zh_obergericht · PQ180024 · 2018-05-18 · de
Entschädigung Kindesverfahrensvertretung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ180024-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Götschi
Urteil vom 18. Mai 2018
in Sachen
A._____, lic. iur.,
Beschwerdeführer
gegen
B._____,
Beschwerdegegnerin
betreffend Entschädigung Kindesverfahrensvertretung
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Winterthur vom 14. Dezember
2017 i.S. C._____, geb. tt.04.2000; VO.2017.42 (Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde Winterthur-Andelfingen)

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Erwägungen:
I.
1.1. C._____, geboren tt. April 2000, ist das Kind der unverheirateten Eltern
B._____ (Beschwerdegegnerin) und D._____, und steht unter der alleinigen elter-
lichen Sorge der Mutter. Der Vater ist abwesend. Mit Entscheid der damaligen
Vormundschaftsbehörde E._____ vom 25. März 2003 wurde eine Beistandschaft
nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB errichtet. Die Beistandschaft wird aktuell von
F._____, c/o kjz Winterthur, geführt.
1.2. C._____ lebt seit ihrem 2. Geburtstag immer wieder in Pflegefamilien oder in
Schulheimen.
Mit Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirke Winterthur
und Andelfingen (nachfolgend: KESB) vom 21. November 2016 wurde das müt-
terliche Aufenthaltsbestimmungsrecht über die Tochter aufgehoben und die Toch-
ter im Jugendheim G._____, … [Ort 1], untergebracht. Gleichzeitig wurden die
Aufgaben der Beistandschaft angepasst und der Beschwerdeführer, Rechtsanwalt
lic. iur. A._____, als Kindesverfahrensvertreter gemäss Art. 314abis ZGB einge-
setzt (KESB-act. 63), weil es galt, die Kindesschutzmassnahmen für die damals
17-jährige C._____ zu überprüfen. Grund für die Platzierung im Jugendheim
G._____ war gemäss Ausführungen der KESB das impulsive Verhalten von
C._____, welches immer wieder zu Problemen bis zu Fremdgefährdung geführt
hatte.
1.3. Die KESB ordnete mit Entscheid vom 9. März 2017 auf Antrag der Beistän-
din an, C._____ weg vom Jugendheim G._____ und rückwirkend per 20. Februar
2017 vorübergehend in der H._____, … [Ort 2], und von dann an per 28. Februar
2017 in die Beobachtungsstation I._____, … [Ort 3], zu platzieren. Zudem passte
die KESB die Befugnisse der Beiständin an und ersuchte den Kindesverfahrens-
vertreter A._____ um die Einreichung seiner Honorarnote (KESB-act. 96).
2.1. Mit Eingabe vom 20. März 2017 reichte der Beschwerdeführer seine Hono-
rarnote für seine Bemühungen im Zeitraum 21. November 2016 bis 20. März 2017

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über total Fr. 9'216.70 ein (KESB-act. 97A). Mit Schreiben vom 1. Juni 2017 in-
formierte die KESB den Kindesverfahrensvertreter, dass sie diverse Positionen
nicht entschädigen könne, insbesondere nicht die Positionen rund um die Teil-
nahme an den Vorstellungsgesprächen im J._____ und in der Beobachtungsstati-
on I._____ (KESB-act. 146). Am 6. Juni 2017 teilte der Beschwerdeführer mit,
dass er keine Veranlassung zur Korrektur dieser Positionen habe, seine Teilnah-
me an den beiden Vorstellungsgesprächen in … [Ort 4] und … [Ort 3] sei notwen-
dig gewesen (KESB-act. 155).
2.2. Mit Entscheid vom 11. Juli 2017 genehmigte die KESB die Honorarrechnung
von Rechtsanwalt lic. iur. A._____ für seine Bemühungen als Kindesverfahrens-
vertreter im Zeitraum vom 21. November 2016 bis 20. März 2017 in der Höhe von
insgesamt Fr. 5'747.75 (KESB-act. 177 = BR-act. 2).
3.1. Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer beim Bezirksrat Win-
terthur Beschwerde (BR-act. 1). Er beantragte die Zusprechung des Betrages von
Fr. 8'591.60 (BR-act. 1 S. 2). Nach Eingang der Stellungnahme der KESB sowie
weiterer Eingaben (BR-act. 9, BR-act. 11) erging am 14. Dezember 2017 der vor-
instanzliche Entscheid (BR-act. 14 = act. 6), mit welchem die Beschwerde teilwei-
se gutgeheissen und dem Beschwerdeführer für das KESB-Verfahren eine Ent-
schädigung von insgesamt Fr. 6'429.45 zugesprochen wurde. Im Übrigen wies
der Bezirksrat Winterthur die Beschwerde ab. Es wurde keine Entscheidgebühr
festgesetzt und keine Parteientschädigung zugesprochen (act. 6 Dispositiv
Ziff. I - III). Ein Mitglied der Gerichtsbesetzung gab zur Sache einen Minderheits-
antrag auf Gutheissung der Beschwerde zu Protokoll (act. 6 S. 16).
Es ergibt sich aus den Akten nicht, wann der am 20. März 2018 versandte Ent-
scheid dem Beschwerdeführer zuging (BR-act. 14). Die am 19. April 2018 zur
Post gebrachte Beschwerde gegen den Entscheid des Bezirksrates vom 14. De-
zember 2017 erfolgte aber auf jeden Fall rechtzeitig (act. 2; sogleich nachfolgend
unter E. I./3.2.).
3.2. Mit Beschwerde vom 19. April 2018 beantragt der Beschwerdeführer was
folgt (act. 2 S. 2):

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"1. Das angefochtene Urteil sei aufzuheben;
2. Der Beschwerdeführer sei für seine Bemühungen als Kindesverfahrensvertreter von
C._____ im erstinstanzlichen Verfahren mit CHF 7'955.20 (inkl. Nebenkosten) zuzüglich
CHF 636.40 MWST), insgesamt mit CHF 8'591.60 zu entschädigen;
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehrwehrwertsteuer) für das erst- und
zweitinstanzliche Verfahren zulasten der Vorinstanz.
In prozessualer Hinsicht wird beantragt, es seien die Akten der Kindes- und Erwachsenenschutz-
behörde Winterthur Andelfingen beizuziehen."
Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (BR-act. 1-18 und KESB-
act. 1-198). Das Verfahren ist spruchreif.
II.
1. Gegenstand des Verfahrens ist die Höhe der Entschädigung eines gestützt
auf Art. 314abis Abs. 1 und 2 ZGB eingesetzten Kindesverfahrensvertreters. Konk-
ret geht es vor Obergericht einzig noch um die Frage, ob der Kindesverfahrens-
vertreter die jugendliche Klientin C._____ am 10. Januar 2017 und am 1. Februar
2017 zu zwei Vorstellungsgesprächen in Beobachtungsstationen in … [Ort 4] und
… [Ort 3] begleiten konnte und den dadurch entstandenen Aufwand, insbesonde-
re auch den zeitlichen Aufwand der Bahnreisen ab … [Ort 5], zu einem Stunden-
ansatz von Fr. 220.00 fakturieren durfte.
2.1. Zu entscheiden ist, ob die getätigten Aufwendungen im Zusammenhang mit
der Begleitung zu den Vorstellungsgesprächen als notwendig betrachtet werden
können. Der Bezirksrat verneint diese Frage. Die Vorinstanz hat im angefochte-
nen Entscheid dargelegt, dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung bei
Bestehen einer Beistandschaft nach Art. 308 ZGB, vorausgesetzt diese liefere der
KESB ein umfassendes elternunabhängiges und neutrales Bild von der konkreten
Situation, auf eine Verdoppelung der Informationsquellen und auf den diesbezüg-
lichen Beitrag des Kindesvertreters zu verzichten sei (act. 6 S. 11). Der Kindes-
verfahrensvertreter mache geltend, er habe in Absprache mit der Beiständin
F._____ in seiner Funktion als Kindesverfahrensvertreter und als Fachperson
C._____ zu den fraglichen Vorstellungsgesprächen sowohl nach … [Ort 4] wie

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auch nach … [Ort 5] begleitet. Damit habe er aber eine Aufgabe übernommen, die
im Zuständigkeitsbereich der Beiständin liege, zumal es sich bei C._____ schon
um ein 17-jähriges Mädchen handle. Trotz der schwierigen Umstände hätte es
dem Kindesverfahrensvertreter daher möglich sein können, aus sekundären In-
formationsquellen (Heim, Beiständin, C._____ selber, teilweise auch telefonisch)
an die für die Kindesverfahrensvertretung notwendigen Informationen zum Verlauf
der Vorstellungsgespräche zu gelangen und diese ins Verfahren einbringen kön-
nen. Es sei zwar systemimmanent, dass der Kindesverfahrensvertreter der KESB
gegenüber, anders der Beistand nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB, nicht rechen-
schaftspflichtig sei und zum Wohle des Kindes handeln müsse. Dennoch sei der
Bezirksrat der Auffassung, dass die fraglichen Vorstellungsgespräche alleine von
der Beiständin und nicht vom Kindesverfahrensvertreter hätten begleitet werden
müssen und der hier geltend gemachte Aufwand somit unangemessen sei, zumal
dieser letztlich den Eltern als Verfahrenskosten auferlegt werde.
2.2. Der Beschwerdeführer rügt die vorinstanzlichen Erwägungen als zu eng fo-
kussiert. Der Bezirksrat konzentriere sich auf einen einzigen Aspekt der Kindes-
vertretung, nämlich demjenigen der Sachverhaltsermittlung bzw. Abklärung. Min-
destens gleichwertige Bestandteile der Kindesvertretungsfunktion seien jedoch
diejenigen der Begleitung, der Beratung und Vertretung des Kindes (act. 2 S. 3).
Um diese Funktion wahrnehmen zu können, habe er, der Kindesverfahrensvertre-
ter, es als unumgänglich erachtet, dass er die jugendliche Klientin zu den Vorstel-
lungsgesprächen in den fraglichen Beobachtungsstationen begleiten würde. In
dieser Funktion würde er eben gerade nicht die Aufgabe der Erziehungsbeistän-
din übernehmen, welche von Gesetzes wegen einen anderen Auftrag habe, näm-
lich denjenigen, "die Eltern in ihrer Sorge um das Kind mit Rat und Tat zu unter-
stützen" (Art. 308 Abs. 1 ZGB).
3.1. Die Einwände des Beschwerdeführers vermögen das Urteil des Bezirksrates
nicht umzustossen.
Es kann, um Wiederholungen zu vermeiden, auf die Begründung des Bezirksrates
verwiesen werden, insbesondere auch auf die dort zitierten Grundlagen, wie die

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Entschädigung des Verfahrensvertreters zu bemessen ist (act. 6 S. 9; auch
act. 7/9 S. 2).
Anzufügen ist, dass Hintergrund der Einsetzung des Kindesverfahrensvertreters
ein Vorfall von häuslicher Gewalt vom 14. November 2016 war, wonach es zwi-
schen C._____ und ihrer Mutter zu gegenseitigen Tätlichkeiten gekommen war,
und C._____ ihrer Mutter auch eine Körperverletzung zugefügt haben soll. In der
Folge wurde das Aufenthaltsbestimmungsrecht der Mutter im Sinne einer vorsorg-
lichen Massnahme gestützt auf Art. 310 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 445 Abs. 1 ZGB
entzogen, und C._____ vorsorglich in der geschlossenen Wohngruppe des Ju-
gendheims G._____ untergebracht (KESB-act. 63, S. 7). Da eine weitere Unter-
bringung von C._____ zu regeln war, prüfte die KESB gestützt auf Art. 314abis
Abs. 2 ZGB die Anordnung einer Kindesverfahrensvertretung. Die KESB bejahte
die Voraussetzungen für die Anordnung einer Kindesverfahrensvertretung, insbe-
sondere deshalb, weil aufgrund der Berichte der involvierten Fachpersonen sowie
der geführten Anhörung mit C._____ und der Mutter strittige Anträge und Empfeh-
lungen betreffend den weiteren Aufenthalt von C._____ vorlagen (KESB-act. 63
S. 6).
In der Folge zeigte sich aber, dass die Schwierigkeit nicht so sehr in unterschied-
lichen Anträgen und Empfehlungen der Parteien und der involvierten Fachperso-
nen lag (bspw. KESB-act. 96 S. 2, KESB-act. 90, KESB-act. 92). Die Schwierig-
keit lag (und liegt) darin, für C._____ eine geeignete Institution zu finden, in wel-
cher sie sich hinsichtlich ihrer Wohn- und Beschäftigungssituation stabilisieren
kann (Zwischenbericht für den Zeitraum vom 21. November 2016 bis 9. Januar
2017 der Beiständin vom 6. Januar 2017 [KESB-act. 77], KESB-act. 99 S. 3,
KESB-act. 86, KESB-act. 82-act. 83). (Vor-)Abklärungen von Platzierungsmög-
lichkeiten für C._____ im Anschluss an den Aufenthalt im G._____ waren dem-
nach zu tätigen. Die Vorstellungsgespräche in den Beobachtungsstationen in …
[Ort 4] und … [Ort 5] sind in diesem Zusammenhang zu sehen. Abklärungen vor
Ort, gegenseitiges Kennenlernen, waren Zweck der Vorstellungsgespräche.
3.2. a) Die Beiständin F._____ war in diesem Sinn und damit parallel zum Be-
schwerdeführer aktiv. Mit Entscheid der KESB vom 21. November 2016 wurde,

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wie bereits erwähnt, C._____ im Jugendheim G._____, … [Ort 1], untergebracht.
Da das Ziel der Unterbringung die Abklärung der vorhandenen Ressourcen und
weiter indizierter Massnahmen war, wurden entsprechend die Aufgaben der Bei-
ständin F._____ angepasst. Es wurden der Beiständin zusätzlich die Aufgaben
übertragen, die aktuelle Unterbringung von C._____ zu begleiten, den regelmäs-
sigen Austausch mit den involvierten Fachpersonen und die Koordination im Hel-
fernetz sicherzustellen. Der Beiständin wurde aufgetragen, der KESB Bericht und
Empfehlung zur Anschlusslösung für C._____ einzureichen, was die Beiständin
mit dem Zwischenbericht vom 6. Januar 2017 tat (KESB-act. 77, KESB-act. 63
S. 5; siehe zu den Aufgaben der Beiständin auch KESB-act. 96, insbes. S. 4 ff.).
Es lag damit nicht nur eine allgemeine (Erziehungs-)Beistandschaft nach Art. 308
Abs. 1 ZGB vor, welche vorsieht, dass die Beistandsperson die Eltern im Rahmen
dieser Begleitmassnahme von bestimmter Kontinuität mit "Rat und Tat" unterstüt-
zen soll.
Es ergibt sich aus den Akten, dass die Beiständin es (zu Recht) als ihre Pflicht
ansah, einen Betreuungsort für C._____ zu finden (KESB-act. 86) und an den
Vorstellungsgesprächen teilzunehmen (KESB-act. 77, KESB-act. 84, KESB-act.
88). Die Teilnahme an Vorstellungsgesprächen gehört in den Funktionsbereich
von Sozialarbeitern oder Sozialpädagogen (BGE 142 II 153, insbes. E. 5.3.4.1.).
Mit den Vorinstanzen und entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers steht
damit nicht die Abgeltung der in der höchstrichterlichen Rechtsprechung (BGE
142 II 153, insbes. E. 5.2.3.2.) erwähnten Begleitung, Beratung und Vertretung
(zu ergänzen: im Prozess, vor Behörden) zur Debatte, welche Funktionen ein
Kindesverfahrensvertreter unter Umständen auch wahrzunehmen hat. Diese Auf-
gaben hatte die Beiständin wahrzunehmen. Es bedarf keiner Verdoppelung der
Informationsquellen, aber auch keiner Verdoppelung der Begleitung.
b) Es bestehen widersprüchliche Angaben des Beschwerdeführers und der
KESB dazu, zu welchen Vorstellungsgesprächen die Beiständin C._____ beglei-
tete und zu welchen Vorstellungsgesprächen die Stellvertretung wegen unfallbe-
dingter Abwesenheit der Beiständin die Begleitung hätte übernehmen müssen
(KESB-act. 180/3/1 S. 2, BR-act. 7/9 S. 2 unten). Entscheidend ist, dass es eine

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Stellvertreterregelung beim kjz gab. Es ist nicht dem Verfahrensvertreter und der
Beiständin überlassen zu vereinbaren, wer von beiden die Begleitung zu den Vor-
stellungsgesprächen übernimmt. Die damals bald 17-jährige C._____ erschien im
Übrigen allein zum zweiten Vorstellungsgespräch in der Beobachtungsstation
I._____ in … [Ort 5], weil sie entgegen der Absprache mit RA A._____ einen spä-
teren Zug genommen hatte. Als Folge davon verpassten sich RA A._____ und
C._____ im Hauptbahnhof Zürich. C._____ erreichte die Beobachtungsstation
I._____ mit zweistündiger Verspätung und konnte dort noch 15 Minuten mit der
zuständigen Psychologin sprechen. In der Folge entschloss sich die Beobach-
tungsstation zur Aufnahme. Zum zweiten Vorstellungsgespräch auf der Beobach-
tungsstation in … [Ort 5] kam es deshalb, weil C._____, damals noch in Beglei-
tung von RA A._____, vor Beendigung des Gesprächs den Raum und das Haus
verliess und nicht mehr zurückkehrte. Die Verantwortlichen der … hielten an einer
ordentlichen Beendigung des Vorstellungsgesprächs zu einem möglichst baldigen
Zeitpunkt fest (KESB-act. 180/3/1 S. 2).
4. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es bei einem zu entschädigenden
Aufwand gemäss Urteil des Bezirksrates Winterthur vom 14. Dezember 2017 von
26.24 Stunden zu Fr. 220.00 (zuzüglich Spesen von Fr. 180.40 zuzüglich MWST),
insgesamt beim Betrag von Fr. 6'429.45, bleibt (act. 6 S. 12 unten). Die Be-
schwerde ist abzuweisen.
III.
Beim vorerwähnten Ausgang des Verfahrens unterliegt der Beschwerdeführer
vollumfänglich. Die Entscheidgebühr ist auf Fr. 300.00 festzusetzen. Die Kosten
sind dem Beschwerdeführer ausgangsgemäss aufzuerlegen.

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Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen und das Urteil des Bezirksrates Win-
terthur vom 14. Dezember 2017 wird bestätigt.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.00 festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden dem Beschwerde-
führer auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die Kindes- und Erwachsenenschutz-
behörde Bezirke Winterthur und Andelfingen sowie – unter Rücksendung
der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Winterthur, je gegen Emp-
fangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
rund Fr. 2'160.00.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
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lic. iur. A. Götschi
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