zh_obergericht · RU200060 · 2020-12-22 · de
Forderung (Kostenvorschuss)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RU200060-O/U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. M. Kriech, Vorsitzender, Oberrichterin Dr. L. Hunzi-
ker Schnider und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga sowie Gerichts-
schreiber lic. iur. M. Hochuli
Beschluss vom 22. Dezember 2020
in Sachen
A._____ GmbH,
Beklagte und Beschwerdeführerin
gegen
B._____,
Klägerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Forderung (Kostenvorschuss)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Friedensrichteramtes Buchs vom
16. November 2020 (Geschäfts-Nr.: 29/2020)

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Erwägungen:
1.1. Mit Eingabe vom 25. September 2020 (Datum Poststempel: 10. November
2020) reichte die Klägerin und Beschwerdegegnerin (fortan Klägerin) bei der Vor-
instanz ein Schlichtungsbegehren mit folgenden Anträgen ein (Urk. 4/3):
" Die beklagte Partei sei zu verpflichten, der klagenden Partei einen Betrag in der
Höhe von 2'450.– CHF zzgl. Zins zu 5% seit 16.12.2019 zu bezahlen. (…) Alles un-
ter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der beklagten Partei."
1.2. Daraufhin setzte die Vorinstanz der Klägerin mit Verfügung vom 16. Novem-
ber 2020 Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses in der Höhe von Fr. 350.–
an (Urk. 2 = Urk. 4/8).
1.3. Gegen diese Verfügung erhob die Beklagte und Beschwerdeführerin (fortan
Beklagte) mit Eingabe vom 30. November 2020 sinngemäss Beschwerde ("Be-
zugnehmend auf Ihr Schreiben vom 16 November 2020 Können wir die Forde-
rung nicht nachvollziehen": Urk. 1).
1.4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 4/1-12). Da sich die
Beschwerde – wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird – sogleich als offensichtlich
unzulässig erweist, erübrigt sich das Einholen einer Beschwerdeantwort (Art. 322
Abs. 1 ZPO). Aus demselben Grund kann offenbleiben, ob die Beschwerde recht-
zeitig erhoben wurde.
2.1. Das Gericht prüft von Amtes wegen, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt
sind (Art. 60 ZPO). Hierzu gehört unter anderem die Frage, ob die Partei, welche
ein Rechtsmittel einlegt, durch den angefochtenen Entscheid beschwert ist
(Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO), das heisst, ob sie dadurch einen Nachteil erleidet.
2.2. Die Beklagte wurde mit der angefochtenen Verfügung vom 16. November
2020 zu nichts verpflichtet. Vielmehr wurde die Klägerin zur Leistung eines Kos-
tenvorschusses verpflichtet (Urk. 2 Dispositiv-Ziffer 1). Der Beklagten erwächst
somit aus der angefochtenen Verfügung kein Nachteil, weshalb sie dadurch nicht
beschwert ist. Auf ihre Beschwerde ist daher nicht einzutreten.

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3.1. Auf das Erheben von Kosten ist umständehalber zu verzichten.
3.2. Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzuspre-
chen, der Beklagten zufolge ihres Unterliegens (Art. 106 Abs. 1 ZPO), der Kläger-
in mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde der Beklagten wird nicht eingetreten.
2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage eines
Doppels von Urk. 1, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert der Hauptsache beträgt Fr. 2'450.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich
des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

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Zürich, 22. Dezember 2020
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. M. Hochuli
versandt am:
ip