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zh_obergericht · PA200013 · 2020-03-27 · de
Fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA200013-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. P. Diggelmann und Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach so-
wie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Isler
Beschluss vom 27. März 2020
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin,
sowie
B._____ [Klinik],
Verfahrensbeteiligte,
betreffend
fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen einen Entscheid der 10. Abteilung (Einzelgericht) des Be-
zirksgerichtes Zürich vom 3. März 2020 (FF200039)

- 2 -
Erwägungen:
1. A._____ wurde am 26. Februar 2020 ärztlich im Sinne einer fürsorgerischen
Unterbringung in die B._____ [Klinik] eingewiesen (act. 5/1). Mit Urteil vom 3.
März 2020 wies das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Zürich ihre dagegen er-
hobene Beschwerde ab (act. 9).
Hiergegen erhob A._____ beim Obergericht mit Eingabe vom 11. März 2020 Be-
schwerde, welche sie – vor Ablauf der Beschwerdefrist – mit Eingabe vom
16. März 2020 ergänzte (act. 10 und 13; vgl. act. 11 und 15). Die erstinstanzlichen
Akten wurden beigezogen (act. 1–7).
Am 20. März 2020 hob die Klinik die fürsorgerische Unterbringung auf (act. 14
und 16).
2. Mit der Aufhebung der fürsorgerischen Unterbringung ist ein schutzwürdiges In-
teresse der Beschwerdeführerin an der Überprüfung der Unterbringung entfallen
(BGer 5A_675/2013 vom 25. Oktober 2013 Erw. 3). Das Verfahren ist gegen-
standslos geworden und deshalb abzuschreiben (Art. 242 ZPO). Es rechtfertigt
sich, die Kosten beider Instanzen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die Kosten beider Instanzen werden auf die Gerichtskasse genommen.
3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin und die verfahrensbe-
teiligte Klinik sowie – unter Rücksendung der beigezogenen Akten – an die
Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.

- 3 -
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundes-
gericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer sol-
chen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen)
oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit
Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. M. Isler
versandt am:
zh_obergericht · SB200096 · 2020-03-18 · de
Tierquälerei


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB200096-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. S. Volken und
lic. iur. B. Gut sowie der Gerichtsschreiber lic. iur. H. Kistler
Beschluss vom 18. März 2020
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwältin Dr. iur. X._____,
gegen
Staatsanwaltschaft See/Oberland,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
sowie
Veterinäramt des Kantons Zürich,
Verfahrensbeteiligter
betreffend Tierquälerei
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil, Einzelgericht,
vom 23. Oktober 2019 (GG190013)

- 2 -
1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 23. Oktober 2019 hat der
Beschuldigte mit Schreiben vom 2. Dezember 2019 Berufung angemeldet, innert
der Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO aber keine Berufungserklärung eingereicht
(Urk. 126; begründetes Urteil zugestellt am 22. Januar 2020, Urk. 130). Deshalb
ist auf die Berufung gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht
einzutreten.
2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des
Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem
Beschuldigten sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen.
Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.– festzusetzen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 2. Dezember 2019 wird nicht
eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die Verteidigung (im Doppel für sich und den Beschuldigten)
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland
− das Veterinäramt des Kantons Zürich
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.

- 3 -
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 18. März 2020
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. R. Naef lic. iur. H. Kistler
zh_obergericht · LA200006 · 2020-03-11 · de
Arbeitsrechtliche Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LA200006-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. L. Hunziker Schnider und Oberrichter lic. iur. M. Spahn
sowie Gerichtsschreiberin MLaw V. Stübi
Beschluss vom 11. März 2020
in Sachen
A._____,
Beklagter, Widerkläger und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____ und / oder
Rechtsanwalt lic. iur. X2._____
gegen
B._____ AG …,
Klägerin, Widerbeklagte und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend arbeitsrechtliche Forderung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts am Arbeitsgericht Winterthur
vom 11. Dezember 2019 (AF190002-K)

- 2 -
Erwägungen:
Mit Schreiben vom 9. März 2020, beim Obergericht eingegangen am
10. März 2020, zog der Beklagte, Widerkläger und Berufungskläger seine am
3. Februar 2020 eingereichte Berufung zurück (Urk. 19). Das Berufungsverfahren
ist demgemäss abzuschreiben.
Bei Streitigkeiten aus einem Arbeitsverhältnis sind bis zu einem Streitwert
von Fr. 30'000.– keine Kosten zu erheben (Art. 114 lit. c ZPO). Das zweitinstanzli-
che Verfahren ist daher kostenlos. Mangels erheblicher Umtriebe ist der Klägerin,
Widerbeklagten und Berufungsbeklagten (fortan Klägerin) für das Rechtsmittelver-
fahren keine Parteientschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Berufungsverfahren wird abgeschrieben.
2. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Kosten erhoben und kei-
ne Parteientschädigungen zugesprochen.
3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage des
Doppels von Urk. 19, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

- 3 -
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche arbeitsrechtliche Angelegenheit. Der
Streitwert beträgt Fr. 3'428.30.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Zürich, 11. März 2020
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw V. Stübi
versandt am:
sf
zh_obergericht · LZ190016 · 2020-03-05 · de
Unterhalt und weitere Kinderbelange


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LZ190016-O/U
vereinigt mit Geschäfts-Nr.: LZ190015-O
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. R. Blesi Keller
Beschluss vom 5. März 2020
in Sachen
A._____,
Beklagter, Erstberufungsbeklagter 1 und Zweitberufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
B._____,
Kläger, Erstberufungsbeklagter 2 und Zweitberufungsbeklagter 1
vertreten durch MLaw Y._____,
sowie
C._____,
Verfahrensbeteiligte, Erstberufungsklägerin und Zweitberufungsbeklagte 2
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Z._____,
betreffend Unterhalt und weitere Kinderbelange

- 2 -
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am
Bezirksgericht Winterthur vom 27. Mai 2019 (FK160032-K)
Es wird beschlossen:
1. Das vorliegende Berufungsverfahren wird mit dem Berufungsverfahren Ge-
schäfts-Nr. LZ190015 vereinigt und als dadurch erledigt abgeschrieben.
2. Schriftliche Mitteilung im Berufungsverfahren LZ190015.
Zürich, 5. März 2020
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. R. Blesi Keller
mc
versandt am:
zh_obergericht · NC190003 · 2020-02-28 · de
Volljährigenunterhalt (vorsorgliche Massnahmen)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: NC190003-O/U
vereinigt mit Geschäfts-Nr. NC200001-O
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. S. Janssen und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. L. Stünzi
Beschluss vom 28. Februar 2020
in Sachen
A._____,
Massnahmekläger und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt X._____
gegen
B._____,
Massnahmebeklagter und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Y._____
betreffend Unterhalt
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen
Verfahren am Bezirksgericht Uster vom 24. April 2019 (FP180010-I)

- 2 -
Es wird beschlossen:
1. Das vorliegende Berufungsverfahren wird mit dem Berufungsverfahren Ge-
schäfts-Nr. NC200001 vereinigt, unter jener Prozessnummer weitergeführt
und als dadurch erledigt abgeschrieben.
2. Schriftliche Mitteilung an die Parteien im Verfahren NC200001.
Zürich, 28. Februar 2020
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. L. Stünzi
versandt am:
am
zh_obergericht · NC190004 · 2020-02-28 · de
Unterhalt


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: NC190004-O/U
vereinigt mit Geschäfts-Nr. NC200001-O
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. S. Janssen und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. L. Stünzi
Beschluss vom 28. Februar 2020
in Sachen
A._____,
Kläger und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt X._____
gegen
B._____,
Beklagter und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Y._____
betreffend Unterhalt
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen
Verfahren am Bezirksgericht Uster vom 20. November 2018 (FP180010-I)

- 2 -
Es wird beschlossen:
1. Das vorliegende Berufungsverfahren wird mit dem Berufungsverfahren Ge-
schäfts-Nr. NC200001 vereinigt, unter jener Prozessnummer weitergeführt
und als dadurch erledigt abgeschrieben.
2. Schriftliche Mitteilung an die Parteien im Verfahren NC200001.
Zürich, 28. Februar 2020
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. L. Stünzi
versandt am:
am
zh_obergericht · PC200003 · 2020-02-20 · de
Ehescheidung (unentgeltliche Rechtspflege)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PC200003-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende,
Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 20. Februar 2020
in Sachen
A._____,
Klägerin und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Kanton Zürich,
Beschwerdegegner
vertreten durch Bezirksgericht Zürich
betreffend Ehescheidung (unentgeltliche Rechtspflege)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Ver-
fahren am Bezirksgericht Zürich vom 10. Dezember 2019 (FE190337-L)

- 2 -
Erwägungen:
1. Mit Schreiben vom 14. Februar 2020, beim Obergericht eingegangen
am 17. Februar 2020, zog die Klägerin ihre Beschwerde (Urk. 1), welche sie am
13. Januar 2020 gegen die vorinstanzliche Verfügung vom 10. Dezember 2019
betreffend Abweisung (auch) ihres Gesuchs um Bestellung einer unentgeltlichen
Rechtsvertretung (Urk. 2) eingereicht hatte, zurück (Urk. 9). Der Rückzug umfasst
auch das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren
(vgl. die Anträge in Urk. 1 S. 2). Das Verfahren ist demgemäss abzuschreiben
(Art. 241 Abs. 3 ZPO).
2. a) Umständehalber kann auf die Erhebung von Gerichtskosten für
das Beschwerdeverfahren verzichtet werden.
b) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-
sprechen (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Gerichtskosten erhoben.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien des vorinstanzlichen Verfahrens und
an die Vorinstanz, an den Beklagten und die Vorinstanz je unter Beilage der
Doppel von Urk. 1, 4, 5/2-3, 8 und 9, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

- 3 -
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine
nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 20. Februar 2020
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
sf
zh_obergericht · SB200040 · 2020-02-12 · de
Mehrfache Drohung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB200040-O/U/jv
Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. S. Volken, Präsident, und lic. iur. B. Gut, die
Oberrichterin lic. iur. N. Klausner sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. S. Maurer
Beschluss vom 12. Februar 2020
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt MLaw X._____
gegen
Staatsanwaltschaft See/Oberland,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend mehrfache Drohung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Meilen,
Einzelgericht, vom 16. September 2019 (GG190017)

- 2 -
Erwägungen:
1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, Einzelgericht, vom 16. Sep-
tember 2019 hat der Beschuldigte zwar Berufung anmelden lassen, innert der
Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO aber keine Berufungserklärung eingereicht. Des-
halb ist auf die Berufung gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzu-
treten.
2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des
Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem Be-
schuldigten sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen. Die
Gerichtsgebühr ist praxisgemäss auf Fr. 600.– festzusetzen.
3. Dem amtlichen Verteidiger ist für das Berufungsverfahren keine Entschädi-
gung zuzusprechen. Gleiches gilt für den unentgeltlichen Rechtsvertreter der Pri-
vatklägerin, da das Berufungsverfahren noch ganz am Anfang steht und noch
keine relevanten Aufwendungen entstanden sein können.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 16. September 2019 wird nicht
eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
4. Dem amtlichen Verteidiger sowie dem unentgeltlichen Rechtsvertreter der
Privatklägerin werden keine Entschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten

- 3 -
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland
− den unentgeltlichen Rechtsvertreter der Privatklägerin im Doppel für
sich und die Privatklägerin B._____
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 12. Februar 2020
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. S. Volken lic. iur. S. Maurer
zh_obergericht · PQ200001 · 2020-02-10 · de
Errichtung einer Beistandschaft


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ200001-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. M. Sarbach sowie Ge-
richtsschreiber lic. iur. R. Pfeiffer
Beschluss vom 10. Februar 2020
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
betreffend Errichtung einer Beistandschaft
Beschwerde gegen einen Entscheid des Bezirksrates Winterthur vom 11.
Dezember 2019; VO.2019.47 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Be-
zirke Winterthur und Andelfingen)

- 2 -
Erwägungen:
Anlässlich der Anhörung vom 30. Januar 2020 unterzeichneten der Beschwerde-
führer und der Beistand eine Vereinbarung über die zukünftige Zusammenarbeit
(act. 13). Mit dieser zog der Beschwerdeführer seine Beschwerde zurück. Das
Verfahren ist abzuschreiben. Umständehalber sind keine Kosten zu erheben.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an den Beistand (B._____,
…[Adresse], … Winterthur), sowie unter Rücksendung der eingereichten Ak-
ten an den Bezirksrat Winterthur (unter Beilage einer Kopie von act. 13) und
an die KESB Bezirke Winterthur und Andelfingen (unter Beilage einer Kopie
von act. 13), je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

- 3 -
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. R. Pfeiffer
versandt am:
zh_obergericht · LY190053 · 2020-01-29 · de
Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LY190053-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. M. Spahn und Oberrichterin Dr. S. Janssen sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. A. Baumgartner
Beschluss vom 29. Januar 2020
in Sachen
A._____,
Kläger und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Beklagte und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____
sowie
1. C._____,
2. D._____,
Verfahrensbeteiligte
1, 2 vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Z._____
betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen
Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 8. November 2019 (FE170143-F)

- 2 -
Erwägungen:
Mit Schreiben vom 24. Dezember 2019, zur Post gegeben am 27. Dezember
2019 und beim Obergericht eingegangen am 30. Dezember 2019, zog der Kläger
und Berufungskläger (fortan Kläger) die Berufung vom 28. November 2019 zurück
(Urk. 5; Urk. 1). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben.
Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens dem
Kläger aufzuerlegen. Mangels erheblicher Umtriebe ist der Beklagten und Beru-
fungsbeklagten (fortan Beklagte) für das Berufungsverfahren keine Parteient-
schädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren wird auf Fr. 1'000.– festge-
setzt.
3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Kläger auferlegt.
4. Der Beklagten wird für das Berufungsverfahren keine Parteientschädigung
zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und die Verfahrensbeteiligten, an die
Beklagte und die Verfahrensbeteiligten unter Beilage je eines Doppels der
Urk. 1 und 5, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

- 3 -
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG und ein Entscheid über vorsorgli-
che Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert übersteigt
Fr. 30'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 29. Januar 2020
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. A. Baumgartner
versandt am:
sn