zh_obergericht · UE130006 · 2013-08-08 · de
Nichtanhandnahme


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE130006-O/U/HEI
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Ersatzoberrichter lic. iur.
A. Schärer und Ersatzoberrichterin lic. iur. J. Haus Stebler sowie die
Gerichtsschreiberin MLaw D. Senn
Beschluss vom 8. August 2013
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
Beschwerdegegner
betreffend Nichtanhandnahme
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme- und Überweisungsverfügung
der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 5. Dezember 2012, D-2/2012/5233

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Erwägungen:
I.
1. Am 13. Juli 2012, 19:57 Uhr, meldete A._____ (nachfolgend: Beschwerde-
führer) der Einsatzzentrale der Stadtpolizei Zürich, dass er soeben von B._____
(nachfolgend: Beschwerdegegner 1) am Hals gepackt und gewürgt worden sei.
Am 14. Juli 2012 erstattete er Strafanzeige bezüglich dieses Vorfalls und unter-
zeichnete am 16. Juli 2012 einen Strafantrag wegen Körperverletzung (Urk. 8/1,
Urk. 8/2/1). Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (Beschwerdegegnerin 2; nach-
folgend: Staatsanwaltschaft) verfügte am 5. Dezember 2012 die Nichtanhand-
nahme einer Strafuntersuchung und überwies die Akten dem Stadtrichteramt Zü-
rich zur weiteren Veranlassung (Urk. 5).
2. Gegen die Nichtanhandnahme- und Überweisungsverfügung vom 5. De-
zember 2012 erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 22. Dezember 2012
(Urk. 3) Beschwerde bei der Staatsanwaltschaft und beantragt sinngemäss die
Aufhebung der Verfügung und Eröffnung eines Strafverfahrens wegen Körperver-
letzung durch die Staatsanwaltschaft. Gleichzeitig stellt er sinngemäss Strafan-
zeige gegen die befragten Auskunftspersonen wegen Begünstigung sowie gegen
den Beschwerdegegner 1 wegen Anstiftung dazu und beantragt in diesem Zu-
sammenhang, dass ihn die befragten Auskunftspersonen anhand eines Foto-
wahlbogens identifizieren und dass anhand rückwirkender Randdaten überprüft
werde, ob sich die befragten Auskunftspersonen zur Tatzeit am Tatort befunden
hätten. Weiter stellt er Antrag um Einsicht in die Befragungsprotokolle der befrag-
ten Auskunftspersonen.
3. Die Staatsanwaltschaft leitete die Beschwerdeschrift mit Schreiben vom
7. Januar 2013 der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich weiter
(Urk. 2).
4. Mit Präsidialverfügung vom 21. Januar 2013 wurde die Beschwerdeschrift in
Kopie dem Beschwerdegegner 1 zur freigestellten Stellungnahme sowie der

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Staatsanwaltschaft zur Stellungnahme und Einreichung der Akten, je innert Frist
von zehn Tagen, übermittelt (Urk. 6).
5. Die Staatsanwaltschaft liess sich mit Eingabe vom 25. Januar 2013 verneh-
men und übermittelte die Akten (Urk. 8 und Urk. 9). In der Sache beantragt sie die
Abweisung der Beschwerde.
6. Unter dem Hinweis, dass der Beschwerdegegner 1 keine Stellungnahme
eingereicht hatte, wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 15. Februar
2013 die Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft zur freigestellten Äusserung in-
nert zehn Tagen übermittelt (Urk. 11). Seitens des Beschwerdeführers erfolgte
keine weitere Stellungnahme.
7. Infolge Neukonstituierung der Kammer ergeht der Entscheid nicht in der den
Parteien mit Verfügung vom 21. Januar 2013 (Urk. 6) angekündigten Besetzung.
II.
1. Die Staatsanwaltschaft führte in ihrer Nichtanhandnahme- und Überwei-
sungsverfügung vom 5. Dezember 2012 (Urk. 5) aus, gemäss Aussagen des Be-
schwerdeführers habe ihn der Beschwerdegegner 1 im Rahmen einer Auseinan-
dersetzung auf der C._____-Strasse ... in Zürich für 10 Sekunden gewürgt, wobei
er weder bewusstlos geworden sei noch Urinabgang gehabt habe. Der Be-
schwerdegegner 1 habe die Aussagen des Beschwerdeführers bestritten und
sinngemäss angegeben, dass es zwar zu einer tätlichen Auseinandersetzung ge-
kommen sei, wobei er den Beschwerdeführer kurz an den Hals gefasst, aber si-
cherlich nicht gewürgt habe.
Die Staatsanwaltschaft erwog, dass die Aussagen des Beschwerdegeg-
ners 1 durch die polizeilichen Ermittlungen gestützt werden. Die Bilder vom Hals
des Beschwerdeführers zeigten lediglich eine leichte Rötung. Auch der behan-
delnde Arzt habe aufgrund der objektiven Befunde nur eine oberflächliche Rötung
am Hals links festgestellt. Weiter hätten die beiden Augenzeugen des Vorfalls ei-
ne Auseinandersetzung zwischen dem Beschwerdeführer und dem Beschwerde-

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gegner 1 bestätigt, aber ausgesagt, dass niemand gewürgt worden sei. In Anbe-
tracht dieser Ausgangslage sei davon auszugehen, dass der Beschwerdegeg-
ner 1 den Beschwerdeführer allenfalls am Hals gepackt, ihn aber nicht mehrere
Sekunden gewürgt habe. Da es mit Ausnahme einer leichten Rötung zu keiner
Verletzung gekommen sei, sei der Tatbestand der Körperverletzung im Sinne von
Art. 123 Ziff. 1 StGB nicht erfüllt.
2. Der Beschwerdeführer bringt in seiner Beschwerdeschrift vom 22. Dezem-
ber 2012 (Urk. 3) vor, der Beschwerdegegner 1 habe ihn anlässlich des Vorfalles
vom 13. Juli 2012 am Hals gepackt und ihm die Kehle stark zugedrückt, so dass
er am selben Tag Halsschmerzen sowie während zwei Tagen starke Kopf-
schmerzen gehabt habe. Auch sei es ihm psychisch sehr schlecht gegangen, da
ihm der Beschwerdegegner 1 zusätzlich gedroht habe, er werde ihn zusammen-
schlagen. Der Tatbestand einer einfachen Körperverletzung sei insgesamt erfüllt,
da die Schmerzen Schädigungen an seinem Körper und an seiner Gesundheit
darstellten, welche vorübergehend einem Krankheitszustand gleichkämen. Zudem
habe ihm der Beschwerdegegner 1 an drei weiteren Tagen (20. Juni 2012, 26.
Juni 2012 sowie 4. Juli 2012) eine einfache Körperverletzung zugefügt, wofür er
auch mehrere Zeugen habe.
Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, dass die seitens des Be-
schwerdegegners 1 angegebenen Zeugen anlässlich des Vorfalls nicht vor Ort
gewesen seien und demzufolge falsch ausgesagt hätten. Dazu habe sie der Be-
schwerdegegner 1 angestiftet.
3. Die Staatsanwaltschaft verweist in ihrer Vernehmlassung vom 25. Januar
2013 (Urk. 3) zur rechtlichen Qualifikation grundsätzlich auf die ergangene Nicht-
anhandnahmeverfügung. Ergänzend hält sie fest, dass die Abgrenzung zwischen
Tätlichkeiten und einfacher Körperverletzung fliessend und oft recht schwierig sei.
Dem Richter stehe dabei gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung grosses
Ermessen zu. Vorliegend werde die Qualifikation der erlittenen Verletzungen als
Tätlichkeiten nicht überschritten. Die Ausführungen zu anderen Vorfällen seien
weiter irrelevant, zumal der Beschwerdeführer innert Frist keinen Strafantrag ein-
gereicht habe und diese Vorfälle damit nicht Gegenstand des Verfahrens seien,

