zh_obergericht · RT150108 · 2015-06-25 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT150108-O/U.doc
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. H.A. Müller und Oberrichterin Dr. M. Schaffitz sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. G. Ramer Jenny
Beschluss vom 25. Juni 2015
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
vertreten durch B._____
gegen
C._____,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 7. Mai 2015 (EB141725-L)

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Erwägungen:
1.a) Mit Urteil vom 7. Mai 2015 erteilte das Einzelgericht Audienz am Bezirksge-
richt Zürich dem Gesuchsteller und Beschwerdegegner (fortan Gesuchsteller) ge-
stützt auf das Urteil des Kantonsgerichts Zug vom 22. August 2014 (Urk. 5/3) de-
finitive Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Zürich 1
(Zahlungsbefehl vom 3. September 2014) für Fr. 60'000.– nebst Zins zu 5% seit
2. März 1988 und Kosten (Urk. 15 = Urk. 23). Die Mitteilung des Urteils an die
Gesuchsgegnerin erfolgte mangels inländischem Zustellungsempfänger durch
Publikation im Amtsblatt des Kantons Zürich (Urk. 17, Urk. 28).
b) Mit Eingabe vom 3. Juni 2015, der schweizerischen Post übergeben am
9. Juni 2015, erhob die Gesuchsgegnerin Beschwerde gegen das Urteil vom
7. Mai 2015 (Urk. 22). Mit Eingabe vom 18. Juni 2015 verlangte der Gesuchsteller
Akteneinsicht (Urk. 27).
c) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Da sich die Beschwerde so-
gleich als offensichtlich unbegründet bzw. unzulässig erweist, kann auf die Einho-
lung einer Beschwerdeantwort verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO).
2. Die Gesuchsgegnerin hat Wohnsitz im Ausland. Entsprechend forderte sie
die Vorinstanz mit Verfügung vom 5. Januar 2015 auf, im Sinne von Art. 140 ZPO
ein Zustellungsdomizil in der Schweiz zu bezeichnen (Urk. 7+8, Urk. 10). Die Ge-
suchsgegnerin ist der Aufforderung der Vorinstanz nicht nachgekommen (Urk. 9,
Urk. 11, Urk. 12). Statt einer Zustellung an die Gesuchsgegnerin wurde das ange-
fochtene Urteil daher folgerichtig im Amtsblatt des Kantons Zürich, Ausgabe
Nr. 19 vom 15. Mai 2015, publiziert (Art. 141 Abs. 1 lit. c ZPO, Urk. 28). Es gilt am
Tag seiner Publikation, mithin am 15. Mai 2015, als der Gesuchsgegnerin rechts-
gültig zugestellt (Art. 141 Abs. 2 ZPO).
Die Frist zur Erhebung der Beschwerde beträgt 10 Tage (Art. 321
Abs. 2 ZPO in Verbindung mit Art. 251 lit. a ZPO), was der zutreffenden Rechts-
mittelbelehrung im angefochtenen Entscheid entspricht (Urk. 23 S. 4, Dispositiv-
Ziffer 5). Sie begann am folgenden Tag nach der Zustellung, vorliegend somit am

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16. Mai 2015, zu laufen und endete am 26. Mai 2015 (Art. 142 ZPO). Die Frist ist
eingehalten, wenn die Beschwerde bis spätestens 26. Mai 2015 beim Obergericht
eingereicht oder der schweizerischen Post zu dessen Handen übergeben worden
wäre (Art. 143 Abs. 1 ZPO). Die Übergabe der Beschwerde an die schweizerische
Post erfolgte am 9. Juni 2015 (Briefumschlag und Auszug Track & Trace zu
Urk. 22). Die Beschwerde ist damit verspätet erhoben worden, weshalb auf sie
nicht eingetreten werden kann.
3.a) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind in Anwendung von
Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 300.– festzusetzen und der Ge-
suchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
b) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzuspre-
chen, der Gesuchsgegnerin zufolge ihres Unterliegens, dem Gesuchsteller man-
gels relevanter Umtriebe (Art. 106 Abs. 1 ZPO, Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde der Gesuchsgegnerin wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
3. Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden der Gesuchsgegnerin
auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage
der Kopien von Urk. 22 und 24 und an das Bezirksgericht Zürich, je gegen
Empfangsschein, sowie an die Gesuchsgegnerin durch Publikation im kan-
tonalen Amtsblatt. Der Entscheid sowie das Doppel von Urk. 27 können bei
der Kanzlei der beschliessenden Kammer bezogen werden.

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Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 61'142.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 25. Juni 2015
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. G. Ramer Jenny
versandt am:
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