zh_obergericht · SU110021 · 2011-10-18 · de
mehrfache Verletzung der Verkehrsregeln


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr. SU110021-O/U/
Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Vorsitzender, lic. iur. S. Volken und
die Ersatzoberrichterin lic. iur. M. Bertschi sowie die juristische
Sekretärin lic. iur. J. Stark
Urteil vom 18. Oktober 2011
in Sachen
A._____,
Verzeigter und Appellant
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
Stadtrichteramt Zürich,
Verzeigerin und Appellatin
betreffend
mehrfache Verletzung der Verkehrsregeln
Berufung gegen ein Urteil des Einzelrichters in Strafsachen des Bezirkes
Zürich vom 8. Dezember 2010 (GU100051)

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Strafverfügung:
Die Strafverfügung des Stadtrichteramtes Zürich vom 12. Mai 2009 (Urk. 2) ist
diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz vom 8. Dezember 2010
(Urk. 29)
Der Einzelrichter erkennt:
1. Der Einsprecher ist schuldig der mehrfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von
Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 68 Abs. 1 SSV.
2. Der Einsprecher wird bestraft mit einer Busse von Fr. 500.–. Bezahlt der Einsprecher die
Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
3. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.–. Allfällige weitere Auslagen bleiben vor-
behalten.
4. Die Gerichtskosten werden dem Einsprecher auferlegt. Über diese Kosten stellt die Be-
zirksgerichtskasse Zürich Rechnung.
Die Kosten des Stadtrichteramtes Zürich im Betrag von Fr. 1178.– (Fr. 318.– Kosten ge-
mäss Bussenverfügung vom 12. Mai 2009 sowie Fr. 860.– nachträgliche Kosten inkl. Über-
weisungsgebühr) werden dem Einsprecher auferlegt. Über diese Kosten sowie die Busse
von Fr. 500.– stellt die Kasse des Stadtrichteramtes Zürich Rechnung.
Berufungsanträge
a) Des Verteidigers des Verzeigten (Urk. 23, schriftlich):
1. Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 08.12.2010, Einzelrichteramt für
Zivil- und Strafsachen sei vollumfänglich aufzuheben und der Berufungs-
kläger sei von Schuld und Strafe freizusprechen.

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Eventualiter
Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 08.12.2010, Einzelrichteramt für
Zivil- und Strafsachen sei vollumfänglich aufzuheben und zur Neubeurtei-
lung zurückzuweisen.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Staatskasse.
b) Der Vertreterin der Stadtrichteramtes Zürich (Urk. 36, schriftlich):
Abweisung der Berufung
Das Gericht erwägt:
I. Verfahrensgang
1. Mit Strafverfügung vom 12. Mai 2009 bestrafte das Stadtrichteramt Zürich den
Verzeigten A._____ gestützt auf Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG und
Art. 68 Abs. 1 SSV wegen zweimaligen Nichtbeachtens eines Rotlichtes mit einer
Busse von Fr. 500.– (Urk. 2).
2. Gegen diese Strafverfügung erhob der Verzeigte mit Schreiben vom 20. Mai
2009 fristgerecht Einsprache (Urk. 3/1). Nach Durchführung der ergänzenden
Untersuchung hielt das Stadtrichteramt Zürich mit Schreiben vom 6. Mai 2010 an
der Strafverfügung fest (Urk. 11). Da der Verzeigte sein Begehren um gerichtliche
Beurteilung nicht zurückzog, überwies das Stadtrichteramt Zürich die Akten dem
Einzelrichter in Strafsachen des Bezirkes Zürich (Urk. 16). Dieser sprach den
Verzeigten mit Urteil vom 8. Dezember 2010 im Sinne der Strafverfügung schuldig
und bestrafte ihn ebenfalls mit einer Busse von Fr. 500.– (Urk. 20 = Urk. 29).
3. Mit Eingabe vom 24. Februar 2011 meldete der Verzeigte innert Frist Beru-
fung gegen das Urteil des Einzelrichters in Strafsachen des Bezirkes Zürich an
(Urk. 22). Ebenfalls innert Frist nannte er seine Beanstandungen (Urk. 23). Nach-

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dem das Stadtrichteramt keine Anschlussberufung erklärte, wurden die Akten
dem Obergericht zur Behandlung der Berufung zugestellt (Urk. 28).
4. Mit Beschluss vom 17. Mai 2011 wurde das schriftliche Verfahren angeordnet
und dem Verzeigten Frist angesetzt, um seine Berufungsanträge abschliessend
zu stellen und zu begründen und allfällige Beweisanträge zu stellen (Urk. 30). Mit
Eingabe vom 30. Mai 2011 verwies dieser für die Begründung der Berufungs-
anträge auf die Beanstandungen (Urk. 23) und stellte verschiedene Beweisan-
träge (Urk. 32). Auf die Beiweisanträge ist nachfolgend – soweit erforderlich –
zurückzukommen (Rz 10.11). Mit Präsidialverfügung vom 6. Juni 2011 wurde dem
Stadtrichteramt Zürich Frist zur Berufungsantwort und zur Stellung von
Beweisanträgen angesetzt (Urk. 34). Das Stadtrichteramt Zürich beantragte die
Abweisung der Berufung und verzichtete auf Beweisanträge (Urk. 36).
II. Prozessuales
5. Per 1. Januar 2011 trat die Schweizerische Strafprozessordnung (StPO;
SR 312.0) in Kraft. Gemäss Art. 453 Abs. 1 StPO werden Rechtsmittel gegen
Entscheide, die vor Inkrafttreten dieses Gesetzes gefällt wurden, nach bisherigem
Recht und von den bisher zuständigen Behörden beurteilt. Demnach sind vorlie-
gend als Prozessrecht die Zürcher Strafprozessordnung (StPO/ZH; LS 321) sowie
das Zürcher Gerichtsverfassungsgesetz (GVG/ZH; LS 211.1) anwendbar.
6. Bei Berufungen gegen ein Urteil, mit welchem für eine Übertretung lediglich
eine Busse ausgefällt wurde, ist die Kognition durch § 412 Abs. 2 StPO/ZH einge-
schränkt. In diesen Fällen darf das angefochtene Urteil lediglich dahingehend
überprüft werden, ob es auf einem Verfahrensfehler beruht, ob Fehler in der
Anwendung des materiellen Rechts vorliegen oder ob erhebliche Bedenken an
der Richtigkeit der vorgenommenen Tatsachenfeststellung bestehen (§ 412
Abs. 2 Ziff. 1-3 StPO/ZH).
7.1. Unter dem Kognitionsumfang der Verfahrensfehler (§ 412 Abs. 2 Ziff. 1
StPO/ZH) ist die Überprüfung der korrekten Anwendung sämtlicher strafpro-

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zessualer kantonaler und bundesrechtlicher Verfahrensvorschriften unter Ein-
schluss des Verfassungs- und Staatsvertragsrechts möglich. Der Anfechtungs-
grund des Fehlers in der Anwendung des materiellen Rechts (§ 412 Abs. 2 Ziff. 2
StPO/ZH) umfasst die Kontrolle aller im vorliegenden Fall angewandten oder
fälschlicherweise nicht angewandten materiellen Rechtsnormen. Unter diesem Ti-
tel kann auch das Vorliegen eines Ermessensmissbrauchs geprüft werden, nicht
aber die blosse Angemessenheit eines Entscheides (z.B. hinsichtlich der Straf-
zumessung). Insoweit ergibt sich eine Abweichung von der vollständigen Kogniti-
on gemäss § 412 Abs. 1 StPO/ZH.
7.2. Hingegen schränkt § 412 Abs. 2 Ziff. 3 StPO/ZH, unter welchem die Verlet-
zung der Beweiswürdigungs- und Beweislastregeln zu prüfen ist, die Kognition
bezüglich der Überprüfung von Tatsachenfeststellungen der ersten Instanz
stärker ein. Darin wird festgehalten, dass nur bei Vorliegen "erheblicher Beden-
ken" an der Richtigkeit dieser Feststellungen eingeschritten werden darf. Es
handelt sich um eine Überprüfungsbefugnis, die geringfügig weiter geht als eine
reine Willkürkognition. Die Tatsachenfeststellung bzw. -würdigung steht grund-
sätzlich im Ermessen des erkennenden Gerichtes, welches das Urteil nach seiner
freien, aus der Hauptverhandlung und den Untersuchungsakten geschöpften
Überzeugung fällt (Art. 249 BStP; § 284 StPO/ZH; Schmid, Strafprozessrecht,
4. Aufl., Zürich 2004, N 1035a).
III. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
8. Sachverhalt
Dem Verzeigten wird vorgeworfen, er habe am 2. April 2009 um 08.13 Uhr bei
seiner Fahrt stadteinwärts als Lenker des Personenwagens mit dem Kennzeichen
… an der Verzweigung …-Strasse / …-Weg sowie an der Verzweigung …-
Strasse / …-Strasse je das Rotlicht der Lichtsignalanlage nicht beachtet (Urk. 2).

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9. Verfahrensfehler (§ 412 Abs. 2 Ziff. 1 StPO/ZH)
9.1. Verletzung des Grundsatzes des rechtlichen Gehörs
9.1.1. Der Verzeigte macht geltend, es lägen verschiedene Verfahrensfehler vor.
So sei sein Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt worden, indem die von ihm
beantragten Beweise durch die Vorinstanz kurzerhand abgewiesen worden seien
(Urk. 23 S. 5 ff). Einen Teil dieser Beweisanträge stellte er im Berufungsverfahren
erneut (Urk. 32).
9.1.2. Als Ausfluss des in Art. 6 EMRK statuierten und durch Art. 29 Abs. 2 BV
garantierten Anspruchs auf rechtliches Gehör räumt § 420 Abs. 1 StPO/ZH den
Parteien im Berufungsverfahren das Recht ein, begründete Beweisanträge zu
stellen. Abgesehen von diesem prozessualen Anspruch der Verfahrensbeteiligten
hat das erkennende Gericht die Pflicht, selbständig weitere Abklärung im Sinne
von § 420 StPO/ZH und § 183 Abs. 2 StPO/ZH zu treffen, soweit dies notwendig
erscheint, um den der Anklage zugrunde gelegten Sachverhalt in tatsächlicher
oder rechtlicher Hinsicht abzuklären. Das Gericht muss nur dann weitere Beweise
erheben, wenn es ohne deren Vorliegen nicht in der Lage wäre, sämtliche Vo-
raussetzungen der Strafbarkeit und damit namentlich den objektiven und subjek-
tiven Tatbestand zu beurteilen. Ein Anspruch des Angeklagten, dass alle von ihm
angerufenen Beweise abgenommen werden, besteht nicht. Wie sich im Rahmen
der nachfolgenden Erwägungen (Rz 10.11) noch zeigen wird, ist die Abnahme
weiterer Beweise vorliegend nicht angezeigt. Der Prozess erweist sich als spruch-
reif. Indem die Vorinstanz die vom Verzeigten beantragten Beweismittel nicht ab-
nahm, verletzte sie somit sein rechtliches Gehör nicht.
9.2. Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo", willkürliche Beweiswürdi-
gung, Verletzung des Grundsatzes auf ein faires Verfahren
9.2.1. Die Verteidigung macht geltend, die Vorinstanz habe den Grundsatz "in
dubio pro reo" verletzt, weil sie vom für den Verzeigten ungünstigen Sachverhalt
ausgegangen sei, obwohl daran erhebliche Zweifel hätten bestehen müssen.
Ausserdem habe sie die Beweise einseitig gewürdigt (Urk. 23 S. 10 f.). Weiter
habe die Vorinstanz beim Verzeigten bereits im Rahmen der Hauptverhandlung

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den Eindruck der Voreingenommenheit erweckt, dies widerspiegle sich auch im
Urteil. Die Vorinstanz lasse in ihrer Begründung die nötige Unvoreingenommen-
heit vermissen, indem sie einseitig auf die Zeugenaussagen der Polizeibeamten
abstelle. Dies verletze den Grundsatz auf ein faires Verfahren. Sinngemäss wird
zudem geltend gemacht, die Vorinstanz habe ausgeführt, den Aussagen von Poli-
zeibeamten komme eine höhere Glaubhaftigkeit zu als "normalen" Zeugen
(Urk. 23 S. 11 f.).
9.2.2. Zwar stellt der Grundsatz "in dubio pro reo" inklusive Beweiswürdigungs-
regel eine Verfahrensvorschrift dar, diese ist jedoch im Rahmen der Überprüfung
der vorinstanzlichen Tatsachenfeststellungen (d.h. unter § 412 Abs. 2 Ziff. 3
StPO/ZH) zu prüfen (vgl. dazu nachfolgend Rz 10). Die Ausführungen der Vertei-
digung zur "Voreingenommenheit" betreffen nicht die Frage der Befangenheit,
sondern ebenfalls der Beweiswürdigung. Inwiefern tatsächlich bereits im Rahmen
der Hauptverhandlung und vor Urteilsfällung der Eindruck der Befangenheit
vermittelt worden sein soll, wird im Übrigen nicht dargelegt. Weitere Ausführungen
diesbezüglich erübrigen sich somit.
10. Erhebliche Bedenken gegen die Richtigkeit der Tatsachenfeststellung (§ 412
Abs. 2 Ziff. 3 StPO/ZH)
10.1. Die Verteidigung führt aus, die Vorinstanz habe die Darstellung der beiden
Polizeibeamten, der Zeugen B._____ und C._____, praktisch unbesehen der Tat-
sache übernommen, dass die Beifahrer des Verzeigten, die Zeugen D._____ und
E._____, entlastende Aussagen gemacht hätten. Zudem habe sie nicht berück-
sichtigt, dass die Aussagen der Polizeibeamten aufgrund der zeitlichen und räum-
lichen Verhältnisse nicht zutreffen könnten. Bei objektiver Betrachtung hätten
erhebliche Zweifel am Sachverhalt bestehen müssen. Zudem habe die Vorinstanz
die Beweise einseitig und willkürlich gewürdigt (Urk. 23 S. 10 ff.).
10.2. Der nicht eingestandene Sachverhalt ist aufgrund der Untersuchungsakten
und der vor Gericht vorgebrachten Argumente nach den allgemein gültigen
Beweisregeln zu erstellen, wobei das vorinstanzliche Urteil im Berufungsverfahren

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nur im Rahmen der eingeschränkten Prüfungsbefugnis und aufgrund der Akten
auf die Richtigkeit der Tatsachenfeststellung zu überprüfen ist.
10.3. Gemäss dem in Art. 32 Abs. 1 BV und in Art. 6 Ziff. 2 EMRK verankerten
Grundsatz "in dubio pro reo" ist bis zum gesetzlichen Nachweis der Schuld zu
vermuten, dass der wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte unschuldig ist.
Als Beweislastregel bedeutet die Maxime, dass es Sache der Anklagebehörde ist,
die Schuld des Angeklagten zu beweisen, und nicht dieser seine Unschuld nach-
weisen muss. Als Beweiswürdigungsregel besagt die Maxime, dass sich der
Strafrichter nicht von der Existenz eines für den Angeklagten ungünstigen Sach-
verhaltes überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung erhebliche und
nicht zu unterdrückende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirklicht
hat (statt vieler: BGE 127 I 38 E. 2a).
10.4. Inwiefern dieser Grundsatz verletzt ist, kann die Berufungsinstanz – wie
erwähnt (vgl. Rz 7.2) – nur eingeschränkt überprüfen (§ 412 Abs. 2 StPO/ZH). Sie
kann nur dann eingreifen, wenn dieser Rahmen durch die Vorinstanz überschrit-
ten wurde, das heisst deren Tatsachenfeststellungen nahezu unhaltbar bzw. ab-
wegig sind, eben erhebliche Bedenken an deren Richtigkeit bestehen. Darunter
fallen nicht nur Versehen und Irrtümer, sondern auch Diskrepanzen, die sich zwi-
schen der sich aus den Akten sowie der Hauptverhandlung ergebenden Beweis-
lage und den Feststellungen im Urteil ergeben, aber auch diejenigen Fälle, in de-
nen die zur Verfügung stehenden Beweismittel nicht in genügender Weise ausge-
schöpft wurden, also dem Grundsatz der Wahrheitsfindung von Amtes wegen zu
wenig Beachtung geschenkt wurde. Solange sich die vorinstanzliche Tatsachen-
feststellung im Rahmen des Gesetzes hält und nachvollziehbar ist, entzieht sie
sich der Beurteilung durch die Berufungsinstanz (Schmid, a.a.O., N 1035a).
10.5. Bezüglich der Glaubwürdigkeit der Beteiligten kann grundsätzlich auf die
Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (§ 161 GVG/ZH; Urk. 29 S. 5 ff.).
Konkretisierend ist jedoch festzuhalten, dass Polizeibeamte nicht per se glaub-
würdiger sind als andere Personen. Wie die Vorinstanz betreffend die Motivati-
onslage und damit die Glaubwürdigkeit der beiden Polizeibeamten jedoch zutref-
fend ausführte, ist unwahrscheinlich, dass sie ihre berufliche Karriere durch

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Falschaussagen über einen unbedeutenden Vorfall gefährden würden. Insbeson-
dere sind keine Gründe ersichtlich, weshalb die beiden Polizeibeamten den ihnen
unbekannten Verzeigten zu Unrecht belasten sollten. Vielmehr gab der Zeuge
C._____ an, dass sie nur reagiert hätten, weil es ein "klarer Fall" gewesen sei
(Urk. 8 S. 1 f.). Damit belastet er sich selbst bzw. ihren beruflichen Ruf, da es
grundsätzlich die Aufgabe von Polizeibeamten wäre, alle von ihnen wahrgenom-
menen Verstösse (auch Übertretungen) im Strassenverkehr zu ahnden (§ 21
Abs. 1 StPO/ZH). Dazu kommt, dass sie aufgrund ihres Berufs und ihrer Ausbil-
dung geschult sind, gesetzeswidriges Verhalten zu erkennen. Sie haben kein
direktes eigenes oder gar wirtschaftliches Interesse am Verfahren. Die beiden
Zeugen B._____ und C._____ sind demnach mit der Vorinstanz als besonders
glaubwürdig zu qualifizieren.
10.6. Wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, ist jedoch nicht primär die allge-
meine Glaubwürdigkeit einer Person massgebend, sondern vielmehr ist die
Glaubhaftigkeit der konkreten Aussagen relevant. Die Vorinstanz fasste die Aus-
sagen der beteiligten Personen – entgegen den Ausführungen der Verteidigung –
korrekt zusammen, weshalb zur Vermeidung von Wiederholungen darauf verwie-
sen werden kann (Urk. 29 S. 7 ff.; § 161 GVG/ZH). Die folgenden Ausführungen
sind deshalb lediglich als Ergänzungen und Präzisierungen zu verstehen.
10.7. Die Vorinstanz führte betreffend die Aussagen der beiden Polizeibeamten
aus, aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit und ihrer Routine bei der Beobachtung
des Verkehrsgeschehens seien ihre Schilderungen als zuverlässiger zu bewerten
als solche von Laien. Dem ist zuzustimmen. Dazu kommt, dass die Aussagen der
beiden Polizeibeamten grundsätzlich miteinander übereinstimmen und verschie-
dene Realitätskriterien enthalten. Mit der Vorinstanz (Urk. 29 S. 8) sind ihre Aus-
sagen als sachlich und neutral zu werten.
10.7.1. Die Schilderungen des Zeugen B._____ sind anschaulich und folgerich-
tig. So gab er betreffend das Überfahren des zweiten Rotlichtes an, er könne kei-
ne Abstandsangabe machen, da er sich auf den Verkehr konzentriert habe. Er
habe einfach gesehen, dass die Ampel auf rot gestanden habe, als das Fahrzeug
des Verzeigten die Ampel passiert habe (Urk. 7 S. 2). Auch seine Aussage, er

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habe, nachdem der Verzeigte das Ordnungsbussenverfahren abgelehnt habe,
zuerst mit seinem Kollegen besprochen, was sie tun würden (Urk. 7 S. 2), ist
plausibel und glaubhaft. Es erscheint nachvollziehbar, dass dies eine ungewohnte
Situation darstellte und er sich versichern wollte, wie korrekterweise vorzugehen
war.
10.7.2. Die Schilderungen des Zeugen C._____ sind ebenfalls plausibel und
schlüssig. Er sagte aus, er wisse nicht mehr genau, ob sie direkt hinter dem Fahr-
zeug gewesen seien, aber er vermute es, da sie ihm nachher hätten folgen
können, ohne ein anderes Fahrzeug zu überholen, und kein anderes Fahrzeug
das Rotlicht überfahren habe (Urk. 8 S. 1). Wie die Vorinstanz ausführte (Urk. 29
S. 9), ist diese Schilderung sehr anschaulich und realitätsnah und deshalb glaub-
haft. Dass es sich nicht um eine stereotype Aussage handelt, ergibt sich auch da-
raus, dass er betreffend das zweite Lichtsignal relativierte und angab, die
Distanz zwischen Fahrzeug und Haltebalken sei im Vergleich zum ersten geringer
gewesen, statt zehn Meter etwa anderthalb Wagenlängen (Urk. 8 S. 2).
10.7.3. Obwohl beide Zeugen angaben, auf der Fahrt zur Einvernahme mitei-
nander über den Vorfall gesprochen zu haben, enthalten ihre im wesentlichen
übereinstimmenden Aussagen auch geringfügige Abweichungen. Dies spricht da-
für, dass ihre Aussagen weder abgesprochen noch auswendig gelernt sind,
sondern ihre konkreten Erlebnisse wiedergeben. Andernfalls wären vielmehr ste-
reotype, übereinstimmende Aussagen zu erwarten. So schilderten beide überein-
stimmend, der Verzeigte habe, als das erste Lichtsignal auf orange geschaltet
habe, leicht beschleunigt und in der Folge das Lichtsignal bei rot passiert (Urk. 7
S. 1; Urk. 8 S. 1). Die Distanz des Fahrzeugs des Verzeigten zum Haltebalken,
als das Lichtsignal auf rot schaltete, schilderten sie übereinstimmend, wenn auch
mit verschiedenen Formulierungen (etwa zwei Wagenlängen bzw. zehn Meter;
Urk. 7 S. 1; Urk. 8 S. 1). Übereinstimmend und nachvollziehbar gaben sie an, sie
seien nach dem Anhalten beide zum Fahrzeug des Verzeigten gegangen, der
Zeuge B._____ auf die Fahrerseite und der Zeuge C._____ zur Sicherung auf die
Beifahrerseite (Urk. 7 S. 2; Urk. 8 S. 2). Ebenfalls mit unterschiedlichen Worten
schilderten sie den psychischen Zustand des Verzeigten, der Zeuge B._____ sag-

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te, dieser sei "aufgebracht und nicht kooperativ" (Urk. 7 S. 2) gewesen, der Zeuge
C._____ sagte, dieser sei "sehr unfreundlich und laut" (Urk. 8 S. 2) gewesen. Dass
beide sich an einzelne Details nicht mehr erinnern konnten, spricht ebenfalls für
die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen.
10.8. Hingegen sind die Aussagen des Verzeigten vergleichsweise karg und ins-
besondere betreffend die Kernpunkte knapp. Seine Schilderungen stehen nicht
nur in Widerspruch zu denjenigen der Zeugen B._____ und C._____, sondern sie
stimmen auch nur teilweise mit den Aussagen seiner beiden Mitfahrer, dem
Zeugen D._____ und der Zeugin E._____, überein.
10.8.1. Der Verzeigte erklärte übereinstimmend mit dem Zeugen D._____, er
habe sich beim ersten Lichtsignal mit seinem Fahrzeug auf der Höhe desselben
befunden, als es auf orange geschaltet habe (Urk. 6 S. 1; Urk. 9 S. 1). Betreffend
die zweite Lichtsignalanlage gaben wiederum der Verzeigte und der Zeuge
D._____ übereinstimmend an, sie hätten sie bei orange passiert. Der Verzeigte
sagte aus, er habe gesehen, wie die Ampel auf orange geschaltet habe. Er habe
nicht mehr anhalten können, selbst mit einer Vollbremsung nicht (Urk. 6 S. 1). Der
Zeuge D._____ führte aus, die zweite Ampel habe auf orange geschaltet, als sie
etwa fünf Meter davon entfernt gewesen seien. Es hätte nicht für eine Vollbrem-
sung gereicht (Urk. 9 S. 2). Die Zeugin E._____ gab an, auf die zweite Ampel ha-
be sie geachtet, diese sei orange gewesen, den Wechsel von grün auf orange
habe sie nicht gesehen. Sie habe einfach gesehen, dass es orange gewesen sei.
In diesem Moment habe sie sich etwa zwei bis drei Meter davon entfernt befun-
den (Urk. 10 S. 2).
10.8.2. Hingegen sagte der Verzeigte, er und seine beiden Begleiter hätten
sofort erklärt, dass es in beiden Fällen orange gewesen sei (Urk. 6 S. 2). Diese
hingegen erklärten beide übereinstimmend, sie hätten sich nicht eingemischt
(Urk. 9 S. 2; Urk. 10 S. 1). Dazu kommt, dass die Zeugin E._____ sogar angab,
auf die erste Ampel habe sie nicht geachtet, sie könne deshalb nicht sagen, wie
diese geschaltet gewesen sei, als sie diese passiert hätten (Urk. 10 S. 2). Der
Zeuge D._____ bestätigte die Aussagen der beiden Polizeibeamten, diese seien
beide zum Fahrzeug des Verzeigten gekommen, einer auf der Fahrer-, der ande-

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re auf der Beifahrerseite (Urk. 9 S. 1 f.), während der Verzeigte geltend machte,
der Beifahrer sei bei deren Fahrzeug geblieben (Urk. 6 S. 2). Ebenfalls wider-
sprüchlich sind die Aussagen darüber, auf welcher Seite der Beifahrer den Ver-
zeigten aufgefordert habe, auf die Seite zu fahren und anzuhalten. Der Verzeigte
selbst machte geltend, dieser sei zu ihm gekommen (Urk. 6 S. 1), während die
Zeugen D._____ und E._____ angaben, er sei auf die Beifahrerseite gekommen
und habe dort an die Scheibe geklopft (Urk. 9 S. 1; Urk. 10 S. 1). Bei den Wider-
sprüchen handelt es sich zwar jeweils nur um Details, die Divergenzen in ver-
schiedenen Punkten erwecken jedoch Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Aussa-
gen, insbesondere betreffend das Passieren bei orange.
10.9. Übereinstimmend – und im Widerspruch zu den Zeugen B._____ und
C._____ – gaben die beiden Zeugen D._____ und E._____ an, der Verzeigte
habe nicht beschleunigt, sondern sei mit gleichbleibender Geschwindigkeit gefah-
ren (Urk. 9 S. 1; Urk. 10 S. 2). Dieser Widerspruch vermag jedoch keine Zweifel
an der Glaubhaftigkeit der Aussagen der Zeugen B._____ und C._____ wecken.
10.10. Aus den Aussagen der Zeugin E._____ lässt sich betreffend das erste
Lichtsignal gar nichts ableiten und betreffend das zweite Lichtsignal lässt sich
nicht ableiten, wann dieses auf orange geschaltet hatte und ob es allenfalls beim
Passieren des Lichtsignals bereits rot war. Sie gab diesbezüglich einzig an, sie
habe gesehen, dass es orange gewesen sei, als sie zwei bis drei Meter davon
entfernt gewesen sei. Ein allfälliger späterer Wechsel auf rot wurde von ihr nicht
ausgeschlossen (vgl. Urk. 10 S. 2). Auf die Aussagen des Verzeigten und des
Zeugen D._____ kann zur Erstellung des angeklagten Sachverhaltes mangels
Glaubhaftigkeit ebenfalls nicht abgestellt werden. Hingegen sind die Aussagen
der beiden Zeugen B._____ und C._____ glaubhaft, weshalb darauf abgestellt
werden kann.
10.11. Die beiden Zeugen B._____ und C._____ sagten glaubhaft und nachvoll-
ziehbar aus, sie hätten gesehen, wie der Verzeigte die beiden Lichtsignale bei rot
passierte. Es erübrigt sich somit, die von der Verteidigung erneut beantragten
Beweise abzunehmen. Primär kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwie-
sen werden (Urk. 29 S. 4 f.; § 161 GVG/ZH). Der Zeuge B._____ schätzte, sie

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hätten sich im Zeitpunkt der Beobachtung betreffend das erste Lichtsignal in einer
Entfernung von 30-40 Metern befunden (Urk. 7 S. 1). Darauf kann abgestellt
werden. Dass aus dieser Entfernung die Beobachtung nicht möglich war, wurde
von der Verteidigung nicht geltend gemacht, weshalb ein Augenschein keine
neuen Erkenntnisse bringen würde. Die Distanz von 140 Metern, auf welche die
Verteidigung (ausgehend von der mutmasslichen Dauer des Montierens des
"Blaulichtes" auf dem Dach) abstellt, ist nicht plausibel. Beim dritten Lichtsignal
stand das Fahrzeug der Polizeibeamten unmittelbar hinter demjenigen des
Verzeigten, was vom Verzeigten ausdrücklich anerkannt wurde (Urk. 6 S. 1). Es
wäre unwahrscheinlich, dass sich bei einem Abstand von 140 Metern im Stadt-
verkehr morgens um 08.13 Uhr kein Fahrzeug zwischen demjenigen der Polizei-
beamten und demjenigen des Verzeigten befand. Bereits aus diesem Grund erüb-
rigt sich ein Gutachten zur Dauer der Inbetriebnahme des "Blaulichtes". Die dies-
bezüglichen Ausführungen bzw. Berechnungen der Verteidigung (Urk. 23 S. 6 ff.;
Urk. 32) sind im Übrigen wenig nachvollziehbar. So geht sie bei der Berechnung
davon aus, dass die Polizeibeamten mit gleichbleibender Geschwindigkeit auf die
Kreuzung zufuhren. Diese gaben jedoch an, sie seien "mit einer gewissen Vorsicht über
das Rotlicht" (Urk. 7 S. 2) bzw. der "gegebenen Vorsicht" (Urk. 8 S. 2) gefahren, wes-
halb davon ausgegangen werden muss, dass sie die Geschwindigkeit mindestens
leicht reduzierten. Ferner erscheint die Zeitangabe des Zeugen B._____ – entge-
gen der Verteidigung – plausibel. Sinn und Zweck eines solchen "Blaulichtes" ist
eine rasche und unkomplizierte Inbetriebnahme. Der Zeuge B._____ sagte, die
Montage des "Blaulichtes" sei ein Handgriff und daure etwa vier bis fünf Sekun-
den (Urk. 7 S. 3). Nachdem vorliegend auch nicht bekannt ist, ob das Fenster auf
der Fahrerseite bereit geöffnet war, würde ein Gutachten für den konkreten Fall
keine aussagekräftigen neuen Erkenntnisse bringen. Die zeitlichen und räumli-
chen Verhältnisse stehen folglich nicht in Widerspruch zu den Aussagen der bei-
den Zeugen. Nachdem die Vorinstanz – entgegen der Verteidigung (Urk. 23 S. 9)
– nicht davon ausging, die beiden Lichtsignalanlagen seien synchron geschaltet,
erübrigen sich weitere Ausführungen zum diesbezüglich beantragten Augen-
schein.

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11. Fazit
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass keine erheblichen Bedenken gegen die
Richtigkeit der Tatsachenfeststellung der Vorinstanz bestehen. Ebenso wenig
liegen Verfahrensfehler vor. Das Vorliegen von Fehlern in der Anwendung des
materiellen Rechts wurde nicht geltend gemacht und die rechtliche Würdigung der
Vorinstanz ist zutreffend. Der Sachverhalt, der dem Verzeigten vorgeworfen wird
(zweimaliges Missachten eines Rotlichtes), ist somit erstellt und der vorinstanz-
liche Schuldspruch zu bestätigen. Der Verzeigte ist der mehrfachen Verkehrsre-
gelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1
SVG und Art. 68 Abs. 1 SSV schuldig zu sprechen.
IV. Strafzumessung
12. Die von der Vorinstanz festgesetzte Busse von Fr. 500.– wurde vom
Verzeigten nicht beanstandet und erscheint angesichts der für das gleiche Delikt
gemäss Ordnungsbussenkatalog auszufällenden Busse von zweimal Fr. 250.–
angemessen (Urk. 29 S. 11; § 161 GVG/ZH; Anhang 1 Ziff. 309.1 der OBV [SR
741.031]). Er ist daher mit einer Busse von Fr. 500.– zu bestrafen, unter Anset-
zung einer Ersatzfreiheitsstrafe von fünf Tagen bei schuldhafter Nichtbezahlung
der Busse.
V. Kosten- und Entschädigungsfolgen
13. Im Berufungsverfahren erfolgt die Kostenauflage im Verhältnis von Obsiegen
und Unterliegen der Verfahrensbeteiligten (§ 347 StPO/ZH i.V.m. § 188 StPO/ZH
und § 396a StPO/ZH). Bei diesem Verfahrensausgang ist das vorinstanzliche
Kostendispositiv (Urk. 29 S. 12 Dispositiv Ziff. 3 und Ziff. 4) zu bestätigen. Im
Berufungsverfahren unterliegt der Verzeigte mit seinen Anträgen vollumfänglich,
weshalb ihm gestützt auf § 396a StPO/ZH die entsprechenden Kosten aufzuer-
legen sind (§ 190a StPO/ZH).

- 15 -
Demnach erkennt das Gericht:
1. Der Verzeigte A._____ ist schuldig der mehrfachen Verletzung der Ver-
kehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG und
Art. 68 Abs. 1 SSV.
2. Der Verzeigte wird mit einer Busse von Fr. 500.– bestraft.
Bezahlt der Verzeigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine
Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
3. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 3 und 4)
wird bestätigt.
4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.–.
5. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Verzeigten auferlegt.
6. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und den Verzeigten
− das Stadtrichteramt Zürich
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmit-
tel an
− die Vorinstanz
7. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

- 16 -
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
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OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
I. Strafkammer
Der Vorsitzende: Die juristische Sekretärin:
Oberrichter Dr. F. Bollinger lic. iur. J. Stark