zh_obergericht · SB230600 · 2025-03-17 · de
Drohung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB230600-O/U/cwo
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz, Präsident, lic. iur. M. Langmeier
und Oberrichterin lic. iur. M. Knüsel sowie Gerichtsschreiber
MLaw J. Stegmann
Beschluss vom 17. März 2025
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und I. Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt MLaw X._____,
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
sowie
B._____,
Privatklägerin und II. Berufungsklägerin (Nichteintreten)
sowie Anschlussberufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwältin M.A. HSG in Law Y._____,
betreffend Drohung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich,
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 18. September 2023 (GG220250)

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Erwägungen:
1.1. Der Beschuldigte und die Privatklägerin stehen sich in zwei am Obergericht
hängigen Strafverfahren gegenüber (B._____ ist im Verfahren SB230603 Beschul-
digte, A._____ ist im dortigen Verfahren Privatkläger).
1.2. Der Beschuldigte wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom
18. September 2023 der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB schuldig
gesprochen und mit einer bedingten Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu je Fr. 100.–
bestraft. Von den Vorwürfen der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB sowie
der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB wurde der Beschuldigte frei-
gesprochen. Der Beschuldigte und die Privatklägerin liessen mit Eingaben vom
27. bzw. 28. September 2023 je innert gesetzlicher Frist Berufung anmelden
(Urk. 35 und 36). Nach Zustellung der schriftlichen Urteilsbegründung liess der Be-
schuldigte wiederum innert gesetzlicher Frist seine Berufungserklärung einreichen
(Urk. 42). Da seitens der Privatklägerin innert der 20-tätigen Frist zur Einreichung
einer Berufungserklärung keine Eingabe einging, wurde am 11. Januar 2024 das
Nichteintreten auf die Berufung der Privatklägerin vom 28. September 2023
beschlossen (Urk. 43). Die Privatklägerin liess mit Eingabe vom 6. Februar 2024
Anschlussberufung erklären (Urk. 50); die Staatsanwaltschaft verzichtete darauf
(Urk. 47).
1.3. Mit Eingabe vom 7. März 2025 liessen der Beschuldigte und die Privatklägerin
gemeinsam mitteilen, dass sie einen Vergleich geschlossen haben und sie damit
um Einstellung der Verfahren ersuchen. Dem beigelegten Vergleich vom 3. März
2025 bzw. 5. Februar 2025 (recte: 5. März 2025 [vgl. Urk. 56]) zwischen dem
Beschuldigten und der Privatklägerin ist zu entnehmen, dass sie die gegeneinander
gestellten Strafanträge definitiv zurückziehen. Weiter wird darin festgehalten, dass
der Beschuldigte die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichts-
verfahrens sowie die Kosten des Berufungsverfahrens – mit Ausnahme der Kosten,
welche der Privatklägerin mit Beschluss vom 11. Januar 2024 auferlegt und von
dieser bereits übernommen worden sind (Urk. 43) – übernehme. Der Beschuldigte
und die Privatklägerin einigten sich überdies über die Parteientschädigung (Urk. 54
und 55).

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2.1. Ein Strafantrag kann zurückgezogen werden, solange das Urteil der zweiten
kantonalen Instanz noch nicht eröffnet ist (Art. 33 Abs. 1 StGB). Der Rückzug des
Strafantrages erfolgte vorliegend vor der Berufungsverhandlung und somit recht-
zeitig.
2.2. Die Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB, die Beschimpfung im Sinne
von Art. 177 Abs. 1 StGB sowie die Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1
StGB, welche vorliegend angeklagt wurden, stellen Antragsdelikte dar. Nachdem
der Strafantrag nunmehr gültig zurückgezogen wurde, ist das Verfahren einzustel-
len (vgl. Art. 319 Abs. 1 lit. d StPO).
3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist in Anbetracht des Verfahrensstandes
auf Fr. 600.– festzusetzen (Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. § 16 Abs. 1 und § 14
GebV OG). Vereinbarungsgemäss sind dem Beschuldigten die Kosten der Unter-
suchung und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens (in der Höhe von insgesamt
Fr. 3'700.–) und die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen (Art. 427 Abs. 4
StPO). Der Beschuldigte und die Privatklägerin haben sich zudem über die Partei-
entschädigung geeinigt (Urk. 55 S. 3), weshalb sich weitere Ausführungen hierzu
erübrigen.
Es wird beschlossen:
1. Das Strafverfahren gegen den Beschuldigten A._____ wird eingestellt.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
3. Die Kosten der Untersuchung, des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens und
des Berufungsverfahrens (mit Ausnahme der mit Beschluss vom 11. Januar
2024 der Privatklägerin auferlegten Gerichtsgebühr von Fr. 500.–) werden
dem Beschuldigten auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten

die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl


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die Vertretung der Privatklägerin im Doppel für sich und zuhanden der

Privatklägerin
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten)

die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a

Abs. 1 PolG)
die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA zur Entfernung der Daten

gemäss Art. 32 Abs. 1 StReG mittels Kopie von Urk. 41.
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a
BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000
Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebe-
nen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 17. März 2025
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. Ch. Prinz MLaw J. Stegmann