zh_obergericht · RT250116 · 2025-07-24 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT250116-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichter
lic. iur. K. Vogel und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker
sowie Gerichtsschreiberin MLaw I. Aeberhard
Beschluss vom 24. Juli 2025
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
B._____ GmbH,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 3. Juni 2025 (EB250383-C)

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Nach Einsicht in die nicht unterzeichnete Beschwerde des Gesuchsgegners vom
15. Juni 2025 (Datum Poststempel: 17. Juni 2025; Urk. 13),
in der Erwägung,
dass die Beschwerdefrist zehn Tage beträgt (Art. 321 Abs. 2 ZPO; vgl. auch die
korrekte Rechtsmittelbelehrung im angefochtenen Entscheid, Urk. 11 Dispositiv-Zif-
fer 6 = Urk. 14 Dispositiv-Ziffer 6),
dass Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht oder
zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diploma-
tischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden müssen (Art. 143
Abs. 1 ZPO),
dass das angefochtene Urteil dem Gesuchsgegner am 5. Juni 2025 zugestellt
wurde (Urk. 12), womit die Beschwerdefrist am 16. Juni 2025 ablief,
dass die Beschwerde der Post erst am 17. Juni 2025 (Urk. 13) und damit nach Ab-
lauf der Beschwerdefrist übergeben wurde, weshalb auf die Beschwerde nicht ein-
zutreten ist (OGer ZH RA250002 vom 8. April 2025 E. 2),
dass es sich vor diesem Hintergrund rechtfertigt, auf eine Nachfristansetzung nach
Art. 132 Abs. 1 ZPO wegen fehlender Unterschrift zu verzichten,
dass die Prozesskosten des Beschwerdeverfahrens ausgangsgemäss dem Ge-
suchsgegner aufzuerlegen sind (Art. 106 Abs. 1 ZPO) und unter Berücksichtigung
des Streitwerts von Fr. 30'732.40 (vgl. Urk. 1 S. 1 und Urk. 13) und in Anwendung
von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG die Entscheidgebühr auf Fr. 100.–
festzusetzen ist,
dass dem Gesuchsgegner infolge seines Unterliegens (Art. 106 Abs. 1 ZPO) und
der Gesuchstellerin mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3 ZPO) für das Be-
schwerdeverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen ist,

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wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.
4. Es werden für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zu-
gesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
der Doppel bzw. Kopien von Urk. 13 und Urk. 15/1-11, sowie an die Vorin-
stanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit.
Der Streitwert beträgt Fr. 30'732.40.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

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Zürich, 24. Juli 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw I. Aeberhard
versandt am:
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