zh_obergericht · PA200043 · 2020-10-08 · de
Beschwerde gegen die Verfügung der KESB vom 2. September 2020 / fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA200043-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichterin lic. iur.
R. Bantli Keller sowie Gerichtsschreiberin MLaw M. Schnarwiler
Beschluss vom 8. Oktober 2020
in Sachen
A._____,
verbeiständet durch B._____,
Beschwerdeführer,
betreffend Beschwerde gegen die Verfügung der
KESB vom 2. September 2020 / fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen eine Verfügung der 10. Abteilung (Einzelgericht) des Bezirks-
gerichtes Zürich vom 22. September 2020 (FF200224)

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Erwägungen:
1.1 Nachdem dem Beschwerdeführer am 19. Juli 2020 die Unterkunftsmöglich-
keit in einem Wohnheim unerwartet gekündigt worden war, trat er am 22. Juli
2020 auf eigene Initiative in die Klinik St. Pirminsberg in Pfäfers (fortan Klinik) ein,
wo er bereits im Jahr 2010 einmal hospitalisiert gewesen war. Am 24. Juli 2020
wurde aufgrund von Selbstgefährdung eine fürsorgerische Unterbringung durch
den Amtsarzt, Dr. med. C._____, angeordnet. Am 26. August 2020 stellte die Kli-
nik einen Antrag auf Anordnung einer behördlichen fürsorgerischen Unterbringung
an die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich (KESB Zürich).
Mit Zirkulationsbeschluss vom 2. September 2020 ordnete die KESB Zürich nach
durchgeführtem Verfahren die fürsorgerische Unterbringung des Beschwerdefüh-
rers an und übertrug die Zuständigkeit für die Entlassung der ärztlichen Leitung
der Einrichtung, in welcher sich der Beschwerdeführer aufhält (act. 3; act. 22). Am
7. September 2020 kehrte der Beschwerdeführer von einem Spaziergang nicht
zurück, worauf er polizeilich ausgeschrieben und am 16. September 2020 durch
die Polizei in die Klinik zurückgebracht wurde (act. 4; act. 22 f.).
1.2 Mit Schreiben vom 22. September 2020 leitete die Verwaltungskommission
der Gerichte des Kantons St. Gallen eine sinngemässe Beschwerde des Be-
schwerdeführers gegen den genannten Entscheid der KESB Zürich zuständig-
keitshalber an das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung (fortan
Vorinstanz) weiter (act. 1 u. act. 2/1). Die Vorinstanz trat auf die Beschwerde mit
Verfügung vom 22. September 2020 nicht ein (act. 5 = act. 8 = act. 10, nachfol-
gend zitiert als act. 8). Diese Verfügung wurde dem Beschwerdeführer am
24. September 2020 zugestellt (act. 6).
1.3 Mit Eingabe vom 24. September 2020 (Datum Poststempel) erhob der Be-
schwerdeführer Beschwerde an die Kammer und wehrt sich sinngemäss gegen
den Nichteintretensentscheid der Vorinstanz (act. 9). Die vorinstanzlichen Akten
wurden durch die Kammer beigezogen (act. 1–6).

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2.1 Die Vorinstanz war auf die Beschwerde nicht eingetreten, da diese verspätet
erfolgt sei. So liege zwar kein unterzeichneter Empfangsschein des Beschwerde-
führers betreffend den Erhalt des Zirkulationsbeschlusses der KESB Zürich bei
den Akten, indes ergebe sich, dass der Beschluss am 3. September 2020 der
ärztlichen Leitung der Klinik im Doppel und mit dem Ersuchen, eine Ausfertigung
dem Beschwerdeführer zu übergeben, gefaxt worden sei (u.H.a. act. 3 S. 9),
weshalb davon auszugehen sei, dass der Beschwerdeführer den Entscheid an
diesem Tag erhalten habe. Damit sei die Beschwerde des Beschwerdeführers,
welche den Poststempel vom 18. September 2020 trage, verspätet erfolgt (act. 8).
2.2 Die Vorinstanz trat zu Unrecht auf die Beschwerde nicht ein: Alleine aus
dem Datum der Faxübermittlung – wobei nicht erkennbar ist, ob diese tatsächlich
an die Klinik erfolgte (vgl. act. 3) – lässt sich nicht ableiten, wann der Beschwer-
deführer Kenntnis vom Entscheid der KESB Zürich erlangte. Die diesbezüglichen
Erwägungen der Vorinstanz erscheinen rein spekulativ. Weder durch die Klinik
noch durch die KESB Zürich konnte sodann auf Nachfrage durch die Kammer hin
rekonstruiert werden, wann der Beschwerdeführer den genannten Entscheid letzt-
lich erhalten hat (act. 11–13). Nicht ausgeschlossen werden kann damit, dass die
Beschwerde, welche als Poststempel den 18. September 2020 trägt, noch recht-
zeitig erfolgt ist, und davon ist mangels anderer Anhaltspunkte auszugehen.
2.3 Die Vorinstanz hätte somit auf die Beschwerde eintreten und die Anordnung
der fürsorgerischen Unterbringung prüfen müssen. Da gestützt auf § 71 EG
KESR/ZH bei Entscheiden auf dem Gebiet der fürsorgerischen Unterbringung
Rückweisungen ausgeschlossen sind, wurde das Verfahren zur Überprüfung der
Anordnung der fürsorgerischen Unterbringung, und in diesem Zusammenhang
insbesondere auch die Anhörung des Beschwerdeführers, durch die Kammer an-
hand genommen.

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2.4 Mit Beschluss vom 29. September 2020 wurde die Hauptverhandlung auf
den 5. Oktober 2020 angesetzt und Dr. med. D._____ als Gutachter bestellt (vgl.
act. 15.). Vorgängig zur Hauptverhandlung sandte die KESB Zürich einen Verzicht
auf eine Stellungnahme zur Beschwerde sowie die relevanten Unterlagen der
Kammer zu (act. 19/1–4); die Klinik sandte eine Stellungnahme und den
Behandlungsplan der Kammer zu (act. 22–23).
Am 5. Oktober 2020 fand die Verhandlung in den Räumlichkeiten statt, anlässlich
derer der Beschwerdeführer befragt wurde, der Gutachter sein Gutachter
erstattete und Dr. E._____ für die Klinik zur Beschwerde mündlich Stellung nahm
(Prot. S. 6 ff.).
2.5 Anlässlich der Verhandlung zog der Beschwerdeführer seine Beschwerde
gegen die Anordnung der fürsorgerischen Unterbringung zurück (Prot. S. 6 ff.,
insb. S. 23). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben.
3. Der Gutachter ist gestützt auf seine Abrechnung (act. 24) mit Fr. 1'578.20 zu
entschädigen. Für das Beschwerdeverfahren sind umständehalber keine Kosten
zu erheben; die Kosten des Gutachtens sind auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Der Gutachter Dr. med. D._____ wird mit Fr. 1'578.20 aus der Gerichtskasse
entschädigt.
3. Die Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz. Die Kosten des Gutachtens ge-
mäss Dispositiv Ziff. 2 sowie allfällige weitere Kosten werden auf die Ge-
richtskasse genommen.

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4. Schriftliche Mitteilung an
− den Beschwerdeführer,
− die verfahrensbeteiligte Klinik,
− die Beiständin,
− die KESB der Stadt Zürich, Kammer III,
− das Einzelgericht, 10. Abteilung, des Bezirksgerichtes Zürich,
− den Gutachter,
je gegen Empfangsschein, sowie an die Obergerichtskasse.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw M. Schnarwiler
versandt am:
9. Oktober 2020