zh_obergericht · UE210024 · 2021-08-27 · de
Nichtanhandnahme


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE210024-O/U/GRO
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, Oberrichter
lic. iur. D. Oehninger, Ersatzoberrichterin Dr. iur. C. Schoder sowie
Gerichtsschreiberin MLaw S. Breitenstein
Beschluss vom 27. August 2021
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
Beschwerdegegnerinnen
betreffend Nichtanhandnahme
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Zürich-Limmat vom 21. August 2020, B-2/2020/10023515

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Erwägungen:
I.
1. Am 15. Juli 2020 reichte A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) bei der
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat Strafanzeige gegen B._____ (nachfolgend: Be-
schwerdegegnerin) wegen versuchter Nötigung ein (Urk. 8/1). Mit Verfügung vom
21. August 2020 nahm die Staatsanwaltschaft eine Strafuntersuchung gegen die
Beschwerdegegnerin nicht an Hand (Urk. 3/2). Die Verfügung wurde der Be-
schwerdeführerin am 14. Januar 2021 zugestellt (Urk. 3/3).
2. Dagegen liess die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 25. Januar 2021 bei
der hiesigen Kammer fristgerecht Beschwerde erheben und deren Aufhebung
sowie die Eröffnung und Durchführung einer Strafuntersuchung gegen die Be-
schwerdegegnerin beantragen (Urk. 2). Am 5. Februar 2021 ging die der Be-
schwerdeführerin auferlegte Prozesskaution bei der Obergerichtskasse ein
(Urk. 9, Urk. 11). Die Staatsanwaltschaft verzichtete am 12. Februar 2021 auf ei-
ne Stellungnahme (Urk. 14); von der Beschwerdegegnerin ging innert Frist keine
Vernehmlassung ein (vgl. Urk. 12 und Urk. 13/1). Die Verfahrensakten wurden
beigezogen (Urk. 7, Urk. 8).
3. Aufgrund von Abwesenheiten ergeht der vorliegende Beschluss teilweise in
anderer Besetzung als angekündigt.
II.
1.1 Gemäss Ausführungen in der Strafanzeige (Urk. 8/1) lag dieser der folgende
wesentliche Sachverhalt zugrunde: Bei der Beschwerdeführerin und der Be-
schwerdegegnerin handle es sich um eidgenössisch anerkannte Psychotherapeu-
tinnen und Fachpsychologinnen für Psychotherapie FSP. Die Beschwerdeführerin
sei bis Ende 2018 unter anderem in der Ausbildungsleitung des Instituts C._____
GmbH tätig gewesen, wo sie auch Geschäftsführerin sei. Die Beschwerdegegne-
rin sei per Oktober 2016 als Gestalt-Lehrtherapeutin von der C._____ GmbH auf-
genommen worden, wobei die Zusammenarbeit mit Schreiben vom 4. Oktober
2017 seitens der Ausbildungsleitung des Instituts – also unter anderem der Be-

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schwerdeführerin – per 13. Oktober 2017 wieder beendet worden sei (Urk. 8/2/2–
3). Per E-Mail vom 22. Oktober 2017 habe die Beschwerdegegnerin gegenüber
der Beschwerdeführerin resp. der Ausbildungsleitung des Instituts ihren Unmut
über die Umstände rund um die Beendigung der Zusammenarbeit kundgetan und
mitgeteilt, dass sie sich verpflichtet fühle, an die Ethikkommission der Charta und
des FSP-Verbandes zu gelangen (Urk. 8/2/4). Anfangs Februar 2020 habe die
Beschwerdeführerin beim Kantonalverband der Zürcher Psychologinnen und
Psychologen (ZüPP) einen Antrag für eine Mitgliedschaft gestellt. Am 5. März
2020 habe die Beschwerdeführerin ein E-Mail der Beschwerdegegnerin mit dem
Betreff "ZüPP-Aufnahme" erhalten, worin diese angekündigt habe, als langjähri-
ges Mitglied des ZüPP die Gelegenheit zu nutzen, Einspruch gegen die Aufnah-
me der Beschwerdeführerin in den Verband zu erheben, wenn diese ein klären-
des Gespräch wegen der Sache vom Oktober 2017 weiterhin verweigere (Urk. 8/-
2/8). Da die Beschwerdeführerin nicht darauf geantwortet habe, habe die Be-
schwerdegegnerin in der Folge androhungsgemäss Einsprache gegen ihre Auf-
nahme in den Verband erhoben mit der Begründung, diese habe sich durch die
Beendigung der Zusammenarbeit im Oktober 2017 unethisch verhalten (vgl.
Urk. 8/2/12). Dadurch, dass die Beschwerdegegnerin mit dem Erheben der Ein-
sprache – welche für die Beschwerdeführerin potentiell rufschädigend sein könnte
und damit einen ernstlichen Nachteil darstelle – in rechtsmissbräuchlicher Art und
Weise habe bezwecken wollen, die Beschwerdeführerin zu einem Gespräch über
die Vorfälle vom Oktober 2017, auf welches sie keinerlei Anspruch gehabt habe,
zu bewegen, habe sie sich einer versuchten Nötigung strafbar gemacht (Urk. 8/1).
1.2 Die Staatsanwaltschaft begründete die Nichtanhandnahme im Wesentlichen
damit, dass die Beschwerdegegnerin von ihrem statuarischen Recht, gegen das
Aufnahmegesuch der Geschädigten in den ZüPP Eisprache zu erheben, Ge-
brauch gemacht habe. Der Vorstand beurteile die Einsprache offensichtlich als
nicht stichhaltig oder begründet und werde der Generalversammlung einen Antrag
auf Aufnahme stellen. Es sei davon auszugehen, dass die Generalversammlung
dem Antrag des Vorstands Folge leisten und die Beschwerdeführerin in den ZüPP
aufnehmen werde. Eine verzögerte Aufnahme in den ZüPP stelle kein ernstlicher

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Nachteil im Sinne des Tatbestands der Nötigung dar, welcher somit vorliegend of-
fensichtlich nicht erfüllt sei (Urk. 3/2 Ziff. 2).
1.3 Dagegen lässt die Beschwerdeführerin vorbringen, die Beschwerdegegnerin
habe die Möglichkeit der verbandsrechtlichen Einsprache rechtsmissbräuchlich
benutzt, um verfahrensfremde und rein private Ziele zu erreichen, nämlich ein
persönliches Gespräch und Treffen mit der Beschwerdeführerin bezüglich eines
zeitlich weit zurückliegenden Vorfalls. Auf ein solches Gespräch und Treffen habe
die Beschwerdegegnerin keinen Anspruch (gehabt). Offensichtlich falsch sei die
Behauptung, der Beschwerdeführerin sei kein ernstlicher Nachteil entstanden, da
eine Aufnahme in den ZüPP wohl erfolgen werde und eine verzögerte Aufnahme
keinen solchen darstelle. Diesen Ausführungen der Staatsanwaltschaft folgend
würde mindestens eine versuchte Nötigung vorliegen. Zudem bestehe "die An-
drohung ernstlicher Nachteile" in casu nicht in einer verzögerten Aufnahme der
Beschwerdeführerin, sondern liege darin, dass sie sich durch eine rechtsmiss-
bräuchliche und ausnahmslos schikanöse Einsprache der Beschwerdegegnerin
vor der Generalversammlung eines sehr wichtigen Berufsverbandes mit über rund
1000 Berufskollegen über ein angeblich "unwürdiges" und "unethisches" Verhal-
ten, welches drei Jahre zurückliege, hätte "rechtfertigen" müssen (Urk. 2).
2. Nach Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtan-
handnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht,
dass die fraglichen Straftatbestände oder Prozessvoraussetzungen eindeutig
nicht erfüllt sind. Die Frage, ob ein Strafverfahren über eine Nichtanhandnahme
erledigt werden kann, beurteilt sich nach dem aus dem Legalitätsprinzip abgelei-
teten Grundsatz "in dubio pro duriore" (Art. 5 Abs. 1 BV und Art. 2 Abs. 1 StPO
i. V. m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO; BGE 138 IV 86 E. 4.2). Danach
darf eine Nichtanhandnahme durch die Staatsanwaltschaft gestützt auf Art. 310
Abs. 1 lit. a StPO nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen.
Der Grundsatz "in dubio pro duriore" ist unter Würdigung der im Einzelfall gege-
benen Umstände zu handhaben. Es muss sicher feststehen, dass der Sachver-
halt unter keinen Straftatbestand fällt. Im Zweifelsfall ist eine Untersuchung zu er-

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öffnen (BGE 137 IV 285 E. 2.2 f.; Urteile des Bundesgerichts 6B_1282/2020 vom
8. Juli 2021 E. 3; 6B_1039/2020 vom 20. April 2021 E. 1.3, je mit Hinweisen).
3. Eine Nötigung begeht, wer jemanden durch Gewalt oder Androhung ernstli-
cher Nachteile oder durch andere Beschränkung seiner Handlungsfreiheit nötigt,
etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden (Art. 181 StGB). Nicht in jeder Ein-
flussnahme auf den Willen oder die Handlungen des Betroffenen liegt eine unzu-
lässige Freiheitsbeschränkung. Für eine Nötigung bedarf es eines Angriffs auf
den geschützten Bereich der Willens- und Handlungsfreiheit. Bestimmt die Täter-
schaft gegen den Willen des Opfers und erwirkt sie so ein Verhalten oder Han-
deln, auf das sie keinen Anspruch hat, so liegt eine tatbestandsmässige Frei-
heitsbeschränkung vor (DELNON/RÜDY, in: Basler Kommentar, Strafrecht, 4. Aufl.
2019, N. 14 zu Art. 181 StGB). Der in Aussicht gestellte Nachteil kann im Grund-
tatbestand insbesondere die Freiheit, die Ehre oder das Vermögen betreffen.
Denkbar sind aber Interessen jeder Art, wie zum Beispiel die Androhung eines
seelischen Übels (WEISSENBERGER, in: Basler Kommentar, Strafrecht, 4. Aufl.
2019, N. 11 zu Art. 156 StGB). Die Androhung ernstlicher Nachteile liegt vor,
wenn nach der Darstellung des Täters der Eintritt des Nachteils als von seinem
Willen abhängig erscheint und wenn die Androhung geeignet ist, den Betroffenen
in seiner Entscheidungsfreiheit einzuschränken (BGE 120 IV 17 in: Pra 1995 Nr.
262, 874 ff.; Urteil des Bundesgerichts 6B_719/2015 vom 4. Mai 2016 E. 2.1).
Dabei gelangt ein objektiver Massstab zur Anwendung. Nur Androhungen, die
geeignet sind, auch eine besonnene Person gefügig zu machen, sind ausreichend
(DELNON/RÜDY, a.a.O., Art. 181 N. 34). Nötigung entfällt, wenn der eine die An-
drohung des anderen für einen schlechten Witz oder einen Bluff hält. Es genügt
auch nicht, wenn der eine es für möglich hält oder tatsächlich glaubt, dass der
andere seine Androhung wahr macht. Vielmehr muss dem Opfer der angedrohte
Nachteil von solcher Schwere erscheinen, dass es seinen entgegenstehenden
Willen demjenigen der Täterschaft beugt. Wirkt also die Drohung auf das Opfer
nicht motivierend im Sinne der Täterschaft, so fehlt es an der Androhung ernstli-
cher Nachteile im Rechtssinne, es sei denn, es liege ein untauglicher Versuch vor
(DELNON/RÜDY, a.a.O., Art. 181 N. 36). Die Androhung von ernstlichen Nachteilen
kann ihren Anlass in gesetzlich vorgesehenen oder (vertraglich) vereinbarten Er-

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eignissen haben. Droht einer dem anderen zulässige, nachteilige Handlungen an,
so liegt darin keine unzulässige Freiheitsbeschränkung des anderen, weil jener
sich die Verwirklichung dieser für ihn "ernstlichen Nachteile" gefallen lassen
muss. In der Drohung mit Nachteilen, die der Betroffene sich im Einzelfall gefallen
lassen muss, liegt per se keine unzulässige Freiheitsbeschränkung (DEL-
NON/RÜDY, a.a.O., Art. 181 N. 38). Die Androhung von Nachteilen hat der tatsäch-
lichen Zufügung dieser Nachteile aber ein motivierendes Plus voraus. Von daher
ist es möglich, eine an sich rechtlich unbedenkliche Androhung von Nachteilen
zur Erzielung zweckwidriger Vorteile zu missbrauchen (DELNON/RÜDY, a. a. O.,
Art. 181 N. 39). Sodann bedarf die Rechtswidrigkeit einer Nötigung einer beson-
deren Begründung. Sie ist unrechtmässig, wenn das Mittel oder der Zweck uner-
laubt ist oder wenn das Mittel zum erstrebten Zweck nicht im richtigen Verhältnis
steht oder wenn die Verknüpfung zwischen einem an sich zulässigen Mittel und
einem erlaubten Zweck rechtsmissbräuchlich oder sittenwidrig ist (vgl. statt vieler:
BGE 129 IV 6 E. 3.4; DELNON/RÜDY, a.a.O., Art. 181 N. 57). Letzterer Fall ist vor
allem dann gegeben, wenn zwischen dem Gegenstand der Drohung und der be-
absichtigten Forderung keinerlei Zusammenhang existiert (statt vieler: BGE 120
IV 17 in Pra 1995 Nr. 262, 874).
4.1 Vorliegend stellt sich einerseits die Frage, ob die Androhung, Einsprache
gegen die Aufnahme in den ZüPP zu stellen, einen ernstlichen Nachteil im Sinne
von Art. 181 StGB darstellt und andererseits, ob die Erhebung der Einsprache zur
Erzwingung eines klärenden Gesprächs zweckwidrig war.
4.2 Die Beschwerdeführerin hat sich vorliegend weder nach dem Erhalt des E-
Mails der Beschwerdegegnerin, dass sie Einsprache erheben werde, falls sie
nicht in ein klärendes Gespräch einwillige, noch auf Nachfragen des Präsidenten
des Vorstands dem Willen der Beschwerdegegnerin gebeugt oder war auch nur
geneigt, sich diesem Willen zu beugen. Vielmehr hat die Beschwerdeführerin auf
das E-Mail der Beschwerdegegnerin gar nicht reagiert und auch später keine
Hand geboten, die Einsprache durch ein klärendes Gespräch aus dem Weg zu
schaffen. Bereits aus diesem Grund ist nicht davon auszugehen, dass das Erhe-
ben der Einsprache für die Beschwerdeführerin einen ernstlichen Nachteil darge-

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stellt hatte. Zudem wies die Staatsanwaltschaft – wie sich dem E-Mail-Verkehr
zwischen der Beschwerdeführerin und dem Präsidenten des Vorstands (vgl.
Urk. 8/2/11) entnehmen lässt – zutreffend darauf hin, dass der Vorstand des
ZüPP die Einsprache offensichtlich als unbegründet beurteilt habe und der Gene-
ralversammlung einen Antrag auf Aufnahme stellen werde. Gegen diese Beurtei-
lung wendet auch die Beschwerdeführerin nichts ein. Davon, dass die Beschwer-
deführerin sich vor der gesamten Generalversammlung hätte rechtfertigen müs-
sen oder muss, ist sodann nicht auszugehen. Vielmehr wird diese wohl ohne Dis-
kussion dem Antrag der Verbandsleitung zustimmen. Weiter ist dem Jahresbe-
richt 2019 des ZüPP zu entnehmen, dass an der Generalversammlung vom
23. Mai 2019 43 Mitglieder teilgenommen haben (Urk. 8/2/6 S. 8); die Befürch-
tung, dass sich die Beschwerdeführerin vor 1000 Berufskollegen und -Kolleginnen
rechtfertigen müsse, erscheint unter diesen Umständen völlig unbegründet. Nach
dem Gesagten ist in der Ankündigung, eine Einsprache gegen die Aufnahme zu
erheben, vorliegend – auch unter objektiven Gesichtspunkten – keine Androhung
ernstlicher Nachteile zu sehen, zumal sie die Beschwerdeführerin nicht zur von
der Beschwerdegegnerin erhofften Handlung motivierte. Ob in der Androhung der
Einsprache ein untauglicher Versuch vorliegt, kann offen bleiben, da es – wie sich
nachfolgend zeigt – an der Rechtswidrigkeit der Nötigung fehlt.
4.3 Die Beschwerdegegnerin hatte gemäss Art. 7 der Verbandsstatuten
(Urk. 8/2/13) das Recht, die vom Vorstand beschlossene Aufnahme eines
Neumitglieds und somit die Aufnahme der Beschwerdeführerin in den ZüPP anzu-
fechten. An diese Anfechtung sind keine weiteren Bedingungen geknüpft, insbe-
sondere muss diese gemäss Statuten auch nicht begründet werden. Die Be-
schwerdegegnerin hat demnach grundsätzlich mit einer zulässigen, nachteiligen
Handlung gedroht. Zudem ist in der Forderung nach einer Aussprache weder ein
unzulässiger Zweck zu sehen, noch liegt eine unzulässige Zweck-Mittel-Relation
vor. Aus dem E-Mail der Beschwerdegegnerin vom 22. Oktober 2017 geht hervor,
dass die Beschwerdegegnerin die Begründung für die Auflösung der Zusammen-
arbeit zwischen ihr und dem Institut C._____ nicht verstehe und das Vorgehen
der Beschwerdeführerin als unethisch resp. dem Geist der Gestaltungstherapie
widersprechend empfinde (Urk. 8/2/4). Im E-Mail vom 5. März 2020 führte die Be-

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schwerdegegnerin aus, die Beschwerdeführerin müsse sich ihrem eigenen Ver-
halten nun stellen, nachdem sie direkt nach dem Vorfall im Oktober 2017 weder
auf E-Mails noch auf Telefonanrufe reagiert habe. Auch aus diesem E-Mail geht
zudem hervor, dass sie das Vorgehen der Ausbildungsleitung missbräuchlich und
unethisch empfand, weshalb dieses ihrer Ansicht nach einer Aufnahme in den
ZüPP entgegensteht (Urk. 8/2/8). Offensichtlich ist es der Beschwerdegegnerin
ein Anliegen, die Umstände, die zur Auflösung der Zusammenarbeit geführt ha-
ben, aufzuarbeiten, um damit abschliessen zu können. Einen anderen Schluss
lässt auch die Begründung der Einsprache nicht zu, in welcher die Beschwerde-
gegnerin ebenfalls darauf hinweist, dass sie die gesamten Umstände und die Art,
wie es zur Auflösung der Zusammenarbeit gekommen sei, als nicht korrekt und
das Verhalten der Beschwerdeführerin – insbesondere, dass sie eine Aussprache
verweigert habe – als unethisch empfinde. Sie finde es einer Psychotherapeutin
unwürdig, dass die Beschwerdeführerin auch aktuell auf ihr E-Mail und die Bitte
um ein Gespräch nicht geantwortet habe (Urk. 8/2/12). Aus diesen E-Mails und
Schreiben lässt sich somit der Schluss ziehen, dass die Beschwerdegegnerin ge-
rade im Verweigern eines Gesprächs ein unethisches Verhalten der Beschwerde-
führerin sieht. Dieses unethische oder mit ihren Worten "einer Psychotherapeutin
unwürdige" Verhalten steht aus ihrer Sicht einer Aufnahme in den Berufsverband
entgegen. Damit ist ein direkter Zusammenhang zwischen der Forderung nach
einem klärenden Gespräch und der Einsprache gegen die Aufnahme ohne weite-
res ersichtlich. Sodann ist die erneute Forderung nach einer Aussprache vor die-
sem Hintergrund als letztes Angebot zu sehen, damit die Beschwerdegegnerin
von einer Einsprache – auf die sie wie erwähnt ein Recht hat – Abstand nimmt
resp. die Geschichte hinter sich lässt. Unter diesen Umständen war die Ankündi-
gung, Einsprache gegen die Aufnahme zu erheben, falls es nicht zu einem klä-
renden Gespräch komme, nicht zweckwidrig. Vielmehr bestand – zumindest aus
Sicht der Beschwerdegegnerin – ein direkter Zusammenhang zwischen der Auf-
nahme in den Berufsverband und dem klärenden Gespräch. Eine unzulässige
Zweck-Mittel-Relation liegt damit nicht vor, weshalb es an der Rechtswidrigkeit
des Vorgehens fehlt.

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4.4 Nach dem Gesagten erfüllt das Verhalten der Beschwerdegegnerin den
Straftatbestand der Nötigung klar nicht. Die Staatsanwaltschaft hat ein Strafver-
fahren gegen diese demnach zu Recht nicht an Hand genommen. Die Beschwer-
de erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen.
III.
1. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin die Kosten des Beschwerde-
verfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Angesichts der Bedeutung und
Schwierigkeit des Falles sowie des Aufwands des Gerichts ist die Gerichtsgebühr
in Anwendung von § 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 lit. b–d GebV OG auf Fr. 1000.–
festzusetzen. Die Gerichtskosten sind aus der geleisteten Kaution zu beziehen;
im übersteigenden Betrag ist die Kaution der Beschwerdeführerin, unter Vorbehalt
allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates, zurückzuerstatten.
2. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat die Beschwerdeführerin auch kei-
nen Anspruch auf Entschädigung. Die Beschwerdegegnerin hat sich im vorlie-
genden Verfahren nicht vernehmen lassen. Ihr ist daher mangels wesentlicher
Umtriebe ebenfalls keine Entschädigung zuzusprechen (Art. 436 Abs. 1 i. V. m.
Art. 430 Abs. 1 lit. c StPO).

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Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1000.– festgesetzt, der Beschwerdeführerin
auferlegt und aus der von ihr geleisteten Prozesskaution bezogen.
Der nicht beanspruchte Teil der Kaution wird der Beschwerdeführerin nach
Rechtskraft dieses Beschlusses zurückerstattet, unter Vorbehalt allfälliger
Verrechnungsansprüche des Staates.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Prozessentschädigungen zu-
gesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− Rechtsanwältin lic. iur. X._____, zweifach, für sich und die Beschwer-
deführerin (per Gerichtsurkunde)
− die Beschwerdegegnerin (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat ad B-2/2020/10023515 (gegen
Empfangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat ad B-2/2020/10023515, unter
Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 8; gegen Empfangsbestä-
tigung)
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch).
5. Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei
der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in
der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schrift-
lich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-
reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo-
matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.
Zürich, 27. August 2021
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Flury MLaw S. Breitenstein