zh_obergericht · PS250341 · 2025-11-25 · de
Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS250341-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. A. Strähl und Oberrichter Dr. E. Pahud
sowie Gerichtsschreiberin MLaw I. Bernheim
Beschluss vom 25. November 2025
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
Staat Zürich und Politische Gemeinde B._____,
Beschwerdegegner
vertreten durch Steueramt der Gemeinde B._____ ZH,
betreffend Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil vom
23. September 2025 (CB250017)

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Erwägungen:
1.
1.1. Am 20. Juni 2025 wurde der Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin
(nachfolgend: Beschwerdeführerin) der Zahlungsbefehl in der Betreibung Nr. …
des Betreibungsamts Hinwil zugestellt (act. 5/14/1). Am 3. Juli 2025 erhob die Be-
schwerdeführerin Rechtsvorschlag (vgl. act. 5/14/2). Mit Verfügung vom 3. Juli
2025 teilte das Betreibungsamt Hinwil der Beschwerdeführerin mit, dass der
Rechtsvorschlag verspätet erhoben worden sei und sie bei Vorliegen eines unver-
schuldeten Hindernisses nach Art. 33 Abs. 4 SchKG berechtigt sei, bei der unte-
ren kantonalen Aufsichtsbehörde ein Gesuch um Wiederherstellung der Rechts-
vorschlagsfrist zu stellen (act. 5/14/2).
1.2. Mit Eingabe vom 4. Juli 2025 gelangte die Beschwerdeführerin an das Be-
zirksgericht Hinwil als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung
und Konkurs (nachfolgend: Vorinstanz) und stellte ein Gesuch um Wiederherstel-
lung der Rechtsvorschlagsfrist (act. 5/1). Mit ergänzender Eingabe vom 10. Juli
2025 reichte die Beschwerdeführerin der Vorinstanz ein Arbeitsunfähigkeitszeug-
nis ein (act. 5/4–5). Mit Verfügung vom 10. Juli 2025 setzte die Vorinstanz der Be-
schwerdeführerin Frist an, um ihr Gesuch im Sinne der Erwägungen zu ergänzen
(act. 5/6), woraufhin sich die Beschwerdeführerin innert Frist erneut äusserte und
weitere Unterlagen einreichte (act. 5/8–10). Mit Verfügung vom 4. August 2025
setzte die Vorinstanz den Beschwerdegegnern sodann Frist zur Stellungnahme
und dem Betreibungsamt Hinwil Frist zur schriftlichen Vernehmlassung und Ein-
sendung der Akten an (act. 5/11). Die Beschwerdegegner liessen sich nicht ver-
nehmen. Das Betreibungsamt Hinwil reichte mit Eingabe vom 15. August 2025
eine Vernehmlassung samt Beilagen ein (act. 5/13 und act. 5/14/1-4), welche der
Beschwerdeführerin und den Beschwerdegegnern mit Verfügung vom 19. August
2025 zur freigestellten Stellungnahme zugestellt wurde (act. 5/15). Daraufhin
reichte die Beschwerdeführerin eine vom 27. August 2025 datierende Stellung-
nahme ein (act. 5/17). Schliesslich wurde den Beschwerdegegnern und dem Be-
treibungsamt Hinwil mit Verfügung vom 28. August 2025 nochmals Gelegenheit
zur freigestellten Stellungnahme eingeräumt (act. 5/18) und es gingen keine wei-

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teren Eingaben ein. Mit Urteil vom 23. September 2025 wies die Vorinstanz die
Beschwerde ab (act. 5/20 = act. 3 [Aktenexemplar]).
1.3. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 13. Oktober
2025 (persönlich überbracht) Beschwerde bei der Kammer als obere kantonale
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs und ersucht um Aufhebung
des erstinstanzlichen Urteils sowie um Gutheissung ihres Wiederherstellungsge-
suchs (act. 2). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 5/1-21). Das
Verfahren erweist sich als spruchreif.
2.
2.1. Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Kon-
kurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. So-
weit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das
Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG; BSK SchKG I-COMETTA/MÖCKLI, 3. Aufl. 2021,
Art. 20a N 38 ff.). Im Kanton Zürich richtet sich das Beschwerdeverfahren gemäss
§ 18 EG SchKG nach § 83 f. GOG. Dabei ist der Sachverhalt von Amtes wegen
zu untersuchen und es sind die Bestimmungen der ZPO sinngemäss anwendbar
(§ 83 Abs. 3 GOG). Für den Weiterzug an das Obergericht gelten insbesondere
die Bestimmungen über die Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO (§ 84 GOG).
Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert der Rechtsmittelfrist schrift-
lich, mit Anträgen versehen und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO).
2.2. Der Entscheid der unteren kantonalen Aufsichtsbehörde kann gemäss
Art. 18 Abs. 1 SchKG innert 10 Tagen nach seiner Eröffnung an die obere kanto-
nale Aufsichtsbehörde weitergezogen werden. Die 10-tägige Beschwerdefrist be-
ginnt mit dem auf die Zustellung des Entscheids folgenden Tag zu laufen (Art. 142
Abs. 1 ZPO) und wird gewahrt, wenn die Beschwerdeeingabe spätestens am letz-
ten Tag der Frist bei der Rechtsmittelinstanz eingereicht oder zu deren Handen
der Schweizerischen Post übergeben worden ist (Art. 143 Abs. 1 ZPO). Wird die
Rechtsmitteleingabe verspätet eingereicht, ist auf das Rechtsmittel nicht einzutre-
ten (BLICKENSTORFER, DIKE-Komm-ZPO, 3. Aufl. 2025, Vor Art. 308–334 N 77).

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2.3. Das vorinstanzliche Urteil vom 23. September 2025 wurde der Beschwer-
deführerin am 30. September 2025 zugestellt (act. 5/21). Die Rechtsmittelfrist be-
gann damit am 1. Oktober 2025 zu laufen und endete am Freitag, 10. Oktober
2025. Die Beschwerdeeingabe wurde erst am 13. Oktober 2025 beim Obergericht
eingereicht (act. 2). Die Beschwerde wurde damit verspätet erhoben. Es ist darauf
nicht einzutreten.
3. Das Beschwerdeverfahren ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und
Art. 61 Abs. 2 GebV SchKG). Parteientschädigungen sind nicht zuzusprechen
(Art. 62 GebV SchKG).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegner unter
Beilage eines Doppels von act. 2, unter Rücksendung der erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt Hinwil, je gegen Emp-
fangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw I. Bernheim
versandt am:
25. November 2025