zh_obergericht · PS140191 · 2014-10-14 · de
Rückweisung Betreibungsbegehren usw. (Beschwerde über ein Betreibungsamt)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS140191-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. T. Engler
Urteil vom 14. Oktober 2014
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer,
betreffend
Rückweisung Betreibungsbegehren usw.
(Beschwerde über das das Betreibungsamt Zürich 11)
Beschwerde gegen einen Beschluss der 3. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich
vom 25. Juli 2014 (CB140149)

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Rechtsbegehren:
(act. 1 S. 2)
"1. Es sei die Beschwerdegegnerin anzuweisen, in der Betreibung
Nr. ... den Zahlungsbefehl an den Schuldner, B._____, ... [Adres-
se], polizeilich zustellen zu lassen.
2. Es sei die Kostenrechnung gemäss Verfügung Nr. ... vom 8. Juli
2014 aufzuheben und die Beschwerdegegnerin anzuweisen, eine
neue Kostenrechnung nach Zustellung des Zahlungsbefehls aus-
zustellen."
Zirkulationsbeschluss des Bezirksgerichts Zürich vom 25. Juli 2014:
(act. 6 S. 6 f.)
"1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
[2.-3. Mitteilung, Rechtsmittel]"
Beschwerdeanträge:
des Beschwerdeführers (act. 7 S. 2):
"1. Es sei die Beschwerdegegnerin anzuweisen, in der Betreibung
Nr. ... den Zahlungsbefehl an den Schuldner, B._____, ... [Adres-
se], polizeilich zustellen zu lassen.
2. Es sei die Kostenrechnung gemäss Verfügung Nr. ... vom 8. Juli
2014 aufzuheben und die Beschwerdegegnerin anzuweisen, eine
neue Kostenrechnung nach Zustellung des Zahlungsbefehls aus-
zustellen."

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Erwägungen:
I.
1. Mit Eingabe vom 28. Mai 2014 stellte der Beschwerdeführer beim Be-
treibungsamt Zürich 11 (nachfolgend auch nur als Betreibungsamt bezeichnet) ein
Betreibungsbegehren gegen den Schuldner B._____, c/o C._____, ... [Adresse]
(act. 2/3).
Das Betreibungsamt wies das Betreibungsbegehren (Betreibungs-Nr. ...) mit
Schreiben vom 8. Juli 2014 sinngemäss zurück, mit dem Hinweis, der Zahlungs-
befehl habe dem Schuldner nicht zugestellt werden können, weil er weggezogen
sei, angeblich an die ...strasse ... in … Zürich 12. Gleichzeitig auferlegte das Be-
treibungsamt dem Beschwerdeführer die Kosten von Fr. 94.30 (act. 2/4, 2/6).
2. Mit Eingabe vom 21. Juli 2014 erhob der Beschwerdeführer vor der un-
teren kantonalen Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs (Vorin-
stanz) Beschwerde gegen die Verfügung vom 8. Juli 2014. Dabei stellte er die
eingangs angeführten Beschwerdeanträge (act. 1).
3. Am 25. Juli 2014 erging der eingangs angeführte angefochtene Be-
schluss, mit welchem die Vorinstanz die Beschwerde abwies (act. 6).
4. Mit Eingabe vom 4. August 2014 erhob der Beschwerdeführer Be-
schwerde an das Obergericht als obere kantonale Aufsichtsbehörde. Dabei stellte
er die eingangs angeführten, bereits vor der Vorinstanz gestellten Beschwerdean-
träge (act. 7 S. 2).
5. Mit Verfügung vom 20. August 2014 wurde das Betreibungsamt Zürich
11 ersucht, sich zur Beschwerde des Beschwerdeführers vernehmen zu lassen
(act. 10). Die Vernehmlassung erfolgte mit Eingabe des Betreibungsamts vom
29. August 2014 (act. 12).
6. Mit Verfügung vom 4. September 2014 wurde dem Beschwerdeführer
Frist angesetzt, um sich zur Vernehmlassung des Betreibungsamts vom

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29. August 2014 zu äussern (act. 14). Die Stellungnahme erfolgte mit Eingabe
vom 15. September 2014 (act. 16).
7. Die Akten des erstinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 1-
4). Das Verfahren ist spruchreif.
II.
1. Zum Beschwerdeverfahren:
Das Verfahren der Beschwerde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen
richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. Soweit das
SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das Verfahren (Art. 20a
Abs. 3 SchKG). Im Kanton Zürich wird in § 84 i.V.m. § 85 GOG für das Verfahren
des Weiterzugs an die obere kantonale Aufsichtsbehörde auf das Beschwerde-
verfahren nach Art. 319 ff. ZPO verwiesen, welches dementsprechend als kanto-
nales Recht anzuwenden ist (vgl. dazu JENT-SØRENSEN, Das kantonale Verfahren
nach Art. 20a Abs. 3 SchKG: ein Relikt und die Möglichkeit einer Vereinheitli-
chung, BlSchK 2013 S. 89 ff., S. 103, mit Hinweisen auf die Gerichtspraxis).
Die Beschwerde an die obere Aufsichtsbehörde ist in der 10tägigen
Rechtsmittelfrist von Art. 18 SchKG zu erheben. Dabei sind konkrete Beschwer-
deanträge zu stellen, aus welchen hervorgeht, in welchem Umfang der vorin-
stanzliche Entscheid angefochten wird, welche Dispositivziffern des angefochte-
nen Entscheids in welchem Sinne abzuändern sind und ob ein neuer Entscheid in
der Sache oder eine Rückweisung an die Vorinstanz verlangt wird. Sodann hat
sich die Beschwerde führende Partei in der Begründung ihrer Rechtsmittelanträge
mit der Begründung des vorinstanzlichen Entscheides einlässlich auseinander zu
setzen und anzugeben, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet
(vgl. JENT-SØRENSEN, a.a.O., S. 104 m.w.Nw.).
Nach der Praxis der Kammer sind Noven vor der oberen kantonalen Auf-
sichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen unzulässig (vgl. dazu
OGer ZH PS110019 vom 21. Februar 2011 sowie BGer 5A_605/2011 vom

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8. November 2011 E. 3, wonach die Frage vom kantonalen Recht zu beantworten
ist; vgl. auch OGer ZH PS120189 vom 2. November 2012). Aus dem Untersu-
chungsgrundsatz nach Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG folgt nichts anderes (vgl.
JENT-SØRENSEN, a.a.O., S. 104).
Die vorliegende Beschwerde wurde rechtzeitig schriftlich und begründet er-
hoben (Art. 321 Abs. 1 ZPO, Art. 18 SchKG). Daher ist darauf einzutreten.
2. Der Schuldner ist an seinem Wohnsitz zu betreiben (Art. 46 Abs. 1
SchKG). In erster Linie obliegt es dem Gläubiger, dem Betreibungsamt den
Wohnort des Schuldners anzugeben (Art. 67 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG; vgl. BSK
SchKG I-KOFMEL EHRENZELLER, 2. Auflage 2010, Art. 67 N 32). Das Betreibungs-
amt darf sich daraufhin an diese Angaben halten, wenn sie nicht mit notorischen
oder ohne weiteres zu ermittelnden Tatsachen im Widerspruch stehen. Immerhin
diese Prüfung hat das Betreibungsamt vor betreibungsrechtlichen Handlungen
aber vorzunehmen. Umfangreiche Abklärungen über den Wohnsitz des Schuld-
ners anzustellen, kann vom Betreibungsamt demgegenüber nicht verlangt wer-
den. Allerdings kann und soll das Betreibungsamt die Durchführung eines Betrei-
bungsverfahrens verweigern, wenn es sich von der Unrichtigkeit der Behauptung
des Gläubigers über den Betreibungsort überzeugt hat. Dies ist dem betreffenden
Gläubiger unverzüglich mitzuteilen (vgl. BSK SchKG I-SCHMID, 2. Auflage 2010,
Art. 46 N 59; JAEGER/WALDER/KULL/KOTTMANN, SchKG, 4. Auflage 1997, Art. 46
N 4, 7; KUKO SchKG-JEANNERET/STRUB, 2. Auflage 2014, N 8 der Vorbemerkun-
gen zu Art. 46-55).
3. Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe am 25. April 2014 vom
Personenmeldeamt der Stadt Zürich die Auskunft erhalten, der Schuldner
B._____ habe Wohnsitz an der Adresse ... [Adresse]. Daher habe er am 28. Mai
2014 das Betreibungsbegehren beim für diese Adresse zuständigen Betreibungs-
amt gestellt. Er habe keinen Kontakt mehr zum Schuldner, weder telefonisch noch
auf dem Korrespondenzweg. Der einzig zumutbare Weg, die korrekte Adresse
des Schuldners zu ermitteln, sei daher das schriftliche Auskunftsbegehren bei der
zuständigen Behörde gewesen (act. 7 S. 3 f., act. 2/1).

