zh_obergericht · SB170227 · 2018-01-30 · de
Bestechung etc. und Widerruf


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB170227-O/U/ag
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. Schärer, Präsidentin, Oberrichter lic. iur. Spiess und
Oberrichterin lic. iur. Bertschi sowie Gerichtsschreiberin MLaw Höchli
Urteil vom 30. Januar 2018
in Sachen
Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, vertreten durch Leitenden Staatsanwalt
lic. iur. Maurer,
Anklägerin und Erstberufungsklägerin
gegen
A._____,
Beschuldigte und Zweitberufungsklägerin
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
betreffend Bestechung etc. und Widerruf
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung - Einzelge-
richt, vom 5. Mai 2017 (GG160277)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 6. Mai 2016
(Urk. 21) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig der Anstiftung zur Verletzung des Amtsge-
heimnisses im Sinne von Art. 320 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 24 Abs. 1
StGB.
2. Vom Vorwurf der Bestechung im Sinne von Art. 322ter StGB sowie vom Vorwurf
der Anstiftung zum Amtsmissbrauch im Sinne von Art. 312 StGB in Verbindung
mit Art. 24 Abs. 1 StGB wird die Beschuldigte freigesprochen.
3. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je
Fr. 40.– sowie mit einer Busse von Fr. 300.–.
4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre
festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
5. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine
Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
6. Die mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 3. Abteilung, vom 23. September 2010
wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand (Motorfahrzeug, qualifizierte Blutalko-
holkonzentration) für den bedingten Vollzug der 9 Monate Freiheitsstrafe ange-
ordnete Probezeit wird ab 5. Mai 2017 um 2 ½ Jahre verlängert.

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7. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'400.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. Kosten Kantonspolizei
Fr. 1'000.00 Gebühr Anklagebehörde
Fr. 17'363.90 amtliche Verteidigung durch RA X._____
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
8. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seine Aufwendungen und Auslagen als
amtlicher Verteidiger aus der Gerichtskasse wie folgt entschädigt:
Leistungen mit 8.0 % MwSt.:
Honorar CHF 15'850.30
Barauslagen CHF 227.40
Zwischentotal CHF 16'077.70
MwSt. CHF 1'286.20
Entschädigung total, inkl. MwSt. CHF 17'363.90
9. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden zu einem
Drittel der Beschuldigten auferlegt und im Übrigen auf die Staatskasse genom-
men.
10. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen;
im Umfang eines Drittels bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO
vorbehalten.
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung der Beschuldigten
(Urk. 59 S. 2)
1. a) Die Ziffern 1., 3., 4., 5., 6., 9. und Satz 2 von Ziffer 10. (soweit diese
das Nachforderungsrecht im Umfang eines Drittels betrifft) des Urteils
vom 5. Mai 2017 der 10. Abteilung des Bezirksgerichts Zürich im Ge-
schäft Nr. GG160277 seien aufzuheben.

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b) Im Übrigen sei das Urteil zu bestätigen.
2. Alle Übrigen Anträge der Staatsanwaltschaft seien abzuweisen.
3. Es seien die Akten Staatsanwaltschaft I Zürich gegen B._____ (StA I: A-
6/2015/10020171, BGZ: GG160270) beizuziehen.
4. Unter vollumfänglicher Kostenübernahme durch die Staatskasse.
5. Der Angeklagten ist eine angemessene Entschädigung auszurichten.
6. Allfällige Zivilansprüche seien vollumfänglich abzuweisen.
b) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich:
(Urk. 57 S. 1)
1. Die Beschuldigte sei der Anstiftung zur Verletzung des Amtsgeheimnisses
im Sinne von Art. 320 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 24 Abs. 1 StGB
sowie der Bestechung im Sinne von Art. 322ter StGB schuldig zu sprechen.
2. Die Beschuldigte sei mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 50.–
(entspricht Fr. 3'000.–) sowie mit einer Busse von Fr. 600.– zu bestrafen.
3. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen.
4. Auf den Widerruf der mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 3. Abteilung, vom
29. September 2010 wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand ausgefällten
bedingten Freiheitsstrafe sei zu verzichten, hingegen sei die Probezeit ge-
stützt auf Art. 46 Abs. 2 StGB um 2 ½ Jahre zu verlängern.
5. Die Kosten der Untersuchung und der gerichtlichen Verfahren seien der Be-
schuldigten aufzuerlegen.
6. Die Nachforderung von 2/3 der Kosten der amtlichen Verteidigung sei vor-
zubehalten.

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Erwägungen:
I.
a) Der Beschuldigten wird zur Last gelegt, am 12. Juni 2013 dem mit ihr bekann-
ten Polizeibeamten B._____ über "What'sApp" mitgeteilt zu haben, dass gewisse Tele-
fonnummern "nicht registriert" seien. Sie habe ihn damit implizite gebeten, in den ihm
zugänglichen polizeilichen Datenbanken nachzuforschen, wem diese Nummern gehör-
ten. Am Nachmittag habe sie ihm für den Fall, dass es die richtige Person sein sollte,
mit einer weiteren Nachricht ihre sexuelle Zuwendung angeboten. B._____ habe sie
aufgefordert, ihr diese auch wirklich zu versprechen, was sie daraufhin getan habe. Er
habe seinerseits gefragt: "Samstag?" Die Beschuldigte habe sich bei ihm zusätzlich
nach dem Beruf der gesuchten Person erkundigt, worauf er ihr geantwortet habe:
"Hausfrau, … [Telefonnummer]". Die Staatsanwaltschaft erhob gegen die Beschuldigte
aufgrund dieses Sachverhalts Anklage wegen Bestechung (Art. 322ter StGB), Anstif-
tung zum Amtsmissbrauch (Art. 312 in Verbindung mit Art. 24 Abs. 1 StGB) und Anstif-
tung zur Verletzung des Amtsgeheimnisses (Art. 320 in Verbindung mit Art. 24 Abs. 1
StGB).
b) Das Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung (Einzelgericht) sprach die Beschuldig-
te am 5. Mai 2017 der Anstiftung zur Verletzung des Amtsgeheimnisses schuldig und
bestrafte sie mit 20 Tagessätzen zu Fr. 40.– Geldstrafe, bedingt vollziehbar mit drei
Jahren Probezeit, sowie mit Fr. 300.– Busse. Von den Vorwürfen der Bestechung und
der Anstiftung zum Amtsmissbrauch wurde die Beschuldigte freigesprochen. Hinsicht-
lich der mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 3. Abteilung, vom 23. September 2010
ausgefällten bedingt vollziehbaren Freiheitsstrafe von 9 Monaten erfolgte eine Verlän-
gerung der Probezeit um 2 ½ Jahre ab 5. Mai 2017. Die Verfahrenskosten wurden zu
einem Drittel der Beschuldigten auferlegt und im übrigen auf die Staatskasse genom-
men (Urk. 49 S. 34/35).
c) Gegen dieses Urteil meldeten sowohl die Staatsanwaltschaft (Urk. 43) als auch
der amtliche Verteidiger der Beschuldigten (Urk. 44) rechtzeitig die Berufung an
(Art. 399 Abs. 1 StPO). Beide Parteien reichten sodann auch fristgerecht (Art. 399

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Abs. 3 StPO, vgl. Urk. 47/1-2) ihre Berufungserklärungen ein. Die Beschuldigte will
vollumfänglich freigesprochen werden (Urk. 50/1). Während die Staatsanwaltschaft
zunächst einen Schuldspruch auch hinsichtlich der Tatbestände der Bestechung und
der Anstiftung zum Amtsmissbrauch beantragte, beschränkte sie ihre Berufung anläss-
lich der Berufungsverhandlung dahingehend, dass nur noch ein zusätzlicher Schuld-
spruch wegen Bestechung verlangt wird (Urk. 52, Urk. 57 S. 1, Prot. II S. 6). Demge-
mäss beantragt sie auch, dass die Strafe auf 60 Tagessätze zu Fr. 50.– Geldstrafe
sowie Fr. 600.– Busse erhöht und der Beschuldigten die gesamten Kosten auferlegt
werden sollen (Urk. 57 S. 1).
d) Die Beschuldigte wurde auf Antrag ihres Verteidigers von der Teilnahme an
der Berufungsverhandlung dispensiert (Doppel von Urk. 51, S. 1), weil sie sich in Bra-
silien aufhält und es ihr vorderhand unmöglich ist, in die Schweiz auszureisen (vgl.
Erw. V/3a). Im Berufungsverfahren stellte die Verteidigung ausserdem den Beweisan-
trag, es sei über den Sinn einer der "What'sApp"-Nachrichten ("Se for ela mesmo ent-
ao recebe") ein linguistisches Gutachten einzuholen (Urk. 51 S. 2, Prot. II S. 6). So-
wohl die Verteidigung als auch die Staatsanwaltschaft beantragten zudem den Beizug
der Akten aus dem gegen B._____ geführten Strafverfahren (Urk. 52 S. 2, Urk. 59
S. 2, Prot. II S. 6 f.). Den nachstehenden Ausführungen (Erw. II/2 und Erw. III/4a) ist zu
entnehmen, weshalb sich diese Beweisergänzungen erübrigen. Nach der heutigen Be-
rufungsverhandlung ist der Prozess spruchreif.
II.
1. Das bezirksgerichtliche Urteil blieb hinsichtlich des Freispruchs vom Vorwurf
der Anstiftung zum Amtsmissbrauch (Dispositivziffer 2 teilweise) sowie der Kostenauf-
stellung (Dispositivziffern 7 und 8) unangefochten und ist insoweit in Rechtskraft er-
wachsen (Art. 402 StPO), was vorab in einem Beschluss festzustellen ist.
2. a) Im Zusammenhang mit dem sowohl durch sie als auch durch den Verteidi-
ger beantragten Beizug der Akten aus dem gegen B._____ geführten Strafverfahren
(Urk. 52 S. 2, Urk. 59 S. 2, Prot. II S. 6 f.), brachte die Staatsanwaltschaft vor, dass
aus jenen Akten ersichtlich sei, dass B._____ nicht nur bei der Beschuldigten, sondern

