zh_obergericht · SU140043 · 2014-11-19 · de
Tätlichkeiten


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SU140043-O/U/jv
Mitwirkend: Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, Oberrichterin lic. iur.
L. Chitvanni und Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz sowie der
Gerichtsschreiber lic. iur. P. Rietmann
Urteil vom 19. November 2014
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
gegen
Statthalteramt Bezirk Horgen,
Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte
betreffend Tätlichkeiten
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht, vom
4. Februar 2014 (GC130014)

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Strafbefehl:
Der Strafbefehl des Statthalteramtes des Bezirks Horgen vom 18. Oktober 2012
(Urk. 2/7) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 49 und Urk. 54 S. 17 f.)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 400.–.
3. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatz-
freiheitsstrafe von 4 Tagen.
4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 800.–. Über die weiteren Kosten (Barauslagen
usw.) wird die Gerichtskasse Rechnung stellen. Wird auf eine schriftliche Begründung des
Urteils verzichtet, so reduziert sich die Gerichtsgebühr um einen Drittel.
5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten
auferlegt, aber einstweilen abgeschrieben. Vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss
Art. 135 Abs. 4 StPO.
6. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger für das gesamte Verfahren eine
Prozessentschädigung von Fr. 3'000.– (inkl. MwSt.) zu bezahlen.
7. (Mitteilungen.)
8. (Rechtsmittel.)"
Berufungsanträge:
a) des Beschuldigten (Urk. 55, sinngemäss):
Vollumfänglicher Freispruch.

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b) des Statthalteramtes des Bezirks Horgen:
Verzicht auf Antragstellung.
c) des Privatklägers B._____ (Urk. 75):
1. Die Berufung sei abzuweisen und das Urteil des Einzelgerichts in
Strafsachen des Bezirksgerichts Horgen vom 4. Februar 2014 sei
vollumfänglich zu bestätigen.
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien dem Beschuldigten
und Berufungskläger aufzuerlegen.
3. Der Beschuldigte und Berufungskläger sei zu verpflichten, den
Privatkläger angemessen zu entschädigen.
Erwägungen:
I. Verfahrensgang
1. Mit Strafbefehl vom 18. Oktober 2012 bestrafte das Statthalteramt Horgen
den Beschuldigten wegen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB mit
einer Busse von Fr. 400.–. Ausserdem wurde der Beschuldigte verpflichtet,
Kosten in Höhe von Fr. 330.– zu bezahlen (Urk. 2/7). Dagegen liess er innert Frist
Einsprache erheben (Urk. 2/12).
2. Nach Durchführung der Untersuchung hielt das Statthalteramt Horgen am
Strafbefehl vom 18. Oktober 2012 fest und überwies die Akten an das Bezirks-
gericht Horgen, wobei es für die Durchführung der Untersuchung zusätzliche
Kosten von Fr. 239.– veranschlagte (Urk. 1).
3. Das Bezirksgericht Horgen führte am 4. Februar 2014 die Hauptverhandlung
durch (Prot. I S. 7 ff.), sprach den Beschuldigten mit gleichentags gefälltem Urteil
der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB schuldig und bestätigte die

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durch das Stadtrichteramt ausgefällte Busse von Fr. 400.–. Es setzte die
Gerichtsgebühr auf Fr. 800.– fest und auferlegte die Kosten der Untersuchung
und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens dem Beschuldigten, wobei es
diese Kosten zugleich einstweilen abgeschrieben hat. Des Weiteren wurde
der Beschuldigte verpflichtet, dem Privatkläger eine Prozessentschädigung von
Fr. 3'000.– zu bezahlen (Urk. 39, Urk. 49 und Urk. 54). Gegen das mündlich
eröffnete Urteil meldete der Beschuldigte mit Eingabe vom 12. Februar 2014
(Datum des Poststempels) fristgerecht Berufung an (Urk. 41). Seine Berufungs-
erklärung reichte der Beschuldigte am 17. Juni 2014 – ebenfalls innert Frist – ein
(Urk. 55; Urk. 50/3).
II. Prozessuales
1. Der Beschuldigte verlangt mit seiner Berufung, dass er freizusprechen sei
(Urk. 41 und 55), weshalb davon auszugehen ist, dass er das vorinstanzliche
Urteil vollumfänglich anficht (vgl. Art. 399 Abs. 3 lit. a StPO).
2.1 Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile
erstinstanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise
abgeschlossen worden ist. Im Rahmen einer Berufung überprüft das Obergericht
den vorinstanzlichen Entscheid üblicherweise frei bezüglich sämtlicher
Tat-, Rechts- und Ermessensfragen (Art. 398 Abs. 3 StPO). Bildeten jedoch aus-
schliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens,
so schränkt Art. 398 Abs. 4 Satz 1 StPO die Kognition der Berufungsinstanz ein.
In diesen Fällen darf das angefochtene Urteil lediglich dahingehend überprüft
werden, ob es rechtsfehlerhaft ist, d.h. ob eine Rechtsverletzung durch die
Vorinstanz vorliegt, oder ob eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sach-
verhaltes gegeben ist. Relevant sind dabei klare Versehen bei der Sachverhalts-
ermittlung, wie namentlich Irrtümer oder offensichtliche Diskrepanzen zwischen
der sich aus den Akten sowie der Hauptverhandlung ergebenden Akten-
und Beweislage sowie der Urteilsbegründung. Weiter in Betracht kommen
Fälle, in denen die gerügte Sachverhaltsfeststellung auf einer Verletzung von

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Bundesrecht, in erster Linie von Verfahrensvorschriften der StPO selbst,
beruht. Gesamthaft gesehen dürften regelmässig Konstellationen relevant sein,
die als willkürliche Sachverhaltserstellung zu qualifizieren sind (vgl. Schmid,
Praxiskommentar StPO, Zürich 2013, N 12 f. zu Art. 398 StPO; Eugster in
Basler Kommentar zur StPO, Basel 2011, N 3 zu Art. 398 StPO). Willkür bei
der Beweiswürdigung liegt sodann vor, wenn der angefochtene Entscheid
offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem
Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar
erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt nicht (vgl. BGE 134 I 140 E. 5.4 mit
Hinweisen). Eine vertretbare Beweiswürdigung ist daher noch nicht willkürlich,
auch wenn die Berufungsinstanz anstelle des Vorderrichters allenfalls anders
entschieden hätte.
Das Obergericht hat somit zu überprüfen, ob die vom Beschuldigten
vorgebrachten Beanstandungen von der Überprüfungsbefugnis gemäss Art. 398
Abs. 4 StPO gedeckt sind. In einem allfälligen nicht von der genannten Befugnis
umfassten Umfang kann auf die Einwendungen nicht eingegangen werden. Es ist
mit anderen Worten festzustellen, ob das vorinstanzliche Urteil im Bereich der
zulässigen Kognition Fehler aufweist.
2.2 Gemäss Art. 398 Abs. 4 Satz 2 StPO können zudem neue Behauptungen
und Beweise im Berufungsverfahren nicht mehr vorgebracht werden, wenn
ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens
bildeten.
2.3 Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende Instanz nicht
mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne
Vorbringen ausdrücklich widerlegen oder bestätigen muss (vgl. Entscheid des
Bundesgerichtes vom 9. September 2002, 1P.378/2002 E. 5.1 sowie Entscheid
des Bundesgerichts vom 6. März 2012, 6B_696/2011 E. 2.3). Die Berufungs-
instanz kann sich somit auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte
beschränken.

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3. Hinsichtlich der Gültigkeit des Strafantrags des Privatklägers kann
vollumfänglich auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen
werden (Urk. 54 S. 5; Art. 82 Abs. 4 StPO).
4. Der Beschuldigte macht im Rahmen seiner Berufungserklärung in
prozessualer Hinsicht geltend, dass er annehme, dass das Statthalteramt nicht
alle Beweise an die Vorinstanz weitergegeben habe. So gehe er davon aus, dass
z.B. der Stempelzettel seiner Arbeitsstelle nicht weitergeleitet worden sei. Seine
Beschwerden und Anzeigen seien im Übrigen noch nicht behandelt worden.
Dies habe wahrscheinlich auch damit zu tun, dass der Privatkläger mit der Polizei
in C._____ befreundet oder bekannt sei (Urk. 55 S. 1 ff.). Vorliegend gibt
es keinerlei Hinweise darauf, dass das Statthalteramt Beweise nicht an die
Vorinstanz weitergeleitet haben könnte. Eine Arbeitszeittabelle wurde durch
den Beschuldigten selbst eingereicht (Urk. 38/5) und die Vorinstanz hat ihren
Entscheid in Kenntnis dieser Tabelle getroffen (vgl. Urk. 54 S. 8). Auch von
einer Freundschaft einzelner Beamter mit dem Privatkläger und einer damit
einhergehenden Beeinflussung des polizeilichen Ermittlungsverfahrens ist
mangels diesbezüglicher Hinweise nicht auszugehen. Es besteht folglich auch
keinerlei Grund, die Rapporte und Berichte von D._____ und E._____ als unzu-
lässig zu erachten, wie es der Beschuldigte geltend macht.
Inwiefern bei der Einholung der Berichte verbotene Beweiserhebungsmethoden
zum Einsatz gelangt sein sollen (vgl. Urk. 55 S. 1 f.), ist nicht
ersichtlich. Insbesondere dem Bericht von E._____ vom 19. September 2013
lässt sich keinerlei Hinweis auf eine Beeinflussung durch den Privatkläger ent-
nehmen, zumal der Beschuldigte im Bericht gar nicht zusätzlich belastet wurde
(vgl. Urk. 24 S. 2). Wenn der Beschuldigte ferner beanstandet, dass seine
Freundin nie einvernommen worden ist (Urk. 52 S. 2), ist festzuhalten, dass er
– selbst als er im vorliegenden Verfahren anwaltlich vertreten gewesen ist –
keinen entsprechenden Beweisantrag gestellt hat. Im Übrigen konnte aufgrund
des Umstandes, dass sie bereits anlässlich der ersten polizeilichen Einvernahme
des Beschuldigten zugegen war und bestätigte, dass der Beschuldigte im
Tatzeitpunkt zuhause gewesen sei (Urk. 2/3), sowie aufgrund dessen, dass sie in
der Folge die Eingaben des Beschuldigten teilweise mitunterzeichnete (vgl. z.B.

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Urk. 2/15, Urk. 67, Urk. 79), ohnehin antizipiert werden, dass sie die Aussagen
des Beschuldigten stützen würde. Soweit der Beschuldigte schliesslich festhielt,
dass er über kein rot gefärbtes Fahrrad verfüge, wobei sein Fahrrad in
seinem Keller betrachtet werden könne (Urk. 55 S. 1), ist festzuhalten, dass die
Vorinstanz aufgrund des langen Zeitablaufs seit dem Vorfall und aufgrund des
Fehlens von vergleichstauglichen Bildern des Tat-Fahrrades darauf verzichtet hat,
einen Augenschein im Keller des Beschuldigten durchzuführen (Urk. 17), wobei
deren Argumente auch aus heutiger Sicht nach wie vor nachvollziehbar und
richtig erscheinen.
III. Sachverhalt
1. Im Strafbefehl des Statthalteramts Horgen vom 18. Oktober 2012 wird
dem Beschuldigten vorgeworfen, am Dienstag, dem 2. Oktober 2012, zwischen
12.05 Uhr und 12.10 Uhr, an der F._____-Strasse 1 in … C._____, mit dem Fahr-
rad von hinten gegen den rechten Unterschenkel des Privatklägers B._____ ge-
fahren zu sein und diesem einen Faustschlag gegen den Rücken versetzt zu ha-
ben (Urk. 2/7).
2. Der Beschuldigte hat in der Untersuchung und während des vorinstanzlichen
Gerichtsverfahrens stets in Abrede gestellt, diese ihm vorgeworfene Tat verübt zu
haben (Urk. 2/3, Urk. 2/18 und Prot. I S. 10 ff.). Auch in seiner Berufungserklärung
vom 17. Juni 2014 macht er einleitend geltend, dass er an jenem Tag gemäss der
von ihm eingereichten Arbeitszeittabelle bis 11.10 Uhr in G._____ gearbeitet habe
und die Tat deshalb gar nicht begangen haben könne (Urk. 55 S. 1). Auf seine
weiteren Argumente, die Ausführungen der Vorinstanz und des Vertreters des
Privatklägers sowie auf die vorliegend zu würdigenden Beweismittel ist
– soweit es sich als notwendig erweist – im Rahmen der nachfolgenden
Erwägungen einzugehen.
3. Die Vorinstanz hat zunächst die allgemeinen Grundsätze zur Sachverhalts-
erstellung sowie zur Glaubwürdigkeit aussagender Personen aufgeführt. Auf
ihre diesbezüglich vorgenommenen Erwägungen kann vollumfänglich verwiesen

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werden (Urk. 54 S. 5 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Was die Ausführungen der
Vorinstanz betreffend die Glaubwürdigkeit des Beschuldigten und des Privat-
klägers in concreto betrifft, ist zu vermerken, dass die Würdigung von
Aussagen stets mit Vorsicht zu erfolgen hat, dass es aber zutrifft, dass vorliegend
im Rahmen der Beurteilung der Glaubwürdigkeit die im Prozess verfolgten
Interessen des Beschuldigten (Interesse, die Geschehnisse in einem für ihn
günstigen Licht darzustellen) und des Privatklägers (Interesse am Ausgang
des Verfahrens aufgrund seiner Konstituierung als Privatkläger und der durch
ihn beantragten Prozessentschädigung) zu berücksichtigen sind. Insoweit kann
an dieser Stelle auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen
werden (Urk. 54 S. 7 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Soweit der Beschuldigte in seiner
Berufungserklärung zur Glaubwürdigkeit des Privatklägers sinngemäss festhält,
dass dieser ein zusätzliches Interesse am Ausgang des vorliegenden Prozesses
habe, da er mit Hilfe seiner Freunde bei der Polizei in C._____ Rache für die Be-
schwerde des Beschuldigten bei der H._____ [Bank] habe üben wollen, ist auf die
Ausführungen in Ziff. III. 5.2 des vorliegenden Urteils zu verweisen, mit welchen
aufgezeigt werden wird, dass ein Racheakt des Privatklägers vorliegend
ausgeschlossen werden kann.
4.1 Die Vorinstanz setzte sich sodann mit den Bestreitungen des Beschuldigten
auseinander, gemäss welchen er sich zur Tatzeit nicht am Tatort befunden haben
könne und würdigte seine in diesen Zusammenhang getätigten Aussagen und die
weiteren diesbezüglich aktenkundigen Tatsachen (Urk. 54 S. 8 f.).
Zutreffend ist zunächst, dass der Beschuldigte anlässlich seiner ersten
polizeilichen Einvernahme vom 2. Oktober 2012 festhielt, dass er sich im
Zeitpunkt der Tat nicht in C._____, sondern bei sich zuhause in I._____ befunden
habe. Er habe bis 11.15 Uhr in G._____ gearbeitet, worauf ihn seine Lebenspart-
nerin abgeholt habe und sie zusammen nach J._____ und gegen 11.45 Uhr nach
I._____ gefahren seien (Urk. 2/3). Anlässlich seiner Einvernahme durch das
Statthalteramt Horgen vom 21. März 2013 führte der Beschuldigte demgegenüber
aus, dass er im Tatzeitpunkt noch mit seiner Lebenspartnerin bei der K._____ in
J._____ gewesen sei (Urk. 2/18 S. 1). In der vorinstanzlichen Hauptverhandlung

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gab der Beschuldigte schliesslich zu Protokoll, dass er nach dem Mittag, etwa um
12.15 Uhr zuhause gewesen sei. Er habe bis 11.10 Uhr gearbeitet. Hernach habe
er mindestens 10 Minuten benötigt, um sich umzuziehen. Von G._____ nach
J._____ benötige er sodann mehr als 25 Minuten. Es könne deshalb nicht sein,
dass er zum Zeitpunkt der Tat am Tatort gewesen sei (Prot. I S. 10). Mit der Vo-
rinstanz sind bereits die Aussagen des Beschuldigten zum Ort, an welchem er
sich im Zeitpunkt der Tat aufgehalten haben will, wenig konstant. Gegenüber der
Polizei erklärte er mithin, dass er im Zeitpunkt der Tat zuhause gewesen sei, in
der Hauptverhandlung brachte er vor, dass er fünf bis zehn Minuten nach dem
Tatzeitpunkt nach Hause gekommen sei und gegenüber dem Statthalteramt hielt
er sogar fest, dass er sich im Zeitpunkt der Tat noch in J._____ aufgehalten habe.
Es ist also keinesfalls so, dass der Beschuldigte betreffend seinen Aufenthaltsort
zur Tatzeit stets gleich ausgesagt hat, wie er im Rahmen seiner Berufungserklä-
rung geltend zu machen sucht (Urk. 54 S. 3).
Nachdem der Beschuldigte gegenüber dem Statthalteramt erstmals erwähn-
te, dass er im Zeitpunkt der Tat bei der K._____ in J._____ gewesen sei
(Urk. 2/18 S. 1), tätigte das Statthalteramt eine diesbezügliche telefonische Anfra-
ge, anlässlich welcher die K._____ bestätigte, dass der Beschuldigte im Verlauf
des Vormittags vor Ort gewesen sei. Dabei liess die K._____ aber gleich auch
noch verlauten, dass es anlässlich dieses Besuchs des Beschuldigten zu einem
tätlichen Übergriff durch diesen auf einen Mitarbeiter der K._____ gekommen sei,
worauf man die Polizei zugezogen und dem Beschuldigten ein Hausverbot erteilt
habe (Urk. 2/22). In der Folge wurden Kopien der Polizeiakten dieses Vorfalls per
Fax beigezogen (Urk. 2/22 und Urk. 2/23/1-32).
Dem in diesem Zusammenhang erstellten Polizeirapport der Kantonspolizei
Schwyz ist zu entnehmen, dass der Beschuldigte kurz vor 11.30 Uhr mit seiner
Lebenspartnerin zusammen zur K._____ J._____ gekommen sei, worauf er um
ca. 11.30 Uhr gegen den K._____-Mitarbeiter tätlich geworden sei. Die Meldung
des Vorfalls bei der Polizei ist dabei gemäss Rapport um 11.35 Uhr erfolgt
(Urk. 2/23/2).

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Mit der Vorinstanz (Urk. 54 S. 8) ist deshalb festzuhalten, dass der Beschul-
digte die K._____ J._____ noch vor 11.35 Uhr bereits wieder verlassen haben
musste (vgl. Urk. 2/23/2).
Vor Vorinstanz stellte der Vertreter des Privatklägers betreffend die
Fotodokumentation der Kantonspolizei Schwyz (Urk. 2/23/30) den Beweisantrag,
es sei ein schriftlicher Bericht darüber einzuholen, weshalb die nach der Tat
erstellten Fotoaufnahmen auf den 2. Oktober 2012, 10.54 Uhr, datiert seien
(Urk. 13). Dieser Beweisantrag wurde durch die Vorinstanz mit Verfügung vom
13. September 2013 gutgeheissen (Urk. 21) und ein entsprechender Bericht der
Kantonspolizei Schwyz wurde eingeholt (Urk. 29). Gemäss diesem Bericht ist die
Differenz in den Zeitangaben darauf zurückzuführen, dass die Umstellung der
Kamera-Uhr von Sommer- auf Winterzeit nicht vorgenommen worden sei (Urk. 29
S. 2). Das in Urk. 2/23/30 festgehaltene Bild ändert folglich nichts an der
Tatsache, dass der Beschuldigte die K._____ J._____ noch vor 11.35 Uhr bereits
wieder verlassen haben muss.
4.2 Zur Untermauerung seiner Aussage, gemäss welcher er am Tag der Tat bis
11.10 Uhr in G._____ gearbeitet habe, reichte der Beschuldigte anlässlich der
Hauptverhandlung eine Übersicht über die durch ihn im Oktober 2012 im Hotel …,
G._____, geleisteten Arbeitsstunden ins Recht, wobei dieser Tabelle entnommen
werden kann, dass er am 2. Oktober 2012 von 6.00 Uhr bis 11.10 Uhr gearbeitet
hat (Urk. 38/5). Seine an diese Arbeitszeittabelle angeknüpften Aussagen sind in
Anbetracht des vorerwähnten Polizeirapports jedoch als wenig stringend zu er-
achten. Der Beschuldigte hielt nämlich fest, dass er nach der Arbeit 10 Minuten
benötige, um sich umzuziehen und hernach mehr als 25 Minuten, um nach
J._____ zu gelangen. Insgesamt will er für den Weg von seiner Arbeitsstelle nach
J._____ folglich über 35 Minuten benötigen. Gemäss seinen Aussagen hätte er
also frühestens um 11.45 Uhr in J._____ ankommen können. Aufgrund des Poli-
zeirapports ist jedoch davon auszugehen, dass der Beschuldigte noch vor
11.30 Uhr bei der K._____ J._____ eintraf und diese bereits um 11.35 Uhr wieder
verlassen hat. Mit der Vorinstanz kann dabei offen bleiben, ob dieser Widerspruch
dadurch entstanden ist, dass die Arbeitszeit unzutreffend erfasst wurde oder dass

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der Beschuldigte viel schneller von G._____ nach J._____ gelangen konnte als er
es geltend macht (vgl. Urk. 54 S. 9), zumal auch letzteres ohne Weiteres möglich
erscheint.
4.3 Die Feststellung der Vorinstanz, gemäss welcher die Aussagen des
Beschuldigten widersprüchlich sind und teilweise nicht mit dem übrigen
Untersuchungsergebnis in Einklang gebracht werden können (Urk. 54 S. 9), ist
vor diesem Hintergrund nicht zu beanstanden.
4.4 Mit der Vorinstanz ist – wie bereits mehrfach erwähnt – erstellt, dass der Be-
schuldigte die Filiale der K._____ J._____ um 11.35 Uhr bereits wieder verlassen
hatte. Zutreffend hat die Vorinstanz sodann auch die übrigen zeitlichen Gegeben-
heiten festgehalten. Für die Fahrt mit dem Fahrrad von der K._____ in J._____
zur F._____-Strasse 1 in C._____ berechnen gängige Routenplaner eine Strecke
von 6.6 km sowie eine Fahrzeit von rund 25 Minuten. Der Beschuldigte wäre also
ziemlich genau zur Tatzeit an der F._____-Strasse angekommen, wenn er mit
dem Fahrrad unterwegs gewesen wäre, wie es der Privatkläger geltend machte.
Diese zeitliche Koinzidenz spricht somit nicht für, sondern vielmehr gegen den
Beschuldigten. Zutreffend ist sodann auch die Feststellung der Vorinstanz, dass
die Strecke von der K._____ in J._____ zur F._____-Strasse 1 in C._____ mit
dem öffentlichen Verkehr, mithin der S8 und der S2 sowie mit den entsprechen-
den Fusswegen innert der relevanten Zeit ebenfalls zurückgelegt werden konnte
(vgl. Urk. 54 S. 11, Art. 82 Abs. 4 StPO). Wenn der Beschuldigte in diesem Zu-
sammenhang beantragt, dass die Video-Überwachungen der Bahnhöfe zu kon-
sultieren seien (Urk. 55 S. 1), ist darauf hinzuweisen, dass die Videobänder über
zwei Jahre nach der Tat ohne Zweifel längst gelöscht worden sind und dass im
Übrigen gar nicht geltend gemacht wird, dass er die Strecke zwischen J._____
und C._____ tatsächlich mit dem Zug zurück gelegt hat. Mithin würde es den
Beschuldigten auch nicht massgeblich entlasten, wenn die entsprechenden
Video-Aufzeichnungen beigezogen werden könnten und er nicht auf diesen zu
erkennen wäre.
5.1 Zur Würdigung der Aussagen des Privatklägers durch die Vorinstanz ist das
Nachfolgende festzuhalten: Der Privatkläger hielt gegenüber der Gemeindepolizei

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C._____ gemäss Polizeirapport am 2. Oktober 2012 fest, dass er plötzlich
einen Schmerz am rechten Unterschenkel verspürt habe, als er auf dem
Nachhauseweg auf der F._____-Strasse gewesen sei. Als er sich umgedreht ha-
be, habe der Beschuldigte vor ihm gestanden. Dieser sei mit einem Fahrrad
unterwegs gewesen und habe ihn angeschrien und ihm gesagt, dass er wisse,
wer er sei und wo er wohne. Er sei nicht darauf eingegangen und weiter
gegangen. Nach zwei bis drei Schritten habe er sodann einen starken Schmerz
am Rücken verspürt. Der Beschuldigte habe mit der Faust stark auf seinen
Rücken geschlagen (Urk. 2/2 S. 3 f.). In der Einvernahme durch das Statthalter-
amt vom 30. April 2013 hielt der Privatkläger einleitend fest, dass er den
Beschuldigten aus seiner Tätigkeit als … [Funktion] bei der H._____
C._____ kenne. Zum Tathergang führte er aus, der Beschuldigte habe ihm, als er
auf dem Nachhauseweg gewesen sei, aus einer Seitenstrasse – der L._____-
Gasse – zugerufen, man habe ihm nicht die richtigen Dokumente zugestellt und
man habe ihn anlässlich seiner Besuche am Schalter nicht anständig behandelt.
Er habe darauf lediglich geantwortet, dass man den Beschuldigten immer
anständig behandelt habe, und sei weiter gegangen. Auf Höhe F._____-Strasse 1
sei der Beschuldigte ihm dann mit dem Fahrrad von hinten gegen den rechten
Unterschenkel gefahren. Gleichzeitig habe dieser ihm mit der Faust massiv auf
seinen Rücken geschlagen. Er habe zunächst gar nicht bemerkt, dass der Be-
schuldigte ihm gefolgt sei. Er habe sich umgedreht und wisse deshalb, dass es
der Beschuldigte gewesen sei. Auf die Umstände angesprochen, unter welchen er
den Beschuldigten kennen gelernt hat, erklärte der Privatkläger, dass der
Beschuldigte etwa einen Monat vor dem heute zu beurteilenden Vorfall bei der
H._____ C._____ erschienen sei. Seine Angestellten hätten dem Beschuldigten
irgendwelche Auszüge ausgehändigt, betreffend welchen dieser der Ansicht
gewesen sei, dass es sich nicht um die richtigen Auszüge handle. Der
Beschuldigte habe hierauf den Dialog mit einer Bankangestellten gefilmt und den
Film auf M._____ [Internet] gestellt. Auf dem M._____-Kanal des Beschuldigten
hätten sich zudem auch Filme befunden, welche der Beschuldigte auf dem
N._____ und auf der Gemeinde C._____ aufgenommen habe. Er habe anlässlich
dieses konkreten Vorfalls in der H._____ nicht direkt mit dem Beschuldigten zu

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tun gehabt, aber diesen am Schalter gesehen. Einmal habe der Beschuldigte bei
ihm sein Konto saldiert. Er wisse aber nicht mehr genau, wann dies gewesen sei.
Der Rechtsdienst habe den Beschuldigten dann aufgefordert, die Video-
Aufnahme auf M._____ zu löschen, was sodann auch geschehen sei, und man
habe dem Beschuldigten ein Hausverbot erteilt. Dieser habe sich im Anschluss
mit einem Brief bei der H._____ beschwert, aber nicht über ihn, sondern über eine
andere Mitarbeiterin (Urk. 2/24 S. 1 ff.).
Die Vorinstanz hielt fest, dass die Aussagen des Privatklägers im Kerngehalt
konstant seien (Urk. 54 S. 10). Dem kann nur eingeschränkt beigepflichtet
werden. Im Polizeirapport der Gemeindepolizei C._____ wurde vermerkt, dass
der Privatkläger festhielt, dass er plötzlich einen Schmerz am rechten Unter-
schenkel verspürt habe, worauf er sich umgedreht habe und vom Beschuldigten
angeschrien worden sei. Er sei nicht darauf eingegangen und weitergegangen,
worauf er nach zwei bis drei Schritten einen starken Schmerz im Rücken verspürt
habe, da der Beschuldigte ihn stark mit der Faust gegen den Rücken geschlagen
habe (Urk. 2/2 S. 3). Gegenüber dem Statthalteramt erklärte der Privatkläger
jedoch, dass der Schlag mit der Faust gegen seinen Rücken gleichzeitig mit
dem Anfahren seines Unterschenkels erfolgt sei (Urk. 2/24 S. 2). Ein weiterer
Widerspruch – wenn auch nicht zum Kerngehalt des Vorwurfs – ist darin zu
erblicken, dass der Privatkläger gemäss Polizeirapport erklärte, der Beschuldigte
sei nach dem Vorfall auf die andere Strassenseite gegangen und verschwunden
(Urk. 2/2 S. 3 f.), wogegen er bei seiner Einvernahme durch das Statthalteramt
handschriftlich anmerkte, dass der Beschuldigte sich auf der gleichen Strassen-
seite, aber in die andere Richtung, entfernt habe (Urk. 2/24 S. 2). Trotz dieser
Widersprüche in den Aussagen des Privatklägers ist jedoch anzumerken, dass
seine Ausführungen glaubhaft und erlebt wirken. Zudem decken sich seine
Aussagen – wie die Vorinstanz richtig erkannt hat (Urk. 54 S. 10) – mit den bei
den Akten befindlichen Fotografien, welche eine Rötung am Rücken des
Privatklägers (Urk. 2/4) sowie Reifenspuren eines Fahrrades auf dessen Hosen
(Urk. 2/5) aufzeigen. Betreffend die Rötung auf dem Rücken des Privatklägers
wendet der Beschuldigte im Rahmen seiner Berufungserklärung ein, dass diese
auch von einem Mückenstich herrühren könne und dass sich der Privatkläger

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kein diesbezügliches Arztzeugnis besorgt habe, obwohl sich unterhalb seiner
Wohnung ein Arzt befinde (Urk. 55 S. 3). In diesem Zusammenhang ist der
Beschuldigte darauf hinzuweisen, dass es sich bei einer Tätlichkeit eben gerade
nicht um eine durch einen Arzt feststellbare Körperverletzung handelt, für welche
dieser ein Arztzeugnis ausstellen könnte, sondern um einen geringfügigen und
folgenlosen Angriff auf den Körper oder die Gesundheit, bei welchem die
Einwirkung auf die körperliche Integrität eine gewisse Intensität erreicht, indem
sie das allgemein übliche und gesellschaftlich geduldete Mass überschreitet,
ohne dass sie jedoch zu einer Schädigung des Körpers führen würde, welche
durch einen Arzt festgestellt werden könnte (vgl. z.B. Roth/Keshelava, in: Balser
Kommentar zum Strafrecht II, Basel 2013, N 2 ff. zu Art. 126 StGB).
5.2 Vor Vorinstanz und in der Berufungserklärung machte der Beschuldigte
zudem geltend, dass der Privatkläger ihn mit einer anderen Person verwechselt
haben könnte (Urk. 38/1) oder dass es sich bei den gegen ihn erhobenen
Vorwürfen um einen Racheakt des Privatklägers dafür handeln könnte, dass er
sich beim Hauptsitz der H._____ über diesen beschwert habe (Urk. 55 S. 2). Mit
der Vorinstanz (Urk. 54 S. 12) ist eine Verwechslung nahezu ausgeschlossen,
zumal sich der Beschuldigte und der Privatkläger gemäss übereinstimmenden
Aussagen aufgrund der Bankbeziehung des Beschuldigten bei der H._____ und
aufgrund damit einhergehenden mehrfachen Begegnungen persönlich gekannt
haben (Urk. 2/3 S. 2, Urk. 2/18 S. 2, Prot. I S. 11, Urk. 55 S. 3; Urk. 2/24 S. 3 f.).
Der Täter stand dem Privatkläger im Rahmen der Verübung der Tat im Übrigen
unmittelbar und in nächster Nähe gegenüber, nachdem sich der Privatkläger zu
diesem umgedreht hatte. Eine Verwechslung ist vor diesem Hintergrund höchst
unwahrscheinlich und in Anbetracht der glaubhaften Aussagen des Privatklägers,
gemäss welchen der Beschuldigte vor der Tat durch seine Äusserungen auf den
Vorfall bei der Bank Bezug genommen haben soll, ohnehin ausgeschlossen. Be-
treffend den durch den Beschuldigten geltend gemachten Racheakt des Privat-
klägers aufgrund des Beschwerdeschreibens des Beschuldigten beim Hauptsitz
der H._____ ist das Nachfolgende anzumerken: Beim Statthalteramt hat der Be-
schuldigte seinen gegenüber der H._____ eingereichten Beschwerdebrief zu den
Akten gegeben. Diesem ist zu entnehmen, dass sich die Beschwerde – in Über-

