zh_obergericht · PA140005 · 2014-02-18 · de
fürsorgerische Unterbringung / Zwangsmedikation


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA140005-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller.
Beschluss und Urteil vom 18. Februar 2014
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer,
sowie
Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend
fürsorgerische Unterbringung / Zwangsmedikation
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des Bezirksge-
richtes Zürich vom 4. Februar 2014 (FF140021)

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Erwägungen:
1. a) A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer), der weitgehend entmündigt ist
(act. 4/8 S. 1, act. 4/2 S. 3), ist am 21. Januar 2014 aus einer psychiatri-
schen Klinik in Spanien, wo er seit rund einem Jahr wegen paranoider Schi-
zophrenie in Behandlung ist, entwichen. Er wollte nach Moskau reisen, um
Präsident Putin zu treffen. In Zürich wurde seine Reise unterbrochen. Er
suchte am 21. Januar 2014 das spanische Konsulat auf, um Geld für seine
Weiterreise abzuholen. Die Konsulatsangestellten hatten aufgrund des Ver-
haltens des Beschwerdeführers die Polizei gerufen, wobei er sich bei deren
Eintreffen aggressiv und bedrohlich zeigte (act. 4/3 S. 1). Der beigezogene
Notfallpsychiater stellte fest, der Beschwerdeführer sei akut paranoid psy-
chotisch. Er wies ihn per Fürsorgerische Unterbringung bei akuter Selbstge-
fährdung (das Bestehen einer Fremdgefährdung wurde offen gelassen) am
27. Januar 2014 um 16:00 Uhr in die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich
ein (act. 4/7 S. 1). Am 31. Januar 2014 erstellte die Klinik einen Behand-
lungsplan, welchem der Beschwerdeführer nicht zustimmte (act. 4/5 S. 2).
Am gleichen Tag ordnete die Klinik eine elektive Zwangsbehandlung ge-
mäss Art. 434 Abs. 1 ZGB an. Es war vorgesehen, ab 10. Februar 2014 die
Massnahme anzuordnen und nach Rückführung die Neuevaluierung der
spanischen Klinik zu überlassen (act. 4/6).
b) Mit Eingabe vom 29. Januar 2014 wandte sich der Beschwerdeführer an
die 10. Abteilung, Einzelgericht, des Bezirksgerichtes Zürich und stellte ein
Entlassungsgesuch (act. 1). In der Verhandlung vom 4. Februar 2014 wurde
der Beschwerdeführer angehört und das psychiatrische Gutachten mündlich
erstattet (Protokoll Vorinstanz S. 11 ff.). Anlässlich der Verhandlung erklärte
der Beschwerdeführer, er weigere sich, sich der medikamentösen Behand-
lung zu unterziehen. Das Gericht nahm seine diesbezüglichen Ausführungen
als Beschwerde gegen die Zwangsmedikation entgegen (Protokoll Vor-
instanz S. 13). Mit Urteil vom gleichen Tag wies das Einzelgericht des Be-
zirksgerichtes Zürich die Beschwerde gegen die fürsorgerische Unterbrin-
gung und jene gegen die Zwangsmedikation ab. Es stellte fest, die medizini-

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sche Massnahme ohne Zustimmung (elektive Zwangsbehandlung) gemäss
Anordnung der Klinik vom 31. Januar 2014 sei zulässig und der Klinik werde
gestattet, den Beschwerdefrüher, soweit und solange nötig, notfalls auch
gegen seinen Willen medikamentös zu behandeln (act. 13 S. 18). Beide
Entscheide focht der Beschwerdeführer mündlich beim Einzelgericht (Proto-
koll Vorinstanz S. 25, act. 14) und später schriftlich (act. 15) beim Oberge-
richt an.
2. a) Am 1. Januar 2013 sind das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht
(KESR) und die kantonalen Einführungsbestimmungen in Kraft getreten,
was u.a. zu einer Revision des ZGB hinsichtlich des Vormundschaftsrechts
führte (zweiter Teil, dritte Abteilung ZGB), das neu den Titel "der Erwachse-
nenschutz" trägt und in den Art. 360 bis 456 ZGB geregelt wird. Revidiert
wurden damit auch die altrechtlichen Bestimmungen über die fürsorgerische
Freiheitsentziehung [neue Terminologie: Fürsorgerische Unterbringung] ge-
mäss aArt. 397a ff. ZGB. Unter dem Titel fürsorgerische Unterbringung wird
diese behördliche Massnahme des Erwachsenenschutzes in den Artikeln
426 bis 439 ZGB geregelt.
b) Gemäss Art. 426 ZGB darf eine Person, die an einer psychischen Störung
oder an geistiger Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, in einer
geeigneten Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung
oder Betreuung nicht anders erfolgen kann (Abs. 1). Die Belastung und der
Schutz von Angehörigen und Dritten sind zu berücksichtigen (Abs. 2). Die
betroffene Person wird entlassen, sobald die Voraussetzungen für die Un-
terbringung nicht mehr erfüllt sind (Abs. 3).
Verlangt wird demnach einer der drei im Gesetz abschliessend genannten
Schwächezustände, eine sich aus dem Schwächezustand ergebende Not-
wendigkeit der Behandlung bzw. Betreuung, wobei der Person die nötige
Behandlung oder Betreuung nicht auf andere Weise als durch eine Einwei-
sung bzw. Zurückbehaltung in einer Anstalt gewährt werden kann. Dabei
muss es sich um eine geeignete Einrichtung handeln.

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3. a) Erste Voraussetzung für die fürsorgerische Unterbringung ist das Vorlie-
gen eines Schwächezustandes. Die Schwächezustände werden in Art. 426
Abs. 1 ZGB abschliessend genannt, nämlich psychische Störung, geistige
Behinderung oder schwere Verwahrlosung. Nach altem Recht durfte eine
mündige oder entmündigte Person wegen Geisteskrankheit, Geistesschwä-
che, Trunksucht, anderen Suchterkrankungen oder schwerer Verwahrlosung
in einer geeigneten Anstalt untergebracht oder zurückbehalten werden,
wenn ihr die nötige persönliche Fürsorge nicht anders erwiesen werden
konnte (aArt. 397a Abs. 1 ZGB).
Das neue Recht kennt inhaltlich die gleichen Schwächezustände wie das
bisherige Recht. Soweit die Umschreibung der die fürsorgerische Unterbrin-
gung rechtfertigenden Schwächezustände von der bisherigen Regelung
(aArt. 397a Abs. 1 ZGB) abweicht, wird von einer blossen terminologischen
Änderung gesprochen (BSK Erwachsenenschutz-GEISER/ETZENSBERGER,
Art. 426 N 2). Wenn nötig, kann daher für die Konkretisierung der Schwä-
chezustände die bisherige Praxis herangezogen werden. Der Begriff der
psychischen Störung umfasst alle drei bisherigen Eingangskriterien (Geis-
teskrankheit, Geistesschwäche oder Suchterkrankung). Diese altrechtlichen
Begriffe waren dem allgemeinen Sprachgebrauch entnommen und mussten
von der Rechtsprechung nachträglich konkretisiert werden. In diesem Sinne
verstanden Lehre und Rechtsprechung unter einer Geisteskrankheit im
Rechtssinne eine Störung, die stark auffällt und einem besonnenen Laien
als uneinfühlbar, tiefgehend abwegig und grob befremdend erscheint. So
kann der Begriff heute nicht mehr verwendet werden. Der Begriff der psychi-
schen Störung ist aus der modernen Medizin übernommen und entspricht
der Klassifikation der WHO (ICD-Code). Damit von einer psychischen Stö-
rung gesprochen werden kann, muss ein Krankheitsbild vorliegen, welches
erhebliche Auswirkungen auf das soziale Funktionieren des Betroffenen hat.
Entscheidend ist insbesondere, ob die Person ihre Entscheidungsfreiheit
bewahrt hat und am sozialen Leben teilhaben kann (BSK Erwachsenen-
schutz-GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426 N 15). Unter geistiger Behinderung
werden angeborene oder erworbene Intelligenzdefekte verschiedener

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Schweregrade verstanden (vgl. HAUSHEER/GEISER/AEBI-MÜLLER, Erwachse-
nenschutzrecht, Rz 2.84). Unter schwerer Verwahrlosung ist ein Zustand zu
verstehen, bei dessen Vorliegen es der Menschenwürde der hilfsbedürftigen
Person schlechthin widersprechen würde, ihr nicht die nötige Fürsorge in ei-
ner Einrichtung zukommen zu lassen (vgl. Botschaft zur Änderung des
Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, Personenrecht
und Kindesrecht] vom 28. Juni 2006, BBl. 2006 Nr. 36 S. 7062, im Internet
abrufbar unter www.admin.ch/ch/d/ff/2006/7001.pdf).
b) Der vom Einzelgericht beigezogene Gutachter Dr. B._____ führte anläss-
lich der Hauptverhandlung aus, das Krankheitsbild des Beschwerdeführers
passe zu einer schizophrenen Erkrankung. Da er formalgedanklich geordnet
wirke, stehe wohl vor allem ein Wahnsystem im Vordergrund. Eine gewisse
Verwahrlosungstendenz werde auch deutlich (act. 7 S. 2). Oberarzt Dr.
C._____ meinte, diagnostisch könne von einer schizophrenen Erkrankung
ausgegangen werden, so auch gemäss den Berichten der Vorbehandler in
Spanien (Protokoll Vorinstanz S. 22). Differentialdiagnostisch könnte man
eventuell auch eine wahnhafte Störung diagnostizieren (Protokoll Vorinstanz
S. 19).
c) Aus den Feststellungen der Ärzte geht hervor, dass ein psychisches Syn-
drom – eine schizophrene Erkrankung – vorliegt, welches die fürsorgerische
Unterbringung des Beschwerdeführers erlaubt, wenn die weiteren Voraus-
setzungen, insbesondere die verlangten Auswirkungen auf das soziale
Funktionieren, erfüllt sind.
4. a) Vorausgesetzt wird nebst einem Schwächezustand eine Schutzbedürftig-
keit der betroffenen Person in Bezug auf die persönliche Fürsorge, wobei
der Schutz nur mit einer Freiheitsentziehung erbracht werden kann. Unter
Personensorge sind einerseits therapeutische Massnahmen zu verstehen,
aber auch weitere Formen der Betreuung, welche die betroffene Person für
ein menschenwürdiges Dasein benötigt, wie Kochen, Essen, Körperhygiene
etc. Das Schutzbedürfnis kann auch darin bestehen, jemanden vor einem
Suizid zu bewahren (BSK Erwachsenenschutz-GEISER/ETZENSBERGER,

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Art. 426 N 8 ff.). Dem Schutz der Umgebung kommt nur eine subsidiäre Be-
deutung zu. Eine Fremdgefährdung ist weder eine Unterbringungsvoraus-
setzung noch für eine Unterbringung ausreichend. Nebst der Belastung ist
zwar auch der Schutz Angehöriger und Dritter zu beachten. Der Schutz kann
aber nie für sich alleine ausschlaggebend sein. Eine Fremdgefährdung darf
in Grenzfällen mit berücksichtigt werden. Eine erhebliche Gefahr für Dritt-
Personen kann eine Selbstgefährdung mit umfassen, da es zum Schutzauf-
trag gehört, die von einem Schwächezustand im Sinne des Gesetzes be-
troffene Person vor der Begehung von Straftaten und der Haftung für ange-
richteten Schaden zu schützen (BSK Erwachsenenschutz-GEISER/ETZENS-
BERGER, Art. 426 N 41 ff.). Bei der Frage, ob die nötige persönliche Fürsorge
nur durch eine Unterbringung in einer Einrichtung oder auch auf andere
Weise erbracht werden kann, ist zu berücksichtigen, was eine ambulante
Behandlung an Belastung für die Umgebung bedeutet. Dabei ist eine Inte-
ressensabwägung vorzunehmen. Wo ein stationärer Aufenthalt in einer An-
stalt aus fürsorgerischen Überlegungen klarerweise nicht notwendig ist, ist
keine fürsorgerische Unterbringung anzuordnen (vgl. OGer ZH PA120003
vom 12. Juni 2012 , Erw. 4.1).
b) Dr. B._____ verneinte eine Fremdgefährdung (act. 7 S. 3). Laut Pflege –
so Dr. B._____ – ergeben sich keine Hinweise auf eine Drittgefährdung
(act. act. 7 S. 4). Eben so wenig besteht seiner Meinung nach zur Zeit bzw.
im Falle einer Entlassung eine Selbstgefährdung (act. 7 S. 3). Er räumt aber
ein, dass grundsätzlich davon auszugehen sei, dass sich die Krankheit ohne
Medikation verschlechtere, auch wenn nicht unbedingt mit einem sofortigen
Rückfall zu rechnen sei (act. 7 S. 3). Demgegenüber vertreten die Klinikärzte
in ihrer Stellungnahme zum Austrittsgesuch vom 31. Januar 2014 die Auf-
fassung, bei einer Entlassung seien, da der Beschwerdeführer keine neuro-
leptische Medikation mehr einnehme, eine weitere Exazerbation der psycho-
tischen Symptomatik und ein stark erhöhtes Risiko von erneuten Delikten
mit potentieller Selbst- und Fremdgefährdung zu befürchten (act. 4/2 S. 3).
Laut den Unterlagen, die die psychiatrische Klinik in Spanien der Psychiatri-
schen Universitätsklinik zukommen liess, ist der Beschwerdeführer bevor-

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mundet und in D._____ seit Dezember 2012 dauerhospitalisiert. Dem Klini-
kaufenthalt soll ein Gefängnisaufenthalt vorangegangen sein (act. 4/2 S. 2).
Der Beschwerdeführer wurde vom Gutachter anlässlich der Hauptverhand-
lung zu angeblichen Delikten befragt. Er führte dazu aus, er habe eine Haft-
strafe von 14 Jahren erhalten. Wegen Brandstiftung sei er zu 10 Jahren Haft
verurteilt worden. Er habe Streit mit den Nachbarn gehabt. Er habe Bargeld
zu Hause gehabt, welches man ihm weggenommen habe. Deshalb habe er
die Wohnung in Brand gesteckt. Als er bei einer Bushaltestelle gewesen sei,
sei er von einem Algerier angegriffen worden. Es sei zu einem Streit ge-
kommen, woraufhin er ihn mit drei Messerstichen attackiert habe. Er habe
ihn aber nicht getötet. Er habe dafür 5 Jahre Haft bekommen, wobei er ledig-
lich zwei Jahre dafür in Haft gewesen sei (Protokoll Vorinstanz S. 20-21).
Gegenüber der Klinik berichtete er von insgesamt vier Delikten (act. 4/2
S. 2). Es gibt also konkrete Anzeichen für eine Fremdgefährdung. Diesbe-
züglich gilt nämlich zu bedenken, dass der Beschwerdeführer in Spanien mit
einem Depot des Wirkstoffes Olanzapin behandelt wurde (act. 7 S. 3) und
dort seit kurzem dasselbe Medikament zusätzlich oral verabreicht wurde,
weil scheinbar eine verstärkte Symptomatik vorlag (Protokoll Vorinstanz
S. 22). Das letzte Depot ist nach Aussagen der Dres. B._____ und C._____
am 30. Januar 2014 fällig gewesen. Eine Wirkung war zur Zeit der vo-
rinstanzlichen Verhandlung wohl immer noch vorhanden (Protokoll Vo-
rinstanz S. 22, act. 7 S. 3).
c) Eine Drittgefährdung besteht somit aufgrund der deliktischen Vorge-
schichte des Beschwerdeführers nach völligem Abbau des Wirkstoffes in
naher Zukunft. Diesbezüglich kann auch auf den Zustand im Konsulat ver-
wiesen werden, wo sich sein aggressives Verhalten bereits zeigte. Der Be-
schwerdeführer soll beim Eintreffen der Polizei aggressiv und bedrohlich
gewirkt haben (laut Eintrittsrésumé der Klinik, act. 4/3 S. 1). Aufgrund der
bestehenden Fremdgefährdung und der bekannten schweren Delikten
(Brandstiftung, Körperverletzung durch Messerstiche) gilt es auch, den Be-
schwerdeführer vor der Begehung von weiteren Straftaten zu schützen. Da-
rin ist eine indirekte Selbstgefährdung zu sehen.

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Eine Selbstgefährdung besteht aber auch durch Verwahrlosungsgefahr. Im
Zeitpunkt der Einweisung mangelte es ihm offenbar an der notwendigen
Körperpflege, wird er doch als schlecht gepflegter Patient mit Uringeruch
beschrieben (act. 4/3 S. 1). Der Gutachter wies darauf hin, dass der Be-
schwerdeführer hier mittellos und der Sprache nicht mächtig sei und seine
Möglichkeiten gewaltig überschätze. Er werde aufgrund seiner beschränkten
Möglichkeiten keine Unterkunft finden. Die winterlichen Temperaturen seien
für ihn lebensgefährlich (act. 7 S. 2). Dies wird auch von den Klinikärzten
bestätigt, welche befürchten, dass der Beschwerdeführer im Falle einer Ent-
lassung die Pläne, nach Russland zu reisen, wieder aufnehmen werde, ohne
die nötigen Mittel dazu zu haben. Er habe sich ihnen gegenüber dahin ge-
hend geäussert, dass er nach Moskau weiterreisen werde und dafür die
Botschaften Russlands, der USA und von Argentinien aufsuchen werde. Von
den USA erwarte er noch Geldzahlungen, da er für die USA Panzer und
Waffen entworfen habe. Es sei zu befürchten, dass er sich selbst gefährde
und schädige, da er über kein Geld verfüge, keinen Wohnsitz sowie einen
mangelnden Realitätsbezug besitze (act. 4/2 S. 3). Diese Einschätzung wird
auch bestätigt durch die Aussagen des Beschwerdeführers anlässlich der
Hauptverhandlung. Alles was er sich wünscht, ist seine Reise fortzusetzen
(Protokoll Vorinstanz S. 17). Im Falle einer Entlassung will er die hiesigen
Botschaften in Bern um (finanzielle) Hilfe bitten, damit er seine Reise nach
Moskau fortsetzen kann (Protokoll Vorinstanz S. 13).
d) Sowohl aufgrund der Selbstgefährdung, insbesondere durch die beste-
hende Verwahrlosungsgefahr, als auch die bestehende Drittgefährdung,
ergibt sich die vom Gesetz verlangte Schutzbedürftigkeit des Beschwerde-
führers.
5. a) Die Klinik hat einen Behandlungsplan erstellt, der die Medikation mit
Olanzapin vorsieht (act. 4/5 S. 1). Dagegen wehrt sich der Beschwerdefüh-
rer allerdings (Protokoll Vorinstanz S. 16). In seinem aktuellen Zustand ist
der Beschwerdeführer nicht in der Lage, adäquat für sich selbst zu sorgen.
Es kann dem Beschwerdeführer die erforderliche ärztliche und soziale Hilfe

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nur im Rahmen einer stationären Behandlung in der Klinik erwiesen werden.
Es fehlt dem Beschwerdeführer gänzlich an Krankheitseinsicht. So sagte er
anlässlich der Hauptverhandlung vor Vorinstanz, er sei nicht krank, er brau-
che keine Medikamente, er sei gegen seinen Willen in Spanien so behandelt
worden (Protokoll Vorinstanz S. 16). Auf ein tragfähiges Beziehungsnetz
kann der Beschwerdeführer, der auf der Durchreise in Zürich buchstäblich
"gestrandet" ist, hier in der Schweiz nicht zurückgreifen. Es ist vorgesehen,
dass der Beschwerdeführer rasch möglichst nach Spanien zurückgeführt
werden kann (act. 19, act. 17). Er will allerdings nicht mehr nach Spanien
zurück. Er will politisches Asyl bei einer Botschaft (Protokoll Vorinstanz
S. 16) bzw. seine Reise fortzusetzen (Protokoll Vorinstanz S. 17). Er soll bis
zur Repatriierung in der Klinik zurückbehalten werden. Die Verhältnismäs-
sigkeit ist unter diesen Umständen zu bejahen.
b) Die Klinik hat einen konkreten Behandlungsplan und ist geeignet, den Be-
schwerdeführer im notwendigen medizinischen Rahmen zu betreuen.
6. Die Voraussetzungen der Aufrechterhaltung der fürsorgerischen Unterbrin-
gung sind damit vorliegend erfüllt.
7. a) Zur Frage der Berechtigung der Zwangsmedikation ist Folgendes auszu-
führen:
Da der Beschwerdeführer den Behandlungsplan ablehnte, ordnete die Klinik
am 31. Januar 2014 eine elektive Zwangsbehandlung an. Vorgesehen ist die
Verabreichung von 15 mg Zyprexa oral und 10 mg Zyprexa i.m., bzw. bei
Verweigerung 15 mg Zyprexa i.m. (act. 4/6 S. 3). Geplant war ursprünglich
unter Berücksichtigung der 10tägigen Anfechtungsfrist, ab 10. Februar 2014
die Massnahme anzuordnen (act. 4/6 S. 3). Da aber die Vorinstanz am
4. Februar 2014 nebst dem Entlassungsgesuch auch über die Anfechtung
der Zwangsmedikation verhandelte, beabsichtigte die Klinik, bei Abweisung
der Beschwerden sofort mit der Zwangsmedikation zu beginnen (Protokoll
Vor-instanz S. 24).

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b) Die elektive Zwangsbehandlung des Beschwerdeführers ist gestützt auf
Art. 380 ZGB und die gesetzliche Systematik der Art. 426 ff. ZGB nur zuläs-
sig, wenn sich der Beschwerdeführer aufgrund einer fürsorgerischen Unter-
bringung in einer Klinik befindet und die Behandlung im Zusammenhang mit
einer psychischen Störung erfolgt (BSK Erwachsenenschutz-Geiser/Etzens-
berger, Art. 434/435 N 3 und N 13).
8. a) Aus den obigen Erwägungen ergibt sich, dass die Voraussetzungen für
einen weiteren stationären Klinikaufenthalt des Beschwerdeführers im Rah-
men einer fürsorgerischen Unterbringung als gegeben erachtet werden und
er in der Klinik zu belassen ist.
b) Wie bereits erwähnt liegt beim Beschwerdeführer eine schizophrene Er-
krankung vor. Im Eintrittsrésumé wird erwähnt, der Beschwerdeführer leide
an Verfolgungswahn. So soll er erwähnt haben, er werde verfolgt, er sei von
Unbekannten bestohlen worden mit dem Ziel, seine Weiterreise zu verhin-
dern. In Spanien hätten die Psychiater an ihm Experimente durchgeführt.
Weiter wird auf Grössenwahn (Megalomanie) hingewiesen. Der Beschwer-
deführer bezeichne sich als Nachkomme des letzten Zaren von Russland,
seine Tante sei Königin Sofia (act. 4/3 S. 1). Im Verlaufsbericht vom 27. Ja-
nuar bis 3. Februar 2014 wird erwähnt, er habe ausgeführt, er gehöre zum
Adel, sei der König der Welt und habe Verträge, welche bewiesen, dass er
Italien besitze. Vor Vorinstanz erwähnte er, er gehöre zum amerikanisch-
europäischen Adel (Protokoll Vorinstanz S. 15), er sei Besitzer von Italien
und Frankreich. Er besitze auch noch andere Länder (Protokoll Vorinstanz
S. 18). Bezüglich der in Spanien verabreichten Medikamente fühlt er sich
vergiftet. Es gehe – so der Beschwerdeführer – um diese Experimente mit
der Medikation. Beim letzten Mal habe man ihm 10mg gegeben und er fühle
sich tatsächlich vergiftet. Die Spanier hätten "Experimente mit (ihm) gemacht
und viel Scheisse bei (ihm) gebaut" (Protokoll Vorinstanz S. 18).
Die spanischen Ärzte hatten den Beschwerdeführer bereits mit Olanzapin
(Depotspritze 300 mg i.m. und zusätzlich orale Abgabe) behandelt (act. 4/2
S. 2, act. 4/6 S. 3, Protokoll Vorinstanz S. 22). Auch in der Psychiatrischen

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Universitätsklinik ist die Verabreichung dieses Arzneistoffes vorgesehen, um
die psychische Störung des Beschwerdeführers zu behandeln. Der vorgese-
hene Einsatz von Neuroleptika dient somit der Behandlung der diagnostizier-
ten Krankheit. Zwar hat der Gutachter Zweifel an der Verhältnismässigkeit
der aktuellen Medikation, er räumt aber ein, dass solche Krankheiten, wie
die vorliegende mediziert werden sollen, weil sie sich unbehandelt in der
Regel verschlechtern. Er betont aber, dass dies vor allem für akute Situatio-
nen gelte. Langjährig chronifizierte Zustände, wie vorliegend, seien oft
gleichsam ausgebrannt und würden sich nur mehr wenig und deutlich lang-
samer verschlechtern (act. 7 S. 5 f.).
9. a) Fehlt die Zustimmung der betroffenen Person, kann die Chefärztin oder
der Chefarzt der Abteilung die im Behandlungsplan vorgesehenen medizini-
schen Massnahmen schriftlich anordnen, wenn ohne Behandlung der be-
troffenen Person ein ernsthafter gesundheitlicher Schaden droht oder das
Leben oder die körperliche Integrität Dritter ernsthaft gefährdet ist; die be-
troffene Person bezüglich ihrer Behandlungsbedürftigkeit urteilsunfähig ist;
und keine angemessene Massnahme zur Verfügung steht, die weniger ein-
schneidend ist (vgl. Art. 434 Abs. 1 ZGB).
Die medikamentöse Zwangsbehandlung stellt einen schweren Eingriff in die
persönliche Freiheit im Sinne der körperlichen und geistigen Integrität nach
Art. 10 Abs. 2 BV und Art. 8 Ziff. 1 EMRK dar und betrifft auch die menschli-
che Würde (Art. 7 BV) zentral (BGE 127 I 6 Erw. 5; BGE 130 I 16 Erw. 3;
BGer 5A_353/2012 vom 19. Juni 2012 E. 3.3.1). Deshalb verlangt der Ein-
griff nebst der erforderlichen gesetzlichen Grundlage (BGer 5A_792/ 2009
vom 21. Dezember 2009 E. 4), die mit Art. 434 ZGB neu auf Bundesebene
gegeben ist, eine umfassende Interessenabwägung, wobei auch die Erfor-
dernisse von Art. 36 BV zu beachten sind. Zu berücksichtigen sind dabei die
öffentlichen Interessen, die Notwendigkeit der Behandlung, die Auswirkun-
gen einer Nichtbehandlung, die Prüfung von Alternativen sowie die Beurtei-
lung von Selbst- und Fremdgefährdung. In diese Interessenabwägung mit-
einzubeziehen sind nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung insbe-

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sondere auch langfristige Nebenwirkungen einer zwangsweise vorgesehe-
nen Neuroleptika-Behandlung (BGer 5A_38/2011 vom 2. Februar 2011;
BGE 130 I 16 E. 4 und 5).
b) Die Klinik erachtet die Anordnung der Zwangsmedikation als nötig, um ei-
ne Repatriierung des Patienten nach Spanien zu ermöglichen (act. 4/2 S. 1).
Sie bejaht das Vorliegen einer Selbstgefährdung, erwähnt aber, der Be-
schwerdeführer distanziere sich im Zeitpunkt der Anordnung der Massnah-
me klar von Selbst- oder Fremdgefährdung (act. 4/6 S. 2).
10. a) Eine Behandlung ohne Zustimmung ist u.a. nur zulässig, wenn eine Ge-
fährdungssituation vorliegt. Aus dem Gesetzeswortlaut geht dazu klar her-
vor, dass es sich hierbei sowohl um eine Selbst- als auch um eine Drittge-
fährdung handeln kann (Art. 434 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB). Auch aus den ein-
schlägigen Lehrbüchern (BSK Erwachsenenschutzrecht-Geiser/Etzensber-
ger, Art. 434/435; Christof Bernhart, Handbuch der fürsorgerischen Unter-
bringung, Basel 2011, S. 294 ff.) und der Botschaft zum Erwachsenen-
schutzrecht (Botschaft ZGB, 7069 f.) lässt sich nichts anderes entnehmen.
Die Selbstgefährdung ist nur ausreichend, wenn ohne die Behandlung der
betroffenen Person ein ernsthafter gesundheitlicher Schaden droht. Auch
wenn es ausschliesslich um die Behandlung einer psychischen Störung
geht, kann der drohende gesundheitliche Schaden auch somatischer Art
sein. Ernstlich ist ein Gesundheitsschaden, wenn er zu einer langen Beein-
trächtigung wichtiger körperlicher oder psychischer Funktionen führt. Es
braucht sich aber nicht um einen bleibenden oder irreversiblen Gesund-
heitsschaden zu handeln. Zur Ernsthaftigkeit des drohenden Schadens ge-
hört auch, dass dessen Eintritt eine hohe Wahrscheinlichkeit aufweist. Dabei
können aber keine Prozentzahlen für eine Prognose festgelegt werden. Je
weniger schwer der drohende Schaden ist, umso höher muss die Wahr-
scheinlichkeit seines Eintritts sein. Mit der Behandlung muss der Schaden
tatsächlich abgewendet werden können (BSK Erwachsenenschutzrecht-
Geiser/Etzensberger, Art. 434/435 N 20).

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Die Fremdgefährdung genügt nur, wenn das Leben oder die körperliche In-
tegrität Dritter ernstlich gefährdet ist (BSK Erwachsenenschutzrecht-
Geiser/Etzensberger, Art. 434/435 N 19, N 21). Die Gefahr von Sachbe-
schädigungen reicht nicht aus. Die Behandlung aufgrund einer Drittgefähr-
dung soll eine reine Verwahrung des Patienten verhindern und ermöglichen,
dass die betroffene Person aufgrund der Behandlung wieder in der Lage ist,
ausserhalb der Anstalt ein (wenigstens teil-)autonomes Leben zu führen. Die
Anordnung einer Behandlung rechtfertigt sich deshalb nur, wenn diese die
Möglichkeit einer Entlassung aus der Klinik erheblich erhöht und beschleu-
nigt (BSK Erwachsenenschutzrecht-Geiser/Etzensberger, Art. 434/435 N 19,
N 21).
b) Ohne Medikation befürchten die Klinikärzte eine weitere Exazerbation der
psychotischen Symptomatik und ein stark erhöhtes Risiko von erneuten De-
likten mit potentieller Selbst- und Fremdgefährdung (act. 4 S. 3). Der Gut-
achter beantwortete die Frage, ob ohne Behandlung dem Beschwerdeführer
ein ernsthafter gesundheitlicher Schaden drohe oder das Leben oder die
körperliche Integrität von Drittpersonen ernsthaft gefährdet sei, mit "eher
nein". Er wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass das letzte Jahr in
Spanien bis auf die Entweichung gut verlaufen sei. Der Beschwerdeführer
habe sogar freien Stadtausgang gehabt (act. 7 S. 5). Dies trifft zwar zu (vgl.
act. 4/3 S. 1), lässt aber keinen Schluss auf Selbst- bzw. Fremdgefährdung
zu, da er ja dazumal regelmässig Depotspritzen mit dem Arzneistoff Olan-
zapin bzw. wegen Verschlechterung des Gesundheitszustandes ab 1. De-
zember 2013 noch zusätzlich den Wirkstoff oral verabreicht erhielt (Protokoll
Vorinstanz S. 19 und S. 22, act. 7 S. 1). Im Übrigen wies der Gutachter da-
rauf hin, dass der Beschwerdeführer auf der Station als soweit gut führbar
erlebt werde. Es gebe keine Anhaltspunkte für ein selbstschädigendes Ver-
halten. Wenn er bis jetzt sich nicht wahrnehmbar und deutlich verschlechtert
habe, drohe ihm in der nächsten Zeit kein ernsthafter gesundheitlicher
Schaden (act. 7 S. 5). Diesbezüglich ist zu erwähnen, dass am 30. Januar
2014 die letzte Depot-Spritze fällig gewesen wäre. Sowohl Dr. C._____ als
auch der Gutachter sind sich einig darüber, dass der Wirkstoff immer noch

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im Körper des Beschwerdeführers ist (Protokoll Vorinstanz S. 22, act. 7
S. 3). Überdies beurteilte der Gutachter das Verhalten im stationären Rah-
men. Dr. B._____ vermag aber keine Prognose zu stellen, wie sich der Be-
schwerdeführer ohne Medikation verhält. Um sichere Angaben zu machen,
müsste er Einsicht in die gesamten Krankenakten haben (act. 7 S. 5). Da
der Beschwerdeführer seit einem Jahr in Spanien mit dem Wirkstoff Olan-
zapin behandelt wurde, wobei die Dosis zuletzt sogar erhöht wurde, ist der
Zustand des unbehandelten Beschwerdeführers nicht bekannt. Es gibt deut-
liche Hinweise auf eine wahrscheinlich im Zusammenhang zur Krankheit
stehende Delinquenz des Beschwerdeführers. Vor dem spanischen Klinikau-
fenthalt war der Beschwerdeführer nach seiner Darstellung mehrere Jahre in
einem spanischen Gefängnis und wurde erst vor gut einem Jahr aus dem
Strafvollzug in eine psychiatrische Klinik überwiesen (act. 7 S. 5, act. 4/2
S. 2). Die vom Beschwerdeführer geschilderten Delikte – Brandstiftung und
Körperverletzung – weisen sowohl selbst- als auch fremdgefährdende As-
pekte auf. Auch wenn Dr. B._____ eine akute Fremdgefährdung aus-
schliesst, ist bei nachlassender Wirkung des Arzneistoffes Olanzapin auf-
grund der strafrechtlichen Vorgeschichte die körperliche Integrität Dritter ge-
fährdet und es besteht mit Blick auf die bevorstehende Rückführung nach
Spanien eine gewisse Wahrscheinlichkeit für den Eintritt des drohenden
Schadens. Das Nachlassen des Wirkstoffes darf nicht unterschätzt werden.
Offenbar erlaubte der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers, der in
Spanien auf der geschlossenen Abteilung war (act. 4/2 S. 2), einen zwei-
stündigen unbegleiteten Stadtausgang an drei Tagen pro Woche. Der Be-
schwerdeführer war psychopathologisch stabil, mit Ausnahme des deliri-
schen Zustandes im Dezember 2013, was zu einer Erhöhung der Dosis führ-
te (act. 4/8 S. 1). Sein Verhalten in der Botschaft beim Eintreffen der Polizei
– er zeigte sich aggressiv und bedrohlich, ohne dass es jedoch zu einem
Übergriff kam (act. 4/3 S. 1) – hinterlässt aber einen ganz anderen Eindruck
über den Gesundheitszustand des Beschwerdeführers. Der einweisende
Arzt bezeichnete ihn als akut paranoid psychotisch (act. 4/7 S. 1). Es zeigen
sich zweifellos erste Anzeichen des Nachlasses des Wirkstoffes. Die Depot-

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spritze wirkte zwar am 27. Januar 2014 noch, aber seit seinem Entweichen
aus der spanischen Klinik (21. Januar 2014) erhielt er die tägliche Zusatzdo-
sis in oraler Form nicht mehr. Ohne medikamentöse Behandlung ist davon
auszugehen, dass sich die psychotische Symptomatik verstärkt, wobei ihm
ein gesundheitlicher Schaden droht.
11. a) Eine weitere Voraussetzung ist die Urteilsunfähigkeit in Bezug auf die Be-
handlungsbedürftigkeit. Es kann dem Patienten an den notwendigen kogniti-
ven Fähigkeiten fehlen, um in eine Behandlung einwilligen oder diese ableh-
nen zu können. Grund dafür können auch Wahnvorstellungen sein, welche
den Patienten daran hindern, den Zusammenhang zwischen seinem Zu-
stand und der Behandlung zu begreifen. Es kann aber auch aufgrund der
Krankheit an der notwendigen Entschlussfähigkeit fehlen. Erfasst werden al-
so auch Personen, welche zwar einen Willen ausdrücken können, dessen
Bildung aber nicht auf den von Art. 16 ZGB geforderten Mindestmass an Ra-
tionalität beruht (BSK Erwachsenenschutzrecht-Geiser/Etzensberger, Art.
434/435 N 18).
b) Aufgrund der fehlenden Krankheitseinsicht schliessen die Klinikärzte auf
eine Urteilsunfähigkeit in Bezug auf die eigene Behandlungsbedürftigkeit
(act. 4 S. 2). Nach Einschätzung des Gutachters wirkt der Beschwerdeführer
formalgedanklich sehr geordnet. Der Gutachter meinte, es stehe wohl vor al-
lem ein Wahnsystem im Vordergrund (act. 7 S. 2). Zur Frage nach der Ur-
teilsfähigkeit betreffend der Behandlungsbedürftigkeit gab er keine konkrete
Antwort. Er meinte, es sei nicht ungewöhnlich, dass schizophren Erkrankte
es nur halb oder nicht einsehen, dass und weshalb sie behandelt werden
sollen. Die Fachleute würden deshalb weniger auf die medizinische Behand-
lungsbedürftigkeit abstellen als vielmehr darauf, ob sachliche Zwänge wie
gefährliches oder unzumutbares Verhalten vorlägen oder nicht (act. 7 S. 5).
Der Gesetzgeber verlangt eine Urteilsunfähigkeit in Bezug auf die eigene
Behandlungsbedürftigkeit und diese ist vorliegend klar zu bejahen. Der Be-
schwerdeführer zeigt, wie bereits unter Ziffer 5a) vorstehend ausgeführt,

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keinerlei Krankheitseinsicht. Er ist überzeugt von seinen Wahnideen und
verweigert die Medikation.
12. a) Die von der Psychiatrischen Universitätsklinik vorgeschlagene Medikation
mit Zyprexa (act. 4/6 S. 3) entspricht der bisherigen Behandlung in Spanien,
mit der Einschränkung, dass in der Schweiz für den Wirkstoff Olanzapin kei-
ne Depotform zur Verfügung steht und deshalb bei Verweigerung der Medi-
kation der Wirkstoff täglich gespritzt werden muss (Protokoll Vorinstanz
S. 19). Der Beschwerdeführer hat gemäss den spanischen Informationen bis
anhin das Medikament gut vertragen und nicht unter massiven Nebenwir-
kungen gelitten (Protokoll Vorinstanz S. 23). Der Gutachter äusserte Beden-
ken bezüglich der momentanen Erforderlichkeit einer elektiven Zwangsbe-
handlung. Man solle den Beschwerdeführer nicht auf Vorrat zwangsbehan-
deln. Man möge ihn doch repatriieren, bevor eine Zwangsbehandlung wirk-
lich nötig sei (act. 7 S. 6). Dr. C._____ erachtete aber eine antipsychotische
Medikation insbesondere im Hinblick auf die Rückreise des Beschwerdefüh-
rers als indiziert. Es sei von einer längeren, begleiteten Reise auszugehen,
nicht bloss von einer Zugfahrt von ein paar Stunden. Er halte deshalb die
Medikation für sinnvoll und im Moment nötig (Protokoll Vorinstanz S. 23).
b) Im Zeitpunkt der vorinstanzlichen Verhandlung, wie auch heute, ist noch
offen, wann der Beschwerdeführer in die spanische Klinik verlegt wird. Vor-
erst muss die Finanzierung des Rücktransportes geklärt werden (Protokoll
Vorinstanz S. 23, act. 17). Wie unter Ziffer 10b) festgehalten, ist die körperli-
che Integrität Dritter ernsthaft gefährdet, und es besteht eine hohe Wahr-
scheinlichkeit für den Eintritt des drohenden Schadens. Zu welchem Zeit-
punkt dieser Schaden eintreten soll, ob dies bereits im Zeitpunkt der Rück-
reise passiert, ist ungewiss. Um den notwendigen Spiegel des Wirkstoffes
zu erreichen, kann aber nicht erst im Zeitpunkt des Rücktransportes mit der
Medikation begonnen werden. Vorliegend überwiegen im Hinblick auf die
ernsthafte Fremdgefährdung, insbesondere durch die bereits heute bekann-
te ablehnende Haltung des Beschwerdeführers bezüglich der Rückreise, die

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Interessen von Dritten. Es gilt insbesondere, die am Rücktransport beteilig-
ten Personen zu schützen.
c) Die Massnahme erweist sich damit im Zeitpunkt des Vollzuges als ver-
hältnismässig. Sie ist allerdings zu befristen bis 3. März 2014 (Art. 429
Abs. 1 ZGB).
13. Die Voraussetzungen für die Anordnung einer Zwangsmedikation sind er-
füllt. Die Beschwerde ist auch diesbezüglich abzuweisen.
14. Der Beschwerdeführer ersuchte um Gewährung der unentgeltlichen Pro-
zessführung mit Bestellung eines unentgeltlichen (spanisch sprechenden)
Rechtsbeistands (Protokoll Vorinstanz S. 25, act. 14 , act. 15). Seine Mittel-
losigkeit ist ausgewiesen. Bereits vor Vorinstanz wurde ihm die unentgeltli-
che Prozessführung bewilligt (act. 13 S. 18). Der Beschwerdeführer ist zur
Wahrung seiner Rechte nicht auf rechtlichen Beistand angewiesen. Mit Hilfe
eines Dolmetschers konnte er seine Einwände vor Vorinstanz vorbringen.
Seine Aussagen waren formal korrekt (Protokoll Vorinstanz S. 18). Dem Be-
schwerdeführer ist daher für das Beschwerdeverfahren kein Rechtsbeistand
zu bestellen.
15. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Be-
schwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltli-
chen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Der Be-
schwerdeführer ist auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hinzu-
weisen.

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Es wird beschlossen:
1. Dem Beschwerdeführer wird für das Beschwerdeverfahren die unentgeltli-
che Prozessführung bewilligt.
2. Das Gesuch um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes wird
abgewiesen.
3. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
und sodann erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil des Einzelgerichtes
(10. Abteilung) des Bezirksgerichtes Zürich vom 4. Februar 2014 wird bestä-
tigt.
Die Zwangsmedikation wird befristet bis 3. März 2014.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
3. Die Kosten für das Rechtsmittelverfahren werden dem Beschwerdeführer
auferlegt, jedoch zufolge der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachzahlungspflicht
nach Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
4. Schriftliche Mitteilung an:
den Beschwerdeführer, die Psychiatrische Universitätsklink Zürich unter Bei-
lage eines Doppels von act. 14-15 , sowie – unter Rücksendung der erstin-
stanzlichen Akten – an das Einzelgericht (10. Abteilung) des Bezirksgerich-
tes Zürich, je gegen Empfangsschein.

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. I. Vourtsis-Müller
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