zh_obergericht · RT150202 · 2016-01-29 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT150202-O/U.doc
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichter lic. iur. M. Spahn
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. G. Ramer Jenny
Beschluss vom 29. Januar 2016
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
B._____ AG,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 28. Oktober 2015 (EB151422-L)

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Erwägungen:
1.a) Mit Urteil vom 28. Oktober 2015 erteilte die Vorinstanz der Gesuchstellerin
und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) in der Betreibung Nr. …, Be-
treibungsamt Zürich 8, Zahlungsbefehl vom 2. Dezember 2014, gestützt auf ein
Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 8. Juni 2015 definitive Rechtsöffnung für
Fr. 691.20 und Fr. 4'450.15 nebst Zins (Urk. 9 S. 5 = Urk. 12 S. 5).
b) Dagegen erhob der Gesuchsgegner und Beschwerdeführer (fortan Ge-
suchsgegner) mit Eingabe vom 22. November 2015 fristgerecht (vgl. Briefum-
schlag zu Urk. 11) Beschwerde und beantragte, es sei die definitive Rechtsöff-
nung zu verweigern und der Beschwerde aufschiebende Wirkung zu erteilen
(Urk. 11 S. 1 ff.). Mit Verfügung vom 25. November 2015 wurde der Antrag des
Gesuchsgegners auf Aufschub der Vollstreckung des angefochtenen Entscheides
abgewiesen. Gleichzeitig wurde dem Gesuchsgegner Frist zur Leistung eines
Kostenvorschusses von Fr. 300.– angesetzt mit dem Hinweis, dass auf die Be-
schwerde nicht eingetreten werde, wenn der Vorschuss weder innerhalb der an-
gesetzten Frist noch innerhalb einer allfälligen Nachfrist bezahlt werde (Urk. 15
S. 3; Art. 101 Abs. 1 und 3 ZPO). Nachdem der Kostenvorschuss innert Frist nicht
geleistet worden war, wurde dem Gesuchsgegner mit Verfügung vom
15. Dezember 2015 - wiederum unter Androhung der Säumnisfolgen - eine ein-
malige Nachfrist von 5 Tagen angesetzt (Urk. 16).
2. Der Gesuchsgegner hat den ihm auferlegten Kostenvorschuss weder innert
der mit Verfügung vom 25. November 2015 angesetzten Frist noch innerhalb der
mit Verfügung vom 15. Dezember 2015 angesetzten Nachfrist geleistet. Damit ist
auf die Beschwerde androhungsgemäss nicht einzutreten (Art. 101 Abs. 3 ZPO,
Art. 59 Abs. 1 und 2 lit. f ZPO e contrario).
3. Der Streitwert des Beschwerdeverfahrens beträgt Fr. 5'141.35. Die zweitin-
stanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 in Verbindung mit
Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 200.– festzusetzen und ausgangsgemäss
dem Gesuchsgegner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen
sind keine zuzusprechen, dem Gesuchsgegner zufolge seines Unterliegens, der

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Gesuchstellerin mangels relevanter Umtriebe (Art. 106 Abs. 1 ZPO, Art. 95
Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde des Gesuchsgegners wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 200.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
der Doppel von Urk. 11, Urk. 13 und Urk. 14/2-3, sowie an die Vorinstanz, je
gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 5'141.35.

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Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 29. Januar 2016
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. G. Ramer Jenny
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