zh_obergericht · PS190052 · 2019-04-01 · de
Rückweisung Rechtsvorschlag / Betreibung (Beschwerde über ein Betreibungsamt)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS190052-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Ge-
richtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili
Urteil vom 1. April 2019
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer,
gegen
B._____ AG,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Rückweisung Rechtsvorschlag / Betreibung Nr. 1
(Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 11)
Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich
vom 7. März 2019 (CB190026)

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Erwägungen:
1.
1.1. Das Betreibungsamt Zürich 11 wies mit Verfügung vom 23. Januar 2019 den
vom Beschwerdeführer am 23. Januar 2019 in der Betreibung Nr. 1 erhobenen
Rechtsvorschlag als verspätet zurück (act. 2/1). Der Beschwerdeführer erhob da-
gegen beim Bezirksgericht Zürich als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Be-
treibungsämter am 28. Februar 2019 Beschwerde und beantragt, es sei sein
Rechtsvorschlag als rechtzeitig entgegenzunehmen. Zudem weist der Beschwer-
deführer die Forderung zurück und macht die Ungültigkeit der Betreibung geltend
(act. 1). Mit Beschluss vom 7. März 2019 trat das Bezirksgericht Zürich auf die
Beschwerde nicht ein (act. 3 = act. 6).
1.2. Hiergegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 20. März 2019 Be-
schwerde bei der II. Zivilkammer des Obergerichts Zürich als obere kantonale
Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen (act. 7). Er beantragt
sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und hält im Übrigen
an seinen bei der Vorinstanz gestellten Anträgen fest. Gleichzeitig richtet sich die
Beschwerde auch gegen einen Entscheid der Vorinstanz vom 1. März 2019 be-
treffend Rechtsöffnung mit der Geschäfts-Nr. EB190213, weshalb diesbezüglich
die Beschwerde zuständigkeitshalber und formlos an die I. Zivilkammer des
Obergerichts des Kantons Zürich überwiesen wurde. Die vorinstanzlichen Akten
wurden beigezogen (act. 1-4). Das Verfahren erweist sich als spruchreif.
2.
2.1. Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Kon-
kurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. So-
weit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das
Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG; COMETTA/MÖCKLI, BSK SchKG-I, 2. Aufl. 2010,
Art. 20a N 38). Im Kanton Zürich richtet sich das Beschwerdeverfahren gemäss
§ 18 EG SchKG nach § 83 f. GOG. Dabei ist der Sachverhalt von Amtes wegen
zu untersuchen und es sind die Bestimmungen der ZPO sinngemäss anwendbar

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(§ 83 Abs. 3 GOG). Für den Weiterzug an das Obergericht gelten insbesondere
die Bestimmungen über die Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO (§ 84 GOG).
2.2. Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert der Rechtsmittelfrist
schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet einzureichen (Art. 321
Abs. 1 ZPO). Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung und die
offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden
(Art. 320 ZPO). Neue Tatsachen und Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren
ausgeschlossen (Art. 326 ZPO, vgl. OGer ZH PS110019, Urteil vom 21. Febru-
ar 2011, E. 3.4).
2.3. Die vorliegende Beschwerde vom 20. März 2019 (Datum Poststempel) wur-
de innert der Rechtsmittelfrist schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet
bei der Kammer als der zuständigen Rechtsmittelinstanz eingereicht. Der Be-
schwerdeführer ist durch den angefochtenen Entscheid beschwert und zur Be-
schwerde legitimiert. Es ist daher auf die Beschwerde einzutreten.
3.
3.1. Die Vorinstanz trat auf die Beschwerde mangels Rechtzeitigkeit der Be-
schwerde nicht ein. Sie erwog, die angefochtene Verfügung des Betreibungsam-
tes Zürich 11 vom 23. Januar 2019 sei dem Beschwerdeführer am
25. Januar 2019 persönlich zugestellt worden. In der Folge sie die zehntägige Be-
schwerdefrist am 4. Februar 2019 unbenutzt abgelaufen und die Beschwerde vom
28. Februar 2019 offensichtlich verspätet. Darüber hinaus sei auch mangels eines
praktischen Verfahrenszwecks nicht auf die Beschwerde einzutreten, weil die zu-
grunde liegende Betreibung Nr. 1 bereits am 15. Februar 2019 durch Ausstellung
der Pfändungsurkunde bzw. des provisorischen Verlustscheins im Sinne von
Art. 115 SchKG abgeschlossen worden sei, was unangefochten geblieben sei
(act. 6 S. 3 f.).
3.2. Soweit sich der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeschrift auf den hier
angefochtenen Entscheid bezieht, macht er einzig geltend, eine Frist von zehn
Tagen sei nicht gesetzeskonform, weil die Betreibungsämter nur von Montag bis

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Freitag geöffnet hätten. Das bedeute, dass sich die Frist von zehn Tagen für ihn
ebenfalls nur auf Montag bis Freitag erstrecke, denn für alle gelte das gleiche
Recht (act. 7 S. 3). Im Übrigen ergänzt der Beschwerdeführer seine Beschwerde
mit materiellen Ausführungen zur Rechtzeitigkeit des Rechtsvorschlags und zur
Ungerechtfertigkeit der Betreibung, indem er ausführt, er habe den Rechtsvor-
schlag nicht rechtzeitig erheben können, weil er nach Abholung des Zahlungsbe-
fehls im Skiurlaub auf Grund eines Problems mit seinem Herzen einige Tage im
Spital habe bleiben müssen. Nach der Rückkehr habe er sofort eine E-Mail an
das Betreibungsamt gesendet. Zudem sei die Betreibung ungerechtfertigt, weil er
für die zugrunde liegende Forderung noch nicht rechtskräftig verurteilt sei und als
unschuldig gelte (act. 7 S. 3).
3.3. Die Beschwerde gegen eine betreibungsamtliche Verfügung ist innert zehn
Tagen zu erheben (Art. 17 Abs. 2 SchKG). Da Art. 20a SchKG keine Bestimmung
für die Berechnung dieser Frist enthält, sind nach dem vorstehend Ausgeführten
sinngemäss die Bestimmungen der ZPO massgebend. Für eine Anwendung von
weiteren Bestimmungen des SchKG besteht von vornherein kein Raum. Im Be-
sonderen kann auch nichts aus Art. 56 SchKG abgeleitet werden, wonach Betrei-
bungshandlungen nicht während den geschlossenen Zeiten, zwischen 20 Uhr und
7 Uhr sowie an Sonntagen und staatlich anerkannten Feiertagen, vorgenommen
werden dürfen; geschweige denn, dass hierauf die Öffnungszeiten des Betrei-
bungslokals massgebend wären.
Gemäss Art. 142 ZPO beginnen Fristen, die durch Mitteilung oder den Eintritt ei-
nes Ereignisses ausgelöst werden, am folgenden Tag zu laufen. Fällt der letzte
Tag der Frist auf einen Samstag, einen Sonntag oder einen am Gerichtsort vom
Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannten Feiertag, so endet sie am
nächsten Werktag. Das bedeutet, dass freie Tage während der Frist mitzuzählen
sind.
3.4. Daraus folgt, dass die Vorinstanz das Ende der Frist für die Anfechtung der
massgeblichen, am 25. Januar 2019 dem Beschwerdeführer zugestellten Verfü-
gung des Betreibungsamtes Zürich 11 zutreffend auf den 4. Februar 2019 datier-
te. Damit ist die am 28. Februar 2019 zur Post gegebene Beschwerde des Be-

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schwerdeführers offensichtlich verspätet. Das wäre im Übrigen auch dann der
Fall, wenn die Frist wie vom Beschwerdeführer verlangt ohne Berücksichtigung
von Samstagen und Sonntagen erfolgen würde, denn diesfalls wäre das Fristende
auf den 8. Februar 2019 gefallen.
3.5. Die Vorinstanz ist demzufolge bereits deshalb zu Recht nicht auf die Be-
schwerde eingetreten. Darüber hinaus hat sich der Beschwerdeführer nicht mit
der ergänzenden Begründung des fehlenden praktischen Verfahrenszwecks der
Vorinstanz auseinandergesetzt. Bei diesem Ergebnis erübrigt sich zudem von
vornherein eine Auseinandersetzung mit den materiellen Rügegründen, nament-
lich mit der Rechtzeitigkeit des Rechtsvorschlages und der Ungerechtfertigkeit der
Betreibung. Die Beschwerde ist abzuweisen.
4. Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs-
und Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und
Art. 61 Abs. 2 GebV SchKG). Parteienschädigungen sind nicht zuzusprechen (vgl.
Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage eines Doppels von act. 7, unter Rücksendung der erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt Zürich 11, je gegen
Empfangsschein.

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Houweling-Wili
versandt am:
2. April 2019