zh_obergericht · LA160011 · 2016-06-23 · de
arbeitsrechtliche Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LA160011-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. H.A. Müller und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichts-
schreiber lic. iur. L. Casciaro.
Beschluss vom 23. Juni 2016
in Sachen
A._____,
Klägerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
B._____,
Beklagte und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Y._____
betreffend arbeitsrechtliche Forderung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts am Arbeitsgericht Affoltern
vom 29. März 2016 (AH140005-A)

- 2 -
Rechtsbegehren (Urk. 2 S. 2):
"1. Die Beklagte habe der Klägerin aus dem Arbeitsverhältnis
Fr. 10'515.55 netto zzgl. Zins zu 5% seit mittleren Verfall 15. Juli
2014 zu bezahlen.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beklag-
ten."
Erwägungen:
1. Sachverhalt / Prozessgeschichte
1.1. Die Klägerin und Berufungsklägerin (fortan: Klägerin) verlangte vor dem Ein-
zelgericht am Arbeitsgericht Affoltern (Vorinstanz) Lohn für den Monat Juli 2014.
Sie war damals als Chiropraktorin in der Praxis der Beklagten und Berufungsbe-
klagten (fortan: Beklagte) tätig. Umstritten waren der Lohn für die geleisteten
Einsätze, die Lohnfortzahlung bei Krankheit und die Ferienabgeltung sowie eine
verrechnungsweise geltend gemachte Schadenersatzforderung der Beklagten für
Umsatzausfall.
1.2. Hinsichtlich des vorinstanzlichen Verfahrensgangs ist auf die Erwägungen
im angefochtenen Entscheid zu verweisen (Urk. 83 S. 2 f.). Das Verfahren endete
mit dem Urteil vom 29. März 2016. Die Klägerin nahm dieses am 11. April 2016 in
Empfang.
1.3. Mit Eingabe vom 2. Mai 2016 erhob die Klägerin dagegen rechtzeitig Beru-
fung (Urk. 82). Am 9. Juni 2016 wurden die Parteien zur Vergleichsverhandlung
auf den 22. Juni 2016 vorgeladen (Urk. 88). Zur Vergleichsverhandlung erschei-
nen beide Parteien in Begleitung ihrer Rechtsvertreter (Prot. II S. 2).
2. Vergleich
2.1. Anlässlich der Vergleichsverhandlung vom 22. Juni 2016 schlossen die Par-
teien folgenden gerichtlichen Vergleich (Urk. 89):

- 3 -
"1. Die Beklagte bezahlt der Klägerin vergleichsweise den Betrag von Fr. 6'500.–. Der
Betrag ist am 11. Juli 2016 fällig und ab diesem Datum verzinslich mit 5% p.a.
2. Mit Erfüllung dieses Vergleichs erklären sich die Parteien per Saldo aller Ansprüche
als vollständig auseinandergesetzt.
3. Die Parteien verzichten gegenseitig auf Parteientschädigung."
2.2. Ein Vergleich hat die Wirkung eines rechtskräftigen Entscheides (Art. 241
Abs. 2 ZPO). Der Prozess ist demzufolge abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 ZPO).
2.3. Für arbeitsrechtliche Verfahren mit einem Streitwert bis zu Fr. 30'000.–
werden keine Gerichtskosten erhoben (Art. 114 lit. c ZPO). Vereinbarungsgemäss
sind keine Parteientschädigungen zuzusprechen (Urk. 89).
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden für beide Verfahren keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine arbeitsrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 10'515.55.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

- 4 -
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Zürich, 23. Juni 2016
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. L. Casciaro
versandt am:
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