zh_obergericht · PC180028 · 2018-09-05 · de
Ehescheidung (Wechsel unentgeltlicher Rechtsbeistand)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PC180028-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichter lic. iur. M. Spahn
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt
Beschluss vom 5. September 2018
in Sachen
A._____,
Klägerin und Beschwerdeführerin
gegen
Kanton Zürich,
Beschwerdegegner
vertreten durch Bezirksgericht Dietikon
betreffend Ehescheidung (Wechsel unentgeltlicher Rechtsbeistand)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen
Verfahren am Bezirksgericht Dietikon vom 10. Juli 2018 (FE170076-M)

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Erwägungen:
1.1 Die Klägerin und Beschwerdeführerin (fortan Klägerin) reichte am
18. April 2017 vor Vorinstanz die Scheidungsklage ein (Urk. 3/1-4). Gleichzeitig
stellte sie ein Gesuch um Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses in der
Höhe von Fr. 5'000.–, eventualiter um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-
pflege und um Bewilligung eines unentgeltlichen Rechtsvertreters in der Person
von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ (Urk. 3/1 S. 4). Mit Verfügung vom 19. Januar
2018 wurde der Klägerin die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und in der Per-
son von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ ein unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt
(Urk. 3/39 S. 2).
1.2 Mit Schreiben vom 27. Mai 2018 ersuchte die Klägerin um Entlassung
von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ als ihren unentgeltlichen Rechtsvertreter
(Urk. 3/49). In der Folge holte die Vorinstanz mit Verfügung vom 7. Juni 2018 eine
Stellungnahme von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ ein, welche am 15. Juni 2018
einging (Urk. 3/54-55; Urk. 3/59). Mit Schreiben vom 19. Juni 2018 teilte die Klä-
gerin der Vorinstanz mit, dass Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ unter der Vorausset-
zung der Bestellung als unentgeltlicher Rechtsvertreter bereit wäre, das Mandat
zu übernehmen (Urk. 3/60).
1.3 Mit Verfügung vom 10. Juli 2018 wies die Vorinstanz das Gesuch der
Klägerin um Wechsel des unentgeltlichen Rechtsbeistandes ab (Urk. 3/63 S. 4 =
Urk. 2 S. 4).
1.4 Hiergegen erhob die Klägerin mit Schreiben vom 19. Juli 2018 (Datum
Poststempel, eingegangen am 20. Juli 2018) innert Frist Beschwerde mit dem
sinngemässen Antrag, es sei die vorinstanzliche Verfügung vom 10. Juli 2018
aufzuheben und ihr Gesuch gutzuheissen (Urk. 1).
1.5 Mit Schreiben vom 16. August 2018 ersuchte Rechtsanwalt lic. iur.
X._____ um Entlassung als unentgeltlicher Rechtsbeistand der Klägerin
(Urk. 3/69). Dieses Gesuch hiess die Vorinstanz mit Verfügung vom 22. August
2018 gut (Urk. 4).

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2. Mit vorinstanzlicher Verfügung vom 22. August 2018 ist das vorliegen-
de Beschwerdeverfahren gegenstandslos geworden. Entsprechend ist dieses ge-
stützt auf Art. 242 ZPO abzuschreiben.
3.1 Die Prozesskosten sind der unterliegenden Partei aufzuerlegen
(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Das Gericht kann von den Verteilungsgrundsätzen abwei-
chen und die Prozesskosten nach Ermessen verteilen, wenn das Verfahren als
gegenstandslos abgeschrieben wird und das Gesetz nichts anderes vorsieht
(Art. 107 Abs. 1 lit. e ZPO). Vorliegend rechtfertigt es sich, für das vorliegende
Beschwerdeverfahren keine Kosten zu erheben: Dem Ansinnen der Klägerin wur-
de letztlich stattgegeben.
3.2 Der Klägerin ist keine Parteientschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner und den
Beklagten im vorinstanzlichen Verfahren unter Beilage einer Kopie von
Urk. 1, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 5. September 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Montani Schmidt
versandt am:
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