zh_obergericht · PS190096 · 2019-06-21 · de
Polizeilicher Vorführungsauftrag (Beschwerde über ein Betreibungsamt)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS190096-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichterin lic. iur. M. Stamm-
bach sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Götschi
Beschluss vom 21. Juni 2019
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin,
betreffend
polizeilicher Vorführungsauftrag
(Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich …)
Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich
vom 7. Mai 2019 (CB190033)

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Erwägungen:
1.1 Die Beschwerdeführerin wurde zunächst mit Schreiben vom 21. Februar
2019 seitens des Betreibungsamtes Zürich … aufgefordert, den Zahlungsbefehl in
der Betreibung Nr. 1 abzuholen. Mit Schreiben vom 5. März 2019 wurde sie so-
dann seitens der Stadtpolizei Zürich, Amtsaufträge, aufgefordert, sich auf der Di-
rektwahlnummer zu melden, sie müsse Zahlungsbefehle auf dem Betreibungsamt
abholen (act. 2/2).
1.2 Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 13. März 2019
Beschwerde bei der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes Zürich als untere kantonale
Aufsichtsbehörde über Betreibungsämter (nachfolgend: Vorinstanz) (act. 1).
1.3 Mit Zirkulationsbeschluss vom 7. Mai 2019 (act. 14 = act. 22 [Akten-
exemplar] = act. 24) wies die Vorinstanz nach durchgeführtem Verfahren
(vgl. act. 22 E. 2.2 m.w.H.) die Beschwerde ab, soweit sie darauf eintrat.
1.4 Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 11. Juni 2019
(Poststempel) Beschwerde bei der Kammer (act. 23).
1.5 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1 - 20). Von der Einho-
lung einer Vernehmlassung und Stellungnahmen zur Sache ist abzusehen
(vgl. Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG/ZH i.V.m. § 84 GOG/ZH i.V.m.
Art. 322 Abs. 1 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif.
2.1 Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Kon-
kurssachen (Art. 17 f. SchKG) richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a
Abs. 2 SchKG. Soweit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, re-
geln die Kantone das Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG). Im Kanton Zürich wird
in § 84 i.V.m. § 85 GOG/ZH für das Verfahren des Weiterzugs an die obere kan-
tonale Aufsichtsbehörde auf das Beschwerdeverfahren nach Art. 319 ff. ZPO ver-
wiesen, welches dementsprechend als kantonales Recht anzuwenden ist (vgl.
dazu JENT-SØRENSEN, Das kantonale Verfahren nach Art. 20a Abs. 3 SchKG: ein
Relikt und die Möglichkeit einer Vereinheitlichung, BlSchK 2013 S. 89 ff., S. 103).

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2.2 Die Beschwerde ist innert der Beschwerdefrist von zehn Tagen (vgl. Art. 18
Abs. 1 SchKG) schriftlich und begründet (vgl. Art. 321 Abs. 1 ZPO) bei der
Rechtsmittelinstanz einzureichen. Darauf hat die Vorinstanz die Beschwerdefüh-
rerin im angefochtenen Beschluss bereits korrekt hingewiesen (vgl. act. 20).
2.3 Die Vorinstanz versandte den angefochtenen Beschluss am 9. Mai 2019 per
Gerichtsurkunde an die Beschwerdeführerin. Die Beschwerdeführerin holte die
Sendung jedoch nicht ab, weshalb diese retourniert wurde (vgl. act. 15/2 i.V.m.
act. 26). Mit Einschreiben vom 21. Mai 2019 ersuchte die Beschwerdeführerin die
Vorinstanz um erneute Zustellung des Beschlusses (vgl. act. 19). Die Vorinstanz
stellte ihr diesen am 23. Mai 2019 erneut zu (vgl. act. 15/3) – unter Hinweis da-
rauf, dass ihr der Beschluss zufolge unbenützten Ablaufs der siebentägigen Ab-
holfrist per 20. Mai 2019 als zugestellt gelte und die zweite Zustellung keine neue
Frist auslöse, weshalb die Beschwerdefrist am 31. Mai 2019 ablaufe (vgl. act. 20).
Diese Sendung hätte die Beschwerdeführerin ab dem 24. Mai 2019 abholen kön-
nen; die Beschwerdeführerin holte sie jedoch erst am 1. Juni 2019 ab (vgl.
act. 15/3).
2.4 Eine eingeschriebene Postsendung, die nicht abgeholt worden ist, gilt ge-
mäss Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustel-
lungsversuch als zugestellt, sofern der Adressat mit einer Zustellung rechnen
musste. Da die Beschwerdeführerin vor Vorinstanz die Beschwerde eingereicht
hatte, musste sie mit der Zustellung des angefochtenen Beschlusses rechnen.
Somit gilt die Sendung am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch
am 13. Mai 2019, mithin am 20. Mai 2019 (vgl. act. 26) als zugestellt. Darauf wur-
de die Beschwerdeführerin von der Vorinstanz bereits hingewiesen (vgl. act. 20).
Die Beschwerde vom 11. Juni 2019 ist daher verspätet. Rechtsverzögerung oder
Rechtsverweigerung (vgl. Art. 18 Abs. 2 SchKG) macht die Beschwerdeführerin
nicht geltend (vgl. act. 23). Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten.
2.5 Daran ändert das von der Beschwerdeführerin gestellte Fristerstreckungs-
gesuch (vgl. act. 23) nichts. Denn die Beschwerdefrist ist als gesetzliche Frist von
vornherein nicht erstreckbar (vgl. Art. 18 Abs. 1 SchKG i.V.m Art. 144 Abs. 1
ZPO). Auch eine Wiederherstellung der Frist fällt ausser Betracht, weil weder dar-

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getan noch ersichtlich ist, dass die Voraussetzungen dafür erfüllt sein könnten
(Art. 148 ZPO).
3. SchK-Beschwerdeverfahren sind unentgeltlich (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5
SchKG, Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG). Parteientschädigungen werden nicht
zugesprochen (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin und – unter Rücksendung
der erstinstanzlichen Akten – an die Vorinstanz sowie an das Betreibungs-
amt Zürich …, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Götschi
versandt am: