zh_obergericht · SB120278 · 2012-10-09 · de
Betrug etc. und Rückversetzung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr. SB120278-O/U/rc
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. Janssen, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur. Spiess,
Ersatzoberrichter lic. iur. Muheim sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. Collorafi
Urteil vom 9. Oktober 2012
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Betrug etc. und Rückversetzung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirkes Zürich (9. Abtei-
lung) vom 11. April 2012 (GG110321)

- 2 -
Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl vom 5. Dezember 2011 ist
diesem Urteil beigeheftet (HD 34).
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
− des Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB
− der Hehlerei im Sinne von Art. 160 Ziff. 1 Abs. 1 StGB,
− des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand mit qualifizierter
Alkoholkonzentration im Sinne von Art. 91 Abs. 1 Satz 2 SVG.
2. Vom Vorwurf der Irreführung der Rechtspflege im Sinne von Art. 304 Ziff. 1
StGB wird der Beschuldigte freigesprochen.
3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 210 Tagessätzen zu
Fr. 50.00.
4. Der Vollzug der Geldstrafe wird nicht aufgeschoben.
5. Der Beschuldigte wird in den Vollzug der mit Urteil des Bezirksgerichts Zü-
rich vom 9. Juni 2006 ausgefällten Freiheitsstrafe rückversetzt.
6. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin B._____ AG Schaden-
ersatz von Fr. 28'000.-- zuzüglich 5 % Zins ab 22. Juni 2010 sowie Fr. 103.--
Zahlungsbefehlskosten zu bezahlen.
In diesem Umfang wird der Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr.: … des
Betreibungsamtes C._____ (Zahlungsbefehl vom 15.11.2011) aufgehoben.

- 3 -
7. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 2'500.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. Kosten Kantonspolizei
Fr. 1'200.00 Gebühr Anklagebehörde
Fr. 943.-- ausserkantonale Untersuchungskosten
Fr. Kanzleikosten
Fr. Auslagen Untersuchung
Fr. 6'902.15 amtliche Verteidigung
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem
Beschuldigten zu 5/6 auferlegt, 1/6 wird auf die Staatskasse genommen.
9. Dem Beschuldigten wird eine reduzierte Entschädigung von Fr. 500.-- zuge-
sprochen, wobei diese mit den ihm auferlegten Kosten verrechnet wird.
10. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse genom-
men; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
Über die Höhe der Kosten der amtlichen Verteidigung wird separat ent-
schieden.
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 95)
1. Die Schuldsprüche wegen Hehlerei i.S.v. Art. 160 Ziff. 1 Abs.1 StGB sowie
wegen Betrugs i.S.v. Art. 146 Abs. 1 StGB seien aufzuheben und der Be-
schuldigte sei diesbezüglich von Schuld und Strafe freizusprechen.
2. Das Strafmass der ausgesprochenen Geldstrafe von 210 Tagessätzen zu
Fr. 50.– sei auf 25 Tagessätze zu Fr. 50.– herabzusetzen.

- 4 -
3. Der angeordnete unbedingte Vollzug der Geldstrafe sei aufzuheben und es
sei der Vollzug der Geldstrafe zur Bewährung aufzuschieben, wobei die
Probezeit auf 2 Jahre festzusetzen sei.
4. Die angeordnete Rückversetzung in den Vollzug der mit Urteil des Bezirks-
gerichts Zürich vom 9. Juni 2006 ausgefällten Freiheitsstrafe sei aufzuhe-
ben; vom Widerruf der mit Entscheid des Amts für Justizvollzug des Kantons
Zürich vom 15. Februar 2011 unter Ansetzung einer Probezeit von einem
Jahr verfügten bedingten Entlassung bzw. vom Vollzug der Reststrafe von
120 Tagen Freiheitsstrafe sei abzusehen und es sei allenfalls die Probezeit
um ein halbes Jahr zu verlängern.
5. Entgegen der erstinstanzlichen Kostenauflage seien die Kosten der Unter-
suchung und des gerichtlichen Verfahrens dem Beschuldigten zu 1/6 aufzu-
erlegen, 5/6 seien auf die Staatskasse zu nehmen.
6. Die dem Beschuldigten zugesprochene, reduzierte Entschädigung von
Fr. 500.– sei auf Fr. 2'448.25 anzuheben.
7. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien vollumfänglich auf die Staats-
kasse zu nehmen.
b) Der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl:
(Urk. 71, schriftlich)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
c) Des Vertreters der Privatklägerschaft:
(Urk. 70, schriftlich)
1. Es sei die Berufung des Beschuldigten und Berufungsklägers abzuweisen;
2. es sei das erstinstanzliche Urteil des Bezirkgerichts Zürich vom 11.04.2012,
Prozess-Nr. GG110321 in allen Punkten zu bestätigen;

- 5 -
3. unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 8 % zu Lasten des Be-
schuldigten und Berufungsklägers.
_______________________________
Das Gericht erwägt:
I. Formelles
1. Der Beschuldigte erhob gegen das ihm am 11. April 2012 mündlich eröffnete
und im Dispositiv übergebene erstinstanzliche Urteil am Folgetag - und damit
rechtzeitig - Berufung (Prot. I S. 9, HD 58, Art. 399 Abs. 1 StPO). Am 14. Juni
2012 nahm die Verteidigung den begründeten Entscheid entgegen (HD 65/1). Die
Berufungserklärung datiert vom 27. Juni 2012 (Poststempel) und wurde daher
ebenfalls innert Frist eingereicht (HD 67, Art. 399 Abs. 3 StPO).
Die Staatsanwaltschaft und die Privatklägerin ergriffen kein Rechtsmittel.
2. Nicht angefochten und folglich in Rechtskraft erwachsen sind der Schuldspruch
wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 Satz 2
SVG, der Freispruch vom Vorwurf der Irreführung der Rechtspflege im Sinne von
Art. 304 Ziff. 1 StGB, die Schadenersatzregelung und die Kostenaufstellung.
3. Beweisergänzungsanträge wurden nicht gestellt. Vom Gericht beigezogen wur-
den die Akten in Sachen Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl gegen D._____ betref-
fend Diebstahl etc. (Unt.Nr. 2010/4467, nachfolgend beigez. Akten D._____ ge-
nannt) sowie die Akten betreffend die im Strafregister eingetragenen Vorstrafen
des Beschuldigten.
II. Schuldpunkt
1. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, sich der Hehlerei im Sinne von Art. 160
Ziff. 1 Abs. 1 StGB schuldig gemacht zu haben, indem er von D._____ das Bild

- 6 -
Aufbruch/Skiläufer, gemalt von Alois Carigiet, im Wissen darum übernommen ha-
be, dass D._____ es gestohlen gehabt habe.
Am 22. Juni 2010 habe der Beschuldigte das Gemälde dem Galeristen E._____
verkauft, wobei er diesem insbesondere mittels einer schriftlichen Bestätigung der
Kantonspolizei Zürich, wonach das Bild nicht als gestohlen gemeldet sei, arglistig
vorgespiegelt habe, es stamme aus rechtlich einwandfreien Besitz- und Eigen-
tumsverhältnissen. E._____ habe sich dadurch hinters Licht führen lassen und
das Bild gegen Barzahlung erworben, womit er sich - da er nicht rechtmässiger
unbeschwerter Eigentümer geworden sei - finanziell geschädigt habe. Der Be-
schuldigte habe sich dadurch des Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB
schuldig gemacht.
2. Anklageprinzip
Die Anklageschrift legt dem Beschuldigten nicht ausdrücklich zur Last, in der Ab-
sicht gehandelt zu haben, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern.
Indes ist dieser Vorwurf implizit im Anklagevorhalt enthalten. Wer eine Sache ver-
kauft, von der er weiss, dass sie gestohlen ist - was alles in der Anklage um-
schrieben ist - tut dies mit der Intention, sich (oder die Person, an die der Erlös
fliesst) wirtschaftlich besser zu stellen und ist sich darüber im Klaren, dass diese
Bereicherung im Widerspruch zur Rechtsordnung steht (Donatsch, Strafrecht III,
9. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2008, § 5.3.6).
3. Standpunkt des Beschuldigten
Der Beschuldigte bestreitet, gewusst oder auch nur schon angenommen zu ha-
ben, dass D._____ das Gemälde gestohlen gehabt hatte (vgl. etwa HD 14 S. 2, 4
und 6). Vielmehr sei er, nicht zuletzt aufgrund einer durch ihn selbst bei der Poli-
zei eingeholten Auskunft, davon überzeugt gewesen, dass D._____ legal zum
Bild gekommen sei. Somit habe er beim Verkauf den Galeristen auch nicht täu-
schen wollen. Er habe sich weder der Hehlerei noch des Betrugs schuldig ge-
macht.

- 7 -
4. Sachverhaltserstellung
4.1. Vorbemerkung
Die Vorinstanz hat die aktenkundigen Aussagen in ihrem Entscheid zusammen-
gefasst und die vorhandenen weiteren Beweismittel bezeichnet (HD 66 S. 15ff.).
Darauf kann zur Vermeidung von Wiederholungen vorab verwiesen werden.
4.2. Vorgeschichte / Tatobjekt
D._____ war im August 2002 bereits seit mehr als einem Jahrzehnt Wirt (aber
nicht Eigentümer) des Zürcher Restaurants "F._____", das zwischen … und …
domiziliert ist. Im Zusammenhang mit einem Eigentümerwechsel wurde von den
neuen Eignern ins Auge gefasst, ein im Restaurant hängendes, Skiläufer zeigen-
des Gemälde von Alois Carigiet zu veräussern.
Die Firma "G._____", die ohnehin mit der Schätzung eines wesentlich wertvolle-
ren Gemäldes von Max Gubler betraut war (HD 5/1), wurde deshalb beauftragt,
sich auch zum mutmasslichen Wert des Carigiet-Bilds zu äussern. Diese Schät-
zung erfolgte daher eher nebenbei, ohne grossen Zeitaufwand, und war denn
auch offensichtlich in jeder Hinsicht oberflächlich. Das führte im Ermittlungsver-
fahren bezüglich der Frage, ob das im Restaurant F._____ kurz nach der Schät-
zung abhanden gekommene Carigiet-Bild überhaupt mit dem vorliegend sicher-
gestellten identisch ist, zunächst zu einiger Verwirrung und Unsicherheit (HD 6 S.
6ff.), denn eine ganze Reihe von Eigenschaften, die im Schätzungsbericht (HD
5/2) festgehalten wurden und nach dem Diebstahl auch ins polizeiliche Informati-
onssystem POLIS (HD 5/3) Eingang fanden, schienen nicht zum Gemälde zu
passen, das der Beschuldigte der Galerie E._____ verkaufte (HD 6 S. 5). So wur-
de jenes Bild unter dem Titel "Skiläufer" geführt, während dieses die Bezeichnung
"Aufbruch" trägt. Laut Schätzungsbericht aus dem Jahre 2002 würden die Zirka-
Masse des Werks 60 x 80 cm betragen, während das 2010 sichergestellte Bild
gemäss Polizeirapport 75 x 90,5 cm messen soll. Das von G._____ geschätzte
Ölgemälde soll auf Leinwand gemalt worden sein, das bei der Galerie vorgefun-
dene dagegen auf eine Pavatexplatte. Alsdann soll auch der Bildrahmen farblich

- 8 -
differieren und will die Polizei "div. malerische Abweichungen" festgestellt haben.
Der einstige Schätzer H._____ und der Geschädigtenvertreter Y._____ vermoch-
ten sich nicht festzulegen, ob es sich beim sichergestellten um das 2002 gestoh-
lene Bild handelt, und der ebenfalls zu Rate gezogene D._____ gab nach Besich-
tigung des Bilds an, es sei nicht das gesuchte Gemälde (HD 6 S. 6f.). Der Be-
schuldigte seinerseits behauptete damals noch, den Carigiet in Italien auf dem
Markt erworben zu haben.
Mittlerweile kann freilich als gesichert betrachtet werden, dass es sich beim Bild,
das der Beschuldigte verkaufte, um dasjenige handelt, das im Juli 2002 noch im
Restaurant F._____ hing.
D._____ hat Ende März 2011 vor dem Staatsanwalt zugegeben, das sicherge-
stellte Ölgemälde im August 2002 im Restaurant F._____ gestohlen und es da-
raufhin jahrelang bei sich bzw. im Restaurant I._____ in Zürich-… (in dem er da-
nach wirtete) versteckt zu haben, bis er es schliesslich dem Beschuldigten zum
Verkauf übergeben habe (HD 9 S. 1f.). Dieses Geständnis führte zum inzwischen
rechtskräftigen Strafbefehl vom 14. April 2011, mit dem D._____ wegen Dieb-
stahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB für schuldig befunden und mit einer
Geldstrafe belegt wurde (beigez. Akten D._____, Urk. 21). Wie im Folgenden ge-
zeigt wird, sind diese Depositionen glaubhaft.
Zum Gemälde ist zunächst festzuhalten, dass hinsichtlich der Bezeichnung nur
ein scheinbarer Widerspruch vorliegt. Das Bild zeigt als Motiv "Skiläufer" (vgl.
auch die Suchmeldung in den beigez. Akten D._____, Urk. 10/3), was in die Bild-
beschreibung übernommen wurde, trägt aber gemäss dem mutmasslich vom Ma-
ler persönlich rückseitig angebrachten, handschriftlichen Etikett - das dem Schät-
zer 2002 in der Eile offenbar verborgen geblieben ist - den Titel "Aufbruch" (a.a.O.
Urk. 10/2 S. 3).
Sodann wurden die Masse des Gemäldes wohl entweder wegen der en passant
vorgenommenen Schätzung mit 60 x 80 cm falsch erfasst oder rührt die abwei-
chende Messung der Polizei (75 x 90.5 cm) daher, dass sie den Rahmen mit ein-
bezog, während der Schätzer im Jahre 2002 nur die bemalte Fläche mass. Dem

- 9 -
genauen Grund der diesbezüglichen Differenz braucht nicht weiter nachgegangen
zu werden. Denn Massungenauigkeiten schleichen sich generell leicht ein, wie
nicht zuletzt der 2010 erstellte Kaufvertrag der Galerie E._____ zeigt, in dem für
die Höhe des Bildes - das sich bereits in den Händen der Galerie befand, weshalb
eine exakte Messung möglich gewesen wäre - ein weiterer, dritter Wert von 70 cm
aufscheint (HD 13). Massgeblich und ausreichend ist vorliegend, dass das Ge-
mälde stets als etwas breiter denn hoch (mithin querformatig) beschrieben wurde.
Ein Vergleich der Fotoaufnahme von 2002 mit den beiden neu erstellten Ablich-
tungen (wobei letztere mit verschiedenen Kameras [Leica, Natel] aufgenommen
wurden) zeigt im Weiteren, wie leicht es auf Fotografien zu Farbabweichungen
kommt (beigez. Akten D._____, Urk. 10/5 S. 2), die den Eindruck von Bild und
Rahmen verfälschen (vgl. dazu auch die Bemerkung D._____s in HD 16 S. 3).
Aus den Urk. 10/3 und 10/5 S. 2 der beigezogenen Akten in Sachen D._____ er-
hellt zusätzlich, zu welchen Farbunterschieden auch die jeweiligen Einstellungen
des Farbkopierers führen können (a.a.O. Urk. 10/3 und 10/5 S. 2). Alsdann offen-
baren die Aufnahmen, dass ein Bilderrahmen je nach Aufnahmewinkel, Beleuch-
tungsverhältnissen, Alter und Zustand für den Betrachter den (falschen) Anschein
erwecken kann, von unterschiedlicher Beschaffenheit zu sein (a.a.O. HD 10/2 S.
2 und 3 und 10/5 S. 2).
Was den Untergrund betrifft, auf welchen das Bild gemalt wurde, so ist anschei-
nend wiederum die Oberflächlichkeit der 2002 erfolgten Schätzung primärer
Grund dafür, dass damals von Leinwand die Rede war, während die Polizei 2010
von einer Pavatexplatte spricht. Offenbar lassen sich die beiden Farbträger in
bemaltem Zustand aber auch nicht leicht unterscheiden, wurde doch selbst noch
in der Rechnung der Galerie E._____ an die Folge-Käuferin J._____ AG aus dem
Jahre 2010 die Bezeichnung "Oel auf Leinwand" verwendet (HD 13).
Prüft man die aktenkundigen Abbildungen unter Berücksichtigung all dieser Um-
stände, verbleibt kein Zweifel, dass es sich beim 2002 im Restaurant F._____ ge-
stohlenen Gemälde und beim 2010 vom Beschuldigten verkauften Bild um ein
und denselben Gegenstand handelt, Letzteres mithin nicht nur ein ähnliches Motiv
desselben Malers darstellt.

- 10 -
Das wiederum stützt die Aussagen D._____s, wobei hinzu kommt, dass er als
damaliger Wirt des F._____ zu den Hauptverdächtigen für den Bilderdiebstahl
gehört und im Übrigen nicht einzusehen ist, weshalb er sich zu Unrecht hätte be-
lasten sollen. Selbst wenn D._____ - wie von Seiten des Angeklagten gemut-
masst wurde - im Zeitpunkt des Geständnisses bereits todkrank gewesen sein
sollte, erscheint es als ausgeschlossen, dass seine Darstellung insoweit bloss ein
Phantasieprodukt ist, wie noch näher dargelegt werden wird.
Nach dem Gesagten ist davon auszugehen, dass es sich beim Gemälde, das der
Beschuldigte von D._____ übernommen hat und das schliesslich von der Polizei
sichergestellt wurde, um das von D._____ 2002 im Restaurant F._____ gestohle-
ne Bild handelt.
4.3. Belastende Aussagen von D._____
D._____ bejahte in der besagten Befragung vom 31. März 2011 auch die Frage,
ob der Beschuldigte gewusst habe, dass D._____ das Bild unrechtmässig erwor-
ben gehabt habe (HD 9). Er habe dem langjährigen Stammgast gesagt, dass er
es im F._____ abgehängt habe.
In der 3 ½ Monate danach durchgeführten Zeugeneinvernahme vom 13. Juli 2011
erklärte D._____, der Beschuldigte sei insbesondere über Mittag häufig Gast im
"I._____" gewesen und habe angegeben, er handle mit Kunst, weshalb er ihm
das Bild gezeigt habe (HD 16 S. 2). Er habe ihm wahrheitsgemäss und auf die
Umstände näher eingehend dargelegt, wie er zum Gemälde gekommen sei (HD
16 S. 2f.). So habe er ihm gesagt, dass er von der Brauerei K._____ (welche ein-
mal Eigentümerin des Restaurants F._____ gewesen sei und nach seiner Mei-
nung das Bild hätte verkaufen wollen) enttäuscht gewesen sei, weshalb er das
Bild abgehängt und im "I._____" versteckt habe. D._____ habe dem Beschuldig-
ten auch gesagt, er denke, das Gemälde sei als gestohlen registriert (a.a.O. S. 3).
Der Beschuldigte habe geantwortet, er werde dies abklären und ihm in der Folge
mitgeteilt, dass es nicht als gestohlen gemeldet sei (a.a.O. S. 2). Dann habe der
Beschuldigte das Bild mitgenommen, es später noch einmal zurückgebracht und
es schliesslich mit der Begründung wieder geholt, er habe einen Käufer (S. 2).

- 11 -
Seither habe er weder Geld aus dem Verkauf erhalten, was er sich eigentlich er-
hofft gehabt habe, wenn auch nichts Konkretes vereinbart gewesen sei, noch das
Bild oder den Beschuldigten wieder gesehen (HD 16 S. 2 und 4, ferner HD 9 S.
2f.).
Diese Schilderung ist klar, widerspruchsfrei und überzeugend. Es ist nachvoll-
ziehbar, dass D._____ dem schon jahrelang im "I._____" einkehrenden Stamm-
gast, von dem er wusste, dass er mit Kunstgegenständen handelte, mitteilte, wie
und weshalb er zum Gemälde gekommen war. Dass er diesem grosses Vertrauen
entgegen brachte, zeigt sich im Übrigen nicht zuletzt darin, dass er ihm das Bild
ohne Festlegung von Abrechnungsmodalitäten und ohne jegliche Absicherung
zum Verkauf überliess.
Dass sich D._____ als Folge langjährigen Alkoholkonsums und/oder fortgeschrit-
tener Krebserkrankung bloss zusammengereimt hätte, den Beschuldigten darüber
informiert zu haben, wie er zum Bild gekommen war - wie der Beschuldigte sinn-
gemäss und die Verteidigung explizit vorbrachte (HD 19 S. 4, HD 54 S. 5) - ist so
wenig anzunehmen, wie dass sein Geständnis, den Diebstahl begangen zu ha-
ben, nicht der Wahrheit entsprechen könnte (oben Ziff. II.4.2). Die in den beiden
Befragungen zu Protokoll genommenen Aussagen D._____s erwecken denn
auch nicht den Eindruck, sie stammten von einer Person, deren Aussagefähigkeit
eingeschränkt oder gar aufgehoben sei. Vielmehr wirken die Vorbringen D._____s
so geordnet und kohärent, wie sie von einer psychisch gesunden Person mit nor-
malem Denkvermögen zu erwarten sind.
Daran ändert auch nichts, dass sich D._____ rund ein dreiviertel Jahr nach der
Bildübergabe nicht mehr daran zu erinnern vermochte, wann zwischen Ende 2009
und Herbst 2010 die Bildübergabe erfolgte (HD 9 S. 3, HD 16 S. 4). Das Gemälde
lag jahrelang versteckt und vermeintlich unverkäuflich im "I._____", und es be-
stand für D._____ kein Anlass, sich den Zeitraum, in dem sich nun doch noch die
- zunächst nur vage - Möglichkeit einer Veräusserung auftat, besonders einzuprä-
gen.

- 12 -
Ähnlich verhält es sich mit dem Umstand, dass D._____ sich in der Zeugenein-
vernahme zuerst zu erinnern vermeinte, auf dem Gemälde sei eine Person mit ei-
nem Schlitten abgebildet (HD 16 S. 3). Das auf dem jahrelang versteckten Cari-
giet abgebildete Motiv war für ihn nicht sonderlich wichtig. Er tat denn auch seine
Unsicherheit darüber in der Befragung offen kund. Immerhin erklärte er danach
auf Vorhalt des Bildes mit den Skiläufern, dass es sich hierbei um das richtige
handeln dürfte. Abgesehen davon ist im einen wie im andern Fall Thema eine an-
stehende Fahrt durch den Schnee. Nur die Transportmittel unterscheiden sich.
Hinreichende Anzeichen dafür, dass die Belastungsperson im Zeitpunkt ihrer
Aussagen nicht (mehr) voll bei Sinnen gewesen bzw. ihr - wie es die Verteidigung
formuliert - die "prozessuale Zurechnungsfähigkeit" wegen "stark reduzierter
Denk- und Erinnerungsfähigkeit" abgegangen sein könnte (HD 54 S. 5f.), beste-
hen somit nicht. Damit ist entgegen der Auffassung der Verteidigung auch nicht
zweifelhaft, ob seine Aussagen überhaupt als Beweismittel verwertbar sind
(a.a.O. S. 6).
Im Eventualstandpunkt verfolgte die Verteidigung vor Vorinstanz einen anderen
Ansatz. Sie behauptete, D._____ habe bewusst falsch ausgesagt, weil er "wütend
darüber" gewesen sei, "dass er vom Verkaufserlös des an den Galeristen
E._____ veräusserten Bildes vom Beschuldigten noch keinen Rappen erhalten
hatte" (HD 54 S. 5). Im Bewusstsein, nichts mehr verlieren zu können, habe er
sich an seinem ehemaligen Stammgast rächen wollen. Dieser Eventualansatz
wurde nun anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung zum Hauptansatz. Ge-
mäss Verteidigung hätten die mit einer Falschaussage verbundenen, drohenden
strafrechtlichen Konsequenzen D._____ insofern egal sein können, als er im
Sommer 2011 mutmasslich gewusst habe, dass er seine schwere Krankheit – ein
durch jahrelangen, massiven Alkohol-Abusus verursachtes Bauchspeicheldrüsen-
Karzinom – nicht besiegen konnte und nur noch wenige Monate zu leben hatte.
Tatsächlich sei D._____ Anfang September 2011, also bereits 7 Wochen nach
seiner Einvernahme als Zeuge, an den Folgen seiner Krebserkrankung gestor-
ben. Mit der rechtskräftigen Verurteilung wegen Diebstahls des Gemäldes habe
D._____ die definitiven Konsequenzen seiner Straftat gekannt und diesbezüglich

- 13 -
nichts mehr zu befürchten gehabt. Folglich habe er unbeschwert seiner grossen
Enttäuschung, Frustration und Wut wegen des Umstandes, vom Beschuldigten
bis dahin keinen Rappen des vom Galeristen und Käufer E._____ erhaltenen
Verkaufserlöses von Fr. 28'000.– bekommen zu haben, freien Lauf lassen und
sich mit der strafrechtlichen Belastung seines ehemaligen Stammgastes nachhal-
tig rächen können (Urk. 95 S. 3ff.).
D._____ räumte wie bereits erwähnt selber ein, darüber enttäuscht gewesen zu
sein, dass der Beschuldigte - was dieser übrigens nicht in Abrede stellt - ihn nicht
am Erlös für das Gemälde teilhaben, ja sich nicht einmal mehr blicken liess. Es
mag sein, dass er angesichts dessen keinen Anlass sah, den Beschuldigten in
der Untersuchung zu schonen (was er bezüglich der hier interessierenden Frage
auch nicht durfte, wollte er sich nicht der Begünstigung im Sinne von Art. 305
StGB schuldig machen). Nicht völlig auszuschliessen ist ferner, dass D._____ so-
gar der anonyme Anrufer war, der die Polizei auf das gestohlene Bild aufmerksam
machte (HD S. 4), nachdem er es (zufällig) im Schaufenster der Galerie E._____
gesehen hatte. All das bedeutet aber noch lange nicht, dass sich D._____ zur Be-
friedigung von Rachegelüsten dazu hinreissen liess, tatsachenwidrig zu behaup-
ten, er habe den Beschuldigten darüber informiert, dass er das Gemälde gestoh-
len gehabt habe. Für eine solche Annahme fehlen ernsthafte Anhaltspunkte. Des
Weiteren sind, entgegen der Auffassung der Verteidigung, die Aussagen von
D._____ nicht als "Übersteigerungen im Verlaufe von mehreren Einvernahmen
und schliesslich als Lügensignale und damit als Indiz für Falschaussagen" zu be-
trachten (Urk. 95 S. 4). Dass D._____ anlässlich der Einvernahme als Beschuldig-
ter auf die staatsanwaltschaftliche Frage, ob der Beschuldigte A._____ gewusst
habe, dass das Bild unrechtmässig von D._____ erworben worden sei, nur knapp
mit "Ja" antwortete, später anlässlich der Einvernahme als Zeuge im Verfahren
gegen den Beschuldigten A._____ weitreichendere Angaben zum gesamten Wis-
sensstand des Letzteren machte, hängt vielmehr damit zusammen, dass die zwei-
te Einvernahme von D._____ im Zusammenhang mit dem Verfahren gegen den
Beschuldigten A._____ geführt wurde und deswegen die Fragen zum Wissen von

- 14 -
A._____ detaillierter - die Verteidigung selbst spricht von bohrenden Fragen des
befragenden Staatsanwaltes - gestellt wurden. Folgerichtig erscheint es lebens-
nah, dass D._____ als Zeuge in diesem Verfahren breitere und vollständigere
Antworten gab.
Schwer verständlich ist, was die Verteidigung mit der Bemerkung ausdrücken will,
D._____ habe (weil er todkrank gewesen sei) ja nichts mehr zu verlieren gehabt.
Sollte sie damit gemeint haben, er sei davon ausgegangen, allfällige strafrechtli-
che Folgen einer falschen Anschuldigung im Sinne von Art. 303 StGB und Irrefüh-
rung der Rechtspflege gemäss Art. 304 StGB nicht mehr tragen zu müssen, und
dies habe ihn (zusätzlich) zur Lüge, der Beschuldigte habe um die deliktische
Herkunft des Bildes gewusst, motiviert, dann handelt es sich auch hierbei aber-
mals um eine durch nichts belegte Spekulation. Im Gegenteil deutet der Umstand,
dass D._____ in der Zeugeneinvernahme ausführte, er habe die für den Diebstahl
verhängte Geldstrafe bereits bezahlt (was unwidersprochen blieb), darauf hin,
dass ihm im Zeitraum, in dem er den Beschuldigten belastete, strafrechtliche
Konsequenzen seines Verhaltens nicht gleichgültig waren, er vielmehr - so er
denn wirklich mit seinem baldigen Ableben rechnete - reinen Tisch machen wollte.
Festzuhalten ist sodann, dass die Argumentation der Verteidigung, D._____ habe
hemmungslos gelogen, weil er ohnehin nichts mehr zu verlieren gehabt habe,
nicht im Einklang mit ihrer weiteren Behauptung steht, D._____ habe mit der
Falschaussage, der Beschuldigte habe vom unrechtmässigen Erwerb des Bildes
gewusst, "von seiner eigenen Schuld ablenken" wollen (HD 54 S. 5). Wäre es
D._____ gleichgültig gewesen, ob er sich strafbar machte, weil er mit seinem bal-
digen Ableben rechnete, dann hätte für ihn auch kein Grund bestanden, "von sei-
ner Schuld abzulenken" oder wie von der Verteidigung vor Obergericht vorge-
bracht, "das Interesse an einem für ihn positiveren Verfahrensausgang zu verfol-
gen" (vgl. Urk. 95 S. 6), (gemeint wohl: eine Strafminderung infolge Kooperation
mit den Behörden zu erwirken, denn das Tatverschulden D._____s bezüglich des
Diebstahls wurde dadurch nicht tangiert).
Anzumerken bleibt, dass auch die Vorstrafen D._____s die Glaubhaftigkeit seiner
belastenden Depositionen nicht ins Wanken zu bringen vermögen, zumal darunter

- 15 -
keine Delikte zu finden sind, die im Strafgesetzbuch unter den Titel "Verbrechen
oder Vergehen gegen die Rechtspflege" fallen.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass (auch) die recht detaillierte, wider-
spruchsfreie und lebensnahe Darstellung D._____s hinsichtlich der dem Beschul-
digten vermittelten Kenntnisse über die Herkunft des Bildes glaubhaft ist, zumal
kein fundierter Anlass zur Annahme besteht, er habe aus Rache oder infolge psy-
chischer Unzulänglichkeiten falsch ausgesagt. Es ist daher - unter Vorbehalt der
noch zu behandelnden weiteren Einwendungen - entgegen den Vorbringen des
Beschuldigten nicht davon auszugehen, D._____ habe dem Beschuldigten bloss
gesagt, er habe das Bild im Restaurant F._____ abgehängt, und der Beschuldigte
habe - weil er gewusst habe, dass Angehörige der Familie D._____ dort lange
Zeit gewirtet hatten - diese Aussage dahingehend verstanden, dass D._____ da-
mals lediglich ein Bild mitgenommen habe, das seit langem im rechtmässigen Be-
sitz der Familie gewesen sei (HD 54 S. 4, mit Verweisen). Vielmehr war der Be-
schuldigte von D._____ von Anfang an in unmissverständlicher Art und Weise
darüber informiert worden, dass dieser das Gemälde gestohlen hatte.
4.4. Weitere Vorbringen des Beschuldigten
Neben den bereits geprüften Entlastungsvorbringen machte die Verteidigung
sinngemäss geltend, die Tatsache, dass sich der Beschuldigte bei der Polizei und
bei "L._____" (der nach eigenem Bekunden der Firma weltweit grössten Daten-
bank für gestohlene Kunst) darüber erkundigt habe, ob das fragliche Bild als ge-
stohlen gemeldet sei, was verneint worden sei, zeige, dass der Beschuldigte bis
zum Verkauf des Bildes arglos gewesen, aber dennoch vorsichtig vorgegangen
sei und weder von D._____ noch aus anderer Quelle etwas von der deliktischen
Herkunft des Bildes erfahren habe.
Diese Argumentation besticht nur auf den ersten Blick. Bei näherer Betrachtung
wird klar, dass die Anfragen für den Beschuldigten kein erhebliches Risiko bar-
gen, wegen Hehlerei ins Recht gefasst zu werden. Gemäss der glaubhaften Aus-
sage von D._____ war der Beschuldigte noch nicht im Besitz des Gemäldes, als
er die Erkundigungen einzog. Selbst wenn das Bild also (noch immer und unter

- 16 -
dem vom Beschuldigten angegebenen Titel) als gestohlen registriert gewesen wä-
re und wenn die Polizei, Verdacht schöpfend, eine Hausdurchsuchung beim Be-
schuldigten durchgeführt hätte, wäre bei ihm nichts gefunden worden und hätte er
behaupten können, das Bild sei ihm in Italien auf dem Markt zum Kauf angeboten
worden, und er habe sich nun vor einem Vertragsabschluss erkundigen wollen, ob
damit alles in Ordnung sei. Damit, dass auch D._____ wegen Tatverdachts kon-
taktiert würde, musste er diesfalls nicht rechnen. Doch selbst wenn er angegeben
hätte, D._____ habe ihm das Bild angeboten, und das Bild dort gefunden worden
wäre, hätte der Beschuldigte immer noch vorbringen können, er hätte das Bild,
nachdem er nun erfahren habe, dass es gestohlen sei, nie übernommen.
Während das Risiko für den Beschuldigten bei der oder den Anfragen gering war,
war der daraus erzielbare Vorteil gross. Mit der E-Mail des in der Spezialabteilung
"Kunstsachen-Diebstähle" tätigen Polizeibeamten M._____ in den Händen, wo-
nach das Bild "Aufbruch" des Künstlers Alois Carigiet bis dato (10.5.2010) nicht
als gestohlen gemeldet sei (HD 12), konnte er das Gemälde auch ohne die sonst
im Kunsthandel übliche "Provenienz" (Herkunftsbescheinigung) einem Kunst-
händler oder einer Privatperson problemlos zum Kauf anbieten.
Nicht weiter nachgegangen zu werden braucht der Frage, ob sich der Beschuldig-
te wie behauptet auch bei "L._____" darüber informierte, ob das Bild als gestoh-
len registriert war, und dort ebenfalls eine abschlägige Antwort erhielt (HD 14 S.
3). Die Vorinstanz hielt dies für eher unwahrscheinlich unter Hinweis darauf, dass
der Beschuldigte erklärt habe, diese Auskunft ohne weiteres telefonisch erhalten
zu haben, während tatsächlich ein schriftlicher Suchauftrag nach vorgängiger Re-
gistrierung der Personalien und unter Bezahlung einer Suchgebühr nötig gewesen
wäre (HD 66 S. 26f.). Ob dem auch schon im behaupteten Anfragezeitpunkt so
war, steht allerdings nicht fest. Doch kann die Frage offen bleiben, da sich aus
weiteren Abklärungen nichts zusätzlich Sachdienliches ergäbe. Mit grösster
Wahrscheinlichkeit hätte der Beschuldigte auch dort einen "Persilschein" hinsicht-
lich des Gemäldes erhalten, weil dieses - wenn überhaupt - wie bei der Polizei un-
ter anderer Bezeichnung ("Skiläufer" statt "Aufbruch") im Register figuriert hätte.

- 17 -
Festzuhalten bleibt, dass unbestritten und überdies durch weitere Akten erstellt
ist, dass der Beschuldigte das Bild der Galerie E._____ unter Vorlage der E-Mail-
Auskunft der polizeilichen Spezialabteilung für Kunsthandelsdelikte anbot und
E._____ das Bild am 22. Juni 2010 zum Preis von Fr. 28'000.- kaufte. Gemäss
den Aussagen von E._____ hat der Beschuldigte sodann zugesichert, dass das
Bild frei von Drittansprüchen sei (HD 11 S. 2 und 4, HD 15 S. 2). Dass dem auch
tatsächlich so war, zeigt die vom Beschuldigten unterzeichnete Quittung, mit wel-
cher dieser ausdrücklich bestätigte, "dass das Gemälde frei von jeglichen Ansprü-
chen Dritter ist" (HD 24/1, vgl. auch die Farbkopie in den beigez. Akten D._____,
Urk. 10/1).
Ein weiteres Argumente, welches den Beschuldigten entlasten solle, brachte die
Verteidigung an der heutigen Berufungsverhandlung vor. Neu machte sie geltend,
der Beschuldigte sei doch nicht so dumm, einem Galeristen ein Bild zu verkaufen,
der eine Galerie in bester Lage im Zentrum von Zürich führe, wenn er selbst tat-
sächlich davon ausgegangen wäre, das Bild habe eine deliktische Herkunft. Der
Beschuldigte habe davon ausgehen müssen, dass der Galerist dieses Bild im
Schaufenster oder sonst in seiner Galerie zum Verkauf ausstelle (Urk. 95 E. 10
S. 15). Entgegen der Meinung der Verteidigung vermag dieses Argument nicht zu
überzeugen. Der Beschuldigte hatte von der Polizei eine Bestätigung, welcher
entnommen werden konnte, dass dieses Bild - zumindest unter dem Titel "Auf-
bruch" - nicht als gestohlen gemeldet war. Selbst im Falle einer Ausstellung des
Gemäldes im Schaufenster der Galerie E._____ und anschliessenden Erkennung
durch einen Passanten oder Interessenten konnte sich der Beschuldigte in Si-
cherheit wähnen, war er doch im Besitz der E-Mail des Polizisten M._____, von
welcher er sich eine weisse Weste errechnete.
Abschliessend ist auf den Einwand des Beschuldigten einzugehen, er sei der
Meinung, das Bild sei heute nur dank ihm beim rechtmässigen Besitzer. Dies, weil
er beim Anwalt des rechtmässigen Eigentümers vorgesprochen habe, nachdem
das Verfahren von der Staatsanwaltschaft eingestellt worden sei und die Besitzer
den Entscheid dann ans Obergericht weitergezogen hätten (Urk. 94 S. 5). Es ist
nicht ersichtlich inwiefern ihn dieses Vorgehen entlasten sollte. Es trifft zwar zu,

- 18 -
dass der Beschuldigte durch sein Teilgeständnis, das Bild nicht auf einem Markt
in Italien gekauft, sondern von D._____ übernommen zu haben, bewirkte, dass
die bereits eingestellte Untersuchung wieder aufgenommen wurde (HD 55/1, HD
26/1, HD 26/4). Dadurch wurde das Verfahren der Eidgenössischen Zollverwal-
tung hinfällig und eingestellt. Das von dieser beschlagnahmte Bild wurde wieder
frei und konnte schliesslich der aktuellen Eigentümerin, der von Rechtsanwalt
Y1._____ vertretenen B._____ AG zurück gegeben werden. So betrachtet hat der
Beschuldigte tatsächlich dafür gesorgt, dass die B._____ wieder in den Besitz des
Gemäldes kam. Allerdings war im Zeitpunkt des Teilgeständnisses ohnehin ein
von der B._____ bzw. deren Vertreter RA Y1._____ gegen den Einstellungsent-
scheid der Staatsanwaltschaft erhobener Rekurs hängig, dessen Ergebnis der
Beschuldigte nicht absehen konnte. Der Beschuldigte trat also mit seinem Ge-
ständnis gewissermassen die Flucht nach vorn an, offensichtlich hoffend, dass ihn
die Berufung auf seine Erkundigungen vor einer Verurteilung wegen Hehlerei und
Betrug bewahren würde. Die direkten Kontakte zwischen dem Beschuldigten und
Rechtsanwalt Y1._____ drehten sich gemäss den Akten primär um die Rückzah-
lung des Kaufpreises, den die Galerie E._____ dem Beschuldigten bezahlt hatte.
Die B._____ hatte sich diese Schuld Mitte Juli 2011 von der Galerie E._____ ab-
treten lassen (HD 39, HD 23/15). Im Zusammenhang mit dieser Rückerstattung
versuchte der Beschuldigte, auch nachdem er die Forderung grundsätzlich aner-
kannt hatte, eine für ihn günstige Lösung mit Rechtsanwalt Y1._____ zu finden
(etwa, indem er anbot, das Bild zu verkaufen), da er nicht in der Lage war, die
Summe zurückzuzahlen (HD 19, HD 20, HD 23/16).
5. Rechtliche Würdigung
5.1. Hehlerei
Der Beschuldigte übernahm das hier interessierende Gemälde von D._____ zum
Verkauf, im Wissen darum, dass D._____ das Gemälde gestohlen hatte.
Er hatte mit anderen Worten - im Einverständnis mit D._____ - Herrschaftswillen
und Herrschaftsmacht an der Sache, von der er wusste, dass der Vortäter sie

- 19 -
durch eine strafbare Handlung gegen das Vermögen erlangt hatte, und trachtete
danach, diese zu veräussern.
Offen bleiben kann für die rechtliche Würdigung, ob er schon vor dem Verkauf
beabsichtigte, danach das Geld zu behalten, mithin keine eigentliche Veräusse-
rungshilfe zum Vorteil D._____s leisten wollte, oder ob er Letzteren zunächst
noch am Verkaufserlös teilhaben lassen wollte, sich dann aber nachträglich ent-
schloss, das gesamte Geld für sich zu behalten. Denn so oder anders hat der Be-
schuldigte die Wiedererlangung der Sache durch den Berechtigten erschwert und
den objektiven wie den subjektiven Tatbestand von Art. 160 Ziff. 1 Abs. 1 StGB
erfüllt, wobei er mit direktem Vorsatz handelte.
5.2. Betrug
Der Beschuldigte hat E._____ das von D._____ erhaltene Gemälde verkauft.
Dabei hat er den Galeristen arglistig getäuscht. Dass der Beschuldigte dem Käu-
fer mittels unterzeichneter schriftlicher Erklärung zusicherte, das Bild sei frei von
jeglichen Ansprüchen Dritter, stellt zwar lediglich eine einfache Lüge dar. Auch ei-
ne solche erfüllt aber das Merkmal der Arglist, wenn sie für den Getäuschten nicht
oder nur mit besonderer Mühe überprüfbar ist. Eine Nachfrage E._____s bei der
Polizei hätte nun aber, insbesondere weil das Gemälde unter anderem Namen als
gestohlen gemeldet war, die deliktische Herkunft des Bildes nicht aufgedeckt.
Hinzu kommt, dass der Beschuldigte zu - Arglist begründenden - betrügerischen
Machenschaften griff, indem er wider besseres Wissen dem Galeristen die E-
Mail-Auskunft des auf Kunstdiebstähle spezialisierten Polizeibeamten M._____
präsentierte, wonach das Gemälde nicht als gestohlen registriert sei. Damit konn-
te der Beschuldigte auch damit rechnen, dass der Käufer von einer Überprüfung
absehen würde.
Wie man es auch dreht und wendet, gelangt man also zum Schluss, dass der Be-
schuldigte den Galeristen arglistig getäuscht hat.

- 20 -
Diesem wiederum kann nicht vorgeworfen werden, er habe seine Opfermitver-
antwortung nicht wahrgenommen, denn unter den gegebenen Umständen kann
keine Rede davon sein, er habe sich leichtfertig, ohne die zumutbare Vorsicht
walten zu lassen, auf das Geschäft eingelassen. Insbesondere mussten bei ihm
weder der ausgehandelte Preis (der übrigens 70 % des unteren Schätzpreises
von G._____ entsprach, HD 5/2), noch die fehlende Provenienz (die durch die po-
lizeiliche Bescheinigung obsolet wurde) Verdacht auf eine illegale Herkunft des
Bildes erregen.
Offensichtlich ist sodann, dass der durch die arglistige Täuschung bewirkte Irrtum,
er werde Eigentümer des Carigiet-Bildes, den Käufer veranlasste, dem Beschul-
digten Fr. 28'000.- in bar auszuzahlen, und dass E._____ bzw. die Galerie
dadurch am Vermögen geschädigt wurde, während beim Beschuldigten eine Be-
reicherung eintrat. Anzumerken ist hierzu einzig, dass der Beschuldigte die ent-
sprechende Schadenersatzforderung anerkannt hat.
Neben dem objektiven Tatbestand des Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1
StGB ist auch der subjektive erfüllt, denn der Beschuldigte handelte mit Wissen
und Willen und - wie erwähnt je nach seiner Intention im Tatzeitpunkt - in der Ab-
sicht, sich und/oder D._____ unrechtmässig zu bereichern; beide hatten keinen
Rechtsanspruch darauf, eine Zahlung für ein Bild entgegenzunehmen, das im
Gegenzug gar nicht ins Eigentum des Käufers übergehen konnte. Auch fehlte es
an der Ersatzfähigkeit des Beschuldigten, hat dieser doch bis heute die Summe
nicht zurückbezahlt.
Der Beschuldigte ist somit auch insoweit anklagegemäss schuldig zu sprechen.
III. Strafzumessung
Was die Festlegung des Strafrahmens, die bei der Strafzumessung zu beachten-
den Kriterien und die konkrete Strafzumessung bezogen auf die begangenen De-
likte angeht, so kann weitgehend auf die - ausführlichen und zutreffenden - Erwä-
gungen der Vorinstanz verwiesen werden (HD 66 S. 42ff.).

- 21 -
Der Einzelrichter hat die Tatschwere beim Betrug insbesondere unter Berücksich-
tigung der nicht mehr geringen, aber auch noch nicht hohen Deliktssumme von
28'000 Franken und der Tatsache, dass die Schuldfähigkeit des Beschuldigten
nicht eingeschränkt und das Motiv finanzieller Natur war, ohne dass eine Notlage
bestanden hätte, im Ergebnis zu Recht als noch leicht eingestuft und eine Ein-
satzstrafe von 4 Monaten bzw. 120 Tagessätzen für angemessen erachtet. Beizu-
fügen ist, dass der Beschuldigte nicht von Beginn an aktiv nach einer Gelegenheit
suchte, mittels einer Straftat zu Geld zu kommen, sondern nach der Erklärung
D._____s, ein gestohlenes Bild zu besitzen, der Verlockung erlag, dieses zu ver-
kaufen. Dabei ging er dann aber professionell, zielstrebig und nicht ohne Raffi-
nesse vor; daher heben sich diese beiden Strafzumessungsfaktoren letztlich auf.
Die Vorinstanz hat sodann richtigerweise durch bloss mässige Straferhöhung be-
rücksichtigt, dass zwischen den Tatbeständen der Hehlerei und des Betrugs ein
verhältnismässig enger Zusammenhang besteht und unter zutreffender Gewich-
tung des dritten begangenen Delikts, des Fahrens in nicht fahrfähigem Zustand,
dem Asperationsprinzip Rechnung tragend die Einsatzstrafe um 50 % erhöht.
Bei der Täterkomponente ist - ebenfalls mit der Vorinstanz - eine leichte Strafre-
duktion für das Teilgeständnis vorzunehmen. Leicht strafsenkend ist sodann zu
berücksichtigen, dass der Beschuldigte das Schadenersatzbegehren gegen ihn
anerkannt hat. "Deutlich straferhöhend" hat der Einzelrichter in Anschlag ge-
bracht, dass der Beschuldigte in den Jahren 2006 bis 2009 drei Vorstrafen wegen
Vermögensdelikten erwirkte, wobei einmal eine Freiheitsstrafe von 12 Monaten
Gefängnis ausgesprochen wurde, und dass er die vorliegenden Delikte kurz vor
und während einer Strafverbüssung in Halbgefangenschaft sowie bloss einen
Monat nach der bedingten Entlassung beging. Die erstinstanzlich vorgenommene
Erhöhung der Strafe um einen weiteren Monat erscheint unter all diesen Umstän-
den als noch milde, doch stände einer weitergehenden Anhebung der Strafe das
Verbot der reformatio in peius entgegen. Es hat daher bei der erstinstanzlich aus-
gefällten Strafe von 210 Tagessätzen zu bleiben.
Die Tagessatzhöhe von Fr. 50.- ist zu Recht unangefochten geblieben und eben-
falls zu bestätigen.

- 22 -
IV. Strafvollzug
Mit in allen Teilen zutreffender Begründung hat der Vorderrichter dem Beschuldig-
ten eine Schlechtprognose gestellt und entsprechend den Vollzug der Geldstrafe
angeordnet. Darauf kann verwiesen werden (HD 66 S. 51ff.).
Wiederholt sei, dass eine Gewährung des bedingten Strafvollzugs in casu nur
möglich wäre, wenn besonders günstige Umstände vorlägen, weil der Beschuldig-
te 2006 zu einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten verurteilt wurde und die heute in-
teressierenden Taten innerhalb von fünf Jahren nach dieser Verurteilung beging
(Art. 42 Abs. 2 StGB).
Solche günstigen Verhältnisse können mitnichten angenommen werden bei ei-
nem Täter, der vor, während und nach dem Teilvollzug einer Freiheitsstrafe, wäh-
rend laufender Probezeit nach bedingter Entlassung, mehrfach und teilweise ein-
schlägig erneut delinquiert. Vielmehr zeigt dieses Verhalten eine selten gesehene
Unbelehrbarkeit.
V. Rückversetzung
Zu bestätigen ist auch der Entscheid der Vorinstanz betreffend Rückversetzung.
Wer wie der Beschuldigte in kurzen Abständen immer wieder einschlägig delin-
quiert und unbekümmert um einen an- und bestehenden Strafvollzug sowie in der
Probezeit nach bedingter Entlassung Straftaten begeht, bietet keine ausreichende
Gewähr dafür, dass er sich in Zukunft wohlverhalten wird, auch wenn keine be-
sonders günstigen Umstände für ein Absehen von der Rückversetzung verlangt
sind und - wie hier - gleichzeitig eine Geldstrafe von 210 Tagessätzen vollzogen
wird. Selbst unter Berücksichtigung der auszufällenden Geldstrafe zieht die Straf-
tat des Beschuldigten demnach eine Rückversetzung nach sich. Eine Verlänge-
rung der Probezeit kommt unter den gegebenen Umständen nicht in Frage.
Der Beschuldigte ist daher in den Vollzug der mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich
vom 9. Juni 2006 ausgefällten Freiheitsstrafe zurückzuversetzen.

- 23 -
IV. Kosten und Entschädigung
Die erstinstanzliche Kostenauflage und Entschädigungsregelung entspricht dem
Ausgang des Verfahrens vor Bezirksgericht, trägt durch Übernahme der Kosten
der amtlichen Verteidigung (unter Vorbehalt von Art. 135 Abs. 4 StPO) auch den
finanziellen Verhältnissen des Beschuldigten Rechnung und ist damit zu bestäti-
gen, wobei hinsichtlich der detaillierten Begründung auf die Erwägungen der Vo-
rinstanz verwiesen werden kann (HD 66 S. 55f.).
Im Berufungsverfahren unterliegt der Beschuldigte vollumfänglich. Er hat daher
auch die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens zu tragen, mit Ausnahme der-
jenigen für die amtliche Verteidigung in diesem Verfahrensteil, die unter Vorbehalt
von Art. 135 Abs. 4 StPO auf die Gerichtskasse zu nehmen sind.
Das Gericht beschliesst:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 9. Abteilung,
Einzelgericht, vom 11. April 2012, bezüglich der Dispositivziffern 1 teilweise
(Schuldspruch wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand), 2 (Freispruch
vom Vorwurf der Irreführung der Rechtspflege), 6 (Schadenersatz) und 7
(Kostenaufstellung) in Rechtskraft erwachsen ist.
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Das Gericht erkennt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist überdies schuldig
- des Betrugs im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB und
- der Hehlerei im Sinne von Art. 160 Ziff. 1 Abs. 1 StGB.

- 24 -
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 210 Tagessätzen zu
Fr. 50.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird nicht aufgeschoben.
4. Der Beschuldigte wird in den Vollzug der mit Urteil des Bezirksgerichts Zü-
rich vom 9. Juni 2006 ausgefällten Freiheitsstrafe rückversetzt.
5. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Dispositivziffern 8 und 10) und Entschä-
digungsregelung (Dispositivziffer 9) werden bestätigt.
6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'000.- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 7'776.- amtliche Verteidigung
7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtli-
chen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der
amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen. Eine
Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO bleibt vorbehalten.
8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− den Beschuldigten bzw. seinen Verteidiger (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
− die Privatklägerin bzw. ihren Vertreter (im Dispositivauszug)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− den Beschuldigten bzw. seinen Verteidiger
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste (betr. Rückversetzung)
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B.

- 25 -
(Eine begründete Urteilsausfertigung - und nur hinsichtlich ihrer eigenen
Anträge (Art. 84 Abs. 4 StPO) - wird den Privatklägern nur zugestellt, sofern
sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs verlangen.)
9. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-
gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 9. Oktober 2012
Die Vorsitzende: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichterin Dr. Janssen lic. iur. Collorafi