zh_obergericht · SB110314 · 2011-08-29 · de
Vergewaltigung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr. SB110314-O/U/eh
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Vorsitzender, lic. iur. S. Volken
und Ersatzoberrichterin lic. iur. M. Bertschi sowie der juristische
Sekretär lic. iur. T. Brütsch
Urteil vom 29. August 2011
in Sachen
A._____,
Angeklagter und I. Appellant
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
B._____,
Geschädigte und II. Appellantin (Rückzug)
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____,
sowie
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. R. Jäger,
Anklägerin
betreffend
Vergewaltigung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom
10. Dezember 2010 (DG100091)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 12. Oktober
2010 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 19).
Urteil der Vorinstanz:
Das Gericht erkennt:
Der Angeklagte A._____ ist schuldig
− der Vergewaltigung sowie der versuchten Vergewaltigung im Sinne von
Art. 190 Abs. 1 StGB, teilweise in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB,
− der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB sowie
− der mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB.
2. Der Angeklagte wird bestraft mit 22 Monaten Freiheitsstrafe und einer Busse
von Fr. 1'000.–.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf
2 Jahre festgesetzt.
4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Angeklagte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.
5. a) Es wird festgestellt, dass der Angeklagte gegenüber der Geschädigten
B._____ aus dem eingeklagten Ereignis dem Grundsatze nach scha-
denersatzpflichtig ist. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädig-
ten Schadenersatz von Fr. 1'000.– für bereits aufgelaufene Therapie-
kosten zu bezahlen. Im weiteren Umfang wird die
Geschädigte auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen.

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b) Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten eine Genugtuung
von Fr. 6'000.– zuzüglich Zins zu 5 % seit 27. Januar 2009 zu
bezahlen.
6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.
7. Die Kosten des gerichtlichen Verfahrens werden dem Angeklagten auferlegt.
8. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten B._____ für das gesam-
te Verfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 4'000.–
zuzüglich 7.6 % Mehrwertsteuer zu bezahlen.
9. (Mitteilungen)
10. (Rechtsmittel)
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Angeklagten:
(Urk. 51)
Es sei das Urteil der Vorinstanz vom 10.12.2010 aufzuheben, Herr A._____
von allen Vorwürfen der Anklage freizusprechen und ihm Schadenersatz in
Höhe von Fr. 2'000.--, eine Genugtuung von Fr. 1'000.-- sowie Ersatz der
ihm durch die anwaltliche Vertretung im Untersuchungs- und den beiden Ge-
richtsverfahren entstandenen Kostenzuzusprechen.
b) Der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis:
(Urk. 40)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.

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c) Der Geschädigten:
(Urk. 51)
Für den Fall der Bestätigung des Schuldspruches sei auch die der
Geschädigten von der Vorinstanz mit Urteil vom 10. Dezember 2010 zuge-
sprochene Schadenersatzsumme von Fr. 1'000.--, die Genugtuungssumme
von Fr. 6'000.-- nebst Zins zu 5% seit 27. Januar 2009 (Dispo-Ziffer 5) sowie
die zugesprochene Prozessentschädigung von Fr. 4'000.-- zuzüglich
7.6% MWSt (Dispo-Ziffer 8) zu bestätigen.
Das Gericht erwägt:
I. Prozessuales
Mit Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur vom 10. Dezember 2010 wurde der
Angeklagte der Vergewaltigung, der versuchten Vergewaltigung, der Nötigung
und der mehrfachen Tätlichkeiten schuldig gesprochen und mit 22 Monaten
Freiheitsstrafe und einer Busse von Fr. 1'000.-- bestraft. Die Freiheitsstrafe wurde
bedingt ausgesprochen und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
Am 1. Januar 2011 ist die Schweizerische Strafprozessordnung in Kraft getreten.
Gemäss Art. 453 Abs. 1 der Schweizerischen Strafprozessordnung werden
Rechtsmittel gegen einen vor Inkrafttreten dieses Gesetzes gefällten Entscheid
nach bisherigem Recht, von den bisher zuständigen Behörden beurteilt. Demge-
mäss kommt vorliegend das kantonale Prozessrecht (StPO/ZH und GVG/ZH) zur
Anwendung.
Der Angeklagte hat gegen das Urteil Berufung erklärt. Er beantragt vollum-
fänglichen Freispruch (Urk. 37). Damit ist das vorinstanzliche Urteil in allen
Punkten angefochten. Die Geschädigte hat mit Eingabe vom 9. Februar 2011 ihre
mit Eingabe vom 6. Januar 2011 erklärte Berufung zurückgezogen. Mit Eingabe
vom 10. März 2011 beantragte die Geschädigte die Bestätigung des vorinstanzli-

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chen Entscheides betreffend ihre Zivilansprüche. Die Staatsanwaltschaft
beantragte Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils. Es wurden keine Beweis-
anträge gestellt (Urk. 40, Urk. 47).
II. Sachverhalt
1. Anklagevorwurf und Standpunkt des Angeklagten
Dem Angeklagten wird in der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/
Unterland vom 12. Oktober 2010 vorgeworfen, an der Geschädigten am 8. Januar
2009 gegen ihren Willen unter Gewaltanwendung und obwohl sie sich zur Wehr
setzte und weinte, den Geschlechtsverkehr vollzogen zu haben. Am 6. Februar
2009 habe er erfolglos, unter Gewaltanwendung, versucht, gegen den Willen der
Geschädigten den Geschlechtsverkehr zu vollziehen, wobei es der Geschädigten
gelang, dem Angeklagten gegen den Bauch zu treten und zu flüchten.
Am 15./16. Februar 2009 habe der Angeklagte der Geschädigten in der ehelichen
Wohnung zweimal eine Ohrfeige versetzt und ihr als sie sich in ihrem Zimmer
einschliessen wollte, den Schlüssel weggenommen und den Wohnungsschlüssel
von der Wohnungstüre abgezogen. Ferner habe er sie daran gehindert, die
Wohnung über die Sitzplatztüre zu verlassen, indem er ihr den Weg versperrt
habe.
Der Angeklagte bestritt den angeklagten Sachverhalt praktisch vollumfänglich. Er
anerkannte einzig, dass er der Geschädigten am 15./16. Februar 2009 den
Schlüssel weggenommen habe, den Schlüssel von der Wohnungstüre abgezogen
habe und sich ihr in den Weg gestellt habe als sie über die Sitzplatztüre die
Wohnung verlassen wollte. In allen weiteren Punkten bestritt er den Sachverhalt
und es ist zu prüfen, ob dieser sich aufgrund der vorhandenen Beweismittel er-
stellen lässt.

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2. Beweismittel
2.1. Allgemeines
Als Beweismittel liegen die Aussagen des Angeklagten und der Geschädigten
sowie die Zeugenaussagen von C._____, D._____ und E._____ vor. Festzuhalten
ist, dass die vorgenannten Zeugen bei den angeklagten Vorfällen nicht zugegen
waren und demgemäss keine Angaben zum Anklagesachverhalt aus eigener
Wahrnehmung machen können. Im Vordergrund stehen daher als Beweismittel
die Aussagen des Angeklagten und der Geschädigten. Die Aussagen der Zeugen
können lediglich als Indizien bei der Würdigung der Aussagen der beiden Beteilig-
ten herangezogen werden.
Die Vorinstanz hat die Grundsätze für die Beweiswürdigung zutreffend dargelegt,
es kann auf ihre Ausführungen verwiesen werden (Urk. 42 S. 4 f.;
§ 161 GVG/ZH).
2.2. Aussagen von Drittpersonen
a) C._____
C._____ hat als Zeuge ausgesagt, dass die Geschädigte ihm, nachdem dem An-
geklagten durch die Polizei verboten worden sei, mit ihr Kontakt aufzunehmen,
erzählt habe, der Angeklagte habe sie vergewaltigt. Sie habe sich nur pauschal
geäussert, er habe sie aufs Bett geworfen, und ihr die Kleider vom Leib gerissen,
welche beschädigt worden seien. Er (Zeuge) habe diesbezüglich keine Fragen
gestellt. Auf der anderen Seite habe ihm der Angeklagte betreffend des Vorfalles,
welcher zu einer Kontaktsperre führte, erzählt die Geschädigte habe sich einem
Gespräch mit ihm entziehen wollen. Er habe sie festgehalten und sie sie gegen
eine Schranktür gestossen. Die Geschädigte habe ihm (Zeugen)
dagegen erzählt, dass sie eine Ohrfeige erhalten habe (Urk. HD 1 S. 3 f.). Der
Zeuge C._____ hat demgemäss in seiner Aussage lediglich wiedergegeben, was
ihm der Angeklagte und die Geschädigte erzählt haben. Daraus lässt sich weder
etwas zugunsten noch zulasten des Angeklagten ableiten, zumal die Schilderun-
gen der Beteiligten gegenüber dem Zeugen ihren Darstellungen im vorliegenden

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Verfahren entsprechen. Den Aussagen dieses Zeugen lassen sich keine
schlüssigen Erkenntnisse für die Beweiswürdigung entnehmen.
b) D._____
D._____ wohnt im gleichen Haus, in welchem sich die eheliche
Wohnung des Angeklagten und der Geschädigten befindet. Sie hat als Zeugin
geschildert, dass sie einen heftigen Streit zwischen dem Angeklagten und der
Geschädigten gehört hat, sie habe gehört, dass der Angeklagte sehr laut
geworden sei und seine Frau beschimpft habe. Die Frau habe geschrien "nein,
nein, lass mich in Ruhe." (Urk. HD 7/2 S. 2). Dann habe sie die Frau aus dem
Haus gehen sehen, anschliessend sei die Polizei gekommen. Sie habe den Streit
nicht gesehen, lediglich gehört, dass Sachen umgestossen worden seien, dass
der Angeklagte sehr laut geworden sei und die Geschädigte gerufen habe "aua,
lass mich in Ruhe, nei, nei". Die Frage, ob die Geschädigte ihr erzählt habe, dass
sie von ihrem Ehemann geschlagen und vergewaltigt worden sei, verneinte die
Zeugin (Urk. HD 7/1 S. 2). Auch den Aussagen dieser Zeugin sind keine Hinweis
zu entnehmen, welche in den bestrittenen Punkten für oder gegen die Darstellung
des Angeklagten oder der Geschädigten sprechen würden.
c) E._____
E._____ ist eine Arbeitskollegin der Geschädigten, den Angeklagten kennt sie
nicht. Sie sagte als Zeugin aus, die Geschädigte habe ihr erzählt, sie habe mit ih-
rem Ehemann Krach gehabt, er habe sie geschlagen und vergewaltigt. Der Ehe-
mann habe sie auf das Bett geworfen, die Rollläden seien unten gewesen und sie
sei über den Sitzplatz davongerannt (Urk. HD 7/3 S. 2). Den Aussagen dieser
Zeugin ist lediglich - aber immerhin - zu entnehmen, dass die Geschädigte ihr
erzählte, sie sei vom Angeklagten geschlagen und vergewaltigt worden und dass
die Geschädigte bedrückt war. Es bestehen keine Hinweise, welche an der
Glaubhaftigkeit dieser Zeugenaussage zweifeln liessen. Insbesondere räumte die
Zeugin ein, dass sie sich nicht mehr an Einzelheiten erinnern könne. Ihre Aus-
sagen erwecken nicht den Eindruck, dass sie eine mit der Geschädigten vor-
besprochene Darstellung abgeben würde. Aufgrund dieser Zeugenaussage ist

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erstellt, dass die Geschädigte der Zeugin erzählt hat, dass sie vom Angeklagten
im Streit geschlagen worden sei wurde und dass er sie vergewaltigt habe.
2.3. Aussagen der Geschädigten
2.3.1. Zusammenfassung
Die Geschädigte hat nach der Auseinandersetzung vom 15./16. Februar 2009 die
Polizei verständigt, welche ausrückte und Massnahmen nach Gewaltschutzgesetz
anordnete. Der Angeklagte wurde aus der Wohnung gewiesen und es wurde ein
Kontakt- und Rayonverbot gegen ihn ausgesprochen (Urk. HD 8/1): Durch den
Haftrichter erfolgte mit Verfügung vom 24. Februar 2009 eine Verlängerung der
Schutzmassnahmen bis 20. April 2009 (Datum der Eheschutzverhandlung)
(Urk. HD 8/6).
Die Geschädigte wurde am 16. Februar 2009 polizeilich einvernommen (Urk.
HD 4). Sie schilderte plausibel und kohärent, dass es in der Nacht zuvor zu einer
Auseinendersetzung mit dem Angeklagten gekommen sei. Sie sei um Mitternacht
nach Hause gekommen. Der Angeklagte habe lautstark von ihr verlangt, dass sie
ihm Details zu ihrem Wegbleiben erzähle. Sie sei dazu nicht bereit gewesen, was
ihn total wütend gemacht habe. Im Zuge der Diskussion habe er sie mit
der rechten Hand an die linke Wange geschlagen. Sie habe ihre Schlüssel
behändigen wollen, welche auf dem Esstisch lagen, um sich in ihrem Zimmer ein-
zuschliessen. Er sei ihr zuvorgekommen und habe auch den Schlüssel bei der
Wohnungstüre abgezogen. Darauf hin habe er ihr einen weiteren Schlag versetzt
und sie an der Nase getroffen, was Nasenbluten ausgelöst habe. Sie habe ihn
angeschrien und ihm die Blumen angeworfen, welche er ihr zum Valentinstag
geschenkt hatte. Sie habe sich das Blut von der Nase gewischt und habe die
Wohnung über die Sitzplatztüre verlassen wollen. Die Rollläden seien aber unten
gewesen und der Angeklagte habe verhindert, dass sie dort habe hinaus gehen
können. Sie habe sich dann in ihr Schlafzimmer geflüchtet, habe die Türe mit dem
Drehknopf verriegelt und sei via Fenster aus der Wohnung geflüchtet. In dieser
ersten Einvernahme schilderte die Geschädigte keine Vergewaltigung. Sie sagte
einzig aus, nachdem sie am 29. Januar 2009 ein Eheschutzbegehren eingereicht

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habe, habe der Angeklagte sie tagelang mit Vorwürfen überhäuft, einmal habe er
sie beschimpft dann wieder angefleht, die Beziehung nicht aufzulösen, dann
habe er mit ihr schlafen wollen (Urk. HD 4 S. 3). Der Angeklagte habe grosse
persönliche Probleme. Er betrachte sie als sein Eigentum, welches für ihn arbeite,
alles für ihn bezahle, lächle, wenn er es wolle, mit ihm schlafe, wenn er möchte,
ihm alles erzähle und genau das mache was er verlange. Sie sei nicht mehr
bereit, dies weiterhin zu erdulden (Urk. HD 4 S. 4). Die Geschädigte erklärte, der
Angeklagte habe sie nie zuvor geschlagen und ihr auch nie konkret bedroht
(Urk. HD 4 S. 1 und S. 4).
Die Geschädigte sagte in der Anhörung durch den Haftrichter im Rahmen der
Verlängerung der Schutzmassnahmen nach Gewaltschutzgesetz am 24. Februar
2009 aus, der Angeklagte habe sie bei der Auseinandersetzung vom 15. Februar
2009 geschlagen. Ferner sagte sie aus, er habe sie am 8. Januar 2009 verge-
waltigt, am 6. Februar 2009 habe er versucht, sie zu vergewaltigen, sich habe
sich jedoch befreien können (Urk. HD 8/7 S. 4).
Im Anschluss an die Anzeige betreffend die Vorfälle vom 15./16. Februar 2009
nahm die Geschädigte Kontakt auf mit der Beratungsstelle Nottelefon in F._____
und erzählte dort von den sexuellen Übergriffen. Im Auftrag der Geschädigten er-
stattete deren Betreuerin beim Nottelefon F._____ am 26. März 2009
telefonisch Anzeige betreffend sexuelle Übergriffe (Urk. ND1/1 S. 3). In der Folge
kam es zur polizeilichen Einvernahme der Geschädigten vom 2. April 2009
(Urk. ND1/2). In dieser Einvernahme schilderte sie die sexuellen Übergriffe vom
8. Januar 2009 und vom 6. Februar 2009 so, wie sie in die Anklageschrift Eingang
gefunden haben: Auf die Frage, weshalb sie die sexuellen Übergriffe nicht zur
Anzeige gebracht habe, erklärte sie, sie habe immer noch gedacht, sie würden
sich friedlich trennen. Als er sie am 16. Februar eingesperrt und geschlagen habe,
habe sie Angst um ihr Leben gehabt. Bei der Vergewaltigung habe sie gewusst,
es gehe nur um Sex, aber als er sie eingesperrt habe, habe sie wirklich Panik
bekommen, weil sie gedacht habe, er bringe sie um (Urk. ND 1/2 S. 15). Ausser-
dem habe sie sich geschämt, dass ihr so etwas passiert sei, es sei nicht einfach

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darüber zu erzählen (Urk. ND 1/2 S. 17). Sie fühle sich sehr erschöpft , die ganze
Situation belaste sie sehr und mache auch Angst (ND1/2 S. 17).
In der Zeugeneinvernahme vom 26. März 2010 (Urk. HD 6 ) wiederholte sie
sowohl betreffend die sexuellen Übergriffe wie auch die Nötigung/Tätlichkeiten
ihre Darstellung, welche sie bereits in den polizeilichen Befragungen abgegeben
hatte.
2.3.2. Würdigung
Es bestehen keine Anhaltspunkte, welche an der allgemeinen Glaubwürdigkeit
der Geschädigten zweifeln liessen. Dass sie aufgrund ihrer prozessualen Stellung
und aufgrund der von ihr geltend gemachten Zivilansprüche ein eigenes Interesse
am Ausgang des Verfahrens hat, ist bei der Würdigung ihrer Aussagen zu
berücksichtigen.
Ihre Aussagen sind im Kernbereich gleichbleibend. Sie ergeben einen plausiblen
Ablauf der Geschehnisse. Ihre Schilderungen betreffend die Vorfälle vom 15./16.
Februar 2009 sind vereinbar mit der belasteten Ehesituation und damit, dass sie
die Ehe auflösen wollte und das Eheschutzbegehren eingeleitet hatte, wogegen
der Angeklagte gegen eine Auflösung der Ehe war. Die Geschädigte räumte ein,
dass sie um Mitternacht nach Hause gekommen war und dem Angeklagten auf
dessen Nachfragen hin nicht sagen wollte, wo sie den Abend verbracht hatte.
Dass der Angeklagte wütend wurde und sich zu Tätlichkeiten hinreissen liess,
passt in die belastete Ehesituation und steht in Einklang mit dem Umstand, dass
der Angeklagte an der Ehe festhalten wollte und eifersüchtig war. Die Darstellung
der Geschehnisse stimmt mit der Darstellung des Angeklagten mit Ausnahme der
von ihr geltend gemachten Tätlichkeiten überein.
Die Geschädigte hat den Angeklagten sodann nicht übermässig belastet. Sie hat
keine massive Gewaltanwendung geltend gemacht, vielmehr beim Vorfall vom
15./16. Februar 2009 von Ohrfeigen gesprochen und auch erklärt, der Angeklagte
habe sie zuvor nie geschlagen und auch nicht bedroht. Auch betreffend die
sexuellen Übergriffe schilderte sie keine über die für die Erzwingung des

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Geschlechtsverkehrs hinausgehende Gewaltanwendung. Für die Glaubhaftigkeit
ihrer Darstellung spricht auch die differenzierte Schilderung der beiden Vorfälle
betreffend sexueller Übergriffe und dass es beim zweiten Vorfall bei einem
Vergewaltigungsversuch blieb.
Mit ihrer Aussage, dass sie dem Angeklagten beim Vorfall vom 15./16. Februar
2009 nichts Näheres habe erzählen wollen, wo sie gewesen sei, räumt sie ein,
dass sie in Kauf genommen hat, dass der Angeklagte, der an der Ehe festhalten
wollte und nach ihrer Darstellung sehr eifersüchtig war, in Wut geraten könnte.
Damit versuchte sie nicht, ihr eigenes Verhalten zu beschönigen und erkannte,
dass sie dazu beigetragen hat, dass sich die Wut und Aggression des
Angeklagten steigerte. Die kritische Haltung ihrem eigenen Verhalten gegenüber
spricht ebenfalls für die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen.
Die Verteidigung machte geltend, ein Motiv für die Falschbelastung des Angeklag-
ten sei darin zu erblicken, dass die Geschädigte habe sicherstellen wollen, dass
der Angeklagte die eheliche Wohnung würde verlassen müssen (Urk. 37 S. 2;
Urk. 52 S. 2 f.). Der Angeklagte sei arbeitslos, gesundheitlich schwer beeinträch-
tigt und wesentlich älter als sie. Ferner sei die Aussage der Geschädigten,
wonach die bereits am 16. Februar 2009 wegen sexueller Übergriffe habe
Anzeige erstatten wollen, diese von der Polizei aber nicht entgegen genommen
worden sei, völlig unglaubhaft (Urk. 37 S. 2; Urk. 52 S. 3). Diesbezüglich ist fest-
zuhalten, dass die Geschädigte in der polizeilichen Befragung vom 2. April 2009
aussagte, sie habe in der Befragung vom 16. Februar 2009 die sexuellen Über-
griffe erwähnt, aber vielleicht sei das falsch verstanden worden, man habe aufge-
schrieben, dass alles immer nur dann passiert sei, wenn er wollte, so auch der
Sex. Sie habe gesagt, dass er Sex gewollt habe und sie nicht (Urk. ND 1/2 S. 15).
In der Zeugeneinvernahme erklärte sie dann, sie habe schon am 16. Februar
2009 die Sache mit der Vergewaltigung berichtet, sie habe gesagt, dass er Sex
wollte, sie aber nicht. Die Polizei habe ihr gesagt, dies könne sie später
zur Anzeige bringen (Urk. HD 6 S. 3). Die letztere Erklärung erscheint als
unglaubhaft. Denkbar ist, dass ihr dies vom Haftrichter in der Anhörung vom

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24. Februar 2009 betreffend Verlängerung der Schutzmassnahmen gesagt wurde.
Jedenfalls ist aufgrund der Aussagen der Geschädigten in der polizeilichen
Einvernahme vom 16. Februar 2009 davon auszugehen, dass sie lediglich
erwähnte, der Angeklagte betrachte sie als ihr Eigentum, welches für ihn arbeite,
alles für ihn bezahle, lächle wenn er möchte, mit ihm schlafe, wenn er möchte,
ihm alles erzähle und genau das mache, was er verlange (Urk. HD 4 S. 3). Es
bestehen keine Anhaltspunkte dafür, dass diese Aussagen der Geschädigten
nicht richtig protokolliert wurden und sie explizit von einer Vergewaltigung
gesprochen hätte. Dass sie erst später eine Vergewaltigung bzw. einen Vergewal-
tigungsversuch schilderte, ist auch mit ihrer eigenen Darstellung vereinbar,
wonach sie die sexuellen Übergriffe als weit weniger schwer wiegend empfand als
die Vorfälle vom 15./16. Februar 2009, was in ihrer Aussage zum Ausdruck
kommt, es sei dabei nur um Sex gegangen, sie habe keine Anzeige gemacht,
denn sie habe noch gehofft, dass sie sich friedlich trennen würden. Als er sie am
16. Februar 2009 eingesperrt und geschlagen habe, habe sie dann Angst um ihr
Leben gehabt, habe Panik bekommen, dass er sie umbringe (Urk. ND1/2 S. 15).
Zwar erscheint die Behauptung der Geschädigten, die Polizei habe ihr am
16. Februar 2009 gesagt, sie könne die sexuellen Übergriffe später zu Anzeige
bringen, nicht als glaubhaft. Auf der anderen Seite spricht der Umstand, dass sie
diese Übergriffe nicht dramatisierte und erst später zur Anzeige brachte gegen
eine gezielte Falschbelastung. Hätte die Geschädigte den Angeklagten falsch be-
lasten wollen, ist anzunehmen, dass sie von Anfang an auch die sexuellen Über-
griffe zur Anzeige gebracht hätte. Für ein "Nachschieben" von nicht statt-
gefundenen sexuellen Übergriffen in der Anhörung betreffend Verlängerung der
Schutzmassnahmen bestand keine Veranlassung, hatte sie die Schutzmass-
nahmen doch allein schon aufgrund der Schilderung der Vorfälle vom
15./16. Februar 2009 erwirkt.
Das vom Angeklagten vorgebrachte Motiv für eine Falschbelastung, dass die
Geschädigte verlangt habe, dass er die Wohnung verlasse, was er nicht gewollt
habe (Urk. HD 5/1 S. 5 Urk. HD 5/2 S. 2), dass sie die Verlängerung der Schutz-
massnahmen habe erwirken wollen, ist zwar nicht von der Hand zu weisen, hatte
die Geschädigte doch ein Eheschutzbegehren eingereicht und erfolgte die

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Anzeigeerstattung gegen den Angeklagten nachdem die Parteien die Vorladung
zur Eheschutzverhandlung auf den 20. April 2009 erhalten hatten. Der Angeklagte
wollte die Wohnung nicht freiwillig verlassen, er widersetzte sich auch einer
Verlängerung der Schutzmassnahmen und es ist theoretisch denkbar, dass die
Geschädigte mit dem Erwirken einer Schutzmassnahme nach Gewaltschutz-
gesetz bzw. deren Verlängerung den eheschutzrichterlichen Entscheid betreffend
Wohnungszuweisung zu ihren Gunsten beeinflussten wollte. Indessen ergeben
sich aufgrund ihrer Aussagen keine Hinweise auf eine Falschbelastung des
Angeklagten, weshalb das theoretisch denkbare Motiv für eine Falschbelastung
keine ernsthaften Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Aussagen der Geschädigten
aufkommen lässt.
Dass die Geschädigte den Zeugen C._____ und E._____ erzählt hatte, sie sei
vom Angeklagten vergewaltigt worden, spielt für sich allein keine grosse Rolle,
stützt aber die Glaubhaftigkeit ihrer Darstellung.
Der Verteidiger macht geltend, die Aussagen der Geschädigten würden Wider-
sprüche im Kerngeschehen enthalten (Urk. 27 S. 3 ff.; Urk. 52 S. 6 ff.). Seine
diesbezüglichen Vorbringen sind nachfolgend im Einzelnen zu prüfen:
Dass die Geschädigte das Datum von 8. Januar 2009 als Datum für die erste
Vergewaltigung nannte und erklärte, sie könne das Datum deshalb so genau
sagen, weil dieses aufgrund einer früher einmal vorgenommenen Abtreibung ein
ganz besonderer Tag sei, trifft zu: Ebenfalls ist erstellt, dass Abklärungen
betreffend das Datum des Schwangerschaftsabbruches ergeben haben, dass
dieser am 10. Januar 2002 stattgefunden hat (Urk. HD 15). Die Geschädigte hat
sich demgemäss im Datum des Schwangerschaftsabbruches geirrt, der 7 Jahre
zurücklag. Dies spricht entgegen der Auffassung der Verteidigung nicht gegen die
Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen, vielmehr ist dies ein Indiz gegen eine konstruierte
Geschichte. Ausserdem beschlägt die Bezeichnung des Datums des Vorfalles
auch nicht das Kerngeschehen. Dass die Geschädigte den Wochentag des Über-
griffes drei Monate später nicht korrekt angeben konnte, spricht ebenfalls gegen
eine vorbereitete falsche Belastung. Insgesamt indizieren ungenaue oder
unsichere Angaben über das Datum des Vorfalles nicht eine Falschaussage,

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zumal die Geschädigte den Vorfällen nicht so grosses Gewicht beimass und aus-
führte, sie habe zuerst nicht in Betracht gezogen, den Angeklagten deswegen
anzuzeigen, weil sie auf eine einvernehmliche Trennung hoffte. Es ist davon
auszugehen, dass die Geschädigte bei einer gezielten Falschbelastung des
Angeklagten das Datum des Übergriffes und den entsprechenden Wochentag
vorher verifiziert hätte. Schliesslich ist der Verteidigung entgegenzuhalten, dass
die Zeugin E._____ am 20. September 2010 aussagte, die Geschädigte habe ihr
von der Vergewaltigung erzählt, sie könne sich nicht an die Einzelheiten erinnern,
das liege schon lang zurück. Sie könne sich nicht mehr erinnern, wann die
Geschädigte dies genau erzählt habe (Urk. HD 7/3 S. 2), es müsse im Januar o-
der im Februar gewesen sein, zwei oder drei Tage nach der Vergewaltigung,
eine oder zwei Wochen vor der polizeilichen Einvernahme der Geschädigten
(Urk. HD 7/3 S. 3). Aufgrund dieser vagen zeitlichen Angaben der Zeugin zu
schliessen, die Geschädigte habe falsch ausgesagt, indem sie ausgeführt
habe, sie habe der Zeugin E._____ am Montag nach der Vergewaltigung vom
8. Januar 2009 erzählt, geht nicht an. Die Zeugin hat ihre Unsicherheit betreffend
den Zeitpunkt klar zum Ausdruck gebracht. Detaillierte nachträgliche Überlegun-
gen im Zusammenhang mit den zeitlichen Abläufen sind angesichts der offen-
gelegten und nachvollziehbaren Unsicherheit der Zeugin betreffend genauere
zeitliche Einordnung unter diesen Umständen nicht geeignet, die Glaubhaftigkeit
der Aussagen der Geschädigten in Frage zu stellen.
Weiter macht die Verteidigung geltend, die Geschädigte habe einmal ausgeführt,
der Angeklagte habe sie beim Hochheben im Wohnzimmer an beiden Armen
blockiert, ein anderes Mal habe sie ausgesagt, sie habe sich mit dem rechten Arm
wehren können. Mit der Vorinstanz ist darauf hinzuweisen, dass gerade der
Umstand, dass ihre Aussagen in diesem Punkt nicht völlig deckungsgleich
sind, nicht gegen die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen spricht (Urk. 42 S. 10,
§ 161 GVG/ZH). Es handelt sich auch nicht um eine eigentlich widersprüchliche
Darstellung.
Einen weiteren Widerspruch erkennt die Verteidigung darin, dass die Geschädigte
in einer Einvernahme aussagte, der Angeklagte habe ihre Hände mit seinen

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Händen oberhalb des Kopfes auf dem Kissen festgehalten und habe gleichzeitig
ihre Pyjamahose ausgezogen und den Tampon herausgezogen. Es sei nicht
nachvollziehbar, wie er das gemacht habe: Diesbezüglich ist festzuhalten, dass
die Geschädigte in der Einvernahme vom 2. April 2009 ausgeführt hat, dass der
Angeklagte ihre Hände mit einer Hand festgehalten habe und mit der anderen die
Pyjamahose heruntergezogen habe (Urk. ND 1 / 2 S. 9). In der Einvernahme vom
26. März 2010 (HD 6 S. 4 ) sagte sie aus, der Angeklagte habe ihre Pyjamahose
heruntergezogen und den Tampon rausgezogen. Während der ganzen Zeit als er
auf ihr gelegen sei, habe er mit seinen Händen ihre Hände oberhalb des Kopfes
auf dem Kissen nach oben gehalten (Urk. HD 6 S. 4). Ein Widerspruch zu den
Aussagen der Geschädigten in der Einvernahme vom 2. April 2009 ist in ihrer
Darstellung nicht zu erkennen. Sie schilderte, dass der Angeklagte ihr die
Pyjamahose auszog und den Tampon entfernte, danach fuhr sie fort mit der
Schilderung, der Angeklagte habe die ganze Zeit mit seinen Händen ihre Hände
festgehalten. Es versteht sich von selbst, dass der Angeklagte für das Herunter-
ziehen der Pyjamahose und das Herausziehen des Tampons eine Hand frei
haben musste, was die Geschädigte verständlicherweise nicht nochmals aus-
drücklich erwähnte. Widersprüchliches Aussageverhalten liegt auch in diesem
Punkt nicht vor.
Betreffend die unterschiedlichen Ausführungen der Geschädigten zur Frage, ob
sie vor dem Vorfall vom 6. Februar 2009 gar keinen Wein getrunken habe oder
einen Schluck Wein getrunken habe, hat die Vorinstanz zutreffend Stellung
genommen (Urk. 42 S. 9; §161 GVG/ZH). Es handelt sich dabei nicht um eine
Frage des Kerngeschehens, vielmehr um einen Nebenpunkt. Alkoholisierung der
Geschädigten oder des Angeklagten spielte für das Geschehen keine Rolle und
wurde von keiner Seite erwähnt. Widersprüchliche Angaben zu einem völlig
nebensächlichen Punkt vermögen die Glaubhaftigkeit der Darstellung das Kern-
geschehen betreffend nicht in Frage zu stellen.
Die Verteidigung weist betreffend den Vorwurf vom 6. Februar 2009 darauf hin,
dass die Geschädigte unterschiedliche Ausführungen betreffend Festhalten an
der Türfalle gemacht habe. In der Einvernahme vom 2. April 2009 sagte sie aus,

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sie sei auf dem Weg in ihr Zimmer gewesen und habe die Tür öffnen wollen als
der Angeklagte seine Hand über die ihre gelegt habe, sie habe sich im Zimmer
einschliessen wollen. Er habe sich in die Türe gestellt und habe sich ins Zimmer
drängen wollen, sie habe sich an der Türfalle kurze Zeit festgehalten, es sei ihm
gelungen, sie wegzureissen (Urk. ND 1 /2 S. 13). In der Einvernahme vom
26. März 2010 sagte sie dagegen aus, der Angeklagte habe sie hochgehoben und
in Richtung des Zimmers gebracht, sie habe sich an der Türfalle festgehalten und
er habe mit seiner Hand ihre Finger lösen können (Urk. HD 6 S. 5). In diesem
Punkt stimmt die Darstellung der Abläufe durch die Geschädigte betreffend die
Frage, wie sie zur Zimmertüre kam in den beide Einvernahen nicht überein.
Gleichbleibend sagte sie dagegen bezüglich des Umstandes aus, dass sie sich an
der Türfalle festgehalten und der Angeklagte sie weggerissen hat. Entscheidend
ist die konstante Schilderung in diesem Punkt, welcher zum Kerngeschehen
gehört.
Unterschiedliche Aussagen machte die Geschädigte bezüglich ihrer Bekleidung
beim Vorfall vom 6. Februar 2009. In der Einvernahme vom 2. April 2009 sagte
sie aus, sie habe Bademantel und Unterhose getragen (Urk. ND1/2 S. 13),
gemäss Einvernahme vom 26. März 2010 trug sie noch ein T-Shirt (Urk. HD 6
S. 5) wie auch betreffend die Frage, ob ihre Unterhose zerrissen wurde (Einver-
nahme vom 2. April 2009 Unterhose zerrissen (Urk. ND 1/2 S. 14), Einvernahme
vom 26. März 2001 Unterhose nicht zerrissen (Urk. HD 6 S. 5)).
Betreffend die Abläufe nach dem Vorfall lassen sich den Einvernahmen der
Geschädigten entgegen der Auffassung der Verteidigung keine Widersprüche
entnehmen. Die Geschädigte schilderte gleichbleibend, sie sei ins Bad gegangen,
habe sich eingeschlossen, der Angeklagte habe gesagt, sie könne rauskommen,
sie sei dann in ihr Zimmer gegangen und habe sich eingeschlossen (Urk. ND 1/2
S. 14 und HD 6 S. 6).
Bezüglich des Datums des Gespräches mit dem Zeugen C._____ macht die
Verteidigung geltend, die Geschädigte habe ausgesagt, das müsse im Januar
gewesen sein, der Zeuge C._____ habe jedoch ausgesagt, sie habe ihm von der
Vergewaltigung erzählt, nachdem der Angeklagte die Wohnung habe verlassen

- 17 -
müssen. Da dies am 16. Februar 2009 gewesen sei, sei erstellt, dass die
Geschädigte falsch ausgesagt habe. Dieser Argumentation kann nicht gefolgt
werden. Die Geschädigte hat in der Befragung vom 26. März 2010 erwähnt, sie
habe sich nach den Vorfällen zum Treuhänder begeben und ihm davon berichtet
(Urk. HD 6 S. 10), wobei sie nicht spezifiziert, von welchen Vorfällen sie spricht.
Geht man davon aus, dass sie diejenigen vom 16. Februar 2009 meint, ist ihre
Darstellung durchaus vereinbar mit der zeitlichen Angabe des Zeugen C._____,
wonach die Geschädigte ihm nach Ausfällung des Kontaktverbotes von der
Vergewaltigung erzählt habe (Urk. HD 7/1 S. 3).
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Geschädigte betreffend die
zentralen Punkte mit Bezug auf alle Vorfälle konstant und gleichbleibend ausge-
sagt hat. Betreffend weniger zentraler Punkte weisen ihre Aussagen wie soeben
dargelegt einzelne unterschiedliche Darstellungen auf. So sagte sie betreffend
den Vorfall vom 8. Januar 2009 unterschiedlich darüber aus, ob der Angeklagte
ihr beim Hochheben beide Arme oder nur einen Arm blockiert hat, betreffend den
Vorfall vom 6. Februar 2009 sagte sie einmal aus, sie habe keinen Wein
getrunken, einmal sie habe eine Schluck getrunken. Nicht gleichbleibend
schilderte sie, wie sie zur Zimmertür kam als sie sich dann an der Türfalle festhielt
und durch den Angeklagten weggerissen wurde. Einmal schilderte sie, sie habe
Bademantel und Unterhose getragen, einmal sie habe auch ein T-Shirt getragen.
Ferner sagte sie einmal aus, der Angeklagte habe ihre Unterhose zerrissen, das
andere Mal sagte sie dagegen aus, er habe die Unterhose nicht zerrissen. Diese
unterschiedliche Schilderung der Abläufe beschlagen nicht das Kerngeschehen
und führen nicht dazu, dass die Darstellung der Geschädigten insgesamt wider-
sprüchlich erscheint.
Dass die Geschädigte betreffend die sexuellen Übergriffe nicht bereits am
16. Februar 2009 Anzeige erstattete und in der ersten polizeilichen Einvernahme
nur antönte, dass der Angeklagte von ihr Sex verlange, wenn er es wolle,
erscheint als ungewöhnlich. Die Erklärung der Geschädigten, wonach die Vorfälle
vom 16. Februar 2009 für sie einschneidender als die sexuellen Übergriffe
gewesen seien und sie Angst bekommen habe, weshalb sie die Polizei gerufen

- 18 -
und Anzeige erstattet habe, erscheint jedoch als nachvollziehbar, ebenso, dass
sie von eine Anzeige betreffend Vergewaltigung abgesehen hatte, weil sie noch
gehofft hatte, sie könnten sich friedlich trennen. Hingegen lässt sich damit nicht
erklären, weshalb die Geschädigte am 16. Februar 2009, nachdem sie sich zur
Anzeigeerstattung entschieden hatte, nicht auch die sexuellen Übergriffe zur
Anzeige brachte, zumal sie der Zeugin E._____ und dem Zeugen C._____ erzähl-
te, sie sei vom Angeklagten vergewaltigt worden. Dass sie sich erst aufgrund der
auf die Vorfälle vom 15./16. Februar 2009 hin aufgenommenen Beratung bei der
Beratungsstelle Nottelefon in F._____ zur Beanzeigung der Sexualdelikte ent-
schloss, findet ihre Stütze darin, dass die telefonische Anzeigeerstattung am
26. März 2009 durch eine Betreuerin beim Nottelefon F._____ im Auftrag der Ge-
schädigten erfolgte (Urk. ND 1/1 S. 3). Zuvor hatte die Geschädigte bereits in der
Anhörung durch den Haftrichter vom 24. Februar 2009 im Zusammenhang mit der
Verlängerung der Schutzmassnahmen nach Gewaltschutzgesetz ausgesagt, der
Angeklagte habe sie am 8. Januar 2009 vergewaltigt und am 6. Februar 2009 zu
vergewaltigen versucht (Urk. HD 8/7 S. 4). Erst rund einen Monat später
erfolgte dann die diesbezügliche Anzeigeerstattung. Die Geschädigte erklärte
auch, sie schäme sich, dass ihr so etwas passiert sei, eigentlich spreche man
nicht über so etwas (Urk. ND 1 /2 S. 16). Es ist nachvollziehbar, dass Aussagen
betreffend eine tätliche Auseinandersetzung, wie sie nach Darstellung der
Geschädigten am 15./16. Februar stattfand, für ein Opfer viel einfacher zu
machen sind als Aussagen betreffend sexuelle Übergriffe, welche mit Ausführun-
gen betreffend die Intimsphäre verbunden sind. Ferner wurde bereits darauf hin-
gewiesen, dass der Umstand der späteren Anzeige betreffend Sexualdelikte eher
gegen eine gezielte Falschbelastung spricht.
2.4. Aussagen des Angeklagten
2.4.1. Zusammenfassung
Der Angeklagte wurde am 16. Februar 2009 polizeilich zu den Vorfällen vom
15./16. Februar 2009 befragt. Er sagte aus, dass die Geschädigte die Scheidung
wolle, belaste ihn sehr, er wolle keine Scheidung, er sei völlig kaputt, er habe
keinen Job, die Wohnung gehöre der Geschädigten. Er wisse nicht, was er

- 19 -
machen solle und wo er hingehen solle (Urk. HD 5/1 S. 3). Er liebe seine Frau
noch und habe ihr auch gesagt, dass er um sie kämpfen werde (Urk. HD 5/1
S. 4). Er habe die Geschädigte mit einem andern Mann nach Hause kommen
sehen und habe sie zur Rede gestellt und gefragt, wer dieser Mann sei. Sie sei
hysterisch geworden, habe geschimpft und sei sehr laut geworden. Er habe sie
daher mit beiden Händen an den Handgelenken gehalten, um sie zu beruhigen.
Sie habe sich losreissen wollen und sei dabei mit ihrem Kopf an den weissen
Kasten im Eingangsbereich der Wohnung gestossen. Sie habe Rosen herumge-
worfen, welche in einer Vase eingestellt gewesen seien, weshalb er sie nochmals
an den Handgelenken gehalten habe, worauf sie mit dem Kopf an seine rechte
Schulter geprallt sei. Sie sei dann ins Bürozimmer gegangen, habe das Zimmer
abgeschlossen und habe die Wohnung über dieses Zimmer verlassen. Es treffe
nicht zu, dass er ihr zwei Ohrfeigen gegeben habe. Eventuell habe sie aus der
Nase geblutet, weil sie den Kopf am Kasten angeschlagen habe und dann noch
an seiner Schulter. Er räumte ein, dass er der Geschädigten den Schlüssel weg-
genommen habe und sie nicht aus der Wohnung gehen lassen wollte, er habe
gedacht, sie gehe zu dem anderen Mann. Er wies aber darauf hin, dass es in
jedem Zimmer eine Balkontüre habe und sie einfach im Zimmer die Türe habe
öffnen und nach draussen gehen können , weshalb er den Sachverhalt der
Nötigung nicht anerkenne (Urk. HD 5/1 S. 7). Er wolle in die Wohnung zurück-
kehren, er sei nicht bereit, die Wohnung zu verlassen und eine andere Bleibe zu
suchen. Das Gericht werde betreffend die Wohnung entscheiden müssen.
In der haftrichterlichen Anhörung betreffend Verlängerung der Schutzmass-
nahmen vom 24. Februar 2009 wurde ihm vorgehalten, die Geschädigte habe
geschildert, dass er gegen ihren Willen den Geschlechtsverkehr habe vollziehen
wollen. Er antwortete, er habe es probiert, habe aber damit aufgehört als er
gesehen habe, dass sie sich gewehrt habe (Urk. HD 8/7 S. 9). Betreffend die
Vorfälle vom 16. Februar hielt er daran fest, dass er die Geschädigte nicht
geschlagen habe, diese sich vielmehr den Kopf am Kasten angeschlagen habe,
als sie sich habe losreissen wollen (Urk. HD 8/7 S. 8).

- 20 -
In der Einvernahme vom 9. März 2010 bestritt der Angeklagte erneut, die
Geschädigte geschlagen zu haben (HD 5/2 S. 1) und hielt an seiner Darstellung
betreffend Anschlagen des Kopfes an einem Schrank und an seiner Schulter fest.
Er räumte ein, der Geschädigten den Schlüssel weggenommen zu haben und ihr
den Weg zur Sitzplatztüre versperrt zu haben. Der Geschädigten sei es während
ca. 5 Minuten nicht möglich gewesen, die Wohnung zu verlassen, weil er ihr den
Schlüssel weggenommen und ihr den Weg zur Sitzplatztüre versperrt bzw. sie
zurückgehalten habe.
In der polizeilichen Befragung vom 21. April 2009 wurde der Angeklagte mit dem
Vorwurf sexueller Übergriffe konfrontiert. Er bestritt die Vorwürfe und machte
geltend, er habe seit dem 1. Januar 2009 mit der Geschädigten keinen
Geschlechtsverkehr mehr gehabt. Mitten in der Einvernahme erklärte er, die
Fragen der Einvernehmenden würden nichts mit der Sache zu tun haben, er
werde keine Aussagen mehr mache und werde jetzt gehen, was er auch tat. Er
erklärte, er werde das Protokoll nicht unterschreiben, es wurde von ihm auch nicht
unterzeichnet (Urk. ND 1/6 S. 5).
Der Angeklagte bestritt die Vorwürfe betreffend Vergewaltigung und Vergewalti-
gungsversuch in der Einvernahme vom 9. März 2010 weiterhin vollumfänglich und
hielt daran fest, mit der Geschädigten seit 1. Januar 2009 keinen Geschlechts-
verkehr gehabt zu haben. In dieser Zeit sei es einmal vorgekommen, dass er
Geschlechtsverkehr mit ihr haben wollte. Auf dem Sofa im Wohnzimmer habe er
gemerkt, dass sie das nicht wollte und habe damit aufgehört (Urk. ND 1/7 S. 3).
Die Vorwürfe der Geschädigten würden nicht der Wahrheit entsprechen. Diese
Behauptungen seien nur aufgestellt worden, damit die Schutzmassnahmen
verlängert werden konnten.
In der Schlusseinvernahme vom 8. Oktober 2010 und in der vorinstanzlichen
Hauptverhandlung - wie auch heute (Prot. II S. 6 ff.) - hielt der Angeklagte
an seiner bisherigen Darstellung und seinen Bestreitungen fest (Urk. HD 5/5;
Prot. I S. 5).

- 21 -
2.4.2. Würdigung
Es liegen keine Anhaltspunkte vor, welche an der allgemeinen Glaubwürdigkeit
des Angeklagten zweifeln liessen. Der Angeklagte hat jedoch aufgrund seiner
prozessualen Stellung ein legitimes Interesse daran, die Geschehnisse in einem
für ihn günstigen Licht darzustellen, was bei der Aussagenwürdigung zu berück-
sichtigen ist.
Der Angeklagte hat an seiner Darstellung über alle Einvernahmen hinweg festge-
halten. Seine Ausführungen im Zusammenhang mit den Sexualdelikten sind kon-
stant und widerspruchsfrei, was indessen nicht besonders zu gewichten
ist, zumal sich seine Darstellung in einer Bestreitung der Behauptungen der
Geschädigten erschöpft.
Zweifel an den Aussagen des Angeklagten lässt der Umstand aufkommen, dass
der Angeklagte sich nicht konkret erinnern kann, ob die Geschädigte beim Vorfall
vom 15./16. Februar 2009 aus der Nase geblutet hat. In der vorinstanzlichen
Hauptverhandlung sagte er diesbezüglich aus, es könne sein, dass sie leicht ge-
blutet habe, nachdem sie den Kopf am Wandschrank leicht angeschlagen habe
(Prot. I S. 13). In der Einvernahme vom 16. Februar 2009 sagte er aus, eventuell
habe sie aus der Nase geblutet, weil sie den Kopf am Kasten und dann noch an
seiner Schulter angeschlagen habe (Urk. HD 5/1 S. 5). Mit der Vorinstanz ist fest-
zuhalten, dass Nasenbluten etwas ist, das erfahrungsgemäss in Erinnerung bleibt
(Urk. 42 S. 11). Es erscheint zumindest als ungewöhnlich, dass der Angeklagte
sich nicht daran erinnert.
Zugunsten des Angeklagten fällt ins Gewicht, dass er die Geschädigte in keiner
Weise schlecht machte. Er sagte lediglich aus, ihre Darstellung entspreche nicht
der Wahrheit. Als Motiv für eine Falschbelastung führte er an, es sei der
Geschädigten darum gegangen, dass er die eheliche Wohnung verlassen müsse
bzw. dass die Schutzmassnahmen verlängert würden. Das von ihm angeführte
Motiv ist wie bereits erwähnt nicht von vornherein von der Hand zu weisen.

- 22 -
Zu Recht weist die Verteidigung sodann darauf hin, dass dem Angeklagten ein
Aussageverweigerungsrecht zusteht und ihm nicht zum Nachteil gereichen darf,
wenn er davon Gebrauch macht (Urk. 37 S. 1). Demzufolge geht es nicht an, die
Glaubhaftigkeit seiner Sachdarstellung anzuzweifeln, weil er während laufender
Einvernahme vom 21. April 2009 erklärte, er werde nun keine Aussagen mehr
machen und die Einvernahme verliess. Vorliegend kommt hinzu, dass der Ange-
klagte die Einvernahme nicht einfach ohne Vorankündigung verliess. Vielmehr
sagte er, er werde nun keine Aussagen mehr machen und werde gehen, er
begründete dies auch damit, dass ihm keine Fragen und Vorhalte zu Sache
gemacht würden. Er verliess die Einvernahme in einem Zeitpunkt als ihm Fragen
betreffend Erwerb und Finanzierung der ehelichen Wohnung im Jahre 2007
gestellt wurden, also nicht etwa als er durch erdrückende Beweislage und Fragen
zur Sache in die Enge getrieben worden war. Dass sein Verhalten unkooperativ
war, steht ausser Frage, zumal er nicht nur die Aussage verweigerte und die
Einvernahme verliess, sondern sich auch weigerte, das Protokoll zu unter-
schreiben. Indessen darf dies entgegen der Auffassung der Vorinstanz (Urk. 42
S. 7) nicht dazu führen, dass damit die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen in Zweifel
gezogen wird.
Auch betreffend die Aussagen des Angeklagten liegen keine Hinweise vor,
welche auf eine Falschaussage schliessen liessen.
3. Fazit
Der Angeklagte bestritt die Vorwürfe betreffend Sexualdelikte konstant. Seine
diesbezüglichen Aussagen beschränken sich im Wesentlichen auf ein Bestreiten
der Vorbringen der Geschädigten. Betreffend die Vorfälle vom 15./16. Februar
2009 stimmt seine Darstellung bis auf die bestrittenen Ohrfeigen mit derjenigen
der Geschädigten überein. Bezüglich des Anschlagens des Kopfes am Kasten
und an seiner Schulter sagte der Angeklagte konstant und gleichbleibend aus.
Der Angeklagte machte die Geschädigte nicht unnötig schlecht und führte auch
ein grundsätzlich plausibles Motiv für eine mögliche Falschbelastung an.

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Die Aussagen der Geschädigten sind detailreich, im Kernbereich gleichbleibend
und ergeben ein stimmiges Bilde der Vorfälle. Aus ihrer Darstellung ergeben sich
keine Hinweise auf Übertreibungen und übermässige Belastung des Angeklagten.
Vielmehr sagte sie aus, er habe sie den Vorfällen vom 15./16. Februar 2099 noch
nie geschlagen und auch nie bedroht. Sie schilderte weder betreffend die Vorfälle
vom 15./16. Februar 2009 noch betreffend die Übergriffe gegen die sexuelle
Integrität massive Gewaltanwendung seitens des Angeklagten. Ausserdem
erklärte sie, dass es beim zweiten sexuellen Übergriff beim Versuch geblieben ist
und stellte sich auch nicht als durch die sexuellen Übergriffe schwer traumatisiert
dar oder dass sie Schmerzen während der Übergriffe erlitten hätte. Ihre Gefühls-
lage bei den Übergriffen, dass sie sich wie ein Stück Holz behandelt gefühlt habe,
zeigt ein nachvollziehbares Bild auf, ebenso dass sie Angst bekam, als sie das
erste Mal vom Angeklagten geschlagen wurde und plötzlich nicht mehr abschät-
zen konnte, wie er sich noch verhalten würde. Dass sie die Anzeige betreffend
Vergewaltigung und Vergewaltigungsversuch erst nachträglich erstatte, spricht
gegen eine gezielte Falschbelastung mit dem Motiv den Angeklagten aus der
ehelichen Wohnung weisen zu lassen. Zwar stellt das Erzwingen des Verlassens
der Wohnung grundsätzlich ein denkbares Motiv für eine Falschbelastung dar.
Jedoch war der Angeklagte bis zum 15. Februar 2009 gegenüber der Geschädig-
ten noch nie tätlich geworden und hatte sie nie bedroht. Es ist nicht nachvollzieh-
bar, dass die Geschädigte unter diesen Umständen mit dem Angeklagten nicht
mehr bis zum eheschutzrichterlichen Entscheid (die Verhandlung war bereits auf
den 20. April 2009 terminiert) in der Wohnung zusammenbleiben konnte oder sich
vorübergehend eine andere Unterkunft suchte, sondern sich stattdessen mit einer
Falschbelastung dem Risiko einer Strafverfolgung aussetzen und zudem sehr
belastende und unangenehme Befragungen betreffend ihre Intimsphäre und Ehe-
geschichte über sich ergehen lassen sollte. Die Darstellung der Geschädigten
wird ferner durch die Zeugenaussagen E._____ und C._____ gestützt, welche
bestätigen, dass die Geschädigte ihnen von den Übergriffen erzählte.
Die Belastungen der Geschädigten erweisen sich insgesamt als glaubhaft, Es
bestehen keine ernsthaften Zweifel an ihrer Darstellung. Der Sachverhalt ist daher
gestützt auf ihre Aussagen erstellt.

- 24 -
III. Rechtliche Würdigung
Die rechtliche Würdigung des angeklagten Sachverhaltes betreffend die Sexu-
aldelikte durch die Vorinstanz ist zutreffend und bedarf keinen weiteren Ausfüh-
rungen. Demgemäss ist der Angeklagte der Vergewaltigung sowie der versuchten
Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB, teilweise in Verbindung mit
Art. 22 Abs. 1 StGB, schuldig zu sprechen. Dasselbe gilt bezüglich der mehr-
fachen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB.
Zu prüfen bleibt, ob der Tatbestand der Nötigung erfüllt ist. Die Anklage hält dies-
bezüglich fest, der Angeklagte habe beim Vorfall vom 15./16. Februar 2009 als
die Geschädigte ihre Schlüssel vom Esstisch behändigen wollte, die Schlüssel
der Geschädigten an sich genommen und die Schlüssel bei der Wohnungstüre
abgezogen, so dass die Geschädigte die Wohnung vorerst nicht mehr habe ver-
lassen können. Als die Geschädigte versucht habe, die Wohnung via Sitzplatztüre
zu verlassen, habe der Angeklagte ihr den Weg versperrt. Die Geschädigte habe
sich deswegen ins Schlafzimmer zurückgezogen, habe die Türe verriegelt und die
Wohnung via Sitzplatztüre verlassen.
Die Verteidigung macht geltend es liege keine Nötigung vor. Der Angeklagte habe
vorübergehend versucht, die Handlungsfreiheit der Geschädigten einzu-
schränken, diese habe sich aber nicht beeindrucken lassen und sei einfach über
die Türe in ihrem Zimmer aus der Wohnung gegangen statt aus der Haustüre.
Ihre Handlungsfreiheit sei nicht in relevanter Weise eingeschränkt worden, es
hätten jederzeit Ausweichmöglichkeiten bestanden, von denen sie auch Gebrauch
gemacht habe (Urk. 27 S. 7).
Die Vorinstanz kam zum Schluss, das Verhalten des Angeklagten erfülle den Tat-
bestand der Nötigung, auch wenn nur eine vorübergehende Beschränkung der
Handlungsfreiheit vorgelegen habe (Urk. 42 S. 13).
Gemäss Art. 181 StGB erfüllt den Tatbestand der Nötigung, wer jemanden durch
Gewalt oder Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung
der Handlungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden.

- 25 -
Vorweg ist festzuhalten, dass die Tatbestandsvariante der Gewaltanwendung und
der Androhung ernstlicher Nachteile vorliegend keine Grundlage im Anklagesach-
verhalt findet. Insbesondere werden die Ohrfeigen, welche der Angeklagte der
Geschädigten versetzte, nicht in Zusammenhang mit einem von der Geschädig-
ten abgenötigten Tun, Dulden oder Unterlassen gebracht. Grundlage im Anklage-
sachverhalt findet einzig die Tatbestandsvariante der Nötigung durch andere
Beschränkung der Handlungsfreiheit, indem dem Angeklagten vorgeworfen wird,
er habe durch Behändigen der Schlüssel und indem er sich der Geschädigten in
den Weg stellte, verhindert, dass sie die Wohnung habe verlassen können.
Bei der Tatbestandsvariante der anderen Beschränkung der Handlungsfreiheit
kommt nur ein Zwangsmittel in Frage, welches das üblicherweise geduldete Mass
an Beeinflussung ebenso deutlich überschreitet wie Gewalt oder Drohung; diese
Tatbestandsvariante ist einschränkend auszulegen (BGE 129 IV 264).
Dass die Geschädigte nur vorübergehend daran gehindert wurde, die Wohnung
zu verlassen und diese schliesslich über die Sitzplatztüre des Schlafzimmers ver-
lassen konnte, ist erstellt. Zu entscheiden ist, ob das vorübergehende Hindern am
Verlassen der Wohnung eine Intensität erreicht hat, welche den Tatbestand der
Nötigung erfüllt. Die Geschädigte konnte die Wohnung aufgrund des Behändigens
der Wohnungsschlüssel nicht durch die Wohnungstüre verlassen. Indem der
Angeklagte sich der Geschädigten in den Weg stellte, konnte sie die Wohnung
auch nicht über die Sitzplatztüre (gemeint im Wohnzimmer ) verlassen. Es stand
ihr jedoch während der ganzen Zeit die Möglichkeit offen, die Wohnung über die
Sitzplatztüre ihres Zimmers zu verlassen, was sie schliesslich auch tat. Ent-
sprechend wurde der Sachverhalt von der Anklagebehörde zu Recht auch nicht
als Freiheitsberaubung gewürdigt. Die Geschädigte wurde nicht grundsätzlich am
Verlassen der Wohnung gehindert, vielmehr verzögerte sich diese nur sehr kurze
Zeit. Damit ist die notwendige Intensität für die Bejahung einer Nötigung nicht
erreicht.
Der Angeklagte ist daher vom Vorwurf der Nötigung freizusprechen.

- 26 -
IV Strafzumessung
1. Allgemeines und Strafrahmen
Betreffend die Strafzumessung ist festzuhalten, dass der Strafrahmen für die Ver-
gewaltigung im Sinne von Art. 190 StGB von einem bis zu zehn Jahren Freiheits-
strafe reicht. Für die Tätlichkeiten ist eine Busse auszufällen (Art. 126 StGB).
Betreffend die für die Strafzumessung innerhalb des Strafrahmens anwendbaren
Grundsätze ist auf die zutreffenden Ausführung der Vorinstanz zu verweisen
(Urk. 42 S. 13 f.; § 161 GVG/ZH).
2. Tatschwere
2.1. Objektive Tatschwere
Betreffend die Vergewaltigung wiegt das Verschulden des Angeklagten im
Rahmen des an sich schon schweren Deliktes noch leicht. Er hat die Geschädigte
weder bedroht noch hat er Gewalt angewendet, welche über das für den Vollzug
des Geschlechtsverkehrs gegen ihren Willen notwendige Mass hinausging. Der
Übergriff war von relativ kurzer Dauer. Die Geschädigte blieb unverletzt und
erlebte den Übergriff auch nicht ausserordentlich traumatisierend. Der Angeklagte
hat jedoch sein Vorhaben trotz aktivem Widerstand der Geschädigten, obwohl
diese weinte und ihn aufforderte, aufzuhören, ohne zu zögern umgesetzt.
2.2. Subjektive Tatschwere
Der Angeklagte handelte vorsätzlich. Es ging um reine Machtdemonstration. Der
Angeklagte wollte den Willen der Geschädigten betreffend Auflösung der
Beziehung nicht akzeptieren und wollte seine Überlegenheit zeigen und
bedeutete ihr auch, dass er mit ihr Sex haben könne, solange sie seine Frau sei.
Dies zeugt von verwerflichem Besitzesdenken und einer Missachtung der Würde
der Geschädigten als Person.

- 27 -
2.3. Einsatzstrafe
Der Tatschwere angemessen erscheint für die Vergewaltigung vom 8. Januar
2009 eine Freiheitsstrafe von 18 Monaten.
2.4. Asperation für Vergewaltigungsversuch
Die Ausführungen betreffend objektive und subjektive Tatschwere gelten grund-
sätzlich auch für den Vergewaltigungsversuch vom 6. Februar 2009. Insbesonde-
re ist zu berücksichtigen, dass es nur auf die intensive und erfolgreiche Gegen-
wehr der Geschädigten zurückzuführen ist, dass es bei einem Versuch geblieben
ist. Die Einsatzstrafe von 18 Monaten ist angemessen auf 22 Monate zu erhöhen.
2.5. Strafminderungsgründe
Strafminderungsgründe liegen keine vor, der Angeklagte ist nicht geständig und
hat sich in der Untersuchung nicht kooperativ verhalten, insbesondere hat er eine
Einvernahme abgebrochen und verlassen ohne das Protokoll zu unterzeichnen.
2.6. Persönliche Verhältnisse
Betreffend die persönlichen Verhältnisse des Angeklagten kann auf die zutreffen-
den Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 42 S. 14; § 161 GVG).
Es ist festzuhalten, dass sich den persönlichen Verhältnissen keine strafzu-
messungsrelevanten Faktoren entnehmen lassen.
2.7. Sanktion für die Sexualdelikte
Da sich aus der Täterkomponente keine strafzumessungsrelevanten Faktoren
entnehmen lassen, erscheint eine Sanktion von 22 Monaten Freiheitsstrafe ver-
schuldensangemessen. Damit erachtet das Berufungsgericht mithin eine Strafe in
der gleichen Höhe als angemessen wie sie die Vorinstanz ausgesprochen hat,
auch wenn der Angeklagte im Berufungsverfahren von einem Tatvorwurf
(Nötigung) freigesprochen wird, was im Übrigen nicht dem Verschlechterungs-
verbot (lediglich der Angeklagte hat Berufung erhoben) zuwider läuft.

- 28 -
3. Busse für die Tätlichkeiten
Die Vorinstanz hat die Busse für die beiden Ohrfeigen, welche der Angeklagte der
Geschädigten am 15./16. Februar 2009 versetzt hat, auf Fr. 1'000.-- festgesetzt.
Diese Bussenhöhe ist dem nicht mehr leichten Verschulden und der finanziellen
Leistungsfähigkeit des Angeklagten angemessen. Dem Angeklagten ging es
auch hier um Machtdemonstration, ausserdem handelte er aus Eifersucht. Sein
Verhalten hat die Geschädigte verängstigt und derart verunsichert, dass sie
umgehend Anzeige bei der Polizei erstattete.
4. Fazit
Der Angeklagte ist zu bestrafen mit einer Freiheitsstrafe von 22 Monaten und
einer Busse von Fr. 1'000.--.
V. Strafvollzug
Die Gewährung des bedingten Strafvollzuges für die Freiheitsstrafe von
22 Monaten unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren wurde nicht
angefochten und ist zu bestätigen.
VI. Zivilansprüche
Die Vorinstanz hat den Angeklagten verpflichtet, der Geschädigten eine Genugtu-
ung von Fr. 6'000.-- zuzüglich Zins zu 5 % seit 27. Januar 2009 sowie
Schadenersatz von Fr. 1'000.-- zu bezahlen. Ferner wurde festgestellt, dass der
Angeklagte gegenüber der Geschädigten aus dem eingeklagten Ereignis dem
Grundsatze nach schadenersatzpflichtig ist. Die Geschädigte hat den Entscheid
nicht angefochten. Die Verteidigung äusserte sich im Berufungsverfahren nicht
betreffend die Höhe der Zivilansprüche.
Die Erwägungen der Vorinstanz zur Bemessung der Genugtuung sind zutreffend.
Insbesondere kann ihren Erwägungen auch darin gefolgt werden dass der von

- 29 -
der Geschädigten geforderte Summe von Fr. 18'000.-- übersetzt erscheint, da der
Geschlechtsverkehr nur kurze Zeit dauerte, die eingesetzte Gewalt verhältnis-
mässig gering blieb und dass es beim zweiten Vorfall beim Versuch blieb (Urk. 42
S. 17 f.; § 161 GVG/ZH). Die vorinstanzliche Bemessung der Genugtuung auf
Fr. 6'000.-- erweist sich als dem Verschulden und den Auswirkungen der Tat auf
die Geschädigte angemessen und der Schadenersatzanspruch im Umfang von
Fr. 1'000.-- ist ausgewiesen. Aus diesen Gründen ist der vorinstanzliche Ent-
scheid betreffend die Zivilansprüche zu bestätigen.
VII. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Der Angeklagte dringt mit seiner Berufung betreffend Feispruch vom Vorwurf der
Nötigung durch, in den weiteren Punkten unterliegt er vollumfänglich: Die Kosten
des Berufungsverfahrens sind ihm ausgangsgemäss zu vier Fünftel aufzuerlegen,
zu einem Fünftel auf die Gerichtskasse zu nehmen (§ 396 a StPO/ZH). Mangels
erheblicher auf diesen Teil der Anklage entfallender zusätzlicher Verteidigungs-
kosten ist dem Angeklagten keine Entschädigung für entsprechende Kosten aus
der Gerichtskasse zuzusprechen.
Die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen ist zu
bestätigen. Zwar ist der Angeklagte vom Vorwurf der Nötigung freizusprechen,
der Freispruch erfolgt jedoch auch rechtlichen Gründen, der Anklagesachverhalt
ist indessen aufgrund des Geständnisses des Angeklagten und der Aussagen der
Geschädigten erstellt. Der auf diesen Anklagepunkt entfallende Kostenanteil fällt
jedenfalls kaum ins Gewicht.

- 30 -
Das Gericht erkennt:
1. Der Angeklagte ist schuldig
− der Vergewaltigung sowie der versuchten Vergewaltigung im Sinne
von Art. 190 Abs. 1 StGB, teilweise in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1
StGB,
− der mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB.
2. Der Angeklagte ist nicht schuldig und wird freigesprochen vom Vorwurf der
Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB.
3. Der Angeklagte wird bestraft mit 22 Monaten Freiheitsstrafe sowie mit einer
Busse von Fr. 1'000.--.
Bezahlt der Angeklagte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.
4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf
zwei Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
5. a) Es wird festgestellt, dass der Angeklagte gegenüber der Geschädigten
B._____ aus dem eingeklagten Ereignis dem Grundsatze nach schadener-
satzpflichtig ist. Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten Scha-
denersatz von Fr. 1'000.-- für bereits aufgelaufenen Therapiekosten zu be-
zahlen. Im weiteren Umfang wird die Geschädigte auf den Weg des
Zivilprozesses verwiesen.
b) Der Angeklagte wird verpflichtet, der Geschädigten eine Genugtuung von
Fr 6'000.-- zuzüglich Zins zu 5% seit 27. Januar 2009 zu bezahlen.
6. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 6, 7 und 8)
wird bestätigt.

- 31 -
7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.--.
8. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Angeklagten zu
vier Fünftel auferlegt und zu einem Fünftel auf die Gerichtskasse
genommen.
9. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Angeklagten
(versandt)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (überbracht)
− die Geschädigtenvertreterin im Doppel für sich und zuhanden
der Geschädigten (versandt)
in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Angeklagten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− die Geschädigtenvertreterin im Doppel für sich und zuhanden
der Geschädigten
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechts-
mittel an
− die Vorinstanz
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
10. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

- 32 -
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
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OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
I. Strafkammer
Der Vorsitzende: Der juristische Sekretär:
Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. T. Brütsch