zh_obergericht · PS200056 · 2020-03-31 · de
Kontensperren vom 20. November 2019 (Beschwerde über ein Betreibungsamt)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS200056-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. M. Sarbach sowie Ge-
richtsschreiberin MLaw R. Schneebeli
Beschluss vom 31. März 2020
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer,
betreffend
Kontensperren vom 20. November 2019
(Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 6)
Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich
vom 18. Februar 2020 (CB190212)

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Erwägungen:
1.
1.1 Am 12. November 2019 veranlasste das Betreibungsamt Zürich 6 die Sper-
rung der Konti von A._____ bei der B._____ AG und der C._____ AG (act. 4
S. 2). Dagegen erhob A._____ (fortan Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 18.
Dezember 2019 (Datum Poststempel) Beschwerde beim Bezirksgericht Zürich als
untere kantonale Aufsichtsbehörde über Betreibungsämter (fortan Vorinstanz;
act. 1). Die Vorinstanz ist auf die Beschwerde mit Zirkulationsbeschluss vom
18. Februar 2020 wegen Verletzung der Mitwirkungspflicht durch den Beschwer-
deführer bzw. mangels eines Rechtsschutzinteresses nicht eingetreten (act. 12 =
act. 15). Der vorinstanzliche Zirkulationsbeschluss vom 18. Februar 2020 wurde
dem Beschwerdeführer am 27. Februar 2020 zugestellt (act. 13/2).
1.2 Mit Eingabe vom 28. Februar 2020, hier eingegangen am 2. März 2020, er-
hob der Beschwerdeführer bei der Kammer Beschwerde gegen den Zirkulations-
beschluss der Vorinstanz vom 18. Februar 2020 und stellte in Aussicht, zeitnah
eine umfassende Begründung seiner Beschwerde nachzureichen (act. 16).
1.3 Mit Einschreiben vom 2. März 2020 bestätigte die Kammer dem Beschwer-
deführer den Eingang seiner Beschwerde und wies ihn darauf hin, dass eine Be-
schwerde bei der Rechtsmittelinstanz innert der 10-tägigen Rechtsmittelfrist
schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet einzureichen ist (Art. 321 Abs. 2
ZPO), weshalb eine Ergänzung der Beschwerde erst nach Ablauf der Rechtsmit-
telfrist nicht mehr berücksichtigt werden könnte (vgl. act. 18).
1.4 Das Einschreiben vom 2. März 2020 wurde dem Beschwerdeführer am
3. März 2020 von der zuständigen Poststelle zur Abholung gemeldet. Er hat das
Einschreiben innert der 7-tägigen Abholfrist jedoch nicht abgeholt (vgl. act. 18,
Anhang). Die Beschwerdefrist ist am 9. März 2020 verstrichen. Die vom Be-
schwerdeführer mit Eingabe vom 28. Februar 2020 in Aussicht gestellte umfas-
sende Begründung der Beschwerde ist bei der Kammer bis heute nicht eingegan-
gen.

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1.5 Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 1
– 13). Die Sache ist spruchreif.
2.
2.1 Für das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von
Art. 319 ff. ZPO anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m
§ 84 GOG). Mit der Beschwerde können (a) die unrichtige Rechtsanwendung und
(b) die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht
werden (Art. 320 ZPO). Dabei sind konkrete Beschwerdeanträge zu stellen und
zu begründen, und zwar innert der 10-tägigen Rechtsmittelfrist (Art. 321 Abs. 1
ZPO). Die Beschwerde führende Partei hat im Einzelnen darzulegen, aus welchen
Gründen der angefochtene Entscheid unrichtig ist und inwiefern er abgeändert
werden soll (sog. Begründungslast), d.h. sie muss sich mit den Erwägungen des
vorinstanzlichen Entscheides auseinandersetzen. Auf Beschwerden, welchen es
an einer hinreichenden Begründung fehlt, ist nicht einzutreten (vgl. etwa OGer
ZH, PF160023 vom 8. Juli 2016, m.w.H.).
2.2 Der Beschwerdeführer hat zwar die zeitnahe Einreichung einer umfassen-
den Begründung seiner Beschwerde in Aussicht gestellt, diese der Kammer je-
doch bis zum Ablauf der Beschwerdefrist am 9. März 2020 nicht nachgereicht.
Damit mangelt es der Beschwerde an jeglicher Begründung, weshalb darauf nicht
einzutreten ist.
3.
Das Beschwerdeverfahren ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und Art. 61
Abs. 2 GebV SchKG). Parteientschädigungen dürfen in diesem Verfahren nicht
zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, das Betreibungsamt Zü-
rich 6 und – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an die
Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw R. Schneebeli
versandt am:
2. April 2020