zh_obergericht · SU150025 · 2015-07-10 · de
Übertretung des Strassenverkehrsgesetzes etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SU150025-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken und
lic. iur. M. Langmeier sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur.
S. Bussmann
Urteil vom 10. Juli 2015
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
Statthalteramt Bezirk Hinwil,
Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte
betreffend
Übertretung des Strassenverkehrsgesetzes etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil, Einzelgericht, vom
11. November 2014 (GC140006)

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Anklage:
Der Strafbefehl des Statthalteramtes Bezirk Hinwil vom 29. Juli 2014 ist diesem
Urteil beigeheftet (Urk. 2/41).
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 23 S. 14 f.)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
(a) der fahrlässigen Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz im Sinne
von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 3 Abs. 1 VRV und
Art. 17 Abs. 1 VRV,
(b) der vorsätzlichen Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz im
Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 51 Abs. 1 und Abs. 3 SVG,
(c) der fahrlässigen Widerhandlung gegen die Chauffeurverordnung im Sinne
von Art. 21 Abs. 1 ARV1 i.V.m. Art. 5 Abs. 1 ARV1.
2. Der Beschuldigte wird mit einer Busse von Fr. 500.– bestraft.
3. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine
Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
4. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt.
Muss der Entscheid nicht schriftlich begründet werden, ermässigt sich die Gerichts-
gebühr auf zwei Drittel.
5. Die Gerichtsgebühr, die Kosten des Strafbefehls von Fr. 2'870.– sowie die
nachträglichen Untersuchungskosten der Übertretungsstrafbehörde von Fr. 130.–
werden dem Beschuldigten auferlegt.
6. (Mitteilungen)
7. (Rechtsmittel)"

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Berufungsanträge:
Der Verteidigung des Beschuldigten:
(schriftlich, Urk. 33 S. 2 f)
1. In Gutheissung der Berufung sei der Beschuldigte vom Vorwurf der ein-
fachen Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG i.V.m.
Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 3 Abs. 1 VRV und Art. 17 Abs. 1 VRV (Abänderung
Dispositiv Ziff. 1.a) sowie vom Vorwurf des pflichtwidrigen Verhaltens bei
Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 51 Abs. 1 und Abs. 3 SVG
(Abänderung Dispositiv Ziff. 1.b) freizusprechen.
2. Der Schuldspruch bezüglich der fahrlässigen Widerhandlung gegen
die Chauffeurverordnung im Sinne von Art. 21 Abs. 1 ARV1 i.V.m. Art. 5
Abs. 1 ARV1 (Dispositiv 1c) bleibt unangefochten.
3. Für die fahrlässige Widerhandlung gegen die Chauffeurverordnung sei der
Beschuldigte mit CHF 80.00 zu bestrafen (Abänderung Dispositiv Ziff. 2).
4. Die Verfahrens- und die Gerichtskosten seien auf die Staatskasse zu
nehmen (Abänderung Dispositiv Ziff. 3).
5. Die Kosten des Strafbefehls von CHF 2'870.-- sowie die nachträglichen
Untersuchungskosten der Uebertretungsstrafbehörde von CHF 130.-- seien
auf die Staatskasse zu nehmen (Abänderung Dispositiv Ziff. 4).
6. Dem Beschuldigten sei eine Anwaltskostenentschädigung für das erst-
instanzliche Verfahren gemäss Kostennote vom 11. November 2014 und
eine Anwaltskostenentschädigung für das zweitinstanzliche Verfahren (zzgl.
8 % Mehrwertsteuer) zuzusprechen.
Des Statthalteramtes des Bezirks Hinwil:
(schriftlich, Urk. 29 und 40)
Verzicht auf Anträge.

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Erwägungen:
I. Prozessgeschichte
1. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, am 26. Juni 2013 um ca. 17:20 Uhr
auf der B._____strasse in … ZH ohne Beizug einer Hilfsperson mit seinem
Sattelschleppzug GL ... / GL ... (Sattelschlepper mit Sattel-Sachen-
transportanhänger [fortan: Anhänger]) rückwärts gefahren zu sein. Dabei sei
er mit einer Baustellenabschrankung sowie einem Beleuchtungskandelaber
kollidiert, was zu einem Sachschaden geführt habe. In der Folge habe er sich vom
Unfallort entfernt, ohne den Schaden zu melden. Ferner wird dem Beschuldigten
vorgeworfen, am 10. Juni 2013 zwischen 05:00 Uhr und 18:18 Uhr als berufs-
mässiger Führer des Sattelschleppzuges GL ... / GL ... die höchstzulässige tägli-
che Lenkzeit überschritten zu haben.
2. Mit Strafbefehl vom 1. Oktober 2013 bestrafte das Statthalteramt des Be-
zirks Hinwil den Beschuldigten gestützt auf Art. 36 Abs. 4 SVG, Art. 51 Abs. 1 und
3 SVG, Art. 17 Abs. 1 VRV sowie Art. 5 Abs. 1 und Art. 8 Abs. 1 ARV1, in Anwen-
dung von Art. 90 Abs. 1 SVG, Art. 92 Abs. 1 SVG sowie Art. 21 Abs. 1 ARV1
wegen unvorsichtigen Rückwärtsfahrens ohne Hilfsperson, Missachtung der Mel-
depflicht bei Unfall mit Sachschaden und Übertretung der Chauffeurverordnung
mit einer Busse von Fr. 600.–. Ausserdem wurden ihm die Kosten in Höhe von
Fr. 800.– auferlegt (Urk. 2/11). Dagegen erhob der Beschuldigte mit Eingabe
vom 12. Oktober 2013 innert Frist Einsprache (Urk. 2/12). Nach Durchführung der
Untersuchung hielt das Statthalteramt am Strafbefehl grundsätzlich fest, mit der
Ausnahme, dass die ursprünglich erhobenen Vorwürfe betreffend Nichteinhalten
der Lenkpausen am 30. Mai und 10. Juni 2013 fallen gelassen wurden, da die
jeweiligen Zeitüberschreitungen nicht mehr in den Streubereich der ARV-
Aufzeichnungsgeräte fielen (Urk. 2/37). Entsprechend wurde der Beschuldigte mit
Strafbefehl vom 29. Juli 2014 zu einer reduzierten Busse von Fr. 500.– verurteilt,
wiederum unter Kostenauflage zu Lasten des Beschuldigten (Urk. 2/41). Recht-
zeitig liess der Beschuldigte erneut Einsprache erheben, woraufhin die Akten an
das Bezirksgericht Hinwil zur Beurteilung der Sache überwiesen wurden (Urk. 1).

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3. Am 11. November 2014 fand die Hauptverhandlung vor Vorinstanz statt
(Prot. I S. 5 ff.). Mit gleichentags ergangenem Urteil sprach der Einzelrichter in
Strafsachen den Beschuldigten der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im
Sinne von Art. 90 Abs.1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 3 Abs. 1
und Art. 17 Abs. 1 VRV, des pflichtwidrigen Verhaltens nach einem Verkehrsunfall
im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG sowie der fahr-
lässigen Widerhandlung gegen die Chauffeurverordnung im Sinne von Art. 21
Abs. 1 ARV1 i.V.m. Art. 5 Abs. 1 ARV1 schuldig und bestrafte ihn mit einer Busse
von Fr. 500.–. Zudem wurden dem Beschuldigten die Gerichtskosten sowie die
Kosten des Statthalteramtes des Bezirks Hinwil auferlegt (Urk. 12). Gegen das
schriftlich im Dispositiv eröffnete Urteil liess der Beschuldigte innert Frist Berufung
anmelden (Urk. 14) und ebenfalls fristgerecht die Berufungserklärung einreichen
(Urk. 25).
4. Mit Präsidialverfügung des Obergerichts des Kantons Zürich vom 18. März
2015 wurde dem Statthalteramt des Bezirks Hinwil eine Kopie der Berufungser-
klärung übermittelt und Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu erheben oder
begründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 27), worauf
dieses mit Eingabe vom 20. März 2015 verzichtete (Urk. 29). Mit Beschluss vom
31. März 2015 wurde die schriftliche Durchführung des Berufungsverfahrens
beschlossen und dem Beschuldigten unter Bezugnahme auf die Überprüfungs-
gründe von Art. 398 Abs. 4 StPO Frist angesetzt, um die Berufungsanträge zu
stellen und zu begründen (Urk. 31), welcher Aufforderung die Verteidigung mit
Eingabe vom 22. April 2015 nachgekommen ist (Urk. 33). Mit Präsidialverfügung
vom 27. April 2015 wurde die Berufungsbegründung dem Statthalteramt des Be-
zirks Hinwil zugestellt und gleichzeitig Frist angesetzt, um die Berufungsantwort
einzureichen (Urk. 36). Das Statthalteramt des Bezirks Hinwil verzichtete mit Ein-
gabe vom 29. April 2015 auf eine Berufungsantwort (Urk. 40). Innert derselben
Frist verzichtete auch die Vorinstanz auf die ihr freigestellte Vernehmlassung
(Urk. 38). Das vorliegende Verfahren erweist sich als spruchreif.

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II. Prozessuales
5. Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile
erstinstanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abge-
schlossen worden ist. Im Rahmen einer Berufung überprüft das Obergericht den
vorinstanzlichen Entscheid üblicherweise frei bezüglich sämtlicher Tat-, Rechts-
und Ermessensfragen (Art. 398 Abs. 3 StPO). Bildeten jedoch ausschliesslich
Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, so schränkt
Art. 398 Abs. 4 Satz 1 StPO die Kognition der Berufungsinstanz ein.
6. Was den Sachverhalt anbelangt, überprüft das Berufungsgericht nur, ob
eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes durch die Vorinstanz
gegeben ist. Relevant sind dabei klare Fehler bei der Sachverhaltsermittlung, wie
namentlich Versehen, Irrtümer oder offensichtliche Diskrepanzen zwischen der
sich aus den Akten sowie der Hauptverhandlung ergebenden Akten- sowie
Beweislage und der Urteilsbegründung. Weiter in Betracht kommen insbesondere
Fälle, in denen die gerügte Sachverhaltsfeststellung auf einer Verletzung
von Bundesrecht, in erster Linie von Verfahrensvorschriften der StPO selbst,
beruht. Gesamthaft gesehen dürften regelmässig Konstellationen relevant sein,
die als willkürliche Sachverhaltserstellung zu qualifizieren sind (vgl. Schmid,
StPO-Praxiskommentar, 2. Aufl., Zürich 2013, Art. 398 N 12 f.; BSK-Eugster,
StPO II, 3. Aufl., Basel 2013, Art. 398 N 3). Willkür bei der Beweiswürdigung liegt
vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tat-
sächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder
Würdigung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt nicht
(vgl. BGE 134 I 140 E. 5.4 mit Hinweisen). Eine vertretbare Beweiswürdigung
ist daher noch nicht willkürlich, auch wenn die Berufungsinstanz anstelle des
Vorderrichters allenfalls anders entschieden hätte.
7. Zum anderen wird das angefochtene Urteil auf Rechtsverletzungen
durch die Vorinstanz hin überprüft; insofern liegt keine Einschränkung der
Überprüfungsbefugnis vor; sämtliche Rechtsfragen sind mit freier Kognition zu

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prüfen und zwar nicht nur materiellrechtliche, sondern auch prozessuale (vgl. Hug
in: Zürcher Kommentar, StPO, 2. Aufl., Zürich 2014, Art. 398 N 23).
8. Das Obergericht hat zu überprüfen, ob die vom Beschuldigten vorgebrach-
ten Beanstandungen von der Überprüfungsbefugnis gemäss Art. 398 Abs. 4 StPO
gedeckt sind. In einem allfälligen nicht von der genannten Befugnis umfassten
Umfang kann auf die Einwendungen nicht eingegangen werden. Es ist somit
festzustellen, ob das vorinstanzliche Urteil im Bereich der zulässigen Kognition
Fehler aufweist.
9. Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende
Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und
jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (vgl. BGE 136 I 184
E. 2.2.1). Die Berufungsinstanz kann sich somit auf die für ihren Entscheid
wesentlichen Punkte beschränken.
10. Der Beschuldigte beschränkt seine Berufung auf die Schuldsprüche bezüg-
lich der fahrlässigen einfachen Verkehrsregelverletzung wegen unvorsichtigen
Rückwärtsfahrens (Urk. 23, Dispositivziffer 1 lit. a) sowie der Missachtung
der Meldepflicht bei Unfall mit Sachschaden (Dispositivziffer 1 lit. b) und beantragt
einen diesbezüglichen Freispruch (Urk. 33 S. 2 f.). Der Vorwurf betreffend die
Übertretung der Chauffeurverordnung wurde von Beginn weg anerkannt
(Urk. 2/23 S. 2; Urk. 25 S. 3, Urk. 33 S. 4). Entsprechend ist Dispositivziffer 1 lit. c
des vorinstanzlichen Urteils in Rechtskraft erwachsen. Gleiches gilt für die
Kostenfestsetzung gemäss Dispositivziffer 4 (Art. 399 Abs. 3 in Verbindung mit
Art. 402 und 437 StPO). Das ist vorab vorzumerken.
III. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
11. Unbestritten ist, dass der Beschuldigte am 26. Juni 2013 mit seinem Sattel-
schlepper der Marke "SCANIA R500 LA" (GL ...) samt Anhänger der Marke
"Kässbohrer LB 3E" (GL ...) um ca. 17:20 Uhr von der C._____strasse her rück-
wärts durch die B._____strasse gefahren ist, um beim Schulhaus … in … ZH zwei
Schulcontainer abzuliefern bzw. den damit beladenen Anhänger vor dem

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Pneukran abzustellen (Urk. 23 S. 3 f., vgl. Urk. 2/23 S. 2, Urk. 10 S. 4, Urk. 33
S. 5). Der Beschuldigte bestreitet allerdings, beim Rückwärtsfahren in die Baustel-
lenabschrankung sowie den Lichtkandelaber hineingefahren zu sein. Mangels
Kollision habe er auch keinen Sachschaden verursacht, der zu melden gewesen
wäre (Urk. 2/23 S. 6; Prot. I S. 10, 14; Urk. 23 S. 3 f.; Urk. 33 S. 5).
12. Die Vorinstanz konnte sich bei der Sachverhaltserstellung neben den Aus-
sagen des Beschuldigten sowie den Feststellungen und Fotografien der Polizei
(Urk. 2/2-4 und 2/6) auf die Aussagen des Zeugen D._____ (Urk. 2/24) sowie auf
ein Gutachten des Forensischen Instituts Zürich vom 27. Mai 2014 (Urk. 2/35)
stützen. In Würdigung dieser Beweise kam sie zur Überzeugung, dass sich das
Tatgeschehen im Wesentlichen so zugetragen haben müsse, wie es im Strafbe-
fehl beschrieben worden ist (Urk. 23 S. 4).
13. Der Verteidiger macht eine unvollständige und damit offensichtlich unrichtige
Feststellung des Sachverhaltes durch den Vorderrichter sowie eine offensichtlich
unrichtige Beweiswürdigung geltend (Urk. 33 S. 5). Er stellt sich auf den Stand-
punkt, dass die Vorinstanz den Beschuldigten in Anwendung des Grundsatzes
"in dubio pro reo" hätte freisprechen müssen (Urk. 33 S. 8, 15).
14. Die Verteidigung beanstandet unter Auflistung diverser Textpassagen, dass
mehrere Aussagen des Zeugen unbeachtet geblieben und nicht gewürdigt worden
seien (Urk. 33 S. 6 ff.). Soweit dies tatsächlich zutrifft, ist dem entgegenzuhalten,
dass es nicht zu beanstanden ist, wenn die Vorinstanz nicht jede Aussage im Ur-
teil wiedergibt. Es ist ausreichend, wenn sie sich auf die für die Entscheidfindung
wesentlichen Aussagen beschränkt, was sie auch getan hat. Dass die Vorinstanz
Aussagen nicht berücksichtigt hätte, die bei entsprechender Würdigung zu einem
anderen Beweisergebnis hätten führen müssen, ist nicht ersichtlich. Insbesondere
trifft es nicht zu, dass der Umstand, dass D._____ den Beschuldigten bei der rund
6.5 Monate nach dem Unfall erfolgten Einvernahme vor dem Statthalteramt nicht
mehr eindeutig als Chauffeur des Kollisionsfahrzeuges identifizieren und sich
auch nicht mehr an die Farbe des Unfallfahrzeuges erinnern konnte (Urk. 2/24
S. 6), keinen Eingang in die vorinstanzliche Entscheidfindung gefunden hätte.
Vielmehr hat die Vorinstanz diesen Umstand gewürdigt und festgehalten, dass

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das Eingeständnis von Erinnerungslücken, welche nach den Erfahrungen des Le-
bens nicht erstaunten, eher für die Sorgfalt des Zeugen bei der Wiedergabe sei-
ner Aussagen sprächen (Urk. 23 S. 7 f.). Diese Einschätzung ist nicht
zu beanstanden. Die Erinnerungslücken mussten auch nicht zum Schluss führen,
dass der Chauffeur deshalb nicht identifiziert werden konnte. Die Vorinstanz
konnte eine Verwechslung des Kollisionsverursachers vielmehr deshalb aus-
schliessen, weil sich der Zeuge zu erinnern vermochte, dass der Unfallverursa-
cher Container der Marke "ALHO" geliefert hatte (Urk. 23 S. 7 f., vgl. Urk. 2/24
S. 5 f.). Entgegen der Vorbringen der Verteidigung (Urk. 33 S. 10) ist es damit
nicht aktenwidrig, wenn die Vorinstanz dafür hielt, dass sich der Zeuge im Detail
und korrekt an das Fahrzeug des Beschuldigten habe erinnern können (Urk. 23
S. 7). Der Zeuge war sich sicher, dass es sich beim Kollisionsverursacher um
den Lenker desjenigen Sattelschlepperzuges gehandelt haben müsse, der nach
17:00 Uhr – mit "ALHO"-Container beladen – rückwärts in die B._____strasse ge-
fahren sei und ihm – dem Zeugen – den Vortritt gewährte (Urk. 2/24 S. 5). Daran
ändert auch nichts, dass D._____ von weissen "ALHO"-Containern gesprochen
hatte (Urk. 2/24 S. 6), obwohl diese offenbar grau gewesen sein mögen (Urk. 33
S. 7). Entscheidend ist, dass es sich um diejenigen "ALHO"-Container gehandelt
haben muss, die für das Provisorium des Schulhauses ... verwendet worden sind.
Dass der Beschuldigte tatsächlich "ALHO"-Container geladen hatte und um
17:10 Uhr rückwärts durch die B._____strasse gefahren ist, wird von diesem denn
auch nicht bestritten (Urk. 2/23 S. 2, Prot. I S. 9 f.). Hinzu kommt, dass sich der
Zeuge am Folgetag des Unfalls gemäss Polizeirapport durchaus noch an die
blaue Farbe der Sattelzugmaschine und an das rote Unterdeck erinnern konnte,
als er seitens der Polizei hierzu befragt worden war (Urk. 2/2 S. 4, Urk. 23 S. 5).
Auch wenn der Beweiswert von Aufzeichnungen in Polizeirapporten – mit der Vor-
instanz und der Verteidigung (Urk. 10 S. 5 f., Urk. 23 S. 5) – von geringem Wert
sein mag, widerspricht die vorgenannte Aussage jedenfalls der Schlussfolgerung
nicht, dass sich der Zeuge eben tatsächlich an den Beschuldigten und
nicht an einen anderen "ALHO"-Container-Lieferanten zu erinnern vermochte.
Unzutreffend ist, wenn die Verteidigung aus der Zeugenaussage D._____s
ableiten will, dass sich im Unfallzeitpunkt noch andere Sattelschlepper mit

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"ALHO"-Containern an der Unfallstelle befunden hätten (Urk. 33 S. 6, 9 f.). Es
ist zwar zutreffend, dass gemäss der Schilderung D._____s am Unfallabend meh-
rere Lieferwagen Container angeliefert hatten. Diese Aussage bezog sich aber of-
fensichtlich auf den Zeitraum vor 17:00 Uhr, erklärte D._____ doch ausdrücklich,
dass nach 17:00 Uhr nur noch ein Sattelschlepper mit Containern am Liefern ge-
wesen sei (Urk. 2/24 S. 5). Entgegen der Behauptung der Verteidigung (Urk. 33
S. 10) ist es damit keineswegs aktenwidrig, anzunehmen, dass nach 17:00 Uhr
nur noch der Beschuldigte sowie der Zeuge mit ihren Sattelschleppern zugegen
waren (Urk. 23 S. 8).
15. Wollte man annehmen, dass es sich beim Kollisionsverursacher tatsächlich
um einen vom Beschuldigten verschiedenen Fahrer gehandelt hatte, müsste der
Schaden am Kandelaber entstanden sein, bevor oder nachdem sich der Zeuge
und der Beschuldigte auf der B._____strasse getroffen hatten. Davon ist aller-
dings – mit der Vorinstanz (Urk. 23 S. 8) – aufgrund der Aktenlage nicht auszuge-
hen. Vor 17:00 Uhr hätten entweder das Sicherheitspersonal oder andere Anwe-
sende, jedenfalls aber der Zeuge, den Schaden bereits entdeckt (Urk. 23 S. 8).
Hinzu kommt, dass auch dem Beschuldigten dieser Schaden hätte auffallen müs-
sen. Der Beschuldigte behauptet aber nicht, dass der Kandelaber bereits schief
gestanden wäre, als er diesen passierte. Vielmehr hält die Verteidigung fest, dass
dem Beschuldigten beim Rückwärtsfahren nichts Aussergewöhnliches aufgefallen
sei (Urk. 33 S. 5), obwohl der Beschuldigte die Abschrankung und den Kandela-
ber gemäss eigenen Angaben ständig im Blickfeld gehabt habe (Urk. 2/23 S. 5).
Damit verbliebe lediglich noch die Möglichkeit eines nachträglichen Schadens-
eintritts, was allerdings bedeuten würde, dass der Zeuge D._____ den
Beschuldigten bewusst zu Unrecht beschuldigt haben müsste. Dass aber der
Zeuge lügt, wird – wie dies die Vorinstanz zutreffend festgehalten hat – selbst von
der Verteidigung und dem Beschuldigten nicht behauptet (Prot. S. 11, Urk. 10
S. 5). Aufgrund seines glaubhaften Aussageverhaltens besteht mit der Vorinstanz
für eine solche Annahme auch kein Raum (Urk. 23 S. 7, Art. 82 Abs. 4 StPO). Die
Vorinstanz durfte damit willkürfrei zum Schluss kommen, dass eine Verwechslung
ausgeschlossen werden könne (Urk. 23 S. 8). Die diesbezüglichen Einwände der
Verteidigung sind unbegründet.

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16. Im Weiteren sieht die Verteidigung im vorinstanzlichen Schuldspruch eine
Verletzung der Beweislastverteilung. Sie stellt sich auf den Standpunkt, dass für
den Nachweis einer Kollision auf der Baustellenabschrankung zwingend Farb-
abriebspuren des den Anhänger um 10 cm überragenden Containers hätten fest-
gestellt werden müssen (Urk. 33 S. 8). Dass solche Spuren nicht aktenkundig
sind, hat auch die Vorinstanz festgestellt, mit dem Hinweis, dass man auch keine
solche habe finden können, wenn nicht danach gesucht worden sei (Urk. 23
S. 9 f.). Die Verteidigung sieht in dieser Feststellung eine Verletzung der beweis-
rechtlichen Vorgaben, indem der Schuldnachweis zu einem dem Beschuldigten
auferlegten Entlastungsnachweis mutiere (Urk. 33 S. 8). Im Ergebnis kann dieser
Argumentation nicht gefolgt werden. Es trifft zwar zu, dass angesichts der
Unschuldsvermutung Beweisbedürftigkeit besteht und es damit Sache der Ankla-
gebehörde ist, die Schuld des Angeklagten zu beweisen, und nicht dieser seine
Unschuld nachweisen muss (Bundesgerichtsentscheid 6B_493/2012, E. 2.2.2).
Davon geht aber auch die Vorinstanz aus. Sie hält lediglich fest, dass das Fehlen
von aktenkundigen Spuren nicht beweise, dass kein Kontakt habe stattfinden
können und begründet dies nachvollziehbar damit, dass es denkbar sei, dass die
anfänglich senkrecht stehende Abschrankung sowie der Kandelaber durch
den Kontakt mit der senkrechten Wand des Containers zunächst langsam weg-
gedrückt worden seien, was nicht zwingend zu auffälligen Spuren geführt haben
müsse. In der Folge legt sie hinlänglich und schlüssig dar, wie es trotz des Um-
standes, dass der Container den Unterbodenschutz überragte, zu einem Kontakt
zwischen der Signalisation und der Kante des Unterfahrschutzes und damit
einhergehend auch zu einem gegenseitigen Farbabrieb kommen konnte (Urk. 23
S. 10). Inwiefern dies offensichtlich unhaltbar sein sollte, ist nicht ersichtlich. Viel-
mehr lässt sich die vorinstanzliche Feststellung zwanglos mit den objektiven Um-
ständen der Tat in Einklang bringen. Damit erweist sich auch die diesbezügliche
Rüge betreffend das Gutachten (Urk. 33 S. 11) als unbegründet.
17. Die vorinstanzliche Sachverhaltserstellung ist ohne weiteres vertretbar.
Daran ändert – entgegen der Verteidigung (Urk. 33 S. 7) – auch nichts, dass der
Zeuge gemäss eigenen Schlussfolgerungen am Schadensort festgestellt haben
will, dass der Kandelaber vom Brückenboden umgedrückt worden sei (Urk. 2/24

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S. 7). Wie die Verteidigung selbst mehrmals festhielt, konnte D._____ gemäss ei-
genen Angaben die Kollision selbst nicht mitverfolgen (Urk. 33 S. 6, 9 f.; Urk 2/24
S. 6). Hinzu kommt, dass sich auch D._____ erstaunt darüber gab, dass der Un-
terfahrschutz am Heck des Anhängers nicht kaputt gewesen sei (Urk. 2/24 S. 7).
Offenbar ist ihm die (fotografisch dokumentierte) Einbuchtung am Heck des An-
hängers (Urk. 2/4 S. 3) entgangen, welche allerdings – mit der Vorinstanz (Urk. 23
S. 11) und der Verteidigung (Urk. 33 S. 15) – nicht zwingend von der Kollision
stammen muss.
18. Auch die vorinstanzliche Würdigung des Gutachtens lässt für Beanstan-
dungen keinen Raum (Urk. 23 S. 8 ff. mit Verweis auf Urk. 2/35 S. 4 ff.). Entgegen
dem Standpunkt der Verteidigung (Urk. 33 S. 11, 14) hat die Vorinstanz nachvoll-
ziehbar und unter Verweis auf die gutachterlichen Feststellungen aufgezeigt,
weshalb der Umstand, dass die auf der Baustellensignalisation sichergestellten
grauen Farbpartikel materialspezifisch von der grauen Eigengrundierung des
Anhängers unterschieden werden konnten (Urk. 2/35 S. 4), nicht zugunsten des
Beschuldigten gewertet werden kann (Urk. 23 S. 8 f.). Eine Verletzung der
Begründungspflicht ist nicht zu erkennen. Mit der Vorinstanz lässt sich der festge-
stellte materialspezifische Unterschied völlig nachvollziehbar damit begründen,
dass die Eigenmaterialproben ab dem Unterfahrschutz gemäss gutachterlicher
Feststellung deutliche farbliche Unterschiede, von hellgrau bis dunkelgrau aufwei-
sen (Urk. 23 S. 8 f., Urk. 2/35 S. 5). Die Vorinstanz musste somit alleine aufgrund
des festgestellten Unterschieds nicht darauf schliessen, dass der Beschuldigte als
Schadensverursacher ausgeschlossen werden könne. Der Umstand, dass ein
eindeutiger Kontakt zwischen dem Unterfahrschutz des Anhängers und der
Baustellensignalisation alleine aufgrund der (grauen) Farblackpartikel gutachter-
lich nicht festgestellt werden konnte, vermag das übrige Beweisergebnis nicht zu
entkräften. Zu Recht hat die Vorinstanz sodann festgehalten, dass die Überschrei-
tung der gutachterlichen Kompetenzen betreffend die Berücksichtigung der
Zeugenaussagen den anderen Feststellungen der Sachverständigen keinen Ab-
bruch tut (Urk. 23 S. 9). Damit erweist sich auch dieser Einwand der Verteidigung
(Urk. 33 S. 12) als unbegründet. Unzutreffend ist sodann, wenn die Verteidigung
der Vorinstanz die Verletzung der Begründungspflicht im Zusammenhang mit der

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im Gutachten festgestellten Verletzung des Schutzfilmes (Urk. 2/35 S. 5) vorwirft
(Urk. 33 S. 15). Entgegen dem Standpunkt der Verteidigung werden gestützt
darauf weder Annahmen getroffen noch Schlussfolgerungen gezogen.
19. Zusammengefasst kann festgehalten werden, dass die Verteidigung mit
ihren Vorbringen keine Willkür in der Beweiswürdigung aufzuzeigen vermag. Die
vorinstanzliche Schlussfolgerung, wonach – gestützt auf das Beweisergebnis –
keine erheblichen Zweifel an der Schuld des Beschuldigten bestünden (Urk. 23
S. 11), ist nicht zu beanstanden. Insbesondere vermag auch der Einwand, dass
die sowohl an der Baustellenabschrankung als auch am Anhänger sichergestell-
ten roten Farbpartikel auch von einem anderen Auflieger stammen könnten
(Urk. 33 S. 6, Urk. 2/23 S. 6), keine solchen Zweifel hervorrufen. Es mag zwar
zutreffen, dass durchaus noch andere Anhänger den gleichen roten Farbanstrich
aufweisen und alleine aufgrund der am Unfallort sichergestellten Farbpartikel
nicht ohne weiteres auf das Fahrzeug des Beschuldigten geschlossen werden
kann. Nicht zu beanstanden ist allerdings, wenn die Vorinstanz die Identität der
Farbpartikel als belastendes Indiz wertet und nach objektiver Würdigung des
ganzen Beweisergebnisses zur Gewissheit gelangt, dass kein anderes als eben
das Fahrzeug des Beschuldigten mit der Baustellenabschrankung kollidierte
(Urk. 23 S. 6, vgl. dazu Bundesgerichtsentscheid 6B_678/2013 vom 3. Februar
2014, E. 3.3). Damit erweist sich die vorinstanzliche Sachverhaltserstellung nicht
als offensichtlich unrichtig.
20. Die Vorinstanz hat den Beschuldigten wegen unvorsichtigen Rückwärtsfah-
rens der fahrlässigen einfachen Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90
Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 3 Abs. 1 VRV, Art. 17 Abs. 1 VRV und
Art. 100 Ziff. 1 SVG schuldig gesprochen. Ferner hat sie ihn wegen Missachtens
der Meldepflicht bei Sachschaden der vorsätzlichen Widerhandlung gegen das
Strassenverkehrsgesetz im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 51 Abs. 1
und Abs. 3 SVG schuldig gesprochen (Urk. 23 S. 11, 14). Auf die zutreffenden
Erwägungen kann vollumfänglich verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StGB). Ihnen
ist nichts beizufügen.

- 14 -
IV. Sanktion
21. Die Verteidigung hat sich weder im Haupt- noch im Berufungsverfahren zum
Strafmass betreffend die vorliegend zu beurteilenden Tatbestände geäussert
(Urk. 10, Urk. 33). Die Vorinstanz hat den Beschuldigten gemäss Antrag der An-
klagebehörde und unter Berücksichtigung des nicht mehr ganz leichten Verschul-
dens sowie in Anbetracht seiner persönlichen Verhältnisse (vgl. Prot. I S. 7 f.) mit
einer Busse von Fr. 500.– bestraft und für den Fall, dass der Beschuldigte die
Busse schuldhaft nicht bezahlen sollte, eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen
festgesetzt (Urk. 2/41 S. 2, Urk. 23 S. 14). Auch diesbezüglich kann vollumfäng-
lich auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden (Urk. 23
S. 12 f., Art. 82 Abs. 4 StPO). Aufgrund des Verbotes der reformatio in peius
(Art. 391 Abs. 2 StPO) könnte dem Beschuldigten keine höhere Busse auferlegt
werden. Andererseits sind aber auch keine Gründe ersichtlich, das vorinstanzliche
Strafmass zu reduzieren.
V. Kosten- und Entschädigungsfolgen
22. Ausgangsgemäss ist die vorinstanzliche Kostenregelung zu bestätigen
(Dispositivziffer 5; Art. 426 Abs. 1 StPO).
23. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist praxisgemäss auf
Fr. 1'000.– festzusetzen.
24. Der Beschuldigte unterliegt im Berufungsverfahren mit seinen Anträgen
vollumfänglich. Daher sind ihm auch die Kosten des Berufungsverfahrens aufzu-
erlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO).

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Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom
11. November 2014 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
" 1. Der Beschuldigte ist schuldig
(a) (…)
(b) (…)
(c) der fahrlässigen Widerhandlung gegen die Chauffeurverordnung im
Sinne von Art. 21 Abs. 1 ARV1 i.V.m. Art. 5 Abs. 1 ARV1.
2. (…)
3. (…)
4. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt.
5. (…)
6. (Mitteilungen)
7. (Rechtsmittel)"
2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist ferner schuldig
(a) der fahrlässigen Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz im
Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 3 Abs. 1
VRV und Art. 17 Abs. 1 VRV,
(b) der vorsätzlichen Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz
im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 51 Abs. 1 und Abs. 3 SVG.
2. Der Beschuldigte wird mit einer Busse von Fr. 500.– bestraft.
3. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
4. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 5) wird bestätigt.

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5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.–.
6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− das Statthalteramt des Bezirks Hinwil
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt, … [Adresse]
− die Vorinstanz.
8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 10. Juli 2015
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. S. Bussmann