zh_obergericht · UE210222 · 2022-08-05 · de
Nichtanhandnahme


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE210222-O/U/BEE
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, und lic. iur. D. Oehninger,
Ersatzoberrichterin lic. iur. S. Mathieu sowie Gerichtsschreiberin
MLaw S. Breitenstein
Beschluss vom 5. August 2022
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis,
Beschwerdegegner
betreffend Nichtanhandnahme
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Limmattal/Albis vom 20. Juli 2021, A-3/2021/10022949

- 2 -
Erwägungen:
I.
1. Am 20. Mai 2021 erstattete A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) bei
der Kantonspolizei Zürich Strafanzeige gegen B._____ (nachfolgend: Beschwer-
degegnerin) betreffend Ehrverletzung und stellte den entsprechenden Strafantrag.
Sie wirft der Beschwerdegegnerin im Wesentlichen vor, gegenüber der Kindes-
und Erwachsenenschutzbehörde des Bezirks Affoltern (nachfolgend: KESB) Un-
wahrheiten über sie, die Beschwerdeführerin, verbreitet zu haben (Urk. 7/2/1). Mit
Verfügung vom 20. Juli 2021 nahm die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis die
Strafuntersuchung gegen die Beschwerdegegnerin nicht an Hand (Urk. 3/1). Die
Verfügung ging der Beschwerdeführerin am 31. Juli 2021 zu (Urk. 7/10).
2. Mit Eingabe an die hiesige Kammer, datiert vom 31. Juli 2021, der Post am
3. August 2021 übergeben, reichte die Beschwerdeführerin rechtzeitig Beschwer-
de gegen die Nichtanhandnahmeverfügung ein und stellte die folgenden Anträge
(Urk. 2):
" 1. Eröffnung der Untersuchung des angezeigten Sachverhalts "Ver-
leumdung, etc.", die von der Unterzeichnenden angefügten Be-
weise zu würdigen und die beschuldigte Person entsprechend zu
bestrafen.
2. Klärung der Situation, ob seitens Frau B._____ absichtliche Täu-
schung der Behörden erwiesen und entsprechend bestraft wer-
den kann.
3. Sollten die eingereichten Beweise noch nicht ausreichend sein,
beantrage ich die persönliche Anhörung der Unterzeichnenden
sowie von Herrn Dr. C._____ (Partner der Beschwerdeführerin
sowie sozialer Vater von D._____ und E._____).
4. Bitte um Nachsicht sollte diese Beschwerde Formfehler enthalten
bzw. Gesetzesartikel noch erwähnt werden, welche man als Laie
nicht kennen kann.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen für die Beschuldigte."
Sodann ging am 4. August 2021 – ebenfalls innert Frist – eine korrigierte Be-
schwerdeschrift ein, worin die Beschwerdeführerin den oben aufgeführten Antrag
1 wie folgt abänderte (Urk. 2A):

- 3 -
" 1. Eröffnung der Untersuchung des angezeigten Sachverhalts "Verleum-
dung, etc." gemäss Auflistung in der Beilage 3, die von der Unterzeich-
nenden angefügten Beweise zu würdigen und die beschuldigte Person
entsprechend zu bestrafen."
Die Untersuchungsakten der Staatsanwaltschaft wurden am 12. August 2021 bei-
gezogen (Urk. 5 und Urk. 7). Die Beschwerdeführerin leistete am 22. September
2021 die ihr mit Verfügung vom 18. August 2021 (Urk. 9) auferlegte Prozesskauti-
on (Urk. 12). Die Beschwerdegegnerin liess sich innert Frist nicht vernehmen (vgl.
Urk. 13 und Urk. 14). Die Staatsanwaltschaft verzichtete am 9. November 2021
auf eine Stellungnahme (Urk. 16).
3. Infolge einer längeren unvorhergesehenen Abwesenheit eines Mitglieds des
Spruchkörpers ergeht der vorliegende Entscheid in Nachachtung des Beschleuni-
gungsgebots teilweise in einer anderen Besetzung als den Parteien angekündigt
wurde.
