zh_obergericht · SB160312 · 2016-12-01 · de
Drohung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB160312-O/U/cwo
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und
Ersatzoberrichter lic. iur. M. Gmünder sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. A. Truninger
Urteil vom 1. Dezember 2016
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. M. Oertle,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
Drohung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil, Einzelgericht,
vom 20. Mai 2016 (GG160004)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 25. Februar
2016 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 32).
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 106 S. 41 ff.)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
− der Drohung gegen den hetero- oder homosexuellen Lebenspartner im Sinne von
Art. 180 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 180 Abs. 2 lit. b StGB (D1)
− der Entwendung eines Motorfahrzeuges zum Gebrauch im Sinne von Art. 94 Abs. 1
lit. a SVG (D3)
− des mehrfachen Führens eines Motorfahrzeuges ohne Führerausweis im Sinne von
Art. 95 Abs. 1 lit. a SVG (D3 und D4)
− des mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen im Sinne von
Art. 292 StGB (D2)
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 9 Monaten Freiheitsstrafe (wovon 144 Tage durch Haft
erstanden sind) sowie mit einer Busse von Fr. 1'000.–. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen.
Die Busse ist zu bezahlen.
3. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatz-
freiheitsstrafe von 10 Tagen.
4. Dem Beschuldigten wird für die Dauer von 5 Jahren ab Rechtskraft dieses Urteils verboten,
mit der Privatklägerin in irgendeiner Weise (persönlich, telefonisch, schriftlich, elektronisch
etc.) direkt Kontakt aufzunehmen oder indirekt durch Drittpersonen Kontakt aufnehmen zu
lassen.
5. Dem Beschuldigten wird für die Dauer von 5 Jahren ab Rechtskraft dieses Urteils verboten,
das Gebiet B._____-Strasse / C._____-Weg / D._____-Strasse / E._____-Weg / F._____-
Strasse in G._____ (Arbeitsort der Privatklägerin) zu betreten.
6. Der Beschuldigte wird für den Fall eines Verstosses gegen die Anordnungen gemäss Ziffer
4 und 5 hiervor auf die Strafandrohung von Art. 292 StGB (Ungehorsam gegen amtliche
Verfügungen) hingewiesen, wonach mit Busse bestraft wird, wer der von einer zuständigen

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Behörde oder einem zuständigen Beamten unter Hinweis auf die Strafandrohung dieses Ar-
tikels an ihn erlassenen Anordnung nicht Folge leistet.
7. Der Beschuldigte wird gemäss seiner Anerkennung verpflichtet, der Privatklägerin Scha-
denersatz von Fr. 500.– zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird die Privatklägerin mit ihrem
Schadenersatzbegehren auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen.
8. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin eine Genugtuung von Fr. 3'000.– zu-
züglich 5 % Zins ab 1. Dezember 2015 zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Genugtuungs-
begehren abgewiesen.
9. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 1'800.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 1'400.– Auslagen Polizei
Fr. 1'500.– Gebühr für das Vorverfahren
Kosten amtliche Verteidigung (inkl. Fr. 230.80 Barauslagen und
Fr. 10'252.20
8% MwSt)
Kosten unentgeltliche Rechtsbeiständin der Privatklägerin (inkl.
Fr. 9'949.80
Fr. 349.– Barauslagen und 8% MwSt)
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
10. Die Kosten des Vorverfahrens und des gerichtlichen Verfahrens, mit Ausnahme der Kosten
der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Rechtsbeiständin der Privatklägerin,
werden dem Beschuldigten auferlegt.
11. Die Kosten der amtlichen Verteidigung sowie der unentgeltlichen Rechtsbeiständin der
Privatklägerin werden einstweilen auf die Staatskasse genommen. Vorbehalten bleibt eine
Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
12. (Mitteilung)
13. (Rechtsmittel)
14. (Rechtsmittel)
15. (Rechtsmittel)."

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Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 138 S. 1 f.)
1. Das Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 20. Mai 2016 sei betreffend die
folgenden Ziffern aufzuheben:
- Ziffer 1 al. 1
- Ziffer 2, mit Ausnahme der Busse
- Ziffern 7, 8 und 10
2. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der Drohung freizusprechen.
3. a) Der Beschuldigte sei mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von höchstens
3 Monaten (sowie mit einer Busse Von CHF 1'000.--) zu bestrafen.
b) Eventualiter - für den Fall eines Schuldspruches betreffend Drohung - sei
der Beschuldigte mit höchstens 5 Monaten Freiheitsstrafe (sowie mit einer
Busse von CHF 1'000.--) zu bestrafen.
4. Das Schadenersatzbegehren der Privatklägerin sei vollumfänglich abzuwei-
sen, eventualiter auf den Weg des Zivilprozesses zu verweisen.
5. Der Beschuldigte sei gemäss seiner Anerkennung zu verpflichten, der Pri-
vatklägerin eine Genugtuung von CHF 500.-- zu bezahlen. Im Mehrbetrag
sei das Genugtuungsbegehren der Privatklägerin abzuweisen, eventualiter
auf den Zivilweg zu verweisen.
6. Die Kosten der Untersuchung sowie des erst- und zweitinstanzlichen Verfah-
rens seien ausgangsgemäss aufzuerlegen, wobei diejenigen der amtlichen
Verteidigung auf die Staatskasse zu nehmen seien. Dem Beschuldigten sei
für die zu viel erstandene Haft gegebenenfalls eine angemessene Entschä-
digung zuzusprechen.

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b) Der Staatsanwaltschaft:
(schriftlich; Urk. 120 sinngemäss)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
c) Der Vertretung der Privatklägerin:
(Urk. 139 S. 1 )
1. Es sei festzustellen, dass das Urteil des Bezirksgerichtes vom 20. Mai 2016
hinsichtlich Dispositiv-Ziffer 1 al. 2 bis 4, Ziffer 3, 4, 5, 6, 9, 11 in Rechtskraft
erwachsen ist.
2. Die Berufung des Beschuldigten gegen das Urteil des Bezirksgerichtes
Hinwil vom 20. Mai 2016 sei abzuweisen und es sei das Urteil vollumfänglich
zu bestätigen.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien dem Beschuldigten aufzuer-
legen.
Erwägungen:
I. Verfahrensgang
1. Das Einzelgericht Hinwil sprach den Beschuldigten am 20. Mai 2016 der
Drohung gegen die Lebenspartnerin im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB in Ver-
bindung mit Art. 180 Abs. 2 lit. b StGB, der Entwendung eines Motorfahrzeugs
zum Gebrauch im Sinne von Art. 94 Abs. 1 lit. a SVG, des mehrfachen Führens
eines Motorfahrzeugs ohne Führerausweis im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. a SVG
und des mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen im Sinne von
Art. 292 StGB schuldig. Es bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von 9 Monaten,
wovon 144 Tage durch Haft erstanden waren, und einer Busse von Fr. 1'000.--.
Das Gericht auferlegte dem Beschuldigten zudem ein Kontaktverbot zur Privat-
klägerin und ein Rayonverbot um den Arbeitsort der Privatklägerin, jeweils für die
Dauer von fünf Jahren, und verpflichtete den Beschuldigten zur Zahlung von
Schadenersatz an die Privatklägerin in der Höhe von Fr. 500.-- und einer Genug-

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tuung in der Höhe von Fr. 3'000.--. Im Mehrbetrag wurde das Schadenersatzbe-
gehren auf den Zivilweg verwiesen und das Genugtuungsbegehren abgewiesen.
Schliesslich wurden die Kosten- und Entschädigungsfolgen ausgangsgemäss ge-
regelt (Urk. 106 S. 41 ff.). Gegen dieses Urteil meldete der amtliche Verteidiger
des Beschuldigten für diesen am 26. Mai 2016 fristgerecht Berufung an und ver-
langte für den sich damals in Haft befindenden Beschuldigten zudem die Bewilli-
gung des vorzeitigen Strafvollzugs (Urk. 76). Letzterer wurde am 6. Juni 2016
bewilligt (Urk. 83). In seiner Berufungserklärung vom 22. Juli 2016 beantragte der
amtliche Verteidiger einen Freispruch vom Vorwurf der Drohung, die Bestrafung
des Beschuldigten mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von drei Monaten und ei-
ner Busse von Fr. 1'000.--. Eventualiter, für den Fall eines Schuldspruchs auch
wegen Drohung, beantragte der amtliche Verteidiger dessen Bestrafung mit einer
unbedingten Freiheitsstrafe von fünf Monaten und einer Busse von Fr. 1'000.--,
die vollumfängliche Abweisung des Schadenersatzbegehrens der Privatklägerin,
eventualiter dessen Verweisung auf den Zivilweg, sowie die Verpflichtung des
Beschuldigten zur Zahlung einer Genugtuung an die Privatklägerin von Fr. 500.--
und Abweisung des Genugtuungsbegehrens im Mehrbetrag. Schliesslich verlang-
te er mit Verweis auf den beantragten Freispruch wegen Drohung eine lediglich
teilweise Kostenauflage (Urk. 113 S. 2 f.).
2. Mit Präsidialverfügung vom 27. Juli 2016 wurde der Staatsanwaltschaft IV
des Kantons Zürich und der Privatklägerin Frist zur Anschlussberufung angesetzt
(Urk. 115). Beide verzichteten (Urk. 120 und 122).
3. Mit Verfügung vom 6. Juni 2016 bewilligte die Vorinstanz dem Beschuldig-
ten den vorzeitigen Strafantritt (Urk. 83). Die von der Vorinstanz ausgesprochene
Freiheitstrafe von neun Monaten war am 27. September 2016 vollzogen (Urk. 88).
An diesem Tag wurde der Beschuldigte aus dem Strafvollzug entlassen, nachdem
alle vorgängigen Gesuche um vorzeitige Entlassung abgewiesen worden waren
(Urk. 100; Urk. 118; Urk. 127).
4. Gemäss Art. 402 in Verbindung mit Art. 437 StPO hat die Berufung im
Umfang der Anfechtung aufschiebende Wirkung und wird die Rechtskraft des an-
gefochtenen Urteils dementsprechend gehemmt. Nachdem die Dispositivziffer 1

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teilweise (Schuldsprüche wegen Entwendung zum Gebrauch, mehrfachen Füh-
rens eines Motorfahrzeugs ohne Führerausweis und mehrfachen Ungehorsams
gegen eine amtliche Verfügung), die Dispositivziffer 2 teilweise (Bestrafung mit
einer Busse), die Dispositivziffern 3 (Ersatzfreiheitsstrafe bei Nichtbezahlen der
Busse), 4 (Kontaktverbot), 5 (Rayonverbot), 6 (Hinweis auf Art. 292 StGB) und 9
(Kostenblock) nicht angefochten worden sind (Urk. 106 S. 41 ff., Urk. 113 S. 3
und Prot. II S. 8), ist mittels Beschlusses festzustellen, dass das vorinstanzliche
Urteil in diesem Umfang in Rechtskraft erwachsen ist.
5. In der heutigen Berufungsverhandlung stellten die Parteien die eingangs
aufgeführten Anträge. Das Verfahren ist spruchreif.
II. Drohung
1. Der Beschuldigte verlangt einen Freispruch vom Vorwurf der Drohung ge-
gen die Lebenspartnerin im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB in Verbindung mit
Art. 180 Abs. 2 lit. b StGB. Dabei macht er einerseits geltend, dass die Privat-
klägerin ob seiner telefonisch gemachten Aussage, es sei der Teufel am Telefon,
er werde ihr Leben zerstören, er werde dafür sorgen, dass sie die nächsten
20 Jahre durch die Hölle gehen müsse, nicht in Angst und Schrecken versetzt
worden sei, und anderseits, dass er die Privatklägerin auch nicht habe in Angst
und Schrecken versetzen wollen (vgl. Urk. 138 S. 7 ff.). Die entsprechenden Ele-
mente des objektiven und subjektiven Tatbestandes der Drohung sind deshalb
nachfolgend noch einmal zu beleuchten.
2. Vorab ist dabei auf die ausführliche und zutreffende Begründung der Vor-
instanz zu verweisen (Urk.106 S. 9 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Die Verteidigung
macht betreffend Drohung geltend, es sei nicht ersichtlich, mit was der Beschul-
digte überhaupt gedroht habe, als er gesagt habe, er werde ihr Leben zerstören,
er werde dafür sorgen, dass sie die nächsten 20 Jahre durch die Hölle gehen
müsse. Am ehesten könne eine etwas längerfristige Belästigung, ein nicht in Ru-
he lassen gemeint sein. Dies erreiche aber nicht die für eine strafrechtliche Rele-
vanz erforderliche Schwere (Urk. 138 S. 8). Mit der Verteidigung ist davon aus-

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zugehen, dass es zwar keine eigentliche Todesdrohung war (Urk. 138 S. 8 oben),
die der Beschuldigte ausgesprochen hat, seine Kernaussage war aber, dass die
Privatklägerin die nächsten 20 Jahre durch das Leben gehetzt werde und sie sich
in Zukunft nicht mehr sicher fühlen dürfe. Damit war zwar keine Drohung im phy-
sischen Sinne gemeint, die klare Androhung der Zerstörung des Lebens der Pri-
vatklägerin und die angedrohten 20 Jahre Hölle führten aber bei der Privat-
klägerin, insbesondere in dem Umfeld, in dem die Androhungen ausgesprochen
wurden (vgl. folgende Erwägungen), zum Verlust des Sicherheitsgefühls und sind
durchaus ausreichend für eine schwere Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1
StGB. Zudem ist zu berücksichtigen, dass die drohenden Aussagen (er sei der
Teufel, er werde ihr Leben zerstören, er werde dafür sorgen, dass sie die nächs-
ten 20 Jahre durch die Hölle gehen müsse) nicht einfach isoliert erfolgten, son-
dern, wie auch die Vertreterin der Privatklägerin detailliert dargelegt hat
(vgl. Urk. 139 S. 3 f.), bereits im Rahmen eines massiven Stalkings des Beschul-
digten: Nachdem sich die Privatklägerin vom Beschuldigten im Juli 2015 getrennt
hatte, musste die Polizei innerhalb von drei Monaten vier Mal an den Wohnort der
Privatklägerin ausrücken, wobei sie dort jedes Mal den Beschuldigten antraf, der
stets ausführte, dass er noch Sachen abholen wolle, welche sich noch in der
Wohnung der Privatklägerin befänden (Urk. 6/1 S. 4). Am 7. Oktober 2015 er-
schien er um 01:50 Uhr in der Nacht bei der Privatklägerin. Am späteren Nachmit-
tag desselben Tages kam es erneut zu einer Auseinandersetzung zwischen dem
Beschuldigten und der Privatklägerin, worauf die Kantonspolizei den Beschuldig-
ten weg wies und gegen ihn am 8. Oktober 2015 gestützt auf das Gewaltschutz-
gesetz ein Kontakt- und Rayonverbot erliess (Urk. 6/2). Das in Frage stehende
Telefongespräch tätigte der Beschuldigte am 14. Oktober 2015 dann in Verlet-
zung des von der Kantonspolizei verfügten Kontaktverbotes mit einer unterdrück-
ten Nummer, nachdem er die Privatklägerin, ihre Familie, ja sogar ihre Arbeitskol-
legen bereits zuvor massiv belästigt hatte (Urk. 5/4 S. 3 f.). Bereits diese Umstän-
de machen klar, dass die drohenden Worte des Beschuldigten in einer gänzlich
anderen Situation erfolgten, als mögliche Streitgespräche während der Beziehung
der Privatklägerin und des Beschuldigten. Entgegen der Ansicht der Verteidigung
(Urk. 138 S. 8), war demnach durchaus eine Vorgeschichte vorhanden, die im

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Zusammenhang mit dem erfolgten Telefonanruf zu berücksichtigen ist. Sodann ist
zu konstatieren, dass die Privatklägerin nach der telefonischen Drohung um-
gehend Strafanzeige erstattete und bereits am 15. Oktober 2015 polizeilich ein-
vernommen wurde (Urk. 5/1). Dabei führte sie auf die Frage, ob sie sich durch die
Aussagen des Beschuldigten bedroht fühlte, aus, dass sie um ihr Leben fürchte.
Sie sei massivst eingeschränkt und könne sich nicht mehr frei bewegen. Er ver-
folge sie überall hin und lasse sie nicht mehr ruhig schlafen. Es sei soweit, dass
sie nur noch mit einem Pfefferspray aus dem Haus gehe. Sie traue sich auch
nicht mehr in ihrer Wohnung zu leben, da sie ständig damit rechnen müsse, dass
der Beschuldigte sie dort aufsuche (Urk. 5/1 S. 3). Auf einer Skala von 1 bis 10
stufte sie damals ihre Angst mit einer 8 ein (Urk. 5/1 S. 4). Diese klare, zeitnahe
und aufgrund der genannten Begleitumstände sehr glaubhafte Aussage der Pri-
vatklägerin wird durch ihre späteren, etwas weniger konzisen Aussagen zu ihrer
damaligen Angst nicht erschüttert. Der Beschuldigte verweist dabei insbesondere
auf die Aussagen der Privatklägerin in der Einvernahme vom 4. Februar 2016
(Urk. 70 S. 6 f. und Urk. 138 S. 8 f.). Die Privatklägerin wurde dabei als Zeugin
statt als Auskunftsperson befragt. Die Verteidigung macht diesbezüglich geltend,
dass soweit Frau H._____ auch hinsichtlich des Drohungsvorwurfes als Privatklä-
gerin anzusehen sei, sie fälschlicherweise als Zeugin einvernommen worden sei,
weshalb die entsprechenden Aussagen unverwertbar seien und ein Freispruch zu
erfolgen habe (Urk. 138 S. 6). Auch die Vorinstanz ist von der Unverwertbarkeit
der Zeugeneinvernahme ausgegangen (Urk. 106 S. 15). Grundsätzlich ist die Ein-
vernahme einer Person, die zu Unrecht als Zeuge anstatt als Auskunftsperson be-
fragt wurde, ungültig. Begründet wird dies damit, dass die einvernommene Person
als Zeuge die gestellten Fragen beantworten muss, während eine Auskunftsper-
son die Aussage ganz oder teilweise verweigern kann. Gemäss Art. 180 Abs. 2
StPO ist die Privatklägerschaft aber zur Aussage verpflichtet und demnach auch
bei einer Befragung als Auskunftsperson. Folgerichtig sind die Aussagen eines
Privatklägers, der zu Unrecht als Zeuge anstatt als Auskunftsperson befragt wur-
de, verwertbar (vgl. Donatsch in Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur
Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl., Zürich 2014, Art. 178 N 16).
Demnach sind die Aussagen von Frau H._____, die sich, wie die Vorinstanz zu

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Recht ausgeführt hat und worauf zur Vermeidung von Wiederholungen zu verwei-
sen ist (Urk. 106 S. 6 - 8; Art. 82 Abs. 4 StPO), als Privatklägerin konstituiert hat
und die als Zeugin einvernommen wurde entgegen der Ansicht der Verteidigung
verwertbar. Insbesondere auch nachdem für den Beschuldigten aufgrund der Be-
fragung der Privatklägerin als Zeugin keine Nachteile erwachsen sind. In der
staatsanwaltschaftlichen Einvernahme sagte die Privatklägerin auf die Frage, ob
sie diese Drohungen ernst genommen habe, irgendwie schon, aber es sei recht
schwierig, weil der Beschuldigte dann wieder sage, er liebe sie. Sie könne es ein-
fach nicht einschätzen (Urk. 22/2 S. 4). Auf den Hinweis, bei der Polizei habe sie
gesagt, dass die Aussagen des Beschuldigten sie überall hin verfolgten und sie
deshalb nicht mehr ruhig schlafen könne, und sie nur noch mit Pfefferspray das
Haus verlasse, führte sie aus, dass sich dies inzwischen gelegt habe. Sie müsse
sich selber sagen, dass es keinen Sinn mache, immer mit Pfefferspray herumzu-
laufen. Wenn etwas passiere, dann passiere es (Urk. 22/2 S. 4). Auf die an-
schliessende Frage, wie es direkt nach dem Anruf gewesen sei, führte die Privat-
klägerin aus, damals sei es "Paranoia pur" gewesen. Damals habe es mit der
Angst begonnen. Sie hätte schon ein bisschen Angst gehabt, aber noch nicht so
fest wie Ende November, als er direkt in ihrer Wohnung gestanden sei (Urk. 22/2
S. 4-5). Diese, dem Tatzeitpunkt entfernteren Aussagen der Privatklägerin zeigen
ein ambivalenteres Bild, welches aber nicht untypisch ist für die Gefühle, die ein
Stalker beim ehemaligen Lebenspartner hinterlässt. Der Angst steht dabei immer
wieder auch die Hoffnung gegenüber, der langjährige Partner werde ihr schon
nichts anhaben. Diese Ambivalenz zeigte sich auch in der Tatsache, dass die Pri-
vatklägerin am 22. Oktober 2015 eine Desinteresse-Erklärung unterzeichnete und
diese wieder zurückzog, nachdem der Beschuldigte in ihre Wohnung eindrang
(Urk. 15/1-2; Urk. 19 und 20). Sodann erscheint es völlig nachvollziehbar, dass
das Eindringen des Beschuldigten in die Wohnung der Privatklägerin im Novem-
ber 2015 bei dieser grössere Angst auslöste als die nur per Telefon geäusserten
Drohungen im Oktober 2015 (Urk. 22/2 S. 4-5). Daraus lässt sich aber nicht
schliessen, dass die Drohungen bei der Privatklägerin keine Angst ausgelöst ha-
ben. Im Ergebnis ist deshalb festzuhalten, dass die Aussagen der Privatklägerin
insgesamt mit genügender Deutlichkeit belegen, dass die am 14. Oktober 2015

