zh_obergericht · RT190119 · 2019-10-24 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT190119-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. D. Scherrer und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschrei-
berin lic. iur. P. Kunz Bucheli
Beschluss vom 24. Oktober 2019
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
B._____ Schweiz AG,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Hinwil vom 14. Mai 2019 (EB190093-E)

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Erwägungen:
1. Mit Urteil vom 14. Mai 2019 erteilte die Vorinstanz der Gesuchstellerin
und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) provisorische Rechtsöffnung in
der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Wetzikon, Zahlungsbefehl vom
18. März 2019, für Fr. 840.– nebst Zins zu 5 % seit 23. November 2018, für die
Betreibungskosten sowie für Kosten und Entschädigung gemäss Ziffern 2 bis 4
des Urteils (Urk. 21 S. 6, Dispositiv-Ziffer 1).
2. Gegen dieses Urteil erhob die Gesuchsgegnerin und Beschwerdefüh-
rerin (fortan Gesuchsgegnerin) innert Frist (Urk. 16) mit Eingabe vom 14. August
2019, hierorts eingegangen am 16. August 2019, Beschwerde mit dem Begehren,
es sei das vorinstanzliche Urteil aufzuheben und es sei der Sachverhalt durch die
Kammer neu zu beurteilen (Urk. 19). Sinngemäss beantragt die Gesuchsgegnerin
die Abweisung des Rechtsöffnungsgesuchs (Urk. 19).
3. Mit Verfügung vom 3. September 2019 wurde der Gesuchsgegnerin
Frist angesetzt, um für die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens einen Kos-
tenvorschuss von Fr. 225.– zu leisten, unter der Androhung, dass bei Säumnis
auch innerhalb einer noch anzusetzenden Nachfrist auf die Beschwerde nicht
eingetreten werde (Urk. 24 S. 2, Dispositiv-Ziffer 1). Mit Verfügung vom 20. Sep-
tember 2019 wurde der Gesuchsgegnerin eine Nachfrist zur Leistung des Ge-
richtskostenvorschusses angesetzt, unter der Androhung, dass bei Säumnis auf
die Beschwerde nicht eingetreten werde (Urk. 25 S. 2, Dispositiv-Ziffer 1).
4. Innert Nachfrist (und bis heute) hat die Gesuchsgegnerin den Kosten-
vorschuss nicht geleistet. Androhungsgemäss ist daher auf die Beschwerde nicht
einzutreten (Art. 101 Abs. 3 ZPO).
5. Ausgangsgemäss wird im Beschwerdeverfahren die Gesuchsgegnerin
kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Für das Beschwerdeverfahren beträgt der
Streitwert Fr. 840.–. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von
Art. 48 GebV SchKG in Verbindung mit Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 150.–
festzusetzen. Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen

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zuzusprechen, der Gesuchsgegnerin zufolge ihres Unterliegens, der Gesuchstel-
lerin mangels erheblicher Umtriebe (Art. 106 Abs. 1 ZPO, Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde der Gesuchsgegnerin wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegne-
rin auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
eines Doppels von Urk. 19, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 840.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

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Zürich, 24. Oktober 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Kunz Bucheli
versandt am:
am