4. Lediglich soweit erforderlich, d. h. für die Entscheidfindung notwendig, ist
nachfolgend auf die Ausführungen der Parteien näher einzugehen. In diesem Zu-
sammenhang ist darauf hinzuweisen, dass die Kognition der Beschwerdeinstanz
auf und durch die angefochtene Verfügung der Staatsanwaltschaft beschränkt ist
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_698/2016 vom 10. April 2017 E. 2.4.2). Vorlie-
gend ist mithin einzig zu überprüfen, ob die angefochtene Verfügung gestützt auf
die damalige Sach- und Aktenlage ergehen durfte. Soweit die Beschwerdeführerin
nebst dem in der Nichtanhandnahmeverfügung beurteilten Anzeigesachverhalt im
Beschwerdeverfahren neue Vorwürfe gegen die Beschwerdegegnerin erhebt, bil-
den diese nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens und ist nicht näher da-
rauf einzugehen. Dies bezieht sich insbesondere auf die Ausführungen der Be-
schwerdeführerin zum E-Mail der Beschwerdegegnerin vom 3. Mai 2021
(Urk. 3/2, 3. E-Mail). Die Beschwerdeführerin wird darauf hingewiesen, dass eine
allfällige Strafanzeige wegen Aussagen im E-Mail vom 3. Mai 2021 bei einer
Strafverfolgungsbehörde zu deponieren wäre, wozu die Gerichte nicht zählen
(Art. 301 Abs. 1 i. V. m. Art. 12 StPO).

- 4 -
II.
1.1 Der Strafanzeige vom 20. Mai 2021 (Urk. 7/2/1 inkl. Beilagen) lag der fol-
gende relevante Sachverhalt zugrunde: Die Beschwerdeführerin und der Lebens-
partner der Beschwerdegegnerin, F._____, haben zwei gemeinsame Kinder,
D._____, geboren am tt.mm.2012, und E._____, geboren am tt.mm.2015. Die El-
tern leben getrennt, wobei die Beschwerdeführerin das alleinige Sorgerecht und
die Obhut der beiden Kinder hat und F._____ ein Besuchsrecht zusteht. Bei der
KESB ist ein Verfahren pendent, wobei sich die Eltern offenbar insbesondere über
die Besuchsregelung als auch über die Unterhaltszahlungen nicht einig sind (vgl.
Urk. 3/2–14, insb. Urk. 3/9). Am 22. Dezember 2020 soll sich in der Wohnung von
F._____ ein Vorfall ereignet haben, wobei F._____ gegenüber der Beschwerde-
führerin tätlich geworden sei (vgl. Urk. 7/2/2 Beilage Nr. 8). Im Zusammenhang
mit dem pendenten Kindesschutzverfahren sowie dem Vorfall vom 22. Dezember
2020 hat sich die Beschwerdegegnerin mehrfach persönlich per E-Mail an die
KESB gewendet (vgl. Urk. 7/2/1, Beilagen).
In ihrer Strafanzeige wirft die Beschwerdeführerin der Beschwerdegegnerin vor, in
diesen E-Mails falsche Behauptungen aufgestellt zu haben. Insbesondere im E-
Mail vom 28. Dezember 2020 äussere sich die Beschwerdegegnerin wahrheits-
widrig und ehrverletzend gegenüber der Beschwerdeführerin zum Vorfall vom
22. Dezember 2020. Konkret beanstandet die Beschwerdeführerin in diesem E-
Mail unter anderem die folgenden Äusserungen der Beschwerdegegnerin (Urk. 7/-
2/1, Beilage S. 4 Mitte):
" Das Verhalten von Frau A._____ ist für mich nicht erklärbar und wird immer extre-
mer. Sie ist so stark auf ihre eigene Wahrnehmung und Meinung fixiert, dass sie kei-
ne andere Meinung zulässt und die Schuld nur bei den anderen sieht. Auch die Kin-
der spüren diesen psychischen Zwang. Als Geschäftsleiterin ihrer eigenen …-Schule,
mit mittlerweile 6 Standorten, ist sie beruflich stark eingebunden und kompensiert die
fehlende Präsenz bei den Kindern u. a. mit Kurs- und Betreuungsangeboten wie
Schwimmen, Tennis, Fussball und neuerdings auch noch Pfadi. Diese müssen die
Kinder sogar wahrnehmen wenn sie bei Herr F._____ zu Besuch sind, etwas anderes
lässt Frau A._____ nicht zu. Die Beschwerdeführerin braucht die totale Kontrolle.
Meiner Meinung nach verstärkt sich ihr irrationales Verhalten sogar noch sobald die
Kinder länger bei Herr F._____ sind bzw. sein sollen. Ich bitte Sie dringend, etwas zu
unternehmen. Meiner persönlichen Meinung nach braucht sie dringend psychologi-
sche Hilfe."

- 5 -
Weiter habe die Beschwerdegegnerin in ihrem E-Mail vom 28. Dezember 2020
geschrieben, die Beschwerdeführerin sei "mit ihrem Verhalten selbst eine Gefahr
für das seelische Wohl der Kinder" (vgl. Urk. 7/2/1, Beilage S. 3 Unten; vgl. auch
Urk. 7/2/3).
1.2 Die Staatsanwaltschaft begründete die Nichtanhandnahme der Strafuntersu-
chung im Wesentlichen damit, dass die Beschwerdegegnerin lediglich von ihrem
Recht, eine Gefährdungsmeldung bei der KESB zu deponieren, Gebrauch ge-
macht habe, nachdem sie die Möglichkeit einer Beeinträchtigung des körperli-
chen, psychischen oder geistigen Wohls eines Kindes wahrgenommen habe.
Selbst wenn den Äusserungen in der Gefährdungsmeldung an die KESB ehrver-
letzender Charakter zukommen würde, wäre ein solcher durch die behördlichen
Darlegungspflichten im Sinne von Art. 14 StGB gerechtfertigt und zulässig, zumal
diese Äusserungen in einem gesetzlich normierten Verfahren erfolgt, sie sachbe-
zogen und auf das Notwendige beschränkt und nicht wider besseres Wissen er-
folgt seien. Jedenfalls könne der Beschwerdegegnerin nicht nachgewiesen wer-
den, dass sie keine ernsthaften Gründe gehabt habe, ihre Äusserungen in guten
Treuen für wahr zu halten. Abgesehen davon gingen die inkriminierten Äusserun-
gen in der Gefährdungsmeldung nicht über das alltägliche und sozial zulässige
Mass hinaus und wiesen auch nicht die für die Erfüllung von Ehrverletzungsdelik-
ten geforderte gewisse Erheblichkeit auf, womit sie grundsätzlich nicht geeignet
seien, den Ruf der Beschwerdeführerin als ehrbarer Mensch zu schädigen. Der
Vorwurf eines pathologischen Zustandes sei alsdann nur dann ehrverletzend,
wenn psychiatrische oder andere medizinische Fachausdrücke dazu missbraucht
würden, jemanden als charakterlich minderwertig hinzustellen. Die Äusserung der
Beschwerdegegnerin sei bei objektiver Betrachtung in der allgemeinen Umgangs-
sprache jedoch nicht mit einer negativen Wertung behaftet, sondern es gehe um
eine Darlegung einer gesundheitlichen Einschätzung, ohne dabei negativ konno-
tierte Begrifflichkeiten zu verwenden. Bei objektiver Betrachtung sei somit nicht
erkennbar, dass die verwendete Ausdrucksweise die Beschwerdeführerin charak-
terlich als minderwertig hingestellt hätte. Es sei insgesamt kein tatbestandmässi-
ges Verhalten im Sinne von Ehrverletzungsdelikten ersichtlich, weshalb eine
Strafuntersuchung nicht an Hand zu nehmen sei (Urk. 3/1).

- 6 -
1.3 In ihrer Beschwerde macht die Beschwerdeführerin geltend, die Beschwer-
degegnerin habe klar absichtlich falsche Anschuldigungen gegenüber einer Be-
hörde gemacht, was sie, die Beschwerdeführerin, beweisen könne. Die Be-
schwerdegegnerin habe die Beschwerdeführerin gar nie zusammen mit ihren Kin-
dern erlebt, weshalb sämtliche Behauptungen lediglich vom "Hörensagen" von
F._____ stammen könnten. Die Beschwerdegegnerin wisse, dass F._____ mit
den Kindern überfordert, ihr, der Beschwerdeführerin, gegenüber tätlich geworden
und für die Unterbrüche der Besuche selbst verantwortlich sei. Es gäbe keine
Beweise, welche die Aussagen der Beschwerdegegnerin stützen oder ihre Äusse-
rungen als wahr aufzeigen würden, noch könne sie ernsthafte Gründe vorbringen,
diese in guten Treuen für wahr gehalten zu haben. Bei der Gefährdungsmeldung
durch die Beschwerdegegnerin handle es sich klar um einen Missbrauch der
Möglichkeit, Meldungen bei der KESB zu machen, da sie zu keiner Zeit Grund zur
Annahme gehabt habe, dass die Beschwerdeführerin eine Gefahr für die Kinder
sei. Im Gegenteil, könnten diverse Personen aus ihrem Umfeld bestätigen, dass
sie sich gut um ihre Kinder kümmere. Insgesamt seien die Äusserungen der Be-
schwerdegegnerin auch geeignet, ihren Ruf als Mutter bei der KESB zu schädi-
gen. Der Beschwerdegegnerin sei auch bewusst gewesen, dass die Aussage, sie,
die Beschwerdeführerin, brauche dringend psychologische Hilfe, bei der KESB
eine Wirkung erzielen werde. Da die Beschwerdegegnerin sie nicht kenne, dürfe
sie sich auch nicht anmassen, ein persönliches Urteil über ihre mentale Situation
abzugeben. Die E-Mails der Beschwerdegegnerin könnten sich für aussenste-
hende Personen zwar glaubhaft anhören, man dürfe sich von ihren scheinbar be-
sorgten E-Mails aber nicht in die Irre führen lassen (Urk. 2).
2. Nach Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtan-
handnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht,
dass die fraglichen Straftatbestände oder Prozessvoraussetzungen eindeutig
nicht erfüllt sind. Die Frage, ob ein Strafverfahren über eine Nichtanhandnahme
erledigt werden kann, beurteilt sich nach dem aus dem Legalitätsprinzip abgelei-
teten Grundsatz "in dubio pro duriore" (Art. 5 Abs. 1 BV und Art. 2 Abs. 1 StPO
i. V. m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO; BGE 138 IV 86 E. 4.2). Danach
darf eine Nichtanhandnahme durch die Staatsanwaltschaft gestützt auf Art. 310

- 7 -
Abs. 1 lit. a StPO nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen.
Der Grundsatz "in dubio pro duriore" ist unter Würdigung der im Einzelfall gege-
benen Umstände zu handhaben. Es muss sicher feststehen, dass der Sachver-
halt unter keinen Straftatbestand fällt. Im Zweifelsfall ist eine Untersuchung zu er-
