zh_obergericht · SB200066 · 2020-11-17 · de
Fahrlässige Körperverletzung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB200066-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz, Präsident, lic. iur. C. Maira und
Ersatzoberrichter lic. iur. R. Faga sowie der Gerichtsschreiber
M.A. HSG M. Wolf-Heidegger
Urteil vom 17. November 2020
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
vertreten durch Stv. Leitenden Staatsanwalt lic. iur. D. Regenass,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Fahrlässige Körperverletzung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 17. Oktober 2019 (GG190135)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 27. Juni 2019 ist
diesem Urteil beigeheftet (Urk. 11).
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 28 S. 24 ff.)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der fahrlässigen Körperverletzung im Sinne von
Art. 125 Abs. 1 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu
Fr. 140.– (entsprechend Fr. 4'200.–) sowie einer Busse von Fr. 840.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine
Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen.
5. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte gegenüber dem Privatkläger (B._____)
aus dem angeklagten Ereignis hinsichtlich dem Körperschaden dem Grundsatze
nach schadenersatzpflichtig ist. Zur genauen Feststellung des Umfanges des
gesamten Schadenersatzanspruches wird der Privatkläger (B._____) auf den Weg
des Zivilprozesses verwiesen.
6. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 1'500.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'100.00 Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 300.00 Auslagen (Gutachten)
Allfällige weitere Koste n bleiben vorbehalten.
7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem
Beschuldigten auferlegt.

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8. (Mitteilung)
9. (Rechtsmittel)"
Berufungsanträge:
(Prot. II S. 8)
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 47)
1. Es sei der Berufungskläger von Schuld und Strafe freizusprechen;
2. die Zivilklage des Privatklägers sei auf den Weg des Zivilprozesses zu
verweisen;
3. die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens
seien auf die Staatskasse zu nehmen;
4. es sei der Berufungskläger für die Kosten seiner Verteidigung im
Untersuchungs- und erstinstanzlichen Verfahren angemessen mit
CHF 6'311.55 (inkl. Mehrwertsteuer) zu entschädigen;.
5. die Kosten des Berufungsverfahrens seien auf die Gerichtskasse zu
nehmen;
6. der Berufungskläger sei für die Kosten seiner Verteidigung im zweit-
instanzlichen Verfahren angemessen zu entschädigen.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 34)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.

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Erwägungen:
I. Formelles
1. Prozessgeschichte
1.1. Gemäss polizeilichem Rapport vom 29. September 2018, waren A._____
(nachfolgend "Beschuldigter") und B._____ (nachfolgend "Privatkläger") am
10. Juli 2018 in einen Verkehrsunfall involviert, nach welchem der Privatkläger
Verletzungen am rechten Fuss aufwies (Urk. 1). Gemäss besagtem Rapport
wurden anfänglich sowohl der Beschuldigte als auch der Privatkläger als
beschuldigte Person einvernommen (vgl. Urk. 1).
1.2. Nach Abschluss der Strafuntersuchung erhob die Staatsanwaltschaft am
27. Juni 2019 Anklage gegen den Beschuldigten beim Bezirksgericht Zürich. Sie
beantragte darin die Verurteilung des Beschuldigten wegen fahrlässiger
Körperverletzung und die Bestrafung mit einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu
Fr. 120.– sowie mit einer Busse von Fr. 1'200.– (Urk. 11 S. 4).
1.3. Die Parteien wurden daraufhin zur Hauptverhandlung auf den 17. Oktober
2019 vorgeladen (Urk. 14/1-5). Nach durchgeführter Hauptverhandlung (Prot. I.
S. 5 ff.) wurde das vorstehend wiedergegebene Urteil vom 17. Oktober 2019 den
Parteien mündlich eröffnet, begründet und danach im Dispositiv ausgehändigt
bzw. zugestellt (Prot. I S. 24 ff.; Urk. 22). Der Beschuldigte meldete mit Schreiben
vom 28. Oktober 2019 innert Frist Berufung an (Urk. 24). Nach Zustellung des be-
gründeten Urteils (Urk. 25 [= Urk. 28] und Urk. 27/2) am 29. Januar 2020 liess der
Beschuldigte am 17. Februar 2020 fristgerecht die Berufungserklärung einreichen
(Urk. 30).
1.4. Mit Präsidialverfügung vom 20. Februar 2020 wurde die
Berufungserklärung der Staatsanwaltschaft und dem Privatkläger zugestellt und
diesen Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu erheben oder begründet ein
Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 32). Die Staatsanwaltschaft
teilte mit Eingabe vom 26. Februar 2020 mit, dass sie auf eine Anschlussberufung

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verzichten würde und beantragte die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
(Urk. 34). Der Privatkläger liess sich innert angesetzter Frist nicht vernehmen.
1.5. Nachdem sich die Verteidigung und die Staatsanwaltschaft mit der
Durchführung eines schriftlichen Verfahrens einverstanden erklärt hatten und der
Privatkläger sich nicht vernehmen liess, wurde mit Präsidialverfügung vom
31. März 2020 das schriftliche Verfahren angeordnet und dem Beschuldigten Frist
angesetzt, um Berufungsanträge zu stellen und diese zu begründen (Urk. 34,
Urk. 37 und Urk. 39). Nach dreimaliger Fristerstreckung (Urk. 41, 43, 45) liess der
Beschuldigte mit Eingabe vom 22. Juni 2020 die Berufungsanträge sowie deren
Begründung einreichen (Urk. 47).
1.6. Mit Präsidialverfügung vom 24. Juni 2020 wurde der Staatsanwaltschaft,
dem Privatkläger und der Vorinstanz sodann Frist zur Berufungsantwort bzw. zur
freigestellten Vernehmlassung angesetzt (Urk. 49). Am 25. Juni 2020 liess die
Vorinstanz Verzicht auf Vernehmlassung mitteilen (Urk. 51) und mit Eingabe vom
30. Juni 2020 verzichtete die Staatsanwaltschaft auf eine Berufungsantwort
(Urk. 53). Der Privatkläger reichte mit Eingabe vom 14. Juli 2020 eine
Berufungsantwort samt Beilagen ein (Urk. 53 und Urk. 55/1-4), welche dem
Beschuldigten mit Präsidialverfügung vom 16. Juli 2020 zur freigestellten
Stellungnahme zugestellt wurde (Urk. 56).
1.7. Nach Durchführung eines zweiten Schriftenwechsels (Urk. 58, Urk. 61 und
Urk. 63) erweist sich das Verfahren als spruchreif.
2. Umfang der Berufung
Der Beschuldigte liess einen vollumfänglichen Freispruch beantragen (Urk. 30
und Urk. 47). Das vorinstanzliche Urteil steht entsprechend im
Berufungsverfahren vollumfänglich zur Disposition.
II. Prozessuales
1. Der Beschuldigte rügte vor der Vorinstanz und rügt auch im Berufungsver-
fahren, dass die Staatsanwaltschaft den Anklagegrundsatz verletzt habe. Sie

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habe in ihrer Anklageschrift weder festgehalten, von welchem Abstand der beiden
Motorfahrzeuge sie kurz vor dem Unfall ausgehe, noch mit welcher
Geschwindigkeit der Beschuldigte angeblich bei der Kollision gefahren sein soll,
obwohl es sich bei diesen beiden Faktoren um die massgeblichen Faktoren für
die Bestimmung der Pflichtwidrigkeit handle (Urk. 20 S. 8 i.V.m. Prot. I S. 20 und
Urk. 47 S. 3 ff.).
2. Die Vorinstanz führte hierzu aus, dass der Abstand gemäss Anklageschrift
so umschrieben gewesen sei, dass dem Beschuldigten ein rechtzeitiges Bremsen
nicht mehr gelingen konnte, dass mithin der Abstand für ein erfolgreiches
Bremsmanöver eben zu gering gewesen sei. Angesichts des Umstandes, dass
weder die gefahrenen Geschwindigkeiten noch der exakte Abstand der
Fahrzeuge im Nachhinein noch hätten objektiv exakt (jedoch aufgrund der
übereinstimmenden Aussagen der Beteiligten doch sehr genau) bestimmt werden
können, erweise sich die Sachverhaltsumschreibung in der Anklageschrift als
anklagegenügend, weshalb darauf basierend sowohl die Sachverhaltserstellung
als auch die Vornahme einer rechtlichen Würdigung möglich sei (Urk. 28 S. 4).
3. Nach dem Anklagegrundsatz bestimmt die Anklageschrift den Gegenstand
des Gerichtsverfahrens (Umgrenzungsfunktion; Art. 9 und Art. 325 StPO; Art. 29
Abs. 2 sowie Art. 32 Abs. 2 BV; Art. 6 Ziff. 1 und Ziff. 3 lit. a sowie b EMRK). Das
Gericht ist an den in der Anklage wiedergegebenen Sachverhalt gebunden
(Immutabilitätsprinzip), nicht aber an dessen rechtliche Würdigung durch die
Anklagebehörde (vgl. Art. 350 StPO). Die Anklage hat die der beschuldigten
Person zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so präzise zu umschreiben,
dass die Vorwürfe in objektiver und subjektiver Hinsicht genügend konkretisiert
sind. Gemäss Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO ist so möglichst kurz, aber genau die der
beschuldigten Person vorgeworfene Tat zu bezeichnen. Sie muss aus der
Anklage ersehen können, wessen sie angeklagt ist; sie darf nicht Gefahr laufen,
erst an der Gerichtsverhandlung mit neuen Anschuldigungen konfrontiert zu
werden (BGE 143 IV 63 E. 2.2 S. 65, mit Hinweisen). Das Anklageprinzip
bezweckt damit zugleich den Schutz der Verteidigungsrechte der beschuldigten
Person und dient dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Informationsfunktion; BGE

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140 IV 188 E. 1.3; 133 IV 235 E. 6.2 f.; Urteil des Bundesgerichts 6B_1110/2014
vom 19. August 2015 E. 3.3; je mit Hinweisen).
4. Die Staatsanwaltschaft beantragt die Schuldigsprechung wegen fahrlässiger
Körperverletzung im Sinne von Art. 125 Abs. 1 StGB. Aus dem
Anklagesachverhalt geht unmissverständlich hervor, dass die Staatsanwaltschaft
dem Beschuldigten vorwirft, einen "geringen" bzw. "ungenügenden" Abstand zum
Fahrzeug des Privatklägers eingehalten zu haben und dass für ihn der
Geschehensablauf – inklusive die Verletzung des Privatklägers – vorhersehbar
war und er diesen somit bei Einhalten eines grösseren Abstands hätte verhindern
können. Der Anklagesachverhalt umschreibt damit in geeigneter Weise eine
fahrlässige Körperverletzung und ist daher geeignet, bei Erstellung dieses
Sachverhalts mittels Würdigung der Beweismittel, einen Schuldspruch
herbeizuführen. Es ist zudem nicht ersichtlich, inwiefern die fehlende Angabe der
exakten Geschwindigkeit oder des exakten Abstandes zum vor ihm fahrenden
Motorfahrzeug eine angemessene Ausübung der Verteidigungsrechte durch den
Beschuldigten verhindert hätte, zumal die ungefähren Geschwindigkeiten und
Abstände der beiden Beteiligten aus ihren Aussagen entnommen werden können.
Der Ansicht der Verteidigung, die Staatsanwaltschaft hätte sich in ihrer
Anklageschrift auf eine genaue Distanz und eine exakte Geschwindigkeit der
beiden Fahrzeuge im Tatzeitpunkt festlegen müssen, kann daher nicht gefolgt
werden und es kann keine Verletzung des Anklagegrundsatzes ausgemacht
werden.
III. Sachverhalt
1. Anklagesachverhalt und vorinstanzliche Sachverhaltserstellung
1.1. Betreffend Anklagesachverhalt kann auf die Anklageschrift vom 27. Juni
2019 bzw. auf die zutreffende Wiedergabe dessen im vorinstanzlichen Entscheid
verwiesen werden (Urk. 11 und Urk. 28 S. 5).
1.2. Als einzige Beweismittel für die Erstellung des relevanten Sachverhalts
lagen der Vorinstanz die Aussagen des Beschuldigten und des Privatklägers vor.

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Im Rahmen der Würdigung dieser Aussagen kam die Vorinstanz zum Schluss,
dass sich der Sachverhalt so zugetragen habe, wie er in der Anklageschrift
wiedergegeben worden sei. So stimmten die Aussagen des Beschuldigten und
des Privatklägers betreffend das versuchte Überholmanöver sowie das
Stattfinden der Kollision nach mehrmaligem Abbremsen überein. Mit Bezug auf
das Verkehrsaufkommen sowie den Grund der Heftigkeit der Bremsung des
Privatklägers folgte sie jedoch den für ihr Dafürhalten glaubhafteren Aussagen
des Privatklägers und ging entsprechend davon aus, dass der Beschuldigte einen
zu geringen Abstand zum Privatkläger eingehalten habe und daher nicht mehr
rechtzeitig habe abbremsen können, als der Privatkläger verkehrsbedingt habe
abbremsen müssen (Urk. 28 S. 10 und 14 f.).
2. Parteistandpunkte
2.1. Die Verteidigung bringt gegen den vorinstanzlichen Entscheid
zusammengefasst vor, dass in diesem die Beweiswürdigung fehlerhaft
vorgenommen worden sei und die Aussagen des Beschuldigten gleich glaubhaft
seien, wie jene des Privatklägers. Entsprechend sei in dubio pro reo von der
Sachverhaltsvariante des Beschuldigten auszugehen, gemäss welcher diesem
keine Pflichtverletzung nachgewiesen werden könne und er daher freizusprechen
sei (Urk. 47).
Im Einzelnen sei die Vorinstanz zuerst zu Unrecht von einer geringeren
Glaubwürdigkeit des Beschuldigten ausgegangen, da dieser zwar ein Interesse
am Ausgang des Verfahrens habe und nicht wahrheitsgemäss habe aussagen
müssen, dass aber des Weiteren keine Umstände vorlägen, welche die
Glaubwürdigkeit des Beschuldigten speziell beeinträchtigen würden.
Insbesondere habe er keine zivilrechtlichen Folgen zu befürchten, da er als
Motorfahrzeuglenker obligatorisch gegen Haftpflichtansprüche versichert sei.
Ebenfalls habe der Beschuldigte davon ausgehen dürfen, dass der Privatkläger
sich keine Verletzung zugezogen habe, da dieser an der Unfallstelle
unwidersprochen keinerlei Anzeichen einer Verletzung gezeigt habe. Daher
werde die Glaubwürdigkeit des Beschuldigten – entgegen der Vorinstanz – auch
nicht beeinträchtigt, wenn der Beschuldigte die Angelegenheit zuerst unter den

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Parteien habe regeln wollen. Zudem sei die Feststellung der Vorinstanz, der
Beschuldigte habe durchgehend bis zur Hauptverhandlung in Abrede gestellt,
dass beim Privatkläger durch die Kollision Verletzungen und Verletzungsfolgen
entstanden seien, aktenwidrig. Der Beschuldigte habe lediglich ausgesagt, dass
ihm die Verletzungen neu seien, als er anlässlich seiner staatsanwaltlichen
Einvernahme unter Vorhalt eines Arztberichts darauf angesprochen worden sei.
Er habe die Verletzungen nie bestritten, sondern lediglich geltend gemacht, dass
er unmittelbar im Anschluss an den Unfall keine Verletzungen festgestellt und der
Privatkläger auch nicht über solche geklagt habe (Urk. 47 S. 5 ff.).
Die Vorinstanz habe zwar die Interessenlage des Privatklägers bei der
Beurteilung seiner Glaubwürdigkeit berücksichtigt; sie habe jedoch verkannt, dass
der Privatkläger in seiner ersten polizeilichen Einvernahme ebenfalls als
beschuldigte Person und daher auch nicht unter Androhung der Wahrheitspflicht
ausgesagt habe. Er habe zudem gerade als Neulenker ein mindestens ebenso
grosses Interesse daran gehabt wie der Beschuldigte, selbst vorstrafenfrei zu
bleiben (Urk. 47 S. 7 f.)
Die Aussagen des Beschuldigten zum Bremsmanöver des Privatklägers seien –
entgegen der Feststellung der Vorinstanz – nicht widersprüchlich gewesen. Die
Quintessenz seiner Aussagen sei stets gewesen, dass der Privatkläger über-
raschend und abrupt abgebremst habe. Er habe einlässlich, nachvollziehbar und
glaubhaft dargetan, wie sich dieses Abbremsmanöver des Privatklägers, das
schliesslich zum Unfall geführt habe, abgespielt habe. Kerngehalt sämtlicher
diesbezüglicher Aussagen sei gewesen, dass das brüske Abbremsmanöver des
Privatklägers nicht verkehrsbedingt gewesen sei. Dass der erst im
erstinstanzlichen Verfahren anwaltlich vertretene Beschuldigte sodann seine
Ansicht betreffend seine Mitschuld an der Kollision nach entsprechender
Aufklärung geändert habe, ändere nichts an der Glaubhaftigkeit seiner Aussagen.
So sei der Sachverhalt das Eine, dessen rechtliche Würdigung aber etwas
anderes. Der Beschuldigte sei im Untersuchungsverfahren fälschlicherweise
davon ausgegangen, dass der Auffahrende immer schuld sei, was jedoch eben
nicht immer der Fall sei (Urk. 47 S. 8).

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Mit der Annahme, dass die Aussage des Privatklägers, er würde nichts tun, was
ihn gefährden könne, plausibel sei, sei die Vorinstanz davon ausgegangen, dass
sich jeder Verkehrsteilnehmer jederzeit vernünftig benehmen und insbesondere
weder andere noch sich selber gefährden würde. Dies sei jedoch nicht der Fall,
da man immer wieder von Geschwindigkeitsexzessen höre, welche insbesondere
eine Fremd- und Eigengefährdung beinhalten würden. Der Privatkläger sei – im
Gegensatz zum Beschuldigten – offensichtlich aufgebracht gewesen und habe
daher – zumindest aus seiner Sicht – einen Grund gehabt, den Beschuldigten
mittels dem von diesem geltend gemachten brüsken, nicht verkehrsbedingten
Bremsmanöver abzustrafen (Urk. 47 S. 8 f.).
Wenn die Vorinstanz zum Schluss gelange, es liesse sich nicht zweifelsfrei
erstellen, ob die zweite Bremsung verkehrsbedingt gewesen sei oder nicht, so
müsse konsequenterweise und nach dem Grundsatz in dubio pro reo von der für
den Beschuldigten günstigeren Sachverhaltsvariante ausgegangen werden,
demnach das Abbremsen nicht verkehrsbedingt gewesen sei und der Privatkläger
einen Schikanestopp vollführt habe (Urk. 47 S. 9 f.).
Die Vorinstanz gebe weiter die bundesgerichtliche Rechtsprechung falsch wieder,
wenn sie ausführe, gemäss dieser gelte die "Zwei-Sekunden"-Regel auch im
dichten Strassenverkehr. Das Bundesgericht habe erwogen, dass auf diese und
die Regel "Halber-Tacho" nicht strikte auch im dichten Stadtverkehr und beim
Anfahren nach Lichtsignalen abgestellt werden könne, da ansonsten der Verkehr
zum Erliegen käme. So rechtfertige sich ein geringerer Abstand aufgrund der
reduzierten Geschwindigkeit und der erforderlichen ständigen Bremsbereitschaft.
Hierbei sei von einem Abstand von einer Sekunde auszugehen, wobei das
bestmögliche Reaktionsvermögen und die erhöhte Bremsbereitschaft unterstellt
würden. Dass diese beiden Voraussetzungen beim Beschuldigten nicht
vorhanden gewesen seien, sei von der Vorinstanz in keiner Weise nachgewiesen
worden. Im Gegenteil habe der Beschuldigte beim ersten Bremsmanöver des
Privatklägers unter Beweis gestellt, dass er bei einem im Bereich von einer
Sekunde liegenden Abstand in der Lage gewesen sei, noch rechtzeitig
abzubremsen. Nach dem gescheiterten Überholmanöver sei der Beschuldigte

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nach eigenen Aussagen mit "ca." 10 km/h unterwegs gewesen und habe einen
Abstand von "vielleicht" 2 Metern eingehalten. Nach der "Eine-Sekunde"-Regel
hätte der Abstand bei einer Geschwindigkeit von 10 km/h daher 2.7 Meter
betragen müssen. Bereits bei einer geringfügig geringeren Geschwindigkeit des
Beschuldigten oder einem etwas grösseren Abstand als von ihm geschätzt, hätte
er somit die Vorgaben eingehalten. Die Vorinstanz habe jedoch zu Unrecht nicht
beachtet, dass sich der Beschuldigte in der Phase des Anfahrens befunden habe
und dass es gerichtsnotorisch sei, dass bei Stop-and-Go-Verkehr sehr nahe
aufgeschlossen werde (Urk. 47 S. 10 ff.).
Da die Aussagen des Beschuldigten nicht weniger glaubhaft seien als jene des
Privatklägers, sei in dubio pro reo davon auszugehen, dass der Beschuldigte den
nötigen Abstand zum Privatkläger eingehalten habe, sich beide, als die Kollision
ereignete, in der Anfahrphase befunden hätten und der Privatkläger in der Folge
brüsk und nicht verkehrsbedingt gebremst habe. Selbst wenn von einem unge-
nügenden Abstand ausgegangen und dem Beschuldigten eine
Verkehrsregelverletzung angelastet werden müsste, fehlte es vorliegend an der
Voraussehbarkeit. Diese sei vorliegend zu verneinen, da mit der brüsken, nicht
verkehrsbedingten Bremsung aussergewöhnliche Umstände als Mitursache
hinzugetreten seien, mit denen der Beschuldigte nicht habe rechnen müssen, und
die derart schwer wiegten, dass sie als wahrscheinlichste und unmittelbarste
Ursache des Unfalls scheinen und alle anderen mitverursachenden Faktoren in
den Hintergrund drängen würden (Urk. 47 S. 12 ff.).
2.2. Der Privatkläger lässt hierzu ausführen, dass der Vertreter des
Beschuldigten lediglich versuche, dem Privatkläger die Schuld zuzuschieben,
obwohl der Beschuldigte wisse, dass er falsch gehandelt habe. Es stimme nicht,
dass der Privatkläger einen Schikanestopp vorgenommen habe. Der Beschuldigte
habe die Angelegenheit ohne Einbezug der Polizei regeln wollen, was er auch so
bestätigt habe. Der Privatkläger sei weiter mit dem "L"-Zeichen unterwegs
gewesen, weshalb der Beschuldigte hier klar einen grösseren Abstand hätte
einhalten müssen. Vielleicht sei genau dieses Schild der Grund für das
vorangehende Überholmanöver des Beschuldigten gewesen, was oft typisch sei.

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Der Beschuldigte sei einfach von Anfang an unachtsam gewesen. Er – der
Privatkläger – sei beim Unfall nach rechts gekippt, habe sich aber mit dem Fuss
abstützten können. Es sei ihm bereits am Unfallort sehr schlecht gegangen,
aufgrund seines Schockzustandes habe er jedoch die Schmerzen direkt im
Anschluss an den Unfall nicht wahrnehmen können (Urk. 53 S. 1 f.).
Auch der Privatkläger verfüge über eine Haftpflichtversicherung, weshalb auch
auf ihn keine Kosten zukommen würden; was die Verteidigung zugunsten des
Beschuldigten ausgeführt habe, gelte also ebenfalls für den Privatkläger. Der
Beschuldigte hätte dem Privatkläger sodann vor der erstinstanzlichen
Hauptverhandlung einen Vergleichsvorschlag unterbreitet; es wäre die Frage
aufzuwerfen, weshalb er dies tat, wenn er sich seiner Unschuld so sicher
gewesen sei (Urk. 53 S. 2 f.).
2.3. Die Staatsanwaltschaft liess sich zu den Anträgen des Beschuldigten nicht
vernehmen und beantragte die Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils (Urk. 52).
3. Beweiswürdigung
3.1. Das Gericht legt seinem Urteil denjenigen Sachverhalt zugrunde, den es
nach seiner freien, aus einer allfälligen Verhandlung und den Untersuchungsakten
geschöpften Überzeugung als verwirklicht erachtet. Der Grundsatz der freien
richterlichen Beweiswürdigung besagt, dass das Gericht die Beweise frei nach
seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung würdigen soll
(Art. 10 Abs. 2 StPO). Ist ein Sachverhalt umstritten, ist es die Aufgabe des
Gerichts, den Fakten verpflichtet und unter Einbezug aller im Einzelfall relevanten
Umstände zu prüfen, ob es sich von einer bestimmten Sachverhaltsdarstellung
überzeugt zeigen kann. Nach Art. 10 Abs. 3 StPO geht das Gericht von der für die
beschuldigte Person günstigeren Sachlage aus, wenn unüberwindliche Zweifel
daran bestehen, dass die tatsächlichen Voraussetzungen der angeklagten Tat
erfüllt sind. Diese Bestimmung operationalisiert den verfassungsmässigen
Grundsatz der Unschuldsvermutung (in dubio pro reo; Art. 32 Abs. 1 BV und Art.
6 Ziff. 2 EMRK). Sie verbietet es, bei der rechtlichen Würdigung eines
Straftatbestands von einem belastenden Sachverhalt auszugehen, wenn nach

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objektiver Würdigung der gesamten Beweise ernsthafte Zweifel bestehen, ob sich
der Sachverhalt tatsächlich so verwirklicht hat, oder wenn eine für die
beschuldigte Person günstigere Tatversion vernünftigerweise nicht
ausgeschlossen werden kann. Eine einfache Wahrscheinlichkeit genügt somit
nicht. Auf der anderen Seite kann auch keine absolute Gewissheit verlangt
werden; abstrakte und theoretische Zweifel sind kaum je ganz auszuräumen
(BGE 144 IV 345 E. 2.2.1).
3.2. Bei der Würdigung von Aussagen darf nicht einfach auf die Persönlichkeit
oder allgemeine Glaubwürdigkeit des Aussagenden abgestellt werden. Der
allgemeinen Glaubwürdigkeit des Aussagenden kommt nach neueren
Erkenntnissen kaum mehr Bedeutung zu (BGE 128 I 81 E. 2). Weitaus
bedeutender ist die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussagen. Zu prüfen ist, ob die
Aussagen verständlich, zusammenhängend und glaubhaft sind. Ebenso ist
abzuklären, ob sie mit den weiteren Beweisen in Einklang stehen (Urteil des
Bundesgerichts 6B_653/2016 vom 19. Januar 2017 E. 3.2 mit Hinweis).
3.3. Der Beschuldigte sagte anlässlich aller vier formellen Einvernahmen im
Kerngeschehen konstant und einheitlich aus und schilderte den folgenden Ablauf
des Geschehens: Er sei bei der Verzweigung C._____-strasse / D._____-strasse
bzw. E._____-strasse hinter dem Privatkläger auf der rechten Spur gefahren
(Urk. 2/1 Antwort 3 und Urk. 2/2 Antwort 16) und habe diesen erst nach der
Verzweigung C._____-strasse / D._____-strasse wahrgenommen (Urk. 2/1
Antwort 5 und Urk. 2/2 Antwort 16). Da er bemerkt habe, dass der Privatkläger
nicht sehr gut gefahren sei (Urk. 2/1 Antwort 3, Urk. 2/2 Antwort 16 und Urk. 2/3
Antwort 12) habe er diesen links überholen wollen und sei zu diesem Zweck auf
die linke Spur gewechselt (Urk. 2/1 Antwort 3 und Urk. 2/2 Antwort 16). Als er –
der Beschuldigte – diesen auf der linken Spur überholt gehabt habe (Urk. 2/3
Antwort 4), habe er wieder auf der rechten Spur vor dem Privatkläger einspuren
wollen (Urk. 2/1 Antwort 3 und Urk. 2/2 Antwort 16). Es habe genügend Platz für
ein Einspuren gegeben (Urk. 2/1 Antworten 3 und 14, Urk. 2/2 Antwort 21,
Urk. 2/3 Antworten 4, 5 und 11 und Prot. S. 11), der Privatkläger habe dann aber
seine Geschwindigkeit erhöht und das Überholmanöver absichtlich verhindert

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(Urk. 2/1 Antwort 3, Urk. 2/2 Antworten 16 und 19, Urk. 2/3 Antworten 4, 5. 10 und
11 und Prot. I S. 8, 11 und 13). Als er – der Beschuldigte – sich dann wieder rund
zwei Meter hinter dem Privatkläger auf der rechten Spur eingereiht habe (Urk. 2/1
Antwort 3, Urk. 2/2 Antworten 16, 22 und 23 und Prot. I S. 11), sei dieser noch
gefahren und habe dann ein erstes Mal abrupt abgebremst (Urk. 2/1 Antworten 3
und 14 und Urk. 2/2 Antworten 22 und 26), vermutlich, da er – der Privatkläger –
zuvor so fest beschleunigt habe (Urk. 2/1 Antwort 14 und Urk. 2/3 Antwort 4). Er –
der Beschuldigte – habe hierbei rechtzeitig bremsen können (Urk. 2/1 Antwort 3
und Urk. 2/2 Antwort 22). Als beide Teilnehmer still gestanden seien, habe sich
der Privatkläger umgedreht und nach hinten gestikuliert (Urk. 2/1 Antwort 3,
Urk. 2/2 Antwort 18, Urk. 2/3 Antwort 4 und Prot. I S. 8 und 12), worauf er – der
Beschuldigte – den Privatkläger mit einem Handzeichen aufgefordert habe,
weiterzufahren (Urk. 2/2 Antwort 18, Urk. 2/3 Antwort 8 und Prot. I S. 8). Zu
diesem Zeitpunkt habe Feierabendverkehr geherrscht, welcher sich durch Stop-
and-Go ausgezeichnet habe (Urk. 2/1 Antwort 13, Urk. 2/2 Antwort 11, Urk. 2/3
Antwort 4 und Prot. I S. 8 und 13), insbesondere da sich an dieser Stelle einige
Fussgängerstreifen befänden, an welchen die Verkehrskolonne jeweils für
Fussgänger habe anhalten müssen (Urk. 2/2 Antwort 11 und Urk. 2/3 Antworten 4
und 8), es habe jedoch kein Stau geherrscht (Urk. 2/1 Antwort 13, Urk. 2/2
Antwort 9 und Urk. 2/3 Antwort 4). In der Folge sei der Privatkläger zweimal
angefahren und habe dann jeweils abrupt gebremst (Urk. 2/1 Antworten 3, 14 und
15, Urk. 2/2 Antwort 27, Urk. 2/3 Antwort 22 und Prot. I S. 8), wobei dies beim
zweiten Bremsmanöver nicht durch die Verkehrslage nötig gewesen sei, da sich
keine Fahrzeuge direkt vor dem Privatkläger befunden hätten (Urk. 2/1
Antwort 14, Urk. 2/2 Antworten 21, 25 und 27, Urk. 2/3 Antwort 8 und Prot. I S. 8
f.). Beim zweiten Bremsmanöver habe er – der Beschuldigte – nicht mehr
rechtzeitig bremsen können und er sei, nachdem er angefahren sei, mit etwa
10 km/h auf das Motorrad des Privatklägers aufgefahren (Urk. 2/1 Antwort 3 und 6
und Urk. 2/2 Antworten 8 und 22). Dabei sei der Privatkläger nicht gestürzt
(Urk. 2/1 Antwort 10 und Urk. 2/2 Antworten 8 und 36). Er – der Beschuldigte –
sei dann ausgestiegen und habe den Privatkläger gefragt, weshalb dieser dies
getan hätte (Urk. 2/1 Antwort 3, Urk. 2/2 Antwort 8 und Urk. 2/3 Antwort 4). In der

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Folge habe der Privatkläger die Polizei über sein Mobiltelefon alarmiert (Urk. 2/1
Antwort 4 und Urk. 2/3 Antwort 4). Er – der Beschuldigte – habe beim Privatkläger
an der Unfallstelle keine Verletzungen wahrnehmen können bzw. die von der
Staatsanwaltschaft vorgehaltenen Arztberichte mit den Verletzungen seien für ihn
neu (Urk. 2/1 Antworten zu Fragen 8 und 9, Urk. 2/2 und Urk. 2/3 Antwort 9).
3.4. Auch der Privatkläger sagte anlässlich der beiden Einvernahmen im
Kerngeschehen einheitlich aus. So habe sich der Unfall seinen Aussagen
gemäss, wie folgt abgespielt: Er sei auf seinem Motorrad auf der C._____-strasse
Richtung F._____-strasse auf dem rechten Fahrstreifen gefahren (Urk. 3/1
Antwort 3 und Urk. 3/2 Antwort 12). Es habe in diesem Zeitpunkt (relativ viel) Stau
bzw. langsamer Verkehr geherrscht (Urk. 3/1 Antwort 6 und Urk. 3/2 Antworten 12
und 13). Auf der Höhe E._____-strasse habe er den schwarzen Personenwagen
des Beschuldigten links von sich bemerkt, als dieser neben ihm hergefahren sei
und ihn habe überholen wollen (Urk. 3/1 Antwort 5 und Urk. 3/2 Antwort 15).
Danach habe er versucht wieder in die rechte Spur zu wechseln (Urk. 3/1 Antwort
3 und Urk. 3/2 Antworten 12 und 13). Der Beschuldigte sei fast in ihn
hineingefahren (Urk. 3/1 Antwort 8 Urk. 3/2 Antwort 20), weshalb er – der
Privatkläger – in seiner Spur ein wenig nach rechts habe ausweichen müssen
(Urk. 3/1 Antwort 3/1 und Urk. 3/2 Antwort 12). Nachdem der Beschuldigte sich
hinter ihm eingespurt habe, habe er – der Privatkläger – langsam abgebremst und
langsam runter geschalten (Urk. 3/1 Antwort 9 und Urk. 3/2 Antwort 12), da vor
ihm Stau gewesen sei (Urk. 3/2 Antworten 23 und 25). Noch während dem
Abbremsen habe er via Seitenspiegel nach hinten geschaut und mit seiner Hand
eine Geste zum Beschuldigten gemacht, im Sinne, dass er ihn doch hätte sehen
müssen (Urk. 3/1 Antwort 8 und Urk. 3/2 Antworten 12 und 21). Noch während
des Abbremsmanövers, als er – der Privatkläger – mit ca. 12 km/h unterwegs
gewesen sei (Urk. 3/1 Antwort 7), sei es dann zum Unfall gekommen (Urk. 3/1
Antwort 3 und Urk. 3/2 Antwort 12), wobei er jedoch nicht umgefallen sei, da er
sich mit dem Fuss am Boden habe abstützen können (Urk. 3/1 Antwort 11 und
Urk. 3/2 Antwort 12).

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3.5. Aufgrund der übereinstimmenden Aussagen des Beschuldigten und des
Privatklägers ist erstellt, dass im relevanten Zeitraum reger Verkehr herrschte,
wobei nicht ganz klar ist, ob es sich dabei um ein Stop-and-Go oder einfach um
einen langsam rollenden Verkehr handelte. Der Beschuldigte versuchte den
Privatkläger an besagter Stelle der C._____-strasse zu überholen, dies gelang
jedoch nicht und er fügte sich danach hinter dem Privatkläger auf der rechten
Fahrspur ein. Der Privatkläger muss sich vom versuchten Überholmanöver in
irgendeiner Weise bedrängt gefühlt haben, da er sich nach übereinstimmenden
Aussagen dazu veranlasst gesehen hatte, Gesten gegenüber dem Beschuldigten
zu machen. Dieser Vorfall wurde jedoch nicht zur Anklage gebracht, weshalb
darauf im Weiteren nicht eingegangen werden muss. Im Anschluss fuhr der
Beschuldigte auf das Motorrad des Privatklägers auf.
3.6. Abweichend sind die Aussagen jedoch betreffend Geschehensablauf direkt
vor der Kollision. Es gilt daher einerseits die Glaubwürdigkeit des Beschuldigten
und des Privatklägers zu beurteilen, wobei dieser jedoch nach herrschender
Rechtsprechung bloss marginale Bedeutung zukommt. Andererseits sind die
Aussagen auf Widersprüche und Qualitätsmerkmale hin, d.h. auf ihre
Glaubhaftigkeit hin zu überprüfen.
3.7. Glaubwürdigkeit der Parteien
3.7.1. Die Vorinstanz ging beim Beschuldigten zu Recht davon aus, dass er ein
gewisses Interesse daran hat, straf- und zivilrechtliche Folgen einer Verurteilung
abzuwenden oder abzuschwächen. Auch richtig ist, dass er als Beschuldigter
nicht zu einer wahrheitsgetreuen Aussage verpflichtet war (Urk. 28 S. 11). Die
Verteidigung beanstandet hingegen zu Recht, dass der Beschuldigte die
Verletzungen des Privatklägers nicht kategorisch in Abrede gestellt habe, wie die
Vorinstanz dies festhielt. So gab er grösstenteils lediglich an, dass der
Privatkläger ihm gegenüber keine Verletzungen erwähnt habe und dass er den
Privatkläger auch nicht nach Verletzungen gefragt habe, da dieser nicht gestürzt
sei (Urk. 2/1 Antworten 8 und 10), dass ihm die in einem vorgehaltenen
Arztbericht enthaltenen Verletzungen neu seien (Urk. 2/2 Antwort 35) und dann,
dass der Privatkläger direkt nach dem Unfall nicht über Schmerzen geklagt habe

- 17 -
(Urk. 2/3 Antworten 4 und 9), sondern erst – aber immerhin –, als die Polizei
gekommen sei (Urk. 2/2 Antwort 8). Aus dem Protokoll der erstinstanzlichen
Hauptverhandlung geht zuletzt hervor, dass der Beschuldigte es zwar für
unwahrscheinlich gehalten habe, dass der Privatkläger aufgrund des
Unfallhergangs Verletzungen davon getragen hatte, er gab jedoch an, dass er
kein Arzt sei und es daher sicherlich so sei, wenn ein Arzt dies bestätigt hätte und
dass ihm dies auch für den Privatkläger leid tue (Prot. I S. 14 f.). Insgesamt kann
die vorinstanzliche Beurteilung der Glaubwürdigkeit des Beschuldigten in diesem
Punkt nicht geteilt werden.
3.7.2. Auch die Vorbringen des Privatklägers zur Glaubwürdigkeit des
Beschuldigten rücken diese nicht in ein anderes Licht. So ist nicht alleine der
Umstand, dass ein Beschuldigter andere Aussagen macht als ein Privatkläger ein
Zeichen für die mangelnde Glaubwürdigkeit des Ersteren; vielmehr ist dies eine
natürliche Konsequenz eines Strafverfahrens, vorliegend umso mehr, als
ursprünglich gegenseitige Strafanzeigen gestellt wurden. Auch ist im Versuch der
aussergerichtlichen Regelung des Strafverfahrens nicht per se ein
Schuldeingeständnis zu sehen: In jedem Verfahren besteht ein – teilweise
geringes – Risiko, dass die urteilende Behörde zu Ungunsten der einen oder der
anderen Person entscheiden kann. Diese Unsicherheit kann – bei Antragsdelikten
– umgangen werden, wenn man sich aussergerichtlich zu einigen versucht.
Erfahrungsgemäss sind die Parteien in diesem Fall auch bereit, von den eigenen
Standpunkten ein wenig abzuweichen, um einen "Vergleich" zu finden.
3.7.3. Insgesamt ist daher der Beschuldigte als durchaus glaubwürdig zu
qualifizieren.
3.7.4. Der vorinstanzlichen Beurteilung der Glaubwürdigkeit des Privatklägers
kann ohne Weiteres gefolgt werden. Zwar sagte er anlässlich der polizeilichen
Einvernahme – wie von der Verteidigung aufgebracht – ebenfalls als beschuldigte
Person und damit nicht unter Wahrheitspflicht aus. Anlässlich der –
ausführlicheren – staatsanwaltlichen Einvernahme sagte er hingegen als
Auskunftsperson und damit mindestens unter den Androhungen von Art. 303 ff.

- 18 -
StGB aus (Urk. 3/1 S. 1 und Urk 3/2 S. 1). Daher ist auch er als durchaus
glaubwürdig zu sehen.
3.8. Glaubhaftigkeit der Aussagen der Parteien
3.8.1. Die Vorinstanz ging davon aus, dass die Aussagen des Beschuldigten zwar
meist, aber nicht in allen Punkten konstant und widerspruchsfrei gewesen seien.
Insbesondere habe er die Stärke der beiden Bremsmanöver des Privatklägers in
einer grossen Bandbreite von "kurz angefahren und dann wieder gebremst", "Stop
an Go", "mittelstark gebremst", "keine Vollbremsung" bis "stark" und "(über-
raschend) abrupt gebremst" beschrieben. Zudem habe er ursprünglich
angegeben, dass der Abstand rund 2 Meter betragen und er daher nicht mehr
rechtzeitig habe bremsen können; später habe er den Abstand ebenfalls von
2 Metern dann als genügend erachtet. Weiter habe er ursprünglich ein
Mitverschulden am Unfall aufgrund des geringen Abstandes zum Privatkläger
anerkannt, um dann anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung auf
alleinige Schuld des Privatklägers plädieren zu lassen. Zuletzt habe er auch
zuerst versucht, den Unfall ohne Einbezug der Polizei zu klären, habe dann aber
einem Beizug der Polizei zugestimmt, nachdem der Privatkläger darauf
bestanden habe (Urk. 28 S. 13). Hierzu gilt es Folgendes zu sagen:
Es ist nicht ersichtlich, dass der Beschuldigte die Stärke des Bremsmanövers des
Privatklägers in widersprüchlicher Art und Weise geschildert haben soll. Zwar
verwendete er hierfür eine grosse Anzahl verschiedener Umschreibungen; jedoch
haben alle von der Vorinstanz aufgelisteten Beschreibungen im Kern gemein,
dass es sich um eine plötzliche und starke Bremsung, wenn auch nicht um eine
Vollbremsung, gehandelt haben soll, nachdem der Privatkläger mehrfach
angefahren sein soll. Diese Aussagen sind nicht widersprüchlich und vermögen
daher die Glaubhaftigkeit des Gesagten nicht zu vermindern, zumal der vom
Beschuldigten beschriebene Sachverhalt im Kern stets gleich bleibt.
Der Beschuldigte anerkannte anlässlich der staatsanwaltlichen Einvernahme,
dass ihn eine Mitschuld am Unfall treffe, weil er gedacht habe, dass der
Privatkläger lediglich einmal abrupt abbremsen werde (Urk. 2/2 Antworten 33 und

- 19 -
34). Er gab somit insbesondere nicht zu verstehen, dass er von einer Mitschuld
ausging, da er einen zu geringen Abstand zum Privatkläger eingehalten habe.
Dass er anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung dann auf alleinige
Schuld des Privatklägers aufgrund des von ihm (konstant) behaupteten
Sachverhalts plädieren liess, vermag die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen
entgegen der vorinstanzlichen Auffassung nicht zu schmälern, zumal niemand mit
einem – oder gar einem zweiten – Schikanestopp, wie er diese(n) behauptet,
rechnen muss.
Insgesamt weisen die Aussagen des Beschuldigten zwar einige Widersprüche auf
(Einsicht betreffend Abstand zu Privatkläger und Einbezug Polizei), diese
beschlagen jedoch nicht das Kerngeschehen des Unfallhergangs. Gesamthaft
trägt er in den vier Einvernahmen einen im Kerngeschehen einheitlichen und
nachvollziehbaren Tathergang vor. Insbesondere weisen die Aussagen auch eine
gewisse Dichte an Realitätskennzeichen auf, was von der Vorinstanz nicht
berücksichtigt wurde. So beschrieb er die Verkehrssituation durchwegs als Stop-
and-Go, da die Verkehrskolonne jeweils an Fussgängerstreifen für die
passierenden Fussgänger habe anhalten müssen (Urk. Urk. 2/2 Antwort 11 und
Urk. 2/3 Antworten 4 und 8). Ebenfalls sagte er anlässlich der polizeilichen und
der staatsanwaltlichen Einvernahmen aus, dass er direkt nach dem Unfall
ausgestiegen sei und den Privatkläger gefragt habe, warum er – der Privatkläger
– dies (Abbremsen) getan hätte (Urk. 2/1 Antwort 3, Urk. 2/2 Antwort 8 und
Urk. 2/3 Antwort 4). Es sind zudem bei den Aussagen des Beschuldigten keine
Übertreibungen oder unnötigen Anschuldigungen auszumachen. Seine Aussagen
sind daher – entgegen der Vorinstanz – als durchaus glaubhaft zu qualifizieren.
3.8.2. Betreffend die Aussagen des Privatklägers führte die Vorinstanz aus, dass
dessen Schilderung des Sachverhalts sowohl bei der polizeilichen Einvernahme
als auch bei der staatsanwaltlichen Einvernahme inhaltlich übereinstimmten,
wobei Letztere jedoch aufgrund der spezifischeren Befragung ausführlicher
ausgefallen seien. So habe er insbesondere das erste Abbremsmanöver nach
dem erfolglosen Überholmanöver des Beschuldigten sehr detailliert und im
Einklang mit der Sachverhaltsdarstellung des Beschuldigten beschrieben ("nicht

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vollständiges Abbremsmanöver, welches auch zu seiner Beschreibung eines nicht
gänzlichen Umdrehens auf dem Motorrad zum Beschuldigten passt"; Urk. 28
S. 12). Sodann enthalte die Schilderung des Privatklägers Details, welche zwar
nicht von primärer Relevanz seien, aber die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen
bekräftigten: Hinweis zum Toten Winkel sowie zu den Strassenmarkierungen
(Urk. 3/2 Antwort 12), Beizug der Polizei, da so von der Mutter gelernt (Urk. 3/2
Antwort 12). Auch seien bei den Aussagen des Privatklägers keine
Übertreibungen oder überspitzten bzw. schuldzuweisende Formulierungen
auszumachen. Insgesamt seien die Aussagen des Privatklägers daher als
glaubhaft einzustufen (Urk. 28 S. 12 f.). Diesen Ausführungen der Vorinstanz zur
Glaubhaftigkeit der Aussagen des Privatklägers kann nicht ganz gefolgt werden:
Auch die Aussagen des Privatklägers weisen Widersprüche auf, insbesondere
auch zum konkreten Tathergang. So sagte er anlässlich der polizeilichen
Einvernahme aus, er habe während der Fahrt beim Abbremsen das Visier seines
Helms hochgeklappt, dann via Rückspiegel nach hinten gesehen und Gesten
gegenüber dem Beschuldigten gemacht (Urk. 3/1 Antwort 8). Dass er das Visier
hochgeklappt haben soll, wiederrief er dann aber anlässlich der
staatsanwaltlichen Einvernahme (Urk. 3/2 Antwort 22). Dass er ein solches Detail
anlässlich der ersten Einvernahme aufführte, auch wenn es sich nicht so
zugetragen hat, ist nicht nachvollziehbar und wirft Fragen bezüglich seines
Aussageverhaltens und den Inhalt der Aussagen auf.
Zusammenfassend schildert auch der Privatkläger einen – grösstenteils – ein-
heitlichen und nachvollziehbaren Tathergang, der jedoch in Einzelheiten durch
Widersprüche überschattet wird, bei welchen es sich zudem auch nicht bloss um
unwesentliche Differenzen in den Aussagen handelt, wie sie im Rahmen mehrerer
Befragungen häufig auftreten können.
4. Sachverhaltserstellung
Vorliegend haben sowohl der Beschuldigte als auch der Privatkläger über
sämtliche Einvernahmen hinweg einen grösstenteils nachvollziehbaren und
einheitlichen Sachverhalt dargestellt, wobei diese in den Kernpunkten erheblich

- 21 -
voneinander abweichen. An den Aussagen des Privatklägers, welche unverändert
die Grundlage für den Anklagesachverhalt bildeten, bestehen jedoch durchaus
gewichtige Zweifel, insbesondere aufgrund der erwähnten Widersprüche bei den
Aussagen zum Kerntatgeschehen (Helmvisier, Körperdrehung während
Spiegelblick, durchgehende Fahrt bei geringer Geschwindigkeit ohne Anhalten
und Abstehen). Aufgrund der Beweislage kann daher nicht ausgeschlossen
werden kann, dass sich der Sacherhalt so zugetragen hat, wie er vom
Beschuldigten dargelegt wurde. Daher ist für die folgende rechtliche Würdigung in
dubio pro reo von dem vom Beschuldigten geschilderten Sachverhalt
auszugehen, nämlich, dass er einen Abstand von rund zwei Metern zum
Privatkläger bei einer Geschwindigkeit von etwa 10 km/h eingehalten hatte und
dabei bei zwei verkehrsbedingten Bremsmanövern des Privatklägers rechtzeitig
anhalten konnte, ihm dies jedoch beim dritten Bremsmanöver des Privatklägers,
vor welchem er zum Stillstand gekommen war, nicht mehr gelang, da dieses nicht
der Verkehrslage geschuldet war (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_212/2019
vom 15. Mai 2019 E. 1.3.2). Anhand dieses Sachverhalts ist folglich zu prüfen, ob
der Beschuldigte sich eine fahrlässige Körperverletzung zu Schulden hat kommen
lassen.
IV. Rechtliche Würdigung
1. Objektiver Tatbestand
Die Ausführungen der Vorinstanz zur objektiven Tatbestandmässigkeit des
Handelns des Beschuldigten sind zutreffend und geben zu keinen weiteren
Ausführungen Anlass (Urk. 28 S. 15).
2. Subjektiver Tatbestand
2.1. Nach Art. 125 Abs. 1 StGB wird bestraft, wer fahrlässig einen Menschen
am Körper oder an der Gesundheit schädigt. Fahrlässig begeht ein Verbrechen
oder Vergehen, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger
Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt (Art. 12 Abs. 3
Satz 1 StGB). Ein Schuldspruch wegen fahrlässiger Körperverletzung setzt somit

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voraus, dass der Täter den Erfolg durch Verletzung einer Sorgfaltspflicht
verursacht hat. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht
nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen
Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 Satz 2 StGB). Grundvoraussetzung
für das Bestehen einer Sorgfaltspflichtverletzung und mithin für die
Fahrlässigkeitshaftung bildet die Vorhersehbarkeit des Erfolgs. Für die
Beantwortung dieser Frage gilt der Massstab der Adäquanz. Danach muss das
Verhalten geeignet sein, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und den
Erfahrungen des Lebens einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuführen oder
mindestens zu begünstigen. Die Adäquanz ist nur zu verneinen, wenn ganz
aussergewöhnliche Umstände, wie das Mitverschulden des Opfers
beziehungsweise eines Dritten oder Material- oder Konstruktionsfehler, als
Mitursache hinzutreten, mit denen schlechthin nicht gerechnet werden musste
und die derart schwer wiegen, dass sie als wahrscheinlichste und unmittelbarste
Ursache des Erfolgs erscheinen und so alle anderen mitverursachenden Faktoren
in den Hintergrund drängen (BGE 135 IV 56 E. 2.1 S. 64 f.; 134 IV 193 E. 7.3 S.
204; je mit Hinweisen).
2.2. Gemäss Art. 34 Abs. 4 SVG hat der Lenker eines Motorfahrzeugs
gegenüber allen Strassenbenützern einen ausreichenden Abstand zu wahren,
namentlich beim Hintereinanderfahren. Er muss auch bei überraschendem
Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig anhalten können (Art. 12
Abs. 1 der Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962, VRV; SR
741.11). Das überraschende Bremsen schliesst ein brüskes Bremsen mit ein
(BGE 131 IV 133 E. 3.1). Für die Einhaltung des angemessenen Abstandes hat
im Regelfall der Fahrer des hinteren Fahrzeugs zu sorgen (BGE 115 IV 248 E. 3a;
BGE 81 IV 47 E. 3a und 302 E. 1; Urteil 6B_451/2010 vom 13. September 2010
E. 3.4 mit Hinweisen).
2.3. Art. 34 Abs. 4 SVG ist eine gesetzliche Sorgfaltspflicht, die grundsätzlich
jeder Fahrzeuglenker einhalten muss. Die Rechtsprechung hat keine allgemeinen
Grundsätze zur Frage entwickelt, bei welchem Abstand in jedem Fall, d.h. auch
bei günstigen Verhältnissen, eine einfache Verkehrsregelverletzung gemäss

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Art. 90 Ziff. 1 SVG anzunehmen ist. Im Sinne von Faustregeln wird für
Personenwagen auf die Regel "halber Tacho" und die "Zwei-Sekunden"-Regel
abgestellt (zum Ganzen BGE 131 IV 133 E. 3.1 mit Hinweisen). Die Vorinstanz
erwog, dass diese Faustregeln grundsätzlich auch für den dichten Stadtverkehr
gälten, und nur davon abgewichen werden dürfe, wenn die dadurch erhöhte
Gefahr von Auffahrunfällen durch ein bestmögliches Reaktionsvermögen und
durch eine erhöhte Bremsbereitschaft ausgeglichen werde. In der Folge ging sie
jedoch mit keinem Wort auf diese beiden Voraussetzungen ein und hielt fest, dass
der Beschuldigte aufgrund der Regel "halber Tacho" mindestens einen Abstand
von fünf Metern zum voranfahrenden Privatkläger hätte einhalten müssen
(Urk. 28 S. 17). Diese Beurteilung ist angesichts der im Unfallzeitpunkt
herrschenden Verkehrslage lebensfremd und ihr kann nicht gefolgt werden, da
der Verkehr ansonsten zum Erliegen gekommen wäre (so auch das
Bundesgericht in seinem Urteil 6B_1030/2010 vom 22. März 2011 E. 3.3.3). Diese
allgemeinen Faustregeln für die Feststellung einer Verletzung von Art. 34 Abs. 4
SVG können daher nicht auf den vorliegenden Fall angewendet werden.
2.4. Der besagte Bundesgerichtsentscheid führt für den dichten Stadtverkehr
weiter aus, dass der Abstand zwischen Personenwagen mindestens der
gefahrenen Strecke während der Bremsreaktionszeit entsprechen müsse, um das
Fahrzeug auf der gleichen Strecke wie der voranfahrende Fahrzeuglenker
abbremsen und anhalten zu können. Diese sog. Bremsreaktionszeit betrage
Untersuchungen zufolge selbst bei einer erhöhten Bremsbereitschaft mindestens
eine Sekunde, wobei nur ein sehr kleiner Teil der Testpersonen in der Lage
gewesen sei, diesen Wert einzuhalten (Urteil des Bundesgerichts 6B_1030/2010
vom 22. März 2011 E. 3.3.3). Der besagte Entscheid behandelte den Sachverhalt,
in welchem der dortige Beschuldigte "mit seinem Personenwagen […] mit einer
Geschwindigkeit von 50 km/h über die […]-Kreuzung [fuhr], wobei er seinem
Kollegen A. mit einem Abstand von maximal 6 Metern folgte". Er wies somit einen
zu geringen Abstand im Sinne der "Zwei-Sekunden"-Regel, der Regel "halber
Tacho" sowie der "Eine-Sekunde"-Regel auf, dies allerdings in voller Fahrt.
Vorliegend handelt es sich jedoch gemäss erstelltem Sachverhalt um dichten
Stadtverkehr, bei welchem aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens jeweils

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angehalten und im Anschluss wieder angefahren wurde. Ausgehend von der
"Eine-Sekunde"-Regel hätte der Beschuldigte daher bei einer (Anfahr-
)Geschwindigkeit von 10 km/h einen Abstand von 2.78 Metern einhalten müssen.
Der Verteidigung muss zugestimmt werden, dass es der allgemeinen
Lebenserfahrung entspricht, dass bei dichtem Stadtverkehr, bei welchem jeweils
angehalten und wieder angefahren werden muss, jeweils möglichst nahe an das
voranfahrende Fahrzeug aufgeschlossen wird, um die Überlastung des
nachfolgenden Verkehrs zu verhindern. Dies ist zudem grundsätzlich
unbedenklich, da beim Anfahren des Vordermannes die geschilderte beim
Hintermann benötigte Reaktionszeit wieder einen gewissen Abstand zwischen
den zwei Fahrzeugen entstehen lässt. Entsprechend kann daher auch die "Eine-
Sekunde"-Regel für den Fall eines Auffahrunfalls direkt im Anschluss an ein
vorangehendes Stillstehen des hinteren Fahrzeuglenkers für die Beurteilung einer
Verkehrsregelverletzung keine Gültigkeit beanspruchen.
2.5. Vorliegend vermochte der Beschuldigte bei zwei Bremsmanövern des
Privatklägers vor dem besagten letzten Bremsmanöver, welches die Kollision zur
Folge hatte, regelkonform abzubremsen. Dies, da er nach eignen Aussagen
aufgrund der Verkehrslage mit den entsprechenden Bremsmanövern rechnen
konnte. Entsprechend hielt er für diese vorangehenden Situationen einen
ausreichenden Abstand zum voranfahrenden Privatkläger im Sinne von Art. 34
Abs. 4 SVG oder erhöhte zumindest seine Bremsbereitschaft in einer Art, welche
ein näheres Auffahren rechtfertigte. Da von keiner Seite behauptet wurde, dass
der Beschuldigte den Abstand zum Privatkläger nach den beiden ersten
Bremsmanövern verringert habe, ist für das letzte, ursächliche Bremsmanöver
davon auszugehen, dass er denselben Abstand eingehalten hatte. Dass er beim
letzten Bremsmanöver des Privatklägers nicht mehr rechtzeitig bremsen konnte,
kann somit nicht dem Umstand geschuldet gewesen sein, dass der Beschuldigte
einen zu geringen Abstand zum Privatkläger eingehalten hat, zumal auch keine
Vernachlässigung der erhöhten Bremsbereitschaft seitens der Staatsanwaltschaft
beim letzten Bremsmanöver geltend gemacht wurde. Eine solche würde aufgrund
des geschilderten Unfallhergangs, gemäss welchem der Privatkläger bereits vor
dem Unfall brüsk abgebremst und mittels Gesten die Aufmerksamkeit des

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Beschuldigten auf sich gezogen hatte, auch als sehr unwahrscheinlich
erscheinen. Gemäss dem erstellten Sachverhalt muss daher vielmehr davon
ausgegangen werden, dass der Auffahrunfall einzig dem Umstand geschuldet
gewesen sein kann, dass der voranfahrende Privatkläger eine nicht
verkehrsbedingte Bremsung einleitete, mit welcher der Beschuldigte auch nach
Art. 34 Abs. 4 SVG nicht hat rechnen können und müssen, zumal er gemäss der
Vertrauenstheorie auf das pflichtgemässe Verhalten des Privatklägers vertrauen
durfte. Folglich kann anhand des erstellen Sachverhalts keine Pflichtverletzung
des Beschuldigten ausgemacht werden, weshalb sein Handeln nicht subjektiv
tatbestandsmässig für eine fahrlässige Körperverletzung war.
3. Fazit
Mangels erkennbarer Pflichtwidrigkeit ist beim Verhalten des Beschuldigten
gemäss Sachverhalt keine Fahrlässigkeit im Sinne von Art. 12 Abs. 3 StGB
erkennbar. Folglich ist er vom Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung im Sinne
von Art. 125 Abs.1 StGB freizusprechen. Bei dieser Sachlage kommt zudem auch
keine Würdigung des Verhaltens des Beschuldigten als Verletzung von
Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 SVG in Frage.
V. Zivilforderungen
Bei dieser Ausgangslage erübrigt sich die Prüfung der Zivilforderungen des
Privatklägers und diese sind auf den Weg des Zivilprozesses zu verweisen
(Art. 126 Abs. 2 lit. d StPO).
VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Ausgangsgemäss sind die Kosten der Untersuchung und beider
Gerichtsverfahren auf die Gerichtskasse zu nehmen. Der Beschuldigte ist für die
anwaltliche Verteidigung im Untersuchungsverfahren und im erstinstanzlichen
Verfahren mit pauschal Fr. 6'000.– (inkl. MwSt.) und im Berufungsverfahren mit
pauschal Fr. 1'500.– (inkl. MwSt.), somit mit gesamthaft Fr. 7'500.– (inkl. MwSt.)
zu entschädigen.

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Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ wird freigesprochen.
2. Das Schadenersatz- und das Genugtuungsbegehren des Privatklägers
B._____ werden auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen.
3. Dem Beschuldigten wird eine Prozessentschädigung von Fr. 7'500.– für die
anwaltliche Verteidigung im Untersuchungsverfahren sowie im erst- und
zweitinstanzlichen Gerichtsverfahren aus der Gerichtskasse zugesprochen.
4. Die erst- und zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die
weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'100.– Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 300.– Auslagen (Gutachten)
5. Die Kosten der Untersuchung sowie des erst- und zweitinstanzlichen
Gerichtsverfahrens werden auf die Gerichtskasse genommen.
6. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
− den Privatkläger B._____
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss
Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 29
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung
Administrativmassnahmen (PIN: 00.025.177.827)
− die Kantonspolizei Zürich, mit separatem Schreiben (§ 54a Abs. 1
PolG).

- 27 -
7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 17. November 2020
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. Ch. Prinz M.A. HSG M. Wolf-Heidegger