zh_obergericht · LE120069 · 2013-02-05 · de
Eheschutz (Unterhaltsbeiträge)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LE120069-O/U.doc
damit vereinigt: Geschäfts-Nr. LE120072-O
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. M. Kriech und
lic.iur. M. Spahn sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Subotic
Beschluss vom 5. Februar 2013
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner, Erstberufungskläger und Zweitberufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,
gegen
B._____,
Gesuchstellerin, Erstberufungsbeklagte und Zweitberufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____,
betreffend Eheschutz (Unterhaltsbeiträge)
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Hinwil vom 10. Oktober 2012 (EE120040)

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Erwägungen:
1. Da sich im vorliegenden Verfahren wie auch im Berufungsverfahren
LE120072 dieselben Parteien in derselben Rechtssache gegenüberstehen und
sich die Themen beider Verfahren überschneiden, ist das Berufungsverfahren
LE120072 in Anwendung von Art. 125 lit. c ZPO mit dem vorliegenden Verfahren
zu vereinigen, unter der Prozessnummer LE120069 weiterzuführen und als
dadurch erledigt abzuschreiben.
2.1. Die Parteien standen seit dem 5. Juni 2012 vor Erstinstanz in einem
Eheschutzverfahren (vgl. Urk. 31). Mit Urteil vom 10. Oktober 2012 entschied die
Vorinstanz unter anderem das Folgende (Urk. 31 S. 17 f.):
" 1. Es wird vorgemerkt, dass die Parteien seit längerer Zeit getrennt
leben.
2. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für die
Dauer des Getrenntlebens folgende monatlichen, im Voraus
zahlbare Unterhaltsbeiträge zu bezahlen:
- Fr. 2'209.– rückwirkend ab 1. April 2012 bis 30. April 2013,
- Fr. 1'425.– ab 1. Mai 2013.
3. Es wird festgestellt, dass der Gesuchsgegner von den
rückständigen Unterhaltsbeiträgen bis und mit September 2012
insgesamt Fr. 12'000.– bezahlt hat und somit noch Fr. 1'254.–
ausstehend sind."
2.2. Mit fristgerechter Eingabe vom 24. Oktober 2012 erhob der Gesuchsgegner,
Erstberufungskläger und Zweitberufungsbeklagte (fortan Gesuchsgegner)
Berufung gegen das Urteil der Vorinstanz (Urk. 30). Mit ebenfalls fristgerechter
Eingabe vom 29. Oktober 2012 erhob sodann auch die Gesuchstellerin,
Erstberufungsbeklagte und Zweitberufungsklägerin (fortan Gesuchstellerin)
Berufung gegen den vorinstanzlichen Entscheid (Urk. 36/30).
3. Am 12. Dezember 2012 wurden die Parteien zur Referentenaudienz auf den
31. Januar 2013 vorgeladen (vgl. Urk. 35). Anlässlich dieser Referentenaudienz
zogen die Parteien ihre Berufungen zurück. Die Gesuchstellerin zog zudem ihr
Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das

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Berufungsverfahren zurück (Urk. 37). Das Verfahren ist entsprechend
abzuschreiben.
4.1. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist gestützt auf die
Gebührenverordnung des Obergerichts (GebV OG) vom 8. September 2010 auf
Fr. 1'500.– festzusetzen und vereinbarungsgemäss dem Gesuchsgegner
aufzuerlegen (vgl. Urk. 37).
4.2. Vereinbarungsgemäss (vgl. Urk. 37) sind für das Berufungsverfahren keine
Parteientschädigungen zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Berufungsverfahren LE120072 wird mit dem vorliegenden
Berufungsverfahren vereinigt, unter der Prozessnummer LE120069
weitergeführt und als dadurch erledigt abgeschrieben.
2. Das Berufungsverfahren LE120069 wird abgeschrieben.
3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'500.–.
4. Die Kosten für das Berufungsverfahren werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.
5. Es werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Hinwil
und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der
Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
7. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb
von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,

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1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
mehr als Fr. 30'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 5. Februar 2013
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic.iur. S. Subotic
versandt am:
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