zh_obergericht · LF250113 · 2026-02-20 · de
Rechtsschutz in klaren Fällen


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LF250113-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller, Vorsitzende,
Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur und Ersatzoberrichterin
MLaw N. Menghini-Griessen sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. D. Tolic Hamming
Urteil vom 20. Februar 2026
in Sachen
A._____ AG,
Gesuchsgegnerin und Berufungsklägerin
gegen
B._____,
Gesuchsteller und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
betreffend Rechtsschutz in klaren Fällen
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes Audienz des Bezirksgerichtes
Zürich vom 6. November 2025 (ER250152)

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Rechtsbegehren:
(act. 6/1 S. 2)
"1. Es sei der Beklagten unter Androhung von Zwangsvollstreckung
im Unterlassungsfall zu befehlen bzw. diese sei zu verpflichten,
die von ihr derzeit benutzten, ca. 91 und 83 m2 grossen Ladenlo-
kale in der Liegenschaft C._____ …, … Zürich, unverzüglich ord-
nungsgemäss geräumt und gereinigt dem Gesuchsteller zurück-
zugeben.
2. Es sei das zuständige Stadtammannamt anzuweisen, den zu er-
lassenden Befehl nach Eintritt der Rechtskraft auf erstes Verlan-
gen der Klägerin zu vollstrecken;
alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 8.1% Mehr-
wertsteuer) zu Lasten der Beklagten."
Urteil des Einzelgerichtes Audienz
des Bezirksgerichtes Zürich:
1. Die Gesuchsgegnerin wird verurteilt, die Ladenlokale in der Liegenschaft
C._____ …, … Zürich, dem Gesuchsteller unverzüglich ordnungsgemäss
geräumt und gereinigt zu übergeben.
2. Das Stadtammannamt Zürich … wird angewiesen, Dispositiv-Ziffer 1 des mit
einer Vollstreckbarkeitsbescheinigung versehenen Entscheids auf Verlangen
des Gesuchstellers zu vollstrecken. Die Kosten der Vollstreckung sind vom
Gesuchsteller vorzuschiessen. Sie sind ihm aber von der Gesuchsgegnerin
zu ersetzen.
3. Die Entscheidgebühr von Fr. 1'100.– wird der Gesuchsgegnerin auferlegt.
4. Die Gesuchsgegnerin wird verurteilt, der Gesuchstellerin eine Parteientschä-
digung von Fr. 1'400.– zu bezahlen.
5./6. Mitteilungen / Rechtsmittelbelehrung.

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Erwägungen:
I.
1. Mit Eingabe vom 8. September 2025 machte der Gesuchsteller und
Berufungsbeklagte (fortan Berufungsbeklagter) beim Einzelgericht Audienz des
Bezirksgerichtes Zürich (fortan Vorinstanz) ein Ausweisungsverfahren gegen die
Gesuchsgegnerin und Berufungsklägerin (fortan Berufungsklägerin) mit dem ein-
leitend wiedergegebenen Begehren anhängig (act. 6/1). In der Folge setzte die
Vorinstanz der Berufungsklägerin mit Verfügung vom 18. September 2025 eine
Frist von 10 Tagen ab Zustellung der Verfügung an, um zum Ausweisungsgesuch
Stellung zu nehmen (act. 6/4). Die Zustellung der Verfügung an die Berufungsklä-
gerin erfolgte via Polizei (act. 6/4 Dispositiv-Ziff. 2 und act. 6/5) am 2. Oktober
2025 (act. 6/6-7). Mit Eingabe vom 13. Oktober 2025 (Poststempel) ersuchte sie
um Sistierung des Verfahrens, mit der Begründung, die Parteien stünden in aus-
sergerichtlichen Einigungsgesprächen (act. 6/8). Dies wurde vom Berufungsbe-
klagten in Abrede gestellt (act. 6/9-11). Mit Urteil vom 6. November 2025 hiess
die Vorinstanz das Ausweisungsbegehren gut und erteilte dem Stadtammannamt
Zürich … den Vollstreckungsauftrag (act. 6/12 = act. 5).
2. Dagegen erhob die Berufungsklägerin mit Eingabe vom 25. November
2025 rechtzeitig Berufung bei der hiesigen Instanz (act. 2 und Beilagen act. 4/1-3;
zur Rechtzeitigkeit vgl. act. 6/13b). Sie stellt zwar keinen ausdrücklichen Antrag,
aus ihrer Eingabe geht jedoch klar hervor, dass sie mit der Berufung die Aufhe-
bung des angefochtenen Entscheids und eine Sistierung des Verfahrens errei-
chen möchte.
3. Der Berufungseingang wurde den Parteien mit Schreiben vom 18. De-
zember 2025 mitgeteilt (act. 7/1-2). Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes
wegen beigezogen (act. 6/1-14). Von der Einholung einer Berufungsantwort
wurde abgesehen (Art. 312 Abs. 1 ZPO) und auf das Einholen eines Kostenvor-
schusses (Art. 98 ZPO) verzichtet.

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II.
1. Nachdem der Berufungsbeklagte aussergerichtliche Einigungsgesprä-
che zwischen den Parteien verneint hatte (act. 6/9-11), erachtete die Vorinstanz
die von der Berufungsklägerin mit eben dieser Begründung beantragte Sistierung
des Verfahrens als nicht zweckmässig und wies das Sistierungsgesuch mit Urteil
vom 6. November 2025 implizit ab (act. 5 S. 3). Zur Sache wurde sodann erwo-
gen, die Sachdarstellung des Berufungsbeklagten sei unbestritten geblieben,
nachdem sich die Berufungsklägerin innert Frist zum Gesuch inhaltlich nicht habe
vernehmen lassen. Demnach hätten die Parteien am 23. Juni 2014 einen Mietver-
trag über die im Rechtsbegehren genannten Räumlichkeiten geschlossen. Mit
Schreiben vom 17. April 2025 habe die Liegenschaftsverwaltung die Berufungs-
klägerin für ausstehende Mietzinszahlungen in der Höhe von Fr. 113'778.50 ab-
gemahnt und ihr eine dreissigtägige Frist zur Begleichung der Ausstände ange-
setzt, mit der Androhung, dass bei deren unbenutztem Ablauf das Mietverhältnis
ausserordentlich gekündigt werde. Nachdem der abgemahnte Ausstand innert
Frist nicht beglichen worden sei, habe die Liegenschaftsverwaltung die Beru-
fungsklägerin mit Schreiben vom 11. Juni 2025 für ausstehende Mietzinszahlun-
gen in der Höhe von nunmehr Fr. 125'778.50 abgemahnt und ihr eine dreissigtä-
gige Frist zur Begleichung der Ausstände angesetzt, erneut mit der Androhung,
dass bei deren unbenutztem Ablauf das Mietverhältnis ausserordentlich gekündigt
werde. Nachdem die Berufungsklägerin innert Frist die ausstehenden Mietzins
nicht beglichen gehabt habe, habe der Berufungsbeklagte das Mietverhältnis am
23. Juli 2025 unter Verwendung des amtlichen Formulars per 31. August 2025
form- und fristgerecht gemäss Art. 257d und 266l OR gültig gekündigt. Die Beru-
fungsklägerin befinde sich somit ohne Rechtsgrund im Mietobjekt. Damit sei der
rechtlich relevante Sachverhalt erstellt und die Rechtslage klar. Dem Auswei-
sungsantrag des Berufungsbeklagten wurde folglich stattgegeben (act. 5 S. 4 f.).
2.1 Die Berufungsklägerin moniert in der Berufungsschrift, es entspreche
nicht den Tatsachen, dass zwischen den Parteien keine Vergleichsgespräche im
Gange seien. Der aktuelle Stand der Gespräche sowie die Möglichkeit auf Eini-
gung und Rückzug der Kündigung seien ihr von der Liegenschaftsverwaltung des

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Berufungsbeklagten, der D._____ AG, mit E-Mail vom 14. Oktober 2025 bestätigt
worden. Zwischenzeitlich seien Zahlungen von total Fr. 123'117.50 an die Gegen-
partei geleistet worden, um die Situation schrittweise zu bereinigen. Bis zum Urteil
der Vorinstanz vom 6. November 2025 habe sie keine Kenntnis davon gehabt,
dass der Rechtsvertreter des Berufungsbeklagten unverständlicherweise Gesprä-
che zwischen den Parteien verneint habe. Dies habe die mit Gesuch vom 13. Ok-
tober 2025 beantragte und von der Vorinstanz in Erwägung gezogene vorläufige
Sistierung des Verfahrens zu Unrecht verunmöglicht und den Einigungsverlauf er-
schwert (act. 2 und act. 4/3).
2.2 Damit stellt sich die Berufungsklägerin auf den Standpunkt, ihr Sistie-
rungsgesuch hätte gutgeheissen werden müssen. Des Weiteren macht sie sinn-
gemäss eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend. Zur Sache äusserte sich
die Berufungsklägerin (auch) im Rechtsmittelverfahren nicht und setzte sich folg-
lich mit den Gründen der Vorinstanz für die Ausweisung (Weiterbenutzung des
Mietobjektes trotz gültiger Kündigung) nicht auseinander.
3.1 Das Gericht hat für eine zügige Durchführung des Verfahrens zu sor-
gen (vgl. Art. 124 Abs. 1 ZPO). Abweichend von diesem Grundsatz kann es ein
Verfahren gemäss Art. 126 Abs.1 ZPO dann sistieren, wenn die Zweckmässigkeit
das verlangt. Zweckmässig kann eine Sistierung des Verfahrens bei ausserge-
richtlichen Vergleichsverhandlungen sein, sofern beide Parteien eine Sistierung
beantragen oder ihr zumindest zustimmen (vgl. BSK ZPO-GSCHWEND, 4. A.,
Art. 126 N 9 m.w.H.).
3.2 Der von der Berufungsklägerin vor Vorinstanz geltend gemachte Sistie-
rungsgrund der aussergerichtlichen Vergleichsgespräche wurde vom Berufungs-
beklagten nicht bestätigt (act. 6/9-11). Die von der Berufungsklägerin im Rechts-
mittelverfahren eingereichte E-Mail der D._____ AG an E._____ (Präsident und
Vorsitzender der Geschäftsleitung der Berufungsklägerin, vgl. act. 8) vom 14. Ok-
tober 2025 stützt die Behauptung der Berufungsklägerin nicht, wonach die Par-
teien bereits im Zeitpunkt der beantragten Sistierung am 13. Oktober 2025 in Ver-
gleichsverhandlungen gestanden hätten. Darin wird vielmehr ausgeführt, dass der
Berufungsbeklagte keinen der bisherigen Schritte zurückziehen werde und u.a.

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erst im Falle der vollständigen Begleichung des Rückstandes Gesprächsbereit-
schaft (und die Möglichkeit eines Rückzugs der Kündigung) bestehe (act. 4/3).
Dass die ausstehenden Mietzinsen in der Folge vollständig beglichen und damit
die Bedingung des Berufungsbeklagten für aussergerichtliche Gespräche erfüllt
worden seien, macht die Berufungsklägerin nicht geltend. Vor dem Hintergrund
des Gesagten hat die Vorinstanz die Zweckmässigkeit der Sistierung zu Recht
verneint. Die (implizite) Abweisung des Sistierungsgesuchs mit Urteil vom 6. No-
vember 2025 ist daher nicht zu beanstanden. Die Berufung erweist sich in diesem
Punkt als unbegründet und ist abzuweisen.
4.1 Wie einleitend erwähnt (Erw. I.1), setzte die Vorinstanz der Berufungs-
klägerin mit Verfügung vom 18. September 2025 eine Frist von 10 Tagen an, um
zum Ausweisungsgesuch Stellung zu nehmen, mit dem Hinweis, dass bei Säum-
nis das Gericht aufgrund der Akten entscheiden werde (act. 6/4). Die Verfügung
wurde von der Berufungsklägerin am 2. Oktober 2025 in Empfang genommen
(act. 6/7). Die zehntägige Frist endete somit am Montag, 13. Oktober 2025
(Art. 142 Abs. 1 und 3 ZPO). Bezugnehmend auf diese Verfügung ersuchte die
Berufungsklägerin am letzten Tag der Frist um Sistierung des Verfahrens (act. 2),
ohne zum Ausweisungsgesuch Stellung zu nehmen.
4.2.1 Eine Fristansetzung ist verbindlich, bis zu einem wiedererwägungs-
weise verfügten Widerruf, einer Abnahme oder der Bewilligung einer Erstreckung.
Hat eine Partei während einer ihr angesetzten Frist zur Vornahme einer Prozess-
handlung ein Gesuch um Sistierung des Verfahrens gestellt, läuft die Frist weiter,
bis das Gericht eine formelle Sistierung bestätigt hat. Bleibt die gesuchstellende
Partei diesbezüglich ohne Nachricht des Gerichts, hat sie analog zum Fristerstre-
ckungsgesuch (vgl. Barbara Merz, DIKE-Komm-ZPO, 3. A., Art. 144 N 19 m.w.H.)
nach Treu und Glauben beim Gericht nachzufragen und darf nicht untätig bleiben
in der Hoffnung darauf, dass ihrem Antrag stattgegeben wurde.
4.2.2 Die Berufungsklägerin hat ihr Sistierungsgesuch am 13. Oktober
2025 und damit am letzten Tag der ihr angesetzten Frist zur Stellungnahme zum
Ausweisungsbegehren gestellt, ohne sich zu diesem zu äussern. Die Einreichung
des Sistierungsgesuchs befreite sie, wie vorstehend gesagt, nicht von der Pflicht,

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die ihr angesetzte Frist einzuhalten. Sie durfte sich auch nicht darauf verlassen,
ihr Sistierungsgesuch werde bewilligt und damit falle die Frist zur Stellungnahme
dahin und werde gegebenenfalls nach Ablauf der Sistierung wieder neu ange-
setzt. Die Berufungsklägerin reagierte erst nach Zustellung des angefochtenen
Entscheids vom 6. November 2025 mit Erhebung der vorliegenden Berufung, al-
lerdings erneut ohne sich zur Sache zu äussern. Nachdem sie die ihr angesetzte
Frist zur Stellungnahme ungenutzt verstreichen lassen hatte, ist nicht zu bean-
standen, dass die Vorinstanz androhungsgemäss aufgrund der Akten entschied.
Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt nicht vor. Die Berufung ist somit
auch in diesem Punkt abzuweisen.
5. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Berufung der Berufungs-
klägerin kein Erfolg beschieden und diese vollumfänglich abzuweisen ist. Es bleibt
somit beim vorinstanzlichen Entscheid.
III.
1. Ausgangsgemäss wird die Berufungsklägerin für das zweitinstanzliche
Verfahren kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Mit der Vorinstanz ist von einem
Streitwert von Fr. 36'000.– auszugehen (sechs Monatsmieten à Fr. 6'000.–, vgl.
act. 5 S. 5; OGer ZH PF140002 vom 21. Februar 2014, E. 6). Die Entscheidge-
bühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von § 12 Abs. 1und 2 i.V.m.
§ 4 Abs. 1, 2 und 3, § 8 Abs. 1 und § 10 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 600.– festzuset-
zen und der Berufungsklägerin aufzuerlegen (Art. 106 ZPO).
2. Für das Berufungsverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-
sprechen: Der Berufungsklägerin nicht, weil sie unterliegt und dem Berufungsbe-
klagten nicht, weil ihm im Berufungsverfahren keine Aufwendungen entstanden
sind, die zu entschädigen wären.

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Es wird erkannt:
1. Die Berufung wird abgewiesen. Das Urteil des Einzelgerichtes Audienz des
Bezirksgerichtes Zürich vom 6. November 2025 wird bestätigt.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 600.– festgesetzt und der
Berufungsklägerin auferlegt.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Berufungsbeklagten unter Bei-
lage von Kopien von act. 2 und act. 4, sowie an das Einzelgericht Audienz
des Bezirksgerichtes Zürich, je gegen Empfangsschein.
Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine mietrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 36'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. D. Tolic Hamming
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