zh_obergericht · SB130271 · 2013-12-16 · de
mehrfache Drohung etc. und Widerruf


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB130271-O/U/eh
Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, und lic. iur. S. Volken,
Ersatzoberrichterin Dr. C. Bühler sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. S. Maurer
Urteil vom 16. Dezember 2013
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
vertreten durch Staatsanwältin lic. iur. B. Groth,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
mehrfache Drohung etc. und Widerruf
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Einzelgericht, vom
21. November 2012 (GG120041)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom
17. September 2012 (Urk. 21) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 61 S. 95ff.)
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
− der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 StGB;
− der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 und 2 Abs. 5
StGB;
− der mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 und 2 lit. c StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 9 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 235 Tage
durch Haft erstanden sind, sowie mit einer Busse von Fr. 300.–.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre
festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine
Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
5. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 8. November 2011
(Verfahren 2011/7118) für eine bedingte Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je
Fr. 30.– angesetzte Probezeit von 2 Jahren wird mit Wirkung ab 8. November 2013
um 1 Jahr verlängert.
6. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 8. Mai 2012
(act. 7/4) beschlagnahmte Sackmesser, weiss mit Aufschrift "Swiss Quality Paper"
auf der einen Seite und Kreuz-Aufdruck auf der anderen Seite, wird dem Beschul-
digten nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids von der Bezirksgerichtskasse
Uster auf erstes Verlangen herausgegeben.

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Sollte innerhalb von 60 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids die
Herausgabe nicht verlangt werden, so wird das Sackmesser von der Bezirks-
gerichtskasse Uster vernichtet.
7. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte gegenüber der Privatklägerin B._____
aus den eingeklagten Ereignissen zwischen dem 15. November 2010 und dem 15.
August 2011 dem Grundsatz nach schadenersatzpflichtig ist. Für die Beurteilung
der weiteren Haftungsvoraussetzungen (Schaden, adäquater Kausalzusammen-
hang und Schadenshöhe) wird die Privatklägerin auf den Weg des Zivilprozesses
verwiesen.
8. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin B._____ Fr. 1'000.– zuzüglich
5 % Zins ab 1. Dezember 2011 als Genugtuung zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird
das Genugtuungsbegehren abgewiesen.
9. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 2'200.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 11'790.20 Auslagen Vorverfahren (gemäss Kontoauszug RIS)
Fr. 5'000.00 Gebühr für die Führung der Strafuntersuchung
Kosten der amtlichen Verteidigung (festgesetzt mit
Fr. 18'087.90
Verfügung vom 5. September 2013)
10. Die Kosten des gerichtlichen Verfahrens und die Auslagen im Vorverfahren werden
dem Beschuldigten auferlegt. Die Gebühr für die Führung der Strafuntersuchung
wird dem Beschuldigten im Umfang von vier Fünfteln auferlegt und im Umfang von
einem Fünftel auf die Staatskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidi-
gung sowie der Verbeiständung der Privatklägerschaft werden auf die Gerichts-
kasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135
Abs. 4 StPO.
11. (Mitteilung)
12. (Rechtsmittel)

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Berufungsanträge:
(Prot. II S. 7f.)
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 83 S. 1)
1. A._____ sei von Schuld und Strafe freizusprechen.
2. Für die erstandene Haft von 235 Tagen sei ihm eine angemessene Genug-
tuung zuzusprechen.
3. Auf die Genugtuungs- und SE-Begehren der Privatklägerin sei nicht einzu-
treten.
4. Die Kosten des gesamten Strafverfahrens seien unabhängig von dessen
Ausgang auf die Staatskasse zu nehmen, auf jeden Fall aber jene der amtli-
chen Verteidigung.
b) Der Vertreterin der Staatsanwaltschaft:
(schriftlich; Urk. 71)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
c) Der Vertreterin der Privatklägerin B._____:
(Urk. 85 S. 1 und Prot. II S. 9)
1. Die Berufung des Beschuldigten sei abzuweisen und es sei der Entscheid
der Vorinstanz, insbesondere was die Zivilansprüche betrifft, vollumfänglich
zu bestätigen.
2. Die Sprechende (unentgeltliche Vertreterin der Privatklägerin) sei aus der
Staatskasse mit Fr. 1'155.35 (inkl. MwSt.), zuzüglich Aufwendungen für die
heutige Gerichtsverhandlung (zzgl. MwSt.) zu entschädigen.

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Erwägungen:
I. Prozessuales
1. Nachdem der angefochtene erstinstanzliche Entscheid am 21. November
2012 ergangen ist, gelten die Bestimmungen der schweizerischen Strafprozess-
ordnung (Art. 448 und Art. 454 Abs. 1 StPO).
2. Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil der Vorinstanz vom
21. November 2012 wurde der Beschuldigte A._____ anklagegemäss der mehr-
fachen Drohung, der einfachen Körperverletzung sowie der mehrfachen Tätlich-
keiten schuldig gesprochen und mit einer Freiheitsstrafe von 9 Monaten sowie ei-
ner Busse von Fr. 300.– bestraft, wobei ihm für die Freiheitsstrafe der
bedingte Strafvollzug gewährt wurde. Betreffend eine bedingt aufgeschobene
Geldstrafe wurde die Probezeit verlängert (Urk. 61 S. 95). Gegen diesen Ent-
scheid liess der Beschuldigte durch seinen amtlichen Verteidiger mit Eingabe vom
30. November 2012 innert gesetzlicher Frist Berufung anmelden (Art. 399 Abs. 1
StPO; Urk. 52). Die Berufungserklärung der Verteidigung vom 12. Juli 2013 ging
ebenfalls innert gesetzlicher Frist bei der Berufungsinstanz ein (Art. 399 Abs. 3
StPO; Urk. 64), nachdem das begründete Urteil am 25. Juni 2013 zugestellt wur-
de (Urk. 60). Die Anklagebehörde hat mit Eingabe vom 8. August 2013 innert Frist
mitgeteilt, auf Anschlussberufung zu verzichten (Urk. 71; Art. 400 Abs. 2f. und
Art. 401 StPO).
3. Beweisergänzungsanträge wurden im Berufungsverfahren seitens der
Anklagebehörde nicht gestellt (Art. 389 Abs. 3 StPO; Urk. 71). Mit Eingabe vom
26. November 2013 liess der Beschuldigte beantragen, die Eheleute C._____ und
D._____ sowie den damaligen Heimleiter im Durchgangsheim E._____, F._____,
als Zeugen einzuvernehmen (Urk. 78 S. 2). Diese Beweisanträge wurden mit Prä-
sidialverfügung vom 28. November 2013 abgewiesen (Urk. 80). Anlässlich der Be-
rufungsverhandlung wurden diese Beweisanträge nicht wiederholt und keine
(neuen) Beweisanträge gestellt (vgl. Urk. 83 und Urk. 85).

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4. Die Verteidigung hat die Berufung in ihrer Berufungserklärung ausdrücklich
nicht beschränkt (Urk. 64; Art. 399 Abs. 4 StPO). Die Anklagebehörde beantragt
die Bestätigung des angefochtenen Urteils (Urk. 71). Der vorinstanzliche Ent-
scheid ist demnach vollumfänglich angefochten (Art. 404 StPO).
II. Schuldpunkt
1.1 Dem Beschuldigten wird in der Anklageschrift der Anklagebehörde vom
17. September 2012 zusammengefasst vorgeworfen, in der Zeit zwischen dem
15. November 2010 und dem 15. August 2011 die Privatklägerin B._____, seine
damalige Lebenspartnerin, verbal und mittels diverser Messer mehrfach mit dem
Tod bedroht sowie ihr Faustschläge und Fusstritte versetzt zu haben (Urk. 21). In
Ziffer I.2. wird der Tatzeitraum fälschlicherweise mit "zwischen dem 15. und
30. November 2011" (recte: 2010) umschrieben, wobei es sich um einen offen-
sichtlichen Verschrieb handelt, welcher der Verteidigung (Urk. 47 S. 2) und der
Vorinstanz (zumindest zwischenzeitlich; Urk. 61 S. 58) nicht entgangen ist.
1.2 Der Beschuldigte hat die Vorwürfe an der Berufungsverhandlung wie bereits
im gesamten bisherigen Verfahren grundsätzlich bestritten (Urk. 3/5; Urk. 45 S. 5;
Urk. 82 S. 6).
1.3 Die Tatvorwürfe basieren namentlich auf den belastenden Aussagen der
Privatklägerin. Als weitere Beweismittel liegen – nebst den Aussagen des
Beschuldigten – ein über den Beschuldigten erstelltes psychiatrisches Gutachten
(Urk. 13/5), die Privatklägerin betreffende Arztberichte (Urk. 42/1-2) sowie die
Aussagen einer Freundin der Privatklägerin und diejenigen des Leiters des vom
Beschuldigten und der Privatklägerin bewohnten Asyl-Durchgangszentrums vor
(Urk. 5/1-3 und Urk. 5/5).
1.4 Zu den Grundsätzen der richterlichen Beweiswürdigung ist auf die ent-
sprechenden Erwägungen der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 61 S. 5-9; Art. 82
Abs. 4 StPO; zur Aussagenanalyse vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_793/2010
vom 14. April 2011 E. 1.3.1. mit zahlreichen Verweisen).

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2.1 Die Vorinstanz hat in den Erwägungen des angefochtenen Entscheides die
Aussagen, wie sie die Privatklägerin zur Sache in drei polizeilichen und einer
staatsanwaltschaftlichen Einvernahme sowie an der Hauptverhandlung deponiert
hat (Urk. 4/1-2, Urk. 4/5, Urk. 4/10 sowie Urk. 43 und Urk. 44), und die Aussagen
des Beschuldigten, wie dieser sie in einer polizeilichen Einvernahme, einer
Hafteinvernahme, drei staatsanwaltschaftlichen Einvernahmen sowie an der
Hauptverhandlung deponiert hat (Urk. 3/1-5 und Urk. 45), äusserst ausführlich
wiedergegeben (Urk. 61 S. 10-27 und S. 28-38). Ebenso ausführlich wurden die
Aussagen der Zeugin G._____, wie sie diese in einer polizeilichen und einer
staatsanwaltschaftlichen Einvernahme deponiert hat (Urk. 5/3 und Urk. 5/5), und
die Aussagen des Zeugen H._____, wie dieser sie in einer polizeilichen und
einer staatsanwaltschaftlichen Einvernahme deponiert hat (Urk. 5/1-2), zitiert
(Urk. 61 S. 38-44 und S. 44-48). Darauf ist zur Vermeidung von Wiederholungen
vollumfänglich zu verweisen (Art. 82 Abs. 4 StPO).
2.2 In der Folge hat die Vorinstanz vorab zutreffende Erwägungen zur Glaub-
würdigkeit der aussagenden Personen angestellt (Urk. 61 S. 48f.) und deren Aus-
sagen anschliessend ausführlich gewürdigt. Dabei kam sie zusammengefasst
zum Schluss, das Aussageverhalten des Beschuldigten sei oftmals sehr wirr,
sprunghaft und vage, was allenfalls auf seine psychische Beeinträchtigung durch
den massiven Alkoholkonsum sowie seine organische Persönlichkeitsstörung und
das erlittene Schädelhirntrauma zurückzuführen sei. Der Beschuldigte habe im-
mer wieder neue – teils sehr abenteuerliche – Geschichten vorgebracht. Er habe
unklare beziehungsweise ausweichende Antworten gegeben und dazu geneigt,
nicht nur die Schuld von sich zu weisen, sondern diese auf die Privatklägerin zu
wälzen und sie in einem schlechten Licht darzustellen. Ferner habe er die Zeugin
G._____ mit seinen Aussagen zu diskreditieren versucht. All dies vermindere die
Glaubhaftigkeit seiner Aussagen. Immerhin habe der Beschuldigte eingestanden,
er habe der Privatklägerin gesagt, er würde sie umbringen, dies aber nicht so ge-
meint. Aufgrund dieses Aussageverhaltens seien die Aussagen des Beschuldig-
ten nicht glaubhaft.

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Die Privatklägerin habe die Tathandlungen des Beschuldigten, das Kern-
geschehen aber auch Nebensächlichkeiten konkret, detailliert und anschaulich
beschrieben. Die unstrukturierte Darstellungsweise bei den verschiedenen
Einvernahmen, das Hin- und Herspringen auf den Zeitachsen und die Beschrei-
bung der Geschehnisse in den verschiedenen Durchgangszentren seien ein
Glaubhaftigkeitsmerkmal. Ebenso habe die Privatklägerin die räumlichen und zeit-
lichen Verknüpfungen sehr prägnant und konstant geschildert. Ihre Schilderungen
auch von Nebensächlichkeiten spreche für eine erlebnisbasierte Aussage. Sie
habe auch eigene Gedanken und gefühlsbezogene motorische und physiologi-
sche Abläufe beschrieben, die mit dem Kerngeschehen zusammenhängen
würden. Schliesslich habe sie Erinnerungslücken zugegeben und Wissenslücken
eingestanden. Ihre Aussagen würden nicht übertrieben wirken und sie habe den
Beschuldigten nicht unnötig belastet; so habe sie ihre anfänglichen Vorwürfe
betreffend sexuelle Übergriffe nicht aufrechterhalten respektive konkretisiert. Die
Tatsache, dass die Privatklägerin erst drei Monate nach dem letzten Übergriff und
ihrer Trennung vom Beschuldigten Anzeige erstattet habe, lasse nicht auf eine
Falschanzeige schliessen, sondern sei auf ihre hohe Hemmschwelle, sich an die
Behörden zu wenden, zurückzuführen.
Fragen würden die Aussagen der Privatklägerin dahingehend aufwerfen, dass der
Beschuldigte bei den Vorfällen mit dem Messer jeweils nüchtern gewesen sei. In
der Tat sei die Schilderung der Privatklägerin in diesem Punkt angesichts der
Alkoholgewöhnung des Beschuldigten nur schwer nachvollziehbar. Eine
Erklärung für die (fehlende) Wahrnehmung der Privatklägerin könne vorliegend
der Umstand sein, dass der Beschuldigte eine sehr hohe Alkoholgewöhnung
gehabt haben müsse und es für die Privatklägerin demzufolge nur schwer
auszumachen gewesen sei, ob er im Zeitpunkt der inkriminierten Handlungen
alkoholisiert war oder nicht. Überdies müssten die geschilderten Vorfälle für die
Privatklägerin einen Ausnahmezustand bedeutet und Angst ausgelöst haben, was
dazu geführt haben könnte, dass sich ihre Aufmerksamkeit einseitig auf das
Geschehen gerichtet und sie den Zustand des Beschuldigten daher nicht wahr-
genommen habe.

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Auch die Beschreibung des Zeugen H._____, der die Privatklägerin als dominan-
ten Part in der Beziehung des Beschuldigten und der Privatklägerin wahrgenom-
men habe, lasse sich mit dem Bild, welches die Privatklägerin von
ihrer Beziehung mit dem Beschuldigten zeichnete, auf den ersten Blick nicht
vereinbaren. Zudem wolle der Zeuge H._____ einmal gesehen haben, wie die
Privatklägerin den Beschuldigten geschlagen beziehungsweise die Hand gegen
ihn erhoben habe. Vordergründig würden diese Wahrnehmungen dem
Beziehungsbild widersprechen, welches die Privatklägerin beschrieben habe; die
Schilderungen des Zeugen H._____ würden jedoch die Sachdarstellung der
Privatklägerin nicht ausschliessen. Diese entspreche vielmehr einem allgemein
bekannten Beziehungsmuster, bei dem Paare nach Aussen keine Auffälligkeiten
zeigten, sie sich aber im Innern in einer Gewalt- und Abhängigkeitsspirale
befänden, welche von der Öffentlichkeit nicht wahrgenommen werde. Die von der
Darstellung der Privatklägerin abweichende Aussage des Zeugen H._____, wie
oft die Privatklägerin bei ihm wegen getrennten Zimmern nachgefragt habe,
vermöge die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen nicht zu erschüttern. Diese Wider-
sprüche seien abseits des Kerngeschehens und Vergessen sei ein normaler Vor-
gang. Entscheidend sei, dass die Aussagen der Privatklägerin zum Kerngesche-
hen widerspruchsfrei und lebensnah seien. Zusammenfassend wirkten die
Schilderungen der Privatklägerin nicht erfunden, sondern erlebt. Die Aussagen
der Privatklägerin würden ferner durch die glaubhaften Aussagen ihrer Freundin,
der Zeugin G._____, insgesamt bestätigt. Die Aussagen des Zeugen
H._____ seien glaubhaft; er habe jedoch teils den Eindruck erweckt, er wolle sich
selber in einem guten Licht darstellen (Urk. 61 S. 50-58).
Insgesamt erachtete die Vorinstanz den massgeblichen Sachverhalt mit wenigen
Präzisierungen als rechtsgenügend erstellt im Sinne der Darstellung in der
Anklageschrift (Urk. 61 S. 58-63).
2.3 Die Verteidigung macht im Berufungsverfahren wie schon im Hauptver-
fahren zusammengefasst geltend, die seitens der Privatklägerin geschilderten
Drohungen sowie Tätlichkeiten seien nicht erstellt. Zwar habe die Privatklägerin
sehr detailliert ausgesagt, ihre Aussagen seien indessen nicht so stimmig, wie die

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Vorinstanz das sehe. Die sie stützenden Aussagen der Zeugin G._____
beruhten nicht auf eigenen Wahrnehmungen, sondern nur Gehörtem; zudem sei
sie eine Freundin der Privatklägerin. Der Zeuge H._____ habe ebenfalls keine
Übergriffe des Beschuldigten wahrgenommen und die Privatklägerin habe ihm
lediglich von Streit und Alkoholproblemen des Beschuldigten, nicht jedoch von
Drohungen oder Tätlichkeiten erzählt. Bei der Privatklägerin seien auch keine
körperlichen Folgen von Übergriffen sichtbar gewesen. Die Privatklägerin sei
sodann nicht durch den Beschuldigten in Angst und Schrecken versetzt worden:
Sie sei mehrmals wegen Streitigkeiten mit dem Beschuldigten aus dem gemein-
samen Zimmer ausgezogen, jedoch jeweils nach kurzer Zeit aus eigenem Antrieb
wieder zu ihm zurück gekehrt. Dies schliesse aus, dass sie vor dem Beschuldig-
ten Angst gehabt habe (Urk. 47; Urk. 83).
2.4 Der Beweiswürdigung der Vorinstanz ist weitgehend zu folgen:
Unbestritten und durch die vorliegenden Beweismittel erstellt ist, dass der
Beschuldigte und die Privatklägerin in den inkriminierten Zeiträumen gravierende
partnerschaftliche Probleme hatten, die jeweils in Streitereien ausarteten und für
welche in nicht unerheblichem Masse der Alkoholabusus des Beschuldigten
kausal war. Zentral ist, dass der Beschuldigte nach konstantem Bestreiten in der
Untersuchung anlässlich der Hauptverhandlung – und auch heute in der
Berufungsverhandlung – zugegeben hat, gegenüber der Privatklägerin verbal
geäussert zu haben, sie umzubringen (Urk. 45 S. 8; Urk. 82 S. 7). Damit hat er
betreffend einen wesentlichen Teil der Sachdarstellung der Privatklägerin eigent-
lich ein Geständnis abgelegt. Angesichts dieses Eingeständnisses fällt die
Argumentation, die Privatklägerin habe sich sämtliche gegen den Beschuldigten
erhobenen Vorwürfe im Sinne eines Konstrukts frei zusammengereimt, in sich
zusammen. An dieser Stelle greift folglich zum äusseren Sachverhalt ohne Weite-
res die überzeugende Erwägung der Vorinstanz, wonach die Privatklägerin die
Todesdrohungen des Beschuldigten, verbal ausgestossen und mehrmals mit dem
Einsatz diverser Messer unterstrichen, sowie die tätlichen Übergriffe detailliert und
nachvollziehbar geschildert habe, weshalb sie erlebt und damit glaubhaft wirken
(vgl. Urk. 4/2, Urk. 4/5 und Urk. 4/10). Die Einwände der Verteidigung, dass die

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Zeugen G._____ und H._____ keine Übergriffe des Beschuldigten mit eigenen
Augen gesehen hätten, dass bei der Privatklägerin keine Blessuren bemerkt
worden seien und dass es sich bei G._____ um eine Freundin der Privatklägerin
und somit nicht um eine vollständig unabhängige Zeugin handle, sind zwar zutref-
fend, vermögen jedoch die grundsätzlich überzeugenden Schilderungen der Pri-
vatklägerin nicht in Zweifel zu ziehen. Anzeichen für einen eigentlichen Komplott
zwischen der Privatklägerin und der Zeugin G._____ sind denn auch nicht aus-
zumachen. Der Umstand, dass die Privatklägerin gegenüber dem Zeugen
H._____ wohl Streit und Alkoholismus des Beschuldigten, jedoch keine verbale
oder physische Gewalt erwähnt hat, ist wohl darauf zurückzuführen, dass sie zu
diesem Zeitpunkt den Beschuldigten nicht unnötig belasten, sondern eher noch
schonen wollte. Denkbar sind auch Verständigungsschwierigkeiten zwischen der
Privatklägerin und dem Zeugen. Somit ist der äussere Anklagesachverhalt mit
dem Beweisresultat der Vorinstanz dahingehend erstellt, dass der Beschuldigte
die Privatklägerin mehrfach verbal mit dem Tod bedroht hat (Anklageziffer I.1.),
diese Drohungen zweimal durch Vorhalten eines Messers unterstrichen hat
(Anklageziffer I.2. und 3.), er die Privatklägerin einmal (ohne zusätzliche verbale
Drohung) mit einem Messer bedroht (Anklageziffer I.4.) sowie die Privatklägerin
mehrfach mit Faustschlägen und Fusstritten gegen Arme, Beine und Bauch
traktiert hat (Anklageziffer II.1., 2. und 3.).
2.5 Zu den (vorab zitierten) Erwägungen der Vorinstanz im angefochtenen Ent-
scheid ist das Folgende zu ergänzen: Die Tatsache, dass die Privatklägerin erst
rund drei Monate nach dem letzten Vorfall Anzeige erstattete, lässt tatsächlich
noch nicht darauf schliessen, die geschilderten Übergriffe seien frei erfunden
(Urk. 61 S. 53f.). Der lange Zeitablauf zwischen letztem Vorfall und Anzeige ist
jedoch auch nicht einfach damit zu erklären, die Privatklägerin habe eine sehr
hohe Hemmschwelle zu überwinden gehabt, um sich bei den Behörden zu
melden und habe dies erst mit Unterstützung des Frauenhauses fertig gebracht
(Urk. 61 S. 54). Es ist nicht auszuschliessen, dass die Privatklägerin mit ihren
Belastungen gegen den Beschuldigten heute – auch – eigennützige Ziele verfolgt
und es ist weiter nicht auszuschliessen, dass sie zur Äusserung dieser Belastun-
gen tatsächlich durch Dritte motiviert worden ist. So bleibt der Vorbehalt, dass die

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Privatklägerin zwar die Übergriffe des Beschuldigten realitätsgetreu geschildert
hat (äusserer Sachverhalt), sich in der Schilderung deren Folgen auf ihre Psyche
nun aber nicht gerade zurückhält (vgl. Urk. 42/1-2). Diese Erwägung beschlägt die
Intensität der zu beurteilenden Übergriffe des Beschuldigten, worauf nachstehend
zurück zu kommen ist. Es trifft ferner zu, dass die Wahrnehmungen des Zeugen
H._____, wonach die Privatklägerin der dominante Part in der Beziehung des Be-
schuldigten und der Privatklägerin gewesen sei (Urk. 5/1 S. 2), sich mit den Schil-
derungen der Privatklägerin zum Beziehungsbild nicht decken (Urk. 61 S. 55).
Dieser Widerspruch ist gestützt auf die vorliegend vorhandenen Beweismittel
nicht aufzulösen. Substantielle Zweifel an den massgeblichen Aussagen der Pri-
vatklägerin werden dadurch jedoch – noch – nicht begründet.
2.6 Zum inneren Sachverhalt, soweit er den Beschuldigten betrifft, ist dessen
Ausrede an der Hauptverhandlung, die er an der Berufungsverhandlung ebenfalls
vorbrachte, er habe die Privatklägerin wohl verbal mit dem Tod bedroht, er habe
dies jedoch nicht ernst gemeint und es handle sich dabei eigentlich um eine
mongolische Redewendung (Urk. 45 S. 8; Urk. 82 S. 8), ohne Weiteres zu ver-
werfen. Der Beschuldigte wusste und nahm es zumindest in Kauf, dass er die
Privatklägerin ernsthaft verängstigen könnte, wenn er ihr droht, ihr den Hals auf-
zuschneiden, und dies auch noch durch das Vorhalten eines Messers unter-
strichen hat.
Zum inneren Sachverhalt, soweit er die Privatklägerin betrifft, hat die Verteidigung
argumentiert, es sei nicht nachvollziehbar, wie die Privatklägerin habe über
Monate mit dem Beschuldigten zusammenleben können, wenn sie vier- bis
fünfmal wöchentlich mit dem Tod bedroht worden wäre und/oder dies ernst
genommen hätte (Urk. 47 S. 7; Urk. 83 S. 5f.). Dieser Einwand überzeugt und
wird durch die entsprechende Erwägung der Vorinstanz (Urk. 61 S. 61) nicht ent-
kräftet: Wäre die Privatklägerin durch die zahlreich ausgestossenen verbalen
Todesdrohungen tatsächlich jedes Mal in rechtserheblichem Mass verängstigt
worden, hätte sie den Beschuldigten früher fluchtartig verlassen oder die verant-
wortlichen Behörden konkret verständigt. Sodann hat der Zeuge H._____ ausge-
sagt, seinen Beobachtungen gemäss sei die Beziehung des Beschuldigten und

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der Privatklägerin vor der Geburt des Babys gut gewesen (Urk. 5/2 S. 3). Die
Privatklägerin widerspricht dem zwar (Urk. 43 S. 6f.), es ist jedoch nicht nachvoll-
ziehbar, weshalb der unabhängige Zeuge eine in diesem Punkt komplett falsche
Darstellung deponieren sollte. Das Kind wurde während des Aufenthalts des
Beschuldigten und der Privatklägerin im Durchgangszentrum in E._____
geboren, also im Verlauf des mittleren der drei inkriminierten Zeiträume. Dies
spricht gegen eine dauernde Drucksituation der Privatklägerin zu Beginn ihres
Aufenthalts in E._____ und während des – früheren – Aufenthalts in I._____. Die-
ser Schluss korrespondiert sodann mit der Darstellung des Beschuldigten, dass er
erst nach der Geburt des Kindes wieder mit dem Alkoholkonsum begonnen habe
(Urk. 45 S. 8), worum es sich um ein zentrales Problem in der Beziehung des Be-
schuldigten und der Privatklägerin gehandelt hat. Der Anklagesachverhalt gemäss
Anklageziffer I.1., wonach der Beschuldigte die Privatklägerin über zahlreiche
Monate vier- bis fünfmal wöchentlich durch verbale Todesdrohungen in grosse
Angst versetzt habe, ist somit insgesamt nicht lebensnah und daher auch nicht
rechtsgenügend erstellt.
Nachvollziehbar ist jedoch, dass die Privatklägerin durch die drei konkret geschil-
derten Vorfälle gemäss Anklageziffern I.2., 3. und 4., bei welchen der Beschuldig-
te seine Drohungen jeweils mit dem Hantieren eines Messers unterstrich, aktuell
in grosse Angst versetzt worden ist. Dagegen spricht auch nicht der mit der
Verteidigung bemerkenswerte Umstand, dass die Privatklägerin gemäss dem
Zeugen H._____ nach Vorfällen mehrfach eine räumliche Separierung vom
Beschuldigten wünschte, jedoch nach kurzer Zeit aus freien Stücken wieder mit
diesem zusammen zog (Urk. 5/1 S. 2f.; Urk. 5/2 S. 5). Offensichtlich legte sich die
jeweils tataktuell empfundene Angst bei der Privatklägerin wieder, weshalb sie
sich vor dem Beschuldigten nicht mehr fürchtete und wieder zu diesem zurück-
kehrte. Dies lässt jedoch immerhin (relativierende) Rückschlüsse auf die Intensität
der durch die Privatklägerin erlittenen Ängste zu.
3.1 Die Vorinstanz hat zum Tatbestand der Drohung im Sinne von Art. 180 StGB
die nötigen rechtlichen Ausführungen gemacht, worauf zu verweisen ist (Urk. 61

