zh_obergericht · NG210013 · 2021-12-10 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: NG210013-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Ersatzrichter Dr. E. Pahud
sowie Gerichtsschreiberin MLaw J. Camelin-Nagel
Beschluss vom 10. Dezember 2021
in Sachen
A._____ GmbH,
Beklagte und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
B._____ Immobilien AG,
Klägerin und Berufungsbeklagte
vertreten durch B._____ Immobilien AG,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,
betreffend Forderung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Mietgerichtes Zürich vom
2. August 2021 (MJ210008)

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Erwägungen:
1. Am 2. September 2021 (Datum Poststempel) hat die Berufungsklägerin ge-
gen das Urteil des Mietgerichts Zürich vom 2. August 2021 rechtzeitig Berufung
erhoben (act. 27 u. 28, vgl. zur Rechtzeitigkeit act. 24). Mit Verfügung vom
9. September 2021 wurde der Berufungsklägerin Frist angesetzt, um einen Kos-
tenvorschuss von Fr. 3'670.– für das Berufungsverfahren zu leisten (act. 33). Die-
ser ging innert Frist ein (act. 36). Die Berufungsbeklagte bezahlte (unaufgefordert)
ebenfalls Fr. 3'670.– bei der Gerichtskasse ein (vgl. act. 35).
2. Mit Eingabe vom 3. Dezember 2021 teilte die Berufungsklägerin der Kam-
mer mit, dass sich die Parteien zwischenzeitlich aussergerichtlich geeinigt hätten
und sie die Berufung daher zurückziehe (act. 37). Das Verfahren ist entsprechend
abzuschreiben.
3. Ausgangsgemäss sind die Kosten dieses Verfahrens der Berufungsklägerin
aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Entscheidgebühr ist gestützt auf § 12
Abs. 1 i.V.m. §§ 4 Abs. 2 und 10 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 500.– festzusetzen und
mit dem von der Berufungsklägerin geleisteten Vorschuss zu verrechnen. Der von
der Berufungsbeklagten einbezahlte Betrag von Fr. 3'670.– ist dieser zurückzuer-
statten. Mangels erheblicher Umtriebe ist der Berufungsbeklagten keine Partei-
entschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt und der
Berufungsklägerin auferlegt.
Für die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens wird der von der
Berufungsklägerin geleistete Vorschuss von Fr. 3'670.– herangezogen; der
Überschuss wird der Berufungsklägerin zurückerstattet, unter Vorbehalt ei-
nes allfälligen Verrechnungsanspruchs.

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3. Der von der Berufungsbeklagten einbezahlte Betrag von Fr. 3'670.– wird
dieser zurückerstattet.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beila-
ge eines Doppels von act. 28 und einer Kopie von act. 37, sowie – unter
Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein, und an die Obergerichtskasse.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine mietrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 26'541.40.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision
beim Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
i.V. Die Gerichtsschreiberin:
MLaw M. Schnarwiler
versandt am:
10. Dezember 2021