zh_obergericht · SB180104 · 2018-09-11 · de
Amtsmissbrauch etc.


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180104-O/U/ad
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, lic. iur. Stiefel und Ersatz-
oberrichter lic. iur. Amacker sowie die Gerichtsschreiberin
MLaw Baechler
Urteil vom 11. September 2018
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Erstberufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, vertreten durch Staatsanwalt lic. iur.
Frei,
Anklägerin und Zweitberufungsklägerin
sowie
B._____,
Privatkläger und Drittberufungskläger
unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
betreffend Amtsmissbrauch etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Ein-
zelgericht, vom 5. Dezember 2017 (GG170206)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 21. Septem-
ber 2017 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 18).
Urteil der Vorinstanz:
1. Der beschuldigte A._____ ist schuldig
− der Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB sowie
− der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB.
2. Der beschuldigte A._____ wird vom Vorwurf des Amtsmissbrauches im Sin-
ne von Art. 312 StGB und der einfachen Körperverletzung im Sinne von
Art. 123 Ziff. 1 StGB freigesprochen.
3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu
Fr. 120.– sowie mit einer Busse von Fr. 500.– .
4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
5. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
6. Auf die Zivilforderungen des Privatklägers B._____ wird nicht eingetreten.
7. Das Genugtuungsbegehren des Beschuldigten wird abgewiesen.
8. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 2'000.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'000.– Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 60.40 Auslagen (Gutachten)
Fr. 42.00 Entschädigung Zeuge
Fr. 14'586.50 unentgeltliche Vertretung Privatklägerschaft (inkl. MwSt).
Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.

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9. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausge-
nommen der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerschaft, werden dem
Beschuldigten zu einem Fünftel auferlegt und zu vier Fünftel auf die Ge-
richtskasse genommen.
10. Die Kosten der unentgeltlichen Rechtsvertretung der Privatklägerschaft wer-
den auf die Gerichtskasse genommen.
11. Dem Beschuldigten wird eine um einen Fünftel reduzierte Prozessentschä-
digung für anwaltliche Verteidigung von Fr. 19'423.00 aus der Gerichtskasse
zugesprochen.
Berufungsanträge:
a) Der unentgeltlichen Rechtsvertretung des Privatklägers:
(Urk. 64 S. 1)
1. Ziff. 2 des Dispositivs des angefochtenen Urteils sei aufzuheben und
durch folgenden Urteilsspruch zu ersetzen:
Der Beschuldigte ist schuldig
– des Amtsmissbrauchs im Sinne von Art. 312 StGB; und
– der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB.
2. Ziff. 3 des Dispositivs des angefochtenen Urteils sei aufzuheben und
durch folgenden Urteilsspruch zu ersetzen respektive der Antrag lautet
wie folgt:
Der Beschuldigte sei angemessen zu bestrafen.
3. Im Übrigen Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
4. Unter Kostenfolge.

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b) Der erbetenen Verteidigung:
(Urk. 63 S. 1)
1. A._____ sei von sämtlichen Vorwürfen freizusprechen.
2. Auf allfällige Zivilansprüche des Privatklägers sei nicht einzutreten bzw.
seien solche eventualiter abzuweisen.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien auf die Staatskasse zu
nehmen und es sei dem Beschuldigten für das Berufungsverfahren ei-
ne Entschädigung in Höhe der angefallenen Verteidigungskosten aus-
zurichten. Überdies sei ihm für die durch dieses Strafverfahren ent-
standene Unbill eine angemessene, vom Gericht festzusetzende Ge-
nugtuung zuzusprechen.
4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv sei, soweit es eine Kostenauflage
an den Beschuldigten beinhaltet, aufzuheben und es seien die Kosten
der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens vollumfänglich auf
die Gerichtskasse zu nehmen.
5. Dem Beschuldigten sei für das vorinstanzliche Verfahren die volle Pro-
zessentschädigung von CHF 24'278.75 zuzusprechen.
c) Der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 50; Urk. 55)
Verzicht auf Berufung und Anschlussberufung.

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Erwägungen:
I. Verfahrensgang
Gegen das eingangs im Dispositiv wiedergegebene, mündlich eröffnete Ur-
teil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 5. Dezember
2017 (Prot. I S. 6 ff., S. 30) meldeten die erbetene Verteidigung mit Eingabe vom
7. Dezember 2017 sowie die Staatsanwaltschaft mit Schreiben vom 12. Dezem-
ber 2017 und die unentgeltliche Rechtsvertretung des Privatklägers mit solchem
vom 14. Dezember 2017 Berufung an (Urk. 38; Urk. 39; Urk. 42). Das begründete
Urteil wurde der Verteidigung, der Rechtsvertretung des Privatklägers und der
Staatsanwaltschaft einheitlich am 22. Februar 2018 zugestellt (Urk. 45/1–3). Mit
Eingabe vom 5. März 2018 reichte die unentgeltliche Rechtsvertretung und mit
solcher vom 8. März 2018 die Verteidigung rechtzeitig ihre Berufungserklärung
ein (Urk. 47; Urk. 49). Der Beschuldigte lässt einen vollumfänglichen Freispruch
beantragen. Der Privatkläger verlangt einen Schuldspruch auch wegen Amts-
missbrauchs und einfacher Körperverletzung. Die Staatsanwaltschaft verzichtete
nach Einsichtnahme in die Urteilsbegründung mit Schreiben vom 8. März 2018
auf eine Berufung (Urk. 50). Da sie zunächst Berufung anmeldete, in der Folge
aber auf eine Weiterverfolgung derselben verzichtete, ist auf die Berufung der
Staatsanwaltschaft nicht einzutreten. Mit Präsidialverfügung vom 16. März 2018
wurde dem Beschuldigten und der Staatsanwaltschaft je eine Kopie der Beru-
fungserklärung des Privatklägers zugestellt und der Staatsanwaltschaft und dem
Privatkläger je eine Kopie jener des Beschuldigten. Zudem wurde ihnen je Frist
für eine Anschlussberufung oder einen allfälligen Nichteintretensantrag angesetzt
(Urk. 51). Mit Eingabe vom 21. März 2018 teilte die Staatsanwaltschaft ihren Ver-
zicht auf Anschlussberufung mit (Urk. 55). Am 7. Juni 2018 wurde zur Berufungs-
verhandlung auf den 11. September 2018 vorgeladen (Urk. 57). Anlässlich der
Berufungsverhandlung stellten die Parteien die eingangs aufgeführten Anträge.

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II. Prozessuales
Gemäss Art. 402 StPO in Verbindung mit Art. 437 StPO wird die Rechtskraft
des angefochtenen Urteils im Umfang der Anfechtung gehemmt. Die Verteidigung
hat zwar explizit auch die Dispositivziffer 8 angefochten (Urk. 49 S. 2, Ziff. 1 lit. d),
da sie in der Folge aber u.a. beantragt: "Das erstinstanzliche Kostendispositiv sei,
soweit es eine Kostenauflage an den Beschuldigten beinhaltet, aufzuheben"
(Urk. 49 S. 2, Ziff. 2 lit. c), ist die vorinstanzliche Kostenfestsetzung (Dispositivzif-
fer 8) von der Anfechtung nicht betroffen. Die Rechtsvertretung des Privatklägers
zog anlässlich der Berufungsverhandlung ihre Anträge betreffend die Anfechtung
der Dispositivziffern 6 und 7 des vorinstanzlichen Urteils zurück (Urk. 64 S. 1).
Nachdem somit die Urteilsdispositivziffern 6 (Zivilforderung Privatkläger), 8
(Kostenfestsetzung) und 10 (Kosten unentgeltliche Rechtsvertretung) unange-
fochten blieben, ist mittels Beschluss festzustellen, dass das vorinstanzliche Urteil
in diesem Umfang in Rechtskraft erwachsen ist.
III. Sachverhalt
1. Dem Beschuldigten wird in der Anklageschrift zusammengefasst vorge-
worfen, den Privatkläger am 16. Juli 2016, um ca. 11.00 Uhr, in der Abstandszelle
im Polizeiposten der Kantonspolizei Zürich am Hauptbahnhof, 8001 Zürich, im
Rahmen einer vom Beschuldigten verweigerten, unter Zwang durchgeführten Lei-
besvisitation einen heftigen Schlag gegen die linke Gesichtshälfte versetzt zu ha-
ben, sodass dieser an die Wand geschleudert worden und zu Boden gegangen
sei. Dadurch habe er beim Privatkläger ein stumpfes Trauma im Bereich des lin-
ken Kiefergelenkes sowie eine andauernde Trommelfellverletzung im linken Ohr
und einen Tinnitus verursacht. Zudem soll er diesem einen leichten Schlag mit der
flachen Hand gegen den Rücken versetzt haben, damit der Privatkläger mit dem
Bauch gegen den Fussboden zu liegen komme. Schliesslich soll er ihm mit des-
sen Kunststoffschuh einen Schlag gegen das Gesäss versetzt und ihn im Verlaufe
der Geschehnisse mit den Worten beschimpft haben: "Du Drecksausländer hast
dich an unsere Regeln zu halten und du hast da gar nichts zu sagen. Du Arsch-

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loch", "du Hurensohn, du musst die Schweiz schon lange verlassen, warum bist
du hier?"
Dabei habe der Beschuldigte sich unverhältnismässiger und unnötiger Ge-
walt bedient und damit die ihm im Rahmen seiner hoheitlichen polizeilichen Tätig-
keit anvertraute amtliche Machtstellung missbraucht, um den Privatkläger zu dis-
ziplinieren und zu erniedrigen, wodurch dieser eine Verletzung, einen unrecht-
mässigen und schmerzhaften Eingriff in seine körperliche Integrität sowie einen
Angriff und eine Verletzung in seiner Ehre habe erdulden müssen, was der Be-
schuldigte gewusst und gewollt oder zumindest in Kauf genommen habe (Urk. 18
S. 2 f.).
2. Der Beschuldigte hat anerkannt, die Leibesvisitation gemeinsam mit sei-
nem Kollegen C._____ unter der Gegenwehr des Privatklägers mit Zwang durch-
geführt zu haben. Er bestreitet aber die Einzelheiten der Tatvorwürfe und dass er
den Privatkläger mit dessen Gummipantoffel auf den Hintern geschlagen habe.
Es sei zweifellos auf beiden Seiten laut gewesen. Er habe diesen aber nicht be-
schimpft, und der Privatkläger sei zu keinem Zeitpunkt mit der Faust geschlagen
worden. Der Schlag sei mit der offenen Hand in dessen Gesicht zur Ablenkung
und wohldosiert erfolgt. Jede Gewaltanwendung habe koordiniert und zielgerichtet
auf die Leibesvisitation hin stattgefunden. Er habe den Privatkläger in den Hals-
kontrollgriff genommen und kontrolliert zu Boden geführt. Während des gesamten
Vorfalles habe dieser sich gewehrt und umsichzuschlagen versucht. Zudem aner-
kannte der Beschuldigte, dem Privatkläger einen oder zwei Handballenstösse auf
den flachen Rücken versetzt zu haben, um ihn auf den Boden bringen zu können
und zu fixieren, um ihm so die Unterhose ausziehen zu können. Er habe diesem
anständig gesagt, dass sie wüssten, wer er sei, dass er abgewiesener Asylbe-
werber mit diversen Aliasnamen sei, um ihm deutlich zu machen, dass sie wüss-
ten, mit wem sie es zu tun hätten. Es sei auch richtig, dass er gesagt habe, der
Privatkläger hätte die Schweiz schon längst verlassen müssen, weshalb er noch
hier sei (Urk. 4/5 S. 2 ff., insbes. S. 4 und S. 9 f.; Urk. 4/11 S. 1 ff., S. 5; Prot. I
S. 9 ff., S. 19, S. 27 f.).

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An diesem Standpunkt hielt der Beschuldigte auch anlässlich der Beru-
fungsverhandlung fest (Prot. II S. 8 ff.).
3. Da sich die Anklage fast ausschliesslich auf die Aussagen der befragten
Personen stützt und neben dem Personalbeweis mit Ausnahme von ärztlichen
Erkenntnissen zur Untersuchung des Privatklägers keine weiteren sachdienlichen
Beweismittel vorliegen, ist näher auf die Aussagen einzugehen und die bestritte-
nen Elemente des Anklagesachverhaltes aufgrund der Untersuchungsakten und
der vor Gericht vorgebrachten Argumente nach den allgemeingültigen Beweisre-
geln zu würdigen.
3.1. Der Vorderrichter hat die rechtstheoretischen Grundsätze und Regeln
der Beweiswürdigung und der Würdigung von Aussagen mit der Unterscheidung
zwischen der allgemeinen Glaubwürdigkeit der aussagenden Person und der
übergeordneten Bedeutung der Glaubhaftigkeit des konkreten Inhalts der Aussa-
gen korrekt aufgeführt; es kann darauf verwiesen werden (Urk. 46 S. 5 f.; Art. 82
Abs. 4 StPO). Die vorinstanzliche Beweiswürdigung erweist sich aber als unvoll-
ständig, und wie sich zeigen wird, teilweise unzutreffend; dies insbesondere bei
der uneinheitlichen Würdigung der den Beschuldigten belastenden Aussagen des
Zeugen D._____ teilweise als glaubhaft und teilweise als unglaubhaft.
3.2. Das Gericht legt seinem Urteil gemäss Art. 10 Abs. 2 StPO denjenigen
Sachverhalt zu Grunde, den es aus seiner freien, aus der Verhandlung und aus
den Untersuchungsakten geschöpften Überzeugung als verwirklicht erachtet. Ist
der Beschuldigte nicht geständig und äussert er andere Sachverhaltsdarstellun-
gen, als sich durch die übrigen Beweismittel und Indizien ergeben, so ist nach
dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung aufgrund der Aussagen und aller in
Betracht fallenden Umstände zu prüfen, ob der nicht mit Sicherheit feststehende
Sachverhalt als gegeben erachtet werden kann (ZR 72 Nr. 80). Dabei sind an den
Nachweis von Täterschaft und Schuld hohe Anforderungen zu stellen. Ein Schuld-
spruch darf nur dann erfolgen, wenn die Schuld des Beschuldigten mit hinrei-
chender Sicherheit erstellt ist, mit anderen Worten, wenn Beweise dafür vorliegen,
dass der Beschuldigte mit seinem Verhalten objektiv und subjektiv den ihm zur
Last gelegten Straftatbestand verwirklicht hat. Das Gericht muss eine persönliche

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Gewissheit hinsichtlich der Tatschuld erhalten. Nicht ausreichend ist, wenn die
vorhandenen Beweise zwar objektiv klar auf eine Schuld des Beschuldigten hin-
deuten, das Gericht aber persönlich nicht zu überzeugen vermögen. Dabei kann
jedoch nicht verlangt werden, dass die Tatschuld gleichsam mathematisch sicher
und unter allen Aspekten unwiderlegbar feststeht. Eine bloss theoretische, ent-
fernte Möglichkeit, dass der wirkliche Sachverhalt anders sein könnte, genügt
nicht, um einen Freispruch zu begründen. Es muss genügen, wenn vernünftige
Zweifel an der Schuld des Beschuldigten ausgeschlossen werden können. Hinge-
gen ist irrelevant, ob das Gericht tatsächlich zweifelt, denn massgebend ist, ob bei
einer objektiven Betrachtungsweise solche Zweifel angebracht gewesen wären.
Wenn sich das Gericht nach Erschöpfung aller Erkenntnisquellen weder von der
Existenz noch von der Nichtexistenz der beweisbedürftigen Tatsachen zu über-
zeugen vermag, ist nach dem in Art. 10 Abs. 3 StPO festgehaltenen Grundsatz "in
dubio pro reo" von der für den Beschuldigten günstigeren Sachlage auszugehen
(SCHMID, Handbuch des Schweizerischen Strafprozesses, 3. Auflage, Zürich/
St. Gallen 2017, N 227 ff.; SCHMID, Schweizerische Strafprozessordnung, Praxis-
kommentar, 3. Auflage, Zürich/St. Gallen 2018, N 4 ff. zu Art. 10 StPO).
3.3. Da es zu den Äusserungen und Geschehnissen anlässlich der vom Be-
schuldigten am Privatkläger durchgeführten Leibesvisitation vom 16. Juli 2016
keine Aussagen von unabhängigen Zeugen aus eigener Wahrnehmung gibt, ist
die Beweiswürdigung erschwert. Mit Ausnahme des Geschädigten (und Anzeige-
erstatters), welchem in der Rolle des Privatklägers Parteistellung zukommt, sind
alle anderen Befragten Angehörige der Kantonspolizei, welche in irgend einer
Weise an den Ermittlungen oder Zwangsmassnahmen gegen den Privatkläger be-
teiligt waren. Dennoch ist nochmals darauf hinzuweisen, dass gemäss bundesge-
richtlicher Rechtsprechung bei der Würdigung von Aussagen nicht mehr wie frü-
her Gewicht auf die generelle Glaubwürdigkeit des Einvernommenen im Sinne ei-
ner dauerhaften personalen Eigenschaft gelegt wird, sondern diesem Gesichts-
punkt kaum mehr relevante Bedeutung zukommt. Weitaus bedeutender für die
Wahrheitsfindung ist die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussage, welche durch
methodische Analyse ihres Inhalts darauf überprüft wird, ob die auf ein bestimm-

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tes Geschehen bezogenen Angaben einem tatsächlichen Erleben des Aussagen-
den entspringen (BGE 133 I 33 E. 4.3).
3.4. Als Beweismittel liegen mithin insbesondere die belastenden Aussagen
des Privatklägers (Urk. 4/1; Urk. 4/4) und jene des Zeugen D._____ (Urk. 4/3;
Urk. 4/8) vor. Weiter sind die Aussagen der Zeugin E._____ (Urk. 4/2; Urk. 4/9)
und jene der Auskunftspersonen C._____ (Urk. 4/7) und F._____ (Urk. 4/6) vor-
handen. Als Sachbeweismittel stehen ein ärztlicher Kurzbericht des Stadtspitals
Triemli vom 16. Juli 2016 über den Privatkläger (Beizugsakten, Staatsanwalt-
schaft IV des Kantons Zürich, C-5/2016/10023857 vom 8. November 2016:
Urk. 9/1), ein ärztlicher Befund von gleicher Stelle vom 27. August 2016 über des-
sen Untersuchung vom 16. Juli 2016 (Urk. 6/6), sowie das von der Vorinstanz
aufgeführte Gutachten zur körperlichen Untersuchung des Privatklägers durch
das Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich (IRM) vom 22. September
2016 zur Verfügung (Beizugsakten der Staatsanwaltschaft IV, a.a.O., Urk. 9/2;
Urk. 46 S. 5). Allerdings betreffen diese ärztlichen Befunde die Untersuchung des
Privatklägers nach jenen Vorkommnissen, welche zu seiner Verhaftung geführt
hatten, mithin keine allfälligen Verletzungen, welche von der erst später erfolgten
anklagegegenständlichen Leibesvisitation stammen könnten. Schliesslich liegt ei-
ne Kopie eines undatierten Auszuges aus der Krankengeschichte des Privatklä-
gers von Dr. med. G._____, Ärztlicher Dienst des Flughafengefängnisses, sowie
die vor Vorinstanz von der Rechtsvertretung des Privatklägers eingereichte Kopie
eines ärztlichen Berichtes der Klinik für Ohren-, Nasen-, Hals- und Gesichtschi-
rurgie vom 3. Oktober 2017 bei den Akten. Auf Letzterem sind die Personalien der
untersuchten Person, anscheinend der Privatkläger, mit Ausnahme des Geburts-
datums, geschwärzt (Urk. 6/8; Urk. 25).
3.5. Die wesentlichen Aussagen des Privatklägers und der weiteren Beteilig-
ten zu den Geschehnissen anlässlich der Leibesvisitation sind einer eingehenden
Betrachtung zu unterziehen.
3.5.1. Anlässlich der polizeilichen Befragung des Privatklägers zu den Vor-
kommnissen im Zusammenhang mit der anklagegegenständlichen Leibesvisitati-
on vom 16. Juli 2016 gab dieser in Anwesenheit seiner Rechtsvertretung am

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1. September 2016 im Wesentlichen zu Protokoll (Urk. 4/1 S. 2 ff.), er sei an Hän-
den und Füssen gefesselt gewesen, als er im Hauptbahnhof in die Zelle gekom-
men sei. Die Handschellen seien ihm von einem Polizisten abgenommen worden.
Der Polizist in Uniform (wie sich später herausstellte: D._____) habe dann von
ihm verlangt, sich auszuziehen. Dann habe er das Oberteil ausgezogen und dann
die Hosen heruntergezogen. Ausziehen habe er diese nicht können, weil er noch
Fussfesseln getragen habe. Er habe dann die Hose ein wenig runtergezogen, bis
unter das Gesäss, damit dieser (gemeint der Polizeibeamte D._____) sehe, dass
er nichts verstecke. Er sei gereizt gewesen und ein bisschen laut (ebenda, S. 2).
3.5.1.1. Bis zu diesem Zeitpunkt sei nur die Polizistin, der Polizist und er in
der Zelle anwesend gewesen (Urk. 4/1 S. 2, Antw. auf Frage 13). Er habe dann
seine Unterhose hochgezogen und gesagt, er bücke sich nicht. In diesem Mo-
ment habe er "vier oder fünf Polizisten" in zivil bei der Zellentüre stehen gesehen.
Da sei einer dieser Männer hereingestürmt und habe ihn mit der Faust auf den
Kiefer links kurz vor dem Ohr geschlagen.
3.5.1.2. Auf die Frage, ob der Mann, der ihn geschlagen habe, etwas gesagt
habe, erklärte der Privatkläger: "Ich glaube, er hat vor dem Faustschlag nichts ge-
sagt, ich bin mir aber nicht sicher." (ebenda, Antw. auf Frage 16). Ihm sei
schwindlig gewesen, aber er habe mitbekommen, dass ein zweiter Polizist seine
Hände vor seinem Körper festgehalten habe, und der Polizist, welcher ihn schon
geschlagen hätte, habe auf ihn eingeschlagen. Dieser habe wörtlich zu ihm ge-
sagt: "Du Hurensohn, du musst die Schweiz schon lange verlassen, warum bist
du hier?" Dieser habe ihm seine Boxershorts zerrissen und ihn mit den Fingernä-
geln am rechten Oberschenkel gekratzt. In der Folge habe er nackt dagestanden.
Er sei schockiert gewesen, weil er mit diesem Polizisten nichts zu tun gehabt ha-
be und dieser einfach hereingestürmt sei. Dieser sei wie ein Irrer gewesen. Er
wisse nicht, was mit diesem los gewesen sei. Auf die Frage, was dann passiert
sei, antwortete der Privatkläger: "Mir wurden die Fussfesseln abgenommen." Vom
Polizisten in Uniform (Urk. 4/1 S. 3, Antw. auf Frage 19 f.).
3.5.1.3. Den Polizeibeamten, der ihn schlug, beschrieb der Privatkläger als
ca. einen Kopf grösser als er, er sei 174 cm gross. Dieser sei ca. 40 Jahre alt und

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kräftig gewesen, habe einen Bauch, einen Bart und braune Haare mit blonden
Strähnen, gehabt (Urk. 4/1 S. 3 u.). Vom zweiten Mann kenne er das Gesicht.
Dieser sei auch gross, aber jünger als der andere. Dieser habe ihn nachher ein-
vernommen. Da sei er sich ganz sicher (ebenda, S. 4). Auf Ergänzungsfrage sei-
ner Rechtsvertretung, wonach er gesagt habe, dass er bei der Leibesvisitation die
Boxershorts runtergezogen habe, ob sie ihn richtig verstanden habe, dass er "mit
dem Gesäss gewedelt" habe, antwortete der Privatkläger: "Ja, das habe ich. Ich
wollte damit zeigen, dass ich nichts versteckt habe." (ebenda, S. 5, Antw. auf Fra-
ge 39). Auf weitere Ergänzungsfrage seiner Rechtsvertretung erklärte er, nicht zu
wissen, ob er auch ins Gesicht geschlagen worden sei. Der Polizeibeamte, der
ihn festgehalten habe, habe ihn zur Einvernahme gebracht und befragt. Ja, er ha-
be sich bedroht gefühlt, als er befragt worden sei (ebenda, S. 5 u.).
3.5.1.4. Gut acht Monate später gab der Privatkläger anlässlich seiner
staatsanwaltschaftlichen Befragung vom 8. Mai 2017 hinsichtlich der Leibesvisita-
tion im Wesentlichen zu Protokoll (Urk. 4/4 S. 4 ff.), es sei zu berücksichtigen,
dass er nach dieser langen Zeit nicht mehr alle Details präsent habe. Als er in den
Posten am HB zurückgebracht worden sei, habe der Begleitbeamte ihm gesagt,
dass dieser ihm die Kleider abnehmen wolle, weshalb er sich habe ausziehen
müssen. Er habe sich dann ausgezogen. Er habe dem Polizisten dann die Frage
nach dem Wiederholen des Ausziehens gestellt, da er dies bereits einmal habe
tun müssen. Er gebe zu, dass er dabei auch einen etwas erhöhten Ton benutzt
habe. Er sei nervlich etwas belastet gewesen. Der Polizist habe darauf bestan-
den, dass er die Unterhose ausziehe und sich vor diesem bücke. Er habe sich ge-
fragt, weshalb er das nochmals hätte tun müssen. Schliesslich habe er die Hose
doch bis zu den Knien gebracht und sei dann hingestanden, die Hände in die Hö-
he und habe gewackelt. Er habe gesagt, dass er nichts dabeihätte. Er sei etwas
wütend gewesen und der Ton etwas hoch. Dieser Polizist (gemeint der Beschul-
digte) sei dann reingekommen und habe begonnen, auf ihn einzuschlagen. Der
Beschuldigte habe ihm dann die Boxershorts zerrissen, während der Polizeibeam-
te F._____ ihn an den Händen festgehalten und der andere weiter auf ihn einzu-
schlagen versucht habe. Dabei sei er vom Beschuldigten mit "Hurensohn", wel-

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cher die Schweiz schon lange hätte verlassen müssen, beschimpft worden
(Urk. 4/4 S. 5, S. 9, S. 12 f.).
3.5.1.5. Der uniformierte Polizeibeamte (D._____) habe die Leibesvisitation
angeordnet. Mit dem Ausziehen sei er einverstanden gewesen, aber mit dem Bü-
cken nicht. Er sei wütend gewesen. Er habe sich mündlich dagegen gewehrt. Er
habe sie angeschrien (Urk. 4/4 S. 6 f. und S. 13). Dann habe er den Beschuldig-
ten und den Polizeibeamten F._____, beide in zivil, gesehen. Er habe nicht ge-
hört, dass diese zu Hilfe gerufen worden wären. Der Beschuldigte sei hereinge-
kommen und habe ein paar Dinge zu ihm gesagt. Er wisse nicht mehr genau was.
Er sei sich nicht mehr sicher. Plötzlich sei der Schlag gekommen. Er habe diesen
nicht erwartet. Auf Nachfrage: Der Schlag sei mit der Faust erfolgt und sehr stark
gewesen (ebenda, S. 5 und S. 8 f.). Auf weitere Nachfrage erklärte er dann, ab-
weichend von seiner vorherigen Aussage, er wisse heute wirklich nicht mehr, ob
der Beschuldigte vor dem Faustschlag etwas gesagt habe oder nicht (Urk. 4/4
S. 9). Unmittelbar nach dem Faustschlag habe der Beschuldigte weiter auf ihn
eingeschlagen. Dessen Kollege habe von hinten seine Hände festgehalten. Auf
die Frage nach der Art der erhaltenen Schläge gab der Privatkläger zu Protokoll:
"Gemischte Schläge." und auf weitere Nachfrage, worum es sich dabei handle:
"Ohrfeigen und Fäuste." Der Beschuldigte habe sich nicht mehr unter Kontrolle
gehabt. Wie viele, könne er nicht sagen. Er habe diese nicht gezählt. Und auf die
Frage, wohin er die Faustschläge erhalten habe, antwortete der Privatkläger:
"Überall. Gesicht. Oberkörper." (ebenda, S. 9). In der Folge sprach er sogar noch
von einer "Serie Schläge" (S. 10). Auf den Vorhalt, wonach man nicht mehr viel
mitbekomme, wenn einem schwarz vor Augen werde (S. 11, Frage 68), erklärte er
erstmals, Sportler zu sein und viel einstecken zu können. Er sei nach dem ersten
Schlag ca. 20 Sekunden benebelt gewesen, dann aber wieder zu sich gekom-
men. In seiner Heimat habe er als Profi vier Mal pro Woche jeweils drei Stunden
Fullcontact K1 (Kick-Boxing) trainiert. Im Alter von sieben oder acht Jahren habe
er mit diesem Sport begonnen. Als er die Serie Schläge erhalten habe, seien nur
zwei Beamte in der Zelle gewesen. Die beiden Uniformierten hätten "in der Türe"
gestanden (S. 11 f.). Durch die Schläge habe er blaue Flecken, kleine Kratzer und
Prellungen erlitten (S. 12).

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3.5.2. Bereits bei einer kritischen Auseinandersetzung mit der eigenen Dar-
stellung des Privatklägers ergeben sich diverse Unsicherheiten, Ungereimtheiten,
Übertreibungen, unauflösbare Widersprüche und offenkundige Falschangaben
oder Irrtümer.
3.5.2.1. Die ersten polizeilichen Aussagen des Privatklägers über seine Fes-
selung (vorstehend, Erw. III.3.5.1.) können nur schon deshalb nicht stimmen, da
er zu Beginn der Leibesvisitation durch den Polizeibeamten D._____ die Fussfes-
seln noch angehabt haben will. Bereits aus seiner objektiv unmöglichen Darstel-
lung, wonach er nackt dagestanden habe und ihm hernach die Fussfesseln geöff-
net worden seien, erhellt, dass der Privatkläger keine verlässlichen Angaben über
den Ablauf der Leibesvisitation abgegeben hat. Hätte er die Fussfesseln anläss-
lich der zwangsweisen Leibesvisitation noch getragen, wäre ein Ausziehen der
Hose gar nicht möglich gewesen, wie er zu Beginn derselben Einvernahme noch
selbst festgehalten hatte (Urk. 4/1 S. 2 o.). Abweichend zur Aussage des Privat-
klägers hatte Zeuge D._____ anlässlich seiner polizeilichen Befragung vom
1. November 2016 erklärt, dass sie die Fussfesseln im Hauptbahnhof für den Weg
vom Fahrzeug zur Abstandszelle entfernt hätten (Urk. 4/3 S. 2). Anlässlich seiner
staatsanwaltschaftlichen Zeugeneinvernahme vom 19. Mai 2017 in Anwesenheit
u.a. der Rechtsvertretung des Privatklägers konnte sich Zeuge D._____ allerdings
nicht mehr genau erinnern, ob sie die Fussfesseln bereits für den Weg vom Ge-
fängnisbus bis zum Zellenbau abgenommen hatten oder nicht. Auch ob der Pri-
vatkläger in der Zelle noch Fussfesseln anhatte oder nicht, wusste der Polizeibe-
amte D._____ erstaunlicherweise nun nicht mehr (Urk. 4/8 S. 4). Auch die Zeugin
E._____ erklärte auf Frage bei der Staatsanwaltschaft, dass die Fussfesseln oben
im Zellbau im Posten HB entfernt worden sein müssten (Urk. 4/9 S. 6). Der an der
zwangsweisen Leibesvisitation alsdann mitwirkende Polizeibeamte (die spätere
Auskunftsperson C._____) gab demgegenüber bei der Staatsanwaltschaft auf Er-
gänzungsfrage der Verteidigung zu Protokoll (Urk. 4/7 S. 11), als er dazugekom-
men sei, habe der Privatkläger weder Hand- noch Fussschellen angehabt und sei
gar nicht gefesselt gewesen.

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3.5.2.2. Die polizeiliche Befragung des Privatklägers fand rund eineinhalb
Monate nach der anklagegegenständlichen Leibesvisitation statt, weshalb man-
gelndes Erinnerungsvermögen als Begründung für ungenaue, objektiv unmögli-
che oder übertriebe Angaben nicht im Vordergrund stehen kann. Der Privatkläger
selbst hatte von sich aus ungefragt, d.h. auf die unspezifische Frage, wie es wei-
tergegangen sei, bei der Polizei zu Protokoll gegeben: "Ich war gereizt und ein
bisschen laut." (Urk. 4/1 S. 2, Antw. auf Frage 12). Bei der Staatsanwaltschaft er-
klärte er: "Ich gebe zu, dass ich dabei auch einen etwas erhöhten Ton benutzt
habe. Ich war nervlich etwas belastet." (Urk. 4/4 S. 5). Er sei wütend gewesen. Er
habe sich mündlich dagegen gewehrt. Er habe sie angeschrien (vgl. auch vorste-
hend, Erw. III.3.5.1.5.). Damit ergibt sich bereits einzig gestützt auf seine eigenen
Zugaben, dass der Privatkläger emotional und laut war, was einerseits ein klarer
Hinweis dafür bildet, dass er sich gegen die polizeiliche Anordnung gewehrt hat
und andererseits eine plausible Erklärung für eine teilweise beeinträchtigte Erin-
nerung an den zeitlichen Ablauf und wichtige Einzelheiten des damaligen Kernge-
schehens darstellt.
3.5.2.3. Hinzu kommen Angaben des Privatklägers, welche von keiner wei-
teren der befragten Personen bestätigt wurden. Es geht weder aus den Aussagen
des Zeugen D._____ noch aus jenen der Zeugin E._____ hervor, dass der Privat-
kläger auf Geheiss von D._____ zunächst (freiwillig) damit begonnen habe, sei-
nen Oberkörper zu entkleiden und anschliessend sogar die Hose etwas herunter-
zulassen, wie er als einziger erklärte (vorstehend, Erw. III.3.5.1., III.3.5.1.4. f.). Im
Gegenteil: Die Zeugin E._____ war als Frau gar nicht mehr zugegen, als die Lei-
besvisitation hätte beginnen sollen und dann auch begann, wie auch die Aus-
kunftsperson C._____ bestätigt hat (Urk. 4/7 S. 6, S. 7, Antw. auf Frage 22). Sie
hörte aber, wie der Privatkläger (in der Gegenwart von D._____) einmal laut ge-
worden sei, was der Privatkläger bekanntlich einräumte. Der Zeuge D._____
schilderte, wie der Beschuldigte mit Hilfe des Kollegen C._____ dem Privatkläger
anschliessend zuerst die Trainerhose und dann das Traineroberteil ausgezogen
habe. Zudem verneinte er auf entsprechende Ergänzungsfrage der Rechtsvertre-
tung des Privatklägers ausdrücklich, dass dieser sich bewegt oder sonst etwas
gemacht habe, nachdem er diesen aufgefordert hatte, sich auszuziehen

- 16 -
(D._____: Urk. 4/3 S. 3 und S. 5; Urk. 4/8 S. 4 f., insbes. S. 15; E._____: Urk. 4/2
S. 1 ff.; Urk. 4/9 S. 5 f., S. 7). Hinzu kommt, dass auch die Auskunftsperson
C._____ aussagte, der Privatkläger habe gar nichts ausgezogen. Dieser sei rück-
lings zurück zur Zellenwand gegangen (Urk. 4 S. 8). Die Darstellung des Privat-
klägers vermag ohnehin nicht recht einzuleuchten. Wäre er der Aufforderung im
von ihm beschriebenen Umfang nachgekommen, ist nicht ersichtlich, weshalb er
sich hätte aufregen und laut werden sollen (vorstehend, Erw. III.3.5.1. a.E.) und
weshalb überhaupt eine unfreiwillige Leibesvisitation erfolgte. Ausserdem hätte er
sich zwischenzeitlich, d.h. vor dem zwangsweisen Ausziehen durch den Beschul-
digten und den Polizeibeamten C._____ das Oberteil wieder an- und die Hose
wieder hochziehen müssen. Davon war indes zu keinem Zeitpunkt in keiner Be-
fragung die Rede. Die Beweiswürdigung des Vorderrichters, wonach der Privat-
kläger sich gegen die freiwillige Leibesvisitation gewehrt habe, wodurch deren
zwangsweise Vornahme erst notwendig geworden sei, wogegen sich dieser eben-
falls gewehrt habe und dass er zu Beginn der zwangsweisen Leibesvisitation
noch angekleidet war (Urk. 46 S. 7 f.), erweist sich somit als zutreffend.
3.5.2.4. Bei der Polizei hatte der Privatkläger lediglich zu Protokoll gegeben,
durch den Schlag des Beschuldigten sei ihm schwindlig gewesen (vorstehend,
Erw. III.3.5.1.4.). Bei der Staatsanwaltschaft sprach er rund acht Monate später
dann davon, nach dem ersten Schlag sei ihm schwarz vor den Augen geworden.
Er sei benebelt gewesen. Nach ca. 20 Sekunden habe er wieder alles mitbekom-
men. Als ehemaliger Profi-Kickboxer könne er viel einstecken (Urk. 4/4 S. 5,
S. 10 f.). Der Beschuldigte sei reingekommen und habe damit begonnen, auf ihn
einzuschlagen. Er habe noch nie einen so starken Schlag erhalten. Danach habe
ihm dieser noch weitere Schläge verpasst. Dieser sei wie ein Irrer gewesen und
habe mit der linken und der rechten Hand zu schlagen begonnen. Dessen Kollege
habe seine Hände festgehalten (Urk. 4/4 S. 5; Erw. III.3.5.1.5.). In der vor-
instanzlichen Beweiswürdigung wurde in der Folge ohne nähere Begründung von
einem eigentlichen Bewusstseinsverlust ausgegangen (Urk. 46 S. 8), und ohne
sich mit dieser auffälligen Aggravation in den Aussagen des Privatklägers ausei-
nanderzusetzen. Die Worte, es sei dem Privatkläger "schwarz vor den Augen"
geworden, finden sich erstmals in der Strafanzeige seiner Rechtsvertretung vom

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2. August 2016, allerdings ohne dass dort ein eigentlicher Verlust des Bewusst-
seins geltend gemacht wurde (Urk. 1 S. 2 ff.). Die Aggravation stellt ein Lügensig-
nal dar. Hinzu kommt, dass ein Auftreten eines Verlustes des Bewusstseins in
keiner weiteren Befragung von weiteren beteiligten Personen in irgend einer Wei-
se thematisiert wurde, insbesondere auch von D._____ nicht, welcher die Vor-
kommnisse aus nächster Nähe kritisch mitverfolgt hatte (vgl. Urk. 4/3 S. 3, S. 5;
Urk. 4/8 S. 6 f.). Das geltend gemachte "schwarz werden vor den Augen" erweist
sich daher als unglaubhafte Übertreibung, welche die Überzeugungskraft der Aus-
sagen des Privatklägers schmälert.
3.5.2.5. Auch bei der Beschreibung des Beschuldigten als einen Kopf grös-
ser als 174 cm schien der Privatkläger bedeutend übertrieben zu haben, nachdem
der Beschuldigte vom Zeugen D._____ als "klein und kräftig" beschrieben wurde
(Urk. 4/3 S. 6) und effektiv eine Körperlänge von 178 cm aufweist (Prot. II S. 13).
3.5.2.6. In der Strafanzeige vom 2. August 2016 liess der Privatkläger dem
Beschuldigten vorwerfen, im selben Moment, als er sich bis auf die Boxershorts
ausgezogen habe (dass dem nicht so gewesen sein konnte, wurde bereits erwo-
gen [Erw. III.3.5.2.3.]), sei mindestens eine Person in den Raum "gestürzt", mut-
masslich ein Polizist in zivil, "welcher sich unvermittelt" auf ihn geworfen habe, ihn
mit dem Wort "Hurensohn" beschimpft und im Weiteren angeschrien habe, dass
er das Land schon längst hätte verlassen müssen. Ebenso "unvermittelt" habe
dieser ihm auf das linke Ohr geschlagen (Urk. 1 S. 2 f.). Die polizeilichen Aussa-
gen des Privatklägers dazu weichen indessen erheblich von dieser Darstellung
ab, hatte er doch damals erklärt, er glaube, der Beschuldigte habe vor dem
Faustschlag nichts gesagt, er sei sich aber nicht sicher (Urk. 4/1 S. 2 u.). Bereits
aus den polizeilichen Aussagen des Privatklägers geht somit kein "unvermitteltes"
Einwirken auf ihn hervor und wurde dem Beschuldigten von der Anklage in der
Folge auch nicht zum Vorwurf gemacht (Urk. 18 S. 3). Ebenso wenig kann ein
solcher Vorwurf den staatsanwaltschaftlichen Aussagen des Privatklägers ent-
nommen werden, als er gar erklärte, der Beschuldigte sei hereingekommen und
habe ein paar Dinge zu ihm gesagt. Er wisse nicht mehr genau was, wobei er auf
Nachfrage sogleich davon abweichend erklärte, er wisse heute wirklich nicht

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mehr, ob der Beschuldigte vor dem Faustschlag etwas gesagt habe oder nicht
(Urk. 4/4 S. 9). Plötzlich sei unerwartet der Schlag gekommen (Urk. 4/4, S. 8;
Erw. III.3.5.1.4. f.). Auch die Aussagen des Zeugen D._____ bei der Polizei und
der Staatsanwaltschaft dazu dienen nicht einer weitergehenden Klärung. Der Be-
schuldigte soll D._____ bei der Zelle aber gefragt haben, was das Problem sei,
bevor er aktiv wurde. Er habe diesem erklärt, der Privatkläger wolle sich nicht "li-
ben" lassen, keine Leibesvisitation mitmachen (Urk. 4/3 S. 3; Urk. 4/8 S. 5). Auch
aus diesen Aussagen ergibt sich somit kein unvermitteltes Dreinschlagen. Hinzu-
kommt, dass auch die Zeugin E._____ noch gehört hatte, dass es zunächst zum
Gespräch zwischen dem Beschuldigten und dem Privatkläger gekommen sei. Sie
erkannte die Stimme des Beschuldigten, hörte aber den genauen Inhalt des Ge-
spräches nicht (Urk. 4/2 S. 3; Urk. 4/9 S. 8). Ein unvermitteltes Dreinschlagen lag
somit entgegen der Auffassung der Rechtsvertretung des Privatklägers (Urk. 32
S. 4 ff., insbes. S. 7, Rz 7; Urk. 64 S. 3) nicht vor.
3.5.2.7. Bei der Polizei hatte der Privatkläger sich auch auf Nachfragen fest
davon überzeugt gezeigt, dass jener Polizeibeamte, welcher ihn in der Abstands-
zelle festgehalten habe, ihn auch zur Einvernahme gebracht und befragt habe,
weshalb er sich anlässlich der Befragung bedroht gefühlt habe (vorstehend,
Erw. III.3.5.1.3.). Bei der Staatsanwaltschaft bezeichnete er diesen als den Poli-
zeibeamten F._____, war sich dann aber plötzlich nicht mehr sicher
(Erw. III.3.5.1.4.; Urk. 4/4 S. 12 ff.). Es ist zwar zutreffend, dass der Privatkläger
am Nachmittag des 16. Juli 2016 im Posten Hauptbahnhof vom Polizeibeamten
F._____ befragt wurde (Beizugsakten Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
a.a.O., Urk. HD 2/1). Laut dessen glaubhaften Aussagen bei der Staatsanwalt-
schaft war er bei der Leibesvisitation aber gar nicht zugegen, da er an jenem
Vormittag Schalterdienst in einem anderen Stockwerk hatte und dort zur fragli-
chen Zeit eine im Journal offenbar ersichtliche Diebstahlsanzeige aufgenommen
habe (Urk. 4/6 S. 2 f.). Laut den Aussagen des Polizeibeamten C._____ bei der
Staatsanwaltschaft habe sich herausgestellt, dass er und F._____ verwechselt
worden seien. Der Beschuldigte und er hätten die zwangsweise Leibesvisitation
durchgeführt (Urk. 4/7 S. 2). Diese Darstellung wurde im Übrigen auch durch die
Aussagen des Beschuldigten bestätigt (Urk. 4/5 S. 6). Daraus wird offenkundig,

- 19 -
dass der Privatkläger den Polizeibeamten F._____, welcher ihn am Nachmittage
befragt hatte, mit dem Polizeibeamten C._____, welcher ihn an der Leibesvisitati-
on am Vormittag in der Abstandszelle festgehalten hatte, verwechselt hat, mithin
in seinen Befragungen nicht mehr zuverlässig darüber Auskunft geben konnte,
wer der zweite, neben dem Beschuldigten, an der Leibesvisitation beteiligte Mann
gewesen war, was die Zuverlässigkeit seiner gesamten Beschreibung des Vorfal-
les grundlegend in Frage stellt.
3.5.2.8. Zur Art des ersten Schlages hatte der Privatkläger bei der Polizei
noch erklärt, dass einer der Männer hereingestürmt sei und ihn mit der Faust auf
den Kiefer links kurz vor dem Ohr geschlagen habe (Erw. III.3.5.1.1.; III.3.5.2.4.).
Die Aussagen des Privatklägers zur Art und Intensität der Schläge sowie zum Ort
des Auftreffens derselben auf seinem Körper, weisen diverse Ungereimtheiten
und Widersprüche auf. Bei der Polizei hatte er erklärt, ein zweiter Polizist habe
seine Hände vor seinem Körper festgehalten und jener Polizist, von dem er schon
geschlagen worden sei, habe weiter auf ihn eingeschlagen (Erw. III.3.5.1.2.). Die
Wortwahl, es sei weiter auf ihn einschlagen worden, indiziert, dass er mehrere
weitere Schläge einzustecken gehabt habe. Auf Ergänzungsfrage seiner Rechts-
vertretung bei der Polizei erklärte er, nicht zu wissen, ob er auch ins Gesicht ge-
schlagen worden sei (Erw. III.3.5.1.3. a.E.). Bei der Staatsanwaltschaft erklärte er
teilweise davon abweichend, der Beschuldigte sei reingekommen und habe auf
ihn einzuschlagen begonnen, wobei er in der Folge einzig den initialen Schlag be-
schrieb und als so starken Faustschlag charakterisierte, wie er in seinem ganzen
Leben noch keinen erhalten habe. Unmittelbar nach dem Faustschlag habe der
Beschuldigte weiter auf ihn eingeschlagen. Dessen Kollege habe von hinten seine
Hände festgehalten. Auf die Frage nach der Art der erhaltenen Schläge beschrieb
der Privatkläger diese nunmehr als "gemischte Schläge", und auf weitere Nach-
frage, worum es sich dabei handle, präzisierte er, "Ohrfeigen und Fäuste". Wie
viele, konnte er nicht sagen. Und auf die weitere Nachfrage, wohin er die Faust-
schläge erhalten habe, antwortete er nunmehr relativ präzise und obwohl er sich
bei der Polizei nicht mehr daran erinnert hatte, ob er auch gegen das Gesicht ge-
schlagen worden sei, mit "überall, Gesicht, Oberkörper", und in der weiteren Fol-
ge sprach er sogar von einer "Serie Schläge" (Erw. III.3.5.1.5.). Diese Ungereimt-

- 20 -
heiten und Widersprüche sowie das teilweise selektive Erinnerungsvermögen bei
der Beschreibung der Schläge lassen die Darstellung des Privatklägers als wenig
glaubhaft erscheinen. Überdies ist sie alles andere als frei von Übertreibungen.
Obwohl er initial einen einzelnen ersten Schlag beschrieb, sprach er mehrmals
davon, der Beschuldigte habe auf ihn eingeschlagen resp. dann weiter auf ihn
eingeschlagen. Dieser sei wie ein Irrer gewesen. Er wisse nicht, was mit diesem
losgewesen sei (Urk. 4/1 S. 3). Hätte der Beschuldigte tatsächlich, wie von ihm
beschrieben (Urk. 4/1 S. 3, Antw. auf Frage 18; Urk. 4/4 S. 9), mehrfach mit der
Faust und mit der flachen Hand auf ihn eingeschlagen oder gar eine Serie von
Schlägen ausgeteilt, wobei Ohrfeigen begriffsnotwendig an den Kopf gewesen
sein müssten, hätte ein auffälliges Verletzungsbild resultieren müssen. Seine
Aussagen erwecken vielmehr den Eindruck, als würde er nicht selbst Erlebtes
schildern, sondern seine Darstellung so zurechtlegen, um den Beschuldigten in
ein möglichst schlechtes Licht zu rücken. Demgegenüber gab es laut den Aussa-
gen von Zeuge D._____ nach der Leibesvisitation keine sichtbaren Verletzungen
und auch geblutet oder über Schmerzen geklagt, habe der Privatkläger nicht
(Urk. 4/3 S. 5; Urk. 4/8 S. 6). Und schliesslich ist auch in der vom Privatkläger bei
seiner Rechtsvertretung veranlassten Strafanzeige vom 2. August 2016 einzig die
Rede von einem unvermittelten, mit grosser Wucht auf das linke Ohr erfolgten,
heftigen Faustschlag (Urk. 1 S. 2 ff.). Es kann daher nicht unbesehen auf die we-
nig verlässliche Darstellung des Privatklägers abgestellt werden.
3.5.2.9. Laut dem ärztlichen Befund des Stadtspitals Triemli vom 27. August
2016 wies der Privatkläger anlässlich seiner Untersuchung vom 16. Juli 2016 auf
der chirurgischen Notfallstation, mithin vor der späteren, anklagegegenständli-
chen Leibesvisitation, eine Schulterprellung mit oberflächlicher Schürfwunde links,
eine Prellung an der linken Augenbraue und der linken Schläfe, sowie Prellmar-
ken im Bereich beider Handrücken, auf. Seinen Angaben zufolge seien die Ver-
letzungen im Rahmen einer Schlägerei durch Einwirkung Dritter entstanden. Das
Verletzungsmuster könne dadurch erklärt sein (Urk. 6/6). Gemäss Kurzbericht von
der selben Stelle vom 16. Juli 2016 wies der Privatkläger am Schädel ein minimes
Hämatom an der lateralen Augenbraue links auf, bei intakter Haut und ohne klini-
schen Hinweis auf eine Fraktur, eine kleine druckdolente Schwellung temporal

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links, ca. 2 cm im Durchmesser, Haut intakt, Zähne und Kiefer intakt. Im Bereich
der beiden Handrücken und der beiden Handgelenke wies er Prellmarken auf. An
der Schulter links gab es kein Hämatom, keine Schwellung, eine oberflächliche
Schürfwunde, Druckdolenz am post. Humeruskopf und schmerzbedingt einge-
schränkte Beweglichkeit in allen Richtungen (Beizugsakten, Staatsanwaltschaft IV
des Kantons Zürich, C-5/2016/10023857 vom 8. November 2016: Urk. 9/1). Aus
dem Gutachten des IRMZ vom 22. September 2016 geht zudem hervor, dass sich
anlässlich der rechtsmedizinischen Untersuchung des Privatklägers ca. 7 Stunden
nach dem Ereignis (gemeint der Schlägerei im Zug; Untersuchungszeitpunkt,
16. Juli 2016, 05.20 Uhr bis 06.00 Uhr) mehrere kleinflächige Blutergüsse an der
linken Kopfseite, am Nacken und an beiden Armen sowie einzelne kleinflächige
Hautabschürfungen am Scheitel mittig und am rechten Oberarm, präsentierten.
Diese seien Folgen stumpfer, zum Teil tangential schürfender Gewalt, wobei als
Entstehungsmechanismus u.a. sowohl Schläge und/oder Tritte als auch ein An-
prall an einen harten Gegenstand in Frage kämen. Geformte Verletzungen im
Sinne von möglichen Schuhsohlenprofilen fänden sich keine. Die Schwellung und
rote Hautverfärbung der rechten Hand sei im Gesamtkontext am ehesten als Fol-
ge von durch den Privatkläger ausgeführten Faustschlägen zu interpretieren. Die
von ihm geltend gemachte Bewegungseinschränkung und Schmerzhaftigkeit der
linken Schulter sei laut Angaben des Stadtspitals Triemli auf eine Schulterprellung
zurückzuführen. Hinweise auf eine Auskugelung des Schultergelenks oder auf
knöcherne Verletzungen in dieser Region hätten sich keine ergeben. Die annä-
hernd zirkulären Hautrötungen an beiden Handgelenken seien als Folgen der po-
lizeilichen Zwangsmassnahmen (Handschellen) zu interpretieren. Die Verletzun-
gen könnten hinsichtlich ihres Entstehungszeitpunktes mit dem Ereignis in Ver-
bindung gebracht werden. Sie würden voraussichtlich folgenlos abheilen und be-
gründeten keine Lebensgefahr (Beizugsakten der Staatsanwaltschaft IV, a.a.O.:
Urk. 9/2 S. 2 ff., insbes. S. 4). Diese ärztlichen Befunde aus der Zeit kurz vor der
Leibesvisitation belegen, dass der Privatkläger bereits vorbestehende Verletzun-
gen u.a. am Kopf, mehrere kleinflächige Blutergüsse an der linken Kopfseite, eine
Prellung an der linken Augenbraue und der linken Schläfe, aufgewiesen hatte.

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3.5.2.10. Hinsichtlich des Vorwurfes der Beschimpfung sagte der Privatklä-
ger in beiden Einvernahmen übereinstimmend aus, der Beschuldigte habe ihn mit
"Hurensohn" betitelt. Er müsse die Schweiz schon lange verlassen, warum er
noch hier sei (Erw. III.3.5.1.2. und 3.5.1.4.). Bereits unklar ist aber aufgrund der
eigenen Aussagen des Privatklägers in welchem Zeitpunkt, vor oder nach dem
ersten Schlag, die Beschimpfung stattgefunden haben soll. Laut seiner Darstel-
lung bei der Polizei sei dies nach dem Faustschlag gegen das Gesicht gewesen
(Urk. 4/1 S. 3 o.). Bei der Staatsanwaltschaft war dies zunächst ebenfalls nach
dem ersten Schlag, in jenem Moment, als er sich abzudrehen versucht habe
(Urk. 4/4 S. 5) und später in der selben Einvernahme fand die Beschimpfung an-
geblich "erst nach der Serie Schläge" statt (Urk. 4/4 S. 10). Hinzukommt, dass ei-
ne Beschimpfung mit dem Wort "Hurensohn" wiederum einzig den (in diesem
Punkt übereinstimmenden) Aussagen des Privatklägers bei der Polizei und der
Staatsanwaltschaft zu entnehmen ist. Der Vorhalt, er hätte die Schweiz schon
längst verlassen müssen, weshalb er noch hier sei, wurde dagegen auch von den
übrigen Befragten bestätigt und vom Beschuldigten nicht bestritten (Prot. I
S. 19 u.), weshalb dieser Teil der anklagegegenständlichen Äusserung des Be-
schuldigten (Urk. 18 S. 3, Ziff. 2. a.E.) erstellt ist.
3.5.3. Ebenso wenig präsentieren sich die Aussagen des Zeugen D._____
frei von Unsicherheiten, Ungereimtheiten, Übertreibungen, unauflösbare Wider-
sprüche und offenkundigen Irrtümern. Ausserdem könnte "Zeuge D._____" ange-
sichts seines damaligen Scheiterns, die Leibesvisitation beim Privatkläger ohne
fremde Hilfe durchführen zu können, mit seiner Darstellung der Ereignisse bei der
Staatsanwaltschaft dazu geneigt gewesen sein, das Vorgehen des Beschuldigten
etwas dramatischer und übertrieben darzustellen, um gleichzeitig sein eigenes
Unvermögen in einem für ihn etwas günstigeren, professionelleren Licht erschei-
nen zu lassen, nachdem er bei der Polizei selbst noch erklärt hatte, damals in je-
ner Situation völlig perplex, wie gelähmt in einem Schockzustand, dagestanden
zu haben und vor den Kopf gestossen gewesen zu sein (Urk. 4/3 S. 4 und S. 6).
Aber wiederum tritt auch diese theoretisch mögliche Interessenlage mit einer
möglichen Auswirkung auf die generelle Glaubwürdigkeit des Zeugen D._____
hinter die Würdigung der Glaubhaftigkeit seiner konkreten Sachdarstellung zurück

- 23 -
(vgl. vorstehend, Erw. III.3.3.). Sein "Schockzustand" spricht indessen dafür, dass
sich nicht bloss der Privatkläger in einem aufgeregten Zustand befand (vorste-
hend, Erw. III.3.5.2.2.), sondern auch der Zeuge D._____ in einer emotionalen
Ausnahmesituation verharrte, welche seine Wahrnehmungsfähigkeit erheblich
beeinträchtigte.
3.5.3.1. Anlässlich seiner polizeilichen Befragung vom 1. November 2016
hatte Zeuge D._____ rund dreieinhalb Monate nach den anklagegegenständli-
chen Vorkommnissen zu Protokoll gegeben, der Beschuldigte habe (zu Beginn
der zwangsweisen Leibesvisitation) ausgeholt und dem Privatkläger eine Ohrfeige
gegeben (…"holte aus und gab dem Häftling eine Ohrfeige."). Auf die Frage, was
nach der Ohrfeige weiter passiert sei, erklärte Zeuge D._____: "Der Häftling ging
nach der Ohrfeige zu Boden und wimmerte." X1 (gemeint der Beschuldigte) sei
dann hinter diesen getreten und habe ihn unter den Armen hochgehoben. Dann
habe X2 (gemeint: C._____) die Zelle betreten und dem Häftling die Trainerhose
und die Pantoffeln ausgezogen. Der Beschuldigte habe den Privatkläger losge-
lassen, und dieser habe auf dem Boden gesessen. Der Beschuldigte habe die-
sem dann das Traineroberteil ausgezogen, worauf dieser in den Unterhosen am
Boden gesessen habe (Urk. 4/3 S. 3, S. 5 u.).
3.5.3.2. Ein gutes halbes Jahr später erklärte Zeuge D._____ am 19. Mai
2017 bei der Staatsanwaltschaft (Urk. 4/8 S. 5), A._____ (der Beschuldigte) habe
ihn (damals) gefragt, was das Problem sei, worauf er geantwortet habe, der Pri-
vatkläger wolle sich nicht "Leiben" lassen. Der Beschuldigte habe dann "für einen
Schlag ausgeholt". Er könne sich nicht mehr daran erinnern, wo dieser den Pri-
vatkläger geschlagen habe. Er wisse nur, dass der Beschuldigte ausgeholt habe
für einen Schlag und der Arrestant an die Zellenwand links "geschleudert" worden
sei. Auf die Frage, ob es ein Faustschlag oder ein Schlag mit der flachen Hand
gewesen sei, konnte sich Zeuge D._____ auch nicht mehr erinnern (Urk. 4/8 S. 5,
Antw. auf Fragen 24 ff. und S. 12). Aufgefordert zu beschreiben, wie stark dieser
Schlag gewesen sei, erklärte D._____: "Damit einfach so jemand an die Wand
fliegt, muss der Schlag schon heftig gewesen sein." (ebenda, Antw. auf Fra-
ge 28).

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3.5.3.3. Auf die Frage des Staatsanwaltes, wie es weitergegangen sei, als
die Kleider vom Leib gewesen seien (Urk. 4/4 S. 6 u.), antwortete Zeuge D._____
etwas abstrakt: "Es gab dann einen Wortaustausch." (ebenda, S. 7). Welche
Fluchworte oder Beleidigungen ausgesprochen worden seien, könne er nicht
mehr sagen. Auf die nächste Frage, ob er sich daran erinnern könne, ob der Pri-
vatkläger Fluchworte oder Beschimpfungen ausgestossen habe, gab er zu Proto-
koll: "Der Arrestant hat nichts gesagt." (S. 7 Antw. auf Frage 40), obwohl der Zeu-
ge gleich zuvor erklärt hatte, dass es einen Wortaustausch gegeben habe, was
per se nicht sein kann, wenn der Privatkläger gar nichts gesagt hat. Eine solche
Ungereimtheit stellt die Zuverlässigkeit der Aussage des Zeugen infrage und da-
mit auch deren Glaubhaftigkeit. Als dem Zeugen schliesslich vorgehalten wurde,
bei der Polizei habe er angegeben, der Beschuldigte habe den Privatkläger im Stil
von; du Drecksausländer hast dich an unsere Regeln zu halten und du hast da
gar nichts zu suchen. Du Arschloch, beschimpft, bestätigte der Zeuge dies ledig-
lich einsilbig mit: "Das trifft zu." (Urk. 4/3 S. 4).
3.5.3.4. Bereits anlässlich seiner polizeilichen Befragung vom 1. November
2016 konnte sich der Zeuge D._____ nicht mehr daran erinnern, wer, mit Aus-
nahme des Beschuldigten, von den in der Zelle anwesenden Beamten, mit wel-
chen Handlungen an der Leibesvisitation beteiligt war. Gemäss seiner Schilde-
rung habe es neben dem Privatkläger und dem Beschuldigten weitere drei Anwe-
sende (X2, X3 und X4) in der Abstandszelle oder unter der Türe gehabt. Er be-
gründete dies damit, dass er X1 (den Beschuldigten) im Fokus gehabt habe, wes-
halb er nicht sagen könne, was die anderen Anwesenden während des Vorfalles
gemacht hätten. Er selbst habe völlig perplex dagestanden. Geredet hätten nur
X1 und der Häftling (der Privatkläger). Was X1 gesagt habe, könne er nur noch
sinngemäss wiedergeben. Im Stil von; du Drecksausländer hast dich an unsere
Regeln zu halten und du hast da gar nichts zu suchen. Du Arschloch (Urk. 4/3
S. 4). Die Personen X2 – X4 könne er nicht beschreiben und würde sie auch nicht
wiedererkennen. Er sei in dieser Situation total vor den Kopf gestossen gewesen
und habe wie gelähmt in einem Schockzustand dagestanden. Er habe so etwas in
seiner bisherigen, kurzen Polizeikarriere noch nie erlebt (ebenda, S. 6). Bei der
Staatsanwaltschaft hatte er als Zeuge dazu im Wesentlichen zu Protokoll gege-

