zh_obergericht · PA200052 · 2020-12-04 · de
Fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA200052-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. M. Sarbach
sowie Gerichtsschreiberin MLaw R. Schneebeli
Urteil vom 4. Dezember 2020
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer,
sowie
Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend
fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen eine Verfügung der 10. Abteilung (Einzelgericht) des Bezirks-
gerichtes Zürich vom 18. November 2020 (FF200257)

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Erwägungen:
1.
1.1. A._____ (fortan Beschwerdeführer) wurde am 5. November 2020 gestützt
auf eine ärztlich ausgesprochene fürsorgerische Unterbringung in die Psychiatri-
sche Universitätsklinik Zürich eingewiesen (act. 4 und act. 13). Dagegen hat der
Beschwerdeführer mit Schreiben vom 9. November 2020 (Datum Poststempel)
Beschwerde an das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung (fort-
an Vorinstanz), erhoben (act. 1).
1.2. Am 18. November 2020, mithin einen Tag vor der von der Vorinstanz auf
den 19. November 2020 angesetzten Verhandlung (vgl. act. 2), hob die ärztliche
Leitung der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich die fürsorgerische Unterbrin-
gung des Beschwerdeführers auf (act. 4). Gemäss Vermerk des zuständigen As-
sistenzarztes auf dem Entscheid der Klinik vom 18. November 2020 sowie auf
dem sich in den Akten befindenden, vom Beschwerdeführer indes nicht unter-
zeichneten Formular "Erklärung zum freiwilligen Klinikaufenthalt nach Aufhebung
einer fürsorgerischen Unterbringung" (act. 5) wünschte der Beschwerdeführer je-
doch den freiwilligen Verbleib in der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich,
verweigerte aber gleichzeitig die Unterzeichnung des entsprechenden Formulars.
1.3 Unter Bezugnahme auf den Aufhebungsentscheid der Klinik vom 18. No-
vember 2020 hat die Vorinstanz das vom Beschwerdeführer gegen die fürsorgeri-
sche Unterbringung erhobene Beschwerdeverfahren noch am gleichen Tag als
gegenstandslos geworden abgeschrieben (act. 6). Gegen den vorinstanzlichen
Entscheid vom 18. November 2020 hat der Beschwerdeführer mit Schreiben vom
27. November 2020 (Datum Poststempel; eingegangen am 30. November 2020)
Beschwerde an die Kammer erhoben (act. 9).

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1.4 Am 2. Dezember 2020 erteilte die Klinik der Kammer telefonisch die Aus-
kunft, dass der Beschwerdeführer die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich be-
reits am 25. November 2020 verlassen habe und er in das "C._____" in D._____
[Ortschaft] zurückgekehrt sei (act. 12). Letzteres hat die Leiterin des Pflegediens-
tes der Einrichtung "C._____" am 2. Dezember 2020 gegenüber der Kammer tele-
fonisch bestätigt (act. 13).
1.5 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1–6). Weiterungen er-
übrigen sich; das Verfahren ist spruchreif.
2.
2.1 Die Eingabe des Beschwerdeführers vom 27. November 2020 ist zwar (dop-
pelt) unterzeichnet, jedoch handelt es sich dabei um eine blosse Kopie; eine Ori-
ginalunterschrift auf der Eingabe fehlt. Eingaben an das Gericht, welche nicht mit
qualifizierter elektronischer Signatur versehen sind, sind dem Gericht in Papier-
form einzureichen und müssen mit (Original-)Unterschrift unterzeichnet sein
(Art. 130 ZPO). Eine blosse Kopie erfüllt diese Anforderungen nicht (OGer ZH
PS110208 vom 29. November 2011; BGer 1B_537/2011 vom 16. November
2011). Bei fehlender (Original-)Unterschrift ist der Partei grundsätzlich gestützt auf
Art. 132 Abs. 1 ZPO Frist zur Verbesserung anzusetzen. Da der Beschwerde des
Beschwerdeführers aber – wie sogleich aufzuzeigen sein wird – auch dann kein
Erfolg beschieden wäre, wenn die formellen Anforderungen an eine Beschwerde
erfüllt wären, ist vom Ansetzen einer Nachfrist zur Verbesserung seiner Eingabe
abzusehen.
2.2 Die Vorinstanz hat das Beschwerdeverfahren als gegenstandslos abge-
schrieben, weil die Klinik die fürsorgerische Unterbringung bereits am 18. Novem-
ber 2020 aufgehoben hat. Mit der Aufhebung der ärztlich angeordneten fürsorge-
rischen Unterbringung ist auch das aktuelle, schutzwürdige Interesse des Be-
schwerdeführers an der gerichtlichen Überprüfung der fürsorgerischen Unterbrin-
gung weggefallen (vgl. BGer 5A_675/2013 vom 25. Oktober 2013 E. 3). Es ist
demnach nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz das Beschwerdeverfahren in

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der Folge als gegenstandslos geworden abgeschrieben hat (vgl. § 40 EG KESR
und Art. 242 ZPO). Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
3.
Umständehalber sind für das Beschwerdeverfahren keine Kosten zu erheben. Ei-
ne Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, die verfahrensbeteiligte
Klinik, die Beiständin des Beschwerdeführers (E._____, …[Adresse]) sowie
an das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung, je gegen
Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an
das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw R. Schneebeli
versandt am:
4. Dezember 2020