zh_obergericht · PS260161 · 2026-05-22 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS260161-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller, Vorsitzende,
Oberrichter Dr. M. Sarbach und Ersatzoberrichterin Dr. C. Schoder
sowie Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic
Urteil vom 22. Mai 2026
in Sachen
A._____ GmbH,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
Schweizerische Eidgenossenschaft,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV)
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes
Zürich vom 21. April 2026 (EK260741)

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Erwägungen:
1.1. Mit Urteil vom 21. April 2026 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksge-
richts Zürich den Konkurs über die Schuldnerin für eine Forderung der Gläubi-
gerin von CHF 20'135.– nebst Zins zu 4.5 % seit 1. Januar 2025 zuzüglich
CHF 79.70 sowie Betreibungskosten von CHF 255.20 (total damit CHF 21'649.05,
act. 8 [Aktenexemplar]).
1.2. Gegen diesen Entscheid erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 24. April
2026 (Datum der Überbringung) rechtzeitig Beschwerde bei der Kammer (zur
Rechtzeitigkeit act. 9/11). Sie beantragte die Aufhebung des Konkurses und er-
suchte um Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 2). Mit Verfügung vom
24. April 2026 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung einstweilen
nicht zuerkannt und die Schuldnerin darauf hingewiesen, dass sie ihre Be-
schwerde innert der Rechtsmittelfrist im Sinne der Erwägungen ergänzen könne
(act. 6); da die Schuldnerin bereits einen Kostenvorschuss für das Beschwerde-
verfahren geleistet hatte, wurde von einer entsprechenden Fristansetzung abge-
sehen (vgl. act. 4/12). Am 27. April 2026 ergänzte die Schuldnerin ihre Be-
schwerde und reichte diverse Unterlagen nach (act. 10 f.). Daraufhin wurde der
Beschwerde mit Verfügung vom 28. April 2026 die aufschiebende Wirkung zuer-
kannt (act. 12). Mit Eingabe vom 4. Mai 2026 ergänzte die inzwischen vertretene
Schuldnerin ihre Beschwerde nochmals innert der Rechtsmittelfrist (act. 15 f.; zur
Rechtzeitigkeit s. act. 9/11). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen
(act. 9/1-11). Das Verfahren ist spruchreif.
2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwer-
deverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des
Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen
der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-
gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbe-
weise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe-
schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli-
chen Entscheid ergangen sind.

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3. Die Schuldnerin belegt, dass die gesamte Konkursforderung in der Betrei-
bung Nr. 1 beglichen wurde (act. 11/3 betreffend 3. Quartalsabrechnung 2024).
Zudem hat sie die Kosten des Konkursamtes sowie des konkursrichterlichen Ver-
fahrens in Höhe von CHF 1'200.– vorgeschossen (act. 4/4 = act. 11/4). Damit hat
die Schuldnerin belegt, dass sie die gesamte Konkursforderung getilgt resp. hin-
terlegt hat.
4.1. Da die Zahlung erst nach der Konkurseröffnung geleistet wurde, bleibt zu
prüfen, ob die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin glaubhaft ist (vgl. BGE 151 III
574 E. 3.4). Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhan-
den sind, mit denen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt wer-
den können. Die Schuldnerin hat deshalb aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, in
näherer Zukunft ihren laufenden Verbindlichkeiten nachzukommen sowie die be-
stehenden Schulden abzutragen. Nach Praxis der Kammer genügt es zur An-
nahme der Zahlungsfähigkeit, wenn glaubhaft gemacht ist, dass die Schuldnerin
die aktuell dringendsten Verpflichtungen bedienen kann und innert längstens zwei
Jahren neben den laufenden Verbindlichkeiten auch die schon bestehenden
Schulden wird abtragen können (OGer ZH PS140068 vom 29. April 2014;
PS230093 vom 17. Juli 2023 E. 2.1; PS230133 vom 17. August 2023 E. 4.1;
PS230169 vom 22. September 2023 E. 4.1). Bloss vorübergehende Zahlungs-
schwierigkeiten lassen die Schuldnerin somit noch nicht als zahlungsunfähig er-
scheinen. Anders verhält es sich, wenn keine Anzeichen für eine Verbesserung
ihrer finanziellen Lage zu erkennen sind und sie auf unabsehbare Zeit hinaus als
illiquid erscheint. Auch wenn die Schuldnerin die Zahlungsfähigkeit nicht strikt be-
weisen, sondern nur glaubhaft machen muss, so genügen Behauptungen allein
nicht. Sie muss die Angaben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, sodass
das Gericht den Eindruck erhält, diese seien zutreffend, ohne das Gegenteil aus-
schliessen zu müssen (BGE 132 III 715 E. 3.1.; BGE 132 III 140 E. 4.1.2.; BGer
5A_297/2012 vom 10. Juli 2012 E. 2.3.; BGer 5D_149/2023 vom 8. Dezember
2023 E. 4; OGer ZH PS230133 vom 17. August 2023 E. 4.1). Sind andere Betrei-
bungen im Stadium der Konkursandrohung oder Pfändungsankündigung vorhan-
den, gilt ein strengerer Massstab (vgl. OGer ZH PS210224 vom 28. Januar 2022
m.w.H.).

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4.2. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle
Lage einer Schuldnerin gibt insbesondere das Betreibungsregister. Im Recht liegt
ein aktueller Auszug des Betreibungsamtes Zürich 1, der Betreibungen im Zeit-
raum vom 4. Mai 2021 bis 30. April 2026 umfasst (act. 17/15). In dieser Zeit
wurde die Schuldnerin – nebst der vorliegenden Konkursforderung – 42 Mal be-
trieben. Der Gesamtbetrag sämtlicher Betreibungen beläuft sich – abzüglich der
vorliegenden Konkursforderung – auf rund CHF 345'000.–. Aktuell sind noch
sechs Betreibungen über rund CHF 182'000.– offen: Bei fünf Betreibungen wurde
bislang der Zahlungsbefehl zugestellt, ohne dass Rechtsvorschlag erhoben
wurde; eine Betreibung befindet sich im Stadium der Konkursandrohung. Verlust-
scheine sind keine registriert.
4.2.1. In Bezug auf die Forderung des Kantons St. Gallen über CHF 71'259.45
(Betreibung-Nr. 2) macht die Schuldnerin geltend, diese Quellensteuerforderun-
gen würden ihre Kunden und nicht sie betreffen. Dies bestätige das Steueramt
(act. 15 S. 10 oben). Aus der eingereichten E-Mail des Steueramtes des Kantons
St. Gallen vom 7. November 2023 geht zwar kein Zusammenhang zwischen der
darin erwähnten Stornierung der Abrechnungen 2021 und der Betreibungsforde-
rung hervor (act. 17/16). Da die Betreibung bereits im August 2022 eingeleitet,
seit dann jedoch nicht mehr weiterverfolgt wurde, ist zugunsten der Schuldnerin
davon auszugehen, dass sie den Betrag von CHF 71'259.45 nicht schuldet.
4.2.2. Die Forderung der B._____ GmbH über CHF 4'410.50 (Betreibung-Nr. 3)
bestreitet die Beschwerdeführerin nicht, sondern macht lediglich geltend, sie
stünde mit der Gläubigerin "in Verhandlung" (act. 15 S. 10 Mitte). Abgesehen da-
von, dass diese Behauptung unbelegt blieb, ist auch unklar, was sie daraus ablei-
ten möchte. Folglich ist die Forderung im vollen Umfang zu berücksichtigen.
4.2.3. Die Schuldnerin anerkennt die Forderung der C._____ von
CHF 22'088.61 (Betreibung-Nr. 4; act. 15 S. 10 unten). Zu berücksichtigen ist,
dass sie mit der Gläubigerin eine Ratenzahlung vereinbart hat, gemäss der die
geschuldete Forderung in drei Raten (zweimal je CHF 8'000.– sowie
CHF 6'088.61) bis zum 20. Juli 2026 beglichen werden soll (act. 17/17).

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4.2.4. Die Forderungen der D._____ über CHF 7'480.90 (Betreibung-Nr. 5) so-
wie über CHF 47'797.90 (Betreibung-Nr. 6) anerkennt die Schuldnerin (act. 15
S. 11 oben). Dass sie mit der Gläubigerin eine Abzahlungsvereinbarung abge-
schlossen hat, konnte sie nicht glaubhaft darlegen, handelt es sich bei der einzig
eingereichten Urkunde in dieser Hinsicht doch um ein nur von ihr unterzeichneten
Ratenabzahlungsplan (act. 17/18).
4.2.5. Schliesslich ist auch die Forderung der E._____ AG über CHF 28'691.30
(Betreibung-Nr. 7) als Betreibungsschuld zu berücksichtigen. Weshalb die Schuld-
nerin lediglich von einer Forderung von CHF 26'691.30 ausgeht, lässt sie offen
(vgl. act. 15 S. 11 Mitte). Eine Abzahlungsvereinbarung konnte die Schuldnerin
nicht glaubhaft machen.
Folglich ist von Betreibungsschulden im Gesamtumfang von rund
CHF 110'000.– auszugehen.
4.2.6. Neben den Betreibungsschulden macht die Schuldnerin per 29. April
2026 Schulden von gesamthaft CHF 284'750.26 geltend (act. 15 S. 7 unten). In
diesem Gesamtbetrag sind allerdings auch vier Betreibungsschulden mitberück-
sichtigt (vgl. act. 17/10: Forderung der C._____ [C._____], E. 4.2.3. vorstehend;
Forderungen der D._____, E. 4.2.4. vorstehend; Forderung der E._____ AG,
E. 4.2.5. vorstehend). Da diese bereits in den Betreibungsschulden enthalten
sind, sind diese von den restlichen Schulden abzuziehen. Folglich ist von weiteren
Kreditoren im Umfang von rund CHF 179'000.– auszugehen.
Demnach ist aktuell von offenen Schulden von insgesamt rund
CHF 289'000.– auszugehen (Betreibungsschulden von CHF 110'000.– und wei-
tere Kreditoren von CHF 179'000.–).
4.3. Als Aktivum sind zunächst die Bankguthaben der Schuldnerin bei der
UBS in Höhe von gerundet CHF 63'000.– zu berücksichtigen (act. 15 S. 7 i.V.m.
act. 17/7). Ferner reicht die Schuldnerin eine Debitorenliste ein und macht Forde-
rungen im Gesamtumfang von CHF 437'532.59 geltend (act. 15 S. 7 unten i.V.m.
act. 17/9). Darüber hinaus behauptet sie noch nicht fakturierte Leistungen im Ge-

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samtumfang von CHF 435'019.15 (act. 15 S. 7 unten i.V.m. act. 17/11). Selbst er-
stellte Debitorenlisten ohne erläuternde Angaben und Belege genügen grundsätz-
lich nicht zur Glaubhaftmachung. Zugunsten der Schuldnerin ist allerdings zu be-
rücksichtigen, dass es sich um eine sehr detaillierte Übersicht handelt und diese
mit den zahlreichen geschäftlichen Aktivitäten, welche insbesondere der Konto-
auszug (act. 17/6) widerspeigelt, summarisch in Einklang gebracht werden kann.
Auch wenn die Schuldnerin keine Belege – wie bspw. (Akonto-)Rechnungen, Ver-
träge, Korrespondenzen etc. – einreicht, erscheinen die Forderungen gestützt auf
die Gesamtheit der eingereichten Belege gerade noch glaubhaft. Folglich ist da-
von auszugehen, dass genügend finanzielle Mittel verfügbar sind, um die aufge-
laufenen Schulden in rund zwei Jahren abzutragen. Der Umstand, dass die
Schuldnerin Forderungen in Höhe von über CHF 435'000.– – und damit ca. 25%
des Umsatzes von 2025 (vgl. act. 17/8 Seite 1 der Erfolgsrechnung) – noch nicht
in Rechnung stellte, lässt allerdings vermuten, dass sie das Inkasso der Forderun-
gen vernachlässigte.
4.4. Aus der Bilanz per Ende 2025 geht hervor, dass die Schuldnerin im Jahr
2025 einen Gewinn nach Steuern von CHF 60'836.– bilanzierte, während sie im
Jahr davor einen Gewinn von CHF 59'759.81 verbuchte (act. 15 S. 7 i.V.m.
act. 17/8 letzte Seite der Erfolgsrechnung). Letzteres deckt sich mit der einge-
reichten Steuererklärung 2024, wobei anzumerken ist, dass diese – ebenso wie
der ihr beiliegende Lohnausweis 2024 – auf den 21. April 2026 datiert ist
(act. 11/10), d.h. dem Tag der Konkurseröffnung. Für das Jahr 2025 liegt noch
keine Steuererklärung vor. Aus dem Jahr 2023 resultierte für das Steuerjahr ein
Gewinnvortrag von CHF 188'652 (Steuererklärung 2023, act. 11/11 S. 3), der Ge-
winnvortrag ins Steuerjahr 2025 beträgt CHF 248'612 (act. 11/10 S. 3). Aufgrund
der zahlreich verbuchten Ein- und Ausgänge (vgl. act. 17/13) sowie der gestellten
hohen Rechnungen (vgl. vorstehende Erwägung) ist überdies von einer regen Ge-
schäftstätigkeit der Schuldnerin auszugehen.
4.5. Zusammenfassend kann einstweilen davon ausgegangen werden, dass
die aktuellen Zahlungsschwierigkeiten hauptsächlich dem Umsatzeinbruch durch
Wegfall der grössten Kundin (vgl. act. 2 S. 3) und dem nachlässigen Inkasso ge-

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schuldet sind. Durch die zu erwartenden Zahlungseingänge und die rege Ge-
schäftstätigkeit erscheint es einstweilen glaubhaft, dass die Schuldnerin ihre Alt-
lasten innert absehbarer Zeit wird abtragen können und sie ihren aktuell drin-
gendsten Verpflichtungen nachkommen kann. Die Schuldnerin erscheint deshalb
nicht auf unabsehbare Zeit als illiquid, weswegen ihre Zahlungsschwierigkeiten
als nur vorübergehend zu erachten sind. Ihre wirtschaftliche Überlebensfähigkeit
scheint gegeben, auch wenn aufgrund des Umstands, dass mehr als die Hälfte
der Betreibungen nur im Zeitraum der letzten zwölf Monate eingeleitet wurden
(vgl. act. 17/15), Bedenken bestehen. Auch die Tatsache, dass über die Schuld-
nerin bereits zum zweiten Mal der Konkurs eröffnet wurde (vgl. act. 5 Eintrag 7),
lässt gewisse Zweifel aufkommen. Immerhin liegt die erste Konkurseröffnung be-
reits knapp neun Jahre zurück, weshalb ein Zusammenhang mit den aktuellen
Zahlungsschwierigkeiten kaum mehr anzunehmen ist.
Die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin ist damit gerade noch hinreichend
glaubhaft im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG. Die Schuldnerin ist aber darauf
hinzuweisen, dass eine erneute Konkurseröffnung in nächster Zeit ein starkes In-
diz für eine anhaltende Zahlungsunfähigkeit darstellen würde, an das Glaubhaft-
machen ihrer Zahlungsfähigkeit höhere Anforderungen zu stellen wären und sie
substantiierte Ausführungen zu ihren Belegen, insbesondere zu den noch offenen
Forderungen zu ihren Gunsten machen müsste.
Damit erweist sich die Beschwerde als begründet. Die Beschwerde ist
gutzuheissen und das angefochtene Urteil aufzuheben.
6. Obschon die Beschwerde gutgeheissen wird, sind die Gerichtsgebühren
beider Instanzen der Schuldnerin aufzuerlegen, weil sie das Verfahren durch ihre
Zahlungssäumnis verursacht hat. Parteientschädigungen sind nicht zuzuspre-
chen.

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Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon-
kursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 21. April 2026 aufgehoben.
Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 750.– festgesetzt, der
Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidge-
bühr von CHF 400.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt.
3. Das Konkursamt Zürich (Altstadt) wird angewiesen, von dem bei ihm einbe-
zahlten Totalbetrag von CHF 2'600.– (CHF 1'200.– Zahlung der Schuldnerin
sowie CHF 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht ge-
leisteten Vorschusses) der Gläubigerin CHF 1'800.– und der Schuldnerin ei-
nen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzah-
len.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der
Doppel von act. 2 und act. 15, sowie an das Konkursgericht des Bezirksge-
richtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das
Konkursamt Zürich (Altstadt), ferner im Urteils-Dispositiv an das Handelsre-
gisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zürich 1, je gegen
Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
i.V. Die Gerichtsschreiberin:
MLaw J. Camelin-Nagel
versandt am:
22. Mai 2026