zh_obergericht · NP200038 · 2021-01-25 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: NP200038-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. P. Diggelmann und Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller
sowie Gerichtsschreiber PD Dr. S. Zogg
Beschluss und Urteil vom 25. Januar 2021
in Sachen
A._____,
Kläger und Berufungskläger
unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
B1._____, Zweigniederlassung der B2._____,
Beklagte und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,
betreffend Forderung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes (3. Abteilung) des Bezirksge-
richtes Zürich vom 8. Oktober 2020; Proz. FV170217

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Rechtsbegehren:
(act. 2 S. 2 und act. 41 S. 28)
(Klage)
1. Es sei die Beklagte zu verpflichten, dem Kläger den Betrag von
CHF 25'000.00 zzgl. Zins zu 5% seit Fälligkeit zu bezahlen;
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWSt.) gemäss dem
Ausgang des Verfahrens."
(Widerklage)
1. Der Widerbeklagte/Kläger habe der Widerklägerin/Beklagten widerkla-
geweise Fr. 30'000.00 nebst Zins zu 5% seit 16.8.2017 zu bezahlen.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWst.) zu Lasten des
Widerbeklagten.
Urteil des Bezirksgerichtes:
(act. 90)
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten Fr. 30'000.– zuzüglich Zins von
5% seit dem 6. März 2018 zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird die Widerklage
abgewiesen.
3. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 5'300.– festgesetzt.
4. Die Gerichtskosten werden dem Kläger auferlegt, jedoch einstweilen auf die
Staatskasse genommen. Der Kläger wird auf die Nachzahlungspflicht ge-
mäss Art. 123 ZPO hingewiesen.
Der unentgeltliche Rechtsbeistand des Klägers, Rechtsanwalt lic. iur.
X._____, wird einstweilen durch die Staatskasse entschädigt. Über die Höhe
der Entschädigung wird mit separater Verfügung entschieden.
5. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten eine Parteientschädigung von
Fr. 8'080.– (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
6./7. (Mitteilungen, Rechtsmittelbelehrung)

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Berufungsanträge:
des Klägers (act. 87):
1. Es sei Dispositiv-Ziff. 1 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich 3. Abteilung,
vom 8. Oktober 2020 (Geschäfts-Nr. FV170117-L) aufzuheben und es sei
die Berufungsbeklagte zu verpflichten, dem Berufungskläger den Betrag von
Fr. 25'000.-- zuzüglich Zins zu 5% seit Fälligkeit zu bezahlen.
2. Es sei Dispositiv-Ziff. 2 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich 3. Abteilung,
vom 8. Oktober 2020 (Geschäfts-Nr. FV170117-L) aufzuheben und es sei
die Widerklage der Berufungsbeklagten vollumfänglich abzuweisen.
3. Es sei Dispositiv-Ziff. 4 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich 3. Abteilung,
vom 8. Oktober 2020 (Geschäfts-Nr. FV170117-L) insofern aufzuheben, als
dass die Gerichtskosten dem Berufungskläger auferlegt werden, und es sei-
en die Gerichtskosten des erstinstanzlichen Verfahrens der Berufungsbe-
klagten aufzuerlegen.
4. Es sei Dispositiv-Ziff. 5 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich 3. Abteilung,
vom 8. Oktober 2020 (Geschäfts-Nr. FV170117-L) aufzuheben und es sei
die Berufungsbeklagte zu verpflichten, dem Berufungskläger eine Parteient-
schädigung (zzgl. MWSt) für das erstinstanzliche Verfahren gemäss dem
Ausgang des Verfahrens zu bezahlen.
5. Eventualiter zu Ziff. 1 bis 4 sei das Urteil des Bezirksgerichts Zürich 3. Abtei-
lung, vom 8. Oktober 2020 (Geschäfts-Nr. FV170117-L) vollumfänglich auf-
zuheben und das Verfahren zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen
an die Vorinstanz zurückzuweisen.
6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWSt) gemäss dem Aus-
gang des Verfahrens.
Erwägungen:
1. Der Kläger ist ein (Film-)Regisseur, (Drehbuch-)Autor und Fotograf. Mit
Vertrag vom 2. März 2010 schloss er mit der Beklagten einen "C._____ / Vertrag
…-Koproduktion" (act. 4/3), Bezug nehmend auf einen "C._____ / Allgemeine
Vertragsbedingungen vom 1.1.2009 zum Vertrag …-Koproduktionen" (act.
42/2.2). Der Vertrag hatte "die Herstellung des nachfolgend umschriebenen audi-
ovisuellen Werkes mit dem Arbeitstitel "D._____" zum Gegenstand. Er enthält

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zahlreiche technische und administrative Bestimmungen und einen Zeitplan, die
dem Kläger zu zahlende Vergütung und die seitens der Beklagten für Redaktion
und Produktion verantwortlichen Personen. Die mit der Wendung "des nachfol-
gend umschriebenen audiovisuellen Werkes" geweckte Erwartung erfüllt er nicht.
Neben der Bestimmung "Programmcharakter: Kinodokumentarfilm" enthält er kei-
ne auch nur angedeutete inhaltliche Angaben zum Inhalt des Werkes. "Bei Ablie-
ferung" hatte der Kläger ein "Dialogbuch", eine "Musikliste" und "Fotos" zu liefern.
Gemäss dem Abschnitt "Zahlungs-modus" sollte der Kläger vier Raten von je
Fr. 15'000.-- und eine Schlusszahlung von Fr. 10'000.-- erhalten, zusammen also
Fr. 70'000.--. Nach der Darstellung des Sachverhalts im angefochtenen Urteil ver-
langt der Kläger mit seiner Klage die Zahlung der ausstehenden letzten beiden
Raten und fordert die Beklagte von den bereits geleisteten Fr. 45'000.-- einen
Teilbetrag von Fr. 30'000.-- zurück (act. 90 S. 3 und 9 f.).
Nach Durchführung des Schlichtungsverfahrens und dem Einleiten des ge-
richtlichen Verfahrens mittels nicht weiter begründeter Eingaben beider Seiten mit
ihren Rechtsbegehren erstatteten die Parteien ihre Vorträge schriftlich. Eine im
Verlauf des Verfahrens durchgeführte Instruktions- und Vergleichsverhandlung
(Prot. I S. 5 f.) führte zu keiner Einigung. Am 8. Oktober 2020 fällte die Einzelrich-
terin das vorstehend im Dispositiv wiedergegebene Urteil, mit welchem sie die
Hauptklage ab- und die Widerklage guthiess (act. 90). Das Urteil wurde dem Ver-
treter des Klägers am 29. Oktober 2020 zugestellt (act. 83).
2. Am (Montag) 30. November 2020 gab der Kläger seine Berufungs-
schrift mit den vorstehend erwähnten Anträgen zur Post (act. 87). Der Referent
des Obergerichts übersah bedauerlicherweise den Antrag um unentgeltliche Pro-
zessführung; das Missgeschick wurde mit der Abnahme der zunächst angesetz-
ten Frist zum Leisten des Kostenvorschusses behoben (act. 93).
Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen.
Der Kläger stellt mit der Berufung den Antrag, es sei ein zweiter Schriften-
wechsel anzuordnen (act. 87 S. 3). Das wäre möglich (Art. 316 Abs. 2 ZPO), doch
besteht dafür kein Anlass. Wie sich zeigen wird, kann über die Berufung ohne

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Einholen einer Antwort entschieden werden. Der Kläger musste seine Argumente
in der Berufung abschliessend darlegen, und auf eine zweite Äusserung hat er
keinen Anspruch (BGer 5A_849/2015 vom 27. Juni 2016 E. 3). Würde eine Beru-
fungsantwort eingeholt und schlösse die Beklagte darin auf Bestätigung des an-
gefochtenen Urteils, stünde dem Kläger nach dem Prinzip des letzten Wortes
noch eine weitere Äusserung zu, allerdings nur zu diesem Schriftsatz, und nicht
für weitere eigene Argumente. An solchen zwei zusätzlichen Parteivorträgen hat
er kein vom Prozessrecht geschütztes Interesse – so wenig wie daran, dass er
der Beklagten in diesem Fall unabhängig vom Erfolg seines Gesuches um unent-
geltliche Rechtspflege eine Parteientschädigung zahlen müsste.
3.1 Die Einzelrichterin begründet das angefochtene Urteil zusammenge-
fasst wie folgt: Sie macht zuerst Ausführungen zu den Anforderungen einer Män-
gelrüge im Werkvertrag und kommt zum Schluss, die Beklagte habe ausreichend
und zeitgerecht gerügt, weil der Kläger seinerseits seiner Behauptungs- und Be-
weislast nicht genügt habe (Urteil S. 11 ff.). Unter dem Titel der Mangelhaftigkeit
des Werks folgen nicht wie eigentlich zu erwarten Ausführungen dazu, was denn
(als Werk) herzustellen war, sondern zu "vertraglich zugesicherten Eigenschaf-
ten", die sich allerdings in Gemeinplätzen erschöpfen, wie dass der Inhalt eines
Vertrages aufgrund der Willenserklärungen der Parteien, subsidiär allenfalls auf-
grund der Umstände nach dem Vertrauensprinzip zu erforschen sei. Der einzige
Hinweis auf den Inhalt des zu produzierenden Films ergebe sich aus dessen (vor-
läufigem, Arbeits-)Titel, "D._____", was auf das Märchen von D._____ und der …-
lampe hinweise, aber keine weitere Konkretisierung erlaube. Der Kläger stelle
sich auf den Standpunkt, er habe überhaupt keine inhaltlichen Vorgaben zu erfül-
len gehabt. Demgegenüber geht die Einzelrichterin davon aus, es habe aufgrund
früherer Entwürfe und Vorarbeiten des Klägers Anhaltspunkte gegeben und ge-
ben müssen, was der Inhalt des Films sein solle – sonst hätte nicht zuletzt die im
Vertrag vorgesehene "Genehmigung" keinen Sinn gehabt. Sie kommt zum
Schluss, der Kläger habe keine schrankenlose künstlerische Freiheit gehabt, son-
dern sich an die allgemeinen Bedingungen und die inhaltliche Umschreibung in
"Produktionsdossier, Treatment und Drehvorlage" respektieren müssen. Im Fol-
genden setzt sie sich mit Äusserungen der Beklagten auseinander, mit welchen

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diese diverse Elemente eines "Rohschnittes" (also wohl einer Rohfassung des
Filmes) kritisiert, namentlich mit Hinweis auf Stellen, welche in den Augen des
Verfassers der Kritik "reinste Pädophilie" bildeten resp. "die Legalisierung seines
offensichtlichen Kindsmissbrauches" enthielten; das habe "nichts mehr mit dem
zu tun, was ich auf Grund des Dossiers erwartet habe". Die Einzelrichterin erwägt,
mit der "Duschszene" habe die Beklagte nicht rechnen müssen, auch wenn sie
nicht per se einen Mangel darstelle. Immerhin filme ein erwachsener (45-jähriger)
Mann den nackt duschenden 15- oder 16-jährigen Jungen, was sein homo-
erotisches Interesse suggeriere. Hingegen wirke es nicht als erotische Anspie-
lung, wenn der … [Szene] sei. Gleichwohl – und das wird näher ausgeführt –
komme in dem Film zum Ausdruck, dass D._____s Reise von E._____ [Kontinent]
nach Europa durch einen älteren Mann ermöglicht werde, welcher seinerseits ei-
ne sexuelle Beziehung zum Jungen unterhalte – und dass das als unproblema-
tisch dargestellt werde. Das habe die Beklagte angesichts ihrer in den allgemei-
nen Vertragsbedingungen vorbehaltenen publizistischen Leitlinien nicht akzeptie-
ren müssen, insbesondere nicht in einem "dokumentarischen" Werk. Dieses sei
vielmehr mangelhaft, und die Mängelrüge der Beklagten sei daher berechtigt. Un-
ter dem Titel "Mängelrechte" stellt die Einzelrichterin die Behelfe des Bestellers im
Werkvertrag dar. Nach der ersten Mängelrüge, mit welcher die Beklagte Nach-
besserung verlangt habe, sei sie angesichts des uneinsichtigen Verhaltens des
Klägers berechtigt gewesen, vom Vertrag zurückzutreten. Daraus folgt ihre Ab-
weisung der Haupt- und Gutheissung der Widerklage.
Der Kläger lässt das nicht gelten. In einer zusammenfassenden Vorbemer-
kung zur Berufung führt er aus, er habe der Beklagten wie vertraglich vereinbart
einen Film abgeliefert, dessen Inhalt zuvor nicht definiert worden sei. Er enthalte
homoerotische Komponenten, was die Beklagte aber aufgrund seiner früheren
Arbeiten habe erwarten müssen. Ihre Ablehnung des Werkes sei homophob und
diskriminierend. Im Einzelnen kritisiert er die Annahme der Einzelrichterin, die Be-
klagte habe überhaupt und rechtzeitig eine Mängelrüge angebracht. Die als "feed-
back" bezeichnete Äusserung der Beklagten sei eine Anregung gewesen, ein In-
put oder ein Anpassungsvorschlag, aber keine klare Mängelrüge. Eine solche wä-
re auch in der Sache nicht berechtigt gewesen. Weder im Vertrag noch in den all-

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gemeinen Bestimmungen sei das abzuliefernde Werk inhaltlich definiert worden;
ein "treatment", eine Drehvorlage und ein Produktionsdossier seien wohl vor dem
Vertragsschluss erstellt, aber nie zum Vertragsbestandteil gemacht worden. Ge-
genteils hätten die Parteien diese Unterlagen gerade nicht zum Vertragsbestand-
teil erheben wollen – was nicht zuletzt durch den ausdrücklichen Schriftlichkeits-
vorbehalt in den allgemeinen Bestimmungen (Ziff. 11.1) bekräftigt werde. Die Par-
teien hätten übereinstimmend die früheren Unterlagen zu einem Filmprojekt
"D._____" nicht zur Grundlage des Vertrages machen und dem Beklagten damit
keine Grenzen bei der Entfaltung der künstlerischen Freiheit setzen wollen. Da
der Vertrag keine inhaltlichen Eigenschaften des Films definierte, habe die abge-
lieferte Fassung auch gegen keine vertragliche Bestimmung verstossen können.
Das bedeute nicht, dass er (der Kläger) "schrankenlos produzieren" konnte, aber
ein Abweichen von subjektiven Präferenzen bei der Bestellerin könne keinen
Mangel darstellen, da gar nichts vereinbart gewesen sei. Im Übrigen seien die Kri-
terien der Überprüfung gemäss Vertrag so vage, dass sie jedenfalls im vorliegen-
den Fall nicht griffen. Der Kläger bestreitet ferner die einzelnen Elemente, welche
die Einzelrichterin als problematisch beurteilt – er wiederholt, dass die Beklagte
bei ihm als Werk-Unternehmer mit homosexuellen Elementen rechnen musste –
sie habe mit ihm zusammen früher schon den Film "F._____" produziert, und es
sei ihr auch bekannt gewesen, dass er in seinen Filmen allgemein sexuelle Be-
ziehungen älterer Herren zu Knaben zeige. Das sei etwas durchaus Anderes als
das Ausnützen eines Abhängigkeitsverhältnisses oder strafbarer Sex mit Kindern
– und den Satz im Film "ich habe mich stets für die sexuelle Befreiung der Kinder
eingesetzt" so zu verstehen, dass er Kindsmissbrauch legitimieren wolle, sei abs-
trus. Im Übrigen habe der abgelieferte Film auch nicht gegen Konzessionsbe-
stimmungen der Beklagten verstossen. Eventuell hätte er (der Kläger) sein Nach-
besserungsrecht ausüben dürfen, und der Vertragsrücktritt der Beklagten sei da-
rum ungerechtfertigt gewesen (act. 87).
3.2 Der Kläger verlangt mit seiner Klage Leistungen aus einem Vertrag.
Unstreitig ist, dass er aufgrund der Abmachungen mit der Beklagten einen Film
herstellen sollte, und dass das aus rechtlicher Sicht Gegenstand eines Werkver-
trages im Sinne der Art. 363 ff. OR sein kann (BSK OR I-Zindel/Schott, N. 11 zu

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Art. 363 OR). Das Zustandekommen eines Vertrages verlangt nach den grundle-
genden Prinzipien des Vertragsrechts die Umschreibung des herzustellenden
Werkes (die Entgeltlichkeit ist ebenfalls zwingend ein Element des Werkvertrages;
die Höhe der Vergütung, welche der Vertrag der Parteien detailliert regelt, muss
demgegenüber nicht vereinbart sein: Art. 374 OR). Im schriftlichen Vertrag der
Parteien steht dazu nichts. Auch die Einzelrichterin tut sich im angefochtenen Ur-
teil schwer mit dem Punkt. Sie erwägt, die Auslegung des Vertrages habe unge-
achtet von dessen Wortlaut danach zu erfolgen, was die Parteien übereinstim-
mend wollten, allenfalls danach, was unter den gegebenen Umständen und nach
Treu und Glauben als ihr Wille ermittelt werde. Das ist richtig und gibt die Art. 18
OR und Art. 2 ZGB zutreffend wieder. Es ersetzt aber nicht die Feststellung, was
für ein Werk abzuliefern war. Diese Feststellung ist unabdingbare Voraussetzung
für die Prüfung der Frage, ob die Vergütung nach der (wenn auch subsidiären,
hier durch spezifische Abmachungen verdrängten) Bestimmung von Art. 372 OR
fällig wird. Zudem ist durch einen Vergleich des Gelieferten mit dem Geschulde-
ten zu beurteilen, ob der Besteller zu Recht die Annahme verweigert, weil über-
haupt nicht das Bestellte abgeliefert wurde, oder Mängel geltend macht – welche
begrifflich eine Abweichung vom Vereinbarten sind (Art. 368 OR).
Die Parteien haben sich auf die Erstellung eines "Kinodokumentarfilms" von
90 Minuten Dauer mit dem "Arbeitstitel: D._____" durch den Kläger geeinigt
(act. 4/3). Weitere Spezifikationen fehlen im Vertrag. Daher stellt sich die Frage,
ob das abzuliefernde Werk überhaupt bestimmt werden kann. Gewiss ist es unter
dem Aspekt der Vertragsfreiheit (Art. 19 OR) zulässig, die vertragliche Leistung
nur rudimentär zu umschreiben, was dem Leistungspflichtigen die Konkretisierung
erlaubt, so lange er nur "mittlere Qualität" anbietet (vgl. Art. 71 OR). Auch dann
muss das Gericht allerdings im Streitfall entscheiden, ob der Vertrag überhaupt
erfüllt wurde, und es muss eine Mängelrüge am vertraglich Geschuldeten gemes-
sen werden können; das ist aber nicht möglich, wenn die Referenzgrösse – die
geschuldete Leistung – nicht bekannt ist und nicht ermittelt werden kann. Ein
"Film" ist eine reproduzierbare rasche Folge von Bildern (im Vertrag definiert mit
technischen Parametern: Ziff. 1.10), und ein "Dokumentarfilm" nimmt auf reale
Gegebenheiten Bezug. Allein unter dem Aspekt von Art. 19 OR ist es nicht un-

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denkbar, dass jemand ohne weitere Spezifikation so etwas bestellt, das (als drit-
tes Element im Vertrag der Parteien) eine Dauer von 90 Minuten haben soll. Das
ist freilich äusserst unwahrscheinlich, weil sich der Besteller damit der völligen
Willkür des Vertragspartners aussetzt. Der Kläger ist zwar der Ansicht, die man-
gelnde Bestimmung des Werkes bedeute nicht, dass er hätte "schrankenlos pro-
duzieren" können; gleichzeitig verwahrt er sich aber unter Berufung auf seine
"künstlerische Freiheit" gegen jegliche inhaltliche Einschränkung, reklamiert also
genau die Schrankenlosigkeit, welche er verneint. Dass sich die Beklagte als im
öffentlichen Interesse stehende Institution mit staatlichem Auftrag und mit
Zwangsgebühren finanziert einem solchen Diktat unterwerfen wollte, ist kaum
denkbar. Die Einzelrichterin sieht richtig, dass die vom Kläger in Anspruch ge-
nommene Freiheit, was für einen Film er der Beklagten abliefern wolle, nach Treu
und Glauben aus der Sicht der Bestellerin keinen Sinn ergibt, und dass das der
Kläger erkennen konnte und musste (Art. 2 ZGB). Es kommt hinzu, dass der Ver-
trag selber zwar keine Spezifikation enthält, aber den ausdrücklichen Hinweis auf
eine solche: "das nachstehend umschriebene audiovisuelle Werk" – und eine sol-
che Spezifikation ist also offenbar gewollt. So weit drängte sich der rechtliche
Schluss auf, die Parteien hätten keine Einigung über die wesentlichen Bestandtei-
le des Vertrages gefunden (Art. 1 Abs. 1 OR und Art. 2 Abs. 1 OR e contrario).
Damit fehlte der Klage auf Vertragserfüllung das rechtliche Fundament, und deren
Abweisung durch die Einzelrichterin wäre im Ergebnis ohne Weiteres richtig. Die
von der Beklagten geleisteten Teilzahlungen erfolgten ohne Rechtsgrund (Art. 2
Abs. 2 OR). Da die Parteien ein Papier unterzeichnet hatten, welches sie als bin-
denden Vertrag ansahen, hätte sich die Beklagte im Irrtum über ihre Leistungs-
pflicht im Sinne von Art. 64 Abs. 1 OR befunden und könnte sie die Zahlungen zu-
rückfordern. Auch die Gutheissung der Widerklage wäre also im Ergebnis richtig.
Die Einzelrichterin hat freilich mit Recht weitergedacht. Sie hat untersucht,
was nach Treu und Glauben ein konkreter(er) Inhalt des Vertrags unter den Par-
teien sein könnte, und so ist auch hier vorzugehen.
Einem unbefangenen Dritten wird wie auch der Einzelrichterin von den rudi-
mentären Vorgaben im Vertrag zuerst der (vorläufige) Titel des Films auffallen:

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D._____. Die spontane Assoziation führt zum Märchen aus "G._____": der arme
Junge D._____ erfährt von einer … [Szene]. Andere Assoziationen zu "D._____"
drängen sich dem unbefangenen Dritten nicht auf, und im Prozess wird auch
nichts in diese Richtung behauptet. Das Märchen könnte man, auch wenn
H._____ es bereits getan hat, zweifellos verfilmen. Das scheint aber nicht die Ab-
sicht der heutigen Parteien gewesen zu sein.
Der Kläger hatte bei Vertragsschluss allerdings auch schon Vorarbeiten zu
einem Film "D._____" geleistet, und das dazu erarbeitete Dossier lag der Beklag-
ten vor (act. 14/3 = act. 42/3.1). In dem diesem Dossier vorangestellten Papier
"Inhalt" wird dieser angegeben als Weg eines jungen I._____ "vom …-jungen zum
bildenden … [Beruf]", schwierigen Verhältnissen in der Familie, und von einem
Deutschen namens J._____, welcher dem Jungen zur Ausreise nach Europa ver-
hilft und ihm später künstlerische Anregungen gibt. Gemäss dem folgenden
"Kommentar" soll die globale Migrationsproblematik gezeigt werden und nament-
lich nicht ein Mensch "von der bedrohlichen Seite des Zauns", sondern ein "ganz
normaler Junge", dem ähnlich wie seinen Altersgenossen in Europa bestimmte
gesellschaftliche Chancen verwehrt sind. Nicht zur Sprache kommen sowohl in
der Übersicht zum Inhalt als auch im "Kommentar" die Problematik der sexuellen
Ausbeutung und der sexuelle Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen, welche
aus E._____ nach Europa auswandern wollen.
In der gegebenen Situation ist bei einer objektivierten Betrachtung nach
Treu und Glauben anzunehmen, das Dossier habe Grundlage des Vertrages der
Parteien gebildet.
Zwar bestimmen die allgemeinen Vertragsbedingungen, welche die Parteien
zum Bestandteil ihres spezifischen Vertrages machten (act. 42/2.1 S. 1 unten),
dass "Änderungen und Ergänzungen an diesem Vertrag" nur schriftlich gültig sei-
en (act. 42/2.2 Ziff. 11.). Da stellt sich vorweg die Frage, ob "dieser Vertrag" die
als "C._____" bezeichnete Rahmen-Vereinbarung oder aber den spezifischen
Vertrag über einen konkreten Film meint. Wörtlich genommen ist das erste der
Fall, und dann steht die Klausel einer nicht-schriftlichen, also stillschweigenden
Definition des bestellten Werkes nicht entgegen. Unbefangen verstanden sollte

