zh_obergericht · PS110088 · 2011-05-18 · de
Begründung innerhalb der Beschwerdefrist


Art. 174 SchKG, Art. 321 ZPO, Begründung innerhalb der Beschwerdefrist.
Geht vor Ablauf der Frist ein offenkundig unvollständig begründete Beschwerde
gegen eine Konkurseröffnung ein, wird die Schuldnerin auf die Mängel
hingewiesen.
(Erwägungen der Präsidialverfügung:)
Mit Eingabe vom 18. Mai 2011 erhebt der Schuldner Beschwerde gegen das
Urteil des Bezirksgerichts B. vom 12. Mai 2011, mit welchem über ihn der
Konkurs eröffnet wurde. Zur Begründung führt er aus, dass er am 17. Mai 2011
mit der Gläubigerin eine Vereinbarung abgeschlossen habe, welche die Tilgung
der Forderung nachweise und worin die Gläubigerin auf die Durchführung des
Konkurses verzichte. Zu seiner finanziellen Lage äusserte er sich nicht.
Abgesehen von der genannten Vereinbarung reichte der Schuldner keine
wesentlichen Belege ein.
Ein möglicher Grund, der die Aufhebung der Konkurseröffnung noch im
Beschwerdeverfahren erlaubt, ist der Verzicht der Gläubigerin auf die
Durchführung des Konkurses. Das allein reicht allerdings nicht. Der Schuldner
muss gleichzeitig, das heisst bis zum Ablauf der zehntägigen Beschwerdefrist,
seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft machen (Art. 174 Abs. 2 SchKG und Art. 321
ZPO; vgl. auch ZR 110/2011 Nr. 5). Wie die Zahlungsfähigkeit im Einzelfall
glaubhaft gemacht werden muss, lässt sich nicht allgemein sagen, da es auf die
konkreten Verhältnisse ankommt. In der Regel sind dafür erforderlich:
- ein aktueller, detaillierter und vollständiger Auszug aus dem Betreibungsregister der letzten
fünf Jahre (gegebenenfalls auch von Betreibungsämtern früherer Wohn-/Firmensitze),
- eine Stellungnahme zu den im Betreibungsregisterauszug als nicht erledigt ausgewiesenen
Betreibungen (unter entsprechender Bezugnahme auf die einzelnen Betreibungsnummern
und durch Urkunden belegt),
- Bankkontoauszüge bzw. weitere Unterlagen, die geeignet sind, kurzfristig abrufbare
Guthaben/Vermögenswerte nachzuweisen,
- eine von einer zeichnungsberechtigten Person unterzeichnete, ev. durch Urkunden
ausgewiesene aktuelle Debitoren- und Kreditorenliste

- Jahres- bzw. Zwischenabschlüsse.
Bis wann die Rechtsmittelfrist im Fall des Beschwerdeführers läuft, lässt sich
den bisherigen Akten nicht entnehmen (es liegen erst die Beschwerdeschrift und
die Vereinbarung mit der Gläubigerin vor). Die zehn Tage laufen vom Tag nach
der Zustellung des angefochtenen Entscheides an den Beschwerdeführer, und
wenn der zehnte Tag ein Samstag oder Sonntag ist, verlängert sich die Frist bis
zum folgenden Montag. Bis zum letzten Tag der Frist (massgebend ist die
Aufgabe ergänzender Unterlagen bei der schweizerischen Post) kann die
Beschwerde ergänzt werden.
Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens
vorzuschiessen (Art. 98 ZPO in Verbindung mit Art. 1 lit. c, Art. 6 und Art. 251
ZPO).
Der angesetzten Frist wegen ist diese Verfügung dem Beschwerdeführer mit
Gerichtsurkunde zuzustellen, von dieser förmlichen Zustellung an läuft die
Zahlungsfrist. Damit der Beschwerdeführer möglichst umgehend von den noch
nötigen Ergänzungen der Beschwerde Kenntnis erhält, ist ihm die Verfügung
parallel und informell per A-Post zuzustellen.
Es wird verfügt:
I. Der Beschwerdeführer wird im Sinne der Erwägungen darauf hingewiesen,
dass seine Beschwerdeschrift unvollständig ist.
II. Dem Beschwerdeführer wird eine Frist von 10 Tagen ab Zustellung dieser
Verfügung angesetzt, um für die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens
bei der Obergerichtskasse, Thurgauerstrasse 56, 8050 Zürich, Briefadresse:
Postfach 2401, 8021 Zürich, (Postkonto 80-10210-7) einen Vorschuss von
Fr. 750.– zu leisten.
III. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer unter Beilage eines
Einzahlungsscheines (gegen Empfangsschein sowie per A-Post), an die

Beschwerdegegnerin unter Beilage einer Kopie von act. 1, sowie an die
Obergerichtskasse, und zur Kenntnis an das Konkursamt B.
Obergericht, II. Zivilkammer
Verfügung vom 19. Mai 2011
Geschäfts-Nr.: PS110088-O/Z01