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am Telefon gemachten Drohungen des Beschuldigten sie in Angst versetzten.
Der objektive Tatbestand der Drohung ist deshalb als vollumfänglich erfüllt zu be-
trachten.
3. Was den subjektiven Tatbestand der Drohung betrifft, ist festzuhalten,
dass bei einem Vorsatzdelikt erforderlich ist, dass der Beschuldigte um die objek-
tiv erstellten Tatbestandselemente wusste und deren Verwirklichung wollte oder
zumindest in Kauf nahm. Der subjektive Tatbestand lässt sich bei fehlendem Ge-
ständnis nur aufgrund von Indizien erstellen. Von in objektiver Hinsicht erstellten
Tatsachen wird auf die innere Haltung des Beschuldigten geschlossen. Dies-
bezüglich ist mit der Vorinstanz (vgl. Urk. 106 S. 16) festzuhalten, dass wenn je-
mand während eines bestehenden Kontaktverbotes seine ehemalige Lebenspart-
nerin mit einer unterdrückten Telefonnummer anruft und ihr sagt, der Teufel sei
am Telefon, er werde ihr Leben zerstören und er werde dafür sorgen, dass sie die
nächsten 20 Jahre durch die Hölle gehen müsse, kein anderer Grund für eine sol-
che Aussage ersichtlich ist, als der, damit das Sicherheitsgefühl der ehemaligen
Partnerin zu erschüttern und sie in Angst versetzen zu wollen. Der Anklagesach-
verhalt ist folglich auch in subjektiver Hinsicht als erstellt zu betrachten.
4. Nachdem der objektive und der subjektive Tatbestand erstellt wurden und
weder Rechtfertigungs- noch Schuldausschlussgründe ersichtlich sind, ist der Be-
schuldigte anklagegemäss der Drohung gegen die ehemalige Lebenspartnerin im
Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 180 Abs. 2 lit. b StGB
schuldig zu sprechen.
5. Nicht explizit angefochten sind die Anordnungen eines Kontakt- und eines
Rayonverbotes im Sinne von Art. 67b StGB. Diese wurden je für die Dauer von
fünf Jahren angeordnet (Ziffern 4 und 5 des vorinstanzlichen Entscheides;
Urk. 106 S. 41). In diesem Kontext stellt sich die Frage, ob diese Massnahmen
nicht konnex zum Schuldspruch wegen Drohung sind und deshalb als vom Be-
schuldigten mitangefochten gelten müssten, wenn er einen Freispruch in Bezug
auf die Drohung verlangt. Nachdem es aber bezüglich der Drohung beim Schuld-
spruch bleibt, kann die Frage offen gelassen werden. Immerhin ist festzuhalten,
dass das Kontakt- und Rayonverbot auch im Falle einer Anfechtung zu bestätigen

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wäre. Hingegen ist zu Ziffer 6 des vorinstanzlichen Urteils zu bemerken, dass hier
der Hinweis auf die Strafandrohung von Art. 292 StGB fehl geht. Die per 1. Januar
2015 in Kraft getretene Gesetzesnovelle zum Tätigkeits-, Kontakt- und Rayon-
verbot sieht für einen Verstoss gegen ein solches in Art. 294 StGB eine spezielle
Strafnorm vor, welche als Vergehen und nicht bloss als Übertretung konzipiert ist.
Der Beschuldigte ist an dieser Stelle deshalb darauf aufmerksam zu machen,
dass entgegen Ziffer 6 des vorinstanzlichen Urteils ein Verstoss gegen das ge-
stützt auf Art. 67b StGB angeordnete Kontakt- und Rayonverbot eine Bestrafung
nach Art. 294 StGB und nicht bloss nach Art. 292 StGB zur Folge hätte.
III. Strafzumessung und Strafvollzug
1. Die Vorinstanz hat sich grundsätzlich zutreffend zum Strafrahmen und
den allgemeinen theoretischen Grundlagen der Strafzumessung geäussert, wo-
rauf zur Vermeidung von Wiederholungen vorab verwiesen werden kann
(Urk. 106 S. 24 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Zu ergänzen ist, dass die Bildung einer
Gesamtstrafe, wenn eine Person mehrere Straftaten begangen hat, die in echter
Konkurrenz zueinander stehen, nur bei gleichartigen Strafen möglich ist (Art. 49
Abs. 1 StGB). Die Voraussetzungen für mehrere gleichartige Strafen sind sodann
nur erfüllt, wenn das Gericht konkret für jeden einzelnen Normverstoss gleich-
artige Strafen ausfällen würde. Insbesondere genügt dafür nicht, dass die gesetz-
lichen Strafbestimmungen für die echt konkurrierenden Taten abstrakt gleichartige
Strafen vorsehen. Die konkrete Methode verhindert, dass bei einer Verurteilung
zu einer Freiheitsstrafe für das eine Delikt, für die weiteren Straftaten, für welche
das Gesetz Freiheits- oder Geldstrafe androht, automatisch auch auf eine Frei-
heitsstrafe erkannt werden muss, selbst wenn für diese für sich alleine betrachtet
eine Geldstrafe angemessen erscheint (BGE 138 IV 120; MARKO CESAROV, Zur
Gesamtstrafenbildung nach der konkreten Methode, forumpoenale 02/2016, S. 97
ff. m.w.H.). Dabei sind diejenigen Täterkomponenten, die nur einzelne Delikte be-
treffen (z.B. bei nur teilweisem Geständnis oder nur teilweise einschlägigen Vor-
strafen) bereits bei der Einzelstrafzumessung zu berücksichtigen, während der
Einbezug der Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters (Art. 47 Abs. 1 Satz 2

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StGB) erst ganz am Ende der Strafzumessung zu erfolgen hat (CESAROV, a.a.O.,
S. 98). Für Übertretungen ist sodann immer kumulativ eine Busse auszusprechen.
2. Innerhalb des Strafrahmens für eine Drohung im Sinne von Art. 180 StGB
von einem Tagessatz Geldstrafe bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe bestimmt sich
die Einsatzstrafe zunächst nach dem Verschulden (Art. 40 StGB, Art. 47 StGB).
Die Vorinstanz hat hier sehr genau die objektive und subjektive Tatschwere um-
schrieben, das Verschulden als noch leicht taxiert und aufgrund der Tatkompo-
nente eine Strafe von circa 5 Monaten als angemessen erachtet. Auf diese zu-
treffenden Erwägungen kann vollumfänglich verwiesen werden (Urk. 106 S. 26 f.;
Art. 82 Abs. 4 StPO). Das Festsetzen einer Einsatzstrafe nicht nur im unteren
Drittel des Strafrahmens, sondern dort sogar in der unteren Hälfte, ist keineswegs
als überhöht zu bezeichnen.
3.1 Die Täterkomponenten hat die Vorinstanz grundsätzlich richtig dargelegt
und bewertet. Auch hier kann auf ihre zutreffenden Erwägungen verwiesen wer-
den. Zu ergänzen ist lediglich das Folgende:
Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass der Einbezug der Täterkomponenten
pro Delikt, resp. Deliktsgruppe zu erfolgen hat, wenn die angesprochene Täter-
komponente nur für ein Delikt, resp. eine Deliktsgruppe Auswirkungen hat oder
nur für diese besondere Auswirkungen hat. So ist namentlich ein Geständnis nur
bei denjenigen Delikten strafmindernd zu berücksichtigen, für die es erfolgte, und
eine einschlägige Vorstrafe bei dem Delikt in besonderem Masse straferhöhend
zu berücksichtigen, das einschlägig ist. Muss das Gericht für ein Delikt eine Zu-
satzstrafe fällen, für andere aber nicht, so ist dies ebenfalls klar auszuweisen.
Eine Zusatzstrafe nach Art. 49 Abs. 2 StGB hat das Gericht dann zu bilden, wenn
ein Fall retrospektiver Konkurrenz vorliegt. Retrospektive Konkurrenz liegt dann
vor, wenn das Gericht für eine Tat eine gleichartige Strafe für angemessen erach-
tet, die vor dem Zeitpunkt, in welchem ein anderes Gericht für eine andere Tat be-
reits eine (gleichartige) Strafe ausgefällt hat, begangen wurde. Nach dieser Regel
darf also nicht das frühere Urteil aufgehoben und eine Gesamtstrafe für alle Straf-
taten ausgesprochen werden (wie dies zum Beispiel im deutschen Recht vor-
gesehen ist: § 55 D-StGB), sondern es ist einzig eine Zusatzstrafe zur früheren

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Strafe auszufällen. Dabei ist vom Zweitrichter in einem ersten Schritt eine hypo-
thetische Gesamtstrafe für alle zeitlich vor dem früheren Urteil begangenen Straf-
taten zusammen zu bilden. Die Zusatzstrafe bestimmt sich sodann als Ergebnis
der rechnerischen Differenz zwischen dieser hypothetischen Gesamtstrafe und
der bereits vom Erstrichter ausgesprochenen Strafe (JÜRG-BEAT ACKERMANN,
Basler Kommentar Strafrecht I, 3. Aufl., Basel 2013, N 167 zu Art. 49 StGB). Eine
Zusatzstrafe kann und muss aber nur bei gleichartigen Strafen ausgesprochen
werden. Erachtet der Zweitrichter für das von ihm zu beurteilende Delikt eine an-
dere Strafart angemessen, als diejenige, die der Erstrichter für das von ihm beur-
teilte Delikt, so wird die Zweitstrafe zusätzlich ausgesprochen und das Aspera-
tionsprinzip greift nicht.
3.2 Die Vorinstanz hat diese Prämissen nicht konsequent umgesetzt. Vor-
liegend fällt in Betracht, dass die Drohung am 14. Oktober 2015 erfolgte, die wei-
teren angeklagten Vergehen am 14., 28. und 29. Dezember 2015 (Entwendung
zum Gebrauch und Führen eines Motorfahrzeugs ohne Führerausweis). Dazwi-
schen, am 25. November 2015, hat der Beschuldigte während laufender Strafun-
tersuchung erneut delinquiert (mehrfacher Hausfriedensbruch, Sachbeschädigung
und Tätlichkeiten) und ist dafür bereits am 27. November 2015 mittels Strafbefehl
der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich zu einer unbedingten Geldstrafe
von 150 Tagessätzen zu Fr. 60.--und einer Busse von Fr. 500.-- verurteilt worden
(Beizugsakten A / Urk. 12). Bezüglich der Drohung besteht deshalb (möglicher-
weise) retrospektive Konkurrenz, nämlich wenn das Gericht für die Drohung auch
eine Geldstrafe für angemessen erachten würde, während bezüglich der ebenfalls
angeklagten SVG-Delikte (und nur bezüglich diesen) die im Strafbefehl vom
27. November 2015 beurteilten Taten als (weitere) Vorstrafe zu berücksichtigen
sind, zusammen mit dem Umstand, dass der Beschuldigte während laufender
Strafuntersuchung weiter delinquierte.
3.3 Vorliegend sind also die Täterkomponenten allein für die Drohung zu er-
wägen und deren straferhöhende resp. strafmindernde Wirkung zu beschreiben.
Diesbezüglich fallen insbesondere die zahlreichen, teilweise einschlägigen Vor-
strafen in Betracht (Urk. 14/1). Der Beschuldigte weist fünf Einträge auf, wobei er

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(mit Ausnahme des ersten Eintrags) jeweils wegen zahlreichen Delikten verurteilt
wurde. Bezüglich der Drohung ist aber zu konstatieren, dass die Verurteilung we-
gen mehrfacher Drohung bereits viele Jahre zurück liegt (29. Juni 2007, Urk. 14/1
S. 1). Gleichwohl wirkt sich diese Vielzahl von Vorstrafen deutlich straferhöhend
aus. Hingegen ist festzuhalten, dass hier keine Straferhöhung mit der Begründung
erfolgen kann, dass der Beschuldigte während laufender Strafuntersuchung wei-
ter delinquierte. Ebenfalls sind die auf die anderen angeklagten Delikte bezoge-
nen Geständnisse des Beschuldigten hier nicht strafmindernd zu berücksichtigen.
Soweit die Verteidigung geltend macht, dass das Geständnis des Beschuldigten,
die inkriminierten Worte gesagt zu haben, nicht berücksichtigt worden sei
(vgl. Urk. 138 S. 12), ist darauf hinzuweisen, dass der Beschuldigte nur den
äusseren Sachverhalt eingestanden hat, es sich somit nur um ein teilweise Ge-
ständnis handelt, das die Untersuchung in leichtem Masse erleichtert hat. Von ei-
ner Einsicht des Beschuldigten kann aber nicht ausgegangen werden, weshalb
das teilweise Geständnis des Beschuldigten marginal strafmindernd zu berück-
sichtigen ist. Die Ausführungen der Vorinstanz zu den persönlichen Verhältnissen
des Beschuldigten sind vollständig und korrekt, weshalb auf diese verwiesen wer-
den kann (Urk. 106 S. 28 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Anlässlich der Berufungsver-
handlung ergänzte der Beschuldigte, dass er neu als Umzugsmitarbeiter auf Abruf
tätig sei und Fr. 25.-- in der Stunde verdiene. Nach drei Monaten werde entschie-
den, ob er eine Vollzeitstelle erhalte. Wenn er Vollzeit arbeiten könnte, würde er
ca. Fr. 4'700.-- bis Fr. 4'800.-- pro Monat verdienen. Zu den vor Vorinstanz ange-
gebenen Schulden seien noch zusätzliche Schulden von ca. Fr. 10'000.-- bis
15'000.-- dazu gekommen. Momentan lebe er bei seiner Familie und müsse dort
monatliche Abgaben von Fr. 500.-- leisten (Urk. 137 S. 2 ff.). Diese persönlichen
Verhältnisse wirken sich neutral aus. Im Ergebnis erscheint für die Drohung auf-
grund der Täterkomponenten eine Erhöhung der Strafe um zwei Monate ange-
messen. Dies ergibt eine Einsatzstrafe von sieben Monaten.
4. Bezüglich der Strafart ist mit Verweis auf die zutreffenden Erwägungen
der Vorinstanz (Urk. 106 S. 31) und des Verteidigers (Urk. 70 S. 8 ff. und Urk. 138
S. 9) sowie die zahlreichen Vorstrafen (Urk. 14/1) zu konstatieren, dass eine
Geldstrafe aus spezialpräventiver Sicht nicht ausreichend erscheint. Das repe-

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titive Fehlverhalten des Beschuldigten ist konsequent mit der schärfsten Strafart,
der Freiheitsstrafe, zu ahnden. Für die Drohung ist im Ergebnis also eine konkrete
Einsatzstrafe von sieben Monaten Freiheitsstrafe gerechtfertigt. Damit erhellt,
dass trotz der retrospektiven Konkurrenz mit den von der Staatsanwaltschaft IV
des Kantons Zürich mit Strafbefehl vom 27. November 2015 beurteilten Delikten
keine Zusatzstrafe auszufällen ist, da die dort ausgefällte Strafe und die für die
Drohung auszufällende Strafe nicht gleichartig sind. Die hier auszusprechende
Strafe ist kumulativ auszufällen.
5. Bezüglich der Strafzumessung für die Verkehrsdelikte kann ebenfalls auf
die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 106 S. 27
ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Zu ergänzen ist lediglich, dass das teilweise Geständnis
leicht strafmindernd und das Delinquieren während laufender Strafuntersuchung
straferhöhend zu berücksichtigen ist. Stark ins Gewicht fallen sodann auch hier
die zahlreichen, teilweise einschlägigen Vorstrafen, und zwar bezüglich der Höhe
der Strafe wie auch der Wahl der Strafart. Nachdem bereits feststeht, dass für die
Drohung eine Freiheitsstrafe auszufällen ist, kann auch bezüglich der Verkehrsde-
likte festgehalten werden, dass aus spezialpräventiver Sicht beim Beschuldigten
nur eine Freiheitsstrafe in Frage kommen kann. Dies sieht auch der Verteidiger so
(Urk. 70 S. S. 9). In der Konsequenz ist die Einsatzstrafe in Anwendung des
Asperationsprinzips zu schärfen. Infolge des Verschlechterungsverbotes kann
vorliegend aber nicht auf eine neun Monate übersteigende Strafe entschieden
werden, weshalb es bei der von der Vorinstanz festgesetzten Strafe bleibt.
6. Der Vollzug einer Freiheitsstrafe von weniger als zwei Jahren ist in der
Regel aufzuschieben. In subjektiver Hinsicht ist erforderlich, dass der Vollzug
nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer Delikte ab-
zuhalten (Art. 42 Abs. 1 StGB). Dabei wird eine günstige Prognose vermutet. In
objektiver Hinsicht ist erforderlich, dass der Beschuldigte innerhalb der letzten fünf
Jahre vor der Tat nicht schon einmal zu einer bedingten oder unbedingten Frei-
heitsstrafe von mindestens sechs Monaten oder zu einer Geldstrafe von mindes-
tens 180 Tagessätzen verurteilt worden ist. Bereits diese Voraussetzung ist beim
Beschuldigten nicht erfüllt. Die zahlreichen Vorstrafen und das wiederholte Delin-

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quieren während laufender Strafuntersuchung sprechen deutlich gegen eine gute
Prognose. Dass auf eine vollziehbare Freiheitsstrafe zu entscheiden sei, haben
alle Parteien, namentlich auch der Verteidiger des Beschuldigten, bejaht (Urk. 70
S. 8 ff. und Urk. 138 S. 12). Die Strafe wäre deshalb zu vollziehen, wobei festzu-
halten ist, dass der Beschuldigte die neun Monate bereits im Strafvollzug ver-
bracht hat und deshalb am 27. September 2016 aus dem Strafvollzug entlassen
wurde (Urk. 92 und 127). Die auszufällende Strafe ist deshalb bereits vollumfäng-
lich erstanden.
IV. Zivilansprüche
1. Die Privatklägerin hat vor Vorinstanz Schadenersatz in der Höhe von
Fr. 5'132.-- und eine Genugtuung in der Höhe von Fr. 4'000.-- adhäsionsweise
geltend gemacht, jeweils zuzüglich Zins von 5% seit dem 1. Dezember 2015
(Urk. 68 S. 1). Der Beschuldigte erklärte vor Vorinstanz, dass er unter allen Titeln
und pauschal Zivilansprüche der Privatklägerin in der Höhe von Fr. 500.-- aner-
kenne (Urk. 70 S. 12). Im Mehrbetrag beantragte er die Abweisung bzw. den
Verweis auf den Zivilweg (Urk. 70 S. 2). Die Vorinstanz hat den Beschuldigten
verpflichtet, der Privatklägerin gestützt auf seine Anerkennung Schadenersatz von
Fr. 500.-- und zudem eine Genugtuung von Fr. 3'000.-- nebst 5% Zins seit dem
1. Dezember 2015 zu bezahlen (Urk. 106 S. 42). Der Beschuldigte beantragt mit
seiner Berufung, das Schadenersatzbegehren der Privatklägerin vollumfänglich
abzuweisen, eventualiter auf den Zivilweg zu verweisen, während das Genugtu-
ungsbegehren im (anerkannten) Umfang von Fr. 500.– gutzuheissen, im Mehr-
betrag abzuweisen sei (Urk. 113 S. 3 und Urk. 138 S. 13 ff.). Die Privatklägerin
hat den Entscheid der Vorinstanz nicht angefochten.
2. Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen für die Zusprechung von Scha-
denersatz sorgfältig und genau dargelegt. Auf diese zutreffenden Ausführungen
kann grundsätzlich verwiesen werden (Urk. 106 S. 36 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO).
Zur nachfolgenden Subsumption der konkret gestellten Forderungen der Privat-
klägerin unter diese Prämissen ist jedoch folgendes zu ergänzen:

