zh_obergericht · PP250019 · 2025-06-06 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PP250019-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. E. Pahud
sowie
Gerichtsschreiberin MLaw J. Camelin-Nagel
Beschluss vom 6. Juni 2025
in Sachen
A._____,
Klägerin und Beschwerdeführerin
gegen
B._____,
Beklagter und Beschwerdegegner
betreffend Forderung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im vereinfachten
Verfahren des Bezirksgerichtes Meilen vom 5. März 2025; Proz. FV240046

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Erwägungen:
1.1. Mit Eingabe vom 20. Dezember 2024 (act. 6/1) bzw. vom 17. Januar 2025
(act. 6/4) machte die Klägerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend: Beschwer-
deführerin) beim Einzelgericht im vereinfachten Verfahren des Bezirksgerichtes
Meilen (nachfolgend: Vorinstanz) eine Klage mit folgenden Rechtsbegehren an-
hängig (act. 6/4 S. 2 sinngemäss):
1. Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin Fr. 2'500.– nebst
Zins zu 5% seit 1. September 2024 zu bezahlen.
2. Der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. 1, Betreibungsamt
Küsnacht-Zollikon-Zumikon, Zahlungsbefehl vom 29. August
2024, sei aufzuheben.
3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Be-
klagten.
1.2. In der Folge wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 22. Januar
2025 (act. 6/6) unter Hinweis auf die Voraussetzungen für die Gewährung der un-
entgeltlichen Rechtspflege eine Frist von sieben Tagen angesetzt, um für die mut-
masslichen Gerichtskosten einen Kostenvorschuss in der Höhe von Fr. 550.– zu
leisten. Mit Eingabe vom 20. Januar 2025 ersuchte die Beschwerdeführerin
– ohne Begründung – um Erstreckung der Frist bis am 28. Februar 2025
(act. 6/8).
1.3. Mit Verfügung vom 31. Januar 2025 wies die Vorinstanz das Fristerstre-
ckungsgesuch mangels Begründung ab und setzte der Beschwerdeführerin eine
nicht erstreckbare Nachfrist von drei Tagen im Sinne von Art. 101 Abs. 3 ZPO für
die Leistung des erwähnten Kostenvorschusses an (act. 6/9). Am 6. Februar 2025
stellte die Beschwerdeführerin erneut ein nunmehr begründetes Fristerstre-
ckungsgesuch (act. 6/11). Sinngemäss machte sie geltend, dass sie zur Zeit auf-
grund des Verlusts der Arbeitsstelle und neuer selbstständiger Tätigkeit sowie
"enormer Kosten" diesen Monat nicht in der Lage sei, den Kostenvorschuss zu
leisten, sie am 20. Februar 2025 jedoch einen Zahlungseingang erwarte. Belege
dazu reichte die Beschwerdeführerin nicht ein. Mit Verfügung vom 7. Februar
2025 nahm die Vorinstanz die angesetzte Nachfrist zur Bezahlung des Kostenvor-
schusses einstweilen ab. Gleichzeitig setzte sie der Beschwerdeführerin eine 10-

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tägige Frist zur Erbringung des Nachweises an, dass sie den einverlangten Kos-
tenvorschuss zurzeit nicht leisten könne und ein Zahlungseingang per 20. Februar
2025 in Aussicht sei (act. 6/12). Mit Eingabe vom 20. Februar 2025 reichte die
Klägerin innert Frist zwei Arbeitsverträge von Januar und Februar 2025 sowie ein
E-Mail vom 30. August 2024 ins Recht (act. 6/14). Am 25. Februar 2025 teilte die
Beschwerdeführerin der Vorinstanz telefonisch mit, das Geld für den Kostenvor-
schuss nun zu haben (act. 6/17).
1.4. Mit Verfügung vom 25. Februar 2025 wies die Vorinstanz das Fristerstre-
ckungsgesuch ab und setzte der Beschwerdeführerin – unter Androhung der ent-
sprechenden Säumnisfolgen – eine letztmalige, nicht erstreckbare Nachfrist von
drei Tagen zur Leistung des Kostenvorschusses an (act. 6/15). Diese Verfügung
wurde der Beschwerdeführerin am 27. Februar 2025 zugestellt (act. 6/16/1).
Nachdem in der Folge kein Kostenvorschuss einging, trat die Vorinstanz mit un-
begründeter Verfügung vom 5. März 2025 androhungsgemäss auf die Klage nicht
ein (act. 6/18).
1.5. Die Beschwerdeführerin verlangte (mehrfach) eine Begründung des Ent-
scheids (act. 6/20–22). Diese wurde der Beschwerdeführerin am 24. April 2025
zugestellt (act. 6/23 u. 6/24/1).
1.6. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 3. Mai 2025 recht-
zeitig Beschwerde bei der Kammer (act. 2). Sie macht geltend, sie habe aufgrund
des Gesundheitszustands ihrer Mutter notgedrungen nach C._____ [Stadt in
Deutschland] reisen müssen und habe die Rechnung nicht mitgenommen. Sie
habe den Vorschuss über das E-Banking nicht bezahlen können, da sie alleine
wohne und niemand Zugang zu ihrer Wohnung gehabt habe.
1.7. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 6/1–24). Das Verfahren
ist spruchreif.
2.1. Mit der Beschwerde sind nichtberufungsfähige erstinstanzliche Endent-
scheide anfechtbar, bei vermögensrechtlichen Streitigkeiten namentlich solche,
deren Streitwert nicht mindestens Fr. 10'000.– beträgt (Art. 319 lit. a i.V.m.

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Art. 308 Abs. 2 ZPO). Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwen-
dung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend ge-
macht werden (Art. 320 ZPO). Dabei sind konkrete Beschwerdeanträge zu stellen
und zu begründen. Die Beschwerde führende Partei hat sich hierbei mit der Be-
gründung des vorinstanzlichen Entscheides im Einzelnen auseinander zu setzen
und anzugeben, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht
nach leidet (Art. 321 ZPO). Bei Parteien ohne anwaltliche Vertretung wird an
diese Erfordernisse ein weniger strenger Massstab angelegt. Bei fehlender Aus-
einandersetzung bzw. Begründung ist jedoch auf die Beschwerde ohne Weiteres
nicht einzutreten (vgl. etwa OGer ZH PS110192 vom 21. Februar 2012, E. 5.1).
Vorliegend macht die Beschwerdeführerin weder eine unrichtige Rechtsanwen-
dung noch eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend.
Insbesondere stellt sie nicht in Frage, dass die Vorinstanz mangels Leistung des
Kostenvorschusses zu Recht nicht auf ihre Klage eintrat. Auf die Beschwerde ge-
gen den Entscheid der Vorinstanz vom 5. Mai 2025 ist daher mangels hinreichen-
der Begründung nicht einzutreten.
2.2. Die Beschwerdeführerin erläutert in ihrer Eingabe indes, weshalb sie den
von den Vorinstanz eingeforderten Kostenvorschuss nicht bezahlt habe und er-
klärt, bereit zu sein, den Vorschuss nun zu bezahlen (vgl. act. 2). Damit stellt sie
zumindest sinngemäss ein Fristwiederherstellungsgesuch. Ein begründetes Frist-
wiederherstellungsgesuch wäre bei dem Gericht einzureichen, vor dem die Säum-
nis stattgefunden hat. Die Kammer ist dafür nicht zuständig. Von einer Weiterlei-
tung der Eingabe an die Vorinstanz in Anwendung von Art. 143 Abs. 1bis ZPO
kann aus Gründen der Prozessökonomie indes abgesehen werden, zumal die Be-
schwerdeführerin in ihrer Eingabe offensichtlich keinen hinreichenden Wiederher-
stellungsgrund geltend macht.
3.1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird die Beschwerdeführerin kosten-
pflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in An-
wendung von § 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 4 Abs. 1 und 2 GebV OG auf
Fr. 100.– festzusetzen.

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3.2. Parteientschädigungen sind nicht zuzusprechen; der Beschwerdeführerin
nicht, weil sie unterliegt, dem Beschwerdegegner nicht, da ihm keine Umtriebe
entstanden sind, die zu entschädigen wären.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100.– festgesetzt und der
Beschwerdeführerin auferlegt.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegnern unter
Beilage eines Doppels von act. 2, sowie unter Rücksendung der
erstinstanzlichen Akten und unter Beilage von act. 2 und act. 3/1–2 an das
Bezirksgericht Meilen, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 2'500.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
i. V. Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. C. Schmidt
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