zh_obergericht · UE140253 · 2014-12-05 · de
Nichtanhandnahme


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE140253-O/U/HEI
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer,
Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer und Gerichtsschreiberin
Dr. S. Zuberbühler Elsässer
Beschluss vom 5. Dezember 2014
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. et lic. oec. X._____
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Beschwerdegegner
betreffend Nichtanhandnahme
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Winterthur/Unterland vom 20. Februar 2014, B-5/2014/1203

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Erwägungen:
I.
1.
1.1 A._____ (fortan Beschwerdeführer) erstattete am 13. November 2013 bei
der Kantonspolizei Zürich gegen B._____ (fortan Beschwerdegegner 1) Strafan-
zeige (Urk. 8/1 [bzw. Urk. 4/3] S. 2). Anlässlich der polizeilichen Befragung führte
der Beschwerdeführer zusammengefasst aus, er sei mit dem Fahrrad unterwegs
zu einem Kundentermin gewesen, wobei er seinen Rhodesian Ridgeback Rüden
'C._____' dabei gehabt habe. Dieser sei nicht angeleint neben ihm her gelaufen.
Als 'C._____' aus ca. 100 Meter Entfernung den entgegenkommenden, an der
Roll-Leine geführten Labrador Rüden des Beschwerdegegners 1 'D._____' er-
blickt habe, sei er auf diesen zugelaufen. Bevor er die Chance gehabt habe,
'C._____' abzurufen, sei dieser vom Beschwerdegegner 1 mindestens zweimal
auf Höhe der rechten Schulter getreten worden. 'C._____' sei daraufhin zurück-
gewichen und habe zu bellen und knurren begonnen. Bei seinem Hund ange-
kommen, habe er diesen am Halsband festgehalten. Der Beschwerdegegner 1
habe zu ihm gesagt, er solle seinen "Scheiss-Köter" an die Leine nehmen, an-
sonsten er ihn "kaputt" mache (Urk. 8/4 [bzw. Urk. 4/4] S. 1).
1.2 Der Beschwerdegegner 1 gab am 13. Dezember 2013 zusammengefasst
die folgende abweichende Sachverhaltsdarstellung zu Protokoll: Er sei mit seinem
Hund 'D._____' unterwegs gewesen und habe diesen an der Rollleine geführt. Als
er ein Pfeifen gehört habe, habe er sich umgedreht und den Hund 'C._____' ge-
sehen, der mit zügigem Schritt von Hinten auf sie zugekommen sei. Den Halter
habe er in diesem Moment nicht gesehen, diesen aber nach dessen Hund rufen
hören. Als 'C._____' links neben ihm gewesen sei, habe er angehalten. 'C._____'
habe geknurrt, die Lefzen heraufgezogen und einen Schritt auf 'D._____' zugehen
wollen, woraufhin er - der Beschwerdegegner 1 - kräftig auf den Boden gestampft
und laut "nein" gesagt habe. Kurz darauf habe 'C._____' seinen Hund angefallen
und diesen in den Nacken gebissen. Weil der Beschwerdeführer bis zu diesem
Zeitpunkt weder eingeschritten noch seinen Hund gerufen habe, habe er sein

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Bein zwischen die Hunde gestellt, um einen weiteren Angriff von 'C._____' abzu-
blocken. Danach sei der Beschwerdeführer hinzugekommen und habe seinen
Hund am Halsband festgehalten (Urk. 8/6 S. 1 f.). Er - der Beschwerdegegner 1 -
habe zum Beschwerdeführer gesagt, er solle seinen "Köter" anleinen, ansonsten
dieser 'D._____' "kaputt" mache (Urk. 8/6 S. 3 f.).
1.3 Die Kantonspolizei Zürich rapportierte in dieser Sache am 19. Dezember
2013 an die Staatsanwaltschaft See/Oberland (Urk. 8/2). Auf deren Ersuchen ver-
fügte die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (nachfolgend Staatsanwalt-
schaft) am 17. Februar 2014 die Übernahme des Verfahrens (Urk. 8/8). Mit Verfü-
gung vom 20. Februar 2014 nahm sie eine Strafuntersuchung betreffend den vom
Beschwerdeführer erhobenen Vorwurf der Tierquälerei nicht an Hand und eröffne-
te diesen Entscheid dem Veterinäramt des Kantons Zürich sowie dem Beschwer-
degegner 1 (Urk. 6 [bzw. Urk. 4/1 bzw. Urk. 8/10] und Urk. 8/11-12). Zur Begrün-
dung der Nichtanhandnahme führte die Staatsanwaltschaft im Wesentlichen aus,
die Aussagen der Beteiligten betreffend die Fussbewegung des Beschwerdegeg-
ners 1 gegen den Hund des Beschwerdeführers stünden sich gegenüber. Auch
die Aussagen der polizeilich befragten Auskunftsperson trage nicht zur Klärung
bei, weshalb der Sachverhalt nicht anklagegenügend zu erstellen sei. Die Vo-
raussetzungen für die Eröffnung einer Strafuntersuchung gegen den Beschwer-
degegner 1 wegen Tierquälerei seien deshalb nicht gegeben (Urk. 6 S. 2
Ziff. 4 f.).
Zudem überwies die Staatsanwaltschaft die Akten dem Statthalteramt Winterthur
zur weitern Veranlassung, weil sich der Beschwerdeführer möglicherweise einer
Übertretung schuldig gemacht habe, indem er seinen Hund nicht angeleint und
dieser den Hund des Beschwerdegegners 1 angegriffen haben soll. Mit Strafbe-
fehl vom 6. August 2014 wurde der Beschwerdeführer wegen einer Übertretung
des Hundegesetzes (ungenügendes Führen eines Hundes [§ 27 Abs. 1 i.V.m. § 9
Abs. 1 lit. a HuG/ZH]) vom Statthalteramt mit einer Busse von Fr. 200.– bestraft
(Urk. 4/14).
2. Nachdem der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit dem vom Statthal-
teramt gegen ihn geführten Verfahren von der Nichtanhandnahmeverfügung am

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4. September 2014 Kenntnis erlangt hatte (vgl. Urk. 2 S. 3 und Urk. 4/2), erhob er
am 15. September 2014 rechtzeitig Beschwerde dagegen bei der hiesigen Kam-
mer. Er beantragt die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Eröffnung
einer Strafuntersuchung gegen den Beschwerdegegner 1 wegen Tierquälerei und
Drohung (Urk. 2 S. 2 f.). Die ihm auferlegte Prozesskaution bezahlte er fristge-
recht (Urk. 10 und Urk. 11). Auf die Einholung von Vernehmlassungen wurde ver-
zichtet (vgl. Art. 390 Abs. 2 StPO).
II.
1. Zunächst beantragt der Beschwerdeführer die Aufhebung der angefochte-
nen Verfügung und die Eröffnung einer Strafuntersuchung gegen den Beschwer-
degegner 1 wegen Tierquälerei. Es stellt sich vorab die Frage nach der Be-
schwerdelegitimation. Dabei handelt es sich um eine Prozessvoraussetzung, die
von Amtes wegen zu prüfen ist (Lieber, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, StPO
Komm., 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 381 N 1).
1.1 Der Beschwerdeführer verweist zu seiner Beschwerdelegitimation auf
Art. 382 Abs. 1 StPO und macht geltend, als Halter des nach seiner Darstellung
traktierten Hundes habe er ein massgebliches Interesse im Sinne der genannten
Bestimmung. Dass er nicht die Qualität eines Privatklägers habe, ändere daran
nichts, zumal es ihm noch gar nicht möglich gewesen sei, sich zu konstituieren
(Urk. 2 S. 3).
1.2 Zur Anfechtung der Nichtanhandnahmeverfügung sind die Parteien befugt
(Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO), mithin insbesondere die beschuldig-
te Person und die Privatklägerschaft (Art. 104 Abs. 1 lit. a und lit. b StPO). Nach
Art. 382 Abs. 1 StPO ist jedoch in umfassenderem Sinne 'jede Partei' rechtsmittel-
legitimiert, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Ände-
rung eines Entscheids hat (Art. 382 Abs. 1 StPO; vgl. auch Art. 105 Abs. 2 StPO).
Ein rechtlich geschütztes Interesse ergibt sich daraus, dass die betreffende Per-
son durch den angefochtenen Entscheid unmittelbar in ihrer Rechtsstellung be-
rührt, d.h. beschwert, ist. Eine bloss faktische Betroffenheit genügt nicht (BGE
137 IV 280, 283 E. 2.2.1; BGer 1B_432/2011 vom 20. September 2012 Erw. 5,

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nicht publiziert in BGE 138 IV 258; BGer 6B_80/2013 vom 4. April 2013 Erw. 1.2;
BGer 1B_588/2012 vom 10. Januar 2013 Erw. 2.1).
Als Privatklägerschaft gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich erklärt, sich
am Strafverfahren als Straf- oder Zivilklägerin zu beteiligen (Art. 118 Abs. 1
StPO). Zwar sind der geschädigten Person volle Parteirechte auch dann einzu-
räumen, wenn sie - wie im Falle einer frühen Verfahrenseinstellung - noch keine
Gelegenheit hatte, sich als Privatklägerschaft zu konstituieren (Botschaft zur Ver-
einheitlichung des Strafprozessrechts vom 21. Dezember 2005, BBl 2006, 1308
Fn. 427; ZR 110 [2011] Nr. 76 S. 240 mit weiteren Hinweisen auf die Literatur).
Vorausgesetzt ist aber stets die Geschädigtenstellung. Als geschädigt gilt die
durch die Straftat in ihren Rechten unmittelbar verletzte Person (Art. 115 Abs. 1
StPO). Unmittelbar verletzt und somit Geschädigter im Sinne des Strafprozess-
rechts ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts, wer Träger des
durch die verletzte Strafnorm geschützten oder zumindest mitgeschützten
Rechtsgutes ist (BGer 6B_236/2014 vom 1. September 2014 Erw. 3.2; BGE 138
IV 258, 263 Erw. 2.2; vgl. sodann BGer 6B_1105/2013 vom 18. Juli 2014
Erw. 1.2; BGer 6B_1181/2013 vom 13. Juni 2014 Erw. 3.2.1; BGer vom
26. August 2013, 6B_299/2013 Erw. 1.2).
1.3 Gemäss Disp.-Ziff. 1 der angefochtenen Verfügung hat die Staatsanwalt-
schaft eine Untersuchung gegen den Beschwerdegegner 1 wegen Tierquälerei
(Art. 26 Abs. 1 lit. a TSchG) nicht an Hand genommen (Urk. 6 S. 2). Entsprechend
dem Zweck des Tierschutzgesetzes schützen dessen Strafbestimmungen das
Wohlergehen und die Würde des Tieres (vgl. Art. 1 TSchG; Bolli-
ger/Richner/Rüttimann, Schweizer Tierschutzstrafrecht in Theorie und Praxis,
SZTIR Bd. 1, Zürich 2011, S. 102). Schutzobjekt bilden die Interessen des Tieres.
Führt eine Tathandlung zur Verletzung des Tieres auch in seiner Eigenschaft als
Vermögenswert, ist der Eigentümer geschützter Rechtsgutträger mit Bezug auf
die entsprechenden Strafbestimmungen des StGB. Vom Tierschutzgesetz sind
die Eigentümerinteressen hingegen nicht geschützt (Bolliger/Richner/Rüttimann,
a.a.O., S. 102 f.).

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Der Beschwerdeführer ist demnach auch als Halter und Eigentümer des - seiner
Darstellung zufolge - traktierten Hundes nicht Träger der vom Tierschutzgesetz
geschützten Rechtsgüter. In der polizeilichen Einvernahme vom 13. November
2013 gab er sodann zu Protokoll, er glaube nicht, dass sein Hund durch die
Fusstritte verletzt worden sei. Dessen Gang sei normal gewesen und er habe bis-
her nichts festgestellt (Urk. 8/4 S. 2). Gemäss Polizeirapport vom 9. Dezember
2013 hat der Beschwerdeführer deshalb darauf verzichtet, einen Tierarzt aufzu-
suchen (Urk. 8/1 S. 3). Auch in seiner Beschwerde hat er nicht geltend gemacht,
das behauptete Verhalten des Beschwerdegegners 1 habe für ihn einen unmittel-
baren Vermögensschaden zu Folge gehabt, geschweige denn hat er einen sol-
chen dargetan und belegt.
Folglich hat der Beschwerdeführer mit Bezug auf die geltend gemachte Verlet-
zung des Tierschutzgesetzes keine Geschädigtenstellung inne und könnte auch
nicht als Privatkläger am Verfahren teilnehmen, weshalb er daraus keine Be-
schwerdebefugnis ableiten kann. Eine Sachbeschädigung nach Art. 144 StGB
oder die Verletzung einer anderen Norm des StGB ist im Zusammenhang mit der
fraglichen Fussbewegung des Beschwerdegegners 1 nicht ersichtlich und wird
auch nicht vorgebracht. Er legt auch sonst nicht dar, inwiefern er durch die be-
haupteten Fusstritte gegen seinen Hund einen materiellen oder immateriellen
Schaden im Sinne des Zivilrechts erlitten hatte. Im Weiteren macht der Be-
schwerdeführer auch keine Tatsachen geltend, welche ihn durch die fragliche
Verfahrenshandlung (Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung wegen Tier-
quälerei) als in seinen rechtlich geschützten Interessen dennoch im Sinne von
Art. 105 Abs. 2 bzw. Art. 382 Abs. 1 StPO unmittelbar und persönlich betroffen
erscheinen liessen. Die Wahrung der Interessen des Tieres obliegt dem kantona-
len Veterinäramt resp. der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich (Art. 104
Abs. 2 StPO i.V.m. § 17 KTSchG/ZH sowie § 1 und § 14 KTSchV/ZH).
Auch aus der Stellung als Anzeigeerstatter (Art. 105 Abs. 1 lit. b StPO) kann der
Beschwerdeführer vorliegend nichts für sich ableiten, da diesem nach Art. 301
Abs. 3 StPO - abgesehen vom beschränkten Anspruch auf Information über die
Einleitung und die Erledigung des Strafverfahrens (Art. 301 Abs. 2 StPO) - keine

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Verfahrensrechte zustehen, wenn er nicht geschädigt ist und folglich auch nicht
als Privatkläger am Strafverfahren teilnehmen kann (BGer 1B_432/2011 vom
20. September 2012 Erw. 5, nicht publiziert in BGE 138 IV 258; BGer
6B_299/2013 vom 26. August 2013 Erw. 1.1). Insbesondere ist er grundsätzlich
nicht zur Beschwerde gegen Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsanwalt-
schaft legitimiert (BGer 6B_299/2013 vom 26. August 2013 Erw. 1.1; BGer
1B_556 u. 557/2011 vom 3. Januar 2012 Erw. 5; BGer 1B_200/2011 vom 15. Juni
2011 Erw. 2.2), da jedenfalls der materielle Entscheid der Nichtanhandnahme ei-
ner Strafuntersuchung seine Rechtsstellung gemäss Art. 301 StPO unberührt
lässt (vgl. BGer 1B_432/2011 vom 20. September 2012 Erw. 5, nicht publiziert in
BGE 138 IV 258).
Gestützt auf die Akten ist zwar davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer
von Seiten der Staatsanwaltschaft nicht über die Erledigung orientiert wurde. Der
Anzeigeerstatter ist in seiner Rechtsstellung aber nur tangiert, wenn und solange
ihm sein diesbezügliches Informationsrecht nach Art. 301 Abs. 2 StPO trotz An-
frage verweigert wird. Eine entsprechende Beeinträchtigung steht vorliegend nicht
zur Diskussion.
1.4 Nach dem Gesagten ist der Beschwerdeführer zur Beschwerde gegen die
Nichtanhandnahme einer Untersuchung wegen Tierquälerei nicht legitimiert. In-
soweit ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
2.
2.1 Im Weiteren beantragt der Beschwerdeführer, es sei eine Strafuntersuchung
wegen Drohung zu eröffnen. Dazu führt er aus, er habe anlässlich der Anzeigeer-
stattung in der polizeilichen Einvernahme vom 13. November 2013 zu Protokoll
gegeben, dass der Beschwerdegegner 1 ihm gegenüber gesagt habe, er solle
seinen "Scheiss-Köter" an die Leine nehmen, ansonsten er diesen "kaputt" ma-
che. Der Polizeibeamte habe diesen Sachverhalt in keiner Weise aufgenommen
und bezüglich der Anzeige gegen den Beschwerdegegner 1 lediglich wegen Tier-
quälerei rapportiert. In der Nichtanhandnahmeverfügung sei der Sachverhalt nicht
erwähnt worden. Es entziehe sich seiner Kenntnis, ob diesbezüglich noch ein Ver-

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fahren hängig sei, jedoch sei gestützt auf den Polizeirapport davon auszugehen,
dass die Sache formlos behandelt worden sei (Urk. 2 S. 7).
2.2 Wie vom Beschwerdeführer vorgebracht, findet der fragliche Sachverhalt in
der Begründung der angefochtenen Verfügung keine Erwähnung. Unter dem Titel
Straftatbestand wird sodann lediglich "Tierquälerei" aufgeführt (Urk. 2 S. 1 f.), und
die Staatsanwaltschaft hat gemäss Disp.-Ziff. 1 entsprechend die Nichtanhand-
nahme einer Strafuntersuchung wegen dieses Delikts verfügt (Urk. 6 S. 2). Aus
den polizeilichen Befragungsprotokollen geht hervor, dass der Beschwerdeführer
die fragliche Aussage des Beschwerdegegners 1 bei seiner Sachverhaltsschilde-
rung erwähnte und der Beschwerdegegner 1 auch dazu befragt wurde (Urk. 8/4
S. 1 und Urk. 8/6 S. 4). Dass der Polizeibeamte den fraglichen Sachverhalt "in
keiner Weise aufgenommen hat", ist folglich nicht zutreffend. Der Stand der Er-
mittlungen erscheint indes unklar. Mit der angefochtenen Verfügung erging dies-
bezüglich jedenfalls kein Erledigungsentscheid. Eine Pflicht der Staatsanwalt-
schaft, das Verfahren hinsichtlich aller von einer Person erhobenen Vorwürfe in
einem Mal abzuschliessen, besteht nicht. Der Beschwerdeführer erklärt zudem in
seiner Beschwerde, er wisse nicht, ob noch ein Verfahren hängig sei, und er äus-
sert im Weiteren die blosse Vermutung einer formlosen Erledigung. Eine Rechts-
verweigerung macht er nicht geltend. Inwiefern er unter diesen Umständen im
Sinne von Art. 382 Abs. 1 StPO beschwert sein soll, legt er nicht dar und ist nicht
ersichtlich. Mit Ausnahme der in Art. 397 Abs. 3 und 4 StPO geregelten Fälle be-
steht keine Weisungsbefugnis der Beschwerdeinstanz gegenüber der Staatsan-
waltschaft im Hinblick auf den Gang der Untersuchung. Die Führung des Vorver-
fahrens obliegt der Staatsanwaltschaft und nicht der Beschwerdeinstanz. Dem-
nach ist im vorliegenden Beschwerdeverfahren auf den Antrag, es sei eine Straf-
untersuchung wegen Drohung zu eröffnen, nicht einzutreten. Es ist dem Be-
schwerdeführer aber unbenommen, sich an die zuständige Staatsanwaltschaft zu
wenden und allenfalls einen Entscheid zu erwirken.
3. Abschliessend ist festzuhalten, dass auf die Beschwerde umfassend nicht
einzutreten ist.

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III.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO analog). Die Gerichtsge-
bühr für das Beschwerdeverfahren ist in Beachtung der Bemessungskriterien von
§ 2 Abs. 1 lit. b-d GebV OG (Bedeutung des Falls, Zeitaufwand des Gerichts,
Schwierigkeiten des Falls) und gestützt auf § 17 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 500.–
festzusetzen. Die Kosten sind von der geleisteten Kaution zu beziehen; im Rest-
betrag ist die Kaution - vorbehältlich allfälliger Verrechnungsansprüche des Staa-
tes - dem Beschwerdeführer zurückzuerstatten.
Dem Beschwerdeführer ist infolge Unterliegens keine Entschädigung für das Be-
schwerdeverfahren zuzusprechen (Art. 436 StPO). Mangels Umtrieben ist auch
dem Beschwerdegegner 1 kein Entschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 500.– festge-
setzt, dem Beschwerdeführer auferlegt und von der geleisteten Kaution be-
zogen. Im Übrigen wird die Kaution - vorbehältlich allfälliger Verrechnungs-
ansprüche des Staates - dem Beschwerdeführer zurückerstattet.
3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− Rechtsanwalt lic. iur. et lic. oec. X._____, zweifach, für sich und zu-
handen des Beschwerdeführers (per Gerichtsurkunde)
− den Beschwerdegegner 1, unter Beilage von Urk. 2 in Kopie (per Ge-
richtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, ad B-5/2014/1203, unter
Beilage einer Kopie von Urk. 2 (gegen Empfangsbestätigung)

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sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, ad B-5/2014/1203, unter
Rücksendung der beigezogenen Akten, Urk. 8 (gegen
Empfangsbestätigung)
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei
der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in
der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schrift-
lich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwer-
devoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen
des Bundesgerichtsgesetzes.
Zürich, 5. Dezember 2014
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiberin:
lic. iur. Th. Meyer Dr. S. Zuberbühler Elsässer