zh_obergericht · LF260004 · 2026-01-26 · de
Kindesschutzmassnahmen / superprovisorische Massnahmen


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LF260004-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili
Beschluss vom 26. Januar 2026
in Sachen
A._____,
Gesuchsteller und Berufungskläger
betreffend Kindesschutzmassnahmen / superprovisorische Massnahmen
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im summarischen
Verfahren des Bezirksgerichtes Hinwil vom 19. Dezember 2025 (ET250007)

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Erwägungen:
1. Der Berufungskläger gelangte am 18. Dezember 2025 an das Bezirksgericht
Hinwil und verlangte sinngemäss superprovisorisch die Aufhebung der bestehen-
den Kindesschutzmassnahmen über Weihnachten 2025 und eventualiter die Auf-
hebung der Besuchsbegleitung betreffend seine Tochter B._____ (act. 5/1). Das
Bezirksgericht trat auf dieses Gesuch mit Verfügung vom 19. Dezember 2025
nicht ein und leitete es zuständigkeitshalber an die KESB Bezirk Hinwil weiter
(act. 5/5 = act. 4).
2. Gegen diesen Entscheid erhob der Berufungskläger mit Eingabe vom
27. Dezember 2025 (Datum Poststempel 29. Dezember 2025) ein als Be-
schwerde bezeichnetes Rechtsmittel an die Kammer (act. 2). Da gegen erstin-
stanzliche Endentscheide über vorsorgliche Massnahmen die Berufung zulässig
ist (Art. 308 Abs. 1 lit. b ZPO), nahm die Kammer das Rechtsmittel als Berufung
entgegen und trat mit Beschluss vom 12. Januar 2026 nicht darauf ein (Ge-
schäfts-Nr. LF260002).
3. Mit Eingabe vom 19. Januar 2026 (Datum Poststempel) erhebt der Beru-
fungskläger nunmehr erneut Berufung gegen die Verfügung des Bezirksgerichts
vom 19. Dezember 2025 bei der Kammer (act. 2). Er beantragt sinngemäss, es
sei in Aufhebung des angefochtenen Entscheides ihm die Obhut über seine Toch-
ter B._____ umgehend zurückzugeben, eventualiter seien die vorsorglichen
Massnahmen aufzuheben, und stellt in prozessualer Hinsicht ein Gesuch um un-
entgeltliche Rechtspflege (Kostenbefreiung).
4. Das Berufungsverfahren richtet sich nach den Art. 308 ff. ZPO. Die Berufung
ist bei der Rechtsmittelinstanz innert der Rechtsmittelfrist schriftlich, mit Anträgen
versehen und begründet einzureichen (Art. 311 Abs. 1 ZPO). Überdies müssen
die Prozessvoraussetzungen von Art. 59 ZPO bzw. die Rechtsmittelvoraussetzun-
gen erfüllt sein, was von Amtes wegen zu beachten ist (Art. 60 ZPO).
4.1. Die Rechtsmittelfrist beträgt vorliegend 10 Tage (Art. 314 Abs. 1 ZPO). Da-
bei handelt es sich um eine gesetzliche Frist, die nicht erstreckt werden kann

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(Art. 144 Abs. 1 ZPO). Für die Einhaltung der Frist müssen Eingaben spätestens
am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der
Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsulari-
schen Vertretung übergeben werden (Art. 143 Abs. 1 ZPO).
4.2. Der Berufungskläger macht in der Berufung geltend, ihm sei die Möglichkeit
gegeben worden, innert einer Frist von sieben Tagen Berufung gegen den ange-
fochtenen Entscheid einzureichen (act. 2 S. 1). Dabei ist weder ersichtlich, von
welcher siebentägigen Frist, noch legt der Berufungskläger dar, von welchem
Fristbeginn er ausgeht. In den Akten sind keine entsprechenden Hinweise erkenn-
bar. Insbesondere wurde ihm auch mit Beschluss der Kammer vom 12. Ja-
nuar 2026 (Geschäfts-Nr. LF260002) keine neue oder andere Frist angesetzt.
Massgebend ist die zehntägige Rechtsmittelfrist nach dem vorstehend Gesagten.
4.3. Die angefochtene Verfügung wurde dem Berufungskläger am 22. Dezem-
ber 2025 zugestellt (act. 5/8). Die zehntägige Rechtsmittelfrist begann demnach
am darauffolgenden Tag zu laufen, endete am Donnerstag, 1. Januar 2026, und
verlängerte sich bis am Montag, 5. Januar 2026 (Art. 141 Abs. 2 und 142
Abs. 1 ZPO). Die Gerichtsferien über Weihnachten und Neujahr (Art. 145 Abs. 1
lit. c ZPO) kamen nicht zur Anwendung, worauf die Vorinstanz pflichtgemäss hin-
gewiesen hatte (act. 5/3 S: 3 Disp.-Ziff. 6 letzte Zeile m.H. auf Art. 145 Abs. 2
ZPO). Mit der am 19. Januar 2026 zur Post gegebenen Berufung wurde die zehn-
tägige Rechtsmittelfrist verpasst (Art. 143 Abs. 1 ZPO). Die Berufung erweist sich
somit als verspätet, weshalb bereits aus diesem Grund darauf nicht einzutreten ist
(Art. 59 ZPO). Vor diesem Hintergrund erübrigen sich zusätzliche Ausführungen
zu den weiteren Prozess-/Rechtsmittelvoraussetzungen.
5. Auf die Erhebung von Gerichtskosten für das Berufungsverfahren ist um-
ständehalber zu verzichten und ausgangsgemäss ist keine Parteientschädigung
zuzusprechen. Mithin wird das Gesuch des Berufungsklägers um Bewilligung der
unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos und ist abzuschreiben.

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.
2. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Kostenbe-
freiung) wird abgeschrieben.
3. Es werden keine Kosten erhoben.
4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an den Berufungskläger, das Bezirksgericht Hinwil so-
wie die KESB Bezirk Hinwil, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der
Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
i. V. Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw I. Bernheim
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