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auch bei mehreren anderen Frauen gleichzeitig immer wieder auf Intimität gedrängt
habe (Urk. 52 S. 8, Urk. 57 S. 10). Der Verteidiger wiederum machte geltend, dass aus
den Akten jenes Verfahrens ersichtlich sei, dass die Strafverfahren, welche gegen wei-
tere Beteiligte aufgrund von ähnlich gelagerten Sachverhalten geführt worden seien,
im Gegensatz zum gegen die Beschuldigte geführten Strafverfahren eingestellt worden
seien (Prot. II S. 12).
b) Wie zu zeigen sein wird, sind die diesem Anklagesachverhalt zugrundeliegen-
den objektiven Beweismittel jedoch so gestaltet, dass sie nicht verrückbar sind. Zwar
können die Nachrichten, welche zwischen der Beschuldigten und B._____ ausge-
tauscht wurden, unterschiedlich interpretiert werden. Das Vorliegen verschiedener In-
terpretationen ändert aber nichts am objektiven Datenbestand. Insofern ist nicht er-
sichtlich, inwiefern sich Informationen aus den Akten des Parallelverfahrens für die
Beschuldigte in Bezug auf die bereits vorhandenen Beweismittel zusätzlich entlastend
oder belastend auswirken könnten. Unabhängig davon, hätte die Staatsanwaltschaft
jene Aktenstücke des Parallelverfahrens, welche aus ihrer Sicht hätten beigezogen
werden müssen, nicht nur jederzeit genau bezeichnen, sondern auch ins Recht legen
können. Ein Beizug der Akten aus dem gegen B._____ geführten Strafverfahren er-
weist sich daher nicht als erforderlich.
3. a) Anlässlich der Berufungsverhandlung stellte der Verteidiger nicht nur die
Verwertbarkeit der Erkenntnisse darüber, dass es die Beschuldigte war, welche aus-
gehend von der Rufnummer "41…" "What'sApp"-Nachrichten mit dem Beschuldigten
austauschte, sondern auch die Verwertbarkeit der Übersetzungen dieser Nachrichten
in Frage (Urk. 59 S. 5 ff.). So habe es sich gemäss dem Verteidiger bei der Ermittlung
der Person der Beschuldigten als eine der Gesprächsteilnehmerinnen von B._____ um
einen Zufallsfund im Sinne von Art. 278 Abs. 1 StPO gehandelt, dessen Verwendung
zulasten der Beschuldigten jedoch nicht gemäss Art. 278 Abs. 3 StPO durch das
Zwangsmassnahmengericht genehmigt worden sei. Ausserdem hätte sich eine rück-
wirkende Teilnehmeridentifikation, wie sie mittels CCIS Auskunft über den Inhaber der
Rufnummer 41… vorgenommen worden sei, aufgrund der Schwere der ihr zu Last ge-
legten Straftaten aus Sicht der Verteidigung auch nicht rechtfertigen lassen. Diese
CCIS-Auskünfte betreffend den Inhaber der Rufnummer sowie die darauf gestützten
Aktennotizen der Staatsanwaltschaft sowie der Stadtpolizei vom 9. Mai 2016 und vom

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1. Juli 2016 (Urk. 1, Urk. 2) seien gemäss Art. 277 Abs. 2 StPO daher nicht verwertbar
(Urk. 59 S. 5 ff.). Entgegen der Auffassung der Verteidigung ging der sich als Nieder-
schrift bei den Akten befindende "What'sApp"-Nachrichtenverkehr aber nicht aus einer
Überwachung im Sinne von Art. 269 ff. StPO hervor, sondern resultierte aus der Aus-
lesung des bei B._____ sichergestellten Mobiltelefons (Urk. 1 S. 1 ff.). Entsprechend
handelte es sich weder bei der Abfrage des Inhabers der Rufnummer 41… um eine
rückwirkende Teilnehmeridentifikation im Sinne von Art. 277 Abs. 2 StPO, noch bei der
Erkenntnis, dass die Beschuldigte diese Rufnummer benutzte, um einen Zufallsfund im
Sinne von Art. 278 Abs. 1 StPO. Eine Genehmigung durch das Zwangsmassnahmen-
gericht war aus diesem Grund auch nicht erforderlich. Abgesehen davon bestritten
weder die Beschuldigte noch B._____, dass es sich bei der Chatpartnerin mit der Ruf-
nummer "41…" um die Beschuldigte handelte. Der Verwertbarkeit der CCIS-Abfragen
sowie der erwähnten Aktennotizen zulasten der Beschuldigten steht daher nichts ent-
gegen.
b) Dass die übersetzten "What'sApp"-Nachrichten unverwertbar und aus den Ak-
ten zu entfernen seien, begründete die Verteidigung einerseits damit, dass B._____
vor der Durchsuchung seines Smartphones auf das Siegelungsrecht hätte hingewie-
sen werden sollen. Andererseits suche man in den Übersetzungen vergeblich nach ei-
nem Hinweis auf die Folgen einer falschen Übersetzung gemäss Art. 307 StGB
(Urk. 59 S. 7 f.). In Anbetracht dessen, dass B._____ im gegen ihn geführten Strafver-
fahren anwaltlich vertreten war, hätte auch ein allenfalls unterlassener Hinweis auf die
Möglichkeit einer Siegelung nicht die Unverwertbarkeit der anschliessenden Datenaus-
lesung zur Folge. Der anwaltlichen Vertretung musste diese Möglichkeit bekannt ge-
wesen sein. Dass dennoch auf eine Siegelung verzichtet wurde, bewirkt somit nicht ei-
ne Unverwertbarkeit der in der Folge ausgelesenen Daten. Hinsichtlich der sich in den
Akten unter Urk. 6 und Urk. 7 befindenden Übersetzungen der "What'sApp"-
Nachrichten wies die Verteidigung zurecht darauf hin, dass ein Vermerk dazu, dass die
Übersetzung in Kenntnis der Straffolgen einer falschen Übersetzung im Sinne von
Art. 307 StPO erfolgt wäre, fehlt (Urk. 6; Urk. 7, Urk. 59 S. 7 f.). Dieser Mangel wurde
hingegen dadurch geheilt, dass diejenigen Nachrichten aus dem fraglichen
"What'sApp"-Chat, welche dem Anklagesachverhalt zugrunde liegen, der Beschuldig-
ten im Rahmen ihrer Einvernahmen vorgelegt und durch die jeweils anwesenden Dol-

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metscher übersetzt wurden (Urk. 12/2 S. 8 ff., Urk. 12/5 S. 14 ff., Urk. 12/19 S. 12 f.).
Dass diese Dolmetscher auf die Straffolgen einer falschen Übersetzung im Sinne von
Art. 307 StGB sowie einer Amtsgeheimnisverletzung im Sinne von Art. 320 StGB hin-
gewiesen wurden, geht aus den jeweiligen Einvernahmeprotokollen hervor (Urk. 12/2
S. 1, Urk. 12/5 S. 1, Urk. 12/19 S. 1). Für diesen Fall, dass das Gericht diesen Mangel
als durch die Übersetzung der Nachrichten im Rahmen der Einvernahmen als geheilt
erachte, wies die Verteidigung sodann auf die Fehleranfälligkeit von Einvernahmepro-
tokollen hin, was aus seiner Sicht zu berücksichtigen sei (Urk. 59 S. 8 f.). Auch dieses
Vorbringen ändert jedoch nichts daran, dass die ausgelesenen "What'sApp"-
Nachrichten und deren Übersetzungen im Rahmen der Einvernahmen der Beschuldig-
ten zu deren Lasten verwertbar sind. Die Protokolle der Einvernahmen der in diesem
Verfahren beteiligten Personen bei der Staatsanwaltschaft wurden jeweils in Anwe-
senheit derselben erstellt und von diesen in der Folge auch unterzeichnet. Dass Ein-
vernahmeprotokolle in Einzelfällen grundsätzlich Fehler enthalten können, kann nicht
ausgeschlossen werden. Konkrete Anhaltspunkte dafür, dass die in diesem Strafver-
fahren erstellten Einvernahmeprotokolle Fehler aufweisen und sie nicht das enthalten,
was gesagt wurde, liegen aber keine vor.
c) Schliesslich machte die Verteidigung im Rahmen des Berufungsverfahrens
geltend, auch das Protokoll der Einvernahme der Zeugin C._____D._____ [Vornahme,
Nachname] sei nicht verwertbar und müsse aus den Akten entfernt werden, da ihre
Befragung suggestiv erfolgt sei. Sie sei während ihrer Einvernahme beeinflusst und
richtiggehend gedrängt worden, zu sagen, dass ihr die Geheimhaltung ihrer Telefon-
nummer sowie ihres Berufes wichtig sei, da die Staatsanwaltschaft dies habe hören
wollen (Urk. 59 S. 9). Bereits auf die ersten Fragen im Zusammenhang dazu, wie sie
es mit der Bekanntgabe ihrer Natelnummer halte, erklärte C._____D._____ gegenüber
der Staatsanwaltschaft, dass ihre Natelnummer nicht in einem öffentlichen Telefonver-
zeichnis registriert sei, weil man dann immer Werbeanrufe habe und sie dies nicht ha-
ben müsse. Ausserdem sagte sie, dass sie zwar keine Einschränkungen mache, wem
sie ihre Nummer gebe, wenn sie jemanden kenne, sie ihre Nummer aber nicht einfach
so auf der Strasse verteilen würde (Urk. 12/8 S. 8). Was sie in der Folge auf die Fra-
gen der Staatsanwaltschaft antwortete, entspricht jener Haltung, die sie zuvor von sich
aus preis gab. So antwortete sie beispielsweise auf die entsprechende Frage der

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Staatsanwaltschaft, dass sie etwas dagegen hätte, wenn die Polizei Ihre Rufnummer
auf Anfrage einer Privatperson herausgeben würde (Urk. 12/8 S. 10). Und sie bestätig-
te, dass es sie konkret stören würde, wenn nun B._____ tatsächlich auf Ihre Polizeida-
ten zugegriffen und ihre Telefonnummer sowie ihre Berufsangabe an die Beschuldigte
herausgegeben hätte (Urk. 12/8 S. 16). In Anbetracht dessen, dass die Zeugin bereits
zu Beginn der Befragung von sich aus angab, dass ihre Natelnummer nicht in einem
öffentlichen Register einsehbar sei und sie ihre Natelnummer auch nicht einfach so auf
der Strasse verteile, ist darin, dass sie durch die Staatsanwaltschaft im Weiteren dazu
befragt wurde, wie sie die Herausgabe ihrer Telefonnummer im konkreten Fall empfin-
de, nichts suggestives zu erkennen. Auch diese Einvernahme erweist sich daher als
zulasten der Beschuldigten verwertbar. Gründe, weshalb sie aus den Akten entfernt
werden sollte, sind entgegen der Auffassung der Verteidigung keine ersichtlich.
III.
1. a) Der in der Anklageschrift dargelegte, am 12. Juni 2013 erfolgte Austausch
von "What'sApp"-Nachrichten zwischen der Beschuldigten und dem Polizeibeamten
B._____ ist aufgrund der Auswertung des Mobiltelefons von B._____ dokumentiert
(Urk. 5 S. 4/5, Urk. 6 S. 5, Urk. 7 S. 8/9) und wurde weder von der Beschuldigten noch
von B._____ bestritten (Urk. 12/2 S. 8-11, Urk. 12/20/4 S. 37-39). Dasselbe gilt für
dessen gleichentags unternommene Suche nach einer Person namens C._____ im
Rapportsystem "Polis" (Urk. 1 S. 6-9, Urk. 12/5 S. 12, Urk. 12/20/4 S. 35/36).
b) Die Beschuldigte wendet indessen ein, dass ihre an B._____ gesandten Nach-
richten nicht die Bedeutung gehabt hätten, die ihnen die Staatsanwaltschaft zuschrei-
be. Insbesondere habe sie B._____ nicht dazu aufgefordert, in einer polizeilichen Da-
tenbank nach der besagten C._____ zu forschen (Urk. 12/2 S. 15). Dies habe er ohne
ihr Wissen (Urk. 12/5 S. 12) und ganz aus eigenem Antrieb – vielleicht aus Neugier –
getan (a.a.O., S. 20). Die Beschuldigte stellte auch in Abrede, B._____ für seine Hilfe
bei der Suche nach C._____ irgend eine Gegenleistung angeboten zu haben. Er habe
auch keine solche verlangt (a.a.O., S. 13). Nachfolgend ist zu prüfen, ob die diesbe-
züglichen Vorbringen der Beschuldigten rechtsgenügend widerlegt werden können.
2. a) Zum besseren Verständnis des Ablaufs der in Frage stehenden Ereignisse
ist eine chronologische Darstellung der bekannten Fakten von Nutzen. Zu beachten ist

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dabei, dass die Zeitangaben in Urk. 6 in Greenwich-Zeit sind; die Zeitangabe in der
mitteleuropäischen Sommerzeit ergibt sich daraus durch Addition von zwei Stunden.
Zeitpunkt (MESZ) Beschuldigte B._____
12.06.2013, 10:43:18 Amor nao tem os numeros registrado
12.06.2013, 14:47:24 – 14:58:03 (Sucht im "Polis" nach "C._____")
12.06.2013, 15:38:52 (Liest Daten von C._____D._____)
12.06.2013, 15:47:23 Se for ela mesmo entao recebe
12.06.2013, 15:47:34 promete!
12.06.2013, 15:47:49 Se for ela eu prometo
12.06.2013, 15:47:59 sabato?
12.06.2013, 15:49:15 Qual beruf?
12.06.2013, 15:49:41 hausfrau, … [Telefonnummer]
13.06.2013, 17:01:53 ai … ela ligou a tarde entao?
13.06.2013, 17:05:40 nao é essa nao e tambem nao me ligou :-(
13:06.2013, 17:06:03 que chato linda …
b) aa) Die Beschuldigte führte zum Hintergrund dieser Vorgänge in der Untersu-
chung aus, dass sie in ihrem Geschäft von einer Frau angerufen worden sei, die sich
ihr als "C._____" vorgestellt und etwas über Kosmetika gefragt habe. Der Anruf sei ihr
seltsam vorgekommen, und sie habe deshalb wissen wollen, wer diese Anruferin ge-
wesen sei (Urk. 12/2 S. 4, Urk. 12/5 S. 3-6). Sie habe am Arbeitsort kein Internet ge-
habt, und ihr Sohn sei in der Schule gewesen. So habe sie B._____ angerufen und ihn
gefragt, ob er für sie bei "Google" nachforschen könne, ob die Telefonnummer der An-

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ruferin registriert sei und wer diese Person sei. Sie habe ihm die Nummer mitgeteilt
(Urk. 12/5 S. 4). Mehr habe sie nicht gewusst, weder den Familiennamen noch das Al-
ter oder die Nationalität der Anruferin. Erst nachher habe sie von ihrem Freund
E._____ erfahren, dass es eine Serbin oder Kroatin sei. Es sei möglich, dass er ihr
auch das Alter dieser Frau genannt habe (a.a.O., S. 10/11). B._____ habe ihr gesagt,
er werde schauen (a.a.O., S. 11) bzw. dort anrufen (a.a.O., S. 13). Zuhause habe sie
dann auch selbst im Internet nachgeforscht, aber nichts herausgefunden (a.a.O., S. 9).
Sie habe versucht, auf die besagte Telefonnummer anzurufen, aber es habe niemand
abgenommen. Als sie damit auch tags darauf erfolglos geblieben sei, habe sie mit dem
Mobiltelefon ihres Freundes angerufen. Da sei auf dem Telefon sogleich ein Kontakt-
name erschienen, wobei es sich aber um einen Männernamen gehandelt habe. Als sie
angerufen habe, sei diese C._____ am Apparat gewesen und habe melodiös "hal-
loooo" gesagt. Sie, die Beschuldigte, habe aufgehängt (Urk. 12/2 S. 5, Urk. 12/5
S. 5/6). Sie habe dann ihren Freund zur Rede gestellt, und er habe ihr erzählt, dass er
C._____ an einer Tankstelle kennengelernt und mit ihr die Telefonnummern ausge-
tauscht habe. Weil sie zur Eifersucht neige, habe er die Nummer von C._____ in sei-
nem Telefon unter einem männlichen Namen gespeichert (Urk. 12/2 S. 5, Urk. 12/5
S. 6).
bb) E._____ bestätigte als Zeuge diese Darstellung der Ereignisse – soweit er in-
volviert gewesen war – im Wesentlichen (Urk. 12/7 S. 4-9). Bei einer genaueren Be-
trachtung des vorstehend wiedergegeben Chatverlaufs zwischen der Beschuldigten
und B._____ und unter Einbezug von dessen Aussagen treten indessen Ungereimthei-
ten zutage. Offensichtlich ist, dass die Beschuldigte die Telefonnummer von C._____
kannte und vor der ersten "What'sApp"-Nachricht vom 12. Juni 2013, 10:43:18 Uhr
diesbezüglich schon mit B._____ telefoniert hatte. Ansonsten ergäbe ihre Mitteilung,
die Nummern seien nicht registriert, keinen Sinn. Hätte sie C._____s Nummer nicht
gekannt, so hätte sie auch nicht von E._____s Telefon aus dort anrufen können. Wenn
sie B._____ schon zuvor gebeten hatte, im Internet Nachforschungen zu tätigen bzw.
auf die Nummer von C._____ anzurufen, musste sie ihm diese Nummer auch gegeben
haben. Unklar bleibt ohnehin, weshalb sie auf "What'sApp" eine Mehrzahl von Num-
mern erwähnte ("os numeros"). Nicht nachvollziehbar ist sodann, weshalb B._____ bei
seinen Recherchen in der Datenbank "Polis" nicht nach einer bestimmten Telefon-

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nummer, sondern nach einer Frau namens C._____ im Alter von 32 bis 34 Jahren
suchte und der Beschuldigten später eine falsche Nummer, nämlich diejenige von
C._____D._____ (… [Telefonnummer]), mitteilte, die mit der ganzen Sache erwiese-
nermassen nichts zu tun hatte (vgl. Urk. 12/8 und 12/11). Stellt man auf die Aussage
der Beschuldigten ab, dass sie das (ungefähre) Alter der gesuchten C._____ nicht ge-
kannt bzw. eventuell später von ihrem Freund erfahren habe, so bleibt auch unerfind-
lich, weshalb B._____ nur auf Datensätze von Personen mit Geburtsdaten zwischen
1979 und 1981 zugriff. Er selber sagte (dazu passend) aus, dass die Beschuldigte ihn
gebeten habe, C._____s Nummer ausfindig zu machen. Sie habe ihm dabei erklärt,
dass sie nur deren Vor-, nicht aber den Nachnamen kenne, jedoch wisse, dass
C._____ etwas über 30 Jahre alt sei (Urk. 12/20/4 S. 36). Unmittelbar vorher (a.a.O.,
S. 35) führte B._____ allerdings auch aus, die Beschuldigte habe die richtige Nummer
schon gekannt, was sich aus ihrer späteren Nachricht ergebe, dass die von ihm mitge-
teilte Nummer die falsche sei ("nao é essa").
cc) Die Umstände, welche das Interesse der Beschuldigten an der Identität von
C._____ begründeten, sind mit Blick auf die Frage, ob sie sich der eingeklagten Straf-
taten schuldig machte, an sich belanglos und brauchen deshalb auch nicht abschlies-
send geklärt zu werden. Festzuhalten bleibt immerhin, dass die Beschuldigte diesbe-
züglich wohl nicht die ganze Wahrheit sagte. Diese Erkenntnis gibt Anlass zu einer
vorsichtigen Würdigung auch ihrer übrigen, den Kerngehalt des vorliegenden Verfah-
rens betreffenden Aussagen.
3. a) Die Anklagebehörde wirft der Beschuldigten vor, sie habe den Polizeibeam-
ten B._____ dazu angestiftet, für sie in nicht öffentlich zugänglichen Datenbeständen
der Polizei nach der von ihr gesuchten C._____ zu forschen. Dies müsste logischer-
weise geschehen sein, bevor B._____ in der Datenbank "Polis" recherchierte, mithin
auf telefonischem Weg und/oder mittels der "What'sApp"-Nachricht vom 12. Juni 2013,
10:43:18 Uhr. Die weiteren Nachrichten, welche die Beschuldigte gleichentags an
B._____ sandte, konnten für seine (bereits erfolgten) Recherchen im "Polis" nicht mehr
ursächlich sein, sondern B._____ nur – aber immerhin – dazu veranlassen, die ermit-
telten Daten auch an die Beschuldigte weiterzugeben.

