zh_obergericht · RT170122 · 2017-08-24 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT170122-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. D. Scherrer und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschrei-
berin lic. iur. G. Ramer Jenny
Beschluss vom 24. August 2017
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
Staat Zürich und Politische Gemeinde Dietikon,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
vertreten durch Steueramt Dietikon,
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen eine Verfügung und ein Urteil des Einzelgerichts im
summarischen Verfahren am Bezirksgericht Dietikon vom 5. Mai 2017
(EB170135-M)

- 2 -
Nach Einsicht in die Beschwerdeschrift der Beschwerdeführerin vom
27. Juni 2017 (Urk. 11), mit welcher sie gegen die Verfügung und das Urteil der
Vorinstanz vom 5. Mai 2017 Beschwerde erhob,
in der Erwägung,
dass die angefochtenen Entscheide am 16. Juni 2017 durch Übergabe an
die im gleichen Haushalt lebende Mutter der Beschwerdeführerin, B._____ zuge-
stellt worden waren (Urk. 10; vgl. Art. 138 Abs. 2 ZPO),
dass die Frist zur Erhebung der Beschwerde 10 Tage beträgt (Art. 321
Abs. 2 ZPO in Verbindung mit Art. 251 lit. a ZPO) und die Beschwerdeschrift spä-
testens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht oder zu dessen Handen
der Schweizerischen Post übergeben werden muss (Art. 143 Abs. 1 ZPO),
dass die Beschwerdefrist vorliegend am 17. Juni 2017 zu laufen begann und
am 26. Juni 2017 endete (Art. 142 ZPO), die Beschwerdeschrift jedoch erst am
27. Juni 2017 der Schweizerischen Post übergeben wurde (vgl. Briefumschlag zu
Urk. 11),
dass die Beschwerde somit verspätet ist und daher auf sie nicht einzutreten
ist,
mit dem Hinweis an die Beschwerdeführerin (vgl. Urk. 11, 3. Absatz), dass
Gegenstand des Rechtsöffnungsverfahrens die Prüfung der Vollstreckbarkeit der
betriebenen Steuerforderung war (Urk. 12), allfällige (weitere) Ratenzahlungen je-
doch ohne Gerichtsverfahren direkt beim Beschwerdegegner zu beantragen wä-
ren,
in der weiteren Erwägung,
dass die Gerichtskosten des vorliegenden Verfahrens auf Fr. 300.– festzu-
setzen und der Beschwerdeführerin aufgrund ihres Unterliegens aufzuerlegen
sind (Art. 106 Abs. 1 ZPO),

- 3 -
dass für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zuzuspre-
chen sind, dem Beschwerdegegner mangels Entstehens entschädigungspflichti-
ger Kosten (Art. 95 Abs. 3 ZPO), der Beschwerdeführerin aufgrund ihres Unterlie-
gens (Art. 106 Abs. 1 ZPO),
wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beschwerdefüh-
rerin auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-
lage eines Doppels von Urk. 11, sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp-
fangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 6'693.35.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

- 4 -
Zürich, 24. August 2017
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. G. Ramer Jenny
versandt am:
cm