zh_obergericht · SB200117 · 2020-05-26 · de
Einfache Körperverletzung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB200117-O/U/mc-cs
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, lic. iur. Spiess und
lic. iur. Stiefel sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. Leuthard
Beschluss vom 26. Mai 2020
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
gegen
Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend einfache Körperverletzung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht, vom
2. Dezember 2019 (GG190019)

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Nachdem der Beschuldigte am 12. Dezember 2019 (Datum Poststempel)
zusammen mit seiner Berufungsanmeldung – mithin vor Erhalt des begründeten
Entscheides der Vorinstanz und entgegen der gesetzlichen Vorgabe in Art. 399
Abs. 3 StPO – eine Berufungserklärung einreichte (Urk. 37),
da die Berufungserklärung darüber hinaus keine Anträge enthielt, inwiefern das
erstinstanzliche Urteil abgeändert werden sollte (Art. 399 Abs. 3 und 4 StPO),
da dem Beschuldigten deshalb mit Präsidialverfügung vom 2. April 2020 eine Frist
von 20 Tagen ab Zustellung der Verfügung angesetzt wurde, um schriftlich im
Doppel die Berufungserklärung zu verdeutlichen und insbesondere anzugeben,
ob das erstinstanzliche Urteil ganz oder in welchen Teilen angefochten wird und
welche Abänderungen des erstinstanzlichen Urteils verlangt werden,
da der Beschuldigte darauf hingewiesen wurde, dass, wenn er innert Nachfrist
keine den gesetzlichen Anforderungen genügende Berufungserklärung einreicht,
nicht auf seine Berufung eingetreten wird (Art. 385 Abs. 2 StPO),
da der Beschuldigte, der als Berufungskläger mit einer Zustellung rechnen
musste, die eingeschriebene Postsendung nicht abgeholt hat (Urk. 45/2, vgl. auch
Urk. 46),
da die Zustellung damit gestützt auf Art. 85 Abs. 4 lit. a StPO am 14. April 2020
als erfolgt gilt (vgl. Urk. 45/2) und die 20-tägige Frist zur Einreichung der
verdeutlichten Berufungserklärung am 4. Mai 2020 unbenützt ablief, weshalb
androhungsgemäss auf die Berufung des Beschuldigten nicht einzutreten ist,
da die Parteien die Kosten des Rechtsmittelverfahrens nach Massgabe ihres
Obsiegens oder Unterliegens tragen, wobei auch die Partei als unterliegend gilt,
auf deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird (Art. 428 Abs. 1 StPO),
da somit dem Beschuldigten die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen
sind,

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wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Beschuldigten wird nicht eingetreten.
Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht, vom
2. Dezember 2019 rechtskräftig.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− den Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis
− die Privatklägerin B._____
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten und mit dem Ersuchen
um Vornahme der notwendigen Mitteilungen an die Behörden).
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen
erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des
Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des
Bundesgerichtsgesetzes.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 26. Mai 2020
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter Dr. Bussmann lic. iur. Leuthard