zh_obergericht · PC160051 · 2017-02-13 · de
Ausstandsbegehren


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PC160051-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichter lic. iur. A. Huizinga sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. R. Maurer
Beschluss und Urteil vom 13. Februar 2017
in Sachen
A._____,
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin
gegen
B._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
betreffend Ausstandsbegehren
Beschwerde gegen einen (Zirkular-) Beschluss des Bezirksgerichtes
Pfäffikon vom 14. November 2016; Proz. BV160007

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Rechtsbegehren (act. 1 S. 2 f.):
"1. Es ist zwingend, dass das vorliegende Ablehnungsverfahren und
die zu wiederholende Hauptverhandlung in der vorliegenden
Scheidungssache ausserkantonal, also in einem anderen Kanton
ausschliesslich nur noch schriftlich verhandelt, beurteilt und be-
schlossen werden. Die internen Verflechtungen der Regional-
gerichte im Kanton Zürich sind international bekannt und es be-
steht nicht nur der Verdacht der Nichteinhaltung der vor-
geschriebenen Gewaltentrennung unter den Richtern und Gerich-
ten im Kanton Zürich um sich gegenseitig vor einer Verurteilung
und Strafe zu schützen, was der vorliegende Fall dieser befange-
nen und trotzdem verfügenden Richterin C._____ objektiv erklärt
und belegt.
Das Vertrauen in die Gerichte im Kanton Zürich in dieser recht-
lichen Auseinandersetzung ist für jedermann erkennbar nicht
mehr aufrecht zu erhalten. Da weitgehende Verflechtungen des
Klägers in anderen Kantonen ebenfalls als gegeben betrachtet
werden können, empfiehlt die Beklagte ein Gericht im Kanton Ba-
sel-Stadt als Ersatzwahl angebracht.
2. Die zurzeit immer noch in diesem Gerichtsverfahren verfügende
Richterin C._____ ist infolge Befangenheit aus dem Verfahren
auszuschliessen. Ihre bisher geführten Gerichtsverhandlungen
und deren Verfügungen und Entscheide sind nichtig zu erklären,
wenn notwendig ausserkantonal zu wiederholen. Eine strafrechtli-
che Untersuchung, ausgelöst durch eine Strafanzeige gegen die
befangene und sich strafbar verhaltene nicht freiwillig, von selbst
in den Ausstand getretene Richterin C._____ bleibt ausdrücklich
vorbehalten.
3. Die vorliegende, infolge objektiv bewiesener Befangenheit der
Richterin beschwerte Hauptverhandlung ist ausserkantonal zu
wiederholen. Die Schriftlichkeit wird infolge Auslandaufenthalt von
Frau A._____ anstelle von Gerichtsverhandlungen beschlossen.
Dabei haben beide Parteien für die gerichtliche Auseinanderset-
zung fast dieselben Voraussetzungen, was im vorliegenden Ist-
Zustand der Gerichtsverhandlung nicht der Fall ist. Gleiches
Recht für alle.
4. Der Frau A._____ fordert sofort rechtliches Gehör nach Art. 29
BV und der Schutz vor willkürlich verfügenden Richtern sowie
dass das Recht auf ein faires Verfahren nach Art. 30 BV und
Art. 6 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und
Grundfreiheiten gewährleistet werden. Dazu gehört auch nach
Art. 6 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und

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Grundfreiheiten unter Lit. b) die ausreichende Zeit und Gelegen-
heit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben.
5. Die Gegenpartei von Frau A._____ soll entsprechend darüber in-
formiert werden.
6. Die Beschwerdeführerin duldet keinerlei Rechtsverzögerung und -
verweigerung durch gerichtliche Instanzen zu Gunsten anderer,
am Verfahren nicht beteiligten Behörden oder Parteien mehr.
Strafrechtliche Massnahmen ihrerseits würden die Folge sein.
