zh_obergericht · PQ190002 · 2019-02-07 · de
Beistandswechsel in der Beistandschaft nach Art. 394 i.V.m. Art. 395 ZGB


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ190002-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter
Dr. P. Higi und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. O. Canal
Beschluss vom 7. Februar 2019
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
betreffend Beistandswechsel in der Beistandschaft nach Art. 394 i.V.m.
Art. 395 ZGB
Beschwerde gegen einen Beschluss der Kammer II des Bezirksrates Zürich
vom 15. November 2018; VO.2018.71 (Kindes- und Erwachsenenschutzbe-
hörde der Stadt Zürich)

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Erwägungen:
1. Sachverhaltsüberblick und Verfahrensgang
1.1. Für A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) wurde im Jahr 1985 eine
Beistandschaft gemäss Art. 392 Ziff. 1 und Art. 393 Ziff. 2 aZGB errichtet. Mit Be-
schluss vom 23. Juni 2015 wurde die Massnahme in eine Vertretungsbeistand-
schaft mit Vermögensverwaltung gemäss Art. 394 in Verbindung mit Art. 395 ZGB
nach neuem Erwachsenenschutzrecht überführt (act. 10/481).
1.2. In der Vergangenheit beantragte der Beschwerdeführer mehrmals einen
Wechsel der Beistandsperson. Mit Beschluss vom 24. Juli 2012 wurde letztmals
ein Betreuerwechsel vorgenommen und B._____ als Beistand eingesetzt (act.
10/433).
1.3. Der Beschwerdeführer beklagte sich bald auch über die Amtsführung seines
neuen Beistandes B._____. Aufgrund zahlreicher, nicht leicht verständlicher
Schreiben in den Akten der KESB ist davon auszugehen, dass der Beschwerde-
führer insbesondere mit dem für ihn erstellten Budget (vgl. act. 10/476) und mit
den für seinen Lebensunterhalt ausbezahlten Beträgen (vgl. act. 10/499: Fr.
1'216.00/Monat bzw. Fr. 304.00/Woche) nicht einverstanden war. Seine Kritik an
seinem Beistand B._____ äusserte er beispielsweise in
- act. 10/459: Schreiben vom 3. Januar 2013
act. 10/472: Schreiben vom 22. Januar 2014
- act. 10/477: Schreiben vom 18. Mai 2014
- act. 10/482: Schreiben vom 5. August 2015
- act. 10/503: Schreiben vom 10. Juni 2016
- act. 10/504: Schreiben vom 20. Juni 2016 und
- act. 10/507: Schreiben vom 27. Juni 2016.
Mit Beschluss vom 21. Juli 2016 wies die KESB der Stadt Zürich einen Antrag des
Beschwerdeführers auf Wechsel der Beistandsperson B._____ ab (act. 10/513).
Dieser Entscheid wurde soweit ersichtlich nicht angefochten.

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1.4. Am 22. Juni 2016 wurde der Beschwerdeführer aus seiner damaligen Woh-
nung an der C._____-Strasse ... in Zürich ausgewiesen, nachdem der Vermieter
das Mietverhältnis wegen diverser Klagen und des verwahrlosten Zustands der
Wohnung gekündigt hatte (act. 10/506). In der Folge hielt sich der Beschwerde-
führer bis am 19. September 2016 in der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich
auf. Nach einem Aufenthalt im Wohnheim D._____ in ... trat der Beschwerdefüh-
rer am 24. November 2017 ins Alters- und Pflegeheim am E._____ ein. Auch ak-
tuell befindet sich der Beschwerdeführer dort, wobei er am 8. Januar 2018 ein
Einzelzimmer beziehen konnte.
1.5. Mit Schreiben vom 22. Juni 2018 verlangte der Beschwerdeführer erneut die
Absetzung von B._____ als Beistand, wobei er seinen Antrag nicht begründete
(act. 10/539). Nach der Darstellung des Beistandes soll die beantragte Absetzung
auf eine Unzufriedenheit des Beschwerdeführers mit seiner Wohnsituation zu-
rückzuführen sein. Er wolle nicht im Alters- und Pflegeheim am E._____, sondern
in einer eigenen Wohnung leben. Aufgrund seiner psychischen Krankheit, seinem
schwierigen Verhalten und seiner zunehmend schlechter werdenden Gesundheit
(Vergesslichkeit, demenzielle Entwicklung, Bedarf an pflegerischen Leistungen)
sei ein selbständiges Wohnen jedoch keine Thema mehr. Ein Wechsel der Bei-
standsperson sei nicht sinnvoll, da der Beschwerdeführer innert Kürze mit jeder
anderen Beistandsperson auf Konfrontation gehen würde (act. 10/542).
1.6. Nach einem Besuch im Alters- und Pflegeheim am E._____ reichte der Bei-
stand B._____ am 24. Juli 2018 eine ergänzende Stellungnahme ein. Darin führte
er aus, dass sich der Beschwerdeführer einem Gespräch entzogen habe. Ein
Wechsel der Beistandsperson werde weiterhin nicht als sinnvoll erachtet. Der Be-
schwerdeführer habe in Sachen Wohnen und Geld sehr grosse und unrealistische
Annahmen und Erwartungen, die nicht erfüllt werden könnten. Ein Beistands-
wechsel würde ihm nur unnötige Hoffnungen machen. Innert Kürze käme die Ent-
täuschung, weil die neue Beistandsperson ihm keine eigene Wohnung suchen
und nicht mehr als Fr. 15.00 Taschengeld pro Tag geben würde. Er empfehle da-
her, den Antrag des Beschwerdeführers abzuweisen und keinen Wechsel der
Beistandsperson vorzunehmen (act. 10/543).

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1.7. Am 14. August 2018 hörte ein Behördenmitglied der KESB den Beschwer-
deführer im Alters- und Pflegeheim am E._____ an. Wie der Aktennotiz zu ent-
nehmen ist, verlief das Gespräch schwierig, weil sich der Beschwerdeführer zu-
nächst mit unflätigen Bemerkungen zum Beistand B._____ äusserte, später das
Gespräch brüsk abbrach und zur Fortsetzung der Anhörung nicht mehr zu bewe-
gen war. Immerhin ist dem Gespräch zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer
dem Beistand B._____ vorwarf, ihn nach der Ausweisung aus seiner damaligen
Wohnung am 22. Juni 2016 in die Psychiatrische Universitätsklink eingewiesen zu
haben und die in seiner ehemaligen Wohnung befindlichen Gegenstände entsorgt
zu haben. Als Fazit hielt das Behördenmitglied der KESB fest, dass mit dem Be-
schwerdeführer kein sachliches oder zielführendes Gespräch möglich gewesen
sei (act. 10/547).
1.8. Auf telefonische Anfrage zu den Vorwürfen des Beschwerdeführers hielt der
Beistand B._____ am 14. August 2018 fest, dass die Fahrhabe des Beschwerde-
führers bei seiner Ausweisung vom 22. Juni 2016 vom Magazindienst entsorgt
worden sei. Es seien nur zwei Kisten mit persönlichen Effekten geblieben, welche
er – B._____ – dem Beschwerdeführer übergeben habe; im Übrigen treffe nicht
zu, dass sich in der Wohnung Schallplatten und andere "brauchbare" Gegenstän-
de befunden hätten (act. 10/549).
1.9. Mit Beschluss vom 11. September 2018 wies die KESB der Stadt Zürich den
Antrag des Beschwerdeführers auf einen Wechsel der Beistandsperson ab
(act. 10/552 [Akten KESB] = act. 8/1/1 [Akten Bezirksrat]).
1.10. Mit Beschluss vom 15. November 2018 trat der Bezirksrat Zürich auf eine
Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss der KESB vom
11. September 2018 nicht ein (act. 8/5 = act. 3).
1.11. Mit einem undatierten Schreiben, das mit A-Post mutmasslich am 21. De-
zember 2018 bei der Post aufgegeben wurde, gelangte der Beschwerdeführer er-
neut an den Bezirksrat (act. 8/9 [Original in Akten Bezirksrat] = act. 4 und 5 [Kopie
in Akten Obergericht]). Der Bezirksrat leitete dieses Schreiben, das am 27. De-
zember 2018 beim Bezirksrat einging, am 8. Januar 2019 ans Obergericht weiter

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zur Prüfung, ob es sich dabei um eine Beschwerde gegen seinen Nichteintretens-
entscheid vom 15. November 2018 handle (act. 2).
1.12. Die Akten des Bezirksrates (act. 8) und der KESB (act. 10) wurden beige-
zogen.
1.13. Die Sache ist spruchreif.
2. Formelles (Hauptstandpunkt)
2.1. Eine Beschwerde gegen den Entscheid des Bezirksrates ist innert 30 Tagen
seit Mitteilung des Entscheides zu erheben (Art. 450b Abs. 1 ZGB). Der Entscheid
des Bezirksrates vom 15. November 2018 wurde am 16. November 2018 ver-
sandt und wurde am 19. November 2018 mutmasslich von einer Mitarbeiterin des
Alters- und Pflegezentrums am E._____ (F._____) entgegengenommen. Mit ro-
tem Rückschein wurde festgehalten, dass die Sendung dem Beschwerdeführer
am 19. November 2019 zugestellt worden sei, wobei der Rückschein mit der Un-
terschrift der mutmasslichen Mitarbeiterin des Alters- und Pflegezentrums am
E._____ (F._____) – nicht jedoch mit derjenigen des Beschwerdeführers – verse-
hen ist. Letztlich ist damit nicht restlos geklärt, an welchem Datum der Entscheid
des Bezirksrates dem Beschwerdeführer fristauslösend übergeben wurde. Damit
muss auch die Frage offen bleiben, ob eine allfällige Beschwerde, die mit A-Post
am 21. Dezember 2018 bei der Post aufgegeben wurde und am 27. Dezember
2018 beim Bezirksrat einging, rechtzeitig erhoben wurde.
2.2. Allerdings wäre aus einem anderen Grund auf eine allfällige Beschwerde
nicht einzutreten.
a. Zunächst ist in hohem Mass fraglich, ob der Beschwerdeführer mit seiner
nicht datierten Zuschrift, die er am 21. Dezember 2018 bei der Post aufgab und
die am 27. Dezember 2018 beim Bezirksrat einging, überhaupt eine Beschwerde
ans Obergericht erheben wollte. Die nicht leicht verständliche Zuschrift beginnt
wie folgt: "Möchte Noch Mall An Sie Geangen Das Ich Kein Grüde Ageben Häbe.
Gnug Grüde". Dies könnte mutmasslich wie folgt verstanden werden: "Ich möchte
nochmals an Sie gelangen, dass ich keine Gründe angegeben habe. Es gibt ge-

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nug Gründe". Mit dieser Eingabe könnte der Beschwerdeführer möglicherweise –
verspätet – auf die Verfügung des Bezirksrates vom 27. September 2018 reagiert
haben, in welcher ihm aufgegeben wurde darzulegen, aus welchen Gründen er an
seinem Antrag auf einen Beistandswechsel festhalte (act. 8/2 S. 2). Jedenfalls
gibt es keine zwingenden Hinweise dafür, dass die vom Beschwerdeführer am
21. Dezember 2018 aufgegebene und am 27. Dezember 2018 beim Bezirksrat
eingegangene Eingabe als Beschwerde ans Obergericht interpretiert werden
müsste.
b. Selbst wenn die betreffende Eingabe als Beschwerde ans Obergericht ver-
standen werden müsste, wäre auf sie nicht einzutreten. Die Beschwerde ist beim
Gericht schriftlich und begründet einzureichen (Art. 450 Abs. 3 ZGB). Dies bedeu-
tet, dass die Beschwerde einen Antrag und eine Begründung enthalten muss. Da-
rauf wurde in der Rechtsmittelbelehrung des angefochtenen Beschlusses aus-
drücklich hingewiesen (act. 3, Dispositiv-Ziffer III Abs. 2). Im vorliegenden Fall
enthält die Eingabe des Beschwerdeführers keinen Antrag; es wird weder aus-
drücklich noch sinngemäss in der Begründung wenigstens beantragt, dass der
Beistand B._____ abzusetzen sei. Überdies fehlt es auch an einer ausreichenden
Begründung. Bei Beschwerden von Laien sind zwar nur geringe Anforderungen
an die Begründung zu stellen; es reicht aus, wenn nur ganz rudimentär zum Aus-
druck kommt, weshalb der angefochtene Entscheid nach Auffassung der Be-
schwerde führenden Partei unrichtig sein soll. Im vorliegenden Fall genügt die
Begründung jedoch nicht einmal diesen geringen Anforderungen. In der Eingabe
schreibt der Beschwerdeführer unter anderem "Wohug Aserumen losen" und
zählt dann verschiedene Hausratgegenstände wie "Vernseh", "Ledersofa" und
"Grosse Bed" auf. Dies könnte allenfalls so verstanden werden, dass sich der Be-
schwerdeführer über die Räumung seiner Wohnung im Jahr 2016 und die Entsor-
gung eines Teils seines Hausrates beschweren möchte. Die Kritik an der Woh-
nungsräumung und Hausratentsorgung lässt aber nicht darauf schliessen, dass
der Beschwerdeführer die Absetzung seines Beistandes B._____ oder andere
Ansprüche geltend machen will.

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c. Da die Beschwerde keinen Antrag und auch keine auch nur ansatzweise
verständliche Begründung enthält, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
3. Materielles (Eventualstandpunkt)
3.1. Im Folgenden ist im Sinn einer Eventualbegründung kurz auszuführen, wes-
halb eine Absetzung des Beistandes B._____ ohnehin nicht angebracht wäre.
3.2. Gemäss Art. 423 Abs. 1 ZGB entlässt die Erwachsenenschutzbehörde eine
Beistandsperson, wenn die Eignung für die Aufgabe nicht mehr besteht (Ziff. 1)
oder ein anderer wichtiger Grund für die Entlassung vorliegt (Ziff. 2). Die KESB
hat in ihrem Beschluss vom 11. September 2018 zutreffend festgehalten, wann
ein "wichtiger Grund" für eine Entlassung vorliegt; zur Vermeidung von unnötigen
Wiederholungen kann darauf verwiesen werden (act. 8/1/1 E. II.2 S. 3 f.).
3.3. Aufgrund der Akten der KESB (act. 10) ergibt sich, dass der Beschwerdefüh-
rer aus zwei Gründen mit der Amtsführung des Beistandes B._____ nicht zufrie-
den ist. Einerseits hält er die Geldbeiträge, die ihm zur Finanzierung des Lebens-
unterhalts bzw. zur freien Verfügung ausbezahlt werden, für zu gering (vgl.
E. 1.3.). Andrerseits ist der Beschwerdeführer unzufrieden damit, dass er seit der
Ausweisung aus seiner Wohnung am 22. Juni 2016 in verschiedenen Institutionen
(aktuell im Alters- und Pflegeheim am E._____) untergebracht ist und nicht mehr
über eine eigene Wohnung verfügt (vgl. E. 1.4. und 1.5.). Aufgrund der Akten ist
nicht ersichtlich, inwieweit die Beanstandungen des Beschwerdeführers in finan-
zieller Hinsicht begründet sein könnten. Und in Bezug auf die Erwartungen des
Beschwerdeführers zu seinen Wohnverhältnissen hält der Beistand B._____ in
einer Stellungnahme vom 12. Juli 2018 zutreffend fest, dass ein selbständiges
Wohnen des Beschwerdeführers aufgrund seiner psychischen Krankheit, seinem
schwierigen Verhalten und seiner zunehmend schlechter werdenden Gesundheit
(Vergesslichkeit, demenzielle Entwicklung, Bedarf an pflegerischer Leistungen)
kein Thema mehr sei (act. 10/542 S. 1). Insgesamt ist der Befund des Beistandes
überzeugend, dass der Beschwerdeführer in Sachen Wohnen und Geld sehr
grosse und unrealistische Annahmen und Erwartungen habe, die nicht erfüllt wer-
den könnten (act. 10/543 S. 2). Ein Beistandswechsel würde ihm nur unnötige

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Hoffnungen machen. Innert Kürze käme die Enttäuschung, weil die neue Bei-
standsperson ihm keine eigene Wohnung suchen und nicht mehr als Fr. 15.00
Taschengeld pro Tag geben würde (act. 10/543 S. 2). Im Übrigen sind auch keine
Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass der Beistand B._____ anlässlich der Räu-
mung der damaligen Wohnung des Beschwerdeführers nach dessen Ausweisung
am 22. Juni 2016 in unzulässiger Weise Hausratsgegenstände entsorgt hätte.
3.4. Insbesondere erübrigt es sich, dass eine Delegation des Obergerichts durch
Befragung des Beschwerdeführers eigene Erhebungen über allfällige wichtige
Gründe für eine Absetzung von B._____ als Beistand macht. Einerseits ergeben
die umfangreichen KESB-Akten (act. 10/1-557) ein genügend klares Bild, dass
der Beschwerdeführer eine neue Beistandsperson wünscht, weil er unrealistische
Annahmen und Erwartungen in Bezug auf seine Wohnverhältnisse und auf die
ihm zur Verfügung zu stellenden Barmittel hat. Andrerseits erübrigt sich ein per-
sönliches Gespräch mit dem Beschwerdeführer, weil ein Behördenmitglied der
KESB am 14. August 2018 den persönlichen Kontakt zum Beschwerdeführer ge-
sucht hatte und schliesslich feststellen musste, dass ein sachliches und zielfüh-
rendes Gespräch mit dem Beschwerdeführer nicht möglich war (act. 10/547).
3.5. Selbst wenn die Beschwerde nicht bereits an den formellen Anforderungen
scheitern würde, lägen keine wichtigen Gründe für eine Absetzung des Beistan-
des B._____ vor.
4. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Umständehalber sind für das Verfahren vor Obergericht keine Kosten zu erheben.
Da der Beschwerdeführer unterliegt, fällt eine Parteientschädigung ausser Be-
tracht.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

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2. Für das obergerichtliche Verfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Parteientschädigungen werden nicht zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer sowie – unter Rücksendung
der eingereichten Akten – an die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
der Stadt Zürich sowie an den Bezirksrat Zürich, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. O. Canal
versandt am: