zh_obergericht · SB130278 · 2014-05-16 · de
Zechprellerei etc.


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB130278-O/U/hb, damit vereinigt SB130469
Mitwirkend: der Oberrichter lic. iur. Ruggli, Präsident, die Oberrichterin lic. iur.
Wasser-Keller und die Ersatzoberrichterin lic. iur. Affolter sowie der
Gerichtsschreiber lic. iur. Brülhart
Urteil vom 16. Mai 2014
in Sachen
A._____,
Beschuldigte, Berufungsklägerin und Anschlussberufungsbeklagte
Beschuldigte und Erstberufungsklägerin
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt Bebié
Anklägerin, Berufungsbeklagte und Anschlussberufungsklägerin
sowie
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
vertreten durch stv. Leitende Staatsanwältin Steinhauser
Anklägerin und Zweitberufungsklägerin
betreffend Zechprellerei etc.
Berufungen gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom
11. April 2013 (DG120407) und ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Ein-
zelgericht, vom 7. Oktober 2013 (GB130009)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 11. Dezember 2012
(Urk. 25) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz (DG120407) (Urk. 76):
1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig
− der Zechprellerei im Sinne von Art. 149 StGB,
− der Gewalt und Drohung geben Behörden und Beamte im Sinne von
Art. 285 Ziff. 1 StGB,
− der vorsätzlichen rechtswidrigen Einreise im Sinne von Art. 115 Abs. 1
lit. a AuG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 lit. a und d AuG,
− des vorsätzlichen rechtswidrigen Aufenthalts im Sinne von Art. 115
Abs. 1 lit. b AuG.
2. Die Beschuldigte wird bestraft mit 11 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis und
mit heute 205 Tage durch Haft erstanden sind.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben.
4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'600.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 37.80 Auslagen Untersuchung
Fr. 1'000.– Gebühr Vorverfahren
Fr. amtliche Verteidigung (ausstehend)
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausge-
nommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden der Beschuldigten

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auferlegt, jedoch sofort und definitiv abgeschrieben. Die Kosten der amtli-
chen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten
bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.

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Anklage:
Der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 23. August 2013
(Urk. 110/8) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz (GB130009) (Urk. 110/32):
1. Die Beschuldigte ist schuldig der rechtswidrigen Einreise im Sinne von
Art. 115 Abs. 1 lit. a AuG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 lit. a und d AuG.
2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 40 Tagen, wovon
1 Tag durch Haft erstanden ist.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben.
4. Der Beschuldigten wird keine Entschädigung oder Genugtuung zugespro-
chen.
5. Auf die Anträge Ziffer 2 und Ziffern 4 bis 6 der Beschuldigten wird nicht ein-
getreten.
6. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 900.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 700.– Gebühr für das Vorverfahren
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
7. Die Kosten des gerichtlichen Verfahrens sowie die Gebühr für die Strafun-
tersuchung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland werden der Be-
schuldigten auferlegt, jedoch erlassen.

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Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung der Beschuldigten:
(Urk. 117 S. 1)
1. Die Beschuldigte sei vollumfänglich freizusprechen.
2. Die Kosten des Verfahrens seien auf die Staatskasse zu nehmen, und
die Beschuldigte sei angemessen zu entschädigen.
b) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat:
(Urk. 118 S. 1; anlässlich der Berufungsverhandlung geänderter Antrag 2.)
1. Die Beschuldigte sei anklagegemäss schuldig zu sprechen.
2. Sie sei mit einer Zusatzstrafe von 16 Monaten Freiheitsstrafe zu der im
Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 30. April 2014 ausgesproche-
nen Freiheitsstrafe von 8 Monaten zu bestrafen, unter Anrechnung der
erstandenen Haft.
3. Die Freiheitsstrafe sei zu vollziehen.
4. Der Beschuldigten seien die Kosten aufzuerlegen.
c) Der Vertreterin der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland:
(Urk. 110/49, schriftlich)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.

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Das Gericht erwägt:
I. Prozessverlauf und Gegenstand der Berufung
1. Mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom 11. April 2013 (Urk.
76) wurde die Beschuldigte der Zechprellerei im Sinne von Art. 149 StGB, der
Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1
StGB, der vorsätzlichen rechtswidrigen Einreise im Sinne von Art. 115 Abs. 1 lit. a
AuG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 lit. a und d AuG sowie des vorsätzlichen
rechtswidrigen Aufenthalts im Sinne von Art. 115 Abs. 1 lit. b AuG schuldig ge-
sprochen und mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 11 Monaten bestraft, un-
ter Anrechnung von 205 Tagen Haft. Die Kosten der Untersuchung und des ge-
richtlichen Verfahrens, ausgenommen der Kosten der amtlichen Verteidigung,
wurden der Beschuldigten auferlegt, jedoch sofort und definitiv abgeschrieben.
Die Kosten der amtlichen Verteidigung wurden auf die Gerichtskasse genommen;
eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO blieb vorbehalten.
2. Gegen dieses Urteil meldeten der amtliche Verteidiger mit Eingabe vom
22. April 2013 und auch die Beschuldigte mit eigenem Schreiben vom 11. April
2013 rechtzeitig Berufung an (Urk. 58 und 60). Die Berufungserklärung des Ver-
teidigers vom 2. Juli 2013 ging ebenfalls innerhalb der gesetzlichen Frist bei der
Berufungsinstanz ein (Urk. 77). Fristgerecht mit Eingabe vom 7. August 2013 er-
hob die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat Anschlussberufung (Urk. 83). Keine
Partei stellte Beweisanträge.
3. Mit Präsidialverfügung vom 15. August 2013 wurde die Beschuldigte nach
vollständiger Strafverbüssung per 18. August 2013 aus der Sicherheitshaft ent-
lassen (Urk. 84 und 85) und am 19. August 2013 dem Migrationsamt zugeführt
(Urk. 90). Daraufhin ordnete das Gericht am 2. September 2013 im Einverständ-
nis mit der Verteidigung und der Staatsanwaltschaft die schriftliche Durchführung
des Berufungsverfahrens an (Urk. 93; Urk. 77 und Urk. 91). Gestützt auf den aus-

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drücklichen Wunsch der Beschuldigten, die sich wieder in der Schweiz aufhielt,
und eine entsprechende Eingabe ihres Verteidigers vom 21. Oktober 2013 (Urk.
100/1 und 100/2) wurde am 29. Oktober 2013 die mündliche Fortsetzung des Be-
rufungsverfahrens verfügt (Urk. 102) und auf den 7. Februar 2014 zur Berufungs-
verhandlung vorgeladen (Urk. 105).
4. Mit Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom 7. Oktober 2013
(Urk. 110/32) wurde die Beschuldigte erneut der rechtswidrigen Einreise im Sinne
von Art. 115 Abs. 1 lit. a AuG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 lit. a und d AuG
schuldig gesprochen, nachdem sie kurz nach der Haftentlassung per 18. August
2013 und Zuführung zum Migrationsamt am 19. August 2013 (Urk. 84, 85 und 90)
offenkundig wieder in die Schweiz eingereist und am 22. August 2013, 21.15 Uhr,
von der Gemeindepolizei Dietlikon wieder verhaftet worden war (Urk. 110/5/1).
Das Bezirksgericht sanktionierte sie mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 40
Tagen unter Anrechnung von einem Tag Haft. Am 15. November 2013 hatte die
Beschuldigte diese Strafe vollständig verbüsst, wurde noch am selben Tag um
10.00 Uhr aus der Sicherheitshaft entlassen und anschliessend dem Migrations-
amt des Kantons Zürich zugeführt (Urk. 110/44, 110/45 und 110/48).
5. Auch gegen das Urteil vom 7. Oktober 2013 meldete die – dort nicht anwalt-
lich vertretene – Beschuldigte noch vor den Schranken Berufung an (Urk. 110
Prot. I S. 20) und reichte fristgerecht am 25. Oktober 2013 (Poststempel) sinnge-
mäss eine Berufungserklärung ein (Urk. 100/34). Die Staatsanwaltschaft Win-
terthur/Unterland meldete ihrerseits mit Schreiben vom 15. Oktober 2013 Beru-
fung an (Urk. 110/26), zog diese mit Eingabe vom 28. Oktober 2013 aber wieder
zurück (Urk. 110/35), was vorzumerken ist. Die Staatsanwaltschaft beantragt
nunmehr Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 110/49). Beweisanträge
wurden von keiner Seite gestellt.
6.1 Die Beschuldigte ficht das erstinstanzliche Urteil des Bezirksgerichtes Zü-
rich, 4. Abteilung, vom 11. April 2013 (Urk. 76) vollumfänglich an und verlangt ei-
nen Freispruch sowie eine Entschädigung und Genugtuung für die erlittene Haft
(Urk. 77). Die Staatsanwaltschaft beanstandet einzig die Höhe der Sanktion; sie
beantragt eine Bestrafung mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 15 Monaten

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(Urk. 83). Unangefochten ist einzig die Kostenfestsetzung (Dispositiv-Ziffer 4). Die
Rechtskraft dieser Regelung ist vorab mit Beschluss festzustellen.
6.2 Die Beschuldigte verlangt auch betreffend das erstinstanzliche Urteil des
Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom 7. Oktober 2013 (Urk. 110/32) einen
Freispruch. Nicht angefochten sind der Nichteintretensentscheid und die Kosten-
festsetzung (Dispositiv-Ziffern 5 und 6). Die Rechtskraft dieser Regelungen ist
ebenfalls mit Beschluss festzustellen.
7. Mit Beschluss vom 2. Dezember 2013 wurde Proz. Nr. SB130469 (Berufung
der Beschuldigten gegen das Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht,
vom 7. Oktober 2013) mit Proz. Nr. SB130278 (Berufung der Beschuldigten ge-
gen das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom 11. April 2013) ver-
einigt, als selbständiges Geschäft abgeschrieben und unter der letztgenannten
Proz. Nr. weitergeführt, dies mit dem bereits auf den 7. Februar 2014 zur Beru-
fungsverhandlung vorgeladenen Rechtsanwalt lic. iur. X._____ als amtlichem Ver-
teidiger (Urk. 109; Urk. 110/51). Die Akten von Proz. Nr. SB130469 wurden als
Urk. 110 zu den Akten von Proz. Nr. SB130278 genommen.
8. Nachdem die Beschuldigte zur Berufungsverhandlung vom 7. Februar 2014
(Urk. 105) unentschuldigt nicht erschienen war (Prot. II S. 9 f.), wurde auf den 16.
Mai 2014 zur Berufungsverhandlung mittels öffentlicher Publikation im Amtsblatt
(Urk. 119) neu vorgeladen. Da die Beschuldigte zwischenzeitlich in anderer Sa-
che verhaftet wurde (Urk. 120, 121 und 123), konnte sie an der Berufungsver-
handlung vom 16. Mai 2014 aus der Untersuchungshaft vorgeführt werden (Prot.
II S. 11).
9. Auf die Argumente der Beschuldigten und der Verteidigung ist im Rahmen
der nachstehenden Erwägungen einzugehen. Dabei muss sich das Gericht nicht
ausdrücklich mit jeder tatsächlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand
auseinandersetzen; vielmehr kann es sich auf die für die Entscheidfindung we-
sentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 138 I 232 E. 5.1 und BGE 133 I
270 E. 3.1, je mit Hinweisen; Urteile 6B_484/2013 vom 3. März 2014 E. 3.2,

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6B_526/2009 vom 2. September 2009 E. 3.2 und 6B_678/2009 vom 3. November
2009 E. 5.2).
II. Prozessuales
1. Der zum Tatbestand der Zechprellerei im Sinne von Art. 149 StGB erforder-
liche Strafantrag des Hotels B._____ liegt vor (Urk. 11/1). Im Übrigen verzichtete
die Geschädigte auf Teilnahme am Verfahren als Privatklägerin (Urk. 12/2).
2. Der Geschädigte C._____ konstituierte sich als Strafkläger, nicht aber als
Zivilkläger (Urk. 13/2).
III. Schuldpunkt - eingeklagte Sachverhalte
1. Widerhandlung gegen das AuG, Einreise vom 18. September 2012 (ND 2)
1.1 Der eingeklagte Sachverhalt ergibt sich aus der Anklageschrift (Urk. 25) und
ist auch im angefochtenen Urteil wiedergegeben (Urk. 76 S. 3). Der Vorwurf um-
fasst die Einreise ohne erforderliches Ausweispapier, die Missachtung einer be-
stehenden Einreisesperre und den anschliessenden illegalen Aufenthalt.
1.2 Der Standpunkt der Beschuldigten ist im vorinstanzlichen Urteil zusammen-
gefasst und es ist vorab darauf zu verweisen (Urk. 76 S. 3 f.). Gemäss ihren eige-
nen Aussagen gegenüber der Polizei, der Staatsanwaltschaft und vor Vorinstanz
besitzt die Beschuldigte, obwohl sie Deutsche ist, weder den Deutschen Pass
noch ähnliche Papiere. Sie ist geständig, dass sie bei der Einreise und auch in
der Folge nicht über die notwendigen Ausweispapiere – einen Pass oder eine
Identitätskarte – verfügte (Urk. 3 Frage 34; Urk. 5 S. 5; Urk. 50 S. 2). Mit der Vo-
rinstanz ist ohne Bedeutung, dass die Beschuldigte in der Zwischenzeit offenbar
bei der Deutschen Botschaft einen Pass beantragt hat (Urk. 3 Frage 20; Prot. I
S. 6 und 9; Urk. 76 S. 4). Ebenso wenig spielt die Ansicht der Beschuldigten eine
Rolle, sie habe Anspruch auf den Schweizer Pass, habe mit Deutschland abge-
schlossen, sie "möchte hier lieben, leben, schaffen und hassen" und beabsichtige,
die doppelte Staatsbürgerschaft zu beantragen (Urk. 3 Frage 34; Urk. 50 S. 3;

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Prot. II S. 14). Die Beschuldigte wusste um das Erfordernis von Ausweispapieren
für die Einreise in die Schweiz und den hiesigen Aufenthalt, dies insbesondere
auch aufgrund der diesbezüglich zahlreichen Strafverfahren bzw. erwirkten Vor-
strafen (Urk. 107; Urk. 124).
Zur Verfügung des Bundesamtes für Migration betreffend Einreiseverbot in die
Schweiz vom 29. Mai 2009, gültig ab Ausstellungsdatum bis zum 28. Mai 2014
(vgl. ND 2 Urk. 2), erklärte die Beschuldigte bei der Polizei, eine solche sei ihr
nicht bekannt, nur eine Wegweisesperre vom Migrationsamt des Kantons Zürich
(Urk. 3 Frage 12). In der Schlusseinvernahme gab sie zu Protokoll, diese [Einrei-
sesperre] sei dubios und ihr untergeschoben worden. Dagegen wehre sie sich seit
Jahren verbal und schriftlich (Urk. 5 S. 5). Schon daraus folgt, dass die Beschul-
dige seit Jahren um das Einreiseverbot weiss und dieses bewusst negiert. Abge-
sehen davon war das Einreiseverbot, wie bereits die Vorinstanz zutreffend er-
wähnte, schon Gegenstand zahlreicher Strafverfahren gegen die Beschuldigte, in
denen sie wegen Missachtung eben dieses Verbotes verurteilt wurde, so dass es
ihr zweifellos bekannt war (Urk. 23; Urk. 107; Urk. 124; hinten Erwägung IV. 1.2 ).
Völlig unmassgeblich ist, dass die Beschuldigte dieses Einreiseverbot seit Beginn
vehement ablehnt, es nicht zur Kenntnis nehmen will, die Unterschrift in der Emp-
fangsbestätigung verweigerte, das ihr am 31. Juli 2009 und später erneut ausge-
händigte Papier in der Zelle wegwarf und auf Befragen erklärte, auch in Zukunft
der Einreisesperre "nie und nimmer" Folge zu leisten (ND 2 Urk. 3 und 4; Urk. 106
S. 7 f.). Für weitere Einzelheiten ist dazu auf das Urteil des Obergerichts vom
23. April 2013, Erwägungen III. 1.1.4 und 1.1.5, zu verweisen (Urk. 106 S. 7 f. und
22).
Damit ist der Anklagesachverhalt betreffend rechtswidrige Einreise rechtsgenü-
gend erstellt.
1.3 In Bezug auf den Anklagesachverhalt betreffend rechtswidriger Aufenthalt ist
festzuhalten, dass die Beschuldigte am 18. September 2012 zwischen 11.00 und
12.30 Uhr aus der Schweiz ausgeschafft und den deutschen Grenzbehörden in
Singen übergeben wurde (ND 2 Urk. 1). Sie liess sich gleichentags um ca. 22.53

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im Hotel B._____ verköstigen (Urk. 1) und wurde schliesslich am 19. September
2012 um 01.15 Uhr dort verhaftet (Urk. 21/1). Zur Frage, wann und wo sie am 18.
September 2012 in die Schweiz eingereist sei, verweigerte die Beschuldigte je-
weils die Aussage (Urk. 5 S. 5; Prot. II S. 17). Es kann demnach als erstellt gel-
ten, dass sich die Beschuldigte maximal 14 Stunden und 15 Minuten von ihrer
Ausschaffung bis zu ihrer erneuten Verhaftung in der Schweiz aufgehalten hat.
2. Zechprellerei (HD)
2.1 Laut der Anklage hat sich die Beschuldigte nach ihrer Einreise in die
Schweiz am 18. September 2012 nach Zürich begeben und sich gegen ca. 22.53
Uhr im Restaurant des Hotel B._____ für insgesamt Fr. 374.– verköstigen lassen,
obschon sie, was sie sehr wohl wusste, weder über ausreichend Bargeld noch
über eine Kreditkarte verfügte, um die Rechnung zu bezahlen, was sie dann auch
nicht tat (Urk. 25 S. 2 f.).
2.2 Die Beschuldigte bestreitet nicht, sich am Abend des 18. September 2012
im Hotel B._____ verköstigt zu haben (Prot. II S. 16). Der von der Geschädigten
für diese Konsumation ausgestellte Kassenbon über Fr. 374.– liegt bei den Akten
(Urk. 2/1).
Bei der Polizei führte sie dazu am 19. September 2012 aus, sie sei ins Hotel ge-
kommen, habe sich die Information für eine Einbuchung ins Hotel geholt und sich
das Hotel angeschaut. Daraufhin habe sie vom Personal eine Deklaration der
Preise verlangt und diesem mitgeteilt, dass sie sich im Restaurant aufhalte und
daher die Offerte ins Restaurant wünsche. Diese habe sie aber nie bekommen.
Sie habe ihnen auch mitgeteilt, dass sie alle Kosten inklusive Essen auf die
Schlussrechnung wünsche. Für sie sei klar gewesen, dass das Zimmer auf sie
deklariert sei (Urk. 3 Fragen 20 f.). Sie habe vorgehabt den Betrag von Fr. 374.–
zu bezahlen (Urk. 3 Frage 26). Danach gefragt, wie sie hätte bezahlen wollen, er-
klärte sie, dazu mache sie keine Angaben (Urk. 3 Frage 27). Sie räumte aber ein,
keine Karten zu haben, mit denen sie Geld beziehen könne und sie stellte nicht in
Abrede, bei der Verhaftung Fr. 17.05 und keine Bankkarte dabei gehabt zu ha-
ben. Dazu, wie sie so das Hotel habe bezahlen wollen, schwieg sie sich aus (Urk.

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3 Fragen 28-30). Ebenso wenig äusserte sie sich zu ihren Einkommens- und
Vermögensverhältnissen (Urk. 3 Fragen 38-39). In der Einvernahme vom 28. No-
vember 2012 durch die Staatsanwältin auf allfällige Ergänzungen oder Berichti-
gungen bezüglich der polizeilichen Befragung angesprochen, bemerkte die Be-
schuldigte, diese sei so richtig protokolliert (Urk. 5 S. 3) und verweigerte im Übri-
gen die Aussage zu diesem Vorfall (Urk. 5 S. 5 f.).
2.3 Zum Auftritt der Beschuldigten im Hotel B._____ wurden D._____, Assistant
Night Manager, E._____, Restaurantfachmann und Barmanager, sowie F._____,
Receptionistin, als Zeugen einvernommen (Urk. 6-8).
Die Schilderungen der Zeugen, im vorinstanzlichen Urteil zusammengefasst dar-
gestellt (vgl. Urk. 76 S. 5 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO), sind detailliert und klar, im zeit-
lich überschneidenden Tätigkeitsbereich praktisch deckungsgleich oder sie er-
gänzen sich harmonisch. Sie stimmen teilweise auch mit den Ausführungen der
Beschuldigten überein. Es resultiert ein logisches Gesamtbild, weshalb ohne Wei-
teres auf diese Zeugenaussagen abgestellt werden kann. Daraus ergibt sich,
dass sich die Beschuldigte am fraglichen Abend nach einem freien Zimmer er-
kundigte, dieses sehr einlässlich besichtigte und sich auch den SPA-Bereich zei-
gen liess, jedoch keinen Entschluss fasste, sondern einen schriftlichen Bescheid
darüber verlangte, was im Zimmerpreis alles inkludiert bzw. nicht inkludiert sei,
und dass sich die Beschuldigte ins Restaurant begab. Die Zeugin F._____ mach-
te die Beschuldigte darauf aufmerksam, dass man ihr angesichts der starken
Nachfrage an jenem Abend das fragliche Zimmer nicht garantieren könne, und
dem Restaurantmitarbeiter teilte diese dann mit, dass die Beschuldigte im Hause
kein Zimmer habe, um zu verhindern, dass die Beschuldigte ihre Konsumation auf
das Zimmer schreiben lasse, zumal dieses in der Zwischenzeit anderweitig ver-
geben wurde (Urk. 8). Als die Beschuldigte die Restaurant-Rechnung auf "ihr"
Zimmer nehmen wollte, wurde die Diskrepanz zwischen der angegebenen Zim-
mernummer und dem tatsächlichen Zimmergast festgestellt. Nach längeren un-
fruchtbaren Diskussionen mit der Beschuldigten, die sich sehr aufregte, und Be-
harren seitens der Zeugen E._____ und D._____, dass die Beschuldigte die
Rechnung für ihre Konsumationen zuerst bezahlen müsse, bevor man sich allen-

