zh_obergericht · PS190196 · 2019-11-12 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS190196-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Ge-
richtsschreiberin lic. iur. S. Kröger
Urteil vom 12. November 2019
in Sachen
A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach
vom 21. Oktober 2019 (EK190524)

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Erwägungen:
1.
1.1. Am 21. Oktober 2019 eröffnete das Konkursgericht des Bezirkes Bülach den
Konkurs über den Schuldner für eine Forderung der Gläubigerin von insgesamt
Fr. 1'583.60 (Fr. 1'089.20 zuzüglich 5 % Zins seit 17. April 2019 im Betrag von
Fr. 27.90 sowie Fr. 280.90 Zinsen und Mahngebühren und Fr. 185.60 Betrei-
bungskosten; vgl. act. 3). Dagegen erhob der Schuldner mit Eingabe vom 28. Ok-
tober 2019 Beschwerde (act. 2).
1.2. Mit Verfügung vom 28. Oktober 2019 wurde der Beschwerde die aufschie-
bende Wirkung einstweilen verweigert und der Schuldner darauf aufmerksam
gemacht, dass er seine Beschwerde bis zum Ablauf der Beschwerdefrist verbes-
sern könne (act. 9). Die Beschwerdefrist lief am 7. November 2019 ab (vgl. zum
Fristenlauf act. 13/1). Der Schuldner reichte innert Frist keine weiteren Unterlagen
ein. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 8/1-13). Das Verfahren
ist spruchreif.
2.
2.1. Die Rechtsmittelinstanz kann die Konkurseröffnung aufheben, wenn der
Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen
der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-
gung oder Gläubigerverzicht) nachweist (Art. 174 Abs. 2 SchKG). Die Beschwer-
de ist innert der Rechtsmittelfrist abschliessend zu begründen, was bedeutet,
dass der Schuldner die im Gesetz aufgezählten konkurshindernden Tatsachen bis
zum Ende der Frist nachweisen bzw. glaubhaft machen muss, wobei er auch
neue Behauptungen und Beweismittel vorbringen kann. Nachfristen können nicht
gewährt werden (vgl. BGE 136 III 294 E. 3).
2.2. Am 28. Oktober 2019 hat der Schuldner Fr. 2'500.– bei der Obergerichtskas-
se hinterlegt. Dieser Betrag deckt die Konkursforderung einschliesslich Zinsen
und Kosten von insgesamt Fr. 1'583.60 ebenso wie den für das Beschwerdever-
fahren zu leistenden Kostenvorschuss von Fr. 750.– (vgl. act. 11).

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2.3. Zu den sicherzustellenden Kosten gehören auch die Kosten des Konkursam-
tes und des erstinstanzlichen Konkursgerichtes, welche beim zuständigen Kon-
kursamt zu hinterlegen sind (vgl. OGer ZH PS110095 vom 6. Juli 2011). Um die
Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat der Schuldner überdies seine
Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit bedeutet im Wesentli-
chen, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger
bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Der Schuldner hat
deshalb aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen laufenden Verbindlichkeiten
nachzukommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen. Darauf wurde der
Schuldner sowohl mündlich als auch schriftlich hingewiesen (act. 5; act. 9).
2.4. Der Schuldner reichte innert Frist keinen Beleg des Konkursamtes über die
Sicherstellung der Kosten des Konkursverfahrens ein. Auch machte er keinerlei
Angaben zu seiner Zahlungsfähigkeit und reichte keine Unterlagen ein, aus denen
seine finanzielle Lage ersichtlich wäre. Aus dem Betreibungsregisterauszug, den
der Schuldner als einzige Beilage seiner Beschwerde eingereicht hat, ergibt sich
nur, dass der Schuldner noch weitere offene Schulden hat (act. 4). Damit ist we-
der der Konkurshinderungsgrund der Hinterlegung genügend nachgewiesen,
noch ist die Zahlungsfähigkeit des Schuldners glaubhaft gemacht. Die Beschwer-
de ist daher abzuweisen.
3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss dem Schuld-
ner aufzuerlegen und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss zu verrech-
nen (Art. 106 Abs. 1 ZPO; Art. 111 Abs. 1 ZPO).
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem
Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet.

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3. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den bei ihr hinterlegten Betrag von
Fr. 1'750.– dem Konkursamt Eglisau zuhanden der Konkursmasse zu über-
weisen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-
stanzlichen Akten) und das Konkursamt Eglisau, ferner mit besonderer An-
zeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betrei-
bungsamt Rafzerfeld, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. S. Kröger
versandt am:
12. November 2019