zh_obergericht · UE130023 · 2013-09-25 · de
Einstellung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE130023-O/U/PRI
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Dr. P. Martin und
lic. iur. W. Meyer sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. S. Bucher
Beschluss vom 25. September 2013
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Beschwerdegegner
betreffend Einstellung
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Win-
terthur/Unterland vom 18. Januar 2013, A-1/2012/3620

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Erwägungen:
I.
1. Gemäss Rapport der Kantonspolizei Zürich vom 30. April 2012 meldete
die Beschwerdeführerin A._____ am 17. Januar 2011 [recte: 2012] um 23:36 Uhr
der Einsatzzentrale Zürich, dass sie geschlagen werde und Hilfe benötige. In der
Folge traf die ausgerückte Polizeipatrouille bei der Beschwerdeführerin auf zwei
Besucher, B._____ und C._____, deren Rauswurf aus ihrer Wohnung die Be-
schwerdeführerin von der Polizei verlangte. Auf eine Anzeige gegen B._____
(nachfolgend Beschwerdegegner), dem sie vorwarf, sie geschlagen zu haben,
verzichtete sie einstweilen. Am 14. Februar 2012 erstattete die Beschwerdeführe-
rin schliesslich doch Anzeige gegen den Beschwerdegegner wegen Tätlichkei-
ten/Körperverletzungen, wobei sie am 16. Februar 2012 den entsprechenden
Strafantrag stellte (Urk. 8/1 S. 3 f.; Urk. 8/2). Mit Verfügung vom 18. Januar 2013
wurde das daraufhin eingeleitete Strafverfahren von der Staatsanwaltschaft Win-
terthur/Unterland (nachfolgend Staatsanwaltschaft) eingestellt (Urk. 3 = Urk. 5 =
Urk. 8/12). Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin (sinngemäss)
mit Eingabe vom 25. Januar 2013 innert Frist beim hiesigen Gericht Beschwerde
mit dem Antrag, der Einstellungsentscheid der Staatsanwaltschaft sei aufzuheben
(Urk. 2).
2. Mit Verfügung der hiesigen Kammer vom 13. Februar 2013 wurde dem
Beschwerdegegner Frist zur freigestellten Stellungnahme zur Beschwerde und
der Staatsanwaltschaft Frist zur Stellungnahme und zur Einsendung der Akten
angesetzt (Urk. 6). Letztere liess sich mit Eingabe vom 22. Februar 2013 verneh-
men (Urk. 9), welche Rechtsschrift der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom
9. April 2013 zur freigestellten Äusserung übermittelt wurde (Urk. 12). Eine solche
unterblieb. Ebenfalls liess sich der Beschwerdegegner nicht vernehmen. Das Ver-
fahren erweist sich damit als spruchreif.
3. Auf die Ausführungen der Parteien wird, soweit erforderlich, in den fol-
genden Erwägungen eingegangen. Angemerkt sei, dass diverse nach Ablauf des

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Schriftenwechsels eingegangene Eingaben der Beschwerdeführerin (vgl. Urk. 13
ff.) für das vorliegende Verfahren nicht von Relevanz sind.
II.
1. Die Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass.
Auf die Beschwerde ist einzutreten (Art. 322 Abs. 2 und Art. 393 ff. StPO).
2. Zur Begründung der Einstellung der Untersuchung bringt die Staatsan-
waltschaft vor, dass die laut Aktenlage seit längerer Zeit unter psychischen Prob-
lemen leidende Beschwerdeführerin zwar ein ärztliches Zeugnis vom 14. Februar
2012 eingereicht habe, sich dieses aber auf eine Arztkonsultation vom 25. Januar
2012 stütze, mithin auf eine Untersuchung erst acht Tage nach dem geltend ge-
machten Vorfall. Entgegen dem ärztlichen Befund habe die Beschwerdeführerin
sodann nur Schläge auf den Kopf geschildert und nicht zusätzlich von solchen
gegen den Oberkörper oder gegen die Hüften gesprochen. Ihre Angabe, so etwas
in ihrem Leben noch nie erlebt zu haben, sei überdies aktenwidrig und damit kei-
ne Erklärung dafür, dass die Beschwerdeführerin nicht habe schildern können,
wie genau sie geschlagen worden sei. Der Beschwerdegegner seinerseits bestrei-
te, die Beschwerdeführerin angegriffen zu haben. Er mache geltend, sich lediglich
gewehrt zu haben, da er von der Beschwerdeführerin angegangen und verletzt
worden sei. Mit Blick auf den Umstand, dass C._____ keine näheren Angaben
zum Vorfall habe machen können, lasse sich letztlich nicht beweisen, ob die in
der Nacht vom 17. Januar 2012 von der Polizei festgestellte geschwollene Wange
der Beschwerdeführerin auf einen ersten, aktiven Angriff des Beschwerdegegners
oder auf einen Verteidigungsschlag desselben zurückzuführen sei. Die Be-
schwerdeführerin jedenfalls habe in besagter Nacht ausdrücklich mündlich auf ei-
ne Strafanzeige verzichtet und lediglich die beiden Männer aus ihrer Wohnung
entfernt haben wollen. Die Polizei habe die Beschwerdeführerin zudem in sehr er-
regtem Zustand angetroffen und festgestellt, dass diese die beiden Männer, die
ruhig am Tisch gesessen hätten, massiv beschimpft habe (Urk. 3 S. 3 f.).

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3. Demgegenüber hält die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerdeschrift
fest, die Formulierung "einfache Körperverletzung" akzeptiere sie nicht, wie die
Einstellungsverfügung auch in anderen Punkten die damalige Situation unrichtig
schildere. Ebenfalls könne es nicht sein, dass ein rechtsunkundiges Opfer nach
einem solchen Vorfall sofort Anzeige zu erstatten habe, ohnehin jemanden anzu-
zeigen schwierig sei, wenn man wie in ihrem Fall befürchten müsse, die Anzeige
würde zu neuerlichen Repressalien von Seiten der Täter führen. Eine sofortige
Anzeige und der unmittelbare Gang zum Arzt hätten zudem ihrem Ruf geschadet,
sie habe sich nicht mit einem solch "entsetzten" Gesicht, mit dieser zehn Zentime-
ter grossen Beule an der Backe, zeigen wollen. In ihrem Leben sei sie effektiv
noch nie derart schwer geschlagen und missbraucht worden. Das Verfahren sei
eine Farce, da keine Konfrontationseinvernahmen stattgefunden hätten; überdies
sei es eine unentschuldbare Unterlassung, dass nicht unmittelbar vor Ort eine Be-
fragung sämtlicher Beteiligter durchgeführt worden sei. Dass die Täter auf freiem
Fuss stünden, obwohl sie unbegründet in ihrem physisch und psychisch ge-
schwächten Zustand von einem körperlich viel stärkeren und angetrunkenen
Mann angegriffen worden sei, sei ein klares Indiz für einen versuchten mehrfa-
chen Tötungsversuch seitens der Täter und Polizisten, aber auch der Ärzte und
Behörden (Urk. 3 S. 2 ff.).
4. Dazu führt die Staatsanwaltschaft in ihrer Stellungnahme vom 22. Febru-
ar 2013 aus, entgegen der Darstellung der Beschwerdeführerin seien sämtliche
beteiligten Personen polizeilich befragt worden. In ihrer sinngemässen Bestrei-
tung des Umstandes, dass sie eine einfache Körperverletzung erlitten habe, un-
terlasse es die Beschwerdeführerin zudem darzulegen, worin das Vorliegen einer
schweren Körperverletzung bestanden hätte. In ihrer Darstellung komme dagegen
deutlich ihre verbale Aggression zum Ausdruck und die Tendenz, Dinge und Tat-
sachen zu verdrehen und allen anderen für alles die Schuld zuzuweisen (Urk. 9
S. 1 f.).

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III.
1. Gemäss Art. 308 Abs. 1 StPO besteht der Zweck der Untersuchung da-
rin, den Sachverhalt in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht so weit abzuklären,
dass das Vorverfahren abgeschlossen werden kann. Bei der Verfolgung dieses
Zwecks steht der Staatsanwaltschaft ein gewisser Ermessensspielraum zu. Ins-
besondere hat sie diejenigen Vorkehrungen zu treffen, die zur Klärung des Falles
Wesentliches beizutragen vermögen. Sie ist aber nicht verpflichtet, alle erdenkli-
chen Ermittlungshandlungen vorzunehmen. Nach Beendigung des Untersu-
chungsverfahrens entscheidet die Staatsanwaltschaft, ob ein Strafbefehl zu erlas-
sen, Anklage zu erheben oder das Verfahren einzustellen ist (Art. 318 StPO). Ei-
ne vollständige oder teilweise Einstellung erfolgt nach Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO,
wenn sich ein Tatverdacht nicht in einem Mass erhärten lässt, das eine Anklage
rechtfertigt. Eine Anklage ist in der Regel nur dann zu erheben, wenn genügend
Anhaltspunkte vorliegen, welche es rechtfertigen, das Verfahren weiterzuführen,
und die Staatsanwaltschaft die Tatbeteiligung sowie eine Strafe bzw. Massnahme
im Zeitpunkt der Anklageerhebung für wahrscheinlich hält. Keine Anklage ist zu
erheben, wenn mit Sicherheit oder grosser Wahrscheinlichkeit mit einem Frei-
spruch zu rechnen ist. Des Weiteren hat eine Einstellung nach Art. 319 Abs. 1
StPO zu ergehen, wenn kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b), Rechtfertigungs-
gründe bzw. Schuldausschlussgründe einen Straftatbestand unanwendbar ma-
chen (lit. c), Prozessvoraussetzungen definitiv nicht erfüllt werden können bzw.
Prozesshindernisse aufgetreten sind (lit. d) oder nach gesetzlicher Vorschrift auf
eine Strafverfolgung oder Bestrafung verzichtet werden kann (lit. e). Sinn und
Zweck des Art. 319 StPO ist es, die beschuldigte Person vor Anklagen zu schüt-
zen, die mit einiger Sicherheit zu Freisprüchen führen müssten. Da die Staatsan-
waltschaft nicht dazu berufen ist, über Recht und Unrecht zu richten, darf sie je-
doch nicht allzu rasch, gestützt auf eigene Bedenken, zu einer Einstellung schrei-
ten. In Zweifelsfällen beweismässiger oder rechtlicher Natur soll tendenziell An-
klage erhoben werden. Der Grundsatz "in dubio pro reo" nach Art. 10 Abs. 3 StPO
spielt hier nicht (vgl. zum Ganzen: Niklaus Schmid, Handbuch des schweiz. Straf-
prozessrechts, Zürich/St. Gallen 2009, N 1247 ff.; Niklaus Schmid, StPO Praxis-
kommentar, Zürich/St. Gallen 2009, Art. 319 N 1 ff., insbesondere N 5; Nathan

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Landshut, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur StPO, Zürich 2010,
Art. 308 N 1 f., Art. 319 N 1 ff., insbesondere N 15).
2. Die Staatsanwaltschaft kommt in der angefochtenen Einstellungsverfü-
gung vom 18. Januar 2013 zum Schluss, mangels anderweitiger Beweismittel sei
nicht zu eruieren, ob die Sachverhaltsschilderung der Beschwerdeführerin oder
des Beschwerdegegners die Richtige sei. Das ist jedoch in Zweifel zu ziehen.
2.1. Selbst der Beschwerdegegner bestreitet nicht, dass er die Beschwerde-
führerin, die laut Polizeirapport eine deutlich angeschwollene rechte Backe auf-
wies (Urk. 8/1 S. 3), geschlagen bzw. diese am Kopf verletzt hat. Seinen Aussa-
gen zufolge musste er sich aber gegen einen Angriff der Beschwerdeführerin
wehren, die ihn, als sie in der Küche miteinander geredet hätten, gestossen ha-
ben soll, sodass er in die Tischecke fiel. Zu schildern, wie er sich gewehrt hat,
vermag der Beschwerdegegner allerdings nicht ("Ich kann nicht sagen, wie ich
geschlagen habe."). Mit der Absicht, die Beschwerdegegnerin zu verletzen, will er
jedoch nicht gehandelt haben (vgl. polizeiliche Einvernahme vom 20. April 2012,
Urk. 8/3 S. 2 f.). Vielleicht habe er sich – so der Beschwerdegegner unklar – au-
tomatisch nach dem Schock der Rippenschmerzen verteidigt. Er habe sie nicht
schlagen wollen (Urk. 8/3 S. 5). Der Schlag ins Gesicht der Beschwerdeführerin
scheint also lediglich ein Versehen gewesen zu sein. Dass sich diese dennoch
veranlasst sah, kurz vor Mitternacht bei der Einsatzzentrale Zürich um Hilfe zu er-
suchen, erstaunt somit.
Fraglich erscheint der Hilferuf auch im Hinblick auf die Angaben von
C._____, der – wohlverstanden vor dem Telefon an die Polizei – die sich streiten-
den A._____ und B._____ getrennt haben will (vgl. polizeiliche Einvernahme vom
30. April 2012, Urk. 8/4 S. 2). Hatte C._____ in die Auseinandersetzung eingegrif-
fen und waren namentlich keine körperlichen Übergriffe mehr zu befürchten, hätte
für die Beschwerdeführerin hauptsächlich noch Grund bestanden, die Polizei zu
benachrichtigen, um Anzeige gegen den Beschwerdegegner zu erstatten. Dies
hat sie bekanntlich an jenem Abend nicht getan.

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Nachvollziehbar ist dagegen die detaillierte Darstellung der Beschwerdefüh-
rerin, wonach diese – beispielsweise über die soziale Ungerechtigkeit oder der-
gleichen lamentierend, wie von B._____ und C._____ beschrieben (Urk. 8/3 S. 2
f.; Urk. 8/4 S. 2) – vom Beschwerdegegner belächelt bzw. beleidigt, nämlich als
"jivotnoje" (Haustier) bezeichnet wurde, worauf sie den beiden Gästen deren je-
weilige Zigarette, die sie ihnen gegeben hatte, wieder aus den Mündern nahm
und sie aus der Wohnung wies. Diese Dreistigkeit liess sich der Beschwerdegeg-
ner scheinbar nicht bieten und er wurde gewalttätig. C._____ sass dabei nur da
und schaute zu, während die Beschwerdeführerin nach draussen flüchtete und
sämtliche Klingelknöpfe bei den Nachbarn drückte, in der vergeblichen Hoffnung,
Hilfe zu erhalten. Folglich kehrte die Beschwerdeführerin in ihre Wohnung zurück
und alarmierte von dort aus die Polizei. Zu einer erneuten Auseinandersetzung
mit dem Beschwerdegegner kam es dabei nicht, da C._____ diesen nun zurück-
hielt (Urk. 8/5 S. 2 f.; vgl. auch Urk. 8/6 S. 3 f.).
Mit seiner Aussage: "Wir haben nicht im Wohnzimmer geraucht" (Urk. 8/4
S. 3), verrät C._____ jedenfalls, dass er entsprechend der Schilderung der Be-
schwerdeführerin auch zu den Rauchern gehört. War er gemäss seinen Aussa-
gen ausgerechnet zum Zeitpunkt des Konflikts nicht mit dem Beschwerdegegner
für eine Rauchpause in der Küche, sondern sass just zu diesem Zeitpunkt mit
dem Rücken zu dieser und schaute TV und hörte Radio, sodass er vom Streit
nichts Näheres mitbekommen und keine Gewalttätigkeiten gesehen hat (Urk. 8/4
S. 2 f.), verwundert es überdies, dass der Beschwerdegegner auf die Frage, wie
sich C._____ während des Streites verhalten habe, dessen Absenz nicht eben-
falls erwähnt (vgl. Urk. 8/3 S. 3, Frage 12).
2.2. Glaubt man dem Beschwerdegegner und hat die Beschwerdeführerin
ihn tatsächlich in eine Tischecke gestossen, fragt sich sodann, ob dieser Übergriff
zum Zeitpunkt des Handelns des Beschwerdegegners nicht bereits abgeschlos-
sen und folglich keine Notwehrlage mehr gegeben war. Hält der Beschwerdegeg-
ner zum vorgehaltenen Vorwurf der Beschwerdeführerin, sie geschlagen zu ha-
ben, fest: "Ja, ja. Nach diesem Stoss in die Tischecke musste ich antworten"
(Urk. 8/3 S. 2), hört sich dies zumindest nicht danach an, als ob die Beschwerde-

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führerin ihn weiter attackiert hätte. Handelt es sich bei ihr um eine Frau von 1,60
Metern Grösse mit einem Gewicht von 50 Kilo, während der Beschwerdegegner
bei einer Grösse von 1,80 Metern 80 Kilo auf die Waage bringt (vgl. Urk. 2 S. 3),
ist solches denn auch nur schwerlich vorstellbar. Jedenfalls würden einem Mann,
zumal einem Sportlehrer (vgl. Urk. 8/1 S. 1 f.; Urk. 8/10/1), andere Mittel zur Ver-
fügung stehen, sich gegen eine zehn Jahre ältere Frau zu wehren, als dieser ins
Gesicht zu schlagen. Dass es C._____ nachfolgend gelungen zu sein scheint, die
Beschwerdeführerin nur mit Worten und ohne Körperkontakt im Zaum zu halten
(Urk. 8/3 S. 3; Urk. 8/4 S. 3), spricht für sich.
Im Übrigen vermittelt die Schwere der Verletzung der Beschwerdeführerin
nicht das Bild einer angemessenen Reaktion des Beschwerdegegners auf einen
Angriff der Beschwerdeführerin. Wie erwähnt wies diese laut ausgerückter Poli-
zeipatrouille in der Tatnacht eine deutlich angeschwollene rechte Backe auf (vgl.
Urk. 8/1 S. 3). Rund eine Woche später, am 25. Januar 2012, stellte der Hausarzt
der Beschwerdeführerin, Dr. med. D._____, mit Bezug auf den Vorfall bei der Be-
schwerdeführerin (neben Prellungen oben auf dem Kopf, an der rechten Schulter
sowie an der rechten Hüfte) im Gesicht rechts einen grossen, bereits weit ausge-
breiteten Bluterguss um das Auge und die Wange fest (vgl. Arztzeugnis vom
14. Februar 2012, Urk. 8/9/3). Am 14. Februar 2012, also ungefähr einen Monat
später, scheinen beim Kiefer rechts noch Verhärtungen ertastbar (a.a.O.) und
auch am 3. März 2012 die Folgen des Hämatoms in der rechten Wange noch
nicht ausgestanden gewesen zu sein (vgl. ärztliches Zeugnis vom 3. März 2012,
Urk. 8/8/8 a.E.). Der Beschwerdegegner scheint also wuchtig zugeschlagen zu
haben mit Konsequenzen, die eher auf einen bewussten Schlag ins Gesicht hin-
deuten als auf eine (vom Beschwerdegegner bekanntlich nicht beschreibbare)
versehentliche Handlung.
3. In beweismässiger Hinsicht besteht mithin Klärungsbedarf. Dass die Be-
schwerdeführerin – wie von der Staatsanwaltschaft in der Einstellungsverfügung
ausgeführt – zunächst keine Anzeige erstatten wollte und sich in ihrer Schilderung
auf die Schläge auf den Kopf fokussierte, vermag an dieser Einschätzung nichts
zu ändern, wie auch ihr persönliches Empfinden, "so etwas" in ihrem Leben noch

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nicht erlebt zu haben, nicht fragwürdig erscheint. Da nach dem derzeitigen Stand
der Untersuchung eine Beeinträchtigung der körperlichen Unversehrtheit durch
einen wuchtigen Schlag in das Gesicht der Beschwerdeführerin im Vordergrund
steht, erweist es sich als geboten, dass die Beteiligten unter Beachtung ihrer Teil-
nahmerechte befragt werden. Allenfalls sind auch dem Verfasser des ärztlichen
Zeugnisses schriftlich detaillierte Fragen zu seinen Feststellungen zu unterbrei-
ten. Nach diesen Untersuchungsergänzungen wird erneut zu beurteilen sein, ob
das Verfahren einzustellen, mit einem Strafbefehl abzuschliessen oder Anklage
zu erheben sein wird. Die Beschwerde ist damit gutzuheissen und die angefoch-
tene Verfügung aufzuheben.
IV.
Die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen hat im Endentscheid
zu erfolgen (Art. 421 Abs. 1 StPO). Angesichts der Bedeutung und Schwierigkeit
des Falls sowie des Zeitaufwands des Gerichts ist die Gerichtsgebühr auf
Fr. 1'000.-- festzusetzen (vgl. § 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 GebV OG).
Es wird beschlossen:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Einstellungsverfügung der Staats-
anwaltschaft Winterthur/Unterland vom 18. Januar 2013 (Unt.-Nr.
A-1/2012/3620) aufgehoben und die Sache an die Staatsanwaltschaft zu-
rückgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.-- festgesetzt.
3. Die Regelung der Kostenauflage und allfälliger Entschädigungen wird dem
Endentscheid vorbehalten.

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4. Schriftliche Mitteilung an:
− die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde);
− den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde);
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, ad A-1/2012/3620, unter
Rücksendung der eingereichten Akten (Urk. 8; gegen Empfangsbestä-
tigung).
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann unter den einschränkenden Voraussetzungen
von Art. 93 des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Strafsachen er-
hoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an ge-
rechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes
(1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorge-
schriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und
die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgebli-
chen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.
Zürich, 25. September 2013
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. Th. Meyer lic. iur. S. Bucher