zh_obergericht · LY220035 · 2022-08-18 · de
Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LY220035-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. Ch. von Moos Würgler und Ersatzoberrichterin
lic. iur. N. Jeker sowie Leitende Gerichtsschreiberin
lic. iur. E. Ferreño
Beschluss vom 18. August 2022
in Sachen
A._____,
Klägerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,
gegen
B._____,
Beklagter und Berufungsbeklagter
betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen Ver-
fahren am Bezirksgericht Zürich, 7. Abteilung, vom 4. Juli 2022 (FE210571-L)

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Erwägungen:
1. Mit Eingabe vom 18. Juli 2022 erhob die Berufungsklägerin Berufung
(Urk. 1) gegen die Verfügung des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am
Bezirksgericht Zürich, 7. Abteilung, vom 4. Juli 2022 (Urk. 7/38 = Urk. 2).
2. Mit Schreiben vom 28. Juli 2022, beim Obergericht eingegangen am 29. Juli
2022, zog die Berufungsklägerin die Berufung, welche auch das Gesuch um Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege und Bestellung einer unentgeltlichen
Rechtsbeiständin mitumfasste (vgl. Urk. 1 S. 2), zurück (Urk. 8). Ein Klagerückzug
hat die Wirkung eines rechtskräftigen Entscheids (Art. 241 Abs. 2 ZPO). Dies hat
auch für die Rückzugserklärung einer Berufung zu gelten; die angefochtene Ver-
fügung wird rechtskräftig. Entsprechend ist das Berufungsverfahren abzuschrei-
ben (Art. 241 Abs. 3 ZPO).
Umständehalber sind für das vorliegende Berufungsverfahren keine Kosten zu
erheben. Für das Berufungsverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-
sprechen, der Berufungsklägerin zufolge ihres Unterliegens, dem Berufungsbe-
klagten mangels relevanter Umtriebe (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Berufungsbeklagten unter Bei-
lage der Doppels von Urk. 1, 3 bis 5/3-4 und 8, sowie an die Vorinstanz, je
gegen Empfangsschein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen umgehend an die Vorinstanz zurück.

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 90 und 98
BGG. Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert ist
unbestimmt. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Zürich, 18. August 2022
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Leitende Gerichtsschreiberin:
lic. iur. E. Ferreño
versandt am:
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