zh_obergericht · PF190047 · 2019-12-06 · de
Ausweisung Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Hinwil vom 3. Oktober 2019 (ER190038)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PF190047-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter
Dr. P. Higi und Oberrichter Dr. M. Sarbach sowie Gerichts-
schreiberin MLaw C. Funck
Beschluss vom 6. Dezember 2019
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner,
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____,
betreffend Ausweisung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im summarischen Verfah-
ren des Bezirksgerichtes Hinwil vom 3. Oktober 2019 (ER190038)

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Erwägungen:
1.1. Der Gesuchsteller und Beschwerdegegner (nachfolgend: Vermieter) vermie-
tete der Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend: Mieterin) ab
1. August 2011 eine 1.5-Zimmerwohnung an der C._____-strasse … in D._____
(act. 6/2/1). Nach Ansicht des Vermieters kündigte dieser das Mietverhältnis per
30. Juni 2019, hernach schlossen die Parteien eine Vereinbarung ab, gemäss
welcher das Mietverhältnis bis zum 30. September 2019 erstreckt wurde. Die Mie-
terin verliess das Mietobjekt gemäss dem Vermieter in der Folge nicht, weshalb
dieser mit Eingabe vom 2. Oktober 2019 beim Einzelgericht im summarischen
Verfahren des Bezirksgerichtes Hinwil (nachfolgend: Vorinstanz) ein Auswei-
sungsbegehren stellte (act. 6/1).
1.2. Die Vorinstanz setze daraufhin mit Verfügung vom 3. Oktober 2019 die
mündliche Stellungnahme zum Ausweisungsbegehren auf den 22. Oktober 2019
an (Dispositiv-Ziffer 1), forderte die Mieterin zum Erscheinen auf (Dispositiv-
Ziffer 2), stellte dem Vermieter das Erscheinen zur Verhandlung frei (Dispositiv-
Ziffer 3) und verpflichtete den Vermieter zur Leistung eines Kostenvorschusses
von Fr. 700.– (Dispositiv-Ziffer 4; act. 3 = act. 5 = act. 6/6; nachfolgend zitiert als
act. 5). Gegen diesen Entscheid erhob die Mieterin mit Eingabe vom 15. Oktober
2019 (Datum Poststempel) fristgerecht (vgl. act. 6/7) Beschwerde bei der Kammer
(act. 2).
1.3. Mit Schreiben vom 18. Oktober 2019, eingegangen am 21. Oktober 2019,
teilte der Vermieter der Vorinstanz mit, die Mieterin sei am 17. Oktober 2019 aus
dem Mietobjekt ausgezogen, weshalb er um Abschreibung des Verfahrens zufol-
ge Gegenstandslosigkeit ersuche (act. 6/9). Auf Wunsch der Vorinstanz wurden
ihr von der Kammer die vorinstanzlichen Akten zur Erledigung ihres Verfahrens
retourniert. Die Vorinstanz schrieb das Verfahren daraufhin nach prozessualen
Weiterungen (vgl. act. 6/11, act. 6/13, act. 6/15 und act. 6/16) mit Verfügung vom
22. November 2019 als gegenstandslos geworden ab (act. 6/17 = act. 7).
1.4. Die Akten der Vorinstanz wurden wieder beigezogen (act. 6/1-17), das Ver-
fahren erweist sich als spruchreif.

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2. Die angefochtene Verfügung vom 3. Oktober 2019 ist mit dem Endentscheid
der Vorinstanz vom 22. November 2019 hinfällig geworden. Entfallen ist damit
ebenfalls das Rechtsschutzinteresse der Mieterin an der Beurteilung ihrer Be-
schwerde, die sich gegen eine prozessleitende Anordnung richtete. Das Be-
schwerdeverfahren ist gegenstandslos und daher abzuschreiben.
3. Umständehalber ist auf das Erheben von Gerichtsgebühren für das zweitin-
stanzliche Verfahren zu verzichten. Parteientschädigungen sind keine zuzuspre-
chen, der Mieterin nicht mangels Antrags, und dem Vermieter nicht, weil ihm kei-
ne Umtriebe entstanden, die es zu entschädigen gölte.
Es wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller und Beschwer-
degegner unter Beilage einer Kopie von act. 2, sowie an das Bezirksgericht
Hinwil, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine mietrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 5'280.–.

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Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw C. Funck
versandt am: