zh_obergericht · LY240014 · 2024-05-14 · de
Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LY240014-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. M. Sarbach
sowie Gerichtsschreiberin MLaw O. Guyer
Beschluss vom 14. Mai 2024
in Sachen
A._____,
Beklagte und Berufungsklägerin
vertreten durch MLaw X._____
gegen
B._____,
Kläger und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im ordentlichen Verfah-
ren des Bezirksgerichtes Uster vom 29. Februar 2024; Proz. FE220075

- 2 -
Erwägungen:
1. Die Parteien stehen sich seit anfangs April 2022 in einem Scheidungsverfah-
ren nach Art. 114 ZGB am Bezirksgericht Uster, Einzelgericht im ordentlichen
Verfahren (fortan Vorinstanz), gegenüber (Geschäfts-Nr. FE220075; act. 5/1).
Die Vorinstanz verfügte am 29. Februar 2024 unter anderem, dem Kläger werde
in teilweiser Gutheissung der Editionsbegehren der Beklagten eine Frist zur Ein-
reichung diverser Unterlagen angesetzt (Dispositiv Ziffer 1). Im Mehrumfang
werde das Auskunfts- und Editionsbegehren der Beklagten vom 22. November
2023 einstweilen abgewiesen (Dispositiv Ziff. 2). Dagegen erhob die Beklagte und
Berufungsklägerin (fortan Beklagte) rechtzeitig Berufung mit Eingabe vom
12. März 2024 (Datum Poststempel; act. 2; vgl. act. 5/136) mit den folgenden An-
trägen:
"1. Das Vorinstanzliche Verfahren sei bis zum Berufungsentscheid zu
sistieren.
2. Ziff. 2 des Dispositivs der Verfügung vom 29. Februar 2024 sei
aufzuheben.
3. Der Kläger und Berufungsbeklagte sei zu verpflichten, den voll-
ständigen Auszug 2010 des Kontos CH1 zu edieren.
4. Unter o/e-Kostenfolge für den Kläger und Berufungsbeklagten."
2. Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (vgl.
act. 5/1-138). Mit Beschluss vom 28. März 2024 wurde auf den Antrag der Be-
klagten auf Sistierung des Verfahrens nicht eingetreten. Zudem wurde ihr Frist zur
Leistung eines Kostenvorschusses in der Höhe von einstweilen Fr. 1'500.00 für
das zweitinstanzliche Verfahren angesetzt und die weitere Prozessleitung wurde
delegiert (act. 6). Da innert Frist keine Zahlung erfolgte, wurde der Beklagten mit
Verfügung vom 2. Mai 2024 eine Nachfrist zur Bezahlung des Kostenvorschusses
angesetzt (act. 9).
3. Mit Schreiben vom 8. Mai 2024 (Datum Poststempel, bei der Kammer einge-
gangen am 10. Mai 2024) versehen mit der Überschrift "Berufung - Rückzug",
liess die Beklagte mitteilen, das Hauptverfahren vor Vorinstanz nehme seinen
weiteren Lauf und sie verzichte auf eine Berufung. Das Verfahren ist somit abzu-
schreiben. Bislang ist kein Kostenvorschuss eingegangen.

- 3 -
4. Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und
Entschädigungsfolge rechtskräftig. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des
Rechtsmittelverfahrens der Beklagten aufzuerlegen. Ein Rückzug kommt einem
materiellen Unterliegen gleich, weshalb nicht auf eine Entscheidgebühr verzichtet
werden kann (act. 10; Art. 106 Abs. 1 ZPO). Mit Blick auf den entstandenen Auf-
wand des Gerichtes rechtfertigt sich in Anwendung von § 10 Abs. 1 GebV OG
eine Herabsetzung der zweitinstanzlichen Entscheidgebühr von Fr. 1'500.00 auf
Fr. 750.00. Mangels erheblicher Umtriebe ist dem Berufungsbeklagten und Kläger
für das Rechtsmittelverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden der Berufungskläge-
rin und Beklagten auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Berufungsbeklagten und Klä-
ger unter Beilage des Doppels der Berufungsschrift (act. 2) samt Beilagen
(act. 3/1-2), sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an
das Einzelgericht des Bezirksgerichts Uster, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG und ein Entscheid über
vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.

- 4 -
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 28'314.00.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision
beim Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw O. Guyer
versandt am: