zh_obergericht · PS140083 · 2014-05-23 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS140083-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Diggelmann und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. D. Tolic Hamming.
Urteil vom 23. Mai 2014
in Sachen
A._____ GmbH,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes
Dielsdorf vom 8. April 2014 (EK140089)

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Erwägungen:
1. Das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Dielsdorf eröffnete mit Urteil
vom 8. April 2014 für eine Forderung von Fr. 1'494.25 nebst Zins zu 8 % seit
18. Februar 2013 sowie Fr. 146.-- Betreibungskosten (in der Betreibung Nr. ... des
Betreibungsamtes G._____) über die Schuldnerin und Beschwerdeführerin
(nachfolgend: Schuldnerin) den Konkurs (act. 8/6 = act. 7). Mit Eingabe vom
11. April 2014 beantragte die Schuldnerin die Aufhebung des Konkurses und
ersuchte um Gewährung der aufschiebenden Wirkung (act. 2). Nach
entsprechendem Hinweis (act. 9) überbrachte C._____, Gesellschafter und
Geschäftsführer der Schuldnerin mit Einzelzeichnungsberechtigung (act. 6),
hierorts am 14. April 2014 und somit innerhalb der Rechtsmittelfrist (vgl.
act. 8/8/1) diverse Unterlagen und hinterlegte zufolge nicht vollständig gedeckter
Forderung Fr. 1.-- bei der Obergerichtskasse (act. 10 und act. 11/1-3).
Gleichentags wurde auch der Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 750.-- bezahlt
(act. 5/11 und act. 15). Mit Präsidialverfügung vom 14. April 2014 wurde der
Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wirkung zuerkannt (act. 13).
2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Be-
schwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung
des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden
einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung,
Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Tilgung und Hinterlegung
betreffen die Forderung samt Zinsen und Kosten. Die Beschwerde ist innert einer
Frist von 10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet,
dass der Schuldner sowohl seine Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei
Konkurs-hinderungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw.
mit Urkunden nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise
über konkurshindernde Tatsachen kann er innert der Rechtsmittelfrist aber selbst
dann erheben, wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind.
Nach-fristen werden hingegen keine gewährt (vgl. dazu BGE 136 III 294).

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3. Gemäss Zahlungsübersicht und Buchungsdetails der Neuen Aargauer
Bank hat die Schuldnerin die dem Konkurs zugrundeliegende Forderung in Höhe
von total Fr. 1'775.85 (= Fr. 1'494.25 Hauptforderung zzgl. 8% Zins vom
18. Februar 2013 bis zur Konkurseröffnung am 8. April 2014 bzw. Fr. 135.60 zzgl.
Fr. 146.-- Betreibungskosten) im Umfang von Fr. 1'760.25 und Fr. 15.-- zugunsten
der Beschwerdegegnerin am 9. und 11. April 2014 bezahlt (act. 5/7 S. 4 und
act. 11/1). Offen blieb ein Restbetrag von Fr. 0.60 (vgl. act. 9). Innerhalb der
Beschwerdefrist konnte die Schuldnerin mit Urkunden die Hinterlegung des
unbezahlt gebliebenen Betrages sowie die Sicherstellung der Konkurskosten
nachweisen. Gemäss Quittung der Obergerichtskasse wurde am 14. April 2014
namens der Schuldnerin Fr. 1.-- hinterlegt (act. 10 und act. 11/2). Zudem wurden
gemäss Buchungsauszug der Neuen Aargauer Bank mit Valutadatum 11. April
2014 Fr. 1'500.-- zuhanden des Notariat-, Grundbuch- und Konkursamtes
H._____ überwiesen (act. 11/3). Erfahrungsgemäss sollten Fr. 1'500.-- für die
Kosten des Konkursamtes und die Kosten des Konkursgerichtes ausreichen. Dem
Vertreter der Schuldnerin wird aber nahe gelegt, in einem künftigen Fall die
übliche Bestätigung wieder einzuholen. Andernfalls könnte die Beschwerde
mangels ausreichendem Nachweis aller nötigen Zahlungen abgewiesen werden.
Die Konkurshinderungsgründe der Tilgung und Hinterlegung sind ausgewiesen.
Damit bleibt nachfolgend die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin zu prüfen.
4.1 Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden
sind, mit denen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden
können. Der Schuldner hat deshalb aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen
laufenden Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die be-
stehenden Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten
lassen ihn noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich,
wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine finanzielle Verbesserung seiner
Situation zu erkennen sind oder er auf unabsehbare Zeit illiquid erscheint.
Absehbare Veränderungen, die ihm die Tilgung seiner Schulden erlauben
würden, sind grundsätzlich zu berücksichtigen; diese müssen jedoch so konkret
dargelegt wer-den, dass glaubhaft ist, die gegenwärtigen Zahlungsschwierigkeiten
seien vor-übergehender Natur. Der Umstand, dass offene Betreibungen

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mittlerweile begli-chen wurden, darf als ein Indiz für eine bloss temporäre
Illiquidität berücksichtigt werden.
4.2.1 Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finan-
zielle Lage der Schuldnerin gibt das Betreibungsregister. Gemäss der aktuelleren
der beiden eingereichten Auskünfte (Nr. ...) aus dem Register des
Betreibungsamtes G._____ vom 22. April 2014 wurden im Zeitraum 11. Juni 2013
bis 8. April 2014 (die Schuldnerin wurde am tt. März 2012 im Handelsregister des
Kantons Zürich eingetragen, act. 6) mit der in Betreibung gesetzten
Konkursforderung 25 Betreibungen im Gesamtbetrag von knapp Fr. 63'500.--
gegen die Schuldnerin eingeleitet (act. 17/7). Davon wurden — ohne die
vorliegende Konkursforderung — Forderungen aus 13 Betreibungen im Umfang
von knapp Fr. 21'000.-- durch Direktzahlungen an die Gläubiger (Betreibungs-
Nrn. ... und …, act. 17/27 und /30) oder Zahlung an das Betreibungsamt
(Betreibungs-Nrn. …, …, …, …, …, …, …, …, …, …, …, act. 17/7) beglichen. Die
Schuldentilgung erfolgte nach der vorliegenden Konkurseröffnung (act. 5/8, act.
17/26-27 und act. 17/30), wobei die Schuldnerin bereits im März 2014 Gelder an
das Betreibungsamt überwiesen hatte (act. 5/7 S. 1-3). Neun der Betreibungen
waren am 9. April 2014 bereits im Stadium der Konkursandrohung (act. 5/4). Die
Schuldnerin konnte sodann mit Urkunden belegen, dass neben der
Konkursforderung der Beschwerdegegnerin und Gläubigerin (nachfolgend:
Gläubigerin; Betreibungs-Nr. ...) auch die Zinsen vollständig beglichen wurden
(act. 11/1-2). Weiter konnte belegt werden, dass für die der Betreibung Nr. …
zugrunde liegende Forderung in Höhe von Fr. 2'552.50 eine Teilzahlung von
Fr. 750.10 geleistet wurde (act. 17/31). Fünf Betreibungen (Betreibungs-Nrn. …,
…, …, … und …) im Gesamtbetrag von Fr. 18'560.50 sind im
Betreibungsregisterauszug mit dem Vermerk "Volle Befriedigung nach
Verwertung" versehen. Die Betreibung-Nr. … im Umfang von Fr. 874.80 ist
erloschen.
4.2.2 Zur Forderung der D._____ GmbH Deutschland (Betreibungs-Nr. …)
im Betrag von Fr. 10'414.40 liess die Schuldnerin ausführen, es sei
Rechtsvorschlag erhoben worden, da die bestellten und gelieferten

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Einwegpaletten mangelhaft gewesen seien und die Forderung daher nicht in der
geltend gemachten Höhe anerkannt werde. Man stehe mit der Gläubigerin
diesbezüglich in Verhandlungen (act. 16 S. 8 f.). Diese unbelegte Behauptung
reicht nicht aus, um den Nichtbestand der Betreibungsforderung oder eines Teiles
der Forderung glaubhaft darzutun. Die Forderung der D._____ GmbH ist somit im
gesamten in Betreibung gesetzten Umfang zu berücksichtigen.
4.2.3 Offen ist sodann in der Betreibung-Nr. … der Gläubigerin E._____
ein Restbetrag inkl. Zinsen und Kosten von Fr. 2'019.45 (vgl. act. 17/31).
Ebenfalls offen sind die Forderungen des Kantons Zürich (Betreibungs-Nr. …) in
Höhe von Fr. 674.--, der Schweizerischen Eidgenossenschaft (Betreibungs-Nr.
…) in Höhe von Fr. 6'000.-- sowie der F._____ AG (Betreibungs-Nr. …) in Höhe
von Fr. 1'962.85 (act. 7/17). Hiezu führte die Schuldnerin aus, dass die
Forderungen zu recht bestünden und aus den liquiden Mitteln von über Fr.
14'680.81 beglichen werden könnten (act. 16 S. 8 ff.).
4.2.4 Am 22. April 2014 waren somit noch 5 Betreibungen mit Forderungen
im Gesamtbetrag von ca. Fr. 21'000.-- offen.
4.3 Zur aktuellen finanziellen Lage des Unternehmens liess die
Schuldnerin zusammenfassend ausführen, ihr Betrieb, welcher insbesondere im
Verkauf und in der Reparatur von Paletten sowie Paletten-Service bestehe (act. 2
S. 5), habe im ersten Jahr (2012) noch einen Reingewinn von Fr. 762.59 und im
Jahre 2013 bereits einen beträchtlichen Reingewinn von Fr. 27'899.26
aufgewiesen. Die Gesellschaft verfüge über eine solvente Kundschaft, zu welcher
die I._____, J._____, K._____ AG etc. gehörten und bei welcher ein
Zahlungsausfall kaum zu erwarten sei (act. 2 S. 5; act. 16 S. 12). Den 21
Debitoren in Höhe von Fr. 55'266.10 stünden 30 Kreditoren im Umfang von
Fr. 51'024.75 gegenüber, wobei es sich mehrheitlich um kleinere Beträge handle,
welche mit den laufenden Einnahmen bezahlt werden könnten und meistens
monatlich bezahlt würden (act. 16 S. 5 f.).
Die Schuldnerin habe im Jahr 2013 einen Ertrag von Fr. 914'783.41
ausgewiesen. Pro Monat würden somit durchschnittlich Fr. 76'231.95 bzw. pro

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Tag Fr. 2'541.-- umgesetzt. Die Geschäftsentwicklung der Jahre 2013/2014 zeige,
dass zwischen Januar 2013 und April 2014 in jedem Monat ein Umsatz zwischen
Fr. 42'000.-- und Fr. 130'000.-- generiert worden sei. Dieser sei in den ersten drei
Monaten des laufenden Jahres mit über Fr. 100'000.-- doppelt so hoch wie im
ersten Quartal des Vorjahres gewesen. Die Lagerräumlichkeiten über 300m2
seien restlos ausgelastet (act. 2 S. 5; act. 16 S. 6).
Nach erfolgter Befriedigung der meisten betreibenden Gläubiger könnten mit
den bestehenden liquiden Mitteln sämtliche Betreibungsforderungen gemäss
Betreibungsregisterauszug vom 22. April 2014 gedeckt werden. Mit
Monatseinnahmen von durchschnittlich Fr. 76'231.95 könne die Schuldnerin
sämtlichen laufenden und zukünftigen Verpflichtungen nachkommen. Zufolge
Einstellung eines neuen Buchhalters werde inskünftig auch die fristgerechte
Bezahlung von Forderungen gewährleistet sein (act. 16 S. 7, 10, 12; act. 2 S. 5).
4.4.1 Die Bilanz der Schuldnerin weist per 31. Dezember 2013 flüssige
Mittel von Fr. 7'930.95, Debitorenausstände von Fr. 24'879.85, Warenlager von
Fr. 29'832.40 sowie aktive Rechnungsabgrenzungen im Umfang von Fr. 3'550.05
aus. Das Anlagevermögen ist mit total Fr. 29'500.-- bilanziert, wobei allein
Fr. 20'000.-- auf Fahrzeuge entfallen. Das kurzfristige Fremdkapital ist mit
Fr. 47'031.40 verbucht. Unter Berücksichtigung des Stammkapitals von
Fr. 20'000.-- und des Gewinnes von Fr. 28'661.85 beträgt das Eigenkapital
Fr. 48'661.85 (act. 17/21). Auf der Vermögensseite weist die Schuldnerin gemäss
Saldoauszug der Neuen Aargauer Bank per 22. April 2014 ein Guthaben von
Fr. 14'281.51 und EUR 327.64 auf (act. 17/25). Ihre Debitorenausstände betragen
laut Zahlungsübersicht vom 17. April 2014 Fr. 55'266.10 (act. 17/22). Diesen
stehen Kreditoren im Umfang Fr. 51'024.75 (act. 17/23) abzüglich der bereits
bezahlten und belegten Forderung der L._____ im Umfang von Fr. 4'829.75
gegenüber (act. 17/27). Der Ertrag für das Jahr 2013 betrug Fr. 870'046.66. Die
Aufwände sind verbucht mit: Materialaufwand Fr. 533'856.35, Personalaufwand
Fr. 146'074.45, sonstiger Betriebsaufwand Fr. 160'882.35 und Steuern
Fr. 1'334.25 (act. 17/8).

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4.4.2 Somit resultiert unter Berücksichtigung der aktuellen Debitoren von
Fr. 55'266.10 und des Guthabens bei der Neuen Aargauer Bank per 22. April
2014 von total Fr. 14'680.81 (act. 17/25), denen offene Betreibungsforderungen in
Höhe von knapp Fr. 21'000.-- (vgl. vorstehend Ziff. 4.2.4) und Kreditoren von
Fr. 46'195.-- (= Fr. 51'024.75 - Fr. 4'829.75, vgl. vorstehend Ziff. 4.4.1) gegenüber
stehen, ein Guthaben der Schuldnerin von knapp Fr. 2'750.--.
4.4.3 Ein Vergleich der Bilanzen der Jahre 2012 zu 2013 zeigt eine
Gewinnsteigerung von Fr. 762.59 auf Fr. 28'661.85. Aus den aktuellen Zahlen
(liquide Mittel, Debitoren, Kreditoren) wird sodann eine Verbesserung des
Liquiditätsgrades deutlich. Die Schuldnerin hat im Zeitraum März/April 2014
mehrere Zahlungen an das Betreibungsamt geleistet und betreibende Gläubiger
inkl. die Beschwerdegegnerin im Umfang von ca. Fr. 25'000.-- befriedigt (vgl.
vorstehend 4.2.1). Sodann wurden gemäss Inventar per 21. April 2014 die
mobilen Sachanlagen (insbesondere Maschinen) seit dem 31. Dezember 2013
massiv aufgestockt (vgl. act. 17/21 und 17/32). Daneben wies die Schuldnerin per
22. April 2014 immer noch liquide Mittel von knapp Fr. 15'000.-- und somit doppelt
so viel als per Stichtag 31. Dezember 2013 aus. All diese Umstände lassen auf
einen Gewinn in den ersten vier Monaten des laufenden Geschäftsjahres
schliessen. Mit der Übersicht der allgemeinen Geschäftsentwicklung konnte für
das erste Quartal des laufenden Jahres im Vergleich zum Vorjahr eine
bedeutende Umsatzsteigerung belegt werden (act. 17/24). Zwar sagt der Umsatz
allein noch nichts über den Geschäftserfolg aus und äussert sich die Schuldnerin
nur rudimentär zu ihren Aufwendungen, indem sie ausführte, die Mietkosten seien
um ca. Fr. 3'000.-- jährlich angestiegen (act. 16 S. 3) und zufolge der vormals
stark ins Gewicht gefallenen Betriebs- und Unterhaltskosten für zwei 3,5t-
Fahrzeuge seien diese durch einen einzigen grösseren LKW ersetzt worden (act.
2 S. 6; vgl. auch act. 17/32). Es bestehen indes keine Hinweise, dass sich die
Aufwendungen der Schuldnerin zum Ertrag überproportional erhöht hätten, zumal
diesfalls auch mehr Kreditoren zu verzeichnen gewesen wären. Es kann somit
gesamthaft von einer positiven Geschäftsentwicklung ausgegangen werden.

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5. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Schuldnerin
ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft und mit zahlreichen Belegen dargetan hat. Es ist
davon auszugehen, dass ihre Zahlungsschwierigkeiten nur vorübergehender
Natur waren. Demzufolge erweist sich die Beschwerde als begründet und ist der
über die Schuldnerin am 8. April 2014 eröffnete Konkurs aufzuheben.
6. Durch die verspätete Zahlung hat die Schuldnerin sowohl die
erstinstanzliche Konkurseröffnung als auch das Beschwerdeverfahren verursacht.
Entsprechend hat sie die Kosten des Beschwerdeverfahrens, die Kosten des
erstinstanzlichen Konkursgerichts und die Kosten des Konkursamtes zu tragen.
Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren ist mit dem geleisteten
Vorschuss zu verrechnen.
7. Der Gläubigerin ist mangels relevanter Aufwendungen im vorliegenden
Verfahren keine Prozessentschädigung zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des
Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 8. April 2014, mit dem über die Schuldnerin
der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt, der
Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss
verrechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche
Gerichtsgebühr von Fr. 200.-- wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt.
3. Es werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen.
4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den bei ihr hinterlegten Betrag
von Fr. 1.-- dem Konkursamt zu überweisen.

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5. Das Konkursamt H._____ wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten
Totalbetrag von Fr. 3'101.-- (Fr. 1'500.-- Zahlung der Schuldnerin, Fr. 1'600.-
- Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten
Barvorschusses sowie Fr. 1.--) der Gläubigerin Fr. 1'800.60 und der
Schuldnerin einen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden
Restbetrag auszuzahlen.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels von act. 16, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes
Dielsdorf (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das
Konkursamt H._____, ferner mit besonderer Anzeige an das
Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt
G._____ sowie an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. D. Tolic Hamming
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