zh_obergericht · PS200110 · 2020-06-04 · de
Wiederherstellung der Frist für den Rechtsvorschlag


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS200110-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter lic. iur. et phil.
D. Glur sowie Gerichtsschreiberin MLaw C. Funck
Beschluss und Urteil vom 4. Juni 2020
in Sachen
A._____,
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin,
gegen
1. Kanton Zürich,
2. Gemeinde B._____,
3. Römisch-Katholische Kirchgemeinde B._____ und Steueramt B._____,
Gesuchs- und Beschwerdegegner,
1 vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich
2 und 3 vertreten durch Steueramt B._____
betreffend
Wiederherstellung der Frist für den Rechtsvorschlag
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Meilen vom 4. Mai 2020
(CB200005)

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Erwägungen:
1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
1.1. Die Gesuchs- und Beschwerdegegner (nachfolgend: Beschwerdegegner)
hatten beim Betreibungsamt B'._____ (nachfolgend: Betreibungsamt) die Betrei-
bungen Nr. 1 und Nr. 2 gegen die Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin (nach-
folgend: Beschwerdeführerin) eingeleitet. Die Zahlungsbefehle in beiden Betrei-
bungen wurden der Beschwerdeführerin am 30. Januar 2020 zugestellt. Am
12. Februar 2020 erhob die Beschwerdeführerin in beiden Betreibungen Rechts-
vorschlag. Daraufhin hielt das Betreibungsamt mit Verfügungen vom 13. Februar
2020 fest, die Rechtsvorschläge der Beschwerdeführerin seien verspätet. Gleich-
zeitig wies es auf die Möglichkeit einer Fristwiederherstellung (Art. 33 Abs. 4
SchKG) hin (act. 2-3).
1.2. Mit Eingabe vom 19. Februar 2020 (Datum Poststempel: 24. Januar 2020)
beantragte die Beschwerdeführerin beim Bezirksgericht Meilen (nachfolgend: Vor-
instanz) die Wiederherstellung der Frist für den Rechtsvorschlag in den beiden
Betreibungen Nr. 1 und Nr. 2 (act. 1). Nach Durchführung des Verfahrens wies die
Vorinstanz das Wiederherstellungsgesuch der Beschwerdeführerin mit Urteil vom
4. Mai 2020 ab (act. 14 = act. 16A = act. 18; nachfolgend zitiert als act. 16A).
1.3. Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom
18. Mai 2020 (Datum Poststempel) fristgerecht (vgl. act. 15/4 und Art. 18 Abs. 1
SchKG) Beschwerde bei der Kammer, wobei sie folgende Anträge stellte
(act. 17):
"1. Der Entscheid des Bezirksgerichts Meilen vom 10. März 2020 sei
abzuweisen.
2. Gesuch auf unentgeltliche Rechtspflege, unentgeltliche Prozess-
führung und unentgeltliche Rechtsbeistand.
3. Antrag auf Fristverlängerung
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Ge-
suchsgegner."

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1.4. Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 1-15). Von der Einholung
einer Beschwerdeantwort und einer Vernehmlassung der Vorinstanz kann abge-
sehen werden (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m. §§ 83 GOG
i.V.m. Art. 322 und Art. 324 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. Den Beschwer-
degegnern sind mit dem vorliegenden Entscheid lediglich Doppel bzw. Kopien von
act. 17 zuzustellen.
2. Prozessuale Vorbemerkungen
2.1. Für das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von
Art. 319 ff. ZPO anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m
§ 84 GOG). Mit der Beschwerde können folglich die unrichtige Rechtsanwendung
und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht
werden (Art. 320 ZPO). Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz schriftlich
und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Das bedeutet, dass Rechts-
mittelanträge enthalten sein müssen, aus denen hervorgeht, in welchem Umfang
der vorinstanzliche Entscheid angefochten wird. Bei Laien wird sehr wenig ver-
langt; als Antrag genügt eine – allenfalls in der Begründung enthaltene – Formu-
lierung, aus der sich mit gutem Willen herauslesen lässt, wie das Obergericht ent-
scheiden soll (OGer ZH PF110034 vom 22. August 2011 E. 3.2). Im Rahmen der
Begründung ist sodann darzulegen, an welchen Mängeln der vorinstanzliche Ent-
scheid leidet. Der Beschwerdeführer hat sich mit anderen Worten mit dem ange-
fochtenen Entscheid auseinanderzusetzen und im Einzelnen aufzuzeigen, aus
welchen Gründen er falsch ist (OGer ZH PS110192 vom 21. Februar 2012
E. 5.1). Bei Parteien ohne anwaltliche Vertretung wird an die Begründungslast
ebenfalls ein weniger strenger Massstab angelegt. Enthält die Beschwerde keinen
rechtsgenügenden Antrag und keine Begründung, ist darauf nicht einzutreten (vgl.
statt vieler: Hungerbühler/Bucher, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 321 N 17
i.V.m. Art. 311 N 28 und 46). Neue Anträge, neue Tatsachen und neue Beweis-
mittel sind im Beschwerdeverfahren im Übrigen ausgeschlossen (Art. 326 ZPO).
Das gilt auch im zweitinstanzlichen betreibungsrechtlichen Beschwerdeverfahren
(vgl. OGer ZH PS110019 vom 21. Februar 2011 E. 3.4).

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2.2. Die Beschwerdeführerin verlangt mit ihrem Hauptantrag die "Abweisung" ei-
nes Entscheides der Vorinstanz vom 10. März 2020. Ein solcher liegt nicht bei
den Akten. Es ist jedoch angesichts der Begründung in der Beschwerde vom
18. Mai 2020 davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin sinngemäss die
Aufhebung des Entscheides der Vorinstanz vom 4. Mai 2020 und die Gutheissung
ihres Wiederherstellungsgesuches verlangt. Angesichts des Umstandes, dass die
Beschwerdeführerin eine juristische Laiin ist, genügt dies den Anforderungen an
einen Rechtsmittelantrag.
Die Begründung der Beschwerde vom 18. Mai 2020 genügt sodann – eben-
falls unter Berücksichtigung des Umstandes, dass die Beschwerdeführerin juristi-
sche Laiin ist – den Anforderungen, da sie sich mit den vorinstanzlichen Erwä-
gungen auseinandersetzt. Auf die Beschwerde ist folglich einzutreten.
2.3. Ihren Antrag um "Fristverlängerung" begründet die Beschwerdeführerin
nicht. Es ist zu vermuten, dass sie eine Erstreckung der Rechtsmittelfrist bean-
tragt, zumal sie auch ausführt, mit Hilfe eines Sachverständigen bzw. Rechtsan-
waltes, der ihr im Rahmen der Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege zu
bestellen sei, werde sie ihrem rechtlichen Gehör nachkommen können (vgl.
act. 17 S. 2). Bei der zehntägigen Rechtsmittelfrist von Art. 18 SchKG handelt es
sich jedoch um eine gesetzliche Frist, die nicht erstreckt werden kann (vgl. BSK
SchKG-Cometta/Möckli, 2. Aufl. 2010, Art. 18 N 14). Daran ändert auch nichts,
dass die Beschwerdeführerin nicht anwaltlich vertreten ist (vgl. act. 17 S. 2), es
hätte der Beschwerdeführerin frei gestanden, vor Erhebung der Beschwerde an
die Kammer einen Rechtsanwalt beizuziehen. Der entsprechende Antrag der Be-
schwerdeführerin ist folglich abzuweisen.
3. Zur Beschwerde
3.1. Im erstinstanzlichen Verfahren machte die Beschwerdeführerin zur Begrün-
dung ihres Wiederherstellungsgesuchs geltend, sie sei ab dem 6. Februar 2020
mit einem grippalen Infekt, hohem Fieber und viel Husten im Bett gelegen. Ihr Arzt
habe sie ab dem 6. Februar 2020 für zwei Wochen 100% krankgeschrieben. Ihr
Sohn sei zu der Zeit im Ausland gewesen. Auch verfüge sie über kein E-Mail.

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Diese unverschuldete Situation habe es ihr nicht ermöglicht, innert Frist Rechts-
vorschlag zu erheben. Erst am 12. Februar 2020 habe sie "einigermassen wieder
aktiv sein" und gegenüber dem Betreibungsamt Rechtsvorschlag erklären können
(act. 1; act. 11).
3.2. Die Vorinstanz wies zunächst auf Art. 33 Abs. 4 SchKG hin, wonach um
Wiederherstellung der Frist ersuchen könne, wer durch ein unverschuldetes Hin-
dernis davon abgehalten worden sei, innert Frist zu handeln. Sodann erwog sie,
die Beschwerdeführerin habe als Belege für ihre Darstellung einzig zwei ärztliche
Zeugnisse von Dr. med. C._____ eingereicht. Das erste davon datiere vom
3. März 2020 und bescheinige der Beschwerdeführerin eine zweiwöchige Arbeits-
unfähigkeit (100%) ab dem 24. Februar 2020. Diese Urkunde enthalte somit keine
Feststellungen für den interessierenden Zeitraum zwischen dem 6. Februar 2020
(angeblicher Beginn der Krankheit) und dem 12. Februar 2020 (Datum des
Rechtsvorschlags). Das zweite Zeugnis sei auf den 22. April 2020 datiert und at-
testiere der Beschwerdeführerin eine Arbeitsunfähigkeit (100%) im Zeitraum vom
6. bis 20. Februar 2020. Es erscheine aber äusserst merkwürdig, dass die Ar-
beitsunfähigkeit für den vorliegend interessierenden Zeitraum nicht bereits im ers-
ten Zeugnis vom 3. März 2020 bescheinigt worden sei, sondern erst mehr als an-
derthalb Monate später. Es sei ein Rätsel, wie Dr. med. C._____ durch eine am
22. April 2020 durchgeführte Untersuchung eine vom 6. bis 20. Februar 2020 be-
stehende krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin habe
feststellen können. Der chronologische Ablauf lasse den Inhalt des am 22. April
2020 ausgestellten ärztlichen Zeugnisses als wenig überzeugend erscheinen, ja
wecke sogar den Verdacht eines reinen Gefälligkeitszeugnisses. Unabhängig von
diesen Erwägungen könne die Beschwerdeführerin aber aus dem ärztlichen
Zeugnis vom 22. April 2020 ohnehin nichts für ihren Standpunkt ableiten. Dieses
attestiere ihr eine Arbeitsunfähigkeit von 100% im Zeitraum vom 6. bis zum 20.
Februar 2020. In dieser Zeitspanne sei es der Beschwerdeführerin aber möglich
gewesen, am 12. Februar 2020 Rechtsvorschlag zu erheben und am 19. Februar
2020 das Gesuch um Fristwiederherstellung zu verfassen. Das Arztzeugnis könne
daher nicht belegen, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihres Krankheitszu-
standes ausserstande gewesen sei, ihre Interessen selbst fristgerecht wahrzu-

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nehmen oder einen Dritten mit der Erhebung des Rechtsvorschlages zu betrauen.
Die gegenteiligen Ausführungen der Beschwerdeführerin seien blosse und unbe-
legte Parteibehauptungen. Schliesslich sei darauf hinzuweisen, dass das Erheben
eines Rechtsvorschlages eine sehr einfach auszuführende, nicht an spezielle
Formvorschriften gebundene Rechtshandlung sei. Der Rechtsvorschlag könne
gestützt auf Art. 74 Abs. 1 SchKG auch mündlich bzw. sogar telefonisch beim Be-
treibungsamt erhoben werden. Dass ein grippaler Infekt mit Husten und Fieber
der Beschwerdeführerin dies verunmöglicht habe, sei weder behauptet noch er-
sichtlich. Zusammenfassend sei kein unverschuldetes Hindernis dargetan, durch
welches die Beschwerdeführerin von der fristgerechten Erhebung des Rechtsvor-
schlages abgehalten worden sei (act. 16A E. 3).
3.3. Die Beschwerdeführerin wiederholt in ihrer Beschwerde an die Kammer zu-
nächst ihre bereits vor Vorinstanz gemachten Ausführungen. Weiter bringt sie vor,
die Vorinstanz verkenne, dass sie als pensionierte Person mit Jahrgang 1947
nicht zwingend ein Arztzeugnis haben müsse. Daher habe ihr ihr Arzt, als er sie
am 6. Februar 2020 untersucht habe, kein solches ausgestellt. Auch sei ihr dies
damals nicht als nötig erschienen, weil sie wegen ihrer Krankheit oft zum Arzt
müsse ohne hierbei ein Arztzeugnis zu verlangen. Aufgrund dieser Umstände sei
es nicht äusserst merkwürdig, dass im Arztzeugnis vom 3. März 2020 nicht auf ih-
re 100 %ige Arbeitsunfähigkeit vom 6. bis zum 20. Februar 2020 hingewiesen
werde. Weiter verkenne die Vorinstanz, dass das Zeugnis vom 22. April 2020
nicht erkläre, die Untersuchung habe erst dann stattgefunden. Wegen der aus-
serordentlichen Situation betreffend die Corona-Pandemie und weil ihr Arzt in den
Ferien gewesen sei, habe sie das Zeugnis erst dann bekommen, als sie beim Arzt
gewesen sei. Bloss deswegen ihre Ausführungen als blosse und unbelegte Par-
teibehauptungen zu qualifizieren entbehre jeglicher Logik und könne sicher nicht
den Verdacht eines reinen Gefälligkeitszeugnisses auslösen. Diese Aussage der
Vorinstanz und die Erwägung, ihr Krankheitszustand würde ihr erlauben, auch te-
lefonisch Rechtsvorschlag zu erheben, zeige, dass die Vorinstanz wenig Kenntnis
davon habe, was es tatsächlich bedeute, wenn ein über 70 Jahre alter Mensch
mit hohem Fieber ans Bett gebunden sei. Schliesslich führt die Beschwerdeführe-
rin aus, es sei für sie unverständlich und nicht nachvollziehbar, dass das Betrei-

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bungsamt sie für die Pfändung in der Betreibung Nr. 1 vorgeladen und sogar mit
einer polizeilichen Vorführung gedroht und ihr AHV-Konto gesperrt habe, obwohl
das Verfahren betreffend die Wiederherstellung der Frist zur Erhebung des
Rechtsvorschlages noch hängig gewesen sei. Auf ihre diesbezügliche Beschwer-
de sei die Vorinstanz nicht eingegangen und sie, die Beschwerdeführerin, habe
dafür eine separate Beschwerde einreichen müssen (act. 17 S. 2).
3.4. Wer durch ein unverschuldetes Hindernis davon abgehalten worden ist, in-
nert Frist zu handeln, kann die Aufsichtsbehörde oder die in der Sache zuständige
richterliche Behörde um Wiederherstellung der Frist ersuchen. Er oder sie muss,
vom Wegfall des Hindernisses an, in der gleichen Frist wie der versäumten ein
begründetes Gesuch einreichen und die versäumte Rechtshandlung bei der zu-
ständigen Behörde nachholen (Art. 33 Abs. 4 SchKG). Hinsichtlich der rechtlichen
Ausführungen zum unverschuldeten Hindernis kann zwecks Vermeidung von
Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wer-
den (vgl. act. 16A E. 3.1.2).
3.5. Die Ausführungen der Beschwerdeführerin, weshalb sie nicht sofort am
6. Februar 2020 ein ärztliches Zeugnis verlangte, sind grundsätzlich nachvollzieh-
bar. Es ist durchaus denkbar, dass die Beschwerdeführerin am 6. Februar 2020
zum Arzt ging, jedoch kein Zeugnis verlangte. Dass das am 3. März 2020 im
Nachhinein ausgestellte Zeugnis die später bescheinigte Arbeitsunfähigkeit vom
6. bis zum 20. Februar nicht erwähnt (vgl. act. 7), lässt allerdings insofern aufhor-
chen, als dass die Beschwerdeführerin zum Zeitpunkt der Erstellung dieses
Zeugnisses bereits Beschwerde an die Vorinstanz erhoben hatte. Weshalb die
Beschwerdeführerin, der bewusst war, dass sie zur Begründung ihres Gesuches
ein ärztliches Zeugnis würde vorlegen müssen (vgl. act. 1), dann ein Attest einhol-
te, welches die relevante Zeitspanne unerwähnt lässt, in welcher sie angeblich
krank war, erscheint in der Tat merkwürdig, wie die Vorinstanz zu Recht ausführ-
te.
3.6. Im zweiten Zeugnis vom 22. April 2020 ist aufgeführt, es basiere auf der Un-
tersuchung des Arztes, wobei nicht erwähnt ist, wann diese stattfand (vgl.
act. 12/1). Es ist möglich, dass Dr. med. C._____ die Beschwerdeführerin am

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6. Februar 2020 untersuchte, damals aber noch kein Zeugnis ausstellte, sondern
vielmehr erst später auf Anfrage der Beschwerdeführerin hin gestützt auf seine
Notizen das Zeugnis vom 22. April 2020 erstellte. Sollte es sich so zugetragen
haben – ob dies tatsächlich so war, ist allerdings ungewiss –, läge darin kein Indiz
für ein Gefälligkeitszeugnis. Die Frage kann aber offen gelassen werden. Aus-
schlaggebend ist nämlich, dass das Zeugnis vom 22. April 2020 der Beschwerde-
führerin eine 100 %ige Arbeitsunfähigkeit vom 6. bis zum 20. Februar 2020 attes-
tiert. Dabei wird kein Unterschied gemacht zwischen der Zeit vom 6. bis zum
11. Februar 2020 und der Zeit vom 12. bis zum 20. Februar 2020 (vgl. act. 12/1).
Wie die Vorinstanz zu Recht erwog, ist folglich nicht ersichtlich, weshalb die Be-
schwerdeführerin, die am 12. Februar 2020 und somit während einer Zeit, in der
sie in gleicher Weise wie in den Tagen zuvor zu 100 % krank geschrieben war,
Rechtsvorschlag erheben konnte, dies nicht bereits am 10. Februar 2020 und
damit noch innert Frist hätte tun können. Diese Argumentation der Vorinstanz be-
anstandet die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde an die Kammer denn auch
nicht.
3.7. Zudem hielt die Vorinstanz zu Recht fest, dass die Beschwerdeführerin we-
der vorbrachte noch belegte, dass es ihr auch unmöglich gewesen wäre, fristge-
recht telefonisch Rechtsvorschlag zu erheben. Wenn die Beschwerdeführerin dies
nun mindestens sinngemäss in ihrer Beschwerde an die Kammer behauptet, han-
delt es sich dabei um eine neue und damit unbeachtliche Tatsache.
3.8. Was schliesslich die Ausführungen der Beschwerdeführerin zum Vorgehen
des Betreibungsamtes betrifft, so machte sie dies bereits im erstinstanzlichen Ver-
fahren geltend, ohne jedoch die Erteilung der aufschiebenden Wirkung zu verlan-
gen (vgl. act. 11). Für die Beurteilung der Wiederherstellung der Frist waren die
fraglichen Vorbringen zudem nicht relevant, sodass sich die Vorinstanz auch nicht
dazu äussern musste. Ohnehin stellt die Beschwerdeführerin diesbezüglich keine
Anträge im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren, weshalb darauf nicht weiter
einzugehen ist.
3.9. Zusammenfassend kam die Vorinstanz zu Recht zum Schluss, dass kein
unverschuldetes Hindernis dargetan wurde, durch welches die Beschwerdeführe-

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rin von der fristgerechten Erhebung des Rechtsvorschlages abgehalten worden
wäre. Die Voraussetzungen von Art. 33 Abs. 4 SchKG sind damit nicht erfüllt und
das Wiederherstellungsgesuch der Beschwerdeführerin wurde zu Recht abgewie-
sen. Die Beschwerde ist folglich ebenfalls abzuweisen.
4. Unentgeltliche Rechtspflege, Kosten- und Entschädigungsfolgen
4.1. Die Vorinstanz erhob für ihren Entscheid eine Gebühr, weil Gegenstand des
Verfahrens nicht eine Beschwerde gegen eine Amtshandlung des Betreibungsam-
tes, sondern ein bei der Vorinstanz gestelltes Wiederherstellungsgesuch war (vgl.
act. 16A E. 4). In ständiger Praxis der Kammer ist aber jedenfalls das Beschwer-
deverfahren der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde kostenlos (vgl. zuletzt OGer
ZH PS200076 vom 2. April 2020 E. 5; OGer ZH PS200047 vom 5. März 2020
E. 4; OGer ZH PS190015 vom 7. März 2019 E. 4, jeweils mit Hinweis auf Art. 20a
Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und Art. 61 Abs. 2 GebV SchKG). Parteientschädigungen
dürfen in diesem Verfahren nicht zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV
SchKG), wobei den Beschwerdegegnern vorliegend ohnehin kein Aufwand ent-
standen ist.
4.2. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege ist folglich als gegenstandslos abzuschreiben. Die Beschwerdefüh-
rerin ist darauf hinzuweisen, dass die Kammer selbst bei Bewilligung der unent-
geltlichen Rechtspflege keinen Anwalt für sie ausgewählt hätte, vielmehr hätte sie
selbst einen solchen mandatieren müssen, der ihr dann als unentgeltlichen
Rechtsbeistand hätte bestellt werden können.
Es wird beschlossen:
1. Der Antrag auf Fristerstreckung wird abgewiesen.
2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird als ge-
genstandslos abgeschrieben.
3. Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.

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Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegner unter Bei-
lage des Doppels bzw. von Kopien von act. 17, unter Rücksendung der erst-
instanzlichen Akten an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt
B'._____, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
i.V. Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Götschi
versandt am:
5. Juni 2020