zh_obergericht · LY240015 · 2025-06-26 · de
Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LY240015-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. Ch. von Moos und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker
sowie Gerichtsschreiber MLaw P. Weber
Beschluss vom 26. Juni 2025
(unbegründete Ausfertigung)
in Sachen
A._____,
Klägerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,
gegen
B._____,
Beklagter und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,
betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 14. Februar 2024 (FE210283-C)

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Rechtsbegehren:
der Klägerin und Berufungsklägerin (Urk. 7/28):
"1. Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin an
den Unterhalt des Kindes C._____, geb. tt.mm.2017, rückwirkend
ab dem 1. September 2021 und für die Dauer des Scheidungsver-
fahrens monatliche Barunterhaltsbeiträge von CHF 5'720 bis und
mit August 2022 und CHF 4'980 ab September 2022 zu bezahlen,
zahlbar jeweils im Voraus auf den Ersten eines Monats und ab
Verfall zu 5% verzinslich.
2. Der Gesuchsgegner sei weiter zu verpflichten, ausserordentliche
Auslagen (z.B. Zahnarztkosten, Kosten für kieferorthopädische
Massnahmen, Kosten für schulische Förderungsmassnahmen,
Privatschulen, Therapie etc.) zur Hälfte zu bezahlen, soweit die
Kosten nicht von einer Versicherung oder Dritten übernommen
werden;
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MwSt. zulasten des Ge-
suchgegners."
Verfügung des Einzelgerichts am Bezirksgerichtes Bülach vom 14. Februar
2024:
1. [Delegation Verfahrensleitung].
2. Die Obhut über das Kind C._____, geb. tt.mm.2017, wird der Klägerin zuge-
wiesen.
3. Der Beklagte wird verpflichtet, für die Dauer des Scheidungsverfahrens an
den Unterhalt des Kindes C._____, geb. tt.mm.2017, rückwirkend ab dem
5. September 2021 (für den Monat September 2021 pro rata temporis) mo-
natliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 260.– ab 1. September 2021 bis 31. Au-
gust 2022 und von Fr. 170.– ab 1. September 2022 als Barunterhalt zu be-
zahlen, zahlbar im Voraus an die Klägerin jeweils auf den Ersten eines jeden
Monats.
Bisher geleistete und für den Unterhalt des Kindes bestimmte Zahlungen
des Beklagten an die Klägerin sind davon in Abzug zu bringen.

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Mit diesen Unterhaltsbeiträgen ist der gebührende Bedarf des Kindes ge-
deckt.
4. Der Beklagte wird verpflichtet, für die Dauer des Scheidungsverfahrens aus-
serordentliche Auslagen des Kindes (zahnärztliche Behandlung, schulische
Förderung, Therapien etc.) zu einem Viertel zu bezahlen, sofern und soweit
damit nicht in den Notbedarf des Beklagten von Fr. 1'599.– pro Monat einge-
griffen wird. Voraussetzung der Beitragspflicht des Beklagten ist, dass sich
die Parteien vorgängig über die ausserordentliche Ausgabe geeinigt haben.
Kommt keine Einigung zustande, so trägt der veranlassende Elternteil die
entsprechende Ausgabe einstweilen allein; die gerichtliche Geltendmachung
der Kostenbeteiligung bleibt vorbehalten.
5. Bei der Festsetzung der Unterhaltsbeiträge wurde von folgenden finanziellen
Verhältnissen der Parteien ausgegangen:
Einkommen:
Klägerin*: Fr. 8'121.–

Beklagter*: Fr. 2'356.–

Kind 1: Fr. 200.– (Familienzulage)

* Nettoeinkommen pro Monat (inkl. 13. Monatslohn, ohne Familienzulagen)
Bedarf (familienrechtlich):
Klägerin: Fr. 4'285.–

Beklagter: Fr. 1'599.–

Kind 1: Fr. 2'767.– (1. September 2021 bis 31. August 2022) bzw.

Fr. 2'417.– (ab 1. September 2022)
6. [Mitteilungen]
7. [Rechtsmittel: Berufung, Frist 10 Tage]

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Berufungsanträge:
der Klägerin und Berufungsklägerin (Urk. 1):
"1. Die Dispositiv Ziff. 3, 4 und 5 der Verfügung des Bezirksgerichts
Bülach vom 14. Februar 2024 (FE210283-C) seien aufzuheben
und die Sache sei zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurück-
zuweisen.
2. Eventualiter seien die Dispositiv Ziff. 3, 4 und 5 der Verfügung
des Bezirksgerichts Bülach vom 14. Februar 2024 (FE210283-C)
aufzuheben und der Beklagte / Berufungsbeklagte sie zu ver-
pflichten:
1. der Klägerin / Berufungsklägerin an den Unterhalt des Kin-
des C._____, geb. tt.mm.2017, monatliche Barunterhaltsbei-
träge von CHF 4'269 ab dem 5. September 2021 bis zum
31. August 2022, von CHF 3'987 ab dem 1. September 2022
bis zum 31. Dezember 2023 und von CHF 4'026 ab dem
1. Januar 2024 für die Dauer des Getrenntlebens zu bezah-
len, zahlbar jeweils im Voraus auf den Ersten eines Monats
und ab Verfalle zu 5% verzinslich,
2. ausserordentliche Auslagen für das Kind C._____ (z. B.
Zahnarztkosten, Kosten für kieferorthopädische Massnah-
men, Kosten für schulische Förderungsmassnahmen, Privat-
schulen, Therapien etc.) zur Hälfte zu bezahlen, soweit die
Kosten nicht von einer Versicherung oder Dritten übernom-
men werden;
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MwSt. zulasten des Be-
klagten / Berufungsbeklagten."
des Beklagten und Berufungsbeklagten (Urk. 10):
"1. Die Berufung der Klägerin sei in Bestätigung der Verfügung des
Einzelgerichts Bülach vom 14. Februar 2024 vollumfänglich abzu-
weisen.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MwSt zulasten der
Klägerin."

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Es wird beschlossen:
1. Das Berufungsverfahren wird zufolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt.
Verzichten die Parteien auf eine Begründung des Entscheids, wird die
Entscheidgebühr auf zwei Drittel ermässigt. Verlangt eine Partei eine Be-
gründung, trägt sie die daraus entstehenden Mehrkosten selbst.
3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren ohne Begründung
des Entscheids werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt. Die auf die Klä-
gerin entfallende Hälfte wird mit dem von ihr in diesem Verfahren geleisteten
Kostenvorschuss verrechnet.
4. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien für das Berufungsver-
fahren gegenseitig auf Parteientschädigungen verzichtet haben.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, sowie an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen an die Vorinstanz zurück.
6. Die Parteien können innert 10 Tagen von der schriftlichen Zustellung an
schriftlich beim Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, Postfach,
8021 Zürich, eine Begründung dieses Beschlusses verlangen (Art. 318
Abs. 2 i.V.m. Art. 239 Abs. 2 ZPO). Wird eine Begründung verlangt, so läuft
den Parteien die Frist zu Einreichung eines Rechtsmittels ab Zustellung des
begründeten Entscheides.
Wird keine Begründung verlangt, so gilt dies als Verzicht auf die Anfechtung
des Entscheides mit Beschwerde ans Bundesgericht.

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Zürich, 26. Juni 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw P. Weber
versandt am:
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