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einstimmung mit den Aussagen des Privatklägers (Urk. 2/24 S. 3) – ausschliess-
lich gegen eine Mitarbeiterin des Privatklägers und nicht gegen den Privatkläger
selbst richtete (Urk. 2/15 S. 3). Vor Vorinstanz hat der Beschuldigte den
Beschwerdebrief erneut eingereicht, wobei in diesem nun plötzlich auch der
Privatkläger erwähnt wird, obwohl das Datum mit dem vor dem Statthalteramt
eingereichten Beschwerdebrief – der sich einzig gegen die Mitarbeiterin richtete –
exakt übereinstimmt (Urk. 16/4). Dies erweckt den Anschein, als habe der
Beschuldigte den ursprünglich der H._____ gesandten Beschwerdebrief nachträg-
lich um den Namen des Privatklägers erweitert (und einen weiteren diesen
erwähnenden Brief erstellt, Urk. 16/5), um vor Gericht zu beweisen, dass es sich
beim vorliegenden Verfahren um einen Racheakt des Privatklägers handelt. In
Anbetracht der beiden nicht übereinstimmenden Schreiben erscheint die Aussage
des Privatklägers, dass sich die Beschwerde bei der H._____ nicht gegen ihn,
sondern gegen eine seiner Mitarbeiterinnen gerichtet habe, jedoch glaubhaft.
Bereits deshalb spricht nichts für eine Racheaktion des Privatklägers. Selbst
wenn sich der Beschuldigte jedoch bei der H._____ über den Privatkläger persön-
lich beschwert haben sollte, kann mit den im Übrigen zutreffenden Ausführungen
der Vorinstanz festgehalten werden, dass eine Racheaktion des Privatklägers
wenig wahrscheinlich erscheint (vgl. hierzu die korrekten Ausführungen der Vo-
rinstanz in Urk. 54 S. 12 E. 3.4.4., auf welche vollumfänglich verwiesen werden
kann, Art. 82 Abs. 4 StPO).
6.1 Zutreffend hat die Vorinstanz schliesslich darauf hingewiesen, dass der
Vorfall am Schalter der H._____ C._____ den Beschuldigten nach wie vor stark
zu beschäftigen scheine und dass er im Verlauf des Verfahrens immer wieder auf
diesen zu sprechen gekommen sei (Urk. 54 S. 13 E. 3.4.5.). Vor diesem
Hintergrund erscheint die Behauptung des Privatklägers, dass der Beschuldigte
auch anlässlich der Tat auf den Vorfall Bezug genommen habe, ohne Weiteres
glaubhaft. Die Ausführungen der Vorinstanz sind sodann auch darin zu
bestätigen, dass es bemerkenswert erscheint, dass der Beschuldigte kurz vor den
vorliegend zu beurteilenden Tätlichkeiten auf der F._____-Strasse in C._____ in
der Filiale der K._____ in J._____ gegenüber einem dortigen Mitarbeiter tätlich
geworden zu sein scheint (Urk. 2/23/1 ff.). Auch dass aufgrund dieses Umstandes

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eine aufgebrachte Stimmung des Beschuldigten erklärbar wird, welche zur ge-
genüber dem Privatkläger verwirklichten Tat geführt haben könnte, ist zutreffend.
In Ergänzung zu den in diesem Zusammenhang getätigten Erwägungen der Vo-
rinstanz (Urk. 54 S. 13 E. 3.4.5.) ist einzig darauf hinzuweisen, dass zusätzlich
auffällt, dass der Beschuldigte den Mitarbeiter der K._____ gemäss Aussagen
mehrerer Beteiligter nach der Verübung der Tätlichkeit damit bedroht haben soll,
dass er ihn angreife, falls er ihn einmal auf der Strasse sehe (Urk. 2/23/2 S. 3 f.,
Urk. 2/23/23 S. 3). Aufgrund all dieser Umstände zeigt sich, dass der Vorfall bei
der K._____ – entgegen der Ansicht des Beschuldigten (Urk. 54 S. 4) – hinsicht-
lich der heute zu beurteilenden Vorkommnisse durchaus von Relevanz ist und
neben den bereits aufgeführten Umständen zusätzlich darauf hinweist, dass der
vorliegend zu beurteilende Sachverhalt durch den Beschuldigten verwirklicht wor-
den ist, wie es bereits der Strafbefehl des Statthalteramts festhielt.
7. Mit der Vorinstanz bestehen somit keine erheblichen Zweifel daran, dass
sich der Sachverhalt derart zugetragen hat, wie ihn das Statthalteramt zur
Anklage gebracht hat.
IV. Rechtliche Würdigung
1. Betreffend die rechtliche Würdigung des erstellten Sachverhalts kann
grundsätzlich auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden. So ist es
– unter Verweis auf deren Ausführungen – ohne Weiteres als zutreffend zu
erachten, dass sowohl das Fahren mit dem Fahrrad gegen den Unterschenkel als
auch der Schlag mit der Faust auf den Rücken als Tätlichkeiten im Sinne von
Art. 126 Abs. 1 StGB zu würdigen sind (Urk. 54 S. 14, Art. 82 Abs. 4 StPO).
2. Ebenfalls zu folgen ist der Vorinstanz darin, dass die beiden Einzelakte des
Fahrens gegen den Unterschenkel sowie des Schlagens gegen den Rücken
aufgrund der einheitlichen Willensbildung des Täters und des engen zeitlichen
und räumlichen Zusammenhangs als Einheitstat zu würdigen sind, womit keine
mehrfache Verübung von Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB vorliegt
(Urk. 54 S. 15, mit weiteren Hinweisen).

