zh_obergericht · RT140001 · 2014-03-03 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT140001-O/U.doc
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, die Oberrichter
lic. iur. M. Spahn und Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschreiberin lic. iur.
K. Montani Schmidt
Beschluss vom 3. März 2014
in Sachen
Vorsorgestiftung A._____,
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin
gegen
B._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdegegner
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 11. Dezember 2013 (EB131689-L)

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Erwägungen:
1.1 Mit Urteil vom 11. Dezember 2013 wies die Vorinstanz das von der
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin (fortan Gesuchstellerin) gestellte
Rechtsöffnungsbegehren in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Zürich 8
(Zahlungsbefehl vom 7. Oktober 2013) ab und auferlegte ihr die Gerichtskosten in
der Höhe von Fr. 400.– (Urk. 12).
1.2 Mit Schreiben vom 14. Januar 2014 (gleichentags zur Post gegeben,
eingegangen am 15. Januar 2014) erhob die C._____ AG, handelnd durch die
Prokuristinnen D._____ und E._____, für die Gesuchstellerin innert Frist Be-
schwerde (Urk. 11).
1.3 Mit Präsidialverfügung vom 28. Januar 2014 wurde der Gesuchstellerin
sowie D._____ und E._____ – unter der Androhung, dass bei Säumnis die Einga-
be als nicht erfolgt gelte – eine einmalige Nachfrist von 10 Tagen angesetzt, um
dem Gericht Originalvollmachten bzw. eine nachträgliche Genehmigung der Be-
schwerdeschrift seitens der Gesuchstellerin nachzureichen (Urk. 13). Innert Frist
haben sich weder die Gesuchstellerin noch D._____ oder E._____ vernehmen
lassen.
2.1 Ein Vertreter hat sich dem Gericht gegenüber mit einer Vollmacht aus-
zuweisen (Art. 68 Abs. 3 ZPO). Mängel wie die fehlende Vollmacht sind gemäss
Art. 132 Abs. 1 ZPO innert einer gerichtlichen Nachfrist zu verbessern. Wird der
Mangel innert dieser Frist nicht behoben, bleibt es dabei, dass die Eingabe mit ei-
nem solchen Mangel behaftet ist und androhungsgemäss als nicht erfolgt gilt.
Entsprechend hat das Gericht die Eingabe nicht zu beachten und es fehlt an ei-
nem zu behandelnden Rechtsmittel. Damit aber hat kein Nichteintretensentscheid
zu ergehen, sondern ist das Verfahren abzuschreiben (Kramer/Kubat Erk in:
DIKE-Komm,-ZPO, Zürich/St. Gallen 2011, Art. 132 N 4; vgl. OGer ZH PQ110012
vom 20. Oktober 2011).
2.2 Die C._____ AG hat für das Beschwerdeverfahren keine Vollmacht
eingereicht. Der im Rechtsöffnungsbegehren enthaltenen Bevollmächtigung kann

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nicht entnommen werden, dass sie für das Beschwerdeverfahren gilt (Urk. 1). Da
diese auch innert der mit Verfügung vom 28. Januar 2014 angesetzten Frist nicht
eingereicht bzw. die Beschwerdeschrift nicht nachträglich genehmigt worden ist,
gilt die Eingabe vom 14. Januar 2014 androhungsgemäss als nicht erfolgt. Dem-
entsprechend ist das Beschwerdeverfahren abzuschreiben.
3.1 Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung
von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG (vgl. ZR 110/2011 Nr. 28) auf
Fr. 500.– festzusetzen.
3.2 Der Vertreter, der keine Vollmacht nachgereicht hat, hat den Vertre-
tungsanschein gegen sich gelten zu lassen und die Kosten des Abschreibungs-
entscheids gemäss Art. 132 Abs. 1 ZPO zu tragen (Hrubesch-Millauer in: DIKE-
Komm-ZPO, a.a.O, Art. 68 N 11; BSK ZPO-Trenchio, 2. Auflage, Basel 2013,
Art. 68 N 17). Entsprechend sind die vorliegenden Kosten des Beschwerdeverfah-
rens der C._____ AG aufzuerlegen.
3.3 Dem Beschwerdegegner und Gesuchsgegner (fortan Gesuchsgegner)
ist mangels relevanter Umtriebe im Beschwerdeverfahren keine Parteientschädi-
gung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der C._____ AG
auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsgegner durch Publi-
kation im kantonalen Amtsblatt, sowie an die C._____ AG und an das Ein-
zelgericht Audienz am Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangsschein.

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Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 12'525.50.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 3. März 2014
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Montani Schmidt
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