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falls um ein Zimmer für sie kümmern würde, und dass man ansonsten die Polizei
benachrichtige, wurde die Polizei gerufen und der Beschuldigten ein (von ihr nicht
unterschriebenes) schriftliches Hausverbot für das Hotel B._____ erteilt (Urk. 6;
Urk. 7; Urk. 2/2).
2.4 Mit der Vorinstanz ist festzustellen, dass laut den übereinstimmenden Aus-
sagen der Zeugen und der Beschuldigten die Beschuldigte zwar eine Offerte für
das ihr gezeigte Zimmer verlangte, eine solche aber nie erfolgte, sondern das
Zimmer einem andern Gast zugeteilt wurde. Daher kam es zu keiner Zimmerbu-
chung für die Beschuldigte, weshalb auch keine Rechnung für Konsumationen auf
ein Zimmer geschrieben werden konnte (Urk. 76 S. 6 f.). Zwar erklärte die Be-
schuldigte, sie habe die Rechnung zahlen wollen, wie bleibt jedoch unerfindlich,
nachdem sie dazu keine Auskunft gab und nur über sehr wenig Bargeld und keine
Kreditkarte verfügte. Somit wusste die Beschuldigte bereits bei der Bestellung im
Restaurant, dass sie ihre Konsumation nicht sogleich würde bezahlen können,
und es ist ebenfalls erstellt, dass sie die ihr vorgelegte Rechnung nicht bezahlte
(Urk. 6 S. 4 f.; Urk. 7 S. 4). Es fehlt zudem an irgendwelchen Hinweisen für die
Zahlungsbereitschaft oder die Solvenz der Beschuldigten. Im Lichte der zahlrei-
chen Verurteilungen wegen Zechprellerei (Urk. 23; Urk. 107; Urk. 124) ist viel-
mehr von Zahlungsunwilligkeit und Zahlungsunfähigkeit der Beschuldigten auszu-
gehen und die Aussage der Beschuldigten, sie habe den Betrag zu zahlen beab-
sichtigt (Urk. 3 S. 4), als Schutzbehauptung einzustufen.
2.5 Somit ist auch der Anklagesachverhalt betreffend das Geschehen im Hotel
B._____ erstellt.
3. Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte (ND 1)
3.1 Der Beschuldigten wird weiter vorgeworfen, sie habe am 19. September
2012 gegen 01.50 Uhr anlässlich ihrer Verhaftung und nach erfolgter IDS-
Überprüfung dem Polizisten C._____, der sie in Ausübung seiner dienstlichen
Pflicht in die Arrestzelle der Regionalwache City in Zürich 2 zurückgebracht hatte,
direkt ins Gesicht gespuckt und diesen dabei wie beabsichtigt an der rechten
Wange getroffen (Urk. 25 S. 3).

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3.2 Sowohl in der polizeilichen Befragung als auch in der Schlusseinvernahme
liess die Beschuldigte dazu verlauten, sie habe leider nur die Türe getroffen; sie
hätte ihn - gemeint den Polizisten - aber gerne getroffen (Urk. 3 Frage 31; Urk. 5
S. 6 f.). Nach ihrem Beweggrund für die Spuckattacke gefragt, machte sie gel-
tend, man habe sie in der Arrestzelle misshandelt, ihr die Schuhe und Socken
ausgezogen und die Fingerabdrücke mit Handschellen abgenommen. Zudem ha-
be man sie durch den Flur gezogen, ihr die Handschellen fünf Stunden lang nicht
entfernt und sie auch nicht zur Toilette gehen lassen, obwohl sie einen Tampon
hätte wechseln müssen (Urk. 3 Frage 32). Sie möchte hiermit eine Strafanzeige
gegen die gewalttätigen Polizisten stellen (Urk. 3 Frage 35). Auch vor Vorinstanz
berief sie sich auf Gewalttätigkeit der Polizisten in der Wache (Urk. 50 S. 2; Prot. I
S. 8) und betonte erneut, man habe sie mehrere Stunden nicht zur Toilette gehen
lassen, obwohl sie ihre Tage gehabt habe. Sie habe sich nicht anders wehren
können, als gegen die Tür zu spucken, wobei sie es in Kauf genommen hätte, ei-
nen Polizisten zu treffen (Urk. 50 S. 2). Ebenso führte die Beschuldigte anlässlich
der Berufungsverhandlung aus, dass sie lediglich die Türe angespuckt habe. Die
Polizeibeamten hätten ihr in einem geschlossenen Raum die Handschellen nicht
abgenommen. Sie habe weder auf eine Toilette gehen noch Tampons und Binden
wechseln können. Dies sei Polizeigewalt (Prot. II S. 17 f.).
3.3 Der geschädigte Polizeibeamte äusserte sich dazu in seinem gleichentags
kurz danach erstellten Wahrnehmungsbericht wie folgt (vgl. ND 1 Urk. 2 S. 2):
Nach der Leibesvisitation hätten die Polizeibeamten G._____, H._____ und er
selber die Identität der Beschuldigten, welche aufgrund ihrer Renitenz nach wie
vor Handfesseln getragen habe, abklären wollen. Die Beschuldigte habe während
der ganzen Zeit Sachen wie "Fotze, Wixbecher, reib dir deine Fotze" etc. gesagt
und sich sehr unkooperativ verhalten. Anschliessend habe er die Beschuldigte am
linken Arm gehalten und sie zurück in ihre Zelle geführt. Nachdem er sie in die
Zelle zurückgestellt und sich nach links weggedreht habe, um die Zelle zu verlas-
sen, habe ihm die Beschuldigte mit voller Absicht ins Gesicht (auf die rechte
Wange) und auf das Hemd gespuckt. Er habe die Zelle sofort verlassen und sich
das Gesicht mit Seife gewaschen.

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In der Einvernahme als Auskunftsperson vom 28. November 2012 verwies der
Geschädigte auf seinen Wahrnehmungsbericht und wiederholte seine damalige
Schilderung des Vorfalls: Nach erfolgter Leibesvisitation der renitenten und lauten
Beschuldigten durch die Polizistinnen G._____ und H._____ sei diese von ihnen
dreien zwecks Überprüfung der Fingerabdrücke zur angrenzenden Wache ge-
bracht worden. Die Beschuldigte habe wie wild mit Fluchwörtern um sich ge-
schmissen und sei allgemein nicht kooperativ gewesen. Zu dritt habe man die
Beschuldigte anschliessend zur Zelle geführt, wobei er sie geführt habe. Er könne
sich zwar nicht mehr genau daran erinnern, wie er die Beschuldigte geführt habe,
aber normalerweise erfolge dies durch Führen am Arm. Er habe die Beschuldigte
in die Zelle gebracht, sei zurück zur Zellentür gegangen, habe diese schliessen
wollen und sich in einem Winkel von ca. 90 Grad abgewandt. Die offene Zellentü-
re sei an die rechte Zellenseite vom Eingang aus gesehen angelehnt gewesen. Er
sei rückwärts Richtung Zelleneingang gegangen, habe mit der rechten Hand zur
Tür gegriffen und als er sich ans Schliessen gemacht habe, sei er in einem Winkel
von ca. 90 Grad zur Beschuldigten gestanden, welche ihm in diesem Moment ins
Gesicht, auf die rechte Wange, gespuckt habe (Urk. 9 S. 4 f.). Auf Ergänzungs-
frage des Verteidigers fügte der Polizeibeamte C._____ an, beide Kolleginnen
seien hinter ihm gestanden und müssten es gesehen haben (Urk. 9 S. 6).
3.4 Dem Wahrnehmungsbericht der mitanwesenden Polizistin G._____ vom 19.
September 2012 (vgl. ND 1 Urk. 5 S. 2 f.) ist zu entnehmen, als sie und H._____
in den Abstand getreten seien, habe sich die Beschuldigte relativ ruhig verhalten.
Nur vereinzelt seien sie von ihr als "Fotzen" betitelt und von ihr aufgefordert wor-
den, ihr den Arsch zu lecken und uns einen Wixbecher zu besorgen. Für die Lei-
besvisitation seien der Beschuldigten aus Sicherheitsgründen die Handfesseln
nicht abgenommen worden. Als C._____, H._____ und sie selber die Beschuldig-
te zur Wache begleitet hätten, sei diese immer ausfälliger geworden. Für die Er-
fassung der Fingerprints habe man zuerst die Handfessel auf der rechten Seite
gelöst und C._____ habe ihren rechten Daumen mit der nötigen Körpergewalt auf
den Scanner halten müssen. I._____ sei zu Hilfe gekommen und habe diese fest-
halten müssen. Die rechte Hand sei wieder in die Fessel gelegt und die linke ge-
löst worden. Nur mit angemessener Körpergewalt von Seiten von I._____ habe

- 16 -
der Daumen der Beschuldigten auf den Scanner gehalten und anschliessend die
Hand wieder in die Fessel gelegt werden können. Dann sei die Beschuldigte von
C._____ am Ellbogen zurück zum Abstand geführt worden. Diese habe die An-
wesenden angeschrien und sie weiterhin unablässig als "Fotzen" betitelt sowie ih-
re Aufforderung betreffend Wixbecher ständig wiederholt. Als C._____ die Be-
schuldigte im Abstand losgelassen habe, habe diese gezielt in Richtung seines
Gesichtes gespuckt und ihn im Gesicht und am oberen Teil des Hemdes getrof-
fen. C._____ habe sich abgedreht und den Abstand verlassen.
Am 28. November 2012 als Zeugin verwies auch G._____ auf ihren Wahrneh-
mungsbericht und wiederholte ihre dortigen Schilderungen, namentlich, dass die
Leibesvisitation überraschend ruhig verlief, aber die Beschuldigte auf dem Weg in
die Wache zum Scannen der Fingerabdrücke immer schwieriger wurde, die Poli-
zei verbal beschimpfte, sich dann gegen alles sperrte und zuletzt den Geschädig-
ten C._____ anspuckte, als dieser sie – deren Hände hinter dem Rücken mit
Handschellen zusammen gebunden waren – am Ellbogen zurück in die Ab-
standszelle geführt und sich noch nicht zum Gehen abgewandt hatte. Die Zeugin
konnte selber sehen, wie die Beschuldigte dem Geschädigten C._____ ins Ge-
sicht spuckte (Urk. 10).
3.5 Die Vorinstanz würdigte die Aussagen der Polizisten dahin, der Wahrneh-
mungsbericht und die Aussagen der Zeugin G._____ würden im Wesentlichen mit
jenen des Geschädigten C._____ übereinstimmen. Dass die beteiligten Polizei-
beamten ihre Aussagen aggraviert hätten, indem sie im Wahrnehmungsbericht
noch schilderten, dass der Hemdkragen getroffen worden sei, später bei der
Staatsanwaltschaft das Hemd aber unerwähnt liessen, sei nicht erkennbar. So
hätten die beiden Polizisten bereits im Bericht wie auch später in den Einvernah-
men erwähnt, dass der Geschädigte an der Wange getroffen worden sei. Es kön-
ne also nicht die Rede sein von einer – so der Verteidiger – sich eindrücklich zei-
genden Aggravationstendenz und damit einem Lügensignal (Urk. 52 S. 7). Die
Aussagen der Polizeibeamten würden glaubhaft erscheinen und es sei darauf ab-
zustellen. Sodann erscheine es nicht abwegig, dass die Beschuldigte in ihrem
aufgebrachten Gemütszustand möglicherweise gar nicht bemerkt habe, dass sie

- 17 -
nicht die Tür, sondern, wie tatsächlich beabsichtigt, den Geschädigten getroffen
hatte. Es sei daher rechtsgenügend erstellt, dass die Beschuldigte den Geschä-
digten C._____ tatsächlich an der rechten Wange getroffen habe und sie dies
nicht nur, wie von ihr behauptet, beabsichtigte (Urk. 76 S. 9).
Diese Erwägungen überzeugen und sind zu teilen. Dass die Aussagen der beiden
Polizeibeamten, um den Sachverhalt rechtsgenügend erstellen zu können, in je-
dem erdenklichen Detail zwingend übereinstimmen müssen, wie dies der amtliche
Verteidiger vorbringt (Urk. 117 S. 6), ist abzulehnen. Es spricht vielmehr für die
Glaubhaftigkeit von Aussagen, wenn diese nicht vollkommen deckungsgleich
sind. Kleinere Differenzen in den Aussagen zweier Personen – hier etwa zur Fra-
ge, ob sich der Geschädigte C._____ im Augenblick der Spuckaktion schon teil-
weise abgewandt bzw. umgedreht hatte oder nicht (Urk. 52 S. 6 f.; Urk. 117 S. 6)
– sind schon angesichts der unterschiedlichen Betroffenheit und des nicht identi-
schen Standortes der Personen einleuchtend und vermögen das Gesamtbild,
nämlich dass der Geschädigte nach einhelliger Darstellung unvermittelt attackiert
und im Gesicht getroffen wurde, nicht zu trüben.
4. Widerhandlung gegen das AuG, Einreise vom August 2013 (Urk. 110)
4.1 Zum Anklagesachverhalt sei auf Urk. 110/8 und Urk. 110/32 S. 3 verwiesen.
4.2 Die Beschuldigte räumte auch zu diesem Vorhalt gegenüber der Polizei ein,
dass sie keine Ausweispapiere, weder aus der Schweiz noch aus Deutschland,
besitze (Urk. 110/2 S. 1). Ebenso bestätigte sie an der Hauptverhandlung vor dem
Bezirksgericht Bülach, über keine gültigen Einreisedokumente zu verfügen, ob-
wohl ihr als deutsche Staatsangehörige ein deutscher Pass zustehe (Urk. 110
Prot. I S. 14). Im Einklang mit dem Vorderrichter ist somit festzustellen, dass die
Beschuldigte geständig ist, nicht über die für eine Einreise in die Schweiz not-
wendigen Ausweispapiere verfügt zu haben (Urk. 110/32 S. 4). Ob ihr inzwischen
von der deutschen Botschaft ein Deutscher Pass zugesichert wurde und sie einen
solchen jederzeit in Anspruch nehmen kann (Urk. 110 Prot. I S. 14), ist vorliegend
ohne Belang.

- 18 -
4.3 Aus den Darlegungen der Beschuldigten in der erstinstanzlichen Befragung
ergibt sich, dass ihr das ab dem 29. Mai 2009 geltende fünfjährige Einreiseverbot
detailliert bekannt ist (Sie habe die Einreisesperre vom Bundesamt für Migration
bis 28. Mai 2014 "am Hals" und werde durch diese immer wieder blockiert; vgl.
Prot. I S. 7 und 16). Ausserdem gab sie an, die Ausschaffung durch das Bundes-
amt für Migration kurz vor der hier fraglichen Einreise sei mit dem Einreiseverbot
begründet worden, und sie habe sich mit dem Migrationsamt auf eine freiwillige
Ausreise geeinigt (Prot. I S. 9 f.). Auch anlässlich der Berufungsverhandlung gab
die Beschuldigte zu Protokoll, dass die Einreisesperre am 28. Mai 2014 ablaufe
und diese "mit allen Mitteln durchgezogen werde" (Prot. II S. 17). Im Zeitpunkt ih-
rer Einreise in die Schweiz wusste die Beschuldigte somit laut ihren eigenen
Schilderungen, dass gegen sie ein Einreiseverbot besteht. Im Übrigen kann zur
Vermeidung von Wiederholungen auf die Ausführungen unter Erwägung III. 1.
hiervor, auf den Strafregisterauszug mit den zahlreichen einschlägigen Vorstrafen
(Urk. 107; Urk. 124) sowie auf die Erwägungen des Vorderrichters (Urk. 110/32
S. 4) verwiesen werden.
4.4 Der Anklagesachverhalt (Urk. 110/8) – Einreise in die Schweiz ohne gültige
Reisedokumente und trotz Einreiseverbot – ist damit rechtsgenügend erstellt.
5. Damit sind alle Sachverhalte so wie eingeklagt erstellt.
IV. Schuldpunkt - rechtliche Würdigung
1. Widerhandlungen gegen das AuG (ND 2 und Urk. 110)
1.1 Mit zutreffender Begründung, auf die zu verweisen ist, haben die Vorinstanz
und der Vorderrichter das Verhalten der Beschuldigten als vorsätzliche rechtswid-
rige Einreise im Sinne von Art. 115 Abs. 1 lit. a AuG in Verbindung mit Art. 5 Abs.
1 lit. a und d AuG (Einreise ohne ein anerkanntes Ausweispapier und entgegen
des Einreiseverbotes; Urk. 76 S. 9 f. und Urk. 110/32 S. 4 f.) gewürdigt.
1.2 Das am 29. Mai 2009 verfügte Einreiseverbot ist der Beschuldigten – entge-
gen der Verteidigerargumentation (Urk. 52 S. 5 f.; Urk. 117 S. 2 ff.) – am 31. Juli

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2009 ordnungsgemäss schriftlich eröffnet und ihr in der Folge mehrere Male an-
lässlich von Strafverfahren erneut zur Kenntnis gebracht worden (vorne Erwägung
III. 1.2 und III. 4.3). Die damalige Annahmeverweigerung durch die Beschuldigte
verhinderte nicht, dass diese Fernhaltemassnahme Rechtswirkung entfaltete. Vor-
liegend geht es um eine wissentliche Weigerung der Beschuldigten, die ihr per-
sönlich ausgehändigte Verfügung entgegen zu nehmen und damit um eine
schuldhafte Verhinderung der Zustellung bzw. Übergabe. Nach dem Grundsatz
von Treu und Glauben bedurfte es weder ihrer Unterschrift (eine solche ist nur
Gültigkeitserfordernis, wenn die beschuldigte Person unterzeichnen will; BSK
StPO-Näpfli, Basel 2011, Art. 78 N 25 mit Hinweisen) noch eines zweiten Über-
gabeversuchs. Vielmehr ist von der Fiktion auszugehen, dass die Zustellung als
erfolgt zu gelten hat. Nicht anders verhält es sich im Übrigen gemäss dem seit
1. Januar 2011 geltenden Strafprozessrecht. Verweigert der Adressat bei persön-
licher Zustellung wie hier die Annahme, gilt die Zustellung am Tag der Weigerung
als erfolgt (Art. 138 Abs. 3 lit. b ZPO; Art. 85 Abs. 4 lit. b StPO). Für die Annahme
der Zustellungsfiktion bedarf es keiner Wiederholung (Hauser/Schweri/Lieber,
GOG-Kommentar, Zürich 2012, § 121 N 19). Abgesehen davon ist der Beschul-
digten die Einreisesperre seither in mehreren Verfahren erneut vorgehalten wor-
den. Im dem Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom 7. Oktober
2013 zugrundliegenden Verfahren hat die Beschuldigte nunmehr positives Wissen
um die Einreisesperre eingestanden.
Der Tatbestand der rechtswidrigen Einreise ist in objektiver und subjektiver Hin-
sicht erfüllt. Die diesbezüglichen Schuldsprüche wegen Widerhandlung gegen das
AuG sind zu bestätigen.
1.3.1 In der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom
11. Dezember 2012 (Urk. 25) müsste im Sachverhalt der Tatvorwurf in Bezug auf
den rechtswidrigen Aufenthalt so präzise umschrieben sein, dass dieser im objek-
tiven und subjektiven Bereich genügend konkretisiert ist.
Gemäss Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO bezeichnet die Anklageschrift möglichst kurz,
aber genau die der beschuldigten Person vorgeworfenen Taten mit Beschreibung
von Ort, Datum, Zeit, Art und Folgen der Tatausführung. Kernstück der Anklage-

- 20 -
schrift bildet die Darstellung der dem Angeklagten zur Last gelegten Tat. Die An-
klageschrift ist nicht Parteischrift, sondern sie hat den Sachverhalt zwar kurz, aber
vollständig, objektiv, sachlich, genau aktenmässig darzustellen. Aus der Anklage-
schrift muss daher erhellen, welches historische Ereignis, welcher Lebensvor-
gang, welche Handlung oder Unterlassung der beschuldigten Person Gegenstand
der Beurteilung bilden soll, und welches Delikt, welcher strafrechtliche Tatbestand
in dieser Handlung zu finden sei. Einerseits muss die Tat individualisiert, d.h. ihre
tatsächlichen Verumständungen oder Tatbestandsmerkmale – Zeit, Ort, Art der
Begehung und Form der Mitwirkung, angestrebter oder verwirklichter Erfolg (ein-
schliesslich Kausalzusammenhang) – angegeben sein; andererseits sind die ein-
zelnen rechtlichen Elemente des Delikts hervorzuheben. Die Darstellung des tat-
sächlichen Vorgangs ist auszurichten auf den gesetzlichen Tatbestand, der nach
Auffassung der Anklage als erfüllt zu betrachten ist, d.h. es ist anzugeben, welche
einzelnen Vorgänge und Sachverhalte den einzelnen Merkmalen des Straftatbe-
standes entsprechen (BGE 120 IV 348 E. 3.c)).
Bereits in der Überschrift zum Anklagesachverhalt ist bloss von einer "Widerhand-
lung gegen das AuG (ND2)" im Singular und nicht etwa von "Widerhandlungen"
im Plural die Rede, obschon rechtswidrige Einreise und rechtswidriger Aufenthalt
eingeklagt wurden (Urk. 25 S. 2 f.). Der vorsätzliche rechtswidrige Aufenthalt ge-
mäss Art. 115 Abs. 1 lit. b AuG ist ein Dauer- bzw. Unterlassungsdelikt (vgl. BGE
135 IV 6 E. 3.2). In Bezug auf den rechtswidrigen Aufenthalt der Beschuldigten ist
der Anklageschrift lediglich zu entnehmen, dass ihr Aufenthalt in der Schweiz bis
zum Zeitpunkt ihrer Verhaftung am 19. September 2012 um 01.15 Uhr im Hotel
B._____ rechtswidrig gewesen sei. Wie lange der besagte Aufenthalt dauerte,
wieso dieser rechtswidrig war, weshalb die Beschuldigte trotz gesetzlicher Pflicht
und entsprechender Möglichkeit nicht ausreiste und inwiefern diese Unterlassung
von einem Vorsatz getragen war, ist der Anklageschrift nicht zu entnehmen.
Demnach ist festzuhalten, dass die Anklage der Staatsanwaltschaft Zürich-
Limmat vom 11. Dezember 2012 den Anklagegrundsatz von Art. 9 Abs. 1 StPO
verletzt. Wird das Anklageprinzip verletzt, ist eine Heilung ausgeschlossen und
der Entscheid ist aufzuheben (Wohlers, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommen-

- 21 -
tar zur Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO), Zürich 2010, Art. 9 N 23).
Wie sogleich unter Erwägung IV. 1.3.2 aufzuzeigen sein wird, ist die Beschuldigte
zudem auch aus rechtlichen Gründen vom Vorwurf des rechtswidrigen Aufent-
halts freizusprechen.
1.3.2 Hinsichtlich des Vorwurfs der Verletzung von Art. 115 Abs. 1 lit. b AuG (Urk.
25 und Urk. 76 S. 3 f.; ND 2) gilt es Folgendes zu erwägen.
Der rechtswidrige Aufenthalt im Sinne der obgenannten Bestimmung impliziert ei-
ne gewisse Dauer des Aufenthaltes, jedenfalls ein Verweilen in der Schweiz, das
auf eine längere Dauer und wesentliche Zwecke ausgelegt ist, wobei wenige
Stunden für die Erfüllung des Tatbestandes nicht ausreichen (Vetterli/D'Addario
Di Paolo, Stämpflis Handkommentar, Bundesgesetz über die Ausländerinnen und
Ausländer (AuG), Bern 2010, Art. 115 N 19; Zünd in: Spescha/Thür/Zünd/Bolzli,
OF-Kommentar Migrationsrecht, 3. Auflage, Zürich 2012, AuG 115 N 7).
Der dem rechtsgenügend erstellten Anklagesachverhalt zugrunde liegende mass-
gebliche Aufenthalt der Beschuldigten dauerte von ihrer Ausschaffung am
18. September 2012, gegen Mittag, bis zu ihrer Verhaftung im Hotel B._____ am
19. September 2012, 01.15 Uhr, mithin deutlich weniger als 24 Stunden (vorne
Erwägung III. 1.3). Zudem ergibt sich weder aus der Anklageschrift noch aus der
Einvernahme der Beschuldigten eine Feststellung, wonach die Beschuldigte einen
längeren Aufenthalt zu irgendwelchen besonderen Zwecken geplant gehabt hätte,
zumal sie sich hierzu nicht äusserte (Urk. 3 S. 2; Urk. 5 S. 5) und auch nicht über
die dazu notwendigen finanziellen Mittel verfügte, resp. keine Kreditkarte bei sich
führte.
1.3.3 Da die Verweildauer zwischen der rechtswidrigen Einreise und der Verhaf-
tung nur ca. einen halben Tag betrug, ist der objektive Tatbestand des rechtswid-
rigen Aufenthaltes vorliegend nicht erfüllt. Zudem mangelt es am Nachweis des
subjektiven Tatbestands. Im Übrigen wurde auch das Anklageprinzip verletzt
(vorne Erwägung IV. 1.3.1). Demnach ist die Beschuldigte von einer Widerhand-
lung gegen das Ausländergesetz im Sinne von Art. 115 Abs. 1 lit. b AuG freizu-
sprechen.

- 22 -
2. Zechprellerei (HD)
2.1 In objektiver Hinsicht erfüllte die Beschuldigte den Tatbestand der Zechprel-
lerei im Sinne von Art. 149 StGB, indem sie sich im Restaurant des Hotels
B._____ Speisen und Getränke im Wert von Fr. 374.– vorsetzen liess und diese
in der Folge nicht bezahlte.
2.2 Zum subjektiven Tatbestand und damit zum Vorsatz bringt die Verteidigung
vor, die Beschuldigte sei mit der Geschädigten einen Beherbergungs-/ Bewir-
tungsvertrag eingegangen. Da das von ihr reservierte Zimmer anderweitig verge-
ben worden sei, müsse von einer groben Leistungsstörung gesprochen werden,
welche die Beschuldigte berechtigt habe, bis zur Verrechnung der gegenseitigen
Forderungen von einer Bezahlung abzusehen. Selbst wenn man davon ausgehe,
dass die Zimmerreservation noch nicht zu einem Vertragsverhältnis geführt habe,
habe die Beschuldigte einen Schadenersatzanspruch aus culpa in contrahendo,
da die Zeugin F._____ die Beschuldigte im Glauben gelassen habe, das Zimmer
sei reserviert, obschon sie es bereits anderweitig vergeben hatte. Aufgrund ihres
Verrechnungsrechts sei davon auszugehen, dass die Beschuldigte zahlungswillig
als auch zahlungsfähig gewesen sei (Urk. 52 S. 3 f.; Urk. 117 S. 5 f.; Prot. I S. 6).
Zu Recht hielt die Vorinstanz dieser Sichtweise entgegen, die Beschuldigte selbst
habe keine Buchung gemacht, sondern nur eine Offerte verlangt und diese nicht
erhalten. Es habe kein Vertragsverhältnis bestanden und somit auch keine Ver-
einbarung, dass die Beschuldigte die Rechnung auf ihr Zimmer schreiben und zu
einem späteren Zeitpunkt hätte begleichen können. Die Zeugin F._____ habe ge-
genüber der Beschuldigten ausdrücklich eine Garantie abgelehnt, dass das Zim-
mer später noch frei sei. Somit sei die Beschuldigte, entgegen der Auffassung der
Verteidigung, auch nicht im Glauben gelassen worden, das Zimmer sei für sie re-
serviert, womit ein Anspruch aus culpa in contrahendo entfalle und die Beschul-
digte folglich die Rechnung der Geschädigten nicht durch Verrechnung habe be-
gleichen können. Bei dieser Sachlage – keine Stundungsvereinbarung, keine Ver-
rechnungsforderung, keine genügende Barschaft – habe die Beschuldigte wissen
müssen, dass bei einer Konsumation die Rechnung sofort zu zahlen war. Indem
sie trotzdem eine ihre Barmittel übersteigende Bestellung aufgegeben habe, habe

- 23 -
sie vorsätzlich gehandelt (Urk. 76 S. 10 f.). Zutreffend sind im Übrigen die Ausfüh-
rungen des Leitenden Staatsanwalts, wonach eine Verrechnung ausdrücklich er-
klärt werden müsse, was die Beschuldigte aber nicht getan habe (Urk. 118 S. 2;
vgl. Art. 124 Abs. 1 OR). Anzufügen bleibt, dass angesichts der sehr bescheide-
nen Barschaft der Beschuldigten von weniger als 5% der Konsumationssumme
(Fr. 17.05 verglichen mit Fr. 374.–) und der Tatsache, dass – eine hier nicht ge-
gebene abweichende Vereinbarung vorbehalten – spätestens beim Verlassen der
Gaststätte zu bezahlen ist, von direktem Vorsatz auszugehen ist.
2.3 Das führt zur Bestätigung des Schuldspruches wegen Zechprellerei im Sin-
ne von Art. 149 StGB.
3. Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte (ND 1)
3.1 Zunächst ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz (Urk. 76 S. 11 f.) und
entgegen der Verteidigung (Urk. 52 S. 7) festzustellen, dass das Bespucken einer
Person eine aggressive und mit einiger Intensität erfolgte Einwirkung auf den
Körper eines andern Menschen darstellt und damit als strafbare Tätlichkeit im
Sinne von Art. 126 StGB zu werten ist. So ist eine Tätlichkeit anzunehmen bei ei-
ner "das allgemein übliche und gesellschaftlich geduldete Mass überschreitenden
physischen Einwirkung auf einen Menschen", ohne eine Schädigung des Körpers
oder der Gesundheit zur Folge zu haben (BGE 134 IV 189 und 191; BGE 119 IV
25 f.; BGE 117 IV 16 f.; BSK StGB II - Roth/Keshelava, 3. Auflage, Basel 2013,
Art. 126 N 3; Trechsel/Fingerhuth, in: Trechsel/Pieth (Hrsg.), Schweizerisches
Strafgesetzbuch Praxiskommentar, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, Art.126 N
1 mit weiteren Hinweisen; Donatsch, Strafrecht III, 10. Auflage, Zürich 2013,
S. 56). Für die Qualifizierung als Tätlichkeit ist weder ein unmittelbarer körperli-
cher Kontakt erforderlich noch eine Schmerzzufügung (Trechsel/Vest, Schweize-
risches Strafgesetzbuch Praxiskommentar, a.a.O., Art. 285 N 8). So stellt zum
Beispiel auch das Übergiessen mit Wasser aus einem Eimer oder das heimliche,
das Wohlbefinden beeinträchtigende Verabreichen eines Abführmittels eine Tät-
lichkeit dar. Es genügt also das Verursachen eines deutlichen Missbehagens
(BSK StGB II - Roth/Keshelava, a.a.O., Art. 126 N 3, 4 und 22 mit Hinweis;
Trechsel/Fingerhuth, Schweizerisches Strafgesetzbuch Praxiskommentar, a.a.O.,

- 24 -
Art. 126 N 2 mit Hinweis; Donatsch, Strafrecht III, a.a.O., S. 56 f.). Zutreffend zi-
tierte die Vorinstanz sodann einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Zü-
rich, worin ebenfalls das Bespucken eines Polizisten zu beurteilen war und das
Folgende erwogen wurde: "Das Anspucken eines Menschen, zumal in dessen
Gesicht, ist eine Handlung, welche massiven Ekel hervorruft. Sie bewirkt mindes-
tens eine momentane Beeinträchtigung des körperlichen Wohlbefindens und er-
füllt somit den Tatbestand einer Tätlichkeit. Erfolgt sie gegen einen Polizisten bei
der Verrichtung seines Einsatzes, ist sie durchaus geeignet, dessen polizeiliche
Tätigkeit zu stören" (SB110261 Ziff. III/ 7.1., mit Hinweis auf SJZ 67 [1971] S. 24).
Diese Würdigung gilt auch im vorliegenden Fall, wobei zu ergänzen ist, dass eine
Spuckattacke ins Gesicht als besonders widerlich zu beurteilen und zudem ge-
eignet ist, ein deutliches Missbehagen hervorzurufen, weil dadurch auch das Risi-
ko einer möglichen Ansteckung durch allenfalls infizierten Speichel nicht ausge-
schlossen werden kann; ein Faktum, das zum Allgemeinwissen zählt und auch
der Beschuldigten anzurechnen ist.
Die Beschuldigte hat somit den objektiven und – da sie das Bespucken nach ei-
gener Aussage beabsichtigte – auch den subjektiven Tatbestand von Art. 285 Ziff.
1 StGB erfüllt, wobei von direktem Vorsatz auszugehen ist.
3.2 Als Rechtfertigung für ihr Verhalten bringt die Beschuldigte vor, die Polizis-
ten seien sehr gewalttätig gewesen und sie habe sich nicht anders als mit Spu-
cken wehren können (vgl. Erwägung III. 3.2 hiervor). Der amtliche Verteidiger
macht diesbezüglich – wie bereits vor Vorinstanz (Urk. 52 S. 7) – eine straflose
Retorsionshandlung geltend (Urk. 117 S. 7).
Laut der Vorinstanz fehlen objektive Hinweise für eine unverhältnismässige Ge-
waltanwendung. Die Zeugin G._____ habe in ihrem Wahrnehmungsbericht in
nachvollziehbarer Weise ausgeführt, dass die unkooperative Beschuldigte mit der
nötigen Gewalt behandelt werden musste. Sie und der Geschädigte hätten auch
die Beschimpfungen durch die Beschuldigte beschrieben. Zudem zeige das Ver-
haftsfoto den Gemütszustand der Beschuldigten, mit welchem die Polizisten um-
zugehen hatten (Urk. 21/1). Gestützt auf diese Umstände taxierte die Vorinstanz
die Ausführungen der Beschuldigten als Übertreibungen. Durch ihr renitentes

- 25 -
Verhalten habe sie die Anwendung von Gewalt offensichtlich selber verursacht.
Von einer Retorsions- oder Notwehrhandlung könne demnach nicht die Rede sein
(Urk. 76 S. 12).
Auch in dieser ausgewogenen Würdigung ist der Vorinstanz zu folgen. Bei der-
bem und widerborstigem Verhalten einer beschuldigten Person wie hier im An-
schluss an die Leibesvisitation kann sich eine gewisse Körpergewalt anlässlich
der erkennungsdienstlichen Erfassung durchaus aufdrängen. Irgendwelche An-
haltspunkte dafür, dass die Polizei dabei unverhältnismässig vorgegangen wäre,
wie auch die Verteidigung moniert (Urk. 52 S. 7), sind nicht erkennbar. Die Aus-
sage der Zeugin G._____ zeigt sehr bildhaft und nachvollziehbar auf, wie die Be-
schuldigte nach der überraschend ruhig verlaufenen und von dieser auch nicht
beanstandeten Leibesvisitation auf dem Weg zur Wache zum keifenden und wi-
derspenstigen Wesen mutierte. Indem die Beschuldigte, mit einer kurzen Aus-
nahme beim Einscannen der Fingerabdrücke, in den Handschellen belassen wur-
de, bedurfte es über das Festhalten ihrer Person und das kurze Fixieren ihrer
Daumen auf den Scanner sowie das Zurückführen an ihrem Arm zur Zelle – ein
rundum übliches polizeiliches Vorgehen im Rahmen einer Inhaftierung – keiner
weiteren körperlichen Kontakte. Insbesondere liessen sich die Polizisten weder
durch die lautstarken deftigen Beschimpfungen der Beschuldigten noch durch de-
ren Spuckangriff provozieren.
Eine straflose Retorsionshandlung ist weder bei der Tätlichkeit im Sinne von
Art. 126 Abs. 1 StGB noch bei Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte
im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB vorgesehen. Bei der Retorsion im Sinne von
Art. 177 Abs. 3 StGB (vgl. Urk. 52 S. 7; Urk. 117 S. 7) handelt es sich um einen
fakultativen Strafbefreiungs- und nicht etwa um einen Rechtfertigungsgrund. Das
Gesetz lässt Selbstjustiz im Bagatellbereich zu (BSK StGB II - Riklin, 3. Auflage,
Basel 2013, Art. 177 N 19). Zwar ist eine Retorsion auch bei Tätlichkeiten mög-
lich, wobei nach der Rechtsprechung nicht differenziert werden müsse, ob der
Angriff auf die Ehre oder auf den Körper überwog (BSK StGB II - Riklin, a.a.O.,
Art. 177 N 31). Die vorliegend zu beurteilende Spuckattacke gegen den Polizei-
beamten ist rechtlich allerdings nicht als Tätlichkeit, mithin als Verletzung seiner

- 26 -
körperlichen Integrität, sondern vielmehr als strafbare Handlung gegen die öffent-
liche Gewalt zu qualifizieren, da Art. 126 StGB durch Art. 285 StGB konsumiert
wird (BSK StGB II - Heimgartner, 3. Auflage, Basel 2013, Art. 285 N 29). Es liegt
somit ohnehin kein Ehrverletzungsdelikt vor. Die vom Gesetz bei der (tätlichen)
Beschimpfung zugelassene straflose Retorsion fällt demnach von Vornherein
ausser Betracht (vgl. Urteil 6B_35/2009 vom 19. Juni 2009 E. 4, wo das Bundes-
gericht ausführt, dass Gewalt- und Sexualdelikte die bei deren Verübung began-
gene Tätlichkeiten konsumierten und diesbezüglich eine Berufung auf das
Rechtsinstitut der Retorsion nicht möglich sei). Deshalb kann offen bleiben, ob
vorliegend der – ohnehin nur fakultative – Strafbefreiungsgrund angewandt wer-
den könnte.
In Bezug auf die von der Beschuldigten mehrfach implizit geltend gemachte und
von der Vorinstanz explizit erwähnte Notwehrhandlung (Urk. 76 S. 12) ist Folgen-
des festzuhalten. Für eine Notwehrlage muss ein unmittelbarer Angriff vorliegen,
der bereits im Gange, also gegenwärtig ist und noch andauert oder unmittelbar
droht (BSK StGB I - Seelmann, 3. Auflage, Basel 2013, Art. 15 N 6). Vorliegend
befand sich die Beschuldigte zum Zeitpunkt der Spuckattacke jedoch unbestritte-
nermassen wieder in der Arrestzelle. Von einem "unmittelbaren Angriff" des Poli-
zeibeamten auf die körperliche Integrität der Beschuldigten kann nicht die Rede
sein. Doch sogar wenn man von einem "unmittelbaren Angriff" ausgehen würde,
wäre dieser keinesfalls als rechtswidrig zu beurteilen (BSK StGB I - Seelmann,
a.a.O., Art. 15 N 7). Denn als die Polizeibeamten die Beschuldigte angesichts ih-
rer Renitenz festhielten, ihre Daumen auf dem Scanner fixierten oder sie am Arm
zur Zelle zurückführten, kamen sie unter Beachtung des Verhältnismässigkeits-
prinzips lediglich ihren Dienstpflichten nach, wobei eine allfällige Rechtswidrigkeit
für diesen "Angriff" entfallen würde (Art. 14 StGB; BSK StGB I - Seelmann, a.a.O.,
Art. 14 N 3, 6 und 7; ferner Art. 200 StPO). Eine für die Notwehr erforderliche
Notwehrlage ist demnach nicht auszumachen.
Zusammenfassend ist weder von einer straflosen Retorsion im Sinne von Art. 177
Abs. 3 StGB noch von einer rechtfertigenden Notwehr im Sinne von Art. 15 StGB
auszugehen.

- 27 -
3.3 Damit ist die Beschuldigte auch der Gewalt und Drohung gegen Behörden
und Beamte schuldig zu sprechen.
4. Mangels Rechtfertigungs- und Schuldausschlussgründen (vgl. nachstehen-
de Erwägung V.) ist die Beschuldigte in Bestätigung der vorinstanzlichen Urteile
der Zechprellerei im Sinne von Art. 149 StGB, der Gewalt und Drohung gegen
Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB sowie der mehrfachen
vorsätzlichen rechtswidrigen Einreise im Sinne von Art. 115 Abs. 1 lit. a AuG in
Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 lit. a und d AuG schuldig zu sprechen. Vom Vorwurf
des vorsätzlichen rechtswidrigen Aufenthalts im Sinne von Art. 115 Abs. 1 lit. b
AuG ist die Beschuldigte freizusprechen.
V. Schuldfähigkeit
1. Der amtliche Verteidiger bringt vor, es handle sich bei der Beschuldigten
nicht um eine Gewohnheitstäterin, sondern um eine schuldunfähige oder zumin-
dest in mittlerem Grade vermindert schuldfähige Person (Urk. 52 S. 8; Urk. 117
S. 7 f.; Prot. I S. 7).
2. Zur Frage der Schuldfähigkeit der Beschuldigten existieren vier Aktengut-
achten verschiedener Fachpersonen aus den Jahren 2006 - 2009 (Urk. 18/2 -
18/5). Die Schlussfolgerungen der Experten umfassen das ganze Spektrum von
Schuldfähigkeit bis Schuldunfähigkeit. In mehreren bisherigen Verfahren betref-
fend die Beschuldigte wurde – der inhaltlich nachvollziehbaren und überzeugen-
den fachlichen Stellungnahme von Dr. med. J._____ (Urk. 18/5) folgend – von ei-
ner mittelgradig verminderten Schuldfähigkeit der Beschuldigten ausgegangen.
Die Vorinstanzen kamen in Beachtung der konkreten aktuellen Darbietungen der
Beschuldigten und mit dem Hinweis, dass sich ihr Verhalten im Vergleich zu den
früheren Verfahren nicht wesentlich geändert, namentlich nicht ersichtlich ver-
schlechtert habe, was auch nicht geltend gemacht worden sei, zum selben
Schluss. Es kann somit auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanzen in
den angefochtenen Urteilen verwiesen werden (Urk. 76 S. 13-16; Urk. 110/32 S. 6
f.).

- 28 -
Der Eindruck, den die Beschuldigte aufgrund ihrer Ausführungen und Eingaben
bei den Vorinstanzen sowie im Berufungsverfahren hinterlässt, entspricht der Ein-
schätzung durch das Bezirksgericht Zürich, wo u.a. theatralisches Verhalten und
gezieltes Wirken auf die Umwelt genannt werden (Urk. 76 S. 15; vgl. auch die Ak-
tennotiz der Staatsanwältin mit der Bemerkung, ein hobbymässiges Begehen der
jeweiligen Straftaten sei nicht auszuschliessen, Urk. 110/4). Neben kaum nach-
vollziehbaren, eher wirr anmutenden Eingaben ist vielfach aktenkundig, dass die
Beschuldigte sehr wohl imstande ist, gegenüber der Justiz mit einiger Komik ge-
zielt und wortgewandt aufzutreten, über die diversen in verschiedenen Instanzen
gegen sie hängigen Verfahren durchaus verständlich und zutreffend Auskunft zu
erteilen und so die Gerichte als Showbühne zu verwenden. Diese Theatralik und
Anpassungsfähigkeit steht der Annahme einer Schuldunfähigkeit klarerweise ent-
gegen.
3. Da die Beschuldigte sich wie seit eh und je vehement gegen die Anordnung
einer Begutachtung wehrt (Urk. 5 S. 7; Urk. 110/21/13 S. 2 f.; Urk. 128) und sie
nicht gegen ihren Willen zur Teilnahme bzw. aktiven Mitwirkung gezwungen wer-
den kann, fällt eine solche auch hier ausser Betracht. Ergänzend sei dazu auf den
Entscheid der urteilenden Kammer vom 23. April 2013, Erwägung IV. 4. verwie-
sen (vgl. Urk. 106 S. 14 ff.).
4. Demgemäss war die Beschuldigte zur Tatzeit entgegen dem Hauptstand-
punkt der Verteidigung nicht schuldunfähig im Sinne von Art. 19 Abs. 1 StGB, je-
doch in ihrer Schuldfähigkeit im Sinne von Art. 19 Abs. 2 StGB mittelgradig ver-
mindert. Das ist bei der nachstehenden Strafzumessung zu beachten (Urk. 76
S. 15; Urk. 110/32 S. 7).
VI. Sanktion und Vollzug
1. Strafrahmen und Grundsätze der Strafzumessung
Die Ausführungen der Vorinstanzen zum konkret anwendbaren Strafrahmen –
Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe – und zu den Strafzumessungs-

- 29 -
regeln sind zutreffend, so dass darauf verwiesen werden kann (Urk. 76 S. 15-17;
Urk. 110/32 S. 7 f.).
Da keine aussergewöhnlichen Umstände vorliegen, welche die Ausfällung einer
Sanktion innerhalb des ordentlichen Strafrahmens als zu milde bzw. als zu hart
erscheinen lassen (BGE 136 IV 55), ist die Strafe hier trotz Deliktsmehrheit und
und teilweise mehrfacher Tatbegehung bzw. mittelgradig verminderter Schuldfä-
higkeit im ordentlichen Strafrahmen festzusetzen. Die Tatmehrheit und die redu-
zierte Schuldfähigkeit sind jedoch straferhöhend bzw. strafmindernd zu berück-
sichtigen.
2. Strafart und Vollzug
2.1 Mit beiden Vorinstanzen ist sodann festzuhalten, dass vorliegend nur eine
Freiheitsstrafe in Betracht kommt. Bei der Wahl der Sanktionsart ist als wichtiges
Kriterium die Zweckmässigkeit einer bestimmten Sanktion, ihre Auswirkungen auf
den Täter und sein soziales Umfeld sowie ihre präventive Effizienz zu berücksich-
tigen (BGE 134 IV 82 E. 4.1; BGE 134 IV 97 E. 4.2.2). Angesichts der zahlreichen
einschlägigen Vorstrafen drängt sich der Schluss auf, eine Geldstrafe werde die
Beschuldigte nicht davon abhalten können, weitere Taten zu begehen, weshalb
aus spezialpräventiven Gründen eine Freiheitsstrafe auszufällen ist. Seit sie sich
2006 von ihrem Herkunftsstaat Deutschland abgekehrt hat, begeht die Beschul-
digte in der Schweiz mit konstanter Regelmässigkeit in gleichartiger Weise straf-
bare Handlungen. Wie es scheint, kann ihr Treiben einzig durch Freiheitsentzug
vorübergehend gestoppt werden. Da vorliegend eine Strafe von mehr als 1 Jahr
bzw. 360 Tagessätzen auszusprechen ist, kommt im Übrigen schon aus diesem
Grund nur eine Freiheitsstrafe als Sanktion in Frage (Art. 34 Abs. 1 StGB, Art. 37
Abs. 1 StGB und Art. 40 StGB).
2.2 Die Voraussetzungen für eine bedingte Strafe im Sinne von Art. 42 StGB
sind augenscheinlich nicht gegeben: Über die vorliegend zu beurteilenden Delikte
hinaus wurde die Beschuldigte mit Strafbefehl des Untersuchungsamts Uznach
vom 30. August 2013 wegen Zechprellerei (Urk. 116; Urk. 124) sowie mit noch
nicht rechtskräftigem Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 30. April 2014 wegen

- 30 -
mehrfachen Betrugs, rechtswidriger Einreise und rechtswidrigen Aufenthalts
(Urk. 124; Urk. 125; Urk. 126; Urk. 128) schuldig gesprochen. Zudem ist seit dem
3. März 2014 bei der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (Urk. 124;
Urk. 128) bereits wieder eine neue Strafuntersuchung betreffend Zechprellerei
und rechtswidriger Einreise hängig. Bei der dezidierten Haltung der Beschuldig-
ten, sich "nie und nimmer" an die Einreisesperre zu halten, ihrer Überzeugung,
den Schweizer Pass beanspruchen zu können sowie der offenkundigen Tatsache,
dass sie der gehobenen Gastronomie zugeneigt ist, verheisst auch die Zukunft
nichts Gutes, was sich mit dem nicht rechtskräftigen Urteil des Bezirksgerichts Zü-
rich vom 30. April 2014 erneut bestätigt hat (Urk. 126). Der Vollständigkeit halber
ist zu erwähnen, dass der Vollzug einer Geldstrafe (oder von gemeinnütziger Ar-
beit) zudem nicht möglich wäre, da die Beschuldigte über keinen festen Wohnsitz
verfügt, seit Jahren keiner Erwerbstätigkeit nachgeht, offensichtlich mittellos und
zu keinerlei Kooperation mit den Behörden bereit ist. Schliesslich wäre ein be-
dingter Vollzug in subjektiver Hinsicht insbesondere unter Hinweis auf Art. 42
Abs. 2 StGB abzulehnen, weil die Beschuldigte innerhalb der letzten 5 Jahre vor
dem 18. September 2012 mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 14. Mai 2008
(Urk. 124) zu einer Freiheitsstrafe von 8 Monaten verurteilt wurde, und bei ihr so-
mit ganz klar keine "besonders günstigen Umstände" vorliegen, welche einen be-
dingten Vollzug rechtfertigen würden.
3. Tatkomponente
3.1 Zechprellerei
3.1.1 Ausgehend von der Zechprellerei als schwerstem Delikt (neben der Gewalt
und Drohung gegen Behörden und Beamte) ist mit dem Bezirksgericht Zürich
festzuhalten, dass die Konsumation der Beschuldigten von Fr. 374.– zwar nur
wenig über der Grenze zur geringfügigen Zechprellerei liegt, die Beschuldigte sich
damit jedoch ein fürstliches Mahl für lediglich eine Person einverleibte und nicht
etwa nur ein bescheidenes Nachtessen um satt zu werden. Zudem ging sie ziel-
gerichtet und listig vor, indem sie sich bei vitalem Interesse zuerst ein Zimmer
zeigen liess und dann versuchte, die Konsumation auf das angeblich gebuchte
Zimmer schreiben zu lassen. Dabei war der Beschuldigten von Anfang an klar,

- 31 -
dass sie weder die Verköstigung noch die Unterkunft würde bezahlen können. Die
dadurch offenbarte kriminelle Energie kann nicht anders denn als erheblich be-
zeichnet werden. Die objektive Tatschwere ist als keineswegs mehr leicht einzu-
stufen, und es ist eine hypothetische Einsatzstrafe im Bereich von 4 Monaten an-
gezeigt.
3.1.2 Bei der Bewertung des subjektiven Verschuldens ist der Beschuldigten wie
dargelegt und wie schon in diversen früheren Urteilen eine mittelgradig verminder-
te Schuldfähigkeit zuzugestehen. Das beeinflusst die Einschätzung des Tatver-
schuldens doch erheblich. Angesichts der gewieften Tatausführung und der an
den Tag gelegten kriminellen Energie kann sich das jedoch nicht derart auswir-
ken, dass eine Halbierung der bei der objektiven Tatschwere ermittelten hypothe-
tischen Einsatzstrafe gerechtfertigt erschiene (vgl. Urk. 76 S. 18 und Urk. 110/32
S. 8). Dies vor allem auch deshalb nicht, weil die Beschuldigte über ein deutliches
Mass an Entscheidungsfreiheit verfügte und ihr das Unrecht ihres Tuns bewusst
war. Zudem wäre es der Beschuldigten durchaus möglich gewesen, weniger
kostspielig zu tafeln. Das Motiv liegt im Dunkeln und kann die Beschuldigte jeden-
falls nicht entlasten. Unter Einbezug der subjektiven Komponente liegt die Ein-
satzstrafe für das Tatverschulden bei ca. 2 ½ Monaten Freiheitsstrafe.
3.2 Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte
Der Vorinstanz ist beizupflichten, wenn sie das Bespucktwerden im Gesicht als
sehr demütigenden und ekelerregenden Akt für die betroffene Person bezeichne-
te und auf das gleichzeitige Risiko einer Krankheitsübertragung hinwies (Urk. 76
S. 18). Das objektive Tatverschulden ist als recht erheblich einzustufen, zumal die
Beschuldigte – wie auch das Ergebnis zeigt – sehr gezielt agierte.
Relativiert wird dieses infolge der mittelgradig verminderten Schuldfähigkeit, wo-
bei für das Mass der Auswirkung auf die vorstehende Erwägung VI. 3.1.2 zu ver-
weisen ist. Zwar ist auch hier das Motiv nicht bekannt, doch kann es der wider-
spenstigen Beschuldigten bei offensichtlich intakter Entscheidungsfreiheit im Kon-
text ihrer verbalen Beschimpfungen wohl nur darum gegangen sein, den Geschä-
digten zu erniedrigen, weshalb der Beweggrund sie nicht entlasten kann. Unter

- 32 -
Einbezug der subjektiven Tatkomponente sowie in Beachtung des Asperations-
prinzips führt dies knapp zu einer Verdoppelung der unter Erwägung VI. 3.1 hier-
vor genannten Einsatzstrafe.
3.3 Widerhandlungen gegen das AuG
3.3.1 Hinsichtlich der Widerhandlung vom 18. September 2012 ist in objektiver
Hinsicht festzuhalten, dass die Beschuldigte – kaum am Mittag polizeilich aus der
Schweiz ausgeschafft und der zuständigen Grenzbehörde in Singen übergeben –
wieder in die Schweiz einreiste und in der Folge innert Stunden, überwiegend
noch gleichentags, die hier gegenständlichen strafbaren Handlungen beging. Dies
spricht für aussergewöhnliche Hartnäckigkeit und absolut gezielte Missachtung
des Einreiseverbots. Ein nachvollziehbarer Grund für dieses Verhalten ist nicht
ersichtlich, zumal die Beschuldigte Staatsangehörige von Deutschland ist, nun-
mehr auch angibt bzw. vorbringen lässt, bei der Deutschen Botschaft einen Pass
beantragt zu haben (auch Prot. I S. 6), den sie während der Haft hätte entgegen
nehmen können, wenn sie gewollt hätte, was aber nicht der Fall war ("Ich will ihn
[den Pass] nicht im Gefängnis haben. Ich will keine Informationen über meine
Identität an Schweizer Gefängnisse, […]", vgl. Urk. 110 Prot. I S. 16). Abgesehen
von ihrer Delinquenz verfügt die Beschuldigte soweit erkennbar auch über keine
persönlichen Beziehungen zur Schweiz. Die kriminelle Energie ist entsprechend
als ziemlich hoch zu bewerten. Ergänzend sei auf die Ausführungen im angefoch-
tenen Urteil vom 11. April 2013 verwiesen (Urk. 76 S. 18).
3.3.2 Zur Widerhandlung vom August 2013 ist zu bemerken, dass die Beschul-
digte erneut kurze Zeit, d.h. maximal drei Tage nach der erfolgten Ausschaffung
(vgl. Urk. 90, 19.08.2013; Urk. 110/5/1, 22.08.2013) und sich einen Deut um die
Einreisesperre scherend wieder in die Schweiz gelangte. Zur Würdigung dieses
Vorgehens in objektiver Hinsicht kann sinngemäss auf die Ausführungen in der
Erwägung VI. 3.3.1 hiervor verwiesen werden.
3.3.3 Die mehrfache Tatbegehung fällt straferhöhend ins Gewicht. Die objektive
Tatschwere für die Widerhandlungen gegen das AuG ist insgesamt als mittel-
schwer einzustufen.

- 33 -
3.3.4 In subjektiver Hinsicht kommt für all diese Widerhandlungen wiederum die
mittelgradig verminderte Schuldfähigkeit im bereits umschriebenen Ausmass zum
Tragen, wobei auch hier kein entlastendes Motiv ersichtlich ist, sondern vielmehr
ein äusserst bewusst unrechtmässiges und damit eher erschwerendes Verhalten.
3.4 Insgesamt ergibt sich für die vorliegend zu beurteilenden Delikte aufgrund
der Tatschwere eine asperierte Einsatzstrafe im Bereich von 9 Monaten Freiheits-
strafe.
4. Täterkomponente
4.1 Die Beschuldigte wurde am tt. Oktober 1962 in K._____/Deutschland gebo-
ren. Sie bezeichnet sich als Geschäftsfrau und Mutter. Sie sei selbständig erwer-
bend und habe derzeit keine Angestellten. Als Geburtsdatum ihres Sohnes, über
deren Aufenthalt sie keine Auskunft geben kann und mit welchem sie seit dem
Jahr 2002 keinen Kontakt mehr habe, nennt sie den tt.mm.1990. Weitere Aussa-
gen zu ihrem Lebenslauf oder ihren wirtschaftlichen Verhältnissen verweigerte sie
oder konterte mit Gegenfragen. Im Jahr 2006 reiste die Beschuldigte mit dem Ziel,
ihren Wirkungskreis zu verändern, in die Schweiz ein. Sie verfügt hier weder über
einen geregelten Aufenthaltsstatus noch über einen festen Wohnsitz, und es ist
auch nicht ersichtlich, dass sie in Deutschland oder anderswo einen fixen Wohn-
sitz hätte (Urk. 5 S. 8 f.; Urk. 76 S. 18; Urk. 106 S. 18). Aufgrund der gesamten
Umstände, insbesondere der Tatsache, dass die Beschuldigte während des
überwiegenden Teils ihres Aufenthalts in der Schweiz inhaftiert war und nach den
jeweiligen Ausschaffungen regelmässig umgehend wieder in die Schweiz einreis-
te, ist davon auszugehen, dass sie keiner geregelten Erwerbstätigkeit nachgeht
und demzufolge kein relevantes Einkommen erzielt.
Aus der aktuellen Lebenssituation der Beschuldigten lassen sich keine strafzu-
messungsrelevanten Faktoren ableiten.
4.2 Sehr stark straferhöhend fallen die zahlreichen einschlägigen Vorstrafen seit
2007 – mittlerweile sind es 11 (Urk. 124) – ins Gewicht, denn bei der Strafzumes-
sung kommt den Vorstrafen eine ausserordentlich wichtige Rolle zu (BSK StGB I -

- 34 -
Wiprächtiger/Keller, a.a.O., Art. 47 N 130). Hinzu kommen zwei neue Verfahren
seit dem Spätsommer 2013 betreffend wiederum gleichgearteter Delikte, (eben-
falls) begangen unmittelbar nach der vorletzten Haftentlassung vom 18. August
2013 (Urk. 85; Urk. 90; Urk. 107; Urk. 116; Urk. 124; Urk. 126) sowie eine neue
Strafuntersuchung aus dem Frühjahr 2014 (Urk. 124; Urk. 128). Die Teilgeständ-
nisse betreffend die Widerhandlungen gegen das AuG und die Konsumation im
Hotel B._____ sind angesichts der erdrückenden Beweislage und da sie kaum
Verfahrenserleichterungen brachten nur ganz minim strafmindernd zu berücksich-
tigen.
4.3 Von Reue und Einsicht kann in keiner Weise die Rede sein. Vielmehr legt
die Beschuldigte eine gesteigerte Uneinsichtigkeit und eine ausgeprägte Unbe-
lehrbarkeit an den Tag. Sie lehnt sich zielgerichtet gegen die Einreisesperre, de-
ren Gültigkeit ihr persönlich durch zahlreiche frühere Verfahren wegen gleicher
oder ähnlicher Delikte verdeutlicht worden ist, und gegen weitere gesetzliche Vor-
schriften auf, weshalb eine "hartnäckige Rechtsfeindlichkeit" anzunehmen ist
(BSK StGB I - Wiprächtiger/Keller, a.a.O., Art. 47 N 137). Es liegt daher auch ein
belastendes Nachtatverhalten vor (BSK StGB I - Wiprächtiger/Keller, a.a.O.,
Art. 47 N 173 mit Hinweis).
4.4 Eine besondere Strafempfindlichkeit, die zu berücksichtigen wäre, ist vorlie-
gend nicht ersichtlich (vgl. BSK StGB I - Wiprächtiger/Keller, a.a.O., Art. 47 N
150 ff.).
4.5 Aufgrund der Täterkomponente ist die Einsatzstrafe deutlich zu erhöhen.
5. In Würdigung aller relevanten Strafzumessungsgründe resultiert eine Strafe
von 13 Monaten Freiheitsstrafe, welche wie erwähnt zu vollziehen ist. Es ist fest-
zustellen, dass die Beschuldigte davon insgesamt 335 Tage durch Haft erstanden
hat (334 Tage vom 19. September 2012 bis zum 18. August 2013 betreffend das
vorinstanzliche Urteil vom 11. April 2013 [Urk. 21/1, Urk. 84, 85 und 90] und 1 Tag
vom 22. August 2013 bis zum 23. August 2013 betreffend das Urteil vom 7. Okto-
ber 2013 [Urk. 110/5/1 und 110/5/2]).

- 35 -
6.1 Da die Beschuldigte die vorliegend zu beurteilenden Taten (September 2012
und August 2013) begangen hat, nachdem sie wegen anderer Delikte zu einer
Freiheitsstrafe von 120 Tagen verurteilt worden war (vgl. das für die Frage der
Ausfällung einer Zusatzstrafe im Einklang mit der bundesgerichtlichen Rechtspre-
chung [BGE 138 IV 113 E. 3.4] massgebliche sog. Ersturteil des Bezirksgerichtes
Bülach vom 23. August 2012, Urk. 106), liegt hier keine retrospektive Konkurrenz
im Sinne von Art. 49 Abs. 2 StGB vor.
6.2 Der Vertreter der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat änderte anlässlich der
Berufungsverhandlung vom 16. Mai 2014 seine bereits an der Verhandlung vom
7. Februar 2014 eingereichten Berufungsanträge (Urk. 118 S. 1 und 4; Prot. II
S. 11 und 22 f.). Er beantragte, dass die Beschuldigte mit einer Zusatzstrafe von
16 Monaten Freiheitsstrafe zu der im Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom
30. April 2014 ausgesprochenen Freiheitsstrafe von 8 Monaten zu bestrafen sei,
unter Anrechnung der erstandenen Haft. Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich
vom 30. April 2014 (Urk. 126) ist aber noch nicht in Rechtskraft erwachsen (Urk.
125; Prot. II. S. 23). Es wäre somit nicht möglich, von einer hypothetischen Ge-
samtstrafe die vorliegend gar noch nicht bekannte Grundstrafe zu subtrahieren,
um eine Zusatzstrafe im Sinne von Art. 49 Abs. 2 StGB zu bestimmen (vgl. BSK
StGB I - Ackermann, a.a.O., Art. 49 N 167 ff.). Im Zweitprozess kann eine Strafe –
in diesem Fall eine selbständige – ausgefällt werden, ohne die Rechtskraft des
Ersturteils abzuwarten (BSK StGB I - Ackermann, a.a.O., Art. 49 N 159). Dem-
nach ist keine Zusatzstrafe zum Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 30. April
2014 auszusprechen.

- 36 -
VII. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Ausgangsgemäss sind die Kostenauflagen der beiden Vorinstanzen zu be-
stätigen (Dispositiv-Ziffer 5 im Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung,
vom 11. April 2013 [Urk. 76] und Dispositiv-Ziffer 7 im Urteil des Bezirksgerichtes
Bülach, Einzelgericht, vom 7. Oktober 2013 [Urk. 110/32]). Angesichts der wirt-
schaftlichen Verhältnisse der Beschuldigten sind aber sämtliche Kosten zu erlas-
sen.
2. Im Berufungsverfahren unterliegt die Beschuldigte mit ihren Anträgen wei-
testgehend, weshalb sie kostenpflichtig wird (Art. 428 Abs. 1 StPO). Unter Be-
rücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse sind die Kosten aber ebenfalls
abzuschreiben (Art. 425 StPO).
3. Für die Zusprechung einer Entschädigung oder Genugtuung an die Be-
schuldigte für die erlittene Haft, wie dies beantragt wird (Urk. 58; Urk. 77; Urk. 117
S. 1 und 9), fehlt es an den entsprechenden Voraussetzungen (Art. 429 und 431
StPO).
Das Gericht beschliesst:
1. Es wird vorgemerkt, dass die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland ihre
Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts Bülach, Einzelgericht, vom
7. Oktober 2013 zurückgezogen hat.
2. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 4. Abteilung,
vom 11. April 2013 bezüglich Dispositiv-Ziffer 4 (Kostenfestsetzung) in
Rechtskraft erwachsen ist.
3. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach, Einzelge-
richt, vom 7. Oktober 2013 bezüglich der Dispositiv-Ziffern 5 und 6 (Nichtein-
treten und Kostenfestsetzung) in Rechtskraft erwachsen ist.

- 37 -
4. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Das Gericht erkennt:
1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig
- der Zechprellerei im Sinne von Art. 149 StGB,
- der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von
Art. 285 Ziff. 1 StGB,
- der mehrfachen vorsätzlichen rechtswidrigen Einreise im Sinne von
Art. 115 Abs. 1 lit. a AuG in Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 lit. a und d
AuG.
2. Vom Vorwurf des vorsätzlichen rechtswidrigen Aufenthalts im Sinne von
Art. 115 Abs. 1 lit. b AuG wird die Beschuldigte freigesprochen.
3. Die Beschuldigte wird bestraft mit 13 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 335
Tage durch Haft erstanden sind (334 Tage vom 19. September 2012 bis
zum 18. August 2013 sowie 1 Tag vom 22. August 2013 bis 23. August
2013).
4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben.
5. Der Beschuldigten wird keine Entschädigung oder Genugtuung zugespro-
chen.
6. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Dispositiv-Ziffer 5 im Urteil des Bezirks-
gerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom 11. April 2013) wird bestätigt. Die Kosten
werden jedoch erlassen.
7. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Dispositiv-Ziffer 7 im Urteil des Bezirks-
gerichtes Bülach, Einzelgericht, vom 7. Oktober 2013) wird bestätigt und die
Kosten werden erlassen.

- 38 -
8. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 5'124.– amtliche Verteidigung
Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt,
jedoch erlassen.
9. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Be-
schuldigten (vorab per Fax)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (gegen Empfangsschein, vorab
per Fax)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (gegen Empfangsschein,
vorab per Fax)
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste (gegen Empfangsschein, vorab per Fax)
− die Privatklägerschaft C._____ (mit Gerichtsurkunde)
(Eine begründete Urteilsausfertigung – und nur hinsichtlich ihrer eige-
nen Anträge (Art. 84 Abs. 4 StPO) – wird der Privatklägerschaft nur
zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs
verlangt.)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Be-
schuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei
− den Nachrichtendienst des Bundes
− das Bundesamt für Migration
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanzen
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste

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− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und
Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs-
und Löschungsdaten
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
− das Migrationsamt des Kantons Zürich.
10. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 16. Mai 2014
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Oberrichter lic. iur. Ruggli lic. iur. Brülhart