zh_obergericht · RU250037 · 2025-04-30 · de
Forderung (Kostenvorschuss)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RU250037-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. B. Schärer, Präsidentin i.V., Oberrichterin Dr. S.
Janssen und Oberrichter lic. iur. K. Vogel sowie Leitende
Gerichtsschreiberin lic. iur. E. Ferreño
Beschluss vom 30. April 2025
in Sachen
A._____ GmbH,
Beklagte und Beschwerdeführerin
gegen
B._____,
Kläger und Beschwerdegegner
betreffend Forderung (Kostenvorschuss)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Friedensrichteramtes Stadt
Schlieren vom 14. April 2025 (IA250037-T)

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Erwägungen:
1. a) Der Kläger und Beschwerdegegner (fortan Kläger) reichte am 8. April
2025 ein Schlichtungsgesuch ein, worauf die Vorinstanz ihm mit Verfügung vom
14. April 2025 Frist ansetzte, um einen Kostenvorschuss von Fr. 525.– zu leisten
(Urk. 2).
b) Dagegen erhob die Beklagte und Beschwerdeführerin (fortan Beklagte)
mit Eingabe vom 22. April 2025 (Poststempel vom 23. April 2025, eingegangen
am 25. April 2025) Beschwerde (Urk. 1). Da sich diese sogleich als offensichtlich
unzulässig erweist, erübrigt sich das Einholen einer Beschwerdeantwort (Art. 322
Abs. 1 ZPO).
2. Die Beschwer ist Zulässigkeitsvoraussetzung jedes Rechtsmittels. Das
Erfordernis der Beschwer hat die Wirkung, dass nur derjenige zur Erhebung eines
Rechtsmittels befugt ist, welcher ein (von der Rechtsordnung geschütztes, d.h.
ein schutzwürdiges) Interesse an der Abänderung eines erstinstanzlichen
Entscheids besitzt. Fehlt es an der von Amtes wegen zu prüfenden Beschwer, ist
auf das erhobene Rechtsmittel nicht einzutreten (ZK ZPO-Reetz,
Vorbemerkungen zu den Art. 308-318 N 30 m.w.H.).
3. Die Beklagte wurde durch die angefochtene Verfügung zu nichts verpflichtet,
da nicht sie, sondern der Kläger den Kostenvorschuss von Fr. 525.– zu leisten hat
(Urk. 2). Ihr ist deshalb durch die angefochtene Verfügung kein Nachteil
entstanden. Auf die Beschwerde der Beklagten ist daher nicht einzutreten. Sie ist
darauf hinzuweisen, dass sie im Laufe des vorinstanzlichen
Schlichtungsverfahrens noch Gelegenheit haben wird, sich zur Forderung zu
äussern.
4. Die Prozesskosten werden der unterliegenden Partei auferlegt. Bei
Nichteintreten gilt die klagende Partei bzw. die Partei, welche das Rechtsmittel
erhoben hat, als unterliegend (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO), weshalb der Beklagten
die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren aufzuerlegen sind. Die
Entscheidgebühr ist gestützt auf § 3 Abs. 1, § 10 Abs. 1 sowie § 12 Abs. 1 und 2
GebV OG – unter Berücksichtigung, dass eine prozessleitende Verfügung
angefochten wurde – auf Fr. 100.– festzusetzen. Parteientschädigungen sind

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keine zuzusprechen, der Beklagten zufolge ihres Unterliegens (Art. 106 Abs. 1
ZPO) und dem Kläger mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 100.–.
3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beklagten auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie die Vorinstanz, an den Kläger
unter Beilage des Doppel von Urk. 1 und an die Vorinstanz unter Beilage
einer Kopie von Urk. 1, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich in der
Hauptsache um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 10'239.– Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 30. April 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Leitende Gerichtsschreiberin:
lic. iur. E. Ferreño
versandt am:
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