zh_obergericht · RT190027 · 2019-03-29 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT190027-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. D. Scherrer und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt
Beschluss vom 29. März 2019
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
Staat Zürich und Stadt B._____ und Römisch-Katholische Kirchgemeinde,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
vertreten durch Steueramt B._____,
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil und eine Verfügung des Einzelgerichts im
summarischen Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 5. Februar 2019
(EB180478-K)

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Nach Einsicht in die Beschwerdeschrift des Beschwerdeführers vom
23. Februar 2019 (Datum Poststempel: 22. Februar 2019, eingegangen am
25. Februar 2019; Urk. 12),
in der Erwägung,
dass der Beschwerdeführer in seiner Beschwerdeschrift mehrfach seine An-
sicht kundtut, die Gerichte produzierten Müll und ihre Intelligenz gleiche einer
Müllhalde, sowie die Vorinstanz als ein dummes Gericht, welches an Schizophre-
nie leide und dessen Feststellungen als Wahnvorstellungen bezeichnet (Urk. 12
S. 2,
dass der Beschwerdeführer damit den prozessualen Anstand verletzt und
die Autorität und Würde des Gerichts missachtet,
dass dem Beschwerdeführer dementsprechend mit Verfügung vom 26. Feb-
ruar 2019 im Sinne von Art. 132 Abs. 2 ZPO Nachfrist zur Verbesserung seiner
Beschwerdeschrift angesetzt worden ist unter der Androhung, dass die Eingabe
ansonsten als nicht erfolgt gelte (Urk. 16),
dass die Sendung dem Beschwerdeführer an die von ihm genannte Adresse
"C._____-Strasse …, D._____" gesandt wurde, diese jedoch nicht zugestellt wer-
den konnte, obschon er nach wie vor dort gemeldet ist (Urk. 14; Urk. 17-20),
dass eine Zustellung an die dem Gericht zuletzt bekannte Adresse gültig ist
und die Sendung als am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch
als zugestellt gilt, sofern die Person mit einer Zustellung rechnen musste (Art. 138
Abs. 3 lit. a ZPO),
dass der Beschwerdeführer auf seiner Beschwerdeschrift zwar anführte, zur
Zeit in E._____ im Kanton Schwyz zu wohnen, indes keine entsprechende Zustel-
lungsadresse aufführte (Urk. 12 S. 1),
dass der Beschwerdeführer offenkundig auch seine Post nicht von D._____
nach E._____ umleiten liess, kamen diese doch entweder mit dem Vermerk "ab-

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gereist" oder "Empfänger konnte unter angegebener Adresse nicht ermittelt wer-
den" zurück (Urk. 17; Urk. 19),
dass der Beschwerdeführer nach Beschwerdeerhebung indes mit der Zu-
stellung einer gerichtlichen Sendung rechnen musste (Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO),
dass sich der Beschwerdeführer nicht von seinem offiziellen Wohnort abge-
meldet hat (vgl. Urk. 14; Urk. 18 und Urk. 20),
dass es seine prozessuale Pflicht ist, dem Gericht allfällige Adressänderun-
gen oder die Adresse einer zur Entgegennahme von Post ermächtigten Drittper-
son während des laufenden Verfahrens mitzuteilen (BGE 138 III 225 E. 3.1; BGer
2C_707/2014 vom 23. Oktober 2014, E. 2.2; OGer ZH RT160091 vom
22.06.2016, E. 2.2, S. 2 f.; Huber, DIKE-Komm-ZPO, Art. 138 N 69; BK ZPO-Frei,
Art. 138 N 26),
dass es nicht Sache des Gerichts ist, den Aufenthaltsort des Beschwerde-
führers zu ermitteln, nachdem der offizielle Wohnort bekannt und der Beschwer-
deführer bei der Einwohnerkontrolle F._____ nach wie vor gemeldet ist,
dass demgemäss die Verfügung vom 26. Februar 2019 spätestens am
12. März 2019 als zugestellt gilt,
dass sich der Beschwerdeführer innert Frist nicht vernehmen liess,
dass es der Beschwerdeführer damit versäumte, seine Eingabe vom
22. Februar 2019 zu verbessern, weshalb diese Eingabe androhungsgemäss als
nicht erfolgt gilt,
dass die zweitinstanzliche Entscheidgebühr in Anwendung von Art. 48 i.V.m.
Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG (vgl. ZR 110/2011 Nr. 28) auf Fr. 300.– festzusetzen
und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen ist (Art. 106 Abs. 12
ZPO),

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dass den Beschwerdegegnern mangels relevanter Umtriebe im Beschwer-
deverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (vgl. Art. 95 Abs. 3
ZPO),
wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerde-
führer auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegner unter Bei-
lage einer Kopie der Urk. 12, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 1'000.10.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

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Zürich, 29. März 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Montani Schmidt
versandt am:
am