zh_obergericht · PQ230052 · 2023-10-31 · de
Anordnung einer Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach Art. 394 i. V. m. Art. 395 ZGB


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ230052-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Ge-
richtsschreiberin MLaw T. Rumpel
Urteil vom 31. Oktober 2023
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
betreffend Anordnung einer Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensver-
waltung nach Art. 394 i. V. m. Art. 395 ZGB
Beschwerde gegen ein Urteil der Kammer II des Bezirksrates Zürich vom
7. August 2023; VO.2022.124 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der
Stadt Zürich)

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Erwägungen:
1. Das vorliegende Verfahren geht auf eine Gefährdungsmeldung der Brüder
der Beschwerdeführerin vom 10. Mai 2022 zurück. Frühere Gefährdungsmeldun-
gen seit dem Jahr 2013 hatten nicht zur Errichtung einer Massnahme geführt, weil
eine Massnahme gegen den Willen der Beschwerdeführerin als nicht verhältnis-
mässig beurteilt wurde.
2. Die KESB Stadt Zürich führte daraufhin verschiedene Abklärungen durch.
Unter anderen holte sie einen Bericht der Psychiatrischen Poliklinik über die Le-
benssituation der Beschwerdeführerin ein (KESB act. 85) und hörte die Be-
schwerdeführerin am 14. Oktober 2022 persönlich an (KESB act. 97). Nachdem
die Beschwerdeführerin im Anschluss daran mitgeteilt hatte, dass sie einer Mass-
nahme ablehnend gegenüberstehe (KESB act. 98 und 99), ordnete die KESB mit
Zirkulationsbeschluss vom 8. November 2022 (KESB act. 104) für die Beschwer-
deführerin eine Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach
Art. 394 in Verbindung mit Art. 395 ZGB an, ernannte B._____ als Beistand und
erteilte ihm verschiedene Aufträge.
3. Die Beschwerdeführerin erhob gegen diesen Entscheid Beschwerde an den
Bezirksrat Zürich. Nach Einholung einer Stellungnahme des Beistandes vom
15. Juni 2023 (BR act. 29), zu welcher der Beschwerdeführerin das rechtliche
Gehör gewährt wurde, wies der Bezirksrat die Beschwerde mit Urteil vom 7. Au-
gust 2023 ab und bestätigte den Entscheid der KESB (BR act. 38 = act. 5).
4. Gegen das Urteil des Bezirksrats, das sie am 18. August 2023 entgegen-
nahm (BR act. 39/2), erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 22. August
2023 (act. 2) rechtzeitig Beschwerde bei der Kammer. Die vorinstanzlichen Akten
wurden beigezogen (KESB act. 1-262 = act. 20/1-262; BR act. 1-45 = act. 19/1-
45). Vernehmlassungen waren nicht einzuholen. Das Verfahren ist spruchreif.
5. Gegen erwachsenenschutzrechtliche Entscheide kann mit einer Frist von
30 Tagen schriftlich und begründet Beschwerde erhoben werden. Es können
Rechtsverletzungen, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtser-

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heblichen Sachverhaltes und Unangemessenheit gerügt werden (Art. 450 und
Art. 450a ZGB).
Die Beschwerdeinstanz wird nur auf eine Beschwerde hin tätig. Insoweit gilt das
Rügeprinzip und wird der Untersuchungs- und Offizialgrundsatz gemäss Art. 446
ZGB eingeschränkt. Bei nicht anwaltlich vertretenen Parteien werden jedoch in
formeller Hinsicht keine hohen Anforderungen gestellt und es genügt ein von
einer betroffenen urteilsfähigen Person unterzeichnetes Schreiben, sofern das
Anfechtungsobjekt ersichtlich ist und daraus hervorgeht, warum sie mit der ge-
troffenen Anordnung ganz oder teilweise nicht einverstanden ist (FamKomm Er-
wachsenenschutz / Steck Art. 450 ZGB N 31 und Art. 450a ZGB N 4).
6. Die KESB erwog im Beschluss vom 8. November 2022, die Abklärungen
hätten gezeigt, dass die Beschwerdeführerin unter wahnhaftem Erleben leide und
ihre Wahrnehmung dadurch stark verzerrt sei. Dies verunmögliche ihr, sich adä-
quat zu verhalten, weshalb sie Hilfe in verschiedenen Lebensbereichen benötige.
Sie sei seit längerer Zeit arbeitslos, habe keine Einnahmen und komme immer
mehr in finanzielle Not. Sie sei nicht krankheitseinsichtig und deshalb nicht fähig
zur Selbstreflexion. Die Unterstützung durch nahestehende Personen oder private
oder öffentliche Dienste reiche zu ihrem Schutz und zur Wahrung ihrer Interessen
nicht aus und sie habe für die nun eingetretene Situation keine ausreichende ei-
gene Vorsorge getroffen, sondern ziehe erteilte Vollmachten immer wieder zu-
rück, halte sich nicht an Abmachungen und scheine aufgrund ihrer Wahnvorstel-
lungen auch nicht mehr in der Lage zu sein, einer bevollmächtigten Person sach-
gerechte Weisungen zu erteilen und ihr Handeln zu überwachen. Die Beschwer-
deführerin sei daher schutz- und unterstützungsbedürftig und die Anordnung einer
Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach Art. 394 i.V.m. Art. 395
ZGB sei auch gegen ihren Willen angezeigt (KESB act. 104 S. 3 f.).
7. Der Bezirksrat hielt in seinem Urteil vom 7. August 2023 aufgrund der Akten
und der vertieften Auseinandersetzung mit einzelnen Aktenstücken fest, dass die
Beschwerdeführerin wegen einer psychischen Störung in Form von Wahnvorstel-
lungen resp. psychotischen Störungen an einem Schwächezustand leide (act. 18
S. 6 ff. E. 3.3). Weiter hielt der Bezirksrat fest, dass die Beschwerdeführerin auf-

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grund ihres Schwächezustandes ausserstande sei, für eine hinreichende medizi-
nische Betreuung zu sorgen (act. 18 S. 9 f. E. 3.4).
Ferner habe sich gezeigt, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihres Schwä-
chezustandes ausserstande sei, ihre finanziellen und administrativen Angelegen-
heiten hinreichend zu besorgen (act. 18 S. 10 ff. E. 3.5). Dazu verwies der Be-
zirksrat auf den von der KESB eingeholten Abklärungsbericht der Psychiatrischen
Poliklinik vom 29. September 2022. Laut diesem "betreibt sie mit diversen Schrei-
ben
einen enormen administrativen und kostspieligen Aufwand in hochstehendem
Deutsch, inhaltlich sind die Schreiben realitätsfremd und zeigen eine verzerrte
Wahrnehmung" (KESB act. 85 S. 5; vgl. act. 18 S. 11 f. E. 3.5.1).
Ferner erwähnte der Bezirksrat in diesem Zusammenhang, die Beschwerdeführe-
rin habe zahlreiche sehr ausschweifende E-Mails an den Bezirksrat zugestellt, die
aufgrund des Umfangs und der Redundanz des Inhalts (grösstenteils zu einer an-
geblichen Verschwörung von Direktvertriebsfirmen) nur beispielhaft wiedergege-
ben würden. Der Bezirksrat schliesst, auch die Art und Weise wie die Beschwer-
deführerin den bezirksrätlichen Prozess geführt habe, deute darauf hin, dass sie
mit komplexen administrativen Vorgängen überfordert sei und Unterstützung
brauche. Anstatt eine konsistente Eingabe mit den fallbezogenen relevanten Ar-
gumenten einzureichen, habe sie den Bezirksrat mit E-Mails überschwemmt, wel-
che inhaltlich redundant seien und an der Sache vorbeigingen. Die Beschwerde-
führerin scheine in ihren Verschwörungstheorien gefangen und sei nicht zu sub-
stanziierten sachbezogenen Vorbringen in der Lage (act. 18 S. 1 E. 3.5.8).
Weiter habe sich ergeben, dass die Beschwerdeführerin aufgrund ihres Schwä-
chezustandes ausserstande sei, für eine Wohnung für sich zu sorgen. Nachdem
ihr die Vermieterin wegen Konflikten mit den Nachbarn die Kündigung angedroht
habe, habe sie selbst per 31. März 2023 gekündigt, ohne über eine Anschlusslö-
sung zu verfügen, habe ihren gesamten Hausrat ohne deren Einverständnis bei
verschiedenen Verwandten deponiert und übernachte derzeit auf einem Cam-
pingplatz. Aus ihrem Verhalten werde deutlich, dass sie mangels Einsicht in ihre