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S. 63-65, vgl. Entscheid des Bundesgerichts 6B_192/2012 vom 10. September
2012 E. 1.1.).
3.2 Der Beschuldigte hat gemäss dem vorstehenden Beweisresultat die Privat-
klägerin bei den Vorfällen gemäss den Anklageziffern I.2., 3. und 4. verbal
und/oder durch das Vorhalten eines Messers mit dem Tod bedroht, wodurch
diese tataktuell in grosse Angst geriet, was er zumindest in Kauf nahm. Im Sinne
von Anklageziffer I.1. ist weiter erstellt, dass der Beschuldigte der Privatklägerin
darüber hinaus in den inkriminierten Zeitphasen mehrfach verbal mit dem Tod
gedroht hat, was die Privatklägerin jedoch nicht in ihrem Sicherheitsgefühl schwer
zu beeinträchtigen vermochte (DELNON/RÜDY in: BSK Strafrecht II, 3. Aufl., Basel
2013, Art. 180 N 31). Der zur Erfüllung des objektiven Tatbestandes notwendige
Erfolg trat diesbezüglich nicht ein, weshalb – lediglich, aber immerhin – ein
Versuch im Sinne von Art. 22 Abs. 1 StGB vorliegt (DELNON/RÜDY, a.a.O., Art. 180
N 41; zum Versuch vgl. Entscheid des Bundesgerichts 6B_103/2012 vom
27. August 2012 E. 2.3.1.). Mithin hat sich der Beschuldigte der mehrfachen
Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 und Abs. 2 lit. b StGB, teilweise des Ver-
suchs dazu im Sinne von Art. 22 Abs. 1 StGB, schuldig gemacht.
3.3 Die gemäss vorstehendem Beweisergebnis erstellten physischen Übergriffe
auf die Privatklägerin werden dem Beschuldigten unter Anklageziffer II. als ein-
fache Körperverletzung (II.1.) respektive als Tätlichkeiten (II.1., 2. und 3.) zur Last
gelegt). Die Vorinstanz hat die Faustschläge gemäss Anklageziffer II.1. – ent-
gegen der Anklagebehörde – zurecht noch als Tätlichkeiten bewertet (Urk. 61
S. 69f.). Dasselbe gilt betreffend die Fusstritte gegen das Bein gemäss Anklage-
ziffern II.1. und 2. Hingegen hat die Vorinstanz hinsichtlich der als Tätlichkeiten
eingeklagten Faustschläge gemäss Anklageziffer II.3. zwei Vorfälle angenommen
und einen davon als einfache Körperverletzung taxiert (Urk. 61 S. 71). Dies ist mit
dem Anklagegrundsatz nicht vereinbar (vgl. dazu Entscheid des Bundesgerichts
6B_389/2010 vom 27. September 2010 E. 1.3.1. mit Verweisen). Die Anklage-
behörde schildert in der Anklageschrift zwei Schläge, die – offenbar – im Rahmen
einer Auseinandersetzung erteilt worden seien. Die Folgen dieser Schläge
werden sodann nicht näher umschrieben; unbestimmt werden "Schmerzen"

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(kurze? anhaltende? starke?) genannt. "Verletzungen" werden im Anklagesach-
verhalt sogar ausdrücklich verneint. Daher ist ohne Weiteres zugunsten des
Beschuldigten davon auszugehen, dass die beiden fraglichen Faustschläge die
Intensität von Tätlichkeiten nicht überschritten haben.
Daher ist der Beschuldigte zusätzlich der mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von
Art. 126 Abs. 1 und Abs. 2 lit. c StGB schuldig zu sprechen.
III. Sanktion
1. Zur Bemessung des konkret anwendbaren Strafrahmens sowie den allge-
meinen Grundsätzen der Strafzumessung kann auf die entsprechenden Aus-
führungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 61 S. 72-74) mit
der Ergänzung, dass infolge Wegfalls der Verurteilung wegen einfacher Körper-
verletzung keine Tatmehrheit als Strafschärfungsgrund vorliegt (wohl aber mehr-
fache Tatbegehung betreffend Drohung; Art. 49 Abs. 1 StGB ).
2.1 Zur Tatkomponente der mehrfachen Drohung und dort zur objektiven Tat-
schwere hat die Vorinstanz erwogen, dass der Beschuldigte durch den mehr-
fachen Messereinsatz – auch nahe an ihrem Hals – die Privatklägerin erheblich
drangsaliert (sinngemäss) und sie zudem einer enormen psychischen Belastung
ausgesetzt habe (Urk. 61 S. 74f.). Dies ist zutreffend. Wer einem Menschen
mehrfach ein Messer an den Hals oder drohend vor den Körper hält, demonstriert
damit eine beträchtliche kriminelle Energie. Indem der Beschuldigte der Privat-
klägerin den Tod androhte, hat er gegen sie die schlimmst-mögliche Drohung
ausgesprochen, was gemäss der vorstehenden rechtlichen Würdigung dahin-
gehend relativiert wird, dass ausser in drei Fällen der angestrebte Erfolg nicht
eingetreten und es beim Versuch geblieben ist.
Die Erwägung der Vorinstanz, der Beschuldigte habe das geschützte Rechtsgut
der Privatklägerin der freien Willensbildung und Willensbetätigung verletzt, trifft
nicht zu: Die genannten Rechtsgüter werden durch den Tatbestand der Nötigung
gemäss Art. 181 StGB geschützt (DELNON/RÜDY, a.a.O., Art. 181 N 5), dessen
Erfüllung dem Beschuldigten zurecht nicht vorgeworfen wird. Der Beschuldigte

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hat hingegen sehr wohl das Rechtsgut der inneren Freiheit der Privatklägerin und
ihr Sicherheitsgefühl (DELNON/RÜDY, a.a.O., Art. 180 N 5) – und dies in erhebli-
cher Weise – tangiert.
2.2 Zur subjektiven Tatschwere hat die Vorinstanz zutreffend dem Beschuldig-
ten gestützt auf das über ihn erstellte psychiatrische Gutachten für den Tatzeit-
raum eine mittelgradige Verminderung der Schuldfähigkeit zugestanden (Urk. 61
S. 75-77 mit Verweis auf Urk. 13/5 S. 41f. und S. 47). Für das Motiv des Beschul-
digten hat die Vorinstanz keine plausible Erklärung gefunden. Dieses wird wohl in
einer allgemeinen Überforderung in der Partnerschaft mit der Privatklägerin,
akzentuiert durch seinen Alkoholabusus und mit der Geburt des Kindes noch ver-
stärkt, zu suchen sein. Mit der Vorinstanz – und auch gemäss Anklagevorwurf –
handelte der Beschuldigte eventualvorsätzlich, d.h. er nahm ein schweres
Verängstigen der Privatklägerin wohl in Kauf, dies war jedoch nicht zwingend das
direkte Ziel seiner Taten. Ein direkter Vorsatz liegt nicht vor.
2.3 Die Vorinstanz hat nach der Beurteilung der Tatkomponente und namentlich
unter Berücksichtigung der Verminderung seiner Schuldfähigkeit dem Beschuldig-
ten ein gerade noch leichtes Verschulden attestiert, was zu übernehmen ist. Als
hypothetische Einsatzstrafe für die Drohungen hat sie 8 Monate Freiheitsstrafe
oder 240 Tagessätze Geldstrafe bemessen (Urk. 61 S. 78). Ein "gerade noch
leichtes" Verschulden verlangt praxisgemäss nach einer Strafe am oberen Ende
des unteren Drittels des anwendbaren Strafrahmens (vgl. WIPRÄCHTIGER/KELLER
in: BSK Strafrecht I, 3. Aufl., Basel 2013, Art. 47 N 19 mit Verweis auf die Ent-
scheide des Bundesgerichts 6S.644/2001 und 6S.39/2002). Die Einsatzstrafe ist
daher etwas höher, nämlich bei rund 10 bis 12 Monaten Freiheitsstrafe oder 300
bis 360 Tagessätzen Geldstrafe anzusetzen.
3.1 Zur Täterkomponente hat die Vorinstanz den Werdegang und die persönli-
chen Verhältnisse des Beschuldigten angeführt (Urk. 61 S. 78ff.). Anlässlich der
Berufungsverhandlung ergab sich ergänzend, dass der Beschuldigte während
einer gewissen Zeit stationär in der Psychiatrischen Universitätsklinik in Zürich
wegen ausgeprägter depressiver Symptome in Behandlung war; seit
28. November 2012 wird er ambulant behandelt. Alkohol konsumiere er nicht

- 17 -
mehr, da er gemerkt habe, dass dies nur Probleme bringe. In finanzieller Hinsicht
werde er von den Fürsorgebehörden mit Fr. 494.– (monatlich) unterstützt (Urk. 82
S. 2ff. und Urk. 87). Die Vorinstanz hat dem Beschuldigten seine schwierigen
Lebensumstände in der Mongolei sowie seine aus einer Schädelverletzung
resultierenden psychischen Beeinträchtigungen strafmindernd angerechnet
(Urk. 61 S. 80), was übernommen werden kann. Eine besondere Strafempfind-
lichkeit weist er nicht auf. Der Beschuldigte ist nicht eigentlich geständig und kann
daher weder Reue noch Einsicht für sich strafmindernd reklamieren. Die von der
Vorinstanz zitierte "Vorstrafe" vom 8. November 2011 wurde dem Beschuldigten
gleichentags eröffnet (Urk. 63). Dieses Datum liegt nach dem Tatzeitpunkt der
letzten vorliegend zu beurteilenden Tat (15. August 2011, Anklageziffer II.3.),
weshalb dem Beschuldigten diese Verurteilung selbstverständlich nicht als
Vorstrafe straferhöhend anzurechnen ist (Urk. 61 S. 81). Vielmehr hätte die Vor-
instanz in ihrem Urteil vom 21. November 2012 Erwägungen zur Frage anstellen
müssen, ob zur Strafe gemäss Strafbefehl vom 8. November 2011 eine Zusatz-
strafe auszufällen ist (Art. 49 Abs. 2 StGB) und dies verneinen müssen, da sie
eine Freiheitsstrafe und somit eine andere Sanktionsart als diejenige gemäss
Strafbefehl vom 8. November 2011, eine Geldstrafe (Urk. 63), ausgesprochen hat
(vgl. BGE 137 IV 57 ff.). Der Anklagebehörde ist im Übrigen derselbe Fehler
unterlaufen (Urk. 21 S. 6; und die Verteidigung hat nicht remonstriert, Urk. 47
S. 13), worauf nachstehend zurückzukommen sein wird.
3.2 Mit der Vorinstanz wirkt sich die Beurteilung der Täterkomponente auf die
nach der Beurteilung der Tatkomponente bemessene hypothetische Einsatzstrafe
mindernd (allerdings nicht "deutlich", Urk. 61 S. 81) aus, weshalb das vorinstanz-
liche Strafmass betreffend die zu sanktionierenden Vergehen auch bei Wegfall
der Verurteilung wegen einfacher Körperverletzung mit 9 Monaten (respektive 270
Tagessätzen Geldstrafe) angemessen und zu übernehmen ist. Eine Erhöhung
steht schon aus prozessualen Gründen nicht zur Diskussion (zum Verbot der
reformatio in peius; vgl. Entscheide des Bundesgerichts 6B_165/2011 vom
19. Juli 2011 E. 3.2.f. und vom 17. Oktober 2011 6B_156/2011 E. 2.5.2.; Art. 391
Abs. 2 StPO).

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3.3 Die Vorinstanz hat als Sanktionsart auf Freiheitsstrafe erkannt einzig mit der
Erwägung, der Beschuldigte sei abgewiesener Asylbewerber, er sei erwerbs- und
mittellos. Er leide an einer rezidivierenden depressiven Störung und an einer post-
traumatischen Belastungsstörung, weshalb einzig die Ausfällung einer Freiheits-
strafe als "zweckdienlich" erscheine (Urk. 61 S. 82).
Dies ist keine taugliche Begründung. Zur konstanten höchstrichterlichen Praxis
zur Frage, ob eine Geld- oder eine Freiheitsstrafe zwischen 6 und 12 Monaten
auszufällen ist, ist auf den Entscheid 6B_449/2011 vom 12. September 2011
E. 3.6.1. zu verweisen, wonach nach dem Prinzip der Verhältnismässigkeit bei
Strafen von sechs Monaten bis zu einem Jahr die Geldstrafe als gegenüber
der Freiheitsstrafe mildere Sanktion im Vordergrund steht. Der Beschuldigte ist
– entgegen der Annahme der Vorinstanz in ihrer Strafzumessung – Ersttäter. Die
Tatsache, dass er umständehalber wohl kein Erwerbseinkommen wird erzielen
können, schliesst die Ausfällung einer Geldstrafe nicht aus (BGE 134 IV 60 E. 5.4;
134 IV 97 E. 5.2.3). Daher wäre der Beschuldigte bis hierhin mit einer Geldstrafe
von 270 Tagessätzen zu bestrafen, wobei für die Tagessatzhöhe der Ansatz
gemäss Strafbefehl vom 15. Februar 2013 von Fr. 20.– zu übernehmen wäre
(Urk. 63).
Gemäss aktuellem Strafregisterauszug hat der Beschuldigte mittlerweile eine
weitere Verurteilung erfahren; so wurde er mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft
Zürich-Sihl vom 15. Februar 2013 rechtskräftig wegen rechtswidrigen Aufent-
haltes mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen bestraft (Urk. 63).
Wird heute eine Geldstrafe ausgefällt, hat diese als Zusatzstrafe zu den Sanktio-
nen gemäss den Strafbefehlen vom 8. November 2011 und 15. Februar 2013 zu
ergehen (Art. 49 Abs. 2 StGB). Das Asperationsprinzip gilt auch bei retrospektiver
Konkurrenz (Entscheid des Bundesgerichts 6B_409/2011 vom 3. August 2011
E. 2.3.). In Berücksichtigung dessen ist davon auszugehen, der Beschuldigte
wäre für die heute zu beurteilenden Drohungen bei gleichzeitiger Beurteilung mit
jenen Delikten, die zu den zitierten Strafbefehlen (und den entsprechenden
Sanktionen) geführt haben, mit einer Strafe in jener Höhe belegt worden, die er
durch die Verbüssung der Untersuchungshaft im vorliegenden Verfahren

- 19 -
(235 Tage; Urk. 12/3 und Urk. 24 und Urk. 66) bereits erstanden hat. Daher ist der
Beschuldigte heute als Zusatzstrafe zu den Strafen gemäss Strafbefehlen vom
8. November 2011 und 15. Februar 2013 mit einer Geldstrafe von 235 Tages-
sätzen zu Fr. 20.– zu bestrafen, die bereits durch Untersuchungshaft abgegolten
ist. Die Höhe des Tagessatzes ist entsprechend der Sanktion im Strafbefehl vom
15. Februar 2013 auf Fr. 20.– anzusetzen, da sich seit Ausfällung dieses Straf-
befehls, der nicht angefochten wurde, die finanziellen Verhältnisse des Beschul-
digten nicht geändert haben.
3.4 Auch wenn die auszufällende Strafe bereits erstanden ist, hat der Beschul-
digte Anspruch auf die Gewährung des bedingten Strafvollzugs, wenn die ent-
sprechenden Voraussetzungen gegeben sind (BGE 81 IV 209, 6S.384/2003 vom
19. Dezember 2003 E. 3.). Die Vorinstanz hat dem Beschuldigten den bedingten
Strafvollzug gewährt, woran schon aus prozessualen Gründen nichts zu ändern
ist (wiederum Verbot der reformatio in peius, Art. 391 Abs. 2 StPO). Ob dem
Beschuldigten bei materieller Beurteilung tatsächlich eine günstige Legalprognose
zu stellen wäre, ist jedoch höchst fraglich: Einerseits delinquierte er vor und nach
dem vorinstanzlichen Urteil (vom 21. November 2012) weiter (Urk. 63), anderer-
seits beantragte der Verteidiger im Hauptverfahren die Anordnung einer Mass-
nahme (Urk. 47). Die dazu notwendige Massnahmebedürftigkeit schliesst nach
konstanter Praxis eine günstige Legalprognose per se aus (Entscheide des
Bundesgerichts 6B_342/2010 vom 9. Juli 2010 E. 3.5.2. mit Verweisen;
6B_71/2012 vom 21. Juni 2012 E. 6; 6B_498/2011 vom 23. Januar 2012 E. 2.6.).
Von der Ansetzung einer Probezeit ist indes abzusehen.
4. Die Vorinstanz hat den Beschuldigten in Abgeltung seiner Übertretungen
(mehrfache Tätlichkeiten) mit einer Busse von Fr. 300.– bestraft unter Ansetzung
einer Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen (Urk. 61 S. 83f.). Dies ist ohne Weiteres
zu übernehmen, unbesehen, dass gegenüber der vorinstanzlichen Beurteilung
eine weitere Tätlichkeit zu sanktionieren ist (ein Faustschlag gemäss Anklage-
ziffer II.3., Tätlichkeit statt einfache Körperverletzung).
5. Der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 8. November
2011 wurde dem Beschuldigten gleichentags eröffnet (Urk. 63). Die mit diesem

- 20 -
Entscheid angesetzte Probezeit begann somit an diesem Tag zu laufen. Die letzte
der vorliegend zu beurteilenden Taten beging der Beschuldigte am 15. August
2011 (Urk. 21 S. 5) und somit vor Beginn der Probezeit gemäss Strafbefehl vom
8. November 2011. Wie Anklagebehörde und Vorinstanz (Urk. 61 S. 87f.) bei
diesen Vorgaben davon ausgehen können, es sei über den Widerruf der
fraglichen, bedingt ausgesprochenen Strafe vom 8. November 2011 zu ent-
scheiden (Art. 46 StGB), ist nicht nachvollziehbar. Möglicherweise sind sie dem
falschen Datum gemäss Anklageziffer I.2. (30. November 2011 statt 2010, vgl.
vorstehende Erwägungen) aufgesessen.
Lediglich vollständigkeitshalber ist zu erwähnen, dass die Staatsanwaltschaft
Zürich-Sihl mit Strafbefehl vom 15. Februar 2013 den Widerruf des fraglichen
Strafaufschubs bereits angeordnet hat (Urk. 63). Die Sache ist somit – auch –
gegenstandslos.
Auf den Antrag der Anklagebehörde auf Widerruf der bedingten Strafe vom
8. November 2011 ist mithin – aus mehreren Gründen – nicht einzutreten.
IV. Beschlagnahmungen
Die Vorinstanz hat entgegen dem Antrag der Anklagebehörde die Herausgabe
eines in der Untersuchung beschlagnahmten Messers an den Beschuldigten
angeordnet (Urk. 61 S. 88f.). Es ist zwar nicht erstellt, dass es sich dabei um eine
der Tatwaffen handelt, hingegen, dass der Beschuldigte vergleichbare Messer als
Tatwaffen eingesetzt hat. Der Herausgabeentscheid läuft daher offensichtlich der
ratio legis von Art. 69 StGB zuwider und ist schon daher nicht nachvollziehbar, als
seitens des Beschuldigten gar nicht auf einer Herausgabe bestanden wurde
(Urk. 47 S. 13). Einmal mehr aus prozessualen Gründen ist daran jedoch nichts
zu ändern (Verbot der reformatio in peius, Art. 391 Abs. 2 StPO), weshalb dem
Beschuldigten das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
vom 8. Mai 2012 (Urk. 7/4) beschlagnahmte Sackmesser (weiss, mit Aufschrift
"Swiss Quality Paper" auf der einen Seite und Kreuz-Aufdruck auf der anderen

- 21 -
Seite) nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids von der Bezirksgerichts-
kasse Uster auf erstes Verlangen herauszugeben ist.
V. Zivilforderungen
1. Die Vorinstanz hat den Beschuldigten dem Grundsatz nach zu Schaden-
ersatz an die Privatklägerin verpflichtet und diese im Weiteren auf den ordentli-
chen Zivilprozessweg verwiesen (Urk. 61 S. 89-91). Dies ist ohne Weiteres zu
bestätigen.
2. Gleiches gilt für die Verpflichtung des Beschuldigten, der Privatklägerin eine
Genugtuung von Fr. 1'000.– (zuzüglich Zins) zu leisten (Urk. 61 S. 91-93). Der
Anspruch ist ausgewiesen (Art. 22 OHG). Die Vorinstanz verweist auf Art. 49
Abs. 1 OR (Persönlichkeitsverletzung; Urk. 61 S. 91f.). Im Vordergrund dürfte
aber wohl eher eine Verletzung der psychischen Integrität, damit der psychischen
Gesundheit der Privatklägerin und mithin eine Körperverletzung nach Art. 47 OR
stehen. Da es sich bei Art. 47 OR indes bloss um einen Anwendungsfall von
Art. 49 OR im Sinne einer Spezialnorm handelt (BGE 123 III 204 E. 2e), kann den
vorinstanzlichen Erwägungen dennoch beigepflichtet werden.
Die Genugtuungshöhe ist angemessen (zum grossen Ermessen bei der Bemes-
sung der Genugtuungssumme vgl. BGE 132 II 117 E. 2.2.5.). Die seitens der
Privatklägerin eingereichten Therapieberichte überzeugen in ihrer Beschreibung
der Intensität der psychischen Beeinträchtigung der Privatklägerin nur beschränkt
(Urk. 42/1-2). Psychische Probleme der Privatklägerin werden darin sodann auch
auf Handlungen zurückgeführt, die dem Beschuldigten nicht vorgeworfen werden
oder in der dargestellten Weise nicht erstellt sind ("Frau B._____ leidet an den
Folgen schwerer körperlicher und psychischer Gewalterfahrung über mehrere
Jahre"). Die Privatklägerin, die mit ihrem Antrag auf eine höhere Genugtuung im
Hauptverfahren unterlegen ist (Urk. 46), hat den vorinstanzlichen Entscheid
zudem nicht angefochten.

- 22 -
VI. Kosten
1. Ausgangsgemäss ist die vorinstanzliche Kostenregelung ohne Weiteres zu
übernehmen (Art. 426 Abs. 1 und 4 StPO).
2. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 3'000.– anzu-
setzen.
3. Im Berufungsverfahren unterliegt der Beschuldigte mit seinen Anträgen in
den wesentlichen Punkten, weshalb ihm die Kosten dieses Verfahrens, ausge-
nommen die Kosten der amtlichen Verteidigung, aufzuerlegen sind (Art. 428
Abs. 1 StPO). Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind auf die Gerichtskasse
zu nehmen. Eine Rückforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO ist vorzubehalten.
4. Der amtliche Verteidiger des Beschuldigten, Rechtsanwalt lic. iur.
X._____, ist für das Berufungsverfahren – gestützt auf seine Honorarnote vom
14. Dezember 2013 (Urk. 84) – für seine Aufwendungen und Auslagen mit
Fr. 4'870.95 zu entschädigen. Der unentgeltlichen Vertreterin der Privatklägerin,
Rechtsanwältin Dr. Y._____ ist für das Berufungsverfahren eine Entschädigung
von Fr. 1'695.35 zuzusprechen (Urk. 86; zur eingereichten Honorarnote hinzu-
zurechnen sind zwei Stunden für die heutige Berufungsverhandlung).
Es wird beschlossen:
1. Auf den Antrag der Anklagebehörde auf Widerruf der mit Strafbefehl der
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 8. November 2011 bedingt auf-
geschobenen Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je Fr. 30.– wird nicht einge-
treten.
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.

- 23 -
3. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-
gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
− der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 und Abs. 2 lit. b
StGB, teilweise des Versuchs dazu im Sinne von Art. 22 Abs. 1 StGB,
sowie
− der mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 und Abs. 2
lit. c StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 235 Tagessätzen zu
Fr. 20.– als Zusatzstrafe zu den Strafen gemäss Strafbefehlen der Staats-
anwaltschaft Zürich-Limmat vom 8. November 2011 sowie der Staatsanwalt-
schaft Zürich-Sihl vom 15. Februar 2013, sowie mit einer Busse von
Fr. 300.–. Es wird Vormerk genommen, dass die heute ausgefällte Zusatz-
(Geld-)strafe durch die erstandene Untersuchungshaft von 235 Tagen
bereits abgegolten ist.
3. Der Vollzug der (bereits abgegoltenen) Geldstrafe wird aufgeschoben. Die
Busse ist zu bezahlen.

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4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
5. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 8. Mai
2012 (Urk. 7/4) beschlagnahmte Sackmesser, weiss, mit Aufschrift "Swiss
Quality Paper" auf der einen Seite und Kreuz-Aufdruck auf der anderen
Seite, wird dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft dieses Ent-
scheids von der Bezirksgerichtskasse Uster auf erstes Verlangen heraus-
gegeben.
Sollte innerhalb von 60 Tagen nach Eintritt der Rechtskraft dieses Ent-
scheids die Herausgabe nicht verlangt werden, so wird das Sackmesser von
der Bezirksgerichtskasse Uster vernichtet.
6. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte gegenüber der Privatklägerin
B._____ aus den eingeklagten Ereignissen zwischen dem 15. November
2010 und dem 15. August 2011 dem Grundsatz nach
schadenersatzpflichtig ist. Für die Beurteilung der weiteren Haftungsvoraus-
setzungen (Schaden, adäquater Kausalzusammenhang und Schadenshöhe)
wird die Privatklägerin auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen.
7. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin B._____ Fr. 1'000.–
zuzüglich 5 % Zins ab 1. Dezember 2011 als Genugtuung zu
bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Genugtuungsbegehren abgewiesen.
8. Die erstinstanzliche Kostenregelung (Dispositiv-Ziff. 9. und 10.) wird be-
stätigt.
9. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 4'870.95 amtliche Verteidigung (RA X._____)
Fr. 1'695.35 unentgeltliche Verbeiständung (RAin Y._____)
10. Die Kosten des Berufungsverfahrens, exklusive derjenigen der amtlichen
Verteidigung, inklusive derjenigen der unentgeltlichen Rechtsvertretung,

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werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung
werden auf die Gerichtskasse genommen. Eine Rückforderung gemäss
Art. 135 Abs. 4 StPO bleibt vorbehalten.
11. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
− die Vertreterin der Privatklägerin im Doppel für sich und zuhanden der
Privatklägerin (übergeben)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden
des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
− die Vertreterin der Privatklägerin, Rechtsanwältin Dr. Y._____, im Dop-
pel für sich und zuhanden der Privatklägerin
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung all-
fälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
− die KOST Zürich mittels Formular „Löschung des DNA-Profils und Ver-
nichtung des ED-Materials“ zwecks Löschung des DNA-Profils.
12. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 16. Dezember 2013
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter Dr. F. Bollinger lic. iur. S. Maurer