zh_obergericht · UR100220 · 2011-11-04 · de
Einstellung der Untersuchung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UR100220-O/U/br
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. K. Balmer, Präsident, Dr. P. Martin und
lic. iur. W. Meyer sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Bernstein-
Pomeranz
Beschluss vom 4. November 2011
in Sachen
A._____,
Rekurrent
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,
gegen
1) Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
2) B._____,
betreffend Einstellung der Untersuchung
Rekurs gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland
vom 28. September 2010, C-4/2010/446

- 2 -
Erwägungen:
I.
1. Am 4. Januar 2010 kam es zwischen den Eheleuten C._____ und A._____
(nachfolgend: Rekurrent) sowie D._____ einerseits und B._____ (nachfolgend:
Rekursgegner 2), E._____ sowie F._____ andererseits in der Wohnung der Fami-
lie D1._____ anlässlich einer Aussprache zu einer Auseinandersetzung. Hinter-
grund dieser Aussprache und Auseinandersetzung war der Verdacht, dass der
Rekurrent ein Verhältnis mit D._____ - der damaligen Ehefrau E._____s - habe,
wobei dies der Rekursgegner 2 anlässlich dieser Aussprache zwischen den bei-
den Familien bezeugen sollte. Am 5. Januar 2010 stellten C._____ und der Re-
kurrent beim Polizeiposten der Gemeindepolizei G._____ Strafantrag gegen den
Rekursgegner 2 sowie E._____ wegen Drohung und Tätlichkeiten (Urk. 8/HD 2-
3). D._____ stellte am 4. Februar 2010 ebenfalls Strafantrag gegen den Rekurs-
gegner 2 wegen Drohung und Tätlichkeiten (Urk. 8/ND 3). Mit Verfügung vom 28.
September 2010 stellte die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (nachfol-
gend: Staatsanwaltschaft) das Strafverfahren gegen den Rekursgegner 2 ein
(Urk. 3 = Urk. 8/HD 14).
2. Mit Eingabe vom 24. November 2010 liess der Rekurrent innert Frist Rekurs
gegen die Einstellungsverfügung erheben und Folgendes beantragen (Urk. 2):
"1. Die Einstellungsverfügung vom 28. September 2010 sei aufzuhe-
ben und die Sache zur Ergänzung der Untersuchung sowie zur
Anklageerhebung zurückzuweisen.
2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Re-
kursgegner."
3. Mit Verfügung der hiesigen Kammer vom 21. Januar 2011 wurde der Staats-
anwaltschaft und dem Rekursgegner 2 Frist zur freigestellten Stellungnahme an-
gesetzt (Urk. 9). Die Staatsanwaltschaft reichte am 3. Februar 2011 ihre Stellung-
nahme ein (Urk. 11). Mit Eingabe vom 2. Mai 2011 liess der Rekurrent eine Re-
kursergänzung mit diversen Beilagen einreichen (Urk. 14 und 15/1-7). Am 4. Ok-
tober 2011 wurde die Stellungnahme der Staatsanwaltschaft dem Rekurrenten

- 3 -
zur Kenntnisnahme zugestellt, worauf sich dieser mit Eingabe vom 6. Oktober
2011 dazu vernehmen liess (Urk. 19 und 20). Der Staatsanwaltschaft wurden da-
raufhin sämtliche Eingaben des Rekurrenten samt Beilagen zur Kenntnis gebracht
(Urk. 23).
II.
1. Die Staatsanwaltschaft begründete die Einstellung der Untersuchung im
Wesentlichen damit, dass sich nicht mit Sicherheit klären lasse, was genau von
wem gesprochen bzw. getan worden sei, da alle Parteien am Ausgang des Ver-
fahrens interessiert seien. Das Verhältnis sei gemäss Aussagen der Parteien of-
fenbar bereits im Vorfeld der zur Anzeige führenden Ereignisse erheblich belastet
gewesen. Es bestehe somit die Gefahr bzw. lasse sich nicht hinreichend aus-
schliessen, dass der Anzeige der Geschädigten in erster Linie Wut und Verärge-
rung über das Verhalten des Rekursgegners 2 zugrunde gelegen seien, weshalb
ihre Aussagen entsprechend zurückhaltend zu würdigen seien. Unabhängige
Zeugen, welche Angaben zum Vorfall machen könnten, seien nicht bekannt. Al-
lein aufgrund der Aussagen der Geschädigten - weitere Erfolg versprechende
Beweismittel seien nicht ersichtlich - sei damit nicht anklagegenügend zu erstel-
len, was bei der fraglichen Auseinandersetzung genau vorgefallen sei bzw. wel-
che (allenfalls drohenden) Äusserungen der Rekursgegner 2 dabei gemacht ha-
ben solle. Damit sei die Untersuchung hinsichtlich des Vorwurfs der Drohung und
der Tätlichkeiten ohne Weiterungen einzustellen (Urk. 3 S. 4 = Urk. 7 S. 4).
2. Der Rekurrent lässt in seiner Rekursschrift zunächst allgemeine rechtliche
Erwägungen machen. Sodann lässt er im Wesentlichen zusammengefasst rügen,
es sei unzutreffend, dass dem bestreitenden Angeschuldigten nur die Aussage
einer an der Verurteilung unmittelbar interessierten Geschädigten gegenüber ste-
he, da es im vorliegenden Fall vom 4. Januar 2010 nicht um eine bzw. einen Ge-
schädigten, sondern um gleich drei Geschädigte, nämlich den Rekurrenten,
C._____ und D._____ gehe. Der Rekurrent und C._____ seien Ehepartner, hätten
aber etwa mit D._____ nichts weiter zu tun. Es könne also gesagt werden, dass
hier drei Geschädigte mit unterschiedlichen Hintergründen und Motiven in Er-

- 4 -
scheinung träten. Es sei eben gerade keine Aussage gegen Aussage mehr, son-
dern es liege eine mehrfache Darstellung der Übergriffe vor, die es anhand der
Realkriterien und auf der Grundlage von Beweiswürdigungsregeln zu unterschei-
den gelte. Es könne nicht, wie dies die Staatsanwältin suggeriere, von einem
"Einzelzeugnis" gesprochen werden. D._____ sei ja zu jener Zeit ohne Adressan-
gabe in einem Frauenhaus gewesen und habe zu niemandem Kontakt gehabt,
auch nicht zu den A1._____s.
Es bedürfe kaum der Erwähnung, dass die sich im Kernbereich nicht widerspre-
chenden Aussagen der drei Geschädigten plausibler seien als die kategorisch be-
streitenden Aussagen des Angeschuldigten (und auch der Mitangeschuldigten).
Ein Beispiel für das Lügengebäude des bzw. der Angeschuldigten bilde der Um-
stand, dass diese drei Herren zu Beginn sogar bestritten hätten, nach dem Vorfall
in der Wohnung der Familie D1._____ noch bei den A1._____s zu Hause aufge-
taucht zu sein und bei diesen geklingelt zu haben. Später hätten die Angeschul-
digten dies offenkundig einräumen müssen, hätten dann aber bestritten, dort Dro-
hungen ausgesprochen zu haben. Ein weiteres Beispiel für die fehlende Glaub-
haftigkeit des Rekursgegners 2 sei sein kategorisches Bestreiten, überhaupt je
geschlagen oder gedroht zu haben. Das floskelhafte Gerede des Angeschuldigten
sei ein klassisches Lügensignal, da es von der Sache abzulenken versuche und
genau das Gegenteil dessen vorgebe, was Tatsache sei.
Dass alle Parteien am Ausgang des Verfahrens interessiert seien, sei nicht ent-
scheidend. Es gehe nicht um die parteilichen Interessen. Es gehe darum, wessen
Aussagen glaubhafter seien, wer überzeugender in den Kernaussagen sei. Die
Geschädigte C._____ schildere die Geschehnisse sehr detailliert und mache auch
Angaben zu den Hintergründen, welche zu den Übergriffen vom 4. Januar 2010
geführt hätten. Sehr überzeugend sei, wenn die Geschädigte nicht einfach alle
drei Angeschuldigten schlecht mache oder angreife. Auch die Schilderung, als
man die eigene Wohnung erreicht habe und es wenige Mitunter später bereits
wieder geklingelt habe und die Angeschuldigten vor der Tür gestanden seien,
werde gestützt von den Aussagen des Geschädigten A._____. Genauso detail-
liert, widerspruchsfrei und glaubhaft schildere die Geschädigte D._____, dass sie

- 5 -
gesehen habe, dass alle drei Angeschuldigten den Geschädigten A._____ mit
den Fäusten und mit Fusstritten traktiert hätten. Sie sei ja selbst vom Angeschul-
digten heftig geohrfeigt worden.
Angesichts der übereinstimmenden Kernaussagen dreier Geschädigter könne
keineswegs gefolgert werden, dass ein gerichtliches Verfahren höchstwahrschein-
lich mit einem Freispruch enden würde. Deshalb gelte in dubio pro duriore und die
Sache sei anzuklagen (vgl. Urk. 2).
3. In ihrer Stellungnahme vom 3. Februar 2011 führte die Staatsanwaltschaft
aus (vgl. Urk. 11 S. 2), in der vorliegenden Untersuchung gingen die Aussagen
des Rekurrenten und des Rekursgegners 2 auseinander. Ausser den Aussagen
der am Vorfall Anwesenden, welche ausnahmslos ein erhebliches Interesse am
Ausgang des Verfahrens hätten, lägen keine weiteren Elemente vor, welche Auf-
schluss über das Vorgefallene geben könnten. Es stünden sich somit die Aussa-
gen des Rekurrenten und jene des Rekursgegners 2 sowie jene der ebenfalls an-
wesenden D._____, C._____ und E._____ gegenüber. Der Rekurrent mache in
seiner Rekursschrift vom 24. November 2010 geltend, die Ausführungen und Dar-
stellungen der drei Geschädigten würden sich im Kernbereich nicht widerspre-
chen und seien stimmig, ohne abgesprochen zu wirken. Der Rekurrent lasse in-
dessen unerwähnt, dass E._____ die Darstellungen des Rekursgegners 2 bestä-
tige. Es bestehe objektiv kein Anlass, die Aussagen der Geschädigten für plausib-
ler zu werten als jene von E._____ und des Rekursgegners 2. Die Aussagen
sämtlicher Anwesenden seien damit vorsichtig zu würdigen. Sie schienen auf je-
den Fall nicht in jeder Hinsicht zuverlässig und unbefangen. Beweismittel, welche
die Anschuldigungen des Rekurrenten objektiv bestätigen oder Indizien, die seine
Aussagen unterstützen könnten, lägen jedenfalls nicht vor. Bei dieser Sachlage
könne somit nicht von einem für die Anklageerhebung hinreichenden Verdacht
gesprochen werden.
4. Nachdem die Stellungnahme der Staatsanwaltschaft vom 3. Februar 2011
dem Rechtsvertreter des Rekurrenten zur Kenntnisnahme gebracht wurde, liess
sich dieser mit Eingabe vom 6. Oktober 2011 dazu vernehmen unter gleichzeitiger
Beilage einer Kopie der Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom

- 6 -
26. Juli 2011 in Sachen E._____. Der Rekurrent liess zusammengefasst im We-
sentlichen Folgendes ausführen (Urk. 20 S. 2 ff.): Die Staatsanwältin begründe ih-
ren Antrag auf Abweisung des Rekurses damit, dass E._____ die Darstellung des
Rekursgegners 2 bestätige. Selbstverständlich tue er das: E._____ sei in dieser
Sache nämlich Mittäter des Beschuldigten B._____. Bekanntlich hätten die drei
Geschädigten A._____, C._____ und D._____ übereinstimmend ausgesagt, dass
E._____, F._____ und B._____ gemeinschaftlich am 4. Januar 2010 Gewalt an
den drei Geschädigten verübt hätten. Im Grunde sei also von einem Angriff im
Sinne von Art. 134 StGB der drei Herren D1._____ und B._____ gegen die bei-
den Frauen und A._____ auszugehen. Im Einzelnen sei aus den Strafakten gera-
de bezüglich B._____ weiter zu erfahren, dass von ihm die schwersten Übergriffe
ausgegangen seien. Die Abweisungsbegründung der Staatsanwältin sei demnach
in ihrer eindeutig verschleiernden Formulierung offensichtlich unhaltbar und ge-
nauso offensichtlich auch bewusst falsch gewählt worden, und dies offenkundig
einzig, jedenfalls dränge sich dieser Verdacht auf, um die voreilige Einstellung zu
rechtfertigen. Selbstverständlich wisse aber die Staatsanwältin, dass gegen
E._____ exakt wegen dieser brutalen Vorkommnisse vom 4. Januar 2010 bei der
Staatsanwaltschaft See/Oberland seit Längerem ein Strafverfahren geführt werde.
Die erwähnten Strafuntersuchungen gegen den Beschuldigten E._____ stünden
unterdessen kurz vor Abschluss, wobei der zuständige Staatsanwalt den Be-
schuldigten E._____ anklagen werde, wie er habe verlauten lassen. Weiter sei
nochmals darauf hinzuweisen, dass vorliegend mehrere Zeugenaussagen zu ge-
wichten seien. Diese Beweiswürdigung stehe nicht der Staatsanwaltschaft zu.
Diesbezüglich sei auf den Bundesgerichtsentscheid 1B_123/2011 E. 7.1 hinzu-
weisen, der das Prinzip des "in dubio pro duriore" noch weiter verstärke. Laut die-
sem Grundsatz dürfe eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft nur bei klarer
Straflosigkeit bzw. offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen verfügt wer-
den. In Zweifelsfällen habe hingegen eine Anklage und gerichtliche Beurteilung zu
erfolgen. Eine Überweisung an das Gericht sei insbesondere dann zu verfügen,
wenn zwar eher ein Freispruch zu erwarten sei, eine Verurteilung aber nicht als
unwahrscheinlich ausgeschlossen werden könne (Urk. 20 S. 2 f.).

- 7 -
5. Mit Rekursergänzung vom 2. Mai 2011 liess der Rekurrent weitere Beweis-
mittel einreichen, so eine CD-ROM, auf welcher eine Handy-Aufnahme der Aus-
einandersetzung vor der Wohnung der Familie A1._____ vom 4. Januar 2010 -
aufgenommen durch die Tochter des Rekurrenten - abgespeichert ist, eine
Rechtsschrift vom 21. April 2011 des Rechtsvertreters des Rekurrenten an die
Staatsanwaltschaft See/Oberland, ein Protokoll einer Einvernahme von D._____
durch die Kantonspolizei Zürich vom 4. Februar 2010 (identisch mit Urk. 8/HD 7 =
Urk. 8/ND 4) sowie ein Protokoll einer Befragung von H._____ durch die Kan-
tonspolizei Zürich vom 27. Mai 2010 (Urk. 14; Urk. 15/1-7). Er liess beantragen,
es seien die beiliegenden Beweismittel, insbesondere die CD-ROM und die
Rechtsschrift vom 21. April 2011, zu den Akten zu nehmen und als Beweismittel
zu verwerten (Urk. 14 S. 2).
6. Soweit erforderlich, d.h. für die Entscheidfindung notwendig, ist nachfolgend
auf die Begründung der Staatsanwaltschaft und die Vorbringen des Rekurrenten
näher einzugehen.
III.
1. Seit dem 1. Januar 2011 gilt in der Schweiz eine neue, eidgenössische
Strafprozessordnung (StPO), welche die bis anhin gültigen kantonalen Strafpro-
zessordnungen ablöst. Bei Verfahren, die - wie das Vorliegende - in erster Instanz
noch vor dem 31. Dezember 2010 erledigt wurden, bleibt allerdings das bisherige
Prozessrecht und damit die Strafprozessordnung des Kantons Zürich (StPO/ZH)
weiterhin anwendbar (Art. 453 Abs. 1 StPO).
2. Gemäss § 30 Abs. 1 StPO/ZH besteht der Zweck der Untersuchung darin,
den Tatbestand soweit zu ermitteln, dass entweder Anklage erhoben oder das
Verfahren eingestellt werden kann. Bei der Verfolgung dieses Zwecks steht der
Untersuchungsbehörde ein gewisser Ermessensspielraum zu. Insbesondere hat
die Untersuchungsbehörde diejenigen Vorkehrungen zu treffen, die zur Klärung
des Falles Wesentliches beizutragen vermögen. Andererseits ist sie nicht ver-
pflichtet, alle erdenklichen Ermittlungshandlungen vorzunehmen. Nach Beendi-

- 8 -
gung des Untersuchungsverfahrens entscheidet die Untersuchungsbehörde in ei-
nem Zwischenverfahren, ob Anklage erhoben wird oder nicht (§ 35 StPO/ZH). Ei-
ne definitive Einstellung erfolgt, wenn eine Straftat nicht vorliegt bzw. der Tatver-
dacht sich in der Untersuchung nicht derart verdichtete, dass mit einem verurtei-
lenden Erkenntnis des Gerichtes gerechnet werden kann. Sinn dieser Prüfung ist
es, den Angeschuldigten vor Anklagen zu schützen, die mit einiger Sicherheit zu
Freisprüchen führen müssten. Da Untersuchungsbehörden jedoch nicht dazu be-
rufen sind, über Recht und Unrecht zu richten, dürfen sie nicht allzu rasch, ge-
stützt auf eigene Bedenken, zu einer Einstellung schreiten. In Zweifelsfällen tat-
sächlicher oder rechtlicher Natur soll tendenziell Anklage erhoben werden. Der
Grundsatz "in dubio pro reo" spielt hier nicht (vgl. zum Ganzen: Schmid, Strafpro-
zessrecht, 4. Aufl., Zürich 2004, N 793 ff.; Donatsch/Schmid, Kommentar zur
Strafprozessordnung des Kantons Zürich, Zürich 1999 ff., N 12 ff. zu alt § 38
StPO/ZH). Für eine Einstellung des Verfahrens ist zumindest eine gewisse, das
heisst nicht unerhebliche Wahrscheinlichkeit eines Freispruchs vor Gericht erfor-
derlich (vgl. Bernard Cloetta, Nichtanhandnahme und Einstellung der Strafunter-
suchung in der Schweiz, Diss. Zürich 1983, S. 64).
3. Massgebend für die Verpflichtung der Staatsanwaltschaft, Anklage zu erhe-
ben, ist damit, ob gestützt auf die vorhandenen Beweismittel ein anklagegenü-
gender Tatverdacht gegenüber dem Rekursgegner 2 begründet werden kann. Als
massgebende Beweismittel befinden sich die polizeilichen Befragungen des Re-
kurrenten sowie dessen Ehefrau C._____ vom 5. Januar 2010 (Urk. 8/HD 5 und
6), die polizeiliche Befragung von D._____ vom 4. Februar 2010 (Urk. 8/HD 7 =
Urk. 8/ND 4), die polizeiliche Befragung von E._____ vom 12. Januar 2010 (Urk.
8/HD 8), die polizeiliche Befragung von F._____ vom 12. Januar 2010 (Urk. 8/HD
10) sowie die Einvernahme zur Sache von E._____ vom 23. September 2010
durch die Staatsanwaltschaft See/Oberland (Urk. 8/HD 9). Ferner liegt dem hiesi-
gen Gericht eine vom Rechtsvertreter des Rekurrenten eingereichte CD-ROM
(Urk. 15/1) sowie die polizeiliche Einvernahme von H._____ vom 27. Mai 2011 vor
(Urk. 15/7). Anderweitige relevante Beweismittel - auch noch allenfalls zu erhe-
bende - sind nicht ersichtlich.

- 9 -
4. Es bleibt darauf hinzuweisen, dass im vorliegenden Rekursverfahren keine
umfassende Beweiswürdigung und auch keine abschliessende Prüfung der
Glaubwürdigkeit der einzelnen Beteiligten und der Glaubhaftigkeit von deren Aus-
sagen vorzunehmen ist, sondern dies nur insofern zu prüfen ist, als es für die
Frage, ob die Untersuchung zu Recht eingestellt wurde oder nicht, von Bedeutung
ist.
5.1 Der Rekurrent brachte anlässlich der polizeilichen Befragung vom 5. Januar
2010 vor (Urk. 8/HD 6 S. 3 ff.), dass der Rekursgegner 2 sehr aggressiv gewesen
sei, als er in die Wohnung der Familie D1._____ gekommen sei. Der Rekursgeg-
ner 2 habe ihn gefragt, was er in dieser Wohnung mache, er gehöre nicht hierher,
er sei ein Hurensohn. E._____ habe dann seine Frau, D._____, welche sich in ei-
nem anderen Zimmer befunden habe, geholt. Diese habe gesagt, dass die Be-
schuldigungen nicht stimmten und der Rekursgegner 2 ein Idiot sei, so etwas zu
behaupten. Dann habe er - der Rekurrent - gesehen, wie der Rekursgegner 2 auf
die Frau von E._____ losgegangen sei. Er denke zu 80 %, dass er sie geschlagen
habe. Dann sei es zu einem Durcheinander gekommen. Der Rekursgegner 2 ha-
be ihn mit der Faust auf die rechte Gesichtshälfte auf der Höhe des Mundes ge-
schlagen. Dann habe der Rekursgegner 2 ihn auf den Hinterkopf geschlagen. Er -
der Rekurrent - habe zum Schutz die Jacke über den Kopf gezogen und sei zu
Boden gegangen. Dort habe er einen Tritt in die linke Seite gespürt. Von wem
dieser Tritt gewesen sei, könne er nicht sagen. Als er hoch geschaut habe, habe
er gesehen, wie E._____ und F._____ den Rekursgegner 2 zurückgehalten hät-
ten. In dieser Zeit hätten E._____ und der Rekursgegner 2 gesagt, sie würden die
ganze Familie umbringen. Er habe im Durcheinander nicht sehen können, wie
oder wer seine Frau geschlagen habe. Nachdem er und seine Frau zu Hause an-
gekommen seien, seien F._____ und E._____ vor der Türe gestanden. F._____
habe ihm dann ins Gesicht gesagt, dass er sehen werde, was passiere, sobald er
ihn - den Rekurrenten - wieder treffen werde. Sodann habe er - F._____ - seine
Frau unter anderem als Hure beschimpft. E._____ habe zu ihm gesagt, wenn er -
der Rekurrent - die Wohnung verlassen werde, dann werde er ihn, seine Frau und
die Kinder umbringen.

- 10 -
5.2 C._____ sagte anlässlich der polizeilichen Befragung vom 5. Januar 2010
aus (Urk. 8/HD 5 S. 2 ff.), bevor der Rekursgegner anwesend gewesen sei, habe
man noch miteinander reden können. Als dann der Rekursgegner 2 gekommen
sei, habe man nicht mehr miteinander reden können. Er habe den Rekurrenten
mit Wörtern wie "Hurensohn" beschimpft. Als sie - C._____ - dem Rekursgegner 2
gesagt habe, dass er nun sehe, dass es nicht stimme, habe er sie als Hure be-
schimpft und sie dann mit der Faust geschlagen. Weiter habe er zu ihr gesagt:
"Ich bringe euch um, ihr lebt nicht mehr lange. Ich werde eure Kinder zerreissen."
Mit welcher Hand er geschlagen habe, könne sie nicht sagen. Er habe sie auf der
rechten Seite auf Höhe es Mundwinkels getroffen. Es sei dann ein Durcheinander
gewesen; sie habe dann den Rekurrenten am Boden liegen sehen. Wieso er dort
gelegen sei, könne sie nicht sagen. Sie habe ihren Mann am Arm gepackt und ihn
aus der Wohnung ziehen wollen. Dies habe der Rekursgegner 2 verhindern wol-
len. Nachdem sie die Wohnung verlassen hätten, seien sie zu ihrer Wohnung ge-
gangen. Wenig später habe es an ihrer Haustüre geklingelt. Sie habe durch den
Türspion F1._____ (recte wohl: F._____) gesehen. Nach ein paar Minuten habe
sie dann auch E._____ gesehen. Sie habe die Wohnungstüre geöffnet. Daraufhin
hätte F._____ sie - C._____ - beschimpft und E._____ habe gedroht, jetzt würden
sie ab morgen sehen, wie ihr Leben weitergehe. Als erstes werde sie getötet,
dann ihre Kinder und dann ihr Mann. Sie habe sechs Monate Zeit, um die Woh-
nung zu verlassen. Ihre Tochter habe die Szene vor ihrer Haustüre mit dem Han-
dy aufgenommen.
5.3 D._____ brachte anlässlich der polizeilichen Befragung vom 4. Februar 2010
vor (Urk. 8/HD 7 = Urk. 8/ND 4), im Laufe der Aussprache sei der Rekurrent von
ihrem Mann, von F._____ sowie vom Rekursgegner 2 geschlagen worden. Sie
habe beobachten können, wie sie ihn zu dritt mit Faustschlägen, Fusstritten etc.
traktiert hätten. Bei der vorhergehenden Diskussion sei sie und C._____ auch
vom Rekursgegner 2 heftig geohrfeigt worden. C._____ habe die Polizei gerufen.
Bevor die Polizei eingetroffen sei, seien C._____ und der Rekurrent nach Hause
gegangen. Dabei seien sie vom Rekursgegner 2, ihrem Mann - E._____ - und
F._____ verfolgt worden. Bevor die Polizei eingetroffen sei, hätten ihr Mann und
der Rekursgegner 2 ihr gedroht, dass diese sie - D._____ - und ihre Kinder er-

- 11 -
schiessen würden. Sie sei deshalb zu einer Nachbarin, Frau I._____, geflüchtet,
welche auf ihren Wunsch die Polizei verständigt habe, da sie Angst gehabt habe.
In der Folge seien dann zwei Polizistenpatrouillen eingetroffen. Diese hätten or-
ganisiert, dass sie ins Frauenhaus habe gehen können, wo sie eine Nacht ver-
bracht habe (Urk. 8/HD 7 S. 3 ff. = Urk. 8/ND 4 S. 3 ff.). Anlässlich der polizeili-
chen Befragung vom 16. Februar 2010 machte D._____ geltend (Urk. 8/ND 5 S. 1
ff.), sie sei anlässlich des Gesprächs mit A._____ im Schlafzimmer gewesen, ha-
be aber von dort aus das Gespräch gut mitverfolgen können. Es sei zwar heftig
diskutiert worden, aber alles im normalen Rahmen, das heisst ohne Drohungen
etc. Nach etwa einer Viertelstunde sei dann auch der Rekursgegner 2 in ihre
Wohnung gekommen. Kaum sei dieser angekommen, habe ihr Mann sie ins
Wohnzimmer gerufen. Der Rekursgegner 2 habe den Rekurrenten und sie dann
mit seinen angeblichen Beobachtungen konfrontiert. Als sie beide den vom Re-
kursgegner 2 geäusserten Verdacht zurückgewiesen hätten, sei der am Boden
sitzende Rekursgegner 2 plötzlich aufgestanden und habe angefangen, auf den
auf der Couch sitzenden Rekurrenten einzuschlagen und ihn zu beschimpfen. Er
habe ihn heftig mit beiden Fäusten geschlagen und ihn auch mit Fusstritten mit
beiden Füssen traktiert. Der Rekurrent sei im Laufe dieser Misshandlungen auf
den Boden gefallen. Er habe dann versucht, sein Gesicht zu schützen, indem er
dieses von den Schlägen abgewandt habe. Nun hätten sich auch F._____ und
E._____ erhoben und ebenfalls angefangen, auf den Rekurrenten einzuschlagen.
Als der Rekursgegner 2 auf den Rekurrenten eingeschlagen habe, habe C._____
zum Rekursgegner 2 gesagt, dass er sie - D._____ - nicht zu kontrollieren habe,
sie sei ja schliesslich nicht seine Frau. Hierauf habe er ihr - C._____ - einen hefti-
gen Schlag mit der Hand ins Gesicht versetzt.
5.4 Der Rekursgegner 2 gab anlässlich der polizeilichen Befragung vom 13. Ja-
nuar 2010 zu Protokoll (Urk. 8/HD 4 S. 1 ff.), weder geschlagen noch gedroht zu
haben. Er sei am besagten Tag zur Familie D1._____ gegangen, weil er Zeuge
eines unsittlichen Vorfalles gewesen sei. Er habe weder Frau C._____ noch den
Rekurrenten noch dessen Ehefrau geschlagen. Er habe auch nicht gesagt, dass
er die ganze Familie A1._____ umbringen werde.

- 12 -
5.5 E._____ gab anlässlich der polizeilichen Befragung vom 12. Januar 2010
an, es sei niemand geschlagen oder bedroht worden, weder von ihm noch vom
Rekursgegner 2 (Urk. 8/HD 8 S. 2). Anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Ein-
vernahme vom 23. September 2010 verneinte er ebenfalls, dass der Rekursgeg-
ner 2 eine Drohung ausgesprochen habe (Urk. 8/HD 9 S. 2 ff.). Der Rekursgegner
2 sei erst etwa zehn Minuten später zum gemeinsamen Gespräch gestossen. Er -
E._____ - habe die Wohnungstüre aufgemacht und zum Rekurrenten gesagt,
dass der Rekursgegner 2 ebenfalls beobachtet habe, wie sich der Rekurrent und
seine - E._____s - Ehefrau im September 2009 getroffen hätten. Der Rekursgeg-
ner 2 sei nun hier als Zeuge. Daraufhin sei der Rekurrent wütend geworden und
habe gefragt, was dies solle. Er habe nun den Rekursgegner 2 aufgefordert, zu
schildern, was er gesehen habe. Daraufhin habe er - E._____ - den Rekurrenten
und dessen Ehefrau aufgefordert, die Wohnung zu verlassen, er habe sie hinaus-
gestossen. Der Rekursgegner 2 habe ihn - E._____ – zurückgehalten, das sei al-
les gewesen. Der Rekursgegner 2 habe auch nichts gesagt, ausser, er - E._____
- solle sich beruhigen. Daraufhin hätten die Eheleute A1._____ die Wohnung ver-
lassen.
5.6 F._____, E._____s Bruder, führte anlässlich seiner polizeilichen Befragung
vom 12. Januar 2010 aus (act. 8/HD 10 S. 1 f.), das Ehepaar A1._____ sei am
Abend zu ihnen in die Wohnung gekommen, wo die Geschichte mit dem Auto dis-
kutiert worden sei. Der Rekursgegner 2 sei nicht von Anfang an dabei gewesen,
doch habe er - F._____ - diesen als Zeugen herbei gerufen. Im Verlaufe dieser
Diskussion habe der Rekurrent zugegeben, zwei Wochen zuvor im Auto am
Bahnhof G._____ auf die Frau seines Bruders E._____ gewartet zu haben. Darob
sei sowohl die Ehefrau des Rekurrenten als auch sein Bruder E._____ wütend
geworden und Frau C._____ habe den Rekurrenten am Arm aus der Wohnung
gezerrt. Gleichzeitig habe E._____ die beiden aus der Wohnung gewiesen. Die
Diskussion habe einige Minuten gedauert und es sei niemand geschlagen oder
bedroht worden. Es stimme nicht, dass der Rekursgegner 2 jemanden geschla-
gen und mit dem Tod gedroht habe. Es sei sicher etwas lauter diskutiert worden
als normal aber es sei dabei niemand geschlagen und/oder bedroht worden.

- 13 -
5.7 Der Rekurrent liess mit seiner Rekursergänzung eine übersetzte Ge-
sprächsaufzeichnung der Handy-Aufnahme, gespeichert auf einer CD-ROM, ein-
reichen und insbesondere hervorheben, wie F._____ gegenüber dem Rekurren-
ten erklärt habe: "Er hat dich am Hals gepackt und du hast es ihm nicht gesagt!"
(Urk. 24 S. 7). Da die beiden Gebrüder E._____ und F._____ im aufgezeichneten
Disput in der Wohnung A1._____ vom 4. Januar 2010 anwesend gewesen seien,
sei klar, dass sich dieses "Er" allein auf den anlässlich des Gesprächs abwesen-
den Rekursgegner 2 beziehe und den Vorfall Ende Dezember 2009 thematisiere.
Sodann liess der Rekurrent folgenden Satz, ausgesprochen durch den Rekurren-
ten, zitieren: "Ich sage dir, dass er meine Frau geschlagen hat, dass er auch mich
geschlagen hat und zudem hat er auch deine Frau geschlagen, weil sie die
Wahrheit gesagt hat!" (Urk. 24 S. 9). In dieser Äusserung gegenüber E._____
nehme der Rekurrent Bezug auf die Gewaltakte und Drohungen in der Wohnung
der Gebrüder D1._____ vom 4. Januar 2010. Dass es sich bei diesem "Er" im
Gesprächszitat um den Rekursgegner 2 handeln müsse, ergebe sich aus der Ak-
tenlage. In diesem Zitat komme exakt jene Darstellung zum Ausdruck, welche alle
drei Geschädigten in ihren aktenkundigen Aussagen übereinstimmend und wider-
spruchsfrei geschildert hätten.
5.8 Der Rekurrent liess sodann die polizeiliche Befragung von H._____ vom 27.
Mai 2010 einreichen (Urk. 15/7). Bei H._____ handle es sich um einen weiteren
Zeugen. In der polizeilichen Befragung schildere er seine Kenntnisse und Eindrü-
cke im Zusammenhang mit jenen Auseinandersetzungen von Ende Dezember
2009 und vom 4. Januar 2010. So erkläre H._____ auf Vorhalt 6 der polizeilichen
Befragung, dass der Rekurrent seit Januar 2010 "recht viel Angst" um sich und
seine Familie wegen "der Vorfälle im Dezember 2009 und Januar 2010" gehabt
habe. Auf Vorhalt 7, welcher Vorfall im Dezember 2009 denn gemeint sei, erwi-
derte H._____, es sei jener Vorfall gewesen, als der Rekursgegner 2 im Beisein
von F._____ den Rekurrenten mit beiden Händen am Hals gepackt und diesem
gedroht habe, ihn zu töten, wenn der Rekurrent nicht alles zugäbe. In der polizei-
lichen Befragung H._____s komme zudem zur Sprache, dass der Rekursgegner 2
auch am 4. Januar 2010 Gewaltakte gegen den Rekurrenten begangen habe.

- 14 -
6.1 Fest steht, dass es am 4. Januar 2010 in der Wohnung der Familie
D1._____ zu einem Konflikt gekommen ist. Strittig ist, ob der Rekursgegner dabei
gegenüber dem Rekurrenten tätlich vorgegangen ist und Drohungen ausgespro-
chen hat. Einzig der Rekurrent und D._____ sagten aus, dass der Rekursgegner
2 (sowie E._____ und F._____) den Rekurrenten geschlagen haben soll. Diesbe-
züglich ist anzumerken, dass - entgegen den Ausführungen des Rekurrenten,
wonach D._____ zu jener Zeit ohne Adressangabe in einem Frauenhaus gewe-
sen sei - eine Kontaktaufnahme zwischen ihr und dem Rekurrenten vor deren ers-
ten polizeilichen Einvernahme nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann.
C._____ sagte aus, dass sie den Rekurrenten habe am Boden liegen sehen;
wieso, wisse sie nicht. Was die geltend gemachten Drohungen gegenüber dem
Rekurrenten betrifft, so ist festzuhalten, dass D._____ diesbezüglich nichts er-
wähnt. C._____ erwähnt einzig die Drohung des Rekursgegners 2, welche dieser
ihr gegenüber ausgesprochen haben soll. Insgesamt kann deshalb nicht gesagt
werden, dass die Geschädigten in Bezug auf die Drohungen und Tätlichkeiten
gegenüber dem Rekurrenten übereinstimmend ausgesagt hätten.
In Bezug auf H._____ ist zunächst festzuhalten, dass dieser beim fraglichen Vor-
fall vom 4. Januar 2010 nicht zugegen war und dessen Aussagen, als Bruder von
C._____, welcher gemäss seinen eigenen Aussagen ein gutes Verhältnis zu den
Eheleuten A1._____ pflege, entsprechend vorsichtig zu würdigen sind. Seine
Aussage, dass der Rekurrent seit Januar 2010 "recht viel Angst" um sich und sei-
ne Familie wegen "der Vorfälle im Dezember 2009 und Januar 2010" gehabt ha-
be, vermag nichts Klärendes zum vorliegend strittigen Sachverhalt beizutragen.
Der Rekurrent lässt sodann vorbringen, in der polizeilichen Befragung H._____s
komme zudem zur Sprache, dass der Rekursgegner 2 auch am 4. Januar 2010
Gewaltakte gegen den Rekurrenten begangen habe. Diesbezüglich ist zu bemer-
ken, dass H._____s in diesem Zusammenhang lediglich aussagte, dass ihm der
Rekursgegner 2 gesagt habe, dass er den Rekurrenten sowie C._____ bei der
Familie D1._____ geschubst habe.
Was die vom Rekurrenten eingereichte CD-ROM betrifft, worauf die von der Toch-
ter des Rekurrenten aufgenommene Handy-Aufnahme gespeichert ist (vgl. Urk.

- 15 -
15/1), so ist zunächst zu bemerken, dass der Rekursgegner 2 an der fraglichen
Auseinandersetzung, welche sich vor der Wohnung der Familie A1._____ zutrug
und Gegenstand der eingereichten Handy-Aufnahme ist, nicht anwesend war, wie
dies der Rekurrent in seiner Rekursergänzung vom 2. Mai 2011 im Übrigen gleich
selbst einräumen liess (vgl. Urk. 24 S. 6). Der Rekurrent lässt zwei Zitate hervor-
heben; das eine betrifft einen Vorfall vom Dezember 2009, welcher nicht Gegen-
stand des eingestellten Verfahrens bildet, weshalb es vorliegend nicht zu berück-
sichtigen ist. Beim anderen geht es um den Satz, bei welchem der Rekurrent
sagt, dass "er" (wohl: der Rekursgegner 2) seine Frau, ihn und D._____ geschla-
gen habe. Da diese Aussage vom Rekurrenten stammt, vermag dies den Sach-
verhalt diesbezüglich nicht zu erhellen. Aus dem Umstand, dass dieser Satz von
den Gebrüdern D1._____ offenbar unwidersprochen blieb, vermag der Rekurrent
nichts für sich abzuleiten, denn das Gespräch ging offensichtlich nicht darum, zu
klären, wer nun den Rekurrenten geschlagen haben soll. Auch dass offenbar ge-
gen E._____ bei der Staatsanwaltschaft See/Oberland seit längerem ein Strafver-
fahren geführt wird, vermag den Sachverhalt in Bezug auf die Vorwürfe gegen-
über dem Rekursgegner 2 nicht weiter zu klären.
Der Rekurrent lässt ferner ausführen, ein Beispiel für das Lügengebäude des
bzw. der Angeschuldigten bilde der Umstand, dass diese drei Herren zu Beginn
sogar bestritten hätten, nach dem Vorfall in der Wohnung der Familie D1._____
noch bei den A1._____s zu Hause aufgetaucht zu sein und bei diesen geklingelt
zu haben. Dem ist einerseits entgegenzuhalten, dass der Rekursgegner 2 - wie
bereits erwähnt - bei der Auseinandersetzung vor der Wohnung der Familie
A1._____ nicht anwesend war. Ferner sagte E._____ anlässlich der polizeilichen
Befragung vom 12. Januar 2010 aus (Urk. 8/HD 8 S. 2), es stimme, dass F._____
und er zur Wohnung des Ehepaars A1._____ gegangen seien, um die Sache wei-
ter zu klären. F._____ wurde dazu nicht befragt.
6.2 Wie vorstehend ausgeführt (vgl. Erw. III. 2. vorstehend), soll eine definitive
Einstellung der Untersuchung erfolgen, wenn mit einem verurteilenden Erkenntnis
des Gerichtes nicht gerechnet werden kann bzw. von einer erheblichen Wahr-
scheinlichkeit eines Freispruchs ausgegangen werden muss, wobei von einem für

- 16 -
die Anklageerhebung hinreichenden Verdacht nicht gesprochen werden kann,
wenn die belastenden Aussagen nicht in jeder Hinsicht als zuverlässig erscheinen
und die Anschuldigungen keine objektive Bestätigung im Untersuchungsergebnis
finden. Aufgrund der gegebenen Sachlage kann nicht davon ausgegangen wer-
den, dass sich auf Seiten des Rekursgegners 2 ein strafbares Verhalten hinsicht-
lich der angezeigten Drohung und tätlichen Auseinandersetzung vom 4. Januar
2010 erstellen oder beweisen liesse. Untersuchungshandlungen, deren Ergebnis-
se an dieser Beurteilung etwas ändern könnten, sind nicht ersichtlich. Insbeson-
dere ist nicht davon auszugehen, dass neuerliche Einvernahmen der Beteiligten
etwas zur Klärung beitragen könnten. Der Ermittlungsstand der Strafuntersuchung
rechtfertigte deshalb die Einstellung der Untersuchung, so dass der Rekurs ab-
zuweisen ist.
IV.
Die Kosten des Rekursverfahrens sind damit ausgangsgemäss dem Rekurrenten
aufzuerlegen (§ 396a StPO/ZH). Mangels Umtrieben ist dem Rekursgegner 2 kei-
ne Prozessentschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Der Rekurs wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 800.– festgesetzt und dem Rekurrenten auf-
erlegt.
3. Dem Rekursgegner 2 wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− Rechtsanwalt Dr. X._____, zweifach, für sich und den Rekurrenten
(gegen Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, gegen Empfangsschein
− den Rekursgegner 2, unter Beilage einer Kopie von Urk. 2, gegen Ge-
richtsurkunde sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung

- 17 -
allfälliger Rechtsmittel an die Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland
unter Rücksendung der Akten (gegen Empfangsschein)
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen
Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des
Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 4. November 2011
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Balmer lic.iur. A. Bernstein-Pomeranz