zh_obergericht · PQ170025 · 2017-03-30 · de
Errichtung Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung gemäss Art. 394 Abs. 1 und 3 i.V.m. Art. 395 Abs. 1 und 2 ZGB


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ170025-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili
Urteil vom 30. März 2017
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
betreffend Errichtung Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung
gemäss Art. 394 Abs. 1 und 3 i.V.m. Art. 395 Abs. 1 und 2 ZGB
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Dielsdorf vom 26. Januar
2017; VO.2015.23 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Dielsdorf)

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Erwägungen:
1.
1.1. A._____, geboren am tt. Oktober 1952, ist gelernter Schriftsetzer und war
zuletzt im Aussendienst einer Druckerei tätig, als er im Jahre 2011 in Folge eines
Herzkreislaufstillstandes eine hypoxische Enzephalopathie erlitt (act. 7/6/13 und
act. 7/6/30). Gemäss dem Bericht der Klinik Lengg vom 9. Juni 2015 leidet
A._____ seither an organischen Persönlichkeits- und Verhaltensstörungen. Zu-
dem wurden eine Herzschwäche sowie Herzrhythmusstörungen diagnostiziert
(act. 7/6/30). Heute arbeitet A._____ jeweils morgens von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
in der Werkstätte B._____ in Zürich (act. 7/15). Er bezieht gemäss eigenen Anga-
ben eine hundertprozentige IV-Rente von Fr. 2'000.-- sowie eine Rente der Pen-
sionskasse von ebenfalls Fr. 2'000.--. Betreibungen sind keine bekannt
(act. 7/6/6, act. 7/6/13, act. 7/12 und act. 7/15).
1.2. A._____ wohnt bereits seit vielen Jahren gemeinsam mit (seiner inzwischen
ehemaligen Lebensgefährtin) C._____ in deren Einfamilienhaus im … in D._____
(act. 7/12 und act. 7/15). Am 2. April 2015 sah sich C._____ veranlasst, bei der
Erwachsenenschutzbehörde Bezirks Dielsdorf (nachfolgend KESB) die Prüfung
einer Erwachsenenschutzmassnahme für A._____ zu beantragen. Sie begründete
ihren Antrag damit, dass sie A._____ seit dem Herzkreislaufstillstand im Jahr
2011 betreue, sie nun aber nicht mehr könne, ausgelaugt und überfordert sei,
weshalb sie sich von ihm trennen möchte, er die gemeinsame Wohnung verlas-
sen und eine neue Wohnsituation gefunden werden müsse, wobei er nicht alleine
wohnen und sich selbst versorgen könne (act. 7/6/1). Die KESB tätigte daraufhin
verschiedene Abklärungen; sie holte einen Amtsbericht des Sozialdienstes …,
Berichte seiner ehemaligen Therapeutin in der Klinik Lengg und des behandeln-
den Hausarztes, eine Auskunft des Vereins Werkstätte B._____ in Zürich, einen
Steuerausweis sowie einen Betreibungsregisterauszug ein und hörte A._____,
dessen Bruder E._____ sowie die ehemalige Lebensgefährtin C._____ an
(act. 7/6/3-7, act. 7/6/13, act. 7/6/15-19, act. 7/6/22, act. 7/6/26-27, act. 7/6/29-30
und act. 7/6/32). A._____ erklärte sich anlässlich der Anhörung vom

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11. August 2015 mit einer Beistandschaft im Sinne von Art. 394/395 ZGB nicht
einverstanden (act. 7/6/32). Am 20. August 2015 fällte die KESB den folgenden
Entscheid (act. 7/6/37 = act. 7/2):
"1. Für A._____, geb. tt. Oktober 1952, wird eine Vertretungsbeistandschaft mit Ver-
mögensverwaltung gemäss Art. 394 Abs. 1 und 3 i.V.m. Art. 395 Abs. 1 und 2 ZGB
mit den folgenden Aufgabenbereichen für die Beiständin angeordnet:
a) stets für eine geeignete Wohnsituation bzw. Unterkunft besorgt zu sein und
ihn bei allen in diesem Zusammenhang erforderlichen Handlungen zu vertre-
ten;
b) für eine geeignete Tagesstruktur/Beschäftigung besorgt zu sein und ihn bei
allen in diesem Zusammenhang erforderlichen Handlungen wo nötig zu ver-
treten;
c) ihn beim Erledigen der administrativen Angelegenheiten wo nötig zu vertre-
ten, insbesondere im Verkehr mit Behörden, Ämtern, Banken, Post, (Sozial-)
Versicherungen, sonstigen Institutionen und Privatpersonen;
d) ihn beim Erledigen der finanziellen Angelegenheiten wo nötig zu vertreten,
insbesondere sein Einkommen und Vermögen sorgfältig zu verwalten.
2. Als Beiständin wird F._____, Sozialdienste Bezirk Dielsdorf, Fachbereich Erwach-
senenschutz, Geerenstrasse 6, 8157 Dielsdorf, ernannt und beauftragt,
a) sich unverzüglich die zur Erfüllung der Aufgabe nötigen Kenntnisse zu ver-
schaffen und mit A._____ persönlich Kontakt aufzunehmen;
b) in Zusammenarbeit mit der KESB Bezirk Dielsdorf ein Inventar per 31. Au-
gust 2015 über die zu verwaltenden Vermögenswerte aufzunehmen;
c) nötigenfalls Antrag auf Anpassung der behördlichen Massnahme an verän-
derte Verhältnisse zu stellen;
d) per 31. Juli 2017 seinen ersten Bericht inklusive Rechnung und Belegen zu
erstatten.
3. Der Beiständin ist zur Erfüllung ihrer Aufgaben das Recht zum Öffnen der Post von
A._____ zu gewähren (Art. 391 Abs. 3 ZGB).
4. Es werden keine Entscheidgebühren erhoben. Allfällige weitere Kosten gehen zu-
lasten der KESB Bezirk Dielsdorf.
4./5. (Mitteilung/Rechtsmittelbelehrung)"
1.3. A._____ war mit dem Entscheid der KESB nicht einverstanden und erhob
mit Schreiben vom 18. September 2015 beim Bezirksrat Dielsdorf Beschwerde
mit dem sinngemässen Antrag um Aufhebung der Dispositiv-Ziffern 1.c, 1.d und 3

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(act. 7/1). Nachdem die KESB auf eine Vernehmlassung verzichtet hatte
(act. 7/5), A._____ mit Schreiben vom 21. Oktober 2015 dem Bezirksrat mitgeteilt
hatte, dass er in seinen finanziellen und administrativen Angelegenheiten durch
C._____ unterstützt werden wolle und eine Beiständin in diesem Fall überhaupt
nicht notwendig und völlig unerwünscht sei (act. 7/9), und A._____ sowie C._____
angehört worden waren (act. 7/15), hob der Bezirksrat mit Urteil vom 26. Janu-
ar 2017 Dispositiv-Ziff. 1.a-d und 3 des Entscheides der KESB vom
20. August 2015 auf und ordnete (nur noch) eine Vertretungsbeistandschaft ge-
mäss Art. 394 Abs. 1 und 3 ZGB an mit der Aufgabe, stets für eine geeignete
Wohnsituation bzw. Unterkunft besorgt zu sein und A._____ bei allen in diesem
Zusammenhang erforderlichen Handlungen wo nötig zu vertreten (act. 7/16 =
act. 3).
1.4. Gegen dieses Urteil des Bezirksrates Dielsdorf vom 26. Januar 2017 erhob
A._____ (fortan Beschwerdeführer) am 4. März 2017 (Datum Poststempel) Be-
schwerde bei der Kammer (act. 2). Er beantragt sinngemäss die Aufhebung der
angeordneten Vertretungsbeistandschaft, weil er sich selber und alleine um eine
mögliche Wohnsituation bemühen könne und dafür keinen Beistand brauche.
In der Folge wurden die vorinstanzlichen Akten von Amtes wegen beigezogen
(act. 7/1-20). Ein Kostenvorschuss war nicht zu erheben (§ 60 Abs. 1 EG-KESR).
Die Sache ist spruchreif, weshalb sich Weiterungen des Verfahrens erübrigen.
2.
2.1. Das Beschwerdeverfahren in Kindes- und Erwachsenenschutzsachen richtet
sich primär nach den Bestimmungen des ZGB und den ergänzenden kantonalen
Bestimmungen (Einführungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht
[EG KESR] und Gerichtsorganisationsgesetz [GOG]). Subsidiär gelten die Best-
immungen der ZPO (Art. 450f ZGB; § 40 EG KESR). Für Beschwerden gegen
Entscheide des Bezirksrates ist das angerufene Obergericht zuständig (Art. 450
Abs. 1 ZGB i.V.m. § 64 EG KESR).

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2.2. Mit der Beschwerde i.S. der §§ 64 ff. EG KESR i.V.m. den Art. 450-450c
ZGB können eine Rechtsverletzung, die unrichtige oder unvollständige Feststel-
lung des rechtserheblichen Sachverhaltes, Unangemessenheit sowie Rechtsver-
weigerung und Rechtsverzögerung gerügt werden (vgl. Art. 450a ZGB). Für
das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren gilt daher eine Rüge- bzw. Begrün-
dungsobliegenheit analog derjenigen in den Art. 308 ff. ZPO: Von der Beschwer-
de führenden Partei ist jeweils darzulegen, weshalb der angefochtene Entscheid
des Bezirksrates unrichtig sein soll. Bei der Konkretisierung dieser Anforderungen
ist zu berücksichtigen, ob eine anwaltliche Vertretung besteht oder nicht (vgl.
auch Art. 446 ZGB, §§ 65 und 67 EG KESR sowie BGE 138 III 374, E. 4.3.1 und
z.B. OGer ZH NQ110031 vom 9. August 2011, E. 2, m.w.H. [= ZR 110/2011 Nr.
81]). Weiter gelten für das zweitinstanzliche Verfahren Novenschranken analog
den Regeln des Art. 317 Abs. 1 ZPO (aber unter Ausschluss einer analogen An-
wendung von Art. 229 Abs. 3 ZPO; vgl. dazu Urteil des BGer 5A_528/2015 vom
21. Januar 2016, dort E. 2 unter Verweis auf BGE 138 III 625 E. 2.2, S. 627 f.).
Es gilt allerdings der Untersuchungsgrundsatz von Art. 446 Abs. 1 ZGB sinnge-
mäss (vgl. § 65 EG KESR).
2.3. Die Beschwerdeschrift ist bei der Kammer innert der 30-tägigen Rechtsmit-
telfrist und damit rechtzeitig eingegangen (Art. 450b Abs. 1 ZGB i.V.m. act. 7/19).
Sie ist mit einem sinngemässen Antrag versehen und enthält eine – wenn auch
nur rudimentäre – Begründung (Art. 450f ZGB i.V.m. § 40 Abs. 3 EG KESR und
Art. 321 Abs. 1 ZPO). Das ist vorliegend rechtsgenügend, da es sich beim Be-
schwerdeführer um keine juristisch fachkundige Person handelt, und er auch nicht
anwaltlich vertreten ist. Ferner ist der Beschwerdeführer zur Beschwerde ohne
Weiteres legitimiert (Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB). Auf die Beschwerde ist einzutre-
ten.
3.
3.1. Für den Beschwerdeführer ist eine Beistandschaft angeordnet worden. Das
Anordnen einer Massnahme des Erwachsenenschutzrechts ist nur dann zulässig,
wenn eine Person hilfebedürftig ist und die Unterstützung durch ihr Umfeld nicht
ausreicht. Eine Beistandschaft wird auf Antrag der betroffenen oder einer nahe-

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stehenden Person oder von Amtes wegen errichtet, wenn eine Person als Folge
eines Schwächezustandes (geistige Behinderung, psychische Störung oder ein
ähnlicher in der Person liegender Schwächezustand) ihre Angelegenheiten nicht
ausreichend besorgen kann. Jede behördliche Massnahme muss erforderlich und
geeignet sein (Art. 389 und 390 ZGB). Die Behörden des Erwachsenenschutz-
rechts untersuchen den Sachverhalt von Amtes wegen, ziehen die notwendigen
Erkundigungen ein und erheben die erforderlichen Beweise. Nötigenfalls ordnen
sie das Gutachten einer sachverständigen Person an (Art. 446 ZGB).
3.2. Nach den Akten leidet der Beschwerdeführer infolge eines Herzkreislaufstill-
stand und einer dadurch verursachten hypoxischen Enzephalopathie an einer
Herzschwäche, an Herzrhythmusstörungen sowie an organischen Persönlich-
keits- und Verhaltensstörungen. Letztere zeigen sich durch schwere Defizite im
Bereich des Gedächtnisses, der geteilten Aufmerksamkeit und in einigen exekuti-
ven Funktionen (planendes Denken, Fehlerkontrolle, visuo-konstruktives Handeln,
Überblicksgewinnung und strukturiertes Vorgehen) sowie einer stark reduzierten
Wahrnehmung dieser Defizite. Im Rahmen dieser fehlenden Krankheitseinsicht
verhindert der fehlende Leidensdruck auch weitgehend die nötige Verhaltensan-
passung mit gravierenden Konsequenzen für den Alltag (act. 7/6/30 und
act. 7/6/27). Damit liegt ein gesundheitsbedingter Schwächezustand im vorge-
nannten Sinne vor. Das haben sowohl die KESB als auch der Bezirksrat bereits
zutreffend festgestellt (act. 7/2 S. 3 und act. 3 S. 5 f.). Der Beschwerdeführer stellt
die ärztlichen Befunde zu seinem Gesundheitszustand und das Vorliegen eines
Schwächezustandes grundsätzlich nicht in Abrede. Allerdings gibt er mit der Be-
schwerde an, er könne sich selber um eine geeignete Wohnsituation kümmern
und vertritt damit die Meinung, dieser Schwächezustand ziehe keinen Unterstüt-
zungsbedarf im Bereich Wohnen nach sich.
3.3. Der Hausarzt des Beschwerdeführers, med. pract. G._____, erachtet die Ur-
teilsfähigkeit des Beschwerdeführers auf Grund der Erkrankung jedoch als einge-
schränkt und geht davon aus, dass er in einigen Bereichen, namentlich betreffend
sie Suche nach einer geeigneten Wohnsituation bzw. Unterkunft, Hilfe durch ei-
nen Beistand benötige, sofern diese nicht durch C._____ erbracht werde

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(act. 7/6/27). Ferner gibt C._____ wiederholt an, dass der Beschwerdeführer Un-
terstützung benötige, sie sich wegen des grossen Betreuungsaufwandes für den
Beschwerdeführer in einer Belastungssituation und einem Erschöpfungszustand
befinde und sich deshalb (räumlich) vom Beschwerdeführer trennen wolle, der
Beschwerdeführer jedoch nicht alleine wohnen und sich selber versorgen könne,
weshalb ihm jemand helfen müsse. Obwohl der Beschwerdeführer ihr gesagt ha-
be, er würde ausziehen, wohne er immer noch bei ihr (act. 7/6/16 und act. 7/15
S. 3). Auch die den Beschwerdeführer in der Klinik Lengg von Februar 2013 bis
Juni 2015 behandelnde Psychotherapeutin, H._____, bestätigte gegenüber der
KESB, dass der Beschwerdeführer sehr vergesslich sei, einen stark verminderten
Antrieb habe, bei C._____ schrittweise ein ernst zu nehmender psychophysischer
Erschöpfungszustand eingetreten sei und eine Erholung von C._____ aufgrund
fehlender Motivation und Krankheitseinsicht des Beschwerdeführers nicht habe
umgesetzt werden können (act. 7/6/29-30). Schliesslich gab der Beschwerdefüh-
rer gegenüber der KESB am 29. Mai 2014 (recte: 2015) zwar noch an, er habe
sich bisher über eine andere Wohnform keine Gedanken gemacht, er könne aber
verstehen, dass sich C._____ überlastet fühle (act. 7/6/13). Bereits anlässlich der
Anhörungen durch die KESB vom 23. Juni 2015 und 11. August 2015 führte der
Beschwerdeführer hingegen aus, keine Anstalten zur Wohnungssuche getroffen
zu haben, weil er dafür keinen Grund sehe, er werde erst in 2-3 Jahren eine
Wohnung suchen oder die KESB könne ihm eine suchen (act. 7/6/19 und
act. 7/6/32). Auch bei der Anhörung durch den Bezirksrat am 17. November 2016
hielt der Beschwerdeführer fest, ein Auszug aus dem Haus von C._____ sei für
ihn keine Option (act. 7/15 S. 2).
3.4. Demnach kann der Beschwerdeführer offenbar nicht in der bisherigen Woh-
nung bleiben, ist sich der Aktualität bzw. der Notwendigkeit des Wohnungswech-
sels allerdings nicht bewusst bzw. fehlt es ihm diesbezüglich an der Einsicht. Vor
diesem Hintergrund hielt der Bezirksrat zu Recht fest, dass er eine selbständige
Umsetzung des Wohnungswechsels durch den Beschwerdeführer als nicht realis-
tisch erachte (act. 3 S. 7 f.). Diese Einschätzung ist auch heute zu teilen, zumal
der Beschwerdeführer in der Beschwerde an seiner anlässlich der Anhörungen
durch die Vorinstanzen mitgeteilten Einstellung festhält, nach wie vor in der Lie-

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genschaft von C._____ wohnt und auch keine Anhaltspunkte dafür bestehen,
dass der Beschwerdeführer an diesem Umstand etwas ändern will. KESB und
Bezirksrat haben also zutreffend erwogen, dass der Beschwerdeführer im Bereich
"geeignete Wohnsituation bzw. Unterkunft" einer Unterstützung bedarf und dafür
eine auf dieses Thema limitierte Vertretungsbeistandschaft geeignet ist. Die Be-
schwerde ist abzuweisen.
4.
Umständehalber sind für das Verfahren des Obergerichts keine Kosten zu erhe-
ben, allerdings fällt auch eine Parteientschädigung ausser Betracht.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Für das Rechtsmittelverfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Parteientschädigungen werden nicht zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an
- den Beschwerdeführer A._____,
- die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirks Dielsdorf,
- die Beiständin F._____, Sozialdienste Bezirks Dielsdorf Fachbereich
Erwachsenenschutz, Geerenstrasse 6, Postfach 21, 8157 Dielsdorf,
- die Direktion des Justiz und des Innern (Gemeindeamt des Kantons
Zürich),
- den Bezirksrat Dielsdorf, unter Rücksendung der eingereichten Akten,
je gegen Empfangsschein

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Houweling-Wili
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