zh_obergericht · SB190066 · 2019-03-01 · de
Fahren ohne Berechtigung etc. und Widerruf


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB190066-O/U/cw
Mitwirkend: der Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, die Oberrichterinnen
lic. iur. Wasser-Keller und lic. iur. Bertschi sowie die Gerichtsschrei-
berin MLaw Baechler
Beschluss vom 1. März 2019
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Fahren ohne Berechtigung etc. und Widerruf
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dielsdorf, Strafsachen, vom
17. Juli 2018 (GG180009)

- 2 -
Erwägungen:
1. Am 18. Juli 2018 liess der Beschuldigte gegen das Urteil des Bezirksgerich-
tes Dielsdorf, Strafsachen, vom 17. Juli 2018 fristgerecht Berufung anmelden
(Urk. 7), reichte hernach jedoch keine Berufungserklärung ein.
2. Gemäss Art. 399 Abs. 3 StPO hat die Partei, die Berufung angemeldet hat,
dem Berufungsgericht innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Ur-
teils eine Berufungserklärung einzureichen, worauf im vorinstanzlichen Urteil hin-
gewiesen wurde (Urk. 11 S. 47). Vorliegend wurde das begründete Urteil am
1. Februar 2019 von der Verteidigung entgegengenommen (Urk. 10/1). Die
20-tägige Frist zur Einreichung der Berufungserklärung lief demnach am 21. Feb-
ruar 2019 unbenützt ab.
Da innert Frist keine Berufungserklärung einging, ist auf die Berufung des Be-
schuldigten androhungsgemäss nicht einzutreten, ohne dass von den Parteien
eine Stellungnahme im Sinne von Art. 403 Abs. 2 StPO einzuholen ist (vgl.
ZR 110/2011 S. 217).
3. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf de-
ren Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht
(Art. 428 Abs. 1 StPO). Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfah-
rens daher dem Beschuldigten aufzuerlegen. Den Privatklägerinnen sind mangels
erkennbarer Umtriebe keine Entschädigungen zuzusprechen.
Das Gericht beschliesst:
1. Auf die Berufung des Beschuldigten wird nicht eingetreten.
Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Dielsdorf, Strafsachen, vom
17. Juli 2018 rechtskräftig.

- 3 -
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Be-
schuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− die Privatklägerinnen
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-
liger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz.
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 1. März 2019
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter lic. iur. Spiess MLaw Baechler