zh_obergericht · UH130125 · 2013-03-28 · de
Abweisung Fristerstreckungsgesuch / Einstellung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UH130125-O/U
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, der Ersatzoberrichter
lic. iur. A. Schärer und die Ersatzoberrichterin lic. iur. Sara Mathieu
sowie der Gerichtsschreiber Dr. T. Graf
Beschluss vom 20.06.2013
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. X._____
gegen
1. Unbekannt,
2. Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis,
Beschwerdegegner
betreffend Abweisung Fristerstreckungsgesuch / Einstellung
Beschwerden gegen die Verfügung vom 28. März 2013 sowie die Einstel-
lungsverfügung vom 29. März 2013 der Staatsanwaltschaft
Limmattal / Albis , B-4/2012/437

- 2 -
Erwägungen:
1.1 Mit Eingabe vom 1. Februar 2012 liess A._____ (nachfolgend: Beschwerde-
führer) durch seinen Rechtsvertreter bei der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis
(Beschwerdegegnerin 2) Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Urkundenfäl-
schung erstatten (Urk. 14/1-2). Zusammengefasst wurde geltend gemacht, der
Beschwerdeführer habe im April 2008 mit der B._____ AG mit Sitz in C._____ ei-
nen Vermögensverwaltungsvertrag geschlossen. Gemäss den festgelegten Anla-
gerichtlinien hätte das Vermögen nach der Anlagestrategie "Rendite" risikoarm
angelegt werden sollen. Nachdem der Beschwerdeführer festgestellt habe, dass
das Vermögen entgegen der Anlagerichtlinien angelegt worden sei und er dies
gegenüber der B._____ AG beanstandet habe, sei ihm seitens der Gesellschaft
die Kopie eines Dokuments vorgelegt worden, gemäss welchem er am 10. De-
zember 2008 auf die risikoreichste Anlagestrategie "Aktien" gewechselt habe. Der
Beschwerdeführer sei sich zu 99 % sicher, dass er dieses Dokument nicht unter-
zeichnet habe. Es falle auch sofort auf, dass die Unterschrift auf dem Dokument
mit all den anderen von ihm im damaligen Zeitraum geleisteten Unterschriften er-
heblich "zusammengedrückt" erscheine. Zudem sei er am 10. Dezember 2008
den ganzen Tag in D._____ gewesen, so dass eine Unterzeichnung des Doku-
ments in E._____ [Stadt im europäischen Staat F._____] praktisch ausgeschlos-
sen sei (Urk. 14/1).
1.2 Im Rahmen der angehobenen Untersuchung wurden verschiedene Ermittlun-
gen vorgenommen. Mit Schreiben vom 13. März 2013 wurde dem Rechtsvertreter
des Beschwerdeführers durch die Beschwerdegegnerin 2 mitgeteilt, dass die
Strafuntersuchung vor dem Abschluss und der Erlass einer Einstellungsverfügung
in Aussicht stehe, und dass innert fünf Tagen Beweisanträge gestellt werden
könnten (Urk. 14/9/10). Mit Schreiben vom 20. März 2013 ersuchte der Rechts-
vertreter des Beschwerdeführers um eine Erstreckung dieser Frist um 20 Tage;
zur Begründung wurde ausgeführt, innert der angesetzten Frist sei es nicht mög-
lich, die Frage nach allfälligen Beweisergänzungsanträgen mit dem im Ausland
wohnhaften und beruflich stark engagierten Beschwerdeführer mit der notwendi-
gen Sorgfalt zu klären (Urk. 14/9/11). Mit Antwortschreiben vom 28. März 2013,

- 3 -
das inhaltlich eine Verfügung im Sinne von Art. 80 StPO darstellt, wurde das Frist-
erstreckungsgesuch abgewiesen und darauf hingewiesen, dass die Strafuntersu-
chung ohne Weiterungen eingestellt werde (Urk. 14/9/12). Am nächsten Tag
erging die Einstellungsverfügung (Urk. 14/13), welche dem Rechtsvertreter des
Beschwerdeführers am 4. April 2013 zugestellt wurde (Urk. 14/14).
1.3 Mit Schreiben vom 15. April 2013 liess der Beschwerdeführer gegen die mit
Schreiben vom 28. März 2013 erfolgte Verweigerung der Fristerstreckung Be-
schwerde bei der hiesigen Kammer erheben (Urk. 2 bzw. 3). Darin wird beantragt,
die angefochtene Verfügung sei aufzuheben, und es sei dem Beschwerdeführer
eine neue, angemessene Frist zur Stellung seiner Beweisergänzungsanträge an-
zusetzen (Urk. 3 S. 2).
In der Verfügung des Präsidenten der Kammer vom 29. April 2013 wurde Folgen-
des festgehalten: Da Art. 318 Abs. 3 StPO ausdrücklich festhalte, dass Mitteilun-
gen bzw. Entscheide gemäss Abs. 1 und 2 der Norm nicht anfechtbar seien, mit-
hin auch eine sofortige Ablehnung von Beweisergänzungsanträgen nicht ange-
fochten werden könnte, gehe es folglich nicht an, diese Bestimmung durch An-
fechtung einer nicht genehmigten Fristerstreckung zu umgehen. Weil in gleicher
Sache bereits eine Einstellungsverfügung der Beschwerdegegnerin 2 vorliege und
allfällige Unregelmässigkeiten im Zusammenhang mit der Stellung von Beweiser-
gänzungsanträgen mit Beschwerde gegen die Einstellung zu rügen seien, sei
dem Beschwerdeführer eine Nachfrist von fünf Tagen anzusetzen, um zu erklä-
ren, ob die Eingabe vom 15. April 2013 als Beschwerde gegen die Einstellungs-
verfügung vom 29. März 2013 anhand zu nehmen sei, und um die Beschwerde al-
lenfalls entsprechend zu ergänzen, dies verbunden mit der Androhung, dass bei
Säumnis auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (Urk. 8). Der Beschwerde-
führer liess innert der angesetzten Frist mitteilen, dass an der Beschwerde gegen
die Verweigerung der Fristerstreckung festgehalten werde, die Beschwerde sich
jedoch auch gegen die Einstellungsverfügung richte (Urk. 9). In der Folge wurde
der Beschwerdegegnerin 2 Frist zur Stellungnahme zu Urk. 3 und Urk. 9 samt
Beilagen angesetzt (Urk. 12). Die Beschwerdegegnerin 2 verzichtete ausdrücklich
auf eine Stellungnahme (Urk. 17). Damit erweist sich die Sache als spruchreif.

- 4 -
1.4 Der vorliegende Beschluss ergeht aufgrund von Ferienabwesenheit eines
Richters nicht in der den Parteien in der Verfügung vom 29. April 2013 (Urk. 8)
angekündigten Gerichtsbesetzung.
2.1 Der Beschwerdeführer lässt auch nach Kenntnisnahme der in der Verfügung
vom 29. April 2013 dargelegten Rechtsauffassung daran festhalten, dass seiner
Ansicht nach die Verweigerung der Fristansetzung direkt mit Beschwerde ange-
fochten werden könne (Urk. 9 Ziff. I). Dieser Thematik muss nicht weiter nachge-
gangen werden. Da sich die Beschwerde nunmehr auch gegen die Einstellungs-
verfügung richtet, kann in diesem Kontext auch die Unzulässigkeit der Verweige-
rung der Fristerstreckung geltend gemacht werden; wäre diese Rüge berechtigt,
führte dies zur Aufhebung der Einstellungsverfügung sowie der Verfügung vom
28. März 2013 und zur Neuansetzung der Frist im Sinne von Art. 318 Abs. 1 Satz
2 StPO. Festzuhalten ist, dass sich die Beschwerde sowohl hinsichtlich der mit
Schreiben bzw. Verfügung vom 28. März 2013 verweigerten Fristerstreckung wie
auch bezüglich der vom 29. März 2013 datierten Einstellungsverfügung als recht-
zeitig erweist, da gemäss unwidersprochen gebliebener Darstellung die Zustel-
lung des Schreibens ebenfalls am 4. April 2013 erfolgte (Urk. 3 Ziff. I) und der Be-
schwerdeführer innert der ihm angesetzten Nachfrist (Urk. 8) erklären liess, dass
sich die Beschwerde auch gegen die Einstellungsverfügung richtet.
2.2 Die Beschwerdegegnerin 2 führte zur Begründung der Verweigerung der be-
antragten Fristerstreckung aus, angesichts der heutigen Kommunikationsmittel sei
es möglich, jede Person innerhalb kürzester Zeit auf der ganzen Welt zu kontak-
tieren; es sei daher dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers zumutbar, die-
sen innerhalb von fünf Tagen per Mobiltelefon oder E-Mail zu kontaktieren und
anzufragen, ob allfällige Beweisergänzungsanträge erwünscht seien
(Urk. 14/9/12).
Zur Begründung der Einstellung der Untersuchung erwog die Beschwerdegegne-
rin 2 in der Verfügung vom 29. März 2013 zusammengefasst, anlässlich der am
25. April 2012 in den Räumlichkeiten der B._____ AG in C._____ durchgeführten
Hausdurchsuchung habe das Original des Dokuments betreffend Wechsel auf die
risikoreichste Anlagestrategie "Aktien" mit der mutmasslich gefälschten Unter-

- 5 -
schrift des Beschwerdeführers nicht aufgefunden werden können. G._____, Di-
rektor der B._____ AG habe anlässlich seiner staatsanwaltschaftlichen Einver-
nahme vom 4. Dezember 2012 unter anderem ausgeführt, die ursprüngliche An-
lageplanung sei nachträglich angepasst und in Telefonaten mit dem Beschwerde-
führer sei jeweils besprochen worden, "was getan werden solle"; am 10. Dezem-
ber 2012 habe der Beschwerdeführer in seiner - G._____s Anwesenheit - in
E._____ das Dokument betreffend Wechsel der Anlagestrategie unterzeichnet;
das Original des Dokuments habe er - G._____ - zurück nach C._____ genom-
men; in der Regel werde ein Originaldokument von der Gesellschaft aufbewahrt
und dem Kunden eine Kopie davon gegeben; im vorliegenden Fall sei das Origi-
nal vermutlich aufgrund eines Irrtums dem Beschwerdeführer zurückgeschickt
worden. Das Urkundenlabor des Forensischen Instituts Zürich - so die Beschwer-
degegnerin 2 weiter - habe am 8. Mai 2012 mitgeteilt, dass Kopien für die schrif-
tenanalytische Überprüfung von Unterschriften keine geeignete Grundlage dar-
stellten. Ohne das Original des zur Diskussion stehenden Dokuments könne so-
mit nicht überprüft werden, ob es sich bei der entsprechenden Unterschrift um ei-
ne Fälschung handle. Erfolgsversprechende Ermittlungsansätze zur Auffindung
des Originals seien keine ersichtlich, weshalb die Strafuntersuchung ohne Weite-
rungen einzustellen sei (Urk. 14/13).
2.3 In der Beschwerde wird zusammengefasst im Wesentlichen Folgendes aus-
geführt: Der die Untersuchung führende Staatsanwalt habe dem Rechtsvertreter
des Beschwerdeführers im Rahmen einer ersten Kontaktaufnahme mitgeteilt,
dass er erst im Oktober 2012 Zeit habe, sich der Sache anzunehmen. Mitte Okto-
ber 2012 habe der Staatsanwalt auf entsprechende Anfrage eingeräumt, noch
nicht dazu gekommen zu sein, sich der Sache anzunehmen. Die erste Einver-
nahme in dieser Angelegenheit - die Befragung des Geschäftsführers der
B._____ AG - sei erst am 4. Dezember 2012 erfolgt. Ohne weitere Untersu-
chungshandlungen vorgenommen zu haben, habe der Staatsanwalt mit Schrei-
ben vom 13. März 2013 überraschend die geplante Einstellung der Untersuchung
mitgeteilt. Weil die im Schreiben angesetzte Frist von fünf Tagen zu kurz gewesen
sei, sei ein Gesuch um Fristerstreckung eingereicht worden. Erst acht Tage spä-
ter und zu Unrecht sei dieses Gesuch abgewiesen worden. Die Verweigerung der

- 6 -
Fristerstreckung bedeute im vorliegenden Fall eine Verletzung von Art. 92 StPO.
Der Beschwerdeführer habe in seinem Gesuch hinreichende Gründe für die bean-
tragte Fristerstreckungsgesuch genannt und einer Gutheissung des Gesuchs hät-
ten keine Gründe - auch nicht das Beschleunigungsgebot - entgegen gestanden
(Urk. 2 Ziff. II und Urk. 9 Ziff. II [recte: III] S. 3).
2.4 a) Die Behörden können unter anderem auf Gesuch hin die von ihnen ange-
setzten Fristen erstrecken. Das Gesuch muss vor Ablauf der Frist gestellt werden
und hinreichend begründet sein (Art. 92 StPO). Dies verlangt, dass im Gesuch die
Gründe zu nennen und zu belegen oder zumindest glaubhaft zu machen sind
(Riedo, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger, Basler Kommentar StPO, Basel 2011, Art. 92
N 17; Brüschweiler, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur Schweizeri-
schen Strafprozessordnung [StPO], Zürich 2010, Art. 92 N 3). Ob die geltend ge-
machten Gründe als hinreichend zu werten sind, bestimmt sich nach den gesam-
ten Umständen des Einzelfalls (Riedo, a.a.O., Art. 92 N 22; Riedo/Fiolka/Niggli,
Strafprozessrecht sowie Rechtshilfe in Strafsachen, Basel 2011, Rz. 684). Bei
ihrem Entscheid hat die Behörde sämtliche involvierten Interessen gegeneinander
abzuwägen. Ist die Strafsache nicht besonders dringlich, muss es genügen, wenn
der Gesuchsteller in einem ersten Erstreckungsgesuch nachvollziehbare Gründe
dafür geltend macht, dass er die angesetzte Frist nicht wird einhalten können
(Riedo, a.a.O., Art. 92 N 23 f.; Riedo/Fiolka/Niggli, a.a.O., Rz. 684). Als hinrei-
chend haben Gründe zu gelten, welche nach allgemeiner Lebenserfahrung ge-
eignet sind, die Einhaltung einer Frist oder die Wahrnehmung eines Termins zu
verhindern. Bei der materiellen Prüfung von Gesuchen steht den Behörden ein
Ermessen zu. Dies kann indes nicht bedeuten, dass eine Fristerstreckung beliebig
verwehrt werden dürfte. Werden ernsthafte Gründe geltend gemacht und spre-
chen keinen überwiegenden Interessen gegen eine Verlängerung der Frist, ist das
Gesuch gutzuheissen. Es besteht in solchen Fällen ein bedingter Anspruch auf
Gewährung der Fristerstreckung (Riedo, a.a.O., Art. 92 N 29; zum Ganzen: Be-
schluss der hiesigen Kammer vom 7. September 2012 [UH110250] Erw. III/1).
b) Das Gesuch um Gewährung einer Fristerstreckung wurde rechtzeitig einge-
reicht. Die Begründung, innert der angesetzten fünftägigen Frist sei es nicht mög-
lich, die Frage nach allfälligen Beweisergänzungsanträgen mit dem im Ausland

- 7 -
wohnhaften und beruflich stark engagierten Beschwerdeführer mit der notwendi-
gen Sorgfalt zu klären (Urk. 14/9/11), ist plausibel. Daran ändert der zur Abwei-
sung des Gesuchs ins Felde geführte Hinweis auf die vielfältigen Kommunikati-
onsmittel nichts Wesentliches. Die Erreichbarkeit via Kommunikationsmittel be-
deutet keineswegs zwangsläufig, dass der im Ausland wohnhafte Beschwerdefüh-
rer und sein Rechtsvertreter innert der angesetzten Frist die Zeit fanden, die zu
beurteilende Thematik hinreichend zu prüfen. Dabei ist auch zu berücksichtigen,
dass die angesetzte Frist eher kurz war. Einer Gesuchsgewährung entgegen ste-
hende wesentliche Gründe sind nicht erkennbar. Insbesondere standen vorlie-
gend das Beschleunigungsgebot oder Interessen anderer Verfahrensbeteiligter
einer Fristerstreckung nicht entgegen. Die Voraussetzungen von Art. 92 StPO für
die Gewährung der Fristerstreckung waren daher erfüllt. Zu bemerken ist über-
dies, dass von Seiten der Beschwerdegegnerin 2 während mehrerer Monate of-
fensichtlich keinerlei Untersuchungshandlungen vorgenommen wurden, weshalb
die Verweigerung der Erstreckung der fünftägigen Frist auch als überspitzt forma-
listisch erscheint.
c) Aus diesen Gründen bedeutet die Verweigerung der Fristerstreckung eine Ver-
letzung von Art. 92 StPO. Die Beschwerdegegnerin 2 hätte daher dem am
20. März 2013 gestellten Gesuch auf Fristerstreckung stattgeben müssen, wobei
offen bleiben kann, ob die Frist um die beantragten 20 oder um weniger Tage zu
erstrecken gewesen wäre. Daraus folgt, dass die Beschwerdegegnerin 2 das Ver-
fahren am 29. März 2013 nicht hätte einstellen dürfen. Die Einstellungsverfügung
sowie die Verfügung betreffend Verweigerung der Fristerstreckung sind daher in
Gutheissung der Beschwerde aufzuheben, und die Sache ist an die Beschwerde-
gegnerin 2 zurückzuweisen; sie wird dem Beschwerdeführer eine neue Frist im
Sinne von Art. 318 Abs. 1 Satz 2 StPO anzusetzen haben.
2.5 Die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen für das Beschwerdever-
fahren hat im Endentscheid zu erfolgen (Art. 421 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsge-
bühr für das Beschwerdeverfahren ist zuhanden der das Strafverfahren ab-
schliessenden Strafbehörde in Beachtung der Bemessungskriterien von § 2
Abs. 1 lit. b-d GebV OG (Bedeutung des Falls, Zeitaufwand des Gerichts, Schwie-

- 8 -
rigkeit des Falls) und gestützt auf § 17 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 600.-- festzuset-
zen.
Es wird beschlossen:
1. In Gutheissung der Beschwerde werden die Einstellungsverfügung vom
29. März 2013 sowie die Verfügung vom 28. März 2013 betreffend Verwei-
gerung der Fristerstreckung aufgehoben, und die Sache wird im Sinne der
Erwägungen an die Beschwerdegegnerin 2 zurückgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren Fr. 600.-- festgesetzt.
3. Die Regelung der Kostenauflage und allfälliger Entschädigungen für das Be-
schwerdeverfahren wird dem Endentscheid vorbehalten.
4. Schriftliche Mitteilung an:
den Vertreter des Beschwerdeführers, zweifach, für sich und zuhanden
des Beschwerdeführers, per Gerichtsurkunde
die Beschwerdegegnerin 2 unter Rücksendung der beigezogenen Ak-
ten (Urk. 14), gegen Empfangsbestätigung
5. Rechtsmittel: Gegen diesen Entscheid kann unter den einschränkenden Vor-
aussetzungen von Art. 93 des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Strafsachen erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom
Empfang an gerechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-
gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerde-
legitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach
den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.

- 9 -
Zürich, 20.06.2013
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiber:
lic. iur. Th. Meyer Dr. T. Graf