zh_obergericht · PA190022 · 2019-08-12 · de
Fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA190022-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. S. Bohli Roth
Beschluss vom 12. August 2019
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____,
sowie
Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend
fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen ein Urteil der 10. Abteilung (Einzelgericht) des Bezirksgerich-
tes Zürich vom 2. Juli 2019 (FF190126)

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Erwägungen:
1. Der Beschwerdeführer wurde am 24. Juni 2019 von med. pract.
B._____ im Sinne einer fürsorgerischen Unterbringung in die Psychiatrische Uni-
versitätsklinik Zürich (PUK) eingewiesen (act. 5-6). Mit Urteil vom 2. Juli 2019
wies das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Zürich eine dagegen erhobene Be-
schwerde des Beschwerdeführers ab (act. 30).
2. Hiergegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 22. Juli 2019
rechtzeitig bei der Kammer Beschwerde und ersucht wiederum um Aufhebung der
fürsorgerischen Unterbringung und unverzügliche Entlassung aus der PUK. Fer-
ner sei ihm die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und ihm in der Person
von Rechtsanwalt MLaw X._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen
(act. 31). Am 25. Juli 2019 teilte der Beschwerdeführer mit, er werde nach Ab-
sprache mit seinem betreuenden Arzt Dr. C._____ und seinem Bruder nächstens
in dessen Wohnung in D._____ zurückkehren. Er werde wieder in die Klinik ein-
treten müssen, wenn es bei seinem Bruder "nicht klappe". Aufgrund der unklaren
tatsächlichen Umstände halte er an der Beschwerde zur Aufhebung der fürsorge-
rischen Unterbringung fest. Eventualiter sei festzustellen, dass sein Umzug von
der PUK zu seinem Bruder einer formellen Aufhebung der fürsorgerischen Unter-
bringung gleichkomme (act. 33).
Mit Schreiben vom 24. Juli 2019, zur Post gegeben am 6. August 2019, teilt
die PUK der Kammer mit, dass sie die fürsorgerische Unterbringung des Be-
schwerdeführers am 25. Juli 2019 aufhebe. Der Beschwerdeführer werde in Be-
gleitung seines Bruders aus der Klinik austreten und bei diesem wohnhaft sein
(act. 36). Mit dem nachträglichen Wegfall der fürsorgerischen Unterbringung fehlt
dem Beschwerdeführer ein schutzwürdiges Interesse an deren Überprüfung
(BGer 5A_675/2013 vom 25. Oktober 2013 E. 3.). Das Verfahren ist gegenstands-
los geworden und deshalb abzuschreiben (Art. 242 ZPO).
3.a) Bei der vorinstanzlichen Kostenregelung bleibt es. Umständehalber
sind für das Beschwerdeverfahren keine Kosten zu erheben. Das Gesuch des

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Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege wird hin-
sichtlich der Gerichtskosten ebenfalls gegenstandslos und ist abzuschreiben.
b) Ein unentgeltlicher Rechtsvertreter wird einer Partei beigegeben, wenn
diese nicht über die erforderlichen Mittel zur Führung des Prozesses verfügt und
ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Zudem muss die Bestellung zur
Wahrung der Rechte der ersuchenden Partei notwendig sein (Art. 117 und 118
ZPO).
Der Beschwerdeführer bezieht vom italienischen Staat eine monatliche Inva-
lidenrente in der Höhe von rund € 1'500.– (Prot. I S. 11 und 14). Über weitere
nennenswerte Vermögenswerte scheint er nicht zu verfügen. Damit ist seine Mit-
tellosigkeit zu bejahen. Seine Beschwerde kann sodann nicht von vornherein als
aussichtslos bezeichnet werden. Unter Berücksichtigung seiner gesundheitlichen
Beeinträchtigungen, seiner persönlichen Verhältnisse und der Tragweite des Ent-
scheides erscheint der Beizug eines Vertreters schliesslich erforderlich (Prot. I
S. 12 ff., act. 6). Für das Beschwerdeverfahren vor der Kammer ist dem Be-
schwerdeführer somit Rechtsanwalt MLaw X._____ als unentgeltlicher Vertreter
zu bestellen. Über die Höhe der Entschädigung wird nach Einsicht in seine Ein-
gabe mit der Aufstellung über den Zeitaufwand und die Auslagen (act. 37) mit se-
paratem Beschluss entschieden (§§ 7 und 13 i.V.m. § 23 AnwGebV).
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Das Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Befreiung
von Gerichtskosten) wird abgeschrieben.
3. Dem Beschwerdeführer wird für das Beschwerdeverfahren Rechtsanwalt
MLaw X._____ als unentgeltlicher Vertreter bestellt.
4. Die Kostenregelung des angefochtenen Entscheides (Dispositiv Ziffern 2
und 3) wird bestätigt.

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5. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
6. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
7. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die verfahrensbeteiligte
Klinik sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an die Vor-
instanz und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. S. Bohli Roth
versandt am:
20. August 2019