zh_obergericht · PA250010 · 2025-06-10 · de
Fürsorgerische Unterbringung (Kostenfolge)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA250010-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie
Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic
Beschluss vom 10. Juni 2025
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
sowie
Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,
Verfahrensbeteiligte
betreffend fürsorgerische Unterbringung (Kostenfolge)
Beschwerde gegen eine Verfügung der 10. Abteilung (Einzelgericht) des
Bezirksgerichtes Zürich vom 22. Mai 2025 (FF250093)

- 2 -
Erwägungen:
1.1. Mit Eingabe vom 18. Mai 2025 erhob der Beschwerdeführer bei der Vorin-
stanz Beschwerde gegen seine fürsorgerische Unterbringung in der Psychiatri-
schen Universitätsklinik Zürich (act. 5/1). Daraufhin fand am 22. Mai 2025 die
vorinstanzliche Hauptverhandlung/Anhörung statt, an welcher der Gutachter das
Gutachten erstattete und die zuständige Assistenzärztin der Klinik sowie der Be-
schwerdeführer angehört wurden (VI Prot. S. 7 ff.). Im Anschluss daran zog der
Beschwerdeführer seine Beschwerde zurück (VI Prot. S. 21 und act. 8).
1.2. Mit Verfügung vom selben Tag schrieb die Vorinstanz das Beschwerde-
verfahren ab (Dispositiv-Ziffer 1), erhob keine Entscheidgebühr und nahm die
Gutachterkosten von CHF 1'756.40 auf die Gerichtskasse (Dispositiv-Ziffer 2 und
3, act. 5/9 = act. 3 [Aktenexemplar]).
1.3. Der Beschwerdeführer reichte am 30. Mai 2025 Beschwerde gegen die
Auferlegung der Gutachterkosten bei der Kammer ein. Er ersucht darin um voll-
ständige Kostenbefreiung (act. 2). Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes
wegen beigezogen (act. 4/1-9). Das Verfahren ist spruchreif.
2.1. Der Kostenentscheid in Verfahren betreffend fürsorgerischer Unterbrin-
gung ist selbständig – in analoger Anwendung als kantonales Recht – nur mit der
Beschwerde nach Art. 110 i.V.m. Art. 319 ff. ZPO anfechtbar (§ 40 Abs. 3 EG
KESR mit Verweis auf die ZPO; vgl. OGer ZH PQ190077 vom 9. Dezember 2019
E. II.3.; OGer ZH PQ190015 vom 20. März 2019 E. II.2; OGer ZH PQ190003 vom
25. Januar 2019 E. 3.1.; OGer ZH PQ160020 vom 5. April 2016 E. II/1.2. und
OGer ZH PQ160030 vom 10. Mai 2016 E. 2.1.).
2.2. Damit auf ein Rechtsmittel überhaupt eingetreten werden kann, müssen
die Prozessvoraussetzungen nach Art. 59 ZPO erfüllt sein. Insbesondere muss
ein schutzwürdiges Interesse vorliegen (Art. 60 ZPO i.V.m. Art. 59 Abs. 2 lit. a
ZPO). Bei Rechtsmitteln hat derjenige ein Rechtsschutzinteresse, der durch den
angefochtenen Entscheid beschwert, d.h. benachteiligt ist, und ein Interesse an
dessen Änderung hat (vgl. CHK ZPO-SUTTER-SOMM/SEILER, Art. 59 N 7 m.w.H.).

- 3 -
3. Wie dargelegt erhob die Vorinstanz für das Beschwerdeverfahren keine
Entscheidgebühr (act. 3 Dispositiv-Ziffer 2 1. Halbsatz). Die Gutachterkosten von
CHF 1'756.40 nahm sie auf die Gerichtskasse (act. 3 Dispositiv-Ziffer 2 2. Halb-
satz und Dispositiv-Ziffer 3). Mit anderen Worten werden die Gutachterkosten
vom Kanton bezahlt. Folglich fallen dem Beschwerdeführer für das vorinstanzliche
Beschwerdeverfahren keine Kosten an, weswegen er an seiner Beschwerde ge-
gen die Verfügung vom 22. Mai 2025 kein schutzwürdiges Interesse hat. Auf
seine Beschwerde ist damit nicht einzutreten.
4. Umständehalber sind für das vorliegende Beschwerdeverfahren keine
Kosten zu erheben.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird nicht eingetreten.
2. Für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erho-
ben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer sowie unter Rücksendung
der erstinstanzlichen Akten an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Emp-
fangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr.
1'756.40.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

- 4 -
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw B. Lakic
versandt am: