zh_obergericht · LE240023 · 2024-11-27 · de
Abänderung Eheschutz


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LE240023-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
Dr. D. Scherrer und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker sowie
Gerichtsschreiberin MLaw N. Paszehr
Beschluss vom 27. November 2024
in Sachen
A._____,
Gesuchsteller und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwältin mag. iur. et lic. oec. publ. X._____,
gegen
B._____,
Gesuchsgegnerin und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Y._____,
betreffend Abänderung Eheschutz
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 20. März 2024 (EE-220221-L)

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Erwägungen:
1. Mit Eingabe vom 30. September 2022 machte der Gesuchsteller bei der Vor-
instanz das vorliegende Verfahren betreffend Abänderung der Eheschutzmassnah-
men anhängig (Urk. 1). Der erstinstanzliche Prozessverlauf kann den Erwägungen
des angefochtenen Entscheids entnommen werden (Urk. 57 E. I). Am 1. Juni 2023
reichte der Gesuchsteller eine Scheidungsklage am Bezirksgericht Uster ein (Ge-
schäfts-Nr. FE230103-I; vgl. Urk. 31). Am 20. März 2024 erliess die Vorinstanz das
Endurteil (Urk. 57).
2. Gegen dieses erhob der Gesuchsteller mit Eingabe vom 21. März 2024 Beru-
fung (Urk. 56). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1–55). Mit Ver-
fügung vom 31. Mai 2024 wurde dem Gesuchsteller Frist zur Leistung eines Vor-
schusses für die Gerichtskosten von Fr. 3'000.– angesetzt (Urk. 60), welcher frist-
gerecht einging (Urk. 61). Mit Eingabe vom 1. Juli 2024 erstattete die Gesuchsgeg-
nerin die Berufungsantwort. Gleichzeitig ersuchte diese um Sistierung des Verfah-
rens (Urk. 63). Nachdem sich der Gesuchsteller damit einverstanden erklärte
(Urk. 66) wurde das Verfahren mit Verfügung vom 17. Juli 2024 bis zum Eintritt der
Rechtskraft des durch das Bezirksgericht Uster zu erlassenden Scheidungsurteils
(Geschäfts-Nr.: FE230103-I) sistiert (Urk. 67). Mit Eingabe vom 25. September
2024 zog der Gesuchsteller die Berufung zurück (Urk. 68). Mit Verfügung vom
18. Oktober 2024 wurde der Gesuchstellerin Frist angesetzt, um zum Antrag des
Gesuchstellers um Wettschlagung der Parteikosten für das Berufungsverfahren
Stellung zu nehmen (Urk. 70). Die Gesuchsgegnerin erklärte mit Eingabe vom
31. Oktober 2024, auf eine Prozessentschädigung zu verzichten (Urk. 71). Die Ein-
gabe wurde dem Gesuchsteller am 1. November 2024 zur Kenntnis gebracht
(Urk. 72; Prot. II S. 7). Er liess sich dazu nicht mehr vernehmen.
3. Das Berufungsverfahren ist zufolge Rückzugs abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3
ZPO).
4. Die Entscheidgebühr für das zweitinstanzliche Verfahren ist in Anwendung
von § 12 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 2 lit. b und § 10 Abs. 1 GebV OG
auf Fr. 1'200.– festzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des Rechts-

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mittelverfahrens dem Gesuchsteller aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO) und mit
dem von ihm geleisteten Vorschuss in der Höhe von Fr. 3'000.– zu verrechnen
(Art. 111 Abs. 1 ZPO; Urk. 61). Zufolge des gegenseitigen Verzichts sind keine Par-
teientschädiungen für das Berufungsverfahren zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Berufungsverfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden dem Gesuch-
steller auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss von
Fr. 3'000.– verrechnet,
4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zu-
gesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp-
fangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert übersteigt
Fr. 30'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 27. November 2024
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw N. Paszehr
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