zh_obergericht · VO150081 · 2015-06-18 · de
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege


Obergericht des Kantons Zürich
Präsident
Geschäfts-Nr.: VO150081-O/U
Mitwirkend: Der Obergerichtspräsident lic. iur. R. Naef sowie
die Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Leu
Urteil vom 18. Juni 2015
in Sachen
A._____,
Gesuchstellerin
betreffend Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege

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Erwägungen:
1. Mit Eingabe vom 14. Mai 2015 reichte A._____ (nachfolgend: Gesuchstelle-
rin) beim Obergericht des Kantons Zürich einen Antrag auf Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege und Bestellung eines unentgeltlichen Rechts-
beistandes ein. Das Gesuch betrifft eine nicht näher dargelegte Klage gegen
ein unbekanntes Bezirksgericht (act. 1).
2. Mit Verfügung vom 18. Mai 2015 wurde der Gesuchstellerin eine Frist von
zehn Tagen angesetzt, um dem Gericht nähere Angaben zur zuständigen
Schlichtungsbehörde, zur Gegenpartei in der Hauptsache sowie zum kon-
kreten Streitgegenstand zu machen. Gleichzeitig wurde sie aufgefordert, ei-
ne aktuelle Steuererklärung sowie aktuelle Kontoauszüge ins Recht zu rei-
chen und sich zur Notwendigkeit einer unentgeltlichen Rechtsverbeistän-
dung zu äussern (act. 3). Am 4. Juni 2015 gingen zwar weitere Belege zu
den finanziellen Verhältnissen der Gesuchstellerin ein (act. 4/1-4). Hingegen
äusserte sie sich weder zur Schlichtungsbehörde, noch zur Gegenpartei in
der Hauptsache, noch zum konkreten Streitgegenstand. Ebenfalls machte
sie keine Ausführungen zur Notwendigkeit einer unentgeltlichen Rechtsver-
beiständung. Es ist dem Obergerichtspräsidenten unter diesen Umständen
nicht möglich, das Gesuch, namentlich die Voraussetzungen der fehlenden
Aussichtslosigkeit des Begehrens in der Hauptsache sowie der Notwendig-
keit einer Rechtsvertretung, abschliessend zu beurteilen. Damit ist das Ge-
such um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbei-
ständung androhungsgemäss (act. 3 S. 4) und ohne Weiterungen abzuwei-
sen.
3. Gemäss Art. 119 Abs. 6 ZPO ist das Verfahren um unentgeltliche Rechts-
pflege kostenlos.
4. Wird die unentgeltliche Rechtspflege ganz oder teilweise abgelehnt oder
entzogen, so kann die gesuchstellende Person den Entscheid mit Be-
schwerde gemäss Art. 121 ZPO beim Obergericht anfechten. Dass vorlie-

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gend der Obergerichtspräsident über das Gesuch befindet, vermag daran
nichts zu ändern. Der Obergerichtspräsident fällt in diesem Verfahren einen
erstinstanzlichen Entscheid i.S.v. Art. 319 lit. b ZPO und fungiert nicht als
obere kantonale Instanz, gegen deren Entscheide lediglich ein Rechtsmittel
ans Bundesgericht gegeben wäre.
Es wird erkannt:
1. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und unentgeltliche Rechtsver-
beiständung wird abgewiesen.
2. Das obergerichtliche Verfahren ist kostenlos.
3. Schriftliche Mitteilung an die Gesuchstellerin, gegen Empfangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der
Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Oberge-
richt des Kantons Zürich, Zivilkammern, Postfach 2401, 8021 Zürich, einge-
reicht werden. In der Beschwerdeschrift sind die Anträge zu stellen und zu
begründen. Allfällige Urkunden sind mit zweifachem Verzeichnis beizulegen.
Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 145 Abs. 2 ZPO).
Zürich, 18. Juni 2015
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OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Leu
versandt am: