zh_obergericht · UE150110 · 2015-08-03 · de
Einstellung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE150110-O/U/PFE
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, die Ersatzoberrichter
lic. iur. A. Schärer und Dr. T. Graf sowie Gerichtsschreiberin
Dr. A. Scheidegger
Beschluss vom 3. August 2015
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
Beschwerdegegnerinnen
betreffend Einstellung
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft
Zürich - Limmat vom 29. April 2015 betr. Sachentziehung, A-2/2015/10010383

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Erwägungen:
I.
1. Mit an die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (nachfolgend: Staatsanwalt-
schaft) gerichteter Eingabe vom 19. März 2015 erstattete Dr. iur. A._____ (nach-
folgend: Beschwerdeführer) gegen B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin)
Strafanzeige wegen falscher Anschuldigung und Sachentziehung und stellte
gleichzeitig Strafantrag wegen Sachentziehung. Kurz zusammengefasst wirft der
Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin in der Strafanzeige vor, ihn am 6.
Dezember 2014 bei der Stadtpolizei Zürich wider besseres Wissen der Nachtru-
hestörung bezichtigt zu haben. Sodann weigere sich die Beschwerdegegnerin
trotz wiederholter Aufforderung, ihm eine am 20. Dezember 2014 beim Auslüften
auf ihren Balkon gefallene Kinderdecke zurückzugeben (Urk. 11/1).
2. Nach Beizug des Polizeirapports betreffend Nachtruhestörung (Urk. 11/2)
stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren gegen die Beschwerdegegnerin mit
Verfügung vom 29. April 2015 gestützt auf Art. 319 Abs. 1 lit. b (falsche Anschul-
digung) bzw. Art. 319 Abs. 1 lit. e i.V.m. Art. 8 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 52 StGB
(Sachentziehung) ein. Die Kosten wurden auf die Staatskasse genommen. Der
Beschwerdegegnerin wurde weder eine Entschädigung noch eine Genugtuung
zugesprochen (Urk. 3 = Urk. 11/3).
3. Mit Eingabe vom 18. Mai 2015 (Montag) wandte sich der Beschwerdefüh-
rer gegen die erwähnte, ihm am 7. Mai 2015 zugestellte (vgl. Urk. 11/4), Verfü-
gung fristgerecht mit Beschwerde an die hiesige Strafkammer, mit den folgenden
Anträgen (Urk. 2 S. 1):
"1. Die Einstellungsverfügung sei aufzuheben.
2. Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat sei anzuweisen, eine Straf-
untersuchung gegen Frau B._____ zu eröffnen."
4. Mit Verfügung vom 27. Mai 2015 wurde dem Beschwerdeführer Frist zur
Leistung einer Prozesskaution angesetzt (Urk. 5). Diese wurde innert Frist geleis-

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tet (vgl. Urk. 7). Mit Verfügung vom 18. Juni 2015 wurde die Beschwerdeschrift
der Staatsanwaltschaft und der Beschwerdegegnerin zur Stellungnahme bzw. zur
freigestellten Stellungnahme übermittelt (Urk. 8). Mit Eingabe vom 24. Juni 2015
hat die Staatsanwaltschaft auf Stellungnahme verzichtet (Urk. 10) und die Unter-
suchungsakten (Urk. 11) eingereicht. Der Beschwerdegegnerin konnte der betref-
fende Schriftenwechselentscheid nicht zugestellt werden. Die Sendung wurde von
der Post mit dem Vermerk "Nicht abgeholt" retourniert (vgl. Urk. 12). Da die Be-
schwerdegegnerin vom gegen sie geführten Verfahren Kenntnis hatte (vgl. Urk.
11/4) und bis zum Eintritt der Rechtskraft der angefochtenen Einstellungsverfü-
gung mit weiteren Zustellungen, insbesondere mit der Erhebung einer Beschwer-
de durch den Beschwerdeführer, rechnen musste, gilt der Schriftenwechselent-
scheid als zugestellt (Art. 85 Abs. 4 lit. a StPO). Die Beschwerdegegnerin teilte
sodann mit Eingabe vom 20. Juli 2015 mit, nach Rücksprache mit ihrem Rechts-
anwalt verzichte sie auf eine Stellungnahme (Urk. 13). Das vorliegende Verfahren
erweist sich damit als spruchreif.
5. Infolge Abwesenheit der ursprünglich als Referentin vorgesehenen Ober-
richterin ergeht der vorliegende Beschluss nicht in der den Parteien mit Verfügung
vom 27. Mai 2015 (Urk. 5) angekündigten Besetzung.
II.
1. Der Beschwerdeführer wendet sich mit seiner Beschwerde einzig gegen
die Einstellung der Strafuntersuchung wegen Sachentziehung (Urk. 2 S. 1 in fine).
Konkret bringt er dagegen kurz zusammengefasst im Wesentlichen vor, die Kin-
derdecke möge zwar nur einen relativ geringen Wert von Fr. 120.– haben. Sie
habe aber für ein Kleinkind von drei Jahren, welches seit Geburt mit dieser Bett-
decke geschlafen habe, auch einen emotionalen Wert. Die Beschwerdegegnerin
weigere sich bereits seit mehr als sechs Monaten, die Kinderdecke zurückzuge-
ben, obwohl sie mehrfach dazu aufgefordert worden sei. Dies tue sie offensicht-
lich aus reiner Boshaftigkeit, um ihm und seiner Familie "eins auszuwischen". Un-
ter den gegebenen Umständen könne von einer besonders leichten Schuld keine
Rede sein. Ein Rechtsstaat untersage seinen Bürgern die Selbstjustiz und räume

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ihnen im Gegenzug einen Justizgewährungsanspruch ein. Es könne nicht sein,
dass die Beschwerdegegnerin sich folgenlos weigern könne, fremdes Eigentum
an seinen rechtmässigen Eigentümer herauszugeben (Urk. 2 S. 2 ff.).
2.1. Die Staatsanwaltschaft verfügt die Nichtanhandnahme u.a., wenn aus
den in Art. 8 StPO genannten Gründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist
(Art. 310 Abs. 1 lit. c StPO). Sie verfügt die Einstellung des Verfahrens u.a., wenn
nach gesetzlicher Vorschrift auf Strafverfolgung oder Bestrafung verzichtet wer-
den kann (Art. 319 Abs. 1 lit. e StPO).
2.2. Staatsanwaltschaft und Gerichte sehen gemäss Art. 8 Abs. 1 StPO von
der Strafverfolgung ab, wenn das Bundesrecht es vorsieht, namentlich unter den
Voraussetzungen der Art. 52, 53 und 54 StGB.
Gemäss Art. 52 StGB sieht die zuständige Behörde von einer Strafverfol-
gung, einer Überweisung an das Gericht oder einer Bestrafung ab, wenn Schuld
und Tatfolgen geringfügig sind. Zeigt sich im Vorverfahren, dass die Vorausset-
zungen für den Verzicht auf die Strafverfolgung nach Art. 52 StGB erfüllt sind,
wird das Strafverfahren eingestellt. Insofern kann auch eine Nichtanhandnahme
der Untersuchung gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. c StPO erfolgen.
Art. 52 StGB sieht keine abstrakte Strafdrohung zur Einschränkung des An-
wendungsbereichs vor. Erfasst werden somit nicht nur echte Bagatelldelikte
(Übertretungen), sondern auch geringfügige Verbrechen und Vergehen. Allge-
mein umschrieben geht es um relativ unbedeutende Verhaltensweisen, welche
die Schwere und Härte einer Strafe nicht verdienen. Die Regelung von
Art. 52 StGB ist zwingender Natur. Sind die Voraussetzungen erfüllt, muss die
Behörde das Strafverfahren einstellen bzw. von einer Überweisung absehen.
Voraussetzung für die Strafbefreiung und Einstellung des Verfahrens gemäss
Art. 52 StGB ist die Geringfügigkeit von Schuld und Tatfolgen. Beide Vorausset-
zungen müssen kumulativ erfüllt sein. Die Würdigung des Verschuldens des Tä-
ters richtet sich nach den in Art. 47 StGB aufgeführten Strafzumessungskriterien.
Das gesamte Spektrum der Strafzumessungserwägungen unter Einschluss der
Täterkomponenten (Vorleben, persönliche Verhältnisse, Motive, Nachtatverhalten,
Strafempfindlichkeit) fliesst somit in die Entscheidung über die geringfügige

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Schuld mit ein. Die Wertung als "geringfügig" ist relativ und bemisst sich am Re-
gelfall der Straftat, wie sie im Gesetz definiert ist. Auch im Bereich der Bagatellde-
likte muss das Verhalten des Täters im Quervergleich zu anderen, unter diesel-
ben Gesetzesbestimmungen fallenden Taten als insgesamt unerheblich erschei-
nen. Der Begriff der Tatfolgen umfasst nicht nur den tatbestandsmässigen Erfolg,
sondern sämtliche vom Täter verschuldeten Auswirkungen der Tat. Diese müssen
stets geringfügig sein (BGE 138 IV 28; BGE 135 IV 135 ff.; Riklin, in: Basler
Kommentar Strafrecht I, 3. Aufl., Basel 2013, Art. 52 N 14 ff., vor Art. 52-55 N 23
f.; Trechsel/Keller, in: StGB Praxiskommentar, hrsg. von Trechsel/Pieth, 2. Aufl.,
Zürich/St. Gallen 2013, Art. 52 N 1 ff.).
2.3. Eine Sachentziehung i.S.v. Art. 141 StGB begeht, wer dem Berechtigten
ohne Aneignungsabsicht eine bewegliche Sache entzieht und ihm dadurch einen
erheblichen Nachteil zufügt. Ein Entziehen kann darin bestehen, dass dem Be-
rechtigten eine Sache weggenommen oder vorenthalten wird. Unter einem Vor-
enthalten werden Fälle verstanden, bei denen es der Täter dem Opfer verunmög-
licht, eine Sache wiederzuerlangen oder bei denen er die Wiedererlangung zu-
mindest erheblich verzögert oder erschwert (vgl. BGE 115 IV 210 f. m.w.H.). Vo-
rausgesetzt ist, dass der Täter durch ein äusserliches Verhalten seinen Willen be-
kundet, den Berechtigten mindestens für eine wesentliche Zeitdauer von der Mög-
lichkeit zur Ausübung der diesem zustehenden Herrschaft über die Sache auszu-
schliessen. Weigert sich der Täter auf entsprechendes Verlangen ausdrücklich,
die Sache dem Berechtigten auszuhändigen, ist dies zumindest als Entziehen zu
betrachten, wenn er dem Berechtigten keine baldige Rückgabe in Aussicht stellt
oder diese von Bedingungen abhängig macht (Donatsch, Strafrecht III, 10. Aufl.,
Zürich 2013, S. 184; vgl. auch Weissenberger, in: Basler Kommentar Strafrecht II,
3. Aufl., Basel 2013, Art. 141 N 23). Der tatbestandsmässige Erfolg liegt bei der
Sachentziehung darin, dass der Täter dem Berechtigten einen wesentlichen
Nachteil zufügt. Dieser kann in einer Vermögensschädigung liegen oder im –
auch nur vorübergehenden – Ausschluss vom Gebrauch einer Sache, so dass der
Geschädigte Ersatz beschaffen muss. Unter den Begriff des Nachteils fallen aber
auch negative Folgen für den Berechtigten, die sich nicht oder nicht ohne Weite-

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res finanziell ausdrücken lassen, etwa der länger dauernde Entzug von Gegen-
ständen mit blossem Affektionswert (Donatsch, a.a.O., S. 185).
2.4. Nach dem vorstehend Ausgeführten besteht aufgrund der Schilderun-
gen des Beschwerdeführers in der eingereichten Strafanzeige samt abgebildeten
Foto (Urk. 11/1 S. 2 f.) gegenüber der Beschwerdegegnerin ohne Weiteres ein
hinreichender Verdacht auf Sachentziehung. Davon scheint auch die Staatsan-
waltschaft stillschweigend auszugehen. Diese hat das Verfahren betreffend
Sachentziehung indessen gestützt auf Art. 52 StGB eingestellt, ohne den belas-
tenden Sachverhalt zu klären bzw. klären zu lassen. Ein solches Vorgehen ist
aber bereits deshalb nicht haltbar, weil eine ausreichende Klärung des belasten-
den Sachverhalts die Basis für einen Verzicht auf Strafverfolgung i.S.v. Art. 52
StGB darstellt (vgl. Riklin, in: BSK StGB I, a.a.O., vor Art. 52-55 N 31; Trech-
sel/Keller, in: StGB Praxiskommentar, a.a.O., vor Art. 52 N 4). Dies bedingt zu-
mindest eine Befragung der Beschwerdegegnerin zum ihr gegenüber erhobenen
Vorwurf. Im Zusammenhang mit der Beurteilung der vorliegenden Beschwerde
entscheidend erscheint aber, dass ohne Aussagen der Beschwerdegegnerin zur
Sache auch keine hypothetische Schuldbeurteilung erfolgen kann, mithin die Fra-
ge nicht zu beurteilen ist, ob ihre Schuld im Falle einer Verurteilung wegen Sach-
entziehung als gering zu bewerten wäre (vgl. Riklin, in: BSK StGB I, a.a.O., vor
Art. 52-55 N 31; Trechsel/Keller, in: StGB Praxiskommentar, a.a.O., vor Art. 52
N 4). Der Beschwerdeführer lastet der Beschwerdegegnerin nämlich ein Handeln
aus purer Boshaftigkeit an (Urk. 2 S. 3). In der Tat wäre bei Zutreffen des Tatvor-
wurfs kaum ein triftiger Grund denkbar, der einer Rückgabe der Kinderdecke über
Monate hinweg entgegenstehen könnte. Im Falle einer mutmasslichen Sachent-
ziehung aus böswilligen Motiven wäre eine Strafbefreiung allerdings kaum denk-
bar (vgl. Hug, in: OFK StGB, 19. Aufl., Zürich 2013, Art. 52 N 1; Riklin, in: BSK
StGB I, a.a.O., Art. 52 N 19 m.w.H.). Da sich die Schuldfrage aufgrund der derzei-
tigen Aktenlage nicht beurteilen lässt, ein schikanöses Verhalten der Beschwer-
degegnerin 1 jedenfalls nicht auszuschliessen ist, erweist sich die Einstellung der
Untersuchung betreffend Sachentziehung als unhaltbar.

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3. Die Beschwerde ist gutzuheissen. Die angefochtene Einstellungsverfü-
gung ist mit Bezug auf den Vorwurf der Sachentziehung aufzuheben und die Ak-
ten sind zur weiteren Veranlassung im Sinne der Erwägungen an die Staatsan-
waltschaft Zürich-Limmat zurückzuweisen.
III.
1. Die Reglung der Kosten- und Entschädigungsfolgen hat im Endentscheid
zu erfolgen (Art. 421 Abs. 1 StPO).
Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren ist – auch zuhanden der
das Strafverfahren abschliessenden Strafbehörde – in Beachtung der Bemes-
sungskriterien von § 2 Abs. 1 lit. b-d GebV OG (Bedeutung des Falls, Zeitaufwand
des Gerichts, Schwierigkeit des Falls) und gestützt auf § 17 Abs. 1 GebV OG auf
Fr. 500.– festzusetzen.
2. Die geleistete Kaution von Fr. 1'000.– ist dem Beschwerdeführer zurück-
zuerstatten.
Es wird beschlossen:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Einstellungsverfügung der Staats-
anwaltschaft Zürich-Limmat vom 29. April 2015, A-2/2015/10010383, mit
Bezug auf den Vorwurf der Sachentziehung aufgehoben und die Akten im
Sinne der Erwägungen an die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat zurückge-
wiesen.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 500.– festge-
setzt.
3. Die Regelung der Kostenauflage und allfälliger Entschädigungen wird dem
Endentscheid vorbehalten.

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4. Die geleistete Kaution von Fr. 1'000.– wird dem Beschwerdeführer zurücker-
stattet.
5. Schriftliche Mitteilung an:
− den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
− die Beschwerdegegnerin (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, unter Rücksendung der beige-
zogenen Akten, Urk. 11 (gegen Empfangsbestätigung)
6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann unter den einschränkenden Voraussetzungen
von Art. 93 des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Strafsachen er-
hoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an ge-
rechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes
(1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorge-
schriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und
die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgebli-
chen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.
Zürich, 3. August 2015
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. Th. Meyer Dr. A. Scheidegger