zh_obergericht · SB150389 · 2015-10-12 · de
Mehrfacher Diebstahl etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB150389-O/U/eh
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, die Oberrichterinnen
lic. iur. L. Chitvanni und lic. iur. C. von Moos sowie die Gerichts-
schreiberin lic. iur. S. Maurer
Beschluss vom 12. Oktober 2015
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
mehrfacher Diebstahl etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Andelfingen, Einzelgericht,
vom 27. März 2015 (GG150004)

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Erwägungen:
1. Am 31. März 2015 meldete der Beschuldigte persönlich gegen das Urteil
des Bezirksgerichts Andelfingen, Einzelgericht Strafsachen, vom 27. März 2015
Berufung an (Urk. 28). Mit Eingabe vom 7. April 2015 meldete der damalige amtli-
che Verteidiger des Beschuldigten ebenfalls Berufung gegen das obgenannte
Urteil an (Urk. 25). In der Folge wurde das begründete Urteil (im Doppel) dem
ehemaligen (vgl. Urk. 13/10 [= Urk. 35]: die amtliche Verteidigung endete mit
Haftentlassung des Beschuldigten, der entsprechende Haftentlassungsbefehl
datiert vom 27. März 2015 [Urk. 23]; vgl. auch Urk. 32 und 34) amtlichen Verteidi-
ger am 24. Juli 2015 zugestellt (Urk. 39/2), welcher noch Zustellungsempfänger
war (Urk. 37).
2. Innerhalb der in Art. 399 Abs. 3 StPO festgelegten gesetzlichen Frist von
20 Tagen ab Zustellung des begründeten Entscheides – mithin bis zum
13. August 2015 – ging hierorts keine schriftliche Berufungserklärung ein, weder
vom Beschuldigten persönlich noch vom ehemaligen amtlichen Verteidiger,
obwohl der begründete Entscheid diesbezüglich eine ausführliche Rechtsmittel-
belehrung enthält (Urk. 41 Ziff. 13). Der Vollständigkeit halber ist an dieser Stelle
zu bemerken, dass die Berufungsanmeldung des Beschuldigten persönlich vom
31. März 2015 nicht als Berufungserklärung angesehen werden kann (vgl.
Urk. 28). Somit ist auf die Berufungen des Beschuldigten (durch die amtliche Ver-
teidigung) sowie durch den Beschuldigten persönlich androhungsgemäss nicht
einzutreten.
Das Einreichen einer Berufungserklärung stellt praxisgemäss eine Gültigkeits-
voraussetzung dar, wobei bei deren Nichteinreichung auf die Einholung von
Stellungnahmen im Sinne von Art. 403 Abs. 2 StPO verzichtet wird (ZR 110/2011
Nr. 69; Urteil des Bundesgerichts 6B_458/2013 vom 4. November 2013, E. 1.4.2).
3. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe
ihres Obsiegens und Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf deren
Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht
(Art. 428Abs. 1 StPO). Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfah-
rens mit einer Gerichtsgebühr von Fr. 600.– damit dem Beschuldigten aufzu-
erlegen.

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufungen des Beschuldigten vom 31. März 2015 und vom 7. April
2015 wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− den Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung all-
fälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 12. Oktober 2015
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Marti lic. iur. S. Maurer