zh_obergericht · PP200031 · 2020-11-13 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PP200031-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. L. Hunziker Schnider und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. Chr. Arnold
Urteil vom 13. November 2020
in Sachen
A._____ AG in Liquidation,
Beklagte und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Klägerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Forderung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren
am Bezirksgericht Bülach vom 1. September 2020 (FV190114-C)

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Erwägungen:
I.
1. Die Beschwerdeführerin und Beklagte (nachfolgend: Beklagte) beauf-
tragte die Beschwerdegegnerin und Klägerin (nachfolgend: Klägerin) im Rahmen
eines Umbauprojekts im Hotel C._____ mündlich, Gipserarbeiten im Erdgeschoss
auszuführen (Urk. 19 E. 3.1.; Urk. 21 Rz. 9 f.). Am 14. Dezember 2018 stellte die
Klägerin der Beklagten Fr. 11'253.55 in Rechnung (Urk. 7/4; Urk. 19 E. 3.1.;
Urk. 21 Rz. 11). Die Klägerin macht implizit geltend, dass eine Rechnung nach ef-
fektivem Aufwand vereinbart worden sei (Prot. I S. 4 und 11). Die Beklagte argu-
mentiert, ursprünglich habe die Vertragssumme "in etwa bei Fr. 4'000.–" gelegen.
Es habe aber gewisse Änderungen gegeben, welche die Beklagte gewollt habe.
Deshalb habe die Beklagte den Pauschalbetrag von Fr. 6'000.– anerkannt und
bezahlt (Prot. I S. 8). Die Zahlung dieser Fr. 6'000.– ist unter den Parteien unbe-
stritten (Prot. I S. 5 und 8). Nachdem die Klägerin ihre Restforderung von
Fr. 5'253.55 in Betreibung gesetzt hatte, erhob die Beklagte Rechtsvorschlag
(siehe Urk. 3/1).
2. a) Mit Eingabe vom 20. Dezember 2019 machte die Klägerin bei der
Vorinstanz – unter Beilage der Klagebewilligung des Friedensrichteramts D._____
vom 18. Dezember 2019 (Urk. 1) – eine Forderungsklage mit sinngemäss folgen-
den Rechtsbegehren anhängig (Urk. 2; Prot. I S. 3):
1. Es sei die Beklagte zu verpflichten, Fr. 5'253.55 sowie Fr. 73.30 Betreibungskos-
ten zu bezahlen.
2. Es sei der Rechtsvorschlag in der Betreibung ... des Betreibungsamtes Opfikon
(Zahlungsbefehl vom 10. Oktober 2019) zu beseitigen.
3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beklagten.
b) Mit Verfügung vom 4. März 2020 wurden die Parteien zur Haupt-
verhandlung auf den 6. Mai 2020 vorgeladen (Urk. 12). An dieser erschienen für
die Klägerin E._____ und F._____ (beide Gesellschafter mit Kollektivunterschrift
zu zweien) sowie für die Beklagte Rechtsanwalt lic. iur. X._____ und G._____
(Mitglied des Verwaltungsrates mit Einzelzeichnungsberechtigung) (Prot. I S. 3).
Die Beklagte beantragte, dass die Klage unter Kosten- und Entschädigungsfolgen

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zu Lasten der Klägerin abzuweisen sei (Prot. I S. 7). Die Vorinstanz nahm fünf
Parteivorträge (Klagebegründung, Klageantwort, Replik, Duplik sowie Stellung-
nahme zu den Dupliknoven) entgegen (Prot. I S. 3 ff.). Anschliessend fällte sie am
1. September 2020 das Urteil, mit welchem sie die Klage guthiess und die Beklag-
te verpflichtete, der Klägerin Fr. 5'253.55 sowie die Betreibungskosten in der Hö-
he von Fr. 73.30 zu bezahlen. Ausserdem beseitigte die Vorinstanz den Rechts-
vorschlag in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Opfikon (Urk. 19 =
Urk. 22).
3. a) Gegen dieses Urteil vom 1. September 2020 erhob die Beklagte
mit Eingabe vom 2. Oktober 2020 innert Frist (Urk. 20) Beschwerde mit folgenden
Anträgen (Urk. 21 S. 2):
"1. Das Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 1. September 2020 sei aufzuheben.
Die Klage der Klägerin und Beschwerdegegnerin sei abzuweisen.
2. Eventuell sei die Klage zur neuen Entscheidung an das Bezirksgericht Bülach zu-
rückzuweisen.
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen."
b) Mit Verfügung vom 8. Oktober 2020 wurde die Beklagte aufgefor-
dert, einen Kostenvorschuss von Fr. 1'080.– zu leisten (Urk. 27). Der Vorschuss
ging rechtzeitig hierorts ein (Urk. 28).
4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1–20). Da sich die
Beschwerde als sogleich offensichtlich unbegründet erweist, kann auf die Einho-
lung einer Beschwerdeantwort verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO).
II.
1. a) Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und of-
fensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden
(Art. 320 ZPO). Das Beschwerdeverfahren dient wie das Berufungsverfahren der
Überprüfung und Korrektur des erstinstanzlichen Entscheids im Lichte konkret
dagegen vorgebrachter Beanstandungen. Die beschwerdeführende Partei hat im
Einzelnen darzulegen, an welchen Mängeln (unrichtige Rechtsanwendung, offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts) der angefochtene Entscheid ih-

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rer Ansicht nach leidet. Was in der Beschwerde nicht oder nicht in einer den ge-
setzlichen Begründungsanforderungen genügenden Weise beanstandet wird,
braucht von der Rechtsmittelinstanz grundsätzlich nicht überprüft zu werden, es
sei denn, ein Mangel springe geradezu ins Auge. In diesem Rahmen ist insoweit
auf die Vorbringen der Beklagten einzugehen, als dies für die Entscheidfindung
erforderlich ist (BGE 134 I 83 E. 4.1 mit weiteren Hinweisen).
b) Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweis-
mittel (zum Nachweis des gerügten Mangels) sind im Beschwerdeverfahren aus-
geschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO). Was im erstinstanzlichen Verfahren nicht be-
hauptet oder eingereicht wurde, kann im Beschwerdeverfahren nicht mehr nach-
geholt werden. Es herrscht grundsätzlich ein umfassendes Novenverbot sowohl
für echte als auch unechte Noven (BGer 5A_872/2012 vom 22. Februar 2013,
E. 3; 5A_405/2011 vom 27. September 2011, E. 4.5.3 mit weiteren Hinweisen;
ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, Art. 326 N 4; siehe aber immerhin auch BGE 139
III 466 E. 3.4 S. 471 und BGer 4A_51/2015 vom 20. April 2015, E. 4.5.1).
2. Die Vorinstanz erwog zusammenfassend, dass die Beklagte beweisbe-
lastet sei, wenn sie behaupte, man habe einen Pauschalpreis von Fr. 4'000.–
bzw. Fr. 6'000.– vereinbart. Die Beklagte ordne ihrer Behauptung indessen kein
Beweismittel zu. Es sei deshalb zu vermuten, dass man hinsichtlich der Höhe der
Vergütung nichts vereinbart habe und diese nach dem Aufwand der Klägerin zu
berechnen sei (Urk. 19 E. 3.5.1.). Die Klägerin habe ihre Leistungen substantiiert,
indem sie auf die Rechnung vom 14. Dezember 2018 verwiesen habe (Urk. 19
E. 3.5.2.). Die Beklagte argumentiere widersprüchlich, wenn sie einerseits sämtli-
che in Rechnung gestellten Arbeiten bestreite und andererseits ausdrücklich an-
erkenne, die Kürzung der Verkleidung der Seitenwände und Pfeiler in Auftrag ge-
geben und dafür einen Teilbetrag von Fr. 6'000.– geleistet zu haben. Die Beklagte
habe ausdrücklich darauf verzichtet, anzugeben, welche konkreten Arbeiten nicht
in ihrem Auftrag erfolgt seien. Damit bleibe unklar, über welche Tatsachenbe-
hauptungen der Beweis zu führen wäre. Weil die Beklagte ihrer Bestreitungslast
nicht nachgekommen sei, habe der in Rechnung gestellte Aufwand als unbestrit-
ten zu gelten (Urk. 19 E. 3.5.4.).

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3. a) Die Beklagte rügt, die Gegenseite berufe sich auf ihre Rechnung
vom 14. Dezember 2018 (Urk. 7/4), ohne den Rechnungsinhalt zu substantiieren:
Die Klägerin habe lediglich pauschal behauptet, sie habe Leistungen erbracht,
welche sie zur Abrechnung von Fr. 11'253.55 berechtigt habe. Eine Substantiie-
rung, worin die Leistungen im Detail bestanden hätten, welcher Aufwand im Ein-
zelnen dafür und von wem und wann erbracht worden sei, habe sie nicht vorge-
nommen (Urk. 21 Rz. 18). Es sei dem Gericht verwehrt, ungenügende Behaup-
tungen und mangelhafte Substantiierungen dadurch zu heilen, dass es in Pro-
zessbeilagen deren Erklärung suche und in der Folge zum Beweis erhebe. Da die
Klägerin ihren Anspruch nicht substantiiert habe, sei es der Beklagten auch nicht
möglich gewesen bzw. sie sei nicht verpflichtet gewesen, die angeblichen Auf-
wendungen im Einzelnen und noch weitergehend zu bestreiten (Urk. 21 Rz. 18).
b) Die Vorinstanz hat zutreffend dargelegt, wie Tatsachen zu be-
haupten und zu substantiieren sind. Auch hat sie aufgezeigt, unter welchen Vo-
raussetzungen diese Anforderungen nach bundesgerichtlicher Praxis durch Ver-
weis auf eine Urkunde erfüllt sind (Urk. 19 E. 2.2.1.). Die Beklagte beanstandet
diese Ausführungen nicht (Urk. 21 Rz. 13), sodass auf sie verwiesen werden
kann.
c) Der Betrag von Fr. 11'253.55 ist in der Rechnung vom 14. De-
zember 2018 aufgeschlüsselt (Urk. 7/4). Wie dem vorinstanzlichen Aktenver-
zeichnis entnommen werden kann, reichte die Klägerin diese Rechnung zusam-
men mit der verbesserten Klageanmeldung vom 16. Januar 2020 (Urk. 6) ein. An-
lässlich der Hauptverhandlung vom 6. Mai 2020 liess die Klägerin im Rahmen der
Klagebegründung zu Protokoll geben, dass sie der Beklagten am 14. Dezember
2018 Fr. 11'253.55 verrechnet habe (Prot. I S. 4). Die Rechnung beziehe sich
einzig auf Arbeiten im Erdgeschoss (Prot. I S. 6). Detaillierte Aufstellungen zur ge-
leisteten Arbeit, dem Material und den jeweiligen Kosten, wie sie in der Rechnung
vom 14. Dezember 2018 aufgeführt sind, finden sich weder in der Klagebegrün-
dung noch in der Replik. Die Klägerin führte aber aus, dass sie für die Beklagte
die Holzverkleidung an den Wänden in der Eingangshalle habe kürzen sollen. Sie
habe dies getan und den oberen Teil mit Gipskartonplatten verkleidet. In gleicher

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Weise sei sie an den Pfeilern im Erdgeschoss, in der Eingangshalle und im Res-
taurant vorgegangen. Auch eine Stütze zwischen der Eingangshalle und der Re-
zeption habe die Klägerin so verkleidet. Für die dadurch verursachten Kosten ha-
be sie der Beklagten am 14. Dezember 2018 eine Rechnung über Fr. 11'253.55
gestellt (Prot. I S. 4). Damit umriss die Klägerin die anspruchsbegründenden Tat-
sachen in den wesentlichen Zügen. Der beklagtische Rechtsvertreter bezog sich
in der Klageantwort ausdrücklich auf die Rechnung vom 14. Dezember 2018 und
führte aus, die Beklagte habe vom Gesamtbetrag von Fr. 11'253.55 den Betrag
von Fr. 6'000.– bezahlt, sodass die eingeklagte Differenz bestehe (Prot. I S. 7);
als Beweis offeriere die Klägerin die Rechnung vom 14. Dezember 2018
(Urk. 7/4) sowie die drei Mahnungen vom 29. Mai 2019, 6. September 2019 und
17. September 2019 (Urk. 7/5–7); die Beklagte beantrage zusätzlich die Parteibe-
fragung (Prot. I S. 8). In der Folge stellte der Einzelrichter der Beklagten zur
Rechnung vom 14. Dezember 2018 zwei Fragen (Prot. I S. 9 f.). Es war folglich
sowohl der Beklagten als auch dem Gericht klar, dass die Klägerin für die Arbei-
ten, die sie in der Rechnung vom 14. Dezember 2018 aufgeführt hatte, entschä-
digt werden wollte. Das erwähnte Dokument (Urk. 7/4) führt die einzelnen Arbei-
ten mit Datum, Anzahl Stunden, Stundenansatz und Zwischensummen sowie die
Gesamtsumme von Fr. 11'253.55 auf; die Informationen sind somit problemlos
zugänglich, selbsterklärend, bedürfen keiner Interpretation und mussten vor dem
Hintergrund, dass die Rechnung ausdrücklich thematisiert wurde, auch nicht
mühsam zusammengesucht werden. Es wäre der Beklagten ohne weiteres mög-
lich und auch zumutbar gewesen, die einzelnen Positionen zu bestreiten.
d) Im Ergebnis ist festzustellen, dass die Klägerin die in der Rech-
nung vom 14. Dezember 2018 aufgeführten Leistungen zwar nicht explizit be-
hauptete; indessen sind die bundesgerichtlichen Voraussetzungen für die Sub-
stantiierung durch Verweis auf eine Beilage erfüllt, was die Vorinstanz zu Recht
bejaht hat (Urk. 19 E. 3.5.2.). Die diesbezüglichen Rügen der Beklagten erweisen
sich daher als unbegründet.
4. a) Eventualiter beantragt die Beklagte, dass "das Verfahren zur Er-
gänzung des Beweisverfahrens zurückzuweisen" sei (Urk. 21 Rz. 21).

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b) Gegenstand des Beweises sind rechtserhebliche, streitige Tatsa-
chen (Art. 150 Abs. 1 ZPO). Für die Frage, wann eine Behauptung umstritten ist,
kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 19
E. 2.2.2.). Jede Partei hat das Recht, dass das Gericht die von ihr form- und frist-
gerecht angebotenen tauglichen Beweismittel abnimmt (Art. 152 Abs. 1 ZPO).
c) Inwiefern die Voraussetzungen für die Durchführung eines Be-
weisverfahrens erfüllt wären und worüber Beweis abzunehmen wäre, ist vorlie-
gend weder dargetan noch ersichtlich: Die Klägerin führte substantiiert aus, für
welche Leistungen sie entschädigt werden wollte (nämlich diejenigen, welche sie
auf der Rechnung vom 14. Dezember 2018 aufgeführt hatte; E. II.3.c)). Die Be-
klagte anerkannte, die Klägerin mit der Ausführung einzelner Gipsarbeiten beauf-
tragt zu haben. Es sei "um zwei Säulen im Erdgeschoss sowie einen dritten Teil"
gegangen (Prot. I S. 8). Auf der Rechnung vom 14. Dezember 2019 [recte: 2018]
seien Stunden aufgelistet. Dabei betreffe nur ein gewisser Teil Aufträge der Be-
klagten, nämlich "pauschal und aufgerundet die bezahlten Fr. 6'000.– sowie die
unbestrittenen und bereits bezahlten Zusatzarbeiten" (Prot. I S. 12).
Man kann dies nun so verstehen, dass die Beklagte geltend machen wollte,
es seien ihr gegenüber (nebst den unbestrittenen Zusatzarbeiten) effektiv nur
Leistungen im Umfang von Fr. 6'000.– erbracht worden. Diesfalls war es mangels
substantiierten Bestreitens der Beklagten nicht möglich, ein Beweisthema über
die (angeblich) erbrachten Leistungen zu bilden; die Beklagte setzte sich nämlich
im vorinstanzlichen Prozess nicht mit den einzelnen Positionen der Rechnung
vom 14. Dezember 2018 (Urk. 7/4) auseinander (siehe insbesondere Prot. I S. 8,
10 und 12). Ihre diesbezüglichen Ausführungen in der Beschwerdeschrift (Urk. 21
Rz. 19) sind verspätet. Wenn die Beklagte das Beweisergebnis als ungewiss be-
zeichnet (Urk. 21 Rz. 19), geht sie zu Unrecht davon aus, dass die Vorinstanz
über den Inhalt der Rechnung vom 14. Dezember 2018 Beweise abgenommen
hat. Sie war dazu auch nicht verpflichtet, weil die Beklagte die einzelnen Positio-
nen nicht substantiiert bestritten hatte.
Nach einer anderen Auslegungsvariante wollte die Beklagte im vorinstanzli-
chen Verfahren vorbringen, es sei ein Pauschalbetrag von Fr. 6'000.– vereinbart

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worden (Prot. I S. 8). Wie die Vorinstanz zutreffend ausführte, wäre die Beklagte
dafür beweisbelastet, weil die Vermutung gegen den Festpreis spricht (Urk. 19
E. 3.4.1). Da die Klägerin unter Verweis auf ihre Rechnung vom 14. Dezember
2018 eine Entschädigung nach Aufwand geltend machte (die Frage somit umstrit-
ten wäre), obläge der Beklagten der Hauptbeweis für die Behauptung, es sei ein
Pauschalpreis vereinbart worden. Die Vorinstanz erkannte indessen zutreffend,
dass die Beklagte dafür keine Beweismittel genannt hatte (Urk. 19 E. 3.5.1.).
d) Im Ergebnis sind bei beiden Auslegungsvarianten die Vorausset-
zungen für eine Beweisabnahme nicht erfüllt, sei es, dass die Bestreitung unsub-
stantiiert ist, sei es, dass keine Beweismittel offeriert wurden. Insofern hat die Vor-
instanz zu Recht ein Urteil gefällt, ohne vorher ein Beweisverfahren durchzufüh-
ren.
5. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die von der Beklagten erho-
benen Rügen unbegründet sind. Die Beschwerde ist abzuweisen.
III.
1. Ausgangsgemäss wird die Beklagte kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1
ZPO). Angesichts des Streitwerts im Beschwerdeverfahren von Fr. 5'253.55 ist
die Gerichtsgebühr auf Fr. 1'080.– festzusetzen (§ 4 Abs. 1 GebV OG in Verbin-
dung mit § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG) und mit dem bereits geleisteten Vorschuss
in derselben Höhe zu verrechnen.
2. Parteientschädigungen sind für das Beschwerdeverfahren keine zuzu-
sprechen, der Beklagten infolge ihres Unterliegens (Art. 106 Abs. 1 ZPO), der
Klägerin mangels erheblicher Umtriebe (Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'080.– festgesetzt.

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3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklagten aufer-
legt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage der
Doppel von Urk. 21 und Urk. 24, sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp-
fangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 5'253.55.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 13. November 2020
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Vorsitzende: Der Gerichtsschreiber:
Dr. D. Scherrer lic. iur. Chr. Arnold
versandt am:
rl