen Redeschwallen aufweist. So wies die Gesuchstellerin etwa auf die
Frage nach ihren Lebensumständen und nach allfälliger Unterstützung im Alltag
auf ihre verstorbene Tochter hin, die vor ihrem Tod mit ihrem Ehemann noch nach
… gegangen sei, wo sie biologisches Essen genossen habe. Gleich anschlies-
send erklärte die Gesuchstellerin ohne ersichtlichen Zusammenhang, sie habe
gegen die SVP geschrieben, "weil es in … einen Dorfplatz hat und das alte Ge-
richtsgebäude nun verändert werden soll". Unmittelbar darauf folgten Hinweise
auf den Schwiegersohn, der kurz nach dem Tod der Tochter eine neue Freundin
gehabt haben soll. Danach kam die Gesuchstellerin erneut ohne Zusammenhang
auf Filmaufnahmen ihrer Tochter an der Beerdigung ihres Ehemannes zu spre-
chen (Vi-Prot. S. 9). Wirre und paranoide Gedanken zeigen sich auch in den wie-
derholten Thematisierungen von Farben der Bekleidung verschiedenen Personen,
etwa dass die Ärztin der Klinik "heute in weiss" gekommen sei, "damit wir alle kalt
bleiben" (Vi-Prot. S. 10 f.). Weiter ist in diesem Zusammenhang auf die Furcht der
Gesuchstellerin vor Ansteckungen von Lungenkranken, "die Taschentücher voller
Blut hatten", hinzuweisen (vgl. Vi-Prot. S. 8) – auch hier sind paranoide Züge
deutlich zu erkennen. Schliesslich drohte die Gesuchstellerin gegen den Schluss
der vorinstanzlichen Hauptverhandlung, als die Abweisung ihres Gesuches in
Aussicht gestellt wurde, erneut, sie würde schreien, und wies darauf hin, sie habe
"das Essen nur nicht genommen", weil sie befürchtete, dass man ihr "dort etwas
hineinmischt" (Vi-Prot. S. 13).
2.4 Nach dem Gesagten ist der vorinstanzlichen Einschätzung mit Blick auf
das uneinfühlbare, grob befremdende Verhalten der Gesuchstellerin beizupflich-

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ten. Damit ist von einer Geisteskrankheit bzw. Geistesschwäche im Rechtssinn
auszugehen.
3. Neben dem Vorliegen einer Geisteskrankheit wird Selbst- oder Fremd-
gefährdung bzw. Verwahrlosungsgefahr vorausgesetzt.
3.1 Die Vorinstanz wies in diesem Zusammenhang auf die Ausführungen
der Gutachterin hin. Danach ist zum einen davon auszugehen, dass sich der Ge-
sundheitszustand der Gesuchstellerin bei einer sofortigen Entlassung weiter ver-
schlechtern würde, weil die Einnahme der Medikamente für die bestehende Herz-
und Blutdruckproblematik aufgrund der Denk- und Konzentrationsstörungen unsi-
cher sei und damit eine Verwahrlosung und Isolation drohe. Zum anderen wäre
die Gesuchstellerin, die vor der Einweisung in die Klinik alleine in einer Alters-
wohnung gelebt habe, bei sofortiger Entlassung kaum in der Lage, im Alltag für
sich zu sorgen. Die vorhandene Unterstützung durch die Spitex würde nicht ge-
nügen, um eine Gefährdung durch Verwahrlosung und allenfalls durch unzu-
reichende Nahrungsaufnahme zu verhindern (act. 17 S. 3 f.).
3.2 Dem ist zuzustimmen. Die Gesuchstellerin verweigerte gegenüber der
Klinik zunächst Angaben zu ihren Bezugspersonen im Alltag. Die einzige Tochter
der alleine lebenden Gesuchstellerin verstarb offenbar im Jahr 2010 (act. 4). In
der Folge meldete sich immerhin eine offenbar in … lebende Enkelin bei der Kli-
nik, mit welcher die behandelnden Ärzte in der Folge Rücksprache nahmen
(act. 8; Vi-Prot. S. 10 oben). Dabei ergab sich, dass die Gesuchstellerin seit ca.
vier Monaten ein zunehmend manisches Zustandsbild aufweise und die Aussicht
auf eine Entlassung der Gesuchstellerin im jetzigen Zeitpunkt den Angehörigen
Sorge bereitet. Ferner zeigte sich, dass der Hausarzt der Gesuchstellerin wegen
Ferienabwesenheit nicht zu erreichen war (Vi-Prot. S. 11).
Die Gesuchstellerin gab vor der Vorinstanz an, sie könne die Spitex rufen,
wenn sie wolle (Vi-Prot. S. 9). Die bereits zitierten wirren Schilderungen der Ge-
suchstellerin auf die Frage, ob sie im Alltag unterstützt werde (vgl. vorne II./2.3),
sowie ihr erwähntes manisches Zustandsbild wecken indes Zweifel an der Fähig-
keit der Gesuchstellerin, ihren Bedarf nach Unterstützung in konkreten Situatio-

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nen angemessen einzuschätzen. Dies gilt insbesondere auch mit Blick auf die be-
stehende Blutdruckproblematik (Bluthochdruck) und den eingesetzten Herz-
schrittmacher, der offenbar im März 2012 letztmals kontrolliert wurde (act. 5). Es
ist nicht auszuschliessen, dass die Gesuchstellerin erneut, wie bereits in der Kli-
nik, zur Auffassung gelangen könnte, die ihr bereitgestellten Medikamente seien
Placebos (Vi-Prot. S. 7) und sie die Medikamente daher nicht einnehmen würde.
Hinzu kommt, dass die Gesuchstellerin nach dem Gesagten – soweit er-
sichtlich – in der Region … über keine Bezugspersonen verfügt. In diesem Zu-
sammenhang fällt weiter ins Gewicht, dass sich die Lebensumstände der Ge-
suchstellerin(wie geschildert) vor kurzer Zeit erheblich geändert haben, mit dem
Bezug einer kleinen Alterswohnung. Diese Konstellation, welche nach der Ein-
schätzung der Klinik für das manische Verhalten der Gesuchstellerin (mit-)ur-
sächlich sein könnte (vorne II./2.3), erhöht das Risiko einer Überforderung der
Gesuchstellerin bei der Bewältigung ihres Alltags.
Das Vorliegen einer Selbstgefährdung und Verwahrlosungsgefahr bei einem
Austritt aus der Klinik zum jetzigen Zeitpunkt ist daher zu bejahen.
Die Klinik beabsichtigt, weitere Untersuchungen und Abklärungen hinsicht-
lich des kognitiven Zustands der Gesuchstellerin zu tätigen, und strebt für den
Fall, dass die Gesuchstellerin stabil bleibt, in naher Zukunft einen Austritt mit Be-
gleitung der Spitex an (Vi-Prot. 12). Dies erscheint sinnvoll.
4. Aus den vorstehenden Ausführungen ergibt sich, dass die Vorinstanz
auch die Verhältnismässigkeit der fürsorgerischen Freiheitsentziehung mit Recht
bejahte. Die derzeit notwendige persönliche Fürsorge der Gesuchstellerin kann
nur im Rahmen eines stationären Klinikaufenthaltes gewährleistet werden (Erfor-
derlichkeit).Die Klinik B._____ stellt derzeit eine für die Behandlung und Unter-
bringung der Gesuchstellerin geeignete Einrichtung dar (act. 13 S. 2).
Der von der Gesuchstellerin gewünschte Übertritt in die Klinik F._____ ist
dagegen nach der Gutachterin nur bei Behandlungswilligkeit nach einer ersten
Stabilisierung eine Option. Von Krankheitseinsicht und Behandlungswilligkeit der

