zh_obergericht · SB180019 · 2018-02-05 · de
Drohung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180019-O/U/cwo
Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. Ch. Prinz und
Oberrichterin lic. iur. R. Affolter sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur.
S. Maurer
Beschluss vom 5. Februar 2018
in Sachen
A._____,
Privatkläger und Berufungskläger
sowie
Staatsanwaltschaft See/Oberland,
Anklägerin
gegen
B._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
betreffend
Drohung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Einzelgericht,
vom 10. Mai 2017 (GG170004)

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Erwägungen:
1. Mit Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Einzelgericht, vom 10. Mai 2017 wurde
der Beschuldigte vom Vorwurf der Sachbeschädigung, der Drohung sowie der
mehrfachen Tätlichkeiten freigesprochen und der Privatkläger mit seiner Zivilklage
auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen (Urk. 49 S. 20). Der Entscheid wurde
gleichentags mündlich eröffnet und im Dispositiv übergeben (Prot. I S. 11;
Urk. 43). In Ziffer 6 des Urteils findet sich die Rechtsmittelbelehrung. Darin wer-
den die Formalitäten zur Erhebung der Berufung gemäss den gesetzlichen Vor-
gaben von Art. 399 StPO korrekt und verständlich aufgeführt (Urk. 43 [Urteilsdis-
positiv]; Urk. 47 = Urk. 49 [begründete Fassung]). Am 17. Mai 2017 erschien der
Privatkläger am Schalter der Vorinstanz und erklärte mündlich, dass er Berufung
anmelde, worüber die Gerichtsschreiberin eine Aktennotiz verfasste, welche der
Privatkläger unterzeichnete (Urk. 45). Am 9. Januar 2018 wurde das begründete
Urteil (Urk. 47 = Urk. 49) dem Privatkläger zugestellt (Urk. 48).
2. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist die Berufung beim erstinstanzlichen Ge-
richt innert 10 Tagen mündlich oder schriftlich anzumelden. Der Berufungskläger
hat dann innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine schrift-
liche Berufungserklärung einzureichen (Art. 399 Abs. 3 StPO). Das Einreichen
einer Berufungserklärung ist zwingend und folglich keine blosse Ordnungsvor-
schrift. Dies ergibt sich aus Art. 403 Abs. 1 lit. a StPO, wonach auf die Berufung
nur eingetreten wird, wenn eine Berufungserklärung rechtzeitig erfolgt ist (HUG, in:
Donatsch/Hansjakob/Lieber (Hrsg.), Kommentar zur Schweizerischen Strafpro-
zessordnung, 2. Aufl., Zürich 2014, Art. 399 N 10; BSK StPO-EUGSTER, 2. Aufl.
2014, Art. 399 N 2; vgl. auch Urteil des Bundesgerichtes 6B_458/2013 vom
4. November 2013 E. 1.3.2. m.H.).
3. Der Privatkläger liess zwar rechtzeitig Berufung anmelden, reichte aber in
der Folge keine Berufungserklärung ein (Fristende: 29. Januar 2018). Nachdem
bei offensichtlicher Unzulässigkeit des Rechtsmittels praxisgemäss auf die Ein-
holung von Stellungnahmen der Parteien im Sinne von Art. 403 Abs. 2 StPO ver-

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zichtet werden kann (vgl. ZR 110/2011 Nr. 69), ist auf die Berufung des Privat-
klägers gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzutreten.
4. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des
Privatklägers kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem Pri-
vatkläger sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen. Die
Gerichtsgebühr ist praxisgemäss auf Fr. 600.– festzusetzen. Dem Beschuldigten
ist mangels erheblicher Aufwendungen im Berufungsverfahren keine Umtriebs-
entschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Privatklägers vom 17. Mai 2017 wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Privatkläger auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− den Privatkläger
− den Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 5. Februar 2018
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. S. Maurer