zh_obergericht · SB190292 · 2019-11-07 · de
Nötigung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB190292-O/U/jv
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. M. Langmeier, Präsident, Oberrichterin lic. iur.
R. Affolter und Ersatzoberrichter lic. iur. P. Castrovilli sowie Ge-
richtsschreiberin MLaw T. Künzle
Urteil vom 7. November 2019
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. oec. publ. et lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich,
vertreten durch Staatsanwältin lic. iur. C. Braunschweig,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Nötigung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht,
vom 20. Februar 2019 (GG180059)

- 2 -
Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich, Büro A-1, vom
4. Dezember 2018 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 16).
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 36 S. 23 f.)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu
Fr. 90.– (entsprechend Fr. 2'700.–).
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt.
4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'200.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 1'500.– Gebühr für das Vorverfahren.
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem
Beschuldigten auferlegt.
6. (Mitteilungen)
7. (Rechtsmittel)"

- 3 -
Berufungsanträge:
(Prot. II S. 5)
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 55)
1. Es sei das erstinstanzliche Urteil vollumfänglich aufzuheben.
2. Es sei der Berufungskläger vollumfänglich von Schuld und Strafe freizuspre-
chen und ihm eine angemessene Entschädigung für seine anwaltlichen Um-
triebe zuzusprechen.
3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge – auch für das erstinstanzliche
Verfahren – unter Einschluss der Mehrwertsteuer zu Lasten der Staatskasse
oder allenfalls der Privatkläger.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 44 schriftlich)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
Erwägungen:
I. Verfahrensgang
1. Hinsichtlich des Verfahrensverlaufs bis zum Abschluss des erstinstanzlichen
Prozesses kann auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid des Einzel-
gerichts in Strafsachen am Bezirksgericht Bülach verwiesen werden. Mit dem vor-
stehend wiedergegebenen Urteil vom 20. Februar 2019 sprach die Vorinstanz den
Beschuldigten der Nötigung schuldig und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von
30 Tagessätzen zu Fr. 90.–, deren Vollzug unter Ansetzung einer Probezeit von
2 Jahren bedingt aufgeschoben wurde (Urk. 33 = Urk. 36).

- 4 -
2. Gegen das mündlich eröffnete Urteil (Prot. I S. 16) meldete die Verteidigung
mit Eingabe vom 27. Februar 2019 rechtzeitig Berufung an (Urk. 27). Am 22. Mai
2019 versandte die Vorinstanz das begründete Urteil an die Parteien (Urk. 35)
und übermittelte gleichentags die Anmeldung der Berufung zusammen mit den
Akten dem Obergericht (Urk. 37). Nach Erhalt des begründeten Urteils reichte die
Verteidigung am 14. Juni 2019 fristgerecht die Berufungserklärung ein (Urk. 39).
3. Mit Präsidialverfügung vom 24. Juni 2019 wurde den Privatklägern B._____
und C._____ sowie der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich (nachfolgend
Staatsanwaltschaft genannt) die Berufungserklärung des Beschuldigten zugestellt
und Frist für Anschlussberufung oder einen Nichteintretensantrag angesetzt
(Urk. 42). Mit Eingabe vom 3. Juli 2019 beantragte die Staatsanwaltschaft die Be-
stätigung des vorinstanzlichen Urteils und verzichtete ausdrücklich auf An-
schlussberufung (Urk. 44). Die Privatkläger liessen sich nicht vernehmen.
4. Am 30. August 2019 wurde zur Berufungsverhandlung auf den 7. November
2019 vorgeladen, wobei der Staatsanwaltschaft das Erscheinen freigestellt wurde
(Urk. 50). An der Berufungsverhandlung nahm der Beschuldigte in Begleitung
seines erbetenen Verteidigers teil. Vorfragen waren keine zu entscheiden. Das
Urteil wurde mündlich eröffnet und erläutert (Prot. II S. 6 und 11).
II. Prozessuales
1. Gemäss Art. 402 StPO hat die Berufung im Umfang der Anfechtung auf-
schiebende Wirkung. Die Rechtskraft des angefochtenen Urteils wird somit im
Umfang der Berufungsanträge gehemmt, während die von der Berufung nicht er-
fassten Punkte in Rechtskraft erwachsen (BSK STPO II-EUGSTER, Art. 402 N 2).
Der Beschuldigte lässt in seiner Berufungserklärung einen Freispruch sowie die
Zusprechung einer Parteientschädigung beantragen (Urk. 39). Demgemäss steht
der angefochtene Entscheid im Rahmen des Berufungsverfahrens unter Vorbe-
halt des strafprozessualen Verschlechterungsverbots nach Art. 391 Abs. 2 StPO
vollumfänglich zur Disposition.

- 5 -
2. Gemäss Anklageschrift wird dem Beschuldigten neben Nötigung im Sinne
von Art. 181 StGB eventualiter Drohung gestützt auf Art. 180 Abs. 1 StGB vor-
geworfen. Bei Letzterem handelt es sich um ein Antragsdelikt, bei dem das Vor-
liegen eines gültigen Strafantrags eine Prozessvoraussetzung ist. Die entspre-
chenden Strafanträge der Privatkläger B._____ und C._____ liegen vor (Urk. 2;
Urk. 3).
3. Mit der Berufungserklärung hat die Verteidigung den Beweisantrag gestellt,
es sei im Zusammenhang mit dem Aufstellen des Gegenstand der Anklageschrift
bildenden Fahnenmastes ein sachverständiges Gutachten einzuholen (Urk. 39).
Dieser Beweisantrag wurde mit Präsidialverfügung vom 26. Juli 2019 abgewiesen
(Urk. 48). Anlässlich der Berufungsverhandlung hielt die Verteidigung dazu fest,
dass demnach von der für den Beschuldigten günstigeren Sachverhaltsvariante
auszugehen sei, wonach die Einlass-Löcher nicht umgehend wieder hätten her-
gerichtet werden können, um die Fahnenstangen einzulassen (Urk. 55 S. 2 f.).
Nachdem heute – wie noch zu zeigen sein wird – ein Freispruch zu erfolgen hat,
kann auf Weiterungen diesbezüglich verzichtet werden (s. hinten Erw. III.).
4. Bereits an dieser Stelle ist sodann darauf hinzuweisen, dass sich das ur-
teilende Gericht nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen
und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (BGE 141 IV 249
E. 1.3.1 m.w.H.). Die Berufungsinstanz kann sich somit im Folgenden auf die für
ihren Entscheid wesentlichen Punkte beschränken.
III. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
1. Gemäss Anklageschrift soll sich der Beschuldigte der Nötigung, eventualiter
der Drohung schuldig gemacht haben, indem er am 8. Januar 2018 zu den Privat-
klägern B._____ und C._____, die er gerade dabei ertappt habe, wie sie auf dem
Areal der Geschäftsliegenschaft an der D._____-str. … in E._____ einen Fah-
nenmast der F._____ GmbH hätten aufstellen wollen, auf albanisch gesagt habe:
"Den Fahnenmast dürft ihr nicht dahin tun, sonst schlage ich euch diesen über
den Kopf!" bzw. "Jetzt nehmt den Fahnenmast und verschwindet von hier, sonst
breche ich euch diesen über den Kopf!". Dadurch seien die Privatkläger derart in

- 6 -
Angst versetzt worden, dass sie auf das Aufstellen des Fahnenmasts verzichtet
hätten (Urk. 16 S. 2 f.).
2. Der Beschuldigte hat im bisherigen Verlauf des Verfahrens stets anerkannt,
dass es zum Zeitpunkt des eingeklagten Vorfalls vom 8. Januar 2018 zu einer
Auseinandersetzung mit den Privatklägern B._____ und C._____ kam, weil er
nicht damit einverstanden war, dass diese den Fahnenmast der F._____ GmbH
auf dem Vorplatz der gemeinsamen Mietliegenschaft aufstellen wollten, wo übli-
cherweise die Firmenflagge der G._____ GmbH weht (Urk. 5/1 S. 2; Urk. 5/2
S. 2 f.). Der Beschuldigte bestreitet jedoch, zu den Privatklägern die in der Ankla-
geschrift umschriebenen Drohäusserungen gesagt zu haben (Urk. 5/1 S. 3;
Urk. 5/2 S. 5; Urk. 5/3 S. 2; Prot. I S. 8). Er habe lediglich zunächst mit der Hand
die Fahnenstange der Privatkläger festgehalten und anschliessend am Boden bei
der entsprechenden Aufstellvorrichtung die Einlasslöcher für den Fahnenmast mit
Erde verstopft (Urk. 5/1 S. 2; Urk. 5/2 S. 3, S. 5 und S. 7). Entsprechend stellt sich
die Verteidigung zusammengefasst auf den Standpunkt, es bestünden zumindest
unüberwindbare Zweifel an der Erfüllung der tatbestandsmässigen Strafbarkeits-
voraussetzungen, weshalb der Beschuldigte von sämtlichen Anklagevorwürfen
freizusprechen sei (Urk. 23 S. 28 ff.; Urk. 55 S. 20).
3.1. Eine strafrechtliche Verurteilung setzt voraus, dass sämtliche Tatbestands-
elemente der vorgeworfenen Strafbestimmungen vom erwiesenen Sachverhalt
abgedeckt sind. Die Sachverhaltserstellung hat sich deshalb zwingend an den in
Frage stehenden Straftatbeständen auszurichten. Vorliegend rechtfertigt es sich
deshalb, einige rechtliche Erwägungen zum gesetzlichen Tatbestand der Nöti-
gung und der Drohung voranzustellen.
3.2. Eine Nötigung im Sinne des Gesetzes liegt vor, wenn jemand durch Gewalt
oder Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung seiner
Handlungsfreiheit genötigt wird, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden
(Art. 181 StGB). Der Tatbestand schützt die Freiheit der Willensbildung und
Willensbetätigung des Einzelnen, indem das Opfer dazu veranlasst wird, sich ent-
sprechend dem Willen des Täters zu verhalten. In subjektiver Hinsicht ist Vorsatz
bzw. Eventualvorsatz erforderlich, d.h. die Täterschaft will den Willen des Opfers

- 7 -
beugen und es dadurch in dessen rechtlich geschützter Freiheit beschränken
oder nimmt dies zumindest in Kauf. In Anbetracht der Tatsache, dass aufgrund
der unklaren Abgrenzung zwischen einer strafbaren und einer straflosen Be-
einträchtigung des Willens eine Überdehnung des Strafschutzes zu befürchten ist,
wird generell dafür plädiert, den Tatbestand der Nötigung restriktiv auszulegen.
Demgemäss wird auch dann, wenn die Tathandlung darin besteht, dass der Täter
dem Opfer ernstliche Nachteile androht, verlangt, dass das angedrohte Übel
mindestens eine Zwangsintensität in dem Sinne erreicht, dass das Opfer entge-
gen seinem eigenen Willen zu dem von der Täterschaft gewünschten Verhalten
bestimmt werden kann bzw. bestimmt wird (s. BSK StGB II-DELNON/RÜDY,
Art. 181 StGB N 26 m.w.H.).
3.3. Eine Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB begeht sodann, wer vor-
sätzlich oder eventualvorsätzlich jemanden durch eine schwere Drohung in
Schrecken oder Angst versetzt. Das tatbestandsmässige Verhalten besteht dabei
in der Ankündigung eines erheblichen Übels, dessen Verwirklichung vom Willen
des Täters abhängt (s. TRECHSEL/FINGERHUTH, in: Praxiskommentar Schweizeri-
sches Strafgesetzbuch, 3. Aufl., Zürich 2018, Art. 180 StGB N 1). Im Gegensatz
zur Androhung ernstlicher Nachteile beim Nötigungstatbestand wird bei Art. 180
StGB eine schwere Drohung verlangt. Demzufolge sind gemäss Lehre und Praxis
auch die Anforderungen an die schwere Drohung grundsätzlich hoch anzusetzen
(BSK STGB II-DELNON/RÜDY, Art. 180 StGB N 22 m.w.H.). Dabei sind die gesam-
ten Umstände, die sich aus dem Vorgehen des Täters ergeben, in Rechnung zu
stellen (BSK STGB II-DELNON/RÜDY, Art. 180 StGB N 19).
4.1. Zur Sachverhaltserstellung hat die Vorinstanz in erster Linie auf die Aussa-
gen der einzelnen Beteiligten abgestellt. Hierzu gehören neben dem Beschuldig-
ten (Urk. 5/1-3; Prot. I S. 8 ff.) und den Privatklägern B._____ (Urk. 6/1-2) und
C._____ (Urk. 6/3-4) auch H._____ als Schwiegersohn des Ersteren (Urk. 7/1-2),
der damalige Mitarbeiter der G._____ GmbH, I._____ (Urk. 7/3-4) sowie der Vater
der Privatkläger, J._____ (Urk. 7/5). Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden,
kann diesbezüglich in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO vorab auf die zutref-

- 8 -
fende Wiedergabe der Depositionen der einzelnen Aussagepersonen im ange-
fochtenen Entscheid verwiesen werden (vgl. Urk. 36 S. 5 ff.).
4.2. Zusammengefasst ist die Vorinstanz im Rahmen ihrer Beweiswürdigung
zum Schluss gekommen, dass der Beschuldigte wütend und aggressiv gewesen
sei, als er mitbekommen habe, wie die Privatkläger den Fahnenmast der F._____
GmbH hätten montieren wollen. Deshalb sei er zügig auf sie zugegangen und ha-
be die Fahnenstange mit der Hand festgehalten. Aufgrund dieser aggressiven
Grundstimmung bestehe sodann kein Zweifel, dass der Beschuldigte die ihm in
der Anklageschrift zur Last gelegten Drohäusserungen gesagt habe (Urk. 36
S. 14). Darüber hinaus sei davon auszugehen, dass die Privatkläger aufgrund
der verwendeten Wortwahl und der spürbaren Aggressivität gemerkt hätten, dass
es der Beschuldigte mit seiner Drohung ernst meine, weshalb sie Angst bekom-
men hätten und aus diesem Grund darauf verzichtet hätten, den Fahnenmast auf-
zustellen (Urk. 36 S. 14 f.).
5.1. Im Strafverfahren ist es Aufgabe des Gerichts, in objektiver Würdigung des
gesamten Beweisergebnisses zu prüfen, ob sich die der beschuldigten Person
vorgeworfene Straftat anhand der Untersuchungsakten sowie der an der Haupt-
verhandlung vorgebrachten Argumente nachweisen lässt oder ob Zweifel an der
Schuld des Beschuldigten verbleiben, so dass nach dem in Art. 10 Abs. 3 StPO
verankerten Grundsatz "in dubio pro reo" (im Zweifel für den Beschuldigten) ein
Freispruch zu erfolgen hat. Dabei ist vom Grundsatz der freien richterlichen Be-
weiswürdigung auszugehen, wonach das Gericht die Beweise frei nach seiner
aus dem Verfahren gewonnenen Überzeugung würdigt (Art. 10 Abs. 2 StPO).
5.2. Allerdings kann aus der freien Beweiswürdigung nicht abgeleitet werden,
dass das Gericht nur seiner eigenen Intuition verpflichtet ist (BGE 144 IV 345
E. 2.2.3.1). Vielmehr kann eine strafrechtliche Verurteilung nur erfolgen, wenn die
Schuld der beschuldigten Person mit hinreichender Sicherheit erwiesen ist. Es
darf namentlich kein vernünftiger Zweifel daran bestehen, dass sich der dem
Beschuldigten vorgeworfene Tatbestand tatsächlich verwirklicht hat. Dies bedingt,
dass die Überzeugung des Gerichts auf einem verstandesgemäss einleuchtenden
Schluss beruht und für den unbefangenen Beobachter nachvollziehbar sein muss

- 9 -
(HAUSER/SCHWERI/HARTMANN, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Aufl., Basel
2005, § 54 Rz 11).
5.3. Wie die Vorinstanz richtig erwogen hat, bedeutet eine Aussage-gegen-Aus-
sage-Situation nicht, dass zwangsläufig ein Freispruch zu ergehen hat. Die Quali-
tät der Aussagen muss aber in solchen Fällen bei einem Schuldspruch deutliche
Unterschiede aufweisen in dem Sinne, dass die Validität der Aussagen des Ge-
schädigten sehr hoch ist und/oder jene der Aussagen des Beschuldigten sehr tief
(Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich Nr. SB170460-O vom 15. November
2018, E. IV.1.1). Entsprechend beschränkt sich die Aufgabe des Gerichts in sol-
chen Konstellationen nicht einfach darauf zu bewerten, welche von den beiden
geschilderten Versionen die glaubhaftere ist. Vielmehr sind die Aussagen der
Beteiligten gemäss Bundesgericht umfassend darauf zu überprüfen, ob die auf
ein bestimmtes Geschehen bezogenen Angaben einem tatsächlichen Erleben der
aussagenden Person entspringen (Urteile des Bundesgerichts Nr. 6B_760/2016
vom 29. Juni 2017, E. 4.2, und 6B_200/2015 vom 7. Oktober 2015, E. 1.3;
BGE 133 I 33 E. 4.3. m.w.H.). Nach aussagepsychologischen Erkenntnissen stellt
quantitativer Detailreichtum für sich alleine eine notwendige, nicht aber hinrei-
chende Bedingung einer positiven Beurteilung der Glaubhaftigkeit von Aussagen.
Enthalten Aussagen zahlreiche glaubhafte Details, so vermag dies also zwar die
Vermutung einer allgemeinen Glaubwürdigkeit der Person zu stärken, heisst je-
doch umgekehrt noch nicht, dass aus diesem Grund sämtliche Aussagen der
Wahrheit entsprächen (JANSEN, Zeuge und Aussagepsychologie, 2. Aufl., Heidel-
berg 2012, Rz 423). Dies insbesondere dann, wenn jener Teil der Aussagen, der
als sehr glaubhaft bewertet werden kann, mehrheitlich nebensächliche oder für
die aussagende Person unproblematische Details betrifft (s. LUDEWIG/TAVOR/
BAUMER, Wie können aussagepsychologische Erkenntnisse Richtern, Staats-
anwälten und Anwälten helfen? in: AJP 2011 S. 1426 f. und S. 1428). Entschei-
dend ist deshalb, dass sich die Aussage in den bestrittenen, für die rechtliche
Würdigung entscheidenden Punkten, im Kerngeschehen, als glaubhaft erweist.
Diese Grundsätze hat die Vorinstanz teilweise ausser Acht gelassen.

- 10 -
6.1. Bei der Beweiswürdigung im vorliegenden Fall gilt es vorab zu beachten,
dass zwischen dem Beschuldigten einerseits und den Privatklägern andererseits
ein schwerwiegender und vielschichtiger Konflikt zu bestehen scheint. So ergibt
sich aufgrund der Akten, dass die beiden Familien jahrzehntelang miteinander be-
freundet waren, bevor sie sich mit ihrem jeweiligen Familienbetrieb in derselben
Geschäftsliegenschaft an der D.____-str. … in E._____ eingemietet haben. Seit
geraumer Zeit kommt es nunmehr zwischen der F._____ GmbH, die unter der
Führung der Privatkläger steht, und der G._____ GmbH, die aktuell vom Schwie-
gersohn des Beschuldigten geführt wird, ständig zu mietrechtlichen Streitigkeiten,
die vorwiegend auf dem zivilrechtlichen Weg ausgefochten werden (zum Ganzen:
Urk. 1 S. 5). In diesem Kontext, der von gegenseitigen Vorwürfen betreffend
Missachtung von vertraglichen Abmachungen und treuwidrigem Verhalten ge-
prägt ist, spielte sich denn auch der eingeklagte Vorfall vom 8. Januar 2018 ab.
Dabei stellen sich die Privatkläger auf den Standpunkt, dass man die G._____
GmbH mehrmals erfolglos aufgefordert habe, ihre verwitterten Firmenflaggen vom
Vorplatz der Geschäftsliegenschaft abzunehmen. Nachdem die Liegenschafts-
verwaltung den Aussenbereich erneuert habe, hätten sie daher beschlossen,
nunmehr die eigene Firmenfahne der F._____ GmbH aufzustellen (Urk. 6/1 S. 4;
Urk. 6/2 S. 2 f.). Demgegenüber macht der Beschuldigte geltend, dass die Privat-
kläger kein Recht hätten, auf dem betreffenden Vorplatz die Firmenfahne der
G._____ GmbH mit derjenigen der F._____ GmbH zu ersetzen (Urk. 5/2 S. 4). Er
habe deshalb schon im November 2017 einmal die eigenmächtig aufgestellte
Flagge der F._____ GmbH von dort abnehmen müssen (Urk. 5/1 S. 1; Urk. 54 S.
4). Nachdem eine Aussprache mit der Privatklägerschaft erfolglos geblieben sei,
habe sich die G._____ GmbH zur Klärung der Lage an die Liegenschaftsverwal-
tung gewandt, deren Antwort sei aber bis zum Tag des eingeklagten Vorfalls noch
ausstehend gewesen (Urk. 5/1 S. 2; Urk. 5/2 S. 3; Urk. 54 S. 4). Unabhängig da-
von, wem letztlich die Befugnis zusteht, im Aussenbereich der Mietliegenschaft
die eigene Firmenfahne aufzustellen, kann mithin davon ausgegangen werden,
dass durch diese Meinungsverschiedenheit das ohnehin schon angespannte Ver-
hältnis zwischen dem Beschuldigten und der Privatklägerschaft eine zusätzliche
Belastung erfuhr. Die Verteidigung wies in ihren Ausführungen zu Recht darauf

- 11 -
hin, dass die Vorgeschichte mit zu berücksichtigen sei (Urk. 55 S. 3 f.). In dieser
Situation musste also auch den Privatklägern klar sein, dass ihre Aktion vom
8. Januar 2018, auf dem umstrittenen Vorplatz die Flagge der F._____ GmbH
hissen zu wollen, geeignet war, einen weiteren Streit mit dem Beschuldigten aus-
zulösen.
6.2. Angesichts der soeben geschilderten Ausgangslage vermag es daher nicht
zu erstaunen, dass der Beschuldigte – wie von ihm unumwunden zugegeben –
die Privatkläger zur Rede stellte, als er am 8. Januar 2018 bemerkte, dass sie
sich mit einer Fahnenstange samt eigener Firmenflagge in der Hand Richtung
Aufstellvorrichtung begeben. Hinsichtlich des weiteren Verlaufs schilderte der Be-
schuldigte sodann sowohl bei der polizeilichen Befragung vom 19. Januar 2018
wie auch anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 12. Septem-
ber 2018, dass er die Fahnenstange mit seiner Hand festgehalten und zu den
Privatklägern gesagt habe, es dürfe keine Flagge montiert werden, solange die
Situation nicht von der Verwaltung geklärt werde. Als sich die Privatkläger darüber
hinweggesetzt hätten, habe er die Einlasslöcher für den Fahnenmast mit Erde
verstopft, um zu verhindern, dass die Flagge aufgestellt wird. Daraufhin sei es zu
einem Wortgefecht gekommen, bei dem er den Privatkläger C._____ als Lügner
und Verbrecher bezeichnet habe. Schliesslich hätten sich die Privatkläger mit der
Fahnenstange wieder in den Showroom der F._____ GmbH zurückgezogen
(Urk. 5/1 S. 2; Urk. 5/2 S. 3). Entsprechende Aussagen deponierte der Beschul-
digte auch in der heutigen Befragung (Urk. 54 S. 6). Entgegen der Auffassung der
Vorinstanz kann den Aussagen des Beschuldigten nicht jegliche Glaubhaftigkeit
abgesprochen werden (Urk. 36 S. 12 f.). Zwar ist zutreffend, dass er hinsichtlich
der Frage, wie er nach der Fahnenstange der Privatkläger griff, unterschiedliche
Angaben machte. Für den Beschuldigten spricht jedoch, dass er von sich aus
Umstände erwähnte, die von den Privatklägern zunächst nicht vorgebracht wur-
den, sich im Verlauf des Verfahrens indessen als wahr herausstellten, wie das
Füllen der Einlasslöcher mit Erde oder die Tatsache, dass der Vater der Privat-
kläger, J._____, gegen Ende der Auseinandersetzung ebenfalls dazustiess
(Urk. 5/2 S. 3). Kommt hinzu, dass sich der Beschuldigte bereit zeigte, auch Aus-
sagen über Punkte zu machen, die für ihn nicht vorteilhaft sind. So gab er zu, wü-

- 12 -
tend gewesen zu sein (Urk. 5/1 S. 2) und die Tür mit Druck aufgestossen zu ha-
ben, als er die Privatkläger mit der Fahnenstange in der Hand vorbeigehen sah
(Urk. 5/2 S. 3). Ebenso räumte er ein, dass der Streit eskalierte, nachdem er den
Privatkläger C._____ als Lügner beschimpft hatte (Urk. 5/2 S. 3; Urk. 5/3 S. 2).
Und auch dass er von seinem Schwiegersohn leicht an der Schulter zurückgehal-
ten werden musste, gestand er ein (Urk. 5/1 S. 3; Urk. 5/2 S. 4; Urk. 54 S. 5). In-
sofern ist festzuhalten, dass der Beschuldigte nicht einfach sämtliche gegen ihn
erhobenen Beschuldigungen pauschal zurückweist, sondern durchaus auch in der
Lage ist, zu differenzieren und seinen eigenen Anteil an der eingeklagten Ausei-
nandersetzung mit den Privatklägern zu anerkennen.
6.3. Demgegenüber fällt am Aussageverhalten der Privatkläger B._____ und
C._____ auf, dass sie die Schuld an der Konfrontation vollkommen einseitig dem
Beschuldigten zuschieben. So gaben sie jeweils übereinstimmend an, sie hätten
den Beschuldigten durch das Aufstellen der Firmenflagge der F._____ GmbH
nicht provoziert (Urk. 6/1 S. 3; Urk. 6/3 S. 2), was angesichts der dargelegten
Vorgeschichte wenig glaubhaft wirkt. Zudem stritten beide Privatkläger ab, dass
sich C._____ im Verlauf der Auseinandersetzung ebenfalls verbal aggressiv ver-
halten soll (Urk. 6/2 S. 9; Urk. 6/4 S. 9), obschon nicht nur der Beschuldigte, son-
dern auch die anwesenden Zeugen beobachtet haben, wie sich jener ein heftiges
Wortgefecht mit dem Beschuldigten geliefert hat (Aussagen H._____: Urk. 7/2
S. 7; Aussagen I._____: Urk. 7/4 S. 4). In der Sache selbst haben die Privatkläger
sodann zwar im Wesentlichen gleichlautend ausgeführt, dass sie gerade im Be-
griffe gewesen seien, die eigene Firmenflagge zur betreffenden Aufstellvorrich-
tung zu tragen, als der Beschuldigte von der Werkstatt der G._____ GmbH auf
Albanisch fluchend herbeigeeilt sei und den Fahnenmast gepackt habe, um die-
sen an sich zu ziehen, wobei der Beschuldigte noch von seinem Schwiegersohn
zurückgehalten worden sei (Urk. 6/1 S. 1 f.; Urk. 6/2 S. 4; Urk. 6/3 S. 1 f.; Urk. 6/4
S. 4). Dieser Teil des Sachverhaltsablaufs deckt sich indessen ohnehin weitge-
hend mit den Angaben der übrigen Aussagepersonen, weshalb daraus keine wei-
tergehende Belastung für den Beschuldigten abgeleitet werden kann. Wesentlich
ist sodann, dass die Aussagen der beiden Privatkläger gerade hinsichtlich der gel-
tend gemachten Drohung, die der Beschuldigte anschliessend geäussert haben

- 13 -
soll, nicht gänzlich übereinstimmen. So gab der Privatkläger B._____ unmissver-
ständlich an, dass der Beschuldigte ihnen mehrmals – die Rede war von drei- o-
der viermal – gedroht habe, er werde ihnen den Fahnenmast über den Kopf
schlagen (Urk. 6/1 S. 2; Urk. 6/2 S. 5), wohingegen der Privatkläger C._____ an-
lässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 16. Oktober 2018 von
sich aus lediglich eine (vollständige) Drohung dieser Art erwähnte (Urk. 6/4 S. 5).
Die von C._____ daraufhin auf Vorhalt der abweichenden Aussagen von B._____
abgegebene Erklärung, wonach die besagte Diskrepanz daher rühre, dass er
möglicherweise gewisse Dinge nicht mitbekommen habe, weil er selber gespro-
chen habe, weil auch immer wieder andere Personen hineingesprochen hätten
und weil das Ganze etwas tumultartig abgelaufen sei, vermag nicht zu überzeu-
gen, zumal der Beschuldigte nach den Schilderungen von B._____ näher zu
C._____ gestanden habe und so laut gesprochen habe, dass jegliche Missver-
ständnisse ausgeschlossen seien (Urk. 6/2 S. 5 f.). Entgegen der Auffassung der
Vorinstanz können die Aussagen der Privatkläger daher nicht unbesehen als
durchwegs nachvollziehbar und in sich stimmig bezeichnet werden.
6.4. Entscheidend ist des Weiteren, dass die dem Beschuldigten angelastete
Äusserung, er werde den Fahnenmast über den Kopf der Privatkläger schlagen
bzw. brechen, weder vom Wortlaut noch vom Inhalt her als besonders kompliziert
erscheint, weshalb man erwarten dürfte, dass ein Umstehender sie leicht verste-
hen müsste und ohne weiteres später gegenüber den Strafverfolgungsbehörden
wiedergeben könnte. Gleichwohl wird die eingeklagte Drohung ausser von den
Privatklägern B._____ und C._____ von keiner anderen Aussageperson bestätigt.
Vielmehr bekräftigen sowohl H._____ wie auch I._____ über sämtliche Einver-
nahmen hinweg, dass sie es mit Sicherheit gehört hätten, wenn der Beschuldigte
eine solche Äusserung gemacht hätte, dass aber keine derartige Drohung gefal-
len sei (Urk. 7/1 S. 2 f.; Urk. 7/2 S. 4 f.; Urk. 7/3 S. 2; Urk. 7/4 S. 6). Zwar handelt
es sich bei H._____ um den Schwiegersohn des Beschuldigten, dem überdies die
Geschäftsführung des Familienbetriebs anvertraut ist (vgl. Urk. 7/1 S. 2). Entspre-
chend ist es nicht verwunderlich, wenn er sich hinsichtlich des zugrundeliegenden
Konflikts mit den Privatklägern auf die Seite des Beschuldigten schlägt (Urk. 7/1
S. 9). Dennoch darf nicht unbeachtet bleiben, dass er in Bezug auf den konkret

- 14 -
eingeklagten Vorfall auch Aussagen zu Protokoll zu gegeben hat, welche die ne-
gativen Aspekte des Verhaltens des Beschuldigten bei der Auseinandersetzung
vom 8. Januar 2018 hervorheben, so wenn er schildert, wie der Beschuldigte den
Privatkläger C._____ als Lügner beschimpfte und wie er den Beschuldigten an
der Schulter zurückgenommen hat, als dieser auf die Privatkläger zugegangen ist,
nachdem er die Gebrüder B._____/C._____ beim Tragen der Fahnenstange er-
tappt hatte (Urk. 7/1 S. 2; Urk. 7/2 S. 6 f.). Umgekehrt stellte H._____ klar, dass
die damalige Aktion der Privatkläger, die eigene Firmenflagge auf dem Vorplatz
der Mietliegenschaft aufstellen zu wollen, wohl eine Provokation darstellte, dass
jedoch kein eigentlicher Angriff ihrerseits vorlag (Urk. 7/1 S. 3). Dies spricht dafür,
dass es ihm bei seinen Aussagen nicht darum gehen dürfte, einfach den Be-
schuldigten zu schonen und die Privatkläger übermässig zu belasten. Kommt hin-
zu, dass der andere Beteiligte, I._____, zum Zeitpunkt der polizeilichen Befragung
vom 19. Januar 2018 zwar bei der G._____ GmbH angestellt war (Urk. 7/3 S. 2).
Bei der staatsanwaltschaftlichen Zeugeneinvernahme vom 7. November 2018 war
dieses Angestelltenverhältnis jedoch bereits seit einigen Monaten beendet
(Urk. 7/4 S. 2). Es ist daher nicht ersichtlich, welches Interesse I._____ am Aus-
gang des Strafverfahrens haben könnte, zumal der Zeuge noch bestätigte, dass
die Angelegenheit für ihn nach seiner polizeilichen Befragung abgeschlossen ge-
wesen sei (Urk. 7/4 S. 3). Unter diesen Umständen kann die von der Privatkläger-
schaft aufgestellte These, wonach sich I._____ mit dem Beschuldigten abgespro-
chen habe, zwar nicht von vornherein ausgeschlossen werden, jedoch bestehen
dafür keinerlei objektiven Hinweise. Entsprechend stark fällt bei der Beweiswürdi-
gung ins Gewicht, dass I._____ auch unter der strengen Strafandrohung bei fal-
scher Zeugenaussage gemäss Art. 307 StGB ausdrücklich daran festgehalten
hat, dass er die dem Beklagten zur Last gelegte Drohäusserung nicht gehört ha-
be. Daran ändern auch die von der Vorinstanz erwähnten Ungenauigkeiten in den
Aussagen des Zeugen nichts, zumal diese nicht den Kernvorwurf an sich, son-
dern lediglich eigentliche Nebensächlichkeiten wie etwa Grösse und Länge des
von den Privatklägern gehaltenen Fahnenmastes betreffen (vgl. Urk. 55 S. 13 f.).
Andere Beweismittel, welche die eingeklagte Drohung des Beschuldigten belegen
könnten, liegen nicht vor. Dies zumal auch der Vater der Privatkläger, J._____,

- 15 -
zwar bezeugen konnte, wie er gegen Ende des Disputs dazugestossen sei und
der Beschuldigte gegenüber seinen Söhnen gesagt habe, es dürfe keine Flagge
dorthin kommen, solange er lebe, er gleichzeitig aber verneinen musste, eine
Drohung gemäss Anklagevorwurf vernommen zu haben (vgl. Urk. 7/5 S. 5 f.).
Aufgrund dieses Untersuchungsergebnisses ergibt sich schlussfolgernd, dass die
in der Anklageschrift umschriebene Drohäusserung, welche der Beschuldigte
ausgesprochen haben soll ("Den Fahnenmast dürft ihr nicht dahin tun, sonst
schlage ich euch diesen über den Kopf" bzw. "Jetzt nehmt den Fahnenmast und
verschwindet von hier, sonst breche ich euch diesen über den Kopf"), nach dem
Grundsatz "in dubio pro reo" nicht rechtsgenügend erstellt werden kann.
6.5. Kann dem Beschuldigten nicht nachgewiesen werden, dass er den Privat-
klägern B._____ und C._____ gedroht hat, ihnen den Fahnenmast über den Kopf
zu schlagen, fällt zwangsläufig auch der Vorwurf dahin, jener habe mit einer sol-
chen Drohung die Absicht verfolgt oder auch nur in Kauf genommen, die beiden
Privatkläger in Angst zu versetzen und sie daran zu hindern, die Fahne der
F._____ AG aufzustellen. Auch in subjektiver Hinsicht lässt sich der Anklagesa-
chverhalt mithin nicht rechtsgenügend erstellen. Im Übrigen ist es durchaus denk-
bar, wenn nicht sogar naheliegend, dass die Privatkläger nicht als Folge einer
spezifischen Äusserung des Beschuldigten von ihrem Plan, die eigene Firmen-
flagge zu hissen, letztlich abgekommen sind, sondern weil sie der direkten Kon-
frontation mit dem Beschuldigten ausweichen wollten, als sie von diesem auf dem
Weg zum Vorplatz mit der Fahnenstange in der Hand ertappt wurden. Darauf
deutet jedenfalls der Umstand hin, dass die Privatkläger bei einer späteren Gele-
genheit ihr Vorhaben doch noch umgesetzt haben und die Fahne der F._____
GmbH an ebendieser Örtlichkeit aufgestellt haben (vgl. Urk. 6/2 S. 8; Urk. 6/4
S. 8). Aufhorchen lässt zudem, dass die Privatkläger zwischenzeitlich offenbar
den Rückzug ihrer Strafanträge gegen den Beschuldigten in Betracht zogen,
doch hielten sie später an ihrer Konstituierung im Strafverfahren mit der auf-
schlussreichen Begründung fest, dass man diesen Schritt vom Ausgang eines zi-
vilrechtlichen Schlichtungsverfahrens abhängig mache, bei dem es um die Prob-
lematik der Verstösse der Gegenseite gegen die mietvertraglichen Nutzungsbe-
fugnisse gehe (Urk. 8/4 und Urk. 9/4). Es kann mithin nicht völlig ausgeschlossen

- 16 -
werden, dass die Privatkläger in erster Linie deshalb den strafrechtlichen Rechts-
weg eingeschlagen haben, weil sie eine Klärung der umstrittenen Frage anstreb-
ten, wer an der besagten Aussenstelle vor der Mietliegenschaft die Firmenflagge
aufstellen darf, und nicht weil sie aufgrund der Aussagen des Beschuldigten ver-
ängstigt waren.
7. Zusammengefasst ist somit festzuhalten, dass der Beschuldigte erwiesener-
massen wütend wurde, als er bemerkte, dass die Privatkläger B._____ und
C._____ im Begriffe waren, die Fahne der F._____ GmbH auf dem Vorplatz der
Mietliegenschaft aufzustellen. Weil er nicht damit einverstanden war, dass die
Firmenflagge der Privatkläger dort aufgestellt wird, stellte er diese zur Rede, wo-
bei er zunächst mit seiner Hand die Fahnenstange ergriff und anschliessend die
Einlasslöcher für den Fahnenmast mit Erde verstopfte. Daraufhin entwickelte sich
ein Wortgefecht, bei dem er den Privatkläger C._____ beschimpfte, und schliess-
lich zogen sich die Privatkläger mit der Fahnenstange wieder in den Showroom
der F._____ GmbH zurück. Nicht erstellt werden kann hingegen, dass der Be-
schuldigte die in der Anklageschrift umschriebene Drohung gegenüber den Pri-
vatklägern ausgesprochen hat. Ebenso wenig lässt sich erstellen, dass der Be-
schuldigte subjektiv die Absicht hatte oder in Kauf nahm, die Privatkläger mit einer
solchen Drohung in Angst zu versetzen oder sie davon abzuhalten, die Fahne der
F._____ GmbH aufzustellen. Es ist aufgrund der Umstände ohnehin vielmehr an-
zunehmen, dass sich die Privatkläger zurückgezogen haben, um einer weiteren
Konfrontation auszuweichen und nicht, weil sie sich aufgrund einer spezifischen
Äusserung des Beschuldigten bedroht gefühlt hätten. Demgemäss hat schon aus
sachverhaltsmässigen Gründen sowohl hinsichtlich des Hauptvorwurfs der Nöti-
gung im Sinne von Art. 181 StGB wie auch hinsichtlich des Eventualvorwurfs der
Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB ein Freispruch des Beschuldigten zu
erfolgen.
IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. In Anbetracht dessen, dass der Beschuldigte mit seinen Berufungsbegehren
vollumfänglich durchdringt und sowohl vom Haupt- wie auch vom Eventual-

- 17 -
anklagevorwurf freizusprechen ist, sind die Kosten des Vorverfahrens, des erst-
instanzlichen Gerichtsverfahrens und des Berufungsverfahrens auf die Gerichts-
kasse zu nehmen. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz
(Art. 426 Abs. 1 und 2 StPO sowie Art. 428 Abs. 1 StPO).
2. Darüber hinaus steht dem Beschuldigten für die Kosten seiner erbetenen
Verteidigung im Strafverfahren ausgangsgemäss eine Parteientschädigung zu
(Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO). Der geltend gemachte Aufwand der Verteidigung bis
und mit der erstinstanzlichen Hauptverhandlung beläuft sich auf Fr. 7'366.70
(Urk. 56/6). Die Summe liegt zwar am oberen Rand des anwendbaren Tarif-
rahmens (§ 17 Abs. 1 lit. a AnwGebV OG), erscheint jedoch insgesamt betrachtet
noch als angemessen. Für das Berufungsverfahren werden zusätzlich
Fr. 4'922.40 geltend gemacht (Urk. 56/5), was sich auch im Verhältnis zum er-
forderlichen Zeitaufwand des Verteidigers nicht als unangemessen erweist.
Demnach ist der Beschuldigte für die Kosten seiner erbetenen Verteidigung an-
tragsgemäss mit einer Parteientschädigung für das gesamte Verfahren von
Fr. 12'289.10 (inkl. MwSt.) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ wird vollumfänglich freigesprochen.
2. Die erstinstanzliche Kostenfestsetzung (Dispositivziffer 4) wird bestätigt.
3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
4. Die Kosten des Berufungsverfahrens sowie die Kosten der Untersuchung
und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens werden auf die Gerichtskasse
genommen.
5. Dem Beschuldigten wird für das gesamte Verfahren für die Kosten seiner
anwaltlichen Verteidigung eine Parteientschädigung von Fr. 12'289.10 aus
der Gerichtskasse zugesprochen.

- 18 -
6. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
(übergeben);
− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich (versandt);
− den Privatkläger B._____ (versandt); eine begründete Urteilsausferti-
gung – und nur hinsichtlich seiner eigenen Anträge (Art. 84 Abs. 4
StPO) – wird dem Privatkläger nur zugestellt, sofern er dies innert
10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs verlangt;
− den Privatkläger C._____ (versandt); eine begründete Urteilsausferti-
gung – und nur hinsichtlich seiner eigenen Anträge (Art. 84 Abs. 4
StPO) – wird dem Privatkläger nur zugestellt, sofern er dies innert
10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs verlangt;
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten;
− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich;
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz;
− die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a
Abs. 1 PolG);
− die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss
Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 38.
7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.

- 19 -
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 7. November 2019
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. M. Langmeier MLaw T. Künzle