zh_obergericht · LA180022 · 2019-01-23 · de
arbeitsrechtliche Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LA180022-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. G. Ramer Jenny
Urteil vom 23. Januar 2019
in Sachen
A._____,
Klägerin und Berufungsklägerin
gegen
B._____ AG,
Beklagte und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
betreffend arbeitsrechtliche Forderung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts am Arbeitsgericht Zürich,
3. Abteilung, vom 10. August 2018 (AH160172-L)

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Rechtsbegehren:
(Urk. 1 i.V.m. Urk. 2 sinngemäss)
1. Die Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin eine Entschädigung we-
gen missbräuchlicher Kündigung in der Höhe von vier Monatslöhnen zu
bezahlen.
2. Die Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin eine schriftliche Kündi-
gungsbegründung aus- und zuzustellen.
3. Unter Entschädigungsfolgen zulasten der Beklagten.
Anlässlich der Hauptverhandlung modifiziertes Rechtsbegehren:
(Urk. 45 S. 1)
" 1. Es sei festzustellen, dass die Kündigung des Arbeitsverhältnisses zwi-
schen den Parteien durch die Beklagte missbräuchlich erfolgte.
2. Die Beklagte sei daher zu verpflichten, der Klägerin den Betrag von
CHF 20'521.00 zzgl. Zins von 5% seit dem 21. Juni 2016 zu bezahlen.
3. Die Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin den Lohnausweis für das
Jahr 2016 auszuhändigen.
Alles unter Entschädigungsfolgen (zuzüglich 8% MwSt.) zu Lasten der Be-
klagten."
Urteil des Einzelgerichts am Arbeitsgericht Zürich, 3. Abteilung, vom
10. August 2018:
(Urk. 97 S. 32 = Urk. 102 S. 32):
1. Die Forderungsklage der Klägerin wird abgewiesen.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Die Klägerin wird verpflichtet, der Beklagten eine Parteientschädigung von
Fr. 7'000.– (ohne Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4. (Schriftliche Mitteilung)
5. (Rechtsmittel: Berufung, 30 Tage)

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Berufungsanträge:
der Klägerin und Berufungsklägerin (Urk. 101 S. 1 ff. sinngemäss):
1. Das Urteil des Arbeitsgerichts, 3. Abteilung, vom 10. August 2018 sei aufzuheben.
2. Die Klage sei gutzuheissen.
3. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.
4. Der Klägerin sei für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu
bewilligen.
Erwägungen:
1.1. Mit Eingabe vom 1. November 2016 reichte die Klägerin und Berufungsklä-
gerin (fortan Klägerin) unter Beilage der Klagebewilligung des Friedensrichteram-
tes … bei der Vorinstanz eine arbeitsrechtliche Klage gegen die Beklagte und Be-
rufungsbeklagte (fortan Beklagte) mit den eingangs aufgeführten Rechtsbegehren
ein (Urk. 1; Urk. 2). Gleichzeitig stellte sie ein Gesuch um Gewährung der unent-
geltlichen Rechtspflege (Urk. 4), welches nach durchgeführter Instruktionsver-
handlung vom 5. Januar 2017 (Prot. I S. 5 ff.) mit Verfügung vom 12. Januar 2017
bewilligt und der Klägerin Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____ als unentgeltlicher
Rechtsbeistand bestellt wurde. Gleichzeitig wurde der Antrag der Beklagten auf
Sicherstellung der Parteienschädigung abgewiesen (Urk. 27). Nach Durchführung
der Hauptverhandlung am 5. Juli 2017 (Prot. I S. 17 ff.) und Erlass der Beweisver-
fügung vom 31. August 2017 (Urk. 54) fanden am 18. Januar 2018 (Prot. I
S. 38 ff.) und am 23. Mai 2018 (Prot. I S. 42 ff.) die Beweisverhandlungen sowie
die Schlussverhandlung statt. Mit Urteil vom 10. August 2018 wies die Vorinstanz
die Klage vollumfänglich ab und verpflichtete die Klägerin, der Beklagten eine
Parteientschädigung von Fr. 7'000.– (ohne Mehrwertsteuer) zu bezahlen (Urk. 97
S. 32 = Urk. 102 S. 32).
1.2. Gegen dieses Urteil erhob die Klägerin mit Eingabe vom 11. September
2018 innert Frist (Urk. 98/1; Urk. 101) Berufung mit den vorstehend zitierten sinn-
gemässen Anträgen (Urk. 101 S. 1 ff.).