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Wahnsymptomatik nicht in der Lage sei, für ein geeignetes Wohnsetting zu sor-
gen (act. 18 S. 20 f. E. 3.6).
Der Bezirksrat bejahte auch die Verhältnismässigkeit der angeordneten Mass-
nahmen, weil sie erforderlich seien und keine milderen Massnahmen ersichtlich
seien. Mangels Krankheitseinsicht überwiege der Schutz der Beschwerdeführerin
ihr Interesse an einer vollständig eigenständigen Lebensweise, hielt der Bezirks-
rat abschliessend fest (act. 18 S. 21 E. 3.7).
7. In der ein Blatt umfassenden handschriftlichen Beschwerdeschrift vom
22. August 2023 (act. 4) nimmt die Beschwerdeführerin zuerst unter 1) auf angeb-
liche Fehlleistungen (grobfahrlässige Pflichtverletzung, Nichtinformierung und
Hinhaltetaktik) des Sozialamtes Bezug, erwähnt unter 2) falsche Bezichtigungen
und behördliche Diffamierungen und schreibt anschliessend, zum Wiederaufbau
einer Existenz andernorts als in Zürich akzeptiere sie eine IV-Rente zur Überbrü-
ckung auf der Basis einer posttraumatischen Belastungsstörung / Neurose nach
10 Jahren "DV-Spässchen" (DV steht für Direktvertrieb; act. 2).
Ergänzend verweist die Beschwerdeführerin auf ihre handschriftlichen Notizen in
der beigelegten Kopie des angefochtenen Entscheides (act. 5), für welche die
Formatierung des Bezirksrats mit dem eingerückten Rand viel Raum lässt. Darin
hält sich die Beschwerdeführerin am Inhalt von einzelnen von der Vorinstanz zi-
tierten Aktenstellen auf, die sie als diffamierend empfindet, und beschwert sich
über das Verhalten der Sozialbehörde. Mit den Schlussfolgerungen, welche die
Vorinstanzen daraus ziehen und mit denen sie den Befund eines Schwächezu-
standes und ihrer Unterstützungsbedürftigkeit und damit die Anordnung einer
Massnahme begründen, setzt sie sich auch hier nicht auseinander.
8. Die Begründung der Beschwerde ist mehrheitlich appellatorischer Natur,
was keine genügende Begründung einer Beschwerde ist, worauf bereits der Be-
zirksrat hinwies (act. 18 S. 19). Es erfolgt keine Auseinandersetzung mit dem aus-
führlichen und sorgfältig begründeten Entscheid der Vorinstanz.

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Dass sich die Beschwerdeführerin an den Beschreibungen ihres Krankheitszu-
standes stört, ist Ausdruck ihrer fehlenden Krankheitseinsicht. Der wiederholte
Bezug auf - von ihr als DV-Spässchen bezeichnete - angebliche Machenschaften
von Direktvertriebsorganisationen - es geht um die Unternehmung C._____, bei
der die Beschwerdeführerin früher einmal beschäftigt war - bestätigt den Befund,
dass sie von Wahnvorstellungen dominiert wird, was die Schlussfolgerungen der
Vorinstanzen bestätigt.
Aus der Beschwerdebegründung ergibt sich nicht, dass der angefochtene Ent-
scheid falsch wäre. Auch wenn man den angefochtenen Entscheid und die An-
ordnung einer Massnahme in Anwendung der Untersuchungsmaxime unabhängig
von der Beschwerdebegründung überprüft, ergibt sich nichts, was am Ergebnis
etwas ändern würde. Die Beschwerde ist abzuweisen und die Anordnung einer
Beistandschaft mit Vermögensverwaltung durch die KESB ist zu bestätigen.
9. Im Verlauf des Verfahrens reichte die Beschwerdeführerin verschiedene
handschriftliche "Anzeigen" gegen ihren Beistand sowie unterschiedliche Ämter
und Unternehmen ein (act. 9, act. 1-17, act. 21-23, act. 25, act. 30, act. 33 und
act. 35). Die Kammer wäre für deren Behandlung nicht zuständig. Inhaltlich sind
sie ein offensichtlicher Ausdruck des oben geschilderten Schwächezustandes, so
dass keine Weiterungen erforderlich sind und sie insbesondere nicht an eine zu-
ständige Stelle weiterzuleiten sind.
Ausserdem wandte sich die Beschwerdeführerin auch in diesem Verfahren mit
zahlreichen E-Mails an das Gericht. Mehrheitlich handelte es sich um Nachrichten
an Dritte, die sie mit einem kurzen Kommentar versehen einreichte, ohne daraus
für das vorliegende Verfahren etwas abzuleiten, oder um Ergänzungen zu den
soeben erwähnten Anzeigen (vgl. act. 8, act. 11-14, act. 24-29, act. 31 f., act. 34
und act. 26-48).
Das entspricht dem Verhalten der Beschwerdeführerin im bezirksrätlichen Verfah-
ren (act. 18 S. 18 f. E. 3.5.8) und ist ein weiterer Beleg für die Unterstützungsbe-
dürftigkeit der Beschwerdeführerin, wie schon der Bezirksrat festhielt. Die als Do-
kumentation bezeichnete, mehrfach aktualisiert eingereichte, nummerierte und

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datierte Auflistung von Vorfällen auf über dreissig engbedruckten Seiten ist eine
eindrückliche Illustration ihres Schwächezustandes (vgl. act. 12, act. 14, act. 27/2,
act. 27/7/1, act. 28/1, act. 28/2, act. 41/2; act. 42; act. 43, act. 44).
In formeller Hinsicht ist dazu anzumerken, dass elektronische Eingaben nur mit
einer qualifizierten elektronischen Signatur zulässig sind (Art. 130 Abs. 2 ZPO).
Diese Eingaben sind daher aus formellen Gründen nicht beachtlich, auch wenn
der Umstand, dass die Vorinstanz der Beschwerdeführerin Unterlagen zur Stel-
lungnahme per E-Mail zustellte (vgl. act 18 S. 3 E. 1.6), sie in der Vorstellung be-
stärkt haben mag, diese Form der Korrespondenz sei zulässig.
Da sich inhaltlich nichts aus diesen Nachrichten ergibt, was etwas am Ergebnis
ändern würde, können Weiterungen jedoch unterbleiben.
10. Trotz der Klagen der Beschwerdeführerin über den zum Beistand ernannten
B._____, der sie bereits zuvor als Sozialarbeiter betreute, und der Beobachtung,
dass sie diesen in ihr Wahnsystem eingebaut habe (vgl. KESB act. 85 und act. 18
S. 12 E. 3.5.1), drängt sich von Amtes wegen kein Wechsel auf. Soweit aus den
Akten ersichtlich, ist es nicht die Person, sondern die Rolle von B._____ als Bei-
stand und zuvor als Sozialarbeiter, die den Anlass dazu schuf, so dass sich diese
Problematik durch einen Wechsel der Person aller Voraussicht nach nur vorüber-
gehend und nicht dauerhaft lösen liesse.
11. Die Beschwerdeführerin war aufgrund ihres Schwächezustandes nicht in der
Lage, die Aussichtslosigkeit ihres Rechtsmittels zu erkennen. Da sie ausserdem
von der Sozialhilfe unterstützt wird, ist trotz des Verfahrensausgangs ausnahms-
weise auf die Erhebung einer Entscheidgebühr zu verzichten. Eine Entschädigung
ist bei diesem Ausgang nicht zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen und das Urteil des Bezirksrats vom 7. Au-
gust 2023 wird bestätigt.
2. Kosten fallen ausser Ansatz.

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3. Eine Entschädigung wird nicht zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die Kindes- und Erwach-
senenschutzbehörde der Stadt Zürich, an den Beistand B._____ sowie unter
Rücksendung der eingereichten Akten an den Bezirksrat Zürich, je gegen
Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw T. Rumpel
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