zh_obergericht · SB190466 · 2019-10-18 · de
Gewerbs- und bandenmässiger Diebstahl und Widerruf


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB190466-O/U/gs
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, und lic. iur. Stiefel, der Er-
satzoberrichter lic. iur. Meier sowie der Gerichtsschreiber lic. iur.
Samokec
Beschluss vom 18. Oktober 2019
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend gewerbs- und bandenmässiger Diebstahl und Widerruf
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 7. Abteilung,
vom 14. Mai 2019 (DG190073)

- 2 -
Erwägungen:
1. Am 20. Mai 2019 meldete der Beschuldigte gegen das Urteil des Be-
zirksgerichtes Zürich, 7. Abteilung, vom 14. Mai 2019 fristgerecht Berufung an
(Urk. 62).
2. Mit Eingabe vom 8. Oktober 2019, hierorts eingegangen am 9. Oktober
2019, zog der Beschuldigte die von ihm angemeldete Berufung noch innerhalb
der gesetzlichen Frist zur Einreichung einer schriftlichen Berufungserklärung zu-
rück (Urk. 81/2 und Urk. 86). Das Verfahren ist damit unter ausgangsgemässer
Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen als durch Rückzug erledigt ab-
zuschreiben.
3. Nachdem ein Rückzug innert Frist zur Einreichung einer Berufungser-
klärung praxisgemäss noch keine Kostenfolgen zeitigt, sind für das Berufungsver-
fahren keine Kosten zu erheben (vgl. TR 110 [2011] Nr. 37). Die Kosten der amtli-
chen Verteidigung für das Berufungsverfahren in der Höhe von Fr. 905.– (inkl.
MwSt.) sind auf die Gerichtskasse zu nehmen (vgl. Urk. 87).
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 7. Abteilung, vom
14. Mai 2019 rechtskräftig.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren Kos-
ten betragen Fr. 905.– (amtliche Verteidigung).
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich derjenigen der amtli-
chen Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Be-
schuldigten;

- 3 -
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat;
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste;
− die Privatklägerschaft;
− das Migrationsamt des Kantons Zürich;
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-
liger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten, mit dem Ersuchen um
Vornahme der notwendigen Mitteilungen an die zuständigen Stellen).
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 18. Oktober 2019
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Oberrichter Dr. Bussmann lic. iur. Samokec