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womit auch die genannten Zeugen unbeachtlich seien. Die Anzeigen gegen die
befragten Auskunftspersonen seien weiter nicht sachdienlich zur Frage der recht-
lichen Qualifikation.
III.
1. Die Staatsanwaltschaft eröffnet eine Untersuchung, wenn sich aus den In-
formationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eige-
nen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1 lit. a
StPO). Gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtan-
handnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht,
dass: a) die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen ein-
deutig nicht erfüllt sind; b) Verfahrenshindernisse bestehen; c) aus den in Art. 8
StPO genannten Gründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist.
Nach dem Wortlaut von Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO muss somit feststehen,
dass "die fraglichen Straftatbestände (...) eindeutig nicht erfüllt sind". Es muss mit
anderen Worten sicher sein, dass der Sachverhalt unter keinen Straftatbestand
fällt, was etwa der Fall ist bei rein zivilrechtlichen Streitigkeiten. Eine Nichtan-
handnahme darf nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen.
Insbesondere ist bei Ereignissen mit schwerwiegenden Folgen in der Regel eine
Untersuchung durchzuführen. Im Zweifelsfall ist folglich eine Untersuchung zu er-
öffnen (BGE 137 IV 285 E. 2.3 mit Hinweisen).
2. Nach Art. 123 Ziff. 1 StGB wird auf Antrag mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jah-
ren oder Geldstrafe bestraft, wer vorsätzlich einen Menschen in anderer Weise
[als bei einer schweren Körperverletzung] an Körper oder Gesundheit schädigt.
Gemäss Art. 126 Abs. 1 StGB wird auf Antrag mit Busse bestraft, wer gegen je-
manden Tätlichkeiten verübt, die keine Schädigung des Körpers oder der Ge-
sundheit zur Folge haben.
Der Tatbestand der Tätlichkeiten erfasst neben Schlägen auch andere Ein-
wirkungen auf den Körper oder den Gesundheitszustand eines Menschen, die
immerhin eine bestimmte Intensität erreichen müssen. Das Bundesgericht forder-

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te früher, dass die betreffende Handlung "einige Schmerzen" verursacht. Nach
seiner seitherigen Praxis ist unabhängig davon eine Tätlichkeit anzunehmen,
wenn die physische Einwirkung auf einen Menschen – ohne eine Schädigung des
Körpers oder der Gesundheit zur Folge zu haben – das allgemein übliche und ge-
sellschaftlich geduldete Mass überschreitet. Als Beispiele werden etwa Ohrfeigen,
Fusstritte, heftige Stösse, Bewerfen mit Gegenständen von einigem Gewicht und
Begiessen mit Flüssigkeiten genannt (BGE 117 IV 16 f., 119 IV 26). Bei der Beur-
teilung der Frage, ob eine Einwirkung der genannten Arten bereits zu einer Schä-
digung an Körper oder Gesundheit führt, so dass eine einfache Körperverletzung
nach Art. 123 Ziff. 1 StGB anzunehmen ist, muss dem Sachrichter ein gewisses
Ermessen zugestanden werden. Selbst Verstauchungen, Quetschungen und
Schürfungen lassen sich noch als Tätlichkeiten qualifizieren; es sei denn, sie ver-
ursachen erhebliche Schmerzen oder beeinträchtigen das Aussehen des Ge-
schädigten für einige Zeit. Stets als Körperverletzung gelten indessen selbst vo-
rübergehende gesundheitliche Störungen, die bereits Krankheitswert haben, so
etwa wenn das Opfer bewusstlos geschlagen wird (Andreas Donatsch, Strafrecht
III, 9. Auflage, Zürich 2008, S. 43 f.).
Die Abgrenzung des Art. 123 StGB zur Tätlichkeit ist vielfach schwierig und
unterliegt einem weiten Ermessen. Es sind einerseits die objektiven Verletzungs-
folgen, anderseits jedoch auch die objektiven und subjektiven Umstände der Tat
zu berücksichtigen. Massgebend ist letztlich, ob sich die Beeinträchtigungen als
vorübergehende Störung des Wohlbefindens charakterisieren lassen oder ob
ihnen Krankheitswert zukommt. Das Zufügen von Schwellungen und Rötungen
sowie einer Druckschmerzhaftigkeit im Rahmen einer körperlichen Auseinander-
setzung liegt im Grenzbereich von Art. 123 Ziff. 1 StGB und Art. 126 StGB (An-
dreas Donatsch, a.a.O., S. 46 f.).
3.1. Gemäss dem ärztlichen Zeugnis vom Tattag des 13. Juli 2012 (Urk. 8/6/2)
konnten beim Beschwerdeführer als Befunde eine oberflächliche Rötung am Hals
links sowie Druckschmerzen an der Halsmuskulatur oben rechts erhoben werden.
Beurteilt wurden diese seitens des Arztes als oberflächliche Verletzungen am
Hals mit Quetschung der Muskulatur rechts und Hautrötung links. Die beiden ge-

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machten Fotografien zeigen am Hals links eine leichte Rötung, derweil am Hals
rechts keine erkennbare Veränderung der Hautstruktur ersichtlich ist (Urk. 8/2/2).
Die seitens der Staatsanwaltschaft vorgenommene Beweiswürdigung und
Rekonstruktion der Geschehnisse anhand der Verletzungen ist vor diesem Hin-
tergrund nicht zu beanstanden. Eine wesentliche Beeinträchtigung des Ausse-
hens oder erhebliche Schmerzen, die insgesamt einem krankhaften Zustand
gleichkommen und zwingend die Einstufung der Tat als einfache Körperverlet-
zung nach sich ziehen, ist denn nicht anzunehmen, insbesondere nachdem aus
dem ärztlichen Zeugnis nicht hervorgeht, dass die Einnahme von Medikamenten
oder gar eine Nachbehandlung erforderlich war und auch der Beschwerdeführer
nichts in dieser Hinsicht vorbringt. Insgesamt ist damit von einer folgenlosen Hei-
lung der oberflächlichen Verletzungen und von einer lediglich vorübergehenden
Störung des Wohlbefindens auszugehen. Selbst wenn man die vom Beschwerde-
führer behaupteten Verletzungsfolgen im Grenzbereich von Art. 123 Ziff. 1 StGB
und Art. 126 StGB einstufen wollte, erscheint die Grenze von der Tätlichkeit zur
Körperverletzung jedenfalls nicht erwiesenermassen als überschritten. Die seitens
der Staatsanwaltschaft See/Oberland vorgenommene Qualifizierung der Verlet-
zungen als Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB erweist sich damit als
rechtmässig und angemessen.
Hinweise dafür, dass der Beschwerdegegner 1 dem Beschwerdeführer wäh-
rend mehreren Sekunden derart die Kehle zugedrückt beziehungsweise 'gewürgt'
und ihn damit lebensgefährlich gefährdet hatte, liegen des Weitern nicht vor. We-
der lässt sich die Aussage des Beschwerdeführers, der Beschwerdegegner 1 ha-
be ihn direkt an der 'Kehle/Gurgel' gepackt, auf den ärztlich erhobenen Befund –
oberflächliche Verletzungen lediglich an den beiden Seiten des Halses – stützen,
noch sind andere Beweismittel ersichtlich, welche die Vorbringen des Beschwer-
deführers untermauern könnten. Auch von Seiten des Beschwerdeführers werden
keine Beweismittel genannt, welche in der Lage wären, das gewonnene Untersu-
chungsergebnis umzustossen. Selbst wenn sich herausstellen sollte, dass sich
die befragten Auskunftspersonen zur Tatzeit tatsächlich nicht am Tatort befunden
hatten, wie der Beschwerdeführer geltend macht, vermöchte dies am Beweiser-

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gebnis nichts zu ändern, da die Version des Beschwerdeführers dadurch nicht
nachhaltig gestützt würde. Die in diesem Zusammenhang gestellten Verfahrens-
anträge des Beschwerdeführers sind damit abzuweisen, da sie sich weder zur
Qualifikation der Tat als Tätlichkeiten respektive Körperverletzung noch zum Ab-
lauf der Geschehnisse als sachdienlich erweisen könnten.
3.2. Der Beschwerdeführer ist im Übrigen darauf hinzuweisen, dass er allfällige
Strafanzeigen wegen Begünstigung bzw. Anstiftung dazu, sofern er denn solche
stellen möchte, bei den Strafverfolgungsbehörden zu erstatten hätte und in der
Beschwerdeschrift neu erhobene Anschuldigungen nicht Gegenstand des vorlie-
genden Verfahrens sein können. Ebenfalls nicht einzugehen ist an dieser Stelle
auf andere Vorfälle, welche sich nach Aussagen des Beschwerdeführers zwi-
schen ihm und dem Beschwerdegegner 1 ereignet haben. Wie die Staatsanwalt-
schaft in ihrer Vernehmlassung zutreffend ausführt, fehlt es diesbezüglich bereits
an rechtzeitig gestellten Strafanträgen. Gleich verhält es sich, soweit der Be-
schwerdeführer nunmehr geltend macht, er sei vom Beschwerdegegner 1 bedroht
worden, nachdem er keinen Strafantrag wegen Drohung gestellt (Urk. 8/2/1) und
darüber hinaus anlässlich der polizeilichen Befragung vom 16. Juli 2012 zu Proto-
koll gegeben hatte, er habe die Drohung nicht wirklich ernst genommen und habe
sich auch nicht genötigt gefühlt (Urk. 8/4, S. 6).
3.3. Der Beschwerdeführer ersuchte weiter um Einsichtnahme in die Akten, ins-
besondere in die Vernehmungsprotokolle der befragten Auskunftspersonen. Die
Untersuchungsakten wurden seitens der hiesigen Strafkammer mit Präsidialver-
fügung vom 21. Januar 2013 beigezogen, was dem Beschwerdeführer mitgeteilt
wurde (Urk. 6). Mit Verfügung vom 15. Februar 2013 wurde ihm Gelegenheit zur
Replik gegeben (Urk. 11). Nachdem sich der Beschwerdeführer nach erfolgtem
Aktenbeizug nicht weiter vernehmen liess und er es unterliess, Einsicht in die Ak-
ten zu nehmen, ist entsprechend von Gegenstandslosigkeit des Aktengesuchs
auszugehen.
4. Zusammenfassend erweist sich die seitens der Staatsanwaltschaft verfügte
Nichtanhandnahme des Verfahrens und Überweisung der Akten an die Übertre-
tungsstrafbehörde, insbesondere zur Beurteilung des Tatbestands der Tätlichkeit,

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als rechtmässig. Es ist nicht ersichtlich, wie sich erstellen liesse, dass sich der
Beschwerdegegner 1 einer Körperverletzung oder eines anderen Vergehens oder
Verbrechens schuldig gemacht hatte. Der Beschwerdeführer bringt nichts vor, das
die angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung umzustossen vermöchte. Die Be-
schwerde ist daher vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden
kann.
IV.
1. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer die Kosten des Beschwerdever-
fahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). In Anwendung von § 17 Abs. 1 der Ge-
bührenverordnung des Obergerichts (GebV OG) ist die Gerichtsgebühr auf
Fr. 800.00 festzusetzen.
2. Dem Beschwerdegegner 1 ist mangels Beteiligung am Verfahren keine Ent-
schädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 800.00 festgesetzt und dem Beschwerde-
führer auferlegt.
3. Dem Beschwerdegegner 1 wird keine Entschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− den Beschwerdeführer, per Gerichtsurkunde
− den Beschwerdegegner 1, per Gerichtsurkunde
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (ad D-2/2012/5233),
gegen Empfangsbestätigung
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, unter Rücksendung der beigezo-
genen Akten (ad D-2/2012/5233, Urk. 8), gegen Empfangsbestätigung

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5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 8. August 2013
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. Th. Meyer MLaw D. Senn