zh_obergericht · PC230034 · 2023-08-30 · de
Ehescheidung (Kostenvorschuss)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PC230034-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. E. Pahud
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili
Beschluss vom 30. August 2023
in Sachen
A._____,
Gesuchsteller und Beschwerdeführer
gegen
B._____,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Ehescheidung (Kostenvorschuss)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirksgerich-
tes Bülach vom 27. Juli 2023; Proz. FE230207

- 2 -
Erwägungen:
1. Die Parteien stehen sich in einem Scheidungsverfahren vor dem Einzelge-
richt des Bezirksgerichtes Bülach gegenüber. In diesem Verfahren verlangte das
Einzelgericht mit Verfügung vom 27. Juli 2023 unter anderem vom Beschwerde-
führer die Leistung eines Kostenvorschusses für das Verfahren in Höhe von
Fr. 1'200.-- (act. 5/4 = act. 4).
2. In der Folge erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 16. August 2023
Beschwerde bei der II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich. Er teilt
mit, dass er den Vorschuss nicht bezahlen könne, weil er kein Geld habe (act. 2).
3. Wie die Vorinstanz in der Verfügung vom 27. Juli 2023 bereits zutreffend
ausgeführt hat, hat gemäss Art. 117 ZPO eine Person Anspruch auf unentgeltli-
che Rechtspflege, wenn sie (a) nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und (b)
ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Entsprechende Gesuche sind
bei jeder Instanz gesondert zu stellen (Art. 119 Abs. 5 ZPO). Ferner geht in Ehe-
sachen die Unterhalts- und Beistandspflicht aus Familienrecht der Pflicht des
Staates zur Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege vor. Dementsprechend
hat der Beschwerdeführer nicht an die Rechtsmittelinstanz zu gelangen, sondern
bei der Vorinstanz ein Gesuch um Verpflichtung der Beschwerdegegnerin zur
Leistung eines Prozesskostenvorschusses in einer bestimmten Höhe an ihn bzw.
subsidiär ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege zu stellen.
Aus diesem Grund ist nicht auf die Beschwerde einzutreten.
4. Umständehalber ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten
(Art. 107 Abs. 2 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers vom 16. August 2023 wird nicht
eingetreten.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

- 3 -
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage eines Doppels von act. 2, sowie unter Rücksendung der
erstinstanzlichen Akten an das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Bülach, je
gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Houweling-Wili
versandt am: