zh_obergericht · LY140044 · 2015-02-06 · de
Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LY140044-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Diggelmann und Ersatzrichter lic. iur. P. Raschle sowie Gerichts-
schreiberin Dr. M. Isler
Beschluss und Urteil vom 6. Februar 2015
in Sachen
A._____,
Gesuchstellerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Gesuchsteller und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im ordentlichen Verfah-
ren des Bezirksgerichtes Uster vom 26. September 2014; Proz. FE130252

- 2 -
(modifiziertes) Rechtsbegehren der Gesuchstellerin und Berufungklägerin:
(act. 5/53 S. 1 f.)
"1. Die beiden gemeinsamen Kinder C._____, geb. tt.mm.2001, und D._____,
geb. tt.mm.2004, seien unter die Obhut der Gesuchstellerin zu stellen;
2. Dem Gesuchsgegner sei ein gerichtsübliches Besuchsrecht einzuräumen.
Er sei berechtigt zu erklären, die Kinder wie folgt (auf eigene Kosten) zu be-
treuen:
a. Jedes zweite Wochenende (gerade Wochen) von Freitagabend 19 Uhr
bis Sonntagabend 19 Uhr;
b. Jedes Jahr alternierend an Weihnachten (24.12., 9 Uhr bis 26.12.,
20 Uhr)
c. In den Jahren mit gerader Jahreszahl über die Osterfeiertage (Oster-
samstag bis und mit Ostermontag)
d. In den Jahren mit ungerader Jahreszahl über die Pfingstfeiertage
(Pfingstsamstag bis und mit Pfingstmontag)
3. Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, der Gesuchstellerin einen ange-
messenen persönlichen Unterhalt, von mindestens CHF 1'075, rückwirkend
seit Trennung am 15. Mai 2013 bis zur Zuteilung der Obhut über die Kinder,
danach bis Rechtskraft des Scheidungsurteils mindestens CHF 372, zu be-
zahlen, zahlbar monatlich im Voraus;
4. Der Gesuchsgegner sei zu verpflichten, für den Unterhalt der Kinder einen
angemessenen Kindesunterhalt, von mindestens je CHF 500, zu bezahlen,
ab Zuteilung der Obhut über die Kinder an die Gesuchstellerin bis Rechts-
kraft des Scheidungsurteils, zahlbar monatlich im Voraus.
5. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Gesuchsgegners,
zuzüglich 8% MWST."
Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren des Bezirksgerichts
Uster vom 26. September 2014:
(act. 3 = act. 4 = act. 5/71)
1. Die aus der Ehe der Gesuchsteller hervorgegangenen Kinder C._____, ge-
boren am tt.mm.2001, und D._____, geboren am tt.mm.2004, werden für die
Dauer des Verfahrens unter der gemeinsamen Obhut der Gesuchsteller be-
lassen.
Basierend auf der nachfolgenden Betreuungsregelung befindet sich der
Wohnsitz der Kinder beim Gesuchsteller.
2. Die Betreuung der Kinder wird wie folgt geregelt:
Die Gesuchstellerin betreut die Kinder

- 3 -
− jedes Wochenende von Freitag, 19.30 Uhr, bis Montagmorgen, Schul-
beginn,
− in geraden Kalenderwochen jeweils am Mittwoch von Schulschluss
(ca. 12.00 Uhr) bis 19.30 Uhr,
− in ungeraden Kalenderwochen jeweils am Dienstag von Schulschluss
(ca. 15.30 Uhr) bis 19.30 Uhr,
− am 26. Dezember und am 2. Januar sowie
− in geraden Kalenderjahren an Ostern von Gründonnerstag, 15.30 Uhr,
bis Ostermontag, 19.30 Uhr,
− in ungeraden Kalenderjahren an Pfingsten von Freitag, 19.30 Uhr, bis
Pfingstmontag, 19.30 Uhr,
Ausserdem verbringen die Kinder während der Schulferien fünf Wochen pro
Jahr zusammen mit der Gesuchstellerin. Die Gesuchsteller sprechen sich
über die Aufteilung der Ferien mindestens drei Monate im Voraus ab. Kön-
nen sie sich nicht einigen, so kommt dem Gesuchsteller in Jahren mit gera-
der Jahreszahl das Entscheidungsrecht bezüglich der Aufteilung der Ferien
zu; in Jahren mit ungerader Jahreszahl der Gesuchstellerin.
In der übrigen Zeit werden die Kinder vom Gesuchsteller betreut.
Weitergehende oder abweichende Betreuungsregelungen auf einvernehmli-
cher Basis und unter Rücksichtnahme auf die Interessen und Bedürfnisse al-
ler Familienmitglieder bleiben vorbehalten.
3. Die Gesuchsteller werden für die Dauer des Verfahrens verpflichtet, diejeni-
gen Kosten für die Kinder, die während der Zeit anfallen, die sie bei ihnen
verbringen (insb. Verpflegung, Anteil Miete), jeweils selber zu übernehmen.
Der Gesuchsteller wird für die Dauer des Verfahrens verpflichtet, die regel-
mässig anfallenden Kinderkosten (wie Alltagsbekleidung, Krankenkasse,
Gesundheitskosten, Sport- und Musikkosten, Freizeitkurse, Sportbekleidung
und -ausrüstung, ausserschulische Betreuung, Schulkosten, Kosten für den
öffentlichen Verkehr, Handy, Taschengeld, etc.) zu bezahlen.
Der Gesuchsteller wird für die Dauer des Verfahrens zudem verpflichtet, der
Gesuchstellerin monatliche Beiträge an die Kinderkosten in der Höhe von

- 4 -
Fr. 300.– zu bezahlen, nämlich Fr. 150.– für jedes Kind. Die Beiträge an die
Kinderkosten sind im Voraus zahlbar, und zwar jeweils auf den Ersten eines
jeden Monats, rückwirkend ab dem 22. April 2014.
4. Es werden für die Dauer des Verfahrens keine persönlichen Ehegattenun-
terhaltsbeiträge zugesprochen.
5. Diesem Entscheid liegen folgende finanzielle Verhältnisse der Gesuchsteller
zugrunde:
− Erwerbseinkommen Gesuchsteller: Fr. 5'187.–
(monatlich netto, inkl. 13. Monatslohn und Bonus,
exkl. Familien-, Kinder- und Ausbildungszulagen)
− Erwerbseinkommen Gesuchstellerin: Fr. 3'200.–
(monatlich netto, inkl. 13. Monatslohn, exkl. Familien-,
Kinder- und Ausbildungszulagen)
− Vermögen Gesuchsteller Fr. 0.–
− Vermögen Gesuchstellerin Fr. 0.–
− Bedarf Gesuchsteller mit den Kindern: Fr. 4'911.–
− Bedarf Gesuchstellerin mit den Kindern: Fr. 4'095.–
6. Auf den Antrag des Gesuchstellers vom 9. September 2014 betreffend Auf-
teilung der Steuerschulden 2012 wird nicht eingetreten.
7.-9. Kosten / Mitteilung / Rechtsmittel
Berufungsanträge der Gesuchstellerin und Berufungsklägerin:
(act. 2 S. 1 f.)
"1. Dispositivziffer 1 der Verfügung vom 26. September 2014 sei aufzuheben
und es seien die beiden Kinder C._____, geboren am tt.mm.2001, und
D._____, geboren am tt.mm.2004, unter die Obhut der Berufungsklägerin zu
stellen.
2. Dispositivziffer 2 der Verfügung vom 26. September 2014 sei aufzuheben
und es sei dem Berufungsbeklagten ein gerichtsübliches Besuchsrecht ein-
zuräumen. Er sei berechtigt zu erklären, die Kinder wie folgt (auf eigene
Kosten) zu betreuen:
a. Jedes zweite Wochenende (gerade Wochen) von Freitagabend 19 Uhr
bis Sonntagabend 19 Uhr;
b. Jedes Jahr alternierend an Weihnachten (24.12., 9 Uhr bis 26.12.,
20 Uhr)

- 5 -
c. In den Jahren mit gerader Jahreszahl über die Osterfeiertage (Oster-
samstag bis und mit Ostermontag)
d. In den Jahren mit ungerader Jahreszahl über die Pfingstfeiertage
(Pfingstsamstag bis und mit Pfingstmontag)
3. Dispositivziffer 3 des angefochtenen Entscheids sei aufzuheben und der Be-
rufungsbeklagte sei zu verpflichten, für den Unterhalt der Kinder einen an-
gemessenen Kindesunterhalt, von je Fr. 500, zu bezahlen, rückwirkend ab
dem 22. April 2014 bis Rechtskraft des Scheidungsurteils, zahlbar monatlich
im Voraus.
4. Dispositivziffer 4 des angefochtenen Entscheids sei aufzuheben und der Be-
rufungsbeklagte sei zu verpflichten, der Berufungsklägerin einen angemes-
senen persönlichen Unterhalt, von mindestens CHF 440, rückwirkend ab
22. April 2014 bis zur Zuteilung der Obhut über die Kinder, danach bis
Rechtskraft des Scheidungsurteils mindestens CHF 1'096, zu bezahlen,
zahlbar monatlich im Voraus;
5. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Berufungsbe-
klagten (zzgl. MwSt.)."
Prozessualer Antrag:
" Der Berufungsbeklagte sei zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses von
CHF 3'000 für dieses Rechtsmittelverfahren zu verpflichten; eventualiter sei der
Berufungsklägerin die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und es sei ihr
in der Person des Unterzeichneten einen unentgeltlichen Rechtsbeistand zu be-
stellen."
Erwägungen:
I.
1. Die Parteien sind seit dem 14. Mai 1999 verheiratet und haben zwei ge-
meinsame Söhne. C._____ ist knapp 14 Jahre alt und D._____ 10 ½ Jahre (act.
5/4). Seit dem 15. Mai 2013 leben die Parteien getrennt. Sie einigten sich nach ih-
rer Trennung faktisch auf eine geteilte Obhut.
2. Mit Eingabe vom 5. September 2013 machten die Parteien beim Bezirksge-
richt Uster ein gemeinsames Scheidungsbegehren gemäss Art. 112 ZGB anhän-
gig (act. 5/1, act. 5/3). Über die Nebenfolgen konnte anlässlich der Anhörung und
Instruktionsverhandlung vom 20. Februar 2014 keine Einigung erzielt werden
(Prot. VI S. 7 ff., act. 5/27). Die Gesuchstellerin und Berufungsklägerin (nachfol-

- 6 -
gend Berufungsklägerin) stellte mit Eingabe vom 22. April 2014 bei der Vorinstanz
ein Gesuch um vorsorgliche Massnahmen (act. 5/29), welches sie mit Schreiben
vom 28. August 2014 modifizierte (act. 5/53). Am 9. September 2014 fand die
Verhandlung betreffend vorsorgliche Massnahmen und Vergleichsgespräche
statt, zu welcher der Gesuchsteller und Berufungsbeklagte (nachfolgend Beru-
fungsbeklagter) unentschuldigt nicht erschien (Prot. VI S. 36). Die Vorinstanz er-
öffnete den Parteien den vorsorglichen Massnahmeentscheid nach durchgeführ-
ter Beratung sogleich mündlich im Dispositiv (Prot. VI S. 41, act. 5/67). Auf ent-
sprechendes Begehren der Berufungsklägerin begründete sie den Entscheid und
stellte diesen den Parteien als Verfügung mit Datum vom 26. September 2014 zu
(act. 5/71 = act. 3 = act. 4).
3. Gegen die begründete Verfügung vom 26. September 2014 richtet sich die
von der Berufungsklägerin rechtzeitig hierorts anhängig gemachte Berufung
(act. 2, act. 5/73). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 5/1-75,
act. 7/76-87, act. 9/88-105, act. 10/106). Daraus ergibt sich, dass die Berufungs-
klägerin seit anfangs Januar 2015 neu von Rechtsanwältin lic. iur. X._____ vertre-
ten wird (act. 9/103-104) und ihren Wohnsitz nach E._____ verlegt hat (act. 9/103
S. 5). Das Rubrum ist entsprechend anzupassen. Auf die Einholung einer Beru-
fungsantwort wurde in Anwendung von Art. 312 Abs. 1 ZPO verzichtet. Die Sache
erweist sich als spruchreif.
II.
1.1 Erstinstanzliche Entscheide über vorsorgliche Massnahmen sind mit Beru-
fung anfechtbar (Art. 308 Abs. 1 lit. b ZPO). Mit Berufung können sowohl unrichti-
ge Rechtsanwendung als auch unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend
gemacht werden (Art. 310 ZPO).
1.2 Die Berufungsklägerin macht vorab geltend, die Vorinstanz habe Art. 234
ZPO verletzt, indem sie die Hauptverhandlung vom 9. September 2014 trotz Ab-
wesenheit des Berufungsbeklagten durchgeführt habe. Dieser sei in der Vorla-
dung aufgefordert worden, persönlich zu erscheinen und auf die Säumnisfolgen

