zh_obergericht · PS210171 · 2021-11-22 · de
Pfändung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS210171-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichterin lic. iur.
N. Jeker sowie Gerichtsschreiberin MLaw M. Schnarwiler
Beschluss vom 22. November 2021
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin,
gegen
B._____ AG,
Beschwerdegegnerin,
betreffend Pfändung
(Beschwerde über das Betreibungsamt Embrachertal)
Beschwerde gegen einen Beschluss der I. Abteilung des Bezirksgerichtes Bülach
vom 10. September 2021 (CB210022)

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Erwägungen:
1. Mit Zahlungsbefehlen vom 6. Januar 2021, ausgestellt durch das Betrei-
bungsamt Embrachertal (fortan Betreibungsamt), wurde A._____ (fortan Be-
schwerdeführerin) für Forderungen der B._____ AG (fortan Beschwerdegegnerin)
betrieben. Namentlich in der Betreibung Nr. 1 für "KVG Prämien von Januar 2017
bis Juni 2017" sowie in der Betreibung Nr. 2 für "KVG Prämien von Juli 2020 bis
September 2020". Die Beschwerdeführerin erhob je innert Frist Rechtsvorschlag
(act. 9/3 u. 9/4).
Mit Verfügungen im Sinne von Art. 49 ATSG vom 1. Februar 2021 hob die
Beschwerdegegnerin die Rechtsvorschläge in den genannten Betreibungen
Nrn. 2 und 1 auf. Diese Verfügungen wurden der Beschwerdeführerin je am
3. Februar 2021 zugestellt. Gemäss Rechtskraftbescheinigungen vom 11. Juni
2021 wurde gegen die Verfügungen innert Frist keine Einsprachen erhoben
(act. 18/7–8). Die Beschwerdegegnerin stellte am 15. Juni 2021 je das Fortset-
zungsbegehren (act. 18/5–6). Gleichentags erliess das Betreibungsamt die Pfän-
dungsankündigungen in den genannten Betreibungen (act. 18/1–2).
2.1 Mit Eingabe vom 17. Juni 2021 erhob die Beschwerdeführerin "Beschwer-
den Pfändung Betreibungsamt / B1._____" beim Bezirksgericht Bülach als untere
kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen (fortan
Vorinstanz) (act. 1). Die Vorinstanz nahm die Eingabe als Beschwerde gegen die
Pfändungsankündigungen vom 15. Juni 2021 entgegen (vgl. act. 29 E. 2), und
forderte die Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 22. Juni 2021 auf, ihre Be-
schwerde zu ergänzen (act. 3). Dies tat die Beschwerdeführerin (act. 8, 9/1–4)
und reichte sodann im weiteren Verlauf des Verfahrens unaufgefordert weitere
Unterlagen ein (act. 10, 13, 14/1–5). Mit Verfügung vom 13. Juli 2021 setzte die
Vorinstanz dem Betreibungsamt Frist zur Stellungnahme und der Beschwerde-
gegnerin zur Beantwortung der Beschwerde an (act. 11). Das Betreibungsamt
reichte am 21. Juli 2021 seine Stellungnahme ein (act. 17 und 18/1–6), die Be-
schwerdegegnerin liess sich nicht vernehmen. Die Stellungnahme des Betrei-
bungsamtes wurde der Beschwerdeführerin zur freigestellten Stellungnahme zu-

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gestellt (act. 20). Die Beschwerdeführerin reichte am 4. August und am
8. September 2021 weitere Unteralgen ein (act. 21, 22/1–6, 24, 25).
Mit Beschluss vom 10. September 2021 wies die Vorinstanz die Beschwerde
ab (act. 26 = act. 29 = act. 31, hiervor bzw. nachfolgend zitiert als act. 29). Dieser
Entscheid wurde von der Beschwerdeführerin am 24. September 2021 bei der
Vorinstanz am Schalter abgeholt (act. 27).
2.2 Gegen diesen Beschluss erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom
30. September 2021 (Datum Poststempel) rechtzeitig Beschwerde beim Oberge-
richt als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
(act. 30). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1–27). Der Eingang
der Beschwerde wurde den Parteien und dem Betreibungsamt angezeigt
(act. 33/1–3). Am 17. November 2021 erfolgte unter Bezugnahme auf die vorin-
stanzliche Geschäftsnummer eine erneute Eingabe der Beschwerdeführerin mit
dem Betreff "Erneuter Zahlungsbefehl von der B1._____" samt Beilagen (act. 34–
35).
Vom Einholen einer Antwort bzw. einer Vernehmlassung kann abgesehen
werden (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. Art. 322 Abs. 1 sowie Art. 324 ZPO bzw.
§ 83 Abs. 2 GOG/ZH). Das Verfahren ist spruchreif.
3. Für das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von
Art. 319 ff. ZPO anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m.
§ 84 GOG). Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die
offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden
(Art. 320 ZPO). Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert der
Rechtsmittelfrist schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet einzureichen
(Art. 321 Abs. 1 ZPO), wobei in der Begründung zum Ausdruck kommen soll, an
welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet resp. weshalb der angefoch-
tene Entscheid nach Auffassung der Beschwerde führenden Partei unrichtig sein
soll. Bei Rechtsmitteleingaben von Laien genügt als Antrag eine Formulierung,
aus der sich mit gutem Willen herauslesen lässt, wie das Obergericht entscheiden
soll. Zur Begründung reicht aus, wenn auch nur ganz rudimentär zum Ausdruck

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kommt, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid leidet resp. weshalb der
angefochtene Entscheid nach Auffassung der Beschwerde führenden Partei un-
richtig sein soll. Sind diese Voraussetzungen nicht gegeben, ist auf die Be-
schwerde nicht einzutreten.
Neue Tatsachen und Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausge-
schlossen (Art. 326 ZPO).
4.1.1 Vor Vorinstanz brachte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor, sie
bezahle seit Februar 2021 die Krankenkassenbeiträge selbst. Die in Betreibung
gesetzten Forderungen seien seit langem beglichen. Die Beschwerdegegnerin
behaupte aber, dass der geforderte Betrag noch offen sei. Die Rechtsvorschläge
der Beschwerdeführerin würden immer wieder beseitigt, damit die Angelegenheit
nicht zum Gericht weitergeleitet werde (act. 1).
4.1.2 Die Vorinstanz erachtete in diesen Vorbringen eine sinngemässe Rüge der
Verletzung von Art. 79 und Art. 88 SchKG. Sie erwog, Voraussetzung für die Fort-
setzung der Betreibung im Sinne von Art. 88 SchKG sei das Vorliegen eines
rechtskräftigen Zahlungsbefehls, wobei bei erhobenem Rechtsvorschlag der
Gläubiger zu beweisen habe, dass dieser beseitigt sei. Krankenkassen wie die
Beschwerdegegnerin könnten dabei gemäss Art. 1 Abs. 1 KVG im Bereich der ob-
ligatorischen Krankenversicherung und der Taggeldversicherung im sogenannten
Verwaltungsverfahren den Rechtsvorschlag selbständig beseitigen, wobei die ma-
terielle Verfügung über den in Betreibung gesetzten Anspruch erst nach erhobe-
nem Rechtsvorschlag und zusammen mit dessen Beseitigung erlassen werden
dürfe.
Diese Voraussetzungen seien vorliegend erfüllt, habe doch die Beschwer-
degegnerin mit materieller Verfügung vom 1. Februar 2021 – und damit nach er-
hobenen Rechtsvorschlägen – die bestehenden Forderungen für die KVG Prä-
mien festgestellt und den Rechtsvorschlag beseitigt, und die Zahlungsbefehle in
den Betreibungen Nr. 2 und 1 seien in Rechtskraft erwachsen. Die Fortsetzung
der Betreibungen sei daher gesetzeskonform und die Pfändungsankündigungen
vom 15. Juni 2021 seien rechtmässig erfolgt (act. 29 E. 2.2.2. und 4.).

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4.1.3 In ihrer Beschwerde an die Kammer führt die Beschwerdeführerin aus, die
Vorinstanz mache in ihrem Entscheid lediglich Ausführungen zur "detaillierte[n]
rechtliche[n] Funktion und Vorgehensweise von dem Betreibungsamt und der
B1._____". Ihr grundlegendes Problem bestehe aber weiterhin und darauf sei die
Vorinstanz nicht eingegangen. So pfände die Beschwerdegegnerin seit dem Jahr
2017 ungerechtfertigt weiterhin ihr Arbeitsgehalt. Sie sei mit dem Entscheid der
Vorinstanz nicht einverstanden, da das Geld immer überwiesen worden sei. Sie
wolle wissen, wo all das Geld hingegangen sei und vor allem, warum nach all den
Jahren noch eine Forderung offen sei (act. 30).
4.2.1 Einleitend ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin vor Vorin-
stanz im Wesentlichen geltend machte, die in Betreibung gesetzten Forderungen
seien beglichen. Die Vorinstanz ordnete dieses Vorbringen – wie gezeigt – als
Rüge gegen die Rechtmässigkeit der Fortsetzung der Betreibung ein und prüfte
dies. Dieses vorinstanzliche Verständnis bzw. diese Interpretation der Vorbringen
der Beschwerdeführerin ist mit Blick auf das von ihr vor Vorinstanz Vorgetragene
nicht zu beanstanden. Es kann der Vorinstanz unter diesen Umständen und mit
Blick auf das Anfechtungsobjekt – die Pfändungsankündigungen – nicht zum
Vorwurf gemacht werden, sie habe das "grundlegende Problem" (hierzu noch
nachfolgend, vgl. E. 4.2.2) nicht erkannt bzw. nicht behandelt.
Mit den vorinstanzlichen Erwägungen zur Rechtmässigkeit der Fortsetzung
der Betreibung setzt sich die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde an die
Kammer nicht auseinander, und sie bezeichnet diese insbesondere nicht als
falsch. Vielmehr konkretisiert bzw. ergänzt sie im Rahmen der vorliegenden Be-
schwerde ihre vorinstanzliche Begründung. Ein solches Vorgehen ist – insbeson-
dere mit Blick auf Art. 326 ZPO – nicht zulässig und die entsprechenden Ausfüh-
rungen sind nicht beachtlich. Ebenfalls nicht beachtlich sind die diversen bei der
Kammer eingereichten Beilagen (act. 32/1–3), handelt es sich bei diesen doch
weitgehend um unzulässige Noven. Darüber hinaus nimmt die Beschwerdeführe-
rin in ihrer Beschwerdeschrift auch keinerlei Bezug auf die Beilagen und es bleibt
unklar, was sie mit diesen konkret belegen will. Damit bleibt es beim vorinstanzli-
chen Schluss, wonach die Rechtsvorschläge gültig beseitigt und die Betreibungen

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zu Recht fortgesetzt wurden. Auf die Beschwerde ist mangels hinreichender Be-
gründung nicht einzutreten.
4.2.2 Die Beschwerdeführerin zieht grundsätzlich den Bestand der Forderungen
in Zweifel. Sie vermutet, dass die in Betreibung gesetzten Forderungen längst be-
zahlt seien. Aufgrund der seit einigen Jahren bestehenden Lohnpfändungen
müssten diese längst beglichen sein. Dabei fordert sie umfassende Aufklärung
durch das Gericht.
Die Beschwerdeführerin ist darauf hinzuweisen, dass der von ihr gewählte Weg
der Aufsichtsbeschwerde für ihr Anliegen nicht zielführend ist:
a) Es ist nicht Aufgabe des Gerichts als Aufsichtsbehörde, die in den vergange-
nen Jahren erfolgten Betreibungen und Pfändungen umfassend aufzuarbeiten
und nach allfälligen Ungereimtheiten zu suchen. Es steht der Beschwerdeführerin
aber frei, selbst bei der Beschwerdegegnerin eine Übersicht über bereits bezahlte
und noch offenen Prämienrechnungen zu verlangen, was sie offenbar getan hat
(vgl. act. 22/1). Auch steht es ihr frei – sofern sie nicht mehr selbst über die ent-
sprechenden Unterlagen verfügt –, beim Betreibungsamt die Unterlagen einzuse-
hen um zu beurteilen, für welche Prämienrechnungen die bisherigen Betreibun-
gen bzw. Lohnpfändungen erfolgt sind.
b) Soweit die Beschwerdeführerin die vorliegende Beschwerde nutzt, sich gegen
den materiellen Bestand der Forderung zu wehren bzw. diesen zumindest anzu-
zweifeln, bleibt zudem Folgendes festzuhalten: Vordergründiger Beschwer-
degrund der (hier angehobenen) SchK-Beschwerde bildet die Frage, ob eine Ge-
setzesverletzung vorliegt. Dies beurteilt sich im Hinblick auf die verfahrensrechtli-
chen Bestimmungen des SchKG sowie seiner Ausführungsbestimmungen durch
(hier) das Betreibungsamt. Im Rahmen der Ausstellung der Zahlungsbefehle bzw.
der Prüfung der Fortsetzungsbegehren kann lediglich die Frage Gegenstand der
SchK-Beschwerde bilden, ob das Betreibungsamt das Vorliegen der formellen Vo-
raussetzungen zu Unrecht bejahte bzw. verneinte. Das Betreibungsamt ist dage-
gen weder in der Lage, noch ist es berechtigt, den materiellen Bestand der in Be-
treibung gesetzten Forderung zu prüfen. Diese materielle Fragen wären vielmehr

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gegebenenfalls im ordentlichen Zivil- oder Verwaltungsprozessverfahren auszu-
tragen (vgl. z.B. auch: OFK SchKG-MAIER/VAGNATO, 4. Aufl. 2017, Art. 17 N 1 u.
20; BSK SchKG I-COMETTA/MÖCKLI, 2. Aufl. 2010, Art. 17 N 9 ff.). Entsprechend
kann der materielle Bestand bzw. Nichtbestand der in Betreibung gesetzten For-
derung und der Umstand, dass das Betreibungsamt diese Frage nicht prüfte, nicht
im Rahmen dieser Beschwerde gerügt werden.
Der materielle Bestand der Forderungen wurde – wie dies auch die Vorin-
stanz festhielt – durch die Beschwerdegegnerin im Verwaltungsverfahren mit Ver-
fügungen vom 1. Februar 2021 festgestellt und die Rechtsvorschläge beseitigt.
Soweit die Beschwerdeführerin ihre Rechtsvorschläge hätte verteidigen und na-
mentlich den materiellen Bestand der Forderungen hätte bestreiten wollen (z.B.
weil sie die Forderungen bereits bezahlt hat), hätte sie gegen diese Verfügungen
bei der Beschwerdegegnerin Einsprachen erheben müssen. Auf diese Möglichkeit
wurde sie auf den Verfügungen auch hingewiesen (vgl. act. 18/7–8). Einsprachen
erhob sie gemäss Rechtskraftvermerken auf den Verfügungen indessen nicht.
Etwas anderes behauptet die Beschwerdeführerin auch nicht. Entsprechend hat
sie es verpasst, sich rechtzeitig gegen den materiellen Bestand der Forderungen
zu Wehr zu setzen. Selbiges kann hier nicht nachgeholt werden.
4.2.3 Es bleibt im Ergebnis dabei, dass auf die vorliegende Beschwerde nicht ein-
zutreten ist.
5. Wie einleitend gezeigt (E. 2.2), erfolgte durch die Beschwerdeführerin am
17. November 2021 unter Bezugnahme auf die vorinstanzliche Geschäftsnummer
eine weitere Eingabe samt Beilagen (act. 34, 35/1–2). Soweit darin eine Ergän-
zung der vorliegenden Beschwerde zu erblicken wäre, ist sie nicht beachtlich.
Dies, weil es sich bei der Beschwerdefrist gemäss dem hier einschlägigen Art. 17
Abs. 2 SchKG um eine Verwirkungsfrist handelt; sie kann weder erstreckt werden,
noch sind nach ihrem Ablauf eingehende Ergänzungen der Beschwerde zu be-
rücksichtigen (KUKO SchKG-DIETH/WOHL, 2. Aufl. 2014, Art. 17 N 29b sowie SK
SchKG-MAIER/VAGNATO, 4. Aufl. 2017, Art. 17 N 28, je m.w.H.). Die Aufsichtsbe-
hörde hat sich damit bezüglich der Vorbringen in genannter Eingabe nicht zu äus-
sern.

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Es bleibt aber im speziellen Fall festzuhalten, dass die nun erfolgte Eingabe
Bezug auf einen der Beschwerdeführerin am 16. November 2021 neu zugestell-
ten Zahlungsbefehl nimmt und dieser auch beigelegt ist (vgl. 34 u. act. 35/3). Die-
ser stellt ein anderes Beschwerdeobjekt dar als das hier zu behandelnde. Es stellt
sich die Frage, ob die Beschwerdeführerin im Rahmen ihrer Ergänzung der Be-
schwerde nicht eigentlich eine neue Beschwerde anhängig machen wollte. Bei
der Beschwerdeführerin handelt es sich um eine juristische Laiin, welcher der
Umstand, dass sie nicht das bereits hängige Beschwerdeverfahren thematisch
erweitern kann, sondern vielmehr eine neue Beschwerde einzureichen hätte, nicht
ohne Weiteres bewusst sein dürfte. Unter diesen Umständen rechtfertigt es sich,
der Vorinstanz die Eingabe vom 17. November 2021 samt Beilagen (act. 34 f.)
zwecks Prüfung, ob es sich um eine neue Beschwerde handelt, zu überweisen.
Eine Kopie wird in den Akten des vorliegenden Verfahrens behalten.
Im Übrigen bleibt festzuhalten, dass, sollte die Beschwerdeführerin sich wie-
derum gegen den materiellen Bestand der Forderung wehren und namentlich gel-
tend machen wollen, den in Betreibung gesetzten Betrag nicht zu schulden, das
unter E. 4.2.2.b) Ausgeführte gilt.
6. Das Verfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). Partei-
entschädigungen sind nicht auszurichten (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 17. November 2021 samt Beila-
gen (act. 34, 35/1–2) wird an die Vorinstanz zwecks Prüfung, ob es sich um
eine neue Beschwerde gegen den Zahlungsbefehl vom 8. November 2021
handelt und gegebenenfalls darüber zu entscheiden, überwiesen.
3. Es werden keine Kosten erhoben.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

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5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage eines Doppels von act. 30, unter Rücksendung der erstinstanzlichen
Akten und insbesondere von act. 34 und 35/1–2 (zwecks Prüfung im Sinne
von Dispositiv Ziffer 2) an die Vorinstanz und an das Betreibungsamt Emb-
rachertal, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw M. Schnarwiler
versandt am:
23. November 2021