zh_obergericht · PS150201 · 2015-12-04 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS150201-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie
Gerichtsschreiberin MLaw D. Weil
Urteil vom 4. Dezember 2015
in Sachen
A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,
gegen
B._____,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Uster
vom 3. November 2015 (EK150230)

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Erwägungen:
1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
Der Schuldner und Beschwerdeführer (fortan Schuldner) ist Inhaber des seit dem
6. Mai 2015 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen Einzelunterneh-
mens "C._____" (act. 5).
Mit Urteil vom 3. November 2015 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksge-
richts Uster den Konkurs über den Schuldner für eine Forderung der Gläubigerin
von Fr. 3'573.65 zuzüglich Betreibungskosten im Betrag von Fr. 153.60 abzüglich
einer Teilzahlung vom 7. September 2015 in der Höhe von Fr. 495.– , d.h. total
Fr. 3'232.25 (act. 3 = 6 = 7/6). Gegen diesen Entscheid erhob der Schuldner beim
Obergericht des Kantons Zürich mit Eingabe vom 9. November 2015 Beschwer-
de. Er verlangte, die Konkurseröffnung sei aufzuheben. Ferner ersuchte er, es sei
seiner Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen (act. 2).
Mit Präsidialverfügung vom 10. November 2015 wurde der Schuldner auf die Un-
vollständigkeit seiner Beschwerdeschrift aufmerksam gemacht. Zugleich wurde
ihm eine Frist angesetzt, um den Kostenvorschuss zu leisten (act. 9). Am 13. No-
vember 2015 – und damit noch während der laufenden Beschwerdefrist (vgl.
act. 7/7) – ergänzte der Schuldner seine Beschwerde mit einer Bestätigung des
Konkursamtes über die Sicherstellung der Konkurskosten (act. 12). Mit Präsidial-
verfügung vom 13. November 2015 wurde der Beschwerde einstweilen die auf-
schiebende Wirkung zuerkannt (act. 13). Da die Frist zur Leistung des Kostenvor-
schusses für das obergerichtliche Verfahren ungenutzt verstrich, wurde dem
Schuldner mit Verfügung vom 27. November 2015 in Anwendung von Art. 101
Abs. 3 ZPO eine kurze Nachfrist angesetzt (act. 15). Der Schuldner leistete den
Kostenvorschuss innert dieser Nachfrist (act. 16 und 17).
Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 7/1-8). Das Verfahren ist
spruchreif.

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2. Materielles
2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-
verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des
Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen
der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-
gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbe-
weise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe-
schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli-
chen Entscheid ergangen sind.
2.2. Der Schuldner hat mit einer Abrechnung des Betreibungsamtes Uster vom
27. Oktober 2015 (act. 4/3/2: Teilzahlung in der Höhe von Fr. 495.–) sowie mit
Postquittung vom 9. November 2015 (act. 4/3/3: Restzahlung in der Höhe von
Fr. 2'737.25 direkt an die Gläubigerin) belegt, dass er die Konkursforderung samt
Zinsen und Kosten beglichen hat. Weiter hat der Schuldner belegt, Fr. 700.– beim
Konkursamt Uster hinterlegt zu haben zur Deckung der erstinstanzlichen Spruch-
gebühr und der bis anhin entstandenen und noch entstehenden Kosten des Kon-
kursamtes (act. 12). Damit ist der Konkursaufhebungsgrund der Tilgung (Art. 174
Abs. 2 Ziff. 1 SchKG) nachgewiesen.
2.3. Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat der Schuldner
überdies seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit bedeu-
tet, dass ausreichende, liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger bei
Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Der Schuldner hat deshalb
aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen laufenden Verbindlichkeiten nachzu-
kommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende
Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig
erscheinen. Anders verhält es sich jedoch, wenn keine Anhaltspunkte für eine
Verbesserung seiner finanziellen Lage zu erkennen sind und der Schuldner des-
halb auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint.

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Der Schuldner führte aus, dass er auch nach der Vorladung vom 2. Oktober 2015
davon ausgegangen sei, den geschuldeten Betrag weiterhin in Raten zurückbe-
zahlen zu können. Entsprechend habe er die erste Rate in der Höhe von Fr. 495.–
am 2. September 2015 und die zweite Rate ebenfalls in der Höhe von Fr. 495.–
am 27. Oktober 2015 bezahlt. Nach der Konkurseröffnung habe er sogleich den
offenen Restbetrag beglichen. Da er sonst noch nie eine Betreibung gehabt habe,
bitte er um Aufhebung der Konkurseröffnung (act. 2).
Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle Lage ei-
ner Person vermittelt das Betreibungsregister. Aus dem vom Schuldner einge-
reichten Auszug des Betreibungsregisters vom 6. November 2015 (act. 4/2) ist er-
sichtlich, dass tatsächlich lediglich die nunmehr beglichene Konkursforderung
verzeichnet ist; weitere Betreibungen bestehen nicht. Damit hat der Schuldner
glaubhaft gemacht, dass er in der Lage ist, seinen laufenden Verbindlichkeiten
nachzukommen und daneben bestehende Schulden abzutragen. Entsprechend
ist die Beschwerde gutzuheissen und der Konkurs aufzuheben.
3. Kosten
Die Kosten beider Instanzen hat der Schuldner zu tragen, da er durch die verspä-
tete Zahlung das Verfahren veranlasst hat.
Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des
Bezirksgerichtes Uster vom 3. November 2015, mit dem über den Schuldner
der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem
Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr
von Fr. 450.– wird bestätigt und dem Schuldner auferlegt.

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3. Das Konkursamt Uster wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten To-
talbetrag von Fr. 2'250.– (Fr. 700.– Zahlung des Schuldners sowie
Fr. 1'550.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten
Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 2'000.– und dem Schuldner einen nach
Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Be-
zirksgerichtes Uster (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und
das Konkursamt Uster, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregis-
teramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Uster, je gegen Emp-
fangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw D. Weil
versandt am:
4. Dezember 2015