zh_obergericht · RT200192 · 2021-01-12 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT200192-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzender,
Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Hochuli
Beschluss vom 12. Januar 2021
in Sachen
A1._____ AG,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
Konkursmasse der A2._____ AG in Liquidation,
vertreten durch Konkursamt B._____-C._____,
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X1._____ und / oder
Rechtsanwalt Dr. iur. X2._____
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 17. November 2020 (EB200275-G)

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Erwägungen:
1.1. Mit Urteil vom 17. November 2020 erteilte die Vorinstanz der Gesuchstellerin
und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) in der gegen die Gesuchsgeg-
nerin und Beschwerdeführerin (fortan Gesuchsgegnerin) angehobenen Betrei-
bung Nr. 1 des Betreibungsamtes Küsnacht-Zollikon-Zumikon (Zahlungsbefehl
vom 10. August 2020) definitive Rechtsöffnung für Fr. 4'310.–, Fr. 31'750.–,
Fr. 32'400.– und Fr. 20'000.–, je nebst Zins zu 5% seit dem 10. August 2020, so-
wie für die Betreibungs- und Prozesskosten. Im Mehrumfang wies sie das Begeh-
ren ab (Urk. 14 S. 6 f. = Urk. 17 S. 6 f.).
1.2. Hiergegen erhob die Gesuchsgegnerin mit Eingabe vom 30. November 2020
(Datum Poststempel: 1. Dezember 2020) Beschwerde mit folgenden Anträgen
(Urk. 16 S. 1):
" 1. Das gesuch der definitive Rechtsöffnung ist abzulehnen in der betreibung
Nr. 1 und das Arrestverfahren Nr. 346 einzustellen.
Unter Kosten und entschädigungensfolgen zuzüglich MwSt. zu lasten der Ge-
suchsgegnerin."
1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-15). Da sich die Be-
schwerde – wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird – sogleich als offensichtlich
unzulässig erweist, erübrigt sich das Einholen einer Beschwerdeantwort (Art. 322
Abs. 1 ZPO).
2. Das angefochtene Urteil wurde der Gesuchsgegnerin am 20. November
2020 zugestellt (Urk. 15/1). Die Frist zur Erhebung der Beschwerde beträgt zehn
Tage (Art. 321 Abs. 2 ZPO in Verbindung mit Art. 251 lit. a ZPO; vgl. dazu auch
die korrekte Rechtsmittelbelehrung im angefochtenen Urteil [Urk. 17 S. 6 f. Dispo-
sitiv-Ziff. 7]). Die Beschwerdefrist der Gesuchsgegnerin lief demzufolge am
30. November 2020 ab (Art. 142 ZPO). Die Beschwerde datiert zwar von diesem
Datum. Massgebend für die Fristwahrung ist aber, dass die Eingabe spätestens
am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der
Schweizerischen Post übergeben wird (Art. 143 Abs. 1 ZPO). Vorliegend wurde
die Beschwerde erst am 1. Dezember 2020 und damit nach Ablauf der Be-
schwerdefrist der Post übergeben (vgl. der an Urk. 16 angeheftete Briefumschlag)

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und erfolgte somit verspätet. Infolgedessen ist auf die Beschwerde der Gesuchs-
gegnerin nicht einzutreten.
3.1. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung von
Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 500.– festzusetzen. Die Ge-
richtskosten sind ausgangsgemäss der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106
Abs. 1 ZPO).
3.2. Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzuspre-
chen, der Gesuchsgegnerin zufolge ihres Unterliegens (Art. 106 Abs. 1 ZPO), der
Gesuchstellerin mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegner-
in auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
der Doppel von Urk. 16, 18 und 19/1-6, sowie an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

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Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 88'460.–. Die Beschwer-
de an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristen-
laufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 12. Januar 2021
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. M. Hochuli
versandt am:
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