zh_obergericht · RT180221 · 2019-01-25 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT180221-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt
Beschluss vom 25. Januar 2019
in Sachen
A._____,
Beklagter und Beschwerdeführer
gegen
Kanton St. Gallen,
Kläger und Beschwerdegegner
vertreten durch Steueramt Quarten
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 3. Dezember 2018 (EB180320-F)

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Erwägungen:
1.1 Mit Urteil vom 3. Dezember 2018 wies die Vorinstanz das von den Klä-
gern und Beschwerdegegnern (fortan Kläger) in der Betreibung Nr. 1 des Betrei-
bungsamtes Wädenswil (Zahlungsbefehl vom 8. November 2018) gestellte defini-
tive Rechtsöffnungsbegehren für Fr. 431.10 nebst 4% Zins seit 8. November 2018
(Kantons- und Gemeindesteuern 2016) und Fr. 5.45 Verzugszins bis 7. November
2018 unter Kostenfolge zu Lasten der Kläger ab; Parteientschädigungen wurden
nicht zugesprochen (Urk. 8 S. 4 f. = Urk. 5 S. 4 f.).
1.2 Hiergegen erhob der Beklagte und Beschwerdeführer (fortan Beklag-
ter) mit Schreiben vom 12. Dezember 2018 (gleichentags zur Post gegeben, ein-
gegangen am 13. Dezember 2018) innert Frist sinngemäss Beschwerde (Urk. 7).
2.1 Das Gericht prüft von Amtes wegen, ob die Prozessvoraussetzungen
erfüllt sind (Art. 60 ZPO). Dazu gehört unter anderem die Frage, ob die Partei,
welche ein Rechtsmittel einlegt, durch den angefochtenen Entscheid beschwert
ist, d.h. ob sie einen Nachteil erleidet (Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO).
2.2 Wie erwähnt, wurde das gegen den Beklagten gestellte Rechtsöff-
nungsbegehren abgewiesen und ihm keine Kosten auferlegt (Urk. 8 S. 4 f.). Damit
aber wurde der vom Beklagten am 12. November 2018 in der Betreibung Nr. 1
des Betreibungsamtes Wädenswil (Zahlungsbefehl vom 8. November 2018) erho-
bene Rechtsvorschlag nicht beseitigt. Sodann wurde der Beklagte zu nichts ver-
pflichtet. Entsprechend aber ist ihm durch das angefochtene Urteil kein Nachteil
entstanden. Es fehlt an der Voraussetzung der Beschwer.
2.3 Damit erweist sich die vorliegende Beschwerde als offensichtlich unzu-
lässig, weshalb auf das Einholen einer Beschwerdeantwort der Gegenpartei ver-
zichtet werden kann (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Auf die Beschwerde ist nicht einzutre-
ten.
3.1 Umständehalber ist auf das Erheben von Kosten zu verzichten.
3.2 Den Klägern ist mangels relevanter Umtriebe im Beschwerdeverfahren
keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 lit. c ZPO).

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Kläger unter Beilage je einer
Kopie der Urk. 7, Urk. 9 und Urk. 10/1-3/1-6, sowie an die Vorinstanz, je ge-
gen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 431.10. Die Beschwerde
an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs
gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 25. Januar 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Montani Schmidt
versandt am:
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