zh_obergericht · PS160094 · 2016-08-08 · de
Klage


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS160094-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller
Urteil vom 8. August 2016
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer,
betreffend Klage
Beschwerde gegen einen Kurzbrief des Einzelgerichtes für SchKG-Klagen des
Bezirksgerichtes Zürich vom 29. April 2016

- 2 -
Erwägungen:
Mit "Kurzbrief" vom 29. April 2016 (act. 3) schickte das Bezirksgericht Zürich
A._____ eine Eingabe vom 25. April 2016 zurück, mit dem Stempel-Vermerk (act.
4):
Diese Eingabe ist querulatorisch/rechtsmissbräuchlich
und wird dem Absender/der Absenderin deshalb
ohne Weiteres zurückgeschickt (Art. 132 Abs. 3 ZPO).
Mit Eingabe vom 17. Mai 2016 wendet sich A._____ unter der Überschrift
"Klage auf Bestreitung neuen Vermögens & Beschwerde wegen Rechtsverzöge-
rung/Rechtsverweigerung, Rechtsvorkehr gem. EMRK, BV, SchKG, ZPO etc." an
das Obergericht (act. 2).
Soweit die Eingabe verständlich ist, beklagt A._____, dass ihm vom Be-
zirksgericht keine Rechtsmittelbelehrung erteilt wurde (act. 2 S. 8). Nach Art. 132
Abs. 3 ZPO werden querulatorische und rechtsmissbräuchliche Eingaben "ohne
Weiteres" zurückgeschickt. Das bedeutet, dass eben auch keine Rechtsmittelbe-
lehrung erteilt wird. Die Rüge ist unbegründet.
Ob eine Rücksendung im Sinne von Art. 132 Abs. 3 ZPO mit einer Unter-
schrift zu versehen ist, lässt sich dem Gesetz nicht entnehmen. Hier hat der "Lei-
tende Gerichtsschreiber" des Einzelgerichts für SchKG-Klagen den Stempelver-
merk unterzeichnet. Die ZPO verlangt auch für förmliche Urteile nur eine "Unter-
schrift des Gerichts" und nicht die einer bestimmten Person wie etwa des Vorsit-
zenden. Auch das ist kein formeller Fehler des Bezirksgerichts.
Denkbar wäre, dass ein Gericht eine Eingabe zu Unrecht als querulatorisch
zurückschickte. Das müsste bei der Rechtsmittelinstanz gerügt werden können.
A._____ legt seiner Eingabe aber die ihm retournierte Sendung nicht bei, und er
erläutert auch nicht, weshalb deren Beurteilung als querulatorisch oder miss-
bräuchlich falsch sei. Darum kann die beanstandete Rücksendung in der Sache
nicht überprüft werden.

- 3 -
Im Übrigen ist die Eingabe von A._____ – wie schon in unzähligen bisheri-
gen Verfahren – sprachlich gewandt, aber inhaltlich kaum verständlich. Es kann
darauf nicht weiter eingetreten werden.
Kosten sind nicht zu erheben.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer und die Vorinstanz, je ge-
gen Empfangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Vorsitzende: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann lic. iur. I. Vourtsis-Müller
versandt am:
9. August 2016