zh_obergericht · SB140330 · 2014-12-10 · de
Mehrfache Sachbeschädigung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB140330-O/U/ad
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, und lic. iur. Stiefel,
der Ersatzoberrichter lic. iur. Ernst sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. Oswald
Urteil vom 10. Dezember 2014
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend mehrfache Sachbeschädigung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, II. Abteilung, vom
20. Mai 2014 (DG130094)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 17.
September 2013 (Urk. 2/26) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
1. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte folgende Tatbestände erfüllt hat:
− mehrfache Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB;
− einfache Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB;
− Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285
Ziff. 1 StGB; sowie
− Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1
BetmG.
2. Aufgrund der nicht selbst verschuldeten Schuldunfähigkeit des
Beschuldigten wird von einer Strafe abgesehen.
3. Es wird eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB
angeordnet.
4. Die bei der Kantonspolizei Zürich unter Lagernummer … sichergestellten
Betäubungsmittel (0,1 Gramm Methamphetamin) werden eingezogen und
vernichtet.
5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin 2 Fr. 2'980.80 zu
bezahlen.

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6. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 2'500.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'500.00 Gebühr Anklagebehörde
Fr. 13'050.50 Auslagen Vorverfahren (gemäss Kontoauszug RIS)
Fr. 15'281.00 amtliche Verteidigung
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem
Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der
amtlichen Verteidigung, welche einstweilen und unter dem Vorbehalt von
Art. 135 Abs. 4 StPO von der Gerichtskasse übernommen werden.
8. Das Begehren des Beschuldigten um Zusprechung einer Genugtuung
wegen Überhaft wird abgewiesen.
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 42 S. 2)
1. In Ergänzung von Ziffer 1, alinea 2 des Dispositivs: einfache
Körperverletzung im Sinne von Art. 144 Abs. 1 StGB [recte: Art. 123
Ziff. 1 Abs. 1 StGB] aufgrund eines Stosses und anschliessendem
Sturz des Privatklägers 1 auf die Treppe.
2. In Abänderung von Ziffer 3 des Dispositivs: Es wird ein ambulante
Massnahme im Sinne von Art. 63 Abs. 1 StGB für die Dauer von
maximal 1 Jahr angeordnet.
3. Es seien die Kosten des Berufungsverfahrens auf die Staatskasse zu
nehmen und dem Berufungskläger für das Berufungsverfahren eine

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angemessene Entschädigung auszurichten. Die Kosten der amtlichen
Verteidigung seien auf die Gerichtskasse zu nehmen.
b) Der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland:
(Urk. 32, schriftlich)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
__________________________
Erwägungen:
I. Prozessgeschichte und Prozessuales
1. Der Beschuldigte A._____ wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach,
II. Abteilung, vom 20. Mai 2014 der mehrfachen Sachbeschädigung im Sinne von
Art. 144 StGB, der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs.
1 StGB, der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art.
285 Ziff. 1 StGB sowie der Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne
von Art. 19a Ziff. 1 BetmG schuldig gesprochen. Aufgrund der nicht selbst
verschuldeten Schuldunfähigkeit des Beschuldigten wurden jedoch von einer
Strafe abgesehen und eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1
StGB angeordnet. Weiter wurden die sichergestellten Betäubungsmittel
eingezogen und deren Vernichtung angeordnet. Schliesslich wurde der
Beschuldigte verpflichtet, der Privatklägerin 2 Schadenersatz in der Höhe von Fr.
2'980.80 zu bezahlen (Urk. 26).
Das vorinstanzliche Urteil wurde dem Beschuldigten und der
Staatsanwaltschaft anlässlich der Hauptverhandlung vom 20. Mai 2014 mündlich
eröffnet und im Dispositiv übergeben und der Privatklägerin 2 am 22. Mai 2014

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und dem Privatkläger 1 am 28. Mai 2014 zugestellt (Prot. I S. 21, Urk. 17, Urk.
18). Mit Eingabe vom 23. Mai 2014 meldete der Beschuldigte fristgerecht die
Berufung an (Urk. 19). Das begründete Urteil wurde der Staatsanwaltschaft und
der Privatklägerin 2 am 11. Juli 2014 und dem Beschuldigten und dem
Privatkläger 1 am 14. Juli 2014 zugestellt (Urk. 25).
Mit Eingabe vom 4. August 2014 reichte die Verteidigung des Beschuldigten
fristgerecht die Berufungserklärung ein (Urk. 29). Die Staatsanwaltschaft
verzichtete auf Anschlussberufung und beantragte die Bestätigung des
vorinstanzlichen Urteils (Urk. 32).
Die Verteidigung stellte den Beweisantrag, ein neues psychiatrisches
Gutachten einzuholen (Urk. 29 S. 4). Ein solches erübrigt sich, da das letzte
psychiatrische Gutachten vom 18. März 2013 datiert und deshalb erst vor 1 ¾
Jahren erstattet wurde. Die Verhältnisse des Beschuldigten haben sich in der
Zwischenzeit nicht derart verändert, als dass sich die Einholung eines neuen
psychiatrischen Gutachtens aufdrängen würde. Er konsumiert nach wie vor
Drogen, geht keiner Arbeit nach, nimmt die Medikamente nicht regelmässig ein
und sucht Dr. B._____ nur unregelmässig auf (vgl. Prot. II S. 7, S. 10 f. und S.
14). Seine Probleme bestehen demnach nach wie vor. Ausserdem wurde mit
Schreiben vom 13. Oktober 2014 die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich um
die Erstellung eines Therapieberichts des Beschuldigten ersucht (Urk. 37). Mit
Eingabe vom 24. Oktober 2014 stellte die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich
dem Gericht den Austrittsbericht des Beschuldigten vom 27. August 2014 zu (Urk.
38). Das Verfahren erweist sich ohne weitere Beweiserhebungen als spruchreif.
2. Die Berufung hat im Umfang der Anfechtung aufschiebende Wirkung
(Art. 402 StPO). Die nicht von der Berufung erfassten Punkte erwachsen in
Rechtskraft (Schmid, StPO Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, Art. 402 N 1; Art. 437
StPO).
Der Beschuldigte beschränkte seine Berufung auf den Schuldspruch
betreffend einfache Köperverletzung (Dispositivziffer 1 teilweise) sowie die
Anordnung einer stationären Massnahme (Dispositivziffer 3) (Urk. 29 S. 2 f.).

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Damit ist festzustellen, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach, II. Abteilung,
vom 20. Mai 2014 bezüglich der Dispositivziffern 1 teilweise (Feststellung der
erfüllten Tatbestände der mehrfachen Sachbeschädigung, Gewalt und Drohung
gegen Behörden und Beamte, Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes), 2
(Absehen von einer Strafe aufgrund von Schuldunfähigkeit), 4 (Einziehung
Betäubungsmittel), 5 (Schadenersatz an Privatklägerin 2), 6 und 7
(Kostendispositiv) sowie 8 (Abweisung Genugtuungsforderung) in Rechtskraft
erwachsen ist.
3. Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung liessen die Parteien die
eingangs erwähnten Anträge stellen.
II. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
1. In der Anklageschrift wird dem Beschuldigten unter dem Titel der
einfachen Körperverletzung vorgeworfen, C._____, den Privatkläger 1, welcher
aufgrund des Lärmes in den Keller gekommen sei und den Beschuldigten gefragt
habe, was vor sich gehe, mit dem Velosattel an den Kopf geschlagen zu haben.
Der Privatkläger 1 sei zu Boden gegangen und habe eine Rissquetschwunde am
Kopf erlitten (Urk. 2/26 S. 2).
Was diesen Vorwurf betrifft, machte die Verteidigung geltend, dass der
Beschuldigte den Privatkläger 1 nicht mit einem Schlag mit einem Velosattel auf
den Kopf verletzt habe, sondern diesen lediglich weggestossen habe, worauf der
Privatkläger 1 rückwärts umgefallen sei und sich den Kopf an der Treppe
gestossen habe (Urk. 29 S. 2; Urk. 42 S. 5 f.). Der Beschuldigte habe die einfache
Körperverletzung deshalb durch den Stoss und anschliessenden Sturz des
Privatklägers 1 auf die Treppe verursacht (Urk. 29 S. 3; Urk. 42 S. 2 und S. 6).
2. Die Vorinstanz gelangte zum Schluss, dass der eingeklagte
Sachverhalt erstellt sei. Zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen kann vorab
auf die zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden
(Art. 82 Abs. 4 StPO; Urk. 26 S. 7 ff.).

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3. Der eingeklagte Sachverhalt beruht insbesondere auf den Aussagen
des Beschuldigten und des Privatklägers 1. Als weiteres Beweismittel liegt ein
Kurzbericht des Spitals Bülach vom 24. November 2012 (Urk. 2/10) vor.
Zusammenfassend und teilweise ergänzend kann Folgendes festgehalten
werden:
3.1. Der Beschuldigte führte in der polizeilichen Einvernahme vom 24.
November 2012 aus, der Privatkläger 1 sei in den Keller herunter gekommen und
habe ihn gefragte, wieso er so Lärm mache. Der Privatkläger 1 sei in diesem
Augenblick gekommen, als er das Kind und den Affen gesehen habe. Er habe
den Privatkläger 1 am Kragen gepackt, und dieser sei zu Boden gefallen.
Daraufhin habe er dem Privatkläger 1 gesagt, er solle am Boden bleiben, aber
dieser sei wieder hinauf gelaufen. Er habe seine Narbe gesehen, aber die sei
glaublich nicht so tief gewesen. Auf Nachfrage führte der Beschuldigte aus, der
Privatkläger 1 habe eine Narbe am Kopf gehabt und geblutet. Diese habe er sich
zugezogen, als er auf den Boden gefallen sei. Er habe den Privatkläger 1 nicht
geschlagen, auch nicht mit dem Velosattel. Weiter führte er aus, er habe nicht
darauf geachtet, ob es auf dem Eisen Blut gehabt habe, aber er habe den
Privatkläger 1 nicht mit dem Eisen geschlagen. Auf die Frage, wie es dann zur
Wunde gekommen sei, machte er geltend, er habe den Privatkläger 1 gestossen
und dieser sei zu Boden gefallen. Wahrscheinlich habe er sich da den Kopf
angeschlagen. Er habe geblutet (Urk. 2/5/1 S. 3 f.).
Anlässlich der Hafteinvernahme vom 26. November 2012 führte der
Beschuldigte auf Vorhalt des Anklagesachverhalts aus, es interessiere ihn nur, ob
die Wunde "viel oder wenig" gewesen sei. Er ergänzte, dass der Privatkläger 1
immer noch aufrecht herumgegangen sei, als er verhaftet worden sei. Vielleicht
werde er "in 100 Jahren jemanden verletzen, aber nicht am Samstag oder heute"
(Urk. 2/5/2 S. 4).
Der Beschuldigte führte in der Haftanhörung vor dem
Zwangsmassnahmengericht des Bezirksgerichts Bülach vom 27. November 2012
aus, er habe im Keller eine Auseinandersetzung mit dem Privatkläger 1 gehabt,
weil dieser ihn daran habe hindern wollen, die Kellertüre aufzubrechen. Mit dem

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Velosattel habe er auf die Türe geschlagen und ihm gesagt, er solle weg, er störe
ihn. Dann sei der Privatkläger 1 irgendwie nach hinten gefallen. Der Beschuldigte
bestritt, den Privatkläger 1 mit dem Velosattel oder auf eine andere Weise am
Kopf verletzt zu haben. Er räumte aber ein, gesehen zu haben, dass der
Privatkläger 1 am Kopf geblutet habe. Es sei dazu gekommen, weil er hingefallen
sei und sich am Kopf an der Waschtrogkante verletzt habe (Urk. 2/21/4 S. 3 f.).
In einer weiteren Haftanhörung vom 20. Februar 2013 führte der
Beschuldigte aus, er habe den Privatkläger 1 nicht angegriffen, auch nicht mit
einem Gegenstand. Nachdem er den Privatkläger 1 aufgefordert habe,
wegzugehen, habe er diesen von der Türe weggestossen, denn dieser sei vor der
Türe gestanden und habe ihn nicht in den Keller gelassen. Er habe den
Privatkläger 1 auf die Seite gestossen und dieser sei hingefallen (Urk. 2/21/16 S.
4).
In der Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft vom 12. Juni 2013 führte der
Beschuldigte auf Vorhalt des Anklagesachverhalts aus, das sei nicht ganz
zutreffend. Er habe den Privatkläger 1 gestossen und dieser sei nach hinten
gefallen und habe den Kopf angeschlagen (Urk. 2/5/5 S. 2).
Vor Vorinstanz bestritt der Beschuldigte am 20. Mai 2014 erneut, den
Privatkläger 1 geschlagen zu haben. Er räumte aber ein, dass es stimme, dass
dieser Verletzungen am Kopf davongetragen habe. Der Privatkläger 1 habe sich
verletzt, als er mit dem Kopf nach hinten gestürzt sei (Prot. I S. 12 f.).
Anlässlich der Berufungsverhandlung blieb er bei seiner Darstellung,
wonach er den Privatkläger 1 nicht geschlagen, sondern umgestossen habe,
wobei er zufolge des Sturzes verletzt worden sei (Prot. II S. 13)
3.2. Der Privatkläger 1 hielt in seiner Anzeige vom 25. November 2012 fest,
er habe am Tag zuvor laute Schläge aus dem Untergeschoss kommend gehört.
Er sei hinunter gegangen und habe gesehen, wie der Beschuldigte mit voller
Wucht die Waschküchen-Türe mit einem Werkzeug demoliert habe, um dort
einzudringen. Unten habe er den Beschuldigten gefragt, was das Problem sei. Da