7. Frau A._____ fordert die sofortige, zu Unrecht durch die fehlbar
urteilende, befangene Richterin C._____ aufgehobene Zulassung
ihres bevollmächtigten und anfangs durch das Bezirksgericht offi-
ziell zugelassenen Vertreters und Rechtsberaters D._____ bei zi-
vilrechtlichen Auseinandersetzungen.
8. Alles unter Kosten und Entschädigungsfolgen."
Beschluss des Bezirksgerichts Pfäffikon
vom 14. November 2016 (act. 21):
"1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.-- festgesetzt.
3. Die Kosten werden der Gesuchstellerin auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen."
(5.-6. Mitteilungen, Rechtsmittel)
Rechtsmittelanträge:
der Beschwerdeführerin (act. 26)
"Ablehnung der Bezirksrichter E._____, F._____, G._____ und Be-
zirksrichterin H._____, der Richterin lic. iur. C._____, Mitglied Bezirks-
gericht Pfäffikon, infolge Befangenheit": "Gerichtsverhandlung
Nr.FE130108 vom 19.4.2016 und Gerichtsentscheide Nr.BV160007-
H/Z1 vom 10.5.2016 und Nr.BV160007-H/U vom 14.11.2016" (act. 26
S. 1)
"1. Es ist zwingend, dass der hiermit beschwerte Entscheid
Nr.BV160007-H/U betreffend Ablehnungsverfahren und die zu
wiederholende Hauptverhandlung in der vorliegenden Schei-
dungssache ausserkantonal, also in einem anderen Kanton aus-
schliesslich nur noch schriftlich verhandelt, beurteilt und be-

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schlossen werden. Die internen Verflechtungen der Regionalge-
richte, Obergerichte im Kanton Zürich sind international bekannt
und es besteht nicht nur der Verdacht der Nichteinhaltung der
vorgeschriebenen Gewaltentrennung, unter den Richtern und Ge-
richten im Kanton Zürich, um sich gegenseitig vor einer Verurtei-
lung und Strafe zu schützen, was der vorliegende Fall dieser be-
fangenen und trotzdem verfügenden Richterin C._____ sowie der
über Sie beaufsichtigenden Richter und Richterin und deren fehl-
baren und hiermit angefochtenen Entscheid objektiv erklärt und
belegt" (act. 26 S. 2)
Sinngemässe Anträge:
2. Die Beschwerdeführerin empfiehlt ein Gericht im Kanton Basel-
Stadt als Ersatzwahl zur Wiederholung der Verhandlung (act. 26
S. 2).
3. Sofortige Zulassung von D._____ als Vertreter der Beschwerde-
führerin (act. 26 S. 4)
4. Der angefochtene Entscheid sei aufzuheben und das Ausstands-
begehren gutzuheissen,
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (act. 26 S. 2-8)
Erwägungen:
1. Hintergrund
a) Hintergrund des vorliegenden Verfahrens bildet das am 13. November 2013
vor dem Bezirksgericht Pfäffikon durch den Ehemann der Beschwerdeführerin
angehobene Scheidungsverfahren (Proz.Nr. FE130108-H). Der Ehe entstammen
zwei Kinder, I._____, geboren tt.mm 2002, und J._____, geboren tt.mm2005 (act.
27 S. 69). Das Bezirksgericht erliess das Scheidungsurteil am 28. November
2016 unter Beschränkung auf den Scheidungspunkt sowie die finanziellen Neben-
folgen (act. 27 S. 69 ff. Dispositivziffer 1 ff.), mit der Begründung, die Beschwer-
deführerin habe gemäss eigenen Angaben die Schweiz mit den Kindern am 7.
Oktober 2014 verlassen und lebe seither mit den Kindern in K._____ [Staat in
Südosteuropa](act. 27 S. 14).

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b) In ihrem Ablehnungsbegehren nimmt die Beschwerdeführerin Bezug auf Ereig-
nisse während des Scheidungsverfahrens, welche hier - soweit aktenkundig - zu-
sammengefasst zu erwähnen sind: Während des Scheidungsverfahrens hatte die
KESB des Bezirks Pfäffikon am 15. November 2013 einen Gutachtensauftrag be-
treffend das Besuchsrecht sowie die sozialen und familiären Verhältnisse der Par-
teien und Kinder erlassen (act. 27 S. 4). Am 25. März 2014 errichtete die KESB
des Bezirks Pfäffikon sodann eine Besuchsrechtsbeistandschaft nach Art. 308
Abs. 2 ZGB und erteilte der Beschwerdeführerin die Weisung, bis zum Ende der
Begutachtung mit der Gutachterin zusammenzuarbeiten und die Termine bei ihr
wahrzunehmen. Ferner merkte sie vor, über die allfällige Errichtung weiterer Kin-
desschutzmassnahmen, "mitunter" einer Erziehungsbeistandschaft i.S.v. Art. 308
Abs. 1 und 2 ZGB, werde nach der Begutachtung entschieden (act. 27 S. 6). Am
17. September 2014 ordnete die KESB des Bezirks Pfäffikon eine Kindervertre-
tung gemäss Art. 314abis ZGB an und merkte vor, das Gutachten werde der Be-
schwerdeführerin erst eröffnet, nachdem der Kindervertreter dieses den Kindern
eröffnet habe (act. 26 S. 7). Das Gutachten konnte in der Folge beiden Parteien
eröffnet werden, wie die KESB des Bezirks Pfäffikon am 21. Oktober 2014 dem
mit dem Scheidungsverfahren befassten Gericht auf Anfrage mitteilte (act. 27
S. 8). Zu diesem Zeitpunkt war jedoch die Beschwerdeführerin mit den Kindern
nicht mehr aus den Ferien in K._____ zurückgekehrt.
c) Die Beschwerdeführerin ersuchte das mit der Scheidung befasste Gericht so-
dann um Verschiebung der Einigungsverhandlung vom 10. März 2015, danach in-
folge Zerrung/Verstauchung des Fusses um Erlass des Erscheinens an jener Ei-
nigungsverhandlung (act. 27 S. 9). Mit Eingabe ihres Rechtsvertreters vom
20. März 2015 ersuchte sie - im Zusammenhang eines Strafverfahrens der
Staatsanwaltschaft See/Oberland gegen sie wegen Entziehens von Minderjähri-
gen - zufolge Landesabwesenheit um Dispensation an sämtlichen Verhandlungen
des Scheidungsverfahrens (a.a.O.). In der Folge ersuchte die Beschwerdeführerin
darum, ihren Ehemann zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses für das
Scheidungsverfahren zu verpflichten, eventualiter ihr die unentgeltliche Rechts-
pflege zu gewähren (a.a.O.). Eine Beschwerde gegen die Abweisung bzw. Ab-
schreibung dieses Gesuchs wies das Obergericht am 21. September 2015 ab

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(a.a.O. S. 10). Am 8. Januar 2016 ersuchte die Beschwerdeführerin um Dispensa-
tion von der Hauptverhandlung vom 19. April 2016, welche ihr zunächst gewährt
wurde. Nachdem die Beschwerdeführerin ihrer Rechtsvertreterin das Mandat ent-
zogen und um Teilnahme an der Hauptverhandlung per Videokonferenz ersucht
hatte, wurde sie - infolge fehlender Rechtsvertretung - vom Gericht unter Andro-
hung von Säumnisfolgen auf ihre Pflicht zum Erscheinen an der Hauptverhand-
lung hingewiesen. Am 31. März 2016 erhob die Beschwerdeführerin die Einrede
der Unzuständigkeit, welche am 1. April 2016 abschlägig beantwortet wurde.
d) Anlass des vorliegenden Ablehnungsbegehrens sowie Beschwerdeverfahrens
bildet die Leitung der Hauptverhandlung im Scheidungsverfahren vom 19. April
2016 durch die zuständige Bezirksrichterin. Die Beschwerdeführerin erschien zu-
folge Erkrankung nicht persönlich zur Verhandlung (act. 27 S. 13), entsandte je-
doch drei private Vertreter an die Verhandlung. Die Vertretung der Beschwerde-
führerin durch L._____ und M._____ wurde zugelassen. Die Privatvertretung
durch D._____ wurde infolge Berufsmässigkeit nicht zugelassen (act. 27 S. 13).
2. Prozessgeschichte
a) Mit auf 29. April 2016 datierter, am 3. Mai 2016 abgestempelter und am 4. Mai
2016 eingegangener Eingabe stellte die Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz
das eingangs wiedergegebene Ausstandsgesuch gegen Bezirksrichterin Casparis
(act. 1). Diese gab innert mit Beschluss vom 10. Mai 2016 durch das Bezirksge-
richt Pfäffikon angesetzter Frist die gewissenhafte Erklärung ab, dass gegen sie
keinerlei Ausstands- und Ablehnungsgründe im Sinne von Art. 47 ZPO bestehen
würden (act. 4). Mit Beschluss vom 14. November 2016 wies das Bezirksgericht
Pfäffikon das Begehren ab, soweit es darauf eintrat (act. 21).
b) Dagegen erhob die Beschwerdeführerin rechtzeitig Beschwerde (act. 15/1
i.V.m. act. 16). Innert mit Verfügung vom 2. Dezember 2016 angesetzter Frist hol-
te sie die eigenhändige Unterzeichnung ihrer Eingabe nach (act. 22 i.V.m. act. 26
und act. 18) und leistete den Kostenvorschuss im Betrag von Fr. 400.-- (act. 22
i.V.m. act. 28). Von der Einholung einer Beschwerdeantwort wurde abgesehen
(Art. 322 Abs. 1 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif.

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3. Formelles
Gegen erstinstanzliche Entscheide über bestrittene Ausstandsgesuche nach
Art. 50 Abs. 1 ZPO ist die Beschwerde zulässig (Art. 50 Abs. 2 ZPO). Gemäss
Art. 321 Abs. 1 ZPO ist die Beschwerde schriftlich und begründet einzureichen.
Aus der Begründungspflicht folgt, dass die Beschwerde konkrete Rechtsmittelan-
träge in der Sache zu enthalten hat. Mit den Anträgen soll (präsize) zum Ausdruck
gebracht werden, wie genau die kantonale Beschwerdeinstanz entscheiden soll
und inwiefern der erstinstanzliche Entscheid abzuändern ist. Werden diese Anfor-
derungen nicht eingehalten, so fehlt es an einer Zulässigkeitsvoraussetzung der
Beschwerde (nämlich: genügende Beschwerdeanträge) und auf die Beschwerde
ist ohne weiteres, d.h. ohne Nachfrist zur Behebung des Mangels anzusetzen,
nicht einzutreten. Bei Laien wird jedoch für das Erfordernis, einen Antrag zu stel-
len und zu begründen, sehr wenig verlangt. Als Antrag genügt eine Formulierung,
aus der sich herauslesen lässt, wie das Obergericht entscheiden soll. Und als Be-
gründung reicht es aus, wenn rudimentär zum Ausdruck kommt, weshalb der an-
gefochtene Entscheid nach Auffassung der Beschwerdeführerin unrichtig sein
soll. Vorliegend können die Anträge sinngemäss der Begründung entnommen
werden. Auf die rechtzeitig und begründet eingereichte Beschwerde gegen den
Entscheid des Bezirksgerichts Pfäffikon ist daher einzutreten.
4. Neue Ausstandsgesuche
a) Die Beschwerdeführerin stellt zweitinstanzlich neue Ausstandsgesuche betref-
fend alle am angefochtenen Entscheid vom 14. November 2016 mitwirkenden
Richter und zusätzlich gegen den einzig am vorinstanzlichen prozessleitenden
Beschluss vom 10. Mai 2016 (act. 3) mitwirkenden Richter F._____ (act. 26 S. 1).
Werden Ausstandsgründe erst während der Rechtsmittelfrist entdeckt, so ist es
zulässig, die Verletzung von Ausstandsregeln mit dem Rechtsmittel geltend zu
machen. Die befangenheitsbegründenden Tatsachen können dann als Noven
auch im Beschwerdeverfahren vorgebracht werden (ZK ZPO-Wullschleger,
Art. 51 N 10; Diggelmann, DIKE-Komm-ZPO, Art. 50 N 10 Fn. 28). In zeitlicher
Hinsicht erscheint das neue Ausstandsgesuch bezüglich der am Entscheid vom

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14. November 2016 mitwirkenden Richter demnach grundsätzlich als zulässig.
Dies gilt jedoch nicht betreffend den einzig am Beschluss vom 10. Mai 2016 mit-
wirkenden Richter F._____. Die Beschwerdeführerin tut die Rechtzeitigkeit ihres
erst im jetzigen Zeitpunkt gestellten Ausstandsbegehrens nicht dar. Als Sachver-
halt, auf welchen sie die behauptete Befangenheit von Richter F._____ gründet,
gibt die Beschwerdeführerin lediglich mit einem Stichwort an, er sei Mitwisser (act.
26 S. 6). Damit ist ihr Ausstandsgesuch bezüglich Richter F._____ sowohl ver-
spätet als auch von vornherein pauschal und unsubstantiiert und es ist nicht da-
rauf einzutreten.
b) Voraussetzung des Eintretens auf ein Ausstandsgesuch ist eine genügende
Begründung im Sinne von Art. 49 Abs. 1 Satz 2 ZPO. Die den Ausstand begrün-
denden Tatsachen sind gemäss dieser Vorschrift glaubhaft zu machen. Fehlt eine
solche Begründung, werden mithin keine konkreten Ausstandsgründe dargetan
oder richtet sich das Gesuch nicht in substantiierter Weise gegen einzelne Ge-
richtsmitglieder, sondern in pauschaler und rechtmissbräuchlicher Weise gegen
ein ganzes Gericht, so ist darauf nicht einzutreten (ZK ZPO-Wullschleger, Art. 50
N 7 mit Verweisen; KUKO ZPO-Kiener, Art. 49 N 3; BGE 2C_305/2011 E.2.6 f.).
c) Die Beschwerdeführerin gibt zur Begründung ihres Ausstandsgesuchs gegen
sämtliche am angefochtenen Entscheid mitwirkenden Richter an, die Vorinstanz
habe sich beinahe sieben Monate Zeit für die Beurteilung ihres Ausstandsge-
suchs gegen Bezirksrichterin Casparis gelassen, aber versucht, die Rechtzeitig-
keit ihres Ausstandsbegehrens in Frage zu stellen unter Hinweis auf das Interes-
se an einer raschen Klärung und einem speditiven Verfahren (act. 26 S. 5). Kon-
krete, einzelne Richter betreffende Ausstandsgründe vermag die Beschwerdefüh-
rerin damit von vornherein nicht darzutun. Die Beschwerdeführerin verkennt, dass
sich die Vorinstanz im angefochtenen Entscheid einlässlich materiell mit dem Ab-
lehnungsbegehren auseinandergesetzt und nicht einzig auf die - bejahte - Ver-
spätung abgestellt hatte. Die Vorinstanz erwog einerseits, dass die Beschwerde-
führerin ihr Ausstandsgesuch nicht unverzüglich im Sinne von Art. 49 Abs. 1 ZPO
bzw. nicht rechtzeitig gestellt habe. Andererseits ging sie auf die Behauptungen
der Beschwerdeführerin im einzelnen ein und kam nach eingehender materieller

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Prüfung zum Schluss, die Beschwerdeführerin habe es unterlassen, auch nur an-
satzweise zu substantiieren, worin die behauptete Befangenheit der zuständigen
Bezirksrichterin ihr und ihrem Rechtsvertreter D._____ gegenüber bestehen solle
(act. 21 S. 9). Dass die Vorinstanz auf die Behauptungen der Beschwerdeführerin
trotz bejahter Verspätung materiell einging und sie prüfte, spricht für die Objektivi-
tät der Vorinstanz. Im übrigen erscheint die Begründung der Vorinstanz als nach-
vollziehbar, wonach es der Beschwerdeführerin entgegen ihrer Behauptung zu-
mutbar gewesen wäre, die Benachrichtigung durch ihre Vertreter über die Haupt-
verhandlung vom 19. April 2016 und die behaupteten Ausstandsgründe sofort
entgegen zu nehmen und ihr Ablehnungsbegehren rechtzeitig dem Gericht zuzu-
stellen (act. 21 S. 5). Die Vorinstanz schloss dies aus dem von der Beschwerde-
führerin eingereichten Arztzeugnis, welches sie ab dem 19. April 2016 infolge
akuter Enterovirusinfektion mit Temperatur für drei Tage krankgeschrieben und
als nicht reisefähig bezeichnet hatte (act. 21 S. 5 E. 5-6). Aus dem Umstand, dass
die Vorinstanz erwog, massgebend für die Kenntnisnahme allfälliger Ausstands-
gründe einer Gerichtsperson sei die Kenntnisnahme ihres Vertreters, d.h. der 19.
April 2016 (act. 21 S. 5), kann die Beschwerdeführerin jedenfalls nicht auf Befan-
genheit aller am vorinstanzlichen Entscheid mitwirkenden Richter schliessen.
d) Dem (neuen) Ausstandsgesuch gegen alle am vorinstanzlichen Entscheid mit-
wirkenden Richter fehlt von vornherein die Plausibilität. Es erscheint als pauschal
und rechtsmissbräuchlich. Es ist darauf nicht einzutreten.
5. Beschwerde (Ausstandsgesuch gegen Bezirksrichterin Casparis)
a) Mit der Beschwerde kann unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich un-
richtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO).
Neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind ausgeschlossen
(Art. 326 Abs. 1 ZPO).
Die Vorinstanz stützte ihren Entscheid auf zwei selbstständige Begründungen. Ei-
nerseits erwog die Vorinstanz, dass das Gesuch der Beschwerdeführerin verspä-
tet sei (act. 21 S. 3-6). Andererseits ging die Vorinstanz auf alle Anträge und Tat-
sachenbehauptungen der Beschwerdeführerin im einzelnen ein und kam zum

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Schluss, da der Entscheid der zuständigen Richterin, D._____ nicht als Vertreter
der Beschwerdeführerin zuzulassen, sich als korrekt erweise, habe die Be-
schwerdeführerin keine objektiven Gründe darzutun vermocht, welche die Unbe-
fangenheit der zuständigen Bezirksrichterin auch nur ansatzweise in Frage stellen
könnten (act. 21 S. 6-16, insbesondere S. 15 Ziff. 20). Die Beschwerdeführerin
muss die Unrichtigkeit beider Begründungen dartun, um den Entscheid der Vor-
instanz erfolgreich anfechten zu können. Zunächst ist demnach auf die Frage der
Verspätung des Ablehnungsbegehrens einzugehen.
b) Die Beschwerdeführerin verlangte bei der Vorinstanz die Aufhebung und die -
schriftliche sowie ausserkantonale - Wiederholung der Hauptverhandlung vom
19. April 2016 (act. 1 S. 2 Ziff. 1; act. 21 S. 2 Rechtsbegehren 1). Für die Recht-
zeitigkeit war demnach nicht Art. 49 Abs. 1 ZPO massgeblich, der auf künftige
Amtshandlungen einer abgelehnten Gerichtsperson anwendbar ist und die "un-
verzügliche" Stellung des Ausstandsgesuchs verlangt, sondern Art. 51 Abs. 1
ZPO. Gemäss dieser Bestimmung hatte die Beschwerdeführerin ihr Ablehnungs-
begehren innert 10 Tagen nach Kenntnisnahme der Tatsachen zu stellen, auf
welche sie ihr Ausstandsgesuch stützt. Massgeblich ist die Kenntnisnahme des
geltend gemachten Ausstandsgrunds, nicht Kenntnisnahme eines Entscheids des
Gerichts.
Die Vorinstanz erachtete das - am 3. Mai 2016 in K._____ versandte, am 4. Mai
2016 eingegangene - Ablehnungsgesuch der Beschwerdeführerin als verspätet,
weil ihr die Kenntnis ihrer Vertreter am 19. April 2016 als Kenntnisnahme zuzu-
rechnen sei und sie zudem mit ihrem Arztzeugnis, das sie wegen akuter Enterovi-
rusinfektion ab 19. April 2016 für drei Tage krank schrieb, nicht dargetan habe,
dass es sich um eine derart schwere Krankheit gehandelt habe, dass es ihr nicht
zumutbar gewesen wäre, eine entsprechende Benachrichtigung durch ihre Vertre-
ter unverzüglich entgegen zu nehmen und ihre Rüge dem Gericht rechtzeitig, d.h.
innert 10 Tagen, zuzustellen (act. 21 S. 5).
Dagegen führt die Beschwerdeführerin zweitinstanzlich an, die Vorinstanz masse
sich medizinische Kenntnisse an über die Schwere der von ihr erlittenen Krank-
heit. Sie sei nachweislich nicht reisefähig gewesen und es sei ihr nicht zumutbar

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gewesen, mit Flugzeug, Bahn und anderen öffentlichen Verkehrsmitteln zu reisen.
Sie sei auch "betreffend Schriftlichkeiten, Lesen und rechtlichen Stellungnahmen
durch die Krankheit entsprechend geschwächt" gewesen (act. 26 S. 6). Dass sie
diejenigen Fakten, auf welche sie ihr Ausstandsbegehren abstützt, mittels Be-
nachrichtigung ihrer Vertreter durch E-Mail, Telefon etc. nicht schon am 19. April
2016 habe zur Kenntnis nehmen können, tut die Beschwerdeführerin damit nicht
dar. Ebenso vermag sie nicht darzutun, dass es ihr - zumindest nach Ablauf der
dreitägigen Krankheit, d.h. ab dem 22. April 2016 - aus gesundheitlichen Gründen
unmöglich gewesen sei, unverzüglich ihr Ausstandsbegehren bei der Vorinstanz
schriftlich oder durch ihre Vertreter einzureichen. Damit vermag die Beschwerde-
führerin nicht darzutun, dass die Vorinstanz das Recht unrichtig angewandt oder
den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt habe.
c) Zur materiellen Begründung ihres Ausstandsgesuchs machte die Beschwerde-
führerin bei der Vorinstanz geltend, die zuständige Bezirksrichterin habe ihren
Vertreter D._____ - trotz vorheriger grundsätzlicher Zusicherung - nicht als Vertre-
ter zur Verhandlung zugelassen, nachdem sie auf Befragen erfahren habe, dass
er eine Spesenpauschale von Fr. 1'500.-- von der Beschwerdeführerin erhalten
habe. Sie selbst habe infolge kurzfristiger Erkrankung nicht an der Gerichtsver-
handlung teilnehmen können. Ihre anderen beiden Vertreter, der Treuhänder
L._____ und M._____, seien einzig als Sachverständige, was die Finanzen und
sonstige Kenntnisse der familiären Verhältnisse betreffe, an die Verhandlung ge-
kommen und für alle erkennbar nicht zu ihrer Vertretung in der Lage und dafür
nicht vorbereitet gewesen. Der über 70-jährige Treuhänder L._____ sowie der
kaum deutsch sprechende M._____ seien als ihre Vertreter überfordert und nicht
handlungsfähig gewesen. An der Verhandlung sei durch die Gegenpartei eine 15-
seitige Eingabe erfolgt, zu der ihre Vertreter nach einer Vorbereitungszeit von nur
35 Minuten im Korridor begründet hätten Stellung nehmen müssen (act. 1 S. 6).
Daraus sei die Befangenheit der Richterin ersichtlich.
Die Vorinstanz ging ausführlich auf die Befragung von D._____ durch die zustän-
dige Richterin anlässlich der Verhandlung vom 19. April 2016 ein und kam zum
Schluss, dass D._____ höchstens einen Drittel des erhaltenen Honorars als Spe-

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senentschädigung zu substantiieren vermöge, somit die Beschwerdeführerin be-
rufsmässig und mit wirtschaftlichem Zweck vertrete und zu Recht gestützt auf
Art. 68 Abs. 2 lit. a ZPO von der Vertretung ausgeschlossen worden sei (act. 21
S. 9-15 E. II.7-20). Die Beschwerdeführerin setzt sich mit diesen Erwägungen
nicht auseinander (act. 26 S. 7-8). Sie vermag nicht darzutun, dass eine unrichti-
ge Rechtsanwendung oder offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung
durch die Vorinstanz vorliegt. Im Übrigen wäre ein allfälliger richterlicher Rechts-
andwendungsfehler im Rechtsmittelverfahren zu beheben und begründete ohne-
hin keinen hinreichenden Anschein der Befangenheit.
Mit Bezug auf die diversen Bezichtigungen der Beschwerdeführerin gegenüber
der zuständigen Richterin (act. 1 S. 6-9) erwog die Vorinstanz, die Beschwerde-
führerin unterlasse es, auch nur ansatzweise zu substantiieren, worin die behaup-
tete, angeblich klar und objektiv bewiesene Befangenheit der zuständigen Richte-
rin ihr gegenüber bestehen solle. Sie führe weder Einzelheiten für ihre Behaup-
tungen auf noch zitiere sie die vermeintlichen Zeugen (act. 21 S. 8-9). Die Be-
schwerdeführerin setzt sich mit dieser zutreffenden Erwägung nicht auseinander.
Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, kann auf die zutreffenden vor-
instanzlichen Erwägungen verwiesen werden.
d) Mit den Erwägungen der Vorinstanz betreffend Schriftlichkeit, ausserkantonale
Gerichte, Zulassung ihres Vertreters D._____ (act. 21 S. 15-16) setzt sich die Be-
schwerdeführerin nicht auseinander. Sie beschränkt sich auf eine Wiederholung
ihrer vorinstanzlichen Anträge. Ihre Beschwerde ist daher unbegründet und ab-
zuweisen.
6. Kosten- und Entschädigungsfolge
In Anwendung von § 9 Abs. 1 in Verbindung mit § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG er-
scheint eine Entscheidgebühr von Fr. 400.-- für das Beschwerdeverfahren als an-
gemessen. Sie ist ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen

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(Art. 106 Abs. 1 ZPO) und mit dem von ihr geleisteten Vorschuss zu verrechnen
(Art. 111 Abs. 1 ZPO).
Dem Beschwerdegegner sind im Beschwerdeverfahren keine Umtriebe entstan-
den, weshalb ihm keine Parteientschädigung zuzusprechen ist.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Ausstandsbegehren gegen die Bezirksrichter T. Rehm, F._____,
G._____ und H._____ wird nicht eingetreten.
2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel gemäss dem folgenden Urteil.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und der Entscheid des Bezirksgerichts
Pfäffikon vom 14. November 2016 wird bestätigt.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 400.-- festgesetzt.
3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beschwerdefüh-
rerin auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.
4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen
zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-
lage eines Doppels von act. 26, sowie an das Bezirksgericht Pfäffikon und
an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,

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1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 92 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. R. Maurer
versandt am: