zh_obergericht · SB120365 · 2012-12-11 · de
grobe Verletzung der Verkehrsregeln


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB120365-O /U/gs
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Vorsitzender, lic. iur. Ruggli und
lic. iur. et phil. Glur sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. Höfliger
Beschluss vom 11. Dezember 2012
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend grobe Verletzung der Verkehrsregeln
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirkes Zürich
(10. Abteilung) vom 28. Juni 2012 (GB120041)

- 2 -
Erwägungen:
Am 7. Juli 2012, bei der Vorinstanz eingegangen am 9. Juli 2012, meldete der
Beschuldigte gegen das Urteil des Einzelgerichts des Bezirkes Zürich (10. Abtei-
lung) vom 28. Juni 2012 Berufung an (Urk. 24).
Mit Vorladung vom 21. September 2012 wurde der Beschuldigte zur heutigen Be-
rufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 33/2). Die Vorladung wurde dem Beschul-
digten am 24. September 2012 korrekt zugestellt (Urk. 33/3).
Dennoch erschien der Beschuldigte unentschuldigt nicht zur heutigen Berufungs-
verhandlung und liess sich auch nicht anwaltlich vertreten (Prot. II S. 3; Art. 93
StPO). Stattdessen liess der Beschuldigte dem Gericht heute kurz vor der Beru-
fungsverhandlung eine Eingabe per Fax zukommen, mit welcher er ein Aus-
standsgesuch stellte und sinngemäss sein Nichterscheinen ankündigte ("Termin
wegen Befangenheit abgesagt", Urk. 35). Eine Entschuldigung für sein Fernblei-
ben enthält diese Eingabe nicht. Das Ausstandsgesuch des Beschuldigten wurde
im Sinne von Art. 59 Abs. 1 lit. c StPO an die I. Strafkammer des Obergerichts
weitergeleitet (Urk. 36).
Der Umstand, dass der Beschuldigte den Ausstand der Mitglieder der entschei-
denden Kammer verlangt, hindert gemäss Art. 59 Abs. 3 StPO nicht, dass das
Verfahren fortgesetzt wird.
Androhungsgemäss ist somit vom Rückzug der Berufung des Beschuldigten aus-
zugehen und das Verfahren unter ausgangsgemässer Regelung der Kostenfolgen
als erledigt abzuschreiben (S. 2 der Vorladung, Art. 407 Abs. 1 StPO, Art. 428
Abs. 1 StPO).
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
Demzufolge ist das Urteil des Einzelgerichtes des Bezirkes Zürich
(10. Abteilung) vom 28. Juni 2012 (GB120041) rechtskräftig.

- 3 -
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt und
dem Beschuldigten auferlegt.
3. Schriftliche Mitteilung an
− den Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
− die Rekurskommission des Kantons Bern für Massnahmen gegenüber
Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführer, Speichergasse 12, 3011
Bern
− die I. Strafkammer
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-
liger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten)
4. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen rich-
ten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 11. Dezember 2012
Der Vorsitzende: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. Th. Meyer lic. iur. Höfliger