zh_obergericht · PP220024 · 2022-09-09 · de
Feststellung des Nichtbestehens einer Schuld (Art. 85a SchKG)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PP220024-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. A. Strähl und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie
Gerichtsschreiber Dr. M. Tanner
Urteil vom 9. September 2022
in Sachen
A._____,
Klägerin und Beschwerdeführerin
gegen
Stadt Zürich,
Beklagte und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Friedensrichteramt der Stadt Zürich,
betreffend Feststellung des Nichtbestehens einer Schuld (Art. 85a SchKG)
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes für SchKG-Klagen des Be-
zirksgerichtes Zürich vom 29. Juni 2022; Proz. FV220050

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Erwägungen:
I.
1.
Das Friedensrichteramt der Stadt Zürich stellte der Klägerin und Beschwerdefüh-
rerin (fortan Beschwerdeführerin) für das Erteilen von Klagebewilligungen folgen-
de Beträge in Rechnung (act. 13/1–3):
Rechnungsnummer Geschäftsnummer Klagebewilligung Rechnungsbetrag
25410 GV.2021.00039 17. März 2021 Fr. 420.–
25407 GV.2021.00033 17. März 2021 Fr. 420.–
25420 GV.2021.00016 24. März 2021 Fr. 525.–
Die Beschwerdeführerin bezahlte diese Rechnungen nicht. In der Folge reichte
die Beklagte und Beschwerdegegnerin (fortan Beschwerdegegnerin) beim Betrei-
bungsamt Zürich 7 ein Betreibungsbegehren ein. Der entsprechende Zahlungsbe-
fehl Nr. 1 datiert vom 28. März 2022 und wurde der Beschwerdeführerin am
6. April 2022 zugestellt (act. 2 f.).
2.
Die Beschwerdeführerin machte am 6. April 2022 (Datum Poststempel) gegen die
Beschwerdegegnerin beim Bezirksgericht Zürich (fortan Vorinstanz) eine negative
Feststellungsklage im Sinne von Art. 85a SchKG anhängig. Darin stellte sie sinn-
gemäss folgendes Rechtsbegehren (act. 1):
1. Es sei gerichtlich festzustellen, dass die gestellten Forderungen der
Beklagten gegenüber der Klägerin in der Höhe von
- Fr. 420.– nebst 5 % Zins seit dem 17. April 2021 und
- Fr. 420.– nebst 5 % Zins seit dem 17. April 2021 und
- Fr. 525.– nebst 5 % Zins seit dem 24. April 2021 sowie
die Betreibungskosten von Fr. 73.30 in Bezug auf die Betreibung Nr. 1
nicht bestehen.

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2. Die Betreibung Nr. 1 sei für nichtig zu erklären und aufzuheben.
3. Das Betreibungsamt Zürich 7 sei gerichtlich anzuweisen, die Betrei-
bung Nr. 11 im etreibungsregister zu löschen.
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beklagten.
Mit Urteil vom 29. Juni 2022 wies die Vorinstanz diese Klage ab (act. 24).
3.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde beim Obergericht des Kan-
tons Zürich. In ihrem Rechtsmittel stellte sie sinngemäss folgende Anträge
(act. 22):
1. Die Verfügung vom 29. Juni 2022 im Verfahren FV20050 sei vollum-
fänglich aufzuheben.
2. Es sei gerichtlich festzustellen, dass die gestellten Forderungen der
Beklagten gegenüber der Klägerin in der Höhe von Fr. 420.– nebst
Zins von 5 % seit 17. April 2021 und Fr. 420.– nebst Zins von 5 % seit
17. April 2021 und Fr. 525.– nebst Zins von 5 % seit 24. April 2021 und
Betreibungskosten von Fr. 73.30 in Bezug auf die Betreibung Nr. 1
nicht bestehen.
3. Die Betreibung Nr. 1 sei für nichtig zu erklären und aufzuheben.
4. Das Betreibungsamt Zürich 7 sei gerichtlich anzuweisen, die Betrei-
bung Nr. 1 sei im Betreibungsregister zu löschen.
5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Beklagten.
Mit Verfügung vom 17. August 2022 setzte die Kammer der Beschwerdeführerin
eine Frist an, um für das Beschwerdeverfahren einen Kostenvorschuss von
Fr. 320.– zu leisten (act. 25). Mit Valutadatum vom 25. August 2022 traf dieser
Betrag beim Obergericht ein (act. 27). Die Beschwerdeschrift ist der Beschwerde-
gegnerin mit dem vorliegenden Endentscheid zuzustellen.

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II.
1.
1.1. Das vorliegende Rechtsmittel richtet sich gegen einen bezirksgerichtlichen
Entscheid in einer vermögensrechtlichen Angelegenheit mit einem Streitwert unter
Fr. 10'000.–. Solche Entscheide sind mit Beschwerde anfechtbar (Art. 319 lit. a in
Verbindung mit Art. 308 ZPO).
1.2. Die Vorinstanz stellte das angefochtene Urteil der Beschwerdeführerin am
11. Juli 2022 zu (act. 18). Diese erhob am 8. August 2022 (Datum Poststempel;
act. 22) und damit rechtzeitig innerhalb der 30-tägigen Rechtsmittelfrist ihre Be-
schwerde.
1.3. Mit Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung sowie eine offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden
(Art. 320 ZPO). Die Beschwerde ist begründet und mit Anträgen versehen bei der
Rechtsmittelinstanz einzureichen. Die Beschwerde soll sich sachbezogen mit der
Begründung des angefochtenen Entscheids auseinandersetzen und darlegen, in-
wieweit der angefochtene Entscheid unrichtig sei (CHK-Sutter-Somm/Seiler,
Art. 321 ZPO N 13 f.). Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue
Beweismittel sind ausgeschlossen (Art. 326 ZPO). Die Beschwerde enthält ein
Rechtsbegehren und wurde ausreichend begründet (act. 22). Damit entspricht sie
den formellen Voraussetzungen von Art. 321 Abs. 1 ZPO. Da die Beschwerdefüh-
rerin zudem den obergerichtlichen Kostenvorschuss von Fr. 320.– fristgerecht be-
zahlt hat (act. 25–27), ist auf ihr Rechtsmittel einzutreten.
2.
Die Vorinstanz wies die negative Feststellungsklage im Wesentlichen mit folgen-
der Begründung ab: Die Kosten für das Schlichtungsverfahren gehörten zu den
Gerichtskosten und würden bei Erteilung der Klagebewilligung der klagenden Par-
tei auferlegt. Die Beschwerdegegnerin habe Kopien der fraglichen Rechnungen
eingereicht. Diese stimmten hinsichtlich der Rechnungsnummern und -daten, der
Höhe der Forderungen sowie der dazugehörigen Geschäftsnummern mit den je-

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weiligen Angaben im Zahlungsbefehl überein. Jede einzelne Rechnung nenne ein
exaktes Zahlungsdatum. Auch habe die Beschwerdeführerin die massgeblichen
Empfangsbestätigungen dem Gericht vorgelegt. Bei den betriebenen Forderun-
gen handle es sich um Gebühren für Verfahren, welche die Beschwerdeführerin
eingeleitet habe. Dabei sei unerheblich, dass die Beschwerdegegnerin ihre 30-
tägige Zahlungsfrist ab dem jeweiligen Rechnungsdatum und nicht ab Zustellung
der Rechnung festgesetzt habe. Aus den Rechnungen gehe klar hervor, bis zu
welchem Tag die Beschwerdeführerin diese hätte bezahlen müssen. Die Be-
schwerdegegnerin habe die Zahlungen bis zu bestimmten Verfalltagen im Sinne
von Art. 102 Abs. 2 OR verlangt, sodass die Beschwerdeführerin schon mit Ablauf
dieses Tages in Verzug gekommen sei. Entsprechend seien die Forderungen ab
dem Folgetag mit 5 % zu verzinsen (Art. 104 Abs. 1 OR). Die gesetzlichen Be-
stimmungen zum Erfüllungszeitpunkt (Art. 75 ff. OR), insbesondere die Regeln zu
den Sonn- und Feiertagen, kämen somit nicht zur Anwendung. Demzufolge sei
der geltend gemachte Zins nicht zu beanstanden. Sodann sei auch nicht ersicht-
lich, weshalb für die Rechnungstellung der Schlichtungsgebühren eine Rechts-
kraftbescheinigung vorauszusetzen sei, zumal gegen die Klagebewilligung kein
Rechtsmittel mit aufschiebender Wirkung ergriffen werden könne (act. 24 E. III/5).
3.
3.1. Die Beschwerdeführerin hält dem zunächst entgegen, an die vorinstanzli-
che Verhandlung sei für die Beschwerdegegnerin eine Frau erschienen, die sich
als "Frau B._____" ausgegeben habe. Sie habe indessen keine rechtsgenügende
Vollmacht vorgelegt, wonach sie die Beschwerdegegnerin vertreten dürfe. Diese
"Frau B._____" habe der Vorinstanz lediglich anerboten, ihre Identität mit einem
Ausweis zu beweisen. Die zuständige Richterin habe dies indessen für unnötig
erachtet. Richtigerweise hätte die Vorinstanz von Amtes wegen die Identität die-
ser "Frau B._____" ermitteln müssen. Dann hätte sie nämlich gesehen, dass
"Frau B._____" nicht befugt gewesen sei, die Beschwerdegegnerin zu vertreten.
Entsprechend hätte die Vorinstanz feststellen müssen, dass die Beschwerdegeg-
nerin unentschuldigt der Verhandlung ferngeblieben sei (act. 22 Rz. 6–9).

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3.2. In einem Zivilprozess muss sich die Vertreterin durch eine Vollmacht aus-
weisen (Art. 68 Abs. 3 ZPO). Diese Vollmachtspflicht gilt indessen bloss für die
gewillkürte Parteivertretung (KUKO ZPO-Domej, 3. Aufl., Art. 68 N 1). Eine solche
frei gewählte Vertretung liegt immer dann vor, wenn die Vertreterin ihre Vertre-
tungsmacht aus einer Bevollmächtigung ableitet, die ihr der Vertretene zuvor aus-
drücklich erteilt hat (CHK-Sutter-Somm/Seiler, Art. 68 ZPO N 1). Wie aus den
Klagebewilligungen hervorgeht, ist Frau B._____ die Friedensrichterin der Kreise
… und … der Stadt Zürich (act. 13/1–10act. 13/1-10). Gemäss § 201 Abs. 4 GOG
besorgen die Friedensrichterämter ihr Rechnungswesen selbst. Dabei fallen ihre
Einnahmen in die jeweiligen Gemeindekassen (§ 56 Satz 2 GOG). Folglich vertre-
ten Friedensrichterinnen und Friedensrichter bereits von Gesetzes wegen das
Gemeinwesen, dem sie angehören. Sie benötigen dafür keine spezielle Voll-
macht. Die Friedensrichterin Frau B._____ darf mithin im Namen der Stadt Zürich
ausstehende Gebühren für das Schlichtungsverfahren auf dem Rechtsweg ein-
fordern. Ein Gericht muss nur dann den Personalausweis prüfen, wenn Zweifel an
der Identität einer Person bestehen. Die Beschwerdeführerin hat keine konkreten
Tatsachen vorgebracht, aufgrund derer die Vorinstanz Zweifel an der Identität von
Frau B._____ hätte haben müssen.
4.
4.1. Die Beschwerdeführerin rügt weiter, im öffentlichen Recht dürfe eine Be-
hörde eine Privatperson nur gestützt auf eine vollstreckbare rechtskräftige Urkun-
de betreiben. Vorliegend habe die Beschwerdegegnerin keine Rechtskraftbe-
scheinigung eingereicht. Fehle eine solche, dann sei die Forderung nicht fällig
und damit auch nicht vollstreckbar (act. 22 Rz. 12–16).
4.2. Das Friedensrichteramt der Kreise … und … der Stadt Zürich stellte der
Beschwerdeführerin drei Klagebewilligungen aus. Darin auferlegte dieses Amt der
Beschwerdeführerin die Kosten des Schlichtungsverfahrens. Solche Kostenent-
scheide sind nur mit Beschwerde selbständig anfechtbar (Art. 110 ZPO; BGer,
4D_68/2013 vom 12. November 2013, E. 3). Beschwerden hemmen weder die
Rechtskraft noch die Vollstreckbarkeit der angefochtenen Entscheide (Art. 325
Abs. 1 ZPO). Nur auf ausdrückliche Anordnung hin schiebt die Rechtsmittel-

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instanz die Vollstreckung auf (Art. 325 Abs. 2 Satz 1 ZPO). Die Beschwerdeführe-
rin macht nicht geltend, sie habe die Kostenentscheide des Friedensrichteramtes
mit Beschwerde angefochten. Entsprechend reichte sie auch keine prozessleiten-
de Verfügung ein, welche die Vollstreckbarkeit aufschiebt. Damit ist die Voll-
streckbarkeit der Kostenentscheide zu bejahen.
5.
5.1. Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, gemäss § 29a Abs. 1 VRG
werde eine öffentlich-rechtliche Forderung einer Verwaltungsbehörde erst
30 Tage seit Zustellung der Rechnung fällig. Vorliegend habe die Beschwerde-
gegnerin ihre Rechnungen bereits mit den Klagebewilligungen versandt. Zu die-
sem Zeitpunkt seien die Klagebewilligungen noch nicht rechtskräftig gewesen.
Vielmehr habe die 30-tägige Beschwerdefrist erst mit der Zustellung der Klage-
bewilligung zu laufen begonnen (act. 22 Rz. 17).
5.2. Es kann offenbleiben, ob und unter welchen Umständen in einem friedens-
richterlichen Verfahren das Verwaltungsrechtspflegegesetz anwendbar ist. Selbst
wenn die Friedensrichterin § 29a Abs. 2 VRG hätte beachten müssen, würde dies
der Beschwerdeführerin nicht weiterhelfen: Die Friedensrichterin setzte der Be-
schwerdeführerin für alle drei Klagebewilligungen je eine Zahlungsfrist an. Da-
nach hätte die Beschwerdeführerin die erste Rechnung bis zum 16. April 2021
(act. 13/1) und die letzte Rechnung bis zum 23. April 2021 (act. 13/3) begleichen
müssen. Das Friedensrichteramt betrieb die Beschwerdeführerin indessen erst im
März 2022 (act. 2). In diesem Zeitpunkt war bezüglich aller Rechnungen die 30-
Tagesfrist von § 29a Abs. 1 VRG längst verstrichen.
6.
6.1. Schliesslich macht die Beschwerdeführerin geltend, zu den Voraussetzun-
gen des Schuldnerverzuges zähle in analoger Anwendung von Art. 102 Abs. 1
OR einerseits die Fälligkeit der Forderung und andererseits die Mahnung durch
den Gläubiger. Vorliegend habe die Beschwerdegegnerin keine Mahnungen ein-

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gereicht, die bewiesen, dass die Forderungen an den im Zahlungsbefehl erwähn-
ten Daten in Verzug gesetzt worden seien (act. 22 Rz. 18–22).
6.2. Ist ein Entscheid nur mit Beschwerde anfechtbar, so wird dieser mit Ausfäl-
lung sofort vollstreckbar (DIKE-Komm-Rohner/Mohs, 2. Aufl., Art. 336 ZPO N 2;
BSK ZPO-Droese, 3. Aufl., Art. 336 N 8). Dies gilt für alle Anordnungen des Dis-
positives, mithin auch für die Kostenregelung. Wie oben dargelegt, hat die Be-
schwerdegegnerin der Beschwerdeführerin drei Termine gesetzt; damit liegt ein
sog. Verfalltag vor. Bei einem solchen Verfalltag erübrigt sich eine Mahnung, ge-
rät doch die säumige Person mit Verstreichen dieses Tages sofort in Verzug (vgl.
Art. 102 Abs. 2 OR; BSK OR I-Widmer Lüchinger/Wiegand, 7. Aufl., Art. 102
N 10–12). Folglich war hier eine Mahnung entbehrlich. Im Übrigen stellt auch das
öffentliche Recht bezüglich des Verzugseintrittes analog auf die Kriterien von
Art. 102 OR ab (BVGer, B-1483/2019 vom 23. März 2021, E. 5.1; BGE 143 II 37
E. 5.2.2).
7.
Entsprechend ist die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen.
III.
1. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten der Beschwerdeführerin aufzuer-
legen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Der Streitwert beläuft sich auf Fr. 1'365.–. In Anwen-
dung von Art. 12 Abs. 1 f. in Verbindung mit § 2 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 GebV OG
ist die Entscheidgebühr auf Fr. 320.– festzusetzen. Dieser Betrag ist mit dem von
der Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen.
2. Die Beschwerdeführerin unterliegt im vorliegenden Rechtsmittelverfahren.
Ausgangsgemäss hat sie daher keinen Anspruch auf eine Parteientschädigung.
Der Beschwerdegegnerin ist durch das Rechtsmittelverfahren kein nennenswerter
Aufwand entstanden, weshalb auch ihr keine Parteientschädigung zuzusprechen
ist.

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Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 320.– festgesetzt und der
Beschwerdeführerin auferlegt.
Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden mit dem von der
Beschwerdeführerin geleisteten Vorschuss von Fr. 320.– verrechnet.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage der Beschwerdeschrift (act. 22), sowie an das Bezirksgericht Zürich,
Einzelgericht für SchKG-Klagen, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 1'365.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
Dr. M. Tanner
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