zh_obergericht · SB110455 · 2012-02-15 · de
Vergewaltigung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr. SB110455-O/U/eh
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Vorsitzender, und lic. iur. S. Volken,
Ersatzoberrichterin lic. iur. R. Affolter sowie die juristische Sekretärin
lic. iur. C. Grieder
Urteil vom 15. Februar 2012
in Sachen
Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis,
vertreten durch Leitende Staatsanwältin lic. iur. C. Wiederkehr,
Anklägerin und I. Appellantin (Rückzug)
gegen
A._____,
Angeklagter und II. Appellant
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
betreffend
Vergewaltigung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon vom
2. November 2010 (DG100056)

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Anklage
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom 22. Oktober 2010
ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 27).
Urteil und Beschluss der Vorinstanz:
Das Gericht beschliesst:
1. Die Öffentlichkeit wird von der Teilnahme an der Hauptverhandlung ausge-
schlossen.
2. (Mitteilung)
Das Gericht erkennt:
1. Der Angeklagte ist schuldig des Inzests im Sinne von Art. 213 Abs. 1 StGB.
2. Der Angeklagte ist der Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB
nicht schuldig und wird diesbezüglich freigesprochen.
3. Der Angeklagte wird bestraft mit 9 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 203 Tage
durch Polizeiverhaft, Untersuchungs- und Sicherheitshaft bis und mit heute
erstanden sind.
4. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen.
5. Auf das Schadenersatz- und Genugtuungsbegehren der Geschädigten wird
nicht eingetreten

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6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 4'000.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 255.00 Kosten der Kantonspolizei Zürich
Fr. Kanzleikosten Untersuchung
Fr. 909.00 Auslagen Untersuchung
Fr. amtliche Verteidigung Untersuchung
Fr. 13'985.20 amtliche Verteidigung
Fr. 412.50 Dolmetscherkosten.
7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliess-
lich derjenigen der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen
Geschädigtenvertretung, werden dem Angeklagten auferlegt, jedoch sofort
und definitiv abgeschrieben.
8. (Mitteilungen)
9. (Rechtsmittel)
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Angeklagten:
(schriftlich; Urk. 85 S. 1)
1. Der Angeklagte sei in Abänderung der Ziffern 1, 3 und 4 des Urteilsdisposi-
tivs des Bezirksgerichts Dietikon vom 2. November 2010 mit Bezug auf den
Vorwurf des Inzests (Art. 213 Abs. 1 StGB) von Schuld und Strafe freizu-
sprechen.
2. Die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens seien in Abänderung des
vorinstanzlichen Urteilsdispositivs (Ziffer 7) vollumfänglich auf die Staats-
kasse zu nehmen.

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3. Dem Angeklagten sei in Abänderung des vorinstanzlichen Urteilsdispositivs
eine angemessene Entschädigung und Genugtuung aus der Staatskasse
auszurichten.
4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Staatskasse.
b) der Vertreterin der Staatsanwaltschaft:
(schriftlich; Urk. 60)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
c) der Geschädigtenvertreterin:
(schriftlich; Urk. 84A und Urk. 70)
Es sei die Öffentlichkeit inklusive Medien von der Berufungsverhandlung
auszuschliessen.
Das Gericht erwägt:
I. Prozessuales
1. Gemäss Art. 453 Abs. 1 der per 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Schweizeri-
schen Strafprozessordnung StPO werden Rechtsmittel gegen Entscheide, die vor
dem Inkrafttreten dieses Gesetzes gefällt worden sind, nach bisherigem Recht
und von den bisher zuständigen Behörden beurteilt. Demnach ist vorliegend das
alte Zürcher Strafprozessrecht (StPO und GVG) anwendbar.
2. Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil der Vorinstanz vom
2. November 2010 wurde der Angeklagte A._____ des Inzests schuldig ge-
sprochen, vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen und mit einer Frei-
heitsstrafe von 9 Monaten bestraft, wobei ihm der bedingte Strafvollzug
verweigert wurde (Urk. 62 S. 29). Gegen diesen Entscheid haben die amtliche
Verteidigung des Angeklagten sowie die Anklagebehörde mit Eingaben
vom 4. respektive vom 11. November 2010 fristgerecht Berufung erhoben

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(§ 414 Abs. 1 StPO; Urk. 47 und 49). Die Beanstandungen der Verteidigung
gingen mit Eingabe vom 24. Mai 2010 ebenfalls innert gesetzlicher Frist ein
(§ 414 Abs. 4 StPO; Urk. 57). Die Anklagebehörde hat ihre Berufung mit
Schreiben vom 3. Mai 2011 zurückgezogen (Urk. 56) und beantragt im
Berufungsverfahren nunmehr die Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheides
(Urk. 60). Beweisergänzungsanträge wurden im Berufungsverfahren nicht gestellt
(§ 420 Abs. 1 StPO; Urk. 60, 68 und 70). Die Verteidigung hat die Berufung nicht
ausdrücklich beschränkt (Urk. 57; § 414 Abs. 3 StPO).
3. Im Berufungsverfahren nicht angefochten sind
- der vorinstanzliche Freispruch des Angeklagten vom Tatvorwurf der Vergewalti-
gung (Urteilsdispositiv-Ziff. 2.)
- das vorinstanzliche Nichteintreten auf Schadenersatz- und Genugtuungs-
forderungen der Geschädigten (Urteilsdispositiv-Ziff. 5) sowie
- die vorinstanzliche Kostenfestsetzung (Urteilsdispositiv-Ziff. 6).
Vom Eintritt der Rechtskraft dieser Anordnungen ist vorab Vormerk zu nehmen
(§ 413 StPO; BGE 6B_321/2009 E. 1.2.).
II. Schuldpunkt
1. Dem Angeklagten A._____ wird in der Anklageschrift der Anklagebehörde vom
22. Oktober 2010 zusammengefasst vorgeworfen, er habe am 9. April 2010 in
der Wohnung seiner Halbschwester, der Geschädigten B._____, in C._____
gegen deren Willen den Geschlechtsverkehr an der Geschädigten vollzogen
(Urk. 27 S. 2-5). Der Angeklagte hat im gesamten Verfahren bestritten, dass es
zum Geschlechtsverkehr zwischen ihm und der Geschädigten gekommen sei
(Prot. I S. 5; Prot. II S. 6). Die Vorinstanz hat in ihrer Beweiswürdigung erwogen,
es sei rechtsgenügend erstellt, dass es am fraglichen Ort zur fraglichen Zeit zwi-
schen dem Angeklagten und der Geschädigten zum Geschlechtsverkehr gekom-

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men sei, nicht jedoch, dass der Angeklagte die Geschädigte dabei derart unter
Druck gesetzt habe, dass die Geschädigte dagegen zum Widerstand unfähig
gewesen wäre; es sei zugunsten des Angeklagten von einem einvernehmlichen
Geschlechtsverkehr auszugehen (Urk. 62 S. 19f.). In der Folge hat die Vorinstanz
den Angeklagten vom Tatvorwurf der Vergewaltigung freigesprochen, jedoch des
Inzests im Sinne von Art. 213 Abs. 1 StGB schuldig gesprochen (Urk. 62 S. 22).
Der Freispruch betreffend den Vergewaltigungsvorwurf ist in Rechtskraft erwach-
sen.
2.1. Im Rahmen ihrer Beweiswürdigung hat die Vorinstanz zur Glaubwürdigkeit
der Direktbeteiligten erwogen, der Angeklagte habe nicht unter der massgebli-
chen Strafdrohung zur wahrheitsgemässen Aussage verpflichtet ausgesagt und er
habe als Betroffener des vorliegenden Strafverfahrens ein legitimes Interesse, die
Geschehnisse in einem für ihn günstigen Lichte darzustellen. Seine Aussagen
seien daher mit der angebrachten Zurückhaltung zu würdigen. Die Geschädigte
sei als Auskunftsperson und damit ebenfalls nicht unter der Strafdrohung von
Art. 307 StGB einvernommen, jedoch auf Art. 303 bis 305 StGB hingewiesen
worden. Aufgrund ihrer Geschädigtenstellung und der durch sie gestellten Zivil-
forderungen sei sie nicht unbefangen und sie könne ein Interesse an einem
verurteilenden Erkenntnis aufweisen. Andererseits sei kein Motiv ersichtlich,
weshalb die Geschädigte den Angeklagten bewusst zu Unrecht belasten sollte
(Urk. 62 S. 9). Diese Erwägungen sind zutreffend und werden von der Verteidi-
gung auch nicht beanstandet (Urk. 57 u. 85; abgesehen vom geltend gemachten
Motiv der Geschädigten: siehe dazu Ziff. 5.2. am Schluss).
2.2. Zur Frage der Glaubhaftigkeit der Aussagen des Angeklagten hat die Vo-
rinstanz erwogen, dieser habe den ihm angelasteten Geschlechtsverkehr konse-
quent bestritten; er habe auch offen zugegeben, im inkriminierten Zeitraum mit
der Geschädigten alleine bei ihr zu Hause gewesen zu sein. Seine Aussagen zu
seiner eigenen Person seien nicht beschönigend. Er habe offen zugegeben, in
D._____ [Land] Drogen genommen, delinquiert und im Gefängnis gesessen zu
haben. Zum ihm gemäss Anklage vorgeworfenen Tathergang vom 9. April 2010
habe er sich jedoch nur spärlich geäussert; er habe es bei pauschalen Bestrei-

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tungen belassen, welche wenig Raum für Widersprüche böten. Seine Bestreitun-
gen des Anklagesachverhalts könnten jedoch deswegen nicht als unglaubhaft be-
zeichnet werden. Hingegen habe der Angeklagte die Geschädigte von Aussage
zu Aussage in ein schlechteres Licht gestellt. Seine Äusserungen seien zuneh-
mend weniger sachlich, nicht mehr auf den konkreten Anklagesachverhalt bezo-
gen und vermehrt mit eigenen Wertungen, Interpretationen und Mutmassungen
versehen worden. Anfänglich habe er nicht wissen wollen, wieso die Geschädigte
ihn beschuldige, sie habe es sich wahrscheinlich nur ausgedacht. Später habe er
dann vorgebracht, es sei die Geschädigte gewesen, die ihm Avancen gemacht
und ihn angefasst habe, er habe sie jedoch weggestossen. Sie sei sehr eifersüch-
tig gewesen; sie habe einfach beschlossen, ihn da reinzureiten, vielleicht weil er
ihr klar gemacht habe, dass er nichts von ihr wolle. Wiederum später habe er
erklärt, die Geschädigte wolle wegen des sexuellen Missbrauchs, den sie durch
den Vater erlebt habe, irgend jemanden im Gefängnis sehen. Die Geschädigte
lüge oft und er glaube, sie wolle etwas von ihm, aber sie könne es nicht kriegen.
Sie wisse, dass er im Gefängnis gewesen sei, eine kriminelle Vergangenheit habe
und man ihm nicht glauben würde. Er sei daher ein gutes Opfer, um ins
Gefängnis zu kommen. Der Angeklagte habe ausserdem weitere Ausführungen
zur Promiskuität der Geschädigten gemacht. Die Geschädigte bezichtige ihn, weil
er ihre Annäherungsversuche abgewiesen habe. Insgesamt lasse sich aus den
Aussagen des Angeklagten nicht viel zur Erstellung des Anklagesachverhaltes
ableiten. Es bleibe zu prüfen, ob seine im Wesentlichen widerspruchsfreien und
daher grundsätzlich glaubhaften Bestreitungen der konkreten Tatvorwürfe durch
glaubhafte und überzeugende Aussagen der Geschädigten widerlegt würden. Der
Verteidiger hat anlässlich der Berufungsverhandlung betreffend den Vorwurf der
Vorinstanz, der Angeklagte habe sich zum Tathergang nur spärlich geäussert,
geltend gemacht, jener könne doch nur verneinen und nicht ausführlich, detailliert
oder substantiiert etwas bestreiten, dass er schlicht nicht getan habe (Urk. 85
S. 4). Dieser Einwand ist berechtigt, wobei darauf hinzuweisen ist, dass die
Vorinstanz trotz diesen Ausführungen die Aussagen des Angeklagten nicht als
unglaubhaft bezeichnet hat (Urk. 62 S. 11 oben).

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2.3. Die Sachverhaltsdarstellungen der Geschädigten bezüglich des Raumes, in
dem sich die Tat abgespielt haben soll – nämlich der Küche –, präsentierten sich
gemäss der Vorinstanz einheitlich und klar; die Geschädigte habe nicht zur
Dramatisierung geneigt und dem Angeklagten beispielsweise nie vorgeworfen,
Gewalt angewendet zu haben. Ihre Schilderungen seien detailreich, mit der
Wiedergabe ihrer inneren Stimmung versehen, enthielten keine Strukturbrüche
und präsentierten eine differenzierte Darstellung des Angeklagten. In den Kern-
punkten des Geschehens seien die Aussagen der Geschädigten jedoch wenig
konsequent und von etlichen Widersprüchen geprägt: Zuerst habe die Geschädig-
te ausgesagt, der Angeklagte habe sie in die Küche gedrängt. Anschliessend
habe sie jedoch gesagt, sie glaube, sie hätte etwas holen müssen. Später habe
sie ausgesagt, sie sei in die Küche gegangen und der Angeklagte sei ihr gefolgt;
der Angeklagte habe sie in eine Ecke gedrückt und gefragt, wo sie es "machen"
sollten. Wiederum später habe sie ausgesagt, sie sei in die Küche gegangen, weil
sie vom Angeklagten habe wegwollen und ein Wasser habe holen wollen. Das
weitere Geschehen in der Küche habe die Geschädigte zunächst so geschildert,
dass der Angeklagte ihr die Unterhose und die Hose ausgezogen habe. In den
späteren Einvernahmen habe sie sich jedoch nicht mehr daran erinnern können,
ob der Angeklagte ihr diese ausgezogen habe oder sie es selbst gewesen sei.
Schliesslich habe sie ausgeführt, es könne schon sein, dass sie sich ihre Hose
auf seine Anweisung hin selber ausgezogen habe. Die Erklärung der Geschädig-
ten für das möglicherweise selbständige Ausziehen, nämlich dass sie sich so-
wieso nicht hätte wehren können und in der Wohnung nichts hätte machen kön-
nen, erscheine als nicht sehr nachvollziehbar und lebensnah. Auch die Beschrei-
bungen des Geschlechtsverkehrs durch die Geschädigte präsentierten sich un-
einheitlich. In der ersten Einvernahme bei der Polizei habe die Geschädigte aus-
gesagt, der Angeklagte habe die ganze Zeit ihre Beine gespreizt hinauf gehalten.
In der zweiten polizeilichen Einvernahme habe sie ausgesagt, der Angeklagte ha-
be sie für den Geschlechtsverkehr auf die Küchenkombination in der Ecke gesetzt
und ihre Beine über seine Schultern gelegt. Dass der Angeklagte sie auf die Ecke
hochgehoben habe und dann in sie eingedrungen sei, habe die Geschädigte
nochmals anlässlich der ersten Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft wieder-

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holt. Hinsichtlich der Fragen des Samenergusses des Angeklagten sowie ob und
wann sie und/oder der Angeklagte nach dem Vorfall geduscht hätten, habe die
Geschädigte uneinheitlich ausgesagt. Darauf hingewiesen, habe die Geschädigte
erwidert, sie wisse es nicht mehr genau. Sie habe sich in zahlreiche Wider-
sprüche verstrickt; sodann seien ihre Schilderungen mit jeder weiteren Einver-
nahme detaillierter geworden. Dies sei keineswegs allein auf Lücken im Erinne-
rungsvermögen zurückzuführen, weshalb die Glaubhaftigkeit der Aussagen der
Geschädigten gesamthaft betrachtet als zweifelhaft erscheine. Obwohl sich die
Aussagen der Geschädigten in einzelnen Teilen widersprüchlich und unstimmig
präsentierten, sei dadurch jedoch noch nicht belegt, dass es zu überhaupt keinem
Geschlechtsverkehr gekommen sei. Vielmehr dränge sich anhand aller vorliegen-
den Aussagen der Schluss auf, dass es zwischen dem Angeklagten und der
Geschädigten wohl zum Geschlechtsverkehr gekommen, dieser jedoch einver-
nehmlich gewesen sei. Es sei nämlich kein Grund ersichtlich, weshalb die
Geschädigte das Kerngeschehen, nämlich dass es zwischen ihr und dem
Angeklagten am fraglichen Datum am fraglichen Ort zum Geschlechtsverkehr ge-
kommen sei, frei erfunden haben sollte. Die Geschädigte habe trotz gewisser
Widersprüchlichkeiten differenziert ausgesagt, offensichtlich auch mit sich selbst
gerungen und sie habe das Faktum als solches (Sex mit dem Angeklagten) auch
gegenüber der Zeugin E._____ erwähnt. Hätte sie den Angeklagten wissentlich
falsch belasten wollen, wären ihre Aussagen mit Sicherheit plakativer und mit
weniger Empathie für den Angeklagten erfolgt. Auch hätte es die Geschädigte
wohl tunlichst vermieden, sich über ihre sexuellen Verhaltensweisen in der
Vergangenheit ("war sexsüchtig") zu äussern. Gegen eine gänzlich erfundene
Darstellung seitens der Geschädigten spreche auch der Umstand, dass die
Geschädigte ja nicht von sich aus Anzeige habe erstatten wollen. Dass es zum
einvernehmlichen Geschlechtsverkehr gekommen sei, dränge sich auch aufgrund
dessen auf, dass der Angeklagte ausgeführt habe, man (die Geschädigte) müsse
seinem Therapeuten wirklich alles sagen, dass man Sex gehabt habe mit dem
Vater, mit dem Halbbruder, man müsse einfach alles sagen. Auch die bereits in
der zweiten Einvernahme gemachte Aussage des Angeklagten, die Geschädigte
habe sich in ihrer "Konfusion" vielleicht gedacht, dass er das Gleiche mit ihr

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mache, wie ihr Vater, würde ebenfalls nur einen Sinn ergeben, wenn es tatsäch-
lich zum Geschlechtsverkehr zwischen dem Angeklagten und der Geschädigten
gekommen sei. Aber nicht nur die Äusserungen des Angeklagten, sondern auch
etliche Aussagen der Geschädigten würde gemäss Vorinstanz zur oberwähnten
Schlussfolgerung führen. Bei der polizeilichen Einvernahme habe sie ausgesagt,
ihr Freund habe die Polizei gerufen und sie habe den Angeklagten schliesslich
ihrem Freund zuliebe angezeigt, weil dieser gesagt habe, entweder er oder der
Angeklagte. Die Geschädigte habe sodann zunächst den Vorhalt bestätigt, frei-
willig mit dem Angeklagten Sex gehabt zu haben und dies nun zu bereuen, weil
sie ihren Freund nicht verlieren wolle und die Halbschwester des Angeklagten sei.
Diese an sich überzeugende, lebensnahe und nachvollziehbare, eigene Zugabe
habe sie in der Folge zweimal handschriftlich im Protokoll korrigiert. Des Weiteren
habe die Geschädigte eingestanden, feucht in der Vagina geworden zu sein, als
der Angeklagte ihre Brüste massiert habe. In eine ähnliche Richtung – nämlich,
dass sich die Geschädigte sozusagen auf den Geschlechtsverkehr eingelassen
resp. sich dazu habe überreden lassen – gehe auch ihre Äusserung, dass der
Angeklagte ganz viele schöne Sachen über sie gesagt und ihr erzählt habe, auch
missbraucht worden zu sein und Drogen genommen zu haben. Dies habe er
getan, damit er sie zum Sex habe überreden können. Er habe sich bei ihr einge-
schmeichelt, dies hätte bei ihr gefruchtet. Gemäss der Zeugin E._____ schliess-
lich habe die Geschädigte ihr in einer Psychotherapiesitzung wörtlich gesagt,
dass sie gegenüber dem Angeklagten "sexuell schwach" geworden sei. Sie - die
Zeugin - könne sich vorstellen, dass die Geschädigte am Anfang einem gewissen
Charme oder der Attraktivität ein bisschen nachgegeben habe und es dann nicht
mehr habe bremsen können.
2.4. Insgesamt ist gemäss den Erwägungen der Vorinstanz im angefochtenen
Entscheid der Anklagesachverhalt dahingehend erstellt, dass der Angeklagte
mit seinem Penis in die Vagina der Geschädigten eingedrungen und es zur Ejaku-
lation gekommen, dies jedoch einvernehmlich geschehen sei (Urk. 62 S. 10-20).
3. Die Verteidigung beanstandet im Berufungsverfahren den vorinstanzlichen
Schuldspruch betreffend Inzest dahingehend, die Aussagen der Geschädigten

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seien nicht glaubhaft und es sei nicht darauf abzustellen; vielmehr sei gemäss
den Bestreitungen des Angeklagten davon auszugehen, dass kein Geschlechts-
verkehr zwischen dem Angeklagten und der Geschädigten stattgefunden habe
(Urk. 57 S. 1f.). Anlässlich der Berufungsverhandlung wurde argumentiert, die
Geschädigte habe widersprüchlich ausgesagt und ihre Darstellung sei unglaub-
haft (Urk. 85 S. 6.). 4. Zu den theoretischen Grundsätzen der richterlichen
Beweiswürdigung kann vorab zur Vermeidung von Wiederholungen auf die
entsprechenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden
(Urk. 62 S. 5f. und S. 8f.).
5.1. Die obzitierte Beweiswürdigung der Vorinstanz ist im Resultat zutreffend und
zu übernehmen (§ 161 GVG). Die folgenden Erwägungen sind daher namentlich
ergänzender Natur.
5.2. Die Anzeige, die zum vorliegenden Strafverfahren gegen den Angeklagten
führte, wurde am 13. April 2010 durch den damaligen Verlobten der Geschädig-
ten, F._____, bei der Polizei erstattet (Urk. 1 S. 3f.). Die Geschädigte sagte mehr-
fach aus, sie habe die Anzeige ihrem Freund (gemeint: ihr Verlobter, der - tat-
sächliche - Anzeigeerstatter F._____) zuliebe, eigentlich auf dessen Drängen hin,
gemacht; es gehe ihr nicht gut, auch deswegen, weil man habe die Polizei aufbie-
ten müssen und "das" nicht habe persönlich lösen können (Urk. 5/1 S. 1 und S.
5f.; Urk. 5/4 S. 8). F._____ hat dies in seiner ersten Einvernahme dahingehend
bestätigt, er habe die Polizei gerufen, nachdem ihm die Geschädigte vom Vorfall
erzählt habe; vorher habe er gemerkt, dass mit seiner Verlobten etwas nicht
stimme; er habe sie zur Rede gestellt, sie habe ihm den Übergriff jedoch
anfänglich nicht und anschliessend nur in Bruchstücken respektive etappenweise
erzählen wollen; sie habe sich mit dem Angeklagten alleine aussprechen wollen
(Urk. 6/1 S. 1-4). Mithin hat nicht die Geschädigte auf die Anhebung eines Straf-
verfahrens gegen den Angeklagten gedrängt, sondern ihr Verlobter. Beides ist
ohne Weiteres nachvollziehbar: Der Anzeigeerstatter einerseits litt unter der Vor-
stellung, dass seiner Verlobten Gewalt angetan worden ist und dass sie mit einem
anderen Mann sexuell verkehrt hat. Die Geschädigte andererseits lebte mit dem
Anzeigeerstatter in einer Beziehung, sie waren verlobt, es waren bereits umfas-

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sende Vorbereitungen für die Hochzeit getroffen worden (vgl. Urk. 41), offenbar
war die Gründung einer Familie geplant (Urk. 5/1 S. 2; Urk. 5/3 s. 2). E._____, bei
welcher die Geschädigte in psychotherapeutischer Behandlung war, hat als
Zeugin ausgesagt, die Geschädigte habe ihr am 12. April 2010 anlässlich einer
Therapiesitzung wörtlich gesagt, sie sei gegenüber dem Angeklagten sexuell
schwach geworden; sie habe dies ihrem Verlobten nicht sagen und keine Anzeige
erstatten wollen (Urk. 9/2 S. 3f.). Die Geschädigte musste damit rechnen, dass ih-
re Beziehung zu F._____ mit den gemeinsamen Zukunftsplänen scheitern würde,
wenn sie einen sexuellen Kontakt mit dem Angeklagten öffentlich machen würde.
Dies traf dann auch prompt ein. Zurecht fürchtete sie zudem familiäre Probleme
als Folge einer Anzeigeerstattung (Urk. 5/4 S. 8), musste eine entsprechende
Anzeige doch sämtliche Familienmitglieder und ihre Beziehung untereinander und
speziell zur Geschädigten belasten. Die Geschädigte hatte somit ein grosses
Interesse, einen tatsächlich stattgefundenen Geschlechtsverkehr zu verheimli-
chen und eben keinerlei Interesse, eine entsprechende Erfindung zu verbreiten.
Wohl hatte sie nachher, nachdem sie den sexuellen Kontakt preisgegeben hatte,
ein Interesse, dessen Umstände zu aggravieren und sich gegenüber ihrem Ver-
lobten insoweit zu entlasten, dass sie gar keine Wahl gehabt habe, da der Ange-
klagte sie genötigt habe. Damit hat sich die Vorinstanz bei ihrem wohlbegründe-
ten Freispruch betreffend den Vergewaltigungsvorwurf ausführlich auseinander-
gesetzt (Urk. 62 S. 19). Dies hat jedoch keinen Einfluss auf die vorliegend - noch -
interessierende Frage, ob es zu einem einvernehmlichen Geschlechtsakt
zwischen der Geschädigten und dem Angeklagten gekommen ist. Wenn die Ge-
schädigte somit grösstes Interesse hatte, einen sexuellen Kontakt zwischen ihr
und dem Angeklagten zu verheimlichen und die Initiative zur Strafanzeige nicht
von ihr kam, ist auch die Hypothese des Angeklagten und der Verteidigung zum
Motiv der behaupteten Falschaussage der Geschädigten, sie wolle sich am
Angeklagten stellvertretend für die Übergriffe des verstorbenen Vaters rächen
(Urk. 42 S. 5f.; Urk. 4/3 S. 8 und S. 10), widerlegt. Gleiches gilt vor diesem
Hintergrund für das weiter ins Feld geführte Motiv, die Geschädigte wolle sich für
eine Zurückweisung des Angeklagten rächen (Urk. 85 S. 5). Mithin wies die

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Geschädigte keinerlei nachvollziehbares Motiv auf, einen nie stattgefundenen
sexuellen Kontakt zum Angeklagten zu erfinden und zu verbreiten.
5.3. Die diversen Schilderungen der Geschädigten betreffend den genauen Ablauf
des Geschlechtsverkehrs respektive die unmittelbare Zeit davor und danach
weisen über mehrere Einvernahmen wohl gewisse Widersprüche auf, dies jedoch
nicht in einer Weise, dass sie insgesamt und entgegen den vorstehenden
Erwägungen als unglaubhaft zu taxieren wären. Die Geschädigte hat konstant
angegeben, der Geschlechtsverkehr habe in der Küche ihrer Wohnung stattge-
funden, sie habe auf der Küchenkombination gesessen und der Angeklagte habe
ihre Beine gespreizt und sei von vorne in sie eingedrungen. Unstimmigkeiten zu
den Umständen, genau mit welcher Konversation man die Küche betreten habe,
wer ihr die Hosen heruntergezogen habe respektive wer sich nach dem
Geschlechtsakt in welcher Reihenfolge gereinigt habe, liegen tatsächlich vor;
diese Umstände mussten jedoch für die Geschädigte entgegen der Argumentati-
on der Verteidigung (Urk. 42 S. 11) eben gar keine zentrale Rolle spielen: Die
Geschädigte gab von sich aus an, mit dem Angeklagten schon früher - d.h. vor
ihrer Beziehung mit dem Verlobten (und somit aus ihrer Sicht mehr oder weniger
unverfänglich) - einvernehmlichen Sex gehabt zu haben und es sei wiederholt zu
Distanzlosigkeiten oder Annäherungen gekommen (Urk. 5/1 S. 7f.). Davon aus-
gehend, dass der vorliegend inkriminierte sexuelle Verkehr letztendlich einver-
nehmlich geschah, hat die Geschädigte den eigentlichen Akt auch nicht als
traumatisierend empfunden; sie gab auch freimütig zu, dabei erregt gewesen zu
sein (Urk. 5/1 S. 12), was eine Traumatisierung ausschliesst. Entsprechend gab
es für die Geschädigte keinen Anlass, sich nebensächliche Details bewusst oder
unbewusst einzuprägen oder zu merken. Das die Geschädigte bedrückende
Dilemma stellte sich wohl erst nach dem Akt ein, als sie realisierte, woran sie sich
beteiligt oder zumindest was sie nicht verhindert hatte. Diesbezügliche Aggravati-
onsmerkmale sind in ihren Aussagen vorhanden, darauf weist die Verteidigung
zurecht hin und dazu hat die Vorinstanz bei ihrer Beweiswürdigung zur Frage, ob
es sich um erzwungenen Geschlechtsverkehr gehandelt hat, auch zutreffende
Erwägungen angestellt. Dies tangiert jedoch wie bereits erwähnt nicht die

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vorliegend interessierende Frage, ob es überhaupt zum sexuellen Verkehr
zwischen der Geschädigten und dem Angeklagten gekommen ist.
5.4. Die Verteidigung hat schliesslich argumentiert, das Verhalten der Geschädig-
ten sei angesichts der durch sie geschilderten Tatversion nicht nachvollziehbar
gewesen: So sei einerseits nichts einsehbar, weshalb die Geschädigte den Ange-
klagten in ihrer Wohnung aufnahm, wenn dieser sie bereits wenige Tage vor dem
Tattag sexuell bedrängt haben soll; andererseits sei nicht nachvollziehbar, dass
die Geschädigte nach dem behaupteten Übergriff mit dem Angeklagten allein im
Wald spazieren ging (Urk. 42 S. 11ff.). Letzteres wäre nur ungewöhnlich, wenn
von einem erzwungenen vorgängigen Geschlechtsverkehr ausgegangen wird; hat
sich die Geschädigte jedoch - mit der Beweiswürdigung der Vorinstanz - vom
Angeklagten zu einem sexuellen Kontakt verführen lassen, hatte sie keinen
Grund, sich anschliessend vor diesem zu fürchten. Dass die Geschädigte den
Angeklagten auch nach früheren Avancen wieder in ihr Haus liess, ist in der Tat
prima vista ungewöhnlich, jedoch insgesamt mit dem allgemeinen Verhalten der
Geschädigten nicht unvereinbar und passt zu den befremdlichen Verhältnissen,
wie sie innerhalb der Familie AB._____ geherrscht haben müssen: Die
Geschädigte empfand ihren leiblichen Vater trotz dessen Übergriffe als aufmerk-
sam und fürsorglich (Urk. 5/4 S. 5f.) und lernte in ihrer Adoleszenz offensichtlich
nicht, dass es nicht normal ist, dass ein Kind von seinem Vater über Jahre sexuell
ausgebeutet wird (vgl. Urk. 5/3 S. 4). Auch ihr Bruder G._____ und ihr Halbbru-
der, der Angeklagte, konsumierten - zumindest seitens ihres Bruders G._____
eingestandenermassen - in Anwesenheit der sich noch im Kindesalter befinden-
den Geschädigten Pornofilme und onanierten dabei vor den Augen der Geschä-
digten, bezogen sie somit eigentlich in eine sexuelle Handlung mit ein (Urk. 5/3 S.
8; Urk. 7/2 S. 14f.). Gemäss der Geschädigten sei das Verhältnis in der Familie
stets stark sexualisiert gewesen (Urk. 5/4 S. 4). Die Geschädigte reagierte darauf,
indem sie selber als junge Erwachsene einen promisken Lebensstil pflegte und
offenbar in zahlreichen Sexualkontakten Zuneigung und Bestätigung suchte
(Urk. 5/3 S. 12; Urk. 5/4 S. 3 und S. 24). Sie hat sodann überzeugend ausgesagt,
dass es schon früher zu - einvernehmlichen - sexuellen Grenzüberschreitungen
zwischen dem Angeklagten und ihr gekommen sei (Urk. 5/3 S 8). Das Verhalten

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der Geschädigten mag somit mit der Verteidigung gemessen an normalen Mass-
stäben als befremdlich erscheinen, gemessen an der distanzlosen und nicht
normalen Art, wie innerhalb der erweiterten Familie AB._____ mit der Sexualität
umgegangen wurde, und den Defiziten, die die Geschädigte daraus eingestande-
ner- und erstelltermassen davon trug (vgl. dazu die Aussagen ihrer Therapeutin-
nen E._____ und H._____ in Urk. 9/2 und 9/3), erscheint es jedoch durchaus
nachvollziehbar.
5.5. Insgesamt ist mit der Beweiswürdigung der Vorinstanz der Anklagesachver-
halt gestützt auf die diesbezüglich überzeugenden Aussagen der Geschädigten
dahingehend rechtsgenügend erstellt, dass es am 9. April 2010 in der Küche der
Wohnung der Geschädigten zwischen dem Angeklagten und der Geschädigten
zum Geschlechtsverkehr gekommen ist.
6. Die korrekte rechtliche Würdigung dieses Beweisergebnisses der Vorinstanz
wird durch die Verteidigung zurecht nicht beanstandet (Urk. 62 S. 22; Urk. 57).
Der angefochtene Schuldpunkt ist vorliegend zu bestätigen.
Anzufügen bleibt, dass konsequenterweise auch die - zum Tatzeitpunkt volljährige
- Geschädigte wegen Inzest strafrechtlich belangt werden müsste, davon aus-
gehend, dass der Geschlechtsverkehr mit dem Angeklagten einvernehmlich war.
III. Sanktion
1. Die Vorinstanz hat den Angeklagten mit einer Freiheitsstrafe von 9 Monaten
bestraft (Urk. 62 S. 29). Dabei hat sie vorab den konkret anwendbaren Straf-
rahmen korrekt bemessen (Urk. 62 S. 23). Zu den allgemeinen Grundsätzen der
richterlichen Strafzumessung innerhalb des abgesteckten Strafrahmens kann auf
die diesbezüglichen Erwägungen der Vorinstanz (Urk. 62 S. 23) sowie auf die
diesbezüglich einschlägige bundesgerichtliche Rechtsprechung verwiesen
werden (BGE 6B_390/2009 E. 2.3.1. mit Verweisen auf die weitere bundes-
gerichtliche Praxis).

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2. Zur Tatkomponente und dort zur objektiven Tatschwere hat die Vorinstanz
erwogen, der Angeklagte habe durch den nichtgeschützten Geschlechtsverkehr
mit seiner Halbschwester eine abstrakte Gefahr gesetzt und dieses Verhalten
wiege schwerer, als wenn er ein Kondom verwendet hätte. Die Tat sei spontan,
jedoch zielgerichtet und überlegt erfolgt, er sei die treibende Kraft bei der
Tatbegehung gewesen und habe die Geschädigte aktiv verführt. Zugunsten des
Angeklagten sei zu berücksichtigen, dass es nur einmal zu einem kurzen
Geschlechtsakt zwischen ihm und seiner erwachsenen Halbschwester gekommen
sei. Die objektive Tatschwere sei als nicht mehr leicht einzustufen (Urk. 62 S. 23).
Dies wird von der Verteidigung im Berufungsverfahren nicht beanstandet
(Urk. 57), ist zutreffend und zu übernehmen.
Zur subjektiven Tatschwere hat die Vorinstanz erwogen, der Angeklagte habe mit
egoistischem Motiv und zur eigenen sexuellen Triebbefriedigung gehandelt. Die
subjektive Tatschwere sei demnach ebenfalls als nicht mehr leicht einzustufen
(Urk. 62 S. 24). Auch dies ist korrekt. Wenn die Vorinstanz erwägt, der Angeklag-
te habe in Kenntnis der belasteten familiäre Vorgeschichte der Geschädigten und
im Bewusstsein gehandelt, welche Konsequenzen der Geschlechtsverkehr mit
seiner Halbschwester auf die familiären Beziehungen sowie das Verlöbnis
Letzterer haben dürfte (Urk. 62 S. 24), ist dies ebenfalls inhaltlich korrekt, jedoch
bei der objektiven Tatschwere zu berücksichtigen. Zur subjektiven Tatschwere ist
einzig zu ergänzen, dass keinerlei Anzeichen für eine Verminderung der Schuld-
fähigkeit des Angeklagten zum Tatzeitpunkt vorliegen und auch nie geltend
gemacht wurden (Art. 19 Abs. 2 StGB).
Die Ansetzung einer hypothetischen Einsatzstrafe nach der Beurteilung der Tat-
komponente hat die Vorinstanz unterlassen (BGE 6B_865/2009 E.1.6.; vgl. BGE
6B_460/2010 E.3.3.4.; BGE 6B_2/2011 E.4.2.3.). Diese ist auf 6 Monate Frei-
heitsstrafe oder 180 Tagessätze Geldstrafe anzusetzen.
3. Zur Täterkomponente hat die Vorinstanz den Werdegang und die persönlichen
Verhältnisse des Angeklagten angeführt, worauf verwiesen werden kann (Urk. 62
S. 24f.). Anlässlich der Berufungsverhandlung wurde aktualisierend ausgeführt,
dass der Angeklagte inzwischen geheiratet hat und in I._____[Stadt in Europa] mit

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Hilfe seines älteren Bruders eine Arbeitsstelle suchen möchte (Prot. II S. 5). Mit
der Vorinstanz wirken sich die persönlichen Verhältnisse des Angeklagten bei der
Strafzumessung neutral aus. Eine erhöhte Strafempfindlichkeit weist er nicht auf
(vgl. BGE 6B_415/2010 E.5.8. mit Verweis auf die Übersicht in BGE 6B_470/2009
vom 23. November 2009 E. 2.5). Ein Geständnis, Einsicht oder Reue kann er
nicht strafmindernd für sich reklamieren (BGE 113 IV 56 E.4.c). Wenn die Vo-
rinstanz dem Angeklagten seine zahlreichen Vorstrafen - mangels Einschlägigkeit
- lediglich leicht straferhöhend angerechnet hat (Urk. 62 S. 25), ist dies fraglos
sehr wohlwollend (BGE 136 IV 1 E. 2.6.2.). Zurecht hat sie erheblich erhöhend die
Tatsache gewertet, dass der Angeklagte nur kurz nach der bedingten Entlassung
aus dem Strafvollzug wiederum delinquiert hat.
4. Die Beurteilung der Täterkomponente führt zu einer erheblichen Erhöhung der
nach der Beurteilung der Tatkomponente bemessenen hypothetischen Einsatz-
strafe. Wenn die Vorinstanz ein Strafmass von 9 Monaten Freiheitsstrafe ausge-
fällt hat, ist dies mit Sicherheit nicht überrissen. Eine Erhöhung im Berufungsver-
fahren ist schon aus prozessualen Gründen ausgeschlossen (Verbot der reforma-
tio in peius; vgl. dazu BGE 6B_165/2011 E.3.2.f.). Ergänzend zu den Erwägungen
der Vorinstanz ist anzuführen, dass angesichts der zahlreichen Freiheitsstrafen,
die schon gegen den Angeklagten ausgefällt wurden und die er zumindest in
wesentlichen Teilen auch verbüsst hat (Urk. 26/9), heute - obwohl theoretisch
möglich (Art. 34 Abs. 1 StGB) - die Ausfällung einer Geldstrafe als mildere
Sanktionsform ausser Diskussion steht (BGE 6B_721/2009 E.4.2.; BGE 134 IV 97
E.4.2.; BGE 6B_218/2010 E. 3.2.).
5. Demnach ist das angefochtene Strafmass zu bestätigen. Der Angeklagte war
während 285 Tagen inhaftiert (Urk. 27 S. 1 und Urk. 65). Demzufolge hat er die
heute auszufällende Strafe bereits erstanden, was vorzumerken ist.
6. Auch wenn der Angeklagte die auszufällende Strafe bereits erstanden hat, ist
über die Frage des Strafvollzugs zu entscheiden (BSK I Schneider/Garré, Art. 42
StGB, N 9 mit Verweis auf BGE 81 IV 209 und BGE 84 IV 10): Angesichts seiner
zahlreichen Vorstrafen, die den Angeklagten offensichtlich und entgegen seinen
unbehelflichen Beteuerungen völlig unbeeindruckt liessen, ist ihm mit den

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entsprechenden Erwägungen der Vorinstanz der bedingte Strafvollzug ohne
Weiteres zu verweigern (Urk. 62 S. 25-27; Art. 42 StGB).
IV. Kosten
1. Ausgangsgemäss ist der vorinstanzliche Entscheid über die Kostenauflage zu
bestätigen (§§ 188, 190a und 399 StPO).
2. Im Berufungsverfahren unterliegt der Angeklagte mit seinen Anträgen vollum-
fänglich. Demzufolge sind ihm auch die Kosten dieses Verfahrens, exklusive
derjenigen der amtlichen Verteidigung, aufzuerlegen (§ 396a StPO). Die Kosten
der amtlichen Verteidigung sind auf die Gerichtskasse zu nehmen (§ 190a StPO).
Gestützt auf § 166 GVG ist das Urteilsdispositiv dahingehend zu berichtigen, als
dass die unentgeltliche Geschädigtenvertretung ebenso auf die Gerichtskasse zu
nehmen ist.
Die von der Staatsanwaltschaft angemeldete Berufung hat keinen Einfluss auf die
Kostenverteilung, da in diesem Zusammenhang keine Mehrkosten entstanden
sind: Das Urteil hätte aufgrund der Berufungsanmeldung des Angeklagten
ohnehin begründet werden müssen und die Berufung der Staatsanwaltschaft
wurde nur fünf Tage nach Empfang des begründeten Urteils bereits wieder
zurückgezogen (Urk. 47 u. 56).
3. Der Angeklagte wird heute mit einer Freiheitsstrafe von 9 Monaten bestraft. Er
war während 285 Tagen inhaftiert und hat daher 15 Tage Überhaft erlitten, wofür
ihm konsequenterweise eine Genugtuung zuzusprechen ist (BGE 8G.122/2002
E.6.). Anspruch auf Schadenersatz für die Zeit seiner Überhaft hat der Angeklagte
nicht, da er in keiner Weise dartun kann, er hätte in jener Zeit ein Erwerbs-
einkommen erzielt (E. 6.2., vgl. Urk. 85 S. 10). Ausgehend von einem Tages-
ansatz von Fr. 100.-- ist dem Angeklagten eine Genugtuung von Fr. 1'500.-- zuzu-
sprechen.

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Das staatliche Verrechnungsrecht betreffend den zivilrechtlichen Genugtuungs-
anspruch des Angeklagten mit der ihm aufzuerlegenden Kostentragungspflicht
bleibt vorbehalten.
Das Gericht beschliesst:
1. Vom Rückzug der Berufung der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis vom
3. Mai 2011 wird Vormerk genommen.
2. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Dietikon vom
2. November 2010 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"1. ...
2. Der Angeklagte ist der Vergewaltigung im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB nicht schuldig
und wird diesbezüglich freigesprochen.
3. ...
4. ...
5. Auf das Schadenersatz- und Genugtuungsbegehren der Geschädigten wird nicht einge-
treten.
6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 4'000.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 255.00 Kosten der Kantonspolizei Zürich
Fr. Kanzleikosten Untersuchung
Fr. 909.00 Auslagen Untersuchung
Fr. amtliche Verteidigung Untersuchung
Fr. 13'985.20 amtliche Verteidigung
Fr. 412.50 Dolmetscherkosten.
7. ..."
3. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv sowie in voll-
ständiger Ausfertigung gemäss nachfolgendem Urteil.

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Das Gericht erkennt:
1. Der Angeklagte A._____ ist schuldig des Inzests im Sinne von
Art. 213 Abs. 1 StGB.
2. Der Angeklagte wird bestraft mit 9 Monaten Freiheitsstrafe, die der Ange-
klagte durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft bereits erstanden hat.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben.
4. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Urteilsdispositiv-Ziff. 7.) wird bestätigt.
5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'000.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. amtliche Verteidigung
Fr. unentgeltliche Geschädigtenvertretung
6. Die Kosten des Berufungsverfahrens, exklusive derjenigen der amtlichen
Verteidigung und derjenigen der unentgeltlichen Geschädigtenvertretung,
werden dem Angeklagten auferlegt.
7. Die Kosten der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Geschä-
digtenvertretung werden auf die Gerichtskasse genommen.
8. Dem Angeklagten werden Fr. 1'500.-- als Genugtuung aus der Gerichts-
kasse zugesprochen. Das Verrechnungsrecht des Staates bleibt vorbe-
halten. Die weitergehenden Schadenersatz- und Genugtuungsansprüche
werden abgewiesen.

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9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden
des Angeklagten
− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis
− die Geschädigtenvertreterin im Doppel für sich und zuhanden der
Geschädigten
(Geschädigten wird eine vollständige Ausfertigung dieses Entscheides nur
zugestellt, wenn sie dies innert 10 Tagen verlangen [§ 186 Abs. 2 des
kantonalen Gerichtsverfassungsgesetzes].)
in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden
des Angeklagten
− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechts-
mittel an
− die Vorinstanz
− das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs-
und Vollzugsdienste
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
10. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen
erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-
gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
__________________________________
OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
I. Strafkammer
Der Vorsitzende: Die juristische Sekretärin:
Oberrichter Dr. F. Bollinger lic. iur. C. Grieder