zh_obergericht · PQ150020 · 2015-05-13 · de
Weisung betreffend Kindergarten


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ150020-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Diggelmann und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller
Urteil vom 13. Mai 2015
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin mag. iur. et lic. oec. publ. X._____
gegen
B._____,
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
betreffend Weisung betreffend Kindergarten
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Meilen vom 23. März 2015 i.S.
C._____, geb. tt.mm.2010; VO.2014.42 (Kindes und Erwachsenenschutzbe-
hörde Bezirk Meilen)
Erwägungen:
1.1 B._____ und A._____ sind die nicht mit einander verheirateten Eltern
des am tt.mm.2010 geborenen C._____. Für ihren Sohn tragen sie die gemein-

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same elterliche Sorge. Seit sich die Eltern im Sommer 2011 trennten, lebt
C._____ bei der Mutter. Wegen Spannungen unter den Eltern, welche sich nega-
tiv auf das Kind auszuwirken drohten, verfügte die Sozialbehörde der Gemeinde
D._____ am 7. November 2011 eine vorläufige Regelung der Kontakte C._____s
zum Vater; zudem errichtete sie eine Beistandschaft für C._____, mit dem Auftrag
an den Beistand, die Kontakte zu überwachen (KESB-act. 39). Da auch keine
einvernehmliche Regelung des Unterhalts zustande kam, wurde am 30. Januar
2012 eine weitere Beistandschaft zum Regeln dieser Pendenz errichtet (KESB-
act. 50). Der Bezirksrat Meilen lehnte eine Übertragung der Sorge auf die Mutter
alleine am 17. Dezember 2012 ab (KESB-act. 71). Im Herbst 2013 unternahm die
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde/KESB Anstrengungen für eine Mediati-
on unter den Eltern. Das führte zu Rechtsmittelverfahren, in deren Rahmen das
Obergericht sich zu Kostenfolgen zu äussern hatte (KESB-act. 117: Entscheid
PQ140037), was einen Einblick in die nicht einfachen Verhältnisse gestattete.
Aktuell streiten sich die Eltern darüber, wo C._____ den Kindergarten besu-
chen soll. Die Mutter favorisiert den privaten Kindergarten "E._____" an ihrem
Wohnort D._____, wogegen der Vater den öffentlichen D._____ Kindergarten
vorzieht. Da keine Einigung zustande kam und der Termin der Einschulung be-
vorstand, wies der Präsident der KESB die Eltern mit Verfügung vom 15. August
2014 an, C._____ am 18. August 2014 im "E._____" einzuschulen, gleichzeitig
gab er dem Vater Gelegenheit, sich im Hinblick auf eine vorsorglich zu treffende
Regelung zu äussern (KESB-act. 126). Am 18. September 2014 bestätigte die
KESB die Weisung vom 15. August 2014 im Sinne einer vorsorglichen Massnah-
me. Sie erwog, welche Institution kindsgerechter und für C._____ besser sei, ob-
liege in erster Linie den Eltern zu entscheiden. Für einen "langfristigen Entscheid"
seien weitere Abklärungen notwendig; als Nächstes wurden die Eltern aber für
eine Verhandlung eingeladen, zu den Themen "Anträge betreffend Kindergarten-
einschulung" und "Fortführung der Mediation" (KESB-act. 132).
1.2 Am 3. Oktober 2014 erhob der Vater gegen den Beschluss der KESB
vom 18. September 2014 Beschwerde an den Bezirksrat. Er stellte den Antrag, es
sei die Mutter zu verpflichten, C._____ per sofort den öffentlichen Kindergarten im

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F._____ besuchen zu lassen (BR-act. 1). Der Bezirksrat gab der KESB Gelegen-
heit zur Vernehmlassung, worauf diese darum ersuchte, die vorstehend erwähnte
Verhandlung abwarten zu dürfen. Die Verhandlung fand wie vorgesehen am 24.
Oktober 2014 statt. Die Eltern bestätigten dabei ihre divergierenden Einschätzun-
gen der Situation im privaten resp. im öffentlichen Kindergarten, waren sich aber
darin einig, dass C._____ dereinst die öffentliche Primarschule besuchen solle (im
Einzelnen KESB-act. 142). Am 22. Januar 2015 beschloss die KESB, das Verfah-
ren ohne Entscheid einzustellen. Stehe beiden Eltern die elterliche Sorge zu, ob-
liege es nicht den Behörden, im Streitfall unter zwei gleichermassen valablen
möglichen Varianten zu entscheiden. Da auch das "E._____" eine staatlich bewil-
ligte und beaufsichtigte Institution sei, könne eine Gefährdung des Kindeswohls
ausgeschlossen werden. Die Kosten des Verfahrens wurden auf Fr. 2'300.-- fest-
gesetzt und den Eltern je hälftig auferlegt (BR-act. 12). Diesen Entscheid focht der
Vater beim Bezirksrat an, welcher dafür ein eigenes Verfahren eröffnete (Hinweis
in BR-act. 13 S. 4, E. 1.7).
Über die gegen den Entscheid der KESB vom 18. September 2014 erhobe-
ne Beschwerde entschied der Bezirksrat am 23. März 2015. Er erwog, die KESB
habe zu Recht die Pattsituation in der Frage der Einschulung durch ihren (Präsi-
dial-)Entscheid aufgelöst, C._____ solle im "E._____" eingeschult werden resp.
dort bleiben. In der Beschwerden gegen die vorsorgliche Anordnung habe der Va-
ter nicht aufzeigen können, dass das vorläufige Verbleiben im "E._____" für
C._____ eine Gefährdung darstelle. Im Sinne der bei kleinen Kindern besonders
wichtigen Kontinuität sei es nicht angezeigt, schon im Sinne einer vorsorglichen
Massnahme einen Wechsel anzuordnen. Mit kritischen Bemerkungen zum Ver-
fahren der KESB und mit Hinweis darauf, dass das Nichteintreten auf die streitige
Sache im Rechtsmittel gegen den Beschluss der KESB vom 22. Januar 2015 zu
prüfen sein werde, wies der Bezirksrat die Beschwerde des Vaters ab (act. 3/1).
Gegen diesen Entscheid richtet sich die heute zu behandelnde Beschwerde
des Vaters.
2. Die Beschwerde wurde innert Frist erhoben und enthält sowohl einen
Antrag als auch eine Begründung.

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Es wurden die Akten von KESB und Bezirksrat beigezogen. Weitere pro-
zessleitende Anordnungen wurden nicht getroffen, insbesondere war kein Kos-
tenvorschuss zu erheben (§ 60 Abs. 1 EG KESR).
3.1 Mit der Beschwerde wird beantragt,
"1. Das Urteil des Bezirksrats Meilen vom 23. März 2015 sei vollum-
fänglich aufzuheben, und die Kindsmutter sei im Sinne vorsorglicher Mass-
nahmen zu verpflichten, C._____ für die Dauer des Verfahrens im öffentli-
chen Kindergarten D._____ (F._____) einzuschulen sowie fortan dort den
Kindergarten besuchen zu lassen.
2.b Eventualiter sei das Urteil des Bezirksrats Meilen vom 23. März
2015 vollumfänglich aufzuheben, und es sei die Vorinstanz anzuweisen, das
Beschwerdeverfahren gegen den vorsorglichen Massnahmeentscheid der
KESB Meilen vom 18. September 2014 mit dem Beschwerdeverfahren ge-
gen den Entscheid der KESB Meilen vom Januar 2015 (VO.2015.7) zu ver-
einigen, unter Einbezug der in diesem Verfahren gestellten Anträge auch als
vorsorgliche Massnahmenanträge.
2c. Die Vollstreckung des Entscheides sei i.S.v. Art. 325 Abs. 2 ZPO
i.V.m. Art. 450c ZGB aufzuschieben, soweit sie nicht von Gesetzes wegen
aufgeschoben ist.
2.d Die Verfahrenskosten seien auf die Staatskasse zu nehmen, und
es sei dem Beschwerdeführer eine angemessene Parteientschädigung von
CHF 5'000 auszurichten. Eventualiter seien Verfahrenskosten und Partei-
entschädigung mit dem Endentscheid festzusetzen."
(act. 3/1)
3.2 Auf den Antrag betreffend aufschiebende Wirkung der Beschwerde
wurde mit Verfügung vom 10. April 2015 nicht eingetreten (act. 5).
3.3 Der Beschwerdeführer beklagt sich darüber, dass er von den Behörden
des Kindesschutzes nicht ausreichend gehört und ernst genommen werde. Die
Erwägungen und Entscheide seien ein Schlag ins Gesicht jedes Bürgers, der sich
mit den Mitteln des Rechtsstaates gegen Faustrecht durchzusetzen versuche,
und allein schon deshalb sei der angefochtene Entscheid aufzuheben. Mittels ei-
ner detaillierten Chronologie sucht der Beschwerdeführer sodann aufzuzeigen,
dass das Verfahren in unhaltbarer Weise geführt worden sei (act. 2 S. 4 - 13).

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Falls das bisherige Verfahren Mängel aufwies, wäre das bedauerlich und
wären diese soweit überhaupt möglich zu beheben. Der Bezirksrat hat sich im
angefochtenen Entscheid kritisch zur Auffassung der KESB über den Erlass so
genannt superprovisorischer resp. vorsorglicher Massnahmen geäussert. Man
mag auch das Vorgehen der KESB in Frage stellen, die ihr vorgelegte Frage
überhaupt nicht zu entscheiden resp. nach einem vorsorglichen Entscheid das
Verfahren einfach nicht mehr weiter zu führen. Heute ist allerdings darüber zu
entscheiden, wo C._____ bis zum definitiven Entscheid über die Frage "öffentlich
vs. privat" den Kindergarten besuchen soll. Wenn die Vorinstanzen Argumente
des Vaters nicht oder nicht vollständig gewürdigt haben, könnte darin eine Ge-
hörsverletzung liegen (wenn auch nach der Praxis nicht auf jedes Argument ein-
zeln eingegangen werden muss), die freilich vor Obergericht geheilt werden könn-
te, weil der Beschwerdeführer in seinem Vortrag hier nicht eingeschränkt ist und
zudem die strenge Erforschungsmaxime gilt. Eine Rückweisung aus formellen
Gründen ist im Bereich des Kindesschutzes nicht ausgeschlossen und unter Um-
ständen nicht zu umgehen. Sie steht aber in einer Spannung zum Grundsatz,
dass Verfahren in Kinderbelangen möglichst beförderlich behandelt werden sollen
und wird darum nur zurückhaltend angeordnet.
Ob der Bezirksrat den Ablauf der Mediation unter den Eltern richtig darstell-
te, was es mit dem teilweisen Rückzug der Beschwerdeanträge vor Bezirksrat auf
sich hat, ob der fällige Entscheid verzögert wurde, und dass endlich die Eltern
grundsätzlich einvernehmlich entscheiden sollten, wenn sie die gemeinsame Sor-
ge inne haben (act. 2 S. 13 - 15), ist nicht von Bedeutung für die Frage, ob
C._____ während des Verfahrens den öffentlichen oder einen privaten Kindergar-
ten besuchen soll. Ob die KESB einen Entscheid in der Sache treffen musste o-
der ob sie ihr Verfahren zu Recht abgeschrieben hat (act. 2 S. 16 - 17), wird der
Bezirksrat entscheiden. Das ist nicht Thema der Beschwerde zu der vorsorglichen
Massnahme.
Der Vater führt aus und belegt, was aus seiner Sicht die Vor- und Nachteile
der beiden Lösungen sind: der öffentliche Kindergarten liegt an einer ruhigen
Quartierstrasse, der private an einer befahrenen Schnellstrasse − der öffentliche

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hat einen grossen Spielplatz auf Kies unter alten Bäumen, beim privaten hat es
nur einen Parkplatz − ausserhalb des Kindergartens gibt es keine Freundschafts-
pflege, weil die Kinder des privaten aus verschiedenen Gemeinden mit dem Auto
gebracht werden − in den öffentlichen Kindergarten könnte C._____ ohne Weite-
res selbständig zu Fuss gehen, zum "E._____" geht das nicht. Die Beschwerde
relativiert ferner die Erklärung der Mutter, C._____ solle dereinst in die öffentliche
Primarschule gehen, weil sie ihre Meinung ändern und sich (auch) dann auf den
Aspekt der Kontinuität berufen könne. Und es gehe um das Wohl des Kindes,
nicht um die Bequemlichkeit der Mutter mit ihrer Erwerbstätigkeit (act. 2 S. 17 ff.).
Es trifft zu, dass die Interessen des Kindes im Vordergrund stehen. Ganz
unerheblich sind aber die Interessen der Eltern nicht. So wären etwa Kosten-
Überlegungen sehr wohl legitim − die Eltern müssen nicht für einen vergleichs-
weise bescheidenen Gewinn an "Kindeswohl" beliebige Kosten auf sich nehmen.
Auf die Bedürfnisse erwerbstätiger Eltern darf und muss aber ebenso Rücksicht
genommen werden. Selbstredend sind auch diese Interessen wiederum daran zu
messen, was eine bestimmte Lösung an Vor- und Nachteilen für das Kind mit sich
bringt. Dass C._____ im "E._____" an einem Ort betreut werden kann, ist für sei-
ne Mutter praktisch, aber auch für ihn selber ein Vorteil − es darf und muss daher
als positiver Punkt gewertet werden.
Verständlich ist das Unbehagen des Vaters gegenüber dem Aspekt der Kon-
tinuität. Für den Teil, welcher eine andere Lösung vorzieht, kann das Argument
tatsächlich hohl klingen − besonders, wenn er mindestens subjektiv den Eindruck
hat, die zuständigen Instanzen arbeiteten nicht mit aller Beschleunigung auf den
definitiven Entscheid hin. Gleichwohl ist es im Interesse des Kindes richtig, wenn
Wechsel grundsätzlich nur zurückhaltend angeordnet werden (gerade in schwieri-
gen familiären Verhältnissen, die schon für sich allein eine Belastung sind), und
erst recht ist ein Hin und Her zu vermeiden. C._____ besucht das "E._____" nach
wie vor im Rahmen einer vorsorglichen Anordnung. Würde er (wiederum vorsorg-
lich) in den öffentlichen Kindergarten umplatziert und fiele der definitive Entscheid
dann wieder zu Gunsten der privaten Institution aus, wäre das ganz besonders
unglücklich. Der Entscheid des Bezirksrates im Verfahren der Beschwerde gegen

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das Nichteintreten durch die KESB muss nun aber mit aller möglichen Beschleu-
nigung ergehen.
In der Tat ist die Mutter an ihre der KESB gegenüber abgegebene Erklärung
nicht gebunden, C._____ solle nach dem Kindergarten die öffentliche Primarschu-
le besuchen. Das ist als Verfahrensfrage nur schon darum klar, weil Behörden
und Gerichte im Bereich des Kindesschutzes als Folge der so genannten Offi-
zialmaxime an Anträge nicht gebunden sind. Es wird dannzumal (wenn sich die
Eltern nicht einigen können und ein wiederum behördlicher Entscheid nötig wird)
aber durchaus auch zu berücksichtigen sein, dass die öffentliche Schule für die
Integration ihrer Schüler gewichtige Vorteile hat, sowohl im Sinne der sozialen
Durchmischung (welche es auch in D._____ gibt) als auch für die ausser-
schulischen Kontakte unter den Kindern − und ein allfälliger Sinneswandel der
Mutter wird dementsprechend auch nur von begrenzter Tragweite sein.
Die KESB hat sich auf einen Vergleich der beiden Kindergärten nicht einge-
lassen mit dem Hinweis darauf, das "E._____" sei staatlich anerkannt und kontrol-
liert, und eine Gefährdung C._____s könne darum ausgeschlossen werden. Das
letztere trifft zu, doch darf es bei dieser Feststellung nicht bleiben. Die vom Vater
angeführten Nachteile des "E._____" für C._____ sind sehr wohl zu diskutieren.
Es ist richtig, dass der Kindergarten F._____ an der …strasse (einer Sackgasse)
ruhig und idyllisch gelegen ist, während sich das "E._____" an der viel befahrenen
Seestrasse befindet. Das allein macht kaum einen Unterschied, weil Kindergar-
tenkinder nicht unbeaufsichtigt das Areal des Kindergartens verlassen sollten. Der
Spielplatz des Kindergartens F._____ (Fotos act. 3/5, Beilagen) ist dem gegen-
über ein klarer Pluspunkt, dem das "E._____" jedenfalls nach seinem Internet-
Auftritt nichts entgegen setzen kann. Die Pflege von Freundschaften über die be-
treute Zeit hinaus dürfte im Quartier-Kindergarten einfacher sein als im privaten.
Allerdings sind solche Beziehungen im Kindergarten noch weniger wichtig als
dann im Schul-Alter, und dass C._____ und seine Mutter im Quartier Kontakte
pflegen, wird mit dem Besuch des "E._____" ja nicht ausgeschlossen. Ein weite-
rer Unterschied besteht zudem im Weg. Objektiv wäre es wohl nicht ausgeschlos-
sen, dass C._____ den Weg an den See hinunter selbständig bewältigte (und

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zum Vertraut-Werden mit dem Dorf wäre es nicht falsch, wenn er ab und zu mit
Vater oder Mutter zu Fuss über …-, …- und …-Strasse an den See hinunter oder
auch von dort nach Hause ginge). Der Kindergarten F._____ liegt allerdings viel
näher, auf ähnlicher Höhenlage, und es bedarf nicht des Überquerens der stark
befahrenen …- und …strasse. Die Lage am See hat umgekehrt auch gewisse
Vorteile, so die Nähe zur Schiffstation (für Ausflüge allgemein, oder für die vom
"E._____" angebotenen Exkursionen in die Stadt) und im Sommer zum Seebad
(mit Planschbecken und Nichtschwimmer-Bereich).
Bei einer summarischen Prüfung, wie sie im Rahmen der vorsorglichen
Massnahmen vorzunehmen ist, hat damit der öffentliche Kindergarten deutliche
Pluspunkte gegenüber dem privaten "E._____". Die Vorteile der privaten Betreu-
ung für die berufstätige Mutter sind aber ebenfalls zu berücksichtigen, und wie
dargestellt spricht der Faktor der Kontinuität gegen einen Wechsel im Rahmen
der vorsorglichen Massnahmen. Im Ergebnis ist die Beschwerde daher abzuwei-
sen.
4. Die Kosten des obergerichtlichen Verfahrens sind ausgangsgemäss
dem Vater und Beschwerdeführer aufzuerlegen; eine Parteientschädigung fällt
ausser Betracht. Das gilt auch für das Verfahren des Bezirksrates; die Kritik, die
der Beschwerdeführer am Verfahren der KESB übt (act. 2 S. 20 f.), kann allenfalls
die Kostenverlegung im noch hängigen Verfahren des Bezirksrates zur Sache
selber beeinflussen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.-- festgesetzt und dem Beschwerde-
führer auferlegt.
3. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.

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4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage von Doppel der act. 2 und act. 3-11), die Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde Meilen, die Direktion der Justiz und des Innern (Gemeinde-
amt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung der eingereichten Ak-
ten ohne Abwarten der Frist zur Beschwerde ans Bundesgericht – an den
Bezirksrat Meilen, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. I. Vourtsis-Müller
versandt am: