zh_obergericht · PS240229 · 2024-12-23 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS240229-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichter Dr. M. Sarbach und Ersatzrichterin Dr. C. Schoder
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Bohli Roth
Urteil vom 23. Dezember 2024
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,
gegen
B._____,
Beschwerdegegner
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfah-
ren des Bezirksgerichtes Dietikon vom 13. November 2024 (EK240391)

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Erwägungen:
1. Mit Urteil vom 13. November 2024 eröffnete das Einzelgericht des Be-
zirksgerichtes Dietikon für eine Forderung des Gläubigers von Fr. 971.50 nebst
5% Zins seit 10. Januar 2024 und Fr. 135.25 Betreibungskosten den Konkurs
über den Schuldner (act. 3). Dagegen erhob dieser mit Eingabe vom 25. Novem-
ber 2024 (Datum Poststempel) Beschwerde. Er beantragte die Aufhebung des
Konkurses und ersuchte um Erteilung der aufschiebenden Wirkung. Ferner
reichte er verschiedene Beilagen ein (act. 2 und 5/3-10).
2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Rechtsmittelinstanz die Kon-
kurseröffnung aufheben, wenn der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft
macht und durch Urkunden beweist, dass die Schuld einschliesslich der Zinsen
und Kosten getilgt ist, der geschuldete Betrag bei der Rechtsmittelinstanz zuhan-
den des Gläubigers hinterlegt ist, oder der Gläubiger auf die Durchführung des
Konkurses verzichtet. Die Erteilung der aufschiebenden Wirkung hängt nach der
Praxis der Kammer davon ab, ob innert der Beschwerdefrist einer der vorgenann-
ten Konkursaufhebungsgründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerverzicht)
nachgewiesen wird und (falls es darauf ankommt) die Zahlungsfähigkeit des Kon-
kursiten nicht schon auf den ersten Blick geradezu ausgeschlossen ist (vgl. ZR
112 (2013) Nr. 4). Beim Konkursaufhebungsgrund der Hinterlegung muss der ge-
schuldete Betrag einschliesslich Zinsen und Betreibungskosten vor Ablauf der Be-
schwerdefrist beim Obergericht zuhanden des Gläubigers hinterlegt worden sein
(Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG). Die Kosten des Konkursamtes und des erstin-
stanzlichen Konkursgerichts sind praxisgemäss (ebenfalls vor Ablauf der Be-
schwerdefrist) beim zuständigen Konkursamt sicherzustellen (OGer ZH
PS110095 vom 6. Juli 2011).
3.a) Mit Erhebung der Beschwerde belegte der Schuldner die Sicherstel-
lung der Kosten des erstinstanzlichen Konkursgerichtes sowie des Konkursamtes.
Weiter leistete er für die Kosten des Beschwerdeverfahrens einen Vorschuss von
Fr. 750.– (act. 5/3). Sodann reichte er eine Quittung für die Hinterlegung von
Fr. 1'000.– zuhanden des Gläubigers bei der Obergerichtskasse ein (act. 5/3,
act. 2 S. 3 f.). Ausgehend von der Aufstellung im angefochtenen Entscheid beläuft

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sich die Konkursforderung samt Zinsen und Betreibungskosten aber auf
Fr. 1'147.75 (act. 10, vgl. oben E. 3). Damit vermochte der Schuldner die Hinterle-
gung der vollständigen Konkursforderung vorerst nicht zu belegen.
Am 26. November 2024 wurde der Beschwerde die aufschiebende Wirkung
einstweilen verweigert, da es am urkundlichen Nachweis eines Konkursaufhe-
bungsgrundes fehlte. Der Schuldner wurde darauf hingewiesen, dass er die Be-
schwerde bis zum Ablauf der Beschwerdefrist betreffend Nachweis eines Kon-
kursaufhebungsgrundes sowie – unter Nennung der üblicherweise erforderlichen
Unterlagen – Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit ergänzen könne. Die Be-
schwerdefrist beginne erst mit der förmlichen Zustellung des Konkursbescheides,
zu laufen (act. 13).
b) Aus den inzwischen bei der Kammer eingegangenen vorinstanzlichen
Akten ergibt sich, dass der Konkursentscheid vom 13. November 2024 dem
Schuldner nicht zugestellt werden konnte. Der Entscheid wurde ihm gemäss der
Sendungsverfolgung der Post am 14. November 2024 zur Abholung gemeldet,
sodass die siebentägige Abholfrist am 21. November 2024 ablief (Art. 138 Abs. 3
lit. a ZPO). Auf dieses Datum fingierte die Vorinstanz die Zustellung (act. 9/9). Die
10-tägige Beschwerdefrist endete demnach am 2. Dezember 2024. Am 27. No-
vember 2024 (Datum Poststempel) und damit innert der Rechtsmittelfrist gelangte
der Schuldner mit einer weiteren Eingabe samt Beilagen an die Kammer. Er wies
nach, dass er den noch ausstehenden Forderungsbetrag von Fr. 147.75 inzwi-
schen ebenfalls bei der Obergerichtskasse hinterlegt hatte (act. 16/1). Des Weite-
ren ergänzte er seine Beschwerde mit weiteren Unterlagen (act. 15 und 16/2-6).
Somit war nunmehr die gesamte Konkursforderung in der Höhe Fr. 1'147.75 hin-
terlegt, weshalb der Beschwerde mit Verfügung vom 3. Dezember 2024 die auf-
schiebende Wirkung erteilt wurde (act. 17).
4. Nebst dem Nachweis eines Konkurshinderungsgrundes hat der
Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit be-
deutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, mit welchen die Gläubiger
bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Der Schuldner hat des-
halb aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen laufenden Verpflichtungen nach-

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zukommen und in absehbarer Zeit auch die bestehenden Schulden abzutragen.
Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen ihn noch nicht als zah-
lungsunfähig erscheinen; anders verhält es sich, wenn keine wesentlichen An-
haltspunkte für eine Verbesserung seiner finanziellen Situation zu erkennen sind
und er auf unabsehbare Zeit als illiquid erscheint. Absehbare Veränderungen, die
ihm die Tilgung seiner Schulden erlauben würden, sind grundsätzlich zu berück-
sichtigen; diese müssen jedoch so konkret dargelegt werden, dass glaubhaft ist,
die gegenwärtigen Zahlungsschwierigkeiten seien vorübergehender Natur. Der
Umstand, dass offene Betreibungen mittlerweile beglichen wurden, darf als ein
Indiz für eine bloss temporäre Illiquidität berücksichtigt werden. Grundsätzlich als
zahlungsunfähig erweist sich hingegen ein Schuldner, der beispielsweise Kon-
kursandrohungen anhäufen lässt. Die Beurteilung der Zahlungsfähigkeit beruht
auf einem aufgrund der Zahlungsgewohnheiten eines Konkursiten gewonnenen
Gesamteindruck (zum Ganzen vgl. BGer 5A_297/2012 vom 10. Juli 2012 E. 2.3;
BGer 5A_115/2012 vom 20. April 2012 E. 3; BGer 5A_33/2021 vom 28. Septem-
ber 2021 E. 2.2).
5.a) Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finan-
zielle Lage des Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Gemäss
der Auskunft aus dem Register des Betreibungsamts Dietikon (act. 16/2) wurden
in den letzten fünf Jahren bis zum 27. November 2024 32 Betreibungen eingelei-
tet, wovon 17 durch Zahlung an das Betreibungsamt und sechs durch Befriedi-
gung nach der Verwertung erledigt wurden. Die Anzahl Betreibungen sowie der
Umstand, dass es in den noch nicht erledigten Betreibungen in fünf Fällen zur
Konkursandrohung kam, lassen auf erhebliche Zahlungsschwierigkeiten schlies-
sen. Wie dargelegt, wurde der Forderungsbetrag der der Konkurseröffnung zu-
grunde liegenden Betreibung Nr. 1 inzwischen bei der Obergerichtskasse hinter-
legt. Damit sind noch acht Betreibungen von total rund Fr. 41'664.– offen. Zu den
Betreibungen Nr. 2 und Nr. 3 der C._____ Krankenversicherung erklärt der
Schuldner, es sei zwar zu einer Konkursandrohung, aber nicht zu einer Konkurs-
eröffnung gekommen, weil die Forderungen bezahlt worden seien (act. 15 S. 3 f.).
Zahlungsbelege reichte er nicht ein. Allein der Umstand, dass der Konkurs bislang
nicht eröffnet worden ist, bedeutet ferner nicht zwangsläufig, dass die Forderun-

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gen beglichen sind. Zur ebenfalls von der C._____ Krankenversicherung eingelei-
teten Betreibung Nr. 4 nimmt der Schuldner keine Stellung, auch hier liegt kein
Zahlungsbeleg vor. Das Gleiche gilt schliesslich für die Betreibung Nr. 5 der
D._____ SA. Diese Forderungen sind deshalb allesamt als offen zu betrachten. In
der Betreibung Nr. 6 von E._____ für Fr. 25'870.– erhob der Schuldner Rechts-
vorschlag. Da bis zum heutigen Zeitpunkt keine weiteren Inkassoschritte unter-
nommen worden sind, kann diese Betreibung unberücksichtigt bleiben. Im Zuge
der Konkurseröffnung wurden die Betreibungen Nr. 7, 8 und 9 mit einem "K" ver-
sehen, was für die Zwecke des Beschwerdeverfahrens, in dem es auf den Stand
des betreffenden Betreibungsverfahrens vor der Konkurseröffnung ankommt,
nicht dienlich ist. Der Schuldner hält lediglich fest, dass die Beträge mit der Kon-
kurseröffnung geltend gemacht worden seien. Er äussert sich aber nicht im Ein-
zelnen zum Stand der Betreibungen und legte insbesondere keine Nachweise für
erfolgte Zahlungen vor (act. 15 S. 4). Somit verbleiben offene in Betreibung ge-
setzte Forderungen von Fr. 15'794.–. Der Schuldner selbst geht, da er wie gese-
hen die sich im Stadium der Konkursandrohung befindenden Betreibungen als be-
zahlt betrachtet, von offenen betriebenen Forderungen inklusive Verzugszinsen
von rund Fr. 10'000.– aus (act. 15 S. 4).
b) Der Schuldner ist Inhaber der Einzelfirma F._____ und erbringt Dienst-
leistungen im Zusammenhang mit dem Handel und der Restaurierung von Oldti-
merfahrzeugen (act. 11). Er erklärt, dass er 2023 wegen einer schweren Herzer-
krankung notfallmässig ins Spital eingeliefert und operiert worden sei. Seit er un-
ter den massiven gesundheitlichen Problemen leide, sei die Einzelfirma inaktiv. Er
sei nicht mehr buchführungspflichtig (act. 2 S. 5 und 7. f., act. 15 S. 6 f., act. 5/9
und 5/10). Entsprechend reichte der Schuldner keine Jahres- und Zwischenab-
schlüsse ein. Da auch keine aktuelle Steuerklärung vorliegt, ist die Liquiditätsprü-
fung erschwert. Der Schuldner macht geltend, aufgrund der Inaktivität der Einzel-
unternehmung habe er keine Schulden, generiere aber auch keine Einnahmen
(act. 2 S. 5). Hierzu ist anzumerken, dass seit Anfang 2024 immerhin 18 Betrei-
bungen inklusive derjenigen für die Konkursforderung eingeleitet worden sind, wo-
von allerdings ein Grossteil inzwischen bezahlt oder hinterlegt wurde. Allein bei
der C._____ Krankenversicherung hat der Schuldner Ausstände in der Höhe von

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Fr. 14'733.15 für Selbstbehalte, Prämien, Betreibungskosten, Verzugszinsen und
Mahnspesen, wie sich aus der eingereichten Aufstellung der Krankenkasse ergibt
(act. 2 S. 5 f., act. 15 S. 5, act. 16/3). Zugunsten des Schuldners ist davon auszu-
gehen, dass in dieser Aufstellung sämtliche offenen Verpflichtungen des Schuld-
ners gegenüber C._____ Krankenversicherung, also auch die bereits in Betrei-
bung gesetzten Forderungen von Fr. 10'300.– enthalten sind (vgl. oben E. 5.a)
und act. 15 S. 5). Somit fallen zusätzliche Verbindlichkeiten gegenüber der Kran-
kenkasse von rund Fr. 4'400.– an. Der Schuldner erklärt sodann, abgesehen vom
Üblichen (z.B. laufende Steuern) habe er keine weiteren Schulden, ohne dies nä-
her zu konkretisieren (act. 2 S. 7). Ferner führt er aus, er sei Eigentümer zweier
zusammengebauter Einfamilienhäuser in G._____. Den einen Hausteil bewohne
er selbst, den anderen Teil vermiete er (act. 2 S. 6, act. 15 S. 5 f.). Auf den
Grundstücken lasten Hypotheken von ca. Fr. 420'000.–, was eine jährliche Zins-
last von Fr. 9'930.–, also knapp Fr. 830.– pro Monat ergibt (act. 16/6). Bei den Hy-
pothekarschulden handelt es sich nicht um kurzfristige Verbindlichkeiten, weshalb
sie hier unberücksichtigt bleiben können. Die Zürcher Kantonalbank prüft gemäss
E-Mail vom 23. November 2024 derzeit, ob bzw. unter welchen Auflagen die Hy-
potheken weitergeführt werden (act. 5/8). Schliesslich erwähnt der Schuldner von
seiner Freundin für die gemeinsame Tochter geltend gemachte Unterhaltsbeiträge
in der Höhe von Fr. 26'000.–, welche jedoch weder durch eine Vereinbarung noch
behördlich festgelegt worden seien (act. 2 S. 6). Ob diese Unterhaltsforderung al-
lenfalls der erwähnten durch Rechtsvorschlag gehemmten Betreibung von
E._____ für Fr. 25'870.– zuzuordnen ist, muss mangels näherer Angaben offen
bleiben. Von einer bestehenden Unterhaltsverpflichtung kann bei dieser Sachlage
(noch) nicht ausgegangen werden. Demnach hat der Schuldner unter Berücksich-
tigung aller Ausstände bei der Krankenkasse offene kurzfristige Verbindlichkeiten
von mindestens Fr. 20'200.–. Demgegenüber führt er keine Debitoren an. Der
Schuldner verweist auf ein Säule 3a-Guthaben bei der UBS von Fr. 135'000.–,
welches ihm auf seinen Antrag hin gemäss Auskunft der Bank noch in diesem
Jahr ausbezahlt werden soll. Nach Abzug der Steuern erwartet er Zuflüsse von
rund Fr. 100'000.–, welche er zur Schuldentilgung verwenden will (act. 2 S. 4 f.,
act. 15 S. 6, act. 5/5, act. 5/6). Per 27. November 2024 wies sein Sparkonto bei

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der UBS einen Saldo von Fr. 42.99 aus, während auf seinem Privatkonto bei der
ZKB Fr. 585.05 lagen (act. 16/5 und 16/6). Über weitere relevante Guthaben ver-
fügt der Schuldner nach eigenen Angaben nicht (act. 2 S. 5). Somit ist glaubhaft
dargetan, dass ihm bis spätestens Ende Jahr ausreichend Barmittel zufliessen
werden, um seine Verbindlichkeiten inklusive der strittigen Unterhaltsschuld zu
decken.
