zh_obergericht · PS160110 · 2016-07-15 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS160110-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Diggelmann und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. K. Würsch
Urteil vom 15. Juli 2016
in Sachen
A._____ GmbH,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Diels-
dorf vom 31. Mai 2016 (EK160179)

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Erwägungen:
1.
1.1. Mit Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichts Dielsdorf (fortan Vor-
instanz) vom 31. Mai 2016 wurde über die Schuldnerin und Beschwerdeführerin
(fortan Schuldnerin) der Konkurs eröffnet. Die Konkurseröffnung erfolgte für eine
Forderung der Gläubigerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gläubigerin) von
Fr. 776.50 nebst Zins zu 5% seit 2. September 2015, Mahnkosten von Fr. 7.00
sowie Betreibungskosten von Fr. 106.60 (act. 3 = act. 6 = act. 7/5).
1.2. Gegen diesen Entscheid erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 10. Juni
2016 (Datum Poststempel) rechtzeitig Beschwerde. Sie beantragte die Aufhebung
des Konkurses und ersuchte um Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 2
S. 2; act. 7/7/1). Mit Präsidialverfügung vom 13. Juni 2016 wurde der Beschwerde
einstweilen die aufschiebende Wirkung zuerkannt (act. 8). Auf die Fristansetzung
zur Leistung eines Kostenvorschusses für das Beschwerdeverfahren konnte ver-
zichtet werden, da die Schuldnerin mit der Einzahlung von Fr. 1'670.10 bei der
Obergerichtskasse auch bereits die Kosten des Beschwerdeverfahrens von
Fr. 750.00 vorgeschossen hatte (act. 4/3). Die Akten der Vorinstanz wurden bei-
gezogen (act. 7/1-7). Das Verfahren ist spruchreif.
2.
2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-
verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des
Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen
der drei gesetzlich vorgesehenen Konkursaufhebungsgründe (Tilgung, Hinterle-
gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist von
10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass die
Schuldnerin sowohl ihre Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Konkursaufhe-
bungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. durch Urkun-
den nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über kon-
kurshindernde Tatsachen sind innert der Rechtsmittelfrist selbst dann zulässig,

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wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid entstanden sind. Nachfristen sind
hingegen keine zu gewähren (BGE 136 III 294).
2.2. Die Schuldnerin belegt, dass am 9. Juni 2016 Fr. 1'800.00 beim Bezirksge-
richt Dielsdorf und Fr. 1'670.10 bei der Obergerichtskasse einbezahlt wurden
(act. 4/3; act. 4/5). Mit dem Nachweis letzterer Zahlung ist dargetan, dass die
Konkursforderung samt Zinsen, Mahnkosten sowie Betreibungskosten zuhanden
der Gläubigerin innert der Beschwerdefrist hinterlegt und ein Kostenvorschuss
von Fr. 750.00 für das Beschwerdeverfahren geleistet wurde (act. 2 S. 2 f.;
act. 4/3). Im Weiteren hat die Schuldnerin mit Zahlung vom 9. Juni 2016 beim
Konkursamt Niederglatt zur Deckung der Kosten des Konkursgerichtes sowie des
Konkursverfahrens bis zu einer allfälligen Konkursaufhebung Fr. 800.00 sicherge-
stellt (act. 2 S. 2; act. 4/4). Die Schuldnerin hat somit den Konkursaufhebungs-
grund der Hinterlegung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG innert der
Rechtsmittelfrist nachgewiesen.
2.3.1. Nebst einem Konkursaufhebungsgrund hat die Schuldnerin ihre Zah-
lungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausrei-
chende, liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer
Forderungen befriedigt werden können. Die Schuldnerin hat deshalb aufzuzeigen,
dass sie in der Lage ist, in näherer Zukunft ihren laufenden Verbindlichkeiten
nachzukommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen. Grundsätzlich als
zahlungsunfähig erweist sich ein Schuldner, der beispielsweise Konkursandro-
hungen anhäufen lässt, systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere
Beträge nicht bezahlt. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen die
Schuldnerin noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich
jedoch, wenn keine Anhaltspunkte für eine Verbesserung ihrer finanziellen Lage
zu erkennen sind und die Schuldnerin deshalb auf unabsehbare Zeit hinaus als il-
liquid erscheint. Auch wenn die Schuldnerin die Zahlungsfähigkeit nicht strikt be-
weisen, sondern nur glaubhaft machen muss, so genügen ihre Behauptungen al-
lein nicht. Sie muss die Angaben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so
dass das Gericht den Eindruck hat, die Behauptungen seien zutreffend, ohne das
Gegenteil ausschliessen zu müssen (BGE 132 III 715 E. 3.1.; BGE 132 III 140

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E. 4.1.2; BGer 5A_297/2012 vom 10. Juli 2012 E. 2.3). Nach Praxis der Kammer
genügt es zur Annahme der Zahlungsfähigkeit, wenn glaubhaft gemacht ist, dass
die Schuldnerin die aktuell dringendsten Verpflichtungen bedienen kann und in-
nert längstens zwei Jahren neben den laufenden Verbindlichkeiten auch die Alt-
lasten wird abtragen können (OGer ZH PS140068 vom 29. April 2014).
2.3.2. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle
Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Gemäss der
eingereichten Auskunft des Betreibungsamtes Rümlang-Oberglatt wurde die
Schuldnerin im Zeitraum vom 8. Juni 2012 bis 20. Mai 2016 fünfzig Mal betrieben
(act. 4/7 S. 2-3). Der Auszug über offene Betreibungen des Betreibungsamtes
Rümlang-Oberglatt vom 3. Juni 2016 weist – inklusive der Betreibung der nun be-
glichenen Konkursforderung (Betreibung-Nr. …) – noch 21 offene Betreibungen in
der Höhe von rund Fr. 122'000.00 aus. Davon wurde in 9 Betreibungen der Zah-
lungsbefehl zugestellt. Neben der Betreibung-Nr. …, welche zur Konkurseröff-
nung führte, kam es in 11 weiteren Betreibungen in einer Höhe von insgesamt
rund Fr. 34'400.00 bereits zur Konkursandrohung (act. 4/7 S. 1).
Neben den offenen Betreibungsforderungen ergeben sich aus der von der
Schuldnerin eingereichten und vom zeichnungsberechtigen Gesellschafter sowie
Geschäftsführer unterzeichneten Kreditorenliste zusätzliche aktuelle Kreditoren-
forderungen von rund Fr. 104'500.00 sowie eine Leasingverbindlichkeit über
Fr. 65'000.00 (act. 4/8).
2.3.3. Die Schuldnerin ist seit dem 2. Dezember 2011 im Handelsregister des
Kantons Zürich eingetragen. Gemäss Handelsregistereintrag bezweckt sie die
Fabrikation von und den Handel mit feinmechanischen Produkten und Werkzeug-
maschinen (act. 4/2 = act. 5). Die Schuldnerin führt aus, die Gesellschaft sei
durch Umwandlung der Einzelfirma A._____ gegründet worden. Die Anfangsin-
vestitionen zur Erneuerung sowie Modernisierung des Maschinenparks seien
hoch und die Liquidität von Anfang an angespannt gewesen. Die Geschäftsjahre
2012 sowie 2013 seien sehr schwierig gewesen. C._____, der einzige Gesell-
schafter und Geschäftsführer, sei mit der Generierung und Ausführung von Auf-
trägen beschäftigt gewesen. Darunter habe die ganze Administration, wie die

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Rechnungsstellung, die Buchhaltung und die Kreditorenkontrolle gelitten. Betrei-
bungen seien aufgrund dessen sowie wegen der fehlenden administrativen Fä-
higkeiten von C._____ von Beginn weg an der Tagesordnung gewesen. C._____
habe offene Forderungen zwar immer wieder beglichen, jedoch mehr und mehr
den Überblick verloren (act. 2 S. 3 f.).
2.3.4. Der Umstand der bereits erfolgten Konkursandrohung in weiteren 11 Be-
treibungen bedingt, dass die Schuldnerin über kurzfristig abrufbare Guthaben
bzw. Vermögenswerte verfügt. Andernfalls besteht die begründete Gefahr, dass
nach Aufhebung der vorliegenden Konkurseröffnung bereits die nächste Kon-
kurseröffnung folgt. Kurzfristig abrufbare finanzielle Mittel der Schuldnerin beste-
hen nur im Umfang ihres Kontoguthabens von Fr. 473.54 bei der PostFinance
(act. 4/9). Die Schuldnerin macht jedoch geltend, einen Investor gefunden zu ha-
ben, welcher sich in den letzten Tagen und Wochen einen Überblick über die Fi-
nanzsituation verschafft und die Kreditorenliste erstellt habe. Der Investor und
(baldige) Mitgeschäftsinhaber D._____ werde bei Aufhebung des Konkurses
Fr. 150'000.00 in die Gesellschaft einbringen und damit umgehend sämtliche Be-
treibungen ablösen. Er werde die Buchhaltung (nach)führen, geleistete Arbeiten
verrechnen und den Eingang der Debitoren überwachen (act. 2 S. 4 f.). Auch
wenn keine genauere Angaben zu den Bedingungen bzw. Voraussetzungen für
die Investition durch D._____ vorliegen, so ist die Investitionsbereitschaft von
D._____ im Umfang von Fr. 150'000.00 und seine Absicht zur künftigen Erledi-
gung der finanziellen Belange mittels der ins Recht gereichten Investitionsbestäti-
gung vom 9. Juli 2016 belegt (act. 4/6). Die entsprechende Leistungsfähigkeit von
D._____ ist durch den eingereichten Kontobeleg vom 9. Juni 2016 dargetan
(act. 4/11). Ein unmittelbar bevorstehender Zufluss an liquiden Mitteln aus der In-
vestition von D._____ in einer die offenen Betreibungen übersteigenden Höhe er-
scheint somit glaubhaft gemacht.
2.3.5. Im Weiteren erläutert die Schuldnerin, sie habe viel zu spät bemerkt, dass
sie weder einen genügenden Jahresabschluss noch verlässliche Buchhaltungsun-
terlagen besitze. Die Schuldnerin führt aus, dass die Umsätze im Jahr 2014 gut
gewesen, im folgenden Jahr nicht zuletzt wegen der Eurokrise etwas eingebro-

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chen seien. Das Jahr 2016 habe umsatzmässig aber sehr gut angefangen und die
Auftragslage sei sehr erfreulich. Sie sei von zwei Mitkonkurrenten, welche ihre
Betriebe geschlossen hätten, an Kunden weiterempfohlen worden und erste Auf-
träge hätten sich bereits angebahnt (act. 2 S. 4). Dass aktuelle Jahresabschlüsse
der Schuldnerin, ein Zwischenabschluss, Buchhaltungsbelege, Steuererklärungen
oder Steuerrechnungen der letzten Jahre fehlen, erschwert die Liquiditätsprüfung.
Die Behauptungen der Schuldnerin zur bisher guten Geschäftstätigkeit im Jahr
2016 werden jedoch durch die von ihr eingereichte, unterzeichnete Umsatzliste
gestützt. Dieser ist zu entnehmen, dass die Umsatzzahlen im Januar bis Mai
2016, verglichen mit den Vorjahren 2014 und 2015, gut waren. Durchschnittlich
betrug der monatliche Umsatz um die Fr. 30'000.00 (act. 4/13). Die regelmässigen
finanziellen Verpflichtungen der Schuldnerin dürften sich in einem relativ beschei-
denen Rahmen bewegen. Die Schuldnerin gibt an, neben C._____ nur eine weite-
re Mitarbeiterin zu beschäftigen, die Fixkosten (Miete, Lohn inkl. Sozialleistungen,
Leasing, Versicherungen und weitere Kosten) würden monatlich total
Fr. 17'500.00 betragen (act. 2 S. 3). Die von der Schuldnerin ins Recht gereichte,
unterzeichnete Debitorenliste weist sodann Debitorenforderungen in der Höhe
von zirka Fr. 97'000.00 aus (act. 4/10). Es gilt zu beachten, dass nicht davon aus-
gegangen werden kann, der gesamte Betrag von Fr. 97'000.00 werde der Schuld-
nerin unmittelbar zur Schuldentilgung zur Verfügung stehen. Aus der eingereich-
ten Debitorenliste geht nämlich hervor, dass sich darunter auch Forderungen be-
finden, welche bereits seit dem letzten bzw. vorletzten Jahr bestehen. Deren Be-
zahlung durch die Gläubiger erscheint daher fraglich und es gilt – wie die Schuld-
nerin selber anführt (act. 2 S. 4) – erfahrungsgemäss ein Delkredererisiko von bis
zu 10% zu beachten. Es ist folglich von Debitorenforderungen in der Höhe von
rund Fr. 87'000.00 auszugehen.
2.3.6. Zusammengefasst belegt die Schuldnerin, dass die noch offenen Betrei-
bungsforderungen von rund Fr. 122'000.00 durch die Investition von D._____ von
Fr. 150'000.00 gedeckt werden können. Zur Deckung der weiteren Kreditoren in
der Höhe von Fr. 104'500.00 kann einerseits der überschiessende Investitionsbe-
trag herangezogen werden. Andererseits erscheint die Abzahlungsfähigkeit der
Schuldnerin angesichts der Höhe der Debitorenforderungen von zirka

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Fr. 87'000.00 als glaubhaft. Es kann von laufenden Aufträge mit einem Umsatzvo-
lumen von rund Fr. 32'900.00 ausgegangen werden. Der bisher im Jahr 2016 er-
zielte durchschnittliche Monatsumsatz um Fr. 30'000.00 steht monatlichen Fixkos-
ten (inkl. Leasingraten) von Fr. 17'500.00 gegenüber. Die Defizite der Schuldnerin
in administrativen Bereichen werden durch die Mitbeteiligung und die Regelung
der finanziellen Belange durch den Investor D._____ angegangen. Vor diesem
Hintergrund bestehen objektive Anhaltspunkte dafür, dass die Schuldnerin ge-
winnbringend tätig sein wird und nebst der Deckung ihrer aktuell dringendsten
laufenden Verbindlichkeiten innert angemessener Zeit die bestehenden Schulden
wird abtragen können. Die bloss temporäre Illiquidität bzw. die Zahlungsfähigkeit
der Schuldnerin erweist sich als hinreichend glaubhaft im Sinne von Art. 174
Abs. 2 SchKG. Denn glaubhaft gemacht ist eine Tatsache bereits dann, wenn für
deren Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn sich nicht aus-
schliessen lässt, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte. Im Hinblick auf die
Aufhebung der Konkurseröffnung bedeutet dies, dass die Zahlungsfähigkeit des
Konkursiten wahrscheinlicher sein muss als seine Zahlungsunfähigkeit. Insbe-
sondere wenn die wirtschaftliche Lebensfähigkeit des schuldnerischen Unterneh-
mens nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann, dürfen keine allzu
strengen Anforderungen an die Glaubhaftmachung gestellt werden (BGer
5A_335/2014 vom 23. Juni 2014, E. 3.1 m.w.H.). Sollte es jedoch diesen Erwar-
tungen zum Trotz innert relativ kurzer Zeit wieder zur Konkurseröffnung kommen,
so wäre diese Tatsache ein starkes Indiz für eine anhaltende Zahlungsunfähigkeit
der Schuldnerin.
In einer Gesamtbetrachtung erscheint die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin folg-
lich gerade noch als glaubhaft gemacht. Dies führt zur Gutheissung der Be-
schwerde und zur Aufhebung des am 31. Mai 2016 über die Schuldnerin eröffne-
ten Konkurses.

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3.
Obschon die Beschwerde gutgeheissen wird, sind die Gerichtsgebühren beider
Instanzen der Schuldnerin aufzuerlegen, weil sie das Verfahren durch ihre Zah-
lungssäumnis verursacht hat.
Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des
Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 31. Mai 2016, mit dem über die Schuldnerin
der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt, der
Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr
von Fr. 200.00 wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt.
3. Das Konkursamt Niederglatt wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahl-
ten Totalbetrag von Fr. 2'400.00 (Fr. 800.00 Zahlung der Schuldnerin sowie
Fr. 1'600.00 Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten
Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.00 und der Schuldnerin einen
nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.
4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den bei ihr von der Schuldnerin
hinterlegten Betrag von Fr. 920.10 (= Fr. 1'670.10 – Fr. 750.00) an die Gläu-
bigerin auszubezahlen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Be-
zirksgerichtes Dielsdorf (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten)
und das Konkursamt Niederglatt, ferner mit besonderer Anzeige an das
Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Rüm-
lang-Oberglatt, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,

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1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Würsch
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