- 25 -
ben (Urk. 4/8 S. 5), A._____ (der Beschuldigte) und ein anderer, im Posten HB
stationierter Polizeibeamter, seien hinzugekommen, als der Privatkläger seine
Kleider nicht habe ausziehen wollen. Er glaube, A._____ habe ihn gefragt, was
das Problem sei und dann entschieden, eine zwangsweise Leibesvisitation durch-
zuführen (Urk. 4/8 S. 9). Wer der andere Beamte gewesen sei, könne er nicht sa-
gen, da er den Fokus auf dem Beschuldigten gehabt habe. Auf die Frage, was mit
der in der Befragung anwesenden Person C._____ sei, erklärte Zeuge D._____,
er könne nicht mit 100% Sicherheit sagen, wer das gewesen sei. Auf die Frage,
was der zweite Beamte bei der zwangsweisen Leibesvisitation gemacht habe
(Urk. 4/8 S. 6, Antw. auf Frage 36 ff., S. 9, Antw. auf Frage 59 ff.), antwortete
D._____: "Nichts." Nein, dieser habe nicht mitgeholfen. Auf Nachfrage: Die Klei-
der habe sicher der Beschuldigte weggerissen. Ob der andere Beamte die Füsse
festgehalten habe, könne er nicht mit Sicherheit sagen. Im weiteren Verlauf der
Befragung konnte er sich auf weitere Nachfrage dann plötzlich doch daran erin-
nern (Urk. 4/8 S. 9, Antw. auf Frage 58 f.), dass der zweite Beamte angeblich ne-
ben ihm, etwas näher bei der Zellentüre gestanden und geholfen habe, den Pri-
vatkläger "in die Mitte der Zelle zu tragen". Der zweite Beamte habe sich relativ
passiv verhalten und nicht auf den Arrestanten eingewirkt. Nun erinnerte sich
Zeuge D._____ auf Frage auch plötzlich daran, dass der Beschuldigte den Privat-
kläger angeblich nicht zunächst aufgefordert habe, sich der Kleider zu entledigen.
Er sei der gewesen, welcher mit dem Privatkläger gesprochen habe. Er sei aber
noch gar nicht so weit gekommen.
3.5.3.5. Er selbst habe die längste Zeit beim Eingang, bei der Zellentüre
links in der Ecke gestanden (Urk. 4/8 S. 9). Auf Frage, ob der Privatkläger darüber
informiert worden sei, dass bei einer Weigerung eine zwangsweise Leibesvisitati-
on erfolge, gab Zeuge D._____ zu Protokoll, nein, er (selbst) sei nicht zu diesem
Punkt gekommen, wo er einen Schritt weiter hätte gehen müssen. Er hätte dem
Privatkläger noch sagen müssen, wenn er nicht mitmache, die Leibesvisitation
zwangsweise durchgeführt würde. Er habe dem Privatkläger erklärt, weshalb eine
Leibesvisitation durchgeführt werden müsse. Dieser habe es verstanden, aber
nicht gewollt. Auf Frage, was er dazu sage, dass sich der Privatkläger gemäss
Strafanzeige ohne körperlichen Widerstand bis auf die Boxershorts freiwillig aus-

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gezogen haben solle, führte Zeuge D._____ aus, ohne körperlichen Widerstand
stimme, aber nicht freiwillig. "Er habe nicht von sich aus freiwillig ausgezogen, die
seien ihm ja von A._____ ausgezogen worden" (ebenda, S. 10).
3.5.3.6. Bei diesen Aussagen des Zeugen D._____ fällt auf
(Erw. III.3.5.3.3.), dass er weder in seiner polizeilichen noch in der staatsanwalt-
schaftlichen Befragung das Schimpfwort "Hurensohn" erwähnte. Er sprach einzig
von "Drecksausländer" und "Arschloch", während der Privatkläger ausschliesslich
geltend machte, mit "Hurensohn" betitelt worden zu sein (Erw. III.3.5.2.10.). Die
vorinstanzliche Würdigung, wonach auffalle, dass die Beiden dasselbe aussagten,
weshalb kein Grund bestehe, an den inhaltsgleichen Aussagen zu zweifeln
(Urk. 46 S. 16, Ziff. 8.4.), ist somit unzutreffend. Überdies ist bereits der Anklage-
vorwurf unpräzise (Urk. 18 S. 3, Ziff. 2.): Der Beschuldigte soll den Privatkläger
sinngemäss mit den anschliessend im Anklagesachverhalt aber in Anführungs-
und Schlusszeichen wörtlich zitierten Wörtern "du Drecksausländer …", "du
Arschloch" und "du Hurensohn, …" beschimpft haben, was sich bereits per se als
widersprüchlichen Vorwurf erweist, da eine Beschimpfung entweder sinngemäss
oder aber wörtlich wiedergegeben werden kann; beides gleichzeitig schliesst sich
aus. In den Aussagen des Privatklägers und des Zeugen D._____ ergibt sich so-
mit lediglich die Übereinstimmung, dass der Beschuldigte den Privatkläger be-
schimpft habe. Über die dabei verwendeten Inhalte besteht dagegen Divergenz,
weshalb angesichts der teilweise erheblich getrübten Erinnerungsvermögen des
Privatklägers (vgl. z.B. Erw. III.3.5.2.7.) und des Zeugen D._____ (vgl. z.B.
Erw. III.3.5.3.4.), sowie aufgrund der diversen weiteren Unzulänglichkeiten in ih-
ren Aussagen, erhebliche Zweifel aufkommen, ob sie sich ausgerechnet beim
nicht einmal übereinstimmenden Inhalt der Beschimpfung je für sich exakt erin-
nern konnten, zumal Zeuge D._____ bereits bei der Polizei nur noch in der Lage
war, das Gehörte sinngemäss wiederzugeben und bei der Staatsanwaltschaft erst
auf entsprechenden Vorhalt die Beschimpfung mit "du Drecksausländer hast dich
an unsere Regeln zu halten…". "Du Arschloch" lediglich bestätigte, aber nicht von
sich aus als selbst Gehörtes zu Protokoll gab (Urk. 4/3 S. 4). Zeugin E._____ hat-
te von ausserhalb der Abstandszelle vor dem Verlassen des Bereiches noch mit-
bekommen, dass der Beschuldigte den Privatkläger angeschrien habe, konnte

- 27 -
aber ebenfalls keine Schimpfinhalte wiedergeben (Urk. 4/9 S. 8). Entgegen den
Ausführungen der Rechtsvertretung des Privatklägers (Urk. 64 S. 3) zeichnen die
Aussagen der Zeugin E._____ richtig gelesen gerade nicht eine einseitige Be-
schimpfung, sodass sich daraus nichts zuungunsten des Beschuldigten erstellen
lässt. Die Auskunftsperson C._____ hörte keine Beschimpfungen, weder vom Be-
schuldigten noch vom Privatkläger (nachfolgend, Erw. III.3.5.3.11.).
3.5.3.7. Bei den Aussagen des Zeugen D._____ zu einer allfälligen Voran-
kündigung der zwangsweisen Leibesvisitation und zum Widerstand des Privatklä-
gers (vorstehend, Erw. III.3.5.3.5.) fällt weiter auf, dass er im Zusammenhang mit
den Fragen, welche sein eigenes Handeln bei der Leibesvisitation tangieren, sich
scheinbar problemlos zu erinnern schien. Auch daran, dass der Privatkläger sich
ohne körperlichen Widerstand, aber nicht freiwillig ausgezogen haben soll, scheint
er sich vorbehaltlos zu erinnern, was angesichts der bei vorangehenden Frage-
stellungen aufgetretenen getrübten Erinnerung erstaunt. Diese Darstellung des
Zeugen lässt sich denn auch nicht recht mit den Angaben des Privatklägers selbst
in Einklang bringen (vorstehend, Erw. III.3.5.2.6.), welcher bei der Polizei erklärt
hatte, er glaube, der Beschuldigte habe vor dem Faustschlag nichts gesagt, er sei
sich aber nicht sicher (Urk. 4/1 S. 2 u.) und bei der Staatsanwaltschaft zunächst
gar erklärt hatte, der Beschuldigte sei hereingekommen und habe ein paar Dinge
zu ihm gesagt. Er wisse nicht mehr genau was, er sei sich aber nicht sicher.
Plötzlich sei unerwartet der Schlag gekommen (Urk. 4/4, S. 8; Erw. III.3.5.1.4. f.).
Immerhin soll der Beschuldigte aber auch laut Zeuge D._____ ihn bei der Zelle
zunächst gefragt haben, was das Problem sei, worauf er diesem erklärt habe, der
Privatkläger wolle sich nicht "liben" lassen (Erw. III.3.5.2.6.).
3.5.3.8. Aus den Aussagen des Zeugen D._____ geht somit hervor, dass
sein Erinnerungsvermögen von der polizeilichen zur staatsanwaltschaftlichen Be-
fragung, ein halbes Jahr später, arg abgenommen hatte, er aber gleichzeitig bei
der Wirkung des Schlages, den er bei der Polizei noch als Ohrfeige bezeichnet
hatte, aufgrund welcher der Privatkläger zu Boden gegangen sei
(Erw. III.3.5.3.1.), bei der Staatsanwaltschaft nunmehr zu Protokoll gab, der Arres-
tant sei an die Zellenwand links "geschleudert" worden. Damit einfach so jemand

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an die Wand "fliege", müsse der Schlag schon heftig gewesen sein. Dies kommt
einer ganz gehörigen Aggravation gleich, für welche es, insbesondere angesichts
des von ihm selber deklarierten erheblich verblassenden Erinnerungsvermögens
(vorstehend, Erw. III.3.5.3.2.), keine plausible Erklärung gibt. Gegen Ende der
staatsanwaltschaftlichen Befragung konnte D._____ nicht einmal mehr sagen, ob
der Schlag mit der flachen Hand oder mit der Faust gewesen sei (Urk. 4/8 S. 12).
Wäre der Privatkläger tatsächlich an die Wand geschleudert worden, was selbst
bei einer kräftigen Ohrfeige, und einzig eine solche hatte Zeuge D._____ bei der
Polizei beschrieben, wenig nachvollziehbar erscheint, wären sichtbare Verletzun-
gen zu erwarten gewesen, und vor allem, dass allen voran der Privatkläger selbst
dies so geschildert hätte. Dergleichen erwähnte dieser indessen mit keiner Silbe
(vorstehend, Erw. III.3.5.1.1. f. und 3.5.1.5.). Laut den Aussagen von D._____ gab
es nach der Leibesvisitation keine sichtbaren Verletzungen und auch geblutet o-
der über Schmerzen geklagt, habe der Privatkläger nicht (Urk. 4/3 S. 5; Urk. 4/8
S. 6). Schliesslich ist auch in der vom Privatkläger bei seiner Rechtsvertretung
veranlassten Strafanzeige vom 2. August 2016 einzig die Rede von einem un-
vermittelten, mit grosser Wucht auf das linke Ohr erfolgten, heftigen Faustschlag
(Urk. 1 S. 2 ff.). Bei den diesbezüglichen Aussagen des Zeugen stimmte somit
bloss noch überein, dass der Beschuldigte "zum Schlag ausgeholt" habe. Ein
Ausholen zum Schlag wird dem Beschuldigten in der Anklage indessen gar nicht
vorgeworfen (Urk. 18 S. 3, Ziff. 2.). Die nicht nachvollziehbare Aggravation kommt
einer unglaubhaften Übertreibung und Dramatisierung gleich, welche sich auch
nicht in den Aussagen des Privatklägers wiederfindet. Immerhin aber stehen die
polizeilichen Aussagen des Zeugen D._____ vom 1. November 2016 (Urk. 4/3)
am ehesten mit den späteren Beschreibungen der zwangsweisen Leibesvisitation
durch den Beschuldigten (Urk. 4/5 S. 2 ff.; Urk. 4/11 S. 2 f.), und die Auskunfts-
person C._____ (Urk. 4/7 S. 3 ff.) im Einklang, welche die Leibesvisitation be-
kanntlich gemeinsam durchgeführt hatten. Auf die insgesamt aber äusserst unzu-
verlässigen, teilweise durch nichts belegbaren Angaben von D._____ kann daher
entgegen der Auffassung der Vorinstanz (Urk. 46 S. 11, letzter Absatz) und der
Rechtsvertretung des Privatklägers (Urk. 32 S. 4 ff., insbes. S. 6 und S. 9; Urk. 64
S. 5) nicht abgestellt werden.

- 29 -
3.5.3.9. Ähnlich zeigt sich die Situation bei der Aussage von Zeuge D._____,
der Privatkläger sei nach der Ohrfeige zu Boden gegangen und habe gewimmert
(Erw. III.3.5.3.1.). Bei der Staatsanwaltschaft erklärte der Zeuge dann, der Privat-
kläger sei zu Boden gegangen und habe "gewinselt". In der vom Privatkläger bei
seiner Rechtsvertretung veranlassten Strafanzeige ist kein Wimmern erwähnt
(Urk. 1 S. 2 ff.; Urk. 4/7 S. 9, vgl. Protokollnotiz). Der Privatkläger selbst gab dem-
gegenüber bei der Staatsanwaltschaft zu Protokoll, Sportler zu sein und viel ein-
stecken zu können. In seiner Heimat habe er als Profi vier Mal pro Woche jeweils
drei Stunden Fullcontact K1 (Kick-Boxing) trainiert. Im Alter von sieben oder acht
Jahren habe er mit diesem Sport begonnen (Erw. III.3.5.1.5.; III.3.5.2.4.). Die Dar-
stellung des Zeugen D._____, wonach der Privatkläger am Boden gewimmert o-
der gewinselt habe, lässt sich somit wiederum nicht so recht mit der Darstellung
des Privatklägers in Einklang bringen und erweckt erneut den Eindruck einer un-
glaubhaften Übertreibung und Dramatisierung, welche im Übrigen auch in den
Aussagen der Auskunftsperson C._____ keine Bestätigung fand (vgl. nachfol-
gend, Erw. III.3.5.3.11.).
3.5.3.10. Die Angaben des Zeugen D._____ zur Identität des zweiten in der
Abstandszelle anwesenden Polizeibeamten und dessen Beitrag anlässlich der
zwangsweisen Leibesvisitation bei der Polizei und der Staatsanwaltschaft stim-
men zwar im Wesentlichen überein (vorstehend, Erw. III.3.5.3.4.), sind aber je in-
haltlich infolge mangelnder Erinnerung daran, wer der zweite Beamte war, nicht
sachdienlich. Die fehlende Erinnerung in einem derart zentralen Punkt des Kern-
geschehens der Anklagevorwürfe wirft unweigerlich erneut die Frage nach der
Zuverlässigkeit und Glaubhaftigkeit der übrigen, teilweise detaillierten Aussagen
von Zeuge D._____ zum Ablauf der zwangsweisen Leibesvisitation auf.
3.5.3.11. Der Polizeibeamte C._____ wurde nur einmal durch die Staatsan-
waltschaft als Auskunftsperson befragt. Seine Aussagen sind zwar zurückhaltend
zu würdigen, da er und der Beschuldigte Berufskollegen sind, trotzdem sind keine
Gründe ersichtlich, weshalb er zugunsten des Beschuldigten hätte aussagen sol-
len, wurde er doch als Auskunftsperson auf die Straffolgen gemäss Art. 303-305
StGB hingewiesen und allfällige Falschaussagen hätten für ihn wohl auch berufli-

- 30 -
che Konsequenzen nach sich gezogen. Anlässlich seiner Einvernahme gab er zu
den Vorkommnissen rund um die anklagegegenständliche Leibesvisitation im
Wesentlichen zu Protokoll (Urk. 4/7 S. 3 ff.), von seinem Büro aus gehört zu ha-
ben, dass es Probleme im Zellenbau gebe, es laut gewesen sei, und der unifor-
mierte Polizist (D._____) diskutiert habe. So wie er sich erinnern könne, habe die-
ser gerufen, ob jemand zum Zellenbau kommen könne. Er sei dann dorthin ge-
gangen und der Uniformierte habe ihm gesagt, dass der Arrestant die Leibesvisi-
tation verweigere, worauf er diesem gesagt habe, dass sie eine solche durchfüh-
ren müssten, da eine solche zuvor noch nicht gemacht worden sei. Der Privatklä-
ger habe sich aber weiterhin geweigert, worauf er ziemlich laut geworden sei und
diesem auch gesagt habe, dass sie die Leibesvisitation im äussersten Fall mit
Gewalt durchführen müssten. Als er gesehen habe, dass es weiterhin nicht gehe,
habe er den Beschuldigten herbeigerufen. Dieser habe dann das Wort übernom-
men und sei ziemlich laut geworden, als sich der Privatkläger weiterhin geweigert
habe. Der Beschuldigte sei dann in die Zelle gegangen und habe diesem einen
Ablenkungsschlag auf eine Backe gegeben. Der Privatkläger habe vor allem ge-
zappelt und immer wieder erklärt, dass er nicht mitmache und aufzustehen und
sich loszureissen versucht. Der Beschuldigte und er hätten diesen mehrmals dar-
über informiert, dass die Leibesvisitation nötig sei, um zu kontrollieren, ob er ge-
fährliche Gegenstände auf sich habe, und diese zwangsweise erfolge, falls er ih-
ren Anweisungen keine Folge leiste (Urk. 4/7 S. 7 ff.). Der vom Beschuldigten
ausgeführte Schlag sei ein Ablenkungsschlag mit der flachen Hand auf den Be-
reich der Backe gewesen, wie eine Ohrfeige, nicht allzu stark. Dies werde in der
Polizeischule so instruiert und habe super geklappt. Der Privatkläger sei über-
rascht gewesen, und so habe der Beschuldigte an diesen herantreten und ihn in
den Kontrollgriff nehmen und mit ihm zu Boden gehen können. Er glaube nicht,
dass dieser gewimmert habe, eher geflucht. Er könne es aber nicht mehr sagen
(ebenda, S. 8 f.). Beschimpfungen seien keine ausgesprochen worden. Auch der
Privatkläger habe sie nicht beschimpft. Dieser habe sich einfach nicht ausziehen
wollen. Aus seiner Sicht sei die ganze Geschichte eigentlich gut abgelaufen, ob-
wohl der Privatkläger so renitent gewesen sei. Es sei niemand verletzt und die
Leibesvisitation durchgeführt worden. Dies sei das Ziel gewesen. Für sie sei eine

- 31 -
solche Situation nie lustig. Jedes Mal riskiere man, dass man gebissen, ange-
spuckt oder geschlagen werde. Dies sei auch für sie jeweils eine gefährliche Situ-
ation. Sie hätten in seiner Gruppe im HB mehrere solche Situationen erlebt. Es
habe eigentlich nie Probleme gegeben (ebenda, S. 10).
3.5.4. Insgesamt erweisen sich somit bereits die ersten, bloss eineinhalb
Monate nach dem Vorfall deponierten polizeilichen Aussagen des Zeugen
D._____ für sich alleine als äusserst wenig verlässlich, obwohl sie noch am ehes-
ten mit den späteren Schilderungen der Leibesvisitation durch den Beschuldigten
und der Auskunftsperson C._____ (Urk. 4/7 S. 3 ff.) übereinstimmen
(Erw. III.3.5.3.8. a.E.). Somit war Zeuge D._____ in seinem "Aussageverhalten
über die Dauer des Verfahrens" entgegen der vorinstanzlichen Würdigung alles
andere als konstant (Urk. 46 S. 6, Ziff. 4.1. und S. 15). Aus seinen Antworten ent-
steht teilweise vielmehr der Eindruck, als habe er insbesondere bei der Staatsan-
waltschaft nicht mehr selbst Erlebtes geschildert, sondern teilweise inzwischen
zurechtgelegte Wertungen und Allgemeingültiges zu Protokoll gegeben (z.B. sei-
ne Aussage: "Damit einfach so jemand an die Wand fliegt, muss der Schlag
schon heftig gewesen sein." [Erw. III.3.5.3.2. a.E.]). Die Vorbemerkungen des
Vorderrichters, wonach die Aussagen der einzelnen Beteiligten für sich genom-
men glaubhaft seien und keine inneren Widersprüche aufweisen würden, welche
nicht auf das Verblassen der Erinnerung oder das Übersteigern von Erinnerungen
zurückgeführt werden könnten (Urk. 46 S. 6), lassen sich somit nicht aufrecht-
erhalten.
3.5.4.1. Sowohl die Darstellung des Privatklägers als auch die Aussagen
des Zeugen D._____ sind mit derart vielen Unsicherheiten, Ungereimtheiten,
Übertreibungen, unauflösbaren Widersprüchen und Irrtümern gespickt, dass ent-
gegen der Auffassung der Rechtsvertretung des Privatklägers (Urk. 32 S. 4 ff.,
insbes. S. 6; Urk. 64 S. 3 ff.) nicht auf die sich daraus ergebenden Belastungen zu
den einzelnen Tatvorwürfen abgestellt werden kann.
3.5.4.2. Angesichts all dieser Unzulänglichkeiten in den belastenden Aussa-
gen des Privatklägers und des Zeugen D._____ kann entgegen der vorin-
stanzlichen Würdigung (Urk. 46 S. 15) insbesondere auch nicht unbesehen auf

- 32 -
deren Aussagen abgestellt werden, wonach der Beschuldigte dem Privatkläger
mit dessen Kunststoffpantoffel einen Schlag auf das Gesäss verabreicht habe,
zumal der Privatkläger im Gegensatz zu D._____ von einem Schlag mit seinem
Pantoffel bei der Polizei noch gar nichts erwähnt hatte (Urk. 4/1 S. 3; Urk. 4/3
S. 4). Nachdem der Privatkläger sich nachweislich über die Identität des zweiten
an der Leibesvisitation beteiligten Polizeibeamten getäuscht hatte (nicht F._____,
sondern C._____: Erw. III.3.5.2.7.) und auch Zeuge D._____ nicht sicher wusste,
welcher Polizeibeamte neben dem Beschuldigten an der Leibesvisitation mitge-
wirkt hatte und welche konkreten Beiträge von diesem geleistet wurden
(Erw. III.3.5.3.4.), sind diese Aussagen erstens unzuverlässig, und zweitens ist
nicht mit ausreichender Sicherheit auszuschliessen, dass sich beide auch bei der
Identität jener Person getäuscht haben könnten, welche dem Privatkläger den
Pantoffelschlag angeblich verabreichte, zumal D._____ gegen Ende der staats-
anwaltschaftlichen Befragung sich auch nicht mehr daran erinnern konnte, wer
diesem die Pantoffeln ausgezogen hatte, gleichzeitig aber plötzlich wieder in der
Lage war, ganz exakt zu beschreiben, dass der Schlag mit dem "Crokks" (dem
Pantoffel) auf das Gesäss erfolgt sei und (nur) noch ein leichter Handschlag auf
den Rücken (des Privatklägers) gewesen sei (Urk. 4/8 S. 12 u. und S. 16). Somit
lässt sich bereits aufgrund der Aussagen des Privatklägers und des Zeugen
D._____ kein rechtsgenügender Nachweis der Urheberschaft des Beschuldigten
für den Pantoffelschlag erbringen. Darüber hinaus hatte der als Auskunftsperson
befragte Polizeibeamte C._____ bei der Staatsanwaltschaft plausibel und unwi-
derlegbar erklärt, dass er dem Privatkläger die Pantoffeln ausgezogen habe
(Urk. 4/7 S. 4 u.), weshalb auch er als möglicher Täter der Übertretung hätte in
Frage kommen können.
3.5.4.3. Nachdem sich sowohl der Privatkläger und D._____ über dessen
Anwesenheit getäuscht hatten und nichts Sachdienliches zu seinem Beitrag an
der Leibesvisitation beitragen konnten, lassen sich die Aussagen von Zeuge
C._____ und dessen Darstellung zum Kerngeschehen der anklagegegenständli-
chen Leibesvisitation dadurch auch nicht anzweifeln oder gar widerlegen. Im Er-
gebnis verbleiben somit ganz erhebliche, unüberwindbare Zweifel im Sinne von
Art. 10 Abs. 3 StPO an der Täterschaft des Beschuldigten, weshalb er in Anwen-

- 33 -
dung des Grundsatzes "in dubio pro reo" von diesem Vorwurf der Tätlichkeiten
freizusprechen ist.
3.5.4.4. Da der Beschuldigte anerkannte, dem Privatkläger einen oder zwei
Handballenstösse auf den flachen Rücken versetzt zu haben, um ihn auf den Bo-
den bringen und dadurch fixieren zu können, um ihm so die Unterhose ausziehen
zu können (Urk. 4/5 S. 4; Erw. III.2. a.E.), ist der Anklagevorwurf erstellt, wonach
er diesem einen leichten Schlag mit der flachen Hand gegen den Rücken versetzt
habe, damit dieser mit dem Bauch gegen den Fussboden zu liegen gekommen
sei (Urk. 18 S. 3, Ziff. 2).
3.5.4.5. Dem Beschuldigten wird im Anklagesachverhalt ein heftiger Schlag
gegen die linke Gesichtshälfte zur Last gelegt, wodurch der Privatkläger an die
Wand geschleudert worden und zu Boden gegangen sei und dadurch ein stump-
fes Trauma im Bereich des linken Kiefergelenkes sowie eine andauernde Trom-
melfellverletzung im linken Ohr und einen Tinnitus erlitten habe (Urk. 18 S. 3,
Ziff. 2). Die Beschreibungen des Privatklägers und des Zeugen D._____ zur Art
und Intensität des Schlages resp. der von ihnen geschilderten Schläge, wonach
ein heftiger Faustschlag mit grosser Wucht auf das linke Ohr erfolgt sei resp. wo-
nach der Schlag schon heftig gewesen sein müsse, damit jemand an die Wand
fliege, haben sich als übertrieben und unglaubhaft erwiesen (vgl. Erw. III.3.5.2.8.
und Erw. III.3.5.3.2.). Es lässt sich daher insbesondere nicht erstellen, dass der
Privatkläger durch einen Faustschlag an die Wand geschleudert worden sei
(Erw. III.3.5.3.8.). Soweit der Beschuldigte einräumte, der Schlag ins Gesicht sei
mit der offenen Hand wohldosiert zur Ablenkung erfolgt (Erw. III.2.), ist der Schlag
gegen die linke Gesichtshälfte erstellt, zumal er nie geltend machte, bloss eine
leichte Ohrfeige zur Ablenkung eingesetzt zu haben. Wie heftig der Schlag war,
kann dagegen nicht genau eruiert werden. Zeuge C._____ erklärte, dieser sei
nicht allzu stark gewesen (Erw. III.3.5.3.11.). Ebenfalls erstellt ist, dass der Privat-
kläger in der Folge durch die Einwirkung des Beschuldigten zu Boden ging, aller-
dings nicht direkt aufgrund des Schlages, sondern eher mit Hilfe des vom Be-
schuldigten geltend gemachten (Urk. 4/5 S. 3 f.), und von C._____ bestätigten
(vorstehend, Erw. III.3.5.4.3.), in der Folge angebrachten Halskontrollgriffes.

- 34 -
3.5.4.6. Die vom Privatkläger vor Vorinstanz eingereichte Kopie eines Ambu-
lanten Berichtes der Klinik für Ohren-, Nasen-, Hals- und Gesichtschirurgie vom
3. Oktober 2017 auf welcher die Personalien der untersuchten Person, offenbar
der Privatkläger, mit Ausnahme des Geburtsdatums, geschwärzt sind, führt als
Diagnose an: Status nach Schlag auf Ohr links ca. Juli 2017, mit Tinnitus links,
minimer Hörminderung links, und Schmerzen Ohrbereich links (Urk. 25). Indessen
fand die Leibesvisitation mit dem Schlag des Beschuldigten tatsächlich aber ein
Jahr früher, am 16. Juli 2016, statt. Unter dem Titel Anamnese gibt der Bericht die
Darstellung des Privatklägers wieder. Die im Anklagesachverhalt aufgeführte
Trommelfellverletzung findet im Bericht keine Grundlage. Unter dem Titel Beurtei-
lung und Prozedere wird darin u.a. vielmehr ausdrücklich festgehalten: "Bei intak-
tem Trommelfell bestehen bezüglich Wassersport etc. keine Einschränkungen."
(Urk. 25 S. 1 f.). Für die behauptete Trommelfellverletzung im linken Ohr des Pri-
vatklägers fehlt daher ein Nachweis. Aus dem Bericht ergibt sich weiter, dass die
vorstehend aufgeführten ärztlichen Befunde über vorbestehende Verletzungen
(vgl. Erw. III.3.5.2.9.; Urk. 6/6; Beizugsakten, a.a.O.: Urk. 9/1+2) den untersu-
chenden Ärzten der Klinik für Ohren-, Nasen-, Hals- und Gesichtschirurgie am
3. Oktober 2017 nicht vorlagen. Ihrer Diagnose und den aufgeführten angeblichen
Ursachen kommt daher nur sehr geringe Beweiskraft zu im Hinblick auf eine ein-
fache Körperverletzung und eine allfällige Kausalität des Schlages des Beschul-
digten für das festgestellte Ohrleiden. Es lässt sich mithin nicht ausschliessen,
dass das am 3. Oktober 2017 festgestellte Ohrleiden von der ursprünglichen
Schlägerei herrührt, an welcher der Privatkläger über ein Jahr davor, am 15. Juli
2016, teilgenommen hatte. Aber auch eine spätere, vor dem 3. Oktober 2017 hin-
zugetretene Ursache kann nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden. Aus der
Kopie des undatierten Auszuges aus der Krankengeschichte des Privatklägers
von Dr. med. G._____, Ärztlicher Dienst des Flughafengefängnisses, ergeben
sich ebenfalls keine weitergehenden sachdienlichen Erkenntnisse (Urk. 6/8). Es
bestehen daher entgegen der Auffassung der Rechtsvertretung des Privatklägers
(Urk. 32 S. 11; Urk. 64 S. 6) unüberwindbare Zweifel im Sinne von Art. 10 Abs. 3
StPO daran, dass der Beschuldigte die Verletzungen des Privatklägers im Kopf-
bereich links mit seinem Schlag gegen dessen linke Gesichtshälfte adäquat kau-

- 35 -
sal verursacht habe, weshalb er in Anwendung des Grundsatzes in dubio pro reo
vom Vorwurf der einfachen Körperverletzung freizusprechen ist.
3.5.4.7. Nachdem die den Beschuldigten belastenden Aussagen des Privat-
klägers und des Zeugen D._____ sich über weite Strecken als unglaubhaft erwie-
sen haben, stellt sich die Frage, ob ihre beim angeblichen Inhalt der Beschimp-
fung nicht einmal übereinstimmenden Aussagen ausgerechnet bei diesem Tat-
vorwurf zutreffen sollten, zumal sie bereits bei den anderen Tatvorwürfen im
Rahmen der anklagegegenständlichen zwangsweisen Leibesvisitation teilweise
stark übertriebene und daher unglaubhafte und teilweise durch keine anderen
Beweismittel oder Indizien untermauerten Sachverhaltsdarstellungen machten
(vorstehend, Erw. III.3.5.3.6.). Auch wenn es gemäss allseitiger Anerkennung laut
war und der Beschuldigte einräumte, dem Privatkläger gesagt zu haben, dass sie
wüssten, wer er sei, dass er abgewiesener Asylbewerber mit diversen Aliasna-
men sei, weshalb er die Schweiz schon längst hätte verlassen müssen, weshalb
er noch hier sei (Prot. I S. 19 u.), um ihm deutlich zu machen, dass sie wüssten,
mit wem sie es zu tun hätten (Erw. III.2. a.E.; Erw. III.3.5.2.10. a.E.), lässt sich da-
raus nicht automatisch schliessen, dass er diesen auch mit den Schimpfwörtern
"Drecksausländer", "Arschloch" und "Hurensohn" betitelte. Im Übrigen geht auch
die Beschimpfung mit "Drecksausländer" wiederum weder aus der Strafanzeige
noch aus den Aussagen des Privatklägers hervor, sondern einzig aus der singulä-
ren Aussage des Zeugen D._____, welcher dem Begriff "Drecksausländer" in sei-
ner polizeilichen Befragung allerdings vorausschickte, die Beschimpfung sei "im
Stil von" (Urk. 4/3 S. 4, Antw. auf Frage 24) erfolgt, somit nicht wörtlich, sondern
allenfalls sinngemäss (Erw. III.3.5.3.3.). Es bleiben somit auch bei diesem Tat-
vorwurf unüberwindbare Zweifel im Sinne von Art. 10 Abs. 3 StPO daran beste-
hen, dass der Beschuldigte den Privatkläger mit den ihm zum Vorwurf gemachten
Beschimpfungen betitelte, weshalb sich diese nicht erstellen lassen.
3.5.5. Es ist somit (in Übereinstimmung mit der vorinstanzlichen Beweiswür-
digung [Urk. 46 S. 7 f., S. 8, letzter Absatz]) erstellt, dass der Privatkläger sich
gegen die freiwillige Leibesvisitation zur Wehr setzte, wodurch deren zwangswei-
se Vornahme erst notwendig wurde, wogegen er sich weiterhin wehrte und zu

- 36 -
Beginn der selben noch angekleidet war (Erw. III.3.5.2.3.). Es ist zudem erstellt,
dass er im Zeitpunkt der Leibesvisitation entgegen seiner eigenen Darstellung
keine Handschellen und auch keine Fussfesseln mehr trug (Erw. III.3.5.2.1.). Von
den dem Beschuldigten zur Last gelegten Anklagevorwürfen ist erstellt, dass er
dem Privatkläger mit der Hand einen heftigen Schlag gegen die linke Gesichts-
hälfte verpasste, worauf dieser (aufgrund des in der Folge angebrachten Halskon-
trollgriffes) zu Boden ging (Erw. III.3.5.4.5.), und dass er diesem in der weiteren
Folge einen leichten Schlag mit der flachen Hand gegen den Rücken versetzte,
damit dieser mit dem Bauch gegen den Fussboden zu liegen kam (vorstehend,
Erw. III.3.5.4.4.), sowie dass er zu diesem sagte, er hätte die Schweiz schon
längst verlassen müssen, weshalb er noch hier sei (Erw. III.3.5.2.10.). Dass der
Beschuldigte unvermittelt dreingeschlagen hätte, lässt sich in Übereinstimmung
mit der Vorinstanz (Urk. 46 S. 10, 2. Absatz) nicht erstellen und wird ihm von der
Anklage auch nicht vorgeworfen (Erw. III.3.5.2.6.).
IV. Rechtliche Würdigung
1. Gemäss Art. 312 StGB machen sich Mitglieder einer Behörde oder Beam-
te strafbar, die ihre Amtsgewalt missbrauchen, um sich oder einem andern einen
unrechtmässigen Vorteil zu verschaffen oder einem andern einen Nachteil zuzu-
fügen. Amtsmissbrauch ist der zweckentfremdete Einsatz staatlicher Macht.
Art. 312 StGB schützt einerseits das Interesse des Staates an zuverlässigen Be-
amten, welche mit der ihnen anvertrauten Machtposition pflichtbewusst umgehen,
und andererseits das Interesse der Bürger, nicht unkontrollierter und willkürlicher
staatlicher Machtentfaltung ausgesetzt zu werden. Nach der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung ist der Straftatbestand angesichts der unbestimmt umschriebe-
nen Tathandlung einschränkend auszulegen. Seine Amtsgewalt missbraucht etwa
derjenige, welcher die Machtbefugnisse, die ihm sein Amt verleiht, unrechtmässig
anwendet, d.h. kraft seines Amtes verfügt oder Zwang ausübt, wo dies nicht ge-
schehen dürfte. Amtsmissbrauch liegt ausserdem vor, wenn der Einsatz des
Machtmittels zwar rechtmässig gewesen ist, hierbei das erlaubte Mass an Zwang

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jedoch überschritten wurde (BGE 127 IV 209 E. 1b; Urteil des Bundesgerichts
6B_831/2011 vom 14. Februar 2012 E. 1.2).
2. Der Beschuldigte liess vor Vorinstanz und im Berufungsverfahren im We-
sentlichen geltend machen (Urk. 33 S. 25 ff.; Urk. 63 S. 16 f.), sein Vorgehen sei
verhältnismässig und rechtmässig gewesen, da er den Privatkläger aufgrund der
vorhandenen Informationen als aggressiv und gewalttätig eingeschätzt habe,
nachdem dieser sich anlässlich seiner wegen Beteiligung an einer Schlägerei am
Vorabend erfolgten Verhaftung heftigst gewehrt und u.a. Polizeibeamte gebissen
hatte und in der Weigerung, sich der vorgeschriebenen Leibesvisitation zu unter-
ziehen, bereits wieder deutliche Anzeichen einer Auflehnung erkennbar gewesen
seien, weshalb jederzeit wieder mit einer gewalttätigen Eskalation durch den Pri-
vatkläger zu rechnen gewesen sei. Um möglichst rasch die Hoheit über diese Si-
tuation zu gewinnen, habe er beabsichtigt, diesen in den Halskontrollgriff zu neh-
men und kontrolliert zu Boden zu führen. Zur Einleitung des Halskontrollgriffes
habe er diesem mit der flachen Hand einen Ablenkungsschlag ins Gesicht ver-
setzt, um den Überraschungsmoment zu nutzen und so hinter diesen zu gelangen
und ihn sofort in den Halskontrollgriff nehmen zu können. Dieses Vorgehen sei
lege artis und entspreche den Vorgaben der Schulungsinstruktion des Schweize-
rischen Polizeiinstitutes SPI (Urk. 5/8 f.). Der Dienstbefehl 6.1.5 der Kantonspoli-
zei Zürich schreibe eine zwingende Leibesvisitation vor, wenn eine festgenom-
mene Person unbeaufsichtigt in eine Zelle eingestellt werde. Dass das Vorgehen
im Lichte der geschilderten Gesamtsituation korrekt und verhältnismässig gewe-
sen sei, gelte (u.a.) auch für ein bis zwei Handballenstösse gegen den flachen
Rücken, um den sich wehrenden Privatkläger flach auf dem Boden zu fixieren
(Urk. 33 S. 25 ff.; Urk. 63 S. 17). Der Beschuldigte hatte anlässlich der staatsan-
waltschaftlichen Schlusseinvernahme dazu gemeint, falls er weniger entschlossen
gehandelt hätte, hätte es in dieser Situation zu einem wüsten Gerangel kommen
können, wobei in Anbetracht der engen Platzverhältnisse (in der Abstandszelle,
vgl. Urk. 34/1-3) Verletzungen auf beiden Seiten nicht auszuschliessen gewesen
wären (Urk. 4/11 S. 6).

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3. Wer handelt, wie es das Gesetz gebietet oder erlaubt, verhält sich recht-
mässig, auch wenn die Tat nach diesem oder einem anderen Gesetz mit Strafe
bedroht ist (Art. 14 StGB). Das gesetzliche Gebot bzw. die gesetzliche Erlaubnis
kann sich aus einem eidgenössischen wie auch aus einem kantonalen oder
kommunalen Erlass bzw. einer Direktive und aus einem Reglement ergeben
(BGE 94 IV 7 E. 2a und b [zum Gebrauch der Dienstwaffe]). Ein gesetzliches Ge-
bot oder eine gesetzliche Erlaubnis kann nur rechtfertigend wirken, wenn im kon-
kreten Fall die Grundsätze der Subsidiarität und Proportionalität beachtet werden.
Amtspflichten können die Erfüllung von Straftatbeständen in Ausübung hoheitli-
cher Befugnisse erlauben (Donatsch, in: Donatsch/Heimgartner/Isenring/Weder,
StGB Kommentar, 20. Auflage, Zürich 2018, N 8 f. zu Art. 14 StGB).
3.1. Gemäss Ziff. 4.1 des Dienstbefehls 6.1.5 der Kantonspolizei Zürich vom
15. April 2015 hat der Arretierende zu entscheiden, ob eine festgenommene Per-
son zum Zwecke der Sicherstellung von Gegenständen, die mit einer strafbaren
Handlung in Beziehung stehen oder die zu einer Selbst- oder Fremdgefährdung
führen könnten, einer Leibesvisitation zu unterziehen ist. Nach Ziff. 4.3 dieses
Dienstbefehls ist die Leibesvisitation zwingend durchzuführen, wenn eine festge-
nommene Person unbeaufsichtigt in eine Zelle oder einen zellenähnlichen Raum
eingestellt und/oder der Haftkoordination/Arrestantenannahme zugeführt wird
(Urk. 5/10 S. 2 f.). Beim Dienstbefehl der Kantonspolizei Zürich handelt es sich
um ein Reglement einer kantonalen Behörde, welches eine gesetzliche Erlaubnis
im Sinne von Art. 14 StGB für den Eingriff in die persönliche Integrität eines Arres-
tanten darstellt.
3.2. Der Privatkläger wurde am Morgen des 16. Juli 2016 den diensthaben-
den Polizeibeamten des Posten HB der Kantonspolizei Zürich zur Befragung zu-
geführt und zu diesem Zwecke für die Wartezeit davor zur dortigen Abstandszelle
gebracht. Gemäss Ziff. 4.3 des Dienstbefehls 6.1.5 bestand daher die Pflicht, die-
sen vor der Einschliessung in der Abstandszelle einer Leibesvisitation zu unter-
ziehen, um allfällige auf sich getragene Gegenstände sicherzustellen, welche zu
einer Selbst- oder Fremdgefährdung hätten führen können. Zwar war er in den
Stunden davor im Stadtspital Triemli von Ärzten untersucht worden und hatte

- 39 -
auch seine persönlichen, anlässlich der Verhaftung getragenen Kleidungsstücke
abgeben müssen. Dabei hatte er aber stets seine eigene Unterwäsche getragen.
Überdies war für die handelnden Polizeibeamten nicht auszuschliessen, dass er
im Spital in einem kurzen unbewachten Moment einen der Eigen- oder Fremdge-
fährdung dienenden Gegenstand hätte behändigen können. Es bestand daher die
Amtspflicht, bei der Ankunft im Zellentrakt der Kantonspolizei Zürich im HB Zürich
vor der Einschliessung in der Abstandszelle eine zwingende Leibesvisitation beim
Privatkläger durchzuführen. Indem er sich gegen diese zur Wehr setzte, machte
er deren zwangsweise Vornahme notwendig (Erw. III.3.5.5.). Deren Durchführung
durch den Beschuldigten erfolgte somit grundsätzlich in Ausübung hoheitlicher
Befugnisse und Amtspflichten, was einen Rechtfertigungsgrund gemäss Art. 14
StGB darstellt. Daran vermag auch die Auffassung der Rechtsvertretung des Pri-
vatklägers, wonach der Zeuge D._____ und nicht der Beschuldigte für die Leibes-
visitation hätte zuständig sein sollen (Urk. 64 S. 4), nichts zu ändern. Die Rechts-
vertretung des Privatklägers machte zwar geltend, dass das Einschreiten des Be-
schuldigten reglementarisch nicht zulässig gewesen sei (ebenda, S. 4), näher be-
gründet wurde dieser Einwand allerdings nicht. Es gibt keine Regelung, die vor-
schreibt, welche Person eine zwangsweise Leibesvisitation durchzuführen hat,
weshalb nachvollziehbar ist, dass der Beschuldigte als dienstältester Polizist vor
Ort diese Aufgabe übernommen hat.
3.3. Der Beschuldigte durfte den Privatkläger aufgrund der ihm bekannten
Informationen als aggressiv und gewalttätig einschätzen. Auch aus Gründen der
Eigensicherung drängten sich ihm diese Überlegungen auf. Der Privatkläger war
am Vorabend, 15. Juli 2016, 23.00 Uhr, wegen seiner Beteiligung an einer Schlä-
gerei festgenommen worden (Beizugsakten, a.a.O., Ordner 3/2, Verhaftsrapport
der Kantonspolizei Zürich vom 16. Juli 2016: Urk. 15/1; Ordner 1/3, Strafbefehl
der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 8. November 2016). Anlässlich
dieser Verhaftung hatte er sich unbestrittenermassen heftigst gewehrt und u.a. ei-
nen Polizeibeamten in den Finger gebissen (Urk. 4/4 S. 6, Antw. auf Frage 22 und
S. 13). Wie die Verteidigung zutreffend ausführte, waren in seiner Weigerung,
sich der vorgeschriebenen Leibesvisitation zu unterziehen, bereits wieder deutli-
che Anzeichen einer Auflehnung erkennbar, weshalb eine erneute gewalttätige

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Eskalation anlässlich der Leibesvisitation durch den Privatkläger nicht auszu-
schliessen war.
3.4. Der Beschuldigte leitete die Leibesvisitation gegen den Willen des Pri-
vatklägers mit einem heftigen Schlag mit der Hand gegen dessen linke Gesichts-
hälfte ein, oder wie die Auskunftsperson C._____ sich ausdrückte, auf eine Ba-
cke, was am ehesten einer kraftvollen Ohrfeige gleichkommen dürfte. Es stellt
sich die Frage, ob der Beschuldigte mit diesem heftigen Schlag mit der Hand ins
Gesicht des Privatklägers die im Rahmen pflichtgemässer Amtshandlung zu be-
achtenden Grundsätze der Subsidiarität und Proportionalität wahrte.
3.4.1. Dass die zwangsweise Durchführung einer Leibesvisitation infolge des
zu erwartenden Widerstandes die Anwendung verhältnismässiger Körpergewalt
nach sich zieht, versteht sich von selbst. Angesichts des latenten Aggressions-
und Gewaltpotentials war beim Privatkläger nichts anderes zu erwarten. Dass
dieser Nahkampf erprobt war und früher in seiner Heimat als Profi vier Mal pro
Woche jeweils drei Stunden Fullcontact K1 (Kick-Boxing) trainiert hatte (vorste-
hend, Erw. III.3.5.3.9.), war dem Beschuldigten in jenem Zeitpunkt allerdings noch
nicht bekannt. Die Leibesvisitation liess sich unter diesen Umständen entgegen
der Auffassung der Rechtsvertretung des Privatklägers (Urk. 64 S. 4) nicht mit
Festhalten und Abtasten des Körpers oder durch ein milderes Vorgehen bewerk-
stelligen, zumal gemäss Ziff. 4.2 des Dienstbefehls 6.1.5 der Kantonspolizei Zü-
rich ein vollständiges Entkleiden vorgeschrieben wird (Urk. 5/10 S. 2).
3.4.2. Die vom Beschuldigten zur Einleitung der zwangsweisen Leibesvisita-
tion vom 16. Juli 2016 gegenüber dem Privatkläger angewandte Schlagtechnik
entspricht dem im Lehrmittel des Schweizerischen Polizeiinstitutes (SPI) zur
Grundausbildung Persönliche Sicherheit instruierten Vorgehen. Gemäss dortiger
Instruktion werden Schläge zum Einleiten (Ablenken) von Folgetechniken einge-
setzt. Dabei sind einer oder mehrere starke Schläge mit der offenen Hand, dem
Handballen oder mit der Faust zur Anwendung vorgesehen (Urk. 5/9 S. 75 f.).
Nachdem der Beschuldigte den Schlag mit der Hand ins Gesicht des Privatklä-
gers zur Ablenkung und zum Einleiten des Halskontrollgriffes, einer Folgetechnik,
anwandte, bewegte sich sein Vorgehen im Rahmen der vom Lehrmittel des SPI