Der Schuldner führt aus, aufgrund seiner Erkrankung erziele er derzeit kein
Einkommen. Seinen Lebensunterhalt bestreite er mit den Einnahmen aus der Ver-
mietung der zweiten Haushälfte (act. 2 S. 6 f., act. 15 S. 6). Diese hat er zu einem
monatlichen Mietzins von Fr. 2'790.– vermietet (act. 5/7). Abzüglich der vorer-
wähnten Hypothekarzinsen von rund Fr. 830.– pro Monat und der Nebenkosten
verbleiben ihm so nicht ganz Fr. 2'000.– zur Deckung seiner Kosten. Auch bei
diesen knappen Verhältnissen erscheint glaubhaft, dass der Schuldner damit bis
auf weiteres seinen laufenden Verpflichtungen nachkommen kann, zumal er seine
Schulden mit Mitteln aus der Auszahlung seines Säule 3a-Kontos abzutragen be-
absichtigt und ihm nach der Tilgung aller Ausstände noch ein relevanter Restbe-
trag verbleiben dürfte. Die Tatsache, dass auch in diesem Jahr nicht wenige Be-
treibungen gegen ihn angehoben wurden, führt der Schuldner nicht in erster Linie
auf fehlende finanzielle Mittel, sondern auf die Nebenwirkungen der Medikamente
zurück, die ihm die Erledigung seiner alltäglichen Angelegenheiten verunmöglicht
hätten (act. 2 S. 7 f., act. 15 S. 6 f.). Er beabsichtigt, nach seiner Genesung die
Erwerbstätigkeit wieder aufzunehmen (act. 2 S. 7, act. 15 S. 6). Demzufolge kann
von einer bloss vorübergehenden Illiquidität des Schuldners ausgegangen wer-
den, die auch auf seine schwere Erkrankung mit anschliessender stationärer Re-
habilitation zurückzuführen ist (act. 5/9 und 5/10).
c) Die Zahlungsfähigkeit des Schuldners erweist sich somit als hinrei-
chend glaubhaft im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG. Dies führt zur Gutheissung
der Beschwerde und zur Aufhebung des Konkurses über den Schuldner.
6. Obschon die Beschwerde gutzuheissen ist, sind die Gerichtsgebühren
beider Instanzen dem Schuldner aufzuerlegen, weil er das Verfahren durch seine
Zahlungssäumnis veranlasst hat.

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Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Einzelgerichts des Be-
zirksgerichts Dietikon vom 13. November 2024, mit dem über den Schuldner
der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem
Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet. Die vom Gläubiger bezogene erstinstanzliche Entscheidgebühr von
Fr. 400.– wird bestätigt und dem Schuldner auferlegt.
3. Das Konkursamt Dietikon wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten
Totalbetrag von Fr. 2'600.– (Fr. 1'200.– Zahlung des Schuldners sowie
Fr. 1'400.– Rest des vom Gläubiger dem Konkursgericht geleisteten Vor-
schusses) dem Gläubiger Fr. 1'800.– und dem Schuldner einen nach Abzug
seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.
4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, dem Gläubiger die vom Schuldner
hinterlegten Fr. 1'147.75 zu überweisen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gläubiger unter Beilage der
Doppels von act. 2 und 15, sowie an das Einzelgericht des Bezirksgerichts
Dietikon (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkur-
samt Dietikon, weiter im Urteils-Dispositiv an das Handelsregisteramt des
Kantons Zürich sowie an das Betreibungsamt Dietikon, je gegen Empfangs-
schein, ferner an die Obergerichtskasse.

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6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
i.V. Der Gerichtsschreiber:
MLaw B. Lakic
versandt am:
26. Dezember 2024