zh_obergericht · PS260017 · 2026-02-05 · de
Arrest


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS260017-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. M. Sarbach sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch
Beschluss vom 5. Februar 2026
in Sachen
A._____,
Gesuchsteller und Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt X1._____,
vertreten durch Rechtsanwalt X2._____
gegen
B._____,
Gesuchs- und Beschwerdegegner
betreffend Arrest
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes Audienz des
Bezirksgerichtes Zürich vom 7. Januar 2026 (EQ260005)

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Erwägungen:
1. Mit Urteil vom 7. Januar 2026 wies das Einzelgericht Audienz am Bezirksge-
richt Zürich das Arrestbegehren des Beschwerdeführers gegen den Beschwerde-
gegner (Verarrestierung von dessen Vermögenswerten sowie weiteren Vermö-
gensgegenständen bei der C._____AG [Bank] bis zur Arrestforderung von
Fr. 823'576.50) ab (act. 5/4 = act. 4).
2.1. Mit Eingabe vom 19. Januar 2026 (Datum Poststempel) erhob der Be-
schwerdeführer rechtzeitig (act. 5/5) Beschwerde gegen das vorinstanzliche Urteil
vom 7. Januar 2026. Er verlangte die Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils und
die Bewilligung seines Arrestgesuchs. Eventualiter sei das vorinstanzliche Urteil
aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Staatskasse, bezüg-
lich der Parteientschädigung zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer (von der-
zeit 8.1%; act. 2 S. 4 f.). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 5/1-
5).
2.2. Mit Eingabe vom 27. Januar 2026 (Datum Poststempel) teilt der Beschwer-
deführer mit, dass dem bei der Vorinstanz erneut eingereichten (verbesserten) Ar-
restbegehren stattgegeben resp. der Arrest mit Arrestbefehl vom 23. Januar 2026
bewilligt worden sei. Er ersuche daher darum, dass das Beschwerdeverfahren ab-
geschrieben werde (act. 6).
2.3. Zu den vom Gericht von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvoraussetzun-
gen gehört, dass die gesuchstellende Partei ein schutzwürdiges Interesse hat
(Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO, Art. 60 ZPO). Entfällt das Rechtsschutzinteresse wäh-
rend des Verfahrens, ist dieses als gegenstandslos abzuschreiben; fehlt das Inter-
esse bereits bei Einreichung, so wird auf das Rechtsmittel nicht eingetreten
(BGE 136 III 497 E. 2.1). Der Beschwerdeführer macht wie gezeigt die Erteilung
des verlangten Arrestbefehls durch das Bezirksgericht Zürich am 23. Januar 2026
und damit während laufendem Beschwerdeverfahren geltend. Bei dieser Aus-
gangslage ist sein Rechtsschutzinteresse nachträglich weggefallen, weshalb das
vorliegende Beschwerdeverfahren abzuschreiben ist (Art. 242 ZPO).

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3. Gemäss Art. 106 ZPO werden die Prozesskosten der unterliegenden Partei
auferlegt. Das Gericht kann vom Verteilungsgrundsatz nach Art. 106 ZPO aus-
nahmsweise in begründeten Fällen abweichen und die Prozesskosten nach Er-
messen verteilen (Art. 107 Abs. 1 ZPO), etwa wenn das Verfahren als gegen-
standslos abgeschrieben wird (lit. e). Art. 107 Abs. 1 ZPO ermöglicht einzig eine
vom Grundsatz gemäss Art. 106 ZPO abweichende Kostenverteilung unter den
Prozessparteien (vgl. BGE 141 III 426 E. 2.3, 428). Der Beschwerdeführer ver-
langt keine Kostenauferlegung an den Beschwerdegegner. Das Verfahren betref-
fend Arrestbewilligung wird einseitig geführt (BGE 107 III 29 E. 2 und 3), weshalb
eine Kostenauferlegung an den Beschwerdegegner auch nicht in Frage kommt.
Daneben liegt kein Fall von Art. 107 Abs. 2 ZPO vor. Es bleibt damit dabei, dass
der Beschwerdeführer für das zweitinstanzliche Verfahren kostenpflichtig wird.
Die Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 GebV SchKG i.V.m. Art. 61
Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 300.00 festzusetzen und dem Beschwerdeführer auf-
zuerlegen. Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.00 festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerde-
führer auferlegt.
4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer sowie – unter Rücksendung
der erstinstanzlichen Akten – an das Einzelgericht Audienz des Bezirksge-
richts Zürich, je gegen Empfangsschein.

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6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 823'576.50.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Würsch
versandt am:
9. Februar 2026