zh_obergericht · RB200020 · 2020-10-15 · de
Aberkennungsklage, Forderung aus Darlehen (Sicherheit Parteientschädigung)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RB200020-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. M. Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili
Beschluss vom 15. Oktober 2020
in Sachen
A._____,
Kläger und Beschwerdeführer
gegen
B._____ AG,
Beklagte und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
betreffend Aberkennungsklage, Forderung aus Darlehen (Sicherheit Partei-
entschädigung)
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Dietikon vom
28. Juli 2020; Proz. CG180007

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Erwägungen:
1. A._____ (Kläger und Beschwerdeführer, nachfolgend Beschwerdeführer)
klagt vor dem Bezirksgericht Dietikon um Aberkennung einer Forderung aus Dar-
lehen der B._____ AG (Beklagte und Beschwerdegegnerin, nachfolgend Be-
schwerdegegnerin) in der Höhe von Fr. 2'998'493.14. In diesem Verfahren setzte
das Bezirksgericht dem Beschwerdeführer mit Beschluss vom 28. Juli 2020 eine
Frist von 20 Tagen an, um für die Parteientschädigung eine Sicherheit von
Fr. 51'400.-- zu leisten (act. 4/81 = act. 5).
2. Gegen diesen Beschluss erhebt der Beschwerdeführer mit Eingabe vom
17. August 2020 Beschwerde bei der Kammer, verlangt die Aufhebung des ange-
fochtenen Entscheides, eventualiter die Herabsetzung der Sicherheitsleistung auf
Fr. 25'700.-- und ersucht in prozessualer Hinsicht um Erteilung der aufschieben-
den Wirkung (act. 2).
Mit Verfügung vom 25. August 2020 wurde der Beschwerde die aufschiebende
Wirkung verweigert. Gleichzeitig wurde dem Beschwerdeführer eine Frist von
zehn Tagen angesetzt, um für das Beschwerdeverfahren einen Vorschuss von
Fr. 5'000.-- zu leisten (act. 6). Nachdem der Kostenvorschuss innert Frist nicht ge-
leistet worden war (act. 7-8), wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom
21. September 2020 eine einmalige Nachfrist von fünf Tagen zur Leistung des
Kostenvorschusses angesetzt, unter der Androhung, dass andernfalls auf die Be-
schwerde nicht eingetreten würde (act. 9). Diese Verfügung konnte dem Be-
schwerdeführer an der angegebenen Adresse nicht zugestellt werden (act. 11),
weshalb sie am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch, also am
30. September 2020, als zugestellt gilt (Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO). Die fünftägige
Frist begann demnach am darauffolgenden Tag zu laufen und endete am
5. Oktober 2020 (Art. 142 ZPO). Auch innert dieser Frist leistete der Beschwerde-
führer den ihm auferlegten Kostenvorschuss nicht (act. 12), weshalb auf die Be-
schwerde androhungsgemäss nicht einzutreten ist.
3. Die Prozesskosten werden gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO grundsätzlich der
unterliegenden Partei auferlegt. Bei Nichteintreten gilt die klagende Partei als un-

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terliegend. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer die Kosten für das
Rechtsmittelverfahren zu tragen. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfah-
ren ist unter Berücksichtigung des Streitwerts in Höhe von Fr. 2'998'493.14 (vgl.
act. 6) auf Fr. 2'500.-- festzusetzen (§ 2 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und 2, § 9 Abs. 1, § 10
Abs. 1 und § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG). Mangels Umtrieben in diesem Verfahren
ist der Beschwerdegegnerin keine Prozessentschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde vom 17. August 2020 wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'500.-- festgesetzt und
dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage eines Doppels von act. 2, sowie an das Bezirksgericht Dietikon, je
gegen Empfangsschein, und an die Obergerichtskasse.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 2'998'493.14.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Houweling-Wili
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