zh_obergericht · RT230144 · 2023-10-10 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT230144-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender,
Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichterin lic. iur. B. Schärer
sowie Leitende Gerichtsschreiberin lic. iur. E. Ferreño
Beschluss vom 10. Oktober 2023
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
B._____ AG,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 3. Mai 2023 (EB230416-L)

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Erwägungen:
1. a) Am 22. März 2023 stellte die Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
(fortan Gesuchstellerin) bei der Vorinstanz ein Gesuch um Erteilung der provisori-
schen Rechtsöffnung über Fr. 4'320.– nebst Zins zu 5 % seit 1. November 2022
für Mietzinsausstände der Monate November 2022 bis Februar 2023 (Urk. 1a und
1b). Mit Verfügung vom 28. März 2023 setzte die Vorinstanz der Gesuchsgegne-
rin und Beschwerdeführerin (fortan Gesuchsgegnerin) Frist zur schriftlichen Stel-
lungnahme zum Rechtsöffnungsgesuch an (Urk. 4). Die Stellungnahme der Ge-
suchsgegnerin vom 8. April 2023 samt Beilagen ging am 11. April 2023 bei der
Vorinstanz ein (Urk. 6 und 7/1-7). Mit Urteil vom 3. Mai 2023 erteilte die Vorin-
stanz der Gesuchstellerin provisorische Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. …
des Betreibungsamtes Zürich 9, Zahlungsbefehl vom 23. Februar 2023, für
Fr. 4'320.– nebst Zins zu 5 % seit 17. Dezember 2022 und wies im Mehrumfang
das Gesuch ab (Urk. 8 Dispositiv-Ziffer 1 = Urk. 13 Dispositiv-Ziffer 1).
b) Hiergegen erhob die Gesuchsgegnerin mit Eingabe vom 3. Oktober 2023
(Poststempel vom 4. Oktober 2023, eingegangen am 5. Oktober 2023) Be-
schwerde und machte unter anderem geltend, sie habe das angefochtene Urteil
nie gesehen und es erst von Herrn C._____ (Betreibungsamt Zürich 9) am 19.
September 2023 ausgehändigt erhalten (Urk. 12 S. 2).
c) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Da sich die Beschwerde so-
gleich als offensichtlich unbegründet bzw. unzulässig erweist, kann auf weitere
Prozesshandlungen verzichtet werden (vgl. Art. 322 Abs. 1 ZPO).
2. Das angefochtene Urteil wurde der Gesuchsgegnerin – entgegen ihrer Be-
hauptung (Urk. 12 S. 2) – am 9. Mai 2023 zugestellt (vgl. Urk. 9b unterzeichnete
Empfangsbestätigung). Die Beschwerdefrist beträgt 10 Tage (Art. 321 Abs. 2
ZPO), was auch von der Vorinstanz in der Rechtsmittelbelehrung (Urk. 13 Dispo-
sitiv Ziffer 5) korrekt angegeben wurde. Die Frist lief am 19. Mai 2023 ab (Art. 143
Abs. 1 ZPO). Die Postaufgabe der Beschwerde erfolgte am 4. Oktober 2023 (an
Urk. 12 angehefteter Briefumschlag). Die Beschwerde ist damit verspätet erhoben
worden (Art. 143 Abs. 1 ZPO); auf sie kann demzufolge nicht eingetreten werden.

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3. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung von
Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 300.– festzusetzen. Die Ge-
richtskosten sind ausgansgemäss der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106
Abs. 1 ZPO). Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen
zuzusprechen, der Gesuchsgegnerin zufolge ihres Unterliegens, der Gesuchstel-
lerin mangels relevanter Umtriebe (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt und der
Gesuchsgegnerin auferlegt.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
der Doppel von Urk. 12 und 14/1-10, und an die Vorinstanz, je gegen Emp-
fangsschein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 4'320.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

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Zürich, 10. Oktober 2023
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Leitende Gerichtsschreiberin:
lic. iur. E. Ferreño
versandt am:
jo