zh_obergericht · PF200100 · 2020-12-21 · de
Ausweisung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PF200100-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichte-
rin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller
sowie Gerichtsschreiberin MLaw M. Schnarwiler
Beschluss vom 21. Dezember 2020
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
1. B._____,
2. C._____,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
betreffend Ausweisung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im summarischen Verfah-
ren des Bezirksgerichtes Winterthur vom 10. Dezember 2020 (ER200073)

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Erwägungen:
1. Mit Eingabe vom 8. Dezember 2020 stellten die Beschwerdegegner ein
schriftlich begründetes Ausweisungsbegehren gegen die Beschwerdeführerin
beim Einzelgericht summarisches Verfahren des Bezirksgerichtes Winterthur
(act. 3 u. 4).
2. Mit Verfügung vom 10. Dezember 2020 setzte die Vorinstanz der Beschwer-
deführerin Frist zur schriftlichen Stellungnahme an. Zudem verpflichtete sie die
Beschwerdegegner zur Leistung eines Kostenvorschusses für die mutmasslichen
Gerichtskosten (act. 3).
3. Am 21. Dezember 2020 (Datum Poststempel: 20. Dezember 2020) ging bei
der Kammer eine an das Obergericht des Kantons Zürich adressierte "Stellung-
nahme betreffend Verfügung vom 10. Dezember" der Beschwerdeführerin ein
(act. 2). Da prozessleitende Verfügungen in den vom Gesetz bestimmten Fällen
oder wenn durch sie ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil droht mit Be-
schwerde angefochten werden können (Art. 319 lit. b Ziff. 1 u. 2 ZPO), wurde die
Eingabe als Beschwerde entgegengenommen. Vom Beizug der vorinstanzlichen
Akten wurde abgesehen.
4.1. Ein Blick in die "Stellungnahme" zeigt, dass diese weder Anträge enthält, wie
die Kammer in Bezug auf die Verfügung vom 10. Dezember 2020 entscheiden
soll, noch dass die Verfügung von der Beschwerdeführerin überhaupt bemängelt
würde, weshalb bereits aus diesen Gründen auf die Beschwerde nicht einzutreten
ist. Vielmehr handelt es sich offensichtlich – wie der Titel vermuten lässt – um ei-
ne Stellungnahme zum Ausweisungsgesuch der Beschwerdegegner. Es ist damit
davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin ihre Stellungnahme versehent-
lich an die Rechtsmittelinstanz adressierte.
4.2. Auf die Beschwerde ist folglich nicht einzutreten. Mit diesem Entscheid ist
ein Doppel der Stellungnahme zur Behandlung an die Vorinstanz zu überweisen.
5. Umständehalber sind für dieses Verfahren keine Kosten zu erheben, und es
sind keine Parteientschädigungen zuzusprechen.

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Ein Doppel der Stellungnahme der Beschwerdeführerin (act. 2) wird zur Wei-
terbehandlung an das Einzelgericht summarisches Verfahren des Bezirksge-
richtes Winterthur überwiesen.
3. Es werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an das Einzelgericht summari-
sches Verfahren des Bezirksgerichtes Winterthur (unter Beilage eines Dop-
pels von act. 2), je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 12'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw M. Schnarwiler
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