zh_obergericht · NP240021 · 2024-06-18 · de
Negative Feststellungsklage gemäss Art. 85a SchKG


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: NP240021-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
Dr. D. Scherrer und Oberrichterin lic. iur. lic. iur. von Moos Würgler
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 18. Juni 2024
in Sachen
A._____,
Klägerin und Berufungsklägerin
gegen
Kanton Zürich,
Beklagter und Berufungsbeklagter
vertreten durch Obergericht des Kantons Zürich
betreffend negative Feststellungsklage gemäss Art. 85a SchKG
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am
Bezirksgericht Zürich vom 17. April 2024 (FV230166-L)

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Nach Einsicht in das Urteil des Bezirksgerichts Zürich (Vorinstanz) vom 17. April
2024, mit welchem im Wesentlichen die von der Klägerin eingereichte Klage ge-
mäss Art. 85a SchKG auf Feststellung des Nichtbestehens einer in Betreibung ge-
setzten Forderung von insgesamt Fr. 15'153.50 (nebst Zins und Kosten) im Umfang
von Fr. 2'110.-- gutgeheissen, im Übrigen aber abgewiesen und dem Beklagten in
der Betreibung Nr. … des Betreibungsamts Zürich 7 (Zahlungsbefehl vom 16. No-
vember 2023) definitive Rechtsöffnung für Fr. 13'043.50 erteilt wurde (Urk. 27
S. 11 f.; der Klägerin zugestellt am 8. Mai 2024, Urk. 22),
nach Einsicht in die dagegen von der Klägerin fristgerecht erhobene Berufung vom
7. Juni 2024 (Urk. 26),
da die Berufungsschrift der Klägerin als offensichtlich querulatorisch bzw. rechts-
missbräuchlich anzusehen ist, indem sie keine ernsthafte Auseinandersetzung mit
den Erwägungen im angefochtenen Entscheid enthält, sondern u.a.
– die Vorinstanz als "Bünzeli Gericht" und "rassistische Organ" bezeichnet
(Urk. 26 S. 11), was offenkundig deplatziert ist,
– die Betreibung als rein schikanöse Belästigung bezeichnet (Urk. 26 S. 11), ob-
wohl es sich bei den betriebenen Beträgen um offene, in entsprechenden Ge-
richtsentscheiden der Klägerin rechtskräftig auferlegte Gerichtskosten handelt
(vgl. Urk. 10/2-34),
– geltend macht, die Vorinstanz habe sich in ihrem willkürlichen Urteil nicht auf
Urkunden gestützt und nicht erwähnt, wie die Forderung begründet werde
(Urk. 26 S. 13), obwohl die Vorinstanz im Einzelnen dargelegt hat, wie sich
die Gesamtforderung von Fr. 15'153.50 aus Gerichtskosten von 33 rechtskräf-
tig abgeschlossenen Verfahren (wovon deren 32 von der Klägerin angestrengt
wurden) zusammensetzt (Urk. 27 S. 5-7, vgl. schon Urk. 9; davon wurden so-
dann Fr. 2'110.-- durch Verrechnung getilgt, Urk. 27 S. 9),
da demgemäss in Anwendung von Art. 132 Abs. 3 ZPO die Berufungsschrift der
Klägerin ohne Weiteres zurückzusenden und das Berufungsverfahren entspre-
chend abzuschreiben ist (Art. 242 ZPO),
da diesfalls auf eine Prozesskostenerhebung und -verteilung zu verzichten ist,

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wird beschlossen:
1. Das Berufungsverfahren wird abgeschrieben.
2. Für das Berufungsverfahren werden keine Gerichtskosten erhoben und keine
Parteientschädigungen zugesprochen.
3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Rücksendung von
Urk. 26 und an den Beklagten unter Beilage einer Kopie von Urk. 26, sowie
an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittel-
frist an die Vorinstanz zurück.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 13'043.50.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 18. Juni 2024
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
ip