zh_obergericht · RT180160 · 2018-10-15 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT180160-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. H.A. Müller und Oberrichterin Dr. D. Scherrer sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. P. Kunz Bucheli
Beschluss vom 15. Oktober 2018
in Sachen
Schweizerischer ...verband A._____,
Beklagte und Beschwerdeführerin
gegen
B._____ AG,
Klägerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch C._____ AG
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Horgen vom 4. September 2018 (EB180209-F)

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Erwägungen:
1. Mit einer als Aufsichtsbeschwerde betitelten Eingabe vom 17. Septem-
ber 2018 wandte sich die Beklagte und Beschwerdeführerin (fortan Beklagte) an
das Obergericht des Kantons Zürich, Verwaltungskommission, mit einem "Antrag
zur Erteilung einer Rüge, sofortige Sistierung der Rechtsöffnung durch Bezirksge-
richtsentscheid EB180209-F/GES_V2637 und Ungültigkeitserklärung des Urteils
zur Rechtsöffnung und der auferlegten Kosten an die beklagte Partei" (Urk. 1
S. 1).
2. Gestützt auf die Ausführungen der Beklagten in der Rechtsmittelschrift
wurde die Eingabe der Beklagten versehentlich als Beschwerde gegen das (un-
begründete) erstinstanzliche Rechtsöffnungsurteil vom 4. September 2018 (Urk.
2) entgegengenommen. Mit Eingabe vom 4. Oktober 2018 wandte sich die Be-
klagte erneut an die Kammer mit dem Hinweis, sie habe mit ihrer Beschwerde-
schrift vom 17. September 2018 nicht Beschwerde gegen den Inhalt des Ent-
scheids, sondern Aufsichtsbeschwerde mit dem Antrag zur Erteilung einer Rüge
an das Bezirksgericht erheben wollen. Gegen den Inhalt des Entscheides habe
sie trotz knapper Fristen Beschwerde beim Bezirksgericht eingereicht (Urk. 7).
3. Aufgrund der klarstellenden Äusserung der Beklagten in ihrem Schrei-
ben vom 4. Oktober 2018, sie habe Aufsichtsbeschwerde gegen die Vorinstanz
und nicht Beschwerde gegen den vorinstanzlichen Entscheid erheben wollen
(Urk. 7), ist das vorliegende Verfahren abzuschreiben, und die Akten sind gestützt
auf § 82 Abs. 1 GOG in Verbindung mit § 80 Abs. 2 GOG an die Verwaltungs-
kommission des Obergerichts zu überweisen, welche für die Behandlung von
Aufsichtsbeschwerden gegen die Bezirksgerichte zuständig ist (§ 18 Abs. 1 lit. k
Ziff. 1 der Verordnung über die Organisation des Obergerichts).
4. Umständehalber ist auf die Erhebung von Kosten für das vorliegende
Verfahren zu verzichten und es sind keine Parteientschädigungen zuzusprechen
(Art. 95 Abs. 3 ZPO).

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Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben und die Akten werden an die Verwal-
tungskommission des Obergerichts überwiesen.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an die Verwaltungskommission
des Obergerichts (unter Beilage der Akten) sowie an die Vorinstanz, je ge-
gen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 17'719.50.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 15. Oktober 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Kunz Bucheli
versandt am:
am