- 7 -
hingewiesen worden. Da eine Pflicht zum persönlichen Erscheinen bestanden
habe, habe die Anwesenheit des Rechtsvertreters des Berufungsbeklagten allein
nicht genügt, um die Säumnisfolgen abzuwenden. Die Vorinstanz habe das Recht
unrichtig angewendet, indem sie das gegnerische Plädoyer zur Kenntnis und zu
den Akten genommen habe und dieses Eingang ins Urteil gefunden habe (act. 2
S. 11).
1.3 Art. 234 Abs. 1 ZPO regelt die Folgen bei Säumnis einer Partei an der
Hauptverhandlung. Demnach wird das Verfahren weitergeführt und das Gericht
berücksichtigt die nach Massgabe des Gesetzes eingereichten Eingaben und Bei-
lagen beider Parteien, die Akten sowie die mündlichen Äusserungen der anwe-
senden Partei.
Zwar ist der Berufungsklägerin darin zuzustimmen, dass bei einer Pflicht zur
persönlichen Anwesenheit die alleinige Anwesenheit des Rechtsvertreters an der
Verhandlung grundsätzlich nicht genügt (ZK ZPO-SUTTER-SOMM/GUT, 2. Aufl.,
Art. 278 N 6). Ob die Bestimmung von Art. 278 ZPO, die das persönliche Erschei-
nen der Parteien im Scheidungsverfahren statuiert, auch für das vorsorgliche
Massnahmeverfahren gilt, ist indessen fraglich. Jedenfalls war in der vorinstanzli-
chen Verhandlung vom 9. September 2014 keine persönliche Anhörung der Par-
teien vorgesehen und der Berufungsbeklagte konnte seinen Standpunkt ohne
weiteres durch seinen Rechtsvertreter in das Verfahren einbringen. Entsprechend
wies denn auch die Vorladung lediglich auf die Säumnisfolgen von Art. 234 ZPO
hin, wonach die dem Gericht eingereichten Eingaben aber gerade berücksichtigt
werden dürfen (vgl. act. 5/59). Ohnehin ist daran zu erinnern, dass die Folgen ei-
nes unentschuldigten Fernbleibens in erster Linie den Berufungsbeklagten selbst
(und nicht die Berufungsklägerin) getroffen hätten, weshalb Letztere durch die
Abwesenheit des Berufungsbeklagten von vornherein nicht benachteiligt er-
scheint. Schliesslich war im Rahmen des vorsorglichen Massnahmeverfahrens
über Kinderbelange (Obhut, Unterhalt) zu entscheiden. Diesbezüglich gilt der un-
eingeschränkte Untersuchungsgrundsatz, d.h. das Gericht hat den Beweis von
Amtes wegen zu erheben (Art. 296 Abs. 1 ZPO, Art. 153 Abs. 1 ZPO). Weil sämt-
liche notwendigen Sachverhaltsabklärungen durch das Gericht vorgenommen

- 8 -
werden müssen, kommt den Säumnisfolgen in diesem Rahmen sowieso sehr ge-
ringe Bedeutung zu.
1.4 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz keine Rechtsverlet-
zung beging, indem sie die Hauptverhandlung ohne Anwesenheit des Berufungs-
beklagten durchführte (vgl. Prot. VI S. 36).
2.1 Weiter bringt die Berufungsklägerin vor, dass die von der Vorinstanz ange-
ordnete alternierende Obhut über die beiden Kinder rechtswidrig sei (act. 2 S. 3).
Es fehle an einem entsprechenden gemeinsamen Antrag der Parteien
(act. 2 S. 3). Sodann mangle es gänzlich an einer Kommunikationsfähigkeit zwi-
schen den Parteien, welche für die Ausübung einer geteilten Obhut aber erforder-
lich wäre (act. 2 S. 4 f.). Der Berufungsbeklagte lasse die Berufungsklägerin die
Kinder nicht sehen oder lasse sie beliebig lange auf die beiden Jungen warten.
Er bedrohe die Berufungsklägerin immer wieder, weshalb von der Kantonspolizei
Zürich im August 2014 auch ein Kontakt- und Rayonverbot verhängt worden sei.
Aus dem eingereichten SMS-Verkehr seien die Drohungen klar ersichtlich; die
Vorinstanz habe diese aber nicht richtig gewürdigt, sondern heruntergespielt
(act. 2 S. 4 f. und 9). Angesichts der fehlenden Kooperationsbereitschaft der Par-
teien sei die gemeinsame Obhut schlicht nicht durchführbar und liege daher auch
nicht im Kindeswohl (act. 2 S. 6).
Dem Berufungsbeklagten müsse ferner die Erziehungsfähigkeit abgespro-
chen werden. Er übe massiven Druck auf die Kinder aus, was sich ebenfalls aus
den eingereichten SMS-Korrespondenzen ergebe (act. 2 S. 7 f.). Sodann neige er
offensichtlich zu Gewalt (gegenüber der Berufungsklägerin) und vernachlässige
die schulischen Belange der Jungen (act. 2 S. 8 f.). Aufgrund der mangelnden Er-
ziehungsfähigkeit des Berufungsbeklagten sei die alleinige Obhut der Berufungs-
klägerin zuzuteilen und ihm lediglich ein gerichtsübliches Besuchsrecht im bean-
tragten Sinne einzuräumen (act. 2 S. 10 f.).
2.2 Die Vorinstanz erinnerte vorab an die Neuerungen, die im Zuge der Revision
des elterlichen Sorgerechts Eingang ins Gesetz gefunden haben. Insbesondere