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3. Betreffend den subjektiven Bereich sind die durch die Vorinstanz zur
rechtlichen Würdigung getroffenen Erwägungen allerdings zu ergänzen und zu
korrigieren. Zum einen hat die Vorinstanz einzig den Schlag mit der Faust auf den
Rücken in subjektiver Hinsicht gewürdigt, nicht aber das Fahren gegen
den Unterschenkel mit dem Fahrrad. Andererseits ist die subjektive Würdigung
unzutreffend erfolgt. Wer einen Faustschlag von hinten gegen den Rücken einer
anderen Person ausführt bzw. wer einer anderen Person von hinten mit dem
Fahrrad gegen den Unterschenkel fährt, weiss, dass dies zu einem Eingriff in die
körperliche Integrität des Geschädigten im Ausmass einer Tätlichkeit führen wird
und nimmt eine solche nicht bloss in Kauf, sondern will sie auch verwirklichen. Es
ist somit nicht von einem Eventualvorsatz, sondern von einem direkten Vorsatz
des Beschuldigten auszugehen.
4. Der Beschuldigte ist folglich der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126
Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen.
V. Sanktion
Die durch die Vorinstanz ausgefällte Busse in Höhe von Fr. 400.– erscheint
dem Verschulden und den finanziellen Verhältnissen des Beschuldigten
angemessen. Es besteht keinerlei Anlass, diesbezüglich in das Ermessen
der Vorinstanz einzugreifen. Auf die damit in Zusammenhang stehenden
Ausführungen im angefochtenen Entscheid kann verwiesen werden (Urk. 54
S. 15 f.; Art. 82 Abs. 4StPO). Im Übrigen wurde die Strafzumessung durch den
Beschuldigten – eventualiter – nicht beanstandet.
Ebenfalls zu bestätigen ist die Anordnung einer Ersatzfreiheitsstrafe von
vier Tagen im Falle der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse.

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VI. Kosten
1. Die Vorinstanz hat davon abgesehen, die Kosten des Strafbefehls von
Fr. 330.– sowie die nachträglichen Kosten des Statthalteramtes des Bezirks
Horgen von Fr. 239.– explizit dem Beschuldigten aufzuerlegen, sondern
diesbezüglich lediglich festgehalten, dass die Gerichtskasse über die weiteren
Kosten Rechnung stelle. Die explizite Auferlegung der Kosten des Strafbefehls
sowie der nachträglichen Kosten des Statthalteramtes Horgen ist mit
dem vorliegenden Entscheid nachzuholen. Im Übrigen ist die vorinstanzliche
Kostenregelung (Dispositivziffer 4. und 5.) zu bestätigen.
2. Auch im Zusammenhang mit der vorinstanzlichen Festsetzung der
Prozessentschädigung zugunsten des Privatklägers sowie betreffend die
Verpflichtung des Beschuldigten, diese an den Privatkläger zu entrichten, ist
vorliegend nichts zu beanstanden (Dispositivziffer 6., Urk. 54 S. 16 f.). Diese
Punkte sind folglich zu bestätigen.
3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist auf Fr. 1'000.– zu veranschlagen
(Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. § 16 Abs. 1 und § 14 der Gebührenverordnung des
Obergerichts, LS 211.11). Der Beschuldigte unterliegt mit sämtlichen Anträgen,
weshalb ihm die Kosten des Berufungsverfahrens vollumfänglich aufzuerlegen
sind (Art. 428 Abs. 1 StPO).
4. Der Privatkläger liess beantragen, der Beschuldigte sei zu verpflichten,
den Privatkläger angemessen zu entschädigen (Urk. 75 S. 2). Dabei reichte der
Vertreter des Privatklägers eine Honorarnote ins Recht, in welcher er seinen
Aufwand auf Fr. 2'080.95 (inkl. MwSt.) beziffert (Urk. 76). Gemäss Art. 433 Abs. 1
StPO hat der Beschuldigte infolge einer Verurteilung die Privatklägerschaft für die
dieser im Verfahren erwachsenen Kosten und Umtriebe, inklusive eines allenfalls
notwendigen Rechtsbeistandes, zu entschädigen. Die Privatklägerschaft hat ihre
Entschädigungsforderung zu beantragen, zu beziffern und zu belegen (Art. 433
Abs. 2 StPO). Die Höhe der Prozessentschädigung wurde von der Privatkläger-
schaft ausgewiesen und belegt (Urk. 76) und erscheint im Übrigen angemessen.

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Der Beschuldigte ist deshalb für das Berufungsverfahren zur Entrichtung einer
Prozessentschädigung an die Privatklägerschaft in Höhe von Fr. 2'080.95
inklusive 8% Mehrwertsteuer zu verpflichten.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126
Abs. 1 StGB.
2. Der Beschuldigte wird mit einer Busse von Fr. 400.– bestraft.
3. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.
4. Die Kosten des Strafbefehls von Fr. 330.– (Gebühren) sowie die
nachträglichen Gebühren des Statthalteramtes des Bezirkes Horgen
von Fr. 239.– werden dem Beschuldigten auferlegt, aber einstweilen
abgeschrieben.
Im Übrigen werden die erstinstanzlichen Kostenregelungen (Dispositivziffer
4. und 5.) bestätigt.
5. Die vorinstanzliche Festsetzung der Prozessentschädigung sowie die
Verpflichtung des Beschuldigten zu deren Entrichtung an den Privatkläger
(Dispositivziffer 6.) wird bestätigt.
6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt.
7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
8. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger für das Berufungs-
verfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 2'080.95 (inkl. MwSt.) zu
bezahlen.

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9. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
− den Beschuldigten
− Rechtsanwalt lic. iur. X._____, … [Adresse], im Doppel für sich und
zuhanden des Privatklägers
− das Statthalteramt des Bezirkes Horgen
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an
− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis betr. B-1*/2013/348 zur
Kenntnisnahme
− die Vorinstanz
11. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 19. November 2014
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Oberrichter Dr. F. Bollinger lic. iur. P. Rietmann