zh_obergericht · PQ170050 · 2017-07-18 · de
Erwachsenenschutzmassnahme


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ170050-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. A. Katzenstein und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen
sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Seebacher
Urteil vom 18. Juli 2017
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
betreffend Erwachsenenschutzmassnahme
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Horgen vom 1. Juni 2017;
VO.2017.9 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Horgen)

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Erwägungen:
1. Die 58jährige A._____ leidet seit ihrer Kindheit an einer sogenannt einfa-
chen Aktivitäts- und Aufmerksamkeitsstörung, welche seinerzeit nicht als solche
diagnostiziert worden war. Bis 2009 führte sie ein eigenständiges Leben; von
1981 bis 2005 war sie verheiratet; sie hat einen erwachsenen Sohn; während vie-
ler Jahre war sie berufstätig, bis sie im Jahre 2009 ihre damalige Stelle wegen ei-
ner Erschöpfungsdepression kündigte. Es folgten mehrere Klinikaufenthalte im
Sanatorium Kilchberg und im Schlössli. Der Wiedereinstieg in das Erwerbsleben
gelang nicht. Seit 1. Januar 2012 erhält A._____ eine volle IV-Rente und eine
Rente der Pensionskasse.
2. Auf Veranlassung der Klinik Clienia Schlössli erhielt die damals zuständige
Vormundschaftsbehörde B._____ im September 2012 Kenntnis von gesundheitli-
chen Schwierigkeiten von A._____ und den damit zusammenhängenden Proble-
men in der Bewältigung ihrer persönlichen und wirtschaftlichen Belange (vgl.
KESB act. 2). Nach Abklärungen errichtete die nunmehr zuständige Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Horgen (KESB) mit Beschluss vom 28. Mai
2013 eine Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach Art. 394
Abs. 1 i.V.m. Art. 395 Abs. 1 ZGB (KESB act. 19). Zur Beiständin ernannt wurde
C._____, Sozialdienst B._____. Ihr wurde u.a. aufgetragen, stets für eine geeig-
nete Wohnsituation/Unterkunft für A._____ besorgt zu sein, für deren gesundheit-
liches Wohl und für hinreichende medizinische Betreuung zu sorgen und sie beim
Erledigen der administrativen Angelegenheiten zu vertreten (KESB act. 19 S. 2).
Seit 1. September 2015 ist D._____, Amtsbeiständin der Gemeinde B._____, Bei-
ständin von A._____ (KESB act. 24).
3. Mit Zuschrift vom 17. Oktober 2016 ersuchte A._____ die KESB Horgen um
Auflösung der Beistandschaft. Zur Begründung führte sie an, dass für ihre "Le-
benssituation, leider die Voraussetzungen, der geeigneten Unterstützungen, nicht
gegeben sind" (KESB act. 35). Zu einer ersten vorgesehenen Anhörung erschien
A._____ nicht; die Beiständin D._____ und E._____ von der Psychiatrie-Spitex
äusserten sich aus ihrer Sicht zur aktuellen Situation und dem Gesundheitszu-

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stand von A._____, der Beistandschaft und weiteren möglichen Verfahrensschrit-
ten (KESB act. 50). Anlässlich der Anhörung vom 15. Dezember 2016 machte
A._____ deutlich, dass sie teilweise Unterstützung benötige, ihre Sachen aber
noch selbst erledigen könne (KESB act. 53 S. 3). Die KESB traf in der Folge wei-
tere Abklärungen (vgl. KESB act. 55 ff.) und hörte A._____ am 20. Februar 2017
wiederum an. Dabei erhielt diese Gelegenheit, sich zu den zwischenzeitlich erho-
benen Abklärungen zu äussern. Kurz zusammengefasst erklärte sie, die Bei-
standschaft sei überflüssig, sie benötige keine Unterstützung, da sie früher auch
immer alles alleine gemacht habe; auch könne sie mit den Leuten, welche in die
Beistandschaft involviert seien, nicht zusammenarbeiten (KESB act. 83). Zuvor,
Ende Dezember 2016, hatte A._____ ihre Wohnung gekündigt, ohne eine andere
Unterkunft in Aussicht zu haben. Dieser Umstand weckte anlässlich der Anhörung
vom 20. Februar 2017 beim ebenfalls anwesenden E._____ erhebliche Bedenken
hinsichtlich der künftigen Wohnsituation von A._____ ab 1. April 2017 (KESB act.
83).
4. Mit Beschluss vom 8. März 2017 wies die KESB Horgen das Gesuch von
A._____ um Aufhebung der Beistandschaft ab; abgelehnt wurde auch der Antrag
der Beiständin auf Errichtung einer Mitwirkungsbeistandschaft. Zur Begründung
führte die KESB aus, A._____ nehme die psychiatrischen Konsultationen nur un-
regelmässig wahr, obschon diese zusammen mit der Medikation zur Erreichung
der gesundheitlichen Stabilität erforderlich seien. Auch habe sie ihre Wohnung
per Ende März 2017 gekündigt ohne eine neue Wohnung in Aussicht zu haben;
auf Vorschläge der Beiständin wolle sie sich nicht einlassen. Ihre weitere Zukunft
sei daher gefährdet. Zudem lasse ihr derzeitiger gesundheitlicher Zustand nicht
zu, dass sie ihre persönlichen, finanziellen und administrativen Angelegenheiten
selbständig regle (KESB act. 87 S. 4/5).
5. A._____ wehrte sich gegen diesen Entscheid beim Bezirksrat Horgen (BR
act. 1). Dieser hörte A._____ persönlich an. Dabei gab sie unmissverständlich zu
Protokoll, ihre Eigenständigkeit zurück haben zu wollen. Sie habe seinerzeit die
Beistandschaft beantragt, weil sie sich davon Unterstützung und Hilfe erhofft ha-
be. Schliesslich habe sie doch alles selber machen müssen; Entlastung habe sie

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keine erhalten; da sie wisse, wie mit Geld umzugehen, sei eine Beistandschaft für
sie ungeeignet (BR act. 13 S. 1 f.). Am 1. Juni 2017 wies der Bezirksrat Horgen
die Beschwerde ab (act. 9). Dagegen richtet sich die von A._____ dem Bezirksrat
Horgen gegenüber rechtzeitig mitgeteilte Beschwerde (act. 4), welche dieser der
Kammer übermittelte (act. 2).
6. Die Akten von Bezirksrat und KESB sind beigezogen worden. Das Verfahren
ist spruchreif.
7. Wie oben unter 3. erwähnt kündigte A._____ ihre bisherige Wohnung in
B._____ per Ende März 2017 ohne auf diesen Zeitpunkt hin eine andere Wohnge-
legenheit gefunden zu haben. Seitdem logiert sie an verschiedenen Orten in der
Schweiz (BR act. 13 S. 4). Als Absenderadresse ihrer Beschwerde gegen den
bezirksrätlichen Entscheid gibt sie … [Adresse], an (act. 4); dort hält sie sich ak-
tuellerweise noch auf (act. 10). Der Entscheid ist ihr daher an diese Adresse mit
Rückschein zuzustellen.
8. Eine Beschwerde muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, aus
der zumindest sinngemäss hervorgeht, was am angefochtenen Entscheid falsch
sein bzw. wie der angefochtene Entscheid abgeändert werden soll (Art. 450 Abs.
3 ZGB). Die Beschwerde von A._____ enthält einen Antrag und eine Begründung;
auf die Erwägungen des Bezirksrates Horgen geht sie dabei kaum ein und wie-
derholt im Wesentlichen das, was sie bereits vor der KESB und dem Bezirksrat
Horgen vorgebracht hat. Da bei Laien jedoch keine hohen Anforderungen an die
Begründung eines Rechtsmittels gestellt werden, genügt die Eingabe von
A._____, und es ist auf das Rechtsmittel einzutreten.
9.1. Wie der Bezirksrat Horgen richtigerweise festgehalten hat, ist eine Beistand-
schaft dann zu errichten, wenn eine Person an einem Schwächezustand leidet,
aus dem sich eine teilweise oder vollständige Unfähigkeit zur Besorgung der ei-
genen Angelegenheiten ergibt (act. 3 S. 8; vgl. Art. 390 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB). Eine
erwachsenenschutzrechtliche Massnahme muss darüber hinaus auch geeignet
sein (Art. 389 Abs. 2 ZGB). Schliesslich ist eine erwachsenenschutzrechtliche

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Massnahme aufzuheben, wenn für ihre Fortdauer kein Grund mehr besteht
(Art. 399 Abs. 2 ZGB).
Anlässlich der bezirksrätlichen Anhörung zweifelte A._____ die von der Kli-
nik Schlössli erhobenen Diagnosen (u.a. einfache Aktivitäts- und Aufmerksam-
keitsstörung, kombinierte Persönlichkeitsstörung mit emotional-instablien, narziss-
tischen und histrionischen Anteilen, rezidivierende depressive Störung, ggw. mit-
telgradige Episode ohne somatisches Syndrom; vgl. KESB
act. 82) nicht an (BR act. 13 S. 4), nachdem sie bereits der KESB gegenüber er-
klärt hatte, die Diagnosen zu kennen (KESB act. 83). Einwände gegen diese psy-
chiatrischen Feststellungen bringt A._____ in ihrer Beschwerde an die Kammer
nicht vor (act. 4). Es ist daher davon auszugehen, dass A._____ an verschiede-
nen Krankheitsbildern leidet, die sich nicht stets akut manifestieren. Wenn der
Bezirksrat Horgen implizit von einem Schwächezustand ausgeht, ist dies nicht zu
beanstanden.
9.2. Stellt sich die Frage, ob dieser Schwächezustand so geartet ist, dass
A._____ zumindest teilweise unfähig ist, ihre eigenen administrativen und finanzi-
ellen Angelegenheiten eigenständig zu regeln oder ob sie hierzu der Unterstüt-
zung durch eine Beistandsperson bedarf.
Unbestritten ist, dass A._____ über mehrere Jahrzehnte hinweg ein selb-
ständiges Leben führte und dabei auch ihre persönlichen, finanziellen und admi-
nistrativen Belange selbständig erledigte, obschon wenigstens Teile ihrer psychi-
schen Schwierigkeiten seit Kindheit bestehen. Später hinzutretende gesundheitli-
che Probleme mögen früher vorhandene Fähigkeiten im Alltagsleben beeinträch-
tigen oder gar aufheben, so dass Unterstützung durch Dritte nötig werden kann.
In dem Sinne lässt sich aus der langjährigen selbständigen Lebensführung von
A._____ entgegen ihrer Ansicht (act. 4 S. 3) nicht herleiten, sie sei auch aktuell
nicht auf Dritthilfe angewiesen.
Der Bezirksrat erwog, A._____ gerate aufgrund ihres Gesundheitszustandes
schnell in einen Zustand der Überforderung, werde sehr aufbrausend und handle
äusserst impulsiv (act. 3 S. 9). Damit beschreibt der Bezirksrat Charaktereigen-

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schaften und -eigenheiten, die in der Persönlichkeitsstruktur von A._____ ange-
legt sein dürften, die für sich genommen noch keine Einschränkung in der Besor-
gung der alltäglichen Lebensgestaltung bedeuten. Zwar mögen aufbrausendes
und impulsives Verhalten und Handeln soziale Kontakte erschweren oder dem
Betroffenen in irgend einer Weise schaden. Wenn A._____ anlässlich der Anhö-
rung beim Bezirksrat zu Beginn sehr nervös war und sehr ausschweifend sprach,
was ein strukturiertes Gespräch schwierig machte (act. 3 S. 10), so mag dies für
die Beteiligten anstrengend und mühsam (gewesen) sein; hieraus lässt sich aber
nicht auf eine Unfähigkeit zur Erledigung der persönlichen Angelegenheiten
schliessen. Zudem ist in einer freiheitlichen Gesellschaftsordnung jedem Einzel-
nen die eigene individuelle Lebensführung zuzugestehen, so lange sie nicht Inte-
ressen oder Rechte Dritter tangiert. In dem Sinne ist auch eine Lebensführung zu
akzeptieren, die nicht üblichen Normen oder Wertvorstellungen entspricht. Mit
dem Bezirksrat (act. 3 S. 10) ist gleichwohl festzuhalten, dass der Umstand, dass
A._____ ihre bisherige Wohnung per Ende März 2017 aufgegeben hat und seit-
dem wohnungslos lebt, an sich ungünstig ist, weil damit eine gewisse Unstetigkeit
und Unsicherheit einhergeht und der bereits vor der Wohnungskündigung lockerer
gewordene Kontakt zum Ambulatorium Kilchberg und zur Psychiatriespitex von
E._____ (vgl. KESB act. 82 und 83) vollständig abzubrechen droht. Dieser Gefahr
lässt sich allerdings mit einer Beistandschaft nicht entgegenwirken. Gleiches gilt
auch für den Umstand, dass die medikamentöse Behandlung nicht mehr als gesi-
chert erscheint (act. 3 S. 10). Eine solche lässt sich mit einer Beistandschaft we-
der etablieren noch sicherstellen. Wie erwähnt ist mit dem Bezirksrat die aktuelle
Wohnungslosigkeit von A._____ als ungünstiger Faktor zu berücksichtigen. Fest-
zuhalten ist in diesem Zusammenhang allerdings auch, dass die Kosten der bis-
herigen Wohnung, die A._____ anfänglich mit ihrer Schwester teilte, was zu hal-
bierten Wohnkosten führte, ihre finanziellen Möglichkeiten deutlich überstiegen
und sie dementsprechend kaum ausreichend finanzielle Mittel zur Bestreitung des
gewöhnlichen Lebensunterhaltes zur Verfügung hatte (vgl. KESB act. 26). So
schrieb die Beiständin bereits in ihrem Bericht per 30. April 2015, A._____ sei ge-
zwungen, sich nach einer günstigeren Wohnung umzusehen (KESB act. 26 S. 2).
Inwiefern die damalige Beiständin A._____ bei der Wohnungssuche behilflich war

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resp. ob diese allenfalls angebotene Hilfe ablehnte, erschliesst sich nicht aus dem
erwähnten Beistandsbericht. Immerhin gehörte es zu den Aufgaben der Beistän-
din, stets für eine geeignete Wohnsituation bzw. Unterkunft besorgt zu sein und
A._____ bei allen in diesem Zusammenhang erforderlichen Handlungen umfas-
send zu vertreten (vgl. KESB act. 19 S. 2 Disp. Ziff. 2c). Inwieweit die derzeitige
Beiständin A._____ bei der Wohnungssuche unterstützte bzw. unterstützt, ist
nicht aktenkundig. Aktenkundig ist hingegen, dass A._____ ihre bisherige Woh-
nung offenbar ordnungsgemäss verliess, die Möbel einlagerte, seit geraumer Wei-
le in F._____ [Ortschaft] logiert und sich auf Wohnungssuche befindet (BR act. 13
S. 2/3). Auch wenn die derzeitige Wohnform wenig ideal erscheint, nicht zuletzt
weil ein Hotelzimmer die eigenen vier Wände mit persönlicher Einrichtung nicht zu
ersetzen vermag und die anfallenden Kosten längerfristig zu finanziellen Engpäs-
sen führen könnten, lebt(e) A._____ seit ihrem Wegzug aus B._____ entgegen
geäusserter Befürchtungen (vgl. KESB act. 83 S. 4) nicht "unter der Brücke". Die
bestehende ungünstige Wohnform rechtfertigt allerdings nicht die Aufrechterhal-
tung der Beistandschaft.
Was die finanziellen Verhältnisse von A._____ angeht, so erhält sie eine
Rente der Invalidenversicherung und der Pensionskasse im Betrag von monatlich
gut Fr. 3'600 (vgl. KESB act. 26 S. 3 unten). Diese Einnahmen erlauben ihr zwar
keine "grossen Sprünge", namentlich keine Wohnkosten von monatlich deutlich
mehr als Fr. 1'000, zumal sie offenbar aus persönlichen Gründen auf der Beibe-
haltung einer Halbprivat-Krankenversicherung und der Haltung eines Fahrzeuges
besteht, was regelmässig erhebliche Kosten verursacht. Trotz dieser Umstände
und der bescheidenen finanziellen Mittel weist A._____ keine Schulden aus; inso-
fern vermochte sie bisher mit den ihr zur Verfügung stehenden Geldmitteln aus-
zukommen. Anhaltspunkte dafür, dass dies in Zukunft nicht mehr der Fall sein
sollte, bestehen nicht. Die Befürchtungen des Bezirksrates, die Unterkunftskosten
stiegen insbesondere in der kälteren Jahreszeit beträchtlich an, falls A._____ bis
dahin keine angemessene Wohngelegenheit gefunden haben sollte (act. 3 S. 11),
mögen zutreffen, allerdings ist nicht zu sehen, dass potentiell Ausgaben, die die
Einnahmen übersteigen, Anlass sein dürfen zur Errichtung resp. Beibehaltung ei-
ner Beistandschaft. Schulden mögen für den Betroffenen unerwünscht sein, bil-

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den für sich aber keinesfalls ausreichend Anlass für erwachsenenschutzrechtliche
Massnahmen, umso weniger wenn Schulden erst möglich erscheinen.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Auswirkungen des bestehen-
den Schwächezustandes von A._____ nicht derart schwerwiegend sind, dass sie
die Fortdauer der Beistandschaft rechtfertigen würden. Der Entscheid des Be-
zirksrates Horgen vom 1. Juni 2017 ist somit aufzuheben.
10. Ausgangsgemäss sind die Kosten dieses Verfahrens auf die Staatskasse zu
nehmen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde von A._____ wird gutgeheissen und es wird der Entscheid
des Bezirksrates Horgen vom 1. Juni 2017 aufgehoben. Die Beistandschaft
über A._____ wird aufgehoben.
2. Für das Verfahren vor der Kammer werden keine Gerichtskosten erhoben.
3. Schriftliche Mitteilung an A._____, die Kindes- und Erwachsenenschutzbe-
hörde Horgen, die Direktion der Justiz und des Innern (Gemeindeamt des
Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an
den Bezirksrat Horgen, je gegen Empfangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw. Seebacher
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