zh_obergericht · UE120243 · 2013-09-13 · de
Nichtanhandnahme


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE120243-O/U/HEI
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Dr. P. Martin und
Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie die Gerichtsschreiberin
Dr. A. Scheidegger
Beschluss vom 13. September 2013
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
1. Unbekannt,
2. Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
Beschwerdegegner
betreffend Nichtanhandnahme
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der
Staatsanwaltschaft IV vom 4. September 2012, A-1/2012/731

- 2 -
Erwägungen:
I.
1. Am 3. August 2012 ging bei der Kantonspolizei Zürich, Abteilung
Gewaltschutz, vom Psychiatrischen Dienst Zürich (nachfolgend: PPD) die
Meldung ein, Dr. med. A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) habe sich
gegenüber Dritten drohend und suizidal geäussert. Die Kantonspolizei Thurgau
sprach deshalb auf Ersuchen der Kantonspolizei Zürich, unter Beizug des
Amtsarztes Dr. med. B._____, gleichentags bei der Beschwerdeführerin vor, um
ihren Gesundheitszustand betreffend suizidale Absichten zu überprüfen. Dabei
wurde ihr nicht bekannt gegeben, wer die Meldung bei der Kantonspolizei Zürich
getätigt hatte. Der Amtsarzt beurteilte die Beschwerdeführerin als nicht suizidal
und sah von der Anordnung einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung ab. Noch
am selben Abend kündigte die Beschwerdeführerin per E-Mail an, dass sie
Strafanzeige erstatten werde gegen "die Personen, Institutionen, die behauptet
haben, dass ich fremd- oder/und selbstgefährlich sei". Am folgenden Tag
erstattete die Beschwerdeführerin schliesslich bei der Kantonspolizei Thurgau
telefonisch und per E-Mail Strafanzeige gegen Unbekannt, bzw. gegen diverse
von ihr der betreffenden Meldung verdächtigte Personen wegen übler Nachrede,
evtl. Verleumdung und Beschimpfung und stellte diesbezüglich Strafantrag, da sie
die Behauptung, sie sei fremdgefährdend bzw. suizidgefährdet, als ehrverletzend
erachte (Urk. 7/1-5).
2. Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich (nachfolgend:
Staatsanwaltschaft) verfügte am 4. September 2012 die Nichtanhandnahme einer
Strafuntersuchung gegen Unbekannt wegen Ehrverletzung, da eine strafrechtlich
relevante, diffamierende Verwendung von psychiatrischen Fachausdrücken nicht
in Frage stehe und von der Anzeigeerstatterin auch in keiner Weise angeführt
worden sei. Diese habe in ihrer Anzeige ausschliesslich den Umstand geltend
gemacht, wonach sie der zuständigen Behörde als suizidgefährdet, allenfalls
fremdgefährdend, gemeldet worden sei, was den strafrechtlich geschützten

- 3 -
Ehrbegriff nicht beschlage, weshalb das angezeigte Verhalten strafrechtlich nicht
relevant sein könne. Der Beschwerdeführerin wurden in der erwähnten Verfügung
weder Kosten auferlegt noch wurde ihr eine Entschädigung zugesprochen (Urk.
3/1 = Urk. 5 = Urk. 7/8).
3. Mit Eingabe vom 4. Oktober 2012 erhob die Beschwerdeführerin gegen
die erwähnte Nichtanhandnahmeverfügung fristgerecht Beschwerde mit den
folgenden Anträgen (Urk. 2 S. 2, S. 4):
"1. Die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft IV des
Kantons Zürich sei vollumfänglich aufzuheben und an diese zur
Einleitung eines Strafverfahrens gegen die im Rubrum genannten
Personen [C._____, D._____, E._____, F._____] und gegen
Unbekannt wegen des Verdachtes auf Ehrverletzung, falscher
Anschuldigung und des weiteren Offizialdeliktes der versuchten
Freiheitsberaubung im Zusammenhang mit den in dieser
Beschwerde näher umschriebenen Vorfällen seit 3. August 2012
zurückzuweisen.
2. Die Verfahrenskosten und die Kosten des Beschwerdeverfahrens
seien auf die Staatskasse zu nehmen.
3. Der Beschwerdeführerin sei eine angemessene
Prozessentschädigung für das Beschwerdeverfahren
auszurichten.
4. Es seien durch das Obergericht die in der Beschwerde
bezeichneten Akten beizuziehen."
4. Mit Schreiben vom 16. Oktober 2012 wurde die Staatsanwaltschaft um
Übermittlung der Untersuchungsakten ersucht. Diese gingen am 23. Oktober
2012 ein (Urk. 6). Mit Verfügung vom 5. Dezember 2012 wurde die
Beschwerdeschrift der Staatsanwaltschaft zur Stellungnahme – insbesondere
auch zu den Behauptungen weitergehender Strafanzeigen und deren allfälliger
Erledigung sowie zur Frage der Individualisierung von Beschuldigten und
allfälliger notwendiger Ermächtigungen – übermittelt (Urk. 8). Die
Staatsanwaltschaft hat sich mit Eingabe vom 14. Dezember 2012 vernehmen
lassen (Urk. 10). Die Vernehmlassung der Staatsanwaltschaft wurde mit

- 4 -
Verfügung vom 21. Dezember 2012 der Beschwerdeführerin zur freigestellten
Äusserung übermittelt (Urk. 11). Mit Eingabe vom 14. Januar 2013 hat die
Beschwerdeführerin replicando Stellung genommen (Urk. 13). Mit Verfügung vom
17. Januar 2013 wurde die Replik samt Beilagen (Urk. 14/1-2) der
Staatsanwaltschaft zur freigestellten Duplik übermittelt (Urk. 16). Diese hat mit
Eingabe vom 22. Januar 2013 auf erneute Stellungnahme verzichtet. Das
Verfahren erweist sich damit als spruchreif.
5. Aufgrund der neuen Konstituierung der hiesigen Strafkammer per 1.
Januar 2013 ergeht der vorliegende Beschluss nicht in der mit Verfügung vom
5. Dezember 2012 (Urk. 8) angekündigten Besetzung.
II.
1. Die Strafanzeige der Beschwerdeführerin richtete sich gegen eine
unbekannte Person des PPD (vgl. Urk. 7/2), welche die Gefährdungsmeldung bei
der Kantonspolizei Zürich erstattet hat. Zunächst ist daher zu prüfen, ob die Ärzte
und weitere Mitarbeiter des PPD Beamte i.S.v. Art. 110 Abs. 3 StGB sind und
demzufolge vorab eine Ermächtigung zur Strafverfolgung
(Untersuchungseröffnung/ Nichtanhandnahme) einzuholen gewesen wäre (vgl.
Art. 7 Abs. 2 lit. b StPO und § 148 GOG).
2. Art. 110 Abs. 3 StGB liegt ein funktioneller Beamtenbegriff zugrunde.
Erfasst werden sowohl Beamte im öffentlich-rechtlichen Sinn als auch Angestellte
im öffentlichen Dienst. Bei Letzteren ist es nicht von Bedeutung, in welcher
Rechtsform diese für das Gemeinwesen tätig sind. Das Verhältnis kann öffentlich-
rechtlich oder privatrechtlich sein. Entscheidend ist die Erfüllung einer öffentlich-
rechtlichen Aufgabe (BGE 135 IV 198 E. 3.3 m.w.H.; BGer vom 28. November
2011 [1B_443/2011], E. 2.1; Trechsel/Vest, in: Praxiskommentar StGB, Zürich/St.
Gallen 2008, Art. 110 N 12).
3. Der PPD ist dem Amt für Justizvollzug angegliedert; ihm obliegt u.a. die
psychiatrische und psychotherapeutische Normal- und Krisenversorgung der in

- 5 -
den Vollzugseinrichtungen des Amts inhaftierten Personen. Er führt gerichtlich
angeordnete Massnahmen und freiwillige deliktpräventive Therapien während und
ausserhalb des Freiheitsentzugs durch. Ausserdem ist er für die
anwendungsorientierte Evaluationsforschung im Amt für Justizvollzug und für die
Qualitätssicherung zuständig (§ 2 Abs. 2 lit. e und § 9 Justizvollzugsverordnung
vom 6. Dezember 2006 [JVV, LS 331.1];
 ). Der PPD und damit dessen Mitarbeiter, mithin
Ärzte und weiteres Personal, erfüllen somit öffentliche Aufgaben, weshalb bei
einem Tatvorwurf im Kontext mit ihrer beruflichen Tätigkeit grundsätzlich eine
Ermächtigung zur Strafverfolgung einzuholen gewesen wäre.
Von der nachträglichen Einleitung eines Ermächtigungsverfahrens kann
indessen vorliegend ausnahmsweise abgesehen werden, da sich die Beschwerde
als unbegründet erweist, die Nichtanhandnahme einer Untersuchung mithin zu
schützen ist – wie nachfolgend zu zeigen sein wird –, die nachträgliche Einholung
einer Ermächtigung in solchen Konstellationen zu einem formalistischen Leerlauf
und zu unnötigen Verzögerungen führen würde und sich das Fehlen einer
Ermächtigung – mit welchem Verfahren Staatsangestellte vor mutwilliger
Strafverfolgung geschützt werden sollen (BGE 137 IV 269 E. 2.3) – letztlich nicht
zum Nachteil der Beschwerdeführerin auswirkt.
III.
1. Die Staatsanwaltschaft begründet die Nichtanhandnahme eines
Verfahrens in der angefochtenen Verfügung vom 4. September 2012 nach
detaillierter Schilderung des Sachverhalts und der rechtlichen Grundlagen im
Wesentlichen damit, dass vorliegend keine strafrechtlich relevante diffamierende
Verwendung von psychiatrischen Fachausdrücken in Frage stehe und von der
Beschwerdeführer auch nicht behauptet werde. Diese mache in ihrer Anzeige
ausschliesslich geltend, sie sei der zuständigen Behörde als suizidgefährdet,
allenfalls als fremdgefährdend, gemeldet worden. Dies werde vom strafrechtlich

- 6 -
geschützten Ehrbegriff jedoch nicht berührt, weshalb das beanzeigte Verhalten
nicht strafrechtlich relevant sein könne (Urk. 5).
2. Die Beschwerdeführerin bringt dagegen in ihrer Beschwerdeschrift vom
4. Oktober 2012 zusammengefasst im Wesentlichen Folgendes vor (Urk. 2 S. 3
ff.): Sie habe ihre Strafanzeige anlässlich ihrer Einvernahme am 15. August 2012
um die Tatbestände der falschen Anschuldigung und der versuchten
Freiheitsberaubung erweitert. Es gehe nicht an, dass die Staatsanwaltschaft die
Akten auf verschiedene Verfahren aufteile und Offizialdelikte ignoriere, um ihre
Nichtanhandnahme auf Fragmente des ganzheitlichen Verfahrens zu
beschränken. Es seien daher die mittlerweile in Kreuzlingen aufliegenden Akten
beizuziehen, da ansonsten nicht von einem fairen Verfahren gesprochen werden
könne.
Sie sei eine leistungsfähige und integre Persönlichkeit, welche eine eigene
Praxis für Psychiatrie und Psychotherapie FMH führe und in Bezug auf
Gewaltdelikte einen tadellosen Leumund aufweise. Sie sei mit G._____
verheiratet, der mit nicht rechtskräftigem erstinstanzlichem Urteil des
Bezirksgerichts Frauenfeld vom 4. Juli 2011 mit einer stationären Massnahme
nach Art. 59 StGB belegt worden sei. In diesem Zusammenhang hätten sich
Angestellte des PPD, nämlich die … [Funktion] med. prakt. F._____ und der …
[Funktion], med. prakt. E._____, in völlig unüblicher und äusserst fragwürdiger
Weise in dessen Strafverfahren eingemischt, indem sie sich – obwohl nicht Partei
und vom Strafgericht diesbezüglich nicht angefragt – am 29. Juni 2012 vom
Amtsgeheimnis hätten entbinden lassen und sich wenige Stunden vor der
Hauptverhandlung von G._____ mit an das Gericht gerichtetem Telefax
dahingehend geäussert hätten, dass eine stationäre Massnahme unabdingbar
und die von ihrem Ehemann gewünschte ambulante Behandlung ausgeschlossen
sei. Dadurch hätten die Ärzte des PPD die Verteidigungsrechte ihres Ehemannes
massiv beeinträchtigt. Am 6. August 2012 seien sodann auch Prof. Dr. med.
D._____, der Direktor von … [Strafanstalt], H._____, I._____, J._____ und
K._____ vom Amtsgeheimnis entbunden worden. Im Weiteren schildert die
Beschwerdeführerin ausführlich, wie es zum ersten Kontakt mit C._____ und
danach zu weiteren Kontakten im Zusammenhang mit dem Strafverfahren ihres

- 7 -
Ehemannes gekommen sei und wie diese ihr u.a. wiederholt empfohlen habe,
ihren eigenen Anwalt und denjenigen ihres Ehemannes zu wechseln (Urk. 2 S. 7
f.). Das von der Beschwerdeführerin am 3. August 2012 an C._____ versandte
Email – dessen Wortlaut die Beschwerdeführerin in der Folge wiedergibt (Urk. 2
S. 8 f.) – werde in den Akten nur verzerrt und zusammenhangslos dargestellt. Aus
diesem Email sei höchstens ersichtlich, dass sie sich an Exit gewendet habe, um
mit dieser Organisation sterben zu dürfen, zusammen mit ihren drei Hunden.
Sowohl C._____ als auch med. prakt. F._____ und med. prakt. E._____ sei
bekannt gewesen, dass sie drei Hunde habe. Diese beiden Mitarbeiter des PPD
hätten das völlig unverfängliche Email zum Anlass genommen, eine
fürsorgerische Freiheitsentziehung durchzusetzen und – als dies nicht geklappt
habe – später ein Strafverfahren zu konstruieren mit dem absurden Verweis auf
die Passage: "Bin am Überlegen ob ich die 3 (H)und(e) nicht besser mitnehmen
soll als zurücklassen." Das Email sei noch gleichentags von K._____ an J._____
und L._____ weitergeleitet worden, nachdem versucht worden sei, sie per
fürsorgerischer Freiheitsentziehung aus dem Verkehr zu ziehen. In der Folge
schildert die Beschwerdeführerin die Abläufe im Zusammenhang mit der vom
PPD bei der Kantonspolizei Zürich erstatteten Meldung aus ihrer Sicht (S. 11 ff.).
Kantonspolizist M._____ habe ihr mündlich mitgeteilt, die Meldung sei durch Prof.
D._____ erfolgt, welcher später zusammen mit med. prakt. F._____ und med.
prakt. E._____ Strafanzeige gegen sie wegen Drohung erstattet habe. Es bestehe
im Gesamtkontext der Anfangsverdacht gegenüber dem Verantwortlichen des
PPD, dass gegenüber der Beschwerdeführerin vorsätzlich ein unrechtmässiger
FFE angeordnet und vollstreckt hätte werden sollen. Dies erfülle den Tatbestand
der versuchten Freiheitsberaubung i.S.v. Art. 183 StGB und zwar in mittelbarer
Täterschaft. Verschiedene Personen, nämlich C._____, Prof. D._____, med.
prakt. F._____, med. prakt. E._____ sowie unbekannte Personen, hätten sie
sodann der Drohung und damit einer Straftat bezichtigt und damit eine
Ehrverletzung begangen. In diesem Zusammenhang sei auf die leitende Ärztin
des N._____ [psychiatrische Klinik], Dr. O._____, zu verweisen, welche gemäss
Akten im Falle ihres Ehemannes ein Telefonat mit Herrn M._____ am 6. August
2012 beschrieben und später behauptet habe, die Beschwerdeführerin trachte

- 8 -
ihrem Mann nach dem Leben. Nicht nur ergäben sich somit durchaus
Anhaltspunkte für Ehrverletzungsdelikte, die angefochtene
Nichtanhandnahmeverfügung sei auch aufzuheben, weil der Strafantrag wegen
versuchter Freiheitsberaubung nicht geprüft worden sei, obwohl das Verfahren
damals noch nicht an die Staatsanwaltschaft Kreuzlingen abgetreten worden war.
Die FFE und die gegen sie eingereichte Strafanzeige seien offensichtlich gestützt
auf dieselben unhaltbaren Tatsachen veranlasst bzw. eingeleitet worden. Mit der
Strafanzeige gegen die Beschwerdeführerin wegen Drohung sei offensichtlich
bezweckt worden, eine Fachkollegin mit einer gegenteiligen psychiatrischen
Einschätzung ihres Ehemannes aus dem Verkehr zu ziehen und sie weitgehend
mundtot zu machen. Bei Psychiatern könne davon ausgegangen werden, dass
sie ein Email in seinem Gesamtzusammenhang lesen bzw. lesen müssen, bevor
sie eine FFE veranlassten und hernach ein Strafverfahren gegen die
Beschwerdeführerin konstruierten. Ausserdem sei gerade ihnen bekannt
gewesen, dass C._____ – welche bezeichnenderweise bislang nicht zu ihren
angeblichen Vorwürfen einvernommen worden sei – seit Jahren in psychiatrischer
Behandlung stehe und dementsprechend als Quelle angeblicher Drohungen nicht
von Vornherein und ohne Reflexion der Fakten als zuverlässig angesehen werden
könne. Deren weitere Angaben hätten die versierten Psychiater zudem sicher
nicht in Angst und Schrecken versetzen können. Gegenüber C._____ bestehe
sodann der Anfangsverdacht auf falsche Anschuldigung i.S.v. Art. 303 StGB.
Sofern die entsprechenden Vorwürfe nicht von Mitarbeitern des PPD erfunden
worden seien, was mangels Einvernahme von C._____ nicht ausgeschlossen
werden könne, habe diese wider besseres Wissen Anschuldigungen gegen die
Beschwerdeführerin in den Raum gestellt. Im Weiteren ergebe sich der Verdacht,
dass die in einem Abhängigkeitsverhältnis zu Prof. D._____ stehende C._____
von der in Risikoeinschätzungen versierten Psychologin K._____ mittels
vorgegebener Fragen beeinflusst worden sei.
3. In ihrer Vernehmlassung vom 14. Dezember 2012 führt die
Staatsanwaltschaft im Wesentlichen Folgendes aus (Urk. 10): Die Kantonspolizei
Zürich habe ihr am 15. August 2012 einen Rapportentwurf mit diversen Beilagen
zugestellt, aus denen sich ein Anfangsverdacht gegenüber der

- 9 -
Beschwerdeführerin auf strafrechtlich relevante Drohungen ergeben habe. Im
Rahmen der unter dem Aktenzeichen 2012/677 geführten Untersuchung sei eine
Hausdurchsuchung bei der Beschwerdeführerin vorgenommen und das Verfahren
an die Staatsanwaltschaft Kreuzlingen überwiesen worden, nachdem sich
herausgestellt gehabt habe, dass die zu untersuchenden Handlungen im Kanton
Thurgau begangen worden seien.
Mangels genügender Spezifikation, woran auch der Umstand nichts ändere,
dass die Beschwerdeführerin einen bestimmten Personenkreis genannt habe, der
als Täter in Betracht komme, sei die Anzeige gegen Unbekannt eingetragen
worden. Die Erhebung der Personalien der Beschuldigten habe unterbleiben
können, da die beanzeigten Handlungen ohnehin strafrechtlich nicht relevant
seien, selbst wenn vollständig auf die Sachdarstellung der Beschwerdeführerin
abgestellt werde. Diesbezüglich könne auf die Erwägungen in der angefochtenen
Verfügung verwiesen und einzig ergänzt werden, dass die Vorwürfe einer Selbst-
oder Fremdgefährdung von den vom Bundesgericht im angeführten Entscheid
genannten Vorwürfen "von Krankheit und Abnormität, einschliesslich psychischer
Krankheit" miterfasst seien und entsprechend grundsätzlich nicht die Ehre
beträfen.
Ein hinreichender Tatverdacht betreffend versuchte Freiheitsberaubung
liege nicht vor, zumal keine ernsthaften Hinweise bestünden, dass das
Tatbestandsmerkmal der Unrechtmässigkeit erfüllt und dieses vom subjektiven
Tatbestand erfasst worden sei. Die Beschwerdeführerin habe sodann anlässlich
der polizeilichen Befragung wohl den Begriff der "versuchten Freiheitsberaubung"
verwendet, aber gleichzeitig ausdrücklich darauf hingewiesen, ihr Anwalt werde
sich dieser Sache noch annehmen. Unter diesen Umständen habe davon
ausgegangen werden müssen, dass die Äusserung nicht den unbedingten Willen
der Anzeigeerstatterin darstelle, wonach entsprechende Ermittlungshandlungen
zu erfolgen hätten, zumal dies einen neuen, nicht mit dem Sachverhalt der
beanzeigten Ehrverletzungsdelikte übereinstimmenden Sachverhalt darstelle.
Mit Eingabe vom 19. Oktober 2012 an die Oberstaatsanwaltschaft
Kreuzlingen habe die Beschwerdeführerin Strafanzeige wegen falscher
Anschuldigung erstattet. Nach Übernahme der Strafuntersuchung und unter der

- 10 -
Aktennummer 2012/931 geführten Vorermittlungen habe die Staatsanwaltschaft
IV des Kantons Zürich am 13. Dezember 2012 die Nichtanhandnahme einer
Strafuntersuchung verfügt.
4. In ihrer Stellungnahme vom 14. Januar 2013 bringt die
Beschwerdeführerin ergänzend im Wesentlichen Folgendes vor (Urk. 13): Es sei
absurd und nicht nachvollziehbar, weshalb sie keine Anzeige wegen versuchter
Freiheitsberaubung hätte machen wollen. Im Übrigen handle es sich um ein
Offizialdelikt, weshalb die Sache hätte behandelt werden müssen und die
Ausführungen der Staatsanwaltschaft an der Sache vorbei gingen. Eine Zeugin,
P._____, könne im Übrigen bestätigen, dass der Chef des Polizeipostens,
Q._____, nicht bereit gewesen sei, eine entsprechende Strafanzeige
aufzunehmen. Sie sei durch die versuchte Freiheitsberaubung schockiert und
posttraumatisch belastet gewesen. Sie sei von Berufskollegen zu einer auffälligen
Person gemacht worden, weil sie eine andere fachliche Meinung betreffend der
Krankheit und Therapie ihres damaligen Ehemannes vertreten habe. Aus den
beizuziehenden Akten gehe hervor, dass beobachtet worden sein soll, wie sie im
Mai 2012 an einer forensischen Tagung teilgenommen habe, obwohl ihr Ehemann
erst Mitte Juni 2012 in die Strafanstalt … gekommen sei. Es liege daher nahe,
dass es vorsätzlich von langer Hand angelegt worden sei, sie psychiatrisch aus
dem Verkehr zu ziehen. Eine Fremdgefährdung habe in ihr unverfängliches Email
nicht hineingelesen werden können und die darin angedeutete Suizidalität sei
keinesfalls akut gewesen, weil sie dazu im schlechtesten Fall Exit beigezogen
hätte. Medizinisch falsch und ein widerrechtlicher Versuch der Freiheitsberaubung
sei es, ohne ein professionelles Gespräch und ohne direkten Kontakt zu agieren
und ihr die Polizei und den Amtsarzt auf den Hals zu hetzen. Durch die
ehrverletzende Behauptung, sie sei fremdgefährdend, sei sie in den Medien
vorverurteilt worden, was für ein vorsätzliches Vorgehen spreche und problemlos
einen Amok oder erweiterten Suizid hätte auslösen können, wäre bei ihr nur ein
geringes Potential in diese Richtung vorhanden gewesen.

- 11 -
5. Soweit diese und die weiteren Ausführungen der Parteien für die
Entscheidfindung notwendig sind, wird nachfolgend näher auf sie einzugehen
sein.
6.1. Gemäss Art. 309 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die
Eröffnung einer Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten
der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein
hinreichender Tatverdacht ergibt, wenn sie Zwangsmassnahmen anordnet sowie
wenn sie von der Polizei über schwere Straftaten oder andere schwer wiegende
Ereignisse informiert wurde. Gelangt sie hingegen zum Schluss, dass die
fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht
erfüllt sind, Verfahrenshindernisse bestehen oder gemäss Art. 8 StPO aus
Opportunitätsgründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist, verfügt sie die
Nichtanhandnahme (Art. 310 Abs. 1 StPO). Der Zweck der Untersuchung besteht
nach Art. 308 Abs. 1 StPO darin, den Sachverhalt so weit zu ermitteln, dass das
Vorverfahren entweder mit einem Strafbefehl, einer Anklage oder einer
Einstellung abgeschlossen werden kann. Bei der Verfolgung dieses Zwecks steht
der Staatsanwaltschaft ein gewisser Ermessensspielraum zu. Dies bedeutet unter
anderem, dass die Staatsanwaltschaft nicht jeglicher Spur und jedem Hinweis
nachzugehen hat, auch wenn sich eine beschuldigte Person oder ein
Geschädigter solches vorstellt. Die Staatsanwaltschaft darf dann die
Untersuchung – z.B. aufgrund einer Anzeige – nicht anhand nehmen, wenn mit
Sicherheit feststeht, dass der zur Beurteilung vorliegende Sachverhalt unter
keinen Straftatbestand fällt oder wenn mit anderen Worten eine Anzeige zum
Vornherein aussichtslos ist, weil offensichtlich keine Straftatbestände oder
Prozessvoraussetzungen erfüllt sind. Ebenso ist keine Untersuchung anhand zu
nehmen, wenn zwar ein Straftatbestand erfüllt ist, aber offenkundig ein
Rechtfertigungsgrund besteht oder wenn Prozesshindernisse, wie z.B.
Verjährung, gegeben sind. Eine Nichtanhandnahmeverfügung darf jedoch nicht
ergehen, wenn es bloss zweifelhaft ist, ob ein Straftatbestand vorliegt (vgl. zum
Ganzen: Schmid, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, Zürich/St.
Gallen 2009, N 1231; derselbe, StPO Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2009,
Art. 309 N 3 f., Art. 310 N 1 ff.; Landshut, in: Kommentar zur Schweizerischen

- 12 -
Strafprozessordnung [StPO], hrsg. von Donatsch/Hansjakob/Lieber, Zürich 2010,
Art. 309 N 11 ff., N 19 ff. und Art. 310 N 2 ff.; Omlin, in: Basler Kommentar
Schweizerische Strafprozessordnung, Basel 2011, Art. 309 N 21 ff. und Art. 310 N
9 ff.; BGer vom 15. Oktober 2012 [1B_158/2012], E. 2.1. und 2.6.).
6.2. Zunächst ist festzuhalten, dass nur Gegenstand des vorliegenden
Verfahrens sein kann, was Gegenstand der angefochtenen
Nichtanhandnahmeverfügung war oder zumindest hätte sein sollen. Die von der
Beschwerdeführerin erstattete Strafanzeige richtete sich gemäss Rapport der
Kantonspolizei Thurgau vom 5. August 2012 gegen die am 3. August 2012 an die
Kantonspolizei Zürich erstattete Gefährdungsmeldung eines unbekannten
Mitarbeiters des PPD (Urk. 7/2). Es ist somit vorliegend zu beurteilen, ob die
Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit der Erstattung einer die
Beschwerdeführerin betreffende Gefährdungsmeldung zu Recht keine
Strafuntersuchung anhand genommen hat.
Von Vornherein nicht Gegenstand der angefochtenen
Nichtanhandnahmeverfügung und damit des vorliegenden Beschwerdeverfahrens
sind zeitlich spätere Äusserungen und Handlungen, insbesondere die Vorgänge
im Zusammenhang mit der später gegen die Beschwerdeführerin erstatteten
Strafanzeige wegen Drohung. Diese bilden Gegenstand eines separaten
Strafverfahrens, welches mit Verfügung vom 3. September 2012 an die
Staatsanwaltschaft Kreuzlingen abgetreten worden war (vgl. Schreiben der
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich an den Rechtsvertreter der
Beschwerdeführerin vom 2. Oktober 2012 [unakturiert in Urk. 7]; Urk. 10 S. 1),
was der zu diesem Zeitpunkt bereits rechtlich vertretenen Beschwerdeführerin
(Urk. 7/6-7) von der Staatsanwaltschaft Kreuzlingen mit Schreiben vom 27.
September 2012 mitgeteilt worden war (Urk. 3/4). Die Beschwerdeführerin bringt
nicht vor, sie habe gegen die erwähnte Abtretungsverfügung ein Rechtsmittel
ergriffen. Insofern bilden auch allfällige damit in Zusammenhang stehende, in
ihrer Beschwerdeschrift nicht konkret behauptete, Aussagen über die
Beschwerdeführerin und damit die Beurteilung, ob dadurch allenfalls der
Tatbestand der falschen Anschuldigung oder – subsidiär – ein
Ehrverletzungstatbestand erfüllt wurde (vgl. Urk. 2 S. 14 und S. 16 ff.), nicht

- 13 -
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens, soweit sie nicht direkt die
Gefährdungsmeldung durch den PPD betreffen. Soweit ihre Vorbringen den
Tatbestand der falschen Anschuldigung betreffen, hat sie denn auch anscheinend
mit an die Oberstaatsanwaltschaft Thurgau gerichteter Eingabe vom 19. Oktober
2012 diesbezüglich Strafanzeige erstattet. Die entsprechende, von der
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich übernommene, Strafuntersuchung mit
der Aktennummer 2012/931, wurde offenbar mit Nichtanhandnahmeverfügung
vom 13. Dezember 2012 erledigt (Urk. 10 S. 2).
6.3.1. Der üblen Nachrede macht sich strafbar, wer jemanden bei einem
andern eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet
sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt oder wer eine solche
Beschuldigung oder Verdächtigung weiterverbreitet (Art. 173 Abs. 1 StGB). Das
Bundesgericht versteht unter Ehre, den Ruf ein ehrbarer Mensch zu sein, d.h.
sich so zu benehmen, wie nach allgemeiner Anschauung ein charakterlich
anständiger Mensch sich zu verhalten pflegt (BGE 131 IV 154 E. 1.2; BGE 117 IV
27 E. 2c m.w.H.). Die Ehre wird verletzt durch jede Äusserung, welche jemanden
allgemein eines Mangels an Pflichtgefühl, Verantwortungsbewusstsein und
Zuverlässigkeit oder sonst einer Eigenschaft bezichtigt, die geeignet wäre, ihn als
Mensch verächtlich zu machen oder seinen Charakter in ein ungünstiges Licht zu
rücken (BGE 105 IV 111 E. 3). Der Angriff muss von gewisser Erheblichkeit sein;
verhältnismässig unbedeutende Übertreibungen bleiben straflos (BGer vom 25.
Juni 2012 [6B_70/2012], E. 3.4 m.w.H.). Es kommt zudem nicht nur auf die
isolierte, einzelne Äusserung an, sondern auch auf den Gesamtzusammenhang
(Trechsel/Lieber, in: StGB Praxiskommentar, a.a.O., vor Art. 173 N 11 m.w.H.).
Der Vorsatz muss sich auf die ehrenrührige Behauptung und deren
Kenntnisnahme durch einen Dritten beziehen, nicht aber auf die Unwahrheit der
Äusserung (Donatsch, Strafrecht III, 9. Aufl., Zürich 2008, S. 363; Trechsel/Lieber,
a.a.O., Art. 173 N 11).
Beschuldigt oder verdächtigt der Täter den Verletzten bei einem Dritten
ehrenrühriger Tatsachen, welche in Wirklichkeit nicht vorliegen, so ist der
objektive Tatbestand der Verleumdung im Sinne von Art. 174 StGB erfüllt. In
subjektiver Hinsicht muss der Täter alle objektiven Tatbestandsmerkmale mit

- 14 -
Wissen und Willen erfüllt. Dazu gehört, dass er sich des ehrenrührigen
Charakters seiner Vorwürfe bewusst ist und sie dennoch äussert. In Bezug auf die
Unwahrheit der Beschuldigung oder Verdächtigung ist direkter Vorsatz
erforderlich; Eventualvorsatz genügt nicht. Demnach handelt nicht vorsätzlich, wer
es für möglich hält, dass seine Äusserung unwahr sein könnte. In einem solchen
Fall käme allenfalls Art. 173 StGB in Betracht (Donatsch, a.a.O., S. 359 ff.
m.w.H.).
Die Erlaubnis einer ehrverletzenden Äusserung kann sich aus Art. 14 StGB
ergeben. Rechtmässig verhält sich, wer handelt, wie es das Gesetz gebietet oder
erlaubt, auch wenn die Tat nach dem Strafgesetzbuch oder einem andern Gesetz
mit Strafe bedroht ist (BGE 135 IV 177 E. 4; BGE 131 IV 154 E. 1.3.1.; BGer vom
15. Oktober 2012 [1B_158/2012], E. 2.6. f. m.w.H.).
6.3.2. Die Staatsanwaltschaft hat in der angefochtenen
Nichtanhandnahmeverfügung zu Recht ausgeführt, mit der Meldung der
Beschwerdeführerin als suizidgefährdet, allenfalls fremdgefährdend, werde der
strafrechtlich geschützte Ehrbegriff nicht tangiert. Nach der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung ist der Vorhalt, jemand sei krank, namentlich nerven- oder
geisteskrank, an sich nicht ehrverletzend, da eine Erkrankung, für die der
Betroffene nicht verantwortlich ist, keine moralisch verwerfliche Tatsache darstellt,
die den Ruf als ehrbaren Menschen herabsetzt. Lediglich wenn mit einem solchen
Vorhalt zugleich ein Angriff auf die persönliche Ehrenhaftigkeit verbunden ist,
namentlich psychiatrische Ausdrücke (wie "Psychopath", "kranke Psyche",
"Querulant", etc.) nur scheinbar im medizinischen Sinn gebraucht worden sind,
kommt eine Ehrverletzung überhaupt in Betracht (vgl. BGE 93 IV 20 m.w.H.; 96 IV
54; 98 IV 90 E. 3a; vgl. auch Riklin, in: Basler Kommentar StGB II, 3. Aufl., Basel
2013, Vor Art. 173 N 26 m.w.H.). Mit der Meldung einer allfälligen Eigen- und
Fremdgefährdung der Beschwerdeführerin an die Kantonspolizei Zürich wurde
erstere keines moralisch verwerflichen Verhaltens oder einer strafbaren Handlung
bezichtigt, sondern es wurde allein auf Anzeichen für einen allenfalls labilen
psychischen Zustand der Beschwerdeführerin verwiesen, in welchem sie für sich
selbst und allenfalls für Drittpersonen gefährlich sei und der allenfalls eine
Intervention der zuständigen Behörden und geeignete Massnahmen,

- 15 -
insbesondere eine fürsorgerische Freiheitsentziehung i.S.v. Art. 397a aZGB,
notwendig mache. Ein Anfangsverdacht auf ein Ehrverletzungsdelikt besteht
damit nicht.
6.4.1. Eine falsche Anschuldigung begeht, wer einen Nichtschuldigen wider
besseres Wissen eines Verbrechens oder Vergehens beschuldigt oder in anderer
Weise arglistige Veranstaltungen trifft, in der Absicht, eine Strafverfolgung gegen
ihn herbeizuführen (Art. 303 Ziff. 1 StGB).
6.4.2. Der Tatbestand der falschen Anschuldigung ist bereits deshalb nicht
erfüllt, da die Gefährdungsmeldung vorliegend weder direkt noch indirekt darauf
gerichtet war, eine Strafverfolgung gegen die Beschwerdeführerin herbeizuführen,
sondern aufgrund befürchteter Suizidalität und allfälliger Fremdgefährdung die
Prüfung der Notwendigkeit geeigneter Massnahmen durch Fachleute zu
bewirken, was gegebenenfalls zu einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung, nicht
aber zu einer Strafverfolgung wegen Drohung hätte führen können. Letzteres war
denn auch nur durch die Erstattung einer Strafanzeige möglich, da es sich beim
Tatbestand der Drohung um ein Antragsdelikt handelt (Art. 180 Abs. 1 StGB).
Selbst wenn der Erstatter der Meldung anlässlich des Telefonats mit der Abteilung
Gewaltschutz der Kantonspolizei Zürich erwähnt hätte, die Beschwerdeführerin
habe sich Dritten gegenüber drohend geäussert – was für sich allein noch keine
Bezichtigung einer schweren Drohung i.S.v. Art. 180 StGB, geschweige denn
einen Strafantrag im Sinne von Art. 30 StGB darstellt –, ergäbe sich jedenfalls die
Absicht einer Strafverfolgung gegen die Beschwerdeführerin erst aus der später
gegen diese erstatteten Strafanzeige wegen Drohung (vgl. dazu Erw. III.6.2).
6.5.1. Eine Freiheitsberaubung begeht, wer jemanden unrechtmässig
festnimmt oder gefangen hält oder jemandem in anderer Weise unrechtmässig
die Freiheit entzieht (Art. 183 Ziff. 1 StGB).
6.5.2. Die Beschwerdeführerin bringt vor, der Mitarbeiter des PPD habe
mittels Gefährdungsmeldung an die Kantonspolizei Zürich versucht, ihre
unrechtmässige fürsorgerische Freiheitsentziehung zu bewirken. Es stelle ein
widerrechtlicher Versuch der Freiheitsberaubung dar, ohne ein professionelles

- 16 -
Gespräch und ohne direkten Kontakt zu agieren und ihr die Polizei und den
Amtsarzt auf den Hals zu hetzen. Dies erfülle den Tatbestand der versuchten
Freiheitsberaubung i.S.v. Art. 183 StGB und zwar in mittelbarer Täterschaft. Sie
habe ihre Strafanzeige anlässlich ihrer polizeilichen Befragung vom 15. August
2012 um diesen Tatbestand erweitert, weshalb die Staatsanwaltschaft verpflichtet
gewesen wäre, diesen Tatbestand zu prüfen.
6.5.3. Die Beschwerdeführerin hatte anlässlich der erwähnten polizeilichen
Befragung die Frage, ob sie an der Strafanzeige wegen dem Verdacht der üblen
Nachrede, evtl. Verleumdung und Beschimpfung, festhalte, wie folgt beantwortet:
"Ich möchte sie ergänzen um die versuchte Freiheitsberaubung und mein Anwalt,
Herr X._____, wird sich dem Ganzen annehmen." (Urk. 3/11, Frage 49). Die
ursprüngliche Strafanzeige der Beschwerdeführerin wurde in der Folge offenbar
nicht durch eine schriftliche Eingabe ihres Rechtsvertreters betreffend
Freiheitsberaubung ergänzt. Durch die blosse Nennung eines Tatbestandes
werden indessen die inhaltlichen Anforderungen an eine Strafanzeige
offensichtlich nicht erfüllt. Vorliegend geht aus den knappen Ausführungen der
Beschwerdeführerin noch nicht einmal hervor, wem genau sie eine versuchte
Freiheitsberaubung aus welchem Grund vorwirft. Auch unter Herrschaft der
Offizialmaxime trifft den Anzeiger in diesem Stadium des Verfahrens eine gewisse
minimale Substantiierungspflicht, andernfalls begründet die StPO keine Pflicht zur
förmlichen Behandlung (vgl. Albertini, in: Polizeiliche Ermittlung, VSKC-
Handbuch, hrsg. von Albertini/Fehr/Voser, Zürich 2008, S. 550; Landshut, in:
Donatsch/Hansjakob/ Lieber [Hrsg.], a.a.O., Art. 301 N 2; Oberholzer, Grundzüge
des Strafprozessrechts, 3. Aufl., Bern 2012, N 1329; Riedo/Falkner, in: BSK
StPO, a.a.O., Art. 301 N 11; Zweidler, Die Praxis zur thurgauischen
Strafprozessordnung, Bern 2005, S. 322 m.w.H.). Damit war die
Staatsanwaltschaft nicht verpflichtet, den betreffenden Tatbestand in ihrer
Nichtanhandnahmeverfügung zu behandeln, zumal diesbezüglich offensichtlich
keinerlei Anfangsverdacht auf eine strafbare Handlung vorliegt:
Nach Eingang der Gefährdungsmeldung bei der Kantonspolizei Zürich,
Abteilung Gewaltschutz, setzte sich diese mit der Kantonspolizei Thurgau in
Verbindung, damit letztere bei der Beschwerdeführerin vorsprechen und ihren

- 17 -
Gesundheitszustand betreffend suizidale Absichten untersuchen lassen sollte. Die
Kantonspolizei Thurgau zog zu diesem Zweck einen Amtsarzt bei. Nach § 58 Abs.
3 EG ZGB/TG (RB 2010.1) in der bis 31. Dezember 2012 geltenden Fassung war
für eine fürsorgerische Freiheitsentziehung bei Gefahr in Verzug jeder zur
Berufsausübung zugelassene Arzt zuständig. Der Amtsarzt war daher kompetent,
die Erforderlichkeit und Verhältnismässigkeit einer fürsorgerischen
Freiheitsentziehung zu beurteilen und eine solche, beispielsweise bei akuter
Suizidalität einer Person, anzuordnen. Der Amtsarzt sprach denn auch
zusammen mit einem Beamten der Kantonspolizei Thurgau bei der
Beschwerdeführerin vor und verschaffte sich ein Bild über die Situation, mithin
den psychischen Zustand der Beschwerdeführerin. Er beurteilte diese alsdann als
nicht suizidal, die Voraussetzungen für eine fürsorgerische Freiheitsentziehung
mithin nicht als gegeben (Urk. 7/1-2). Unter diesen Umständen bestehen keine
Anhaltspunkte dafür, dass eine fürsorgerische Freiheitentziehung nicht durch die
zuständige Stelle, nach sorgfältiger Prüfung und lediglich bei gegebenen
Voraussetzungen, mithin rechtmässig, hätte erfolgen sollen.
Es bestehen sodann keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass der Meldeerstatter
versucht hätte, eine unrechtmässige fürsorgerische Freiheitsentziehung zum
Nachteil der Beschwerdeführerin zu bewirken. Wenn die Beschwerdeführerin
argumentiert, es stelle ein widerrechtlicher Versuch der Freiheitsberaubung dar,
ohne ein professionelles Gespräch und ohne direkten Kontakt zu agieren und ihr
die Polizei und den Amtsarzt auf den Hals zu hetzen, verkennt sie, dass es
gerade letzterem und nicht dem Erstatter der Meldung oblag, anhand eines
direkten Kontakts und mittels persönlichem Gespräch zu überprüfen, ob allenfalls
die Voraussetzungen einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung erfüllt waren.
Sodann ist eine mittelbare Täterschaft bei einer fürsorgerischen
Freiheitsentziehung (bzw. einer fürsorgerischen Unterbringung) nicht denkbar:
Mittelbarer Täter ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wer einen
andern als willenloses oder wenigstens nicht vorsätzlich handelndes Werkzeug
benutzt, um durch ihn die beabsichtigte strafbare Handlung ausführen zu lassen
(BGE 120 IV 22 f.; BGE 101 IV 310 m.w.H.). Nach einer weiteren Definition
kommt allein dem mittelbaren Täter (sog. Hintermann) Tatherrschaft zu, indem

- 18 -
dieser über die Ausführung der Tat entscheidet und dem Tatmittler (Werkzeug,
Hintermann) die strafrechtliche Verantwortung für das von ihm in objektiver
Hinsicht erfüllte Vorsatzdelikt abgesprochen werden muss (Donatsch, Strafrecht I,
9. Aufl., Zürich 2013, S. 188; vgl. zu den einzelnen Konstellationen ebenda,
S. 189 f.). Muss aber auch bei Gefahr in Verzug stets ein Arzt anlässlich einer
persönlich durchgeführten Untersuchung vor Ort überprüfen, ob die
Voraussetzungen einer fürsorgerischen Freiheitsentziehung erfüllt sind, liegt die
Tatherrschaft allein bei diesem selber und nicht bei einem Dritten, selbst wenn es
sich bei letzterem um einen Arzt handelt, der eine Gefährdungsmeldung erstattet
hat. Dies gilt selbst dann, wenn dieser bei seiner Meldung unwahre Angaben
gemacht hätte, wofür vorliegend keine Anhaltspunkte bestehen. Von einem
"Auftrag für die fürsorgerische Freiheitsentziehung" bzw. der Anordnung einer
unrechtmässigen solchen durch einen Meldung erstattenden Spezialisten des
PPD und deren Vollzug über "Mittelsmänner der Kantonspolizei Zürich und
anschliessend der Kantonspolizei Thurgau durch den PPD und den dortigen
Verantwortlichen", wie das die Beschwerdeführerin vorbringt (Urk. 2 S. 11 ff.,
insbes. S. 12 f.), kann keine Rede sein. Die Schwelle zu einem Delikt wurde auch
nach der erfolgten Meldung offenkundig nie überschritten.
6.6. Zusammenfassend ist kein Anfangsverdacht auf eine strafbare
Handlung ersichtlich, was zur Abweisung der Beschwerde führt.
7. Da sich – wie ausgeführt – weder aus der Strafanzeige der
Beschwerdeführerin noch aus ihren Ausführungen in vorliegendem
Beschwerdeverfahren oder den vorliegenden Akten ein Anfangsverdacht auf eine
strafbare Handlung ergibt und nicht dargetan ist, inwiefern die Akten der nicht
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildenden Strafuntersuchung der
Staatsanwaltschaft Kreuzlingen gegen die Beschwerdeführerin betreffend
Drohung, SUV_K.2012.1004 (und der zufolge Verfahrensüberweisung in diese
integrierten Akten der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, A-1/2012/677),
für die Beurteilung des vorliegend relevanten Sachverhalts erforderlich sein
könnten, konnte der beantragte Aktenbeizug unterbleiben.

- 19 -
IV.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens
der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). In Anwendung von
§ 17 Abs. 1 der Gebührenverordnung des Obergerichts (GebV OG) ist die
Gerichtsgebühr auf Fr. 2'000.– festzusetzen.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt und der Beschwerde-
führerin auferlegt.
3 Schriftliche Mitteilung an:
− den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, zweifach, für sich und
zuhanden der Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich (gegen
Empfangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, unter Rücksendung der
Untersuchungsakten, Urk. 7 (gegen Empfangsbestätigung)
3. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben
werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen

- 20 -
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des
Bundesgerichtsgesetzes.
Zürich, 13. September 2013
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. Th. Meyer Dr. A. Scheidegger