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der Vorbehalt aber doch wohl auch auf den einzelnen Vertrag bezogen werden.
Allerdings ist auch das nach Treu und Glauben zu verstehen und anzuwenden.
Das bedeutet zuerst, dass die ausdrücklichen Bestimmungen des einzelnen Film-
Vertrages wie die technischen Spezifikationen, der Zeitplan und der Werklohn nur
schriftlich sollen abgeändert werden können. Der Rückgriff auf Unterlagen zum
Vertrag, welche in diesem nicht genannt sind, stellt zwar eine "Ergänzung" dar.
Vernünftigerweise und unter korrekten Vertragspartnern konnte aber nicht die
Meinung sein, dass eine solche Art der Ergänzung, welche das bestellte Werk
überhaupt erst definiert, ausgeschlossen sei. Anders wäre es, wenn der Vertrag
auf das Produktions-Dossier Bezug nähme und an diesem nachträglich Änderun-
gen vorgenommen werden sollten. Dann würde sich die Frage stellen, ob die Par-
teien einvernehmlich und stillschweigend den Vorbehalt der Schriftlichkeit aufge-
hoben hätten (was zulässig wäre, aber im Bestreitungsfall bewiesen werden
müsste). Darum geht es aber heute nicht. Vorläufiges Zwischenergebnis ist dem-
nach, dass der Inhalt des von der Beklagten bestellten und vom Kläger zu liefern-
den Films dem genannten Produktionsdossier zu entnehmen ist.
So weit ist freilich erst der so genannte normative Konsens ermittelt. Richtig
hat die Einzelrichterin erwogen, es komme demgegenüber primär darauf an, was
die Parteien übereinstimmend wollten (Art. 18 Abs. 1 OR). Das ist eine Frage
nach tatsächlichen Umständen und muss gegebenenfalls Gegenstand von Be-
weiserhebungen bilden.
Der Kläger behauptet, die Parteien hätten bewusst keinen Verweis auf die
Vorarbeiten zu einem Film "D._____, … [Titel]" in den Vertrag aufgenommen, um
ihm volle Freiheit zu sichern (act. 87 Rz. 34, 51, 111, ausdrücklich auch schon in
erster Instanz: act. 33 Rz 19 ff.). Die Beklagte behauptet demgegenüber, Grund-
lage sei die vom Kläger verfasste "Beschreibung des Drehvorhabens" gewesen
(act. 41 S. 3 unten). Sie "bestreitet, dass …" [die Unterlagen]" nicht zum Bestand-
teil der Vereinbarung worden sind" (act. 41 S. 16/ad 22) und behauptet, "Der Film
sollte exemplarisch die Fluchtgeschichte der jungen E._____ auf ihrem Weg nach
Europa erzählen" (act. 41 S. 19/ad 30). Als positive Behauptung des inneren Wil-
lens ihrer Organe ist diese gewundene Ausdrucksweise etwas dünn, als Bestrei-

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tung der Behauptung des Klägers aber ausreichend. Was die Parteien ungeachtet
ihrer allenfalls unklaren oder missverständlichen Äusserungen in Wahrheit wollten
(worauf es nach Art. 18 Abs. 1 OR ankommt), ist eine tatsächliche Frage, über
welche Beweis zu erheben ist. Das setzt allerdings voraus, dass die beweisbelas-
tete Partei (hier der Kläger) rechtzeitig die erforderlichen Beweismittel genannt hat
(Art. 221 Abs. 1 lit. e und Art. 55 Abs. 1 ZPO). Der Kläger nennt nun für seine Be-
hauptung keine tauglichen Beweismittel. Der zum Beweis angerufene schriftliche
Vertrag stützt seine Auffassung nicht, auch wenn er keine inhaltliche Umschrei-
bung enthält (dazu vorstehend). Im Übrigen offeriert der Kläger nur seine eigene
Befragung (act. 33 Rz. 14, 29, act. 72 S. 5/Rz. 12, S. 6/Rz. 14 S. 13/Rz. 38). Die-
se Beweisangebote erfolgten überdies gar nicht zu diesem Thema, sondern dazu,
dass von ihm (dem Kläger) nach Treu und Glauben ein pointiert homoerotischer
Film zu erwarten gewesen sei, und dass die Ablehnung seiner Arbeit durch die
Beklagte auf einer homophoben Grundeinstellung von deren Organen beruhe.
Das Zeugnis von K._____ soll belegen, dass diese den abgelieferten Film gut
fand (act. 72 S. 27/Rz. 88); das trüge, würde es auch bestätigt, zur hier interessie-
renden Frage nichts bei. Zudem könnte die Befragung des Klägers (allein), wenn
sie dafür offeriert wäre, allenfalls den Beweis erbringen, dass er glaubte und woll-
te, in schrankenloser Freiheit einen Film zu produzieren, den die Beklagte auf-
grund des Vertrages abnehmen und zahlen müsse. Zur (für den Kläger) erfolgrei-
chen Anwendung von Art. 18 OR müsste aber auch bewiesen werden können,
dass die Beklagte dieser Meinung war. Mit den vom Kläger genannten Beweismit-
teln ist dieser Beweis nicht zu erbringen.
Damit war und ist in diesem Punkt kein Beweis abzunehmen. Es bleibt da-
bei, dass der Inhalt des Werkvertrages nach Treu und Glauben aufgrund der beim
Vertragsschluss vorhandenen Vorarbeiten zu bestimmen ist.
3.3 Die Einzelrichterin behandelt vor der Diskussion der geltend gemach-
ten Mängel die Rüge der Beklagten (Urteil S. 10 ff). Der Kläger folgt dem in der
Berufung (act. 87 Rz. 19 ff.).
Die Beteiligten diskutieren eine E-Mail der Beklagten vom 30. Juli 2011 als
(mögliche/behauptete/bestrittene) Mängelrüge. Die Einzelrichterin stellt ihren Er-

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wägungen allgemeine Überlegungen zur Mängelrüge im Werkvertrag voran. Wie
die Rüge bezeichnet werde, spiele keine Rolle, wenn der Unternehmer nur erken-
nen könne, dass sein Werk beanstandet und in der bestehenden Form nicht als
vertragskonform betrachtet werde. Das ist nach Auffassung des angefochtenen
Urteils offenkundig der Fall, denn der Kläger habe auf das Mail der Beklagten hin
(act. 14/4) geantwortet, er habe die Einwände mit seiner Cutterin besprochen
(act. 14/5).
Der Kläger lässt das nicht gelten. Die behauptete Rüge sei als "feedback"
bezeichnet worden und sei das auch: eine Anregung, und keine Rüge. Der Autor
der Mail, L._____, habe zum Ausdruck gebracht, er sei nicht ganz glücklich oder
zufrieden, aber er habe gerade nicht erklärt, das Gelieferte weiche vom Verspro-
chenen ab. Seine (des Klägers) Mail vom 8. August 2011 bedeute auch keines-
wegs die Anerkennung einer Rüge (act. 87 Rz. 19 ff.).
L._____ als Vertreter der Beklagten schrieb dem Kläger in der Mail vom 30.
Juli 2011 (act. 14/4): "Anbei mein ausführliches und teilweise vielleicht etwas har-
sches feedback (…) doch es bringt nicht viel, bei einem so heiklen Thema um den
Brei herumzureden. Wie Du sehen wirst, bin ich mit einigen Entscheidungen nicht
glücklich, weil es aber offensichtlich noch ein früher Rohschnitt ist, hoffe ich, dass
der nächste eher unseren Erwartungen entspricht". In einem Anhang sind zahlrei-
che Kritikpunkte aufgelistet. Zum Teil betreffen sie den Erzähl-Strang (schon zu
Beginn sei die Fluchtgeschichte "erledigt", die Einführung des Mannes mit dem
Fernglas/Schriftsteller "funktioniere" nicht, "wo ist die Mutter?", der Zusammen-
bruch D._____s nach dem Tod des Vaters sei "zu lange erzählt", "Konzert von
D._____ ist mir ein Rätsel (…) ist es überhaupt seine Stimme?", "Alles komplett
unverständlich. Bis hin zur Hochzeit"). Dass solche handwerklich-filmerischen
Elemente im Sinne der Auffassung des Klägers als quasi kollegiale Anregungen
zur Optimierung zu verstehen sind, ist nicht auszuschliessen, die Wortwahl der
Beklagten dazu ist nicht eindeutig. Anders verhält es sich allerdings mit den ho-
moerotischen Aspekten. Die Beklagte schreibt, die "Szene … [Szene]: Gänzlich
weglassen, jede Sekunde zeigt, ob gewollt oder nicht, das ausschliesslich pädo-
phile Interesse des Europäers am Jungen" (S. 2 Mitte). Weiter: "Über die

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Duschszene muss man wohl nicht gross diskutieren. Reinste Pädophilie, auch
hier wieder" (ebenda). Ferner: "Dann der Mann (…) Soll er stellvertretend für alle
Ausländer sein, die die …-jungs so ausbeuten, wie sein Blick auf den Körper des
Jungen verraten? (…) als deliriere D._____ über den Tod seines Freundes bei
der Flucht, und selbst hier verzichtet der Film nicht auf genau jenen ausbeuteri-
schen Blick auf seinen Körper" (S. 3 Mitte). dann: "Jetzt schreibt der tatsächlich über D._____? (…) Ich, der mich stets für die sexuelle Befreiung
der Kinder eingesetzt habe … (…) Abgesehen von dieser Ungeheuerlichkeit:
kompletter Stilbruch (…) Dieser Schriftsteller muss als handelnde Figur komplett
raus" (S. 3 Mitte und unten).
Zutreffend hat die Einzelrichterin erwogen, die Bezeichnung "feedback" sei
für sich allein genommen nicht entscheidend. Was das Gesetz für den Inhalt des
Vertrages bestimmt (Art. 18 Abs. 1 OR), gilt nach Art. 2 Abs. 1 ZGB auch für alle
anderen Willensäusserungen und Willensbetätigungen der Parteien. "Feedback"
heisst sprachlich nichts anderes als "Rückmeldung", und eine solche kann positiv
oder negativ sein – das sieht man daran, dass die Wendung "das feedback des
Bestellers war vernichtend" nicht als Widerspruch verstanden wird. Einzuräumen
ist, dass ein Titel "Mängelrüge" über der Mail die Sache klarer gemacht hätte.
Dass eine rücksichtsvollere Formulierung gewählt wurde, mag der persönlichen
Beziehung von Sender und Empfänger geschuldet sein (sie verkehrten jedenfalls
damals per Du). Immerhin steht schon in der ersten Zeile, die Reaktion sei "viel-
leicht etwas harsch", und namentlich "(bringe es) nicht viel, bei einem so heiklen
Thema um den Brei herumzureden". Deutlich wird auch, dass vom Kläger Ände-
rungen erwartet werden: dass der nächste Rohschnitt "eher unseren Erwartungen
entspricht" (act. 14/4 S. 1).
Ist dieser Vorspann auch noch zurückhaltend, macht dann der Anhang klar,
dass der gelieferte Rohschnitt so nicht als Vertragserfüllung akzeptiert werde. Of-
fenkundig und unmissverständlich stösst sich der Absender konkret an der homo-
erotischen Seite des Films und an der Rolle, welche dem älteren Europäer gegen-
über D._____ zugewiesen wird. Ob das von der künstlerischen Freiheit des Klä-
gers gedeckt war, ist eine Frage des Mangels an sich, nicht der Rüge. Dass diese

- 15 -
ausreichend deutlich erklärt wurde, hat die Einzelrichterin zutreffend gefunden
und ist auch die Auffassung der Kammer.
Der Kläger beharrt zwar in der Berufung darauf, die Beklagte habe verspätet
gerügt (act. 87 Rz. 19 und 24). Dies aber auf der Grundlage seiner Auffassung,
das erste "feedback" der Beklagten sei nicht als Rüge zu verstehen, und die Be-
anstandungen nach der zweiten Fassung des Films seien zu spät erfolgt. Das
dürfte zutreffen, so weit es um Elemente geht, welche schon im ersten "Roh-
schnitt" enthalten waren. Dass schon das "feedback" als Rüge verspätet sei,
macht der Kläger aber nicht geltend.
3.4.1 Der Diskussion der geltend gemachten Mängel stellt die Einzelrichterin
die Bestimmungen im Vertrag voran, wonach die Beklagte durch ihre Verantwort-
lichen die Herstellung des Werkes begleitete und "in Anwendungs- und ausle-
gungsfragen fachlicher Art" entscheiden sollte und "für den künstlerisch-redaktio-
nellen Bereich (Inhalt und Form)" zuständig war. Bei den einzelnen Schritten wür-
de die Qualität der Produktion in künstlerischer und technischer Hinsicht über-
prüft, sowie die Vereinbarkeit des Inhalts mit den Programmbestimmungen der
Konzession B2._____. Die Abnahme des Werkes konnte verweigert werden,
wenn es von den in den Besonderen Vereinbarungen vereinbarten Spezifikatio-
nen in erheblicher Weise abwich, oder wenn berechtigte Mängelrügen, die anläss-
lich früherer Abnahmen erhoben wurden, nicht beachtet worden wären (act. 90 S.
14 ff.).
Die einzelnen Streitpunkte fasst das angefochtene Urteil als Auszug aus
dem vorstehend beschriebenen Mail L._____s an den Kläger zusammen (act. 90
S. 23). Zur "Duschszene" stellt das Urteil fest, D._____ werde von seinem Gönner
J._____ vollkommen nackt beim Duschen gefilmt. Dabei spiele eine Rolle, dass
der Film für den unbefangenen Betrachter keine klare Aussage über das Alter
D._____s mache, dass der Junge im Bereich der sexuellen Mündigkeit nach
schweizerischem Recht also durchaus noch darunter sein könnte. Zudem sugge-
riere die Szene, dass J._____ ein sexuelles Interesse an D._____ habe, umso
mehr, als für die gezeigte und geäusserte Zuneigung der beiden kein anderer Hin-
tergrund plausibel werde. Bei der Szene "… [Szene]", bei welcher der ein … [Le-

- 16 -
bensmittel] verschlingende D._____ und J._____ einen "strahlend-lächelnden"
Kontakt aufnehmen, ist die Assoziation …[Gegenstand] > Phallus nach Ansicht
der Einzelrichterin denkbar, aber so weit hergeholt, dass sie unbedenklich ist. Be-
denklich beurteilt sie anderseits die "Brief-Szene". J._____ liest aus einem Brief
vor, wonach D._____ mit einer 12-Jährigen schlafe, und sagt: "(…) ich der mich
stets für die sexuelle Befreiung der Kinder eingesetzt habe…". Im Zusammen-
hang mit den anderen Szenen müsse der Zuschauer den Satz so verstehen, dass
J._____ "eine Vorliebe für Kinder hat bzw. Kindsmissbrauch zu legitimieren
scheint" – und dabei gehe es um die sexuelle Ausbeutung an sich und unabhän-
gig vom Geschlecht der missbrauchten Person. Der Film zeige, wie D._____ bei
seinem "väterlichen Freund" J._____ wohne, von ihm verschiedentlich unterstützt
werde und dank seiner Hilfe am Ende die Ausreise nach Europa schaffe. Dabei
werde suggeriert, dass das D._____ letztlich dank seiner – als sexuell dargestell-
ten – Beziehung zu J._____ gelinge. Dieser Mechanismus werde gleichsam als
üblich/unproblematisch hingestellt und weder kritisch hinterfragt noch sonst auf-
gearbeitet.
Damit habe die Beklagte aufgrund der Vorgaben zu dem Film nicht rechnen
müssen, und das Gelieferte weiche daher vom Vereinbarten ab. Zudem wider-
spreche das Werk auch den publizistischen Leitlinien und den Programmbestim-
mungen der Konzession der Beklagten – allerdings nicht wegen der heiklen The-
mata Kindsmissbrauch oder Ausnützen eines Abhängigkeitsverhältnisses, son-
dern weil dazu jede kritische Reflexion fehle (act. 90 S. 27 ff.).
3.4.2 Der Kläger fasst in der Berufung seine Rügen zum Thema Mangel wie
folgt zusammen: er habe "einen Film geliefert, der den Nerv der Zeit trifft und
eben auch eine homoerotische Komponente beinhaltet. (…). Als Pädophilie,
Kindsmissbrauch und die Ausbeutung eines Abhängigkeitsverhältnisses wurde
diese homoerotisch Komponente ausgelegt, obwohl dies ganz offensichtlich nicht
zutrifft. Die Berufungsbeklagte musste bereits aufgrund des Portfolios des Beru-
fungsklägers mit solchen Szenen rechnen" (act. 87 Rz. 14), und als Fazit stellt er
fest, nicht nur verletze das angefochtene Urteil das Vertragsrecht, sondern auch
seine (des Klägers) künstlerische Freiheit als Ausfluss der Meinungsfreiheit und

- 17 -
übe damit Zensur (act. 87 Rz. 95). Im Detail erläutert der Kläger unter dem Titel
"keine Mangelhaftigkeit" (act. 87 Rz. 28 ff.) seine Auffassung, dass ihm als Künst-
ler durch den Vertrag mit der Beklagten keine inhaltlichen Schranken auferlegt
seien – zusammengefasst sei ein inhaltlicher Mangel daher per se ausgeschlos-
sen (Rz. 55).
Konkret habe die Beklagte, wenn sie beim Kläger einen Film bestellte, mit
Szenen wie der "Duschszene" rechnen müssen. Schon in erster Instanz habe er
dargelegt, dass sein Stil und seine Richtung bekannt gewesen seien. Er habe frü-
her den Film "M._____" produziert, die Geschichte eines jungen Knaben, der von
zu Hause wegläuft und als Strassenstrolch in die Arme von Männern getrieben
wird, mit denen er sich sexuell einlässt. Und sein Werk "F._____" (das er mit der
Beklagten zusammen produzierte) beschreibt er mit "Herren im Ruhestand haben
sich in die I._____ Hafenstadt N._____ zurückgezogen, um hier Sonne, Meer,
Leben und Sex zu geniessen - schwulen Sex", wobei es (um einiges expliziter als
in "D._____") um den Kontakt zwischen jüngeren und älteren Männern gehe. Was
das Alter von D._____ im Film angeht, betrachtet es der Kläger als willkürlich, aus
fehlenden konkreten Angaben abzuleiten, der Junge könnte jünger als 16 Jahre
alt sein (tatsächlich sei er 16 Jahre alt) – und wenn das einzelne Kinobesucher
meinten, wäre das nicht relevant. Der dargestellte J._____ verhalte sich objektiv
betrachtet weder pädophil noch kindsmissbräuchlich, auch wenn er sexuelles In-
teresse an D._____ zeige – das sei, wie die homoerotische Komponente über-
haupt, im Verfahren nie bestritten worden. Die "Duschszene" sei kein Mangel. Bei
der "Szene mit dem … [Lebensmittel]", einer Schlüsselszene des Films, werde
das homoerotische Interesse von J._____ an D._____ gezeigt, aber daran sei
nichts Verwerfliches. Der Satz von J._____, "ich der mich stets für die sexuelle
Befreiung der Kinder eingesetzt habe", bedeute keine Andeutung einer Billigung
von Pädophilie oder Ausnützung von Abhängigkeit. Eine romantische Beziehung
zwischen einem Erwachsenen und einem Kind werde nicht dargestellt. Dass die
Einzelrichterin eine Beziehung herstellt zwischen dem Wohnen D._____s bei
J._____, dessen Hilfe und Unterstützung des Jungen zur Ausreise und einer se-
xuellen Beziehung, findet der Kläger abstrus. Die Äusserungen D._____s über
J._____ ("mit diesem Ausländer begann für mich ein neues Leben – es entwickel-

- 18 -
te sich eine grosse Zuneigung zwischen uns – er hat sich um mich gekümmert
wie ein echter Vater – war er an mir sehr interessiert, denn ich erzählte ihm mein
ganzes Leben…") böten keinen Anhaltspunkt für eine sexuelle Beziehung.
Der Kläger verweist zudem darauf, dass ihm über zwanzig international re-
nommierte Künstler ihre Solidarität ausdrückten und die Haltung der Beklagten als
"Versuch der Diffamierung" und "völlig unbegründete, anachronistische Zensur"
betrachteten (act. 23/13).
Ein Verstoss gegen publizistische Leitlinien oder Konzessions-Bestimmun-
gen liegt nach Auffassung des Klägers nicht vor, da der Film keine pädophilen
Szenen enthalte und weder Kindsmissbrauch noch Ausnützen von Abhängigkeit
angedeutet werden – was allerdings in einem semi-dokumentarischen Werk zu
diesem Thema gar nicht gegen die Konzession verstiesse (Rz. 81 ff.).
3.4.3 Wie vorstehend erörtert (E. 3.2), hatte der Kläger beim Herstellen des
Films nicht die völlige Freiheit, die er für sich reklamiert. Wäre dem so, hätte er
Recht, und es erübrigte sich eine Diskussion von Mängeln als Abweichung vom
Vereinbarten. Nach der Auffassung der Kammer ist aber zu prüfen, ob sich das
Gelieferte an das Geschuldete hält, also ob der Film die Erwartungen erfüllt, wel-
che eine vernünftige und korrekte Vertragspartei als Bestellerin aufgrund der be-
schriebenen Vorarbeiten erwarten durfte. Dabei kann angesichts der doch erst
generellen Umschreibung des Film-Inhaltes nur eine relativ schwer wiegende Ab-
weichung als Mangel relevant sein. Anderseits darf es für das Gericht keine Rolle
spielen, wenn sich bedeutende Künstler mit dem Kläger solidarisieren und ihre
Meinung zum Ausdruck bringen, der Kläger werde "diffamiert" und "zensuriert".
Diese Äusserung hat soweit ersichtlich auch gar keinen Bezug zu den vertragli-
chen Grundlagen, um welche es geht.
In erster Linie steht der Kläger auf dem Standpunkt, er sei als Künstler mit
erotischen Filmen über homosexuelle Beziehungen bekannt geworden, und die
Beklagte habe das gewusst. Das letztere dürfte zutreffen, wenn die Beklagte den
Film des Klägers "F._____" seinerzeit mitverantwortete. Von da her wäre nicht
unerwartet gewesen, wenn der D._____ des Films seine ersten sexuellen Erfah-

- 19 -
rungen mit einem jungen Mann und nicht mit einer jungen Frau gehabt hätte
(nach Darstellung des Klägers ist das letztere der Fall; er beschreibt die "Brief-
Szene" als Reaktion darauf, dass D._____ mit einem Mädchen schlafe). Und sol-
che Andeutungen oder Szenen liessen sich auch ohne Weiteres damit vereinba-
ren, dass D._____ als junger I._____ dargestellt werden soll, der familiär, sozial
und wirtschaftlich Schwierigkeiten hat und sich in Europa eine sozusagen para-
diesische Zukunft erhofft ("… [Titel]") – wie die Vorarbeiten zum Film erwarten
liessen.
Etwas sehr Anderes ist es, dass der ältere Europäer, welcher sich D._____s
annimmt, ihm bei der Ausreise nach Europa behilflich ist und ihm künstlerische
Anregungen gibt (so gemäss den Vorarbeiten zum Film), auch nach Darstellung
des Klägers ein offenes sexuelles Interesse an dem Jungen zeigt. So erklärt der
Kläger selbst, schon die "Szene mit dem … [Lebensmittel]" – bei welcher die As-
soziation der … [Gegenstand] im Hintergrund mit einem Phallus für den unbefan-
genen Betrachter durchaus etwas gesucht ist – zeige das homoerotische Interes-
se von J._____ an D._____. Der ganze Film habe eine homoerotische Kompo-
nente, und daran sei ja nichts Verwerfliches. Dass J._____ D._____ beim Du-
schen nackt filmt, ist entgegen der Auffassung des Klägers aber sehr wohl be-
deutsam: D._____ sagt, J._____ kümmere sich "wie ein Vater" um mich. Das mag
vom Engagement im Hinblick auf die Ausreise nach Europa und für künstlerische
Anregungen zutreffen. Aber auch ein homosexuell orientierter Vater dürfte seinen
halbwüchsigen Sohn niemals nackt filmen. Täte er das, wäre es in höchstem
Mass alarmierend (und das gleiche gälte selbstverständlich, wenn ein heterose-
xuell veranlagter Vater seine Teenager-Tochter nackt filmte). Letztlich nicht klar
einzuordnen ist die "Szene mit dem Brief", in welcher J._____ sagt, "Ich, der mich
stets für die sexuelle Befreiung der Kinder eingesetzt habe". Im Zusammenhang
mit dem Umstand, dass D._____ eine zwölfjährige Geliebte hat, macht er kaum
Sinn – dieses Mädchen hat sich offenbar sexuell bereits "befreit". Auch D._____
dürfte mit "Kind" nicht direkt angesprochen sein, auch wenn der Gedanke nahe
liegt – wirkliche "Kinder", die körperlich noch nicht entwickelt sind, dürfte J._____
kaum meinen. Die Szene macht aber im Zusammenhang mit dem sexuellen Inte-
resse des J._____ an D._____ (welches der Kläger schon in der "Schlüsselsze-

- 20 -
ne" mit dem … [Lebensmittel] erklärtermassen zum Ausdruck bringen will) so oder
so deutlich, dass sich J._____ zu jungen männlichen Partnern hingezogen fühlt.
Ob D._____ gerade schon oder noch nicht sechzehnjährig ist, lässt sich aufgrund
der Akten und der Vorträge der Parteien nicht abschliessend beurteilen. Wenn die
Einzelrichterin annimmt, einzelne Betrachter könnten glauben, D._____ sei noch
(nach schweizerischen Massstäben) im Schutzalter, dürften das doch eher Aus-
nahmen sein. Keinesfalls "abstrus", wie der Kläger meint, sondern aus der Sicht
eines unbefangenen Betrachters sehr nahe liegend ist allerdings der Eindruck,
J._____ verbinde seine Unterstützung und Förderung D._____s (auch) mit des-
sen sexuellen Hingabe – dieses Ausnützen wird für den unbefangenen Betrachter
nahe gelegt nicht zuletzt in Verbindung mit dem Umstand, dass D._____ eine se-
xuelle Beziehung mit einem Mädchen hat, also nicht ausschliesslich homosexuell
orientiert ist. Dabei spielt sehr wohl auch eine Rolle, dass D._____ bei J._____
wohnt. Der Kläger mag Recht haben damit, dass er keine expliziten Sex-Szenen
zeigt, und dass er das Verhältnis der beiden Männer nicht als "romantisches" dar-
stelle. Die Beklagte hat sich aber nicht an "expliziten" Szenen gestört, sondern
daran, dass J._____ als wesentlich älterer Mann sich für den jungen D._____ se-
xuell interessiert, und dass eben für einen unbefangenen Betrachter der Schluss
sehr nahe liegt, D._____ erkaufe sich die Unterstützung des "väterlichen Freun-
des" mit sexueller Gefälligkeit. Das wird bekräftigt dadurch, dass D._____ bei
J._____ wohnt, und dazu bedarf es keiner Einstellung, welche die beiden im sel-
ben Zimmer oder sogar zusammen im Bett zeigt. Es spielt auch keine entschei-
dende Rolle, ob der Tatbestand von Art. 188 Ziff. 1 StGB ("Sexuelle Handlungen
mit Abhängigen") tatsächlich erfüllt wird. Das Thema ist, wie es L._____ zutref-
fend ausdrückte, sehr delikat. Darüber könnte man durchaus einen Film drehen.
O._____, einer der moralischen Unterstützer des Klägers (act. 23/13), hatte das in
"P._____" zum Thema Inzest getan, ein vielleicht noch heikleres Thema, wenn
auch vom Strafrecht hinsichtlich der Strafdrohung gleich behandelt (Art. 213
StGB). Nur hatte die Beklagte mit dem abgeschlossenen Vertrag nicht so einen
Film bestellt. Es sollte ein "Dokumentarfilm" werden, zum Thema Migration, der
zum Ausdruck bringe, dass die jungen Menschen, die nach Europa drängen, die
nämlichen Freuden und Nöte erleben wie ihre Altersgenossen in Europa (vorste-

- 21 -
hend, Erw. 3.2). Wenn der ältere Europäer, welcher dem jungen E._____ behilf-
lich ist, an diesem sexuell interessiert ist, und wenn nahe gelegt wird, dass der
junge Mann ihm nachgibt, um seine Ziele zu erreichen, ist dieses Element vom
Vertrag nicht gedeckt. Dabei spielt es keine Rolle, wenn die Beklagte frühere Ar-
beiten des Klägers kannte, welche offenbar ziemlich explizit die sexuellen Kontak-
te älterer Herren mit jungen Burschen zeigten, denn Solches hatten die Parteien
in diesem Fall eben nicht vereinbart. Das Verhältnis von D._____ und J._____ be-
trifft auch nicht einen Neben-Strang der Erzählung oder eine beiläufig erzählte
Episode, sondern einen zentralen Punkt des Films – wie gesehen erklärt der Klä-
ger selbst, das erste Zusammentreffen der beiden Protagonisten, bei welchem
J._____ sein sexuelles Interesse an D._____ zu erkennen gibt, sei eine Schlüs-
selszene des ganzen Films. Im Sinne der nicht nur untergeordneten Abweichung
des Gelieferten vom Geschuldeten ist das ein Mangel.
Ob der Film abgesehen von der Abweichung vom Vertrag auch die publizis-
tischen Leitlinien der Beklagten und die Konzessionsbestimmungen verletzte,
kann damit offen bleiben. Gewiss läge eine solche Verletzung nicht im Thema an
sich. Wie der Kläger zu Recht sagt, kann Homosexualität allein heutzutage nicht
mehr problematisch sein. Allerdings ist es das Ausnützen eines Abhängigkeitsver-
hältnisses sehr wohl (unabhängig vom Geschlecht der ausgenützten Person, wie
die Einzelrichterin zutreffend anmerkt), und die Beklagte hat darum mit Recht da-
rauf hingewiesen, dass das Verhalten von J._____ im Film kritisch hätte reflektiert
werden müssen. Der Kläger macht nicht geltend, dass das der Fall sei – aus sei-
ner Sicht konsequent, denn diese Bedenken brauchten ihn tatsächlich nicht zu
kümmern, wenn er überhaupt keine Rechenschaft zum Inhalt des Films schulde-
te, was aber nicht zutrifft (vorstehend, E. 3.2).
Wenn der Kläger den Organen der Beklagten Homophobie und der Einzel-
richterin Willkür vorwirft, übergeht er die vertraglichen Grundlagen der Auseinan-
dersetzung. Die Beklagte hatte von ihm einen Dokumentarfilm mit dem in den
Vorarbeiten dargestellten Inhalt bestellt, und was er lieferte, wich wesentlich da-
von ab (was er einräumt: die homoerotische "Szene mit dem … [Lebensmittel]"
sei eine Schlüsselstelle des Werkes). Es kommt daher nicht darauf an, ob Organe

- 22 -
der Beklagten die Homosexualität generell ablehnen. Auch wenn dem so sein
sollte, durfte die Beklagte auf Erfüllung des Vertrages bestehen.
3.5 Die Einzelrichterin erörtert weiter das Verhalten der Parteien nach der
erfolgten Mängelrüge. Sie erwägt, mit der Rüge habe die Beklagte ihr Recht auf
Nachbesserung ausgeübt, und der Kläger habe das in seiner Reaktion anerkannt.
In der Folge habe er zwar eine neue Fassung des Films abgeliefert, die wesentli-
chen Kritikpunkte der Beklagten dabei aber nicht berücksichtigt. Die Reaktion der
Beklagten vom 23. Dezember 2011 auf die neue Fassung könne als neues Ange-
bot für eine Nachbesserung verstanden werden, auch wenn darin dem Kläger für
den Fall, dass die Nachbesserung nicht ausreichend wäre, der Rücktritt vom Ver-
trag angedroht wurde. Der Kläger sei darauf nicht eingegangen, sodass die Be-
klagte zum Vertragsrücktritt berechtigt war (im Einzelnen act. 90 S. 34 ff.).
Der Kläger findet diese Erwägungen haarsträubend. Da sein Film nicht
mangelhaft gewesen sei, habe die Beklagte keine Nachbesserung verlangen kön-
nen. Er habe sich bemüht, so gut als möglich ihren gerechtfertigten Wünschen
entgegen zu kommen, weil er ja seine Kunden zufrieden stellen wolle. Er habe
den technischen und dramaturgischen Wünschen im Rahmen der zweiten Fas-
sung entsprochen, nicht aber bei den Szenen, welche sich auf "die vorgeschobe-
ne Begründung der Pädophilie bezogen oder mit dem Beschrieb moniert wurden, da es diesbezüglich nichts anzupassen gab". Die Ein-
zelrichterin habe zwar richtig erkannt, dass die Beklagte ihm auch nach Abliefe-
rung der zweiten Version die Möglichkeit der Nachbesserung gegeben habe.
Dann habe sie aber willkürlich angenommen, der Rücktritt vom Vertrag sei zuläs-
sig gewesen, obgleich die Wahl der Nachbesserung für die Beklagte verbindlich
war. Er habe der Beklagten signalisiert, dass er auch die zu Unrecht verlangten
Anpassungsvorschläge umsetzen wollte, aber das hätte einen weiteren Aufwand
bedeutet, und darum habe er um einen Extra-Zuschuss gebeten. Ein Vertrags-
rücktritt sei zudem nur schon darum ausgeschlossen gewesen, weil keine erhebli-
chen Mängel vorlagen (act. 87 Rz. 96 ff.).
Die Einzelrichterin hat die rechtlichen Grundlagen für Mängelrüge und Ver-
tragsrücktritt im Werkvertrag sorgfältig dargelegt; darauf kann zum Vermeiden von

- 23 -
Wiederholungen verwiesen werden. Der Kläger hat zwar durchaus Recht damit,
dass die Mängelrechte des Bestellers vor allem anderen erhebliche Mängel des
Abgelieferten voraussetzen (Art. 368 OR, Ziff. 2.1 und 3.6 der Allgemeinen Ver-
tragsbedingungen act. 14/2.2). Nach Auffassung des angefochtenen Urteils und
auch der Kammer war das aber der Fall (vorstehend, E. 3.4). Auch wenn es der
Kläger anders sieht, kann er mit seinem Argument, das Werk sei mängelfrei und
der Vertragsrücktritt schon darum unzulässig gewesen, nicht durchdringen. Rich-
tig ist auch, dass ihm die Beklagte nach der Ablieferung der zweiten Fassung
nochmals die Gelegenheit gab, ihren erneut konkret formulierten Beanstandungen
Rechnung zu tragen (act. 46/3). Der Kläger nahm diese Möglichkeit aber nicht
wahr, sondern verlangte eine zusätzliche Vergütung dafür, dass er die (aus seiner
Sicht zu Unrecht) beanstandeten Szenen ändere (act. 42/7.1 und /7.2). Dazu war
er nicht berechtigt. Wenn die Beanstandungen zu Recht erfolgt waren – und so
war es nach der vorstehend dargestellten Auffassung –, musste er die Nachbes-
serung auf eigene Kosten vornehmen. Sein Verlangen nach Auszahlung der vier-
ten Rate des Werklohnes von Fr. 15'000.-- (nach dem Vertrag act. 42/2.1 Ziff. 3.2
"zahlbar nach Rohschnitt-Abnahme") war ebenfalls nicht berechtigt. Gleichviel ob
es sich bei der zweiten Fassung des Films um einen weiteren "Roh-" oder um ei-
nen "Feinschnitt" handelte: die Beklagte hatte die Abnahme der ersten Fassung
(offenbar nach übereinstimmender Auffassung der Parteien ein "Rohschnitt") zu
Recht verweigert, und damit war die Fälligkeit der vierten Rate nicht eingetreten.
Mit Feinarbeit am Film ohne Behebung der zu Recht beanstandeten Mängel
konnte er die fehlende Abnahme des abgelieferten Rohschnittes nicht überspie-
len. Die Beklagte war nicht in Verzug. Mit seinem Begehren nach einer zusätzli-
chen Vergütung brachte der Kläger zum Ausdruck, dass er die verlangte (weitere)
Nachbesserung als Bestellungsänderung betrachte, und er beanspruchte dafür
eine gesonderte Vergütung. Somit lehnte er die ihm angebotene Nachbesserung
ab. In dieser Situation war auch die Beklagte an ihr Angebot der Nachbesserung
nicht mehr gebunden und durfte sie vom Vertrag zurücktreten. Das tat sie mit
Schreiben vom 1. Februar 2012 (act. 42/6.2).
3.6 Trat die Beklagte berechtigterweise vom Vertrag zurück, schuldet sie
keine weitere Vergütung und kann sie darüber hinaus das bereits Geleistete zu-

- 24 -
rückfordern (Art. 109 OR). Die Berufung ist daher abzuweisen, und das angefoch-
tene Urteil ist zu bestätigen.
4. Bei diesem Ausgang des Berufungsverfahrens wird der Kläger kosten-
pflichtig. Die Entscheidgebühr ist in Anwendung der §§ 4 Abs. 1 und 2 sowie 12
Abs. 1 GebV OG auf Fr. 3'000.-- festzusetzen.
Der Kläger stellt den Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege. Das hatte ihm
schon die Einzelrichterin bewilligt, und seine finanzielle Situation ist glaubhafter-
weise nicht besser geworden. Zwar wird die Berufung abgewiesen, ohne dass ei-
ne Antwort eingeholt wurde. Die Kammer setzt aber in ständiger Praxis das "un-
begründet" im Sinne von Art. 312 Abs. 1 ZPO nicht dem "aussichtslos" von
Art. 117 lit. b ZPO gleich. Nach dem gängigen Kriterium, ob die Gewinnaussichten
so deutlich geringer seien als die Verlustgefahren, sodass ein Selbst-Zahler das
Risiko nicht auf sich genommen hätte, kann dem Kläger zugestanden werden,
dass er die Berufung vernünftigerweise erheben durfte. Auch war der Beizug ei-
nes Anwaltes in der nicht einfachen Sache geboten. Die unentgeltliche Rechts-
pflege ist daher einschliesslich Bestellung von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ als
unentgeltlicher Vertreter zu bewilligen.
Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen: dem Kläger nicht, weil er
unterliegt, der Beklagten nicht, weil sie mit der Berufung keine Aufwendungen hat-
te, welche ihr zu ersetzen wären. RA lic. iur. X._____ wird nach definitiver Erledi-
gung der Sache und nach der Vorlage einer Aufstellung seiner Bemühungen zu
honorieren sein (§ 23 AnwGebV).

- 25 -
Es wird beschlossen:
1. Dem Kläger wird für die Berufung die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt,
einschliesslich Bestellung von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ als unentgeltli-
cher Vertreter.
2. Schriftliche Mitteilung mit nachstehendem Erkenntnis.
sodann wird erkannt:
1. Die Berufung wird abgewiesen, und das angefochtene Urteil wird bestätigt.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.-- festgesetzt und
dem Berufungskläger auferlegt. Die Gebühr wird als Folge der dem Kläger
bewilligten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse
genommen, unter Vorbehalt der Nachforderung im Sinne von Art. 123 ZPO.
3. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage eines
Doppels der Berufungsschrift (act. 87), sowie an das Bezirksgericht Zürich,
je gegen Empfangsschein.
Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 30'000.--.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
i.V. die Vorsitzende: i.V. der Gerichtsschreiber:
lic. iur. R. Bantli Keller MLaw R. Jenny
versandt am: