zh_obergericht · PQ150078 · 2016-02-09 · de
Kindesschutzmassnahmen


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ150078-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. P. Diggelmann und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie
Gerichtsschreiberin Dr. M. Isler.
Urteil vom 9. Februar 2016
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwalt Y._____
betreffend Kindesschutzmassnahmen
Beschwerde gegen das Urteil Nr. 344 des Bezirksrates Bülach vom 3. De-
zember 2015 i.S. C._____, geb. tt.mm.2014; VO.2015.21 (Kindes- und Er-
wachsenenschutzbehörde Kreis Bülach Süd)

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Erwägungen:
1.1. Die Parteien sind die unverheirateten Eltern der am tt.mm.2014 geborenen
C._____. Ihre am 8./15. Mai 2014 unterzeichnete Vereinbarung über die gemein-
same elterliche Sorge mit weiteren Bestimmungen genehmigte die KESB Bülach
Süd am 26. Juni 2014 (KESB act. 4/1 und 5).
1.2. Am 4. Juni 2015 wandte sich der Rechtsvertreter des Vaters telefonisch an
die KESB Bülach Süd und teilte mit, er werde noch gleichentags einen Antrag auf
superprovisorischen Entzug der Obhut gegenüber der Mutter stellen, da diese das
Kind vernachlässige, welches nicht richtig ernährt werde und untergewichtig sei
(KESB act. 6).
1.3. Tags darauf liess die Polizei die KESB wissen, von der Mutter erfahren zu
haben, dass der Vater mit dem Mädchen verschwunden sei (KESB act. 11). Glei-
chentags sprach die Mutter zusammen mit ihrer eigenen Mutter bei der KESB
Bülach Süd vor und bestätigte, dass der Vater am Abend zuvor mit C._____ das
Haus verlassen habe, als sie selber noch auswärts geweilt habe. Sie meinte, der
Vater schaue gut zum Kind, sie machte sich aber Sorgen, wenn das Kind bei den
Grosseltern väterlicherseits weilte. Weiter schilderte sie die Paarsituation und
führte aus, ihr Partner verhalte sich ihr gegenüber immer wieder aggressiv, indem
er sie schlage oder kneife. Dem Kind gegenüber verhalte er sich hingegen nicht
aggressiv. C._____ sei eine schlechte Esserin und daher untergewichtig; sie gehe
mit ihr regelmässig zur Kontrolle; ihr Partner sei der Meinung, es sei ihr Fehler,
dass C._____ untergewichtig sei, indem sie ihr nicht ausreichend zu essen gebe.
Abgesehen von einer Verzögerung bezüglich Gehen sei C._____ gut entwickelt
(KESB act. 12).
1.4. Am gleichen Abend übermittelte der Rechtsvertreter des Vaters der KESB
Bülach Süd ein Faxschreiben, in welchem er als vorsorgliche Massnahmen u.a.
beantragte, es sei der Mutter das Aufenthaltsbestimmungsrecht superprovisorisch
zu entziehen und C._____ sei superprovisorisch für die Dauer des Verfahrens in
die alleinige Obhut des Vaters zu geben (KESB act. 16). In einem separaten und
gleichentags verfassten Schreiben beantragte er die Übertragung des Sorgerech-

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tes für C._____ alleine an den Vater und die Regelung der Kontakte zur Mutter
(KESB act. 17/1).
1.5. Die KESB nahm in der Folge unverzüglich verschiedene Abklärungen vor
(KESB act. 22, 24, 29) und hörte die Eltern an (KESB act. 25 und 26); diese lies-
sen sich durch ihre Rechtsvertreter innert weniger Tage dazu vernehmen (KESB
act. 33 und 36). Bereits am 15. Juni 2015 traf die KESB ihren Entscheid. Darin
stellte sie C._____ für die Dauer des Verfahrens unter die alleinige Obhut der
Mutter, räumte dem Vater Betreuungszeiten ein und erteilte der Mutter eine Wei-
sung. Einer allfälligen Beschwerde wurde die aufschiebende Wirkung entzogen.
In ihren Erwägungen hielt die KESB ausdrücklich fest, es werde im Hinblick auf
einen definitiven Entscheid dem kjz … ein Abklärungsauftrag erteilt werden
(KESB act. 44). Dieser erging am 16. Juni 2015 (KESB act. 43).
2.1. Gegen diesen Entscheid erhob der Rechtsvertreter des Vaters beim Bezirks-
rat Bülach am 26. Juni 2015 Beschwerde (KESB act. 52/1 = BR act. 2). In dieser
verlangte er u.a. die Wiedererteilung der aufschiebenden Wirkung. Hierüber ent-
schied der Bezirksrat Bülach am 3. August 2015 in ablehnendem Sinne, nachdem
er vorgängig die Gegenpartei und die KESB zur Vernehmlassung eingeladen hat-
te (BR act. 3).
2.2. In der Sache selber forderte der Bezirksrat die Rechtsvertreterin der Mutter
mit Schreiben vom 1. Juli 2015 auf, bis am 3. August 2015 Stellung zu nehmen
(BR act. 3). Am 31. Juli 2015 erging durch den Bezirksrat an die Rechtsvertreterin
der Mutter die weitere Aufforderung, bis am 13. August 2015 zu dem in der Zwi-
schenzeit eingegangenen Schreiben der KESB Stellung zu nehmen (BR act. 13).
Am 12. August 2015 übergab die Rechtsvertreterin der Mutter ihre als Beschwer-
deantwort bezeichnete Eingabe dem Bezirksrat. In dieser äusserte sie sich auch
zur Beschwerde selber (BR act. 17). Anzumerken ist in diesem Zusammenhang,
dass das Verfahren vor Bezirksrat ein gerichtliches ist und sich nach den Regeln
des ZGB, des EG KESR, des GOG und subsidiär nach den Bestimmungen der
ZPO als kantonales Recht richtet (vgl. § 40 EG KESR). Die Frist für die Erstattung
der Beschwerdeantwort beträgt daher gleich wie für die Beschwerde selbst im
hier konkreten Fall vorsorglicher Massnahmen 10 Tage, ist unabänderbar und

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beginnt am Tage nach Zustellung der hiezu ergangenen Aufforderung zu laufen
(Art. 314 Abs. 1 ZPO, Art. 142 Abs. 1 ZPO, Art. 144 ZPO). Die Fristansetzung auf
einen bestimmten Termin hin entspricht daher nicht der gesetzlichen Regelung
und war hier überdies zu lange, was der Rechtsvertreter des Vaters zu Recht kri-
tisierte (BR act. 12). Da im Bereich des Kindes- und Erwachsenenschutzes die
Behörden und Gerichte den Sachverhalt von Amtes wegen zu erforschen haben
(Art. 446 Abs. 1 ZGB), ist die verspätet eingereichte Beschwerdeantwort dennoch
zu berücksichtigen.
2.3. Am 16. Oktober 2015 übermittelte die KESB dem Bezirksrat den bei ihr ein-
gegangenen Abklärungsbericht des kjz … vom 13. Oktober 2015 (BR act. 28). Am
27. Oktober 2015 trafen sich die Parteien mit ihren Rechtsvertretern vor Bezirks-
rat. Bei dieser Verhandlung wurde ein als Vergleich betiteltes Schreiben aufge-
setzt, in dem eine Regelung betreffend Beistandschaft, Obhut über C._____ und
Besuchskontakte für den Vater getroffen wurde. Unterzeichnet wurde dieses Pa-
pier nicht. Anhand einer Klebenotiz auf besagtem Papier erging an die Parteien
eine Frist bis 9. November (2015) zur Rückgabe (BR act. 29). Der Rechtsvertreter
des Vaters retournierte am 4. November 2015 dieses von ihm unterzeichnete Pa-
pier, auf dem er auf einen Vorbehalt/eine Ergänzung im gleichentags verfassten
Schreiben hinwies (BR act. 30). Die Rechtsvertreterin der Mutter liess nach offen-
bar per Fax übermitteltem Erhalt dieses Schreibens (BR act. 31) den Bezirksrat
ebenfalls per Fax am 9. November 2015 wissen, dass sie u.a. noch Zeit benötige,
um die beantragte Anpassung mit ihrer Klientin besprechen zu können (BR
act. 31a). Mit Schreiben vom 11. November 2015 teilte die Rechtsvertreterin dem
Bezirksrat mit, sie könne die Zustimmung zum im Raum stehenden Vergleich
nicht geben und unterbreitete bezüglich der Besuchskontakte eine Anpassung
(BR act. 33). Dieses Schreiben liess der Bezirksrat in der Folge dem Rechtsver-
treter des Vaters zur Kenntnis per Fax zukommen (BR act. 34). Eine Reaktion er-
folgte nicht.
2.4. Mit Urteil vom 3. Dezember 2015 fällte der Bezirksrat einen Entscheid. In
diesem ersuchte er die KESB, für C._____ eine Beistandschaft nach Art. 308
Abs. 2 ZGB zu errichten, regelte detailliert das Besuchsrecht für den Vater und

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stellte C._____ unter die Obhut der Mutter (Dispositiv Ziffer I). Weiter entschied
er, dass dieser Entscheid sämtliche früheren Vereinbarungen und Entscheide be-
treffend Obhut, Betreuung und persönlichen Verkehr ersetze (Dispositiv Ziffer IIa),
und wies die KESB an, das Verfahren betreffend vorsorgliche Massnahmen sowie
das Hauptverfahren vor der KESB nach Errichtung der Beistandschaft und Er-
nennung der Beiständin oder des Beistandes abzuschreiben (Dispositiv Ziffer IIb).
Als Rechtsmittelfrist wurden 30 Tage genannt (BR act. 35 = act. 6).
2.5. Gegen dieses Urteil erhob die Rechtsvertreterin der Mutter mit Eingabe vom
28. Dezember 2015 bei der Kammer Beschwerde (act. 2). Sie beantragt die Auf-
hebung der Besuchsregelung (Dispositiv Ziffer Ib) und der Feststellung resp. An-
weisung gemäss Dispositiv Ziffer IIa und IIb (act. 2). In der Folge wurden die Ak-
ten der KESB und des Bezirksrates beigezogen.
3.1. Mit Präsidialverfügung vom 4. Januar 2016 wurde dem Beschwerdegegner
Frist zur Erstattung der Beschwerdeantwort angesetzt. In den Erwägungen wurde
darauf hingewiesen, dass der Entscheid des Bezirksrates der Form nach ein End-
entscheid sei und daher eine dreissigtägige Frist anzusetzen sei (act. 7 S. 2).
3.2. Der vom Rechtsvertreter des Beschwerdegegners mit Eingabe vom 12. Ja-
nuar 2016 gestellte Antrag, der Bezirksrat, welcher zu Unrecht mit Vorwürfen kon-
frontiert werde und ebenfalls Gegner des vorliegenden Verfahrens sei, sei eben-
falls unverzüglich zur Stellungnahme aufzufordern (act. 10), wurde vom Referen-
ten mit Verfügung vom 14. Januar 2016 abgewiesen (act. 11), was den Rechts-
vertreter des Beschwerdegegners zu einer mündlichen Nachfrage veranlasste
(act. 15). Die Beschwerdeführerin liess der Kammer mit Eingabe vom 21. Januar
2016 ihre Lohnabrechnungen vom September bis Dezember 2015 einreichen
(act. 13 und 14/6). Am 8. Februar 2016 (Poststempel: 4. Februar 2016) reichte
der Rechtsvertreter des Beschwerdegegners die Beschwerdeantwort samt einer
Beilage ein (act. 16 und 17). Das Verfahren ist spruchreif. Auf die Vorbringen der
Parteien ist nachfolgend soweit erforderlich näher einzugehen. Der Beschwerde-
führerin ist mit dem Entscheid eine Kopie von act. 16 und 17 zuzustellen.

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4. Wie bereits oben unter Ziffer 2.2. erwähnt richtet sich das Verfahren in Fäl-
len des Kindes- und Erwachsenenschutzes in erster Linie nach den Bestimmun-
gen des ZGB und des EG KESR und bei Fehlen von Vorschriften nach den Be-
stimmungen des GOG, wobei subsidiär für alle Verfahren die Bestimmungen der
ZPO als kantonales Recht zur Anwendung gelangen (§ 49 EG KESR).
4.1. Der Vater und heutige Beschwerdegegner hat mit seiner Eingabe vom
5. Juni 2015 die Übertragung der alleinigen elterlichen Sorge auf ihn beantragt
(KESB act. 17/1 S. 2). Als vorsorgliche Massnahme zu diesem Hauptantrag ver-
langte er die Genehmigung des Wechsels des Aufenthaltsortes von C._____ von
der Mutter zu ihm resp. den Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechtes der Mut-
ter und die Übertragung der alleinigen Obhut an ihn (KESB act. 16 S. 2). Die
KESB hat in ihrem Entscheid vom 15. Juni 2015 diesen vorsorglichen Massnah-
meanträgen nicht stattgegeben und darüber hinaus ebenfalls im Sinne einer vor-
läufigen und für die Dauer des Verfahrens geltenden Ordnung die Besuchskon-
takte von C._____ zum Vater geregelt und der Mutter eine Weisung erteilt (KESB
act. 44). Das Hauptverfahren und damit die Frage, ob dem Antrag des Vaters um
Übertragung der alleinigen Sorge an ihn stattgegeben werden soll oder nicht, war
damit nicht entschieden, sondern blieb offen und sollte nach Vorliegen des von
der KESB beim kjz … in Auftrag gegebenen Abklärungsberichtes geprüft und ent-
schieden werden. Dies hat die KESB in ihrem Entscheid denn auch richtigerweise
erwogen (vgl. KESB act. 44 S. 7). Gegenstand des Beschwerdeverfahrens vor
Bezirksrat konnte somit einzig die von der KESB getroffene und vorläufig, nämlich
für die Dauer des Verfahrens, massgebende Regelung sein, worauf die Be-
schwerdeführerin richtigerweise hinweist (act. 2 S. 4). Dies hat Auswirkungen auf
das Beschwerdeverfahren. Mangels Regelung im ZGB gelten für vorsorgliche
Massnahmen die Bestimmungen der ZPO subsidiär. Diese richten sich nach den
Bestimmungen über das summarische Verfahren (Art. 248 lit. d ZPO), wobei nach
Art. 314 Abs. 1 ZPO die Frist für die Einreichung der Berufung und der Beru-
fungsantwort je 10 Tage beträgt. Dies hat die KESB auch richtig belehrt (KESB
act. 44 S. 9). Diese Vorschrift gilt nicht bloss im Verhältnis zwischen KESB und
Bezirksrat als erster gerichtlicher Rechtsmittelinstanz, sondern ebenso für vom
Bezirksrat gefällte Entscheide über vorsorgliche Massnahmen, zumal das Bun-

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desrecht nicht unterscheidet, ob ein Kanton ein ein- oder zweistufiges Rechtsmit-
telverfahren wie im Kanton Zürich installiert. Die korrekte Rechtsmittelbelehrung
im bezirksrätlichen Urteil hätte daher ebenfalls eine Frist von lediglich 10 Tagen
nennen müssen. Anders ist es nur dann, wenn der Bezirksrat einen die Angele-
genheit abschliessenden materiellen Endentscheid fällt; in einem solchen Fall be-
trägt die Rechtsmittelfrist 30 Tage (vgl. Art. 450b Abs. 1 ZGB). Da die Beschwer-
deführerin ihre Beschwerde innerhalb von 10 Tagen und damit jedenfalls rechtzei-
tig eingereicht hat, ist auf diese ohne weiteres einzutreten. Da der Bezirksrat of-
fenbar meinte, die Sache selbst zu erledigen, war dem Beschwerdegegner aller-
dings eine 30tägige Frist zur Beantwortung anzusetzen.
4.2. Anhand des Dispositivs hat der Bezirksrat einen Endentscheid in der Sache
gefällt, weil er die KESB angewiesen hat, ihr Verfahren abzuschreiben (act. 6
Dispositiv Ziffer IIb). Das zöge, eine 30tägige Rechtsmittelfrist nach sich. Denkbar
ist, dass eine Rechtsmittelinstanz im Rahmen einer umfassenden Einigung der
Parteien über alle strittigen Punkte ein Verfahren erledigt, auch wenn sie an sich
nur über einen Entscheid betreffend vorsorgliche Massnahmen zu befinden hätte,
wie dies die Beschwerdeführerin geltend macht (act. 2 S. 4). Ein derartiges Vor-
gehen setzt aber voraus, dass auch die Hauptpunkte, über die die Vorinstanz
noch nicht befunden hat, in diese Regelung eingeschlossen werden. Ob eine
Rechtsmittelinstanz allerdings autoritativ auf diese Weise vorgehen darf, da sie
damit den Parteien den Instanzenzug abschneidet, braucht an dieser Stelle nicht
weiter vertieft zu werden, da der Entscheid des Bezirksrates bereits aus einem
anderen Grund fehlerhaft und aufzuheben ist.
4.3. Wie schon erwähnt strebt der Beschwerdegegner die Übertragung der allei-
nigen Sorge für C._____ an ihn selber an (KESB act. 17/1). Diese Frage hat die
KESB bis anhin nicht entschieden, worauf die Rechtsvertreterin der Beschwerde-
führerin zu Recht hinweist (act. 2 S. 4 Rz 11). Der Beschwerdegegner äussert
sich dazu nicht explizit, sinngemäss indes widersprüchlich, indem er ausführt, es
sei unhaltbar, hier nur von einem Verfahren betreffend vorsorgliche Massnahmen
zu sprechen, und gleichzeitig vorbringt, das Hauptverfahren habe noch gar nicht
richtig begonnen und stehe seit dem vorsorglichen Massnahmeentscheid vom

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15. Juni 2015 gänzlich still (act. 16 S. 7 Rz 8 und S. 8 Rz 8.5). Über die Hauptfra-
ge, nämlich ob die bestehende gemeinsame elterliche Sorge dem Beschwerde-
gegner wie von diesem beantragt alleine übertragen werden soll, hat auch der
Bezirksrat nicht entschieden. Damit ist die Hauptsache nach wie vor ungeklärt
und harrt der Entscheidung durch die KESB. Die Anweisung des Bezirksrates an
die KESB, ihr Hauptverfahren nach Errichtung der Beistandschaft und Ernennung
der Beistandsperson abzuschreiben, ist daher klarerweise falsch.
4.4. Materiell nicht entschieden hat der Bezirksrat über die Errichtung der Bei-
standschaft, sondern die KESB ersucht, eine solche einzurichten (act. 6 Dispositiv
Ziffer Ia), wobei er in den Erwägungen davon ausging, die Parteien seien sich
diesbezüglich einig (a.a.O. S. 5). Entsprechende Anträge hatten die Parteivertre-
ter in ihren Eingaben allerdings nicht gestellt (vgl. BR act. 2 S. 2 und BR act. 17
S. 2). Soweit die Vorinstanz der Auffassung ist, alle offenen bzw. strittigen Punkte
regeln zu können oder zu dürfen und diesen Anschein im Dispositiv auch erweckt,
bleibt kein Raum, die Vorinstanz über einzelne Punkte entscheiden zu lassen
(Art. 318 ZPO). Ist nach Ansicht des Bezirksrates eine Beistandschaft zu errich-
ten, hat er diese Anordnung im Entscheid zu treffen und zugleich die Aufgaben
des Beistandes/der Beiständin festzulegen (§ 58 Abs. 1 EG KESR). Die vom Be-
zirksrat gewählte Vorgehensweise stellt sinngemäss eine (Teil-)Rückweisung dar,
die nur in Frage kommt, wenn u.a. der Sachverhalt in wesentlichen Teilen zu ver-
vollständigen ist (Art. 318 Abs. 1 lit. c Ziff. 2 ZPO). Davon geht der Bezirksrat nicht
aus. Der Entscheid des Bezirksrates ist in diesem Punkt fehlerhaft. Ob hier eine
Beistandschaft mit klar umschriebenen Aufgabenfeldern zu errichten sein wird,
namentlich bezüglich der Modalitäten der zu erlassenden Betreuungs-
/Besuchsregelung, wird die KESB zu prüfen und zu entscheiden haben.
5.1. In der Sache selber wendet sich die Beschwerdeführerin gegen die vom Be-
zirksrat getroffene Regelung der Besuchskontakte von C._____ zu ihrem Vater.
Nach dem Entscheid der KESB sollte C._____ jedes Wochenende von Freitag-
abend ab ca. 17.00 Uhr bis am Sonntagmittag um 11.30 Uhr vom Vater betreut
werden. Ferner räumte die KESB dem Vater und der Mutter während der Dauer
des Verfahrens das Recht ein, je eine Woche Ferien mit C._____ zu verbringen

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(KESB act. 43). Der Bezirksrat sieht dagegen folgende Regelung vor: C._____
verbringt drei Wochenenden hintereinander von Freitag, 17.00 Uhr bis Sonntag,
17.00 Uhr beim Vater; das vierte Wochenende verbringt sie bei der Mutter. So-
dann wird C._____ an dem Abend der Woche, an welchem die Mutter arbeiten
muss, von 16.45 Uhr bis um 20.30 Uhr, vom Vater betreut. Schliesslich kann der
Vater drei Wochen Ferien im Jahr, davon höchstens zwei Wochen aneinander,
beim Vater verbringen (act. 6 S. 6).
Die Beschwerdeführerin bringt vor, die Regelung der KESB sei bereits aus-
gedehnt und werde seither so gelebt. Alle hätten sich daran gewöhnt und auch
C._____ scheine mit dieser Regelung gut leben zu können. Es bestehe kein
Grund, für die kurze Dauer des Verfahrens diese Regelung zu ändern. Unzutref-
fend sei, dass dem Vater bei dieser Regelung nie ein vollständiges Wochenende
zur Verfügung stünde, da C._____ jede Woche am Samstag bei ihm weile, was
ihm soziale Kontakte ohne weiteres ermögliche. Da aktuell nur für die Dauer des
Verfahrens eine Regelung getroffen werden müsse, sei es nicht angezeigt, die
Anordnung der KESB abzuändern, um danach im Hauptverfahren allenfalls
nochmals zu einer anderen Regelung zu gelangen. Dies führte zu einer unnötigen
Verwirrung, insbesondere für C._____, was zu vermeiden sei (act. 2 S. 5 f.).
Der Beschwerdegegner seinerseits beantragt auf die Beschwerde nicht ein-
zutreten, diese eventualiter abzuweisen und ihr per sofort die aufschiebende Wir-
kung zu entziehen. Er hält den ersten Antrag der Beschwerdeführerin für nicht
rechtsgenügend formuliert, da er bei Gutheissung nicht ohne weiteres vollstreckt
werden könne. Weiter verneint er das Rechtsschutzinteresse der Beschwerdefüh-
rerin, da anlässlich der ausgiebigen Diskussion beim Bezirksrat beide Seiten dem
ausgearbeiteten Vergleich zugestimmt und diesen zudem mit Handschlag besie-
gelt hätten; das Unterschriftserfordernis sei eine blosse Ordnungsvorschrift; es sei
rechtsmissbräuchlich, wenn sich die Beschwerdeführerin im Nachhinein darauf
berufe. In der Sache selber lässt der Beschwerdegegner vorbringen, die ange-
ordnete Besuchsregelung stelle einen Ermessensentscheid des Bezirksrates als
Vorinstanz dar, in den das Obergericht nicht eingreifen solle, zumal dieser Ent-
scheid nach persönlicher Anhörung der Parteien, einem ausführlichen gemeinsa-

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men Gespräch mit anschliessender Bedenk-/Beratungspause, mithin einer in je-
der Beziehung breit abgestützten Abklärungs- und Kommunikationsbasis gründe.
Die getroffene Regelung sei nicht unangemessen. Ferner ist nach seiner Ansicht
die vom Bezirksrat erlassene Regelung zu seinen Lasten stundenmässig einge-
schränkter als diejenige der KESB. Für konstruiert und unhaltbar hält er sodann
die Auffassung der Beschwerdeführerin, es gehe in diesem Beschwerdeverfahren
einzig und allein um vorsorgliche Massnahmen und die KESB habe anschlies-
send das Hauptverfahren weiter zu führen (act. 16 S. 2-9).
5.2. Der Beschwerdegegner hält den Antrag 1 der Beschwerdeführerin für
rechtsungenügend formuliert und beantragt daher ein Nichteintreten auf die Be-
schwerde (act. 16 S. 2). Zutreffend ist, dass ein Rechtsmittel einen konkreten An-
trag enthalten muss und klar gemacht wird, wie die Rechtsmittelinstanz entschei-
den soll; dies gilt im Besonderen für vermögensrechtliche Verfahren, in denen
unmissverständlich zum Ausdruck gebracht werden muss, welcher Betrag bestrit-
ten oder anerkannt wird und wie die Rechtsmittelinstanz entscheiden soll (vgl.
REETZ/THEILER in: Sutter/Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm. Art. 311
N 34). Hier hat die Beschwerdeführerin in ihrem Antrag 1 nicht konkret angege-
ben, wie die Kammer entscheiden soll, sondern nur ausdrücklich auf die Rege-
lung der KESB verwiesen; in der anschliessenden Begründung nennt sie jedoch
zweimal explizit die fragliche Regelung (act. 2 S. 2 Rz 2 und S. 5 Rz 16), so dass
restlos klar ist, welches die angestrebte Regelung sein soll. Dies ist ausreichend.
Dem Eintreten auf die Beschwerde steht nichts entgegen, zumal diese auch be-
gründet ist.
5.3. Der Bezirksrat orientierte sich bei seinem von der Regelung durch die KESB
abweichenden Entscheid offenkundig an dem Vorschlag, wie er anlässlich der
Vergleichsgespräche der Parteien beim Bezirksrat am 27. Oktober 2015 ausgear-
beitet, zu Papier gebracht, aber damals von keiner Partei unterzeichnet worden
war (vgl. BR act. 29 und act. 6). Damit war kein Vergleich zustande gekommen,
weil es an der nötigen Unterzeichnung des Protokolles fehlte; der vom Beschwer-
degegner angeführte von einem lächeln begleitete Handschlag, mit dem der Ver-
gleich nochmals besiegelt worden sei (act. 16 S. 4 oben), ersetzt die verlangte

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Unterschrift nicht (Art. 241 Abs. 1 ZPO). Dies mag aus Sicht des Beschwerde-
gegners bedauerlich sein; Weiterungen dazu, insbesondere die Befragung der an
den Vergleichsgesprächen beteiligten Amtspersonen (act. 16 S. 4), sind nicht er-
forderlich. Wenn sich die Beschwerdeführerin auf diese formale Anforderung be-
zieht, stellt dies jedenfalls kein rechtsmissbräuchliches Verhalten oder ein Verhal-
ten wider Treu und Glauben dar, wie der Beschwerdegegner meint (act. 16 S. 5).
Unerheblich ist, weshalb die Parteien am 27. Oktober 2015 das fragliche Papier
nicht unterzeichneten. Wäre das Protokoll an Ort und Stelle unterzeichnet wor-
den, hätte das Verfahren gleichwohl nicht, wie dies Art. 241 Abs. 3 ZPO an sich
vorsieht, abgeschrieben werden dürfen, da im Bereich des Kindesschutzes die
Offizialmaxime gilt, welche besagt, dass es nicht den Parteien anheim gestellt ist,
wie sie ein Verfahren beenden wollen. Eine von den Parteien getroffene einver-
nehmliche Regelung ist daher auch immer von der Behörde, bei der das Verfah-
ren hängig ist, daraufhin zu prüfen, ob sie sachgerecht und angemessen ist und
insoweit genehmigt werden kann (vgl. BSK Erw.Schutz-AUER/MARTI, Art. 446 N 3
und N 34).
Die vom Bezirksrat am 27. Oktober 2015 durchgeführte Verhandlung diente
Vergleichsgesprächen oder der gütlichen Einigung und lässt sich daher als In-
struktionsverhandlung nach Art. 226 ZPO verstehen. Ein Protokoll über diese
Verhandlung ist in den Akten nicht vorhanden, was fehlerhaft ist, da nach Art. 235
ZPO das Gericht über jede Verhandlung Protokoll zu führen hat. Daran ändert
nichts, dass das, was die Parteien im Hinblick auf eine einvernehmliche Verstän-
digung äussern, nicht zu protokollieren ist (vgl. LEUENBERGER in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm. Art. 226 N 15). Hinwiederum darf
das, was in der Instruktionsverhandlung in Bezug auf einen Vergleich geäussert
wird, im weitern Prozess nicht verwendet werden (a.a.O. N 14). Vielmehr hat sich
das Gericht bei seinem Entscheid an die Ausführungen der Parteien, welche
förmlich Aktenbestandteil bilden, zu halten. Bei seinem Entscheid hat der Bezirks-
rat jedoch offenkundig und fälschlicherweise auf das Bezug genommen, was im
nicht zustande gekommenen Vergleich an vermeintlicher Übereinstimmung erzielt
worden war (act. 6 S. 3-5). Der Bezirksrat hätte bei seinem Entscheid über die
von der KESB erlassenen vorsorglichen Massnahmen sich mit den vom Vater da-

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gegen vorgebrachten Anträgen und Argumenten (BR act. 2 S. 2) und der gegen-
teiligen Anträge und Begründung der Mutter auseinandersetzen und diese wie
auch die Erwägungen der KESB als Vorinstanz prüfen und würdigen müssen.
Dies hat er unterlassen.
5.4. An sich würden diese schwerwiegenden Verfahrensfehler nicht nur die Auf-
hebung des vorinstanzlichen Entscheides, sondern auch die Rückweisung des
Verfahrens an die Vorinstanz nahelegen, damit diese ihr Verfahren betreffend
vorsorgliche Massnahmen gesetzeskonform beende. Da die Kammer sowohl den
Sachverhalt als auch die rechtliche Würdigung frei überprüfen kann und die Par-
teien sich zu den Themen der vorsorglichen Massnahmen äussern konnten, ist
ein Entscheid durch die Kammer angezeigt, nicht zuletzt, damit das Hauptverfah-
ren vor der KESB weitergeführt und abgeschlossen werden kann und nicht, wie
vom Beschwerdegegner befürchtet, noch jahrelang andauert (act. 16 S. 8 Rz
8.5.).
6.1. C._____ lebt seit dem 17. Juni 2015 wieder im mütterlichen Haushalt, nach-
dem die KESB am 15. Juni 2015 entsprechend entschieden und einer Beschwer-
de die aufschiebende Wirkung entzogen hatte (KESB act. 43). Über die definitive
Regelung der Sorge und Obhut/Betreuungsanteile wird die KESB erst noch zu be-
finden haben. Für einen Wechsel der Obhut von der Mutter zum Vater im Rahmen
vorsorglicher Massnahmen besteht kein Anlass, zumal keine Gründe namhaft
gemacht werden, die aktuell auf eine Gefährdung von C._____ bei ihrer Mutter
hinweisen würden.
6.2 Es bleibt die Regelung der Kontakte zwischen C._____ und ihrem Vater. Die
KESB räumte dem Vater wöchentliche Kontakte von Freitagabend bis Sonntag
11.30 Uhr ein. Dies will der Vater um 6 Stunden ausgedehnt haben resp. bean-
tragt er die Bestätigung des bezirksrätlichen Entscheides (BR act. 2 S. 2; act. 16
S. 2, S. 5-7). Zur Begründung bringt er vor, die frühe Rückkehrzeit "zerreisse" ihm
den gesamten Tag (BR act. 2 S. 2) resp. bei der Regelung der KESB verbleibe
ihm nie ein ganzes Wochenende, das er mit C._____ verbringen könne (act. 16
S. 7). Dabei übersieht er, dass er nebst dem Freitagabend den ganzen Samstag
und auch den Sonntagvormittag mit seiner Tochter verbringen kann und dies je-

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des Wochenende. Bei dieser Regelung verbleibt der an Samstagen berufstätigen
Mutter an den Wochenenden einzig der Sonntagnachmittag. Unbestritten ist, dass
diese Regelung seit Juni 2015 gelebt wird. Für C._____ hat sich daher offenbar
eine gewisse Konstante ergeben. Anlass, im Rahmen von vorsorglichen Mass-
nahmen davon abzuweichen, besteht keiner. Wie eine definitive Regelung lauten
soll, ist nicht an dieser Stelle zu entscheiden; dies wird Sache der KESB im Rah-
men des Hauptverfahrens sein. Der Entscheid des Bezirksrates Bülach ist daher
aufzuheben; stattdessen ist derjenige der KESB ist in diesem Punkt zu bestäti-
gen.
6.3. Die KESB hat den Eltern sodann für die Dauer des Verfahrens je eine Wo-
che Ferien mit ihrer Tochter C._____ zugestanden (KESB act. 43). Der Vater
möchte stattdessen zwei Wochen Ferien mit C._____ verbringen (BR act. 2). Eine
Begründung für diesen Antrag fehlt. Die Mutter akzeptierte diesen im Ermessen
der KESB liegenden Entscheid (BR act. 17). Der Bezirksrat legte dagegen drei
Wochen Ferien für den Vater fest, wobei er sich offensichtlich auf die nicht zu-
stande gekommene Parteivereinbarung stützte. In seinem Entscheid fehlen Er-
wägungen zu dieser ausgedehnteren Regelung. Gegen diese wendet sich die
Mutter (act. 2 S. 2), wobei eine Begründung fehlt. Der Vater will die vom Bezirks-
rat getroffene Regelung bestätigt haben und die Beschwerdeführerin darauf be-
haften, dass sie diese nicht beanstande (act. 16 S. 7). Letzteres trifft nicht zu,
obschon wie erwähnt die Beschwerdeführerin ihren Antrag auf Beibehaltung der
von der KESB erlassenen Ferienregelung nicht begründet, was an sich ein Nicht-
eintreten nach sich zöge. In Kindesschutzfällen sind die Gerichte allerdings nicht
an die Anträge der Parteien gebunden (Art. 446 Abs. 3 ZGB), so dass die gerüg-
te, aber unbegründet gebliebene Ferienregelung gleichwohl zu überprüfen ist.
Auch hier ist festzuhalten, dass die von der KESB getroffene Regelung der
Ferien eine vorläufige ist und einzig für die Dauer des Verfahrens gilt. Auch dies-
bezüglich ist keine Änderung angezeigt. Damit ist nicht entschieden, was dereinst
im Rahmen des Hauptverfahrens angeordnet werden wird.
7. Zusammenfassend ergibt sich, dass das Urteil des Bezirksrates Bülach vom
3. Dezember 2015 (Dispositiv Ziffern I und II) vollständig aufzuheben und der Ent-

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scheid der KESB Bülach Süd vom 15. Juni 2015 vollumfänglich zu bestätigen ist.
Der Klarheit halber ist im Dispositiv dieser Entscheid ausdrücklich aufzuführen.
8. Kosten- und Entschädigungsfolgen
8.1. Sowohl die KESB als auch der Bezirksrat haben für ihre Verfahren keine
Kosten erhoben. Diese Regelungen sind zu bestätigen.
Für das Beschwerdeverfahren vor der Kammer sind wegen der groben Feh-
lerhaftigkeit des vorinstanzlichen Verfahrens keine Kosten zu erheben.
8.2. Der Bezirksrat hat der Mutter die unentgeltliche Rechtsverbeiständung be-
willigt. Diese ersucht auch für das obergerichtliche Verfahren darum (act. 2 S. 2),
was ihr zu bewilligen ist. Rechtsanwältin lic. iur. X._____ wird nach Vorlage ihrer
Honorarnote für dieses Verfahren zu entschädigen sein.
Es wird erkannt:
1. Das Urteil des Bezirksrates Bülach vom 3. Dezember 2015 wird aufgeho-
ben; stattdessen gilt der Entscheid der KESB Bülach-Süd vom 15. Juni
2015:
"1. C._____ wird gestützt auf Art. 445 Abs. 1 i.V.m. Art. 314 Abs. 1 ZGB für die Dauer
des Verfahrens, ab dem 17. Juni 2015, 9.00 Uhr, unter die alleinige Obhut ihrer Mutter,
A._____, gestellt.
2. Dem Vater, B._____, steht bis zum Erlass des definitiven Entscheids der Kindes-
schutzbehörde das Recht zu, C._____ jeder Woche von Freitagabend nach der Arbeit (ca.
17.00 Uhr) bis Sonntagmittag um 11.30 Uhr zu betreuen. Je nach Aufenthaltsort holt der
Vater C._____ am Freitagabend ab und bringt sie am Sonntag wieder zur Mutter zurück.
3. Sowohl dem Vater als auch der Mutter steht das Recht zu, während der Verfahrens-
dauer je eine Woche mit C._____ zu verbringen.
4. A._____ wird gestützt auf Art. 307 Abs. 3 ZGB die Weisung erteilt, zweimal pro Monat
die Mütter- und Väterberatung aufzusuchen. Bei Nichteinhalten der Weisung wird die Bera-
tungsstelle angehalten, dies der zuständigen Abklärungsperson beim kjz … zu melden."

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2. Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und
es wird ihr Rechtsanwältin lic. iur. X._____ als unentgeltliche Rechtsvertrete-
rin bestellt.
3. Die Gerichtsgebühr für das obergerichtliche Verfahren fällt ausser Ansatz.
4. Rechtsanwältin lic. iur. X._____ wird nach Vorlage ihrer Honorarnote mit se-
paratem Beschluss zu entschädigen sein.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdeführerin unter Bei-
lage einer Kopie von act. 16 und 17, die Kindes- und Erwachsenenschutz-
behörde Bülach Süd, die Direktion der Justiz und des Innern (Gemeindeamt
des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten –
an den Bezirksrat Bülach, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
Dr. M. Isler
versandt am: