zh_obergericht · RT170129 · 2017-07-11 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT170129-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichterin Dr. D. Scherrer
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 11. Juli 2017
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
B._____,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Amt für Soziale Dienste C._____
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Winterthur vom 12. Juni 2017 (EB170197-K)

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Nach Einsicht in das Urteil des Bezirksgerichts Winterthur (Vorinstanz) vom
12. Juni 2017, mit welchem der Gesuchstellerin in der Betreibung Nr. … des Be-
treibungsamts Elgg (Zahlungsbefehl vom 17. Februar 2017) – gestützt auf das
Scheidungsurteil des Bezirksgerichts Frauenfeld vom 23. Oktober 2009 für aus-
stehende Unterhaltsbeiträge für die Monate November 2015 bis Februar 2017 –
definitive Rechtsöffnung für Fr. 8'023.10 nebst 5% Zins seit 17. Februar 2017 und
für die Betreibungskosten sowie für Kosten und Entschädigung gemäss diesem
Entscheid erteilt wurde (Urk. 12 = Urk. 15),
sowie nach Einsicht in die hiergegen vom Gesuchsgegner erhobene Beschwerde
vom 4. Juli 2017 (Urk. 14),
da das angefochtene Urteil dem Gesuchsgegner am 19. Juni 2017 zugestellt
wurde (Urk. 13), womit die Beschwerdefrist von 10 Tagen (Art. 321 Abs. 2 in Ver-
bindung mit Art. 251 lit. a ZPO, wie in der Rechtsmittelbelehrung des angefochte-
nen Urteils korrekt angegeben) am 29. Juni 2017 ablief (Art. 142 ZPO),
da demgemäss die erst am 5. Juli 2017 zur Post gegebene Beschwerde verspätet
erhoben wurde (Art. 143 Abs. 1 ZPO), weshalb auf diese nicht eingetreten werden
kann,
da die nach Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 300.-- festzusetzen-
den Gerichtskosten ausgangsgemäss dem Gesuchsgegner aufzuerlegen sind
und für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zuzusprechen
sind (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO),
da dem Gesuchsgegner als Partei volle Akteneinsicht zukommt, weshalb ihm die
von der Gesuchstellerin eingereichten, jedoch von der Vorinstanz aufgrund von
Urk. 10 nicht zugestellten Lohnausweise (Urk. 11) zuzustellen sind,
wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.-- festgesetzt.

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3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
des Doppels von Urk. 14 und an den Gesuchsgegner unter Beilage von Ko-
pien von Urk. 11, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 8'023.10.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 11. Juli 2017
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
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