zh_obergericht · SB170124 · 2017-04-20 · de
Versuchte schwere Körperverletzung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB170124-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken und
Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. S. Bärtsch
Beschluss vom 20. April 2017
in Sachen
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
vertreten durch Staatsanwältin lic. iur. F. Stadelmann,
Anklägerin und Berufungsklägerin
gegen
A._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
betreffend
versuchte schwere Körperverletzung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung,
vom 8. Dezember 2016 (DG160217)

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Erwägungen:
1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 3. Abteilung, vom 8. Dezember
2016 (Urk. 24) meldete die Staatsanwaltschaft IV am 14. Dezember 2016
Berufung an (Urk. 26). Das begründete Urteil (Urk. 32) wurde der
Staatsanwaltschaft am 13. März 2017 zugestellt (Urk. 30/1). Innert der Frist von
Art. 399 Abs. 3 StPO wurde aber keine Berufungserklärung eingereicht. Da die
Einreichung einer Berufungserklärung praxisgemäss eine Gültigkeits-
voraussetzung darstellt und bei deren Nichteinreichung auf die Einholung von
Stellungnahmen im Sinne von Art. 403 Abs. 2 StPO verzichtet werden kann
(ZR 110/2011 Nr. 69), ist auf die Berufung gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3
StPO nicht einzutreten.
2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des
Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO), weshalb
die Kosten des Berufungsverfahrens auf die Gerichtskasse zu nehmen sind. Der
amtliche Verteidiger des Beschuldigten, Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, ist für
seine Aufwendungen und Auslagen im Berufungsverfahren entsprechend seiner
Honorarnote vom 13. April 2017 mit Fr. 624.70 zu entschädigen (Urk. 34).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung der Staatsanwaltschaft IV vom 14. Dezember 2016 wird
nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren
Kosten betragen:
Fr. 624.70 amtliche Verteidigung.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, inklusive derjenigen der amtlichen
Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen.

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4. Schriftliche Mitteilung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 20. April 2017
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. S. Bärtsch