zh_obergericht · RT250201 · 2025-11-19 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT250201-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. B. Schärer und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker
sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Paszehr
Beschluss vom 19. November 2025
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
Kanton Zürich,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
vertreten durch Statthalteramt Bezirk Winterthur
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht Bülach
vom 21. Juli 2025 (EB250466-C)

- 2 -
Nach Einsicht in die nicht unterzeichnete Eingabe des Beschwerdeführers vom
20. Oktober 2025 (Datum des Poststempels: 21. Oktober 2025, Urk. 14),
da dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 24. Oktober 2025 unter Zustellung
einer Kopie der Beschwerdeschrift vom 20. Oktober 2025 (Urk. 14) in Anwendung
von Art. 132 Abs. 1 ZPO eine Nachfrist angesetzt wurde, um die Beschwerdeschrift
zu unterzeichnen, ansonsten diese als nicht erfolgt gelte (Urk. 18),
da die Verfügung dem Beschwerdeführer am 30. Oktober 2025 zugestellt wurde
(vgl. Sendungsverfolgung angeheftet an Urk. 18) und die zehntägige Nachfrist zur
Unterzeichnung der Beschwerdeschrift somit am 10. November 2025 abgelaufen
ist (Art. 142 Abs. 1 und Abs. 3 ZPO),
da der Beschwerdeführer am 31. Oktober 2025 (Datum des Poststempels) – nebst
einer weiteren nicht unterzeichneten Eingabe (Urk. 19; Urk. 20) – die Kopie der
Beschwerdeschrift vom 20. Oktober 2025 einreichte, welche jedoch wiederum nicht
handschriftlich unterzeichnet, sondern mit einem anderen Dokument zusammen-
geheftet wurde, welches eine Unterschrift in Kopie trägt (Urk. 21/2),
da der Beschwerdeführer am 3. November 2025 (Datum des Poststempels) eine
weitere nicht unterzeichnete Eingabe einreichte (Urk. 22),
da somit innert Frist und bis zum heutigen Tag hierorts keine durch den Beschwer-
deführer unterzeichnete Beschwerdeschrift eingegangen ist,
weshalb die Beschwerdeschrift vom 20. Oktober 2025 androhungsgemäss (vgl.
Urk. 18 Dispositiv-Ziffer 1) als nicht erfolgt gilt und das Beschwerdeverfahren ent-
sprechend abzuschreiben ist (Art. 242 ZPO),
da Gerichtskosten entstehen, auch wenn die Beschwerde als nicht erfolgt gilt,
da der Beschwerdeführer das Beschwerdeverfahren verursacht hat, weshalb ihm
die in Anwendung von Art. 61 Abs. 1 i.V.m. Art. 48 Abs. 1 GebV SchKG auf
Fr. 150.– festzusetzenden Gerichtskosten aufzuerlegen sind (Art. 106 Abs. 1 ZPO
und Art. 108 ZPO),

- 3 -
da von der Zusprechung von Parteientschädigungen abzusehen ist,
wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerdefüh-
rer auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-
lage von Kopien von Urk. 14, Urk. 16, Urk. 17/2–9, Urk. 19, Urk. 20, Urk. 21/2–
5, Urk. 22, Urk. 23 und Urk. 24/1–7, sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp-
fangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 6'200.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

- 4 -
Zürich, 19. November 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw N. Paszehr
versandt am:
st