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zh_obergericht · RT170083 · 2017-06-02 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT170083-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichterin Dr. M. Schaffitz und Oberrichterin Dr. D. Scherrer
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. P. Kunz Bucheli
Beschluss vom 2. Juni 2017
in Sachen
A._____ Schweiz GmbH,
Beklagte und Beschwerdeführerin
gegen
B._____ S.p.A.,
Klägerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Fürsprecher lic. iur. X._____,
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 13. März 2017 (EB160747-C)

- 2 -
Erwägungen:
Mit Schreiben vom 8. Mai 2017, beim Obergericht eingegangen am 9. Mai
2017, zog die Beklagte und Beschwerdeführerin (fortan Beklagte) die mit Eingabe
vom 5. Mai 2017 erhobene Beschwerde zurück (Urk. 28). Das Verfahren ist ent-
sprechend abzuschreiben.
Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und
Entschädigungsfolge rechtskräftig. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des
Beschwerdeverfahrens der Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die
Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 GebV SchKG in Verbindung mit
Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 500.– festzusetzen. Mangels erheblicher Um-
triebe ist der Klägerin und Beschwerdegegnerin (fortan Klägerin) für das Rechts-
mittelverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beklagten aufer-
legt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage je eines
Doppels von Urk. 22, 25, 26/2-17 sowie Urk. 28, sowie an die Vorinstanz, je
gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,

- 3 -
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 51'374.20.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 2. Juni 2017
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Kunz Bucheli
versandt am:
sf
zh_obergericht · SB170182 · 2017-05-23 · de
Fahrlässige Körperverletzung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB170182-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken und
lic. iur. B. Gut sowie der Gerichtsschreiber Dr. iur. F. Manfrin
Beschluss vom 23. Mai 2017
in Sachen
A._____,
Privatklägerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
sowie
Staatsanwaltschaft See/Oberland,
vertreten durch Stv. Leitenden Staatsanwalt lic. iur. R. Meier
Anklägerin
gegen
B._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____
betreffend
fahrlässige Körperverletzung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Einzelgericht,
vom 23. Januar 2017 (GG160020)
Erwägungen:
1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichts Uster vom 23. Januar 2017 hat die
Privatklägerin zwar Berufung angemeldet, innert der Frist von Art. 399 Abs. 3
StPO aber keine Berufungserklärung eingereicht. Deshalb ist auf die Berufung
gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzutreten.

- 2 -
2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel der
Privatklägerin kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der
Privatklägerin sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen. Die
Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.– festzusetzen. Mangels Aufwendungen ist dem
Beschuldigten keine Entschädigung für seine anwaltliche Verteidigung
zuzusprechen (Urk. 40).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung der Privatklägerin vom 25. Januar 2017 wird nicht
eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Privatklägerin auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland
− die Vertretung der Privatklägerschaft im Doppel für sich und zuhanden
der Privatklägerin
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

- 3 -
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 23. Mai 2017
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Dr. iur. F. Bollinger Dr. iur. F. Manfrin
zh_obergericht · PC170010 · 2017-05-22 · de
Ehescheidung (unentgeltliche Rechtspflege)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PC170010-O/U
vereinigt mit Geschäfts-Nr.: PC170008-O
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. H.A. Müller und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichts-
schreiber lic. iur. Ch. Büchi
Beschluss vom 22. Mai 2017
in Sachen
A._____,
Beklagte und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Kanton Zürich,
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Bezirksgericht Zürich
betreffend Ehescheidung (unentgeltliche Rechtspflege)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Ver-
fahren am Bezirksgericht Zürich vom 17. Februar 2017 (FE120757-L)

- 2 -
Es wird beschlossen:
1. Das vorliegende Beschwerdeverfahren wird mit dem Beschwerdeverfahren
Geschäfts-Nr. PC170008-O vereinigt und unter dieser Nummer weiterge-
führt.
2. Das vorliegende Beschwerdeverfahren wird als dadurch erledigt abge-
schrieben.
3. Schriftliche Mitteilung im Prozess PC170008-O.
Zürich, 22. Mai 2017
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. Ch. Büchi
versandt am:
mc
zh_obergericht · SB170167 · 2017-05-18 · de
Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte etc. und Widerruf


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB170167-O/U/cwo
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. Ch. Prinz
und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos sowie die Gerichts-
schreiberin MLaw M. Konrad
Beschluss vom 18. Mai 2017
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte etc.
und Widerruf
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,
7. Abteilung - Einzelgericht, vom 2. Februar 2017 (GG160218)

- 2 -
Erwägungen:
1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 2. Februar 2017 hat der
Beschuldigte zwar Berufung angemeldet (Urk. 22), innert der gesetzlichen Frist
von Art. 399 Abs. 3 StPO aber keine Berufungserklärung eingereicht. Folglich ist
auf die Berufung gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzutreten.
2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ih-
res Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des
Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem Be-
schuldigten sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen. Die
Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.– festzusetzen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 9. Februar 2017 wird nicht ein-
getreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
− das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei,
Nussbaumstrasse 29, 3003 Bern
− den Nachrichtendienst des Bundes, Eidgenössisches Departement für
Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, 3003 Bern
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.

- 3 -
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 18. Mai 2017
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin
Dr. iur. F. Bollinger Mlaw M. Konrad
zh_obergericht · LE160080 · 2017-04-05 · de
Eheschutz


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LE160080-O/U;
vereinigt mit Geschäfts-Nr. LE160079
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. H.A. Müller und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschrei-
ber lic. iur. L. Casicaro
Beschluss vom 5. April 2017
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Berufungsklägerin resp. -beklagte
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
B._____, ,
Gesuchsteller und Berufungsbeklagter resp. -kläger
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
betreffend Eheschutz
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Dielsdorf vom 14. Dezember 2016 (EE160019-D)

- 2 -
Es wird beschlossen:
1. Das vorliegende Berufungsverfahren Geschäfts-Nr. LE160080 wird mit dem
Berufungsverfahren Geschäfts-Nr. LE160079 vereinigt und unter dieser
Nummer weitergeführt.
2. Das vorliegende Berufungsverfahren Geschäfts-Nr. LE160080 wird als
dadurch erledigt abgeschrieben.
3. Die Akten des vorliegenden Berufungsverfahren Geschäfts-Nr. LE160080
werden als Urk. 96/80-88 zu den Akten des Berufungsverfahrens Geschäfts-
Nr. LE160079 genommen.
4. Schriftliche Mitteilung im Verfahren Geschäfts-Nr. LE160079.
Zürich, 5. April 2017
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. L. Casciaro
versandt am:
sf
zh_obergericht · LE170004 · 2017-04-05 · de
Eheschutz


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LE170004-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. M. Spahn
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. A. Baumgartner
Beschluss vom 5. April 2017
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
betreffend Eheschutz
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Uster vom 13. Dezember 2016 (EE160009-I)

- 2 -
Unter Hinweis auf die Präsidialverfügungen vom 14. Februar 2017 (Urk. 94)
und vom 21. März 2017 (Urk. 96),
unter Hinweis darauf, dass die Präsidialverfügung vom 21. März 2017 am
24. März 2017 für den Berufungskläger entgegengenommen wurde (vgl. die an
Urk. 96 angeheftete Empfangsbestätigung),
da somit die fünftägige Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses von
Fr. 3'000.– am 29. März 2017 abgelaufen ist,
da bis zum heutigen Tag hierorts keine Zahlung des Kostenvorschusses
eingegangen ist,
weshalb androhungsgemäss auf die Berufung nicht einzutreten ist, dem Be-
rufungskläger die zweitinstanzliche Entscheidgebühr aufzuerlegen ist (Art. 106
Abs. 1 ZPO) und der Berufungsbeklagten mangels wesentlicher Umtriebe für das
Berufungsverfahren keine Entschädigung zuzusprechen ist,
wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Berufungsklägers wird nicht eingetreten.
2. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren wird auf Fr. 1'200.– festge-
setzt.
3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Berufungskläger
auferlegt.
4. Der Berufungsbeklagten wird für das Berufungsverfahren keine Parteient-
schädigung zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beila-
ge des Doppels der Urk. 91, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die erstinstanzlichen Akten werden zu den Akten des Berufungsverfahrens
LE170006-O gegeben.

- 3 -
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Streitigkeit. Der Streitwert übersteigt
Fr. 30'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 5. April 2017
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. A. Baumgartner
versandt am: jo
zh_obergericht · LE160075 · 2017-03-06 · de
Abänderung Eheschutz


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LE160075-O/U
vereinigt mit Geschäfts-Nr. LE160074
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. M. Schaffitz und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschrei-
berin lic. iur. N.A. Gerber
Beschluss vom 6. März 2017
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Gesuchsteller und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
sowie
1. C._____,
2. D._____,,
Verfahrensbeteiligte

- 2 -
1, 2 vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Z._____,
betreffend Abänderung Eheschutz
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Hinwil vom 11. November 2016 (EE160044-E)
_____________________________________
Es wird beschlossen:
1. Das vorliegende Berufungsverfahren wird mit dem Berufungsverfahren Ge-
schäfts-Nr. LE160074 vereinigt und unter dieser Nummer weitergeführt.
2. Schriftliche Mitteilung im Berufungsverfahren LE160074 sowie an die Ober-
gerichtskasse.
Zürich, 6. März 2017
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. N.A. Gerber
versandt am:
zh_obergericht · RV170002 · 2017-03-06 · de
Anerkennung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RV170002-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter Dr. M. Kriech
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 6. März 2017
in Sachen
A._____,
Gesuchsteller und Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Anerkennung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 17. Februar 2017 (EZ170011-L)

- 2 -
Erwägungen:
1. Mit Schreiben vom 2. März 2017 (Urk. 15; beim Obergericht eingegan-
gen am 3. März 2017) hat der Gesuchsteller seine am 22. Februar 2017 einge-
reichte Beschwerde (Urk. 8) gegen die Kostenfolgen des vorinstanzlichen Urteils
vom 17. Februar 2017 (Urk. 9) zurückgezogen. Das Verfahren ist demgemäss
abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 ZPO).
2. a) Umständehalber ist auf die Erhebung von Gerichtskosten für das
Beschwerdeverfahren zu verzichten.
b) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-
sprechen (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Gerichtskosten erhoben.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin unter Beila-
ge der Doppel von Urk. 8 und Urk. 15, sowie an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

- 3 -
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 100.--.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Zürich, 6. März 2017
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
zh_obergericht · SU170009 · 2017-02-21 · de
Verletzung der Verkehrsregeln


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SU170009-O/U/gs
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, lic. iur. Ruggli und lic. iur.
Stiefel sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. Aardoom
Beschluss vom 21. Februar 2017
in Sachen
Statthalteramt Bezirk Dietikon,
Untersuchungsbehörde und Berufungsklägerin
gegen
A._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
betreffend Verletzung der Verkehrsregeln
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon,
Einzelgericht in Strafsachen, vom 11. Januar 2017 (GB160032)

- 2 -
Erwägungen:
Am 12. Januar 2017 meldete das Statthalteramt Bezirk Dietikon gegen das Urteil
des Bezirksgerichtes Dietikon vom 11. Januar 2017 Berufung an (Urk. 13).
Mit Eingabe vom 31. Januar 2017, eingegangen bei der Vorinstanz am 1. Februar
2017, hat das Statthalteramt die Berufung zurückgezogen (Urk. 16). Das Verfah-
ren ist demgemäss als erledigt abzuschreiben.
Die Kosten des Rechtmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres
Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, die das
Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428 Abs. 1 StPO). Unterliegt das Statthalteramt,
trägt der verfahrensführende Kanton die Kosten (Schmid, StPO Praxiskommentar,
2. Aufl., Art. 428 N 3). Mangels erkennbarer Umtriebe sind keine Entschädigun-
gen zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon vom 11. Januar
2017 rechtskräftig.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an
− das Statthalteramt Bezirk Dietikon
− den Beschuldigten
− die Oberstaatsanwaltschaft
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-
liger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).

- 3 -
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 21. Februar 2017
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter Dr. Bussmann lic. iur. Aardoom
zh_obergericht · SB170025 · 2017-02-16 · de
Drohung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB170025-O/U/jv
Mitwirkend: Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, Oberrichterin lic. iur.
L. Chitvanni und Oberrichter lic. iur. B. Gut sowie die Gerichts-
schreiberin lic. iur. S. Maurer
Beschluss vom 16. Februar 2017
in Sachen
A._____,
Privatklägerin und Berufungsklägerin
unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
sowie
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
Anklägerin
gegen
B._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
amtlich verteidigt durch Fürsprecherin lic. iur. Y._____
betreffend
Drohung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom
1. November 2016 (DG160196)

- 2 -
Erwägungen:
1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom 1. Novem-
ber 2016 liess die Privatklägerin A._____ zwar Berufung anmelden (Urk. 47), in-
nert der Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO liess sie aber keine Berufungserklärung
einreichen. Deshalb ist auf die Berufung gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3
StPO nicht einzutreten.
2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel der
Privatklägerin A._____ kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO).
Der Privatklägerin wären somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerle-
gen. Mit Verfügung der Oberstaatsanwaltschaft, Büro für amtliche Mandate, vom
11. Februar 2016 wurde ihr jedoch die unentgeltliche Rechtspflege gewährt (D11
Urk. 11/6/2), weshalb ihr keine Verfahrenskosten auferlegt werden können, vom
Ansetzen einer Gerichtsgebühr abzusehen ist und die Kosten des Berufungsver-
fahrens auf die Gerichtskasse zu nehmen sind (Art. 136 Abs. 2 lit. b StPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung der Privatklägerin A._____ vom 11. November 2016 wird
nicht eingetreten.
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse ge-
nommen.
3. Schriftliche Mitteilung an
− die unentgeltliche Rechtsvertreterin im Doppel für sich und zuhanden
der Privatklägerin A._____
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
− die Privatklägerin C._____ AG
− die Privatklägerin D._____
− die Privatklägerin Wohn- und Arbeitsgemeinschaft E._____

- 3 -
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
4. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 16. Februar 2017
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. S. Maurer