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Das Betreibungsamt teilte dem Beschwerdeführer indes mit dem eingangs
erwähnten Schreiben vom 8. Juli 2014 mit, der Zahlungsbefehl lasse sich nicht
zustellen, weil der Schuldner fortgezogen sei, angeblich an die ...strasse ... in …
Zürich 12 (act. 2/4).
4./4.1 Aus den Angaben in der Vernehmlassung des Betreibungsamts vom
29. August 2014 ergibt sich zum Verfahren der Betreibung Nr. ... der folgende Ab-
lauf (act. 12):
Nach dem Eingang des Betreibungsbegehrens am 2. Juni 2014 versuchte
das Betreibungsamt am 4. Juni 2014, den Zahlungsbefehl dem Schuldner vor Ort
(an der Adresse ... [Adresse]) zuzustellen. Der Schuldner konnte dort aber nicht
ausfindig gemacht werden. Auch Frau C._____, bei welcher der Schuldner an-
geblich gewohnt haben soll, war an keinem Briefkasten angeschrieben. Daher
nahm das Amt am 4. Juni 2014 mit der Verwaltung der betreffenden Liegenschaft
Kontakt auf und fragte, ob der Schuldner an der angegebenen Adresse wohnhaft
sei oder nicht. Die Verwaltung verneinte die Frage. In einem weiteren Versuch,
den Schuldner zu erreichen, sandte das Betreibungsamt an die angegebene Ad-
resse per Post eine Abholungsaufforderung zu. Die Sendung wurde indes am
6. Juni 2014 von der Post retourniert mit dem Vermerk, der Empfänger habe unter
der angegebenen Adresse nicht ermittelt werden können (act. 13/a). Am 25. Juni
2014 konsultierte das Betreibungsamt die Einwohnerkontrolle. Diese gab an, am
19. Juni 2014 sei eine Auszugsanzeige per 11. April 2014 eingegangen. Danach
sei der Schuldner jetzt an der ...strasse ... wohnhaft, wo er sich zwischenzeitlich
auch angemeldet habe (act. 12 S. 2).
4.2 Der Beschwerdeführer stellt sich in der Stellungnahme zur Vernehm-
lassung des Betreibungsamts auf den Standpunkt, er bestreite, dass der Schuld-
ner seinen Wohnsitz verlegt habe (act. 16 S. 2).
Er begründet indes nicht, weshalb er davon ausgehe, dass der Schuldner
entgegen der vom Betreibungsamt erwähnten Auskunft des Personenmeldeamts
nach wie vor an der Adresse ... [Adresse] Wohnsitz habe (act. 16 S. 2). Aufgrund
der Unterlagen und der Vorbringen des Beschwerdeführers ist davon auszuge-

