zh_obergericht · RV180003 · 2018-04-05 · de
Anerkennung und Vollstreckbarerklärung (unentgeltliche Rechtspflege)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RV180003-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichts-
schreiber lic. iur. Ch. Büchi
Beschluss vom 5. April 2018
in Sachen
A._____,
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin
vertreten durch Fürsprecher Dr. X._____
gegen
Kanton Zürich,
Beschwerdegegner
vertreten durch Bezirksgericht Zürich
betreffend Anerkennung und Vollstreckbarerklärung
(unentgeltliche Rechtspflege)
Beschwerde gegen einen Entscheid des Einzelgerichts Audienz am
Bezirksgericht Zürich vom 4. August 2017 (EZ170035-L)
Rückweisung: Urteil des Bundesgerichts vom 1. März 2018
(vormaliges Verfahren: RV170008-O)

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Nach Einsicht in das Urteil der II. zivilrechtlichen Abteilung am Bundesge-
richt vom 1. März 2018, womit in Gutheissung der Beschwerde und dahingehen-
der Aufhebung der Urteile RV170007-O/U und RV 170008-O/U der Kammer vom
22. Dezember 2017 der Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin für das erst- und
zweitinstanzliche Exequaturverfahren die unentgeltliche Rechtspflege erteilt und
die Sache zur Bestimmung des Honorars ihres Rechtsvertreters, Fürsprecher
Dr. X._____, für die kantonalen Verfahren an die Kammer zurückgewiesen wurde
(Urk. 15 S. 7, Disp.-Ziff. 1 und 2), sowie
nach Einsicht in die Eingabe von Fürsprecher Dr. X._____ vom 20. März
2018, womit er für seine Bemühungen und Barauslagen als unentgeltlicher
Rechtsvertreter der Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin für die Verfahren
RV170007 und RV170008 zusammen eine Entschädigung von Fr. 1'314.50 (inkl.
Barauslagen) verlangt, weshalb es sich rechtfertigt, ihn für die beiden Verfahren
jeweils die Hälfte seiner Aufwendungen, Fr. 657.25 (Fr. 605.-- Honorar plus
Fr. 52.25 Barauslagen), zu vergüten, da diese nicht nach dem jeweiligen Verfah-
ren ausgeschieden wurden,
da demzufolge Rechtsanwalt X._____ als unentgeltlicher Rechtsvertreter
der im Beschwerdeverfahren RV170008 obliegenden Gesuchstellerin eine Partei-
entschädigung von Fr. 657.25 zulasten der Gerichtskasse zuzusprechen ist,
da kein Mehrwertsteuerzusatz zu entrichten ist, weil die Gesuchstellerin und
Beschwerdeführerin im Ausland wohnhaft ist,

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wird beschlossen:
1. Für das Beschwerdeverfahren RV170008 werden keine Kosten erhoben.
2. Fürsprecher Dr. X._____ wird im zweitinstanzlichen Verfahren (RV170008)
mit Fr. 657.25 aus der Gerichtskasse entschädigt.
3. Für das vorliegende Verfahren werden keine Kosten erhoben.
4. Schriftliche Mitteilung an Fürsprecher Dr. X._____ (im Doppel für sich und
die Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin) gegen Empfangsschein sowie
an die Obergerichtskasse.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 657.25. Die Beschwerde
an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs
gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 5. April 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. Ch. Büchi
versandt am:
am