zh_obergericht · SB190015 · 2019-04-29 · de
Hinderung einer Amtshandlung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB190015-O/U/cwo
Mitwirkend: Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, Oberrichterin lic. iur.
L. Chitvanni und Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. S. Kümin Grell
Urteil vom 29. April 2019
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
vertreten durch Leitende Staatsanwältin lic. iur. S. Leu,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Hinderung einer Amtshandlung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 8. November 2018 (GG180194)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 7. September 2018
ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 17).
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 42 S. 24 f.)
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der Hinderung einer Amtshandlung im Sinne von
Art. 286 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 40.–
(entsprechend Fr. 800.–), wovon 1 Tagessatz durch Haft erstanden ist, sowie mit
einer Busse von Fr. 200.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre fest-
gesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine
Ersatzfreiheitsstrafe von 2 Tagen.
5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'500.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'160.– Gebühr Strafuntersuchung
Fr. 3'999.20 amtliche Verteidigung
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen
diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt.
7. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen;
vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
8. (Mitteilungen)
9. (Rechtsmittel)

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Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 57 S. 2)
1. Das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 8. November 2018 (DG180194) sei
aufzuheben und der Beschuldigte sei vom Vorwurf der Hinderung einer
Amtshandlung freizusprechen.
2. Dem Berufungskläger sei eine angemessene Entschädigung für die zu Unrecht
verfügte Untersuchungshaft und eine Genugtuung gemäss Art. 429 Abs. 1
lit. c StPO auszurichten.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich der amtlichen Vertei-
digung, seien auf die Gerichtskasse zu nehmen.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 48)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
Erwägungen:
I. Verfahrensgang und Umfang der Berufung
1. Verfahrensgang
1.1. Mit Urteil vom 8. November 2018 sprach das Bezirksgericht Zürich,
10. Abteilung - Einzelgericht, den Beschuldigten der Hinderung einer Amtshand-
lung im Sinne von Art. 286 StGB schuldig und bestrafte ihn mit einer bedingten
Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 40.--, abzüglich 1 Tagessatz erstanden
durch Haft, sowie mit einer Busse von Fr. 200.-- (Dispositiv-Ziffern 1 bis 3). Die
Vorinstanz setzte die Kosten fest und auferlegte diese - mit Ausnahme der Kosten
der amtlichen Verteidigung, die unter dem Nachforderungsvorbehalt auf die Ge-
richtskasse genommen wurden - dem Beschuldigten (Dispositiv-Ziffern 5 - 7).

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1.2. Gegen dieses Urteil meldete der Beschuldigte noch vor Schranken Beru-
fung an (Prot. I. S. 21). Mit Berufungserklärung vom 7. Januar 2019 erstattete die
amtliche Verteidigung rechtzeitig die Berufungserklärung und stellte die folgenden
Anträge (vgl. Urk. 43 S. 2):
1. Das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 8. November 2018
(DG180194) sei aufzuheben und der Beschuldigte sei vom Vor-
wurf der Hinderung einer Amtshandlung freizusprechen.
2. Dem Berufungskläger sei eine angemessene Entschädigung für
die zu Unrecht verfügte Untersuchungshaft und eine Genugtuung
gemäss Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO auszurichten.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich der amt-
lichen Verteidigung, seien auf die Gerichtskasse zu nehmen.
1.3. Die Staatsanwaltschaft Zürich - Limmat verzichtete mit Eingabe vom
30. Januar 2019 auf eine Anschlussberufung und beantragte die Bestätigung des
vorinstanzlichen Urteils (vgl. Urk. 48).
1.4. Beweisanträge wurden keine gestellt.
1.5. Die Berufungsverhandlung fand am 29. April 2019 in Anwesenheit des Be-
schuldigten und seiner amtlichen Verteidigung statt.
2. Umfang der Berufung
2.1. Gestützt auf die oben wiedergegebene Berufungserklärung stehen sämt-
liche Dispositiv-Ziffern des vorinstanzlichen Urteils zur Disposition.
2.2. An der Berufungsverhandlung ergab sich, dass die Kostenfestsetzung nicht
angefochten ist, weswegen die Dispositiv-Ziffer 5 in Rechtskraft erwachsen ist,
was vorweg festzustellen ist.

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II. Prozessuales
1. Verletzung des Anklagegrundsatzes?
1.1. Der Beschuldigte lässt im Berufungsverfahren eine Verletzung des Ankla-
gegrundsatzes rügen (vgl. Urk. 43 S. 7, Urk. 57 S. 5). In diesem Zusammenhang
macht er geltend, die Anklageschrift gehe davon aus, dass "mindestens ein Poli-
zeibeamter den Beschuldigten und seinen Begleiter mehrfach, d.h. mindestens
zwei oder drei Mal, mit lauten Rufen aufforderte,
anzuhalten" (vgl. Urk. 43 S. 7 f. und Urk. 57 S. 5 unter Hinweis auf Urk. 17 S. 2).
Für den Beschuldigten und seine Verteidigung sei demnach nicht ersichtlich, ob
jetzt ein Polizeibeamter oder zwei Polizeibeamten zwei oder drei Mal gerufen hätten, was hinsichtlich der Verteidigung doch wesentlich sei,
könne doch ein zweimaliges Rufen aufgrund der lauten Um-
gebung noch eher überhört werden als dreimalige oder mehrere Rufe .
1.2. Nach Art. 9 Abs. 1 sowie Art. 325 StPO sowie Art. 6 Ziff. 3 lit. a EMRK
kann eine Straftat nur gerichtlich beurteilt werden, wenn die Staatsanwaltschaft
gegen eine bestimmte Person wegen eines genau umschriebenen Sachverhalts
beim zuständigen Gericht Anklage erhoben hat. Mit der Anklageschrift wird der
Verfahrensgegenstand fixiert und eingegrenzt (BGE 116 Ia 458, 120 IV 353 f.,
133 IV 245, SJZ 99 [2003] 281 ff., BSK StPO- Niggli/Heimgartner, 2. Aufl., 2014,
Art. 9 StPO N 18, 36). Aus der Umgrenzungsfunktion der Anklageschrift folgt,
dass diese den Verfahrensgegenstand präzis festzulegen hat (BGE 143 IV 63
E. 2.2), was ebenfalls durch die in Art. 325 StPO niedergeschlagenen Voraus-
setzungen hervorgeht. Es muss sowohl für das Gericht als auch für die beschul-
digte Person klar ersichtlich sein, durch welches nach Ort und Zeit näher be-
stimmte konkrete Verhalten die beschuldigte Person welchen Straftatbestand in
welcher Form verwirklicht haben soll (Informationsfunktion der Anklage,
vgl. BGE 143 IV 53 E. 2.2). Der Lebensvorgang muss derart individualisiert sein,
dass für die beschuldigte Person kein Zweifel darüber bestehen kann, was ihr
vorgeworfen wird, damit sie sich in ihrer Verteidigung richtig vorbereiten kann

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(vgl. Wohlers in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizeri-
schen Strafprozessordnung (StPO), 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 9 N 10).
1.3. Mit der vorliegenden Anklage ist für den Beschuldigten ohne Weiteres er-
kennbar, was ihm vorgeworfen wird. Eine Verletzung des Anklageprinzips liegt
somit nicht vor. Wenn die Anklage festhält, dass die Aufforderung anzuhalten,
"mehrfach, d.h. mindestens zwei oder drei Mal" und zwar "mindestens" durch ei-
nen Polizeibeamten erfolgte, so ist ohnehin zugunsten des Beschuldigten
von einer zweimaligen Aufforderung durch einen Polizeibeamten auszugehen.
Auch unter diesem Aspekt ist eine Verletzung des Anklageprinzips nicht ersicht-
lich.
2. Unverwertbarkeit der polizeilichen Einvernahme des Beschuldigten
2.1. Die Verteidigung macht geltend, die Aussagen des Beschuldigten an der
polizeilichen Einvernahme vom 28. April 2018 seien unverwertbar. Zur Begrün-
dung führt sie aus, die Polizei habe dem Beschuldigten eine Haftstrafe von 4 -
5 Tagen angedroht und ein Polizist habe ihn dahingehend unter Druck gesetzt,
dass er nicht an die LAP gehen könne, wenn er keine Aussagen machen würde
(vgl. Urk. 43 S. 7, Urk. 57 S. 5 f.). Darauf habe der Beschuldigte sowohl bei der
Staatsanwaltschaft als auch vor Vorinstanz hingewiesen (Urk. 43 S. 7 und Urk. 57
S. 5 f. unter Hinweis auf Urk. 5/2 Frage 72 ff. und Prot. I S. 17). Art. 140 StPO un-
tersage bei der Beweiserhebung die Anwendung von Zwangsmittel, Gewalt-
anwendung, Drohungen, Versprechungen, Täuschungen und Mittel, welche die
Denkfähigkeit oder die Willensfreiheit einer Person beeinträchtigen können. Die
Unverwertbarkeit der Aussagen des Beschuldigten ergebe sich aus Art. 140
bzw. 141 StPO.
2.2. Die erste Befragung des Beschuldigten vor der Stadtpolizei fand am
28. April 2018 ab 8.16 Uhr statt (vgl. Urk. 5/1). Die Befragung erfolgte durch
Fw B._____ (vgl. Urk. 5/1 S. 1). Wie im Folgenden zu zeigen sein wird, unter-
scheiden sich seine Depositionen während dieser Einvernahme nicht von seinen
Aussagen bei der Staatsanwaltschaft (vgl. Urk. 5/2) und vor Vorinstanz (vgl. Prot.
I S. 10 ff.). Damit kann aber auch offen bleiben, ob er während dieser Einvernah-

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me unter Druck gesetzt wurde, wie er dies bei der Staatsanwaltschaft und vor Vo-
rinstanz rügte.
2.3. In diesem Zusammenhang ist indessen festzuhalten, dass die Akten ver-
schiedene Hinweise darüber liefern, dass vor der ersten Einvernahme des Be-
schuldigten bei der Polizei diverse nicht protokollierte Versuche stattfanden, den
Beschuldigten zu einem Geständnis zu bewegen. So wird im Verhaftsrapport
festgehalten, der Beschuldigte sei - als er über den weiteren Verlauf seiner Ver-
haftung in Kenntnis gesetzt worden sei - "kooperativer" geworden (vgl. Urk. 10/1).
Der Polizeibeamte C._____ erklärte als Zeuge, mit dem Beschuldigten, der auf
der Wache den Vorfall bestritten habe, "im Abstand" gesprochen zu haben. Dazu
führte er aus, er habe gedacht, dass es vielleicht gut sei, wenn jemand mit ihm
spreche, der nicht beim Vorfall dabei war, wobei der Beschuldigte ihm gegenüber
"es" auch abgestritten habe (vgl. Urk. 7/1 S. 4 zu Frage 17). Danach sei der Be-
schuldigte eine Weile im Abstand gewesen und ihm seien die üblichen Formulare
für festgenommene Personen ausgehändigt worden. Nach einer gewissen Zeit sei
der Brandtouroffizier gekommen, der auch mit dem Beschuldigten, der wiederum
alles abgestritten habe, gesprochen habe. Darauf habe eine interne Besprechung
stattgefunden. Der Zeuge C._____ gab weiter an, sie (gemeint die Polizeibeam-
ten) hätten trotz sichergestellter Flasche gewusst, dass es schwer würde, dem
Beschuldigten "dies" zu beweisen, sollte er "es" weiterhin abstreiten, da ja eine
ganze Gruppe am Tatort gewesen sei. Er (C._____) habe gedacht, man könnte
nochmals versuchen, mit dem Beschuldigten zu sprechen, und deshalb sei er
nochmals zum Beschuldigten in die Zelle gegangen und habe mit ihm gespro-
chen. Daraufhin habe der Beschuldigte zugegeben, die Flasche geworfen zu ha-
ben (vgl. Urk. 7/1 S. 4 zu Frage 17). Gestützt auf diese Aussagen ist festzuhalten,
dass die geschilderten wiederholten und auch nicht aktenkundig gemachten und
unzulässigen Gespräche schon angesichts des dem Beschuldigten zustehenden
Aussageverweigerungsrechts gelinde gesagt Erstaunen auslösen. Sie sprechen
für die Darstellung des Beschuldigten, unter Druck gesetzt worden zu sein, und
lassen jedenfalls seine diesbezüglichen Vorbringen nicht als nachträgliche Er-
findung bzw. Schutzbehauptung erscheinen.

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III. Sachverhalt
1. Anklagevorwurf
1.1. In der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom
7. September 2018 wird dem Beschuldigten zusammengefasst zur Last gelegt,
am 28. April 2018, ca. 01.45 Uhr, vor Polizeibeamten der Stadtpolizei Zürich weg-
gerannt zu sein, obschon ein Polizeibeamter den Beschuldigten und einen unbe-
kannten Begleiter zwei Mal mit den Rufen "Stopp, Polizei" zum Stehenbleiben
aufgefordert habe. Der Beschuldigte habe gesehen, dass uniformierte Polizei-
beamten auf ihn zugerannt seien. Der Verfolgung des Beschuldigten vorausge-
gangen war ein Flaschenwurf gegen das Dienstfahrzeug der Polizeibeamten, mit
welchem der Beschuldigte in Verbindung gebracht wurde. Durch dieses Verhalten
habe der Beschuldigte die Verfolgung einer tatverdächtigen Person erschwert und
soll sich der Hinderung einer Amtshandlung i.S.v. Art. 286 StGB schuldig gemacht
haben (Urk. 17).
2. Unbestrittener Sachverhalt
2.1. Die Vorinstanz hat korrekt festgehalten, dass der Beschuldigte nicht in Ab-
rede stellt, dass er sich am 28. April 2018, um ca. 01:45 Uhr, mit einer Gruppe
Personen auf der Grossmünster-Terrasse befunden habe. Er räumt auch ein, eine
volle PET-Flasche von der Grossmünster-Terrasse ohne nach unten zu sehen auf
die darunterliegende Strasse (Limmatquai) geworfen zu haben, was indessen
nicht Gegenstand der Anklage ist. Er führte aus, daraufhin einen Knall gehört zu
haben und dann mit seinen Kollegen weggerannt zu sein. Der Beschuldigte be-
streitet auch nicht, dass er von hinten den Ruf "Stopp, Polizei" gehört habe und
anschliessend durch Beamte der Stadtpolizei Zürich angehalten und verhaftet
worden sei (Urk. 42 S. 4 unter Hinweis auf Urk. 5/1 S. 2 ff., vgl. auch Urk. 56
S. 6 f.).
2.2. Aufgrund des Untersuchungsergebnisses steht unbestrittenermassen -
dies auch mit der Vorinstanz - weiter fest, dass mehrere Beamte der Stadtpolizei
Zürich am 28. April 2018 die Verfolgung von zwei wegrennenden Personen – wo-
von einer der Beschuldigte war – aufgenommen haben. Die Verfolgung beruhte

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auf dem Verdacht, die wegrennenden Personen stünden mit dem Flaschenwurf
gegen das Dienstfahrzeug der Stadtpolizei in Verbindung. Weiter ist aktenkundig,
dass der Beschuldigte nach einiger Zeit anhielt und sich widerstandslos festneh-
men liess (so auch Vorinstanz, vgl. Urk. 42 S. 5 unter Hinweis auf Urk. 1, Urk. 5/1
S. 12 f., Urk. 6/1; Prot. I S. 5 ff.). Dies wird vom Beschuldigten auch im Beru-
fungsverfahren nicht in Abrede gestellt (vgl. Urk. 56 S. 6 f.)
3. Bestrittener Sachverhalt
3.1. Wie die Vorinstanz zutreffend zusammenfasste, bestreitet der Beschuldigte
hingegen, während des Wegrennens bemerkt zu haben, dass er von Polizei-
beamten verfolgt worden sei. Erst als er den Ruf "Stopp, Polizei" wahrgenommen
habe, sei ihm klar gewesen, dass er von Polizeibeamten verfolgt werde. Er sei
vielmehr davon ausgegangen, durch den Besitzer bzw. die Besitzerin des mit der
Flasche getroffenen Fahrzeuges verfolgt zu werden. Während der Flucht habe er
zudem nur einmal hinter sich den Wortlaut „Stopp, Polizei“ gehört und sei un-
mittelbar darauf stehen geblieben (vgl. Urk. 42 S. 4 unter Hinweis auf Urk. 5/1
Frage 14). In rechtlicher Hinsicht lässt der Beschuldigte sodann bestreiten, den
Tatbestand der Hinderung einer Amtshandlung im Sinne von Art. 286 StGB erfüllt
zu haben.
3.2. Zum hier relevanten Geschehen, das sich zwischen dem Flaschenwurf und
der Verhaftung des Beschuldigten zugetragen haben soll, divergieren die Ausfüh-
rungen der Beteiligten, weswegen darauf im Rahmen der Sachverhaltserstellung
einzugehen ist.
4. Vorhandene Beweismittel
4.1. Korrekt hielt die Vorinstanz fest, dass sich die Staatsanwaltschaft hinsicht-
lich der eingeklagten Hinderung einer Amtshandlung hauptsächlich auf die Aus-
sagen der an der Verfolgung beteiligten Polizeibeamten D._____ und E._____
stützt (vgl. Urk. 42 S. 4 f. unter Hinweis auf Urk. 6/2 und 7/3). Als weitere Be-
weismittel liegen sodann der Polizeirapport vom 28. April 2018 sowie der glei-
chentags durch D._____ verfasste Wahrnehmungsbericht bei den Akten (Urk. 1

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und Urk. 6/1). Den darin enthaltenen Aussagen stehen die Einwände des Be-
schuldigten im Laufe der Untersuchung, vor Vorinstanz sowie im Berufungsver-
fahren entgegen (Urk. 5/1, Urk. 5/2; Prot. I S. 5 ff. und Urk. 56 S. 6 f.).
4.2. Die Vorinstanz hielt in ihrem Entscheid den Inhalt des Wahrnehmungs-
berichtes des Polizeibeamten D._____ (vgl. Urk. 6/1) fest und fasste die Aus-
sagen der Polizeibeamten D._____ als Privatkläger (vgl. Urk. 6/2), des Polizeibe-
amten E._____ als Zeugen (vgl. Urk. 7/3) sowie des Beschuldigten (vgl. Urk. 5/1,
5/2 und Prot. I S. 10 ff.) korrekt zusammen (vgl. Urk. 42 S. 5 ff.), worauf hier zur
Vermeidung von unnötigen Wiederholungen verwiesen werden kann.
4.3. An der Berufungsverhandlung wiederholte der Beschuldigte im Wesent-
lichen seine bereits in der Untersuchung und vor Vorinstanz gemachte Dar-
stellung des Geschehens (vgl. Urk. 56 S. 6 f.).
5. Beweiswürdigung
5.1. Die Vorinstanz hielt in ihrem Entscheid die Grundsätze der Beweis-
würdigung, insbesondere diejenigen in Zusammenhang mit der Würdigung der
Aussagen, ausführlich und zutreffend fest, was hier nicht zu wiederholen ist
(vgl. Urk. 42 S. 8 ff.).
5.2. Zur Glaubwürdigkeit der Polizeibeamten D._____ und E._____ sowie des
Beschuldigten machte die Vorinstanz grundsätzlich zutreffende Erwägungen
(vgl. Urk. 42 S. 10). Allerdings führt der Umstand, dass die Beschuldigte Person
sich nicht selbst belasten muss, nicht zur wahrheitsgemässen Aussage ver-
pflichtet ist und sie auch keine Mitwirkungspflichten im Verfahren treffen, nicht oh-
ne Weiteres dazu, dass ihre Aussagen mit einer gewissen Vorsicht zu würdigen
sind. Ein Unschuldiger hat genau das gleiche Interesse daran, sich in ein günsti-
ges Licht zu stellen. Dem Beschuldigten deshalb eine verminderte Glaubwürdig-
keit zuzumessen, verstiesse gegen die Unschuldsvermutung. Der Glaubwürdig-
keit der Beteiligten ist im Rahmen der Beweiswürdigung aber ohnehin eine nur
untergeordnete Rolle zuzumessen, denn in erster Linie ist nicht auf die pro-

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zessuale Stellung der Beteiligten abzustellen, sondern auf den materiellen Gehalt
ihrer Aussagen (so auch Vorinstanz in Urk. 42 S. 9).
5.3. Zu den Aussagen des Polizeibeamten D._____ hielt die Vorinstanz fest,
dieser habe sich in der Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft unter Verweis auf
den Wahrnehmungsbericht vom 28. April 2018 gut daran erinnern können, was er
in der Nacht auf den 28. April 2018 im Rahmen seiner Patrouille festgestellt und
erlebt hätte. So habe er zunächst in plausibler und glaubhafter Weise geschildert,
wie der ganze Vorfall begonnen habe: Er sei mit seinen Kollegen hinten rechts im
Dienstfahrzeug gesessen, als es unterhalb der Grossmünster-Terrasse zu einem
lauten Knall gekommen sei. Da von einem Wurfgeschoss ausgegangen worden
sei, habe man den Blick in Richtung Grossmünster-Terrasse gerichtet und dort
eine Personengruppe wahrgenommen, welche sich dann entfernt habe
(vgl. Urk. 42 S. 10 f.). D._____ beschrieb in der Folge, er habe den Beschuldigten
und eine weitere Person erst in einer Distanz von 20 m am Zwingliplatz wahrge-
nommen, als er (D._____) links am Grossmünster vorbeigegangen sei (vgl. Urk.
6/2 S. 4 und Urk. 6/1 S. 2). Dabei hätten die wegrennenden Personen ihn
(D._____) auch gesehen (vgl. Urk. 6/2 S. 4). Im Wahrnehmungsbericht hielt
D._____ demgegenüber fest, die Personen hätten "auf Erblicken" der Polizei un-
mittelbar nach dem Flaschenwurf (mithin als die Polizeibeamten noch am
Limmatquai unterhalb der Grossmünster-Terrasse standen) die Flucht ergriffen,
worauf er mit den Polizeibeamten E._____ und F._____ sofort die Verfolgung
Richtung Grossmünster-Terrasse aufgenommen hätten (vgl. Urk. 6/1 S. 2). Unter-
schiedlich schilderte D._____ auch, wann er zum ersten Mal "Stopp, Polizei,
stehen bleiben" rief. Während er im Wahrnehmungsbericht festhielt, er habe dies
gerufen als er (d.h. D._____) in die Münstergasse eingebogen sei (vgl. Urk. 6/1
S. 2), schilderte er bei der Staatsanwaltschaft, dies getan zu haben, als die zwei
Personen Richtung Niederdorf durch die Münstergasse rannten (Urk. 6/2 S. 4).
Die Aussagen von D._____ mit Bezug auf die Angaben, wann die wegrennenden
Personen die sie verfolgenden Polizeibeamten sahen und wann er diese zum ers-
ten Mal aufforderte stehen zu bleiben, stimmen damit nicht mit seinem Wahrneh-
mungsbericht überein. Wenn also die Vorinstanz festhielt, D._____ habe sehr de-
tailliert beschrieben, wie die Verfolgung abgelaufen sei und in welchen Situatio-

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nen resp. in welchen Momenten er die Wegrennenden mittels "Stopp, Polizei"
zum Anhalten aufgefordert hätte, so trifft dies nicht zu. Zutreffend ist, dass
D._____ ausführte, die beiden Personen kurz bevor (vgl. Urk. 6/1 S. 2)
bzw. nachdem (vgl. Urk. 6/2 S. 4) sie vor der Conditorei … rechts in die Napfgas-
se eingebogen seien, bei einer Entfernung von ca. 10 m erfolglos zum Anhalten
aufgefordert zu haben. Schliesslich schilderte D._____, den Beschuldigten, als
jener die Spiegelgasse Richtung Münstergasse hinunter gerannt sei, nochmals
aufgefordert zu haben, stehen zu bleiben, was dieser auch getan habe (vgl. Urk.
6/2 S. 4, vgl. auch Urk. 6/1 S. 2). Abgesehen von den bereits angesprochenen
Unstimmigkeiten, bestehen mit der Vorinstanz keine Gründe, an der Glaubhaf-
tigkeit der Aussagen von D._____ zu zweifeln. Korrekt ist sodann, dass für die
Glaubhaftigkeit seiner Aussagen spricht, dass er zurückhaltend aussagte und den
Beschuldigten nicht übermässig belastete, so insbesondere, indem er konzedier-
te, nicht gesehen zu haben, wie und wer die Flasche warf (vgl. Urk. 6/2 S. 5, vgl.
auch Vorinstanz in Urk. 42 S. 10 f.).
5.4. Den Aussagen des Polizeibeamten E._____ ist zu entnehmen, dass er bei
der Verfolgung der wegrennenden Personen nicht unmittelbar involviert war, son-
dern dass diese durch seine Kollegen F._____ und D._____ aufgenommen wur-
de, während er noch "unten" (d.h. am Limmatquai) blieb und erst nach Entde-
ckung der Schwepps Pet-Flasche seinen Kollegen hinterherrannte (vgl. Urk. 7/3
S. 4). E._____ schilderte, D._____ habe mehrmals bzw. sicher zweimal "Stopp
Polizei" gerufen (vgl. Urk. 7/3 S. 4 und 6), wobei aufgrund seiner Aussagen unklar
bleibt, wann und insbesondere in welcher Entfernung zu den Wegrennenden dies
erfolgte. Zur Frage, ob der Beschuldigte seiner Meinung nach die Aufforderung
gehört habe, erklärte E._____, sie (gemeint die Wegrennenden) müssten es ge-
hört haben, es sei ruhig gewesen und es habe keine anderen Personen dort ge-
habt, wobei er umgehend korrigierte, es habe schon Personen gehabt dort, es sei
aber nicht laut gewesen (vgl. Urk. 7/3 S. 6). Anders als D._____, der erklärte, der
Beschuldigte sei an der Spiegelgasse der Aufforderung anzuhalten gefolgt
(vgl. Urk. 6/2 S. 4, vgl. auch Urk. 6/1 S. 2: "Die Person konnte durch mich angehalten
werden. Gfr. E._____ und Pol F._____ stiessen sogleich hinzu."), schilderte E._____, der
Beschuldigte sei ihm schliesslich entgegen gelaufen und habe sofort gesagt, er

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gebe auf, er mache nichts mehr, worauf ihm Handschellen angezogen worden
seien (vgl. Urk. 7/3 S. 4). Damit steht fest, dass die Aussagen von E._____ in
nicht unwesentlichen Punkten ungenau und sich jedenfalls mit denjenigen von
D._____ nicht decken.
5.5. Zu den Aussagen des Beschuldigten erwog die Vorinstanz, er habe in der
polizeilichen Einvernahme ausgeführt, dass er - der Beschuldigte - mit der vollen
PET-Flasche ein Polizeiauto getroffen habe. Diese Aussage habe der Beschuldig-
te anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme sowie der Hauptverhand-
lung dahingehend geändert, dass der besagte Kollege nicht von einem Polizei-
auto, sondern "lediglich" von einem Auto gesprochen habe (vgl. Urk. 42 S. 12).
Dabei übersah die Vorinstanz, dass der Beschuldigte in seiner ersten polizeilichen
Einvernahme die diesbezügliche Aussage bereits korrigiert hatte. Bereits dort
führte der Beschuldigte nämlich aus, ein Kollege habe ihm gesagt, dass er (mit
der Flasche) ein Auto getroffen hätte. Er habe nicht gewusst, dass es ein Polizei-
auto gewesen sei, er habe anfänglich gedacht, dass der Lenker des getroffenen
Autos hinter ihnen herlaufen würde (vgl. Urk. 5/1 S. 2 zu Frage 14 in Korrektur zu
Antwort zu Frage 8). Damit kann entgegen der Vorinstanz nicht gesagt werden,
der damals noch nicht verteidigte Beschuldigte habe sich in einen Widerspruch
verstrickt. Aber auch im Übrigen sagte der Beschuldigte konstant aus. Seine Aus-
sagen lassen keine Widersprüche erkennen. Im Gegensatz zur Ansicht der Vor-
instanz lassen sich seine Aussagen und Darstellungen auch mit dem übrigen Un-
tersuchungsergebnis in Einklang bringen. Wenn die Vorinstanz erwog, insbe-
sondere seine Aussage, lediglich einmal den Ruf "Stopp, Polizei" gehört und erst
in diesem Moment realisiert zu haben, von Polizeibeamten verfolgt zu werden,
stünden in diametralem Widerspruch zu den Aussagen des Zeugen E._____ und
der Auskunftsperson D._____, so ist dem zu widersprechen. Es wurde oben aus-
geführt, dass die Aussagen von D._____ in entscheidenden Punkten (ob der Be-
schuldigte die Polizeibeamten sah und wann und wo er u.a. den Beschuldigten
zum Anhalten aufforderte) nicht mit seinen Ausführungen im Wahrnehmungs-
bericht übereinstimmen. Nachdem beide Polizeibeamten bestätigten, den Be-
schuldigten nicht bei der Personengruppe auf der Grossmünster-Terrasse wahr-
genommen zu haben bzw. den Flaschenwerfer nicht gesehen zu haben, kann

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dem Beschuldigten auch nicht nachgewiesen werden, dass er das mit der PET-
Flasche getroffene Fahrzeug überhaupt gesehen hat bzw. dass er wusste, damit
ein Fahrzeug der Polizei getroffen zu haben (vgl. dazu auch die Einstellungs-
verfügung Urk. 19 S. 2). Damit kann aber auch sein Wegrennen nicht a priori mit
einer Flucht vor den ihn verfolgenden Polizeibeamten in Zusammenhang gebracht
werden. Dies lässt seine bereits in der ersten Einvernahme zu seiner Flucht ab-
gegebene Erklärung, er habe gedacht, dass der Lenker des getroffenen Autos
hinter ihnen herlief, nicht als abwegig erscheinen. Im Zusammenhang mit den un-
genauen (D._____ spricht von Personen und nicht vom Beschuldigten) und den
voneinander divergierenden Schilderungen D._____s kann im Übrigen nicht als
erstellt gelten, dass der Beschuldigte die ihn verfolgenden Polizeibeamten sah
(vgl. oben zu den Aussagen D._____s). Damit ist lediglich von Relevanz, ob der
Beschuldigte die (gemäss Anklage anzunehmende) zweimalige Aufforderung von
D._____ anzuhalten hörte und diese missachtete. Die Vorinstanz erwog dazu, die
Darstellung des Beschuldigten, die Rufe der Polizei, d.h. von D._____, nicht ge-
hört zu haben, stehe im Widerspruch zu den Aussagen des Zeugen E._____,
welcher etwa die gleiche Distanz wie der Beschuldigte zur Auskunftsperson
D._____ aufgewiesen und dessen Rufe klar gehört habe (vgl. Urk. 42 S. 12). Zu
berücksichtigen ist indessen, dass der Beschuldigte vor dem Polizeibeamten
D._____ rannte und sich nicht etwa auf der gleichen Höhe wie der Zeuge
E._____, der hinter D._____ war, befand, weshalb der Vergleich zum von
E._____ Gehörten nicht massgebend sein kann. Unter diesem Umstand entpuppt
sich die Erklärung von E._____, dass der Beschuldigte die Aufforderung gehört
haben müsse, als reine Mutmassung. Dies ganz abgesehen davon, dass E._____
die dazu angegebene Begründung, es sei ruhig gewesen, es habe keine anderen
Personen dort gehabt, selber korrigieren musste (vgl. Urk. 7/3 S. 6). Ebenso we-
nig kann dem Beschuldigten durch die Erhöhung der Geschwindigkeit beim Weg-
rennen nachgewiesen werden, die (erste) Aufforderung des Polizeibeamten
D._____ missachtet zu haben, denn der Beschuldigte vermutete eine Verfolgung
durch den Lenker des getroffenen Autos, war mithin zugegebenermassen auf der
Flucht. Im Übrigen steht aufgrund der Aussagen von D._____ fest, dass

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der Beschuldigte der erneuten Aufforderung anzuhalten Folge leistete und durch
D._____ - und nicht etwa durch E._____ (vgl. oben) - angehalten werden konnte.
5.6. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass nicht erstellt werden
kann, der Beschuldigte habe die Aufforderung des Polizeibeamten D._____ an-
zuhalten missachtet. Dies führt zum Freispruch.
IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens
1.1. Die Verfahrenskosten können einer freigesprochenen Person ganz oder
teilweise auferlegt werden, wenn sie rechtswidrig und schuldhaft die Einleitung
des Verfahrens bewirkt oder dessen Durchführung erschwert hat (vgl. Art. 426
Abs. 2 StGB).
1.2. Der Beschuldigte hat durch sein fehlerhaftes Verhalten (Flaschenwurf, Be-
schädigung des Fahrzeugs, Wegrennen) die Einleitung des vorliegenden Verfah-
rens bewirkt. Bis zu einem gewissen Grad hat er die Kosten der Untersuchung
daher mitzutragen. Es rechtfertigt sich vorliegend, dem Beschuldigten die Kosten
der Untersuchung im Umfang von Fr. 700.– aufzuerlegen. Im Übrigen sind die
Kosten der Untersuchung (im Umfang von Fr. 460.–) sowie die Kosten des erst-
instanzlichen Verfahrens, inkl. diejenigen der amtlichen Verteidigung in der Höhe
von Fr. 3'999.20, auf die Gerichtskasse zu nehmen.
2. Kosten im Berufungsverfahren
2.1. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausgangsgemäss ausser Ansatz.
2.2. Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind dem Ausgang des Verfahrens
entsprechend auf die Gerichtskasse zu nehmen.
2.3. Der amtliche Verteidiger bezifferte seine Aufwendungen mit Eingabe vom
15. April 2019 auf Fr. 4'757.05 (Urk. 54) . Der geltend gemachte Aufwand für das

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Berufungsverfahren ist ausgewiesen. Damit ist der amtliche Verteidiger mit
Fr. 4'757.05 (inkl. MwSt) zu entschädigen.
3. Entschädigung und Genugtuung an den Beschuldigten
3.1. Der freigesprochene Beschuldigte hat Anspruch auf Genugtuung für be-
sonders schwere Verletzungen seiner persönlichen Verhältnisse, insbesondere
bei Freiheitsentzug (Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO). Art. 430 Abs. 1 lit. c StPO lässt
eine Verweigerung der Genugtuung zu, wenn die Aufwendungen des Beschuldig-
ten geringfügig sind. Die Festlegung der Genugtuungssumme beruht auf richter-
lichem Ermessen. Bei der Ausübung des Ermessens kommt den Besonderheiten
des Einzelfalles entscheidendes Gewicht zu. Das Bundesgericht geht von einem
Grundbetrag von Fr. 200.-- pro Tag zu Unrecht erlittener Haft aus, wobei eine An-
passung an die konkreten Verhältnisse zu erfolgen hat (BGE 139 IV 243 E 3).
3.2. Die amtliche Verteidigung beantragte sowohl vor Vorinstanz als auch vor
Berufungsinstanz für den Beschuldigten eine angemessene Entschädigung für die
zu Unrecht verfügte Untersuchungshaft und eine Genugtuung gemäss Art. 429
Abs. 1 lit. c StPO (vgl. Urk. 30, Urk. 43 S. 2, Urk. 57 S. 2).
3.3. Der Beschuldigte verbrachte den 28. April 2018 von 01:50 bis 10:00 Uhr in
Haft (vgl. Urk. 10/1 - 10/4). Für diesen Tag Haft ist ihm eine Entschädigung von
Fr. 200.-- aus der Gerichtskasse zuzusprechen.

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Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung
- Einzelgericht, vom 8. November 2018 wie folgt in Rechtskraft erwachsen
ist:
1.-4. …
5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'500.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'160.– Gebühr Strafuntersuchung
Fr. 3'999.20 amtliche Verteidigung
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten."
6.-7. …
8. (Mitteilungen)
9. (Rechtsmittel)
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte wird vom Vorwurf der Hinderung einer Amtshandlung im
Sinne von Art. 286 StGB freigesprochen.
2. Die Kosten der Untersuchung werden dem Beschuldigten im Umfang von
Fr. 700.– auferlegt und im Umfang von Fr. 460.– auf die Gerichtskasse ge-
nommen. Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens inkl. diejenigen der
amtlichen Verteidigung in der Höhe von Fr. 3'999.20 werden auf die Ge-
richtskasse genommen.

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3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren Kos-
ten betragen:
Fr. 4'757.05 amtliche Verteidigung
4. Die Kosten der amtlichen Verteidigung für das Berufungsverfahren werden
auf die Gerichtskasse genommen.
5. Dem Beschuldigten werden Fr. 200.-- als Genugtuung aus der Gerichts-
kasse zugesprochen.
6. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (überbracht)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss
Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 45
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und
Vernichtung des ED-Materials"
− die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben (§ 54a
Abs. 1 PolG)
7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 29. April 2019
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. S. Kümin Grell