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1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Da sich die Berufung - wie
nachstehend zu zeigen ist - sogleich als offensichtlich unbegründet erweist, kann
auf die Einholung einer Berufungsantwort verzichtet werden (Art. 312
Abs. 1 ZPO). Die Durchführung einer Berufungsverhandlung, wie die Klägerin be-
antragt (Urk. 101 S. 1), ist zufolge der offensichtlich unbegründeten Berufung
ebenfalls ausgeschlossen (vgl. Reetz/Hilber, in: Sutter-Somm et al., ZPO Komm.,
Art. 316 N 12).
2. Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechtsanwendung und eine unrichtige
Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). In der
schriftlichen Berufungsbegründung (Art. 311 ZPO) ist hinreichend genau aufzu-
zeigen, inwiefern der erstinstanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten
als fehlerhaft zu betrachten ist, bzw. an einem der genannten Mängel leidet. Das
setzt (im Sinne einer Eintretensvoraussetzung) voraus, dass der Berufungskläger
die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, die er anficht, sich inhaltlich mit die-
sen auseinandersetzt und mittels genügend präziser Verweisungen auf die Akten
aufzeigt, wo die massgebenden Behauptungen, Erklärungen, Bestreitungen und
Einreden erhoben wurden bzw. aus welchen Aktenstellen sich der geltend ge-
machte Berufungsgrund ergeben soll. Pauschale Verweisungen auf frühere
Rechtsschriften oder Vorbringen oder deren blosse Wiederholung genügen hierfür
grundsätzlich nicht. Sie sind namentlich dann unzureichend, wenn sich die Vor-
instanz mit den betreffenden Ausführungen des Berufungsklägers auseinander-
gesetzt hat (vgl. im Einzelnen BGE 142 I 93 E. 8.2; BGE 138 III 374 E. 4.3.1).
Was nicht oder nicht in einer den gesetzlichen Begründungsanforderungen genü-
genden Weise beanstandet wird, braucht die Rechtsmittelinstanz nicht zu über-
prüfen. Das gilt zumindest solange, als ein Mangel nicht geradezu ins Auge
springt (BGE 142 III 413 E. 2.2.4).
3.1. Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Urteil im Wesentlichen, im Zusam-
menhang mit der streitgegenständlichen missbräuchlichen Kündigung führe die
späte schriftliche Kündigungsbegründung vom 10. Oktober 2016 nicht per se zur
Missbräuchlichkeit, zumal der Klägerin der Kündigungsgrund unbestrittenermas-
sen bereits mündlich im Kündigungsgespräch vom 21. Juni 2016 mitgeteilt wor-

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den sei (Urk. 45 Rz. 11; Urk. 102 S. 15). Zu den umstrittenen Sachverhaltskom-
plexen "Intrigen gegen die Klägerin" einerseits (Standpunkt der Klägerin) bzw.
"Kompetenzüberschreitungen der Klägerin" andererseits (Standpunkt der Beklag-
ten) und deren Kausalität für die Entlassung sei ein Beweisverfahren durchzufüh-
ren gewesen. Nach Würdigung des Beweisergebnisses kam die Vorinstanz zum
Schluss, gestützt auf verschiedene Zeugenaussagen sei davon auszugehen,
dass ein Konflikt zwischen C._____, Empfangsmitarbeiterin, und der Klägerin be-
standen habe. Dieser sei jedoch privat gewesen und es lasse sich nicht folgern,
dass gegen die Klägerin im Arbeitsumfeld intrigiert, sie von C._____ verleumdet
worden sei oder sich C._____ auch nur proaktiv über die Klägerin beschwert ha-
be. Der beweisbelasteten Klägerin sei der Nachweis eines missbräuchlichen
Kündigungsgrundes misslungen (Urk. 102 S. 28). Es sei vielmehr hinreichend er-
stellt, dass die Klägerin einen Patienten auf seinen Todeswunsch angesprochen
und diese Kompetenzüberschreitung den Ausschlag für die Kündigung vom
21. Juni 2016 gegeben habe. Hinzu sei die am 4. Dezember 2015 ausgesproche-
ne Verwarnung wegen Belästigung von D._____, Mitarbeiter der Beklagten ge-
kommen, mit welcher der Klägerin bereits die Auflösung des Arbeitsverhältnisses
im Falle einer weiteren Nichtbeachtung ihrer Rechte und Pflichten angedroht wor-
den sei (Urk. 102 S. 29).
3.2. Soweit die Klägerin in ihrer Berufung die Erwägungen im angefochtenen Ur-
teil und die Vorbringen der Beklagten vor Erstinstanz "vorsorglich" bestreitet, pau-
schal auf ihre Ausführungen und Beweisofferten im vorinstanzlichen Verfahren
verweist und diese "ausdrücklich für das vorliegende Berufungsverfahren" erneu-
ert (Urk. 101 S. 2 oben), zeigen ihre Vorbringen in der Berufung die Fehlerhaf-
tigkeit des erstinstanzlichen Entscheids und die konkreten Mängel nicht auf und
sind somit unzureichend. Es ist auf die vorstehenden Ausführungen zur Begrün-
dungsobliegenheit des Berufungsklägers (Ziff. 2) zu verweisen. Insofern hilft auch
ihr Hinweis nicht weiter, sie behalte sich weitere Rügen bis nach Gutheissung ih-
res Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege vor (Urk. 101 S. 2).
Nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung sind die Beanstandungen am ange-
fochtenen Entscheid in der Berufungsschrift und innerhalb der Berufungsfrist voll-
ständig vorzutragen. Ein Zuwarten mit Rügen bis zu einem allfälligen zweiten

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Schriftenwechsel oder einer Berufungsverhandlung ist nicht statthaft, zumal diese
nicht dazu dienen, die bisherige Kritik zu vervollständigen oder gar neue vorzutra-
gen (vgl. BGE 144 III 394 E. 4.1.4; BGE142 III 413 E. 2.2.1). Es besteht somit
kein Anspruch darauf, die Berufungsbegründung nach abgelaufener Berufungs-
frist mit Hilfe eines unentgeltlichen Rechtsvertreters zu ergänzen. Auf die lediglich
pauschal vorgetragene Kritik der Klägerin in der Berufung ist somit nicht einzutre-
ten.
3.3. Die Klägerin macht sodann in ihrer Berufung geltend, die Vorinstanz habe
"kurzen Prozess" gemacht. Das Urteil beruhe ausschliesslich auf Spekulationen
und es sei ganz offensichtlich, dass die erste Instanz in dieser Sache nicht unvor-
eingenommen gehandelt habe (Urk. 101 S. 2).
Damit wirft die Klägerin der Vorinstanz sinngemäss Befangenheit vor. Ihre
Vorbringen dazu bleiben jedoch diffus und es erschliesst sich nicht, was sie dar-
aus für ihre Berufung ableiten will. Es fehlt somit bereits an einer Eintretensvo-
raussetzung, zumal für eine formelle Ablehnung des Vorderrichters nicht die er-
kennende Kammer, sondern die Vorinstanz zuständig wäre. Zum Vorwurf, die Vo-
rinstanz habe "kurzen Prozess" gemacht, ist immerhin festzuhalten, dass erstin-
stanzlich neben einer Instruktionsverhandlung betreffend die unentgeltliche
Rechtspflege (Prot. I S. 5 ff.) ein Beweisverfahren mit Parteibefragungen und der
Einvernahme von unter anderem vier von der Klägerin angerufenen Zeugen
durchgeführt wurde (Prot. I S. 38 ff.). Von einem "kurzen Prozess" kann somit
nicht die Rede sein. Der Umstand, dass die Vorinstanz die Klage nach sorgfältiger
Würdigung des Beweisergebnisses abwies, wäre sodann weder geeignet noch
ausreichend, um den Anschein der Befangenheit des zuständigen Richters zu
begründen.
3.4. Weiter stellt sich die Klägerin in der Berufung auf den Standpunkt, die Be-
klagte habe angeforderte Beweismittel, namentlich ein Antwortmail von E._____
und "ein Schreiben vom Patient" (gemeint wohl eine schriftliche Erklärung desje-
nigen Patienten, gegenüber welchem die Klägerin die strittige Kompetenzüber-
schreitung begangen habe) "nicht gezeigt" (Urk. 101 S. 2).

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Diese rudimentären Vorbringen in der Berufung lassen offen, um welche
Beweismittel es sich konkret handelt und ob die Klägerin deren Abnahme vor
Erstinstanz beantragte. Da zudem ein präziser Verweis auf die vorinstanzlichen
Akten oder Rechtsschriften fehlt, kann der (implizite) Vorwurf der Klägerin nicht
geprüft werden, wonach die Vorinstanz offerierte Beweismittel nicht abgenommen
resp. deren Nichtvorlage durch die Beklagte unzutreffend gewürdigt habe. Von
der erkennenden Kammer kann nicht verlangt werden, dass sie die umfangrei-
chen Vorakten nach erstinstanzlich erhobenen, vor zweiter Instanz jedoch nicht
erneuerten Beweisanträgen und entsprechender Beweismittel durchforscht (vgl.
BGE 144 III 394 E. 4.2). Daher ist auch insofern auf die Berufung mangels hinrei-
chender Begründung nicht einzutreten.
3.5. In materieller Hinsicht moniert die Klägerin, die Beklagte habe kein Konflikt-
management durchgeführt, was sich auch aus den erstinstanzlichen Akten und
der Aussage der Zeugin F._____ ergebe (Urk. 101 S. 3).
Damit verkennt die Klägerin, dass die unterlassenen Aussöhnungsversuche
der Beklagten hinsichtlich des Konflikts der Klägerin mit C._____ vor Vorinstanz
nicht strittig waren (Urk. 49 S. 14 Rz 25). Die Vorinstanz hält im angefochtenen
Urteil dazu fest, die Klägerin sei nach ihrer Beschwerde über C._____ von der
HR-Mitarbeiterin F._____ zu einem Gespräch eingeladen und angehört worden.
Es sei ihr danach mitgeteilt worden, dass die Beklagte nichts unternehmen werde,
da es sich um eine private Angelegenheit handle (Urk. 96 S. 4 ff.; Urk. 51/25). Die
Vorinstanz hielt dafür, damit sei die Beklagte ihrer Fürsorgepflicht hinreichend
nachgekommen. Da die dem privaten Bereich entstammenden Differenzen und
Spannungen zwischen der Klägerin und C._____ keine Auswirkungen auf das Ar-
beitsklima bei der Beklagten gezeigt hätten, seien von der Beklagten keine wei-
tergehenden Massnahmen zu ergreifen gewesen (Urk. 102 S. 27). Mit diesen Er-
wägungen setzt sich die Klägerin nicht näher auseinander. Aus dem schlichten
Einwand, die Beklagte habe kein Konfliktmanagement durchgeführt, lässt sich
somit nichts zugunsten ihrer Sachdarstellung zur behaupteten Missbräuchlichkeit
der Kündigung ableiten.

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3.6. Wie bereits vor Vorinstanz hält die Klägerin den Kündigungsgrund der Kom-
petenzüberschreitung für vorgeschoben. Die Begründung der Kündigung sei erst
sehr spät erfolgt. Zur behaupteten Kompetenzüberschreitung sei sodann kein
eindeutiges Beweismaterial vorgebracht worden. Die E-Mail der Mitarbeiterin
E._____ zeige lediglich die Besorgnis der Psychologin um ihre Arbeitsstelle, da
sie keinen Zugang mehr zum Patienten gehabt habe (Urk. 101 S. 3).
Zwar trifft zu, dass die Beklagte die Kündigung erst am 10. Oktober 2016
schriftlich begründete (vgl. Urk. 102 S. 15; Urk. 17/4). Indes war vor Erstinstanz
unbestritten, dass der Kündigungsgrund anlässlich des Kündigungsgesprächs
vom 21. Juni 2016 der Klägerin mündlich mitgeteilt worden war (Urk. 45 S. 9
Rz. 11; Urk. 102 S. 15). Dies stellt die Klägerin auch mit ihrer Berufung nicht in
Abrede (Urk. 101 S. 3). Folglich verfängt ihr Argument nicht, der mündlich mit der
Kündigung ausgesprochene Kündigungsgrund sei später von der Beklagten
nachgeschoben worden. Zudem ist ihr entgegenzuhalten, dass zur Feststellung
des strittigen Sachverhaltes hinsichtlich der behaupteten Kompetenzüberschrei-
tung nicht nur die E-Mail von E._____ vom 15. Juni 2016 (Urk. 51/22), sondern
auch ihre Zeugenaussage und diejenige von G._____, Vorgesetzte der Klägerin,
von der Vorinstanz gewürdigt wurden (Urk. 73 S. 4 f.; Urk. 76 S. 3). Sie hielt es
insbesondere auch aufgrund der schlüssigen Aussage von G._____ für hinrei-
chend erstellt, dass die Klägerin den Patienten in irgendeiner Weise von sich aus
auf seinen Todeswunsch angesprochen und dieser Vorfall den Ausschlag für die
Kündigung gegeben habe (Urk. 102 S. 29). Damit ist dem Einwand der Klägerin
der Boden entzogen, wonach sich die ihr vorgeworfene Kompetenzüberschreitung
lediglich auf die E-Mail von E._____ stütze, und es deshalb an hinreichenden Be-
weisen fehle. Was die Klägerin sodann aus der Behauptung ableiten will, es habe
zwischen ihr und E._____ kein Gespräch stattgefunden (Urk. 101 S. 3), führt sie
nicht näher aus und ist auch nicht ersichtlich. Die Klägerin dringt somit auch inso-
fern mit ihrer Berufung nicht durch.
3.7. Schliesslich rügt die Klägerin, die Vorinstanz habe eine ausserordentlich ho-
he "Schadengebühr" festgesetzt. Von einem besonderen Aufwand des Gerichts
sei im Urteil jedoch rein gar nichts zu sehen. Im Gegenteil habe es wie dargelegt

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kurzen Prozess gemacht, indem es sich mit den Parteivorbringen und Beweisan-
trägen der Klägerin nicht korrekt befasst und eine subjektive Urteilsbegründung
geliefert habe (Urk. 101 S. 3).
Die Klägerin wendet sich damit wohl gegen die ihr im angefochtenen Urteil
auferlegte Parteientschädigung von Fr. 7'000.– (Urk. 102 S. 32). Dabei handelt es
sich um eine Entschädigung gegenüber der Gegenpartei, nicht des Gerichts. Die
Klägerin verkennt, dass es sich vorliegend um ein kostenloses Verfahren handelt
(Art. 114 lit. c ZPO), weshalb ihr von der Vorinstanz korrekterweise keine Kosten
auferlegt wurden (Urk. 102 S. 30) und deren (erheblicher) Aufwand ausser Be-
tracht fiel. Anders verhält es sich mit der Entschädigungspflicht gegenüber der
Beklagten, welche sich aus dem vollumfänglichen Unterliegen der Klägerin vor
Erstinstanz ergibt (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Höhe dieser Parteientschädigung
wurde im angefochtenen Urteil in zutreffender Anwendung der Bestimmungen der
Verordnung über die Anwaltsgebühren (AnwGebV, LS 215.3) aufgrund des
Streitwerts der Klage und eines Zuschlags für zusätzlichen Aufwand der Beklag-
ten im Zusammenhang mit weiteren Eingaben der Klägerin und zwei Beweis- und
Schlussverhandlungen festgesetzt (Urk. 102 S. 31). Dagegen bringt die Klägerin
nichts vor und ist denn auch nichts einzuwenden.
3.8. Zusammenfassend erweist sich die Berufung als offensichtlich unbegründet,
weshalb sie abzuweisen ist, soweit auf sie überhaupt einzutreten ist.
4. Die Klägerin hat auch für das Berufungsverfahren sinngemäss ein Gesuch
um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gestellt (Urk. 101 S. 2). Die Be-
rufung war aus den vorstehend dargelegten Gründen von vornherein aussichtslos
im Sinne von Art. 117 lit. b ZPO, weshalb es an einer der beiden Grundvorausset-
zungen für die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege fehlt. Das entspre-
chende Gesuch ist demzufolge abzuweisen; im übrigen wäre das Gesuch in der
vorliegenden Konstellation ohnehin gegenstandslos.
5.1. Das Verfahren ist kostenlos (Art. 114 lit. c ZPO).

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5.2. Die Klägerin hat aufgrund ihres Unterliegens im Berufungsverfahren und
mangels Antrags keinen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 106
Abs. 1 ZPO). Der Beklagten sind keine entschädigungspflichtigen Kosten ent-
standen (Art. 95 Abs. 3 ZPO). Demnach sind für das zweitinstanzliche Verfahren
keine Parteientschädigungen zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Das Gesuch der Klägerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
für das Berufungsverfahren wird abgewiesen.
2. Die Berufung wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird, und das Ur-
teil des Einzelgerichts am Arbeitsgericht Zürich, 3. Abteilung, vom
10. August 2018 wird bestätigt.
3. Für das Berufungsverfahren werden keine Kosten erhoben.
4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage des
Doppels von Urk. 101, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine arbeitsrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 20'621.–.

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Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 23. Januar 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Vorsitzende: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. L. Hunziker Schnider lic. iur G. Ramer Jenny
versandt am:
sf