zh_obergericht · RT250190 · 2026-01-12 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT250190-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. B. Schärer und Ersatzoberrichterin lic. iur. S. Nabholz
sowie Gerichtsschreiberin MLaw E. Tvrtkovic
Beschluss vom 12. Januar 2026
in Sachen
A._____ [Stiftung],
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
vertreten durch lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Y._____
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen einen Entscheid des Einzelgerichts Audienz am
Bezirksgericht Zürich vom 11. September 2025 (EB251041-L)

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Erwägungen:
1. Mit Urteil vom 11. September 2025 erteilte die Vorinstanz der Gesuchstellerin
und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) in der Betreibung Nr. … des Be-
treibungsamtes Zürich 4 (Zahlungsbefehl vom 24. Juni 2025) definitive Rechtsöff-
nung für Fr. 4'300.– nebst Zins zu 5% seit 1. Januar 2025, Fr. 4'300.– nebst Zins
zu 5% seit 1. Februar 2025 sowie Fr. 2'700.– nebst Zins zu 5% seit 1. März 2025
(Urk. 7 S. 4 = Urk. 14 S. 4).
2. Gegen dieses Urteil erhob die Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
(fortan Gesuchsgegnerin) mit Eingabe vom 29. September 2025 fristgerecht
(Urk. 8b) Beschwerde mit folgenden Anträgen (Urk. 13 S. 2):
"1. Der Entscheid vom 11. September 2025 des Bezirksgericht Zürich sei aufzu-
heben und der Antrag auf definitive Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. …,
Betreibungsamt Zürich 4, Zahlungsbefehl vom 24. Juni 2025 sei vollumfänglich
abzuweisen.
2. Die Entscheidgebühren von Fr. 350.-- aus dem Verfahren vor dem Be-
zirksgericht seien der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen.
3. Es sei der Beschwerdeführerin für das Gesuchsverfahren keine Partei-
entschädigung aufzuerlegen.
- unter Kosten- und Entschädigungsfolge - "
3. Der mit Verfügung vom 6. Oktober 2025 einverlange Kostenvorschuss von
Fr. 500.– ging innert Frist bei der Obergerichtskasse ein (Urk. 19 und Urk. 20). Mit
Verfügung vom 28. November 2025 wurde der Gesuchstellerin Frist angesetzt, um
die Beschwerde schriftlich zu beantworten (Urk. 21).
4. Noch vor Ablauf der Frist zur Erstattung der Beschwerdeantwort einigten sich
die Parteien aussergerichtlich über die Streitsache. Die entsprechende Vereinba-
rung (Urk. 23) wurde von der Gesuchstellerin mit Eingabe vom 11. Dezember 2025
eingereicht (Urk. 22) und lautet wie folgt:
"[Präambel]
1.
Die Partei 1 bestätigt, gegen die A._____ keine offene Forderung zu haben und dass
die Parteien nach Unterzeichnung dieser Vereinbarung auseinandergesetzt sind.
2.
Die Partei 2 zieht die Beschwerde zurück und ersucht das Gericht, das Verfahren
infolge Vergleichs abzuschreiben.

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3.
Die Partei 1 übernimmt die Gerichtskosten des erstinstanzlichen Verfahrens.
4.
Die Partei 2 übernimmt die Gerichtskosten des zweitinstanzlichen Verfahrens.
5.
Beide Parteien verzichten auf die Ausrichtung von Parteientschädigungen für die
Verfahren vor Bezirks- und Obergericht."
5. Gestützt auf Ziffer 2 der Vereinbarung zog die Gesuchsgegnerin die vorlie-
gende Beschwerde mit Eingabe vom 15. Dezember 2025 zurück (Urk. 25). Das
Beschwerdeverfahren ist daher ohne Weiterungen abzuschreiben (Art. 241 Abs. 2
und 3 ZPO).
6.1 Die Gerichtskosten des erstinstanzlichen Verfahrens in Höhe von Fr. 350.–
sind unbeanstandet geblieben. Vereinbarungsgemäss sind sie der Gesuchstellerin
aufzuerlegen (Urk. 23 Ziffer 3).
6.2 Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 GebV
SchKG i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 500.– festzusetzen. Sie ist ver-
einbarungsgemäss der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen (Urk. 23 Ziffer 4) und mit
dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen (Art. 111 Abs. 1 ZPO).
6.3 Parteientschädigungen sind vereinbarungsgemäss in keinem Verfahren zu-
zusprechen (Urk. 23 Ziffer 5).
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die erstinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 350.– wird bestätigt.
3. Die erstinstanzlichen Gerichtskosten werden der Gesuchstellerin auferlegt.
4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
5. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten werden der Gesuchsgegnerin auferlegt
und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.

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6. Für das erst- und zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädi-
gungen zugesprochen.
7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin unter Bei-
lage einer Kopie von Urk. 22 und Urk. 23, an die Gesuchstellerin unter Bei-
lage einer Kopie von Urk. 25 und Urk 26, sowie an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 11'300.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. Die Anfechtung einer
Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Begehrens) hat nicht mit
Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim Obergericht zu erfolgen
(Art. 328 ff. ZPO).
Zürich, 12. Januar 2026
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw E. Tvrtkovic
versandt am:
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