zh_obergericht · SB110659 · 2012-01-19 · de
grobe Verletzung der Verkehrsregeln und Widerruf


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB110659-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, lic. iur. R. Naef und
Ersatzoberrichterin lic. iur. R. Affolter sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. N. Burri
Urteil vom 19. Januar 2012
in Sachen
Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis,
vertreten durch Leitende Staatsanwältin lic. iur. C. Wiederkehr,
Anklägerin und Berufungsklägerin
gegen
A._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
betreffend
grobe Verletzung der Verkehrsregeln und Widerruf
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon, Einzelgericht, vom
28. Juni 2011 (GG110021)

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Anklage:
(Urk. 17)
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis vom 29. März 2011 ist
diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 34)
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist der groben Verletzung der Verkehrsregeln nicht schul-
dig und wird freigesprochen.
2. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 17. Juni 2010
ausgefällte bedingte Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 100.– wird nicht
widerrufen.
3. Die Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. Kosten der Kantonspolizei
Fr. Kanzleikosten Untersuchung
Fr. 1'000.00 Auslagen Untersuchung
Fr. amtliche Verteidigung Untersuchung
Fr. amtliche Verteidigung (ausstehend)
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
4. Die Kosten, einschliesslich derjenigen der Untersuchung, werden auf die
Gerichtskasse genommen.
5. Dem Beschuldigten wird eine Prozessentschädigung von Fr. 3'200.00 aus
der Gerichtskasse zugesprochen.

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Berufungsanträge:
a) Der Staatsanwaltschaft (Urk. 47):
1. Der Beschuldigte sei im Sinne der Anklage vom 29. März 2011 schul-
dig zu sprechen.
2. Der Beschuldigte sei zu einer unbedingten Geldstrafe von 45 Tagess-
ätzen zu Fr. 130.-- zu verurteilen.
3. Die Vorstrafe sei zu widerrufen.
b) Der Verteidigung des Beschuldigten (Prot. II S. 6):
1. Die Berufung sei vollumfänglich abzuweisen.
2. Der Beschuldigte sei von Schuld und Strafe freizusprechen.
3. Die Vorstrafe sei nicht zu widerrufen.
4. Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. 8% MwSt.) zu Lasten des
Staates.
Das Gericht erwägt:
I. Verfahrensgang und Prozessuales
1. Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil des Bezirksgerich-
tes Dietikon, Einzelgericht, vom 28. Juni 2011 wurde der Beschuldigte A._____
der groben Verletzung der Verkehrsregeln für nicht schuldig befunden und freige-
sprochen. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 17. Juni
2010 ausgesprochene bedingte Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 100.-- wur-
de nicht widerrufen. Die Vorinstanz fällte keine Gerichtsgebühr aus und ordnete

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zudem an, die Kosten der Untersuchung und des bezirksgerichtlichen Verfahrens
auf die Gerichtskasse zu nehmen und dem Beschuldigten eine Prozessentschä-
digung von Fr. 3'200.-- aus der Gerichtskasse zuzusprechen (Urk. 34 S. 13 f.).
2. Gegen dieses Urteil meldete die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis mit
Eingabe vom 5. Juli 2011 rechtzeitig bei der Vorinstanz Berufung an (Urk. 30;
Art. 399 Abs. 1 StPO). Die Berufungserklärung der Staatsanwaltschaft vom
25. Oktober 2011 ging innerhalb der gesetzlichen Frist bei der Berufungsinstanz
ein (Urk. 36; Art. 399 Abs. 3 StPO). Fristgerecht mit Schreiben vom 22. November
2011 liess der Beschuldigte durch seinen Verteidiger Abweisung der Berufung
und Bestätigung des erstinstanzlichen Freispruchs beantragen. Auf Anschluss-
berufung wurde verzichtet. Gleichzeitig liess der Beschuldigte das von ihm aus-
gefüllte und unterschriebene Datenerfassungsblatt einreichen und seine neue
Adresse mitteilen (Urk. 40; Urk. 42; Art. 400 Abs. 3 StPO). Beweisanträge wurden
keine gestellt (Urk. 36 und Urk. 40).
3. Im Berufungsverfahren ist der ganze erstinstanzliche Entscheid angefoch-
ten und folglich keine Teilrechtskraft eingetreten.
4.1 Mit Verfügung vom 8. April 2011 hatte die Vorinstanz unter anderem ange-
ordnet, an der Hauptverhandlung von Amtes wegen die Anzeigeerstatterin
B._____ als Zeugin einzuvernehmen (Urk. 19). Entsprechend erging die Vor-
ladung (Urk. 20, 20/1, 22 und 23).
4.2 An der Hauptverhandlung liess der Beschuldigte den Antrag stellen, die im
Vorverfahren noch als Zeugin befragte Anzeigeerstatterin als Auskunftsperson
einzuvernehmen, da fraglich sei, ob diese durch ihr eigenes Verhalten nicht selber
die Bestimmungen von Art. 90 Ziff. 1 oder Ziff. 2 SVG verletzt habe (Prot. I S. 5).
Diesem Antrag entsprach die Vorinstanz und befragte B._____ in der Folge als
Auskunftsperson (Prot. I S. 6; Urk. 26).
4.3 Als Auskunftsperson wird unter anderem einvernommen, wer ohne selber
beschuldigt zu sein, als Täterin, Täter, Teilnehmerin oder Teilnehmer der abzuklä-
renden Straftat oder einer anderen damit zusammenhängenden Straftat nicht

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ausgeschlossen werden kann (Art. 178 lit. d StPO). Erforderlich ist somit nicht die
Teilnahme an der zu beurteilenden Tat, sondern lediglich ein Konnex zwischen
der durch die Untersuchung abzuklärenden und einer weiteren, die einzuverneh-
mende Person betreffende Handlung, welche von strafrechtlicher Relevanz sein
könnte, letzterer aber nicht konkret zum Vorwurf gemacht werden kann, weil
es dafür an einem hinreichenden Tatverdacht fehlt (Donatsch in: Donatsch/
Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung
(StPO), Art. 178 N 31). Diese Bestimmung ist vorab auf den Fall zugeschnitten,
dass bei unbekannter Täterschaft eine Mehrzahl von Personen als Täter oder
Teilnehmer in Frage kommt und im Zeitpunkt der Einvernahme die Rolle der ein-
zuvernehmenden Person noch nicht klar ist. Das wäre etwa der Fall, wenn bei
mehreren Insassen unklar ist, wer das unfallverursachende Fahrzeug lenkte
(Niklaus Schmid, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxiskommentar, Zürich/
St. Gallen 2009, Art. 178 N 9) oder bei einem Raufhandel oder Betäubungsmittel-
delikt, wenn die Rolle involvierter Personen (noch) nicht feststeht. In derartigen
Situationen sind die betreffenden Personen zunächst als Auskunftsperson, die
keine Aussage- oder Wahrheitspflicht trifft (Art. 180 Abs. 1 StPO), zu behandeln.
Denn es soll niemand gezwungen werden, sich mit der Tat in Verbindung zu
bringen oder falsches Zeugnis abzulegen. Wird jemand als Zeuge vernommen
und stellt sich später heraus, dass es sich effektiv um die tatverdächtige Person
handelte, können die Aussagen wegen des Verbots des Selbstbelastungszwangs
nicht verwertet werden (BSK StPO - Kerner, Basel 2011, Art. 178 N 1 und 8 mit
Hinweis; Donatsch, a.a.O., Art. 178 N 16).
4.4 In prozessualer Hinsicht entschied die Vorinstanz, die Anzeigeerstatterin
B._____ habe mit der von ihr vorgenommenen Vollbremsung bei einer Geschwin-
digkeit von rund 100 km/h eine Handlung begangen, welche von strafrechtlicher
Relevanz sein könnte. Wohl habe sie angegeben, dies getan zu haben, weil sie
vom Beschuldigten abgedrängt worden sei (Urk. 2 S. 1). Möge dies soweit plausi-
bel tönen, so sei darin trotzdem grundsätzlich eine gefährliche Handlung zu se-
hen, zumal hinter ihr ja ein weiteres Fahrzeug gefahren sei. Falls sich der Sach-
verhalt so wie in der Anklage beschrieben zugetragen haben sollte, so wäre ihre
Handlung wegen des Manövers des Beschuldigten gerechtfertigt gewesen. Der

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Sachverhalt habe aber während der Untersuchung noch nicht festgestanden und
so habe nicht unbesehen auf ihre Aussagen abgestützt und davon ausgegangen
werden dürfen, dass der Beschuldigte das von B._____ beschriebene Manöver so
vollzogen habe und ihre Handlung dadurch erforderlich gewesen sei. Dass wäh-
rend der Untersuchung gegen den Beschuldigten kein Verfahren gegen B._____
eröffnet worden sei, möge unter den gegebenen Umständen nachvollziehbar sein,
weil der Sachverhalt wie gesagt noch nicht festgestanden habe und sich noch
kein genügender Tatverdacht für einen Schikanestopp aufgedrängt haben möge.
Stehe der Sachverhalt aber noch nicht fest, könne im Gegenzug auch nicht aus-
geschlossen werden, dass sie ihrerseits mit ihrem Manöver strassenverkehrs-
rechtliche Regeln verletzt habe. So lange aber eine Person als Täterin mit einer
zusammenhängenden Straftat nicht positiv und ausdrücklich ausgeschlossen
werden könne und so lange die – auch nur theoretische – Möglichkeit einer Täter-
schaft bestehe, so lange sei sie nicht als Zeugin, sondern als Auskunftsperson zu
befragen (Urk. 34 S. 3 f.).
Aufgrund dieser Überlegungen gelangte die Vorinstanz zum Schluss, B._____
hätte in der Untersuchung nicht als Zeugin, sondern als Auskunftsperson befragt
werden müssen. Die entsprechenden Aussagen (Urk. 11) seien somit nicht ver-
wertbar (Donatsch, a.a.O., Art. 178 N 16; Schmid, Strafprozessrecht, 4. Auflage,
N 659h). Hingegen erklärte die Vorinstanz die polizeiliche Einvernahme als ver-
wertbar, da B._____ dort als Auskunftsperson einvernommen worden sei (Urk. 2;
Urk. 34 S. 4; Art. 179 StPO).
4.5 Der Ansicht im angefochtenen Urteil, die Anzeigeerstatterin B._____ habe
mit der von ihr vorgenommenen (Fast-)Vollbremsung bei einer Geschwindigkeit
von rund 100 km/h eine Handlung begangen, welche von strafrechtlicher Rele-
vanz sein könnte, kann nicht zugestimmt werden.
Es ist weder eine Teilnahme von B._____ an der zu beurteilenden Tat erkennbar
noch eine damit konnexe Handlung der Anzeigeerstatterin, die strafrechtlich rele-
vant sein könnte oder sonst ein Verhalten, mit welchem sich B._____ strafbar
gemacht haben könnte. Ist aber kein Fehlverhalten ersichtlich, fehlt es entspre-
chend an einem Tatverdacht. So sahen es offenbar auch die Staatsanwaltschaft

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während der ganzen Untersuchung und die Vorinstanz bis zur Hauptverhandlung.
Ein angeblich strafrechtlich relevantes Verhalten der Anzeigeerstatterin war nie
Thema und B._____ wurde auch durch die Vorinstanz ausdrücklich und ohne jeg-
liche Bedenken als Zeugin zur Hauptverhandlung vorgeladen (Urk. 19, 20, 20/1,
22 und 23).
Unerfindlich im angefochtenen Urteil ist insbesondere der Hinweis der Vorinstanz,
während der Untersuchung möge sich "noch kein genügender Tatverdacht für
einen Schikanestopp [durch B._____] aufgedrängt haben" (Urk. 34 S. 4). In
Rechtsprechung und Lehre versteht man unter einem Schikanestopp ein unbe-
gründetes brüskes Bremsen, d.h. ein brüskes Anhalten oder Bremsen ohne einen
Notfall mit dem Zweck der Schikane, wie dem Erteilen einer Lektion oder des
Erziehens eines anderen Verkehrsteilnehmers (Urteile des Bundesgerichts
6B_385/2011 vom 23. September 2011 E. 3.3 und 6S.127/2007 vom 6. Juli 2007
E. 3.1 und 3.4). Namentlich geht es um das schikanöse Ausbremsen eines nach-
folgenden Fahrzeuglenkers aus Böswilligkeit, um diesen zu erschrecken oder
eine Auffahrkollision zu provozieren (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_385/2011
vom 23. September 2011 E. 3.3 und 3.4). Ein derartiges Verhalten durch die An-
zeigeerstatterin stand während der Untersuchung und bis hin zur vorinstanzlichen
Hauptverhandlung nie im Raum, geschweige denn zur Diskussion. Weder ge-
stützt auf Aussagen oder Beobachtungen des Beschuldigten selbst und/oder von
Drittpersonen noch ansatzweise aus den Schilderungen der Anzeigeerstatterin
lässt sich solches ableiten. Das Argument scheint dem Gedankengut des Vertei-
digers zu entspringen, nach dessen These die von der Anzeigeerstatterin behaup-
tete Vollbremsung unnötig war und wohl selber eine Verkehrsregelverletzung dar-
stellte (Urk. 27 S. 3 und 6 f.). Die Frage aber, ob die Anzeigeerstatterin unnöti-
gerweise eine kurze brüske (Fast-)Vollbremsung vornahm oder ob mangelnde
Aufmerksamkeit des Beschuldigten beim Spurwechsel sie zu solchem Handeln
zwang, trifft den Kernbereich der Anklage (vgl. Urk. 17 S. 2) und ist gerade Ge-
genstand des Gerichtsverfahrens. Es ist im Übrigen keineswegs aussergewöhn-
lich, dass während der Untersuchung ein (bestrittener) Sachverhalt noch nicht
feststeht bzw. nicht als feststehend erachtet werden kann. Vielmehr ist diesfalls
durch das Gericht zu prüfen, ob dem Beschuldigten das in der Anklageschrift

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konkret vorgeworfene Verhalten aufgrund der vorhandenen Beweismittel rechts-
genügend nachgewiesen werden kann.
Würde man der Auffassung der Vorinstanz folgen, wäre bei strittigen Vorfällen mit
mehreren Beteiligten, namentlich solchen im Strassenverkehr, wohl kaum je eine
Zeugeneinvernahme möglich.
4.6 Nach dem Gesagten besteht nicht der geringste Anhaltspunkt für ein mit der
abzuklärenden Straftat zusammenhängendes strafbares Verhalten seitens der
Anzeigeerstatterin. Sie steht ausserhalb jeden Tatverdachts und wurde zu Recht
in der Untersuchung als Zeugin einvernommen und von der Vorinstanz als Zeugin
vorgeladen. Es findet sich kein Grund, sie nicht als Zeugin, sondern (in Anwen-
dung von Art. 178 lit. d StPO) als Auskunftsperson zu befragen, wie das die Vo-
rinstanz auf Antrag der Verteidigung tat. Folglich ist die in der Untersuchung
durchgeführte Zeugeneinvernahme von B._____ vom 16. März 2011 (Urk. 11)
verwertbar. Auch wenn B._____ vor Vorinstanz fälschlicherweise als Auskunfts-
person und nicht als Zeugin einvernommen wurde, kann auf deren Aussagen vor
der Vorinstanz abgestellt werden, da sich bei dieser Befragung substantiell nichts
Neues ergeben hat. Nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung kommt den
Aussagen von B._____ als Auskunftsperson (vgl. Urk. 2 und Urk. 26) grundsätz-
lich die gleiche Beweiseignung zu wie ihren Aussagen als Zeugin, wobei sich die
Überzeugungskraft im konkreten Fall anhand der inhaltlichen Zuverlässigkeit der
Angaben und des Verhaltens bei der Aussage beurteilt (BSK StPO - Kerner, Art.
178 N 3 mit Hinweis). B._____ ist fortan als Zeugin zu bezeichnen.
II. Schuldpunkt
1. Anklagevorwurf
1.1 Die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis wirft dem Beschuldigten vor, am
Mittwoch, 8. September 2010, ca. 08.25 Uhr, sein Fahrzeug Marke 'Mercedes
Benz …', Kennzeichen ZH … auf der Autobahn …, Fahrtrichtung C._____ gelenkt
zu haben und dabei nach der Verzweigung D._____ Höhe Autobahnkilometer
2.200 die rechte Fahrspur parallel zu dem von B._____ auf dem mittleren Fahr-

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streifen (erste Überholspur) gelenkten Fahrzeug der Marke 'Mercedes Benz …'
befahrend, von der rechten auf die mittlere Fahrspur (erste Überholspur) gewech-
selt zu haben. Dies habe er getan nach Stellung des linken Blinkers und ohne
weitere Rücksichtnahme auf die bereits den mittleren Fahrstreifen befahrende
B._____. Durch diese krass vorschriftswidrige Fahrweise habe der Beschuldigte
die konkrete Gefahr einer Streif-/Auffahrkollision mit dem von B._____ auf dem
mittleren Fahrsteifen gelenkten Personenwagen geschaffen, welche lediglich
durch eine kurze brüske (Fast-) Vollbremsung von B._____ habe verhindert wer-
den können, was der Beschuldigte bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit und Sorg-
falt im Strassenverkehr hätte erkennen und (auch) vermeiden können (Urk. 17 S.
2).
2. Standpunkt des Beschuldigten
Der Beschuldigte gestand sowohl in der Untersuchung als auch in beiden Ge-
richtsinstanzen ein, dass er mit seinem Fahrzeug 'Mercedes Benz …', Kennzei-
chen ZH …, die genannte Autobahn zu besagter Zeit an besagtem Ort befahren
und einen Fahrspurwechsel vollzogen habe. Es sei allgemein sein Arbeitsweg
(Urk. 5 S. 1; Urk. 12 S. 2; Urk. 25 S. 1; Urk. 46 S. 6). Er machte jedoch durchwegs
geltend, sich nicht an eine gefährliche Situation erinnern zu können. Er wechsle
keine Fahrstreifen, wenn sich noch andere Personenwagen neben ihm befinden.
Zudem könne er sich nicht erinnern, dass jemand gehupt habe. Er könne sich
nicht vorstellen, die Lenkerin des schwarzen Mercedes einfach übersehen zu ha-
ben. Er fahre mit Sicherheitsabstand, blinke und fahre nicht zu schnell. Er sei ein
überdurchschnittlich vorsichtiger Fahrer, er fahre vorausschauend und korrekt. Er
würde nie so handeln, wie es geschildert worden sei. Es sei ihm nicht erklärlich,
warum er hier angezeigt werde und bezweifle stark, dass es so passiert sei. Eine
solche Situation habe er nicht erlebt; es komme ihm fremd vor. Er sei nicht schul-
dig (Urk. 5 S. 2 f.; Urk. 12 S. 1 ff.; Urk. 25 S. 1 f.; Urk. 27 S. 3; Urk. 46 S. 6). Unter
diesen Umständen ist davon auszugehen, dass der eingeklagte Vorfall als bestrit-
ten gelten muss.
Die Verteidigung stellt einen rücksichtslosen Fahrspurwechsel des Beschuldigten
und eine dadurch geschaffene Gefahr explizit in Abrede und hält vielmehr eine

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Verkehrsregelverletzung durch die Zeugin für möglich. Durch Anpassen der Ge-
schwindigkeit hätte sie eine Verkehrssituation wie die von ihr beschriebene ver-
hindern können (Urk. 27 S. 3 ff.). Die Zeugin hätte – so die Verteidigung –
ausreichend Zeit gehabt, um in Ruhe vom Gas zu gehen. Eine brüske Bremsung
sei nicht notwendig gewesen (Prot. II S. 8).
Da der Beschuldigte das ihm vorgeworfene Handeln nach wie vor bestreitet, ist zu
prüfen, ob der eingeklagte Sachverhalt – mithin das dem Beschuldigten konkret
vorgeworfene Verhalten – aufgrund der vorliegenden Beweismittel rechtsgenü-
gend nachgewiesen werden kann. Dabei gebietet es der Anspruch auf rechtliches
Gehör, dass die Überlegungen genannt werden, von denen sich das Gericht lei-
ten lässt und auf welche sich sein Entscheid stützt. Das bedeutet indessen nicht,
dass es sich ausdrücklich mit jeder tatsächlichen Behauptung und jedem rechtli-
chen Einwand der Verteidigung auseinander setzen muss; vielmehr kann sich das
Gericht auf die für die Entscheidfindung wesentlichen Gesichtspunkte beschrän-
ken (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6P.62/2006 vom 14.11.2006 E. 4.2.2 unter
Hinweis auf BGE 126 I 97 E. 2b; BGE 125 II 369 E. 2c; BGE 124 V 180 und
BGE 112 Ia 107 E. 2b).
3. Grundsätze der Beweiswürdigung
3.1 Gemäss dem in Art. 8 und 32 Abs. 1 BV sowie Art. 6 Ziff. 2 EMRK und
Art. 10 Abs. 1 StPO verankerten Grundsatz "in dubio pro reo" (im Zweifel für den
Angeklagten) ist bis zum gesetzlichen Nachweis seiner Schuld zu vermuten, dass
der wegen einer strafbaren Handlung Beschuldigte unschuldig ist (BGE 127 I 40,
120 Ia 31, E. 2b; Urteil des Bundesgerichts 6S.363/2006 vom 28. Dezember 2006
E. 4; Pra 2002 Nr. 2 S. 4 f. und Nr. 180 S. 957 f.). Als Beweislastregel bedeutet
die Maxime, dass es Sache der Anklagebehörde ist, die Schuld des Beschuldig-
ten zu beweisen, und nicht dieser seine Unschuld nachweisen muss (Niklaus
Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl., Zürich 2004, N 599; BGE 127 I 40). Der
Grundsatz "in dubio pro reo" ist verletzt, wenn der Strafrichter einen Beschuldig-
ten (einzig) mit der Begründung verurteilt, er habe seine Unschuld nicht nachge-
wiesen (BGE 127 I 38 E. 2a mit Hinweis). Als Beweiswürdigungsregel besagt die
Maxime, dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines für den Beschul-

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digten ungünstigen Sachverhaltes überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver
Betrachtung erhebliche und nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich
der Sachverhalt so verwirklicht hat (Urteil des Bundesgerichts 6P.155/2006 und
6S.363/2006 vom 28. Dezember 2006, E. 4.1). In diesem Fall ist der Beschuldigte
freizusprechen (statt vieler: Corboz, "in dubio pro reo", in ZBJV 1993 S. 419 f.).
Die Überzeugung des Richters muss auf einem verstandesgemäss einleuchten-
den Schluss beruhen und für den unbefangenen Beobachter nachvollziehbar sein
(Hauser / Schweri / Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl., Basel,
2005, Rz 11 S. 247). Soweit ein direkter Beweis nicht möglich ist, ist der Nach-
weis der Tat mit Indizien zu führen, wobei die Gesamtheit der einzelnen Indizien,
deren "Mosaik" zu würdigen ist (Arzt, In dubio contra, in Zeitschrift für Strafrecht
115, S. 197; Pra 2002 Nr. 180 S. 962 f., Ziff. 3.4.).
Ein Schuldspruch darf demnach nur dann erfolgen, wenn die Schuld des Be-
schuldigten mit hinreichender Sicherheit erwiesen ist, das heisst Beweise dafür
vorliegen, dass der Beschuldigte mit seinem Verhalten objektiv und subjektiv den
ihm zur Last gelegten Straftatbestand verwirklicht hat. Dabei kann nicht verlangt
werden, dass die Tatschuld gleichsam mathematisch sicher und unter allen
Aspekten unwiderlegbar feststehe (Niklaus Schmid, a.a.O., N 288). Es liegt in der
Natur der Sache, dass mit menschlichen Erkenntnismitteln keine absolute Sicher-
heit in der Beweisführung erreicht werden kann; daher muss es genügen, wenn
vernünftige Zweifel an der Schuld ausgeschlossen werden können, der Richter
subjektiv mit Gewissheit von der Schuld des Beschuldigten überzeugt ist (Kassa-
tionsgerichtsentscheid vom 26. Juni 2003 Nr. 2002/387S, E. 2.2.1 samt Hinwei-
sen). Hingegen darf ein Schuldspruch nie auf blosser Wahrscheinlichkeit beruhen.
Aufgabe des Richters ist es, seinem Gewissen verpflichtet in objektiver Würdi-
gung des gesamten Beweisergebnisses zu prüfen, ob er von einem bestimmten
Sachverhalt überzeugt ist und an sich mögliche Zweifel an dessen Richtigkeit zu
überwinden vermag (§ 284 StPO/ZH; ZR 72 Nr. 80; Guldener, Beweiswürdigung
und Beweislast, S. 7; BGE 124 IV 88, 120 Ia 31 E. 2c). Bloss abstrakte oder
theoretische Zweifel dürfen dabei nicht massgebend sein, weil solche immer mög-
lich sind (Hauser / Schweri / Hartmann, a.a.O., Rz 12 S. 247).

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Stützt sich die Beweisführung auf die Aussagen von Beteiligten, so sind diese frei
zu würdigen. Es ist anhand sämtlicher Umstände, die sich aus den Akten und den
Verhandlungen ergeben, zu untersuchen, welche Sachdarstellung überzeugend
ist, wobei es vorwiegend auf den inneren Gehalt der Aussagen ankommt, ver-
bunden mit der Art und Weise, wie die Angaben erfolgen. Bei der Würdigung von
Aussagen darf nicht einfach auf die Persönlichkeit oder allgemeine Glaubwürdig-
keit von Aussagenden abgestellt werden. Massgebend ist vielmehr die Glaubhaf-
tigkeit der konkreten, im Prozess relevanten Aussagen. Diese sind einer kriti-
schen Würdigung zu unterziehen, wobei auf das Vorhandensein von so genann-
ten Realitätskriterien grosses Gewicht zu legen ist (R. Bender, Die häufigsten
Fehler bei der Beurteilung von Zeugenaussagen, in SJZ 81 [1985] S. 53 ff.;
Bender / Nack / Treuer, Tatsachenfeststellungen vor Gericht, Band I, Glaubwür-
digkeits- und Beweislehre, 3. Aufl., München 2007, S. 68 ff.).
3.2 Glaubwürdigkeit
Beim Abwägen von Aussagen ist zwischen der Glaubwürdigkeit einer Person und
der Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen zu unterscheiden. Die Glaubwürdigkeit liefert
die Grundlage dafür, ob einer Person getraut werden kann. Sie ergibt sich aus der
prozessualen Stellung einer Person sowie aus ihren persönlichen Beziehungen
und Bindungen zu den übrigen Prozessbeteiligten. Die in erster Linie wichtige
Glaubhaftigkeit der Aussagen ist massgebend für die Beantwortung der Frage, ob
sich der Sachverhalt im Wesentlichen so ereignet hat, wie er im Prozess einge-
klagt ist.
3.2.1 Zu den Aussagen des Beschuldigten ist vorerst festzuhalten, dass ein Be-
schuldigter im Strafprozess Objekt und Subjekt zugleich ist (Schmid, a.a.O.,
N 613, N 469 ff.). Seine Doppelstellung bedeutet konkret, dass sich einerseits das
Strafverfahren gegen ihn richtet, andererseits seine Aussagen als Beweismittel für
und gegen ihn verwendet werden können. Eine Pflicht, durch aktives Verhalten
die Untersuchung zu fördern und so zu seiner eigenen Überführung beizutragen,
trifft den Beschuldigten nicht (Schmid, a.a.O., N 472 ff.). So ist ein Beschuldigter
im Rahmen der Selbstbegünstigung grundsätzlich nicht zur wahrheitsgemässen
Aussage verpflichtet, was einleuchtet. Vielmehr hat er ein – durchaus legitimes –

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Interesse daran, die Geschehnisse in einem für ihn günstigen Licht darzustellen.
Die Aussagen des Beschuldigten sind daher mit einer gewissen Vorsicht zu
würdigen, zumal er bei einem Schuldspruch mit strafrechtlichen Konsequenzen
konfrontiert wäre.
3.2.2 Zur Zeugin B._____ ist zu bemerken, dass sie unter der strengen Strafan-
drohung des Art. 307 StGB ausgesagt hat, wobei sie vorgängig bereits einmal po-
lizeilich befragt worden ist. Diese rein prozessuale Stellung verleiht ihr allerdings
keine spezielle Glaubwürdigkeit. Es ist jedoch kein Grund erkennbar, weshalb sie
den Beschuldigten zu Unrecht belasten sollte. Sie kannte ihn zuvor nicht (Urk. 11
S. 2) und hat auch keine persönlichen oder finanziellen Interessen am Ausgang
des Prozesses (auch Urk. 34 S. 7). Auch ist nicht einzusehen,
welchen Vorteil sie aus einer Falschaussage ziehen sollte, denn ihr wird nichts
vorgeworfen, deretwegen sie sich entlasten müsste.
3.2.3 Der Beschuldigte macht sinngemäss geltend, die Zeugin könnte ihn unbe-
gründet falsch belasten, weil er ein "junger Ausländer" sei. Vielleicht komme er als
Albaner oder Türke rüber, der das gleiche Auto fahre wie sie (Urk. 12 S. 2). Er sei
ein junger Lenker mit demselben Auto wie sie. Er sei ein Südländer (Urk. 25 S. 2).
Auf die Frage, ob er die Zeugin kenne, erwähnte er, er arbeite bei der E._____ in
der Reklamationsabteilung. Er habe sich dies auch schon überlegt. Die Kunden
dort seien sehr genervt (Urk. 25 S. 2). Heute führte er aus, es sei auch schon zu
Drohungen von wütenden Kunden gekommen. Soweit er habe nachschauen
können, kenne er sie aber nicht (Urk. 46 S. 7).
In der polizeilichen Einvernahme erklärte die Zeugin, dass sie den Lenker wieder
erkennen würde. Nach dessen Aussehen gefragt, führte sie aus, es sei ein junger
Mann gewesen, wohl knapp 30 Jahre alt, mit dunklen Haaren und ein Südländer-
Typ. Sie denke, dass er aufgrund der Sitzposition wohl nicht sehr gross sei (Urk. 2
S. 3). Bei der Staatsanwaltschaft gab sie zu Protokoll, sie habe die Umrisse des
Lenkers erkennen können, nicht aber das Gesicht, und sie deutete auf den
anwesenden Beschuldigten, den sie anhand von Körperstatur und Haarfarbe als
damaligen Lenker identifizierte (Urk. 11 S. 4). Das Alter habe sie nur geschätzt.
Sie habe auf das Alter geschlossen, da sie keine grauen Haare gesehen habe

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(Urk. 11 S. 10). Die Frage des Verteidigers, ob sie in ihrer Tätigkeit als Scha-
densinspektorin überproportional viel mit Ausländern zu tun habe, verneinte die
Zeugin ebenso wie die weitere Frage, ob sie ein Problem damit habe, dass der
von ihr als jungen Südländer-Typ beschriebene Lenker den gleichen Mercedes
fahre wie sie. Indessen ergänzte sie, selber Halb-Italienerin zu sein (Urk. 11 S.
12).
Die Zeugin hat den Beschuldigten in der Untersuchung beschrieben, nachdem sie
– wie üblich – von der Polizei ausdrücklich dazu aufgefordert worden war. Obwohl
sie ihn nur kurz gesehen hatte, als er parallel zu ihr fuhr (Umrisse, Gestalt; vgl.
Urk. 11 S. 4 und 10), trifft ihr Signalement durchaus zu, was sich einerseits aus
einem ärztlichen Protokoll ergibt, wonach der Beschuldigte 168 cm gross und ca.
60 kg schwer ist (vgl. Beizugsakten der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
2010/2016, Urk. 4/1) und wovon sich auch das Gericht an der Berufungsverhand-
lung vom 19. Januar 2012 überzeugen konnte. Es ist daher völlig verfehlt, aus der
korrekten Beschreibung ableiten zu wollen, sie habe etwas gegen "Ausländer".
Als Grund für die Anzeige nannte die Zeugin vielmehr konstant das von ihr erlebte
und als gefährlich beschriebene Manöver des fraglichen Fahrzeuglenkers (vgl.
nachfolgende Erwägungen 4. und 5.). Ein konkreter Zusammenhang zwischen
der Zeugin und der Reklamationsabteilung bei der E._____, dem Arbeitsplatz des
Beschuldigten, ist nicht auszumachen und wird von diesem auch nicht
behauptet. Unerklärlich ist, inwiefern die berufliche Tätigkeit der Zeugin als
Schadensinspektorin einer Versicherung mit dem zu beurteilenden Vorfall zu-
sammenhängen sollte. Dass sie als Person mit zur Hälfte italienischen Wurzeln
grundsätzlich ein Problem mit Südländern haben sollte, ist schliesslich ebenso
wenig vorstellbar.
Die Verteidigung führt gegen die Glaubwürdigkeit der Zeugin an, dass diese aus-
geführt habe, der Beschuldigte habe absichtlich eine gefährliche Situation ge-
schaffen. Dieses Aussageverhalten spreche gegen wertungsfreie Aussagen der
Zeugin. Der Verteidigung ist zwar zuzustimmen, dass die Zeugin ausführte, der
Beschuldigte habe die gefährliche Situation absichtlich geschaffen. Dies spricht
jedoch nicht gegen die Glaubwürdigkeit der Zeugin. Es ist gut nachvollziehbar,

- 15 -
dass die Zeugin dies damals so – als absichtliches Verhalten – empfunden hat.
Das Ausdrücken von Empfindungen spricht aber alleine noch nicht gegen die
Glaubwürdigkeit einer Person. Im Übrigen ist nicht ein vorsätzliches, sondern le-
diglich ein fahrlässiges Verhalten eingeklagt.
Ein Grund für eine mögliche unkorrekte Belastung des Beschuldigten durch die
Zeugin ist nicht erkennbar und es finden sich auch sonst keinerlei Anhaltspunkte
dafür, dass die Schilderungen der Zeugin nicht grundsätzlich der Wahrheit ent-
sprechen sollten. Massgeblich ist jedoch ohnehin in erster Linie der innere Gehalt
der Aussagen.
Zu ergänzen bleibt, dass die Unschuldsvermutung gegenüber jeder Person gilt,
auch gegenüber dunkelhaarigen jungen Männern und hier speziell gegenüber
dem Beschuldigten. Es ist wie dargelegt Sache der Anklagebehörde, die Schuld
des Beschuldigten zu beweisen und nicht dieser hat seine Unschuld nachzuwei-
sen (BGE 127 I 38 E. 2a).
4. Aussagen der Zeugin B._____
Die Anklage stützt sich im Wesentlichen auf die Einvernahmen der Zeugin
B._____ in der Untersuchung (Urk. 2 und 11).
4.1 Die Zeugin führte anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom
10. September 2010 (Urk. 2), mithin zwei Tage nach dem Vorfall, zusammenge-
fasst aus, mit einer Geschwindigkeit von ca. 100 km/h auf der … Richtung …
Richtung C._____ nach der Verkehrsverzweigung D._____ auf dem mittleren
Fahrstreifen gefahren zu sein, als auf der rechten Seite hinter ihr versetzt der sil-
berne Personenwagen Mercedes ZH ... aufgetaucht und rechts an ihr vorbeige-
prescht sei, mit einer geschätzten Geschwindigkeit von ca. 120 km/h. Vor diesem
sei auf der Einfahrt ein weiterer Personenwagen gefahren, welcher ihm das
Rechtsüberholen verunmöglicht habe. Sie habe die Situation bemerkt und des-
halb auf den Fahrstreifen nach ganz links ausweichen wollen, um die Einfahrt der
beiden Personenwagen zu ermöglichen. Das sei jedoch wegen des starken Ver-
kehrsaufkommens auf dem Fahrstreifen ganz links unmöglich gewesen. Als sie

- 16 -
plötzlich bemerkt habe, dass der Lenker des Mercedes ZH ... neben ihr den Blin-
ker links gestellt habe, obwohl er direkt neben ihr gewesen sei und keine Möglich-
keit des behinderungsfreien Wechselns bestanden habe, habe sie gehupt, um
diesen auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Dieser habe überhaupt nicht
reagiert und begonnen, seinen Personenwagen auf ihren, den mittleren Fahrstrei-
fen zu lenken. Darauf habe sie stark abbremsen müssen und ihrerseits ihr Fahr-
zeug so weit wie möglich an den linken Rand ihres Fahrstreifens gelenkt. Durch
ihr Abbremsen habe der Lenker vor ihr auf ihren, den mittleren Fahrstreifen,
wechseln und wegfahren können. Sie habe es sehr gefährlich gefunden, bei die-
sem Verkehrsaufkommen einen solchen Fahrstreifenwechsel vorzunehmen. Der
dritte Personenwagen vor dem Lenker des andern Mercedes sei ganz normal auf
dem Fahrstreifen ganz rechts weiter gefahren (Urk. 2 S. 1 f.). Auf Nachfrage, wie
stark sie habe abbremsen müssen, um dem Lenker das Wechseln des Fahrstrei-
fens auf ihren Fahrstreifen zu ermöglichen, präzisierte die Zeugin: "sehr stark". Es
sei fast eine Vollbremsung gewesen. Sie habe nur kurz bremsen können, da hin-
ter ihr ja noch weitere Fahrzeuge gefahren seien und sie eine Auffahrkollision ha-
be verhindern wollen. Zu einer Kollision sei es nicht gekommen (Urk. 2 S. 2). Auf
einem Google Map-Ausdruck kennzeichnete die Zeugin sodann Örtlichkeit und
Konstellation der drei massgeblichen Fahrzeuge (Urk. 4) und nannte den genau-
en Zeitpunkt des Geschehens sowie das Kontrollschild des andern Mercedes-
fahrers. Sie habe sich das Kontrollschild merken und nachher im Büro aufschrei-
ben können. Eine Verwechslung bezeichnete sie als ausgeschlossen. Nochmals
nach dem Abstand gefragt, mit welchem der Mercedeslenker vor sie auf ihren
Fahrstreifen gefahren sei, wiederholte die Zeugin, dass er nicht vor ihr, sondern
parallel neben ihr auf ihren Fahrstreifen gedrängt habe. Sie habe daher voll ab-
bremsen müssen, damit es Platz gegeben habe. Die Möglichkeit, dass der Lenker
sie im toten Winkel einfach nicht bemerkt habe, verneinte die Zeugin. Er sei ja von
hinten rechts gekommen und müsse sie gesehen und als sie gehupt auch noch
gehört haben (Urk. 2 S. 2). Blickkontakt zwischen ihr und dem fraglichen Lenker
verneinte sie. Da beide alleine im Fahrzeug gewesen seien, könne sie niemanden
nennen, der die Fahrweise des Mercedeslenkers an jenem Morgen hätte be-
obachten können.

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Die abschliessende offene Frage des Polizisten, wie sie die Situation an jenem
Morgen erlebt habe, beantwortete die Zeugin so: "Ich fahre sehr häufig und mache ca.
30'000 km im Jahr. Ich erlebe auch häufig brenzlige Situationen. Aber es war nicht eine brenzlige
Situation, sondern eine bewusste Gefährdung durch diesen jungen Mercedeslenker. So etwas habe
ich doch noch nie erlebt. Das ist auch der Grund, weshalb ich mich für eine Anzeigeerstattung ent-
schieden habe. Es war ein Wunder, dass es bei diesem Verkehrsaufkommen nicht zu einem Unfall
gekommen ist. Der Schreck kam erst richtig später. Der Mercedeslenker hat die Situation frühzeitig
gesehen und mit seiner Fahrweise nicht nur mich, sondern auch andere gefährdet." (Urk. 2 S. 3).
4.2 In der Zeugeneinvernahme vom 16. März 2011 (Urk. 11) schilderte B._____,
wie sie an jenem Morgen vom Z._____ her kommend kurz nach dem D._____
plötzlich ein Fahrzeug bemerkte, welches die dazugekommene Spur rechts von
ihr befuhr und von hinten zu ihrem Fahrzeug aufschloss. Der Lenker dieses Fahr-
zeuges sei sowohl schneller als sie gefahren wie auch schneller als das andere
Fahrzeug, welches auf der rechten Spur etwas weiter vorne gefahren sei. Der
fragliche Lenker habe folglich sein Fahrzeug verlangsamen müssen. Als sie mit
diesem Lenker auf gleicher Höhe gewesen sei, habe sie gesehen, dass er den
Blinker gesetzt und begonnen habe, einen Spurwechsel vorzunehmen. Durch ei-
nen Blick in den Rückspiegel habe sie festgestellt, dass sie wegen des starken
Verkehrs nicht auf die linke Fahrspur wechseln konnte. Um auf ihre ausweglose
Situation hinzuweisen, habe sie versucht, den Lenker mittels Hupe zu warnen.
Das Hupen habe nichts bewirkt, er habe den Spurwechsel fortgesetzt und sie sei
an den linken Rand der mittleren Spur gedrängt worden, um eine Kollision zu
vermeiden (Urk. 11 S. 3). Da der Platz aber nicht ausgereicht habe, habe sie
nichts anderes tun können, als der Kollision mittels Vollbremsung auszuweichen,
obwohl sie panische Angst gehabt habe, dass der hintere Lenker ihre Bedrängnis
nicht bemerke und auf sie rauffahre. Das drängende Auto habe dann den Spur-
wechsel vollzogen. Sodann nannte die Zeugin Fahrzeugtyp und Farbe des Autos
und identifizierte den anwesenden Beschuldigten. Weiter erklärte sie, sie habe
das Kontrollschild ablesen und bei der Polizei zu Protokoll geben können, aus-
wendig wusste sie es jedoch nicht mehr. Auf Vorhalt des Notizzettels mit der Kon-
trollschildangabe (vgl. Urk. 3) bestätigte sie ihre Urheberschaft; die Notiz habe sie
nach Ankunft im Büro erstellt (Urk. 11 S. 4 f.). Schliesslich bejahte sie, bei der Po-

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lizei die Wahrheit gesagt zu haben und keine Ergänzungen oder Korrekturen an-
bringen zu wollen (Urk. 11 S. 4).
Auf eine Vielzahl von Ergänzungsfragen der Verteidigung (vgl. Urk. 11 S. 5-13)
ergaben sich noch die folgenden konkreten Hinweise und Erläuterungen der Zeu-
gin: Zur Geschwindigkeit des Mercedes, als er an ihr vorbeifuhr, erklärte sie, raten
zu müssen. Aufgrund der Zeugenbelehrung könne sie keine Aussage machen.
Sie habe ihm ja nicht auf den Tacho schauen können. Die bei der Polizei erwähn-
te Geschwindigkeit von ca. 120 km/h habe sie nur abgeschätzt und dies auch so
kundgetan (Urk. 11 S. 5 f.). Mit "Vorbeipreschen" habe sie in der polizeilichen Be-
fragung gemeint, dass sich das Fahrzeug nicht langsam nach vorne bewegt habe,
sondern schnell (Urk. 11 S. 6). Durch das Abbremsen des Beschuldigten [auf dem
rechten Fahrstreifen] seien sie nachher wieder auf gleicher Höhe gewesen und
dann sei es zu der bedrängenden Situation gekommen. Es sei unausweichlich
gewesen, dass der Mercedes ZH ... des Beschuldigten gebremst habe, da das
dritte Fahrzeug langsamer gefahren sei als er (Urk. 11 S. 8). Auch betonte sie
nochmals, dass sie sowohl an den linken Rand ihres Fahrstreifens gefahren sei
als auch abgebremst habe, da ein blosses Weggehen vom Gaspedal nicht
gereicht hätte und sie Angst vor den Fahrzeugen hinter ihr gehabt habe. Bei der
(Risiko-)Abschätzung "Fahrspurwechsel oder Abbremsung" sei die Entscheidung
auf Abbremsen gefallen. Sie sei schnell auf die Bremse getreten, damit ein
grösstmöglicher Abstand entstehe. Sie habe ihr Fahrzeug jedoch nicht vollständig
angehalten (Urk. 11 S. 10 f.). Auf den Hinweis des Verteidigers, ihre Reaktion sei
für ihn nicht nachvollziehbar, schilderte die Zeugin nochmals stichwortartig und in
gleicher Weise wie bis dahin, wie sich der angezeigte Vorfall aus ihrer Sicht ab-
gespielt habe (Urk. 11 S. 11). Und als ihr der Verteidiger vorhielt, die einzige
echte Gefahr für den Verkehr sei seines Erachtens durch ihre unangemessene
Fast-Vollbremsung verursacht worden und die Zeugin zur Stellungnahme auf-
forderte, erwähnte die Zeugin noch einmal, nie zuvor eine solche Gefährdung er-
lebt zu haben. Sie habe nicht gewusst wohin, habe nicht nach links ausweichen
können, und dies auf einer Autobahn. Sie habe einfach keinen andern Ausweg
gesehen [als eine (Fast-)Vollbremsung], um eine Kollision zu vermeiden (Urk. 11
S. 12). Sie habe sich das Kontrollschild des Beschuldigten (und nicht auch weite-

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rer Fahrzeuge) gemerkt und notiert, weil er der Verursacher gewesen sei, sie auf
ihn geschaut habe und sie sich den Verursacher habe merken wollen (Urk. 11
S. 12).
Auf die weiteren Aussagen der Zeugin ist, soweit nötig, im Zusammenhang mit
den Argumenten der Verteidigung einzugehen (nachfolgende Erwägung 5.4.3).
4.3 An der vorinstanzlichen Hauptverhandlung bestätigte B._____ den Ablauf
des Vorfalls nochmals in den wesentlichen Punkten, namentlich auch, dass sie
erschrocken gewesen sei über das Ereignis und der Beschuldigte sie und die an-
dern Verkehrsteilnehmer gefährdet habe. Ergänzend führte sie zum Grund für ihre
Anzeige aus, wenn jemand auf der Strasse so rücksichtslos sei, sei es sehr sel-
ten, dass sich jemand zu einer Anzeige überwinde. So lerne die Person auch
nichts daraus. Sie habe zum ersten Mal Anzeige erstattet, da ihr das Gefühl, nicht
weg zu können, besonders eingefahren sei. Sie habe die Situation, wie sie auf der
Fahrbahn nach links auszuweichen versuchte, noch vor ihren Augen. Rücksichts-
los sei es gewesen, weil sie die Situation durch Hupen angezeigt habe (Urk. 26
S. 2 f.).
5. Würdigung der Aussagen
5.1 Aufgrund der unbestrittenen Sachverhaltselemente steht zunächst zweifels-
frei fest, dass der Beschuldigte am fraglichen Morgen mit seinem silbernen
'Mercedes Benz …', Kennzeichen ZH ..., die fragliche Autobahnstrecke befuhr. Da
der Beschuldigte jedoch angibt, sich an keinen Vorfall erinnern zu können, ist zu
prüfen, ob ihm der vorgeworfene rücksichtslose Fahrspurwechsel nachgewiesen
werden kann.
5.2 Weiter ist vorauszuschicken, dass vorliegend fahrlässige (und nicht vorsätz-
liche) grobe Verkehrsregelverletzung eingeklagt ist (Urk. 17 S. 2). Die Anklagebe-
hörde geht entsprechend davon aus, dass der Beschuldigte die Zeugin während
des eingeklagten Fahrspurwechsels weder gesehen noch ihr Hupen gehört hat.
Mithin ist zu prüfen, ob ihm mangelnde Aufmerksamkeit beim Spurwechsel ange-
lastet werden kann.

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5.3 Aussagen Beschuldigter
Die blossen Bestreitungen des Beschuldigten bzw. die behauptete fehlende
Erinnerung an eine gefährliche Situation (vgl. vorstehende Erwägung II. 2.) lassen
logischerweise kaum Raum für Widersprüche und bieten ebenso wenig eine
Grundlage für eine Aussageanalyse. Es verhält sich daher nicht viel anders, als
wenn der Beschuldigte ganz geschwiegen hätte. Ein Beschuldigter ist grundsätz-
lich befugt, sich im Strafverfahren passiv zu verhalten und (ganz oder teilweise)
zu schweigen (Art. 113 Abs. 1 StPO). Er kann also jede Kooperation verweigern
(Urteil des Bundesgerichts 6B_439/2010 vom 29. Juni 2010 E. 5.4). Aussagen,
auch jene des Beschuldigten, sind ordentliche Beweismittel. Fehlt eine solche
Aussage, fehlt lediglich ein solches Beweismittel. Beweismittel unterliegen der
freien richterlichen Beweiswürdigung (Art. 10 Abs. 2 StPO; Urteil des Bundesge-
richts 6B_439/2010 vom 29. Juni 2010 E. 5.5). Es versteht sich von selbst, dass
der Strafrichter nicht einfach aus dem Schweigen auf die Schuld schliessen kann.
Umgekehrt ist es allgemein anerkannte Praxis, dass Schweigen die Annahme der
Täterschaft nicht ausschliesst, wenn diese aufgrund vorhandener Beweismittel
nicht zweifelhaft ist (Urteile des Bundesgerichts 1P.641/2000 vom 24. April 2001
E. 3 [deutsche Übersetzung in: Praxis 90/2001 Nr. 110] und 6B_571/2009 vom
28. Dezember 2009 E. 3.1). Die Täterschaft kann auch ohne Kooperation des Be-
schuldigten beweisbar sein (Urteil des Bundesgerichts 6B_439/2010 vom 29. Juni
2010 E. 3). Auffallend waren jedoch die Ausführungen bzw. die Wortwahl des Be-
schuldigten anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung. Auf die Fragen zu
seinem Verhalten als Autolenker im Strassenverkehr, erklärte er wiederholt, ein
sehr vorsichtiger, sehr vorausschauender und überdurchschnittlicher Fahrer zu
sein. Dieses übertriebene, unnötige Betonen lässt an der Glaubhaftigkeit der Aus-
sagen des Beschuldigten zweifeln, sind doch solche Aussagen als Begründungs-
signale und damit letztlich als Lügensignale zu werten.
5.4 Aussagen Zeugin B._____

- 21 -
5.4.1 Die Tatsache, dass jemand aufgrund einer erlebten Verkehrssituation die
Mühen auf sich nimmt, eine Strafanzeige zu deponieren und an verschiedenen
Einvernahmeterminen zu erscheinen, ohne dass ein persönlicher Vorteil daraus
zu gewinnen ist, spricht bereits für das Vorliegen eines relativ massiven Vorfalls.
Damit ist aber noch nicht gesagt, ob der Sachverhalt wie eingeklagt erstellt und
die Täterschaft des Beschuldigten nachgewiesen ist.
Es ist wohl oft so, dass eine Anzeige unterbleibt, weil der damit verbundene Zeit-
aufwand gescheut wird. Vorliegend ist zur Anzeige festzuhalten, dass die Zeugin
sogleich nach Eintreffen am Arbeitsplatz das Kontrollschild des sie bedrängenden
Fahrzeuges notiert und noch gleichentags gegen Abend persönlich bei einem
Posten der Kantonspolizei Strafanzeige erstattet hat (vgl. Urk. 1 S. 4). Die im
Zeitpunkt des Ereignisses 40-jährige Zeugin ist häufig mit dem Auto unterwegs.
Sie absolviert ca. 30'000 km pro Jahr und ist somit eine erfahrene Lenkerin.
Brenzlige Situationen im Strassenverkehr sind für sie an der Tagesordnung und
gewissermassen hinzunehmen, nicht aber der Vorfall vom 8. September 2010, bei
dem es aus ihrer Sicht an ein Wunder grenzte, dass kein Unfall resultierte. Eine
solche Situation hat sie nach glaubhafter Angabe noch nie erlebt, sie war sehr er-
schrocken über das Ereignis. Dieser konkret erlebte, von ihr minutiös, in vielen
Einzelheiten und stimmiger Abfolge geschilderte Vorfall, der sich ihr besonders
tief eingeprägte und den sie auch Monate danach noch klar vor Augen sah, führte
dazu, dass sie sich – zum ersten Mal – für eine Anzeigeerstattung entschied
(Urk. 2 S. 3; Urk. 11 S. 3; Urk. 26 S. 3). Der Schritt zur Anzeige ist bei diesem
Hintergrund nachvollziehbar, ebenso der geäusserte Gedanke der Zeugin,
Schlimmeres verhindern zu wollen und die fragliche Person daraus lernen zu
lassen. In der vorliegenden Anzeigeerstattung liegt ein nicht unwesentliches Indiz
für den eingeklagten Sachverhalt.
5.4.2 Dieses Indiz verdichtet sich zur Gewissheit, wenn man die sehr detaillier-
ten und in allen wesentlichen Aspekten eindeutigen, konstanten, in sich stimmi-
gen und damit plausiblen Aussagen der Zeugin hinzu nimmt.
Dazu zählen vorab ihre präzisen und durch die übrigen Akten – namentlich Urk. 3,
4, 5 S. 1 und 12 S. 1 f. – verifizierten Angaben zum Ort und Zeitpunkt des Vor-

- 22 -
falls, zu Fahrzeugtyp, Farbe und Kontrollschild des sie bedrängenden Fahrzeuges
sowie die zutreffende Beschreibung des Beschuldigten und die Identifikation sei-
ner Person. Dass an einem Werktag um 08.25 Uhr im Bereich des D._____ in
Fahrtrichtung C._____ ein starkes Verkehrsaufkommen herrscht, wurde nicht nur
von der Zeugin wiederholt erwähnt, sondern ist auch notorisch.
Plastisch, gleichbleibend und im Einklang mit der Planskizze (Urk. 4) legte die
Zeugin weiter dar, wie der Mercedes des Beschuldigten auf der Fahrspur rechts
von ihr auftauchte, infolge höherer Geschwindigkeit an ihr vorbeifuhr, wegen
eines vor ihm langsamer fahrenden dritten Fahrzeuges die Geschwindigkeit aber
wieder drosseln musste und wie sich der Mercedes danach auf gleicher Höhe
bzw. neben ihr befand. Die Zeugin spricht damit erkennbar das "Handorgel-
phänomen" an, mithin jene Konstellation, bei welcher die gefahrenen Geschwin-
digkeiten auf mehreren parallelen Fahrspuren abwechslungsweise variieren, wie
dies namentlich beim Zusammenfluss grösserer Strassen und von Autobahnen
bei dichterem Verkehr eintreten kann. Schon an dieser Stelle ist festzuhalten,
dass es der Glaubhaftigkeit ihrer Aussage keineswegs schadet, wenn die Zeugin
bei ihren Schilderungen in den drei Einvernahmen nicht immer die identischen
Ausdrücke verwendete, sondern sich auch deskriptiv äusserte. Es handelt sich
um Nuancen oder Nebensächlichkeiten ohne Einfluss auf das Beweisergebnis.
Entscheidend ist, dass sie klar erkennbar stets ein und dasselbe Geschehen
beschrieb. Verständlich ist auch, dass die Zeugin in einzelnen Punkten nur
Schätzungen anstellen oder gar keine Angaben machen konnte, zum Beispiel zur
gefahrenen Geschwindigkeit des Beschuldigten bzw. zu Zeitspannen oder
konkreten Abständen (Urk. 11 S. 6), zumal es sich um variable Grössen in einem
dynamischen Geschehen handelt und das Augenmerk der Zeugin hauptsächlich
auf den eingeklagten Fahrspurwechsel gerichtet war, was ebenso einleuchtet.
Und wenn sich die Zeugin bei der Staatsanwaltschaft sowie vor Vorinstanz an
einzelne Details nicht mehr erinnern konnte, lässt sich das ohne weiteres mit dem
Zeitablauf zwischen den Befragungen von sechs bzw. neun Monaten erklären.
Jedenfalls ist ihrer Aussage deutlich zu entnehmen, dass der Beschuldigte sie,
die mit ca. 100 km/h unterwegs war, zunächst auf der rechten Spur überholte und
etwas später infolge notwendiger Temporeduktion wegen eines anderen Fahr-

- 23 -
zeuges ungefähr parallel zu ihr fuhr. Mit welcher Geschwindigkeit der Beschuldig-
te tatsächlich fuhr, ist nicht eruierbar und auch belanglos. Ein Widerspruch in den
Ausführungen der Zeugin ist auch nicht erkennbar.
Im Kerngeschehen jedenfalls sagte die Zeugin in allen drei Einvernahmen prak-
tisch kongruent aus, blieb ihr dieses doch ganz besonders und wirklich bildlich im
Gedächtnis haften. So schilderte sie, wie der Beschuldigte, als er sich parallel
neben ihr befand, den Blinker links stellte und sich anschickte, sein Fahrzeug auf
ihren Fahrstreifen zu lenken, wie der dichte Verkehr ihr selber ein Wechseln auf
den linken Fahrstreifen (wodurch sie dem Beschuldigten hätte Platz machen kön-
nen) verunmöglichte, wie sie hupte, um den Beschuldigten auf ihre ausweglose
Situation aufmerksam zu machen, dieser aber überhaupt nicht reagierte sondern
begann, seinen PW auf ihren (den mittleren) Fahrstreifen zu lenken, wie sie ihr
Fahrzeug soweit wie möglich an den linken Rand ihres Fahrstreifens lenkte bzw.
an den linken Rand ihrer Fahrspur gedrängt wurde und zusätzlich kurz stark ab-
bremsen musste, damit es zu keiner Kollision mit dem Beschuldigten kam und wie
dieser dann den Spurwechsel vollziehen und wegfahren konnte. Aus den Schilde-
rungen der Zeugin geht stets unmissverständlich hervor, dass sie zur Vermeidung
einer Kollision mit dem Beschuldigten sowohl innerhalb ihres Fahrstreifens weitest
möglich nach links ausweichen als auch kurz eine (Fast-)Vollbremsung machen
musste, dass, anders ausgedrückt, diese Kombination von Handlungen erforder-
lich war, damit es für das hineindrängende Fahrzeug des Beschuldigten Platz
gab. Ob sie nun zuerst bremste oder zuerst nach links auswich, ist daher – auch
entgegen der Vorinstanz (Urk. 34 S. 10) – von untergeordneter Bedeutung. Es
dürfte sich vielmehr so verhalten haben, dass die Manöver zeitlich überschnei-
dend oder praktisch gleichzeitig erfolgten bzw. erfolgen mussten. Jedenfalls be-
durfte es zusätzlich des erwähnten Bremsmanövers, um eine Kollision zu verhin-
dern. Kurz danach war auch der Moment, als sich die Zeugin das Kontrollschild
des die äusserst prekäre Situation verursachenden Beschuldigten einprägte, um
es dann im Büro aufschreiben zu können, weshalb sie eine Verwechslung aus-
schliesst. Das ist glaubhaft und nachvollziehbar, befand sich doch dann das Fahr-
zeug des Beschuldigten unmittelbar vor ihr. Sie merkte sich das Kontrollschild im
Anschluss an eine akute Gefährdung, nachdem sie aus einer Sandwichposition

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heraus regelrecht hatte taktieren müssen, um einer fraglos folgenschweren
Kollision zu entgehen (vgl. auch Urk. 11 S. 11 f.). Ohne Zweifel war sie imstande,
die Zahlenkombination bis zur Niederschrift am Arbeitsplatz richtig zu speichern,
was auch durch die mehrfache Übereinstimmung mit den weitern Fahrzeugdaten
untermauert wird. Umgekehrt hatte die Zeugin keinen Anlass, sich die Kontroll-
schilder von korrekt fahrenden Drittfahrzeugen zu merken (Urk. 11 S. 12). Völlig
belanglos für den Wahrheitsgehalt ihrer Aussagen ist, dass sie das Kontrollschild
ein halbes Jahr später anlässlich der Zeugeneinvernahme nicht mehr auswendig
nennen konnte und auf ihre Angaben bei der Polizei verwies (Urk. 11 S. 4).
Konstant und ebenso realitätsnah machte die Zeugin deutlich, dass nur ein kurzes
Bremsen in Frage kam, andernfalls das Risiko einer Auffahrkollision mit ihr nach-
folgenden Fahrzeugen bestanden hätte. Da der Platz für das auf ihre Fahrspur
drängende Fahrzeug nicht ausgereicht habe, habe sie nichts anderes tun können,
als der Kollision mittels (Fast-)Vollbremsung auszuweichen, "obwohl ich panische
Angst hatte, dass der hintere Lenker meine Bedrängnis nicht bemerkt und auf
mich rauffährt" (Urk. 11 S. 3 f.). Das drängende Fahrzeug habe dann den Spur-
wechsel vollzogen. Die "panische Angst" bezog sich unzweideutig auf die absolut
wirklichkeitsnahe Gefahr einer Auffahrkollision durch das der Zeugin nachfolgen-
de Fahrzeug (oder die nachfolgenden Fahrzeuge). Es ist nun schlicht aus der Luft
gegriffen, wenn der Verteidiger aus dieser Aussage ein strafrechtlich relevantes
Verhalten der Zeugin im Sinne einer Überreaktion oder gar eines Schikanestopps
zu konstruieren versucht (Urk. 27 S. 5 ff.). Das von der Zeugin vorgenommene
Bremsmanöver stellte vielmehr offensichtlich die Folge des dem Beschuldigten in
der Anklageschrift vorgeworfenen Fehlverhaltens dar und diente einzig der Ver-
meidung einer Kollision mit dem Fahrzeug des Beschuldigten. Von unbegründe-
tem Bremsen durch die Zeugin kann bei der gegebenen Situation nicht die Rede
sein. Aus den Darlegungen der Zeugin ergibt sich klar, dass es sich um ein zwar
starkes, aber nur kurzes Bremsmanöver handelte, in der Anklage treffend
bezeichnet als "kurze brüske (Fast-)Vollbremsung" (Urk. 17 S. 2). Die nicht
durchwegs deckungsgleiche Ausdrucksweise bewirkt wie erwähnt keinerlei
Schmälerung der Zeugenaussage. Dafür, dass die Zeugin gar angehalten habe,
wie der Verteidiger moniert (Urk. 27 S. 5), bestehen indessen nicht die geringsten

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Anhaltspunkte. Abgesehen davon hat die Zeugin dies ausdrücklich verneint
(Urk. 11 S. 10). Ein Abbremsen bis zum Stillstand war im Übrigen weder nötig
noch wäre es angemessen gewesen und – bei der damaligen Verkehrsdichte –
wohl nicht folgenlos geblieben.
Insgesamt übertreibt die Zeugin keinesfalls, wenn sie diesen Fahrspurwechsel als
sehr gefährlich empfand, war sie doch in der mittleren Fahrspur regelrecht von
Fahrzeugen eingekreist, und dies auf der Autobahn bei einer Geschwindigkeit von
ca. 100 km/h (Urk. 2 S. 1; Urk. 11 S. 4). Umso verständlicher erscheint ihr Schritt
zur Anzeigeerstattung. Ihre Sichtweise, nämlich bewusste Gefährdung durch den
Beschuldigten (auch wenn es dies gemäss Anklage nicht war), leuchtet ebenso
ein, ging sie doch entsprechend dem von ihr geschilderten Ablauf folgerichtig da-
von aus, dass der Beschuldigte als von hinten rechts kommend sie gesehen und
dann – infolge ihres Hupens – auch gehört haben musste (und nicht: sie gesehen
und gehört habe [vgl. Urk. 2 S. 2 f., Urk. 11 S. 4, 9 und 13 und Urk. 26 S. 2 im
Gegensatz zur Argumentation der Vorinstanz in Urk. 34 S. 10 f.]). Offenbar hat
der Beschuldigte die Zeugin aber weder gesehen noch deren Hupen gehört.
Selbst die Vorinstanz hielt es vorliegend ohne weiteres für möglich und plausibel,
dass der Beschuldigte vor und während des Spurwechsels die Zeugin nicht wahr-
genommen habe, weil sie sich im "toten Winkel" befunden habe. Auch sei es bei
der Geschwindigkeit und der Machart des Fahrzeuges des Beschuldigten ohne
weiteres möglich, dass er das Hupen entweder nicht wahrgenommen habe oder
dieses bei der vorliegend "komplexen, verkehrsreichen Verkehrslage" nicht einem
bestimmten Verursacher zugeordnet werden konnte. Das könne eine Erklärung
dafür sein, weshalb der Beschuldigte den ihm vorgeworfenen Sachverhalt
pauschal bestreite bzw. kundgebe, sich nicht an eine derartige Situation erinnern
zu können (vgl. Urk. 34 S. 8 und 11).
5.4.3 Der Verteidiger ortete in den Einvernahmen der Zeugin eine Palette von
"widersprüchlichen und unglaubhaften Aussagen" (Urk. 27 S. 4 ff.). Soweit nicht
schon ihm Rahmen der vorstehenden Beweiswürdigung beantwortet bzw. für die
Entscheidfindung überhaupt von Bedeutung, ist dazu wie folgt Stellung zu neh-
men:

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Ob die Zeugin (zu einem viel späteren Zeitpunkt) beabsichtigte, selber in die
rechte Fahrspur zu wechseln und ob sie dies vor oder hinter dem hier erwähnten
dritten Fahrzeug hätte tun wollen, ist für die Beurteilung des eingeklagten Sach-
verhalts ohne Bedeutung (Urk. 11 S. 3, 7 und 13; Urk. 27 S. 7).
Was die Identifikation des Beschuldigten durch die Zeugin betrifft, kann ohne wei-
tere Ergänzung auf die vorstehende Erwägung II. 3.2.3 verwiesen werden.
Der Verteidiger machte ferner geltend, die Zeugin habe nach ihrer eigenen Schil-
derung des Sachverhalts objektiv "sehr viel Zeit" gehabt, um die angebliche Ver-
kehrssituation zu beobachten und durch vorausschauendes Fahren angemessen,
z.B. durch leichtes "Wegnehmen des Gas" auf die von ihr beschriebene Situation
zu reagieren (Urk. 27 S. 6). Diese Ansicht geht fehl. Auf entsprechende Frage des
Verteidigers hat die Zeugin ausgeführt, gefühlsmässig sei ihr die Zeit, als sie den
Beschuldigten parallel zu sich erblickte bis zu ihrer Bremsung lang erschienen,
weil sie so viele Überlegungen angestellt habe. In Tat und Wahrheit müssten dies
"Sekunden" gewesen sein (Urk. 11 S. 10). Nach dem hiesigen Sprachgebrauch
meinte sie damit, dass sich das Geschehen in sehr kurzer Zeit abgespielt, in Wirk-
lichkeit also gerade nicht lange gedauert hatte. Bekanntlich scheint die Zeit in
Schreckmomenten fast still zu stehen, weshalb solche Ereignisse einem bloss
lange vorkommen.
Dass der Beschuldigte den Fahrspurwechsel ohne weitere Rücksichtnahme aus-
führte, ergibt sich daraus, dass er das Fahrzeug der Zeugin gar nicht wahrnahm,
es weder sah noch das Hupen der Zeugin hörte und die Spur wechselte, als ob
das Fahrzeug der Zeugin dort nicht vorhanden gewesen wäre (nachstehend 6.4).
Geringe Abweichungen in den Schilderungen und mangelnde Erinnerung der
Zeugin in (unmassgeblichen) Einzelheiten vor dem Staatsanwalt oder in erster
Gerichtsinstanz im Vergleich zur tatnahen polizeilichen Aussage vermögen das
gesamte von der Zeugin vermittelte, überaus realistische Bild eines dynamischen
Ereignisses bei starkem Verkehr auf der Autobahn im Bereich des
D._____ nicht zu erschüttern.

- 27 -
5.5 In Würdigung aller relevanten Umstände und gestützt auf die Aussagen der
Zeugin, jene des Beschuldigten und ergänzend den Zettel mit dem notierten Kon-
trollschild sowie den gekennzeichneten Google Map-Ausdruck (Urk. 3 und 4) ist
somit davon auszugehen, dass es der Beschuldigte war, der zum eingeklagten
Zeitpunkt am Tatort nach Stellen des linken Blinkers und ohne weitere Rücksicht-
nahme auf die bereits den mittleren Fahrstreifen befahrende Zeugin B._____ sein
Fahrzeug der Marke 'Mercedes Benz …', Kennzeichen ZH ..., von der rechten
Fahrspur auf die mittlere Fahrspur (erste Überholspur) lenkte, wobei eine Streif-
/Auffahrkollision mit dem von B._____ auf dem mittleren Fahrstreifen gelenkten
Personenwagen nur Dank deren kurzer brüsker (Fast-)Vollbremsung verhindert
werden konnte. Der eingeklagte Sachverhalt ist damit erstellt.
6. Rechtliche Würdigung
6.1 Die Staatsanwaltschaft stuft das Verhalten des Beschuldigten als fahrlässige
grobe Verletzung der Verkehrsregeln ein (Urk. 17 S. Urk. 36 S. 5). Der Beschul-
digte habe durch krass vorschriftswidrige Fahrweise die konkrete Gefahr einer
Streif-/Auffahrkollision mit dem von B._____ auf dem mittleren Fahrstreifen ge-
lenkten Personenwagen geschaffen, welche lediglich durch eine kurze brüske
(Fast-)Vollbremsung von B._____ habe verhindert werden können, was der Be-
schuldigte bei pflichtgemässer Aufmerksamkeit und Sorgfalt im Strassenverkehr
hätte erkennen und (auch) vermeiden können.
6.2 Diese rechtliche Würdigung wird vom Angeklagten sowohl in objektiver als
auch in subjektiver Hinsicht bestritten (Urk. 27 S. 9).
6.3 Nach Art. 90 Ziff. 2 SVG macht sich der groben Verletzung der Verkehrs-
regeln schuldig, wer eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft
oder in Kauf nimmt und zudem die Verkehrsregeln in grober Weise verletzt
(vgl. Giger, Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, 7. Aufl., Zürich 2008,
Art. 90 N 11).
Der qualifizierte Tatbestand der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne
von Art. 90 Ziff. 2 SVG ist objektiv erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrs-

- 28 -
vorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernst-
lich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist nicht erst bei
einer konkreten, sondern bereits bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gege-
ben (BGE 130 IV 32 E. 5.1; BGE 123 II 106 E. 2a; BGE 123 IV 88 E. 3a, je mit
Hinweisen). Ob eine konkrete, eine erhöhte abstrakte oder nur eine abstrakte
Gefahr geschaffen wird, hängt von der Situation ab, in welcher die Verkehrsregel-
verletzung begangen wird. Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn für einen be-
stimmten, tatsächlich daherkommenden Verkehrsteilnehmer oder einen Mitfahrer
des Täters (BGE 103 Ib 35 E. 3) die Gefahr einer Körperverletzung oder sogar
Tötung besteht. Erst recht ist eine konkrete Gefahr zu bejahen, wenn es wegen
der Verkehrsregelverletzung zu einem Unfall gekommen ist, sich mit anderen
Worten die hervorgerufene Gefahr tatsächlich realisiert hat (Boll, Grobe Verkehrs-
regelverletzung, Davos 1999, § 1 Ziff. 2.1.1.1). Wesentliches Kriterium für die
Annahme einer erhöhten abstrakten Gefahr ist die Nähe der Verwirklichung. Die
allgemeine Möglichkeit der Verwirklichung einer Gefahr genügt demnach nur zur
Erfüllung des Tatbestands von Art. 90 Ziff. 2 SVG, wenn in Anbetracht der
Umstände der Eintritt einer konkreten Gefährdung oder gar einer Verletzung nahe
liegt (BGE 123 IV 88 E. 3a; BGE 118 IV 285 E. 3a).
Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Ziff. 2 SVG nach der Rechtspre-
chung ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrswidriges Verhalten,
d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahr-
lässigkeit (BGE 130 IV 32 E. 5.1; BGE 126 IV 192 E. 3; BGE 123 IV 88 E. 2a und
E. 4a; BGE 118 IV 285 E. 4). Diese ist zu bejahen, wenn der Täter sich der allge-
meinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe
Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefährdung anderer
Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht gezogen, also unbewusst
fahrlässig gehandelt hat (BGE 130 IV 32 E. 5.1 mit Hinweis). In solchen Fällen ist
grobe Fahrlässigkeit zu bejahen, wenn das Nichtbedenken der Gefährdung ande-
rer Verkehrsteilnehmer auf Rücksichtslosigkeit beruht (BGE 118 IV 285 E. 4 mit
Hinweisen). Rücksichtslos ist unter anderem ein bedenkenloses Verhalten
gegenüber fremden Rechtsgütern. Dieses kann auch in einem blossen (momen-
tanen) Nichtbedenken der Gefährdung fremder Interessen bestehen (Urteile des

- 29 -
Bundesgerichtes 6S.100/2004 vom 29. Juli 2004, E. 3.1; BGE 131 IV 133 E. 3.2
mit Hinweisen).
Der Lenker, der seine Fahrrichtung ändern will, wie beispielsweise zum Überho-
len und Wechseln des Fahrstreifens, hat auf den Gegenverkehr und die ihm nach-
folgenden Fahrzeuge Rücksicht zu nehmen (Art. 34 Abs. 3 SVG). Er darf auf
Strassen, die für den Verkehr in gleicher Richtung in mehrere Fahrstreifen unter-
teilt sind, seinen Streifen nur verlassen, wenn er dadurch den übrigen Verkehr
nicht gefährdet (Art. 44 Abs. 1 SVG). Wenn er überholen will, muss er vorsichtig
ausschwenken und darf nachfolgende Fahrzeuge nicht behindern (Art. 10 Abs. 1
Satz 1 VRV).
6.4.1 Unbestrittenermassen handelt es sich bei Art. 34 Abs. 3 und Art. 44 Abs. 1
SVG um wichtige Verkehrsregeln.
Vorliegend wechselte der Beschuldigte nach Stellen des linken Blinkers von der
rechten Fahrspur auf den mittleren Fahrstreifen (erste Überholspur), worauf die
mit ihrem Fahrzeug auf etwa gleicher Höhe bzw. ca. parallel die mittlere Spur be-
fahrende B._____ zu einer kurzen brüsken (Fast-)Vollbremsung gezwungen wur-
de, um eine Streif-/Auffahrkollision mit dem Personenwagen des Beschuldigten zu
verhindern. Der Beschuldigte war beim Fahrstreifenwechsel zur Rücksichtnahme
auf die nachfolgenden Fahrzeuge verpflichtet. Hierfür genügte es nicht, dass er
den linken Blinker betätigte und sein Manöver anschliessend durchführte. Viel-
mehr hätte er sich vor der Einleitung des Manövers vorschriftsgemäss vergewis-
sern müssen, ob sich auf der mittleren Fahrspur nicht ein Fahrzeug befand, wel-
ches er durch sein Manöver behindern könnte, denn die mittlere Fahrspur war
vortrittsberechtigt gegenüber dem von ihm befahrenen rechten Fahrstreifen. Das
tat er offenbar nicht, hat er doch das Fahrzeug der Zeugin B._____, die
korrekt fuhr, überhaupt nicht bemerkt, weder gesehen noch das Hupen der
Lenkerin gehört. Allfälligen Sichtbehinderungen (insbesondere wegen des "toten
Winkels") hätte er durch einen (vorläufigen) Verzicht auf den Fahrstreifenwechsel
Rechnung tragen müssen. Mindestens aber aufgrund des Hupens hätte der
Beschuldigte das Fahrzeug der Zeugin wahrnehmen und den Fahrstreifenwechsel
unterlassen müssen.

- 30 -
Der Beschuldigte hat dadurch wichtige, grundlegende Verkehrsvorschriften in ob-
jektiv schwerer, unfallträchtiger Weise missachtet und die Verkehrssicherheit der
anderen Verkehrsteilnehmer, namentlich jene der Zeugin B._____, konkret ge-
fährdet. Die vom Beschuldigten hervorgerufene Gefahr realisierte sich denn auch
beinahe in einem Unfall, was bei den auf Autobahnen gefahrenen Geschwindig-
keiten besonders gravierend erscheint. Damit hat der Beschuldigte eine ernstliche
Gefahr für die Sicherheit anderer hervorgerufen. Aus Unaufmerksamkeit – was
selbst die Vorinstanz aufgrund der geschilderten äusseren Umstände ohne weite-
res für denkbar hält (vgl. 34 S. 11) – hat er das Fahrzeug von B._____ nicht
wahrgenommen. Das wiegt umso schwerer, als zur Tatzeit ein starkes Verkehrs-
aufkommen herrschte.
Damit ist der qualifizierte Tatbestand der groben Verletzung von Verkehrsregeln
im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG objektiv erfüllt (vgl. auch Urteil des Bundes-
gerichts 6B_892/2009 vom 15. Januar 2010 E. 3.2).
6.4.3 Auch die subjektiven Voraussetzungen von Art. 90 Ziff. 2 SVG sind ent-
gegen den Einwänden der Verteidigung zu bejahen:
Der Beschuldigte kannte die Strecke und die örtlichen Verhältnisse gut, es war
sein damaliger Arbeitsweg. Als ortskundigem Automobilisten war ihm bekannt,
dass es sich bei der Autobahn rund um das D._____ um einen der am stärksten
frequentierten Autobahnschnitte schweizweit handelt und dass dort namentlich
während der Stosszeiten – wozu auch die Zeit um 08.25 Uhr zu zählen ist – dich-
ter Verkehr herrscht, was erhöhte Aufmerksamkeit erfordert. Er war allein und mit
seinem eigenen Fahrzeug unterwegs. Er schilderte keinerlei Ablenkungen wäh-
rend der Fahrt. Konkrete Unachtsamkeiten werden ihm in der Anklage auch nicht
zur Last gelegt (Urk. 17). Es ist auch nicht aktenkundig, dass der Beschuldigte im
Stress gewesen wäre. Heute führte er aus, er sei damals nicht in Eile gewesen.
Er habe keine fixen Arbeitszeiten (Urk. 46 S. 6) Zudem war der Beschuldigte kein
Neulenker mehr, sondern bereits seit Juli 2003 im Besitz des Führerausweises
(Urk. 46 S. 3).

- 31 -
Während der Hauptverkehrszeit am Morgen wechselte der Beschuldigte beden-
kenlos den Fahrstreifen, offensichtlich ohne sich ein (vollständiges) Bild über die
tatzeitaktuelle Verkehrssituation zu verschaffen. Bei seiner konkreten Ausgangs-
lage – die von ihm befahrene rechte Spur erlaubte zunächst ein höheres Tempo
als der mittlere Fahrstreifen, doch musste er wegen eines langsamer fahrenden
Automobilisten vor ihm alsbald wieder abbremsen – musste er damit rechnen und
war somit voraussehbar, dass von ihm zuvor überholte Fahrzeuge, jedenfalls
jenes der Zeugin, auf der mittleren Spur wieder aufgeholt haben würde(n) und für
ihn kein behinderungsfreies Wechseln auf die mittlere Spur möglich sein würde.
Namentlich bestand die hohe Wahrscheinlichkeit, dass sich ein Fahrzeug der
mittleren Spur bereits sehr nah oder sogar praktisch links von ihm im verdeckten
Bereich ("toter Winkel") befinden könnte. Dennoch hielt er die gebotene und zu-
mutbare Vorsicht nicht ein. Im Gegenteil nahm er keine Rücksicht auf die übrigen
Verkehrsteilnehmer und gefährdete diese, besonders die Zeugin B._____, konk-
ret. Dabei genügte auch ein nur momentanes Nichtbedenken der Gefährdung
fremder Interessen. Das wäre vermeidbar gewesen. Der Beschuldigte verletzte
dadurch elementare Sorgfaltspflichten in grober Weise. Das Verhalten des Be-
schuldigten ist als rücksichtslos bzw. schwerwiegend verkehrswidrig einzustufen.
Dies, auch wenn er – wovon vorliegend auszugehen ist – die Gefährdung
anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht gezogen hat, also
bloss unbewusst fahrlässig handelte, indem er die nach den Umständen und sei-
nen persönlichen Verhältnissen gebotene Sorgfalt nicht beachtete. Damit hat er
eine besondere Gleichgültigkeit gegenüber fremden Rechtsgütern bewiesen.
Unbewusste Fahrlässigkeit schliesst grobe Fahrlässigkeit nicht aus. Vorliegend
hat der Beschuldigte grobfahrlässig gehandelt. Angesichts des regen Verkehrs-
aufkommens und der hohen Geschwindigkeit von etwa 100 km/h wiegt dies
schwer, da der Beschuldigte erhöht aufmerksam hätte sein müssen.
6.5 Da weder Rechtfertigungs- noch Schuldausschlussgründe ersichtlich sind,
hat sich der Beschuldigte der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von
Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 3 SVG und Art. 44 Abs. 1 SVG
schuldig gemacht.

- 32 -
III. Strafzumessung und Widerruf
1. Strafrahmen und Strafart
1.1 Der konkret anwendbare Strafrahmen für die grobe Verletzung der Ver-
kehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG beträgt Freiheitsstrafe bis zu
3 Jahren oder Geldstrafe bis 360 Tagessätze, wobei ein Tagessatz höchstens
Fr. 3'000.– beträgt (Art. 34 Abs. 1 und 2 StGB). Die Geldstrafe stellt im Vergleich
zur Freiheitsstrafe einen weniger schweren Eingriff dar. Aufgrund des Verschul-
dens und der persönlichen Verhältnisse (vgl. die nachfolgenden Erwägungen 2.2
und 2.3) kann vorliegend eine Strafe ausgefällt werden, die noch im unteren
Bereich des Strafrahmens liegt. Gemäss dem Prinzip der Verhältnismässigkeit ist
eine Geldstrafe auszusprechen. Eine Geldstrafe wurde zudem von der Staats-
anwaltschaft beantragt (Urk. 17 S. 3; Urk. 36 S. 5).
1.2 Strafschärfungs- und Strafmilderungsgründe sind nicht ersichtlich. Anhalts-
punkte für eine verminderte Schuldfähigkeit gemäss Art. 19 StGB sind nicht ge-
geben. Auch sonst liegen keine Verschuldensminderungsgründe im Sinne von
Art. 48 StGB vor.
2. Strafzumessung
2.1 Innerhalb des massgebenden Strafrahmens ist die Strafe nach dem Ver-
schulden des Täters zu bemessen, wobei das Vorleben und die persönlichen
Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters zu berück-
sichtigen sind (Art. 47 Abs. 1 StGB). Das Verschulden wird nach der Schwere der
Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit
des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt,
wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war,
die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden (Art. 47 Abs. 2 StGB; vgl. BGE
6B_585/2008 vom 19. Juni 2009 E. 2; 6B_426/2008 vom 29. August 2008 E. 2.2
und 6B_131/2007 vom 22. November 2007 E. 2.1; Hansjakob / Schmitt /
Sollberger, Kommentierte Textausgabe zum revidierten Strafgesetzbuch,
2. Auflage, Luzern 2006, Art. 47 S. 42 Mitte). Nach Art. 50 StGB hat das Gericht

- 33 -
die für die Zumessung der Strafe erheblichen Umstände und deren Gewichtung
festzuhalten.
Der Begriff des Verschuldens muss sich jedenfalls auf den gesamten Unrechts-
und Schuldgehalt der konkreten Straftat beziehen. Zu unterscheiden ist zwischen
der Tat- und Täterkomponente (Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, Schweizeri-
sches Strafgesetzbuch, 18. Auflage, Zürich 2010, Art. 47 N 6). Bei der Tatkom-
ponente sind das Ausmass des verschuldeten Erfolges, die Art und Weise der
Herbeiführung dieses Erfolges, die Willensrichtung, mit der der Täter gehandelt
hat, und die Beweggründe des Schuldigen zu beachten. Sodann sind für das Ver-
schulden auch das "Mass an Entscheidungsfreiheit" beim Täter sowie die so ge-
nannte Intensität des deliktischen Willens bedeutsam (Donatsch/Flachsmann/
Hug/Weder, Art. 47 N 11). Je leichter es für ihn gewesen wäre, die Norm zu res-
pektieren, desto schwerer wiegt die Entscheidung gegen sie (BGE 6S.270/2006
vom 5. September 2006, E. 6.2.1; BGE 6S.43/2001 vom 19. Juni 2001 E. 2 und
BGE 6S.333/2004 vom 23. Dezember 2004 E. 1.1; BGE 122 IV 241 und Pra 2001
S. 832 lit. a; Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, AT II, 2. Auflage, Bern
2006, S. 179 N 13; Trechsel / Affolter-Eijsten, Schweizerisches Strafgesetzbuch,
Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2008, Art. 47 N 21).
2.2 Tatkomponente
2.2.1 Vorerst ist die objektive Tatschwere als Ausgangskriterium für die Ver-
schuldensbewertung festzulegen und zu bemessen. Es ist zu prüfen, wie stark
das strafrechtlich geschützte Rechtsgut überhaupt beeinträchtigt wurde. Darunter
fallen etwa das Ausmass des Erfolges, wie insbesondere der Deliktsbetrag, die
Gefährdung, das Risiko und der Sachschaden etc., sowie die Art und Weise des
Vorgehens. Von Bedeutung ist auch die kriminelle Energie, wie sie durch die Tat
und die Tatausführung offenbart wird, ebenso die Grösse des Tatbeitrages bei
mehreren Tätern und die hierarchische Stellung (Wiprächtiger, BSK StGB I,
2. Auflage, Basel 2007, Art. 47 N 69 ff.; Trechsel / Affolter-Eijsten, Art. 47
N 18 ff.). Ausgehend von der objektiven Tatschwere hat der Richter dieses Ver-
schulden zu bewerten. Er hat im Urteil darzutun, welche verschuldensmindernden
und welche verschuldenserhöhenden Gründe im konkreten Fall gegeben sind, um

- 34 -
so zu einer Gesamteinschätzung des Tatverschuldens zu gelangen. Gesetzliche
Kriterien, welche für die Verschuldenseinschätzung von wesentlicher Bedeutung,
finden sich beispielsweise in Art. 11 ff. und 48 StGB. Unter anderem trifft denjeni-
gen ein geringerer Schuldvorwurf, dem lediglich eventualvorsätzliches Handeln
anzulasten ist (Art. 12 Abs. 2 StGB) oder der die Tat durch Unterlassung begeht
(Art. 11 Abs. 4 StGB).
Zu erwähnen ist, dass die schweizerische Praxis bei nicht besonders schwerem
Verschulden in aller Regel die Strafen im unteren bis mittleren Teil des vorge-
gebenen Strafrahmens ansiedelt. Strafen im oberen Bereich, insbesondere
Höchststrafen, sind bloss ausnahmsweise und bei sehr schwerem Verschulden
des Täters auszusprechen (Wiprächtiger, BSK StGB I, Art. 47 N 15).
2.2.2 Bei der Bewertung des subjektiven Verschuldens stellt sich die Frage, wie
dem Täter die objektive Tatschwere tatsächlich anzurechnen ist. Dazu gehören
etwa die Frage der Schuldfähigkeit sowie das Motiv. Auch ist in diesem Zu-
sammenhang entscheidend, über welches Mass an Entscheidungsfreiheit der
Täter verfügte. Ferner sind die weiteren subjektiven Verschuldenskomponenten,
wie beispielsweise einige der in Art. 48 StGB aufgeführten Gründe, zu berück-
sichtigen.
In subjektiver Hinsicht ist zudem zu berücksichtigen, dass das Verschulden eines
Täters, der eine Tat vorsätzlich begeht, wesentlich schwerer zu werten ist, als
dasjenige eines Täters, der "bloss" fahrlässig oder mit Eventualvorsatz handelt
(Urteil des Bundesgerichts 6P.119/2003/6S.333/2003 vom 20. Januar 2004,
E. II. 7.5; Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, AT II, 2. Auflage, Bern 2006,
S. 185 f. N 25 ff.; Wiprächtiger, BSK StGB I, Art. 47 N 89).
2.2.3 Das objektive Verschulden des Beschuldigten ist innerhalb der fahrlässig
begangenen groben Verkehrsregelverletzung keineswegs mehr als leicht zu be-
zeichnen. Durch seinen unbedachten und damit rücksichtslosen Fahrspurwechsel
bei starkem Verkehrsaufkommen auf der Autobahn im Bereich D._____ schuf er
ein grosses Risiko einer Unfallverursachung. Dabei gefährdete er vor allem die
Zeugin B._____, aber auch weitere Verkehrsteilnehmer konkret, dies namentlich

- 35 -
an Leib und Leben (für Einzelheiten ist vollumfänglich auf die vorstehenden Aus-
führungen zum Schuldpunkt, namentlich Erwägung II. 6. zu verweisen). Dass sich
diese grosse Unfallgefahr nicht verwirklichte, ist wohl dem raschen und korrekten
Verhalten der Zeugin B._____ zuzuschreiben.
2.2.4 Wie bereits dargelegt, bestehen vorliegend weder Anhaltspunkte für eine
reduzierte Schuldfähigkeit noch sind sonst Verschuldensminderungsgründe
gegeben. Angesichts der konkreten Verkehrssituation und der persönlichen Er-
fahrungen des Beschuldigten lag das Risiko der hohen Gefährdung anderer Ver-
kehrsteilnehmer durch einen bedenkenlosen Fahrstreifenwechsel erkennbar
nahe. Bei der gebotenen und dem Beschuldigten zumutbaren Aufmerksamkeit
und Vorsicht hätte sich die genannte Gefährdung vermeiden lassen. Das Manöver
zum Tatzeitpunkt dennoch auszuführen, lag allein in der Entscheidungs- und
Handlungsfreiheit des Beschuldigten. Es wäre dem Beschuldigten nach den
inneren und äusseren Umständen somit ohne weiteres möglich gewesen, die
Gefährdung zu vermeiden. Zwar handelte der Beschuldigte bloss (unbewusst)
fahrlässig, doch ist ihm grobe Fahrlässigkeit anzulasten.
Die objektive Tatschwere wird durch das subjektive Tatverschulden daher höchs-
tens leicht relativiert.
2.2.5 Aufgrund des nicht mehr leichten Tatverschuldens und angesichts des wei-
ten Strafrahmens für grobe Verkehrsregelverletzung ist die Einsatzstrafe für die
Tatkomponente auf mindestens von 50 Tagessätze Geldstrafe festzusetzen.
2.3 Täterkomponente
2.3.1 Die Täterkomponente (vgl. Art. 47 Abs. 1 Satz 2 StGB) umfasst das Vor-
leben, die persönlichen Verhältnisse sowie das Verhalten nach der Tat und im
Strafverfahren. Bei der Beurteilung des Vorlebens fallen einerseits früheres Wohl-
verhalten, andererseits Zahl, Schwere und Zeitpunkt von Vorstrafen ins Gewicht.

- 36 -
Unter dem Gesichtspunkt der persönlichen Verhältnisse ist etwa zu berücksich-
tigen, ob sich der Täter im Strafverfahren kooperativ verhielt, ob er Reue und Ein-
sicht zeigte, ob er mehr oder weniger strafempfindlich ist.
2.3.2 Zur Biografie des Beschuldigten ergibt sich aus den Akten, dass er in
Zürich geboren wurde und in F._____ aufwuchs, wo er auch die Schulen besuch-
te. Er ist ausgebildeter Ersatzteilverkäufer, arbeitete zunächst auf seinem Beruf
und absolvierte parallel dazu eine Ausbildung als Pädagoge. Danach bekleidete
er eine Stelle bei der Firma G._____. Seit ca. Februar 2007 arbeitet er für die
E._____ AG in C._____ … als Kundenberater. In der Freizeit hat er zweimal die
Schweizer Meisterschaft im … gewonnen und einmal in einem Kinofilm mitge-
spielt. Sein monatliches Nettoeinkommen liegt bei ca. Fr. 4'500.--. Dazu kommt
ein 13. Monatslohn. Seit August 2011 wohnt er mit seiner Freundin zusammen,
zuvor lebte er noch bei den Eltern. Unterstützungspflichtig ist er nicht. Vermögen
hat er keines, hingegen Schulden aus Autoleasing, bei monatlichen Leasingraten
von Fr. 1'000.-- (Urk. 12 S. 4 f.; Urk. 25 S. 2; Urk. 42; Urk. 46 S. 1 ff.).
Aus diesen persönlichen Verhältnissen lassen sich keine strafzumessungs-
relevanten Faktoren ableiten.
2.3.3 Gemäss Strafregisterauszug vom 20. Oktober 2011 (Urk. 35) weist der
Beschuldigte eine Vorstrafe auf. Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-
Limmat vom 17. Juni 2010 wurde er wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im
Sinne von Art. 91 Abs. 2 SVG verurteilt und mit einer auf zwei Jahre zur Bewäh-
rung ausgesetzten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 100.-- sowie mit einer
Busse von Fr. 500.-- bestraft. Diese Vorstrafe ist straferhöhend zu gewichten.
Zwar handelt es sich nicht um eine einschlägige Vorstrafe, doch ebenfalls um ein
Strassenverkehrsdelikt (vgl. auch Beizugsakten Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
2010/1016).
2.3.4 Der Beschuldigte hat zudem während laufender Probezeit und dies erst
knapp drei Monate nach der Verurteilung durch die Staatsanwaltschaft Zürich-
Limmat delinquiert, was sich ebenso – und zwar deutlich – straferhöhend auswirkt
(vgl. BGE 134 IV 241 E. 4.3.; Wiprächtiger, BSK StGB I, Art. 47 N 136; Trechsel /

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Affolter-Eijsten, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, Zürich/
St. Gallen 2008, Art. 47 N 23; sowie unter altem Recht: BGE 121 IV 62;
Wiprächtiger, BSK StGB I, Basel 2003, Art. 63 aStGB N 113; Trechsel, Kurz-
kommentar zum Strafgesetzbuch, 2. A., Zürich 1997, Art. 63 aStGB N 14a). Es
verstösst nicht gegen das Doppelverwertungsverbot, die erneute Straffälligkeit
während der laufenden Probezeit neben der Vorstrafe als weiteren Straf-
erhöhungsgrund zu berücksichtigen (vgl. Entscheid des Bundesgerichtes
6B_765/2008 vom 7. April 2009 E. 2.1.2).
2.3.5 Bei der Strafzumessung ist, wie erwähnt, auch das Nachtatverhalten eines
Täters zu beachten. Darunter fällt das Verhalten nach der Tat sowie im Strafver-
fahren. Insbesondere wirken ein Geständnis, das kooperative Verhalten eines
Täters bei der Aufklärung von Straftaten sowie die Einsicht und aufrichtige
Reue strafmindernd (Trechsel / Affolter-Eijsten, Art 47 N 22 ff.; Wiprächtiger,
BSK StGB I, Art. 47 N 131; Schwarzenegger / Hug / Jositsch, S. 101 ff.). Der
Beschuldigte verhielt sich im Strafverfahren grundsätzlich kooperativ. Von einem
Geständnis und damit Einsicht in das Unrecht seines Verhaltens kann jedoch
nicht gesprochen werden. Für das Nachtatverhalten rechtfertigt sich keine Straf-
reduktion.
2.3.6 Schliesslich ist die Wirkung der Strafe auf das Leben des Beschuldigten zu
berücksichtigen. Mit dieser Formulierung im Gesetz (Art. 47 Abs. 1 StGB) wird
letztlich die Strafempfindlichkeit angesprochen. Die Berücksichtigung der Straf-
empfindlichkeit kommt namentlich in Betracht, wenn der Täter aus medizinischen
Gründen wie Krankheit, Alter oder Haftpsychose besonders empfindlich ist
(BGE 6S.703/1995 vom 26. März 1996, E. c mit Hinweisen). Das ist hier nicht der
Fall. Der Beschuldigte ist weder alt noch krank. Er hat keine Kinder und es trifft
ihn auch sonst keine Unterhaltslast gegenüber Dritten. Er befindet sich in einer
stabilen beruflichen und familiären Situation. Es ist keine Strafempfindlichkeit er-
sichtlich, die hier zu berücksichtigen wäre.
2.4 Aufgrund der Täterkomponente ist im Ergebnis eine Straferhöhung von
rund einem Fünftel angezeigt. Geht man von der im Rahmen der Tatkomponente
festgesetzten (hypothetischen) Einsatzstrafe von mindestens 50 Tagessätzen

- 38 -
Geldstrafe aus, resultiert unter Einbezug der Täterkomponente eine Geldstrafe
von 60 Tagessätzen.
2.5 Die Tagessatzhöhe ist wie von der Staatsanwaltschaft beantragt auf
Fr. 130.-- festzusetzen. Vom monatlichen Nettoeinkommen des Beschuldigten
von ca. Fr. 4'500.-- netto zuzüglich 13. Monatslohn sind Steuern, Krankenkassen-
prämien und allfällige Unterstützungspflichten abzuziehen, Mietkosten und vor-
bestehende Zahlungsverpflichtungen wie etwa Leasingraten hingegen nicht
(BGE 134 IV 60 E. 6.4; Urk. 12 S. 4; Urk. 27 S. 11; Urk. 42).
2.6 Somit erweist sich eine Bestrafung mit 60 Tagessätzen Geldstrafe zu
Fr. 130.-- als dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen der Beschul-
digten angemessen.
3. Widerruf
3.1 Wie erwähnt wurde gegen den Beschuldigten mit Strafbefehl der Staats-
anwaltschaft Zürich-Limmat vom 17. Juni 2010 wegen Fahrens in fahrunfähigem
Zustand eine Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 100.– ausgefällt und der Voll-
zug dieser Strafe bei einer Probezeit von zwei Jahren aufgeschoben (vgl. Beizu-
gsakten Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat 2010/1016). Gestützt auf Art. 46 StGB
ist deshalb mit dem neuen Urteil gleichzeitig zu prüfen, ob die mit genanntem
Strafbefehl ausgefällte bedingte Geldstrafe zu widerrufen ist. Gemäss dieser Be-
stimmung hat das Gericht bedingt ausgefällte Strafen zu widerrufen, wenn der
Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begangen hat
und deshalb zu erwarten ist, dass er weitere Straftaten verüben wird. Ein Verbre-
chen oder Vergehen während der Probezeit führt daher noch nicht zwingend zum
Widerruf. Entscheidend ist das Fehlen einer ungünstigen Prognose. Laut bundes-
gerichtlicher Rechtsprechung ist mit anderen Worten eine bedingte Strafe nur
dann zu widerrufen, wenn von einer negativen Einschätzung der Bewährungs-
aussichten auszugehen ist, das heisst aufgrund der erneuten Straffälligkeit eine
eigentliche Schlechtprognose besteht (Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, Art. 46
N 5 mit Hinweis auf BGE 134 IV 140 E. 4.3 S. 143). Zudem fällt die Prognose
beim Entscheid betreffend einen Widerruf umso eher negativ aus, je schwerer die

- 39 -
während der Probezeit begangenen neuen Delikte wiegen (BGE 134 IV 140
E. 4.5 S. 145).
Es ist jedoch nicht nur auf die neue Tat bzw. die Tatumstände abzustellen, son-
dern eine Gesamtwürdigung vorzunehmen. Dem allfälligen Vollzug der Vorstrafe
kann gemäss Bundesgericht eine "Schock- und Warnwirkung" zukommen, welche
bei der Prognosebildung zu berücksichtigen ist. Umgekehrt kann sich der Vollzug
der neuen Strafe aufdrängen, damit sich der Verzicht auf den Widerruf gemäss
Art. 46 Abs. 1 StGB rechtfertigen lässt (Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, Art. 42
N 10 und Art. 46 N 6, je mit Hinweisen auf die Judikatur). Vom Widerruf kann ab-
gesehen werden, wenn nicht zu erwarten ist, der Täter werde weitere Straftaten
begehen.
3.2 Der Beschuldigte beging die heute zu beurteilende Tat nach Erlass des
Strafbefehls der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 17. Juni 2010 und damit
innerhalb der ihm im Juni 2010 angesetzten zweijährigen Probezeit. Er hat sich
nach Ausfällung dieses Strafbefehls nun der groben Verletzung der Verkehrs-
regeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 3 SVG und
Art. 44 Abs. 1 SVG schuldig gemacht, welcher Straftatbestand ein Vergehen dar-
stellt (Art. 10 Abs. 3 StGB), womit diese Voraussetzung ebenfalls erfüllt ist.
Wie auszuführen sein wird (vgl. die nachfolgende Erwägung IV. zum Vollzug),
lässt sich im Rahmen der Gesamtwürdigung der Verzicht auf einen Widerruf nur
durch einen Vollzug der neuen Strafe rechtfertigen. Von einem Widerruf der Vor-
strafe ist daher abzusehen. Anstelle des Widerrufs ist jedoch die Probezeit um ein
Jahr zu verlängern (Art. 46 Abs. 2 StGB).
IV. Vollzug
1. Die Staatsanwaltschaft spricht sich für die Anordnung einer unbedingten
Geldstrafe aus (Urk. 17 S. 3; Urk. 36 S. 5), während der Beschuldigte in seinem
Eventualstandpunkt nach wie vor eine bedingte Strafe beantragt (Urk. 27 S. 11;
Prot. II S. 10).

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2.1 Gemäss Art. 42 Abs. 1 StGB schiebt das Gericht den Vollzug einer Geld-
strafe in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint,
um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten.
2.1.1 Die objektive Voraussetzung für einen vollbedingten Vollzug (und ebenso
für einen teilbedingten Vollzug, vgl. nachfolgende Erwägung 2.2) ist vorliegend bei
einer auszusprechenden Geldstrafe von 60 Tagessätzen erfüllt.
2.1.2 In subjektiver Hinsicht darf für die Gewährung des bedingten Strafvollzuges
zudem keine ungünstige Prognose im Sinne von Art. 42 Abs. 1 StGB vorliegen
(BGE 134 IV 97, E. 7.3). Dabei wird die günstige Prognose gesetzlich vermutet,
sie kann aber widerlegt werden (Hansjakob / Schmitt / Sollberger, Kommentierte
Textausgabe zum revidierten Strafgesetzbuch, 2. Aufl., Luzern 2006, Art. 42
StGB, S. 36; BGE 6B_214/2007 vom 13. November 2007, E. 5.3.2 am Ende samt
Verweis auf die Botschaft). Die Gewährung des Strafaufschubes setzt mit
anderen Worten nicht mehr die positive Erwartung voraus, der Täter werde sich
bewähren, sondern es genügt die Abwesenheit der Befürchtung, dass er es nicht
tun werde (BGE 6B_1017/2008 vom 24. März 2009, E. 5.1). Der Strafaufschub ist
deshalb die Regel, von der grundsätzlich nur bei ungünstiger Prognose abge-
wichen werden darf. Er hat im breiten Mittelfeld der Ungewissheit den Vorrang
(BGE 6B_214/2007 vom 13. November 2007, E. 5.3.1).
Die vom Bundesgericht unter dem alten Recht entwickelten Prognose-
kriterien bleiben weiterhin massgebend (Trechsel / Stöckli, Schweizerisches
Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, Zürich / St. Gallen 2008, Art. 42 N 9;
BGE 134 IV 1, E. 4.2.1; BGE 6B_214/2007 vom 13. November 2007, E. 5.3.1 und
BGE 6B_43/2007 vom 12. November 2007, E. 3.3.1). Bei der Prognosestellung
sind namentlich die Tatumstände, das Vorleben, die strafrechtliche Vorbelastung,
der Leumund, das Arbeitsverhalten und das Bestehen sozialer Bindungen, Hin-
weise auf Suchtgefährdung sowie alle weiteren Tatsachen zu berücksichtigen, die
gültige Schlüsse auf den Charakter des Täters und die Aussicht seiner Bewäh-
rung zulassen. Zu den besonderen Kriterien der Prognosestellung gehören weiter
das Verhalten nach der Tat und das Verhalten im Strafverfahren (Trechsel /
Stöckli, a.a.O., Art. 42 N 18 f.; Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, Kommentar

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Schweizerisches Strafgesetzbuch, 18. Aufl., Zürich 2010, Art. 42 N 9). Unzulässig
ist es, unter den zu berücksichtigenden Umständen einzelnen eine vorrangige
Bedeutung beizumessen und andere zu vernachlässigen oder überhaupt ausser
Acht zu lassen, also etwa einseitig nur auf die Umstände der Tat abzustellen
(Wiprächtiger, Strafzumessung und bedingter Strafvollzug, in: ZStR 114/1996,
S. 422 ff.; Schneider / Garré, BSK StGB I, 2. Aufl., Basel 2007, Art. 42 N 45 ff.;
Trechsel / Stöckli, a.a.O., Art. 42 N 11). Bei der Prognosestellung geht es um die
Frage, ob sich der Täter dauernd und nicht nur während der Probezeit bewähren
wird (Trechsel / Stöckli, a.a.O., Art. 42 N 9). Für die Einschätzung des Rückfall-
risikos ist ein Gesamtbild des Täters unerlässlich. Mit zu berücksichtigen sind die
persönlichen Verhältnisse bis zum Zeitpunkt des Entscheides (BGE 134 IV 1,
E. 4.2.1; BGE 6B_1017/2008 vom 24. März 2009, E. 5.2.2; BGE 6S.408/2003
vom 6. Januar 2004; Schneider, BSK StGB I, Basel 2003, Art. 41 aStGB N 67 ff.
mit zahlreichen Hinweisen; Schneider / Garré, a.a.O., Art. 42 N 43 und 45).
2.2 Vorliegend handelte der Beschuldigte grobfahrlässig. Der Beschuldigte
war nicht geständig; vielmehr gab er sich ahnungslos und sprach von einer ihm
fremden Situation (Urk. 12 S. 2; Urk. 27 S. 3). Damit fehlt es auch an Einsicht in
das Unrecht seines Verhaltens. Der Beschuldigte ging sogar so weit, der durch
sein Fahrmanöver konkret gefährdeten Zeugin Ausländerfeindlichkeit zu unter-
stellen (Urk. 12 S. 2; Urk. 25 S. 2) und ihr selber ein Fehlverhalten anlasten zu
lassen (sie sei durch ihre unangemessene [Fast-]Vollbremsung die einzige echte
Gefahr für den Verkehr gewesen; vgl. 11 S. 12 und 27 S. 6). Angesichts der eben-
falls im Strassenverkehr erwirkten Vorstrafe kann die Tat kann nicht als einmali-
ger Ausrutscher betrachtet werden. Zudem ereignete sich die zur Vorstrafe
führende Handlung – Lenken seines Personenwagens nach dem Konsum von
Cannabis in einer den Nachweisgrenzwert zur Feststellung der Fahrunfähigkeit
überschreitenden Menge – nur gerade ein halbes Jahr vor der hier zu beurteilen-
den Tat (vgl. Beizugsakten Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat 2010/1016, Urk. 7).
Der Beschuldigte beging diese Taten trotz solider und stabiler beruflicher und
familiärer Verhältnisse. Aufgrund der Vorstrafe wurde dem Beschuldigten der
Führerausweis vom 26. Februar 2010 bis zum 25. Mai 2010 entzogen (Urk. 15/4).
Die heute zu beurteilende Verfehlung im Strassenverkehr beging der Beschuldig-

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te demnach bereits rund drei Monate, nachdem er seinen Führerschein zurück
erhalten hatte.
Gesamthaft betrachtet zeigt sich ein getrübtes Bild und das Risiko weiteren Fehl-
verhaltens ist gegeben. Dem Beschuldigten muss eine eigentliche Schlechtprog-
nose gestellt werden. Weder die bedingt ausgesprochene Vorstrafe noch die lau-
fende Probezeit noch der dreimonatige Führerausweisentzug scheinen den Be-
schuldigten ausreichend beeindruckt zu haben. Es ergibt sich, dass der Vollzug
der Geldstrafe für die Erhöhung der Bewährungsaussichten unumgänglich
erscheint. Dass der bedingte Strafvollzug verbunden mit einer Verbindungs-
geldstrafe oder -busse in spezialpräventiver Hinsicht ausreichend ist, ist zu
verneinen. Mit der Ausfällung einer Verbindungsstrafe lassen sich die Bedenken
an der Legalbewährung nicht beseitigen.
2.2.3 Die Geldstrafe von 60 Tagessätzen ist daher zu vollziehen.
V. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Bei diesem Verfahrensausgang wird der Beschuldigte für die Untersuchung
und die erste Gerichtsinstanz kostenpflichtig. Die Gerichtsgebühr für das erst-
instanzliche Verfahren ist auf Fr. 1'800.-- festzusetzen.
2. Im Berufungsverfahren obsiegt die Staatsanwaltschaft vollumfänglich. Die
Kosten des Berufungsverfahrens sind deshalb ausgangsgemäss dem Beschuldig-
ten aufzuerlegen. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf
Fr. 3'200.-- festzusetzen.
Das Gericht erkennt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der groben Verletzung der Verkehrs-
regeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 34 Abs. 3
SVG und Art. 44 Abs. 1 SVG.

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2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu
Fr. 130.--.
3. Die Geldstrafe ist zu bezahlen.
4. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich - Limmat vom 17. Juni
2010 angesetzte Probezeit wird um 1 Jahr verlängert.
5. Die erstinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'800.--.
6. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens
werden dem Beschuldigten auferlegt.
7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'200.--.
8. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
(übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis (übergeben)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Administrativmassnah-
men, 8090 Zürich (PIN-Nr. …)
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B
− die Kasse des Bezirksgerichts Dietikon
10. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.

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Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 19. Januar 2012
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Marti lic. iur. N. Burri