zh_obergericht · PS140049 · 2014-03-17 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS140049-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Diggelmann und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichts-
schreiber lic. iur. D. Oehninger.
Urteil vom 17. März 2014
in Sachen
A._____ GmbH,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____,
Gläubiger und Beschwerdegegner,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich
vom 21. Februar 2014 (EK140107)

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Erwägungen:
1. Am 21. Februar 2014 wurde über die Beschwerdeführerin (fortan Schuldne-
rin) der Konkurs eröffnet (act. 3 = act. 6). Mit rechtzeitig eingereichter Beschwerde
vom 2. März 2014 beantragte die Schuldnerin sinngemäss die Aufhebung der
Konkurseröffnung (act. 2 S. 2).
2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-
verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des
Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen
der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-
gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist von
10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass die
Schuldnerin sowohl ihre Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Konkurshinde-
rungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. mit Urkunden
nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über konkurshin-
dernde Tatsachen kann sie innert der Rechtsmittelfrist aber selbst dann erheben,
wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. Nachfristen sind
hingegen keine zu gewähren (vgl. dazu BGE 136 III 294).
Die Schuldnerin bringt nicht vor, sie habe die Konkursforderung von über
Fr. 80'000.– (zuzüglich Zinsen) beglichen, hinterlegt bzw. es liege ein Gläubiger-
verzicht vor. Daran ändert auch die von der Schuldnerin unsubstantiiert vorge-
brachte und bezüglich ihrer behaupteten Gegenforderung unklare und nicht be-
legte Verrechnungseinrede nichts (act. 2 S. 11 f.). Auch die Kosten des Konkurs-
gerichtes und des Konkursamtes hat sie nicht sichergestellt. Ebenso wenig hat
die Schuldnerin (abgesehen von einer etwas wirren Bilanz ohne Erfolgsrechnung
und einem – offenbar selber bearbeiteten – Kontoauszug, mit einem Saldo von
minus Fr. 32.60, vgl. act. 4/2+3) entsprechende Belege bzw. Unterlagen betref-
fend ihre finanzielle Situation eingereicht. Damit hat die Schuldnerin weder das
Vorliegen eines Konkurshinderungsgrundes dargetan noch mit Blick in die Zukunft

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ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft gemacht. Die Beschwerde ist damit unbegründet,
weshalb sie abzuweisen ist.
3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens sind in Anwendung von Art. 106 Abs.
1 ZPO ausgangsgemäss der Schuldnerin aufzuerlegen. Eine Parteientschädigung
an die Gläubigerin entfällt mangels Beteiligung am Beschwerdeverfahren (Art. 95
Abs. 3 i.V.m. Art. 105 Abs. 2 ZPO).
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil des Konkursgerichtes des
Bezirksgerichtes Zürich vom 21. Februar 2014 (EK140107) wird bestätigt.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und der
Schuldnerin auferlegt.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage einer
Kopie von act. 2, an das Konkursamt …-Zürich, das Handelsregisteramt des
Kantons Zürich, das Betreibungsamt Zürich … sowie – unter Rücksendung
der erstinstanzlichen Akten – an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes
Zürich, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. D. Oehninger
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