zh_obergericht · LF220066 · 2022-10-05 · de
Organisationsmangel


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LF220066-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichterin lic. iur.
A. Strähl sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Götschi
Beschluss vom 5. Oktober 2022
in Sachen
A._____ GmbH,
Antragsgegnerin und Berufungsklägerin,
vertreten durch Rechtsanwalt & Notar MLaw Y._____,
betreffend Organisationsmangel
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren
des Bezirksgerichtes Zürich vom 22. August 2022 (EO220212)

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Erwägungen:
1.1 Die Antragsgegnerin und Berufungsklägerin (nachfolgend: Berufungskläge-
rin) ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, welche insbesondere die Ent-
wicklung, Erstellung, Veröffentlichung und den Betrieb von Multimedia-, Media-
und Informatikprodukten aller Art bezweckt (vgl. act. 13).
1.2 Mit Urteil vom 22. August 2022 (act. 5 = act. 8 [Aktenexemplar] = act. 10)
ordnete das Einzelgericht im summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Zü-
rich (nachfolgend: Vorinstanz) die Auflösung und Liquidation der Berufungskläge-
rin nach den Vorschriften über den Konkurs an (a.a.O., Dispositiv-Ziffer 1), beauf-
tragte das Konkursamt Hottingen-Zürich mit dem Vollzug (a.a.O., Dispositiv-
Ziffer 2), setzte die Entscheidgebühr auf Fr. 1'000.– fest und auferlegte diese der
Berufungsklägerin (a.a.O., Dispositiv-Ziffer 3).
1.3 Mit Eingabe vom 2. September 2022 (act. 9) erhebt die Berufungsklägerin
dagegen Berufung.
1.4 Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (vgl.
act. 1-6).
1.5 Am 29. September 2022 teilte die Vorinstanz ihre Verfügung desselben Ta-
ges (act. 15) der Kammer mit. Darin hob sie nach Gutheissung des Fristwieder-
herstellungsgesuches (a.a.O., Dispositiv-Ziffer 1) das von der Berufungsklägerin
angefochtene Urteil vom 22. August 2022 (act. 8) auf und schrieb das Verfahren
zufolge Gegenstandslosigkeit ab (a.a.O., Dispositiv-Ziffer 2).
2. Mit der Aufhebung des angefochtenen Urteils ist das Berufungsverfahren
gegenstandslos. Es ist abzuschreiben.

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3. Die Entscheidgebühr für das vorliegende Berufungsverfahren ist im Rahmen
von § 8 Abs. 4 GebV OG (Fr. 100.– bis maximal Fr. 7'000.–) in Würdigung des
Streitwerts, des Zeitaufwandes und der Schwierigkeit des Falles festzusetzen
(vgl. § 2 Abs. 1 lit. a, c und d sowie § 8 Abs. 4 i.V.m. § 12 Abs. 1 und 2 GebV
OG). Unter Berücksichtigung des Streitwerts von Fr. 20'000.– (vgl. act. 13), des
geringen Zeitaufwandes des Gerichtes und der geringen Schwierigkeit des Falles
erscheint es angemessen, die zweitinstanzliche Entscheidgebühr auf Fr. 300.–
festzusetzen. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens sind der Berufungs-
klägerin aufzuerlegen, da sie dieses veranlasst hat. Eine Parteientschädigung ist
keine zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt und der
Berufungsklägerin auferlegt.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Berufungsklägerin, das Handelsregisteramt des
Kantons Zürich, das Betreibungsamt Zürich 7 und das Konkursamt Hottin-
gen-Zürich sowie – unter Rücksendung der vorinstanzlichen Akten – an das
Einzelgericht im summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Zürich, je
gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 20'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
i.V. Der Gerichtsschreiber:
Dr. M. Tanner
versandt am:
6. Oktober 2022