zh_obergericht · PS220087 · 2022-05-18 · de
Pfändungsvollzug in der Betreibung Nr. ...


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS220087-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrich-
ter Dr. M. Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Ge-
richtsschreiberin MLaw C. Funck
Beschluss vom 18. Mai 2022
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin,
gegen
B._____,
Beschwerdegegner,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
betreffend Pfändungsvollzug in der Betreibung Nr. 1
(Beschwerde über das Betreibungsamt Rümlang-Oberglatt)
Beschwerde gegen ein Urteil der I. Abteilung des Bezirksgerichtes Dielsdorf
vom 2. Mai 2022 (CB220002)

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Erwägungen:
1.1. In der vom Beschwerdegegner gegen die Beschwerdeführerin eingeleiteten
Betreibung Nr. 1 (Zahlungsbefehl vom 26. März 2020) des Betreibungsamtes
Rümlang-Oberglatt stellte der Beschwerdegegner am 18. Oktober 2021 das Fort-
setzungsbegehren. Daraufhin kam es am 22. November 2021 im Amtsgebäude
des Betreibungsamtes Rümlang-Oberglatt zum Pfändungsvollzug. Da das Betrei-
bungsamt Kenntnis davon erlangte, dass die Beschwerdeführerin im Besitz dreier
Versatzscheine der Zürcher Kantonalbank war, erteilte es dem Betreibungsamt
Zürich 3 für die Versatzpfandobjekte – im Wesentlichen Gold in Form von
Schmuck und Münzen – einen Pfändungsauftrag. Die Pfändung wurde am
14. Dezember 2021 vollzogen. Am 10. Januar 2022 erstellte das Betreibungsamt
Rümlang-Oberglatt die Pfändungsurkunde (act. 3/2).
1.2. Mit Eingabe vom 21. Januar 2021 erhob die Beschwerdeführerin bei der
I. Abteilung des Bezirksgerichtes Dielsdorf (nachfolgend: Vorinstanz) Beschwer-
de, wobei sie die Aufhebung der Pfändungsurkunde beantragte und verlangte, die
gepfändeten Gegenstände seien als unpfändbar zu erklären, eventualiter sei die
Angelegenheit zur Aussonderung nicht pfändbarer Gegenstände an das zustän-
dige Betreibungsamt zurückzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen
zu Lasten des Betreibungsamtes Rümlang-Oberglatt (act. 1; vgl. auch act. 6). Die
Vorinstanz wies die Beschwerde nach Durchführung des Verfahrens mit Urteil
vom 2. Mai 2022 ab (act. 16 = act. 19; nachfolgend zitiert als act. 19).
1.3. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 16. Mai 2022 (Da-
tum Poststempel) fristgerecht (vgl. act. 17/2 und Art. 18 Abs. 1 SchKG) Be-
schwerde bei der Kammer mit dem Antrag, der angefochtene Entscheid sei unter
Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Betreibungsamtes Rümlang-
Oberglatt vollumfänglich aufzuheben (act. 20).
1.4. Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 1-17/1-2). Von der Einho-
lung einer Vernehmlassung kann abgesehen werden (vgl. § 18 EG SchKG i.V.m.
§ 84 GOG i.V.m. Art. 324 ZPO). Das Verfahren erweist sich als spruchreif.

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2.1. Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Kon-
kurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. So-
weit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das
Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG; BSK SchKG I-Cometta/Möckli, 2. Aufl. 2010,
Art. 20a N 38). Im Kanton Zürich richtet sich das Beschwerdeverfahren gemäss
§ 18 EG SchKG nach § 83 f. GOG. Demnach sind die Bestimmungen der ZPO
sinngemäss anwendbar (§ 83 Abs. 3 GOG). Für den Weiterzug an das Oberge-
richt gelten insbesondere die Bestimmungen über die Beschwerde gemäss
Art. 319 ff. ZPO (§ 84 GOG).
2.2. Mit der Beschwerde können folglich die unrichtige Rechtsanwendung und
die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht wer-
den (Art. 320 ZPO). Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz schriftlich und
begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Im Rahmen der Begründung ist
darzulegen, an welchen Mängeln der vorinstanzliche Entscheid leidet. Der Be-
schwerdeführer hat sich mit anderen Worten mit dem angefochtenen Entscheid
auseinanderzusetzen und im Einzelnen aufzuzeigen, aus welchen Gründen er
falsch ist (OGer ZH PS110192 vom 21. Februar 2012 E. 5.1). Bei Parteien ohne
anwaltliche Vertretung wird an die Begründungslast ein weniger strenger Mass-
stab angelegt. Enthält die Beschwerde keine rechtsgenügende Begründung, ist
darauf nicht einzutreten (vgl. statt vieler: Hungerbühler/Bucher, DIKE-Komm-ZPO,
2. Aufl. 2016, Art. 321 N 17 i.V.m. Art. 311 N 46).
2.3. Die vorliegende Beschwerde enthält keine Begründung. Die Beschwerdefüh-
rerin schreibt lediglich, sie sei mit dem angefochtenen Entscheid nicht einverstan-
den. Weshalb bzw. was am angefochtenen Entscheid falsch sein soll, führt sie mit
keinem Wort aus (act. 20). Dies genügt selbst den für Laien herabgesetzten An-
forderungen nicht. Damit ist auf die Beschwerde ohne Weiteres nicht einzutreten.
3. Das Beschwerdeverfahren ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und
Art. 61 Abs. 2 GebV SchKG). Parteientschädigungen dürfen in diesem Verfahren
nicht zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-
lage einer Kopie von act. 20, unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten
an die Vorinstanz sowie an das Betreibungsamt Rümlang-Oberglatt, je ge-
gen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
i.V. Die Gerichtsschreiberin:
MLaw M. Schnarwiler
versandt am:
19. Mai 2022