zh_obergericht · LE150069 · 2016-04-26 · de
Eheschutz


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LE150069-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter Dr. M. Kriech
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. P. Knoblauch
Urteil und Beschluss vom 26. April 2016
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
betreffend Eheschutz
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Zürich vom 2. September 2015 (EE140330-L)

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Rechtsbegehren der Gesuchstellerin:
(Urk. 1, Urk. 44; Prot. I S. 7)
1. Es sei festzustellen, dass die Parteien seit dem 1. November
2014 getrennt leben und es sei der Gesuchstellerin die Fortfüh-
rung des Getrenntlebens auf unbestimmte Zeit zu bewilligen.
2. Es sei der Gesuchstellerin die eheliche Wohnung an der
C._____-Strasse … in Zürich samt Mobiliar und Hausrat zur allei-
nigen Benützung zuzuweisen.
3. Die gemeinsame Tochter D._____, geboren tt.mm.2008, sei unter
die Obhut der Gesuchstellerin zu stellen.
4. Der Gesuchsgegner sei für berechtigt zu erklären, die Tochter
D._____ innerhalb der Schweiz wie folgt zu sich oder mit sich auf
Besuch zu nehmen:
Innert der ersten sechs Monate ab Eintritt der Rechtskraft des
Entscheides bzw. innert sechs Monaten ab Aufnahme der Tätig-
keit durch einen Beistand im Rahmen eines begleiteten Besuchs-
treffs,
nachdem die Besuche während eines halben Jahres (regelmäs-
sig) in einem Besuchstreff stattgefunden haben an einem Tag pro
Woche (jeweils Samstag, Sonntag oder Mittwoch) in Berücksich-
tigung des Arbeitsplanes des Gesuchsgegners.
Das Besuchsrecht sei innerhalb der Schweiz auszuüben.
5. Es sei gestützt auf Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB eine Beistandschaft
für D._____ zu errichten und es sei der Beistand/die Beiständin
zu beauftragen,
- die Situation von D._____ und deren Bedürfnisse im Zusam-
menhang mit dem Vater zu klären und D._____ als Ansprech-
person zur Verfügung zu stehen;
- die Wohnverhältnisse des Kindsvaters dahingehend zu über-
prüfen, ob das Kindeswohl bei Besuchen bei ihm gewährleistet
ist;
- die Gesuchstellerin in der Koordination mit der Schule, Hort,
Betreuung durch "…" und anderen allenfalls involvierten Be-
hörden die Kinderbelange betreffend zu unterstützen;
- den zuständigen Behörden allenfalls Antrag zu stellen in Bezug
auf eine Änderung des persönlichen Verkehrs zwischen Vater
und Tochter;
- das Recht auf persönlichen Verkehr des Vaters zu koordinie-
ren, insbesondere von ihm die Arbeitspläne zu verlangen und
die Gesuchstellerin bezüglich der gewünschten und möglichen
Besuchstage zu informieren;

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- für eine erste Phase von sechs Monaten die Besuche in einem
begleiteten Besuchstreff zu organisieren und sich bei den Mit-
arbeitern des Besuchstreffs über den Verlauf der Besuche zu
erkundigen.
6. Es sei der Gesuchsgegner zu Unterhaltsbeiträgen in der Höhe
von monatlich Fr. 560.– (zuzüglich Kinderzulagen) für die Tochter
D._____ zu verpflichten. Die Unterhaltsbeiträge seien rückwir-
kend per 1. Juni 2015 geschuldet, in Anrechnung der ab dann be-
zahlten Beträge.
7. Es sei der Gesuchsgegner zu persönlichen Unterhaltsbeiträgen
für die Gesuchstellerin zu verpflichten, soweit dies seine Leis-
tungsfähigkeit zulässt.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Gesuchs-
gegners.
Rechtsbegehren des Gesuchsgegners:
(Prot. I S. 8 f.)
1. Es sei festzustellen, dass die Parteien seit dem 1. November
2014 getrennt leben.
2. Es sei den Parteien das Getrenntleben zu bewilligen.
3. Es sei die eheliche Wohnung an der C._____-Strasse … in Zürich
samt Mobiliar der Gesuchstellerin zu alleiniger Benützung zuzu-
weisen.
4. Es sei die gemeinsame Tochter der Parteien unter die Obhut der
Gesuchstellerin zu stellen.
5. Es sei dem Gesuchsgegner ein gerichtsübliches Besuchsrecht für
die gemeinsame Tochter einzuräumen.
6. Es sei eine Beistandschaft für die gemeinsame Tochter mit den
dem Gericht richtig erscheinenden Anordnungen zu errichten.
7. Es sei der Gesuchsgegner zu verpflichten, an den Unterhalt der
gemeinsamen Tochter monatlich Fr. 200.– auszurichten.
8. Es sei von der Festlegung von Unterhaltsbeiträgen an den Unter-
halt der Gesuchstellerin abzusehen.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Ge-
suchstellerin.

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Urteil des Einzelgerichts des Bezirksgerichtes Zürich:
(Urk. 53 = Urk. 56)
1. Den Parteien wird das Getrenntleben bewilligt und es wird festgehalten,
dass sie seit dem 1. November 2014 auf unbestimmte Zeit getrennt leben.
2. Die Obhut über die Tochter D._____, geboren am tt.mm.2008, wird der Ge-
suchstellerin zugeteilt.
3. Der Gesuchsgegner wird für berechtigt erklärt, die Tochter jeweils einen Tag
pro Woche unter Berücksichtigung seines Arbeitsplanes an einem Samstag,
Sonntag oder Mittwoch (nach Schulschluss) auf eigene Kosten unbegleitet
zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.
Das Besuchsrecht ist innerhalb der Schweiz auszuüben.
4. Es wird keine Beistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 1 und Abs. 2 ZGB
angeordnet.
5. Die eheliche Wohnung an der C._____-Strasse …, 8046 Zürich, wird, inkl.
Hausrat und Mobiliar, für die Dauer des Getrenntlebens der Gesuchstellerin
und der Tochter zu alleiniger Benützung zugewiesen.
6. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin an den Unterhalt
und die Erziehung der Tochter einen monatlichen Unterhaltsbeitrag in der
Höhe von Fr. 540.– zuzüglich gesetzlicher Kinderzulagen zu bezahlen; zahl-
bar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats,
rückwirkend ab dem 1. Juni 2015 und unter Verrechnung der seit 1. Juni
2015 bereits geleisteten Unterhaltsbeiträge.
7. Es werden mangels Leistungsfähigkeit des Gesuchsgegners keine Unter-
haltsbeiträge an die Gesuchstellerin zugesprochen.
8. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'600.– (Pauschalgebühr).
9. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge Be-
willigung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse
genommen. Eine Nachforderung im Sinne von Art. 123 ZPO bleibt vorbehal-
ten.
10. Die Parteientschädigungen werden wettgeschlagen.
11. (Schriftliche Mitteilung.)
12. (Rechtsmittelbelehrung.)
Berufungsanträge:
des Gesuchsgegners und Berufungsklägers (Urk. 55):
"1. Die Disp. Ziff. 3., 4. und 6. des im Verfahren EE140330-L/U1 vor
dem Bezirksgericht Zürich/Einzelgericht ergangenen Entscheides
vom 02.09.2015 seien aufzuheben.

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2. Der Berufungskläger sei für berechtigt zu erklären, die gemein-
same Tochter der Parteien jeweils einen Tag pro Woche unter
Berücksichtigung seines Arbeitsplanes an einem Samstag, Sonn-
tag oder Mittwoch (nach Schulschluss) auf eigene Kosten unbe-
gleitet zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen und mit ihr pro
Jahr zwei Wochen Ferien zu verbringen.
3. Es sei betreffend die gemeinsame Tochter der Parteien eine Be-
suchsbeistandschaft i.S.v. Art. 308 Abs. 2 ZGB zu errichten.
4. Es sei der Berufungskläger zu verpflichten, an die Kosten des Un-
terhalts und der Erziehung der gemeinsamen Tochter der Partei-
en monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Ka-
lendermonats zahlbare Unterhaltsbeiträge zuzüglich allfälliger
gesetzlicher Kinderzulagen in Höhe von CHF 200.00 zu bezahlen,
rückwirkend ab dem 01.06.2015 und unter Verrechnung der seit
dem 01.06.2015 bereits geleisteten Unterhaltsbeiträge.
5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MWST zu
Lasten der Berufungsbeklagten."
der Gesuchstellerin und Berufungsbeklagten (Urk. 62, sinngemäss):
1. Es sei Dispositivziffer 3 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich
vom 2. September 2015 wie folgt zu ergänzen:
Der Gesuchsgegner wird für berechtigt erklärt, die Tochter
D._____ während zwei Wochen pro Jahr während der Schulferien
auf eigene Kosten zu sich oder mit sich zu Besuch zu nehmen.
Über ein weitergehendes Besuchs- und Ferienbesuchsrecht eini-
gen sich die Eltern.
2. Es sei der Berufungskläger zu verpflichten, der Berufungsbeklag-
ten an den Unterhalt der Tochter D._____ monatlich Fr. 400.– zu-
züglich vertragliche oder gesetzliche Kinderzulagen zu bezahlen,
zahlbar rückwirkend ab dem 1. Juni 2015 monatlich jeweils im Vo-
raus auf den Ersten eines jeden Monats.
3. Im Übrigen sei die Berufung abzuweisen.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Beru-
fungsklägers.

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Erwägungen:
I.
1. Die Parteien sind verheiratet und haben eine gemeinsame Tochter,
D._____, geboren am tt.mm.2008. Mit Eingabe vom 9. Oktober 2014 gelangte die
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte (fortan Gesuchstellerin) an das Bezirks-
gericht Zürich (Vorinstanz) und ersuchte um Anordnung von Eheschutzmassnah-
men (Urk. 1). Für den weiteren Verlauf des erstinstanzlichen Verfahrens kann auf
die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 53 E. I = Urk. 56 E. I).
Mit Urteil vom 2. September 2015 erliess die Vorinstanz betreffend die Regelung
des Getrenntlebens den voranstehenden Entscheid (Urk. 56).
2. Hiergegen erhob der Gesuchsgegner und Berufungskläger (fortan Gesuchs-
gegner) mit Eingabe vom 9. November 2015 innert Frist (vgl. Urk.54/2) Berufung,
wobei er die obgenannten Anträge sowie ein Gesuch um unentgeltliche Rechts-
pflege stellte (Urk. 55 S. 2). Mit Berufungsantwort vom 7. Dezember 2015 stellte
die Gesuchstellerin die obgenannten Anträge und ersuchte um die Gewährung
der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 62 S. 2). Auf entsprechende Nachfrage der
angerufenen Kammer erklärten die Parteien, im Rahmen der nunmehr im Beru-
fungsverfahren gestellten Anträge vergleichsbereit zu sein (vgl. Prot. S. 3). Die
Parteien führten daraufhin aussergerichtliche Vergleichsgespräche. In der Folge
wurde ihnen im Zusammenhang mit ihren Gesuchen um unentgeltliche Rechts-
pflege mit Verfügung vom 21. Dezember 2015 Frist zur Einreichung von Unterla-
gen angesetzt (Urk. 65). Der Gesuchsgegner kam dem innert Frist nach (vgl.
Urk. 66, 71 bis 73/1-3). Die Gesuchstellerin reichte mit Eingabe vom 20. Januar
2016 diverse Unterlagen ein und ersuchte um Fristerstreckung zur Einreichung
des Wertschriftenverzeichnisses 2014 (Urk. 68). Dieses Gesuch wurde mit Verfü-
gung vom 21. Januar 2016 abgewiesen (Urk. 74). Mit Eingabe vom 5. April 2016
erklärte sich der Gesuchsgegner mit den in der Berufungsantwort in den Ziffern 1
bis 3 gestellten Anträgen (Urk. 62 S. 2) einverstanden. Dieses Vorgehen bilde das
Ergebnis aussergerichtlicher Vergleichsverhandlungen (Urk. 75).

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3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1 bis 54). Auf die Aus-
führungen der Parteien wird nachfolgend nur soweit notwendig eingegangen.
II.
A. Vorbemerkungen
1. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilden das Besuchs- und Ferien-
besuchsrecht, die Beistandschaft sowie die Kinderunterhaltsbeiträge. Die Disposi-
tivziffern 1 (Bewilligung des Getrenntlebens), 2 (Obhut), 5 (Zuweisung der eheli-
chen Wohnung), 7 (Ehegattenunterhaltsbeiträge) sowie 8 bis 10 (Kosten- und
Entschädigungsfolgen) blieben unangefochten. Die Rechtskraft dieser Dispositiv-
ziffern ist vorzumerken. Da es sich um Eheschutzmassnahmen handelt, trat die
Rechtskraft mit der Eröffnung des vorinstanzlichen Entscheids ein.
2. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bilden Kinderbelange, für welche
die Untersuchungsmaxime gilt (vgl. Art. 296 Abs. 1 ZPO). Mit der Eingabe des
Gesuchsgegners vom 5. April 2016 (Urk. 75) liegen nunmehr übereinstimmende
Parteianträge vor. Aufgrund der vorliegend ebenfalls geltenden Offizialmaxime,
entscheidet die angerufene Kammer ohne Bindung an die Parteianträge (Art. 296
Abs. 3 ZPO).
B. Ferienbesuchsrecht
1. Die Vorinstanz erachtete ein Besuchsrecht von einem Tag pro Woche als
angemessen, wobei die Parteien situativ – je nach Arbeitsplan des Gesuchgeg-
ners – einen Samstag, Sonntag oder einen Mittwoch ab Schulschluss vereinbaren
könnten. Angesichts des Umfangs des Besuchsrechts von jeweils einem Tag am
Stück sei dieses klarerweise in der Schweiz auszuüben, weshalb der entspre-
chende Antrag der Gesuchstellerin gutzuheissen sei (Urk. 56 E. III/3.2).
2. Mit seiner Berufung wehrt sich der Gesuchsgegner einerseits dagegen, dass
ihm kein Ferienbesuchsrecht zugesprochen wurde. Zudem wendet er sich gegen
die Beschränkung seines Besuchsrechts auf die Schweiz (Urk. 55 S. 5 ff.).

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3. Die Gesuchstellerin erklärt sich in ihrer Berufungsantwort mit einem Ferien-
besuchsrecht im vom Gesuchsgegner beantragten Umfang einverstanden und
stellt folgenden (sinngemässen) Antrag (Urk. 62 S. 2):
Es sei Dispositivziffer 3 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 2. September 2015 wie
folgt zu ergänzen:
Der Gesuchsteller wird für berechtigt erklärt, die Tochter D._____ während zwei Wochen pro
Jahr während der Schulferien auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.
Über ein weitergehendes Besuchs- und Ferienbesuchsrecht einigen sich die Eltern.
Sie führt aus, dass die Familie insgesamt zwar nach wie vor mit den Bedürfnissen
der Kinder, den engen finanziellen Verhältnissen und der massiv eingeschränkten
Gesundheit der Gesuchstellerin belastet sei, die Parteien sich über die Monate
aber wieder näher gekommen seien und besser miteinander reden könnten. Auch
habe sie keine Angst mehr, dass der Gesuchsgegner D._____ nach Ferien in Tu-
nesien nicht mehr in die Schweiz zurückzubringen könnte. Zudem habe sich das
Verhältnis zwischen dem Gesuchsgegner und D._____ in den letzten Monaten
sehr entspannt (Urk. 62 S. 3 f.). Mit Eingabe vom 5. April 2016 erklärt sich der
Gesuchsgegner mit dem obgenannten Antrag der Gesuchstellerin einverstanden
(Urk. 75).
4. Die Gesuchstellerin begründete ihren Antrag um zunächst begleitete Besu-
che vor Vorinstanz damit, dass es D._____ in Anbetracht der Gesamtumstände
nicht einfach zugemutet werden könne, ein Besuchsrecht beim Vater wahrzu-
nehmen, welchen sie nur unregelmässig sehe und der sich ihr gegenüber in Be-
zug auf sie selber und ihre Mutter abwertend ausdrücke (Urk. 44 S. 6). Die Vorin-
stanz äusserte sich nicht ausdrücklich zum Antrag der Gesuchstellerin auf ein be-
gleitetes Besuchsrecht (vgl. Urk. 56 E. III/3.2). Dass die Vorinstanz von einer Ge-
fährdung von D._____ ausging, ergeht aus dem Entscheid jedoch nicht. Im Ge-
genteil hielt die Vorinstanz im Zusammenhang mit der von den Parteien überein-
stimmend beantragten Beistandschaft fest, dass keine Gefährdung des Kinds-
wohls ersichtlich sei, und ordnete ein unbegleitetes Besuchsrecht an (vgl. Urk. 56,
Dispositivziffer 3). Da sich das Verhältnis unter den Parteien wie aber auch zwi-
schen dem Gesuchsgegner und der Tochter gemäss den Ausführungen der Ge-
suchstellerin verbessert hat, ist keine Gefährdung von D._____ ersichtlich. Dies
umso weniger, als das Besuchsrecht in der Zwischenzeit stattgefunden hat (vgl.

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Urk. 62 S. 5 f.). Auch zum Ferienbesuchsrecht äussert sich die Vorinstanz nicht,
obwohl (insbesondere) dieser Themenkomplex vor Vorinstanz besprochen wurde
und zu Weiterungen führte (vgl. den Vereinbarungsentwurf in Urk. 21 Ziff.2.c;
Prot. I S. 4, Urk. 22 f., 27 und 30). Die Beschränkung des Besuchsrechts auf die
Schweiz begründete die Vorinstanz mit dem Umfang des Besuchsrechts von ei-
nem Tag. Wiederum ergeht aus dem angefochtenen Entscheid nicht, dass die Vo-
rinstanz von einer Kindsgefährdung ausging. Eine solche ist – insbesondere nach
den Ausführungen der Gesuchstellerin in ihrer Berufungsantwort – denn auch
nicht ersichtlich. Schliesslich erklärt sich die Gesuchstellerin nunmehr mit Ferien
in Tunesien einverstanden (Urk. 62 S. 6).
Folglich entspricht der übereinstimmende Parteiantrag auf ein – jeweils nicht auf
die Schweiz begrenztes – Besuchsrecht von einem Tag pro Woche sowie ein Fe-
rienbesuchsrecht von zwei Wochen pro Jahr dem Kindswohl, weshalb diesem An-
trag gefolgt werden kann.
C. Beistandschaft
1. Die Vorinstanz ordnete keine Beistandschaft an. Sie erwog, dass die Kom-
munikation zwischen den Parteien zwar nicht reibungslos verlaufe, ging aber da-
von aus, dass beide Eltern gewillt seien, im Kindswohl zu agieren. So habe auch
keine der Parteien dargelegt, inwieweit das Wohl des Kindes gefährdet sei. Das
Begehren um Beistandschaft ergebe sich derzeit aus der kommunikativen Situati-
on unter den beiden Elternteilen sowie aus dem Bedürfnis der Gesuchstellerin um
Entlastung und nicht aus einer Gefährdung von D._____ (Urk. 56 E. III/3.3).
2. Der Gesuchsgegner stellt in seiner Berufungsschrift die Wahrung des
Kindswohls gerade aufgrund der von der Vorinstanz aufgezeigten Kommunikati-
onsschwierigkeiten in Frage. Die Eltern seien zumindest zeitweise nicht in der La-
ge, die Abwicklung der Kontakte (von D._____) zu beiden Elternteilen unter ver-
nünftigen Bedingungen zu garantieren, weshalb eine Besuchsbeistandschaft im
Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB unumgänglich sei. Dies zumindest so lange, bis
sich in der neu geregelten Trennungssituation eine stabile Praxis der Besuche
beim Vater eingestellt habe (Urk. 55 Ziff. 5 S. 7).

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3. Die Gesuchstellerin entgegnet in ihrer Berufungsantwort, die Parteien seien
aufgrund der gesamten Lebensumstände im Zeitpunkt der Hauptverhandlung (die
finanzielle Situation, die Trennung, die Gesundheit der Gesuchstellerin, der
Schuleintritt der Tochter sowie der Übergang des vorehelichen Sohnes [E._____,
geboren am tt.mm.2000] in die Berufswelt) enorm unter Druck gestanden. Seither
würden die Parteien aber im direkten Gespräch stehen und das Besuchsrecht ha-
be stattgefunden. Zudem seien auch Ferien im Frühling 2016 geplant (Urk. 62
S. 6). Die Gesuchstellerin schliesst auf Abweisung des Antrags des Gesuchsgeg-
ners auf Anordnung einer Beistandschaft (vgl. Urk. 62 S. 2 Antragsziffer 3), womit
sich der Gesuchsgegner mit Eingabe vom 5. April 2016 einverstanden erklärt
(Urk. 75).
4. Da das Besuchsrecht nunmehr durchgeführt wird, die Kommunikation zwi-
schen den Parteien mittlerweile zu funktionieren scheint und keine Partei ausführt,
dass das Kindswohl verletzt oder gefährdet werde, ist in Übereinstimmung mit der
Vorinstanz von der Anordnung einer Beistandschaft abzusehen.
D. Kinderunterhaltsbeiträge
1. Die Vorinstanz verpflichtete den Gesuchsgegner ausgehend von einem Ein-
kommen desselben von Fr. 3'640.– sowie eines Bedarfs von Fr. 3'105.40 zu Un-
terhaltsbeiträgen von Fr. 540.– pro Monat (Urk. 56 E. IV/3). Nachdem der Ge-
suchsgegner mit der Berufung eine Reduktion der Unterhaltsbeiträge auf Fr.
200.– erwirken wollte, erklärten die Parteien sich übereinstimmend mit einem Be-
trag von Fr. 400.– zuzüglich vertraglicher oder gesetzlicher Kinderzulagen einver-
standen (vgl. Urk. 62 und 75).
2. Die Parteien beantragen damit gegenüber dem angefochtenen Entscheid
um Fr. 140.– reduzierte Unterhaltsbeiträge. Dieser Unterhaltsbeitrag erscheint un-
ter Berücksichtigung der Kinderrenten (Urk. 64/1-2) sowie der Kinderzulagen oh-
ne Weiteres als angemessen, stehen zur Bestreitung des Unterhalts von D._____
damit doch insgesamt Fr. 1'478.25 (Fr. 801.– [Urk. 64/1] + Fr. 77.25 [Urk. 64/2;
Fr. 231.75 / 3] + Fr. 200.– [Kinderzulagen] + Fr. 400.–) zur Verfügung. Den ihm
von der Vorinstanz angerechnete Bedarf von Fr. 3'447.80 bemängelt der Ge-

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suchsgegner in seiner Berufungsschrift zwar (Urk. 55 S. 8 f.), er vermag den
überzeugenden Ausführungen der Vorinstanz jedoch nichts entgegenzuhalten.
Entgegen seiner Ansicht liegt ein Mankofall vor, weshalb die Steuern im Bedarf
nicht zu berücksichtigen sind. Zudem erscheint der Betrag für die auswärtige Ver-
pflegung den vorliegenden Verhältnissen angemessen (vgl. hierzu auch Ziff.
III/3.2 des Kreisschreibens der Verwaltungskommission des Obergerichts des
Kantons Zürich betreffend die Richtlinien für die Berechnung des betreibungs-
rechtlichen Existenzminimums vom 16. September 2009 [zit. Kreisschreiben]).
Das Einkommen des Gesuchsgegners bezifferte die Vorinstanz auf Fr. 3'640.–.
Die Berechnungsweise der Vorinstanz wurde seitens des Gesuchsgegners im Be-
rufungsverfahren kritisiert (Urk. 55 S. 8). Auch diese Kritik vermag jedoch nicht zu
verfangen. Selbst wenn nämlich nicht auf den Lohnausweis 2014, sondern auf die
Lohnabrechnungen Februar bis Mai 2015 (im Januar 2015 erhielt der Gesuchs-
gegner noch Taggeldleistungen) abgestellt wird, ergibt sich ein monatliches Netto-
einkommen des Gesuchsgegners von rund Fr. 3'670.– (inkl. 13. Monatslohn [vgl.
Urk. 17/3 i.V.m. Ziff. 22.1 des Gesamtarbeitsvertrages F._____ AG 2013, abrufbar
auf http://www.gav-service.ch/Contract…]; Durchschnitt der Monate Februar bis
Mai 2015 [Fr. 3'343.70 + Fr. 3'388.05 + Fr. 3'363.75 + Fr. 3'409.85] / 4 + Anteil
13. Monatslohn [Fr. 3'825.– abzüglich 8.26% {vgl. Urk. 43/1} / 12]). Im Übrigen
haben sich die Parteien nunmehr auf monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 400.–
geeinigt. Unter Berücksichtigung der soeben getätigten Erwägungen kann davon
ausgegangen werden, dass der vereinbarte Unterhalt der Lebensstellung und
Leistungsfähigkeit des Gesuchsgegners entspricht. Die Unterhaltspflicht des Ge-
suchsgegners ist damit antragsgemäss zu regeln.
Die Vorinstanz erklärte den Gesuchsgegner berechtigt, die ab dem 1. Juni 2015
bereits geleisteten Beträge mit den Unterhaltsbeiträgen zu verrechnen, was un-
angefochten blieb, weshalb dies so zu übernehmen ist. Daran ändert nichts, dass
die Gesuchstellerin diese Verrechnungsmöglichkeit in ihrem – vom Gesuchsgeg-
ner anerkannten Antrag – nicht nannte (vgl. Urk. 62 S. 2 Antragsziffer 2). Aller-
dings bestritt sie auch nicht, dass der Gesuchsgegner Unterhaltsbeiträge leistete.
Aus den Akten ergeht sodann, dass der Gesuchsgegner der Gesuchstellerin zu-
mindest im Zeitraum vom November bis Dezember 2015 teilweise Unterhaltsbei-

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träge in der Höhe von Fr. 540.– bezahlte (vgl. Urk. 70/1). Zudem beantragte die
Gesuchstellerin vor Vorinstanz selber noch eine Anrechnung der ab Juni 2015 be-
reits bezahlten Beträge (vgl. Prot. I S. 3 und 8).
III.
1. Kosten- und Entschädigungsfolgen des Berufungsverfahrens
1.1 Abschliessend ist über die Kosten- und Entschädigungsfolgen des Beru-
fungsverfahrens zu befinden.
1.2 Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von § 12
Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 5 Abs. 1 und § 6 Abs. 2 lit. b der Gebührenver-
ordnung des Obergerichts vom 8. September 2010 (GebV OG) auf Fr. 1'500.–
festzulegen.
1.3 Bezüglich der Kosten- und Entschädigungsfolgen bestehen keine überein-
stimmenden Anträge. Der Gesuchsgegner beantragt, die Kosten seien den Par-
teien je zur Hälfte aufzuerlegen (Urk. 75), wohingegen die Gesuchstellerin eine
Kostenauflage an den Gesuchsgegner beantragen lässt (Urk. 62 S. 2).
1.4 Die Prozesskosten werden grundsätzlich der unterliegenden Partei aufer-
legt. Hat keine Partei vollständig obsiegt, so werden die Prozesskosten nach dem
Ausgang des Verfahrens verteilt (Art. 106 Abs. 1 und 2 ZPO). Das Gericht kann
von diesen Verteilungsgrundsätzen aber auch abweichen und die Prozesskosten
nach Ermessen verteilen (Art. 107 Abs. 1 ZPO). Im Streite lagen im Berufungsver-
fahren das Besuchsrecht, die Beistandschaft sowie die Kinderunterhaltsbeiträge.
Bis auf die Kosten- und Entschädigungsfolgen bestanden schlussendlich überein-
stimmende Anträge. Aufgrund der übereinstimmenden Anträge und da nach stän-
diger Rechtsprechung der erkennenden Kammer die Kosten des Verfahrens mit
Bezug auf Kinderbelange (ohne Unterhalt) – unabhängig vom Ausgang – den
Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen sind, wenn diese achtenswerte Gründe für ihre
Rechtspositionen hatten (vgl. ZR 84 Nr. 41), rechtfertigt es sich, die Kosten des

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Berufungsverfahrens den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen. Bei diesem Aus-
gang des Verfahrens sind keine Parteientschädigungen zuzusprechen.
2. Unentgeltliche Rechtspflege
2.1 Vor Vorinstanz wurde beiden Parteien die unentgeltliche Rechtspflege ge-
währt (vgl. Urk. 56 E. V und Dispositivziffer 1 der Verfügung). Beide stellen auch
für das Berufungsverfahren ein entsprechendes Gesuch (Urk. 55 S. 2; Urk. 62
S. 2). Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht
über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos
erscheint (Art. 117 ZPO). Die gerichtliche Bestellung eines Rechtsbeistandes be-
dingt zudem, dass eine solche zur Wahrung der Rechte der gesuchstellenden
Person notwendig ist (Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO)
2.2 Der Gesuchsgegner macht bezüglich seines Gesuchs um unentgeltliche
Rechtspflege geltend, die Verhältnisse hätten sich zwischenzeitlich nicht geän-
dert, weshalb zur Begründung auf das Erkenntnis der Vorinstanz verwiesen wer-
de (Urk. 55 S. 9).
Der Gesuchsgegner verfügt über ein monatliches Nettoeinkommen von rund
Fr. 3'670.– (inkl. 13. Monatslohn [vgl. vorstehend E. II/D.2). Aus den eingereichten
Unterlagen ergibt sich zudem folgender Bedarf (vgl. auch Urk. 20):
1) Grundbetrag Fr. 1'200.00
2) Zuschlag (20%) Fr. 240.00
3) Mietzins Fr. 1'225.00
4) Krankenkasse (KVG) Fr. 268.40
5) Arbeitswegkosten Fr. 212.00
6) auswärtige Verpflegung Fr. 200.00
7) Unterhaltsbeiträge Fr. 400.00
Total Fr. 3745.40
Der Grundbetrag (1) ergibt sich aus dem Kreisschreiben. Der zivilprozessuale
Notbedarf ist jedoch grosszügiger zu bemessen als der betreibungsrechtliche. Die
unentgeltliche Rechtspflege hat gerade den Zweck, zu verhindern, dass ein Ge-
suchsteller die für den Prozess notwendigen Mittel durch Nichterfüllung notwendi-
ger Verpflichtungen, Eingehung neuer Schulden oder unzumutbare Verfügungen

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über Vermögenswerte beschaffen muss (Bühler, in: Schöbi [Hrsg.], a.a.O.,
S. 156 f.). Um den Bedarf des Gesuchsgegners nicht auf das absolute Minimum
zu beschränken, rechtfertigt es sich vorliegend, einen Zuschlag von 20% auf den
Grundbetrag von Fr. 1200.– zu gewähren (vgl. Botschaft ZPO, S. 7301; BGer
5P.295/2005 vom 4. Oktober 2005 E. 2.3.1 f.). Die Positionen 3 bis 5 sind ausge-
wiesen (Urk. 43/3-4; Urk. 17/5). Für die auswärtige Verpflegung (6) ist unter Hin-
weis auf Ziff. III/3.2 des Kreisschreibens ein Betrag von Fr. 200.– einzusetzen.
Damit weist der Gesuchsgegner unter Berücksichtigung des vereinbarten Kin-
derunterhaltbeitrages in der Höhe von Fr. 400.– (7) einen Bedarf von monatlich
Fr. 3'745.40 auf, welcher sein Einkommen überschreitet. Dem Gesuchsgegner ist
es damit nicht möglich, die Gerichtskosten aus seinen Einkünften zu bestreiten.
Auch steht ihm hierzu kein Vermögen zur Verfügung (vgl. Urk. 67, 73/1-2). Dem-
entsprechend ist er im armenrechtlichen Sinne als mittelos anzusehen. Gemäss
obigen Erwägungen war seine Berufung denn auch nicht aussichtslos und es
kann nicht gesagt werden, dass er nicht auf einen rechtlichen Beistand angewie-
sen gewesen wäre. Dem Gesuchsgegner ist damit auch im Berufungsverfahren
die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Zudem ist ihm Rechtsanwalt lic. iur.
X._____ als unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen. Der Gesuchsgegner
wird auf die Rückzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen.
2.3 Zur Begründung ihres Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege führt die
Gesuchstellerin aus, gesundheitlich schwer angeschlagen zu sein. Sie erhalte
weiterhin Einkünfte von monatlich Fr. 3'605.– von der AHV sowie von Fr. 463.45
von der Stiftung Auffangeinrichtung BVG. Der Bedarf sei unter Berücksichtigung
der Kosten für E._____ höher. Die Einkünfte würden nicht ausreichen, um den
Bedarf und schon gar nicht um die Gerichts- und Anwaltskosten zu decken
(Urk. 62 S. 6 f.).
Die Gesuchstellerin erhält monatlich Fr. 3'605.– von der AHV/IV (vgl. Urk. 64/1)
sowie Fr. 540.70 von der Stiftung Auffangeinrichtung BVG (Urk. 64/2). Unter Be-
rücksichtigung der Unterhaltsbeiträge von Fr. 400.– stehen ihr damit insgesamt
Fr. 4'545.70 zur Verfügung (inkl. der Kinderrenten für E._____). Aus den einge-

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reichten Unterlagen ergibt sich sodann der folgende Bedarf (vgl. auch Urk. 11;
Urk. 44 S. 7 ff) :
1) Grundbeträge Fr. 2'150.00
2) Zuschlag (20% von Fr. 1'350.–) Fr. 270.00
3) Mietzins Fr. 1'368.00
4) Krankenkasse (KVG) Fr. 464.65
5) Krankenkasse Kinder Fr. 91.50
6) Telefon/Internet/TV/Radio Fr. 137.00
7) Hausratversicherung Fr. 25.00
8) Kinderbetreuung Fr. 179.25
Total Fr. 4'685.40
Die Grundbeträge (1) ergeben sich wiederum aus dem Kreisschreiben, wobei in
Bezug auf D._____ die Kinderzulagen abzuziehen sind (vgl. BGE 137 III 59
E. 4.2.3), wodurch ein Gesamtbetrag von Fr. 2'150.– resultiert. Auf den Grundbe-
trag der Gesuchstellerin erscheint wiederum – wie beim Gesuchsgegner – ein Zu-
schlag (2) von 20% als angemessen. Die übrigen Kosten (3 bis 8) sind belegt
(Urk. 12/2-4) und/oder erscheinen angemessen. Es ist der Gesuchstellerin nicht
möglich, ihren Bedarf mit ihren Einkünften zu decken. Auch verfügt sie über kein
im Zusammenhang mit der Prüfung der Mittellosigkeit nennenswertes Vermögen
(vgl. Urk. 70/1-3). Da ihre Begehren nicht aussichtslos waren und auch auf ihrer
Seite nicht gesagt werden kann, dass sie nicht auf einen rechtlichen Beistand an-
gewiesen gewesen wäre, ist ihr auch für das Berufungsverfahren die unentgeltli-
che Rechtspflege zu gewähren und in der Person von Rechtsanwältin lic. iur.
Y._____ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin zu bestellen. Die Nachzahlungs-
pflicht gemäss Art. 123 ZPO ist vorzubehalten.
Es wird beschlossen:
1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern 1, 2, 5 und 7 bis 10 des Urteils
des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich
vom 2. September 2015 in Rechtskraft erwachsen sind.
2. Dem Gesuchsgegner wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche
Prozessführung gewährt und es wird ihm in der Person von Rechtsanwalt

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lic. iur. X._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. Die Nachzah-
lungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
3. Der Gesuchstellerin wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Pro-
zessführung gewährt und es wird ihr in der Person von Rechtsanwältin lic.
iur. Y._____ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt. Die Nachzah-
lungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
4. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
Es wird erkannt:
1. Der Gesuchsgegner wird für berechtigt erklärt, die Tochter D._____ jeweils
einen Tag pro Woche unter Berücksichtigung seines Arbeitsplanes an einem
Samstag, Sonntag oder Mittwoch (nach Schulschluss) auf eigene Kosten
unbegleitet zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.
Der Gesuchsgegner wird zudem für berechtigt erklärt, die Tochter D._____
während zwei Wochen pro Jahr während der Schulferien auf eigene Kosten
zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.
Über ein weitergehendes Besuchs- und Ferienbesuchsrecht einigen sich die
Parteien.
2. Es wird keine Beistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB angeordnet.
3. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin an den Unterhalt
und die Erziehung der Tochter einen monatlichen Unterhaltsbeitrag in der
Höhe von Fr. 400.– zuzüglich gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzulagen
zu bezahlen; zahlbar im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats,
rückwirkend ab dem 1. Juni 2015 und unter Verrechnung der seit 1. Juni
2015 bereits geleisteten Unterhaltsbeiträge.
4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt.

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5. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien
je zur Hälfte auferlegt, jedoch zufolge der ihnen gewährten unentgeltlichen
Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
6. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen
zugesprochen.
7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Migrationsamt des Kantons
Zürich sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG über vorsorgliche Massnahmen im
Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 26. April 2016
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Knoblauch
versandt am:
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