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hen, dass er seine Annahme, der Schuldner habe Wohnsitz an dieser Adresse,
ebenfalls (nur) auf eine Adressauskunft des Personenmeldeamts stützt (act. 2/1).
Vor diesem Hintergrund müsste der Beschwerdeführer angeben, weshalb er da-
von ausgeht, die Auskunft, die er erhalten habe, lasse auf einen entsprechenden
Wohnsitz schliessen, diejenige, welche das Betreibungsamt danach (betreffend
Abmeldung vom entsprechenden Wohnort) erhielt, dagegen nicht.
Mangels einer solchen Behauptung ist nicht ersichtlich, weshalb die ältere
Auskunft des Personenmeldeamts massgeblich sein soll, die neuere dagegen
nicht. Daher ist auf die neuere Auskunft abzustellen, welche das Betreibungsamt
nach seiner (nicht bestrittenen) Schilderung am 25. Juni 2014 erhielt. Vom Weg-
zug des Schuldners aus dem Zuständigkeitsbereich des Betreibungsamts Zürich
11 ist danach auszugehen.
Ob die Bestreitung des Wegzugs – also die Behauptung, der Schuldner ha-
be nach wie vor an der Adresse ... [Adresse] (und damit im Zuständigkeitsbereich
des Betreibungsamts Zürich 11) Wohnsitz – novenrechtlich überhaupt zulässig ist,
kann danach offen bleiben. Der Beschwerdeführer macht geltend, das habe er
sinngemäss vor Vorinstanz bereits vorgebracht, indem er am Wohnsitz an der
genannten Adresse festgehalten habe (act. 7 S. 5).
4.3 Aus den weiteren Ausführungen des Beschwerdeführers ergibt sich,
dass er sich im Wesentlichen auf den Standpunkt stellt, der Schuldner habe je-
denfalls am 28. Mai 2014, im Zeitpunkt der Stellung des Betreibungsbegehrens,
an der genannten Adresse Wohnsitz gehabt: Der Beschwerdeführer erklärt, er
bezweifle, dass die Wohnsitzänderung gemäss Eintrag im Melderegister tatsäch-
lich bereits zwei Monate vor der entsprechenden Meldung erfolgt sei. Vielmehr sei
es, so der Beschwerdeführer weiter, notorisch, dass ein solcher Wechsel sogleich
der zuständigen Behörde angezeigt werde (act. 16 S. 2).
Der exakte Zeitpunkt, an welchem der Schuldner seinen Wohnsitz wechsel-
te, ist indes zweitrangig. Entscheidend ist, dass das Betreibungsamt, als es ver-
suchte, dem Schuldner den Zahlungsbefehl an der Adresse ... [Adresse] zuzustel-
len, den Schuldner dort nicht antraf, und dass die Erkundungen, die das Amt her-

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nach einholte (vgl. vorne II./4.1), auf einen neuen Wohnsitz im Zuständigkeitsbe-
reich eines anderen Betreibungsamtes hinwiesen. Ob der Wohnsitzwechsel vor
dem Datum der Stellung des Betreibungsbegehrens erfolgte, ist irrelevant, da sich
der Betreibungsort nach Art. 53 SchKG erst zu einem späteren Zeitpunkt im Ver-
fahren (konkret: nach der Zustellung der Pfändungsankündigung oder der Kon-
kursandrohung) fixiert (vgl. KUKO SchKG-JEANNERET/ STRUB, 2. Auflage 2014,
N 11 der Vorbemerkungen zu Art. 46-55). Vor diesem Verfahrensstadium sind
Wechsel des Betreibungsorts zu beachten.
Das Betreibungsamt Zürich 11 hat sich somit aufgrund der Erkundigungen,
die es einholte, zurecht als unzuständig erachtet.
4.4 Ein anderer Schluss lässt sich auch nicht aus dem Hinweis des Be-
schwerdeführers ableiten, dass der Schuldner sich bereits Anfang Jahres von der
Adresse ... [Adresse], an die Adresse ...strasse ... in … Zürich 12 abgemeldet ha-
be, was bereits am 28. Januar 2014 zur Rückweisung eines Fortsetzungsbegeh-
rens von ihm, dem Beschwerdeführer, als Gläubiger gegenüber dem Schuldner
geführt habe. Die wiederholte Adressänderung könne, so der Beschwerdeführer,
nur geschehen sein, um sich dem Zugriff von Gläubigern zu entziehen (act. 16
S. 3, act. 17).
Wie vorne aufgezeigt (vorne II./1.), sind vor der oberen Aufsichtsbehörde
keine Noven zulässig. Das Argument betreffend die rechtsmissbräuchliche Wohn-
sitzänderung ist daher nur in dem Umfang zu hören, wie es bereits vor der Vor-
instanz vorgebracht wurde. Der Beschwerdeführer erklärte dort lediglich, der
Schuldner habe "bereits früher" an der ...strasse ... gewohnt und habe in der jün-
geren Vergangenheit immer wieder den Wohnsitz gewechselt (act. 1 S. 4). Diese
Schilderung hat die Vorinstanz zu Recht als ungenügend erachtet, um darzutun,
dass sich der Schuldner durch rechtsmissbräuchliche Wohnsitzverlegung der
Zwangsvollstreckung zu entziehen versuche (act. 6 S. 5). Dabei hat es sein Be-
wenden.
Die weitere Schilderung und der Beleg betreffend die erwähnte, bereits im
Januar 2014 erfolgte Zurückweisung eines Fortsetzungsbegehrens in einer ande-

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ren Betreibung gegen den Schuldner sind zu spät vorgebracht bzw. eingereicht
worden und sind daher unbeachtlich. Die Noven können insbesondere auch nicht
als durch die Vernehmlassung des Betreibungsamts vom 29. August 2014 verur-
sacht betrachtet werden, da es um Sachverhalte geht, welche dem Beschwerde-
führer schon zuvor bekannt waren (und welche er wie gesehen in unbestimmterer
Formulierung bereits vor der Vorinstanz erwähnte).
5. Zusammenfassend ist die Beschwerde ist gegen die sinngemässe Zu-
rückweisung des Betreibungsbegehrens wegen örtlicher Unzuständigkeit des Be-
treibungsamt Zürich 11 somit abzuweisen.
Abzuweisen ist damit auch der Antrag, der Zahlungsbefehl in der Betreibung
Nr. ... sei dem Schuldner, B._____, ... [Adresse], durch das Betreibungsamt Zü-
rich 11 polizeilich zuzustellen. Dafür ist das Betreibungsamt Zürich 11 nicht zu-
ständig.
Als Konsequenz davon ist auch die mit angefochtene Abrechnung des Be-
treibungsamts vom 8. Juli 2014 (act. 2/6) nicht zu beanstanden, zumal der Be-
schwerdeführer der Abrechnung keine weiteren, von der Zuständigkeitsfrage un-
abhängigen Argumente entgegen hält. Auch der diesbezügliche Beschwerdean-
trag Ziff. 2 ist somit abzuweisen.
III.
Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs-
und Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG),
und es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
Im vorliegenden Verfahren sind dem Schuldner, der aufgrund bislang feh-
lender Involvierung ins Betreibungsverfahren auch nicht Partei des vorliegenden
Beschwerdeverfahrens ist, ohnehin keine Aufwendungen entstanden, die zu ent-
schädigen wären.

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Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer und – unter Beilage der
erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Zürich sowie an das Betrei-
bungsamt Zürich 11, je gegen Empfangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art.
113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des
Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. T. Engler
versandt am: