zh_obergericht · SB190508 · 2020-04-16 · de
Pornografie


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB190508-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. S. Volken, Präsident, lic. iur. Ch. Prinz und
lic. iur. B. Gut sowie der Gerichtsschreiber MLaw M. Burkhardt
Urteil vom 16. April 2020
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. T. Moder,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Pornografie
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,
8. Abteilung - Einzelgericht, vom 1. Juli 2019 (GG190086)

- 2 -
Anklage:
(Urk. 28)
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 10. April 2019 (Urk. 28)
ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 50 S. 18 f.)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4
2. Satz StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu
Fr. 20.–, wovon bis und mit heute 2 Tagessätze als durch Haft geleistet
gelten.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt.
4. Der Beschuldigte wird im Sinne von Art. 66a StGB für 5 Jahre des Landes
verwiesen.
5. Von der Anordnung eines lebenslänglichen Verbotes einer beruflichen oder
ausserberuflichen Tätigkeit, die einen regelmässigen Kontakt zu Minder-
jährigen umfasst, wird abgesehen.
6. Das von der Stadtpolizei anlässlich der Hausdurchsuchung vom 28. März
2019 sichergestellte Mobiltelefon der Marke Samsung wird eingezogen und
der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen.
7. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 600.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'380.00 Kosten Vorverfahren;
Fr. 2'780.00 amtliche Verteidigung.

- 3 -
8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausge-
nommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten
auferlegt.
9. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse ge-
nommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4
StPO.
10. (Mitteilung)
11. (Rechtsmittel)"
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten (Urk. 51 S. 2):
1. […]
Es seien Disp. Ziff. 1, 2 und 3 aufzuheben und der Beschuldigte von Schuld
und Strafe freizusprechen.
2. […]
Auf die Ausfällung einer Landesverweisung sei zu verzichten.
3. […]
Es sei das sichergestellte Mobiltelefon dem Beschuldigten herauszugeben.
4. […]
Die Kosten, einschliesslich jener der amtlichen Verteidigung, seien auf die
Gerichtskasse zu nehmen. Es sei Vormerk zu nehmen, dass der Beschul-
digte auf Schadenersatz verzichtet. Für die erlittene Haft sei dem Beschul-
digten eine angemessene Genugtuung auszurichten.
5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge.

- 4 -
b) Der Staatsanwaltschaft (Urk. 56):
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
Erwägungen:
I. Prozessuales und Umfang der Berufung
1. Verfahrensgang
1.1. Anklagehintergrund bildet der Vorwurf, wonach der Beschuldigte über die
Social Media Plattform Facebook eine Videodatei mit kinderpornografischem In-
halt an die B._____ Mobiltelefonnummer von C._____ gesendet habe. Zum Ver-
fahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zwecks Vermeidung von unnö-
tigen Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz im ange-
fochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 50 S. 3 f.).
1.2. Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 1. Juli 2019 wurde der Beschuldig-
te gemäss dem eingangs wiedergegebenen Urteilsdispositiv schuldig gesprochen
und bestraft. Gegen dieses Urteil liess er mit Eingabe vom 12. Juli 2019 innert
Frist Berufung anmelden (Urk. 45). Das begründete Urteil wurde dem Beschuldig-
ten in der Folge am 9. Oktober 2019 zugestellt (Urk. 49/2), woraufhin sein Vertei-
diger mit Eingabe vom 28. Oktober 2019 fristgerecht die Berufungserklärung beim
hiesigen Gericht einreichte. In der gleichen Eingabe liess der Beschuldigte die
schriftliche Durchführung des Berufungsverfahrens beantragen (Urk. 51 S. 2).
1.3. Mit Präsidialverfügung vom 6. November 2019 wurde der Staatsanwaltschaft
Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu erklären, oder begründet ein Nichtein-
treten auf die Berufung zu beantragen. Gleichzeitig wurde der Staatsanwaltschaft
Frist angesetzt, um zum Antrag des Beschuldigten auf schriftliche Durchführung
des Berufungsverfahrens Stellung zu nehmen, wobei bei Säumnis aufgrund der
Akten entschieden würde (Urk. 54). Die Staatsanwaltschaft verzichtete mit
Schreiben vom 12. November 2019 auf Anschlussberufung und ersuchte um Dis-
pensation von der Berufungsverhandlung. Zum Antrag des Beschuldigten auf

- 5 -
schriftliche Durchführung des Berufungsverfahrens liess sie sich nicht vernehmen
(Urk. 56). Mit Präsidialverfügung vom 20. November 2019 wurde die schriftliche
Durchführung des Berufungsverfahren angeordnet sowie dem Beschuldigten Frist
angesetzt, um die Berufungsanträge einzureichen sowie letztmals eigene Be-
weisanträge zu stellen (Urk. 60). Am 11. Dezember 2019 liess der Beschuldigte
die Berufungsbegründung samt Beilagen einreichen (Urk. 65; Urk. 67/1-3). Die
Staatsanwaltschaft verzichtete auf eine weitere Stellungnahme (Urk. 71). Eben-
falls verzichtete die Vorinstanz auf eine Vernehmlassung zur Berufungsbegrün-
dung (Urk. 75).
1.4. Der Schriftenwechsel ist durchgeführt. Das Verfahren ist spruchreif.
2. Umfang der Berufung
2.1. Gemäss seiner Berufungserklärung vom 28. Oktober 2019 ficht der Be-
schuldigte das vorinstanzliche Urteil im Hinblick auf den Schuld- und den Straf-
punkt (Ziff. 1 und 2), den Vollzug (Ziff. 3), die Landesverweisung (Ziff. 4), die
Einziehung (Ziff. 6) sowie die Kostenauflage (Ziff. 8 und 9) an (Urk. 51 S. 2).
2.2. Dementsprechend ist das vorinstanzliche Urteil in den Dispositivziffern 5
(Absehen von der Anordnung eines lebenslänglichen Berufsverbots) und 7 (Kos-
tenfestsetzung) nicht angefochten und damit in Rechtskraft erwachsen, was vorab
mittels Beschluss festzustellen ist (Art. 404 Abs. 1 StPO).
2.3. Im übrigen Umfang – für den nicht in Rechtskraft erwachsenen und ange-
fochtenen Teil des Urteils – steht das vorinstanzliche Urteil zwecks Überprüfung
zur Disposition.
II. Sachverhalt
1.1. Die Vorinstanz hat den Anklagevorwurf zutreffend zusammengefasst und
die allgemeinen Regeln der Beweiswürdigung korrekt wiedergegeben (Urk. 50
S. 4 f.). Darauf kann an dieser Stelle verwiesen werden. Des Weiteren hat das
Bezirksgericht die relevanten Beweismittel aufgelistet und die Aussagen des Be-
schuldigten anlässlich der polizeilichen Befragung vom 28. März 2019 (Urk. 3)

- 6 -
und der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 29. März 2019 (Urk. 7) sorg-
fältig und korrekt zusammengefasst (Urk. 50 S. 6 ff.). Darauf ist ebenfalls zu
verweisen.
1.2. Im Rahmen des Berufungsverfahrens hat der Beschuldigte zusammen mit
seiner Berufungsbegründung zusätzliche Beweismittel eingereicht. Es handelt
sich dabei um die Ausdrucke von zwei auf Onlineportalen erschienenen Artikeln,
die über neue Funktionen sowie Probleme mit dem Facebook-Messenger be-
richten (Urk. 67/1 und 67/2). Auf den Inhalt und Beweiswert besagter Artikel wird
an gegebener Stelle im Rahmen der Sachverhaltserstellung einzugehen sein
(vgl. nachfolgend Erw. 2.6.).
2. Beweiswürdigung
2.1. Der Beschuldigte anerkannte zwar anlässlich beider Einvernahmen den
Anklagesachverhalt (vgl. Urk. 3 S. 6; Urk. 7 S. 2 f.), relativierte sein Geständnis
jedoch auch verschiedentlich. So brachte er beispielsweise vor, dass die Datei
womöglich irrtümlich zusammen mit anderen Videos verschickt worden resp. in
einem Ordner gespeichert worden sei, dessen Inhalt automatisch weiterversendet
werde (Urk. 7 S. 5). Weiter erklärte der Beschuldigte auch, dass seine beiden
eineinhalbjährigen Nichten das Video weitergeleitet haben könnten. Diese würden
sein ungesichertes Mobiltelefon verwenden, um darauf Videos auf YouTube zu
schauen (Urk. 3 S. 2, 4 f.). In diesem Sinne kann vorliegend nicht von einem
vollumfänglichen Geständnis des Beschuldigten ausgegangen werden und es ist
zu prüfen, ob sich der Anklagesachverhalt auch vor dem Hintergrund der vom
Beschuldigten vorgebrachten Relativierungen erstellen lässt.
2.2. Die Vorinstanz hat sich mit den Vorbringen des Beschuldigten auseinander-
gesetzt und ist dabei zu einem nachvollziehbaren Ergebnis gelangt. Die nach-
folgenden Ausführungen verstehen sich als Zusammenfassung und teilweise
Ergänzung der zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen.
2.3. Wie erwähnt machte der Beschuldigte sinngemäss geltend, dass das Video
unabsichtlich resp. gar nicht durch ihn versandt worden sein könnte. Sein Vertei-

- 7 -
diger führte dazu in der Berufungsbegründung aus, dass ein unabsichtliches Ver-
senden einer Datei sehr wohl denkbar sei. Dies sei schlicht Alltag. Bei der Viel-
zahl von im Rahmen einer intensiven Kommunikation mit mehreren Kommunika-
tionspartnern erhaltenen Dateien verlören die meisten User den Überblick über
ihre Kommunikation. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz bedürfe es in der
Tat bloss eines Knopfdruckes für den Versand, vor allem wenn der User bereits
aufgerufen sei und das Handy anschliessend weggelegt werde. Dies könne auch
von 18 Monate alten Kindern, die auf dem nicht mit einem Sperrcode gesicherten
Handy Videos anschauen bzw. spielen würden, geradezu spielend leicht bewerk-
stelligt werden. Es bestünden mithin erhebliche Zweifel daran, dass der Beschul-
digte die Videodatei mit Wissen und Willen weiterverschickt haben solle (Urk. 65
S. 2 f.).
2.4. Die vom Beschuldigten und seinem Verteidiger vorgebrachten Erklärungen
für den Versand des inkriminierten Videos vermögen nicht zu überzeugen. Zwei-
felhaft wirkt zunächst das wechselhafte Aussageverhalten des Beschuldigten, der
immer wieder neue Erklärungen für die Verbreitung der fraglichen Datei vorbrach-
te. So erklärte er erstmals auf die Frage, ob er das Video verschickt habe, dies
könne "vielleicht" der Fall sein. Er habe es aber nicht auf Facebook verschickt.
Auf WhatsApp könne dies der Fall sein (Urk. 3. S. 3, 4). Damit zeigte sich der Be-
schuldigte grundsätzlich geständig. Anschliessend erklärte er jedoch, es könnten
auch seine beiden Nichten, welche auf seinem Natel Filme schauen würden, die
Datei weiterversandt haben (Urk. 3. S. 4 f.). Noch in der gleichen Einvernahme
machte er geltend, dass es sein könne, dass der Empfänger mit ihm solche Vi-
deos geteilt und er ihm deshalb ein solches Video geschickt habe (Urk. 3 S. 6).
Anlässlich der tags darauf erfolgten Hafteinvernahme erklärte der Beschuldigte
sodann, dass er einen Fehler gemacht und nicht so viel darüber gewusst habe.
Es sei das erste Mal, dass er so etwas gemacht habe (Urk. 7 S. 3). Im Laufe der
Einvernahme relativierte er aber sein Eingeständnis wieder und machte neu gel-
tend, es könne sein, dass andere Videos dabei gewesen seien. In der Bilder-
galerie würden die Videos nicht gezeigt, sondern automatisch gewählt und mit
anderen Bildern weiterversandt (Urk. 7 S. 4). Weiter erklärte er daraufhin, er habe
nicht gewusst, dass es gesetzlich nicht erlaubt sei. Er habe den Fehler nicht extra

- 8 -
gemacht. Er habe das Video erhalten und als er es gesendet habe, sei es zufällig
bei anderen Videos dabei gewesen (Urk. 7 S. 5).
Diese ausgesprochene Ambivalenz in den Schilderungen des Beschuldigten
weckt Zweifel am Wahrheitsgehalt seiner Aussagen. Zudem erscheint es seltsam,
dass der Beschuldigte nicht schon anlässlich der Ersteinvernahme erklärte, dass
sein Mobiltelefon offenbar selbständig Bilder und Filme weiterversendet, wäre
dies nach seiner heutigen Darstellung doch der naheliegendste Grund für den
ungewollten Versand einer Datei. Es wirkt so, als wäre ihm diese Möglichkeit erst
im Nachhinein eingefallen. Bezeichnenderweise brachte der Beschuldigte in der
polizeilichen Einvernahme zudem auch vor, dass er vom Empfänger womöglich
entsprechendes Bildmaterial erhalten und ihm daraufhin auch welches geschickt
habe. Dabei handelt es sich um eine Verbreitungsvariante, die ein bewusstes
Handeln des Beschuldigten impliziert. Entsprechend ist nicht glaubhaft, dass er
einen derart spezifischen Lebenssachverhalt (der seine bewusste Mitwirkung er-
fordert) für lediglich "vielleicht" möglich hält, sich aber gleichzeitig nicht sicher sein
will, ob die Aufnahme nicht doch ganz ohne sein Zutun zum Empfänger gelangte.
Die Aussagen des Beschuldigten, mit denen er seine bewusste Mitwirkung am
Versand des Videos in Abrede stellt (oder diese zumindest relativiert), sind im
Lichte obiger Ausführungen unglaubhaft.
2.5. Die vom Beschuldigten genannten Wege, wie der Filmausschnitt zum
Empfänger gelangt sein könnte, vermögen jedoch auch einzeln betrachtet nicht
zu überzeugen.
2.6. Dass der Beschuldigte die fragliche Datei unabsichtlich weiterversandt hat,
ist unglaubhaft. Selbst wenn die Aufnahme ohne sein Wissen auf dem Natel ge-
speichert worden wäre (vgl. Urk. 7 S. 4), hätte er sie zwecks Versand (auch
mehrerer Dateien) einzeln anwählen müssen. Dabei hätte ihm das Video auffallen
müssen. Des weiteren kannte der Beschuldigte den Empfänger der Datei eigenen
Aussagen zufolge nicht (Urk. 3 S. 3). Dieser konnte somit auch nicht Teil einer
"intensiven Kommunikation mit mehreren Gesprächspartnern", wie von der Ver-
teidigung insinuiert (Urk. 40 S. 3), sein. Ein zufälliger Versand durch den Beschul-
digten erscheint aus diesem Grund realitätsfremd.

- 9 -
An dieser Einschätzung vermögen auch die neu eingereichten Beilagen der
Verteidigung nichts zu ändern. So berichtet zwar ein auf www.D._____.de veröf-
fentlichter Artikel vom tt. November 2018 (Urk. 67/2) davon, dass der Facebook-
Messenger ältere Nachrichten ohne Kenntnis der entsprechenden Nutzer ver-
sandt habe, dabei handelt es sich gemäss besagtem Artikel um schon einmal
versandte Nachrichten (so schon der Titel des Artikels: "Facebook-Messenger
verstört mit alten Nachrichten" und "[der Facebook-Messenger] fing nämlich vor
ein paar Tagen plötzlich an, willkürlich alte Nachrichten erneut an Nutzer zu ver-
schicken"). Falls die Verteidigung geltend machen will, dass es sich beim vor-
liegenden Fall um die Folge einer solchen unfreiwilligen wiederholten Zustellung
handelt, müsste der Beschuldigte besagtes Video schon einmal an den Empfän-
ger weitergeleitet haben, was seinen Aussagen zufolge nicht der Fall war.
Das Argument der Verteidigung, wonach der Facebook-Messenger eine
Funktion erhalten solle, welche innerhalb eines gewissen Zeitfensters den Rück-
zug "aus Versehen" versendeter Nachrichten ermögliche (Urk. 67/1), ist ebenfalls
unbehelflich. So mag es durchaus vorkommen, dass Dateien (z.B. im Rahmen
eines Mailanhangs) zu früh oder an den falschen Adressaten gesendet werden.
Entsprechend zählt der von der Verteidigung eingereichte Artikel als Grund für
einen Rückruf denn auch den zu frühen Versand, den Versand an einen falschen
Empfänger oder nachträgliches Bereuen auf. Dass eine nicht zum Versand be-
stimmte Datei irrtümlich an eine Person, mit welcher offenbar gar keine Kommu-
nikation besteht, versendet wird, ist jedoch sehr aussergewöhnlich. Aus dem
eingereichten Artikel kann daher nichts zu Gunsten des Beschuldigten abgeleitet
werden.
2.7. Dass die Aufnahme sodann völlig ohne Zutun des Beschuldigten gespei-
chert und versendet worden sei, erscheint ausgeschlossen. Wäre dies so, dann
hätte die gespeicherte Datei auf dem Handy des Beschuldigten gefunden werden
müssen, stellt sich der Beschuldigte doch nicht auf den Standpunkt, dass er das
Video gelöscht habe. Das Handy wurde sichergestellt (Urk. 19/39), aber von
"Funden" ist keine Rede. Zudem ist bekannt, dass empfangene Dateien – je nach
Sicherheitseinstellungen des Mobiltelefons – zwar automatisch gespeichert wer-

- 10 -
den, dass diese jedoch auch ohne jegliches Zutun des betreffenden Nutzers wei-
terversandt würden, trifft, wie schon von der Vorinstanz richtig hervorgehoben
(Urk. 50 S. 9), nicht zu.
2.8. Was den Versand durch die 17 Monate alten Nichten des Beschuldigten an-
geht, hat die Vorinstanz zutreffend ausgeführt (Urk. 50 S. 9), dass dies angesichts
ihres jungen Alters unglaubhaft ist. So müssen, damit eine Datei verschickt wer-
den kann, mehrere Schritte in der richtigen Reihenfolge unternommen werden,
und es erscheint sehr unwahrscheinlich, dass die eineinhalb Jahre alten Nichten
des Beschuldigten hierzu in der Lage hätten sein sollen. Das Argument der Ver-
teidigung, wonach dies denkbar sei, wenn der User schon angewählt worden sei,
verfängt insofern nicht, als der Beschuldigte angab, den Empfänger gar nicht zu
kennen und mit ihm demnach auch nicht in Kontakt stand. Dessen Profil konnte
somit auch nicht angewählt gewesen sein.
2.9. Die Ausführungen des Beschuldigten, mit denen er alternative Wege für den
Versand der Datei zu präsentieren sucht, verfangen damit nicht. Diese sind viel-
mehr als Schutzbehauptungen zu werten. Hierfür spricht denn auch, dass der
Beschuldigte den Anklagesachverhalt mitunter anerkannte und anlässlich der
staatsanwaltschaftlichen Einvernahme gar noch präzisierte, er habe einen Fehler
gemacht, da er die hiesigen Gesetze nicht genügend gekannt habe. Aus diesem
Grund und im Lichte obiger Ausführungen ist mit der Vorinstanz davon auszu-
gehen, dass der Beschuldigte die Aufnahme wissentlich und willentlich an den
Empfänger C._____ weiterleitete. Der Sachverhalt ist im Sinne der Anklageschrift
erstellt.
III. Rechtliche Würdigung
1. Für die rechtliche Würdigung kann auf die zutreffenden Ausführungen der
Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 50 S. 10). Sie wird vom Beschuldigten im
Übrigen auch nicht bestritten.
2. Damit hat sich der Beschuldigte der Pornografie im Sinne von Art. 197
Abs. 4 Satz 2 StGB schuldig gemacht.

- 11 -
IV. Strafe
1. Die Vorinstanz hat die Regeln der Strafzumessung zutreffend wiederge-
geben (Urk. 50 S. 10 ff.). Auf diese Ausführungen kann an dieser Stelle verwiesen
werden.
2. In objektiver Hinsicht ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass der Be-
schuldigte eine Videodatei mit kinderpornografischem Inhalt über den Facebook
Messenger weitergeschickt hat. Die Aufnahme zeigt zwei offensichtlich Minder-
jährige beim Oralverkehr und somit bei einer eindeutigen und klar erkennbaren
sexuellen Handlung. Wie vom Bezirksgericht richtig bemerkt, ist – wenn auch nur
in ganz leichtem Masse – zugunsten des Beschuldigten zu berücksichtigen, dass
der Oralverkehr zwischen zwei Minderjährigen stattfindet und keine erwachsene
Person unmittelbar in die Handlung involviert ist. Weiter leitete der Beschuldigte
nur eine Datei an nur einen Empfänger weiter. In subjektiver Hinsicht handelte der
Beschuldigte zumindest eventualvorsätzlich, indem er mindestens in Kauf nahm,
dass es sich bei den entsprechenden Aufnahmen um verbotenes Material han-
deln könnte (vgl. Urk. 3 S. 4, wo er bestätigte, dass Kinderpornografie in Europa
seines Wissens verboten sei). Alles in allem ist mit der Vorinstanz von leichtem
Verschulden auszugehen. Eine Einsatzstrafe in Höhe von 150 Tagen resp.
Tagessätzen erscheint angemessen und nicht zu hoch.
3. Was die persönlichen Verhältnisse, das Vorleben und das Nachtatverhalten
des Beschuldigten angeht, kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen
werden (Urk. 50 S. 12 f.) Insbesondere ist festzuhalten, dass dem Beschuldigten
sein Teilgeständnis nicht zu Gute gehalten werden kann. Zum einen relativierte er
es verschiedentlich (entsprechend liess er den vorinstanzlichen Schuldspruch
anfechten und einen Freispruch beantragen). Zum andern kürzte dieses die Un-
tersuchung nicht ab, war der Beschuldigte doch von Beginn weg aufgrund der
objektiven Beweismittel grundsätzlich überführt. Damit bleibt es bei einer Strafe in
Höhe von 150 Tagen bzw. Tagessätzen.
4. Betreffend die Strafart und den Vollzug kann wiederum auf die zutreffenden
Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 50 S. 13 f.). Der Beschuldig-

- 12 -
te ist Ersttäter und es erscheint angemessen, ihn mit einer Geldstrafe von
150 Tagessätzen zu bestrafen. Eine Festlegung der Tagessatzhöhe auf Fr. 20.–
erscheint – auch angesichts des gemäss den neuesten Unterlagen zwischen
700.– und 800.– Euro betragenden Monatseinkommens des in Italien lebenden
Beschuldigten – immer noch angemessen. Einer Erhöhung des Tagessatzes
steht das Verschlechterungsverbot entgegen. Die erstandenen zwei Hafttage sind
an die Strafe anzurechnen, wobei ein Tag Haft einem Tagessatz Geldstrafe ent-
spricht (Art. 51 StGB).
5. Der Beschuldigte ist damit mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu
Fr. 20.– zu bestrafen, wobei zwei Tagessätze als durch Haft geleistet gelten.
6. Im Übrigen sind keine Gründe ersichtlich, welche die gemäss Gesetzgeber
bei dieser Konstellation zwingend zu vermutende günstige Rückfallprognose des
Beschuldigten in Frage stellen würden. Ohnehin erwiese sich das Aussprechen
einer unbedingten Strafe aufgrund des Verschlechterungsverbots als ausge-
schlossen. Dem Beschuldigten ist somit der bedingte Strafvollzug zu gewähren.
Die Probezeit ist auf zwei Jahre festzusetzen.
V. Landesverweisung
1. Gemäss Art. 66a lit. h StGB verweist das Gericht einen Ausländer, der we-
gen Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4 zweiter Satz StGB verurteilt wird,
unabhängig von der Höhe der Strafe für fünf bis fünfzehn Jahre aus der Schweiz.
Ein Verzicht auf eine Landesverweisung ist nur ausnahmsweise möglich, wenn
diese für den Ausländer einen schweren persönlichen Härtefall bewirken würde
und die öffentlichen Interessen an einer Landesverweisung gegenüber den priva-
ten Interessen des Ausländers am Verbleib in der Schweiz nicht überwiegen
(Art. 66a Abs. 2 StGB). Dabei ist der besonderen Situation von Ausländern Rech-
nung zu tragen, die in der Schweiz geboren oder aufgewachsen sind.
2. Der Beschuldigte liess vor Vorinstanz geltend machen, dass er über regel-
mässige Beziehungen zur Schweiz verfüge und aus familiären Gründen immer
wieder bei seiner Schwester in Zürich zu Besuch sei (Urk. 40 S. 4 f.). Eine Lan-

- 13 -
desverweisung stelle eine unverhältnismässige Beschränkung des Rechts auf
Achtung des Privat- und Familienlebens i.S.v. Art. 8 Abs. 1 EMRK dar, da es dem
Beschuldigten verunmöglicht werde, seine Schwester und deren Kinder in der
Schweiz zu besuchen (Urk. 40 S. 5). In seiner Berufungsbegründung liess der
Beschuldigte zudem ausführen, dass eine Landesverweisung – Katalogtat hin
oder her – vorliegend völlig unverhältnismässig sei. Die Landesverweisung biete
angesichts der Möglichkeit der weltweiten Vernetzung über Facebook und
WhatsApp kein wirksames Hindernis einer erneuten Delinquenz und sei daher
von vorneherein ungeeignet, das Ziel einer Verhinderung von weiterer Delinquenz
zu erreichen. Zudem verfüge der Beschuldigte über regelmässige Beziehungen
zur Schweiz und halte sich aus familiären Gründen regelmässig in der Schweiz
auf (Urk. 65 S. 4).
3. Wie schon von der Vorinstanz erwogen, verfügt der Beschuldigte über keine
starke Bindung zur Schweiz. Er wurde hier nicht geboren und weder hat er hier je
gelebt noch gearbeitet. Sein einziger Bezug zum Land sind seine Schwester und
deren Kinder, die er sporadisch, rund drei Mal pro Jahr, in Zürich besucht. Der
Beschuldigte selbst wohnt und arbeitet in Italien. Seine Frau lebt in B._____. Der
Wunsch des Beschuldigten nach vereinzelten Besuchen bei seiner Schwester in
Zürich vermögen dabei sicher keine Rückkehrmöglichkeit in die Schweiz zu recht-
fertigen. Wie von der Vorinstanz richtig hervorgehoben (Urk. 50 S. 17) spricht im
Übrigen nichts dagegen, dass ihn seine Schwester mit den Nichten in Italien be-
suchen kommt. Zutreffend aber dennoch unbehelflich ist das von der Verteidigung
vorgebrachte Argument, wonach die Landesverweisung aufgrund weltweiter Ver-
netzung kein wirksames Mittel zur Tatprävention darstelle. Dies ist an dieser Stel-
le nicht von Belang. Entscheidend ist, ob die Bindung des Beschuldigten an die
Schweiz derart eng ist, dass eine Landesverweisung unverhältnismässig erschie-
ne. Von einem persönlichen Härtefall kann im Lichte obiger Erwägungen jedoch
nicht ausgegangen werden. Zwar ist der Verteidigung darin zuzustimmen, dass
eine Landesverweisung gestützt auf den Versand einer einzigen kinderpornogra-
fischen Aufnahme streng erscheint. Dies wurde vom Gesetzgeber jedoch durch
Aufnahme des Art. 197 Abs. 4 StGB in den Katalog der zu einer obligatorischen
Landesverweisung führenden Straftaten in Kauf genommen. Der Beschuldigte