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habe sich dieser gegen ihn gedreht, ihn am Pullover gepackt, ihm mit dem
gleichen Werkzeug auf den Schädel geschlagen und ihn ein erstes Mal auf den
Boden gestossen. Ein zweites Mal habe er ihn mit dem Rücken gegen die
unterste Stufe von der hinaufgehenden Treppe gestossen (Urk. 2/14).
In der polizeilichen Einvernahme vom 26. November 2012 führte der
Privatkläger 1 aus, der Beschuldigte habe die Türe zum Waschraum demoliert.
Ausserdem habe er noch etwas am Lift gemacht. Er habe den Beschuldigten
gefragt, was denn los sei. Dieser habe sich umgedreht, ihn am Pullover gepackt
und ihn mit dem Werkzeug geschlagen. Er sei zu Boden gefallen und habe
ziemlich stark geblutet. Er habe kriechend die Treppe erreichen können, da sei
der Beschuldigte nochmals auf ihn zugekommen und habe ihn mit der Stange
bedroht. Er wisse nicht, womit genau er geschlagen worden sei. Es sei eine
Stange mit zwei Spitzen oben gewesen (Urk. 2/8 S. 2).
Anlässlich der Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft vom 13. März 2013
bestätigte der Privatkläger 1, gegenüber der Polizei die Wahrheit gesagt zu
haben. Wegen den Schlägen auf den Kopf und dem Sturz auf die Treppenstufe
mit dem Hinterkopf habe er ins Spital gehen müssen. Er führte aus, einen Schlag
mit dem Sattel eines Mountain Bikes erduldet zu haben. Der Schlag habe ihn
oben auf dem Kopf getroffen. Danach sei er zweimal mit beiden Händen
gestossen worden und auf die Treppenstufe gefallen. Die Kante der Treppe habe
ihn auf dem vierten Wirbel getroffen (Urk. 2/9 S. 4). Über den Verlauf des Vorfalls
führte er aus, er habe Lärm gehört und sei hinunter ins Kellergeschoss gegangen.
Da habe er gesehen, wie der Beschuldigte voller Wut herumgeschlagen habe. Er
habe nicht gewusst womit, später aber gesehen, dass es ein Velosattel gewesen
sei. Der Beschuldigte habe die Waschküchentüre traktiert. Es sei schon ein Loch
zu sehen gewesen. Er habe gefragt, was los sei und versucht, den Beschuldigten
zu beruhigen. Als er zur Waschküchentüre gegangen sei, habe ihm der
Beschuldigte auf den Kopf geschlagen. Er habe nur mit Worten versucht
herauszufinden, was los sei. Der Beschuldigte habe ihn plötzlich am Kragen
gepackt, ihn zu sich gezogen und mit der anderen Hand mit dem Sattel auf seinen

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Kopf geschlagen (Urk. 2/9 S. 5 ff.). Er habe erst von der Polizei erfahren, dass es
sich um einen Sattel gehandelt habe (Urk. 2/9 S. 8).
3.3. Aus dem Kurzbericht des Spitals Bülach vom 24. November 2012
ergibt sich, dass der Privatkläger 1 am Hinterkopf eine 7cm lange,
schwalbenförmige Rissquetschwunde erlitt. Die Wunde musste genäht werden. In
der Anamnese führte Dr. D._____ aus, dass der Täter den Privatkläger 1 mit
einem Werkzeug auf den Kopf geschlagen und zweimal zu Boden gestossen
habe. Beim zweiten Mal habe sich der Privatkläger 1 den Kopf und den Nacken
am Treppenabsatz angeschlagen (Urk. 2/10).
3.4. Der Privatkläger 1 wurde sowohl von der Polizei wie auch von der
Staatsanwaltschaft auf die Strafbarkeit einer falschen Anschuldigung sowie einer
Irreführung der Rechtspflege hingewiesen (Urk. 2/8 S. 1, Urk. 2/9 S. 2).
Ausserdem kannte er den Beschuldigten nicht persönlich. Er hatte also keinen
Grund, den Beschuldigten zu Unrecht zu belasten. An seiner Glaubwürdigkeit
bestehen deshalb keine Zweifel. Was seine Aussagen betrifft, so führte er
konstant aus, aufgrund des Lärms in den Keller gegangen zu sein, den
Beschuldigten gefragt zu haben, was los sei, von diesem mit dem Velosattel
gegen den Kopf geschlagen worden und zu Boden gegangen zu sein. Diesen
Ablauf erwähnte er in seiner Anzeige und in beiden Einvernahmen. Es finden sich
keine Widersprüche in seinen Aussagen. Er sprach zwar zuerst von einem
Werkzeug und erst später vom Velosattel, begründete dies aber plausibel damit,
dass er erst von der Polizei erfahren habe, dass es sich beim Gegenstand um
einen Velosattel gehandelt habe. Dass er im dynamischen Geschehen nicht
erkennen konnte, um was für einen Gegenstand es sich handelte, ist
nachvollziehbar. Ausserdem beschrieb er den Gegenstand als eine Stange mit
zwei Spitzen, was durchaus dem Aussehen einer Stange mit einem Velosattel
entsprechen könnte. Da erstellt ist, dass der Beschuldigte mit einem Velosattel
und der daran befestigten Stange die Sachbeschädigung verursachte, ist es auch
naheliegend, dass er genau diesen Gegenstand benutzte, um den Privatkläger 1,
welcher dazu kam, zu schlagen. Sodann erwähnte der Privatkläger 1 zwar
gegenüber der Polizei nicht, dass er auf den Hinterkopf gefallen sei, erzählte dies

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jedoch gleich anschliessend an den Vorfall im Spital Bülach und gegenüber der
Staatsanwaltschaft. Ausserdem entspricht dies auch den Aussagen des
Beschuldigten, weshalb erstellt ist, dass der Privatkläger 1 - unter anderem - auf
den Hinterkopf fiel. Die Aussagen des Privatklägers 1 weisen überdies viele
Details auf und sind lebensnah, was darauf hinweist, dass er das Erzählte auch
tatsächlich so erlebt hat. Die von ihm beschriebene Verletzung wird ausserdem
durch den Spitalbericht bestätigt. Zusammenfassend sind seine Aussagen
durchaus glaubhaft, weshalb auf sie abgestützt werden kann.
Daran ändern auch die Aussagen des Beschuldigten nichts. Er führte zwar
konstant aus, dass er den Privatkläger 1 gestossen habe und dieser umgefallen
sei, was auch vom Privatkläger 1 bestätigt wurde. Dass er den Privatkläger 1
nicht mit dem Velosattel geschlagen habe, überzeugt aber nicht. Die Aussagen
des Beschuldigten sind allgemein sehr wirr und oft ausweichend und vermögen
nicht zu überzeugen. Das Abstreiten des Schlages zum Nachteil des
Privatklägers 1 ist deshalb als Schutzbehauptung zu qualifizieren und vermag
keine Zweifel an den glaubhaften Aussagen des Privatklägers 1 hervorzurufen.
Vielmehr ist erstellt, dass der Beschuldigte den Privatkläger 1 mit dem Velosattel
an den Kopf schlug, dieser zu Boden ging und eine Rissquetschwunde am Kopf
erlitt. Allerdings ergibt sich weder aus den Aussagen des Privatklägers 1 noch aus
dem Spitalbericht, ob die Rissquetschwunde durch den Schlag mit dem Velosattel
oder das Aufschlagen des Kopfes des Privatklägers 1 auf den Boden oder den
Treppenabsatz verursacht wurde. Das Verletzungsbild weist eher darauf hin, dass
der Privatkläger 1 die Rissquetschwunde nicht durch den Schlag, sondern
aufgrund des Aufpralls auf den Boden oder den Treppenansatz erlitt, was aber
letztlich offen bleiben kann.
3.5. Das Verhalten des Beschuldigten, d.h. dessen Schlag mit dem
Velosattel auf den Kopf des Privatklägers 1, welcher unmittelbar zum Sturz des
Privatklägers 1 führte, verursachte eine Rissquetschwunde am Kopf des
Privatklägers 1 und damit eine einfache Körperverletzung. Er musste durch sein
Handeln damit rechnen, dass eine solche entstehen könnte, weshalb er diese in

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Kauf nahm. Zusammenfassend hat der Beschuldigte den Tatbestand der
einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB erfüllt.
III. Massnahme
1. Die Verteidigung führte aus, der Beschuldigte erachte die Anordnung
einer stationären Massnahme ob seiner Vorgeschichte als unverhältnismässig. Er
sei seit dem 4. Juli 2014 freiwillig in Behandlung in der Psychiatrischen
Universitätsklinik Zürich, Station … für Akutpsychiatrie und unterziehe sich einer
Behandlung mit dem Medikament Risperidon und begleitenden ärztlichen
Gesprächen. Zudem werde er vom Sozialdienst betreffend seine Arbeits- und
Wohnsituation gut unterstützt. Der Beschuldigte könne sich eine zwangsweise
Einweisung in den Massnahmevollzug nicht vorstellen, denn dies könne nur
funktionieren, wenn er freiwillig und von sich aus mitmache. Es sei vielmehr die
Anordnung einer ambulanten Massnahme angebracht. Hinzu komme, dass der
Beschuldigte seit seiner Entlassung aus der Untersuchungshaft am 22. März
2013, also seit über eineinhalb Jahren, ein deliktfreies Leben führe und nirgends
auffällig geworden sei. Es sei deshalb eine ambulante Massnahme im Sinne von
Art. 63 Abs. 1 StGB für die Dauer von maximal einem Jahr anzuordnen (Urk. 29
S. 3 f.; vgl. auch Urk. 42 S. 7 ff.), nicht hingegen eine stationäre Massnahme, da
eine solche nicht verhältnismässig sei (Urk. 42 S. 9 ff.).
2. Massnahmen nach den Artikeln 59-61, 63, 64, 67 und 67b StGB
können auch bei Schuldunfähigkeit im Sinne von Art. 19 Abs. 1 StGB getroffen
werden (Art. 19 Abs. 3 StGB). Das Gericht ordnet die beantragte oder andere
Massnahmen an, wenn es die Täterschaft und die Schuldfähigkeit für erwiesen
und die Massnahme für erforderlich hält (Art. 375 Abs. 1 StPO).
Eine Massnahme ist anzuordnen, wenn eine Strafe allein nicht geeignet ist,
der Gefahr weiterer Straftaten des Täters zu begegnen, ein
Behandlungsbedürfnis des Täters besteht oder die öffentliche Sicherheit dies
erfordert und die Vor-aussetzungen der Artikel 59-61, 63 oder 64 erfüllt sind. Die
Anordnung einer Massnahme setzt voraus, dass der mit ihr verbundene Eingriff in

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die Persönlichkeitsrechte des Täters im Hinblick auf die Wahrscheinlichkeit und
Schwere weiterer Straftaten nicht unverhältnismässig ist. Das Gericht stützt sich
beim Entscheid über die Anordnung einer Massnahme auf eine sachverständige
Begutachtung (Art. 56 Abs. 1-3 StGB). Ist der Täter psychisch schwer gestört, so
kann das Gericht eine stationäre Behandlung anordnen, wenn der Täter ein
Verbrechen oder Vergehen begangen hat, das mit seiner psychischen Störung in
Zusammenhang steht und zu erwarten ist, dadurch lasse sich der Gefahr weiterer
mit seiner psychischen Störung in Zusammenhang stehender Taten begegnen
(Art. 59 Abs. 1 StGB). Das Gericht kann anordnen, dass der Täter, der psychisch
schwer gestört, von Suchtstoffen oder in anderer Weise abhängig ist, nicht
stationär, sondern ambulant behandelt wird, wenn der Täter eine mit Strafe
bedrohte Tat verübt, die mit seinem Zustand in Zusammenhang steht und zu
erwarten ist, dadurch lasse sich der Gefahr weiterer mit dem Zustand des Täters
in Zusammenhang stehender Taten begegnen (Art. 63 Abs. 1 StGB).
3. Die Vorinstanz hat sich eingehend mit der Massnahmethematik
auseinandergesetzt und ist zum Schluss gekommen, dass eine stationäre
Massnahme anzuordnen sei. Zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen kann
vorab auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk.
26 S. 12 ff.).
3.1. Aus dem psychiatrischen Gutachten der Psychiatrischen
Universitätsklinik Zürich vom 18. März 2013 ergibt sich, dass der Beschuldigte an
einer undifferenzierten Schizophrenie leidet, weshalb er psychisch schwer gestört
ist (Urk. 2/18/5 S. 33 f.). Zum Zeitpunkt der Tat litt er an einer psychischen
Störung, d.h. an einer undifferenzierten Schizophrenie und einer Störung durch
psychotrope Substanzen im Sinne eines Missbrauchs multipler Substanzen.
Zudem stand er unter dem akuten Einfluss von Metamphetamin (Urk. 2/18/5 S. 37
f.). Gemäss Gutachter besteht die undifferenzierte Schizophrenie weiterhin.
Bezüglich des multiplen Substanzmissbrauchs bestehe keine Abstinenzmotivation
des Beschuldigten und die Wahrscheinlichkeit, dass er bei einfacher
Verfügbarkeit erneut psychotrope Substanzen konsumieren werde, sei hoch.
Auch das Risiko erneuter Intoxikationszustände sei bei einem sehr

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gedankenlosen und niederschwelligen Umgang mit psychotropen Substanzen,
wie vom Beschuldigten praktiziert, hoch (Urk. 2/18/5 S. 39).
Die Tat des Beschuldigten stand mit seiner psychischen Störung in
Zusammenhang, wusste er doch, dass es nicht rechtmässig ist, Gegenstände in
einem Wohnhaus zu zerstören und Menschen anzugreifen. Er war aber aufgrund
der psychischen Störung nicht in der Lage, gemäss dieser Einsicht zu handeln
(Urk. 2/18/5 S. 38).
Im Gutachten wird die Gefahr beim Beschuldigten, erneut Straftaten zu
begehen, als hoch eingestuft. Das Risiko erneuter Straftaten beziehe sich beim
Beschuldigten vor allem auf erneute Gewaltstraftaten. Dieses sei in
unbehandeltem Zustand und bei fortgesetztem Missbrauch psychotroper
Substanzen als hoch einzustufen (Urk. 2/18/5 S. 38). Es wurde betreffend die
Rückfallgefahr ausgeführt, dass die Behandlung der schizophrenen Erkrankung
und eine konsequente Suchtmittelabstinenz die wesentlichen Ansatzpunkte seien,
um im Falle des Beschuldigten das Rückfallrisiko erneuter Gewaltstraftaten zu
senken. Eine derartige Behandlung sei bis anhin nicht erfolgt bzw. habe in den
Jahren der ambulanten Behandlung durch Dr. B._____ aufgrund der schwierigen
Einbindbarkeit des Beschuldigten in ein enges, effektives Behandlungssetting
nicht adäquat umgesetzt werden können. Insofern sollte eine Behandlung, welche
auf die Senkung des Rückfallrisikos für Gewaltstraftaten ziele, in einer
integrierten, multimodalen Behandlung der schizophrenen Erkrankung und der
Substanzproblematik des Beschuldigten liegen. Eine derartige Behandlung könne
fachgerecht in einer spezialisierten forensisch-psychiatrischen Klinik umgesetzt
werden. In Anbetracht der anstehenden medikamentösen Neueinstellung und der
Vorgeschichte mit einer wenig erfolgreichen ambulanten Therapie mit
unzuverlässiger Compliance sei unwahrscheinlich, dass eine Behandlung im
ambulanten Setting gelingen könne (Urk. 2/18/5 S. 36 f.).
Aus dem Gutachten ergibt sich, dass sich mit einer stationären Massnahme
der Gefahr weiterer mit der psychischen Störung des Beschuldigten in
Zusammenhang stehender Taten begegnen lässt, denn gemäss Gutachter sei die
Behandlungsprognose schizophrener Erkrankungen bei einer konsequenten,

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fachgerechten Behandlung gut. Auch der Substanzmissbrauch könne
psychiatrisch gut behandelt werden. Im Falle des Beschuldigten sei kritisch zu
erwähnen, dass er bereits lange Jahre erkrankt sei, ohne dass eine adäquate
medikamentöse Behandlung habe eingeleitet werden können. Aus psychiatrischer
Sicht sei es dringend indiziert, den Beschuldigten so schnell wie möglich einer
adäquaten Behandlung seiner psychischen Erkrankung zuzuführen (Urk. 2/18/5
S. 37). Auch in den Schlussfolgerungen wird im Gutachten ausgeführt, sowohl die
schizophrene Erkrankung als auch die Störung durch psychotrope Substanzen
könnten psychiatrisch erfolgreich behandelt werden. Durch die effektive
Behandlung lasse sich das Risiko neuerlicher Straftaten eindeutig senken.
Aufgrund der gerade in der Einstellungsphase medikamentöser Behandlung
häufig auftretenden Nebenwirkungen und Behandlungskomplikationen und der
bisher eher schlechten Behandlungscompliance im ambulanten Setting sei eine
derartige Behandlung im stationären Setting durchzuführen. Aus forensisch-
psychiatrischer Sicht sei eine langfristige stationäre Behandlung in einem
spezialisierten forensisch-psychiatrischen Setting indiziert, in dem nach Abschluss
der Akutbehandlung und Stabilisierung auch eine tragfähige, schrittweise
Rehabilitierung und Resozialisierung in einem kriminoprotektiven
gesellschaftlichen Kontext erfolgen könne (Urk. 2/18/5 S. 39 f.).
Sodann ergibt sich aus dem Gutachten, dass der Gefahr weiterer Straftaten
des Beschuldigten nur mit einer stationären Massnahme begegnet werden kann.
Aufgrund der psychischen Störung des Beschuldigten und der damit
zusammenhängenden Tat besteht offensichtlich ein Behandlungsbedürfnis des
Täters. Gemäss Gutachten wären Therapiemassnahmen initial auch im Rahmen
einer gegen den Willen des Beschuldigten angeordneten Therapie möglich,
allerdings wäre es unter diesen Umständen schwieriger, nachhaltige
Veränderungen zu erreichen. Aus psychiatrischer Sicht wäre eine ambulante
Behandlung sodann nicht zweckmässig durchführbar. Vielmehr wird eine
Behandlung in einer spezialisierten forensisch-psychiatrischen Klinik empfohlen
(Urk. 2/18/5 S. 40 f.).

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3.2. Es ist unbestritten, dass der Beschuldigte einer Behandlung bedarf
(vgl. Urk. 42 S. 9). Der Beschuldigte hat zwar immer wieder bewiesen, dass er
sich von sich aus nicht regelmässig einer ambulanten Behandlung unterzieht. So
ergab sich nicht nur aus seiner Befragung vor Vorinstanz, dass er nur
unregelmässig bei Dr. B._____ in Behandlung war und verschriebene
Medikamente nicht täglich einnahm (Prot. I S. 11), sondern auch aus der
Befragung anlässlich der Berufungsverhandlung, wo er ausführte, während des
letzten Monats keine Medikamente zu sich genommen und letztmals Anfang
November 2014 Dr. B._____ aufgesucht zu haben (Prot. II S. 10 und S. 12). Es ist
aber ein grosser Fortschritt, dass er sich am 4. Juli 2014 freiwillig zur Behandlung
in die psychiatrische Universitätsklinik begab (vgl. Urk. 29 S. 2) und sich bis am
18. August 2014 und damit 1 ½ Monate in der Klinik aufhielt (vgl. Urk. 38).
Allerdings ist er nun zurück im Alltag, welcher keine Tagesstruktur aufweist,
konsumiert gelegentlich wieder Drogen, nimmt die Medikamente nicht
regelmässig ein und hat Dr. B._____ über einen Monat nicht mehr aufgesucht.
Immerhin gibt ihm seine Familie (er wohnt bei einer Schwester) einen gewissen
Halt, und ist er dank seiner Rente nicht von Sozialhilfe abhängig. Bei der Wahl der
Massnahme ist sodann zu beachten, dass sich der 44-jährige Beschuldigte bis
zum Vorfall vom 24. November 2012 nie etwas zu schulden kommen liess und nie
auffällig wurde, obwohl die psychische Störung bereits seit längerem bestand und
er schon zuvor Betäubungsmittel konsumierte. Der Beschuldigte lebt nunmehr
seit seiner Haftentlassung vom 22. März 2013 und damit seit 1 ¾ Jahren
deliktsfrei, obwohl er sich auf freiem Fuss befindet und keine geregelte
Tagesstruktur aufweist. Die Wahrscheinlichkeit weiterer Straftaten ist vor diesem
Hintergrund entgegen der Auffassung im Gutachten nicht als derart hoch
einzuschätzen, dass der mit einer stationären Massnahme verbundene Eingriff in
die Persönlichkeitsrechte des Beschuldigten verhältnismässig wäre. Auch die
Schwere der begangenen Tat lässt eine stationäre Massnahme nicht als
angemessen erscheinen. Kommt hinzu, dass aufgrund der Aussagen des
Beschuldigten davon auszugehen ist, dass er bereit ist, sich einer ambulanten
Massnahme zu unterziehen, weshalb eine solche erfolgversprechender ist als
eine stationäre Massnahme, gegen die sich der Beschuldigte wehrt (vgl. Urk. 42

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S. 7 und S. 11 f.). Selbst die Staatsanwaltschaft hatte eine ambulante Behandlung
mit vorübergehender (einleitender) stationärer Behandlung im Sinne von Art. 63
Abs. 1 und 3 StGB beantragt, da sie eine stationäre Massnahme im Sinne von
Art. 59 StGB für nicht verhältnismässig erachtete (Urk. 2/26 S. 3; Urk. 14 S. 5 f.).
Gestützt auf den Grundsatz der Verhältnismässigkeit ist deshalb eine ambulante
Behandlung im Sinne von Art. 63 Abs. 1 StG anzuordnen. Um der Tatsache
Rechnung zu tragen, dass der Beschuldigte wiederholt Medikamente absetzte,
das Aufsuchen von Dr. B._____ unterliess und gemäss seinen eigenen Angaben
nach wie vor Betäubungsmittel konsumiert, ist er im Sinne von Art. 63 Abs. 3
StGB vorübergehend stationär zu behandeln, um die ambulante Behandlung
einzuleiten. Dies stellt eine geeignete Möglichkeit dar, den Beschuldigten in einem
strukturierten Rahmen auf ein Medikament einzustellen, mit der ambulanten
Therapie zu beginnen und einen Entzug von Betäubungsmitteln durchzuführen.
3.3. Im Ergebnis ist eine ambulante Behandlung mit einleitender stationärer
Behandlung im Sinne von Art. 63 Abs. 1 und 3 StGB (Behandlung psychischer
Störungen) anzuordnen.
IV.
Im Berufungsverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ihres
Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Im vorliegenden Verfahren
unterliegt der Beschuldigte mit sämtlichen Anträgen. Der Beschuldigte verfügt
zwar über ein Renteneinkommen von Fr. 5'500.– pro Monat, davon unterliegen
aber monatlich Fr. 3'000.– einer Lohnpfändung. Ausserdem ist er verschuldet
(Prot. II S. 8 f. und S. 12). Deshalb erscheint es nicht billig, ihm trotz seiner
Schuldunfähigkeit die Kosten aufzuerlegen (vgl. Art. 419 StPO).
Die Kosten der amtlichen Verteidigung, welche auf Fr. 8'563.95 (inkl. 8 %
MWST) festzusetzen sind, sind - unter Vorbehalt der Rückzahlungspflicht gemäss
Art. 135 Abs. 4 StPO - auf die Gerichtskasse zu nehmen.

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Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach, II. Abteilung,
vom 20. Mai 2014 bezüglich der Dispositivziffern 1 teilweise (Feststellung
der erfüllten Tatbestände der mehrfachen Sachbeschädigung, Gewalt und
Drohung gegen Behörden und Beamte, Übertretung des
Betäubungsmittelgesetzes), 2 (Absehen von einer Strafe aufgrund von
Schuldunfähigkeit), 4 (Einziehung Betäubungsmittel), 5 (Schadenersatz an
Privatklägerin 2), 6 und 7 (Kostendispositiv) sowie 8 (Abweisung
Genugtuungsforderung) in Rechtskraft erwachsen ist.
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte A._____ ferner den Tatbestand
der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB
erfüllt hat.
2. Es wird eine ambulante Behandlung mit einleitender stationärer Behandlung
im Sinne von Art. 63 Abs. 1 und 3 StGB (Behandlung psychischer
Störungen) angeordnet.
3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 8'563.95 amtliche Verteidigung
4. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der
amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt, aber sofort
abgeschrieben. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden definitiv auf
die Gerichtskasse genommen.
5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an

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− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− die Privatkläger
(Eine begründete Urteilsausfertigung - und nur hinsichtlich ihrer
eigenen Anträge (Art. 84 Abs. 4 StPO) - wird den Privatklägern nur
zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs
verlangen.)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.
6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des
Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des
Bundesgerichtsgesetzes.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 10. Dezember 2014
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter lic. iur. Spiess lic. iur. Oswald