zh_obergericht · UE110081 · 2012-06-26 · de
Nichtanhandnahme einer Untersuchung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE110081-O/U/bee
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. K. Balmer, Präsident, lic. iur. W. Meyer und
Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. F. Gisler Monzón
Beschluss vom 26. Juni 2012
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
1. B._____,
2. C._____,
3. Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, Besondere Untersuchungen,
Beschwerdegegner
betreffend Nichtanhandnahme einer Untersuchung
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft I des Kantons Zürich vom 14. April 2011, A-12/2011/51 VAR

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Erwägungen:
I.
1. Am 11. März 2011 erstattete A._____ (vormals AA._____) beim Ministère
public d'arrondissement de Lausanne Strafanzeige wegen vorsätzlicher Körper-
verletzung ("coups et bléssures prémédités"), mehrfacher Urkundenfälschung
("falsifications des documents médicaux") und Nichteinhaltung des Behandlungs-
vertrages ("non-respect du contrat patient-médecin") gegen Dr. med. B._____ und
Dr. med. C._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner 1 und 2) in deren Funktion
als Ärzte der … Abteilung der Klinik D._____ in E._____ (Urk. 7/2). Zuständig-
keitshalber wurde die Strafanzeige am 15. März 2011 an die Oberstaatsanwalt-
schaft des Kantons Zürich (Urk. 7/1/2) und von dieser am 17. März 2011 der
Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, Besondere Untersuchungen (nachfol-
gend: Staatsanwaltschaft) überwiesen (Urk. 7/1/1). Am 14. April 2011 verfügte die
Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme der Untersuchung (Urk. 5 = Urk. 7/8).
2. Gegen die vorerwähnte Verfügung erhob A._____ (nachfolgend: Be-
schwerdeführerin) persönlich innert Frist Beschwerde bei der hiesigen Kammer
mit dem sinngemässen Antrag auf Aufhebung der angefochtenen Verfügung und
Anhandnahme einer Strafuntersuchung (Urk. 2). Mit Verfügung vom 18. Mai 2011
wurde der Staatsanwaltschaft sowie den Beschwerdegegnern 1 und 2 Frist zur
Stellungnahme zur Beschwerde angesetzt (Urk. 9). Die Staatsanwaltschaft liess
sich mit Eingabe vom 23. Mai 2011 vernehmen und die Abweisung der Beschwer-
de beantragen (Urk. 12). Die Beschwerdegegner 1 und 2 haben sich innert Frist
nicht vernehmen lassen. Die Stellungnahme der Staatsanwaltschaft wurde der
Beschwerdeführerin am 30. Juni 2011 zur Kenntnisnahme übermittelt (Urk. 13).
Mit Eingabe vom 8. Juli 2011 zeigte RA X._____ unter Einreichung einer Voll-
macht der Beschwerdeführerin an, dass er diese für das vorliegende Verfahren
vertrete (Urk. 14 und 15). Mit Eingabe vom 14. Juli 2011 liess die Beschwerdefüh-
rerin die Beschwerde in Bezug auf den Vorwurf der vorsätzlichen Körperverlet-
zung zurückziehen und wies darauf hin, dass im Übrigen an der Beschwerde
festgehalten werde (Urk. 18). Am 11. August 2011 ging eine weitere von der Be-

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schwerdeführerin selbst verfasste Eingabe (Urk. 19) samt Beilagen (Urk. 20/1-10)
und am 30. März 2012 eine in Bezug auf den Vorwurf der Urkundenfälschung
"ergänzende Stellungnahme" des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin beim
hiesigen Gericht ein (Urk. 22).
II.
1. Hintergrund der Strafanzeige bildete eine Schulteroperation, der sich die
Beschwerdeführerin am tt. Oktober 2002 an der …klinik D._____ in E._____ un-
terzog. Die Beschwerdeführerin führte in diesem Zusammenhang unter dem Titel
der vorsätzlichen Körperverletzung aus, es sei bei ihr eine andere Operation
durchgeführt worden, als jene, zu der sie ihre Einwilligung erteilt habe. So habe
man ihr zunächst erklärt, an ihrer rechten Schulter eine AC Resektion mit arthros-
kopischer Bursektomie durchzuführen, welche Operation in der Erweiterung des
AC-Gelenkes bestehe und gute Heilungschancen verspräche. Damit sei sie ein-
verstanden gewesen. Vor der Operation habe ihr der Beschwerdegegner 1 dann
aber erklärt, man beabsichtige eine Abrasion der Clavicula auf der Unterfläche.
Weil es sich bei dieser Operationsmethode um eine neue Technik gehandelt ha-
be, die sich noch in der Studienphase befunden habe und sie, die Beschwerde-
führerin, sich wegen ihrer zunehmend unerträglichen Schmerzen keinen Experi-
menten habe unterziehen wollen, habe sie kein Einverständnis dazu erteilt.
Schliesslich habe sie die Operationsaufklärung und -Vollmacht unterzeichnet,
nachdem diese unter der Rubrik "Geplante Operation" eine Arthroskopie und AC-
Resektion und nicht eine Abrasion der Clavicula auf der Unterfläche vorgesehen
habe. Nach erfolgtem Eingriff habe sie zusammen mit ihrer Hausärztin herausfin-
den wollen, ob tatsächlich eine AC Resektion mit arthroskopischer Bursektomie
durchgeführt worden sei, wie dies in der Operationsvollmacht und in dem von den
Beschwerdegegnern 1 und 2 zuhanden der Hausärztin erstellten Operationsbe-
richt vom 4. Oktober 2002 festgehalten worden sei. Ein damit beauftragter und
über den Eingriff nicht informierter Radiologe habe auf dem Röntgenbild nichts
gesehen. Deshalb habe sie bei Dr. med. F._____ eine Zweitmeinung eingeholt.
Von diesem habe sie erfahren, dass sie nicht nach der von ihr gewünschten Me-
thode operiert, sondern bei ihr eine "Abrasion der Clavicula auf der Unterseite

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gemäss Schneeberger" durchgeführt worden sei. Dr. F._____ habe sich zu dieser
Operationsmethode kritisch geäussert, weil sich diese noch in der Akkreditie-
rungsphase befunden habe und seiner Meinung nach keine Verbesserung für die
Patienten bringe. Die Beschwerdeführerin machte geltend, sie sei als Folge des
vorsätzlich ausgeführten falschen medizinischen Eingriffs nur noch zu 30 % ar-
beitsfähig gewesen, leide bis heute an körperlichen Beschwerden und sei deshalb
noch immer auf Schmerzmittel angewiesen (vgl. Urk. 7/2; Urk. 7/6).
Die Beschwerdeführerin machte unter dem Titel der Urkundenfälschung gel-
tend, es handle sich bei der Bezeichnung der Operation als "Arthroskopie und
AC-Resektion" bzw. "arthroskopische Bursektomie und AC Resektion rechts" in
der Operationsvollmacht vom 2. Oktober 2002, im Operationsrapport vom 4. Ok-
tober 2002 sowie im Operationsbericht an die Hausärztin gleichen Datums um ei-
ne Falschbeurkundung, da eine solche Operation nicht durchgeführt, sondern ei-
ne "Abrasion nach Schneeberger" vorgenommen worden sei. In den vorerwähn-
ten Dokumenten hätte richtigerweise die letztgenannte Operationsmethode fest-
gehalten werden müssen (Urk. 7/2; Urk. 7/6 S. 3).
2. Am 14. Juli 2011 liess die Beschwerdeführerin ihre Beschwerde gegen
die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft hinsichtlich der bean-
zeigten vorsätzlichen Körperverletzung zurückziehen (Urk. 18). Die Erklärung ist
gültig und der Rückzug gemäss Art. 386 Abs. 3 StPO verbindlich. Eine fahrlässige
Körperverletzung wurde von der Beschwerdeführerin in ihrer Anzeige ausdrück-
lich nicht geltend gemacht (vgl. Urk. 7/6 S. 3 oben) und war somit auch nicht Ge-
genstand der angefochtenen Verfügung. Vor diesem Hintergrund ist auf das von
der Beschwerdeführerin nach ihrer Rückzugserklärung mit Eingabe vom 11. Au-
gust 2011 erneut geltend gemachte Vorbringen, es sei durch die Operation eine
Körperverletzung begangen worden, nicht weiter einzugehen.
3. Die Erwägungen der Staatsanwaltschaft in der Nichtanhandnahmeverfü-
gung, die beanzeigte Nichteinhaltung des Behandlungsvertrages erfülle keinen
Straftatbestand, weshalb in diesem Punkt auf die Anzeige nicht einzutreten sei,
wurde von der Beschwerdeführerin nicht angefochten.

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4. Als Gegenstand des vorliegenden Verfahrens verbleibt folglich der Vor-
wurf der Urkundenfälschung (vgl. auch Urk. 22).
5.1 Die Legitimation stellt eine Prozessvoraussetzung für das Eintreten und
die materielle Behandlung eines Rechtsmittels dar; sie ist von Amtes wegen zu
prüfen (vgl. Basler Kommentar StPO/JStPO [BSK StPO], M. Ziegler, Basel 2011,
Art. 382 N 1). Es stellt sich daher zunächst die Frage, ob die Beschwerdeführerin
zur Beschwerde gegen die angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung betreffend
den Vorwurf der Urkundenfälschung überhaupt berechtigt ist.
5.2 Jede Partei, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung
oder Änderung eines Entscheides hat, kann ein Rechtsmittel ergreifen (Art. 382
Abs. 1 StPO). Der Begriff der Partei ist weit im Sinne von Art. 104 f. StPO zu ver-
stehen (vgl. Niklaus Schmid, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskom-
mentar, 2009, Art. 382 N 1). Die Privatklägerschaft ist Partei im Sinne von
Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO. Bei ihr handelt es sich um die geschädigte Person, die
ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilklägerin zu be-
teiligen (Art. 118 Abs. 1 StPO). Als geschädigte Person gilt die Person, die durch
die Straftat in ihren Rechten unmittelbar verletzt worden ist (Art. 115 Abs. 1
StPO). Unmittelbar verletzt ist nach der Rechtsprechung in der Regel der Träger
des Rechtsguts, welches durch die fragliche Strafbestimmung geschützt werden
soll (Urteil des Bundesgerichts 6B_26/2012 vom 16. Februar 2012 E. 2.3.2 mit
Verweis auf BGE 128 I 218 E. 1.5). Die geschädigte Person ist unabhängig da-
von, ob sie sich als Privatklägerschaft im Sinne von Art. 118 Abs. 1 StPO konstitu-
iert hat, zur Beschwerdeführung berechtigt, sofern sie in ihren Rechten unmittel-
bar betroffen ist (Art. 105 Abs. 1 lit. a StPO i. V. m. Art. 105 Abs. 2 StPO).
Der anzeigenden Person, die weder geschädigt noch Privatklägerin oder
Privatkläger ist, stehen keine weitergehenden Verfahrensrechte zu (Art. 301 Abs.
3 StPO). Sie hat lediglich Anspruch darauf, dass ihre Anzeige ordnungsgemäss
entgegen genommen und behandelt wird (vgl. BSK StPO - Ch. Riedo/A. Falkner,
Art. 301 N 18).

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6.1 Die Beschwerdeführerin wirft den Beschwerdegegnern 1 und 2 falsche
Angaben in der Operationsvollmacht vom 2. Oktober 2002 und im Operationsrap-
port und Operationsbericht vom 4. Oktober 2002, mithin eine Urkundenfälschung
im Sinne von Art. 251 StGB (Falschbeurkundung), vor.
6.2 Die Tatbestände des Urkundenstrafrechts und somit auch Art. 251 StGB
schützen das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Gültigkeit von privaten und öffent-
lichen Beweisurkunden im Rechtsverkehr bzw. Treu und Glauben im Geschäfts-
verkehr (BGE 119 Ia 342, 123 IV 63, 128 IV 270, 129 IV 58 und 133, 132 IV 14)
und damit öffentliche Interessen. Urkundenfälschung bzw. Falschbeurkundung ist
ein Tätigkeits- und abstraktes Gefährdungsdelikt, für dessen Vollendung kein Er-
folg im Sinne einer Beeinträchtigung eines individuellen Rechtsgutes vorausge-
setzt ist, sondern nur die mit der tatbestandsmässigen Handlung verbundene sub-
jektive Absicht, jemanden am Vermögen oder an andern Rechten zu schädigen
oder sich oder einem andern einen unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen
(Art. 251 StGB). Allein durch die mit blosser Schädigungsabsicht erfolgte tatbe-
standsmässige Handlung als solche wird kein individuelles Recht verletzt oder ein
Individuum im Sinne der Strafprozessordnung geschädigt.
Eine Schädigung von Individualinteressen und damit die Geschädigtenstel-
lung des durch die tatbestandsmässige Handlung Verletzten ist bei Urkundende-
likten grundsätzlich dann denkbar, wenn ein individuelles Recht bzw. Rechtsgut
durch die behauptete strafbare Handlung tatsächlich und unmittelbar beeinträch-
tigt wurde. Das ist bei behaupteter Urkundenfälschung namentlich der Fall, wenn
die Urkundenfälschung Bestandteil eines - den Betroffenen - direkt schädigenden
Vermögensdeliktes, wie beispielsweise Betrug, ist (vgl. Urteil des Bundesgerichts
6B_26/2012 vom 16. Februar 2012 E. 2.4 mit Verweis auf BGE 119 Ia 342 E. 2b
und BGE 120 Ia 220 E. 3b).
Die Bestimmung von Art. 251 StGB schützt somit zusammenfassend primär
allgemeine Interessen der Öffentlichkeit an einem auf Treu und Glauben beruhen-
den Rechts- und Geschäftsverkehr, gewährt hingegen dem Einzelnen Schutz für
sein privates Interesse nur dann, wenn dieses als unmittelbare Folge der tatbe-

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standsmässigen Handlung in Mitleidenschaft gezogen wird (BGE 117 Ia 135 E. 2a
mit Hinweisen, 118 Ia 14 E. 2b, 119 Ia 342, S. 346, E. 2b).
7. Weder in der Anzeige der Beschwerdeführerin vom 11. März 2011 noch in
deren Ergänzung vom 4. April 2011 und der Beschwerdeeingabe vom 27. April
2011 noch in den weiteren von der Beschwerdeführerin bzw. deren Vertreter dem
hiesigen Gericht eingereichten Unterlagen wurde dargetan, dass die von der Be-
schwerdeführerin als inhaltlich falsch bezeichneten Dokumente (Operationsvoll-
macht vom 2. Oktober 2002 [Urk. 7/3/2], Operationsrapport vom 4. Oktober 2002
[Urk. 7/3/3] und Operationsbericht an die Hausärztin vom 4. Oktober 2002
[Urk. 7/3/4] zur Begehung eines die Beschwerdeführerin unmittelbar schädigen-
den Deliktes verwendet worden wären. Solches geht auch aus den Akten nicht
hervor. Soweit die Beschwerdeführerin eine Beeinträchtigung dahingehend gel-
tend macht, dass die Ärzte im Rahmen der Abklärung eines eventuellen An-
spruchs auf IV nicht ihren Darlegungen, dass sie an körperlichen Schmerzen lei-
de, sondern dem Operationsbericht des Spitals D._____ geglaubt hätten, wo un-
ter anderem fälschlicherweise von einer Regredienz der Schmerzen die Rede sei,
was letztlich dazu geführt habe, dass ihr eine IV-Rente nicht aufgrund ihrer beste-
henden Schulterbeschwerden, sondern wegen einer falschen Diagnose eines
psychiatrischen Leidens zugesprochen worden sei (Urk. 7/6 S. 3; Urk. 19 S. 2),
gilt es festzuhalten, dass nicht ersichtlich wird, inwiefern diesbezüglich eine unmit-
telbare Tangierung oder Bedrohung eines individuellen Rechts der Beschwerde-
führerin durch die geltend gemachte Falschbeurkundung vorliegen sollte. Jeden-
falls kann nicht davon ausgegangen werden, dass es zu der von der Beschwerde-
führerin beanstandeten psychiatrischen Diagnose gestützt auf die von der Be-
schwerdeführerin als falsch bezeichneten Angaben im Operationsrapport und
dem Operationsbericht vom 4. Oktober 2002 betreffend die vorgenommene
Schulteroperationsmethode und die Schmerzentwicklung der Beschwerdeführerin
nach der Operation gekommen ist. Wie die Beschwerdeführerin nämlich selbst
einräumt, führten vielmehr diverse Abklärungen im Rahmen des IV-Verfahrens
zur beanstandeten Diagnose (Urk. 7/6 S. 3).

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Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin hinsicht-
lich der geltend gemachten Urkundenfälschung nicht Geschädigte im Sinne von
Art. 115 StPO und deshalb zur Beschwerde nicht legitimiert ist. Auf die Beschwer-
de kann somit nicht eingetreten werden.
III.
Ausgangsgemäss trägt die Beschwerdeführerin die Kosten des vorliegenden
Verfahrens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist gemäss § 17 Abs. 1
GebV OG auf Fr. 500.-- festzusetzen. Mangels Umtrieben ist den Beschwerde-
gegnern 1 und 2 keine Entschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird in Bezug auf den Vorwurf der vorsätzlichen
Körperverletzung als durch Rückzug erledigt abgeschrieben.
2. Auf die Beschwerde wird in Bezug auf den Vorwurf der Urkundenfälschung
nicht eingetreten.
3. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 500.-- festgesetzt und der Beschwerdeführe-
rin auferlegt.
4. Den Beschwerdegegnern 1 und 2 werden keine Entschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an:
− den Vertreter der Beschwerdeführerin, zweifach, für sich und die
Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
− den Beschwerdegegner 1 (per Einschreiben)
− den Beschwerdegegner 2 (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, Besondere Untersu-
chungen, unter Beilage einer Kopie von Urk. 18, 19 und 22, gegen
Empfangsbestätigung, sowie - nach Ablauf der Rechtsmittelfrist
bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel - unter Rücksendung
der beigezogenen Akten

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6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne
14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise
schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 26. Juni 2012
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Balmer lic. iur. F. Gisler Monzón