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b) Zum telefonischen Kontakt mit B._____ gab die Beschuldigte zunächst zu Pro-
tokoll, dass sie diesen angerufen, ihm die Nummer von C._____ gegeben und ihn ge-
fragt habe, ob er für sie diese Frau anrufen und fragen würde, was denn los sei. Viel-
leicht nehme diese ja das Telefon ab, wenn sie von einer anderen Nummer als von
derjenigen der Beschuldigten aus angerufen werde (Urk. 12/2 S. 4). In einer späteren
Einvernahme erklärte die Beschuldigte demgegenüber, sie habe nach dem seltsamen
Anruf dieser C._____ B._____ gebeten, im Internet, insbesondere bei "Google" nach-
zuforschen, ob die Nummer überhaupt registriert sei bzw. wer diese Anruferin sei
(Urk. 12/5 S. 4). Nachdem sie erfolglos versucht habe, diese anzurufen, habe sie
nochmals B._____ kontaktiert und ihn gebeten, er solle doch von seinem Telefon aus
versuchen, diese C._____ zu erreichen (a.a.O., S. 5). B._____ sagte aus, er sei davon
ausgegangen, dass die Beschuldigte diese Frau kenne, aber deren Telefonnummer
verloren, vergessen oder gelöscht habe. Sie habe offenbar dringend mit C._____ Kon-
takt aufnehmen wollen und ihn deshalb angefragt, ob er deren Nummer ausfindig ma-
chen könne. Dabei habe sie ihm angegeben, dass sie den Nachnamen der Frau nicht
kenne, diese aber etwas mehr als 30 Jahre alt sei. Mit diesen Angaben habe er dann
versucht, die Telefonnummer von C._____ zu ermitteln (Urk. 12/20/4 S. 35/36). Er
denke, dass die Beschuldigte auf ihn zugekommen sei, weil sie keine andere Möglich-
keit gehabt habe, die Nummer ausfindig zu machen (a.a.O., S. 37 unten). Die Aussa-
gen der beiden Beteiligten widersprechen sich damit teilweise. Übereinstimmung be-
steht aber insoweit, als beide einräumten, dass die Beschuldigte im Zusammenhang
mit ihrem Bestreben, C._____ ausfindig zu machen, B._____ kontaktiert und um Un-
terstützung ersucht hatte.
c) Den eigenen Aussagen der Beschuldigten ist sodann zu entnehmen, dass sie
am Abend (nach C._____s Anruf und nach dem telefonischen Kontakt mit B._____)
zuhause auch selber versucht hatte, im Internet herauszufinden, wer C._____ war
bzw. wem die Nummer der unbekannten Anruferin gehörte, damit aber erfolglos ge-
blieben war (Urk. 12/5 S. 9). Am folgenden Morgen schickte sie B._____ die folgende
Nachricht: "Amor nao tem os numeros registrado" (Urk. 6 S. 5). Sie übersetzte diese
auch gleich selber: "Liebling, die Nummer ist nicht registriert", und die anwesende Por-
tugiesisch-Übersetzerin bestätigte dies mit der einzigen Abweichung, dass das Wort
"Nummer" im Plural stehe (Urk. 12/2 S. 8). In einer späteren Einvernahme übersetzte

- 15 -
zwar der Dolmetscher den Satz etwas anders: "Liebling, es gibt die registrierten Num-
mern nicht" (nebst weiteren Versionen, Urk. 12/19 S. 12/13). Die Übersetzerin, welche
die aus B._____s Mobiltelefon ausgelesenen Nachrichtenverläufe ins Deutsche über-
trug (vgl. Urk. 16), kam nochmals zu einem etwas anderen Resultat: "Liebling hast du /
hat er / hat sie die Nummern nicht registriert" (Urk. 6 S. 5). Als die Beschuldigte
schliesslich erneut gefragt wurde, ob denn diese Nachricht als Frage oder als Feststel-
lung gemeint gewesen sei, erklärte sie aber unmissverständlich, dass sie im Internet
nachgeschaut habe. Sie habe die Nummer, die im Display (ihres Telefons) gewesen
sei, nicht gefunden und (mit der besagten Nachricht) B._____ darüber informiert
(Urk. 12/19 S. 11). Dabei ist sie zu behaften, nachdem die vorliegenden Übersetzun-
gen diesen Inhalt der Nachricht zum Teil bestätigen und im übrigen zumindest nicht
dagegen sprechen, dass sie so verstanden werden kann. Klar ist auch, dass die Be-
schuldigte mit ihrer Nachricht auf das Telefongespräch zurückkam, welches sie tags
zuvor mit B._____ geführt hatte. Dies kann vernünftigerweise nur so verstanden wer-
den, dass sie nun hoffte, mit dessen Hilfe doch noch erfahren zu können, wer C._____
war.
d) Einige Stunden später sandte die Beschuldigte eine weitere Nachricht an
B._____: "Se for ela mesmo entao recebe" (Urk. 6 S. 5). Sie machte geltend, nicht zu
wissen, was sie damit gemeint habe, bzw. Mühe zu haben, die Nachricht ins Deutsche
zu übersetzen, weil "dazwischen etwas fehle" (Urk. 12/2 S. 9, Urk. 12/5 S. 15 und
S. 25, Urk. 12/19 S. 11). Dass in der Abschrift des "What'sApp"-Chatverlaufs vom
12. Juni 2013, welche sich bei den Akten befindet, Text fehle, machte auch die Vertei-
digung geltend. So sei nicht bekannt, ob zwischen den an jenem Tag ausgetauschten
Nachrichten nicht noch telefoniert oder über andere Übermittlungsdienste kommuni-
ziert worden sei (Urk. 59 S. 8, S. 10 und S. 13 f.). Dass sie B._____ noch anrief, bevor
sie sich am 12. Juni 2013 um 10:43:18 Uhr (MESZ) mit der Nachricht "Amor nao tem
os numeros registrado" an ihn richtete, bestätigte die Beschuldigte von sich aus
(Urk. 12/2 S. 4). Auch dass zwischen jener Nachricht und der am Nachmittag um
15:47:23 Uhr (MESZ) übermittelten Nachricht "Se for ela mesmo entao recebe" Kon-
takte über andere Kommunikationskanäle als What'sApp stattfanden, ist durchaus
möglich. Angesichts der nur sehr kurzen Zeitabstände ist jedoch ausgeschlossen,
dass zwischen der um 15:47:23 Uhr (MESZ) und den um 15:47:34 Uhr (MESZ),

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15:47:49 Uhr (MESZ) sowie der um 15:47:59 Uhr (MESZ) verschickten "What'sApp"-
Nachrichten noch telefoniert wurde (Erw. III/2a). Zudem vermöchte auch ein allfälliger
weiterer Kontakt vor dem Versand der Nachricht "Se for ela mesmo entao recebe"
nichts daran zu ändern, dass zumindest der erste Teil der Nachricht inhaltlich klar ist.
Alle vorliegenden Übersetzungen lauten diesbezüglich: "Wenn es wirklich sie ist …"
(Urk. 6 S. 5, Urk. 12/2 S. 9, Urk. 12/19 S. 12). Dass sich diese Nachricht ebenfalls auf
die Suche nach C._____ bezieht, ist offensichtlich und ergibt sich im übrigen auch
zweifelsfrei aus dem nun innert weniger Minuten folgenden Austausch weiterer Nach-
richten. Dieser endete damit, dass die Beschuldigte fragte: "Qual beruf?" und von
B._____ umgehend die Antwort erhielt: "hausfrau, … [Telefonnummer]". Die von ihm
übermittelte Telefonnummer gehörte einer Person mit dem Vornamen C._____, näm-
lich C._____D._____ (Urk. 1 S. 8, vgl. auch Urk. 13/2, 13/3 S. 2 und 13/18), auf deren
Personendaten B._____ elf Minuten vorher im System "Polis" zugegriffen hatte.
e) Die Beschuldigte wusste schon seit langem, dass B._____ Polizist war
(Urk. 12/2 S. 6). Dies erweckt den Verdacht, dass sie sich bei der Suche nach
C._____ gezielt an ihn wandte, weil er von Berufs wegen Zugriff auf umfangreiche Da-
tenbanken der Polizei hatte. Sie bestritt dies indessen stets und blieb dabei, B._____
nur kontaktiert und ihm die Nummer von C._____ gegeben zu haben, damit er im In-
ternet nach dieser Frau forsche und allenfalls versuche, sie von seinem eigenen Tele-
fon aus anzurufen (Urk. 12/2 S. 4, Urk. 12/5 S. 5 und S. 34). Dies lässt sich für die ers-
te Phase der Kommunikation mit B._____ nicht widerlegen, zumal dessen Aussagen
nicht zu entnehmen ist, dass ihn die Beschuldigte am Telefon direkt darauf angespro-
chen hätte, die gesuchten Informationen aus polizeilichen Quellen zu beschaffen. Die
Tatsache, dass sie sich nach dem Scheitern ihrer eigenen Versuche, C._____ im In-
ternet ausfindig zu machen, erneut an B._____ wandte, verstärkt indessen den Ver-
dacht, dass sie deren Identität nun aus den ihm zugänglichen polizeilichen Quellen in
Erfahrung bringen wollte. Einen starken Anhaltspunkt dafür bildet ausserdem die wei-
tere Nachricht an B._____, mit der die Beschuldigte wie selbstverständlich die Frage
nach dem Beruf der gesuchten Person nachschob. Hinzu kommt schliesslich die Tat-
sache, dass B._____ in der Datenbank "Polis" gezielt nach "C._____s" im Alter von ca.
32-34 Jahren suchte. Diese Information konnte er nur von der Beschuldigten haben,
was er in der Untersuchung auch bestätigte. Das Alter von C._____ war als Suchkrite-

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rium im Internet untauglich und für einen Versuch, C._____ anzurufen, offensichtlich
nutzlos, für die Suche in einer Datenbank wie "Polis" hingegen hilfreich. Dass die Be-
schuldigte dem Polizeibeamten B._____ diese Altersangabe übermittelte, entlarvt ihre
Erklärung, er habe bloss im Internet recherchieren bzw. C._____ anrufen sollen, als
Schutzbehauptung und lässt als unzweifelhaft erscheinen, dass B._____ in polizeili-
chen Datenbeständen nach C._____ forschen sollte – was er dann auch tat. Der ein-
geklagte Sachverhalt ist damit insoweit erstellt.
4. a) Ausgangspunkt für den Vorwurf der Anklagebehörde, die Beschuldigte habe
B._____ mit einem Versprechen sexueller Zuwendung bestochen, sind die
"What'sApp"-Nachrichten, welche sie am Nachmittag mit ihm austauschte, bevor sie
sich nach dem Beruf von C._____ erkundigte. Streitig ist insbesondere, was das Wort
"recebe" in der Nachricht von 15:47:23 Uhr ("Se for ela mesmo entao recebe") bedeu-
tet. Die Übersetzerin, die bei der Auswertung von B._____s Mobiltelefon tätig war, ver-
stand die Nachricht als "Falls es wirklich sie ist, dann erhältst / empfängst du bzw. er-
hältst /empfängt er/sie" (Urk. 6 S. 5). Die an der Einvernahme der Beschuldigten vom
8. Juli 2016 beteiligte Dolmetscherin übersetzte die Nachricht anders: "Wenn es wirk-
lich sie ist, dann nimm es entgegen" (Urk. 12/2 S. 9). In der Einvernahme vom
18. November 2016 folgten zwei weitere Versionen der Übersetzung: "Wenn es wirk-
lich sie ist, dann empfang sie" oder aber "Wenn es wirklich sie ist, dann empfange es
oder nimm es entgegen" (Urk. 12/19 S. 12). Die Übersetzungsprobleme scheinen sich
u.a. aus der Tatsache zu ergeben, dass einerseits "recebe" eine Imperativ-Form ist,
während für "du empfängst / erhältst" eigentlich "recebes" stehen müsste, und dass
das dazu gehörende Akkusativ-Objekt nicht genannt wird. Die Verteidigung ihrerseits
hält dafür, dass der Satz nochmals etwas ganz anderes bedeutet: "Falls es wirklich sie
ist, dann nimm (das Telefon) ab" (Urk. 51 S. 2, Urk. 59 S. 13). Diese Übersetzung
ergibt aber insofern keinen Sinn, als nie davon die Rede war, dass C._____ den Poli-
zisten B._____ anrufen könnte, von dem sie ja nichts wusste und somit auch keine Te-
lefonnummer hatte. Demnach konnte er in diesem Zusammenhang gar nicht in die La-
ge kommen, das Telefon abnehmen zu müssen. Dass die Nachricht – selbst wenn sie
rein sprachlich betrachtet so übersetzt werden könnte – keinesfalls so zu verstehen ist,
erhellt sodann auch und vor allem aus dem weiteren Chatverlauf. Wenige Sekunden
nach dem Versand dieser Nachricht antwortete B._____ nämlich: "Promete!", was

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klarerweise "Versprich (es)!" bedeutet, und die Beschuldigte bestätigte umgehend: "Se
for ela eu prometo", d.h. "Wenn es sie ist, verspreche ich (es)" (Urk. 6 S. 5). Damit ist
zweifelsfrei erstellt, dass die Beschuldigte dem Polizeibeamten für den Fall der erfolg-
reichen Suche nach C._____ etwas versprach. Die Einholung eines linguistischen
Gutachtens erübrigt sich.
b) Die Anklage geht davon aus, dass die Beschuldigte dem Polizeibeamten damit
versprach, ihm ihre "sexuelle Zuwendung" zu gewähren, falls er die richtige C._____
finde (Urk. 21 S. 5 oben). Diese Interpretation erscheint nicht von vornherein als ab-
wegig, wenn man in Betracht zieht, dass die Beschuldigte selbst aussagte, B._____
habe mit ihr eine intime Beziehung eingehen wollen (Urk. 12/2 S. 21). Nicht zu über-
zeugen vermögen zudem die Beteuerungen der Beschuldigten, in ihrem Betrieb na-
mens "F._____", zu dessen Kunden auch B._____ zählte, keine sexuellen Dienstleis-
tungen erbracht zu haben (Urk. 12/2 S. 20, Urk. 12/16 S. 8 ff.). Polizeiliche Abklärun-
gen ergaben deutliche Hinweise, dass dort auf Anfrage zumindest "erotische Massa-
gen" durchaus angeboten wurden (Urk. 14/2-5). Hinzu kommt, dass sich unter den un-
zähligen Nachrichten, welche die Beschuldigte und B._____ auf "What'sApp" aus-
tauschten, immer wieder solche finden, die sich auf Sex beziehen (Urk. 6, z.B. 293-0
ff., 425-0 ff.). Die Beschuldigte hielt B._____ aber auch immer wieder hin, wenn er sich
mit ihr treffen wollte (a.a.O., z.B. 288-0, 336-0 ff.). Sie war zudem bereits fest mit
E._____ liiert. Insofern erscheint ihre Aussage, dass sie ihrerseits von B._____ nur
"Freundschaft und Flirt", aber nicht mehr gewollt habe (Urk. 12/5 S. 30, vgl. auch
Urk. 12/2 S. 19), nicht ohne weiteres als unglaubhaft. Möglich ist allerdings auch, dass
die in Frage stehende "What'sApp"-Nachricht wirklich als Angebot sexueller Handlun-
gen zu verstehen war, ohne dass die Beschuldigte im Sinn hatte, ihr Versprechen
auch einzulösen.
c) Im Strafprozess hat nicht der Beschuldigte seine Unschuld, sondern der Staat
dessen Schuld zu beweisen. Zeigt sich im Laufe des Strafverfahrens, dass neben dem
eingeklagten Sachverhalt andere Sachverhaltsversionen nicht bloss theoretisch denk-
bar, sondern durchaus plausibel sind, so scheitert der rechtsgenügende Schuldbeweis
(Art. 10 Abs. 3 StPO) und ist der Beschuldigte nach dem Grundsatz in dubio pro reo
freizusprechen. So naheliegend die Vermutung auch ist, das in den "What'sApp"-
Nachrichten vom 12. Juni 2013, 15:47:23 ("Se for ela mesmo entao recebe") und

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15:47:49 Uhr ("Se for ela eu prometo") von der Beschuldigten abgegebene Verspre-
chen habe sich auf sexuelle Handlungen bezogen, handelt es sich dabei letztlich doch
nur um eine Interpretation dieser Nachrichten, deren Wortlaut völlig offen lässt, was
Gegenstand des Versprechens sein soll. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass
der Beschuldigte darauf sofort mit "sabato?" reagierte (Urk. 6 S. 5; 12. Juni 2013,
15:47:59 Uhr), denn Sex ist nicht das einzige, was man samstags tun kann. Dass es
sich doch um eine sexuelle Zuwendung handelte, welche die Beschuldigte als Gegen-
leistung für die zu beschaffenden Informationen versprach, leitet die Staatsanwalt-
schaft unter anderem aus einem Nachrichtenwechsel zwischen ihr und B._____ vom
24. Juni 2013 ab (Urk. 57 S. 10). B._____ schrieb der Beschuldigten damals um
10:32:20 Uhr (MESZ) "ich brauche eine gute Massage…". Die Beschuldigte fragte da-
raufhin um 11:21:19 Uhr (MESZ) zurück "Also… wann möchtest du?" und um
13:14:07 Uhr (MESZ) teilte sie ihm mit "Ok heute um 17uhr". Ein paar Stunden später,
um 19:52:43 Uhr (MESZ) wandte sich B._____ mit den Worten "Du warst sehr
geil/köstlich… ich habe jede Minute mit dir genossen" an die Beschuldigte (Urk. 6
S. 6). Dass es an jenem 24. Juni 2013 zu sexuellen Handlungen zwischen ihnen bei-
den kam, liegt aufgrund des Inhalts dieser Nachrichten nahe. Gewissheit darüber,
dass es zu diesem mutmasslichen Sexualkontakt nur kam, weil die Beschuldigte dies
B._____ zuvor als Gegenleistung für Informationen zu einer gewissen C._____ ver-
sprach, vermag dieser Nachrichtenaustausch dennoch nicht zu vermitteln. Die Suche
B._____s nach einer C._____ im "Polis" lag zu jenem Zeitpunkt bereits rund zwei Wo-
chen zurück. Aufgrund dieses grossen Zeitablaufs bleibt unklar, ob es sich beim Tref-
fen vom 24. Juni 2013 tatsächlich um die Einlösung eines am 12. Juni 2013 abgege-
benen Versprechens handelte. B._____ gab sodann – mehr als drei Jahre später nicht
einmal ohne weiteres unglaubhaft – zu Protokoll, dass er den Sinn der besagten Nach-
richten nicht verstehe (Urk. 12/20/4 S. 38/39). Daraus lässt sich zu Lasten der Be-
schuldigten nichts ableiten. Sie selbst gab an, sie habe ein paar Wochen zuvor mit
B._____ vereinbart, einmal gemeinsam zu grillieren. Er habe auch immer wieder ge-
fragt, wann sie einmal zusammen etwas trinken bzw. in den Ausgang gehen könnten.
Sie habe ihm versprechen müssen, dafür endlich einmal Zeit zu haben (Urk. 12/2
S. 9/10, Urk. 12/5 S. 15/16 und S. 28). Diese Erklärung der in Frage stehenden Nach-
richten ist gerade vor dem Hintergrund der weiteren Aussagen der Beschuldigten, wo-
nach B._____ gerne eine intime Beziehung mit ihr eingegangen wäre, durchaus ein-

- 20 -
leuchtend. Wenn sie dieses Ansinnen bislang abgelehnt und sich nicht auf mehr als
Flirts und ab und zu etwas "schlüpfrige" SMS eingelassen hatte, liegt die Möglichkeit
nahe, dass B._____ nun hoffte, man würde sich bei einem gemeinsamen Grillabend
oder im Ausgang doch noch näher kommen. Die Beschuldigte ihrerseits konnte auf
diese Weise seinem Drängeln etwas entgegenkommen, ohne sich auf mehr einlassen
zu müssen. Im Ergebnis ist somit der vorinstanzlichen Folgerung beizupflichten, dass
sich ein Versprechen sexueller Zuwendung nicht rechtsgenügend nachweisen lässt.
d) Ob die Zustimmung der Beschuldigten zu einem gemeinsamen Grillabend
oder Ausgang schon als "nicht gebührender Vorteil" im Sinne von Art. 322ter StGB zu
werten wäre, ist zweifelhaft. Diese Frage kann vorliegend offenbleiben, da derlei gar
nicht Gegenstand der Anklage ist. Vom Vorwurf der Bestechung ist die Beschuldigte
somit freizusprechen.
IV.
1. Nach dem Gesagten (Erw. III/3) ist erstellt, dass die Beschuldigte den Polizei-
beamten B._____ bat, ihr bei der Identifikation der unbekannten C._____ behilflich zu
sein, und dabei hoffte, dies gelinge ihm anhand nicht öffentlich zugänglicher Datenbe-
stände der Polizei, nachdem sie selber erfolglos im Internet recherchiert hatte.
2. a) Der Verletzung des Amtsgeheimnisses macht sich schuldig, wer ein Ge-
heimnis offenbart, das ihm in seiner Eigenschaft als Beamter anvertraut worden ist
oder das er in seiner amtlichen Stellung wahrgenommen hat (Art. 320 Ziff. 1 Abs. 1
StGB). B._____ bezog die Informationen, die er am 12. Juni 2013 um 15:49:41 Uhr
mittels einer "What'sApp"-Nachricht an die Beschuldigte übermittelte, unbestrittener-
massen aus der Datenbank "Polis". Der Zugriff auf diese Daten war ihm nur aufgrund
seiner dienstlichen Stellung als Polizeibeamter möglich.
b) aa) Streitig ist, ob es sich beim Beruf von C._____D._____ und bei deren Tele-
fonnummer … um ein Geheimnis handelte. Massgebend ist dabei der sogenannte ma-
terielle Geheimnisbegriff. Als geheim gilt demnach eine nicht allgemein bekannte, nur
einem beschränkten Personenkreis zugängliche Tatsache, deren Schutz vor Preisga-

- 21 -
be der Berechtigte will und an deren Geheimhaltung ein objektives Interesse besteht
(StGB-Kommentar Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, 19. A., Zürich 2013, N 3 zu
Art. 320 mit Hinweisen auf die Rechtsprechung).
bb) C._____D._____ sagte als Auskunftsperson aus, dass sie die besagte Tele-
fonnummer ebenso wie ihre aktuelle Rufnummer nie in einem öffentlichen Verzeichnis
habe eintragen lassen, um nicht mit Werbeanrufen und dergleichen belästigt zu wer-
den (Urk. 12/8 S. 8/9). Polizeiinterne Abklärungen ergaben, dass die Telefonnummer
… im Zusammenhang mit einem Einbruchdiebstahl zum Nachteil von
C._____D._____. im März 2009 in der Datenbank "Polis" erfasst wurde (Urk. 13/2 und
Urk. 13/2 S. 2). C._____D._____ brachte unmissverständlich zum Ausdruck, dass sie
keinesfalls einverstanden wäre, wenn die Polizei ihre Rufnummer an Drittpersonen
weitergeben würde (Urk. 12/8 S. 10). Fest steht somit, dass diese Telefonnummer
nicht von jedermann aus öffentlich zugänglichen Quellen in Erfahrung zu bringen war
und dass C._____D._____ dies auch so wollte. Das Bedürfnis, nicht ständig Werbean-
rufe zu erhalten, ist weit verbreitet und ein wesentlicher Grund dafür, dass Telefonkun-
den die Möglichkeit nutzen, ihre Rufnummern nicht publizieren zu lassen. Dieses Be-
dürfnis ist ohne weiteres als schutzwürdiges Geheimhaltungsinteresse anzuerkennen.
cc) Die Information, welchen Beruf eine Person ausübt, ist zwar meistens einem
relativ grossen Personenkreis bekannt, der nicht nur Angehörige, Freunde und Be-
kannte, sondern beispielsweise auch Arbeitskolleg(inn)en umfasst, deren Zahl je nach
Arbeitsort beträchtlich sein kann. Vorliegend geht es um die Tatsache, dass
C._____D._____ Hausfrau ist, womit entgegen der Auffassung der Verteidigung
(Urk. 50/1 S. 4) nach dem allgemeinen Sprachgebrauch nicht jede Frau gemeint ist,
die auch Haushaltsarbeiten verrichtet, was wohl auf fast alle Frauen zutrifft. Der Begriff
bedeutet vielmehr, dass eine Frau nicht (oder nur in geringem Masse) erwerbstätig ist,
sondern sich hauptsächlich um Haushalt und Kinder kümmert. Dieser Tätigkeit haftet
zwar anders als etwa derjenigen einer Prostituierten nichts Stigmatisierendes an, wes-
halb das Interesse an ihrer Geheimhaltung aus der Warte unbeteiligter Drittpersonen
betrachtet nicht sehr ausgeprägt ist. Trotzdem gehört die Berufsangabe hierzulande zu
den Personendaten, die nicht allgemein zugänglich sind, soweit die betreffende Per-
son sie nicht von sich aus (z.B. im Internet oder bei der Kandidatur für ein Amt) öffent-
lich verbreitet. Sie selbst hat das Recht, darüber zu entscheiden, ob jedermann ohne

- 22 -
weiteres erfahren darf, welchen Beruf sie ausübt. Soweit es nicht um Drittpersonen
aus dem näheren Umfeld einer Person geht, welche dies zwangsläufig mitbekommen,
gehört diese Information zum Privatleben. C._____D._____ sagte hierzu denn auch
aus, dass sie es mit der Berufsangabe gleich halte wie mit der Telefonnummer
(Urk. 12/8 S. 10). Die Beschuldigte und B._____ konnten dies zwar konkret nicht wis-
sen. Bekannt war ihnen aber zweifellos, dass die Information, welchen Beruf jemand
ausübt, in der Regel nicht ohne weiteres in Erfahrung zu bringen ist, weil eben viele
Menschen dies nicht wollen.
dd) Wie bereits die Vorinstanz zutreffend erwog, ist es in Bezug auf die Einord-
nung der durch B._____ bekanntgegebenen Daten als Tatsachen mit Geheimnischa-
rakter im Sinne von Art. 320 Ziff. 1 Abs. 1 StGB unerheblich, ob diese Daten die tat-
sächlich gesuchte oder eine andere "C._____" betrafen (Urk. 49 S. 20). Der Einwand
der Verteidigung, es sei zugunsten der Beschuldigten davon auszugehen, dass die
entsprechenden Einträge der eigentlich gesuchten C._____ nicht gesperrt gewesen
wären (Urk. 17), vermag daher nichts an der Tatbestandsmässigkeit des Verhaltens
B._____s zu ändern. Entgegen der Auffassung der Verteidigung schliesst zudem eine
gesetzliche Pflicht zur Bekanntgabe gewisser Daten gegenüber einer Behörde nicht
aus (Urk. 59 S. 16), dass dennoch ein Geheimhaltungswille der entsprechenden Daten
gegenüber der Öffentlichkeit fortbesteht. So müssen beispielsweise Geschädigte, wel-
che ihre persönlichen Daten der Polizei im Zusammenhang mit der Aufklärung der
entsprechenden Straftat preis geben, zurecht nicht befürchten, dass ihre Daten in der
Folge öffentlich bekannt gegeben werden. Auch wenn die POLIS-Verordnung, wie dies
die Verteidigung vorbrachte (Urk. 59 S. 16), keine Bestimmung enthält, welche die
enthaltenen Daten explizit als "geheim" klassifiziert, hat dies dennoch nicht zur Folge,
dass diese Informationen ohne Einschränkungen gegenüber Dritten bekanntgegeben
werden dürfen. So geht aus § 10 Abs. 1 der POLIS-Verordnung hervor, dass die bear-
beiteten Daten auf Anfrage an bestimmte Behörden zwecks Erfüllung derer gesetzli-
chen Aufgaben oder internationalen Verpflichtungen bekannt gegeben werden können,
jedoch nur dann, wenn die anfragende Behörde über einen gesetzlichen Anspruch auf
Amts- oder Rechtshilfe verfügt (§ 10 Abs. 2 der POLIS-Verordnung). Dritten wird die
Akteneinsicht sodann nur dann gewährt, wenn sie ihrer Anfrage einen Nachweis über
die Einwilligung der betroffenen Person oder deren Vollmacht beilegen (§ 11 Abs. 1

- 23 -
lit. f POLIS-Verordnung). Vor diesem Hintergrund bestand für C._____D._____ kein
Anlass, weitergehende Vorkehrungen, wie beispielsweise die durch die Verteidigung
erwähnte Sperre der Bekanntgabe ihrer Personendaten an Private im Sinne von § 22
Abs. 1 IDG, zu treffen, um sicherzustellen, dass ihre Daten nicht gegenüber Privatper-
sonen wie der Beschuldigten preisgegeben werden (Urk. 59 S. 17). Schliesslich ver-
mag auch das Vorbringen der Verteidigung, die Medienstelle der Stadtpolizei würde
teilweise Medienmitteilungen über Unglücksfälle und Verbrechen veröffentlichen, ohne
vorgängig das Einverständnis der Geschädigten einzuholen (Urk. 59 S. 19), nicht zu
überzeugen. Die Polizei hat sich dabei an die gesetzlichen Vorgaben zu halten. Ent-
sprechend enthalten solche Medienmitteilungen kaum die Angabe der Telefonnum-
mern sowie der Berufe der Geschädigten. Auch dieses Vorbringen ändert also nichts
daran, dass es sich bei den durch B._____ preisgegebenen Daten um ein Geheimnis
im Sinne von Art. 320 Ziff. 1 Abs. 1 StGB handelte.
ee) Indem B._____ die aus der Datenbank "Polis" entnommene Angabe, dass
C._____D._____ Hausfrau ist, sowie die ebenfalls daraus entnommene Telefonnum-
mer von C._____D._____ an die Beschuldigte weitergab, offenbarte er ein Geheimnis
und erfüllte somit den Straftatbestand von Art. 320 StGB. Aufgrund der Subsidiarität
erübrigt es sich sodann auch, zu prüfen, ob sich B._____ einer Übertretung des Da-
tenschutzgesetzes strafbar gemacht haben könnte (Trechsel/Vest, in: Trechsel/Pieth
[Hrsg.]., Praxiskommentar StGB, 3. Aufl., Zürich/St. Gallen 2018, N 46 zu Art. 321),
wie dies die Verteidigung in den Raum stellte (Urk. 59 S. 18).
ff) Die Auffassung der Verteidigung, dass sich B._____ hinsichtlich der Amtsge-
heimnisverletzung auf einen Rechtfertigungsgrund berufen könnte, kann nicht geteilt
werden. Aus Sicht der Verteidigung habe diesen eine Amtspflicht getroffen, erste Re-
cherchen einzuleiten, da sich die Beschuldigte mit einem konkreten Anliegen an ihn
als Polizisten gewandt habe. Sie habe ihm mitgeteilt, dass sie sich durch eine unbe-
kannte Anruferin an ihrem Arbeitsplatz beunruhigt fühle. In solchen Fällen von Be-
drängnis müsse sodann für Bürger die Möglichkeit bestehen, die Polizei um Auskunft
bitten zu können (Urk. 59 S. 22). Dass sie B._____ in seiner amtlichen Funktion offizi-
ell und gezielt kontaktierte, weil sie sich konkret belästigt oder in Bedrängnis gefühlt
habe, machte die Beschuldigte gar nie geltend. Vielmehr kontaktierte sie ihn inoffiziell
und aufgrund ihrer Neugier betreffend eine Bekannte ihres Ehemannes. Abgesehen

- 24 -
davon, wäre von B._____ als Polizist zu erwarten gewesen, dass er jemanden, der
ihm mitteilt, sich in Bedrängnis zu fühlen, darauf hingewiesen hätte, dass Anzeige er-
stattet werden könne und dies dazu führe, dass die Polizei Abklärungen treffen werde.
Dabei ist zu beachten, dass auch solche Rechercheergebnisse der Anzeige erstatten-
den Person nicht in jedem Fall bekanntgegeben würden. Ein Rechtfertigungsgrund,
welcher einer Strafbarbarkeit im Sinne von Art. 320 StGB entgegenstehen würde, be-
steht somit jedenfalls nicht.
3. a) Anstifter zu einer Straftat im Sinne von Art. 24 StGB ist, wer bei einer ande-
ren Person den Entschluss zur Begehung des Delikts hervorruft. Dies kann nicht nur
mittels einer direkten und expliziten Aufforderung zur Tatbegehung, sondern auch auf
subtilere Weise geschehen. Es genügt jedes motivierende Tun, jede Einflussnahme
auf die Willensbildung des Täters, welche geeignet ist, den Tatentschluss zu bewirken,
auch eine blosse Bitte oder Anregung. Keine Anstiftung begeht, wer ohne unmittelbare
Einwirkung auf den Täter bloss eine Situation schafft, in der sich dieser voraussichtlich
zur Verübung der Straftat entschliessen wird. Wird ein Straftatbestand durch die Ertei-
lung einer Auskunft erfüllt, ist das Ersuchen um diese Auskunft objektiv Anstiftung zur
Tat (BGE 127 IV 128). Mit der an den Geheimnisträger gerichteten Frage wird aktiv
der Wunsch geäussert, dieser möge das Geheimnis offenbaren, und damit unmittelbar
auf seine diesbezügliche Willensbildung Einfluss genommen. Dabei ist unerheblich, ob
der Geheimnisträger frei entscheiden kann, ob er die gewünschte Auskunft erteilt
(BGE 127 IV 128). Mithin ist entgegen dem Einwand der Verteidigung auch unerheb-
lich (Urk. 59 S. 20), wie erfahren der angefragte Geheimnisträger in seiner beruflichen
Tätigkeit ist. In subjektiver Hinsicht muss der Anstifter zumindest im Sinne des Even-
tualvorsatzes (Art. 12 Abs. 2 2. Satz StGB) bewusst in Kauf nehmen, dass der Ge-
heimnisträger eine geheime Information preisgibt.
b) Die Beschuldigte kontaktierte, nachdem sie erkannt hatte, dass sie mit den ihr
zur Verfügung stehenden Mitteln die gewünschten Informationen über C._____ nicht
erlangen konnte, erneut den Polizeibeamten B._____ und berichtete ihm über ihren
Misserfolg. Wenig später fasste sie mit einer weiteren Kurznachricht nach und ver-
sprach B._____ – gemäss ihrer Aussage – mit ihm zusammen zu grillieren oder in den
Ausgang zu gehen, wenn es wirklich diese C._____ sei. Sie erwartete also von
B._____, dass er für sie die Identität dieser Person herausfinden sollte, und versprach

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ihm dafür etwas, das er sich seinerseits schon lange gewünscht hatte. Sie fragte ihn
gezielt nach dem Beruf von C._____ und gab ihm, wie er glaubhaft darlegte, das unge-
fähre Alter dieser Person an, das ihr offenbar von irgendwoher bekannt war. Ihr war
demnach bewusst, dass B._____ als Polizist Zugang zu nicht allgemein erhältlichen
Personendaten hatte, und sie wollte, dass er auf diesem Weg und mittels der von ihr
erhaltenen rudimentären Angaben C._____ ausfindig machte. Jedenfalls ging sie da-
von aus, dass er auch polizeiinterne Quellen anzapfen würde, und nahm dies bewusst
in Kauf. Unerheblich ist dabei entgegen der Auffassung der Verteidigung, dass die Be-
schuldigte nicht genau wusste, dass die erhaltenen Informationen dem "Polis" ent-
stammten (Urk. 59 S. 15, 20). Auch keine Rolle spielt zudem, dass B._____ der Be-
schuldigten nur einen Teil der aus dem "Polis" ausgelesenen Daten und nicht einen
Screenshot des gesamten Eintrags, auf welchem ersichtlich gewesen wäre, dass die
Daten dem "Polis" entstammten, zukommen liess (Urk. 59 S. 15, Prot. II S. 11). Rele-
vant ist einzig, dass die Beschuldigte wusste, dass B._____ als Polizeibeamter Zugriff
auf weitergehende Personendaten hatte, als sie ihr selbst zur Verfügung standen. Sie
machte sich damit der Anstiftung zur Verletzung des Amtsgeheimnisses im Sinne von
Art. 320 Ziff. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 24 Abs. 1 StGB schuldig.
V.
1. a) Wer das Amtsgeheimnis verletzt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren
oder Geldstrafe sanktioniert (Art. 320 Abs. 1 StGB). Für die Person, welche zu dieser
Tat anstiftet, gilt dieselbe Strafandrohung (Art. 24 Abs. 1 StGB). Vorliegend ist jedoch
die Strafe obligatorisch zu mildern, weil die Beschuldigte selber keine Pflicht zur Wah-
rung des Amtsgeheimnisses hatte (Art. 26 StGB). Der Strafrahmen verändert sich da-
mit aber nur theoretisch, indem nicht auf die Höchststrafe erkannt werden darf, welche
aber unter den gegebenen Umständen auch ohne Strafmilderungsgrund nicht in Be-
tracht käme.
b) Innerhalb des gegebenen Rahmens misst das Gericht die Strafe nach dem
Verschulden der Täterin zu. Es berücksichtigt dabei deren Vorleben und persönliche
Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf ihr Leben. Das Verschulden wird nach
der Schwere der Rechtsgutverletzung, der Verwerflichkeit des Handelns und den Be-

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weggründen und Zielen der Täterin sowie danach bestimmt, wie weit sie nach den ge-
samten Umständen in der Lage war, rechtskonform zu handeln (Art. 47 Abs. 1 und 2
StGB).
2. Die Beschuldigte wirkte zunächst nicht besonders intensiv auf den Polizeibe-
amten B._____ ein, um ihn zur Preisgabe vertraulicher Daten zu bewegen, sondern
fragte ihn lediglich, ob er ihr helfen könne, C._____ ausfindig zu machen. Sie wusste
aber, dass B._____ ihre Nähe suchte und deutete im weiteren Verlauf vage an, ihm
entgegenzukommen, wenn er die richtige Information liefern könne. Zwar liess sich
nicht erstellen, dass sie ihm dafür Sex versprach. Sie nützte aber seine Schwäche für
sie geschickt aus, um an die gewünschten Informationen zu kommen. Zugunsten der
Beschuldigten ist anderseits zu berücksichtigen, dass es nicht um hochsensible Daten
ging, deren Weitergabe ernsten Schaden hätte anrichten können. Auch handelt es sich
um eine einmalige Verfehlung. Die Hintergründe der Tat konnten nicht gänzlich geklärt
werden (Erw. III/2b). Soweit ersichtlich ging es wohl um Eifersucht und erledigte die
Beschuldigte die Angelegenheit letztlich, indem sie ihren Freund zur Rede stellte, die
(richtige) C._____ am Telefon beschimpfte und die beiden dazu brachte, den Kontakt
miteinander abzubrechen (Urk. 12/5 S. 6). Insgesamt ist von einem leichten Verschul-
den auszugehen. Die vorinstanzlich festgesetzte Einsatzstrafe von 15 Tagessätzen ist
allerdings in Anbetracht des weiten Strafrahmens allzu milde. Angemessen wären 30
Tagessätze Geldstrafe.
3. a) Die Beschuldigte wurde 1971 in … (Brasilien) geboren, ist brasilianische
Staatsbürgerin und verfügt in der Schweiz über die Niederlassungsbewilligung C. Sie
wuchs in … (Brasilien) auf und besuchte die Schule bis zur Hochschulreife. Anschlies-
send absolvierte sie ein Studium in Soziologie, welches sie auch abschloss, und stu-
dierte danach noch Psychologie. 1997 kam die Beschuldigte in die Schweiz. Hier
machte sie eine Ausbildung als Serviererin. Danach arbeitete sie in den Zürcher Stadt-
kreisen 4 und 5 als Barmaid. Von 2006 bis 2010 führte sie eine eigene Bar. Nach de-
ren Aufgabe liess sich die Beschuldigte zur Kosmetikerin ausbilden. 2011 eröffnete sie
das Kosmetikstudio "F1._____", welches sie bis 2015 führte. Es folgte eine Tätigkeit
im eigenen Dekorations-Atelier, womit sie ein Jahreseinkommen von ca. Fr. 20'000.–
erzielte. Im Dezember 2016 reiste die Beschuldigte ferienhalber nach Brasilien. Dort
wurde sie sogleich zum Vollzug einer Freiheitsstrafe (von angeblich 7 Jahren und 7

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Monaten wegen Beihilfe zu Menschenhandel und Beteiligung an einer kriminellen Or-
ganisation) verhaftet. Sie befindet sich nach Mitteilung ihres hiesigen Verteidigers mitt-
lerweile in einer offenen Vollzugsform und hat ein Studium der Rechtswissenschaften
begonnen, kann aber Brasilien einstweilen nicht verlassen. Die Beschuldigte ist seit
2015 in zweiter Ehe mit E._____ verheiratet und hat aus einer früheren Beziehung ei-
nen Sohn (geb. 2000). Für diesen sollte sie monatliche Unterhaltsbeiträge von
Fr. 1'000.– erhalten, die aber öfters ausbleiben. Die Wohnung in …/ZH kostet
Fr. 2'600.– pro Monat. Die Beschuldigte hat weder Vermögen noch Schulden
(Urk. 12/32 S. 26-30, Urk. 56/2, Urk. 17/3, Urk. 33 S. 1/2).
b) Die Beschuldigte ist im Strafregister mit einer Verurteilung verzeichnet. Das
Bezirksgericht Zürich, 3. Abteilung, verhängte gegen sie am 23. September 2010 we-
gen Fahrens in alkoholisiertem Zustand (2,29 o/oo) neun Monate Freiheitsstrafe und
Fr. 1'000.– Busse, wobei der Vollzug der Freiheitsstrafe aufgeschoben und die Probe-
zeit auf fünf Jahre festgesetzt wurde. Zwei weitere Vorstrafen lagen schon zur Zeit der
Verhandlung vor Bezirksgericht mehr als zehn Jahre zurück und hätten der Beschul-
digten nicht mehr entgegengehalten werden dürfen (Art. 369 Abs. 7 StGB). Sie waran
aber ohnehin auch geringfügiger Natur (Urk. 56/2, vgl. Urk. 17/1).
4. a) Straferhöhend wirkt sich neben der relativ gewichtigen, aber nicht einschlä-
gigen und mittlerweile sieben Jahre zurückliegenden Vorstrafe die Begehung der heu-
te zu beurteilenden Tat während laufender Probezeit aus. Über die Verurteilung zu ei-
ner mehrjährigen Freiheitsstrafe, die 2010 in Brasilien erfolgt und mittlerweile rechts-
kräftig geworden sein soll, liegen keine amtlichen Angaben vor. Sie ist daher vorlie-
gend nicht zu berücksichtigen.
b) Die Beschuldigte bestritt zwar nie, im Zusammenhang mit den vorliegend zu
beurteilenden Vorgängen mit B._____ die inkriminierten Kurznachrichten ausgetauscht
zu haben. Dies war aber schon aufgrund der Auswertung von B._____s Telefon be-
kannt. Im übrigen ist die Beschuldigte nicht geständig, so dass ihr unter diesem Titel
keine Strafminderung gewährt werden kann. Auch im übrigen sind keine Strafminde-
rungsgründe ersichtlich.
5. a) Unter Berücksichtigung der Straferhöhungsgründe erweist sich eine Geld-
strafe von 45 Tagessätzen als angemessen. Da ungewiss ist, wann die Beschuldigte

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in die Schweiz zurückkehren kann und wie dann ihre Einkommenssituation sein wird,
ist der Tagessatz auf Fr. 30.– festzusetzen.
b) Die Beschuldigte wurde innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Tatbegehung
zu neun Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Für die heute auszufällende Strafe kann
deshalb ein Vollzugsaufschub nur gewährt werden, wenn besonders günstige Um-
stände vorliegen (Art. 42 Abs. 2 StGB). Die Vorinstanz erwog, dass die Beschuldigte
zwar derzeit in Brasilien eine längere Freiheitsstrafe verbüssen müsse, das betreffen-
de Urteil aber vor mittlerweile sieben Jahren ausgefällt worden sei. Im übrigen lebe die
Beschuldigte in stabilen beruflichen und familiären Verhältnissen und kümmere sich
um ihren Sohn. Auch seien die Vorstrafen nicht einschlägig. Bei dieser Sachlage kön-
ne der Beschuldigten ausnahmsweise noch unter Ansetzung einer dreijährigen Probe-
zeit der bedingte Strafvollzug gewährt werden. Beizufügen ist, dass gesicherte Anga-
ben über die in Brasilien erfolgte Verurteilung fehlen und sich diese deshalb vorliegend
nicht zum Nachteil der Beschuldigten auswirken darf. Ausserdem ist das heute zu be-
urteilende Delikt eher geringfügiger Natur. Die Annahme besonders günstiger Um-
stände ist somit vertretbar und der Vollzug der Geldstrafe unter Ansetzung von drei
Jahren Probezeit aufzuschieben.
c) Vorliegend besteht weder eine Schnittstellenproblematik, wie sie etwa bei der
Abgrenzung von der einfachen zur groben Verletzung von Verkehrsregeln zu berück-
sichtigen ist, noch ein Bedürfnis, der Beschuldigten im Sinne eines Denkzettels zusätz-
lich zur bedingt vollziehbaren Geldstrafe eine Verbindungsbusse aufzuerlegen. Von
dieser ist abzusehen.
VI.
a) Der Beschuldigten wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 3. Abteilung,
vom 23. September 2010 hinsichtlich einer Freiheitsstrafe von neun Monaten der be-
dingte Strafvollzug gewährt. Die Probezeit auf fünf Jahre festgesetzt. Das heute zu
ahndende Delikt beging sie während dieser Probezeit, weshalb der Widerruf des da-
mals gewährten Vollzugsaufschubs (Art. 46 Abs. 1 StGB) zu prüfen ist. Davon ist Um-
gang zu nehmen, wenn trotz der neuen Straftat nicht zu erwarten ist, dass die Verur-

- 29 -
teilte erneut straffällig wird. Das Gericht kann diesfalls eine Verwarnung aussprechen
oder die Probezeit um höchstens die Hälfte der ursprünglich festgesetzten Dauer ver-
längern. Erfolgt die Verlängerung nach Ablauf der Probezeit, so beginnt sie am Tag ih-
rer Anordung (Art. 46 Abs. 2 StGB).
b) Die heute zu beurteilende Straftat der Beschuldigten ist eher geringfügiger Na-
tur und beschlägt ein ganz anderes Rechtsgebiet als das Urteil aus dem Jahre 2010.
Die ursprüngliche Probezeit ist zudem schon vor mehr als zwei Jahren abgelaufen.
Seit der Rückfallstat hat sich die Beschuldigte wieder seit mehreren Jahren bewährt.
Unter diesen Umständen ist vom Vollzug der Vorstrafe abzusehen und erscheint eine
Verlängerung der Probezeit um ein Jahr (mit Beginn ab heute) als ausreichend.
VII.
a) Die Vorinstanz sprach die Beschuldigte in zwei von drei Anklagepunkten frei
und auferlegte ihr ausgangsgemäss einen Drittel der Untersuchungs- und der erstin-
stanzlichen Gerichtskosten, während der Rest dieser Kosten auf die Gerichtskasse
genommen wurde. Hinsichtlich der einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmenden
Kosten der amtlichen Verteidigung wurde dementsprechend der Rückforderungsvor-
behalt des Staates auf einen Drittel beschränkt. Da das vorinstanzliche Urteil heute im
Schuldpunkt bestätigt und nur hinsichtlich der Sanktion teils zugunsten, teils aber auch
zum Nachteil der Beschuldigten verändert wird, ist die erstinstanzliche Kostenauflage
zu bestätigen (Art. 423 und 426 Abs. 1 StPO; Art. 135 Abs. 4 StPO).
b) Dass die Staatsanwaltschaft ihre Berufung anlässlich der Berufungsverhand-
lung auf die Anfechtung des Freispruchs hinsichtlich der vorgeworfenen Bestechung
beschränkte (Urk. 52, Urk. 57 S. 1, Prot. II S. 6), kommt hinsichtlich der ursprünglich
zusätzlichen Anfechtung des Freispruchs vom Vorwurf der Anstiftung zum Amtsmiss-
brauch einem Unterliegen gleich. Im Berufungsverfahren bleiben somit beide Parteien
mit ihren Appellationen im Schuldpunkt erfolglos, wobei allerdings die Staatsanwalt-
schaft ursprünglich zwei Freisprüche anfocht, die Verteidigung hingegen nur einen
Schuldspruch. Die Strafe wird etwas erhöht, dafür aber auf eine Verbindungsbusse
verzichtet und die Verlängerung der Probezeit aus einem früheren Urteil kürzer be-

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messen. Diese Veränderungen halten sich ungefähr die Waage und bleiben für die
Kostenverteilung insgesamt vernachlässigbar. Bei diesem Prozessausgang sind auch
die Kosten des Berufungsverfahrens zu einem Drittel der Beschuldigten aufzuerlegen
und zu zwei Dritteln auf die Gerichtskasse zu nehmen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Kos-
ten der amtlichen Verteidigung vor Obergericht sind auf die Staatskasse zu nehmen,
wobei die Rückzahlungspflicht der Beschuldigten im Umfang von einem Drittel vorbe-
halten bleibt (Art. 135 Abs. 4 StPO).
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung
(Einzelgericht), vom 5. Mai 2017 bezüglich der Dispositivziffern 2 teilweise (Frei-
spruch betreffend Anstiftung zum Amtsmissbrauch) sowie 7 und 8 (Kostenaufstel-
lung) in Rechtskraft erwachsen ist.
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Die Beschuldigte ist schuldig der Anstiftung zur Verletzung des Amtsgeheimnis-
ses im Sinne von Art. 320 Ziff. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 24 Abs. 1 StGB.
2. Vom Vorwurf der Bestechung im Sinne von Art. 322ter in Verbindung mit Art. 24
Abs. 1 StGB wird die Beschuldigte freigesprochen.
3. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu
Fr. 30.–.
4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf drei Jahre
festgesetzt.

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5. Die mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 3. Abteilung, vom 23. September 2010
hinsichtlich einer Freiheitsstrafe von neun Monaten angeordnete Probezeit von
fünf Jahren wird mit Wirkung ab heute um ein Jahr verlängert.
6. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 9 und 10) wird bestätigt.
7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 10'200.– amtliche Verteidigung
8. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtlichen
Verteidigung, werden zu einem Drittel der Beschuldigten auferlegt und zu zwei
Dritteln auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung
werden auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht der Beschul-
digten bleibt im Umfang eines Drittels vorbehalten.
9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und die Beschuldigte (überge-
ben)
− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich (übergeben)
− die Privatklägerin
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und die Beschuldigte
− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich
− die Privatklägerin
− das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− das Bezirksgericht Zürich, zu den Akten des Verfahrens DG100372
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und B

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− die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a Abs. 1
PolG).
10. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen
erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgeset-
zes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen rich-
ten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 30. Januar 2018
Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichterin lic. iur. Schärer MLaw Höchli

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Zur Beachtung:
Die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam gemacht:
Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vorerst
nicht bezahlt werden. Bewährt sich die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss sie die Geldstrafe
definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB).
Eine bedingte Strafe kann im übrigen vollzogen werden (Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB),
- wenn die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,
- wenn die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.