zh_obergericht · PS210110 · 2021-07-05 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS210110-O/U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. M. Sarbach, Vorsitzender, Oberrichterin lic. iur.
A. Strähl und Ersatzrichterin lic. iur. N. Jeker sowie Gerichtsschrei-
berin MLaw M. Schnarwiler
Urteil vom 5. Juli 2021
in Sachen
A._____,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch B._____ AG, Inkasso,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich
vom 8. Juni 2021 (EK210780)

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Erwägungen:
1.1 Mit Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich (Vorinstanz)
vom 8. Juni 2021 wurde über die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (fortan
Schuldnerin) für die Forderung der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (fortan
Gläubigerin) von Fr. 529.55 nebst Zins zu 5% seit dem 14. Juli 2020, Fr. 13.75
Kostenbeteiligung, Fr. 11.90 Zinsen, Fr. 80.– Mahngebühren und Fr. 106.60 Be-
treibungskosten der Konkurs eröffnet (act. 3 = act. 7 = act. 8/9). Dagegen erhob
die Schuldnerin mit Eingabe vom 21. Juni 2021 (Datum Poststempel) fristgerecht
(act. 8/12) Beschwerde und beantragt die Aufhebung der Konkurseröffnung und
die Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 2).
1.2 Mit Verfügung vom 22. Juni 2021 wurde der Beschwerde einstweilen die
aufschiebende Wirkung zuerkannt (act. 9). Die vorinstanzlichen Akten wurden
beigezogen (act. 8/1–15). Die Sache erweist sich als spruchreif.
2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-
verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des
Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen
der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-
gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist von
zehn Tagen einzureichen (vgl. Art. 174 Abs. 1 SchKG) und abschliessend zu be-
gründen. Das bedeutet, dass der Schuldner die im Gesetz aufgezählten konkurs-
hindernden Tatsachen innert der Rechtsmittelfrist nachweisen bzw. glaubhaft ma-
chen muss, wobei er auch neue Behauptungen und Beweismittel vorbringen
kann, selbst wenn diese erst nach dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten
sind. Nachfristen können hingegen nicht gewährt werden (vgl. BGE 136 III 294,
E. 3).
3. Die Schuldnerin hinterlegte innert Beschwerdefrist Fr. 768.20, wobei dieser
Betrag die Forderung der Gläubigerin inklusive Zinsen und Kosten deckt
(act. 5/12, act. 11). Entgegen der Berechnung der Schuldnerin selbst ergibt sich
für die Zeit vom 14. Juli 2020 bis am 8. Juni 2021 ein Verzugszins von Fr. 23.85,

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womit die ausstehende Forderung sich auf Fr. 765.65 und nicht auf Fr. 768.20 be-
läuft. Zudem hat die Schuldnerin bei der Obergerichtskasse Fr. 750.– für die Kos-
ten des vorliegenden Beschwerdeverfahrens hinterlegt (act. 5/16). Ebenfalls frist-
gerecht reichte die Schuldnerin einen Beleg des Konkursamtes Oerlikon-Zürich
vom 16. Juni 2021 ein, aus welchem ersichtlich ist, dass sie zur Sicherstellung der
Kosten des Konkursverfahrens inklusive Kosten der Vorinstanz Fr. 1'500.– leiste-
te (act. 5/15). Damit weist die Schuldnerin den Konkursaufhebungsgrund der Hin-
terlegung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG durch Urkunden nach.
4.1 Es bleibt zu prüfen, ob die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin glaubhaft ist.
Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden sind, mit
welchen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können.
Die Schuldnerin hat aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, ihren laufenden Ver-
pflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die bestehenden
Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen die
Schuldnerin noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich,
wenn keine Anzeichen für eine Verbesserung ihrer finanziellen Lage zu erkennen
sind und sie auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Auch wenn die
Schuldnerin die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, sondern nur glaubhaft
machen muss, so genügen Behauptungen allein nicht. Sie muss die Angaben
durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so dass das Gericht den Eindruck
erhält, diese seien zutreffend, ohne das Gegenteil ausschliessen zu müssen
(BGE 132 III 715 E. 3.1.; BGE 132 III 140 E. 4.1.2; BGer 5A_297/2012 E. 2.3).
Nach Praxis der Kammer genügt es zur Annahme der Zahlungsfähigkeit, wenn
glaubhaft gemacht ist, dass die Schuldnerin die aktuell dringendsten Verpflichtun-
gen bedienen kann und innert längstens zwei Jahren neben den laufenden Ver-
bindlichkeiten auch die schon bestehenden Schulden wird abtragen können (statt
vieler: OGer ZH PS140068 vom 29. April 2014). Bei einem ersten Konkurs ist der
Massstab zudem ein milderer, als wenn die Schuldnerin innert vergleichsweise
kurzer Zeit ein zweites Mal in Konkurs fällt (vgl. OGer ZH PS180162 vom 17. Sep-
tember 2018 E. 2.3.).

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4.2 Die Schuldnerin ist Gesellschafterin der seit dem tt.mm.2009 im Handelsre-
gister des Kantons Zürich eingetragenen Kollektivgesellschaft 'C._____', welche
den Verkauf von italienischen Büchern bezweckt (act. 6). Gemäss Schuldnerin
stehe eine altehrwürdige Institution dahinter, die 1961 gegründete, einzige
C._____ in der Deutschschweiz, welche einen eigentlichen Zufluchtsort für viele
in der Schweiz lebende Italienerinnen und Italiener darstelle mit dem Ziel, sie mit
guter Literatur zu bedienen und gleichzeitig politisch aktiv zu sein (act. 2 Rz. 4;
vgl. auch act. 5/4).
Zu den Zahlungsrückständen bzw. zur Konkurseröffnung über die 88-jährige
Schuldnerin sei es nicht aufgrund fehlender finanzieller Mittel gekommen, sondern
aufgrund ihrer Vergesslichkeit, um nicht zu sagen Demenz. So kämen ihr zur Zah-
lung der Rechnungen zwar jeweils ihre Söhne zu Hilfe. Dennoch passiere es,
dass gewisse Rechnungen verspätet bezahlt würden, da die Schuldnerin diese an
nicht auf den ersten Blick ersichtlichen Orten ablege. Später kämen diese dann
wieder zum Vorschein oder würden mit der eingehenden Mahnung entdeckt
(act. 2 Rz. 7 f.).
4.3.1 Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle
Lage einer Schuldnerin gibt insbesondere der Betreibungsregisterauszug der letz-
ten fünf Jahre. Die Schuldnerin reicht einen solchen vom 10. Juni 2021 ein
(act. 5/11). Der Auszug weist keine Verlustscheine aus. Es finden sich lediglich
vier Betreibungen, welche sich seit dem Sommer 2020 – mithin innerhalb eines
Jahres – angesammelt haben. Eine der Forderungen wurde bezahlt, drei Forde-
rungen im Umfang von insgesamt Fr. 26'263.45 sind noch offen. Neben der For-
derung, für welche die vorliegende Konkurseröffnung erfolgte (Betreibung Nr. 1),
befinden sich die anderen zwei Betreibungen im Anfangsstadium (Betreibung ein-
geleitet; Betreibungen Nrn. 2 und 3).
a) Hinsichtlich der Forderungen der Betreibung Nr. 3 – ebenfalls ei-
ne Forderung der hiesigen Gläubigerin –, wurde der Forderungsbetrag von
Fr. 604.80 durch die Schuldnerin am 16. Juni 2021 bei der Obergerichtskasse hin-
terlegt (act. 5/14).

