zh_obergericht · UE180251 · 2018-10-18 · de
Einstellung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE180251-O/U/BEE
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, die Ersatzoberrichter lic. iur.
A. Schärer und lic. iur. Th. Vesely sowie Gerichtsschreiberin lic. iur.
Ch. Negri
Verfügung und Beschluss vom 18. Oktober 2018
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
1. B._____,
2. C._____ GmbH,
3. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Beschwerdegegner
betreffend Einstellung
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Zü-
rich-Sihl vom 31. August 2018, F-1/2018/10009558

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Erwägungen:
I.
1. Mit Eingabe vom 8. März 2018 erstattete A._____ (nachfolgend: Beschwer-
deführer) Strafanzeige gegen die C._____ GmbH sowie deren Geschäftsführer
B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner 1 und 2) wegen falscher Anschuldi-
gung, Irreführung der Rechtspflege, übler Nachrede und Verleumdung (Urk. 9/1).
Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) sistierte das
Verfahren mit Verfügung vom 20. März 2018 (Urk. 9/10). Die hiergegen erhobene
Beschwerde des Beschwerdeführers wurde von der hiesigen Kammer abgewie-
sen (Urk. 9/14), das Bundesgericht ist auf die entsprechende Beschwerde nicht
eingetreten (Urk. 9/16). Mit Verfügung vom 31. August 2018 stellte die Staatsan-
waltschaft das Verfahren sodann ein (Urk. 5).
2. Hiergegen erhob der Beschwerdeführer innert Frist Beschwerde und stellte
sinngemäss folgende Anträge (Urk. 2 S. 19 f.):
1. Die angefochtene Einstellungsverfügung sei aufzuheben und die
Sache zurückzuweisen.
2. Es seien sämtliche von ihm eingereichten Beweismittel auszuwer-
ten und sämtliche geforderten Beweismittelerhebungen durchzu-
führen.
3. Die Untersuchung sei aufgrund der geltend gemachten Aus-
standsgründe erneut durchzuführen und zwar von der entspre-
chend neu verantwortlichen Instanz.
4. Er sei für seine Aufwände im vorliegenden Beschwerdeverfahren
mit Fr. 8'400.– zu entschädigen.
Ferner beantragte der Beschwerdeführer sinngemäss die Gewährung der unent-
geltlichen Rechtspflege (Urk. 2 S. 1).
3. Der Beschwerdeführer stellte zudem das Gesuch, das Obergericht des Kan-
tons Zürich habe in den Ausstand zu treten; er beantragte eine ausserkantonale
Beurteilung der Beschwerde sowie Führung der Untersuchung (Urk. 2 S. 4). Der
Beschwerdeführer begründet sein Ausstandsgesuch damit, dass das Obergericht
des Kantons Zürich die Staatsanwaltschaft hinsichtlich deren systematischen Be-

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nachteiligungen unterstütze und Feindschaften zwischen dem Beschwerdeführer
und mehreren Amtsträgern des Obergerichts vorliegen würden (Urk. 2 S. 4). Hier-
zu ist festzuhalten, dass es sich bei den Ausführungen des Beschwerdeführers
lediglich um pauschale Vorbringen handelt, welche sich nicht gegen konkrete Mit-
glieder des Obergerichts wenden. Ein Ausstandsbegehren kann sich jedoch nicht
gegen eine Behörde als solche richten (vgl. BGE 139 I 121 E. 4.3). Auf das Aus-
standsgesuch ist somit nicht einzutreten.
4. Mit Schreiben vom 16. September 2018 und 1. Oktober 2018 reichte der
Beschwerdeführer Ergänzungen zur Beschwerde ein (Urk. 6 und 10).
5. Da sich die Beschwerde sofort als unbegründet erweist, kann in Anwendung
von Art. 390 Abs. 2 StPO auf das Einholen einer Stellungnahme der Staatsan-
waltschaft sowie der Beschwerdegegner 1 und 2 verzichtet werden.
6. Soweit erforderlich, d.h. für die Entscheidfindung notwendig, ist nachfolgend
auf die Begründung der Staatsanwaltschaft und die Vorbringen des Beschwerde-
führers näher einzugehen.
II.
1. Vorweg ist festzuhalten, dass Gegenstand des vorliegenden Beschwerde-
verfahrens ausschliesslich der in der angefochtenen Verfügung zusammenge-
fasste bzw. eingestellte Sachverhalt ist, weshalb nur insofern auf die Ausführun-
gen des Beschwerdeführers einzugehen ist. Zu den – soweit verständlichen –
Vorbringen des Beschwerdeführers betreffend Verletzung des rechtlichen Gehörs
(Urk. 2 S. 1 ff.) ist festzuhalten, dass sich die Staatsanwaltschaft nicht mit jedem
seiner Argument befassen musste, sondern sich auf das Wesentliche beschrän-
ken konnte (vgl. BGE 134 I 83 E. 4.1 m.w.H.). Der Vorwurf der Verletzung des
rechtlichen Gehörs (Art. 29 Abs. 2 BV) erweist sich vorliegend als unbegründet.
2. Gemäss Art. 308 Abs. 1 StPO klärt die Staatsanwaltschaft in der Untersu-
chung den Sachverhalt tatsächlich und rechtlich so weit ab, dass das Vorverfah-
ren abgeschlossen werden kann. Erachtet die Staatsanwaltschaft die Untersu-

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chung als vollständig, erlässt sie einen Strafbefehl oder kündigt den Parteien den
bevorstehenden Abschluss an und teilt ihnen mit, ob sie Anklage erheben oder
das Verfahren einstellen will. Gleichzeitig setzt sie den Parteien eine Frist, Be-
weisanträge zu stellen (Art. 318 Abs. 1 StPO). Eine vollständige oder teilweise
Einstellung erfolgt nach Art. 319 Abs. 1 StPO, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist,
der eine Anklage rechtfertigt (lit. a), kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b), Rechtfer-
tigungsgründe einen Straftatbestand unanwendbar machen (lit. c), Prozessvo-
raussetzungen definitiv nicht erfüllt werden können bzw. Prozesshindernisse auf-
getreten sind (lit. d) oder nach gesetzlicher Vorschrift auf eine Strafverfolgung
oder Bestrafung verzichtet werden kann (lit. e).
3. Die Staatsanwaltschaft resümiert den vorliegend relevanten bzw. angezeig-
ten Sachverhalt in der angefochtenen Verfügung wie folgt: Der Beschwerdegeg-
ner 1 habe als Geschäftsführer der Beschwerdegegnerin 2 bei der Kantonspolizei
Zürich wahrheitswidrig und nicht den Tatsachen entsprechend Strafanzeige ge-
gen den Beschwerdeführer erstattet und Strafantrag wegen Sachentziehung im
Sinne von Art. 141 StGB und Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB gestellt
(Urk. 5 S. 1 f.). Mit Schreiben vom 21. Februar 2018 sei nachträglich ein Strafan-
trag wegen Datenbeschädigung im Sinne von Art. 144bis StGB gestellt worden.
Es sei darum gegangen, dass der Beschwerdeführer vom 10. Februar 2018 bis
zum 11. Februar 2018 elektronische Daten der Beschwerdegegnerin 2 von einem
firmeneigenen auf einen firmenfremden Bitbucket Account verschoben und den
Beschwerdegegnern 1 und 2 den Zugriff zu diesen Daten verwehrt habe. Zusätz-
lich habe die Kantonspolizei Zürich wegen Diebstahls und Erpressung rapportiert,
da der Beschwerdeführer ein Notebook und ein iPhone ohne Berechtigung mitge-
nommen und widerrechtlich Forderungen gestellt habe. Weiter soll der Beschwer-
deführer den Beschwerdegegner 1 als Profiteur betitelt haben.
Die Staatsanwaltschaft führt im Weiteren aus, der Strafanzeige sei vorausgegan-
gen, dass der Beschwerdeführer aufgrund des oben beschriebenen Sachverhalts
am 20. Februar 2018 verhaftet und der Staatsanwaltschaft zugeführt worden sei.
Er habe die gegen ihn erhobenen Vorwürfe bestritten und angegeben, dass er die
Geräte nicht habe behalten wollen und die Beschwerdegegner 1 und 2 jederzeit

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Zugang zu den nötigen Daten gehabt hätten. In der Folge habe unter der Leitung
der Staatsanwaltschaft zwischen den Parteien ein Vergleich geschlossen werden
können, wobei die Beschwerdegegner 1 und 2 die gegen den Beschwerdeführer
gestellten Strafanträge zurückgezogen und ihr Desinteresse an einer weiteren
Strafverfolgung des Beschwerdeführers erklärt hätten. Die Staatsanwaltschaft ha-
be daraufhin am 5. März 2018 diesbezüglich eine Einstellungsverfügung erlassen,
welche – nach Weiterzug an die hiesige Kammer sowie an das Bundesgericht –
inzwischen rechtskräftig sei (Urk. 5 S. 2).
Den Strafbestimmungen der falschen Anschuldigung, Irreführung der Rechtspfle-
ge, üblen Nachrede und Verleumdung sei gemeinsam, dass der Täter vorsätzlich,
also wissentlich und willentlich handle. Vorliegend sei von den Parteien unbestrit-
ten, dass das Arbeitsverhältnis zwischen der Beschwerdegegnerin 2 und dem
Beschwerdeführer beendet worden und es in der Folge zwischen den Parteien zu
arbeitsrechtlichen Streitigkeiten gekommen sei. Hierbei sei von Seiten der Be-
schwerdegegnerin 2 der Verdacht entstanden, dass der Beschwerdeführer Ge-
schäftsdaten auf ein firmenfremdes Konto verschoben und elektronische Geräte
der Beschwerdegegnerin 2 unrechtmässig an sich genommen habe. Bei Durch-
sicht des zwischen den Parteien am 21. Februar 2018 geschlossenen Vergleichs
ergebe sich, dass sich der Beschwerdeführer verpflichtet habe, einen Computer
und ein iPhone der Beschwerdegegnerin 2 zurückzugeben. Alleine aufgrund die-
ses Umstandes erhelle sich, dass der Beschwerdeführer offenbar tatsächlich Ge-
genstände der Beschwerdegegnerin 2 an sich genommen gehabt habe, ohne
dass die Beschwerdegegner 1 und 2 davon Kenntnis gehabt oder deren Einwilli-
gung gegeben hätten. So habe der Beschwerdeführer dann auch in seinem
Schreiben vom 22. Februar 2018 angegeben, dass er zu keinem Zeitpunkt eine
Bereicherungsabsicht gehabt habe, doch dass es sich beim Transfer der Code
Repositories um eine Affekthandlung, resultierend aus Frust und Ohnmacht we-
gen des missbräuchlichen Arbeitsverhältnisses gehandelt habe und er sich da
trotz sinnvoller Überlegungen verrannt habe. Hierbei habe bei der Beschwerde-
gegnerin 2 bzw. beim Beschwerdegegner 1 der Anschein und Verdacht einer
strafbaren Handlung des Beschwerdeführers zumindest aufkommen müssen und
es sei diesen nach der Auflösung des Arbeitsverhältnisses auch nicht möglich

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gewesen, auf die vom Beschwerdeführer bearbeiteten Daten zuzugreifen. Des-
halb könne den Beschwerdegegnern 1 und 2 nicht anklagegenügend bewiesen
werden, dass sie vorsätzlich den Beschwerdeführer zu Unrecht einer strafbaren
Handlung beschuldigt hätten bzw. sich der falschen Anschuldigung, Irreführung
der Rechtspflege, üblen Nachrede oder Verleumdung schuldig gemacht haben
könnten. Zur Frage der falsch angezeigten Beschimpfung sei festzuhalten, dass
diese vom Beschwerdeführer bestritten worden sei. Nachdem dieser jedoch in
seinem Schreiben vom 2. August 2018 erwähnt habe, dass ihm aus seiner Sicht
sein ehemaliger Arbeitgeber einen zu niedrigen Lohn ausbezahlt und dadurch
profitiert habe und darin das Wort Profiteur nochmals erwähnt werde, könne nicht
ausgeschlossen werden, dass er gegenüber seinem Arbeitgeber diesen Ausdruck
tatsächlich benutzt habe (Urk. 5 S. 3 f.). Da hier jedoch Aussage gegen Aussage
stehe und den Aussagen des Beschwerdegegners 1 nur die Aussagen des an der
Verurteilung unmittelbar interessierten Beschwerdeführers gegenüberstünden,
könne nicht anklagegenügend nachgewiesen werden, dass sich der Beschwerde-
gegner 1 einer falschen Anschuldigung schuldig gemacht haben könnte (Urk. 5
S. 4).
4. Der falschen Anschuldigung macht sich strafbar, wer einen Nichtschuldigen
wider besseres Wissen bei der Behörde eines Verbrechens oder Vergehens oder
einer Übertretung beschuldigt, in der Absicht, eine Strafverfolgung gegen ihn her-
beizuführen (Art. 303 StGB). Aus dem Umstand, dass das gegen eine angezeigte
Person eröffnete Strafverfahren später eingestellt wird, lässt sich nicht ableiten,
die Strafanzeige selbst sei wider besseres Wissen gegen Nichtschuldige erhoben
worden. Wer zu Unrecht beschuldigt wird, kann nicht im Umkehrschluss unbese-
hen eine Strafklage wegen falscher Anschuldigung einreichen. Der subjektive
Tatbestand erfordert Vorsatz und in Bezug auf die Unwahrheit der Beschuldigung
Handeln wider besseres Wissen. Das Bewusstsein, die Behauptung könnte mög-
licherweise falsch sein, genügt mithin nicht. Der Täter muss vielmehr sicher da-
rum wissen, dass die Anschuldigung unwahr ist. Eventualvorsatz scheidet somit
aus (BGE 136 IV 170 E. 2.1-2.2 m.H.). Der Irreführung der Rechtspflege macht
sich strafbar, wer bei einer Behörde wider besseres Wissen anzeigt, es sei eine
strafbare Handlung begangen worden (Art. 304 StGB). Art. 303 StGB ist lex spe-

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cialis zu Art. 304 StGB. Die falsche Anschuldigung umfasst alle Elemente der Irre-
führung der Rechtspflege, enthält aber zusätzlich noch die Personifizierung der
Bezichtigung (BSK StGB-Delnon/Rüdy, 3. Aufl., Basel 2013, Art. 303 N 40).
Wegen übler Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB wird, auf Antrag, be-
straft, wer jemanden bei einem andern eines unehrenhaften Verhaltens oder an-
derer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder
verdächtigt oder wer eine solche Beschuldigung oder Verdächtigung weiterver-
breitet. Handelt er wider besseres Wissen, wird er, ebenfalls auf Antrag, wegen
Verleumdung im Sinne von Art. 174 Ziff. 1 StGB bestraft. Der Beschimpfung im
Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB macht sich, auf Antrag, strafbar, wer jemanden in
anderer Weise durch Wort, Schrift, Bild, Gebärde oder Tätlichkeiten in seiner Ehre
angreift.
5.1. Gemäss Vergleich vom 21. Februar 2018 verpflichtete sich der Beschwerde-
führer, am 22. Februar 2018 einen Computer Apple Mac Mini, ein iPhone 6, einen
Büroschlüssel sowie einen Zutrittsbadge zu Handen der Beschwerdegegnerin 2
zu übergeben. Gleichzeitig erklärte die Beschwerdegegnerin 2, vertreten durch
den Beschwerdegegner 1, sie ziehe – nach Erhalt der obgenannten Gegenstände
– den am 19. Februar 2018 bzw. 20. Februar 2018 gegen den Beschwerdeführer
gestellten Strafantrag betreffend Datenbeschädigung im Sinne von Art. 144bis
StGB, Sachentziehung im Sinne Art. 141 StGB und Beschimpfung im Sinne von
Art. 177 StGB zurück. Zudem erklärte sie – nach Erhalt der obgenannten Gegen-
stände – ihr Desinteresse an der Strafverfolgung betreffend Diebstahl im Sinne
von Art. 139 StGB und Erpressung im Sinne von Art. 156 StGB (Urk. 9/6 S. 1 f.).
5.2. Mit Verfügung vom 5. März 2018 stellte die Staatsanwaltschaft das Verfah-
ren gegen den Beschwerdeführer betreffend Datenbeschädigung, Sachentzie-
hung, Beschimpfung, Diebstahl und Erpressung ein. Sie führte im Wesentlichen
aus, der Beschwerdeführer bestreite ein strafbares Verhalten. Gemäss eigenen
Aussagen habe er die Geräte nicht behalten wollen. Die Beschwerdegegnerin 1
habe auch Zugang zu den benötigten Daten gehabt. Das Verfahren wurde auf-
grund der zurückgezogenen Strafanträge und der Desinteresse-Erklärung einge-
stellt (Urk. 9/7 S. 1 f.).

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5.3. In einem Schreiben an die Staatsanwaltschaft vom 22. Februar 2018 hielt
der Beschwerdeführer sodann unter anderem fest, dass er zu keinem Zeitpunkt
eine Bereicherungsabsicht gehabt und es sich beim Transfer der Code-Reposi-
tories um eine Affekthandlung gehandelt habe, resultierend aus Frust und Ohn-
macht wegen des missbräuchlichen Arbeitsverhältnisses (Urk. 9/3 S. 1). Zudem
hat der Beschwerdeführer in der Beschwerdeschrift selber ausgeführt, er habe
per 11. Februar 2018 ein Retentionsrecht aufgrund einer offenen Lohnschuld gel-
tend gemacht und per 16. Februar 2018 die Rücksendung der Geräte zugesichert
bzw. ein Tauschgeschäft vorgeschlagen (Urk. 2 S. 16).
5.4. Aufgrund der gegebenen Umstände ist den Beschwerdegegnern 1 und 2
nicht vorzuwerfen, dass sie gegen den Beschwerdeführer Strafanzeige erstattet
haben. Dies insbesondere, da der Beschwerdeführer offenbar Gegenstände der
Beschwerdegegnerin 2 im Besitz hatte und Daten derselben übertragen hatte,
wobei offen bleiben kann, ob diesbezüglich eine Bereicherungs- bzw. Schädi-
gungsabsicht bestand. Anhaltspunkte dafür, dass die Beschwerdegegner 1 und 2
den Beschwerdeführer wider besseres Wissen beschuldigt hätten, sind keine er-
sichtlich. Ferner können sich Prozessparteien bei allfälligen ehrrührigen Bemer-
kungen auf ihre prozessualen Darlegungspflichten und damit auf Art. 14 StGB be-
rufen (vgl. BGE 135 IV 177 E. 4). Entsprechend ist es den Beschwerdegegnern 1
und 2 auch nicht vorzuwerfen, dass die Polizei wegen Diebstahls und Erpressung
rapportiert hat. Hinsichtlich der Strafanzeige betreffend Beschimpfung ist festzu-
halten, dass der Beschwerdeführer in der Beschwerdeschrift selber ausführt, er
habe den Beschwerdegegner 1 als "Profiteur" bezeichnet (Urk. 2 S. 10 f.). Somit
ist diesem auch nicht vorzuwerfen, dass er diesbezüglich Strafanzeige gegen den
Beschwerdeführer erstattet hat. Unerheblich ist hierbei, ob die Bezeichnung in
strafrechtlicher Hinsicht ehrverletzend ist oder nicht. Anhaltspunkte dafür, dass
der Beschwerdegegner 1 irrtümlich glaubte, das Verhalten sei strafbar, liegen kei-
ne vor (vgl. PK StGB-Trechsel/Pieth, 3. Aufl., Zürich/St. Gallen 2018, Art. 303
N 4).
6. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Staatsanwaltschaft die Unter-
suchung zu Recht eingestellt hat. Der Beschwerdeführer liess nichts vorbringen,

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das an dieser Beurteilung etwas zu ändern vermöchte. Die Beschwerde ist somit
abzuweisen.
III.
1. Der Beschwerdeführer beantragt sinngemäss die Gewährung der unentgelt-
lichen Rechtspflege (Urk. 2 S. 1).
2. Gemäss Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht über die erforderlichen
Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegeh-
ren nicht aussichtslos erscheint. Wie die vorstehenden Erwägungen indessen
zeigen, war die Beschwerde von vornherein aussichtslos. Dementsprechend ist
der Antrag um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen. Folglich erübrigt sich eine
Prüfung der Frage, ob der Beschwerdeführer mittellos ist.
IV.
1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Kosten
des Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). In Anwendung von
§ 17 Abs. 1 der Gebührenverordnung des Obergerichts (GebV OG) ist die Ge-
richtsgebühr auf Fr. 1'000.– festzusetzen.
2. Mangels wesentlicher Umtriebe ist den Beschwerdegegnern 1 und 2 für das
Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zuzusprechen (Art. 436 StPO in Ver-
bindung mit Art. 429 StPO).
Es wird verfügt:
(Oberrichter lic. iur. A. Flury)

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1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege wird abgewiesen.
2. Schriftliche Mitteilung mit nachstehendem Beschluss.
3. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsge-
setzes.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie eingetreten wird.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt und dem Beschwerde-
führer auferlegt.
3. Es werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
− den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde)
− die Beschwerdegegnerin 2 (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, unter Rücksendung der beigezoge-
nen Akten (Urk. 9; gegen Empfangsbestätigung)

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− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 18. Oktober 2018
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Flury lic. iur. Ch. Negri