zh_obergericht · UE160188 · 2016-08-25 · de
Einstellung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE160188-O/U/HEI
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer,
Ersatzoberrichter lic. iur. Th. Vesely und Gerichtsschreiber
Dr. iur. J. Hürlimann
Beschluss vom 25. August 2016
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Beschwerdegegnerinnen
betreffend Einstellung
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft
Winterthur/Unterland vom 21. Juni 2016, C-9/2016/10016712

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Erwägungen:
1. Am 12. September 2015 fanden in Bern eine Demonstration von türkischen und
eine Gegendemonstration von kurdischen Aktivisten statt. In diesem Zusammen-
hang fühlte sich A._____ (Beschwerdeführer) durch kurdische Gegendemonstran-
ten attackiert und bedroht. Bei der Flucht überfuhr er mit seinem Auto mehrere
Gegendemonstranten. Sein diesbezügliches Verhalten ist Gegenstand einer straf-
rechtlichen Untersuchung durch die Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland.
Von diesem Überfahren von Gegendemonstranten bestehen Filmaufnahmen,
welche auf YouTube gestellt und auf Facebook mit zum Teil heftigen Worten
kommentiert wurden. Mit Eingabe vom 6. November 2015 erhob der Beschwerde-
führer bei der Staatsanwaltschaft Baden Anzeige betreffend Drohung, Anstiftung
zu Körperverletzung bzw. Mord, Ehrverletzung, üble Nachrede, sowie Beschimp-
fung gegen gut 60 Facebook-Nutzer, unter anderem auch gegen B._____ (Be-
schuldigte, Beschwerdegegnerin 1) (Urk. 15/1/1 = Urk. 3/3).
Unbestrittenermassen kommentierte die Beschwerdegegnerin 1 in einem Face-
book-Eintrag das Verhalten des Beschwerdeführers mit "…". Da die Beschwerde-
gegnerin 1 in … wohnt und vermutlich von dort aus ihren Eintrag auf Facebook
getätigt hatte, übernahm die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland auf ent-
sprechendes Begehren der Staatsanwaltschaft Baden mit Verfügung vom 23. Mai
2016 das Verfahren gegen die Beschwerdegegnerin 1 (Urk. 15/3/2). Am 10. Juni
2016 wurde die Beschwerdegegnerin 1 durch die Staatsanwaltschaft Winterthur /
Unterland einvernommen (Urk. 15/5). Dabei bestätigte sie, welche eine Kurdin
und Alewitin ist (Antwort 6), dass der fragliche Eintrag von ihr stammt (Antwort 5).
Sie schilderte ihre Beweggründe (Antworten 9 und 10). Weiter erklärte sie, dass
sie den Beschwerdeführer nicht kenne und dass sie über den Ablauf der De-
monstration nichts genaues wisse. Sie habe nur im Video gesehen, dass der Be-
schwerdeführer Menschen überfahren habe. Aufgrund der Beschreibung sei sie
der Meinung gewesen, dass ein Türke absichtlich in die Kurden hineingefahren
sei, was eine Provokation sei (Antwort 14). Sie räumte ein, dass es nicht korrekt

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sei, eine unbekannte Person auf Facebook zu beschimpfen und entschuldigte
sich dafür (Antworten 15 und 16).
Mit Verfügung vom 21. Juni 2016 stellte die Staatsanwaltschaft Winterthur / Unter-
land das Strafverfahren gegen die Beschwerdegegnerin 1 ein und auferlegte ihr
die Verfahrenskosten (Urk. 8).
2. Mit der vorliegenden, fristgerecht bei der III. Strafkammer des Obergerichts er-
hobenen Beschwerde vom 11. Juli 2016 beantragt der Beschwerdeführer, die ge-
nannte Einstellungsverfügung sei aufzuheben und die Sache an die Staatsan-
waltschaft Winterthur / Unterland zurückzuweisen und diese anzuweisen, ergän-
zende Ermittlungen unter Beteiligung der Privatklägerschaft zu tätigen. Weiter sei
ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und in der Person seines
Rechtsvertreters ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen (Urk. 2 S. 2).
Das Gericht zog die Untersuchungsakten der Staatsanwaltschaft Winterthur / Un-
terland bei (Urk. 15/1-14), holte jedoch keine Stellungnahme derselben und der
Beschwerdegegnerin 1 ein.
3. a) Der Beschwerdeführer, welcher sich mit der Strafanzeige vom 6. November
2015 als Privatkläger konstituierte (Urk. 3/3 S. 2 Antrag 2), rügt, dass er zur Ein-
vernahme der Beschwerdegegnerin 1 vom 10. Juni 2016 durch die Staatsanwalt-
schaft nicht eingeladen wurde (Urk. 2 S. 5). Stattdessen habe sich die Staatsan-
waltschaft die "Bequemlichkeit" erlaubt, ihm die bei seinem Rechtsvertreter am
13. Juni 2016 eingegangene Mitteilung zukommen zu lassen, wonach das Verfah-
ren eingestellt werden würde. Innert der von der Staatsanwaltschaft erlassenen
zehntägigen Frist habe der Beschwerdeführer Beweisanträge eingereicht. Die
Staatsanwaltschaft habe sodann aktenwidrig behauptet, die Beweisanträge seien
verspätet eingegangen. Damit seien die wesentlichen Merkmale der Teilnahme-
rechte vollkommen missachtet worden (Urk. 2 S. 5 f.).
b) Die Privatklägerschaft ist Partei im Strafverfahren (Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO).
Als solcher steht ihr grundsätzlich das Recht zu, bei Beweiserhebungen durch die
Staatsanwaltschaft anwesend zu sein (Art. 147 Abs. 1 StPO). Die Staatsanwalt-

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schaft begründete in ihrem Schreiben vom 1. Juli 2016 an den Rechtsbeistand
des Beschwerdeführers ihr Absehen von einer Vorladung des Beschwerdeführers
und seines Rechtsbeistandes zur fraglichen Einvernahme der Beschwerdegegne-
rin 1 wie folgt: Zum Zeitpunkt der Vorladung an die Beschwerdegegnerin 1 sei
weder klar gewesen, ob diese die Verfasserin des betreffenden Facebook-
Eintrages gewesen sei, noch von wo aus sie den Facebook-Eintrag vorgenom-
men habe (Deliktsort). Es sei bei dieser Einvernahme also vorerst um eine Sach-
verhaltsfeststellung gegangen. Aufgrund des Geständnisses der Beschwerde-
gegnerin 1 habe die Staatsanwaltschaft dem Rechtsvertreter gleichentags das
Formular "Ihre Rechte im Strafverfahren" sowie das Formular "Bevorstehender
Abschluss des Verfahrens" zugestellt. In Letzterem habe die Staatsanwaltschaft
mitgeteilt, dass sie die Einstellung der Strafuntersuchung beabsichtige und dass
der Beschwerdeführer bis spätestens am 20. Juni 2016 Beweisanträge stellen
könne (Urk. 3/6 S. 1 unten).
Ein solches Vorgehen ist zulässig und erscheint als sinnvoll. Vor der Einvernahme
vom 10. Juni 2016 war nur bekannt, dass ein Facebook-Eintrag unter dem Namen
der Beschwerdegegnerin 1 bestand, nicht aber, ob die Beschwerdegegnerin 1
tatsächlich den Eintrag verfasst habe und ob allenfalls eine persönliche Bezie-
hung zwischen ihr und dem Beschwerdeführer bestanden habe, welche vertieft zu
prüfen wäre. Es konnte also auch nicht ausgeschlossen werden, dass der Be-
schwerdeführer im nachfolgenden Verfahren als Zeuge oder Auskunftsperson zu
befragen sei. Dies bildet gemäss Art. 146 Abs. 4 lit. b StPO Grund, eine Person
vorübergehend von einer Verhandlung und damit auch einer Einvernahme auszu-
schliessen. (Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführer stellte denn auch mit Ein-
gabe vom 22. Juni 2016 den Antrag, der Beschwerdeführer sei als Auskunftsper-
son zu befragen; Urk. 3/5 S. 1 unten.)
Eine Partei oder ihr Rechtsbeistand können die Wiederholung der Beweiserhe-
bung verlangen, wenn sie aus zwingenden Gründen an der Teilnahme verhindert
waren (Art. 147 Abs. 3 StPO). Die unterbliebene Vorladung zur Einvernahme vom
10. Juni 2016 verhinderte zwingend eine solche Teilnahme. Indem die Staatsan-
waltschaft dem Beschwerdeführer bzw. dessen Rechtsvertreter mit Schreiben

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vom 10. Juni 2016 im Sinne von Art. 318 Abs. 1 StPO den bevorstehenden Ab-
schluss der Untersuchung anzeigte und zugleich Frist bis zum 20. Juni 2016 an-
setzte, um allfällige Beweisanträge zu stellen, sowie dieser Anzeige eine Kopie
des Einvernahmeprotokolls beilegte (Urk. 3/4), öffnete sie ihm ganz praktisch die
Möglichkeit, eine solche Wiederholung zu beantragen. Der Rechtsvertreter des
Beschwerdeführers verlangte in der Folge Akteneinsicht (Urk. 15/6/2). Die Akten
gingen beim Rechtsvertreter am 17. Juni 2016 ein (Empfangsschein, Urk. 15/6/3).
Es wäre also dem Beschwerdeführer in Kenntnis der vollständigen Untersu-
chungsakten möglich gewesen, bis zum Ablauf der angesetzten Frist Beweisan-
träge zu stellen oder, sofern ihm dies aus zeitlichen Gründen nicht möglich gewe-
sen wäre, zumindest ein Fristerstreckungsbegehren zu stellen. Der Rechtsvertre-
ter des Beschwerdeführers nahm aber erst mit Eingabe vom 22. Juni 2016 und
damit nach Ablauf der angesetzten Frist zur staatsanwaltschaftlichen Anzeige des
bevorstehenden Abschlusses der Untersuchung Stellung. Er bemängelte, dass
die fragliche Einvernahme unter Missachtung seiner Teilnahmerechte durchge-
führt worden sei und beantragte einerseits die Bestrafung der Beschwerdegegne-
rin 1 und andererseits die Befragung des Beschwerdeführers als Auskunftsperson
(Urk. 3/5).
Da diese Stellungnahme vom 22. Juli 2016 verspätet erfolgte und der Staatsan-
waltschaft bei Erlass der angefochtenen Einstellungsverfügung am 21. Juni 2016
nicht vorliegen konnte, kann der Staatsanwaltschaft kein Vorwurf gemacht wer-
den, dass sie die Stellungnahme nicht berücksichtigte.
4. Die Staatsanwaltschaft hält in der angefochtenen Verfügung fest, die Be-
schwerdegegnerin 1 habe durch ihren Facebook-Eintrag den Straftatbestand der
Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB erfüllt. Ihr Verhalten sei indes-
sen auf ein in den Medien als Amokfahrt, d.h. ein absichtliches Überfahren von
Menschen, dargestelltes Verhalten des Beschwerdeführers zurückzuführen, wel-
ches - aufgrund der medialen Berichterstattung - von der Beschwerdegegnerin mit
einem gewissen Recht als Provokation empfunden worden sei, auf welches sie
unmittelbar und im Affekt mit dem vorliegend zu beurteilenden Eintrag reagiert
habe. Des Weiteren liege heute eine Entschuldigung der Beschwerdegegnerin 1

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für ihr Verhalten vor. Aufgrund dieser Sachlage erscheine es gerechtfertigt, die
Strafuntersuchung gestützt auf Art. 177 Abs. 2 StGB einzustellen (Urk. 8 S. 2 Erw.
2).
Nach Art. 177 Abs. 2 StGB kann er Richter den Täter von Strafe befreien, wenn
der Beschimpfte durch sein ungebührliches Verhalten zu der Beschimpfung An-
lass gab. Unbestrittenermassen überfuhr der Beschwerdeführer mit seinem Per-
sonenwagen anlässlich einer Demonstration in Bern mehrere Gegendemonstran-
ten. Es wird Sache der Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland und allenfalls des zu-
ständigen Sachrichters im Kanton Bern sein, dieses Verhalten des Beschwerde-
führers zu würdigen. Aus der Sicht der Beschwerdegegnerin 1, welche von die-
sem Verhalten über die Medien (YouTube) erfuhr, erschien dieses nachvollzieh-
bar zumindest als "ungebührlich".
Selbst wenn man das Verhalten des Beschwerdeführers nicht als ungebührlich
würdigen wollte, hat die Staatsanwaltschaft mindestens im Ergebnis zu Recht von
einer Bestrafung Umgang genommen:
Die Schuld der Beschwerdegegnerin 1 ist sehr geringfügig. Dasselbe gilt für die
Tatfolgen (Art. 52 StGB). Die Beschwerdegegnerin gab ihrem Unmut darüber,
dass ein türkischer Autofahrer mehrere kurdische Gegendemonstranten überfuhr,
mit einem einzigen kurzen Satz Ausdruck, welcher insbesondere keinen Aufruf zu
Rachehandlungen bzw. Handlungen der Selbstjustiz enthielt und auch die ohne-
hin gereizte Stimmung im entsprechenden Strang auf Facebook nicht oder jeden-
falls nicht nennenswert anheizte. Dass der Beschwerdeführer allenfalls unter
massiver Drohung "kurdischer Extremisten" steht, dass seine Privatwohnung "in
regelmässigen Abständen von linksextremen Militanten aufgesucht" wird und
dass die Kantonspolizei Aargau Mühe hat, die körperliche Unversehrtheit des Be-
schwerdeführers zu schützen, wie dieser in der Beschwerdebegründung vorbringt
(Urk. 2 S. 7), hat nicht die Beschwerdegegnerin 1 zu verantworten.
Die Beschwerdegegnerin entschuldigte sich anlässlich der staatsanwaltschaftli-
chen Einvernahme vom 10. Juni 2016 für ihr unbedachtes Verhalten (Urk. 15/5 S.
3 Antwort 16). Diese Entschuldigung wurde von der Staatsanwaltschaft durch Zu-

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stellung des Einvernahmeprotokolls an den Rechtsvertreter des Beschwerdefüh-
rers weitergeleitet. Weitergehende Wiedergutmachungshandlungen im Sinne von
Art. 53 StGB sind von der Beschwerdegegnerin 1 nicht zu fordern. Da die Be-
schwerdegegnerin nicht vorbestraft ist (vgl. Urk. 8/1), sind die Voraussetzungen
einer bedingten (Geld-)Strafe offensichtlich erfüllt (Art. 53 lit. a StGB). Was die
zweite Voraussetzung eines Absehens von einer Strafverfolgung, einer Überwei-
sung an das Gericht oder einer Bestrafung angeht, nämlich dass das Interesse
der Öffentlichkeit und des Geschädigten an der Strafverfolgung gering sind (Art.
53 lit. b StGB), kommt es nicht auf das subjektive Empfinden des Opfers an, son-
dern darauf, ob ein rechtlich geschütztes Verfolgungsinteresse besteht. Ob ein öf-
fentliches oder privates Interesse an der Strafverfolgung besteht, hängt im kon-
kreten Fall von den betroffenen Rechtsgütern und von der Schwere des Unrechts
ab (Stefan Trechsel / Stefan Keller, in: Trechsel / Pieth [Hrsg.], Schweizerisches
Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, 2. Aufl., Zürich / St. Gallen 2013, NN 7 und
7a zu Art. 53 StGB). Der Eingriff in das Rechtsgut der Ehre des Beschwerdefüh-
rers durch den kurzen Eintrag der Beschwerdegegnerin auf Facebook ist sehr ge-
ringfügig und eine spontane, mit ebenfalls geringfügiger Schuld verbundene Re-
aktion auf ein mindestens auf den ersten Blick massiv gewalttätiges Verhalten des
Beschwerdeführers.
5. Nach dem Gesagten erfolgte im Ergebnis die Einstellung der Strafuntersu-
chung mittels der angefochtenen Verfügung sowohl in formeller wie auch ma-
terieller Hinsicht zu Recht, weshalb die Beschwerde ohne Weiterungen abzu-
weisen ist.
6. Da die Beschwerde offensichtlich aussichtslos ist (vgl. Art. 136 Abs. 1 lit. b
StPO; Art. 29 Abs. 3 BV), ist das Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung
der unentgeltlichen Rechtspflege und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbei-
standes (Urk. 2 S. 2 Antrag 3) abzuweisen.
7. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwer-
deführer aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist in Berück-
sichtigung von Bedeutung, Aufwand und Schwierigkeit des Falles auf Fr. 800.--
festzusetzen (§ 17 Abs. 1 GebV OG i.V.m. § 2 Abs. 1 lit. b-d GebV OG).

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Da die Beschwerdegegnerin 1 die Beschwerde nicht zu beantworten hatte, ist ihr
mangels erheblicher Umtriebe keine Prozessentschädigung für das Beschwerde-
verfahren zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen
Rechtspflege und Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters wird
abgewiesen.
3. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 800.-- festge-
setzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.
4. Der Beschwerdegegnerin 1 wird für das Beschwerdeverfahren keine Ent-
schädigung zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an:
− Rechtsanwalt lic. iur. X._____ (per Gerichtsurkunde)
− B._____ (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland unter gleichzeitiger
Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 15] (gegen Empfangsbe-
stätigung)
6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.

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Zürich, 25. August 2016
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiber:
lic. iur. Th. Meyer Dr. iur. J. Hürlimann