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b) Sodann belegt die Schuldnerin, der 'D._____ AG' den Betrag von
Fr. 25'023.45 überwiesen zu haben (act. 5/13). Da aufgrund des überwiesenen
Betrages plausibel ist, dass es sich um die Begleichung der in Betreibung gesetz-
ten Forderung der 'D._____ AG' von Fr. 25'023.45 (Betreibung Nr. 2) handelt und
die Betreibung offenbar auch nicht weiterverfolgt wurde, ist glaubhaft, dass diese
in Betreibung gesetzte Forderung mit der nachgewiesenen Zahlung beglichen ist.
4.3.2 Damit ergibt sich, dass die Schuldnerin sämtliche Betreibungsforderungen
entweder beglichen oder hinterlegt hat. Die wenigen Betreibungen lassen insge-
samt nicht auf eine per se schlechte Zahlungsmoral der Schuldnerin schliessen.
Vielmehr erscheint es plausibel, dass aufgrund einer – infolge des fortgeschritte-
nen Alters in bestimmtem Umfang entschuldbaren bzw. nachvollziehbaren – zu-
nehmenden Vergesslichkeit der Schuldnerin gewisse Rechnungen liegen geblie-
ben sind. Dazu passt auch, dass sich die Betreibungen allesamt innert des letzten
Jahres angesammelt haben. In den vorhergehenden vier Jahren, über welche der
Betreibungsregisterauszug Auskunft gibt, wurde die Beschwerdeführerin offenbar
nie betrieben.
4.4.1 Zu berücksichtigen sind aber nicht nur allfällige offene Betreibungen, son-
dern die allgemeine finanzielle Situation der Schuldnerin.
Die Schuldnerin deklariert weitere Schulden bzw. Kreditoren per 18. Juni
2021 im Umfang von Fr. 5'744.45 (act. 5/10). Diese werde sie innerhalb der jewei-
ligen Zahlungsfristen begleichen (act. 2 Rz. 8). Debitoren habe sie keine
(act. 5/10).
Hinsichtlich ihres Vermögens führt die Schuldnerin aus, Mitglied der Erben-
gemeinschaft E._____ zu sein. Diese sei Eigentümerin von zwei Liegenschaften
an der F._____-strasse 4 und 5 in Zürich, wobei der Schuldnerin intern die Hälfte
gehöre, die andere Hälfte stehe ihren beiden Söhnen zu. Weiter sei die Erbenge-
meinschaft Stockwerkeigentümerin des Ladenlokals der 'C._____' an der
G._____-strasse 6 in Zürich (act. 2 Rz. 5). Als Beleg reicht sie zwei Grundbuch-
auszüge vom 4. Juli und 6. Juli 2017 ein (act. 5/5–6). In der Steuererklärung 2019
wurden die genannten Liegenschaften im Liegenschaftenverzeichnis bzw. im

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Vermögen zu einem Gesamtwert von Fr. 1'628'000.– (Fr. 140'000.– +
Fr. 1'524'000.–) aufgeführt (act. 5/7 S. 4 u. 5).
Neben diesen Vermögenswerten verfügte die Beschwerdeführerin gemäss
genannter Steuererklärung über Guthaben auf einem Postkonto (Fr. 1'243.–) so-
wie auf einem Konto bei der Zürcher Kantonalbank (Fr. 2'550.–). Zudem haben ih-
re Söhne, H._____ und I._____, je Darlehen bei ihr, wobei die Schuldnerin dies-
bezüglich ausführt, nicht mehr mit der Rückzahlung zu rechnen, da die Söhne sie
sowieso beerben werden (act. 2 Rz. 8).
Die Steuererklärung 2019 weist sodann Schulden von total Fr. 1'148'000.–
aus, bestehend aus Hypothekarschulden im Zusammenhang mit den genannten
Liegenschaften sowie einer Privatschuld beim Sohn I._____ (act. 5/7 S. 8). Insge-
samt ergibt sich damit aus der Steuererklärung 2019 per 31. Dezember ein steu-
erbares Vermögen der Beschwerdeführerin von Fr. 712'393.– (act. 5/7 S. 4); ohne
Berücksichtigung der Darlehen der Söhne ein solches von rund Fr. 480'000.–,
hauptsächlich bestehend aus Anlagevermögen.
Die Schuldnerin reicht der Kammer sodann zwei aktuelle Kontoauszüge ein.
Aus diesen ergibt sich, dass sie bei der Credit Suisse per 14. Juni 2021 über ei-
nen Saldo von Fr. 970.31 verfügte (act. 5/8), bei der Postfinance über ein verfüg-
bares Guthaben (wobei dieses gemäss Auszug nicht unbedingt dem Kontosaldo
entsprechen müsse) von Fr. 12'442.77 (act. 5/9). Damit weist die Schuldnerin ein
aktuell kurzfristig zur Verfügung stehendes Vermögen von rund Fr. 13'400.– aus.
Zu ihrem Einkommen führt die Schuldnerin aus, ihr stünden die AHV- sowie
eine Witwenrente zur Verfügung (act. 2 Rz. 7). Aus der Steuererklärung ergeben
sich für das Jahr 2019 Einkünfte aus der AHV von Fr. 25'212.– (act. 5/7 S. 2),
wobei davon auszugehen ist, dass dies dem heutigen Wert entsprechen dürfte.
Zudem weist die Steuererklärung Erträge aus den Liegenschaften von
Fr. 59'001.– aus, wobei es sich bei Fr. 30'000.– um den Eigenmietwert der von
der Schuldnerin bewohnten Liegenschaft an der F._____-strasse 5 in Zürich han-
deln dürfte (vgl. act. 5/7 S. 2 u. S. 6 f.). Unter Berücksichtigung der Abzüge weist
die Schuldnerin per 31. Dezember 2019 ein steuerbares Einkommen von rund
Fr. 64'000.– auf (act. 4/7 S. 3), was nach wie vor aktuell sein dürfte.
Zu dem monatlichen Lebenshaltungskosten der Schuldnerin ist nichts be-

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kannt. Aus dem Umstand, dass sie nur sehr wenige Betreibungen aufweist ist in-
des zu schliessen, dass sie bisher in der Lage war, ihre monatlichen Aufwendun-
gen zu bestreiten.
4.4.2 Insgesamt verfügt die Schuldnerin damit über Aktiven von rund
Fr. 500'000.–, wovon rund Fr. 13'400.– flüssig zur Zahlung der dringendsten Ver-
bindlichkeiten zur Verfügung stehen. Dies reicht ohne Weiteres aus, die von ihr
deklarierten offenen Schulden von rund Fr. 5'700.– zu begleichen. Ansonsten ist
die Schuldnerin offenbar in der Lage, ihren laufenden Verpflichtungen nachzu-
kommen, was die geringe Anzahl bisher erfolgter Betreibungen zeigt.
4.5 Gesamthaft ist die wirtschaftliche Lebensfähigkeit der Schuldnerin damit
glaubhaft gemacht.
5. Die Beschwerde ist folglich gutzuheissen. Die Obergerichtskasse ist anzu-
weisen, den für die Forderung der Gläubigerin (Betreibung Nr. 1) hinterlegten Be-
trag von Fr. 768.20 in der Höhe von Fr. 765.65 der Gläubigerin und den verblei-
benden Betrag der Schuldnerin auszubezahlen. Den für die Forderung der Gläu-
bigerin (Betreibung Nr. 3) bei der Obergerichtskasse hinterlegte Betrag in der Hö-
he von Fr. 604.80 ist der Gläubigerin auszubezahlen.
Die Kosten des Konkurseröffnungs- und des Beschwerdeverfahrens wurden
durch die Zahlungssäumnis der Schuldnerin verursacht und sind daher ihr aufzu-
erlegen, obwohl der Konkurs letztlich aufgehoben werden kann. Parteientschädi-
gungen sind mangels Umtrieben der Gläubigerin im vorliegenden Verfahren nicht
zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon-
kursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 8. Juni 2021, mit dem über
die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben. Das Konkursbe-
gehren wird abgewiesen.

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2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der
Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet. Die von Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von
Fr. 400.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, vom für die Forderung der Gläubi-
gerin hinterlegten Betrag von Fr. 768.20 der Gläubigerin Fr. 765.65 auszu-
bezahlen und den Rest der Schuldnerin auszubezahlen.
5. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den für die Forderung der Gläubi-
gerin hinterlegten Betrag von Fr. 604.80 der Gläubigerin auszubezahlen.
6. Das Konkursamt Oerlikon-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbe-
zahlten Totalbetrag von Fr. 2'900.– (Fr. 1'500.– Zahlung der Schuldnerin
sowie Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleis-
teten Vorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin einen
nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.
7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zü-
rich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt
Oerlikon-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt
des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zürich 11, je gegen Emp-
fangsschein.
8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw M. Schnarwiler
versandt am:
6. Juli 2021