öffnen (BGE 137 IV 285 E. 2.2 f.; Urteile des Bundesgerichts 6B_615/2014 vom
2. Dezember 2014 E. 2, 6B_960/2014 vom 30. April 2015 E. 2.1 m. H.).
3. Der üblen Nachrede macht sich strafbar, wer jemanden bei einem andern
eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, sei-
nen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt (Art. 173 Ziff. 1 StGB). In sub-
jektiver Hinsicht ist Vorsatz erforderlich. Der Täter muss sich der Ehrenrührigkeit
seines Handelns bewusst gewesen sein. Handelt der Täter wider besseres Wis-
sen, macht er sich der Verleumdung strafbar (Art. 174 Ziff. 1 StGB). Sowohl der
Tatbestand der üblen Nachrede als auch derjenige der Verleumdung schützen die
Ehre. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist darunter insbesondere
die Wertschätzung eines Menschen zu verstehen, die er bei seinen Mitmenschen
tatsächlich geniesst bzw. sein Ruf, ein ehrbarer Mensch zu sein. Das heisst, sich
so zu benehmen, wie nach allgemeiner Anschauung ein charakterlich anständiger
Mensch sich zu verhalten pflegt. Der strafrechtliche Schutz von Art. 173 Ziff. 1
und Art. 174 Ziff. 1 StGB beschränkt sich damit grundsätzlich auf den menschlich-
sittlichen Bereich. Den Tatbestand erfüllen nur Behauptungen sittlich vorwerfba-
ren, unehrenhaften Verhaltens. Ein Ehreingriff im beschriebenen Sinn liegt dann
vor, wenn jemand eines individual- oder sozialethisch verpönten Verhaltens be-
zichtigt wird, eine Person also als charakterlich nicht einwandfreier, anständiger
und integrer Mensch dargestellt wird. Erheblich sind bei der Prüfung, ob eine Ehr-
verletzung vorliegt, nicht die subjektiven Wertmassstäbe der ehrverletzenden oder
der betroffenen Person selber, sondern diejenigen eines unbefangenen Dritten als
Adressaten der Äusserung. Es kommt mit anderen Worten auf den Sinn an, den
ein unbefangener Adressat einer Äusserung nach den Umständen beimisst. Der
Ehrangriff muss dabei von einiger Erheblichkeit sein; verhältnismässig unbedeu-
tende Übertreibungen bleiben straflos. Eine Äusserung ist ehrenrührig, wenn sie
an sich geeignet ist, den Ruf zu schädigen, unabhängig davon, ob der Dritte die
Beschuldigung oder Verdächtigung für wahr hält oder nicht. Erheblich sind als-

- 8 -
dann nicht nur die isolierten einzelnen Äusserungen, sondern auch der Gesamt-
zusammenhang der Äusserung. Die ehrverletzende Äusserung muss sich auf
Tatsachen – im Gegensatz zu reinen Werturteilen – beziehen und hat gegenüber
einem "anderen", d. h. einem Dritten, zu erfolgen (Urteile des Bundesgerichts
1C_524/2013 vom 2. Oktober 2013 E. 3.1, 6B_461/2008 vom 4. September 2008
E. 3.3.2).
4.1 Von vornherein nicht ehrenrührig sind die Schilderungen der Beschwerde-
gegnerin im E-Mail vom 27. August 2020 (Urk. 3/2, 1. E-Mail) über das Kennen-
lernen der Beschwerdegegnerin und der Kinder, die Wahrnehmung über die Un-
terbrüche der Besuche beim Kindsvater und generelle Schilderungen, was die
Beschwerdegegnerin mit den Kindern erlebt hat resp. wie sie die Kinder erlebt, da
darin weder ein direkter Bezug zur Beschwerdeführerin gemacht wird, noch diese
in irgend einer Art und Weise eines unehrenhaften Verhaltens beschuldigt wird.
Daran vermöchte auch nichts zu ändern, wenn diese Beschreibungen unzutref-
fend wären. Eine falsche Sachdarstellung allein erfüllt den Tatbestand von
Art. 173 f. StGB nicht.
4.2 In ihrem E-Mail vom 28. Dezember 2020 mit dem Betreff "Gefährdungsmel-
dung D._____ und E._____– Dringend" schildert die Beschwerdegegnerin zu-
nächst aus ihrer Sicht, was sich am Abend des 22. Dezember 2020 abgespielt
hat. Diesbezüglich ist darauf hinzuweisen, dass die Geschehnisse von diesem
Abend teilweise im Sachverhalt des Strafbefehls vom 18. März 2021 (Urk. 7/2/2
Beilage Nr. 8) festgehalten sind. Dieser Strafbefehl ist rechtskräftig (vgl. Urk. 3/10)
weshalb davon ausgegangen werden darf, dass der darin geschilderte Sachver-
halt zutreffend ist. Die Schilderungen der Beschwerdegegnerin im E-Mail vom
28. Dezember 2020 weichen teilweise davon ab. So erwähnt die Beschwerde-
gegnerin insbesondere nicht, dass F._____ gegenüber der Beschwerdeführerin
tätlich geworden ist. Selbst wenn diese Schilderungen jedoch von den tatsächli-
chen Geschehnissen teilweise abweichen, sind sie nicht geeignet, den Ruf der
Beschwerdeführerin, ein ehrbarer Mensch zu sein, zu beeinträchtigen. Die Be-
schwerdeführerin führt auch nicht aus, inwiefern sie durch diese Schilderungen
konkret in ihrer Ehre verletzt worden wäre. Es bestehen zudem keine Anhalts-

- 9 -
punkte dafür, dass die Beschwerdegegnerin wissentlich und willentlich falsche
Behauptungen aufgestellt oder bewusst falsche Schilderungen des Kindsvaters
weitergegeben hat, um dadurch die Beschwerdeführerin wissentlich und willent-
lich in ihrer Ehre zu verletzen resp. ihren Ruf zu schädigen. Insgesamt würde es
bezüglich diesen Äusserungen auch an einem subjektiven Tatbestand fehlen, so-
fern ihnen ehrverletzender Charakter zukommen würde.
4.3 Die Beschwerdegegnerin äussert sich im selben E-Mail resp. in der Gefähr-
dungsmeldung zum Wohl der Kinder sodann wie folgt:
" Wir wissen nicht wie es D._____ und E._____ geht und was Frau A._____ den Kin-
dern erzählt. Weitere Besuche gemäss Besuchsplan werden von Frau A._____ blo-
ckiert. Gemäss ihrer Wahrnehmung geschieht dies zum Wohle der Kinder, dabei ist
Frau A._____ mit ihrem Verhalten selbst eine Gefahr für das seelische Wohl von
D._____ und E._____ und sie sabotiert die Beziehung der Kinder zu ihrem Vater und
das nicht erst seit diesem Vorfall."
" So kann es nicht weitergehen. Ich bin sehr besorgt um das seelische Wohl der Kin-
der. D._____ und E._____ zeigen schon jetzt in ihrem Verhalten wie die Situation sie
psychisch belastet und verunsichert. Das Verhalten von Frau A._____ ist für mich
nicht erklärbar und wird immer extremer. Sie ist so stark auf ihre eigene Wahrneh-
mung und Meinung fixiert, dass sie keine andere Meinung zulässt und die Schuld nur
bei den anderen sieht. Auch die Kinder spüren diesen psychischen Zwang. […] Die
Beschwerdeführerin braucht die totale Kontrolle. Meiner Meinung nach verstärkt sich
ihr irrationales Verhalten sogar noch sobald die Kinder länger bei Herr F._____ sind
bzw. sein sollen. Ich bitte Sie dringend, etwas zu unternehmen. Meiner persönlichen
Meinung nach braucht sie dringend psychologische Hilfe."
Es kann aus den folgenden Überlegungen offen bleiben, ob diese Formulierung
der Beschwerdegegnerin objektiv geeignet wäre, die Ehre der Beschwerdeführe-
rin zu verletzen:
Mit der Staatsanwaltschaft ist festzuhalten, dass vorliegend rechtfertigende Grün-
de für das Vorgehen der Beschwerdegegnerin zu bejahen sind. Gemäss Art. 14
StGB macht sich nicht strafbar, wer handelt, wie es das Gesetz gebietet oder er-
laubt. Ehrverletzende Äusserungen von Parteien oder ihren Anwälten im Prozess
können aufgrund der sich aus der Verfassung und aus gesetzlichen Bestim-
mungen ergebenden Darlegungsrechten und -pflichten gemäss Art. 14 StGB ge-
rechtfertigt sein, sofern sie sachbezogen sind, nicht über das Notwendige hinaus-
gehen, nicht wider besseres Wissen erfolgen und blosse Vermutungen als solche

- 10 -
bezeichnen (BGE 116 IV 211 E. 4a/bb, 118 IV 248 E. 2c und 131 IV 154 E. 1.3).
Diese Rechtsprechung gilt auch für Verfahren vor der Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde. Gemäss Art. 314c Abs. 1 ZGB kann jede Person der Kindes-
schutzbehörde Meldung erstatten, wenn die körperliche, psychische oder sexuelle
Integrität eines Kindes gefährdet erscheint. Die Behörde erforscht den Sachver-
halt von Amtes wegen und zieht die erforderlichen Erkundigungen ein und erhebt
die notwendigen Beweise (Art. 314 Abs. 1 ZGB i. V. m. Art. 446 Abs. 1 und Abs. 2,
1. Satz ZGB). Die am Verfahren beteiligten Personen und Dritte sind zur Mitwir-
kung bei der Abklärung des Sachverhalts verpflichtet (Art. 314e Abs. 1 Satz 1
ZGB). Die Mitwirkungspflicht gilt sowohl gegenüber dem Spruchkörper der KESB
als auch gegenüber deren interner und externer Abklärungsdienste. Sie erstreckt
sich auf sämtliche Arten der Sachverhaltserhebung und damit auf alle in Frage
kommenden Beweismittel. Praktisch ist sie für jene Umstände relevant, welche
die Person besser kennt als die KESB und welche die Behörde ohne deren Mit-
wirkung gar nicht oder nicht mit vernünftigem Aufwand erheben könnte. Solcher
Art sind vor allem persönliche Verhältnisse (BGE 124 II 361 E. 2b, 122 II 385
E. 4c/cc; MARANTA/AUER/MARTI, in: Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 6. Aufl.
2018, N. 6 zu Art. 448 ZGB). Auch wenn die Beschwerdegegnerin vorliegend
durch die Behörden nicht formell zur Anhörung eingeladen wurde, ergibt sich aus
den Akten doch, dass diese mindestens aus Sicht von G._____, Mitglied der in-
volvierten KESB, als Partnerin des Kindsvaters angehört werden sollte (Urk. 3/-
13). Demnach erscheint es nicht völlig unangebracht, dass die Beschwerdegeg-
nerin, welche durchaus eine Bezugsperson für die Kinder sein könnte, von sich
aus in einem laufenden Verfahren ihre Sicht darstellen und darauf hinweisen woll-
te, dass das Kindeswohl unter den gegebenen Umständen gefährdet sein könnte.
Zu berücksichtigen ist vorliegend weiter, dass es sich bei der Beschwerdegegne-
rin nicht um eine Fachperson in Bezug auf Kinderbelange handelt, weshalb ihr als
"Gefährdungsmeldung" bezeichnetes E-Mail wohl nicht die gleiche Reaktion wie
eine Gefährdungsmeldung einer Fachperson mit einer Meldepflicht im Sinne von
Art. 314d ZGB, welche konkrete Anhaltspunkte für eine Gefährdung voraussetzt,
hervorrufen wird. Dies gilt vorliegend umso mehr, als dem Verfahren vor der
KESB eine konfliktbelastete Elternbeziehung zugrunde liegt, wobei es offenbar in

- 11 -
der Vergangenheit bereits zu mehreren gegenseitigen Anzeigen gekommen ist
(vgl. Urk. 3/2–14 und Urk. 7/2/3–9), weshalb die zuständigen Personen die Mel-
dung der Beschwerdegegnerin entsprechend einzuordnen wissen. Zudem gehen
die Äusserungen gegenüber der Behörde nicht über das für die Erläuterung des
Gefährdungsverdachts Notwendige hinaus. Damit waren die Äusserungen der
Beschwerdegegnerin durch Art. 14 StGB gedeckt und damit klar nicht strafbar.
4.4 Auch die Bitte an die Behörde etwas zu unternehmen und die Aussage,
dass die Beschwerdeführerin dringend psychologische Hilfe benötige, vermag
diese nicht in ihrer Ehre zu verletzen. Wie die Staatsanwaltschaft zutreffend aus-
führte, stellt eine allfällige psychische Erkrankung, für die die betroffene Person
nicht verantwortlich ist, gemäss ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung
keine moralisch verwerfliche, den Ruf als ehrbarer Mensch herabsetzende Tatsa-
che dar (BGE 93 IV 20 E. 1, 96 IV 54 E. 2). Inwiefern es unter diesen Umständen
verwerflich sein sollte, wenn jemand psychologische Unterstützung in Anspruch
nehmen müsste, erschliesst sich nicht. Schliesslich bestehen keine Hinweise,
dass die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin mit dieser Aussage be-
wusst negativ hätte beurteilen wollen.
5. Nach dem Gesagten ist festzuhalten, dass die Staatsanwaltschaft zu Recht
davon ausgegangen ist, dass das von der Beschwerdeführerin beanzeigte Verhal-
ten der Beschwerdegegnerin nicht strafbar war. Die Nichtanhandnahme des
Strafverfahrens ist somit nicht zu beanstanden, was zur Abweisung der Be-
schwerde führt. Eine Anhörung der Beschwerdeführerin selbst sowie ihres Leben-
spartners, Dr. C._____, würde an dieser Ausgangslage nichts ändern, weshalb
der Eventualantrag der Beschwerdeführerin ebenfalls abzuweisen ist.
III.
1. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin die Kosten des Beschwerde-
verfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Angesichts der Bedeutung und
Schwierigkeit des Falles sowie des Aufwands des Gerichts ist die Gerichtsgebühr
in Anwendung von § 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 lit. b–d GebV OG auf Fr. 1000.–
festzusetzen. Die Gerichtskosten sind aus der geleisteten Kaution zu beziehen;

- 12 -
im übersteigenden Betrag ist die Kaution der Beschwerdeführerin, unter Vorbehalt
allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates, zurückzuerstatten.
2. Die Beschwerdegegnerin hat sich im vorliegenden Verfahren nicht verneh-
men lassen. Ihr ist damit mangels wesentlicher Umtriebe keine Entschädigung
zuzusprechen (Art. 436 Abs. 1 i. V. m. Art. 430 Abs. 1 lit. c StPO).
3. An der III. Strafkammer ist ein weiteres denselben Sachverhalt betreffendes
Beschwerdeverfahren hängig (UE210223-O). Die Untersuchungsakten (Urk. 7)
sind deshalb nicht zu retournieren, sondern haben zur Verwendung im genannten
Verfahren einstweilen bei der III. Strafkammer zu verbleiben.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1000.– festgesetzt, der Beschwerdeführerin
auferlegt und aus der von ihr geleisteten Prozesskaution bezogen.
Der nicht beanspruchte Teil der Kaution wird der Beschwerdeführerin nach
Rechtskraft dieses Beschlusses zurückerstattet, unter Vorbehalt allfälliger
Verrechnungsansprüche des Staates.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Prozessentschädigungen zu-
gesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
− die Beschwerdegegnerin (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, ad A-3/2021/10022949 (gegen
Empfangsbestätigung).
5. Die beigezogenen Akten (Urk. 7) verbleiben einstweilen bei der III. Straf-
kammer zuhanden des Verfahrens UE210223-O.
6. Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei

- 13 -
der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in
der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schrift-
lich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwer-
devoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen
des Bundesgerichtsgesetzes.
Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-
reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo-
matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.
Zürich, 5. August 2022
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Flury MLaw S. Breitenstein