zh_obergericht · NH230008 · 2023-11-13 · de
Rückführung von Kindern


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: NH230008-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Ge-
richtsschreiberin lic. iur. K. Würsch
Beschluss und Urteil vom 13. November 2023
in Sachen
A._____,
Kläger
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Beklagte
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Y._____
sowie
1. C._____,
2. D._____,
Verfahrensbeteiligte
1, 2 vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Z._____
betreffend Rückführung von Kindern

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Erwägungen:
I. Sachverhalt und Prozessgeschichte
1. Sachverhalt
1.1. A._____ (fortan Kläger) ist Schweizer Bürger. B._____ (fortan Beklagte) ist
Staatsangehörige von Ecuador. Die Parteien lernten sich in Ecuador kennen und
heirateten am tt. Dezember 2007 in der Schweiz. Die Beklagte erlangte durch die
Heirat auch das Schweizer Bürgerrecht. Der Kläger und die Beklagte sind die El-
tern von C._____ (fortan C._____) und D._____ (fortan D._____); C._____ kam
am tt. mm.2012 in der Schweiz und D._____ kam am tt. mm.2014 in Ecuador zur
Welt (act. 2 S. 5; act. 10/1-6; act. 16 S. 3).
1.2. Die Parteien lebten seit Anfang 2014 in Ecuador. Nach einer vorübergehen-
den Trennung im Jahr 2017 zog die Beklagte im Februar 2018 gemeinsam mit
den Kindern in die Schweiz, wohin der Kläger bereits im Jahre 2017 gezogen war.
Im Juli 2022 ging die Beklagte mit den Kindern wieder nach Ecuador. Der Kläger
blieb währenddessen in der Schweiz und sah die Kinder im Verlauf des folgenden
Jahres bei Besuchen in Ecuador und in Drittstaaten. Ende 2022 teilte der Kläger
der Beklagten mit, dass er die Scheidung wolle. Gleichzeitig plante er, wieder
nach Ecuador zu ziehen, wo seit Februar 2023 auch seine neue Partnerin lebt.
Nachdem er im Frühling 2023 eine Anstellung bei einer ecuadorianischen Marke-
tingfirma gefunden hatte, verzögerte sich seine Ausreise nach Ecuador wegen ei-
ner medizinischen Operation nach einem Unfall. Anfang Juli 2023 kam die Be-
klagte mit den Kindern in die Schweiz. Im September 2023 meldete sich der Klä-
ger von der Schweiz nach Ecuador ab.
1.3. Laut eigener Darstellung machte der Kläger am 22. Juni 2023 in Ecuador die
Scheidung anhängig (act. 2 S. 12). Am 21. Juli 2023 leitete die Beklagte beim Be-
zirksgericht Zürich ein Eheschutzverfahren ein (act. 2 S. 13; act. 13/1). Am
17. August 2023 stellte der Kläger bei der ecuadorianischen Zentralbehörde einen
Antrag auf Rückgabe der Kinder (act. 2 S. 14; act. 4/13). Das Bundesamt für Jus-
tiz als Zentralbehörde in der Schweiz leitete gemäss Art. 6 und Art. 9-10 HKÜ

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i.V.m. Art. 1 Abs. 1 BB-KKE das Verfahren zur freiwilligen Rückführung der Kinder
ein. Zu einer Mediation zwischen den Parteien kam es nicht, da die Beklagte dies
ablehnte (vgl. act. 2 S. 14; act. 13/15-16).
2. Prozessgeschichte
2.1. Mit Eingabe vom 29. September 2023 (Datum Poststempel: 2. Oktober
2023) stellte der Kläger beim Obergericht des Kantons Zürich ein Begehren um
Rückführung von C._____ und D._____ nach Ecuador (act. 2). Mit Verfügung
vom 6. Oktober 2023 wurde den Kindern in der Person von Rechtsanwalt lic. iur.
Z._____ ein Kindsvertreter bestellt. Ferner wurde der Beklagten Frist angesetzt,
um zum Rückführungsgesuch Stellung zu nehmen. Es wurden die Reisedoku-
mente der Beklagten, von C._____ und D._____ eingezogen sowie alle drei im
automatisierten Polizeifahndungssystem RIPOL und SIS ausgeschrieben. Der
Beklagten wurde aufgegeben, sich jeweils am Montag, Mittwoch und Freitag mit
den Kindern beim Posten der Kantonspolizei am Hauptbahnhof Zürich zu melden.
Sodann wurden die Parteien sowie der Kindsvertreter zur Anhörung und Verhand-
lung in der Sache auf den 7. und 10. November 2023 vorgeladen (act. 8). Am
9. Oktober 2023 gingen die von der Polizei eingezogenen Reisepapiere der Be-
klagten sowie der Kinder bei der Kammer ein (act. 10/1-6). Am 9. Oktober 2023
zeigte Rechtsanwältin Dr. iur. Y._____ die Vertretung der Beklagten an und stellte
einen Antrag auf Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses über
Fr. 5'000.00, eventualiter Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für die Be-
klagte (act. 11-12). Die beigezogenen Akten des Eheschutzverfahrens EE230148
des Bezirksgerichts Zürich trafen bei der Kammer ein (act. 13/1-23). Der Kläger
liess mit Eingabe vom 13. Oktober 2023 (Datum Poststempel) eine Übersetzung
der eingereichten WhatsApp Chatverläufe einreichen (act. 14, act. 15/3, act. 15/5,
act. 15/8-9 und act. 15/11). Am 17. Oktober 2023 ging fristgerecht die Stellung-
nahme der Beklagten ein. Sie beantragt die Abweisung des Rückführungsgesu-
ches (act. 16 S. 2, act. 17/1-11). Die eidgenössische Zentralbehörde sandte der
Kammer die Vorakten zu (act. 18-19). Der Kindsvertreter ersuchte mit Eingabe
vom 18. Oktober 2023 um Erstreckung der ihm gesetzten Frist zur Einreichung
einer Stellungnahme bis zum 30. Oktober 2023, was ihm gewährt wurde (act. 21).

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Mit Beschluss vom 23. Oktober 2023 wurde die superprovisorisch angeordnete
Meldepflicht der Beklagten mit den Kindern gelockert, indem sie angewiesen wur-
den, sich nur noch jeden Freitag mit den Kindern auf dem Polizeiposten der Kan-
tonspolizei Zürich im Hauptbahnhof Zürich zu melden. Die Eingaben der Parteien
wurden der jeweiligen Gegenseite und dem Kindsvertreter zugestellt (act. 23). Am
1. November 2023 ging die Stellungnahme des Kindsvertreters vom 30. Oktober
2023 (act. 25) ein und wurde sogleich den Parteien zugestellt (act. 26/1 und 2)
2.2. Am 7. November 2023 fand die Verhandlung über das Rückführungsbegeh-
ren mit Anhörung der Parteien statt (Prot. S. 8 ff.). Die Parteien und der Kindes-
vertreter erstatteten ihre Stellungnahmen zu den bisherigen Vorbringen. Die Par-
teien hielten an ihren jeweiligen Anträgen fest (vgl. act. 28 S. 1 und act. 29 S. 1)
und der Kindesvertreter beantragte die Gutheissung des Rückführungsgesuchs
(act. 31 S. 2). Die Parteien vereinbarten, dass der Kläger die Kinder am Abend
nach der Verhandlung treffen könne und dass sie sich untereinander ohne Unter-
stützung durch Anwälte oder Behörden über allfällige weitere Kontakte bis zum
beabsichtigten Rückflug des Klägers nach Ecuador am 11. November 2023 ver-
ständigen würden (Prot. S. 56). Die am Nachmittag des 7. November 2023 durch-
geführten Vermittlungsgespräche blieben ergebnislos (Prot. S. 57). Die Vorladung
für die Fortsetzung der Verhandlung am 10. November 2023 wurde den Parteien
abgenommen (act. 31/1 und 2).
2.3. Das Verfahren ist spruchreif. Der Entscheid wird den Parteien schriftlich er-
öffnet.
II. Prozessuales
1. Der Kläger stützt sein Begehren auf das Übereinkommen über die zivilrecht-
lichen Aspekte internationaler Kindesentführung vom 25. Oktober 1980 (HKÜ).
Sowohl Ecuador als auch die Schweiz sind Vertragsstaaten dieses Übereinkom-
mens (www.hcch.net). Ziel des Abkommens ist es, die sofortige Rückgabe wider-
rechtlich in einen Vertragsstaat verbrachter oder dort zurückgehaltener Kinder si-
cherzustellen (Art. 1 lit. a HKÜ). Beweispflichtig für das Vorliegen der Vorausset-
zungen der Rückführung ist, wer diese verlangt; das ist vorliegend der Kläger. Die

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Beweislast für einen die Rückführung hindernden Umstand im Sinne des HKÜ
liegt bei der Person, die sich der Rückgabe widersetzt (vgl. BGer 5A_58/2016
vom 14. März 2016 E. 2.2), hier also bei der Beklagten.
2. Zuständig für die Beurteilung von Rückführungsgesuchen ist als einzige In-
stanz das obere Gericht des Kantons, in dem sich die Kinder im Zeitpunkt der Ein-
reichung des Gesuches aufhalten (Art. 7 Abs. 1 BG-KKE). Vorliegend wohnten
C._____ und D._____ im Zeitpunkt der Einreichung des Gesuchs mit der Beklag-
ten in Zürich. Das Obergericht des Kantons Zürich ist zuständig. Es entscheidet in
einem summarischen Verfahren (Art. 8 Abs. 2 BG-KKE). Es gelten somit die Re-
geln der Art. 252 ff. ZPO, es gilt das Beweismass des Glaubhaftmachens, Bewei-
se sind primär durch Urkunden zu erbringen (vgl. Art. 254 Abs. 1 ZPO) und es
sind die Parteien wenn möglich persönlich anzuhören (vgl. Art. 9 Abs. 1 BG-KKE).
Letzteres erfolgte – wie erwähnt (vgl. oben Erw. I.2.2.) – am 7. November 2023.
3. Weitere Befragungen oder Beweiserhebungen erübrigen sich. Eine Anhö-
rung der Kinder durch das Gericht wurde von keiner Seite beantragt (vgl. act. 31
S. 6 ff. und Prot. S. 56) und erweist sich auch von Amtes wegen nicht als notwen-
dig. Der Kindervertreter traf sich mit den Kindern und brachte neben seinen Be-
obachtungen auch die Meinungsäusserungen der Kinder in das Verfahren ein
(vgl. act. 25 S. 5 ff.).
III. Anwendbarkeit des HKÜ und materielle Voraussetzungen
1.1. Der gewöhnliche Aufenthalt des Kindes in einem Vertragsstaat ist nach
Art. 4 HKÜ eine Voraussetzung für die Anwendbarkeit des Übereinkommens, und
der gewöhnliche Aufenthalt im Herkunftsstaat ist gemäss Art. 3 Abs. 1 lit. a HKÜ
eine Rückführungsvoraussetzung (BGer 5A_764/2009 vom 11. Januar 2011
E. 2.1). Als gewöhnlicher Aufenthalt im Sinne des HKÜ gilt der tatsächliche Le-
bensmittelpunkt des Kindes, der sich aus der tatsächlichen Dauer des Aufenthalts
und den bestehenden Beziehungen oder aus der zu erwartenden Dauer des Auf-
enthalts und der damit zu erwartenden Integration ergibt. Er bestimmt sich auf-
grund der nach aussen erkennbaren tatsächlichen Umstände. Innere Umstände
wie etwa der Wille sind nicht massgebend (BGer 5A_58/2016 vom 14. März 2016

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E. 3.2; BGer in FamPra 2011 S. 747 ff., E. 2.2 S. 749). Auch ein von Beginn an
von den Eltern befristet geplanter Aufenthalt des Kindes kann daher unter Um-
ständen als gewöhnlicher Aufenthalt qualifiziert werden (FamKomm Scheidung-
Weber, 4. Aufl. 2022, Anh IPR N 153 f.). Ein zirka sechsmonatiger tatsächlicher
Aufenthalt genügt nach bundesgerichtlicher Praxis in der Regel zur Begründung
eines gewöhnlichen Aufenthalts (vgl. SemJud 2010 S. 197 sowie BGer 5P.367/
2005 E. 5.3; vgl. auch BGer 5A_889/2011 vom 23. April 2012 E. 4.2, sowie
Schwander, Kindes- und Erwachsenenschutz im internationalen Verhältnis, AJP
2014 S. 1351 ff., S. 1360). Zu beachten ist, dass es grundsätzlich nur einen ge-
wöhnlichen Aufenthalt geben kann. Er ist selbständig und vertragsautonom zu
ermitteln und leitet sich somit weder von der Legaldefinition in Art. 20 Abs. 1 lit. b
IPRG, noch vom gewöhnlichen Aufenthalt oder Wohnsitz des Sorgeberechtigten
ab. Insbesondere haben eingeschulte Kinder in der Regel einen eigenen Le-
bensmittelpunkt, geht doch mit der Schule zwangsläufig einher, dass das Kind
während der betreffenden Zeit ausser Haus ist, fremder Aufsicht untersteht und
mit anderen Kindern in Kontakt tritt. Es wäre lebensfremd und würde der vorge-
nannten Definition des gewöhnlichen Aufenthalts widersprechen, wenn nicht auf
das eigene Lebensumfeld des Kindes, sondern auf dasjenige des Sorgeberechtig-
ten oder auf dessen blosse Absichten abzustellen wäre (BGer 5A_764/2009 vom
11. Januar 2011 E. 2.3 und Raphaela Zürcher, Kindesentführung und Kindesrech-
te, in: ZStP - Zürcher Studien zum Privatrecht, Bd. 193, Zürich/Basel/Genf 2005,
S. 20).
1.2. Es stellt sich vor dem Hintergrund dieser Ausführungen die Frage, ob die
Kinder, die gegen Ende Juli 2022 mit der Beklagten ohne den Kläger nach Ecua-
dor ausreisten dort einen gewöhnlichen Aufenthalt begründet haben. Aufgrund
der übereinstimmenden Parteivorbringen ist davon auszugehen, dass sich die
Beklagte mit den Söhnen C._____ und D._____ in der Zeit zwischen dem 20. Juli
2022 und dem 2. Juli 2023 in Ecuador aufhielten (vgl. act. 27; Prot. S. 3). Gemäss
Angaben der Beklagten wurde die Familienwohnung in Zürich-… im Juli 2022 von
den Parteien aufgelöst (act. 16 S. 5). Die Beklagte und die Kinder meldeten sich
beim Bevölkerungsamt der Stadt Zürich am 15. März 2022 ab. Als Wegzugsda-

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tum von Zürich nach Ecuador ist der 19. Juli 2022 vermerkt (act. 4/6). Die Kinder
absolvierten die 3. resp. 4. Klasse "E" der Grundschule in Ecuador (act. 4/7).
Da der gewöhnliche Aufenthalt von äusserlich erkennbaren Faktoren und nicht
vom Willen abhängt, ist in diesem Zusammenhang unerheblich, ob der Kläger der
Beklagten, als sie im Juli 2022 ohne ihn mit den Kindern nach Ecuador ausreiste,
die Zustimmung erteilte "nach erfolgter Genesung mit den Kindern wieder zurück-
kehren", wie sie in der Stellungnahme vom 16. Oktober 2023 behauptet (act. 16
S. 11 Ziff. 27). Damit beruft sich die Beklagte auf den Verweigerungsgrund der
Zustimmung i.S. von Art. 13 Abs. 1 lit. a HKÜ, der nicht hier zu prüfen ist.
Die Summe der nach aussen in Erscheinung getretenen Umstände, darunter ins-
besondere der tatsächliche Aufenthalt von C._____ und D._____ mit ihrer Mutter
(als unbestrittene Hauptbetreuungsperson) und der Schulbesuch während prak-
tisch einem Jahr in Ecuador unter Abmeldung und Verlassen resp. Aufgabe des
bisherigen Lebensumfeldes in der Schweiz sprechen für eine gewöhnliche Auf-
enthaltsbegründung der Kinder in Ecuador, einem Vertragsstaat des HKÜ (vgl.
www.hcch.net).
2.1. Das Übereinkommen wird sodann nicht mehr angewendet, wenn das Kind
das 16. Lebensjahr vollendet hat (Art. 4 HKÜ). C._____ ist am tt. mm.2012 und
D._____ ist am tt. mm.2014 geboren. Beide fallen in den Anwendungsbereich des
HKÜ (Art. 4 HKÜ).
2.2. Die Beklagte reiste am 2. Juli 2023 mit C._____ und D._____ von Ecuador
in die Schweiz, wo sie bis heute geblieben sind (act. 2 S. 11 f.; act. 4/13 S. 8
und 17; act. 16 S. 8). Der Kläger hat den vorliegend zu beurteilenden Rückfüh-
rungsantrag am 2. Oktober 2023 eingereicht (act. 2). Damit ist die Jahresfrist ge-
mäss Art. 12 HKÜ gewahrt.
3.1. Die Beklagte stellt sich im Weiteren sinngemäss gegen die Anwendbarkeit
des HKÜ, indem sie vorbringt, dieses bezwecke den Schutz des "zurückgebliebe-
nen" Elternteils. Eine Entführung bestehe im Wegbringen der Kinder vom anderen
Elternteil und nicht in einem Zuführen der Kinder zu diesem Elternteil. Es sei

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missbräuchlich, wenn der Kläger ihr verweigere, mit den gemeinsamen Kindern
zu ihm, in seinen Wohnsitzstaat zurückzukehren. Als sie ihre Rückkehr mit den
Kindern von Ecuador in die Schweiz im Januar, Februar und April 2023 dem Klä-
ger angekündigt habe und der Kläger dies abgelehnt habe, habe er nicht in Ecua-
dor gewohnt, keine für sie erkennbaren Anstalten für eine Auswanderung getrof-
fen und ihr auch nicht gesagt, dass er nach Ecuador ziehen werde. Als sie am
2. Juli 2023 mit den Kindern in die Schweiz zurückgekehrt sei, habe der Kläger in
E._____ gewohnt, offenbar zudem Aufenthalt an einer c/o-Adresse in Zürich ge-
habt, und er sei bei der F._____ (in Zürich) angestellt gewesen. Der Kläger habe
ihr am 9. September 2023 überraschend mitgeteilt, dass er auf dem Weg nach
Ecuador sei und nicht mehr zurückkommen werde. Bei der Einwohnerkontrolle
nach Ecuador abgemeldet habe sich der Kläger erst am 10. September 2023. Im
Eheschutzverfahren in der Schweiz habe er ausführen lassen, seit dem
12. September 2023 nicht mehr in der Schweiz wohnhaft zu sein. Vor diesem Hin-
tergrund erweise sich der Rückführungsantrag des Klägers als rechtsmissbräuch-
lich. Der erstmals am 17. August 2023 aus G._____/Ecuador gestellte Rückfüh-
rungsantrag des Klägers, in welchem er wahrheitswidrig behaupte, er wohne in
G._____, stelle einen offenbaren Missbrauch der Rechte und Zielsetzungen des
HKÜ dar. Der Kläger verfolge mit seinem Rückführungsantrag egoistische resp.
sachfremde Zwecke: Er wolle die Scheidung in Ecuador durchführen, um (nach
ecuadorianischem Recht) möglichst wenig Unterhalt für Frau und Kinder bezahlen
zu müssen. Die Absicht, die Kinder in eigene Obhut zu nehmen, habe er nicht. Es
gehe dem Kläger allein um finanzielle Vorteile resp. einen für ihn günstigen inter-
nationalen Gerichtsstand für die Ehescheidung (act. 16 S. 6, 8, 11-14, 19 f.; act.
29 S. 2 f. Ziff. 9-13).
3.2. In der persönlichen Befragung erteilte der Kläger Auskunft darüber, wie der
Entscheid zur Verlegung seines Wohnsitzes nach Ecuador entstanden und
schrittweise umgesetzt worden sei, bis er sich am 10. September 2023 an seinem
schweizerischen Wohnort abgemeldet habe. Damit stellt er sinngemäss ein
rechtsmissbräuchliches Verhalten in Abrede. Im Gesuch vom 29. September
2023 wirft sein Vertreter der Beklagten umgekehrt vor, sie sei unter Vorspiegelung

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falscher Tatsachen mit den Kindern zum Kläger in die Schweiz eingereist, um die
in Ecuador eingeleitete Scheidung zu verhindern (act. 2 S. 11).
3.3. Der Kindsvertreter erklärte, aus welchen allenfalls taktischen Gründen der
Umzug der Beklagten in die Schweiz oder des Klägers nach Ecuador erfolgt sei,
spiele im Zusammenhang mit diesem Verfahren keine grosse Rolle (act. 25 S. 8).
4.1. Bei Rückführungsentscheiden nach dem Haager Übereinkommen über die
zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung vom 25. Oktober 1980
(HKÜ, SR 0.211.230.02) geht es um die Regelung der Rechtshilfe zwischen den
Vertragsstaaten (BGer 5A_58/2016 E. 1.1 mit Hinweisen auf BGE 133 III 584
E. 1.2 S. 585; 120 II 222 E. 2b S. 224), die in unmittelbarem Zusammenhang mit
der Respektierung und Durchsetzung ausländischen Zivilrechts steht (Art. 72
Abs. 2 lit. b Ziff. 1 BGG; BGE 133 III 584 E. 1.2 S. 585). Ziel des HKÜ ist es, die
sofortige Rückgabe widerrechtlich in einen Vertragsstaat verbrachter oder dort zu-
rückgehaltener Kinder sicherzustellen (Art. 1 lit. a HKÜ) und zu gewährleisten,
dass das in einem Vertragsstaat bestehende Sorge- und Besuchsrecht in den an-
deren Vertragsstaaten tatsächlich beachtet wird (Art. 1 lit. b HKÜ). Das Verbrin-
gen oder Zurückhalten eines Kindes gilt dabei dann als widerrechtlich, wenn
dadurch das Sorgerecht verletzt wird, das einer Person, Behörde oder sonstigen
Stelle allein oder gemeinsam nach dem Recht des Staates zusteht, in dem das
Kind unmittelbar vor dem Verbringen oder Zurückhalten seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hatte, und dieses Recht im Zeitpunkt des Verbringens oder Zurückhal-
tens allein oder gemeinsam tatsächlich ausgeübt wurde oder ausgeübt worden
wäre, falls das Verbringen oder Zurückhalten nicht stattgefunden hätte (Art. 3
Abs. 1 HKÜ). Im Sinne dieses Übereinkommens umfasst das "Sorgerecht" die
Sorge für die Person des Kindes und insbesondere das Recht, den Aufenthalt des
Kindes zu bestimmen (Art. 5 lit. a) HKÜ). Das in einem Vertragsstaat bestehende
Sorge- und Besuchsrecht soll auch in den andern Staaten beachtet werden. Der-
jenige Elternteil, dessen Sorgerecht auf diese Weise verletzt worden ist, kann mit-
tels gerichtlichen Antrags verlangen, dass das Kind so rasch wie möglich in den
Staat seines bisherigen gewöhnlichen Aufenthalts zurückzuführen sei.

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Es geht mithin beim Rückführungsverfahren einerseits um die Respektierung der
Rechtsordnung des Vertragsstaates, in welchem sich die Kinder vor ihrem Ver-
bringen in einen anderen Vertragsstaat aufhielten und andererseits darum, dass
das Sorgerecht weiterhin ausgeübt werden kann. Der entführende Elternteil ver-
letzt mit dem Verbringen der Kinder in einen anderen Staat die Interessen des
andern Elternteils, indem er diesem die Kinder entzieht, und es soll mit der Rück-
führung der rechtmässige Zustand wieder hergestellt werden.
4.2. Vorliegend haben die Kinder mit ihrem Umzug mit der Mutter im Juli 2022
nach Ecuador dort einen gewöhnlichen Aufenthalt im Sinne des HKÜ begründet.
Es ist im weiteren davon auszugehen, dass die Eltern die elterliche Sorge ge-
meinsam innehaben. Dies ist sowohl nach schweizerischem als auch nach ecua-
dorianischem Recht der Regelfall. Eine abweichende Regelung wurde nicht be-
hauptet.
4.3. Zwischen den Parteien unbestritten ist auch, dass die Kinder seit ihrer Ge-
burt hauptsächlich von der Beklagten betreut wurden, während der Kläger einer
Erwerbsarbeit nachging und sich in der freien Zeit um die Kinder kümmerte. Die
Obhut über die Kinder lag insbesondere auch in den Zeiten der Trennung (De-
zember 2016 bis Februar 2018 und seit Juli 2022) immer bei der Beklagten.
4.4. Aufgrund der Vorbringen und der persönlichen Befragung der Parteien so-
wie der Akten gaben die Parteien im Juli 2022 ihre gemeinsame Wohnung in Zü-
rich auf. Der Kläger geht davon aus, die Parteien seien seither getrennt. Zur
Scheidung entschlossen hat er sich dann im November 2022. Die Beklagte ging
im Juli 2022 mit den Kindern nach Ecuador, um sich zu erholen und behandeln zu
lassen, wobei sie immer davon ausgegangen sei, sie komme zurück (Prot. S. 36).
Der Kläger hielt sich ab Juli 2022 in der Schweiz an verschiedenen Orten auf
(teilweise beim Vater in E._____ und teilweise bei einem Kollegen als c/o-Adresse
in Zürich). Er war beruflich häufig unterwegs und es war für ihn noch nicht klar,
wie und wo es weitergehen sollte. Dass der Kläger ebenfalls nach Ecuador ziehen
werde, stand im Raum, war aber keineswegs klar. Im Dezember 2022 teilte er der
Beklagten seinen Scheidungsentschluss mit. Die Beklagte geht davon aus, dass
die Parteien erst ab diesem Zeitpunkt effektiv getrennt seien, während es seit Juli

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eine vorübergehende Trennung gewesen sei, mit ungewissem Fortgang, wie sie
auch früher schon vorgekommen sei (Prot. S. 36/37). Aufgrund einer entspre-
chenden WhatsApp-Nachricht wusste der Kläger im Januar 2023, dass die Be-
klagte mit den Kindern zurück in die Schweiz kommen wollte. Dies wurde unter
den Parteien auch besprochen, wobei sich der Kläger dagegen aussprach, eine
eventuell spätere Rückkehr der Beklagten mit den Kindern in die Schweiz (im
Jahr 2024) aber nicht ausschloss. Im Februar 2023 wurde klar, dass die neue Le-
benspartnerin des Klägers in G._____ Wohnsitz nehmen würde. Von da an kon-
kretisierten sich die Pläne des Klägers für einen Umzug nach Ecuador. Diese
Pläne waren der Beklagten grundsätzlich bekannt, aber in ihrer Wahrnehmung
handelte es sich lediglich um unbestimmte, vage Absichten, was aufgrund der
äusseren Umstände nachvollziehbar ist: Der Kläger hatte weiterhin Wohnsitz in
der Schweiz und betreute beruflich ein Projekt seiner bisherigen Arbeitgeberin
(F._____) in Brasilien, von wo er auch die Kinder in Ecuador besuchte. Danach
wohnte er weiterhin in Zürich und E._____. Offenbar suchte er eine Anstellung in
Ecuador und erhielt im Februar/März 2023 ein Angebot. Seit April 2023 ist er bei
einem ecuadorianischen Marketing-Unternehmen angestellt, bekleidete aber
gleichzeitig, bis September 2023, eine 100 % Anstellung bei der F._____ in der
Schweiz. Wegen einer Operation, der sich der Kläger im Mai 2023 in der Schweiz
unterziehen musste, und der anschliessenden Erholungszeit, verzögerte sich sei-
ne Ausreise nach Ecuador nach Angaben des Klägers. Der Kläger behauptet
nicht, dass er der Beklagten vor ihrer Einreise mit den Kindern in die Schweiz An-
fang Juli 2023 unmissverständlich mitgeteilt habe, dass er seinen Wohnsitz im
September 2023 nach Ecuador verlegen werde.
4.5. Als die Beklagte mit den Kindern am 2. Juli 2023 in die Schweiz kam, befand
sich der Aufenthalt und Wohnsitz des Klägers demnach nach wie vor in der
Schweiz. Am 5. Juli 2023 kam es zu einem ersten Treffen mit den Kindern, eben-
so fanden Besuchswochenenden der Kinder beim Kläger am 26./27. August und
2./3. September 2023 in der Schweiz statt. Sowohl im Zeitpunkt des Verbringens
der Kinder in die Schweiz Anfang Juli 2023 als auch am 1. August 2023, als die
notarielle Ausreisebewilligung für die Ferien ablief, weshalb der Kläger in seinem
Antrag an die ecuadorianische Zentralbehörde vom 17. August 2023 diesen Tag

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als Datum des Verbringens oder Zurückhaltens nannte (act. 4/13; vgl. Prot. S.
25), befand sich der Aufenthalt und der Wohnsitz des Klägers in der Schweiz.
Mit dem Verbringen der Kinder in die Schweiz wurden die Kinder dem Kläger
nicht entzogen, sondern vielmehr die Ausübung des ihm zustehenden Sorge-
rechts erleichtert, weil die Kinder nun wieder in seiner Nähe waren. Wie erwähnt
steht nicht fest, dass die Beklagte wusste, dass der Kläger kurze Zeit später – am
10. September 2023 – seinerseits nach Ecuador umziehen und den Wohnsitz in
der Schweiz aufgeben würde.
4.6. Auf der andern Seite ist unbestritten, dass der Kläger das Ansinnen der Be-
klagten, mit den Kindern wieder in die Schweiz zurückzukehren, ablehnte. Die
Beklagte erklärte in der persönlichen Befragung, dass dies nicht klar gewesen sei,
der Kläger sich (auch) insoweit nicht klar geäussert habe (Prot. S. 36). Für sie war
ab April 2023 aber klar, dass der Kläger nach Ecuador umziehen würde, obwohl
er ihr dies nie klar gesagt habe. Er habe nur gesagt, er suche eine Arbeit in Ecua-
dor. Die Kinder hätten dann seine Freundin gesehen und dann sei es für sie, die
Beklagte, klar gewesen (Prot. S. 37), dass der Kläger nach Ecuador umziehe.
Diese Kenntnis hatte sie mithin auch Anfang Juli 2023, als sie mit den Kindern in
die Schweiz kam, um hier zu bleiben. Dem Kläger hatte sie dies nicht mitgeteilt,
einerseits deshalb, weil sie zuerst gedacht habe, es könnte eine Überraschung
sein, aber auch weil sie Angst gehabt habe, dass er "nein" sagen würde. Der Klä-
ger und seine Reaktion sei für sie nicht klar gewesen (Prot. S. 42).
Die Beklagte ahnte damit zumindest, dass der Kläger an seiner Ablehnung einer
Rückkehr der Kinder in die Schweiz festhalten würde, als sie mit den Kindern mit
dem Willen des Verbleibens in die Schweiz reiste. Da der Kläger als ebenfalls
sorgeberechtigter Elternteil auch über das Aufenthaltsbestimmungsrecht für die
Kinder verfügt, verletzte sie dieses. Gemäss Wortlaut von Art. 5 HKÜ ist das Auf-
enthaltsbestimmungsrecht ausdrücklich Teil des Sorgerechts im Sinne des Ab-
kommens. Auch wenn wie vorliegend die Beklagte das Recht des Klägers, die ef-
fektive Sorge für die Kinder auszuüben, weder im Zeitpunkt des Verbringens noch
des Zurückhaltens (1. August 2023) vereitelte, sondern im Gegenteil erleichterte,

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genügt die Verletzung dieses formalen Rechts, um die Anwendbarkeit des HKÜ
zu bejahen.
5.1. Aufgrund der Parteivorbringen und der persönlichen Befragung der Parteien
ergab sich, dass beide Elternteile eine gute Beziehung zu den Kindern pflegen
und es erscheint glaubhaft, dass es dem Kläger ein Anliegen ist, den Kontakt zu
den Kindern bestmöglich auszuüben und zu pflegen – auch wenn unbestrittener-
massen die Beklagte seit der Geburt der Kinder deren Hauptbezugsperson ist und
der Kläger in der Vergangenheit und auch während des Zusammenlebens mit der
Beklagten von ihr und den Kindern wiederholt auch über längere Zeit getrennt
war. Obwohl es nach den vorgeschilderten Umständen nicht glaubhaft ist, dass
die Nähe bei den Kindern der Hauptgrund seines Umzuges nach Ecuador ist,
kann entgegen der Beklagten nicht davon ausgegangen werden, er habe das
Rückführungsgesuch rechtsmissbräuchlich gestellt. Auch die Haltung des Klä-
gers, zu einem späteren Zeitpunkt (im Jahr 2024) mit einer Rückreise in die
Schweiz einverstanden zu sein, mag für die Beklagte wenig nachvollziehbar und
für die Kinder zu einem schwer verständlichen Hin und Her führen, geradezu
rechtsmissbräuchlich erweist sie sich aber nicht.
5.2. Nach dem Gesagten hat die Beklagte durch das Verbringen von C._____
und D._____ am 2. Juli 2023 in die Schweiz resp. deren Zurückbehalten nach
dem 1. August 2023 das Sorgerecht des Klägers verletzt, welches von ihm auch
tatsächlich ausgeübt wurde. Es hat folglich als erstellt zu gelten, dass es sich um
ein widerrechtliches Verbringen von C._____ und D._____ in die Schweiz gemäss
Art. 3 HKÜ handelt. Wird innerhalb eines Jahres, nachdem ein Kind widerrechtlich
in einen anderen Staat verbracht worden ist, vom zurückgelassenen Sorge-
/Obhutsberechtigten beim zuständigen Gericht die Rückführung verlangt, wie vor-
liegend, so ist diese – vorbehältlich von Verweigerungsgründen – in jedem Fall
anzuordnen (Art. 12 Abs. 1 HKÜ).
6.1. Art. 13 Abs. 1 lit. a HKÜ ermöglicht es, die Rückführung abzulehnen, wenn
die Person, welche sich der Rückgabe des Kindes widersetzt, nachweist, dass die
klagende Partei dem Zurückhalten zugestimmt oder dieses nachträglich geneh-
migt hat. Der Wille des zustimmenden bzw. genehmigenden Sorgerechtinhabers

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muss sich klar manifestiert haben, wobei er sich aus expliziten mündlichen oder
schriftlichen Äusserungen wie auch aus den Umständen ergeben kann (BGer
5A_436/2010 vom 8. Juli 2010 E. 3 mit Hinweisen auf: Urteil Nr. 49492/06 des
EGMR i.S. Carlson vom 6. November 2008, namentlich Ziff. 77; BGer
5A_446/2007 vom 12. September 2007 E. 3). Der beweisbelastete entführende
bzw. das Kind zurückbehaltende Elternteil hat die Verweigerungsgründe anhand
substantiiert vorgetragener Anhaltspunkte objektiv glaubhaft zu machen, und es
muss die Zustimmung bzw. Genehmigung (ausdrücklich oder konkludent) klar
zum Ausdruck gelangen (vgl. OGer ZH NH210002 vom 6. Mai 2021 E. III./4.4.1.).
6.2. Die Beklagte räumt ein, für den grenzüberschreitenden Wechsel des Auf-
enthaltsortes der Kinder resp. die Rückkehr der Kinder in die Schweiz die Zu-
stimmung des Klägers benötigt zu haben. Sie macht geltend, über eine solche
verfügt zu haben, indem sie darauf verweist, es habe eine gültige Vollmacht des
Klägers vorgelegen. Die Vollmacht des Klägers stamme aus dem Jahr 2017 und
sei nicht nur für Notfälle oder Ferien ausgestellt worden. Die Vollmacht habe es
ihr bereits im Februar 2018 ermöglicht, mit den Kindern zum unbeschränkten Auf-
enthalt in die Schweiz zurückzukehren. Die vorliegenden Dokumente der Behör-
den in G._____ und Bern würden die Gültigkeit der Vollmacht des Klägers be-
scheinigen. Darauf gestützt habe der Notar in Ecuador die Reisedokumente aus-
gestellt. In Letzteren stehe zwar geschrieben, dass sie mit den Kindern nur für Fe-
rien in die Schweiz reise. Dies habe der Notar aber – obwohl nicht zutreffend –
von sich aus vermerkt, wie bereits bei der Rückreise in die Schweiz im Februar
2018. Es scheine sich um eine notarielle Praxis zu handeln. Im Weiteren räumt
die Beklagte ein, dass der Kläger die Zustimmung für ihre Rückkehr mit den Kin-
dern in die Schweiz im Januar, Februar und April 2023 zwar mündlich verweigert
habe. Jedoch habe ihr einjähriger Aufenthalt in Ecuador mit den Kindern einem
bestimmten Zweck gedient und der Kläger habe (bei der Ausreise nach Ecuador)
die Zustimmung zur Rückkehr mit den Kindern in die Schweiz nach erfolgter Ge-
nesung erteilt. Dass der Kläger diese Zustimmung nachträglich, nachdem sie ihm
die Rückkehr angekündigt habe, widerrufen habe, stelle ein widersprüchliches
und rechtsmissbräuchliches Verhalten des Klägers dar und sei unbeachtlich
(act. 16 S. 10 f.).

- 15 -
6.3. Die Beklagte räumt ein, dass der Kläger nicht damit einverstanden war, dass
sie mit den Kindern (dauerhaft) in die Schweiz kam, und auch wenn sie immer
wieder anführt, die Kommunikation zwischen den Parteien sei schlecht gewesen,
macht sie nicht geltend, der Kläger habe sie darüber je im Unklaren gelassen
oder sie habe ihn in Bezug darauf falsch verstanden. Sie zieht seine Motive und
seine Absichtsäusserungen, die sie als Lügen bezeichnet, in Zweifel, was aber im
Augenblick blosse Spekulation ist und sich erst in Zukunft erweisen wird.
Besonders deutlich wird das durch ihre Erklärung, sie habe ihre Ankunft in der
Schweiz mit den Kindern im Juli 2023 dem Kläger nicht angekündigt, einerseits
weil sie ihm eine freudige Überraschung bereiten wollte, aber andererseits auch
weil sie befürchtete, er wäre damit nicht einverstanden und würde ihr Kommen al-
lenfalls verhindern, wenn er die Gelegenheit dazu hätte (Prot. S. 42). Sie stellte
den Kläger mithin vor vollendete Tatsachen im Bewusstsein, dass er damit nicht
einverstanden sein würde. Sie kann dem Kläger daher nicht entgegen halten, sei-
ne Verweigerung der Zustimmung sei rechtsmissbräuchlich.
Auch aufgrund der am 15. August 2017 beim Konsularbüro von Ecuador in Bern
ausgestellten Sondervollmacht (act. 17/3 und act. 19B S. 73-82) und die darauf
vom Notariat in G._____ am 9. Juni 2023 notariell beurkundete Ausreisegeneh-
migung für die Beklagte mit den Kindern (act. 19B S. 49-57) ergibt sich keine Zu-
stimmung des Klägers zum dauernden Verbleib der Kinder in der Schweiz. Die
Ausreisegenehmigung vom 9. Juni 2023 war ausdrücklich für den Zeitraum vom
1. bis zum 30. Juli 2023 ausgestellt. Gemäss den zusätzlichen notariellen Festhal-
tungen bestätigte die Beklagte vor dem Notar an Eides statt und unter Hinweis zur
Wahrheitspflicht sowie unter Strafandrohung, dass ihr als Bevollmächtigte des
Klägers die Genehmigung erteilt worden sei, mit den Kindern vom 1. bis zum
30. Juli 2023 Ecuador nach Zürich zu verlassen, wo sie Urlaub machen würden.
Zu den Beteuerungen der Beklagten, dies sei ein Fehler des Notariats gewesen
(Prot. S. 43), ist festzuhalten, dass sie den Inhalt der notariellen Urkunde unter-
schriftlich betätigte (act. 19B S. 49-57). Sie scheint überdies den Antrag auf Ertei-
lung der Ausreisegenehmigung beim Notariat in G._____ unter Angabe des

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Zwecks "Urlaub", Abreisedatum 1. Juli 2023, Rückreisedatum 30. Juli 2023, so
gestellt zu haben (act. 19B S. 84-89).
Zusammengefasst ist eine Zustimmung resp. Genehmigung des Klägers zur dau-
erhaften Verlegung des gewöhnlichen Aufenthalts der Kinder in die Schweiz von
der Beklagten nicht hinreichend glaubhaft gemacht worden. Der Kläger war und
ist – wie der Beklagten bekannt sein musste – nach wie vor nicht einverstanden,
dass C._____ und D._____ in der Schweiz verbleiben (vgl. Prot. S. 19 f. und 25).
Ein Verweigerungsgrund nach Art. 13 Abs. 1 lit. a HKÜ liegt damit nicht vor.
7.1. Nach Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ ist das Gericht des ersuchten Staates nicht
verpflichtet, die Rückgabe des Kindes anzuordnen, wenn sie mit der schwerwie-
genden Gefahr eines körperlichen oder seelischen Schadens für das Kind ver-
bunden ist oder das Kind auf eine andere Weise in eine unzumutbare Lage bringt.
Eine schwerwiegende Gefahr körperlicher oder seelischer Schädigung im Sinne
von Art. 13 Abs. 1 lit. b HKÜ liegt nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
zum Beispiel bei einer Rückführung in ein Kriegs- oder Seuchengebiet vor, aber
auch, wenn ernsthaft zu befürchten ist, dass das Kind nach der Rückgabe miss-
handelt oder missbraucht wird und nicht zu erwarten ist, dass die zuständigen
Behörden des Herkunftsstaates gegen die Gefährdung erfolgreich einschreiten
(BGer 5A_105/2009 vom 16. April 2009 E. 3.3; 5A_764/2009 vom 11. Januar
2010 E. 4.1; 5A_436/2010 vom 8. Juli 2010 E. 4.2). Sodann ist an dieser Stelle
darauf hinzuweisen, dass es im Rückführungsverfahren nicht um materiell-
rechtliche Fragen geht, wie sie für die Zuteilung des Sorgerechts massgebend
sind, namentlich bei welchem Elternteil oder in welchem Land das Kind besser
aufgehoben oder welcher Elternteil zur Erziehung und Betreuung des Kindes bes-
ser geeignet wäre (BGE 131 III 334 E. 5.3 S. 341; BGE 133 III 146 E. 2.4 S. 149);
der Entscheid darüber ist nach dem System des HKÜ dem Sachrichter des Her-
kunftsstaates vorbehalten (vgl. Art. 16 und Art. 19 HKÜ).
7.2. Die Beklagte macht geltend, eine Rückkehr nach Ecuador wäre für die Kin-
der unzumutbar, sie seien dort nicht sicher. Die ungenügende Sicherheitslage sei
ein gewichtiger Grund dafür, dass sie mit den Kindern in die Schweiz zurückge-
kommen sei und wieder in der Schweiz leben wolle. Die Beklagte führt aus, die

- 17 -
Gefährlichkeit in Ecuador habe massiv zugenommen, die Kriminalität sei hoch.
Nach der Beklagten seien die Kinder in Ecuador in ihrer Bewegungsfreiheit erheb-
lich eingeschränkt: Sie könnten nicht alleine aus dem Haus und zur Schule gehen
oder auf einem Spielplatz spielen. Zum Schutz der Kinder müsse in der Öffent-
lichkeit immer mindestens eine erwachsene Person anwesend sein. Die deutsche
Privatschule der Kinder werde aus Sicherheitsgründen von der Polizei oder ande-
rem Sicherheitspersonal bewacht. Auch könnten die Kinder mit ihrer Schuluniform
nicht in eine Shopping-Mall gehen, ansonsten die Gefahr bestehe, bestohlen oder
beraubt zu werden (act. 16 S. 15 und Prot. S. 33).
Nach den Beobachtungen des Kindesvertreters sei das Kindeswohl von C._____
und D._____ weder in der Schweiz noch in Ecuador schwerwiegend gefährdet
noch bringe sie eine Rückführung den Ausführungen beider Eltern gemäss in eine
unzumutbare Lage. Es gehe weder darum, wo C._____ und D._____ die bessere
Lebensqualität hätten, noch darum, wo sie sich wohler fühlten oder lieber wohnen
möchten. Schliesslich sei die Sicherheitslage in Ecuador nicht in einem Masse
beeinträchtigt, dass eine Rückführung dorthin C._____ und D._____ in eine un-
zumutbare Lage bringe (act. 31 S. 5).
Dem ist zuzustimmen. Wirklich schwerwiegende konkrete Gefahren im Sinne der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung zeigt die Beklagte mit ihren Ausführungen
zur Sicherheitslage und den dadurch resultierenden (notwendigen) Verhaltens-
weisen der Kinder in Ecuador nicht auf. Die Angaben des Beklagten zielen damit
hauptsächlich darauf ab darzulegen, dass die Rahmenbedingungen für ein Auf-
wachsen von C._____ und D._____ in der Schweiz besser wären als in Ecuador.
Für solche Überlegungen besteht im Rückführungsverfahren (wie dargelegt, vgl.
oben Erw. III.7.1.) kein Raum.
Es kann demzufolge festgehalten werden, dass die genannten Schilderungen
keine schwerwiegende körperliche oder seelische Schädigung von C._____ und
D._____ im Falle der Rückkehr nach Ecuador zu begründen vermögen bzw. die
Rückkehr sie auch in keiner anderen Weise in eine unzumutbare Lage bringen
würde.

- 18 -
8.1. Nach 13 Abs. 2 HKÜ kann das Gericht das Rückführungsgesuch ablehnen,
wenn das Kind sich der Rückgabe widersetzt und es ein Alter und eine Reife er-
reicht hat, angesichts deren es angebracht erscheint, seine Meinung zu berück-
sichtigen.
8.2. Der Kindsvertreter führt aus, anlässlich seines Gesprächs mit C._____ und
D._____ am Nachmittag des 28. Oktober 2023 hätten diese erzählt, dass es
ihnen viel besser in der Schweiz als in Ecuador gefalle. Auf Nachfrage, weshalb
dies so sei, hätten sie geantwortet, weil es in der Schweiz sicherer sei. Der Kinds-
vertreter gibt an, dass ihm dies etwas einstudiert erschienen sei oder die Kinder
es einfach in letzter Zeit schon oft gehört hätten (act. 25 S. 6). Ganz spontan, laut
und deutlich habe C._____ jedoch gesagt, er wolle das Gericht bitten, in der
Schweiz bleiben zu dürfen. D._____ habe darauf gesagt, dass auch er dies möch-
te (act. 25 S. 7 f.).
In seiner Stellungnahme anlässlich der Verhandlung vom 7. November 2023 fass-
te der Kindesvertreter die Rechtsprechung zur Anhörung von Kindern und zur
Würdigung ihres Willens zusammen (act. 31 S. 6 f.). Er kam zum Schluss, mit 9
Jahren bzw. 11 Jahren seien die beiden noch knapp zu jung für eine persönliche
Anhörung. Sie hätten auf ihn einen altersentsprechenden Eindruck gemacht und
altersgerecht auf seine Fragen geantwortet. Er schliesse eine bewusste Manipula-
tion durch die Beklagte deshalb aus. Er schätze sie nicht als so reif ein, als dass
sie die Zielrichtung des Rückführungsverfahrens auf eine blosse Wiederherstel-
lung des früheren Zustandes und eben nicht auf einen Sorgerechts- oder Obhuts-
entscheid oder betreffend Betreuungsverhältnisse intellektuell und gefühlsmässig
erfassen könnten. Seines Erachtens hätten sie sich auch keinen klaren Willen ge-
bildet, den sie auch nicht mit Nachdruck vertreten hätten (act. 31 S. 8). Zusam-
menfassend hält er fest, C._____ und D._____ hätten ihren Willen, in der Schweiz
zu bleiben, zwar manipulationsfrei, aber aus wenig nachvollziehbaren Gründen
(allenfalls unter dem Eindruck der aktuellen Aufenthaltssituation) und ohne den
nötigen Nachdruck geäussert (act. 31 S. 9).
8.3. Wie sich aus den Ausführungen des Kindesvertreters ergibt, begründen die
Kinder ihren gegen eine Rückführung gerichteten Willen mit der Sicherheitslage in

- 19 -
Ecuador. Dieser Einwand wurde bereits entkräftet. Daran ändert nichts, dass die-
se Einwände von den Kindern geäussert werden, diese erhalten dadurch kein an-
deres Gewicht. Es ist unbestritten, dass die Eltern fähig sind und die nötigen Mit-
tel haben, um die Sicherheit der Kinder in Ecuador zu gewährleisten. Es ist zwar
gut nachvollziehbar, dass die Kinder es vorziehen, wenn sie in der Schweiz unbe-
aufsichtigt im Freien spielen und zu Freunden zu Besuch gehen können. Die mit
einem Leben in der ecuadorianischen Mittel- und Oberschicht für die Kinder ver-
bundenen Einschränkungen der Bewegungsfreiheit machen eine Rückführung in-
dessen nicht unzumutbar. Es kann mithin nicht davon ausgegangen werden, dass
C._____ und D._____ sich einen eigenständigen, reifen und fundierten Willen in
Bezug auf die Frage einer Rückführung bilden konnten. Ihr angeblicher Wille, in
der Schweiz bleiben zu wollen, genügt jedenfalls nicht, um unter Anwendung von
Art. 13 Abs. 2 HKÜ von einer Rückführung abzusehen.
9. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass nach dem vorstehend Ausgeführ-
ten die Voraussetzungen für die Rückführung von C._____ und D._____ nach
Ecuador gegeben sind und dem auch keine Verweigerungsgründe entgegenste-
hen. Das Rückführungsbegehren des Klägers ist gutzuheissen.
IV. Vorsorgliche Anordnungen
1. Verfahren nach dem HKÜ sind dringlich. Deshalb und im Bestreben, weitere
Rechtsstreitigkeiten im Vollstreckungsverfahren zu verhindern, hat der Bundesge-
setzgeber vorgeschrieben, dass bereits der Sachentscheid Vollstreckungsanord-
nungen treffen soll (Art. 11 Abs. 1 BG-KKE; vgl. bereits BGE 130 III 533 f.). Die
Einzelheiten der Vollstreckung sind auf eine Weise zu regeln, die kein neues Ge-
richtsverfahren betreffend die Vollstreckung verlangt (vgl. BBl 2007 2595
S. 2627).
2.1. Die Mutter/Beklagte war und ist die Hauptbetreuungsperson von C._____
und D._____ (vgl. etwa Prot. S. 12). Eine unvermittelte und unvorbereitete Tren-
nung der Kinder von ihrer Mutter ist zu vermeiden. Die Beklagte versicherte zu-
dem klar und deutlich, dass sie im Falle der gerichtlichen Anordnung der Rückfüh-
rung der Kinder mit diesen zurückreisen würde (Prot. S. 38; act. 25 S. 7). Auch
der Kindsvertreter beantragte, die Beklagte sei zu verpflichten, die Kinder innert

- 20 -
angemessener Frist nach Ecuador zu bringen und sie dabei zu begleiten. Er hielt
ihre Versicherung, die Kinder "freiwillig" nach Ecuador zurückzubringen für glaub-
haft. Seiner Ansicht nach sei das für das Kindeswohl schonender und es sei ihr
die Möglichkeit zu geben (act. 31 S. 2; Prot. S. 54). Dem ist zuzustimmen und es
ist daher von einer Direktvollstreckung abzusehen. Der Beklagten ist vielmehr ei-
ne Frist zur Rückreise mit C._____ und D._____ nach Ecuador anzusetzen, mit
Androhung der Bestrafung im Unterlassungsfall. Sollte sie die gesetzte Frist ver-
streichen lassen, müsste die Strafandrohung greifen. Die Kinder erfuhren seit Juli
2022 bereits zwei Wohn- und Schulortswechsel, nun kommt es zu einem dritten
innert kürzester Zeit. Im Sinne des Kindeswohls erscheint die Gewährung einer
Ausreisefrist bis zum 23. Dezember 2023 im vorliegenden Fall als angemessen.
2.2. Auf den Zeitpunkt, in welchem C._____ und D._____ durch die Beklagte
nach Ecuador zurückgeführt werden, benötigen sie ihre Ausweispapiere, die bei
der Kammer liegen. Die Beklagte wird deshalb den Zeitpunkt ihrer Abreise min-
destens 5 Tage im Voraus der Kammer mitzuteilen haben. Dieser Mitteilung sind
die Kopien der Flugtickets beizulegen. Die Reisepapiere werden auf den Zeit-
punkt der Abreise hin von der Kantonspolizei Zürich für die Ausreise bereitgehal-
ten werden. Die zuständigen ecuadorianischen Behörden sind durch Vermittlung
der schweizerischen Zentralbehörde über Ort und Zeit der Ankunft von C._____
sowie D._____ zu orientieren.
2.3. Sollte die Rückführung von C._____ und D._____ innert der heute anzuset-
zenden Frist nicht erfolgen, würde die Kammer die Reisepapiere von C._____,
D._____ und der Beklagten dem kantonalen Amt für Jugend und Berufsberatung
übermitteln, welches im Sinne von Art. 12 BG-KKE die Ausreise nach Ecuador zu
vollstrecken hätte, nötigenfalls unter Beizug der Kantonspolizei sowie unter An-
ordnung sichernder Massnahmen.
2.4. Die mit Verfügung vom 6. Oktober 2023 angeordnete und mit Beschluss
vom 23. Oktober 2023 modifizierte wöchentliche Meldepflicht beim Polizeiposten
der Kantonspolizei Zürich ist mit dem vorliegenden Entscheid aufzuheben. Die üb-
rigen, mit Verfügung der Kammer vom 6. Oktober 2023 angeordneten Siche-

- 21 -
rungsmassnahmen sind auf den Tag der Abreise der Kinder nach Ecuador aufzu-
heben.
V. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1.1. Das Rückführungsverfahren nach HKÜ ist grundsätzlich kostenlos (Art. 26
Abs. 2 HKÜ), wobei dieser Grundsatz für alle Instanzen gilt (Art. 14 BG-KKE).
Bei einer Anordnung der Rückführung können die Gerichte gestützt auf Art. 26
Abs. 4 HKÜ (in Ausübung des ihnen zustehenden Ermessens aufgrund der Ge-
gebenheiten im Einzelfall) der Person, die das Kind verbracht oder zurückgehal-
ten hat, die Erstattung der dem Antragsteller selbst oder für seine Rechnung ent-
standenen notwendigen Kosten auferlegen, wozu insbesondere die Reisekosten,
alle Kosten oder Auslagen für das Auffinden des Kindes, Kosten der Rechtsver-
tretung des Antragstellers und Kosten für die Rückgabe des Kindes gehören.
1.2. Vorliegend kommt es zur Anordnung der Rückführung. Folglich ist auf die
Erhebung einer Gebühr für das Rückführungsverfahren bei der Kammer zu ver-
zichten. Die Kosten für die Vertretung der Kinder und die Übersetzung sind auf
die Gerichtskasse zu nehmen. Die Beklagte ist ausgangsgemäss zu verpflichten,
dem Kläger eine Parteientschädigung zu bezahlen. Angesichts der grossen Ver-
antwortung, der rechtlich einfachen Fragestellungen und des durchschnittlichen
Zeitaufwands ist die Entschädigung in Anwendung von § 5 und 9 AnwGebV auf
Fr. 6'000.00 festzusetzen. Ein Mehrwertsteuerzuschlag ist nicht geschuldet, weil
der Kläger im Ausland wohnhaft ist. Die Erstattung im Zusammenhang mit dem
Rückführungsverfahren entstandener notwendiger Kosten (wie etwa Reisekosten)
des Klägers wurde nicht beziffert resp. nicht verlangt, womit der Beklagten auch
keine solchen aufzuerlegen sind. Zufolge voraussichtlicher Uneinbringlichkeit ist
die Parteientschädigung an den Kläger aus der Staatskasse auszurichten (vgl.
unten Erw. V.3.3). Der Anspruch gegenüber der Beklagten geht in diesem Um-
fang auf die Staatskasse über.
2. Wird die Kindesvertretung durch einen Rechtsanwalt wahrgenommen, wird
seine Entschädigung analog zur Entschädigung eines unentgeltlichen Rechtsbei-

- 22 -
standes nach der Verordnung über die Anwaltsgebühren festgesetzt, nachdem er
eine Aufstellung über den Zeitaufwand und die Auslagen vorgelegt hat (§ 23 An-
wGebV). Der Kindesvertreter stellte für seine Bemühungen mit Schreiben vom
9. November 2023 (act. 33) ein Honorar von CHF 5'096.67 und Barauslagen von
CHF 79.60 zuzüglich Mehrwertsteuer in Rechnung (act. 34). Bei nicht vermögens-
rechtlichen Streitigkeiten wird die Grundgebühr nach der Verantwortung, dem
notwendigen Zeitaufwand und nach der Schwierigkeit des Falls festgesetzt und
beträgt in der Regel CHF 1'400.00 bis CHF 16'000.00 (§ 5 Abs. 1 AnwGebV), wo-
bei die Gebühr im summarischen Verfahren in der Regel auf zwei Drittel bis einen
Fünftel ermässigt wird (§ 9 AnwGebV). Unter diesen Umständen erscheint die
beantragte Entschädigung angemessen und ist wie verlangt zuzusprechen.
3.1. Die Beklagte stellte ein Gesuch um Zusprechung eines Prozesskostenvor-
schusses, eventualiter Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (act. 11 und
act. 16 S. 22 ff.).
3.2. Nach den vorstehenden Ausführungen (vgl. oben Erw. V.1.1.), wonach dem
Antragsteller keinesfalls Verfahrens- oder Parteikosten auferlegt werden dürfen,
besteht kein Raum für die Verpflichtung des Klägers, der Beklagten einen Pro-
zesskostenvorschuss zu leisten. Dieser Antrag ist deshalb abzuweisen. Zu prüfen
bleibt der Eventualantrag um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege, so-
weit er sich auf die Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsverbeiständung be-
zieht, während er mit Bezug auf die Gerichtskosten als gegenstandslos abzu-
schreiben ist, da diese auf die Gerichtskasse zu nehmen sind.
3.3. Die Beklagte wird in der Schweiz von der Sozialhilfe unterstützt. Vom Betrag
von USD 150'000, den sie aus der aufgelösten Beteiligung an einem Hotelpro-
jekts vom Kläger erhalten habe, seien nach der angeblichen Rückzahlung von
Schulden bei Verwandten noch rund USD 10'000 übrig (Prot. S. 33 f. und 41).
Das übersteigt noch nicht den Betrag eines Notgroschens. Es ist deshalb trotz-
dem von der Mittellosigkeit der Beklagten auszugehen. Auch wenn die Beklagte
unterliegt, kann ihr Standpunkt nicht von vornherein als aussichtslos angesehen
werden. Mit Bezug auf die unentgeltliche Rechtsverbeiständung ist das Gesuch
der Beklagten deshalb gutzuheissen.

- 23 -
Es wird beschlossen:
1. Der Antrag der Beklagten, der Kläger sei zu verpflichten, ihr einen Prozess-
kostenvorschuss zu bezahlen, wird abgewiesen.
2. Der Beklagten wird in der Person von Rechtsanwältin Dr. Y._____ eine un-
entgeltliche Rechtsvertreterin bestellt und im Übrigen wird ihr Gesuch um
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abgeschrieben.
3. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachstehendem Erkenntnis.
Es wird erkannt:
1. Das Begehren um Rückführung von C._____, geboren am tt. mm.2012, und
D._____, geboren am tt. mm.2014, nach Ecuador wird gutgeheissen, und es
wird der Beklagten befohlen, die Söhne C._____ und D._____ bis spätes-
tens am 23. Dezember 2023 nach Ecuador zurückzuführen, unter Andro-
hung der Bestrafung wegen Ungehorsams gegen eine amtliche Verfügung
im Sinne von Art. 292 StGB (Bestrafung mit Busse bis Fr. 10'000.00) im Wi-
derhandlungsfall.
2. Die mit Verfügung der Kammer vom 6. Oktober 2023 angeordnete und mit
Beschluss vom 23. Oktober 2023 abgeänderte Meldepflicht der Beklagten
mit den Kindern beim Posten der Kantonspolizei Zürich wird aufgehoben.
3. Die übrigen mit Verfügung der Kammer vom 6. Oktober 2023 angeordneten
Sicherungsmassnahmen werden im Zeitpunkt der Ausreise der Kinder nach
Ecuador aufgehoben.
4. Die Kantonspolizei Zürich wird angewiesen, die mit Verfügung der Kammer
vom 6. Oktober 2023 angeordneten Ausschreibungen im RIPOL und SIS auf
den Zeitpunkt der Ausreise der Kinder nach Ecuador aufzuheben.
5. Die Beklagte hat der Kammer den genauen Zeitpunkt der Ausreise nach
Ecuador mindestens 5 Arbeitstage im Voraus mitzuteilen und ausserdem
Kopien der Flugtickets einzureichen. Der Reiseplan gemäss den vorgelegten

- 24 -
Flugtickets wird der Kantonspolizei Zürich und dem Bundesamt für Justiz,
Dienste für internationale Kindesentführungen, zu Handen der ecuadoriani-
schen Zentralbehörde und dem Amt für Jugend und Berufsberatung des
Kantons Zürich mitgeteilt. Die Reisedokumente von C._____, D._____ sowie
der Beklagten werden nach Erhalt des Reiseplans der Kantonspolizei über-
geben zur Aushändigung an die Beklagte am Flughafen am Abreisetag nach
Ecuador.
6. Das Bundesamt für Justiz, Dienste für internationale Kindesentführungen,
wird ersucht, der ecuadorianischen Zentralbehörde den Zeitpunkt der Abrei-
se der Beklagten mit den Kindern aus der Schweiz sowie Ort und Zeit deren
Ankunft in Ecuador mitzuteilen.
7. Falls die Ausreise von C._____ und D._____ bis spätestens 23. Dezember
2023 nicht erfolgt sein sollte, wird die Vollstreckung der Rückführung dem
Amt für Jugend und Berufsberatung des Kantons Zürich übertragen. Das
Amt für Jugend und Berufsberatung wird ermächtigt, die Kantonspolizei Zü-
rich beizuziehen und nötigenfalls sichernde Massnahmen zu erlassen. Das
Amt wird ersucht, der Kammer von der erfolgten Rückführung unverzüglich
Mitteilung zu machen.
8. Für das Rückführungsverfahren wird keine Entscheidgebühr erhoben, und
die Verfahrenskosten einschliesslich der Übersetzungskosten von Fr. 795.00
und der Kosten des Kindesvertreters gemäss Dispositiv-Ziff. 9 werden auf
die Staatskasse genommen.
9. Rechtsanwalt lic. iur. Z._____ wird für seine Bemühungen als Vertreter der
Kinder mit Fr. 5'574.85 (Mehrwertsteuer sowie Barauslagen darin
inbegriffen) aus der Gerichtskasse entschädigt.
10. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Parteientschädigung im Be-
trag von Fr. 6'000.00 zu bezahlen.
Die Parteientschädigung an den Kläger wird vorab aus der Obergerichtskas-
se ausbezahlt. Der Anspruch gegenüber der Beklagten auf die Parteient-

- 25 -
schädigung geht im Umfang der Auszahlung auf die Obergerichtskasse
über.
11. Schriftliche Mitteilung gegen Empfangsschein an die Parteien und an den
Kindesvertreter, an das Bundesamt für Justiz, Dienste für internationale Kin-
desentführungen, Bundesrain 20, 3003 Bern, an das Amt für Jugend und
Berufsberatung des Kantons Zürich (AJB), an die Obergerichtskasse, im
Dispositivauszug an die Kantonspolizei Zürich sowie nach unbenutztem
Ablauf der Rechtsmittelfrist im Dispositivauszug betreffend Ziffer 1 an das
Bezirksgericht Zürich unter Rücksendung der Akten Geschäfts-Nr.
EE230148.
12. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
10 Tagen von der Zustellung des begründeten Entscheides an beim
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zuläs-
sigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Be-
schwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwer-
de) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht
(BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Vorsitzende: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. E. Lichti Aschwanden lic. iur. K. Würsch
versandt am:
14. November 2023