zh_obergericht · LC190031 · 2019-11-27 · de
Ehescheidung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LC190031-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter
Dr. P. Higi und Oberrichter Dr. M. Sarbach sowie Gerichts-
schreiberin MLaw C. Funck
Beschluss vom 27. November 2019
in Sachen
A._____,
Klägerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
B._____,
Beklagter und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwältin mag. iur. et lic. oec. publ. Y._____,
betreffend Ehescheidung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im ordentlichen Verfahren
des Bezirksgerichtes Pfäffikon vom 11. September 2019; Proz. FE180032

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Erwägungen:
1. Mit Schriftsatz vom 4. November 2019 (act. 81–83) hat A._____ Berufung ge-
gen das Urteil vom 11. September 2019 des Bezirksgerichtes Pfäffikon, Einzelge-
richt im ordentlichen Verfahren, erhoben. Die vorinstanzlichen Akten sind in der
Folge von Amtes wegen beigezogen worden.
Am 11. November 2019 wurde verfügt (vgl. act. 87), A._____ (fortan: die
Klägerin) habe für das Berufungsverfahren einen Kostenvorschuss von einstwei-
len Fr. 2'000.- zu leisten und es wurde ihr dafür Frist angesetzt. Ebenso wurde ihr
Frist angesetzt, um sich zur Rechtzeitigkeit ihrer Berufung zu äussern, nachdem
sich ergeben hatte, dass die Zustellung des bezirksgerichtlichen Urteils an die
Rechtsvertreter beider Parteien gemäss Sendungsnachweis der Post am
2. Oktober 2019 erfolgt war (vgl. act. 85 und 86), der Rechtsvertreter der Klägerin
den gerichtlichen Empfangsschein auf den 3. Oktober 2019 datiert hatte und die
Berufungsfrist daher bereits am Freitag, 1. November 2019 und nicht erst am
Montag, 4. November 2019 abgelaufen war.
2. Mit Schreiben vom 25. November 2019, beim Obergericht eingegangen am
26. November 2019, zog die Klägerin die Berufung zurück (vgl. act. 89). Das Ver-
fahren ist daher abzuschreiben.
Dem Beklagten ist zusammen mit diesem Entscheid noch je ein Doppel der
Berufungsschrift (act. 81) sowie der Rückzugserklärung der Klägerin (act. 89) zur
Kenntnisnahme zuzustellen.
3. Mit dem Rückzug der Berufung erwächst das angefochtene Urteil vom
11. September 2019, mit dem die Scheidungsklage der Klägerin abgewiesen
wurde, in Rechtskraft. Namentlich rechtskräftig geworden ist auch die erstinstanz-
liche Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen. Weiterungen dazu erübri-
gen sich daher.
4. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des Berufungsverfahrens der Klä-
gerin aufzuerlegen (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Dem Beklagten ist allerdings keine
Parteientschädigung zuzusprechen, weil ihm im Berufungsverfahren keine Um-
triebe entstanden sind, die es zu entschädigen gölte.

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Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist gestützt auf § 12 Abs. 1–2 GebV
OG i.V.m. § 6 Abs 1 und § 10 Abs. 1 GebV OG (Reduktion um die Hälfte) auf
Fr. 1'000.- festzusetzen.
Die Klägerin hat in ihrer Rückzugserklärung (act. 89) nicht geltend gemacht,
sie werde den ihr mit Verfügung vom 11. November 2019 auferlegten Kostenvor-
schuss noch leisten. Eine Nachfristansetzung i.S. des Art. 101 Abs. 3 ZPO erüb-
rigt sich, nachdem die Berufung zurückgezogen worden ist. Es sind daher keine
besonderen Anordnungen zur Liquidation der Gerichtskosten i.S. des Art. 111
ZPO zu treffen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.- festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden der Klägerin auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung je gegen Empfangsschein an die Parteien, an den Be-
klagten unter Beilage je eines Doppels von act. 81 und act. 89, sowie – unter
Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Pfäffikon,
Einzelgericht im ordentlichen Verfahren.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision
beim Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw C. Funck
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