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Gesuchstellerin kann indessen bis anhin nur mit starken Vorbehalten gesprochen
werden, da die Gesuchstellerin trotz einer gewissen Einsicht in eine psychische
Problematik (Vi-Prot. S. 10) wiederholt eine medikamentöse Behandlung sowie
eine Blutentnahme verweigerte (Vi-Prot. S. 11; act. 13 S. 1). Zum jetzigen Zeit-
punkt stellen die Klinik F._____ und das Spital G._____, wohin die Gesuchstelle-
rin offenbar auch übertreten möchte (Vi-Prot. S. 10), daher keine Alternativen zur
Klinik B._____ dar (act. 13).
5. Zusammenfassend gesagt hat die Vorinstanz die Voraussetzungen der
fürsorgerischen Freiheitsentziehung im Sinne von Art. 397a ZGB zu Recht bejaht
und das Entlassungsgesuch korrekterweise abgewiesen. Die Voraussetzungen
sind nach dem Dargelegten auch im heutigen Zeitpunkt nach wie vor gegeben.
Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus den sehr kurzen Schilderungen der Ge-
suchstellerin in der Eingabe vom 25. Juli 2012 (act. 18). Der Hinweis der Gesuch-
stellerin, sie sei "14 Stunden in die Kühlkammer eingeschlossen gewesen", deutet
vielmehr im Lichte der vorstehenden Erwägungen erneut auf paranoide Gedan-
ken hin. Weiterungen dazu erübrigen sich, zumal die Gesuchstellerin trotz ent-
sprechender Aufforderung keine Berufungsbegründung einreichte, in welcher sie
ihre Einwände gegen die fürsorgerische Freiheitsentziehung verdeutlicht hätte.
Damit erweist sich die Berufung als unbegründet und ist abzuweisen.
6. Zum angefochtenen Urteil vom 24. Juli 2012 rechtfertigen sich ab-
schliessend die folgenden Bemerkungen: Das Einzelgericht begründet seinen
Entscheid in einem einzigen Satz, der sich über mehrere Seiten hinzieht. Die
Amtssprache im Kanton Zürich ist Deutsch (Art. 48 KV). Die deutsche Sprache
wird grundsätzlich in gegliederten Haupt- und Nebensätzen gesprochen und ge-
schrieben. Die aus dem vorletzten Jahrhundert stammende Technik des "in der
Erwägung dass..., dass ..." ist seit jeher und auch heute für den durchschnittlichen
Leser und selbst für Rechtsmittelinstanzen nur schwer verständlich. Sie verleitet
überdies dazu, Banalitäten auszudrücken, wie etwa die mitunter anzutreffende
Floskel "nach Einsicht in die Akten". In einem ordentlich formulierten Entscheid
würde niemand schreiben: "Das Gericht hat Einsicht in die Akten genommen". Für
kurze Entscheide, insbesondere wenn es um prozessuale Anordnungen oder

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Prozessurteile etwa im Sinne von Art. 241 f. ZPO geht, mag eine solche Begrün-
dung auch mit Blick auf die Prozessökonomie Sinn machen. Sehr lange und kom-
plizierte "dass..., dass..."- Begründungen von Entscheiden, welche einschneidend
in materielle Rechte und Pflichten der Parteien eingreifen, sind dagegen mit Blick
auf die Anforderungen an eine genügende Urteilsbegründung und letztlich mit
Blick auf die Wahrung des rechtlichen Gehörs zu hinterfragen (vgl. OGer ZH
NQ120028 vom 16. Juli 2012, E. 4 a.E.).
III.
1. Die Gesuchstellerin wurde, wie eingangs erwähnt, bereits von der Vo-
rinstanz auf die Höhe der Gerichtskosten und auf die Möglichkeit eines Gesuchs
um unentgeltliche Rechtspflege hingewiesen. Ein entsprechendes Gesuch blieb in
der Folge aus, und die Gesuchstellerin wies zudem gegenüber der Vorinstanz da-
rauf hin, sie "habe viel Geld" (Vi-Prot. S. 8; vgl. auch Vi-Prot. S. 6). Wie es sich
dabei genau verhält, kann offen gelassen werden. Es bestehen jedenfalls keine
Anzeichen für Mittellosigkeit der Gesuchstellerin.
2. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Rechtsmittelverfahrens der Ge-
suchstellerin aufzuerlegen.
Es wird erkannt:
1. Die Berufung wird abgewiesen, und das Urteil des Einzelgerichtes des Be-
zirksgerichts Meilen vom 24. Juli 2012 wird bestätigt.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.00 festgesetzt.
3. Die Kosten für das Rechtsmittelverfahren werden der Gesuchstellerin aufer-
legt.
4. Schriftliche Mitteilung an die Gesuchstellerin, an die verfahrensbeteiligte Kli-
nik sowie - unter Rücksendung der Akten - an die Vorinstanz, je gegen Emp-
fangsschein.

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. T. Engler
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