zh_obergericht · UE210174 · 2022-02-16 · de
Nichtanhandnahme


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE210174-O/U/HON > HEI
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, Oberrichterin lic. iur. K. Ei-
chenberger, Ersatzoberrichterin Dr. iur. C. Schoder sowie Gerichts-
schreiber MLaw E. Egger
Beschluss vom 16. Februar 2022
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Beschwerdegegner
1 verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y1._____
1 substituiert durch MLaw Rechtsanwalt Y2._____
betreffend Nichtanhandnahme
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme- und Überweisungsverfügung
der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 26. Mai 2021, B-
2/2021/10004053

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Erwägungen:
I.
1. A._____ liess am 2. Februar 2021 gegen B._____ Strafanzeige wegen Nöti-
gung, eventuell Freiheitsberaubung, erstatten. Der Beschuldigte soll der An-
zeigeerstatterin an ihrem Wohnort an der C._____-Strasse 1 in D._____
[Ortschaft] am 19. September 2020, zwischen 11.00 Uhr und 11.30 Uhr,
nach Beendigung eines Gesprächs über hausinterne Probleme in den Lift
gefolgt sein. Um sich der bedrohlichen Nähe des Beschuldigten zu entzie-
hen, habe die Anzeigeerstatterin den Türöffnungsknopf drücken wollen. Dies
habe der Beschuldigte aber verhindert, indem er der Geschädigten den Zu-
gang zur Liftsteuerung und zum Liftausgang verwehrt habe. Der Beschuldig-
te sei mit ausgebreiteten Armen auf die Anzeigeerstatterin zugegangen und
habe sich in eine drohende Position gebracht. Hierauf habe die Anzeigeer-
statterin den Beschuldigten aufgefordert, zur Seite zu gehen, und habe ihn
gleichzeitig mit den Händen gegen den Brustbereich gestossen, damit er
den Weg freigebe. Ihre Intervention habe indessen keinerlei Wirkung ge-
zeigt, weil der Beschuldigte als deutlich grössere und stärkere Person in
seiner Position verharrt habe (Urk. 12/5/1 S. 5-6).
Sodann schilderte die Anzeigeerstatterin in der Strafanzeige das Verhalten
des Beschuldigten nach der Tat resp. ein Ereignis, das am 30. November
2020 stattgefunden haben soll. Der Beschuldigte habe am Zugang zum ge-
meinschaftlich genutzten Dach ein Vorhängeschloss angebracht und auf
diese Weise verhindert, dass ein von der Anzeigeerstatterin mit der Woh-
nungssanierung beauftragter Fachmann Zugang zum Dach erhalte. Der avi-
sierte Verwalter habe den Beschuldigten schliesslich dazu gebracht, das
Vorhängeschloss zu öffnen. Anschliessend sei die Anzeigeerstatterin ge-
meinsam mit dem Fachmann und dem Beschuldigten auf das Dach gestie-
gen. Nachdem die beiden Männer das Dach wieder verlassen hätten und sie
sich noch oben aufgehalten habe, habe der Beschuldigte ihr mitgeteilt, er
werde das Dach wieder abschliessen, wenn sie nicht innert nützlicher Frist

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hinunterkäme. Weil sie befürchtet habe, auf dem Dach ausgesperrt zu wer-
den, sei sie sofort nach unten gestiegen (Urk. 12/5/1 S. 7-8).
2. Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland erliess am 26. Mai 2021 eine
Nichtanhandnahme- und Überweisungsverfügung (Urk. 3/1). Darin kam sie
zum Schluss, dass der Tatbestand der strafbaren Nötigung zum Nachteil der
Anzeigeerstatterin weder im Zusammenhang mit dem Vorfall im Lift noch
demjenigen auf dem Dach in objektiver und subjektiver Hinsicht erfüllt wor-
den sei und bezüglich des Geschehensablaufs ohnehin unüberwindbare Di-
vergenzen in den Aussagen der Parteien vorlägen. Aus diesem Grund sei
gegen B._____ keine Strafuntersuchung zu eröffnen (Urk. 3/1 S. 6-8). Je-
doch seien die Akten dem Stadtrichteramt Winterthur zu weiterer Veranlas-
sung zu überweisen, da gegen B._____ der Verdacht einer Übertretung des
kantonalen Gesetzes über das Meldewesen und die Einwohnerregister be-
stehe (Urk. 3/1 S. 10).
3. A._____ (fortan Beschwerdeführerin) liess gegen die obgenannte Verfügung
am 14. Juni 2021 bei der hiesigen Kammer Beschwerde erheben und bean-
tragen, diese sei aufzuheben und die Staatsanwaltschaft sei anzuweisen,
die Strafuntersuchung gegen B._____ (fortan Beschwerdegegner) betref-
fend den "Lift-Vorfall" weiterzuführen (recte: durchzuführen); alles unter Kos-
ten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Staatsanwaltschaft. In pro-
zessualer Hinsicht beantragte die Beschwerdeführerin die Beiziehung der
Untersuchungsakten (Urk. 2 S. 2).
4. In der Folge wurde der Beschwerdeführerin Frist angesetzt, um eine Pro-
zesskaution von CHF 2'200.-- zu leisten (Urk. 5). Die Kaution ging rechtzeitig
bei der Gerichtskasse ein (vgl. Urk. 7).
5. Die Staatsanwaltschaft und der Beschwerdegegner beantragten die Abwei-
sung der Beschwerde (Urk. 10 und Urk. 13). Die Beschwerdeführerin repli-
zierte (Urk. 19). Die Staatsanwaltschaft und der Beschwerdegegner reichten
je eine Duplik ins Recht (Urk. 24 und Urk. 26). Die Beschwerdeführerin liess
sich nicht mehr vernehmen.

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6. Am 11. Mai 2021 erstattete der Beschwerdegegner seinerseits Strafanzeige
gegen die Beschwerdeführerin und warf ihr im Zusammenhang mit dem Lift-
Vorfall Verleumdung vor. Die Staatsanwaltschaft erliess wiederum eine
Nichtanhandnahmeverfügung (Urk. 3/2). Der Beschwerdegegner liess gegen
diese Nichtanhandnahmeverfügung Beschwerde erheben. Das Beschwer-
deverfahren wird unter der Geschäfts-Nr. UE210172 geführt.
7. Die hiesige Kammer zog praxisgemäss die Untersuchungsakten der Staats-
anwaltschaft bei.
8. Infolge Abwesenheit einer Oberrichterin, der grossen Arbeitslast des Ge-
richts und in Beachtung des Beschleunigungsgebots ergeht dieser Ent-
scheid teilweise in anderer Besetzung als angekündigt.
II.
1. Bei der angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung handelt es sich um ein
zulässiges Anfechtungsobjekt (Art. 393 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit
Art. 394 StPO). Die Beschwerdeführerin ist als Trägerin der durch den Nöti-
gungstatbestand geschützten Handlungs- und Willensfreiheit durch die zur
Anzeige gebrachte Straftat mutmasslich geschädigt und hatte in Anbetracht
der Verfahrenserledigung durch eine Nichtanhandnahmeverfügung keine
Gelegenheit, sich als Privatklägerin zu konstituieren. Nach der Gerichtspra-
xis hat sie unter diesen Umständen die strafprozessualen Rechte einer Ver-
fahrenspartei und ist demnach zur Beschwerdeerhebung legitimiert (BGE
141 IV 380 E. 2.2). Die weiteren Voraussetzungen des Sachentscheids sind
ebenfalls erfüllt. Somit ist auf die Beschwerde einzutreten.
2. Die Staatsanwaltschaft eröffnet eine Untersuchung, wenn sich aus den In-
formationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren
eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1
lit. a StPO). Sie verfügt die Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der Straf-
anzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbe-
stände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind

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(Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Gleiches gilt, wenn aufgrund der Strafanzeige
oder des Polizeirapports von Anfang an ersichtlich ist, dass der Tatverdacht
nicht anklagegenügend erstellt werden kann, und das Verfahren ohnehin so-
fort zur Einstellung führen müsste (NIKLAUS SCHMID/DANIEL JOSITSCH, Praxis-
kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2018,
Art. 310 N. 1).
Als Grundregel gilt, dass eine Nichtanhandnahmeverfügung nur in einem
sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fall ergehen darf. Insbesondere bei
schweren Delikten muss im Zweifelsfall nach dem Grundsatz "im Zweifel für
die Anklageerhebung" (in dubio pro duriore) eine Strafuntersuchung eröffnet
werden (BGE 143 IV 241 E. 2.2.1; 138 IV 186 E. 4.1).
3.
3.1 Die Staatsanwaltschaft begründete die Nichtanhandnahme des Verfahrens
bezüglich des Lift-Vorfalls zum einen damit, dass Aussage gegen Aussage
stehe und keine weiteren Beweismittel oder Indizien vorhanden seien, wel-
che die Version der Beschwerdeführerin stützen würden. Der Beschwerde-
gegner habe zudem seinen Boarding Pass eingereicht, um zu belegen, dass
er sich im Zeitpunkt des angeblichen Lift-Vorfalls am 19. September 2020
auf einem Flug von E._____ nach F._____ befunden habe. Die Abflugs- und
Ankunftszeiten seien überprüft worden und würden stimmen. Dies entlaste
den Beschwerdegegner. Bei der gegebenen Sachlage sei es nicht möglich,
ihm eine Nötigung nachzuweisen. Bezüglich der Frage, ob der Lift-Vorfall
überhaupt stattgefunden habe, und wenn ja, wie sich der Vorfall genau zu-
trug, liege eine unüberwindbare beweismässige Pattsituation vor (Urk. 3/1
S. 2, S. 4-5 und S. 6).
Zum andern begründete die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme aus
materiellrechtlichen Überlegungen. Der Tatbestand der Nötigung setze die
Androhung ernstlicher Nachteile oder eine vergleichbare Beschränkung der
Handlungsfreiheit der geschädigten Person voraus. Der angedrohte Nachteil
müsse so ernstlich sein, dass auch eine besonnene Person in der Lage des

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Betroffenen gefügig gemacht werden könnte. Die Ernsthaftigkeit des Nach-
teils beurteile sich nach objektiven Kriterien. Eine auf andere Art herbeige-
führte Beschränkung der Handlungsfreiheit müsse das üblicherweise gedul-
dete Mass der Einflussnahme auf die geschädigte Person in ähnlicher Wei-
se überschreiten wie die Ausübung von Gewalt oder die Androhung ernstli-
cher Nachteile. In subjektiver Hinsicht verlange der Nötigungstatbestand,
dass die Täterschaft mit dem Vorsatz handle, jemanden rechtswidrig in sei-
ner Handlungsfreiheit einzuschränken (Urk. 3/1 S. 6-7).
Die dem Beschwerdegegner in der Strafanzeige vorgeworfene Handlung er-
schöpfe sich in einem kurzzeitigen Hindern der Beschwerdeführerin am Ver-
lassen des Lifts. Dadurch sei die Handlungsfreiheit der Beschwerdeführerin
aber nur in geringem Mass eingeschränkt worden. Selbst unter Zugrundele-
gung der Version der Beschwerdeführerin könne nicht von einer Nötigung im
Sinne des Strafrechts ausgegangen werden. Zudem gebe es keine Hinweise
darauf, dass der Beschwerdegegner das Ziel verfolgt habe, die Handlungs-
freiheit der Beschwerdeführerin zu beschränken resp. ihr ernstliche Nachtei-
le anzudrohen. Der subjektive Tatbestand könnte deshalb ebenfalls nicht er-
stellt werden (Urk. 3/1 S. 8). Bei der gegebenen Sach- und Rechtslage sei
es nicht möglich, dem Beschwerdegegner ein strafbares Verhalten anklage-
genügend nachzuweisen (Urk. 3/1 S. 9).
3.2 Die Beschwerdeführerin liess im Wesentlichen einwenden, die Staatsan-
waltschaft habe zwei Wahrnehmungsberichte, d.h. den Bericht einer Mitbe-
wohnerin zum allgemeinen Verhalten des Beschwerdegegners und den Be-
richt der Ärztin der Beschwerdeführerin zu ihrem Zustand nach dem Lift-
Vorfall, nicht berücksichtigt und den Lebenspartner der Beschwerdeführerin
nicht befragt. Die Beschwerdeführerin habe diesen im Anschluss an den Lift-
Vorfall angerufen. Er könne deshalb sachdienliche Hinweise zum Datum und
zur Uhrzeit des Vorfalls und zur psychischen Verfassung der Beschwerde-
führerin nach dem Vorfall liefern sowie Auskunft darüber geben, welche Ein-
zelheiten die Beschwerdeführerin ihm über das Geschehene erzählt habe
(Urk. 2 S. 5).

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Der eingereichte Boarding Pass reiche nicht aus, um zu belegen, dass der
Beschwerdegegner den Flug am Tag des Lift-Vorfalls tatsächlich angetreten
habe. Nur die Passagierliste würde zuverlässig Auskunft darüber geben, ob
der Beschwerdegegner den Flug angetreten habe (Urk. 2 S. 5-6). Zudem sei
zu berücksichtigen, dass sich die Beschwerdeführerin im Datum des Lift-
Vorfalls geirrt haben könnte (Urk. 2 S. 5).
Entgegen der Ansicht der Staatsanwaltschaft hätten sich die Tathandlungen
des Beschwerdegegners nicht darauf beschränkt, die Beschwerdeführerin
"kurzzeitig am Aussteigen aus dem Lift zu hindern". Vielmehr habe der Be-
schwerdegegner unter Missachtung der damals gültigen Corona-
Abstandsvorschriften im engen Personenlift eine akute Bedrohungslage auf-
gebaut, seine Körpermasse gegen die Beschwerdeführerin eingesetzt und
diese dazu gezwungen, mit ihm alleine ins einsame Kellergeschoss hinun-
terzufahren, wo ihre Hilferufe ungehört geblieben wären (Urk. 2 S. 6).
Dem Beschwerdegegner sei es dabei darum gegangen, unter Einsatz seiner
körperlichen Überlegenheit die Beschwerdeführerin in Angst und Schrecken
zu versetzen, sie am Verlassen des Lifts zu hindern und dafür zu sorgen,
dass sie mit ihm alleine und ohne Schutzmasken ins einsame Unterge-
schoss habe fahren müssen, wo sie der Unberechenbarkeit seiner Person
ausgeliefert gewesen sei. Sein hämisches Grinsen und seine Wortlosigkeit
während der Fahrt stellten genügend Anhaltspunkte dar, dass er die Straftat
mit direktem Vorsatz begangen habe (Urk. 2 S. 6-7).
Mit der Nichtanhandnahme des Verfahrens habe die Staatsanwaltschaft den
Grundsatz "in dubio pro duriore" verletzt. Von den in der Strafanzeige ange-
rufenen Zeugen müsse zumindest der Lebenspartner der Beschwerdeführe-
rin einvernommen werden. Da Aussage gegen Aussage stehe, müsse die
Sache einer gerichtlichen Beurteilung zugänglich gemacht werden (Urk. 2
S. 8).
In der Replik räumte die Beschwerdeführerin ein, es sei möglich, dass sie
sich im Datum geirrt habe und der Lift-Vorfall nicht am 19. September 2020,

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sondern an einem anderen Tag stattgefunden habe (Urk. 19 S. 4 und S. 5).
Im Übrigen brachte die Beschwerdeführerin keine neuen Argumente vor, die
ihre Version betreffend den Geschehensablauf stützen würden.
4. Der Beschwerdegegner wollte sich in der polizeilichen Einvernahme vom
7. April 2021 zu den Vorfällen nicht äussern, sondern berief sich auf sein
Aussageverweigerungsrecht. Jedoch reichte er im Nachgang an diese Ein-
vernahme einen schriftlichen Bericht ein. Darin hielt er fest, dass er im Zeit-
punkt des angeblichen Lift-Vorfalls auf dem Rückflug von E._____ nach
F._____ gewesen sei. Als Beleg reichte er den Boarding Pass ein und ver-
wies auf seine Ehefrau als Zeugin (Urk. 12/6/2 S. 3-4 und Urk. 12/12). Im
von ihm selbst gegen die Beschwerdeführerin initiierten Strafverfahren we-
gen Verleumdung (Geschäfts-Nr. UE210172) reichte der Beschwerdegegner
eine Bestätigung der Fluggesellschaft ein, woraus sich ergibt, dass er den
Flug tatsächlich angetreten hatte. Aufgrund dieser Unterlagen ist erstellt,
dass der Beschwerdegegner zur von der Beschwerdeführerin angegebenen
Tatzeit ortsabwesend war.
Zwar ist es durchaus möglich, dass sich die Beschwerdeführerin im Datum
geirrt hatte und der Lift-Vorfall an einem anderen Tag - in welcher Art und
Weise auch immer - tatsächlich stattfand. Jedoch könnte der Geschehens-
ablauf, wie ihn die Beschwerdeführerin in der Strafanzeige beschrieb, dem
Beschwerdegegner nicht anklagegenügend nachgewiesen werden. Daran
würde selbst die Befragung des Lebenspartners der Beschwerdeführerin
nichts ändern, da dieser den Vorfall nicht selbst erlebte, sondern nur die
Schilderungen der Beschwerdeführerin kennt. Die Staatsanwaltschaft
schloss zu Recht, dass Aussage gegen Aussage steht und eine beweismäs-
sige Pattsituation vorliegt. Bei dieser Ausgangslage erscheint die Erhebung
einer Anklage zwecklos, zumal auch die materiell-rechtlichen Voraussetzun-
gen nicht erfüllt sind.
Die Staatsanwaltschaft legte die objektiven Tatbestandsvoraussetzungen
der Nötigung gemäss Art. 181 StGB zutreffend dar. Darauf ist hier zu ver-
weisen (Art. 82 Abs. 4 StPO analog). Ein kurzzeitiges Hindern am Ausstei-

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gen aus einem Lift, indem man sich vor den Bedienungsschalter platziert,
könnte höchstens als Frechheit taxiert, nicht aber als intensive Einwirkung
auf die Handlungsfreiheit der im Lift mitfahrenden Person eingestuft werden.
Wenn die Beschwerdeführerin dies - subjektiv - anders erlebte, so könnte
dies auf die offenbar bereits seit längerem angespannte Situation in der
Stockwerkeigentümergemeinschaft zurückgeführt werden. In diese Richtung
weisen jedenfalls ein von der Beschwerdeführerin ins Recht gelegter Wahr-
nehmungsbericht einer Nachbarin sowie ein sie selbst betreffender Arztbe-
richt (Urk. 12/5/2 [Konvolut, Nr. 7 und Nr. 8]). Aus objektiver Sicht betrachtet
liegt indessen - selbst unter Zugrundelegung der Schilderungen der Be-
schwerdeführerin - keine strafrechtlich relevante Nötigungshandlung vor.
Auch der subjektive Tatbestand könnte nicht erstellt werden. Jedenfalls dürf-
te das angebliche Grinsen des Beschwerdegegners während der Liftfahrt
nicht so verstanden werden, dass er die Beschwerdeführerin in Angst und
Schrecken habe versetzen wollen. Eine solche Deutung wäre spekulativ.
Bei der gegebenen Beweis- und Rechtslage entschied die Staatsanwalt-
schaft zu Recht, kein Strafverfahren gegen den Beschwerdegegner zu eröff-
nen. Damit erübrigt es sich, auf die Erwägungen der Staatsanwaltschaft zu
den Voraussetzungen von Art. 52 StGB betreffend den Verzicht auf eine
Strafverfolgung einzugehen.
5. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Ausgangsgemäss hat
die Beschwerdeführerin die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen
(Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist unter Berücksichtigung der
Bedeutung und Schwierigkeit des Falls und des Zeitaufwands für das Ge-
richt auf CHF 2'500.-- festzusetzen (§ 2 Abs. 1 lit. b-d und § 17 Abs. 1 GebV
OG) und von der geleisteten Kaution von CHF 2'200.-- zu beziehen.
Da dem Beschwerdegegner ein Offizialdelikt zur Last gelegt wurde, geht die
Entschädigung für die angemessene Ausübung seiner Verfahrensrechte zu-
lasten der Staatskasse (BGE 147 IV 47 E. 4.2.5). Diese ist unter Berücksich-
tigung der Bedeutung und Schwierigkeit des Falls sowie des Zeitaufwands

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und der Verantwortung des Verteidigers auf CHF 2'000.-- (inkl. MWST) fest-
zusetzen (§ 2 Abs. 1 lit. b-e und § 19 Abs. 1 AnwGebV OG).
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf CHF 2'500.-- festgesetzt, der Beschwerdeführe-
rin auferlegt und von der geleisteten Prozesskaution bezogen.
3. Der Beschwerdegegner wird zulasten der Gerichtskasse für seine Aufwen-
dungen im Beschwerdeverfahren mit CHF 2'000.-- entschädigt.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, zweifach, für sich und
zuhanden der Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde);
− den Verteidiger des Beschwerdegegners, zweifach, für sich und zu-
handen des Beschwerdegegners (per Gerichtsurkunde);
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, ad B-2/2021/10004053,
(gegen Empfangsbestätigung);
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, mit dem Hinweis, dass
die beigezogenen Akten im Verfahren UE210172 retourniert werden
(gegen Empfangsbestätigung);
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch).
5. Rechtsmittel
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei
der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in
der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schrift-
lich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwer-
devoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen
des Bundesgerichtsgesetzes.
Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-

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reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo-
matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.
Zürich, 16. Februar 2022
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiber:
lic. iur. A. Flury MLaw E. Egger