zh_obergericht · PS190088 · 2019-05-27 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS190088-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili
Beschluss vom 27. Mai 2019
in Sachen
A._____,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Diels-
dorf vom tt. April 2019 (EK190077)

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Erwägungen:
1. Das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Dielsdorf eröffnete mit Urteil vom
tt. April 2019 über die Beschwerdeführerin den Konkurs (act. 4). Dieser Entscheid
konnte der Beschwerdeführerin nicht zugestellt werden. Nachdem der Beschwer-
deführerin die Vorladung zur Konkursverhandlung weder auf dem postalischen
Weg noch durch den Gemeindeammann zugestellt werden konnte (act. 5, act. 7-8
und act. 9), erfolgte die Zustellung der Vorladung im kantonalen Amtsblatt
(Art. 141 Abs. 1 lit. b ZPO und act. 11). Damit erlangte die Beschwerdeführerin
Kenntnis vom Verfahren und musste mit weiteren Zustellung rechnen (vgl. statt
vieler OGer ZH PS190051 vom 28.3.19 E. 3.2). Demnach gilt das Konkursdekret
als am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch, mithin am
7. Mai 2019, erfolgt (Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO und act. 14).
2. Mit Schriftsatz vom 16. Mai 2019 gelangte die Beschwerdeführerin an die
Vorinstanz und erhob "Einsprache" (act. 3). Dieses Schreiben ging am
17. Mai 2019 und damit am letzten Tag der zehntägigen Rechtsmittelfrist bei der
Vorinstanz ein und wurde am 21. Mai 2019 an die Kammer weitergeleitet (act. 2).
Da gegen Entscheide des Konkursgerichtes die Beschwerde zulässig ist
(Art. 174 SchKG) und nach der Praxis der Kammer ein unrichtig bezeichnetes
Rechtsmittel ohne Weiteres mit dem richtigen Namen bezeichnet und nach den
richtigen Regeln behandelt wird (OGer ZH NQ110026 vom 23. Juni 2011 E. 2.2),
ist das erhobene Rechtsmittel als Beschwerde entgegenzunehmen.
3. Das Verfahren der Beschwerde gemäss Art. 174 SchKG richtet sich nach
den Art. 319 ff. ZPO. Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert der
Rechtsmittelfrist schriftlich und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). In
der Begründung hat ein Beschwerdeführer der Rechtsmittelinstanz entweder im
Einzelnen darzulegen, aus welchen Gründen der angefochtene Entscheid falsch
ist und abgeändert werden soll. Andererseits kann gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG
die Konkurseröffnung im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der
Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft
macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshin-

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derungsgründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist, wobei
neue Behauptungen und Urkundenbeweise über konkurshindernde Tatsachen
selbst dann vorgebracht werden können, wenn sie nach dem erstinstanzlichen
Entscheid ergangen sind. Nachfristen sind hingegen keine zu gewähren (vgl. da-
zu BGE 136 III 294). Aus der Obliegenheit zur Begründung ergibt sich zudem,
dass die Beschwerde Rechtsmittelanträge zu enthalten hat. Bei Laien wird dabei
insgesamt sehr wenig verlangt. Als Antrag genügt eine Formulierung, aus der sich
mit gutem Willen herauslesen lässt, wie das Obergericht entscheiden soll. Und als
Begründung reicht es aus, wenn die Anliegen des Beschwerdeführers auch nur
ganz rudimentär zum Ausdruck kommen. Sind allerdings auch diese minimalen
Anforderungen nicht erfüllt, tritt das Obergericht auf ein Rechtsmittel nicht ein
(OGer ZH PF110034 vom 22.8.2011 E. 3.2).
4. Die Beschwerdeführerin führt in der Beschwerdeschrift einzig aus, dass es
gemäss Auskunft der Beschwerdegegnerin keine Möglichkeit mehr gebe, die be-
stehende Schuld zurückzuzahlen, und ersucht um Antwort, ob sie die Zahlung der
offenen Forderung der Gläubigerin sofort veranlassen könne (act. 3). Damit ent-
hält die Beschwerde weder einen Antrag noch eine Begründung im vorstehend
genannten Sinne. Wie bereits ausgeführt, hätte es der Beschwerdeführerin offen
gestanden, die Konkursforderung innerhalb der Rechtsmittelfrist durch Zahlung an
die Gläubigerin oder das Betreibungsamt zu tilgen oder durch Zahlung an die
Obergerichtskasse zu hinterlegen, dies durch Urkunden zu belegen, die Kosten
sicherzustellen sowie ihre Zahlungsfähigkeit nachzuweisen. Da die Rechtmittel-
frist bereits abgelaufen ist, bleibt es der Beschwerdeführerin verwehrt, die Be-
schwerde noch zu ergänzen. Die Beschwerde genügt damit den rechtlichen An-
forderungen nicht, weshalb darauf nicht einzutreten ist.

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5. Immerhin ist die Beschwerdeführerin aber auf Art. 195 SchKG hinzuweisen,
wonach die Möglichkeit eines nachträglichen Widerrufs des Konkurses durch den
Konkursrichter besteht, wenn nachgewiesen wird, dass sämtliche Forderungen
beglichen sind oder von jedem Gläubiger eine schriftliche Erklärung über den
Rückzug seiner Konkurseingabe vorliegt oder ein Nachlassvertrag zustande ge-
kommen ist (dazu insbesondere KUKO SchKG-DIGGELMANN, 2. Aufl. 2014,
Art. 195 N 3, N 3a und N 5).
6. Ausgangsgemäss wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 106
Abs. 1 ZPO). Umständehalber ist jedoch auf die Erhebung von Gerichtskosten zu
verzichten (Art. 107 Abs. 2 ZPO). Eine Parteientschädigung ist der Beschwerde-
gegnerin mangels Umtriebe, die zu entschädigen wären, nicht zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Kosten fallen ausser Ansatz.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage einer Kopie von act. 3, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung
der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Dielsdorf, ferner an das
Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Furttal,
je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Houweling-Wili
versandt am:
28. Mai 2019