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instruierten technischen Vorgaben. Die Bedenken des Beschuldigten, wonach ein
weniger entschlossenes Handeln mit einer schwächeren Einwirkung auf die kör-
perliche Integrität des Privatklägers, z.B. mit einem oder mehreren Stössen gegen
dessen Schultern, den Rumpf oder die Beine, wie von der unentgeltlichen
Rechtsvertretung der Privatklägerschaft geltend gemacht (Urk. 32 S. 9 f.; Urk. 64
S. 4 f.), ebenfalls die unter den gegebenen Umständen erforderliche Überra-
schungs- und Ablenkungswirkung gezeitigt hätte, lassen sich nicht leichthin von
der Hand weisen. Die Art und Stärke der vom Beschuldigten unter den gegebe-
nen Umständen angewandten Körpergewalt war daher in dieser Situation ange-
zeigt und verhältnismässig, weshalb er die im Rahmen der pflichtgemässen Aus-
führung seiner Amtshandlung zu beachtenden Grundsätze der Subsidiarität und
Proportionalität gewahrt hat. Dasselbe trifft auch auf den leichten Schlag mit der
flachen Hand gegen den Rücken des Privatklägers zu, um diesen mit dem Bauch
gegen den Fussboden zu fixieren. Er handelte somit im Rahmen der gesetzlichen
Vorgaben und Reglemente verhältnismässig, weshalb der Tatbestand des Amts-
missbrauchs im Sinne von Art. 312 StGB nicht erfüllt und er von diesem Vorwurf
freizusprechen ist.
4. Durch den wissentlich und willentlich ausgeführten Schlag mit der flachen
Hand auf den Rücken des Privatklägers, mit welchem er dessen Fixierung mit
dem Bauch gegen den Fussboden beabsichtigte, um mit Unterstützung seines
Kollegen C._____ dem Privatkläger die Hose ausziehen zu können, und nicht um
diesen zu züchtigen, ist der Tatbestand der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126
Abs. 1 StGB erfüllt. Die Handlung des Beschuldigten war aber erforderlich, damit
der Privatkläger schnell zu Boden geführt werden konnte, weshalb sie im Sinne
von Art. 14 StGB gerechtfertigt war. Demzufolge ist der Beschuldigte auch von
diesem Vorwurf freizusprechen.
5. Dass die erstellte, anlässlich der zwangsweisen Leibesvisitation vom Be-
schuldigten an den Privatkläger gerichtete Äusserung und Frage, wonach dieser
die Schweiz schon längst hätte verlassen müssen, weshalb er noch hier sei, nicht
ehrrührig ist, bedarf keiner weiteren Erörterung. Die anklagegegenständlichen
Beschimpfungen liessen sich nicht erstellen (vorstehend, Erw. III.3.5.4.7.). Somit

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ist der Beschuldigte auch vom Vorwurf der Beschimpfung im Sinne von Art. 177
StGB vollumfänglich freizusprechen.
V. Genugtuung
1. Der Beschuldigte liess eine angemessene, durch das Gericht festzuset-
zende Genugtuung beantragen mit der Begründung, seine berufliche Entwicklung
sei jäh gestoppt und unterbrochen worden, da er aufgrund dieses Strafverfahrens
seit mehr als zwei Jahren von seiner Arbeit freigestellt sei, was ihn als Polizisten,
der seinen Beruf mit Herz und Seele ausübe, im Kern treffe (Urk. 63 S. 20).
2. Wer in seiner Persönlichkeit widerrechtlich verletzt wird, hat Anspruch auf
Leistung einer Geldsumme als Genugtuung, sofern die Schwere der Verletzung
es rechtfertigt und diese nicht anders wiedergutgemacht worden ist (Art. 49 Abs. 1
OR). Die Genugtuung ist ein Ausgleich für die erlittene immaterielle Unbill. Sie ist
nur geschuldet, sofern die Schwere der Verletzung dies rechtfertigt, und zwar so-
wohl in objektiver als auch in subjektiver Hinsicht. Zu berücksichtigen ist, wie der
Verletzte in seiner Situation von der objektiven Schädigung betroffen und in seiner
konkreten Lebensführung beeinträchtigt wird. Dabei sind auch die Intensität und
Dauer der Auswirkungen auf die Persönlichkeit des Betroffenen sowie die Mög-
lichkeit, durch eine Geldzahlung den seelischen Schmerz etwas auszugleichen,
zu erwägen (Fischer, in: Kren Kostkiewicz/Wolf/Amstutz/Fankhauser, OR Kom-
mentar, Schweizerisches Obligationenrecht, 3. Aufl., Zürich 2016, N 7 ff. zu
Art. 49 OR).
3. Die Dauer des Strafverfahrens (Tatbegehung: 16. Juli 2016, Urk. 18; Er-
mittlungsbericht der Kantonspolizei Zürich: 7. November 2016, Urk. 3/4) sowie die
berufliche Freistellung des Beschuldigten seit Februar 2017 (Prot. II S. 7) stellten
für ihn eine grosse Belastung dar. Die dem Beschuldigten zur Last gelegten Vor-
würfe wogen schwer und liessen sich auch nicht dem beruflichen Risiko, welches
der Tätigkeit als Polizist immanent ist, zuschreiben, da diese aufgrund ihrer
Schwere doch eine rund 1.5-jährige berufliche Freistellung zur Folge hatten.
Durch die so lange Freistellung wurde nicht nur die berufliche Entwicklung des

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Beschuldigten unterbrochen, sondern diese führte wohl auch zu einer Stigmatisie-
rung in seinem Umfeld. Er gab selber an, mit Herz und Seele Polizist zu sein, und
es sei für ihn das Wichtigste, zurück auf den Posten zu dürfen (Prot. II S. 17),
weshalb die Verletzung auch in subjektiver Hinsicht schwer wiegt. Aus diesen
Gründen rechtfertigt die Verletzung der Persönlichkeit des Beschuldigten und die
dadurch erlittene seelische Unbill die Ausrichtung einer Genugtuung in der Höhe
von Fr. 2'000.– aus der Gerichtskasse.
VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Die Verlegung der Kosten richtet sich nach dem Grundsatz, wonach Ko-
sten zu tragen hat, wer sie verursacht. So gründet die Kostentragungspflicht des
Beschuldigten im Falle eines Schuldspruchs (Art. 426 Abs. 1 StPO) auf der An-
nahme, dass er Einleitung und Durchführung des Strafverfahrens als Folge seiner
Tat veranlasst und daher zur Tragung der Verfahrenskosten verpflichtet sein soll.
Fällt die Rechtsmittelinstanz selber einen neuen Entscheid, so befindet sie darin
auch über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung (Art. 428 Abs. 3
StPO).
2. Da der Beschuldigte vollumfänglich freigesprochen wird, sind die Kosten
des Vorverfahrens und der Gerichtsverfahren beider Instanzen ausgangsgemäss
nicht ihm aufzuerlegen. Die Kosten des Vorverfahrens und des vorinstanzlichen
Gerichtsverfahrens sind ausgangsgemäss auf die Gerichtskasse zu nehmen.
3. Gemäss Art. 436 Abs. 1 StPO in Verbindung mit Art. 429 Abs. 1 lit. a
StPO hat die beschuldigte Person, wenn sie freigesprochen wird, Anspruch auf
Entschädigung für ihre Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Ver-
fahrensrechte. Die Höhe der Entschädigung richtet sich nach den Anwaltstarifen
und nach dem Zeitaufwand, den der Verteidiger aufgewendet hat. Zumindest dem
Grunde nach sollen diese Verteidigungskosten voll entschädigt werden. Die Be-
mühungen des Anwaltes müssen im Umfang aber den Verhältnissen entspre-
chen, d.h. sachbezogen und angemessen sein. Die Verteidigungskosten müssen
mithin in einem vernünftigen Verhältnis zur Komplexität bzw. Schwierigkeit des

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Falles und zur Wichtigkeit der Sache stehen (Wehrenberg/Frank, in: Basler Kom-
mentar Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Auflage 2014, N 15 f. zu Art. 429
StPO). Die von der erbetenen Verteidigung für das vorinstanzliche Gerichtsver-
fahren auf der Grundlage eines Stundenansatzes von Fr. 280.– geltend gemachte
Entschädigung, inkl. Tagfahrt, von Fr. 24'278.75, inkl. MWSt (Urk. 31), erweist
sich angesichts der Komplexität und des Umfanges des Falles als sachbezogen
und nicht als unangemessen.
4. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massga-
be ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). In Art. 428 StPO
wird lediglich die Auflage der Verfahrenskosten (Art. 422 StPO) nicht aber der
Entschädigungen und Genugtuungen geregelt. Wie diese- im Rechtsmittelverfah-
ren zu verlegen sind, ist in Art. 436 StPO geregelt. Als Partei im Sinne von
Art. 428 StPO kommt nicht nur die beschuldigte Person, sondern auch die Privat-
klägerschaft in Frage (Art. 104 Abs. 1 StPO; Domeisen, in: Basler Kommentar
Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Auflage 2014, N 3 f. zu Art. 428 StPO).
5. Der Privatkläger liess mit seiner Berufung die Schuldigsprechung und an-
gemessene Bestrafung des Beschuldigten beantragen (Urk. 47 S. 2 f.; Urk. 64
S. 1). Nachdem der Beschuldigte freizusprechen ist, unterliegt der Privatkläger mit
seinen Anträgen im Berufungsverfahren vollumfänglich, weshalb ihm ausgangs-
gemäss die Verfahrenskosten aufzuerlegen, infolge offensichtlicher Unerhältlich-
keit diese indessen zu erlassen sind.
6. Für das Berufungsverfahren liess der Beschuldigte die Zusprechung einer
angemessenen Prozessentschädigung in der Höhe der angefallenen Verteidi-
gungskosten beantragen (Urk. 49 S. 2; Urk. 63 S. 1). Art. 436 Abs. 1 StPO ver-
weist für die Ansprüche auf Entschädigung und Genugtuung im Rechtsmittelver-
fahren auf die Artikel 429 – 434 StPO.
6.1. Wird die beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen oder
wird das Verfahren gegen sie eingestellt, so hat sie Anspruch auf Entschädigung
ihrer Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfahrensrechte
(Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO); auf Entschädigung der wirtschaftlichen Einbussen,

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die ihr aus ihrer notwendigen Beteiligung am Strafverfahren entstanden sind
(lit. b) sowie auf Genugtuung für besonders schwere Verletzungen ihrer persönli-
chen Verhältnisse, insbesondere bei Freiheitsentzug (lit. c). Die Strafbehörde prüft
den Anspruch von Amtes wegen. Sie kann die beschuldigte Person auffordern, ih-
re Ansprüche zu beziffern und zu belegen (Abs. 2).
6.2. Die geltend gemachten Aufwendungen für die Verteidigung im Beru-
fungsverfahren sind ausgewiesen. Diese betragen ohne die Berufungsverhand-
lung Fr. 7'932.50 (Urk. 61). Zusätzlich ist der Aufwand für die Berufungsverhand-
lung inkl. Weg und eine Nachbesprechung von insgesamt 4 Stunden zu berück-
sichtigen, was bei einem Stundenansatz von Fr. 280.– einen Betrag von insge-
samt rund Fr. 9'140.– (inkl. MWSt) ergibt.
6.3. Art. 432 StPO sieht vor, dass die obsiegende beschuldigte Person ge-
genüber der Privatklägerschaft Anspruch auf angemessene Entschädigung für die
durch die Anträge zum Zivilpunkt verursachten Aufwendungen hat (Abs. 1). Der
Gesetzgeber hat eine Regelung entworfen, welche die Möglichkeit vorsieht, den
freigesprochenen Beschuldigten zu entschädigen. Aus Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO
ergibt sich, dass die Verteidigungskosten betreffend den Strafpunkt grundsätzlich
zu Lasten des Staates gehen. Es handelt sich um eine Folge des Grundsatzes,
wonach die Verantwortung für die Strafverfolgung dem Staat obliegt. Aus diesem
Grunde bestimmte der Gesetzgeber Korrekturen für Situationen, in denen das
Verfahren mehr im Interesse der Privatklägerschaft geführt wird oder wenn Letz-
tere dessen Durchführung absichtlich erschwert hat (vgl. Art. 432 StPO). Wenn
die Berufung nur durch die einzige Privatklägerschaft eingelegt wurde, darf die
Tatsache nicht übersehen werden, dass es dann keinen staatlichen Eingriff hin-
sichtlich der Fortsetzung des Verfahrens vor der Beschwerdeinstanz mehr gibt.
Folglich ergibt sich eine vergleichbare Situation, wie sie in Art. 432 StPO um-
schrieben ist, insoweit die Fortsetzung des Verfahrens ausschliesslich vom Willen
der Privatklägerschaft abhängt. Es entspricht daher dem vom Gesetzgeber ge-
schaffenen System, dass in einem solchen Fall die Privatklägerschaft die Vertei-
digungskosten der beschuldigten Person vor der Berufungsinstanz zu tragen hat
(BGE 139 IV 45 E. 1.2 = Pra 102 [2013] Nr. 60).

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6.4. Da der Privatkläger mittellos ist und er sich gemäss Ausführungen sei-
ner Rechtsvertretung nicht mehr in der Schweiz aufhält (er sei zu Beginn dieses
Jahres migrationsrechtlich ausgeschafft worden und verfüge in der Schweiz über
keinen Aufenthaltstitel [Urk. 59]), rechtfertigt es sich, dem Beschuldigten die Pro-
zessentschädigung von Fr. 9'140.– (inkl. MWSt) infolge beim Privatkläger beste-
hender offensichtlicher Uneinbringlichkeit direkt aus der Gerichtskasse zuzuspre-
chen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung der Staatsanwaltschaft wird nicht eingetreten.
2. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abtei-
lung – Einzelgericht, vom 5. Dezember 2017 bezüglich der Dispositivzif-
fern 6 (Zivilforderung Privatkläger), 8 (Kostenfestsetzung) und 10 (Kosten
unentgeltliche Rechtsvertretung) in Rechtskraft erwachsen ist.
3. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
4. Gegen Ziffer 1 dieses Entscheides kann bundesrechtliche Beschwerde in
Strafsachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.

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Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist der eingeklagten Delikte nicht schuldig und
wird vollumfänglich freigesprochen.
2. Dem Beschuldigten wird für das Vorverfahren und das erstinstanzliche Ge-
richtsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 24'278.75 aus der Ge-
richtskasse zugesprochen.
3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'000.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 3'100.00 unentgeltliche Verbeiständung Privatklägerschaft
4. Die Kosten des Vorverfahrens und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens,
inklusive der Kosten der unentgeltlichen Rechtsvertretung der Privatkläger-
schaft im Vorverfahren und vor Vorinstanz, werden auf die Gerichtskasse
genommen.
5. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der unent-
geltlichen Rechtsvertretung der Privatklägerschaft, werden dem Privatkläger
auferlegt, aber erlassen. Die Kosten der unentgeltlichen Rechtsvertretung
der Privatklägerschaft werden definitiv auf die Gerichtskasse genommen.
6. Dem Beschuldigten wird für das Berufungsverfahren eine Prozessentschä-
digung von Fr. 9'140.– aus der Gerichtskasse zugesprochen.
7. Dem Beschuldigten wird eine Genugtuung von Fr. 2'000.– aus der Gerichts-
kasse zugesprochen.
8. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
- die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
(vorab per Fax)
- die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich (vorab per Fax)
- die Vertreterin des Privatklägers im Doppel für sich und zuhanden des
Privatklägers (vorab per Fax)

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sowie in vollständiger Ausfertigung an
- die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
- die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich
- die Vertreterin des Privatklägers im Doppel für sich und zuhanden des
Privatklägers
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
- die Vorinstanz
- die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a
Abs. 1 PolG)
- die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss
Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 48
9. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-
gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 11. September 2018
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter Dr. Bussmann MLaw Baechler