zh_obergericht · RT160153 · 2016-09-20 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT160153-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 20. September 2016
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
vertreten durch B._____,
gegen
C._____ SA,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 8. Juni 2016 (EB160164-K)

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Erwägungen:
1. a) Mit Urteil vom 8. Juni 2016 erteilte das Bezirksgericht Winterthur
(Vorinstanz) der Gesuchstellerin in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamts
Elgg (Zahlungsbefehl vom 29. Oktober 2015) – gestützt auf einen Konkursverlust-
schein vom 12. März 1997 – provisorische Rechtsöffnung für Fr. 2'667.15 sowie
für Kosten und Entschädigung gemäss diesem Entscheid (Urk. 10).
b) Hiergegen hat der Gesuchsgegner am 6. September 2016 Beschwerde
erhoben (Urk. 9).
c) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Da sich die Beschwer-
de sogleich als offensichtlich unzulässig erweist, kann auf die Einholung einer Be-
schwerdeantwort verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO).
2. a) Das angefochtene Urteil wurde dem Gesuchsgegner am 13. Juni
2016 zugestellt (Urk. 8). Die Frist zur Erhebung der Beschwerde beträgt 10 Tage
(Art. 321 Abs. 2 i.V.m. Art. 251 lit. a ZPO) und lief demzufolge am 23. Juni 2016
ab (Art. 142 ZPO). Die am 6. September 2016 zur Post gegebene Beschwerde ist
damit verspätet erhoben worden.
b) Der Gesuchsgegner ersucht um Wiederherstellung "der Frist gemäss
SchKG 33 Abs 4" (Urk. 9). Die Wiederherstellung der Beschwerdefrist richtet sich
nach Art. 143 ZPO. Nach beiden Bestimmungen ist das Gesuch um Wiederher-
stellung begründet einzureichen, d.h. es ist im Gesuch darzulegen und glaubhaft
zu machen, dass und wieso die versäumte Handlung ohne Verschulden (Art. 33
Abs. 4 SchKG) bzw. mit höchstens leichtem Verschulden (Art. 143 Abs. 1 ZPO)
nicht innert Frist erfolgen konnte. In der vorliegenden Beschwerde ist jedoch keine
solche Begründung enthalten; es wird mit keinem Wort dargelegt, welches Hin-
dernis ein fristgerechtes Handeln verunmöglicht haben soll. Daher ist das Gesuch
um Wiederherstellung der Beschwerdefrist abzuweisen.
c) Demgemäss bleibt es dabei, dass die Beschwerde verspätet erhoben
worden ist. Auf sie kann daher nicht eingetreten werden.

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3. a) Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Streitwert Fr. 2'667.15.
Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61
Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 200.-- festzusetzen.
b) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss
dem Gesuchsgegner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
c) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-
sprechen, dem Gesuchsgegner zufolge seines Unterliegens, der Gesuchstellerin
mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Das Gesuch um Wiederherstellung der Beschwerdefrist wird abgewiesen.
2. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 200.-- festgesetzt.
4. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.
5. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
einer Kopie von Urk. 9, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

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Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 2'667.15.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 20. September 2016
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
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