zh_obergericht · SB180329 · 2018-09-03 · de
Mehrfache Veruntreuung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180329-O/U/jv
Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken und
Oberrichterin lic. iur. R. Affolter sowie Gerichtsschreiberin lic. iur.
C. Baumgartner
Beschluss vom 3. September 2018
in Sachen
A._____,
Privatkläger und Berufungskläger
unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
sowie
Staatsanwaltschaft See/Oberland,
Anklägerin
gegen
B._____,
Beschuldigte und Berufungsbeklagte
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend mehrfache Veruntreuung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht,
vom 9. März 2018 (GG170071)

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Nach Einsicht in die Berufungsanmeldung des Privatklägers vom
19. März 2018 (Urk. 80),
in der Erwägung,
dass das begründete Urteil des Bezirksgerichts Winterthur, Einzelgericht,
vom 9. März 2018 dem Privatkläger am 23. Juli 2018 zugestellt wurde (Urk. 84),
dass Art. 399 Abs. 3 StPO eine gesetzliche Frist von 20 Tagen ab Zu-
stellung des begründeten Urteils zur Einreichung der Berufungserklärung vorsieht,
dass die genannte Frist für den Privatkläger somit am 13. August 2018
verstrichen ist,
dass in der Rechtsmittelbelehrung des Urteils des Bezirksgerichts Winterthur
auf die Frist von 20 Tagen zur Einreichung einer schriftlichen Berufungserklärung
beim Obergericht des Kantons Zürich korrekt hingewiesen worden ist (Urk. 85
Dispositiv-Ziffer 9),
dass die fristgemässe Einreichung der Berufungserklärung eine Gültigkeits-
voraussetzung für das Eintreten auf die Berufung darstellt (vgl. BGE 138 IV 157),
dass praxisgemäss bei Nichteinreichen einer Berufungserklärung auf die
Einholung von Stellungnahmen im Sinne von Art. 403 Abs. 2 StPO verzichtet wird
(ZR 110/2011 Nr. 69),
dass der Privatkläger infolge des Nichteintretens im Rechtsmittelverfahren
als unterliegend gilt und damit kostenpflichtig wird,
unter Hinweis auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO sowie Art. 428
Abs. 1 StPO

- 3 -
wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Privatklägers vom 19. März 2018 wird nicht einge-
treten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.--.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der
unentgeltlichen Rechtsvertretung sowie der amtlichen Verteidigung, werden
dem Privatkläger auferlegt. Die Kosten der unentgeltlichen Rechtsvertretung
und der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse
genommen. Die Rückzahlungspflicht des Privatklägers bleibt gemäss
Art. 138 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten.
4. Schriftliche Mitteilung an
− den amtlichen Verteidiger RA lic. iur. Y._____ (im Doppel für sich und
die Beschuldigte)
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland
− den unentgeltlichen Rechtsvertreter Dr. iur. D. X._____ (im Doppel für
sich und den Privatkläger
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 3. September 2018
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. C. Baumgartner