zh_obergericht · PS180185 · 2018-10-10 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS180185-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Ge-
richtsschreiberin MLaw N. Seebacher
Urteil vom 10. Oktober 2018
in Sachen
A._____ GmbH,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____ Pensionskasse,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren
des Bezirksgerichtes Dietikon vom 12. September 2018 (EK180245)

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Erwägungen:
I.
1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend Schuldnerin) ist eine
GmbH mit Sitz in … [Ort] welche in erster Linie die Führung eines Restaurantbe-
triebes bezweckt (act. 5).
2. Am 12. September 2018, 10:30 Uhr, eröffnete das Einzelgericht des Be-
zirksgerichts Dietikon für nachfolgende Forderung der Gläubigerin und Beschwer-
degegnerin (nachfolgend Gläubigerin) den Konkurs über die Schuldnerin (act. 3 [=
act. 6/13]):
CHF 1'220.00 nebst Zins zu 5 % seit 30.12.2017
CHF 124.90 ohne Zins
CHF abzügl. Teilzahlung von CHF 797.85
CHF 146.60 Betreibungskosten
3. Mit Eingabe vom 19. September 2018 (Datum Poststempel) erhob die
Schuldnerin sinngemäss Beschwerde gegen die Konkurseröffnung und verlangte
eine Fristerstreckung zur Begründung der Beschwerde bis Ende September 2018
(act. 2). Mit Verfügung vom 20. September 2018 wurde ihr Fristerstreckungsge-
such abgewiesen und die Schuldnerin gleichzeitig darauf hingewiesen, dass sie
ihre Beschwerde noch bis zum Ablauf der Beschwerdefrist (25. September 2018)
ergänzen könne. Zudem wurde ihr mitgeteilt, dass sie zur Aufhebung des Konkur-
ses einen Konkursaufhebungsgrund sowie ihre Zahlungsfähigkeit dartun müsse.
Ausserdem wurde ihr eine Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses für das
Beschwerdeverfahren angesetzt (act. 8).
In der Folge hat die Schuldnerin weder die Beschwerde innert der noch lau-
fenden Beschwerdefrist ergänzt noch innert der ihr hierzu angesetzten Frist den
Kostenvorschuss geleistet. Auf die Ansetzung einer Nachfrist zur Leistung des
Kostenvorschusses nach Art. 101 Abs. 3 ZPO kann unter diesen Umständen ver-

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zichtet werden, da – wie nachfolgend noch zu zeigen sein wird – die Beschwerde
ohnehin abzuweisen ist.
II.
1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Rechtsmittel-
verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin ihre Zahlungsfähigkeit
glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen
Konkurshinderungsgründe (Tilgung nach Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG, Hinterle-
gung nach Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG oder Gläubigerverzicht nach Art. 174
Abs. 2 Ziff. 3 SchKG) nachweist.
Eine Beschwerde gegen einen Konkurseröffnungsentscheid ist innert einer
Frist von 10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen (Art. 174
Abs. 1 SchKG; Art. 319 lit. a i.V.m. Art. 309 lit. b Ziff. 7 ZPO). Dies bedeutet, dass
die Schuldnerin sowohl ihre Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Kon-
kurshinderungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. mit
Urkunden nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über
konkurshindernde Tatsachen sind innert der Rechtsmittelfrist aber selbst dann zu-
lässig, wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind (echte No-
ven). Nachfristen sind dagegen keine zu gewähren (vgl. dazu BGE 136 III 294).
2. Die Schuldnerin hat innert der Beschwerdefrist weder einen Konkursaufhe-
bungsgrund im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG dargetan, noch ihre Zahlungsfä-
higkeit glaubhaft gemacht. Damit sind die Voraussetzungen für die Aufhebung
des Konkurses nicht erfüllt und die Beschwerde ist daher abzuweisen.
III.
Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten der Schuldnerin aufzuerlegen
(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Prozessentschädigungen sind nicht zuzusprechen; der
Schuldnerin nicht wegen Unterliegens, der Gläubigerin nicht mangels Umtrieben
in diesem Verfahren.

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Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und der
Schuldnerin auferlegt.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage einer
Kopie von act. 2, an die Obergerichtskasse sowie an die Vorinstanz (unter
Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Schlieren,
ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zü-
rich und an das Betreibungsamt Schlieren/Urdorf, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um einen Ent-
scheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der Konkurs- oder Nachlassrichterin im
Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine
aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw N. Seebacher
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