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Strittig ist vorab, ob die Vorinstanz zu recht davon ausgehen konnte, dass
der Beschuldigte die Schadenersatzforderung der Privatklägerin im Umfang von
Fr. 500.-- anerkannt hat. Sie stützt sich dabei auf die Ausführungen des Verteidi-
gers des Beschuldigten in seinem Plädoyer. Dieser hat unter dem Titel "Zivilan-
sprüche" ausgeführt, dass der Beschuldigte bereit sei, "der Privatklägerin für die
gegen sie gerichteten Delikte pauschal Fr. 500.-- zu bezahlen" (Urk. 70 S. 12).
Der Beschuldigte macht mit der Berufung geltend, dass diese Fr. 500.-- nicht als
Schadenersatz, sondern vollumfänglich, aber auch maximal, als Genugtuung zu-
zusprechen seien (Urk. 113 S. 3 und 5; Urk. 138 S. 2). Die Vorinstanz hat erwo-
gen, dass von den von der Privatklägerin geltend gemachten Schadenersatzfor-
derungen nur zwei "nachvollziehbar" und damit ausgewiesen seien, nämlich
Fr. 60.-- Zügelkosten und Fr. 23.90 Selbstbehalt von Therapiekosten bei
Dr. I._____ (Urk. 106 S. 38). Gleichwohl hat sie den anerkannten Betrag des Be-
schuldigten von Fr. 500.-- vollumfänglich der geltend gemachten Schadener-
satzforderung der Privatklägerin zugerechnet und dies, obschon sie das Bestehen
einer Genugtuungsforderung von Fr. 3'000.-- ebenfalls bejahte. Dies ist nicht zu-
lässig. Mit der Begründung der Vorinstanz könnte auch in Berücksichtigung der
pauschal anerkannten Fr. 500.-- nur Schadenersatz von Fr. 83.90 und eine Ge-
nugtuungsforderung von Fr. 3'000.--, beides zuzüglich Zins zu 5 % seit
1. Dezember 2015, zugesprochen werden.
3. Nachdem die Vorinstanz gleichwohl Schadenersatz von Fr. 500.-- (ohne
Zins) zugesprochen hat, was von der Privatklägerin nicht angefochten wurde, ist
zu prüfen, ob der Beschuldigte mit anderer Begründung zur Bezahlung einer sol-
chen Zivilforderung zu verurteilen ist. Und dies ist zu bejahen. Der Beschuldigte
hat die Privatklägerin mit der Drohung und den wiederholten und massiven Kon-
takt- und Rayonverbotsverletzungen derart verängstigt, dass diese ihres Sicher-
heitsgefühls verlustig ging. Dies gilt auch, oder gar noch verstärkt, für den hier
nicht zu beurteilenden Vorfall vom 25. November 2015 (Hausfriedensbruch etc.).
Gleichwohl kann gesagt werden, dass auch die hier zu beurteilenden Delikte für
sich genügen, um eine solche Reaktion der Privatklägerin nachvollziehbar er-
scheinen zu lassen. Als Folge dieser erheblichen Einschränkung ihres Sicher-
heitsgefühls sah sich die Privatklägerin veranlasst, ihren Wohnort zu wechseln,

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um sich so den ständigen, als Übergriffe empfundenen Kontaktaufnahmen und
den Drohungen des Beschuldigten zu entziehen. Dies ist ihr mit dem ersten Um-
zug nicht gelungen, weil der Beschuldigte ihre neue Adresse in J._____ in Erfah-
rung bringen konnte und sie darauf hin erneut belästigte. Deshalb musste sie
wiederum und kurzfristig eine neue Wohnung suchen. Wie bereits vorstehend
ausgeführt ist der Grund dafür sowohl in den hier zu beurteilenden Vorfällen als
auch im Vorfall vom 25. November 2015 zu suchen. Damit sind die Kosten der
beiden Umzüge grundsätzlich als konnexe Schadenersatzforderungen im vorlie-
genden Adhäsionsverfahren zu berücksichtigen. Bei dieser Sachlage ist auch
nicht entscheidend, ob die Privatklägerin den Mietvertrag der Wohnung in
K._____, die sie jedenfalls verlassen wollte, selber gekündigt hatte oder ob die
Vermieterin die Kündigung ausgesprochen hatte (Urk. 106 S. 37 und Prot. I
S. 29). Mit dieser Begründung sind deshalb die Kosten der Automiete in der Höhe
von Fr. 80.-- (Urk. 68a/2), Entsorgungskosten von Fr. 151.60 (Urk. 68a/3-4), die
Kosten für das Einstellen der Möbel in der Höhe von Fr. 90.-- (Urk. 68a/5), die
Kosten für das Putzen der Wohnung in K._____ in der Höhe von Fr. 60.--
(Urk. 68a/6), die Umzugskosten von K._____ nach J._____ von Fr. 60.--
(Urk. 68a/7) und von J._____ in die neue Wohnung von ebenfalls Fr. 60.--
(Urk. 68a/11) sowie die Kosten der Demontage und Neumontage der Waschma-
schine beim Umzug von J._____ in die neue Wohnung von Fr. 287.80
(Urk. 68a/12) zu berücksichtigen. Nicht berücksichtigt werden können hingegen
die geltend gemachten Kosten für das Unterbringen der Kaninchen. Hier wird eine
Quittung vom 25. September 2015 vorgelegt (Urk. 68a/1), einem Zeitpunkt mithin,
der vor den hier zu beurteilenden Delikten liegt. Diese Forderung kann deshalb
nicht ohne Weiteres als konnex angesehen werden. Nämliches gilt für die zweite
Rechnung für die Kaninchenunterbringung (Urk. 68a/9). Diese datiert vom 2. De-
zember 2015 und auch dieses Datum lässt sich nicht mit den Umzügen der Pri-
vatklägerin in einen genügend engen Zusammenhang bringen. Ein genügend en-
ger Zusammenhang fehlt sodann auch bei den geltend gemachten Kosten für ei-
ne Waschmaschine inklusive Installation in der Höhe von Fr. 859.– und Fr. 877.80
(Urk. 68a/8 und 68a/10). Richtig hat die Vorinstanz erkannt, dass die gesamten
Kosten im Zusammenhang mit der Reparatur der Zimmertüre nicht mit den hier zu

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beurteilenden Delikten konnex sind (Urk. 106 S. 38 und Urk. 68a/14-15) und dass
bezüglich der geltend gemachten Selbstbehaltskosten von Fr. 93.15 völlig unklar
bleibt, wofür diese zu bezahlen waren, weshalb sie unberücksichtigt bleiben
(Urk. 106 S. 38 und Urk. 68a/16). Ebenfalls korrekt hat die Vorinstanz dargelegt,
dass die Privatklägerin zu wenig klar ausgeführt hat, wie es zur Doppelzahlung
eines Wochenmietzinses in J._____ kam, und aus welchem Grund, welche The-
rapiekostenselbstbehalte anfallen werden, weshalb auch diese Forderungen zu-
recht auf den Zivilweg verwiesen wurden. Soweit die Vorinstanz den Selbstbehalt
der Rechnung des behandelnden Arztes Dr. I._____ in der Höhe von Fr. 23.90
(Urk. 68a/16 S. 2) berücksichtigt hat, kann dem nicht gefolgt werden, da nicht
ausgewiesen ist, dass die psychologische Behandlung nur im Zusammenhang mit
den vorliegend zu behandelnden Vorfällen steht.
Im Ergebnis wären der Privatklägerin von den geltend gemachten Scha-
denspositionen von total Fr. 5'132.-- demnach Fr. 789.40 zuzüglich Zins zuzu-
sprechen gewesen. Nachdem die Vorinstanz lediglich Fr. 500.-- ohne Zins zuge-
sprochen hat, ist nur, aber immerhin, dieser Betrag zu bestätigen. Im Mehrbetrag
ist die Schadenersatzforderung, nicht wie vom Verteidiger verlangt abzuweisen
(Urk. 138 S. 2), sondern wie von der Vorinstanz entschieden, auf den Zivilweg zu
verweisen.
4. Die Vorinstanz hat sodann die Voraussetzungen und die Bemessungs-
kriterien für eine Genugtuung ausführlich und korrekt dargelegt, weshalb auf diese
verwiesen werden kann (Urk. 106 S. 39 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Zu ergänzen ist,
dass nicht nur isoliert die Drohung, sondern auch das wiederholte Nichtbeachten
des Kontakt- und Rayonverbotes das Sicherheitsgefühl der Privatklägerin tangier-
te. Das Ausmass der Beeinträchtigung ist so gross, dass die Privatklägerin zwei-
mal innert kurzer Zeit den Wohnort wechselte, die Wohnadresse vor dem Be-
schuldigten geheim hält und psychologische Behandlung bedarf. Mit der Verteidi-
gung (Urk. 138 S. 14 f.) ist aber davon auszugehen, dass die psychologische Be-
handlung der Privatklägerin, wie bereits ausgeführt, nicht nur im Zusammenhang
mit den vorliegend zu behandelnden Vorfällen steht. Diese Umstände rechtferti-
gen insgesamt das Zusprechen einer Genugtuung. Mit Blick auf die für Stalking

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im Rahmen häuslicher Gewalt zugesprochenen Entschädigungen erscheinen die
von der Vorinstanz zugesprochenen Fr. 3'000.-- aber zu hoch (vgl. dazu MERET
BAUMANN/BLANCA ANABITARTE/SANDRA MÜLLER, Genugtuungspraxis Opferhilfe, in:
Jusletter 1. Juni 2015, S. 34 ff., mit dem Hinweis, dass die dort genannten Genug-
tuungszahlen die von der Opferhilfe gesprochenen, in der Regel tieferen Ent-
schädigungen darstellen, während die im Adhäsionsentscheid zugesprochenen
Summen, zu welchen der Täter verpflichtet wurde, nur vereinzelt, mit dem Zusatz
AE, genannt werden). Angemessen erscheint im vorliegenden Fall in Berücksich-
tigung der gesamten Umstände eine Genugtuung von Fr. 1'000.-- zuzüglich 5%
Zins ab Eintritt des Schadens. Dieser ist vorliegend zum grössten Teil auf die
Drohung vom 14. Oktober 2015 zurückzuführen, während die weiteren Übertre-
tungen am 10., 13. und 14. Dezember 2015 erfolgten. Bei dieser Sachlage kann
der Zinsenlauf, wie von der Privatklägerin verlangt, auf den 1. Dezember 2015
festgelegt werden. Im Mehrbetrag ist das Genugtuungsbegehren abzuweisen.
V. Kostenfolgen
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten der Untersuchung und des
erstinstanzlichen Verfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidi-
gung und der unentgeltlichen Rechtsbeiständin der Privatklägerin, dem Beschul-
digten aufzuerlegen. Nachdem betreffend Genugtuung zu Gunsten des Beschul-
digten eine Reduktion erfolgt ist, sind mit Ausnahme der Kosten der amtlichen
Verteidigung und der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerschaft, die Kos-
ten zu 5/6 dem Beschuldigten aufzuerlegen und zu 1/6 auf die Gerichtskasse zu
nehmen. Die ausgewiesenen Kosten der amtlichen Verteidigung von Fr. 5'800.--
(vgl. Urk. 135) und der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerschaft von
ebenfalls Fr. 5'800.-- (vgl. Urk. 136) sind zu 5/6 einstweilen und zu 1/6 definitiv auf
die Gerichtskasse zu nehmen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt
im Umfang von 5/6 gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO und Art. 138 Abs. 1 StPO
vorbehalten.

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Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Hinwil, Einzelgericht,
vom 20. Mai 2016 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
− …
− der Entwendung eines Motorfahrzeuges zum Gebrauch im Sinne von Art. 94
Abs. 1 lit. a SVG (D3)
− des mehrfachen Führens eines Motorfahrzeuges ohne Führerausweis im Sinne
von Art. 95 Abs. 1 lit. a SVG (D3 und D4)
− des mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen im Sinne von
Art. 292 StGB (D2)
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit … sowie mit einer Busse von Fr. 1'000.– … . Die
Busse ist zu bezahlen.
3. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Er-
satzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.
4. Dem Beschuldigten wird für die Dauer von 5 Jahren ab Rechtskraft dieses Urteils
verboten, mit der Privatklägerin in irgendeiner Weise (persönlich, telefonisch, schrift-
lich, elektronisch etc.) direkt Kontakt aufzunehmen oder indirekt durch Drittpersonen
Kontakt aufnehmen zu lassen.
5. Dem Beschuldigten wird für die Dauer von 5 Jahren ab Rechtskraft dieses Urteils
verboten, das Gebiet B._____-Strasse / C._____-Weg / D._____-Strasse / E._____-
Weg / F._____-Strasse in G._____ (Arbeitsort der Privatklägerin) zu betreten.
6. Der Beschuldigte wird für den Fall eines Verstosses gegen die Anordnungen gemäss
Ziffer 4 und 5 hiervor auf die Strafandrohung von Art. 292 StGB (Ungehorsam gegen
amtliche Verfügungen) hingewiesen, wonach mit Busse bestraft wird, wer der von ei-
ner zuständigen Behörde oder einem zuständigen Beamten unter Hinweis auf die
Strafandrohung dieses Artikels an ihn erlassenen Anordnung nicht Folge leistet.
7. ….
8. ….
9. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:

- 23 -
Fr. 1'800.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 1'400.– Auslagen Polizei
Fr. 1'500.– Gebühr für das Vorverfahren
Kosten amtliche Verteidigung (inkl. Fr. 230.80 Barauslagen und
Fr. 10'252.20
8% MwSt)
Kosten unentgeltliche Rechtsbeiständin der Privatklägerin (inkl.
Fr. 9'949.80
Fr. 349.– Barauslagen und 8% MwSt)
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
10. ….
11. ….
12. … (Mitteilung)
13. … (Rechtsmittel).
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist ferner schuldig der Drohung gegen den hete-
ro- oder homosexuellen Lebenspartner im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB in
Verbindung mit Art. 180 Abs. 2 lit. b StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von
9 Monaten (wobei die gesamten 9 Monate durch Haft und vorzeitigen Straf-
vollzug erstanden sind).
3. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin Schadenersatz von
Fr. 500.– zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Schadenersatzbegehren auf
den Zivilweg verwiesen.
4. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin eine Genugtuung von
Fr. 1'000.– zuzüglich 5 % Zins ab 1. Dezember 2015 zu bezahlen. Im Mehr-
betrag wird das Genugtuungsbegehren abgewiesen.
5. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens, mit
Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen
Vertretung der Privatklägerin, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kos-

- 24 -
ten der amtlichen Verteidigung sowie der unentgeltlichen Vertretung der Pri-
vatklägerin werden einstweilen auf die Staatskasse genommen. Vorbehalten
bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'000.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 5'800.-- amtliche Verteidigung
Fr. 5'800.-- unentgeltliche Vertretung Privatklägerschaft
7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der
amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Vertretung der Privat-
klägerschaft, werden dem Beschuldigten zu 5/6 auferlegt und zu 1/6 auf die
Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung und der
unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerschaft werden zu 5/6 einstweilen
und zu 1/6 definitiv auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungs-
pflicht des Beschuldigten bleibt im Umfang von 5/6 gemäss Art. 135 Abs. 4
StPO und Art. 138 Abs. 1 StPO vorbehalten.
8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten (übergeben)
− die Vertretung der Privatklägerin im Doppel für sich und die
Privatklägerschaft (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Vertretung der Privatklägerin im Doppel für sich und die
Privatklägerschaft
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs-
und Vollzugsdienste

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− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und
Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs-
und Löschungsdaten.
9. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-
gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 1. Dezember 2016
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. R. Naef lic. iur. A. Truninger