- 14 -
ist damit des Landes zu verweisen. Angesichts des leichten Tatverschuldens er-
scheint eine Landesverweisung für die minimale Dauer von 5 Jahren ange-
messen.
VI. Einziehung
Das von der Stadtpolizei Zürich anlässlich der Hausdurchsuchung vom
28. März 2019 sichergestellte Mobiltelefon der Marke Samsung (Asservat
Nr. A012'477'097) ist als Tatwerkzeug gestützt auf Art. 69 StGB einzuziehen und
der Lagerbehörde zur Vernichtung zu überlassen.
VII. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die erstinstanzliche Kostenauflage
gemäss Dispositivziffern 8 und 9 zu bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO).
2. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 2'000.– festzu-
setzen. Die Kostenauflage erfolgt im Verhältnis von Obsiegen und Unterliegen
(Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unterliegt mit seinen Anträgen voll-
umfänglich. Damit sind die zweitinstanzlichen Kosten – mit Ausnahme der Ent-
schädigung der amtlichen Verteidigung – dem Beschuldigten aufzuerlegen. Die
Kosten der amtlichen Verteidigung sind einstweilen auf die Gerichtskasse zu
nehmen. Sie können vom Beschuldigten in einem späteren Zeitpunkt eingefordert
werden, falls sich seine wirtschaftliche Situation entsprechend verbessern sollte
(Art. 135 Abs. 4 StPO).
3. Für die amtliche Verteidigung des Beschuldigten im Berufungsverfahren
werden Fr. 863.40 geltend gemacht (Urk. 67/3). Die Kosten sind ausgewiesen
und erscheinen angemessen. Der amtliche Verteidiger ist daher für das Beru-
fungsverfahren pauschal mit Fr. 863.40 (inkl. MwSt) aus der Gerichtskasse zu
entschädigen.

- 15 -
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 1. Juli
2019 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"Es wird erkannt:
1. […]
2. […]
3. […]
4. […]
5. Von der Anordnung eines lebenslänglichen Verbotes einer beruflichen oder
ausserberuflichen Tätigkeit, die einen regelmässigen Kontakt zu Minderjähri-
gen umfasst, wird abgesehen.
6. […]
7. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 600.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'380.00 Kosten Vorverfahren;
Fr. 2'780.00 amtliche Verteidigung.
8. […]
9. […]
10. [Mitteilungen]
11. [Rechtsmittel]"
2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.

- 16 -
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der Pornografie i.S.v. Art. 197 Abs. 4 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu
Fr. 20.–, wovon 2 Tagessätze als durch Untersuchungshaft geleistet gelten.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt.
4. Der Beschuldigte wird im Sinne von Art. 66a StGB für 5 Jahre des Landes
verwiesen.
5. Das von der Stadtpolizei anlässlich der Hausdurchsuchung vom 28. März
2019 sichergestellte Mobiltelefon der Marke Samsung wird eingezogen und
der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen.
6. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 8 und 9) wird bestätigt.
7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'000.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 863.40 amtliche Verteidigung
8. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der
amtlichen Verteidigung werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der
amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse ge-
nommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt gemäss Art. 135
Abs. 4 StPO vorbehalten.
9. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei

- 17 -
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und
Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs-
und Löschungsdaten
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
− die Lagerbehörde Stadtpolizei Zürich (Asservat Nr. A012'477'097)
10. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 16. April 2020
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. S. Volken MLaw M. Burkhardt

- 18 -
Zur Beachtung:
Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam
gemacht:
Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-
erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss
er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte
Freiheitsstrafe.
Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden
(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB),
- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,
- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.