- 9 -
könne die alternierende Obhut als nach sozialwissenschaftlichen Erkenntnissen
für das Kind optimales Betreuungsmodell auch gegen den Willen eines Elternteils
angeordnet werden, falls es das Kindeswohl gebiete (act. 3 S. 5).
Die Vorinstanz erwog, dass bereits während des Zusammenlebens die ge-
meinsame Betreuung durch beide Elternteile dem tatsächlich gelebten Modell
entsprochen habe. Die Berufungsklägerin habe unter der Woche Teilzeit gearbei-
tet und der Berufungsbeklagte habe an den Wochenenden Schichtdienst geleis-
tet. Nach der Trennung seien die Kinder beim Berufungsbeklagten in der ehema-
ligen Familienwohnung in F._____ geblieben, wobei sie an den Wochenenden
und anfänglich jeweils am Mittwochnachmittag von der Berufungsklägerin an de-
ren neuem Wohnort in G._____ betreut worden seien (act. 3 S. 5). Die Kommuni-
kation zwischen den Parteien sei jedoch von Beginn weg gestört und von Konflik-
ten um die Betreuungsanteile getragen gewesen. Insbesondere der Mittwoch-
nachmittag sei von beiden Seiten beansprucht worden, weil es der einzige schul-
freie Halbtag sei, an dem auch der Berufungsbeklagte etwas mit den Jungen un-
ternehmen könnte. Die Berufungsklägerin selber hege aber ebenfalls den Wunsch
nach mehr Zeit mit den Kindern (act. 3 S. 5 f.).
Die Vorinstanz prüfte anschliessend die vorgetragenen Einwände gegen die
Erziehungsfähigkeit des Berufungsbeklagten (act. 3 S. 6 ff.). Sie kam zum
Schluss, dass diese teilweise nicht glaubhaft und ohnehin nicht derart gravierend
seien, dass an der Erziehungsfähigkeit des Berufungsbeklagten gezweifelt wer-
den müsse (act. 3 S. 9). Insbesondere handle es sich beim Vorwurf betreffend
häusliche Gewalt um mutmasslich einen (einzigen) Vorfall am 16. April 2013, als
der Berufungsbeklagte der Berufungsklägerin eine Ohrfeige verpasst habe. Den
Kindern gegenüber sei er unbestrittenermassen nie handgreiflich geworden
(act. 3 S. 8). Auch der eingereichte (albanisch verfasste und mit handschriftlichen
Übersetzungen versehene) SMS-Verkehr zwischen den Parteien zeige zwar ver-
bale Entgleisungen auf, was jedoch nicht gegen die Erziehungsfähigkeit des Be-
rufungsbeklagten spreche (act. 3 S. 9).
Schliesslich befand die Vorinstanz, dass die Parteien zwar in einem tiefgrei-
fenden Konflikt stünden, beide jedoch eine enge Bindung zu ihren Kindern hätten,

- 10 -
weshalb das bereits praktizierte Modell der alternierenden Obhut für die Dauer
des Scheidungsverfahrens beizubehalten sei. Unter der Woche sollten die Jungen
an ihrem Schulort in F._____ vom Berufungsbeklagten betreut werden, an den
Wochenenden von der Berufungsklägerin an deren neuem Wohnort in G._____.
Die Betreuung des Mittwochnachmittags sei im Sinne einer Kompromisslösung al-
ternierend vorzunehmen (act. 3 S. 10).
2.3 Ist ein Scheidungsverfahren rechtshängig, trifft das Gericht nach den Be-
stimmungen über die Wirkungen des Kindesverhältnisses die nötigen Massnah-
men, wenn die Ehegatten minderjährige Kinder haben (Art. 276 Abs. 1 ZPO i.V.m.
Art. 176 Abs. 3 ZGB). Diese dienen dazu, während der Dauer des Scheidungsver-
fahrens eine vorläufige Friedensordnung herzustellen. Die Massnahmen müssen
verhältnismässig sein und entsprechend ihrem Zweck ohne Anspruch auf ab-
schliessende Beurteilung erlassen werden (FamKomm-LEUENBERGER, Anh. ZPO,
Art. 276 N 1, 12 und 17).
2.4 Unstrittig ist, dass den Parteien die gemeinsame elterliche Sorge über die
beiden Jungen zu belassen ist. Strittig ist indessen die Regelung der Obhut, wel-
che nach dem neuen Recht die Befugnis umfasst, mit dem minderjährigen Kind in
häuslicher Gemeinschaft zu leben und für seine tägliche Betreuung und Erzie-
hung zu sorgen (BSK ZGB I-SCHWENZER/COTTIER, 5. Aufl., Art. 296 N 6). Können
sich die Eltern nicht auf ein Betreuungsmodell einigen, sind verschiedene Krite-
rien hinzuzuziehen, wobei das Kindeswohl stets das Leitprinzip darstellt und die
Interessen der Eltern in den Hintergrund zu treten haben. Es ist diejenige Lösung
zu wählen, die unter Berücksichtigung der gesamten Umstände dem Kind die
notwendige Stabilität der Beziehungen gewährleistet und für seine optimale Ent-
wicklung und Entfaltung sorgt. Die bestehenden Bindungen zu den beiden Eltern-
teilen sind genauso ausschlaggebend wie deren Erziehungsfähigkeit und Bereit-
schaft, sich persönlich um die Kinder zu kümmern und sich mit ihnen zu beschäf-
tigen (BSK ZGB I-SCHWENZER/COTTIER, 5. Aufl., Art. 298 N 5).
2.5 Die Berufungsklägerin sieht in der mangelnden Kooperationsfähigkeit der
Parteien und im fehlenden gemeinsamen Antrag auf alternierende Obhut ein Hin-
dernis, den Parteien die Obhut über die Kinder gemeinsam zuzuweisen (act. 2

- 11 -
S. 3). Sie zitiert in diesem Zusammenhang die Rechtsprechung zum früheren
Recht (act. 2 S. 5), die zwar mutatis mutandis herangezogen werden kann, wobei
jedoch dem entscheidenden Unterschied Rechnung zu tragen ist, dass nach neu-
em Recht eine alternierende Obhut eben gerade auch ohne diesbezüglichen
Konsens der Eltern angeordnet werden kann (BSK ZGB I-SCHWENZER/COTTIER,
5. Aufl., Art. 298 N 7).
Der Berufungsklägerin ist zwar zuzustimmen, dass die Betreuung durch bei-
de Elternteile hohe Anforderungen an deren Kommunikationsbereitschaft stellt
und das Risiko birgt, dass die Kinder dem Konflikt der Eltern kontinuierlicher aus-
gesetzt sind. Dies dürfte vorliegend auch tatsächlich immer wieder der Fall sein,
wie die dauernden vorwurfsvollen und beleidigenden SMS-Kontakte zwischen den
Parteien zeigen. Anderseits haben die Kinder unbestrittenermassen ein enges
Verhältnis zu ihren beiden Elternteilen. Gerade in Fällen, in denen die Eltern be-
reits während des Zusammenlebens beide massgeblich an Pflege und Erziehung
beteiligt waren und nach der Trennung die Betreuung alternierend organisiert ha-
ben, ist ein Wechselmodell auf Anordnung des Gerichts (auch ohne grundsätzli-
che Bereitschaft der Eltern) denkbar (vgl. BSK ZGB I-SCHWENZER/COTTIER,
5. Aufl., Art. 298 N 7).
Die beantragte Zuteilung der Obhut an die Berufungsklägerin würde bedeu-
ten, die Jungen aus ihrem gewohnten Umfeld herauszureissen und ihnen nebst
der ohnehin belastenden familiären Situation eine Eingliederung in den Schulbe-
trieb eines anderen Kantons (die Berufungsklägerin wohnt offenbar bereits seit
September 2014 in E._____/TG, act. 9/103) mit neuen (Schul-)Kameraden und
einer neuen Lehrperson zuzumuten. Wenn die Berufungsklägerin bereits bei ih-
rem alten Wohnort in G._____ einsah, dass die Kinder nicht immer bei ihr über-
nachten könnten, weil sie sie nicht jeden Morgen zur Schule fahren könne (Prot.
VI S. 16), gilt dies auch für das weiter entfernte E._____. Folglich würde die allei-
nige Obhutszuweisung an die die Berufungsklägerin zwingend einen Schulwech-
sel bedeuten. Die Vorinstanz weist zu Recht darauf hin, dass im Rahmen des
vorsorglichen Massnahmeverfahrens keine Veranlassung besteht, eine derartige

- 12 -
Veränderung der Lebensumstände der Kinder ohne Not vorzunehmen (act. 3 S.
10).
Soweit die Berufungsklägerin geltend macht, dass die Zuteilung der Obhut
an beide Elternteile angesichts der fehlenden Kommunikationsbereitschaft der
Parteien (insbesondere des Berufungsbeklagten) nicht praktikabel sei (act. 2
S. 6), ist ihr entgegenzuhalten, dass gerade die von ihr erwähnten alltäglichen
Angelegenheiten ohnehin in die alleinige Entscheidungskompetenz desjenigen
Elternteils fallen, der das Kind gerade betreut, d.h. die faktische Obhut innehat
(Art. 301 Abs. 1bis ZPO). Ausserdem ist die Berufungsklägerin auf ihrem aus-
drücklichen Bekenntnis zu behaften, dass sie bereit sei, mit dem Berufungsbe-
klagten zusammenzuarbeiten und die Beziehung zwischen ihm und den Jungen
zuzulassen (act. 2 S. 10). Unter dieser Voraussetzung kann das Risiko für ein
Scheitern des Wechselmodells entscheidend minimiert werden. Insofern hat die
Vorinstanz zu Recht an die Vernunft und Kommunikationsbereitschaft der Partei-
en appelliert (act. 3 S. 9).
Die von der Vorinstanz vorgesehene Regelung betreffend den Mittwoch-
bzw. Dienstagnachmittag erlaubt der Berufungsklägerin sodann, die Kinder auch
mindestens einmal unter der Woche zu sehen. Der Übergabezeitpunkt ist fix auf
19:30 Uhr festgelegt, was dem Vorwurf, der Berufungsbeklagte lasse sie beliebig
lange Zeit auf die Kinder warten (act. 2 S. 4 und 9), entgegenwirkt. Ausserdem ist
mit der Regelung gewährleistet, dass die Parteien nicht mehr darüber streiten
(müssen), ob und wann die Berufungsklägerin die Jungen während der Woche –
wenn auch der Berufungsbeklagte nicht arbeitet und seine Zeit mit ihnen verbrin-
gen möchte – sehen kann. Dies war in der Vergangenheit einer der Hauptdiskus-
sions- und -streitpunkte, wie die eingereichten SMS-Kontakte zeigen
(act. 5/44/11-12).
2.6 Gesagt ist damit freilich noch nichts über die Erziehungsfähigkeit des Beru-
fungsbeklagten. Die von der Berufungsklägerin ins Feld geführten Einwände be-
treffen in erster Linie eine behauptete Druckausübung durch den Berufungsbe-
klagten auf die Kinder sowie deren Leiden unter dieser Situation (act. 2 S. 7). Die
SMS-Konversation zwischen dem Berufungsbeklagten und C._____, auf die sich

- 13 -
die Berufungsklägerin im Wesentlichen stützt, macht zwar deutlich, dass der Be-
rufungsbeklagte seinen Sohn in den Konflikt mit der Berufungsklägerin einbezieht,
zeigt aber ebenso auf, dass er sich der belastenden Situation für seine Kinder
und auch der Bedeutung ihrer schulischen Leistungen (die sich offensichtlich ver-
schlechtert haben) bewusst ist (act. 5/30/1f S. 7). Gleichzeitig wird daraus ersicht-
lich, dass C._____ seine beiden Eltern gleichermassen liebt und dem durchaus
auch gegenüber dem Berufungsbeklagten Ausdruck zu verleihen mag (act.
5/30/1f S. 3 ff.). Damit ist zwar sein Leiden unter dem elterlichen Konflikt offen-
sichtlich, was allerdings nicht einzig am Verhalten des Berufungsbeklagten, son-
dern vielmehr an den beidseitigen Streitereien liegt. Anderseits ist aber auch er-
kennbar, dass sich C._____ bis zu einem gewissen Grad wehren kann und sich
überdies klar auf die Schule konzentrieren möchte, was der Berufungsbeklagte
unterstützt. Damit ist der Einwand, dieser vernachlässige die schulischen Belange
der Kinder (act. 3 S. 8 f.), zu relativieren.
Hinsichtlich des Vorwurfs betreffend wiederholte häusliche Gewalt (act. 2
S. 8) ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass sich diese unbestrittenermassen nie
gegen die Jungen richtete und die Berufungsklägerin den Berufungsbeklagten
auch ausdrücklich als engagierten und liebevollen Vater anerkennt (act. 3 S. 8,
Prot. VI S. 17). Es bleibt diesbezüglich sodann der Ausgang des hängigen Straf-
verfahrens betreffend einfache Körperverletzung etc. bei der Staatsanwaltschaft
See/Unterland abzuwarten (vgl. act. 11).
2.7 Gesamthaft betrachtet scheint die von der Vorinstanz getroffene Obhutsre-
gelung dem Wohl der Kinder am angemessensten Rechnung zu tragen. Durch die
Bestellung eines Prozessbeistandes (vgl. act. 9/97) ist sodann sichergestellt, dass
ihre Interessen in das weitere Hauptsacheverfahren einfliessen. Vor diesem Hin-
tergrund ist die Berufung abzuweisen.
3. Hinfällig wird damit der Antrag der Berufungsklägerin auf Anpassung der Un-
terhaltsbeiträge, der von einer Umteilung der Obhut an sie abhängig gewesen wä-
re (act. 2 S. 11).

- 14 -
III.
1. Die Berufungsklägerin stellt den Antrag, der Berufungsbeklagte sei zur Leis-
tung eines Prozesskostenvorschusses für das Rechtsmittelverfahren von
Fr. 3'000.– zu verpflichten; eventualiter sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu
bewilligen (act. 2 S. 2).
2.1 Im Rahmen eines Scheidungsprozesses kann eine Partei gestützt auf
Art. 159 Abs. 3 ZGB verpflichtet werden, der anderen Partei einen Beitrag zur Fi-
nanzierung des Prozesses zu bezahlen. Dabei sind die Grundsätze zur Gewäh-
rung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss Art. 117 f. ZPO analog anzuwen-
den. Der Prozesskostenvorschuss ist also zu gewähren, wenn der ansprechen-
den Partei die Mittel fehlen, um neben ihrem Lebensunterhalt den Prozess zu fi-
nanzieren und dieser nicht aussichtslos erscheint.
2.2 Als aussichtslos sind Begehren anzusehen, bei denen die Gewinnaussich-
ten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren. Es soll verhindert werden,
dass eine Partei auf Staatskosten bzw. auf Kosten des Ehepartners einen Pro-
zess führt, den eine Person mit genügenden finanziellen Mitteln auf eigene Kos-
ten bei vernünftiger Überlegung nicht führen würde (BK ZPO I-BÜHLER, Art. 117
N 228 m.w.H.).
Allein aus der Abweisung eines Rechtsmittels bzw. der fehlenden Einholung
einer Berufungsantwort (vgl. Art. 312 Abs. 1 ZPO) darf nicht auf die Aussichtslo-
sigkeit geschlossen werden (BK ZPO I-BÜHLER, Art. 117 N 270). Die Erfolgsaus-
sichten eines Rechtsmittels sind vielmehr auf Grundlage des angefochtenen Ent-
scheids der Vorinstanz, der dagegen vorgebrachten tatsächlichen und rechtlichen
Rügen sowie der gesamten erstinstanzlichen Akten und der Rechtsmittelbegrün-
dung zu beurteilen. Eine Bindung an eine positive Prozessprognose des Vorder-
richters und damit an die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege durch die
Vorinstanz besteht nicht. Entscheidend ist für die Beurteilung der Aussichtslosig-
keit, ob ein Rechtsmittel voraussichtlich gutgeheissen werden kann oder nicht (BK
ZPO I-BÜHLER, Art. 117 N 271 m.w.H.).

- 15 -
2.3 Wie dargelegt beruft sich die Berufungsklägerin zur Begründung ihres Be-
gehrens im Wesentlichen auf die fehlende Kommunikationsbereitschaft der Par-
teien sowie den fehlenden gemeinsamen Antrag auf alternierende Obhut und zi-
tiert in diesem Zusammenhang die höchstrichterliche Rechtsprechung zum alten
Sorgerecht. Bereits die Vorinstanz wies ausdrücklich darauf hin, dass neu auch
gegen den Willen eines oder beider Elternteile die gemeinsame Obhut im Sinne
eines Wechselmodells angeordnet werden kann, weshalb dieses (erneute) Vor-
bringen als aussichtlos zu werten ist. Die Argumentation, dass der Erfolg des
Wechselmodells massgeblich vom beidseitigen Einverständnis abhängig ist, mag
zwar stichhaltig sein, ändert indessen nichts an der gesamthaften Beurteilung der
Prozesschancen der Berufungsklägerin: Indem das von der Vorinstanz festgeleg-
te Modell bereits während des Zusammenlebens und auch nach der Trennung
von den Parteien so gelebt wurde, bestand – wie die Vorinstanz sehr zutreffend
erwog – keine Veranlassung, ohne Not davon abzuweichen. Und dass eine sol-
che Not (insbesondere eine Erziehungsunfähigkeit des Berufungsbeklagten) be-
stehen würde, konnte die Berufungsklägerin in keiner Weise glaubhaft dartun.
Von vornherein aussichtslos zu werten ist sodann die Berufung auf eine Ver-
letzung von Art. 234 ZPO, wobei auf die einschlägigen Erwägungen zu verweisen
ist.
2.4 Damit mangelt es an einer wesentlichen Voraussetzung, den Berufungsbe-
klagten zur Leistung eines Prozesskostenbeitrags an die Berufungsklägerin zu
verpflichten bzw. – subsidiär – ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
Der entsprechende Antrag ist daher abzuweisen. Die Prüfung der Mittellosigkeit
der Berufungsklägerin erübrigt sich vor diesem Hintergrund, wobei sie darauf hin-
zuweisen ist, dass sie den in diesem Zusammenhang in Aussicht gestellten aktu-
ellen Bankauszug (act. 2 S. 15) bis jetzt nicht beigebracht hat.
3. Es rechtfertigt sich, über die Kostenfolge des Berufungsverfahrens bereits
im vorliegenden Entscheid zu befinden (Art. 104 Abs. 1 ZPO). Ausgangsgemäss
sind die Kosten der Berufungsklägerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Dem
Berufungsbeklagten ist kein Aufwand entstanden, den es zu entschädigen gälte.

- 16 -
3. Die Entscheidgebühr richtet sich nach § 6 Abs. 1 i.V.m. § 5 Abs. 1, § 8
Abs. 1 sowie § 12 Abs. 1 und 2 der GebVO des Obergerichts. Sie ist auf
Fr. 1'200.– festzusetzen.
Es wird beschlossen:
1. Das Gesuch der Berufungsklägerin um unentgeltliche Rechtspflege wird ab-
gewiesen.
2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-
kenntnis.
Es wird erkannt:
1. Die Berufung wird abgewiesen und die Verfügung des Bezirksgerichts Uster
vom 26. September 2014 wird bestätigt.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beru-
fungsklägerin auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Berufungsbeklagten unter Bei-
lage eines Doppels von act. 2, sowie an das Bezirksgericht Uster und an die
Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

- 17 -
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG sowie ein Entscheid über vorsorg-
liche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
Dr. M. Isler
versandt am: