zh_obergericht · PS150060 · 2015-06-09 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS150060-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
et phil. D. Glur und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch
Urteil vom 9. Juni 2015
in Sachen
A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Gemeindeverwaltung B._____,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Horgen
vom 15. April 2015 (EK150008)

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Erwägungen:
1.
1.1. Der Schuldner ist Inhaber des seit dem 10. April 2014 im Handelsregister
des Kantons Zürich eingetragenen Einzelunternehmens C._____. Gemäss Han-
delsregistereintrag bezweckt dieses Unternehmen den Handel mit Waren aller
Art, die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich … und … sowie den Betrieb
eines Internetshops (act. 5/7 = act. 8/2). Zudem ist der Schuldner alleiniger Ge-
sellschafter und Geschäftsführer der am 4. Februar 2015 im Handelsregister ein-
getragenen C1._____ GmbH. Deren Zweckbeschreibung gemäss Handelsregis-
tereintrag deckt sich weitestgehend mit demjenigen der Einzelunternehmung
(act. 5/6 = act. 8/1).
1.2. Mit Urteil vom 15. April 2015 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksge-
richts Horgen den Konkurs über den Schuldner für eine Forderung der Gläubige-
rin von Fr. 1'400.00 nebst Zins zu 5 % seit 24. Mai 2012 und Fr. 285.00 nebst
Zins zu 5 % seit 16. Oktober 2012 sowie Betreibungskosten von Fr. 146.60 (act. 3
= act. 6 = act. 7/9).
1.3. Gegen diesen Entscheid erhob der Schuldner mit Eingabe vom 27. April
2015 rechtzeitig Beschwerde. Er beantragte die Aufhebung des Urteils des Kon-
kursgerichts des Bezirksgerichts Horgen vom 15. April 2015. Zudem ersuchte er
um Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 2 S. 2; act. 7/10/1). Mit Präsidial-
verfügung vom 30. April 2015 wurde der Beschwerde einstweilen die aufschie-
bende Wirkung zuerkannt. Ferner wurde das Gesuch des Schuldners um Gewäh-
rung einer kurzen Nachfrist zur Einreichung weiterer Unterlagen abgewiesen und
ihm Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses für das Beschwerdeverfahren
angesetzt (act. 9). Der Beschwerdeführer leistete den Kostenvorschuss innert
Frist nicht. Das vom Rechtsvertreter des Beschwerdeführers innert Zahlungsfrist
gestellte Gesuch um Fristerstreckung wurde mit Präsidialverfügung vom 20. Mai
2015 abgewiesen. Dem Beschwerdeführer wurde eine einmalige kurze Nachfrist
zur Leistung des Kostenvorschusses im Sinne von Art. 101 Abs. 3 ZPO angesetzt
(act. 11-12). Die Zahlung erfolgte innert Frist (act. 13/1 und act. 14).

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2.
2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-
verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des
Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen
der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-
gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbe-
weise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe-
schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli-
chen Entscheid ergangen sind. Jedoch muss die Begründung samt Belegen voll-
ständig innert der zehntägigen Beschwerdefrist erfolgen (Art. 321 ZPO). Da es
sich bei der Beschwerdefrist um eine gesetzliche Frist handelt, ist die Gewährung
einer Fristerstreckung bzw. einer Nachfrist ausgeschlossen (Art. 144 Abs. 1 ZPO).
2.2. Der Schuldner hat mit Einzahlung vom 27. April 2015 die der Konkurseröff-
nung zugrunde liegende Forderung samt Zinsen und Betreibungskosten beim
Obergericht hinterlegt und für das Beschwerdeverfahren innert der ihm angesetz-
ten kurzen Nachfrist einen Kostenvorschuss von Fr. 750.00 geleistet (act. 2 Rz. 9-
10 und act. 5/5; act. 13/1 und 14). Im Weiteren hat der Schuldner am 24. April
2015 beim Konkursamt D._____ zur Deckung der bis anhin entstandenen Kon-
kurskosten (Gebühren und Auslagen) Fr. 1'800.00 sichergestellt (act. 2 Rz. 9-10
und act. 5/4). Damit hat der Schuldner den Konkursaufhebungsgrund der Hinter-
legung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG innert der Rechtsmittelfrist
nachgewiesen.
2.3.1. Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat der Schuldner
überdies seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit bedeu-
tet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, mit welchen die Gläubiger bei
Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Der Schuldner hat deshalb
aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen laufenden Verpflichtungen nachzu-
kommen und in absehbarer Zeit auch die bestehenden Schulden abzutragen. Da-
bei sind nur die sofort und konkret verfügbaren Mittel zu berücksichtigen, nicht
aber zukünftige, zu erwartende oder mögliche Mittel. Grundsätzlich als zahlungs-
unfähig erweist sich ein Schuldner, der beispielsweise Konkursandrohungen an-

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häufen lässt, systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Beträge
nicht bezahlt. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen ihn noch
nicht als zahlungsunfähig erscheinen; anders verhält es sich, wenn keine wesent-
lichen Anhaltspunkte für eine Verbesserung der finanziellen Situation zu erkennen
sind und der Schuldner auf unabsehbare Zeit als illiquid erscheint. Die Beurteilung
der Zahlungsfähigkeit beruht insoweit auf einem Gesamteindruck, der vor allem
auch aufgrund der Zahlungsgewohnheiten eines Schuldners im Zeitpunkt des Be-
schwerdeentscheides zu gewinnen ist (BGer 5A_297/2012 vom 10. Juli 2012,
E. 2.3; BGer 5A_115/2012 vom 20. April 2012, E. 3; BGer 5A_642/2010 vom
7. Dezember 2010, E. 2.4).
Zur Glaubhaftmachung braucht es objektive Anhaltspunkte. Das Aufstellen blos-
ser Behauptungen – mögen sie auch noch so plausibel sein – genügt jedenfalls
nicht.
2.3.2. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle
Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Aus dem vom
Schuldner eingereichten Betreibungsregisterauszug ergeben sich insgesamt
77 im Zeitraum vom 18. Mai 2010 bis 2. April 2015 eingeleitete Betreibungen
(act. 5/11). Davon wurden 22 Betreibungen durch Zahlung an das Betreibungsamt
oder an den Gläubiger, durch volle Befriedigung nach Verwertung oder durch Er-
löschen der Betreibung erledigt. Die Betreibungen Nr. … und Nr. … wurden mit
Rechtsvorschlag gestoppt. In den Betreibungen Nr. … und Nr. … wurden die Zah-
lungsbefehle zugestellt. Anhand des jeweils vermerkten Betreibungsbeginns ist
davon auszugehen, dass in diesen Betreibungen die Fristen zur Beseitigung der
Rechtsvorschläge bzw. zur Stellung der Fortsetzungsbegehren mittlerweile wohl
verstrichen sind. Neben der Betreibung der nun beglichenen Konkursforderung
(Betreibung Nr. …) sind damit noch 50 weitere Betreibungen in der Höhe von ge-
samthaft Fr. 288'612.51 offen; in 18 Betreibungen wurden Verlustscheine nach
Art. 149 SchKG von insgesamt Fr. 21'900.65 ausgestellt (act. 5/11 S. 6). Zwar
sind die meisten davon vor über sechs Monaten ausgestellt worden, womit die
Gläubiger die Betreibung nicht mehr ohne neuen Zahlungsbefehl fortsetzen kön-

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nen (Art. 149 Abs. 3 SchKG). Dies ändert jedoch nichts daran, dass es sich um
fällige Forderungen handelt.
2.3.3. Gemäss den Darlegungen des Schuldners sei nur noch ein geschätzter
Totalbetrag von Fr. 260'000.00 (Summe der Pfändungsverlustscheine zuzüglich
der Summe aller Betreibungen, deren Forderungsbetrag noch nicht getilgt sei) of-
fen. Der Schuldner bringt vor, es würden nicht alle der aus dem Betreibungsregis-
terauszug ersichtlichen Forderungen anerkannt. Mit sämtlichen Gläubigern, die
eine berechtigte Forderung gegen ihn geltend machen würden, sei er in regel-
mässigem Kontakt. Seine Einkommenssituation erlaube zudem eine Bedienung
seiner offenen Schulden (act. 2 Rz. 17 und 22). Ihm gehöre die C1._____ GmbH,
welche am 4. Februar 2015 im Handelsregister eingetragen worden sei und seine
Einzelunternehmung C._____ abgelöst habe. Folglich könne vom wirtschaftlichen
Ergebnis der Einzelunternehmung auf das zukünftige Ergebnis der GmbH ge-
schlossen werden. Der Reingewinn der C._____ von Fr. 22'158.59 sei gemäss
provisorischem Jahresabschluss 2014 – da die Arbeitstätigkeit effektiv erst im Mai
2014 aufgenommen worden sei – auf ein Jahr hochzurechnen. Schlussendlich
ergebe sich ein Reingewinn der Einzelunternehmung von Fr. 28'000.00. Die Brut-
tomarge im Verhältnis zwischen Umsatz und Reinertrag betrage 26%. Übertrage
man diese Marge auf die C1._____ GmbH, welche gemäss Bankbelegen einen
hochgerechneten Jahresumsatz von brutto Fr. 230'000.00 bzw. netto
Fr. 212'900.00 erzielen werde, ergebe dies einen provisorischen Gewinn vor Ab-
schreibungen und Steuern in der Höhe von zirka Fr. 60'000.00. Damit könne er
sich – ohne die Existenz der GmbH zu gefährden – einen Lohn von Fr. 50'000.00
ausbezahlen (act. 2 Rz. 11-16). Mit diesem Lohn sei es ihm möglich, regelmässig
Fr. 500.00 an das Betreibungsamt D._____ und Direktzahlungen an Gläubiger zu
leisten. Vor allem an den Grossgläubiger, den Verein E._____ B._____, leiste er
monatlich Fr. 500.00 und – wenn seine Einkünfte es zuliessen – auch Abschlags-
zahlungen. Die Konkursforderung sei wegen eines Missverständnisses nicht be-
zahlt worden. Er sei fälschlicherweise davon ausgegangen, dass auch diese For-
derung vom Betreibungsamt bedient werde (act. 2 Rz. 31). Überdies verfüge er
über unbewegliches Vermögen, nämlich eine Liegenschaft in der Gemeinde
F._____ (ZH). Diese verfüge über grosse Stallungen, welche vermietet würden.

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Der Mietzins in der Höhe von monatlich Fr. 1'480.00 werde vom Betreibungsamt
zuhanden der (ehemaligen) Pfändungsgläubiger vereinnahmt. Der Verkehrswert
der Liegenschaft sei kürzlich auf Fr. 1'700'000.00 geschätzt worden. Nach Abzug
der darauf lastenden Hypothekarschuld von rund Fr. 1'200'000.00 verfüge er über
ein Reinvermögen von rund Fr. 500'000.00. Notfalls könne er weitere Kredite auf
die Liegenschaft aufnehmen und so eine Umschuldung vornehmen (act. 2 Rz. 17-
20, 23, 30-31 und 33).
Der Schuldner bringt überdies vor, früher ein sehr erfolgreicher Vermögensver-
walter mit entsprechendem Einkommen und Vermögen gewesen zu sein. Dann
habe er beruflich immer mehr die Kontrolle und den Überblick über seine Finan-
zen verloren. Dies weil er aufgrund der Scheidung von seiner ersten Ehefrau psy-
chisch sowie physisch schwer belastet gewesen sei und über keine Fachkraft im
Rechnungswesen verfügt habe. Seine Liquidität sei insbesondere durch die gros-
se Forderung von ursprünglich rund Fr. 243'000.00 des Vereins E._____
B._____, welcher seine geistig behinderte Tochter betreut und bei welchem er die
Finanzen verwaltet habe, schwer belastet worden. Mit dem Grossgläubiger sei am
7. März 2011 ein Wiedergutmachungsvertrag abgeschlossen worden, er habe
mittlerweile rund Fr. 45'000.00 abbezahlen können und er komme seit der Betrei-
bung vom 11. September 2013 seiner vertraglichen Abzahlungsverpflichtung im-
mer nach. Schliesslich werde er mittlerweile von einem professionellen Treuhän-
der unterstützt. Es bestehe somit keine Gefahr mehr, dass er die Kontrolle über
seine Schulden verliere (act. 2 Rz. 21 und 24-25).
2.3.4. Zum Beweis der behaupteten Schuldentilgung von monatlich rund
Fr. 2'500.00 durch regelmässige Zahlungen an das Betreibungsamt und Direkt-
sowie Abschlagszahlungen an die Gläubiger offerierte der Schuldner die Betrei-
bungsbeamtin des Betreibungsamtes D._____ als Auskunftsperson. Wie ein-
gangs dargelegt, ist die Zahlungsfähigkeit innert der (nicht erstreckbaren)
Rechtsmittelfist glaubhaft zu machen (vgl. BGE 139 III 491 E. 4 S. 492 ff.). Die
Beschwerdeschrift wurde vom Schuldner am letzten Tag der Rechtsmittelfrist der
Post übergeben und ging zwei Tage später bei der Kammer ein (vgl. act. 2 und
act. 7/10/1). Einerseits schliesst bereits dies die Einholung schriftlicher Auskünfte

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aus. Andererseits wäre es am Schuldner gelegen und ihm zumutbar gewesen, in-
nert Frist schriftliche Dokumente (Zahlungsbelege oder eine Bestätigung des Be-
treibungsamtes) beizubringen, aus denen sich objektive Anhaltspunkte für die
Überweisung von Fr. 500.00 und Fr. 1'480.00 an das Betreibungsamt, regelmäs-
sige Direktzahlungen und ausserordentliche Abschlagszahlungen an Gläubiger
ergeben. Solche reichte er aber nicht ein. Aus dem eingereichten Gutachten zur
Schätzung der Liegenschaft des Schuldners in F._____ ist zwar die Fremdvermie-
tung eines Schopfes als Lager, nicht aber die Mietzinshöhe von Fr. 1'480.00 und
insbesondere nicht die Ablieferung des Mietzinses an das Betreibungsamt ersicht-
lich (act. 5/10 S. 2). Auch ist alleine mit der Vorlage der Wiedergutmachungs- und
Abzahlungsvereinbarung vom 7. März 2011 nicht glaubhaft gemacht, dass der
Schuldner seiner vertraglichen Abzahlungsverpflichtung von monatlich Fr. 500.00
gegenüber dem Verein E._____ B._____ nachkommt und mittlerweile rund
Fr. 45'000.00 bezahlt hat.
2.3.5. Im Weiteren hätte der Schuldner grundsätzlich, nachdem der Konkurs
über ihn privat eröffnet wurde, seine (persönliche) Finanzlage umfassend darle-
gen müssen. Dies hat er nur teilweise getan. Der Schuldner reichte einen proviso-
rischen Jahresabschluss 2014 der Einzelunternehmung C._____ sowie Belege
zum Konto der C1._____ GmbH ein (act. 5/8-9) und machte gestützt auf den Ge-
winn der Einzelunternehmung im Jahr 2014 bzw. dem Umsatz der GmbH im März
und April 2015 Hochrechnungen für die Zukunft. Es fehlen jedoch insbesondere
Auftragsbestätigungen, aktuelle Debitoren- und Kreditorenlisten und dergleichen.
Ebenfalls versäumte es der Schuldner, zu weiteren (persönlichen) Konten und zur
Höhe seiner laufenden Verpflichtungen resp. Lebensunterhaltskosten Angaben zu
machen oder Belege einzureichen. Ein umfassender Überblick über die Aktiven
und Passiven des Schuldners kann mangels hinreichender Belege nicht gewon-
nen werden und es fehlt vor allem an objektiven Anhaltspunkten, welche auf eine
positive Einschätzung der künftigen Auftragslage schliessen lassen würden. Dar-
über hinaus ist auch nicht nachvollziehbar, wie der Schuldner neben der Bestrei-
tung seiner laufenden Verpflichtungen resp. Lebenshaltungskosten noch in der
Lage sein sollte, in absehbarer Zeit die bestehenden Schulden abzutragen. Selbst
wenn man mit dem Schuldner davon ausgehen würde, dass er sich aus der Ge-

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schäftstätigkeit (mit der C1._____ GmbH) jährlich Fr. 50'000.00 als Lohn ausbe-
zahlen könnte, er diesen gesamthaft zur Schuldentilgung verwenden würde, dazu
monatliche Mietzinseinnahmen von Fr. 1'480.00 aus der Vermietung der Stallun-
gen hinzukommen würden und noch Fr. 260'000.00 der in Betreibung gesetzten
Schulden unbezahlt sein sollten, würde die Schuldentilgung mehr als drei Jahre
dauern.
Entscheidend ist somit, ob die Zahlungsfähigkeit des Schuldners aufgrund der
ihm gehörenden Liegenschaft in F._____ bejaht werden kann. Aus der einge-
reichten Liegenschaftenschätzung ergibt sich zwar ein Verkehrswert von
Fr. 1'700'000.00 und eine hypothekarische Belastung (act. 5/10 S. 2 und 13). Die
behauptete Höhe der Hypothek von Fr. 1'200'000.00 erschliesst sich daraus aller-
dings nicht. Darüber hinaus bleibt auch die Behauptung des Schuldners unbelegt,
dass er weitere Kredite auf die Liegenschaft aufnehmen könnte. Bei der behaup-
teten Höhe der bereits gewährten Hypothek und der bestehenden Finanzlage des
Schuldners mit insgesamt noch 50 offenen Betreibungen ist es wenig glaubhaft,
dass nach seiner Bonitätsprüfung eine Kreditvergabe erfolgen würde. Im Übrigen
machte der Schuldner nicht geltend, er beabsichtige oder sei im Begriff, die Lie-
genschaft zu veräussern. Aufgrund dessen, dass die Liegenschaftenschätzung im
Auftrag des Betreibungsamtes erfolgte und als Bewertungsgrund die allfällige
Pfandverwertung angegeben wurde (vgl. act. 5/10 S. 2), bleibt vielmehr offen, ob
die Liegenschaft nicht bereits in einem Zwangsverwertungsverfahren steht. Folg-
lich ist auch ein in absehbarer Zeit erfolgender Zufluss an liquiden Mitteln aus der
Liegenschaft des Schuldners, welcher ihm ein Abtragen seiner Schulden in nähe-
rer Zukunft erlauben würde, nicht glaubhaft gemacht.
2.3.6. Zusammenfassend muss festgehalten werden, dass der Schuldner eine
beträchtliche Anzahl an Betreibungen hat auflaufen lassen und darunter selbst
kleinere Beträge nicht bezahlte (vgl. act. 5/11). Wie vorstehend ausgeführt, ist
weder ein genügender Zufluss an liquiden Mitteln aus der Geschäftstätigkeit noch
aus der Liegenschaft hinreichend dargetan worden. Dem Schuldner ist es somit
nicht gelungen, seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen, insbesondere nicht,
dass er in der Lage sein wird, seinen laufenden Verpflichtungen nachzukommen

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und in absehbarer Zeit die bestehenden Schulden abzutragen. Entsprechend ist
die Beschwerde abzuweisen. Da der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu-
erkannt worden ist, ist der Konkurs neu zu eröffnen.
3.
Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens dem
Schuldner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind keine
zuzusprechen: Dem Schuldner nicht, weil er unterliegt, der Gläubigerin nicht, weil
sie sich nicht äussern musste.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und über den Schuldner wird mit Wirkung
ab 9. Juni 2015, 08.30 Uhr, der Konkurs eröffnet.
2. Das Konkursamt D._____ wird mit der Durchführung des Konkurses beauf-
tragt.
3. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den hinterlegten Betrag von
Fr. 2'420.00 dem Konkursamt D._____ zu überweisen.
4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt, dem
Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet.
5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz (unter Rück-
sendung der erstinstanzlichen Akten), das Konkursamt D._____ und das
Grundbuchamt D._____, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsre-
gisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt D._____, je gegen
Empfangsschein.
7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,

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1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Würsch
versandt am:
9. Juni 2015