zh_obergericht · PA240020 · 2024-09-02 · de
Fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA240020-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichter Dr. M. Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl
sowie Gerichtsschreiber M.A. HSG M. Toscanelli
Beschluss und Urteil vom 2. September 2024
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
vertreten durch Advokat MLaw X._____,
sowie
Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,
Verfahrensbeteiligte
betreffend fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen ein Urteil der 10. Abteilung - Einzelgericht des Bezirks-
gerichtes Zürich vom 8. August 2024 (FF240152)

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Erwägungen:
1. Prozessgeschichte
1.1. Am 31. Juli 2024 ordnete der Psychiater Dr. med. B._____ anlässlich einer
Konsultation eine fürsorgerische Unterbringung des Beschwerdeführers an, wel-
cher durch die Polizei gleichentags in die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich
(nachfolgend: PUK) gebracht wurde (act. 5/3; act. 5/9 S. 8). Dagegen erhob der
Beschwerdeführer mit Schreiben vom 1. August 2024 bei der 10. Abteilung (Ein-
zelgericht) des Bezirksgerichtes Zürich (nachfolgend: Vorinstanz) Beschwerde
(act. 1).
1.2. Am 2. August 2024 wurde von der PUK eine medizinische Behandlung
ohne Zustimmung verfügt (act. 5/11).
1.3. Die Vorinstanz setzte mit Verfügung vom 5. August 2024 eine Anhö-
rung/Hauptverhandlung am 8. August 2024 an, forderte die PUK zur Stellung-
nahme und zur Einreichung diverser Unterlagen auf, ordnete die Erstellung eines
Gutachtens an und bestellte Dr. med. C._____ als Gutachter (act. 2). Aufgrund ei-
nes kurzfristigen Ausfalls von Dr. med. C._____ wurde Dr. med. D._____ als Gut-
achter bestellt und dieser Wechsel der PUK und dem Beschwerdeführer vorgän-
gig angezeigt (act. 3–4). In der Stellungnahme vom 7. August 2024 beantragte die
PUK das Festhalten an der fürsorgerischen Unterbringung und überwies die an-
geforderten Akten (act. 5/8 und act. 5/1–11).
1.4. Anlässlich der Verhandlung vom 8. August 2024 wurde der Beschwerde-
führer angehört und Dr. med. D._____ erstattete sein mündliches Gutachten
(Prot. VI S. 7 ff.). Die PUK, vertreten durch Assistenzärztin Dr. med. E._____, hielt
daran fest, dass Selbst- und Fremdgefährdung bestehe (Prot. VI S. 18). Mit Verfü-
gung und Urteil vom 8. August 2024 wies die Vorinstanz die Beschwerde ab und
bewilligte dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege. Der Entscheid
erging zuerst in unbegründeter (act. 6) und hernach in begründeter Form (act. 7 =
act. 16 [Aktenexemplar OG] = act. 18). Aus der vorinstanzlichen Begründung er-
gibt sich, dass der Beschwerdeführer die von ihm angekündigte Beschwerde zur

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medizinischen Behandlung bis zum Zeitpunkt des Urteils nicht eingereicht hatte,
weshalb diese auch nicht Verfahrensgegenstand bildete (act. 16 E. I.5).
1.5. Gegen den Entscheid vom 8. August 2024 erhob der nunmehr vertretene
Beschwerdeführer mit Eingabe vom 21. August 2024 (act. 17) samt Beilagen
(act. 18, 19 und 20/2,4+5) Beschwerde mit folgenden Anträgen:
"A. Rechtsbegehren
1. Es sei das Urteil des Bezirksgericht Zürich vom 8. August 2024
vollumfänglich aufzuheben und der Beschwerdeführer unverzüg-
lich aus der PUK zu entlassen.
2. Eventualiter sei das Urteil des Bezirksgericht Zürich vom 8. Au-
gust 2024 teilweise aufzuheben und die Fürsorgerische Unterbrin-
gung bis zum 31. August 2024 zu befristen und der Beschwerde-
führer danach unverzüglich aus der PUK zu entlassen.
3. Subeventualiter sei das Urteil des Bezirksgericht Zürich vom
8. August 2024 teilweise aufzuheben und der Beschwerdeführer
in die Klinik F._____ der G._____ (H._____-strasse ..., I._____)
zu überweisen und die fürsorgerische Unterbringung zu befristen.
4. Subsubeventualiter sei das Urteil des Bezirksgericht Zürich vom
8. August 2024 vollumfänglich aufzuheben und das Verfahren zur
ergänzenden Sachverhaltsabklärung an die Vorinstanz, eventuali-
ter an die PUK, zurückzuweisen.
5. Unter o/e-Kostenfolge (zzgl. MWST und Auslagen).
6. Es sei dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege
und Verbeiständung mit dem Unterzeichneten zu gewähren."
1.6. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1–14). Vom Einholen
von Stellungnahmen bzw. Vernehmlassungen kann abgesehen werden. Das Ver-
fahren ist spruchreif.
2. Prozessuales
2.1. Der Kanton Zürich sieht für die Beurteilung der fürsorgerischen Unterbrin-
gung (Art. 426 ff. ZGB) ein zweistufiges Verfahren mit erstinstanzlicher Zuständig-
keit der Einzelgerichte der Bezirksgerichte und der zweitinstanzlichen Zuständig-
keit des Obergerichtes vor (§ 62 Abs. 1 und § 64 EG KESR; § 30 GOG). Mangels
ausdrücklicher Regelung im Bundesrecht untersteht das zweitinstanzliche Verfah-
ren vor Obergericht dem kantonalen Recht (vgl. Art. 450f ZGB; vgl. BGer

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5A_112/2015 vom 17. Dezember 2015 E. 2.1. m.w.H.). Gemäss § 40 EG KESR
richtet sich das Verfahren vor beiden gerichtlichen Beschwerdeinstanzen primär
nach den Bestimmungen des ZGB und des EG KESR. Enthalten diese Gesetze
keine Bestimmungen, gelten für die Verfahren die Bestimmungen des GOG (§ 40
Abs. 2 EG KESR) und subsidiär die Bestimmungen der ZPO sinngemäss (§ 40
Abs. 3 EG KESR). Bei einem Entscheid auf dem Gebiet der fürsorgerischen Un-
terbringung beträgt die Beschwerdefrist zehn Tage seit Mitteilung des Entscheids
(Art. 450b Abs. 2 ZGB). Die Beschwerde hat schriftlich zu erfolgen, wobei eine
schriftliche Begründung nicht vorausgesetzt wird (Art. 450e Abs. 1 ZGB).
2.2. Der Empfang des vorinstanzlichen Entscheids wurde vom Beschwerdefüh-
rer am 13. August 2024 unterschriftlich bestätigt (act. 14/1). Die Beschwerde vom
21. August 2024 (act. 17) erweist sich damit als rechtzeitig und genügt auch sonst
den Formerfordernissen. Auf die Beschwerde ist folglich einzutreten.
2.3. Die gerichtlichen Beschwerdeinstanzen erforschen den Sachverhalt von
Amtes wegen (sog. uneingeschränkte Untersuchungsmaxime; Art. 446 Abs. 1
ZGB i.V.m. § 65 EG KESR). Bei der Prüfung, ob die Voraussetzungen der fürsor-
gerischen Unterbringung erfüllt sind, verfügt die Beschwerdeinstanz über volle
Kognition. Im Rahmen der fürsorgerischen Unterbringung geht es damit nicht
bloss um die Rechtskontrolle des vorinstanzlichen Entscheids. Vielmehr hat die
zweite Beschwerdeinstanz selbstständig zu prüfen, ob die Voraussetzungen für
eine Massnahme nach den Art. 426 ff. ZGB erfüllt sind (OGer ZH PA220001 vom
14. Januar 2022 E. 2.2).
2.4. Nach Art. 450e Abs. 3 ZGB muss bei psychischen Störungen gestützt auf
ein Gutachten einer sachverständigen Person entschieden werden. Das in Beach-
tung von Art. 450e Abs. 3 ZGB einzuholende Gutachten hat es der Beschwerdein-
stanz zu ermöglichen, die sich aus Art. 426 Abs. 1 ZGB ergebenden Rechtsfragen
zu beantworten. Das Gutachten hat sich insbesondere über den Gesundheitszu-
stand der betroffenen Person, aber auch darüber zu äussern, wie sich allfällige
gesundheitliche Störungen hinsichtlich der Gefahr einer Selbst- bzw. Drittgefähr-
dung oder einer Verwahrlosung auswirken können und ob sich daraus ein Hand-
lungsbedarf ergibt. Im Weiteren hat die begutachtende Person Antwort darauf zu

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geben, ob aufgrund des festgestellten Handlungsbedarfs eine stationäre Behand-
lung bzw. Betreuung unerlässlich ist. Dabei ist auch darüber Auskunft zu geben,
ob die betroffene Person über glaubwürdige Krankheits- und Behandlungseinsicht
verfügt und ob ein geeigneter Behandlungsplan sowie eine geeignete Einrichtung
vorhanden sind (BGE 143 III 189 E. 3.3).
3. Fürsorgerische Unterbringung
3.1. Eine (natürliche) Person, die an einer psychischen Störung oder an einer
geistigen Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, darf in einer geeigneten
Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung
nicht anderweitig erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Dabei sind auch die Belas-
tung und der Schutz von Angehörigen und Dritten zu berücksichtigen (Art. 426
Abs. 2 ZGB). Die betroffene Person muss entlassen werden, sobald die Voraus-
setzungen für die Unterbringung nicht mehr erfüllt sind (Art. 426 Abs. 3 ZGB).
Eine fürsorgerische Unterbringung verlangt somit (1) einen materiellen Einwei-
sungsgrund, d.h. einen Schwächezustand, (2) eine besondere Schutzbedürftig-
keit, die eine nur in einer Einrichtung erbringbare Behandlung und Betreuung er-
forderlich macht, (3) die Verhältnismässigkeit der Massnahme sowie (4) das Vor-
handensein einer geeigneten Einrichtung (BSK ZGB I-GEISER/ETZENSBERGER,
7. Aufl. 2022, Art. 426 N 7; BGE 140 III 101 [= Pra 104 (2015) Nr. 2] E. 6.2.3).
3.2. Schwächezustand
3.2.1. Voraussetzung der fürsorgerischen Unterbringung ist zunächst das Vorlie-
gen eines Schwächezustandes. Die möglichen Schwächezustände werden dabei
in Art. 426 Abs. 1 ZGB abschliessend aufgeführt: psychische Störung, geistige
Behinderung oder schwere Verwahrlosung (vgl. BSK ZGB I-
GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426 N 12). Bei psychischen Störungen handelt es
sich um erhebliche, objektiv feststellbare Abweichungen vom normalen Erleben
oder Verhalten, wobei Denken, Fühlen und Handeln betroffen sind. Damit von ei-
ner psychischen Störung gesprochen werden kann, muss ein Krankheitsbild vor-
liegen, welches erhebliche Auswirkungen auf das soziale Funktionieren der be-

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troffenen Person hat. Massgeblich ist, ob die betroffene Person ihre Entschei-
dungsfreiheit behalten hat und am sozialen Leben teilnehmen kann. Eine soziale
Störung allein reicht mit anderen Worten für das Feststellen einer psychischen
Störung nicht aus (vgl. BSK ZGB I-GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426 N 15 f.).
3.2.2. Der Beschwerdeführer bestreitet das Vorliegen eines Schwächezustands
im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB und insbesondere das Vorliegen einer bipola-
ren affektiven Störung mit gegenwärtiger manischer Episode mit psychotischen
Symptomen (ICD-10: F31.2; act. 17 Rz. 8). Es sei nicht ersichtlich, welche wahr-
genommene Verhaltensweise des Beschwerdeführers die Vorinstanz meine,
wenn sie ausführe, dass sich die Diagnose mit ihrer Wahrnehmung anlässlich der
Anhörung/Hauptverhandlung decke (act. 17 Rz. 8). Sodann habe die PUK – an-
ders als von der Vorinstanz ausgeführt – keine posttraumatische Belastungsstö-
rung und einen schädlichen Gebrauch von anderen Stimulanzien diagnostiziert,
sondern hierbei nur Verdachtsdiagnosen ("Vd.a" = Verdacht auf) gestellt, was
nicht mit einer gesicherten Diagnose gleichzusetzen sei (act. 17 Rz. 9).
3.2.3. Der Gutachter hielt in seinem Gutachten fest, dass beim Beschwerdeführer
eine manische Psychose im Rahmen seiner bipolaren affektiven Störung vorliege
(Prot. VI S. 14).
3.2.4. Die behandelnden Ärzte der PUK, Dr. phil. med. pract. J._____ und
K._____, gingen von einer bipolaren affektiven Störung mit gegenwärtig mani-
scher Episode mit psychotischen Symptomen (ICD-10: F31.2) aus (act. 5/8 S. 1–
2). Sodann wurden weitere Diagnosen gestellt, wobei es sich teilweise um Ver-
dachtsdiagnosen handelt (act. 5/8 S. 2).
3.2.5. Die übereinstimmend vom Gutachter als auch von der PUK festgestellte bi-
polare affektive Störung mit gegenwärtig manischer Episode genügt bereits für
sich – ohne weitere Diagnosen – für die Annahme einer psychischen Störung und
damit eines Schwächezustands im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB. Obwohl die
Beschwerde im vorliegenden Verfahren nicht begründet werden muss, genügt die
reine Bestreitung dieser Diagnose durch den Beschwerdeführer ohne weitere Be-
gründung nicht, um die übereinstimmenden medizinischen Feststellungen in

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Zweifel zu ziehen. Ebenso sind die ergänzenden eigenen Wahrnehmungen der
Vorinstanz sowie weitere (Verdachts-)Diagnosen bei dieser Ausgangslage nicht
entscheidend, da sie nichts an der Annahme eines Schwächezustands ändern
würden.
3.3. Schutzbedürfnis
3.3.1. Für die fürsorgerische Unterbringung in einer Einrichtung wird vorausge-
setzt, dass die Betreuung oder die Behandlung der betroffenen Person nötig ist
und nicht anders, namentlich mit milderen Massnahmen, als durch die fürsorgeri-
sche Unterbringung erfolgen kann (vgl. Art. 426 Abs. 1 ZGB). Mit anderen Worten
muss die betroffene Person eines besonderen Schutzes bedürfen, der eben nur
mit einer Freiheitsentziehung erbracht werden kann; die Freiheitsentziehung muss
die persönliche Fürsorge für die betroffene Person sicherstellen. Diese umfasst
einerseits therapeutische Massnahmen und andererseits jede Form von Betreu-
ung, derer eine Person für ein menschenwürdiges Dasein bedarf. Darunter fallen
insbesondere elementare Bedürfnisse wie Essen, Körperpflege und Kleidung. Die
Behandlung kann auch eine körperliche Krankheit betreffen, sofern dafür eine
Freiheitsentziehung notwendig erscheint. Dem Schutz der Umgebung kommt nur,
aber immerhin, eine subsidiäre Bedeutung zu (Art. 426 Abs. 2 ZGB). Eine Fremd-
gefährdung ist damit weder eine Unterbringungsvoraussetzung, noch vermag sie
für sich alleine eine fürsorgerische Unterbringung zu rechtfertigen. Der Schutz
und die Belastung anderer Personen darf jedoch in die Beurteilung miteinbezogen
werden (vgl. zum Ganzen BSK ZGB I-GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426 N 8 ff.,
N 22 ff. und N 41 ff.).
Zusammengefasst stellt sich somit die Frage, mit welchen konkreten Gefahren für
die Gesundheit oder das Leben der betroffenen Person bzw. von Dritten zu rech-
nen ist, wenn die Behandlung der gutachterlich festgestellten Krankheit bzw. die
Betreuung unterbleibt, und wie sich allfällige gesundheitliche Störungen hinsicht-
lich der Gefahr einer Selbst- bzw. Drittgefährdung oder einer Verwahrlosung aus-
wirken können sowie ob sich daraus ein Handlungsbedarf ergibt. Ist ein Hand-
lungsbedarf festgestellt, ist sodann zu klären, ob aufgrund dessen eine stationäre

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Behandlung bzw. Betreuung im Rahmen einer fürsorgerischen Unterbringung un-
erlässlich ist.
3.3.2. Der Beschwerdeführer führt dazu aus, dass sich aus der Begründung der
Vorinstanz keine konkrete, sondern bloss eine abstrakte resp. latente Selbst- oder
Fremdgefährdung ergebe, was den Anforderungen für einen Freiheitsentzug nicht
genüge (act. 17 Rz. 10–12). In Bezug auf einen angeblichen körperlichen Über-
griff auf seine damalige Lebenspartnerin vor ein bis zwei Jahren sei es so, dass
es sich bei der – bestrittenen – Tat um eine solche an der Schwelle zur Tätlichkeit
gehandelt habe und überdies die Unschuldsvermutung gelte (act. 17 Rz. 13). Es
habe bisher – trotz bereits bestehender Depressionen – noch keinen Suizidver-
such gegeben und es sei nicht erklärbar, weshalb der Gutachter in Bezug auf das
mögliche Suizidrisiko beim Umkippen in eine Depression nun zu einem anderen
Schluss komme (act. 17 Rz. 14). Weiter könne die Medikamenten-Compliance
auch in einem ambulanten Setting kontrolliert werden (act. 17 Rz. 15). Zuletzt ver-
letze die Vorinstanz das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers, indem sie ihren
Entscheid nicht hinreichend begründe (act. 17 Rz. 16).
3.3.3. Gemäss dem Gutachter ist eine Unterbringung notwendig. Es bestehe aus-
serhalb eines strukturierten Rahmens eine akute Rückfallgefahr mit weiterhin
wahnhaftem psychotischem Erleben und Umtriebigkeit und konsekutiv mit latenter
Selbst- und Fremdgefährdung. Es bestehe keine akute Suizidgefahr, aber im
Falle eines Umkippens in eine Depression wäre auch eine Suizidgefahr nicht aus-
geschlossen. Vor ein bis zwei Jahren sei es im Rahmen einer akuten Psychose
zu Vorfällen mit der damaligen Lebenspartnerin des Beschwerdeführers gekom-
men. Im Falle einer Entlassung würden wohl auch die Medikamente nicht mehr
eingenommen. In der allgemeinen Lebenssituation sei der Beschwerdeführer
ohne Tagesstruktur, ohne feste Wohnsituation, ohne geregelte Verpflegung und
ohne Erwerb. Im Hinblick auf Dritte sei es so, dass der Beschwerdeführer nicht
absprachefähig sei und mit rechtlichen Klagen zu rechnen sei, wenn er auf Emp-
fehlungen stosse, die ihm nicht entsprechen. Es müsse im übrigen Umfeld mit
manischer Umtriebigkeit sowie mit Mailbelästigungen mit Forderungen an Be-
kannte, Behörden und Ämter gerechnet werden (zum Ganzen: Prot. VI S. 14–16).

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3.3.4. Die PUK hielt anlässlich der vorinstanzlichen Verhandlung sowie in der
schriftlichen Stellungnahme fest, dass Fremd- und Selbstgefährdung bestehe
(Prot. VI S. 18; act. 5/8 S. 1).
3.3.5. Aus der Rückfallgefahr mit wahnhaftem psychotischem Erleben und daraus
folgender Umtriebigkeit und "latenter" Selbst- und Fremdgefährdung lässt sich
nicht erschliessen, mit welchem Verhalten des Beschwerdeführers ausserhalb ei-
nes stationären Aufenthalts konkret zu rechnen wäre. Das ergibt sich auch nicht
aus einem vergangenen unklaren Vorfall mit einer früheren Lebenspartnerin. Das
Risiko von rechtlichen Klagen sowie von Mailbelästigungen ist zwar konkret, kann
aber für sich nicht genügen, um einen Freiheitsentzug zu rechtfertigen, zumal der
Beschwerdeführer auch im Rahmen des Klinikaufenthalts Mails verschickt
(vgl. act. 20/4).
3.3.6. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer – gemäss
Schilderungen des Gutachters – ausserhalb der Klinik ohne Tagesstruktur, ohne
feste Wohnsituation, ohne geregelte Verpflegung und ohne Erwerb ist (Prot. VI
S. 15). Umstände wie die Unmöglichkeit einer hinreichenden Selbstversorgung
ausserhalb einer Einrichtung können beim Entscheid über die Notwendigkeit einer
stationären Behandlung berücksichtigt werden (CHRISTOF BERNHART, Handbuch
der fürsorgerischen Unterbringung, Basel 2011, Rz. 384). Eine zwischenzeitliche
Veränderung dieser Situation resp. Bemühungen, diese zu verändern, ergeben
sich aus der Beschwerde nicht.
3.3.7. Auch die Compliance in Bezug auf die Medikamenteneinnahme darf be-
rücksichtigt werden (CHRISTOF BERNHART, a.a.O., Rz. 381). Diesbezüglich besteht
gemäss Gutachter die Gefahr, dass die Einnahme der Medikamente ausserhalb
des strukturierten Rahmens abgebrochen würde (Prot. VI S. 15). Der Gutachter
vermutet denn auch die Absetzung der bisherigen Medikation einige Wochen vor
der fürsorgerischen Unterbringung als Grund für den Rückfall des Beschwerde-
führers (Prot. VI S. 11). Der Beschwerdeführer teilte dem Gutachter in dieser Hin-
sicht mit, dass er seine Medikamente seit Anfang Juli 2024 nicht mehr eingenom-
men habe, da ihm diese gestohlen worden seien (Prot. VI S. 11). Weshalb sich
der Beschwerdeführer nicht um Ersatz seiner Medikamente bemühte, erschliesst

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sich nicht. Die Lebensumstände des Beschwerdeführers und die fehlende Compli-
ance in Bezug auf die Medikamenteneinnahme sprechen aktuell für die Notwen-
digkeit einer stationären Behandlung.
3.3.8. Der bestrittenen potenziellen Suizidgefahr kommt aufgrund der genannten
Umstände keine besondere Relevanz zu, weshalb sie neutral ins Gewicht fällt.
3.3.9. Abschliessend liegt keine Verletzung der Begründungspflicht der Vorinstanz
vor, da sich aus ihrem Entscheid die wesentlichen Gründe für die Annahme der
Schutzbedürftigkeit des Beschwerdeführers ergeben (act. 16 E. II.3).
3.3.10. Gesamthaft ist damit die Notwendigkeit einer stationären Unterbringung,
d.h. ein Schutzbedürfnis, grundsätzlich gegeben.
3.4. Verhältnismässigkeit / Eventualantrag 2
3.4.1. Die fürsorgerische Unterbringung ist nur dann zulässig, wenn keine leich-
teren Massnahmen – etwa ambulante Massnahmen – der betroffenen Person ei-
nen genügenden Schutz gewähren, mit der fürsorgerischen Unterbringung hinge-
gen ein solcher voraussichtlich erreicht werden kann. Die fürsorgerische Unter-
bringung soll der Wiedererlangung der Selbständigkeit und der Eigenverantwor-
tung dienen. Ist eine Besserung des Zustandes ausgeschlossen, muss die fürsor-
gerische Unterbringung die notwendige persönliche Betreuung ermöglichen, um
der betroffenen Person ein menschenwürdiges Leben zu sichern. Schliesslich
sind die Vor- und Nachteile, welche die fürsorgerische Unterbringung der betroffe-
nen Person bringt, gegeneinander abzuwägen. Dabei haben Interessen der Um-
gebung und der Öffentlichkeit zurückzutreten (vgl. zum Ganzen BSK ZGB I-
GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426 N 22 ff.).
3.4.2. Der Beschwerdeführer führt aus, dass die fürsorgerische Unterbringung
nicht verhältnismässig sei (act. 17 Rz. 18–19). Mit seinem Eventualantrag 2 ver-
langt er die Befristung der fürsorgerischen Unterbringung bis zum 31. August
2024 (act. 17 S. 2).

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3.4.3. Im Hinblick auf die Zeitdauer führte der Gutachter aus, dass wenige Tage
oder Wochen bei früheren Behandlungen im Jahr 2023 ungenügend gewesen
seien und eine Verbesserung wohl sechs Wochen dauern könnte, wenn der Be-
schwerdeführer auf die Medikamente anspreche (Prot. VI S. 17).
3.4.4. Dr. med. E._____ der PUK ging ebenfalls von einer Behandlungsdauer von
ein bis zwei Monaten aus (Prot. VI S. 18).
3.4.5. Der Beschwerdeführer scheint davon auszugehen, dass die Vorinstanz die
fürsorgerische Unterbringung unbefristet aufrecht erhalten hat (act. 17 Rz. 20,
24). Dem ist aber nicht so. Streitgegenstand bildet vorliegend nur die ärztliche an-
geordnete fürsorgerische Unterbringung. Eine solche dauert längstens sechs Wo-
chen, sofern bis dahin nicht ein vollstreckbarer Entscheid der KESB – zur weite-
ren Unterbringung – vorliegt (Art. 429 Abs. 1–2 ZGB; § 29 Abs. 1 EG KESR ZH).
Die Anordnung der Vorinstanz im Urteilsdispositiv, wonach die fürsorgerische Un-
terbring fortdauere (act. 16 Dispositiv-Ziff. 1), ist so zu verstehen, dass damit die
gesetzliche Höchstdauer gemeint war.
3.4.6. Die grundsätzliche Notwendigkeit einer stationären Therapie wurde bereits
behandelt und bejaht (vgl. E. 3.3). Folglich ist im Sinne der Verhältnismässigkeit
einzig noch die Dauer zu prüfen. Diesbezüglich ist auf die übereinstimmende ärzt-
liche Meinung abzustellen, wonach eine Verbesserung des Zustands des Be-
schwerdeführers sechs Wochen (Gutachter) respektive ein bis zwei Monate
(PUK) dauern könnte. Somit erweist sich die gesetzliche Maximaldauer von sechs
Wochen als adäquat. Danach wird der Beschwerdeführer entweder entlassen
oder die ärztliche angeordnete fürsorgerische Unterbringung durch einen Ent-
scheid der KESB ersetzt.
3.4.7. Damit erweist sich die angeordnete fürsorgerische Unterbringung für die
gesetzliche Maximaldauer von sechs Wochen als verhältnismässig.
3.5. Eignung der Einrichtung / Eventualantrag 3
3.5.1. Zuletzt ist die Geeignetheit der Einrichtung zu prüfen. Es muss sich um eine
Institution handeln, die mit den ihr zur Verfügung stehenden organisatorischen

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und personellen Mitteln in der Lage ist, die wesentlichen Bedürfnisse der einge-
wiesenen Person bezüglich Behandlung und Betreuung zu befriedigen (vgl. BGer
5A_257/2015 vom 23. April 2015 E. 3.1 m.w.H.). Eine ideale Anstalt muss hinge-
gen nicht zur Verfügung stehen (BSK ZGB I-GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426
N 39).
3.5.2. Im Rahmen seines Eventualantrags 3 macht der Beschwerdeführer gel-
tend, dass er sich aufgrund somatischer Beschwerden in einer Rehabilitationsbe-
handlung befinde. Diese Beschwerden könnten nur im integrierten medizinischen
Angebot einer Klinik in F._____ adäquat behandelt werden (act. 17 Rz. 21).
3.5.3. Die PUK ist eine psychiatrische Spezialklinik, die auf die Behandlung von
psychischen Störungen spezialisiert ist. Der Beschwerdeführer ist schon zum ach-
ten Mal in der PUK hospitalisiert und teilte dem Gutachter auch mit, dass er sich
in der PUK immer aufgehoben gefühlt habe (Prot. VI S. 14).
3.5.4. Genauere Angaben zur angeblichen Rehabilitationsbehandlung fehlen. Je-
denfalls bestehen keine konkreten Anhaltspunkte dafür, dass die PUK – allenfalls
in Zusammenarbeit mit weiteren Institutionen – auf die weiteren medizinischen
Bedürfnisse des Beschwerdeführers nicht angemessen eingehen könnte. Eine
ideale Anstalt ist hingegen wie erwähnt für die fürsorgerische Unterbringung nicht
gefordert. Zudem ist zu beachten, dass vorliegend aufgrund der bereits verstri-
chenen Zeit ohnehin nur noch über eine Dauer der fürsorgerischen Unterbringung
von knapp zwei Wochen zu befinden ist. Allfällige Bedürfnisse im Hinblick auf eine
Rehabilitation könnten im Rahmen eines KESB-Entscheids oder nach einer Ent-
lassung besser geklärt werden als im vorliegenden Beschwerdeverfahren.
3.5.5. Die Eignung der PUK für die fürsorgerische Unterbringung des Beschwer-
deführers ist folglich gegeben.
3.6. Fazit
Gesamthaft ist der Beschwerde kein Erfolg beschieden und diese abzuweisen.
Dies gilt auch für die bereits behandelten Eventualanträge 2–3 sowie den Eventu-

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alantrag 4, mit welchem die Rückweisung an die Vorinstanz zwecks ergänzender
Sachverhaltsabklärung verlangt wird, wofür kein Grund ersichtlich ist.
4. Kosten- und Entschädigungsfolgen / Gesuch um unentgeltliche Rechts-
pflege und Rechtsverbeiständung
4.1. Umständehalber sind für das obergerichtliche Verfahren keine Gerichtskos-
ten zu erheben. Dementsprechend erweist sich das Gesuch des Beschwerdefüh-
rers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege im Hinblick auf die Kosten-
befreiung als gegenstandslos und ist daher abzuschreiben. Es bleibt das Gesuch
des Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtsverbeistän-
dung zu beurteilen.
4.2. Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht
über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos
erscheint (Art. 117 lit. a und b ZPO). Diese umfasst auch die gerichtliche Bestel-
lung einer Rechtsbeiständin oder eines Rechtsbeistands, falls dies zur Wahrung
der Rechte notwendig ist (Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO). Bedürftig ist, wer die erfor-
derlichen Gerichts- und Parteikosten nur bezahlen kann, indem er die Mittel her-
anzieht, die er eigentlich zur Deckung des Grundbedarfs für sich und seine Fami-
lie braucht (ZK ZPO-EMMEL, 3. Aufl. 2016, Art. 117 N 4; BGE 128 I 225). Die Be-
dürftigkeit ist zu verneinen, wenn der verbleibende Überschuss es ermöglicht, die
Prozesskosten bei weniger aufwändigen Prozessen innert eines Jahres und in an-
deren Fällen innert zwei Jahren zu tilgen (ZK ZPO-EMMEL, Art. 117 N 12;
BGE 135 I 221 E. 5.1).
4.3. Der Beschwerdeführer wird gemäss seinen Angaben vor der Vorinstanz
von der IV mit einem monatlichen Betrag von Fr. 9'956.– unterstützt (Prot. VI
S. 10). Zu seinen Vermögensverhältnissen führte er aus, dass er noch Fr. 450.–
auf dem Konto gehabt habe, da das meiste derzeit investiert sei (Prot. VI S. 11).
Ob auf diese Angaben abgestellt werden kann, ist aber unklar, da der Beschwer-
deführer – gemäss Angaben des Gutachters – seine eigene Lebenssituation ver-
kennt und ohne Erwerb ist (Prot. VI S. 14–15). Angesichts dieser besonderen Um-
stände ist von einer finanziellen Bedürftigkeit auszugehen. Ferner vertrat der Be-

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schwerdeführer im Beschwerdeverfahren keinen von vornherein aussichtslosen
Standpunkt und der Beizug eines Rechtsbeistands erscheint geboten. Dem Be-
schwerdeführer ist daher für das Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Rechts-
pflege zu bewilligen. Ihm ist in der Person von Advokat MLaw X._____ ein unent-
geltlicher Rechtsbeistand zu bestellen; dies unter Hinweis auf die Nachzahlungs-
pflicht gemäss Art. 123 ZPO.
4.4. Der unentgeltliche Rechtsbeistand hat eine Aufstellung seiner Bemühun-
gen eingereicht und ersucht um Entschädigung in Höhe von Fr. 2'066.66 für
10.33 Stunden à Fr. 200.– pro Stunde sowie Ersatz von Barauslagen im Betrag
von Fr. 39.10, d.h. total Fr. 2'105.76 zuzüglich 8.1 % Mehrwertsteuer (act. 20/5).
Die zuzusprechende Gebühr für den unentgeltlichen Rechtsbeistand richtet sich
nach der kantonalen Verordnung über die Anwaltsgebühren (§ 23 Abs. 1 Anw-
GebV). Für die Vertretung im Verfahren der fürsorgerischen Freiheitsentziehung
beträgt die Grundgebühr in der Regel Fr. 100.– bis Fr. 2'000.– (§ 7 AnwGebV).
Dies gilt auch für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren (§ 13 Abs. 1 Anw-
GebV). Der geltend gemacht Zeitaufwand ist bei dieser pauschalierten Vorge-
hensweise nur bedingt massgebend (vgl. dazu OGer ZH PA220026 vom 31. Au-
gust 2022 E. 2.2.3 und OGer ZH PA200004 vom 22. April 2020 E. 3.1–3.3, je mit
weiteren Hinweisen). Eine systematische Kontrollrechnung mit einem Stunden-
satz von Fr. 180.– ist nicht nötig, sofern bei der Festsetzung der Pauschale auf
die konkreten Verhältnisse des jeweiligen Falls gebührend Rücksicht genommen
wird und diese im Einzelfall nicht ausserhalb jedes vernünftigen Verhältnisses zu
den vom Rechtsbeistand geleisteten Diensten steht (OGer ZH PA200004 vom
22. April 2020 E. 4.4). Zu berücksichtigen ist insbesondere die Schwierigkeit des
Falls (§ 2 Abs. 1 lit. e AnwGebV). Der vorliegende Fall ist in tatsächlicher und
rechtlicher Hinsicht als durchschnittlich schwierig einzustufen, was eine Gebühr
ungefähr in der Mitte des Gebührenrahmens rechtfertigen würde. Angesichts des
überschaubaren Aktenumfangs ist eine volle Ausschöpfung des Gebührenrah-
mens nicht angezeigt. Daher erscheint eine Gebühr von Fr. 1'500.– als angemes-
sen. Diese berücksichtigt die konkreten Verhältnisse des Falls und steht in einem
vernünftigen Verhältnis zu den vom Rechtsbeistand geleisteten Diensten, womit

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eine Auseinandersetzung mit den geltend gemachten einzelnen Aufwandposten
entbehrlich ist. Gesamthaft erscheint folgende Entschädigung als angemessen:
Honorar: Fr. 1'500.00
Barauslagen: Fr. 39.10
Zwischentotal: Fr. 1'539.10
Mehrwertsteuer (8.1 %): Fr. 124.65
Entschädigung total inkl. MWST: Fr. 1'663.75
4.5. Eine Parteientschädigung ist dem Beschwerdeführer bei diesem Verfah-
rensausgang nicht zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen
Rechtspflege (Kostenbefreiung) für das Beschwerdeverfahren wird als ge-
genstandslos geworden abgeschrieben.
2. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen
Rechtsverbeiständung für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren wird
gutgeheissen.
3. Dem Beschwerdeführer wird für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren
Advokat MLaw X._____ als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.

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4. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung gemäss nachfolgendem
Erkenntnis.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Advokat MLaw X._____ wird für seine Bemühungen als unentgeltlicher
Rechtsbeistand des Beschwerdeführers im vorliegenden Beschwerdeverfah-
ren aus der Gerichtskasse mit Fr. 1'663.75 entschädigt.
Die Nachzahlungspflicht des Beschwerdeführers gemäss Art. 123 ZPO
bleibt vorbehalten.
5. Schriftliche Mitteilung an Advokat MLaw X._____, den Beschwerdeführer, an
die verfahrensbeteiligte Klinik, an die Obergerichtskasse (unter Beilage des
Einzahlungsscheins [act. 20/5 S. 3]) sowie an das Bezirksgericht Zürich, je
gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der
Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist in-
nert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
M.A. HSG M. Toscanelli
versandt am:
2. September 2024