zh_obergericht · LE230055 · 2024-07-24 · de
Eheschutz


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LE230055-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender,
Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichterin Dr. S. Janssen
sowie Gerichtsschreiber Dr. J. Trachsel
Beschluss und Urteil vom 24. Juli 2024
in Sachen
A._____,
Gesuchsteller und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwältin mag. iur. et lic. oec. publ. X._____,
gegen
B._____,
Gesuchsgegnerin und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____,
betreffend Eheschutz
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 31. Juli 2023 (EE220175-L)

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Rechtsbegehren:
des Gesuchstellers und Berufungsklägers (Urk. 13 S. 2 f., Urk. 31 S. 2-5, Prot. I
S. 145 f., sinngemäss; zu den Rechtsbegehren Nrn. 1.-6. vgl. Urk. 74 S. 2 f.):
7. Es sei ein angemessener Unterhaltsbeitrag für die Kinder von CHF 1'150.–
pro Kind und Monat zzgl. allfälliger Kinderzulagen festzusetzen.
8. Es sei festzustellen, dass kein persönlicher Unterhalt geschuldet ist. Eventu-
aliter sei ein persönlicher Unterhaltsbeitrag von maximal CHF 1'000.– bis
längstens 31. Juli 2023, subeventualiter bis längstens zur Rechtshängigkeit
des Scheidungsverfahrens festzusetzen.
9. Es sei dem Gesuchsteller zu bewilligen, allfällige freiwerdende Boni zur Til-
gung offener insb. (Steuer-) Schulden zu verwenden.
10. Die Vermieterin Dr. C._____ sei anzuweisen, den Mietvertrag der Wohnung
im D._____ 1, … Zürich, auf die Gesuchsgegnerin alleine zu überschreiben,
unter Entlassung des Gesuchstellers aus der Haftung.
Der Gesuchsteller sei zu berechtigen, die Prämien für die Hausrats- und
Haftpflichtversicherung der Gesuchsgegnerin sowie die Mietzinse ihrer Woh-
nung bis zu seiner Entlassung aus dem Mietvertrag von allfälligen Unter-
haltsbeiträgen gemäss Ziff. 7 und 8 vorstehend in Abzug zu bringen und di-
rekt an die Gläubiger (Versicherung und Vermietung) zu bezahlen.
11. Es sei festzustellen, dass der Gesuchsteller für das Jahr 2022 ab 1. Novem-
ber 2022 Unterhaltsbeiträge von CHF 13'000.– bezahlt hat.
12. Es sei die Gesuchsgegnerin damit zu beauftragen, das Auto, das in E._____
steht, reparieren zu lassen und für den von ihr geltend gemachten Verkaufs-
preis zu verkaufen. Das Geld sei zunächst zur Tilgung der offenen Steuer-
schulden 2022 der Familie zu verwenden und im Übrigen unter den Parteien
hälftig aufzuteilen.
13. Alle abweichenden Anträge der Gesuchsgegnerin seien abzuweisen, soweit
darauf einzutreten sei.
14. Alles zu Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Gesuchsgegnerin
zzgl. MwSt. von 7.7%.
Rechtsbegehren der Gesuchsgegnerin und Berufungsbeklagten (Urk. 15 S. 1-3,
Urk. 42 S. 1 f.; Prot. I S. 19 und 174, sinngemäss; zu den Rechtsbegehren
Nrn. 1.-8. vgl. Urk. 74 S. 3-5)
9. Der Gesuchsteller sei zu verpflichten, der Gesuchsgegnerin an den Unter-
halt und die Erziehung der Kinder monatliche, im Voraus auf den Ersten des
Monats zahlbare Unterhaltsbeiträge jeweils zuzüglich allfällige von ihm be-
zogene gesetzliche oder vertragliche Kinder- bzw. Ausbildungszulagen wie
folgt zu bezahlen:

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Für F._____
CHF 2'090.00 ab November 2022
Für G._____
CHF 7'180.00 ab November 2022 (davon CHF 4'813.85 als Betreu-
ungsunterhalt).
10. Der Gesuchsteller sei zu verpflichten, der Gesuchsgegnerin persönlich einen
monatlichen, im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats zahlbaren Unter-
haltsbeitrag von CHF 1'146.00 zu bezahlen, zahlbar ab November 2022.
Eventualantrag: Sollte der Betreuungsunterhalt tiefer als CHF 4'813.85/Mt.
ausfallen, so sei der Differenzbetrag als persönlicher Unterhaltsbeitrag an
die Gesuchsgegnerin zusätzlich zu Abs. 1 hiervor zu bezahlen.
11. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffern 9 und 10 hiervor seien gerichtsüblich
zu indexieren.
12. Es sei der Gesuchsteller unter Androhung der Überweisung an den Straf-
richter zur Bestrafung nach Art. 292 StGB zu verpflichten, der Gesuchsgeg-
nerin gestützt auf Art. 170 ZGB umfassend über seine Einkommens- und
Vermögensverhältnisse im In- und Ausland Auskunft zu geben.
Der Gesuchsteller hat insbesondere folgende Dokumente zu edieren:
a) H._____ AG, 2, Sparkonto
b) H._____ AG, 3, Privatkonto
c) H._____ AG, 4, Kontokorrent EUR
d) 3. Säule Guthaben
e) Arbeitsvertrag bei der H._____ zzgl. Reglemente
f) Police einer allfälligen Rechtsschutzversicherung
g) Grundbuchauszug der Liegenschaft I._____ 5, J._____.
Der Gesuchsteller hat insbesondere Auskunft darüber zu geben,
a) welche Hausratsgegenstände er bereits aus der ehelichen Liegen-
schaft mitgenommen hat;
b) ob er abgesehen von den Vermögenswerten bei der H._____ Zürich
und von der Wohnung in Deutschland weitere Vermögenswerte im In-
und Ausland besitzt und falls ja, welche.
13. Der Antrag, die Vermieterin Dr. C._____ sei anzuweisen, den Mietvertrag
der Wohnung im D._____ 1, … Zürich, auf die Gesuchsgegnerin alleine zu
überschreiben, unter Entlassung des Gesuchstellers aus der Haftung, sei
abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
14. Der Antrag, es sei die Gesuchsgegnerin zu beauftragen, das Auto, das in
E._____ steht, reparieren zu lassen und für den von ihr geltend gemachten
Verkaufspreis zu verkaufen und das Geld sei zunächst zur Tilgung der offe-

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nen Steuerschulden 2022 der Familie zu verwenden und im Übrigen unter
den Parteien hälftig aufzuteilen, sei abzuweisen.
15. Es seien sämtliche Rechtsbegehren des Gesuchstellers abzuweisen, soweit
darauf einzutreten ist bzw. soweit sie den gesuchsgegnerischen Rechtsbe-
gehren widersprechen.
16. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. 7,7% MwSt. zu Lasten
des Gesuchstellers.
Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht
Zürich, 5. Abteilung, vom 31. Juli 2023:
(Urk. 87 S. 61 ff. = Urk. 77 S. 4 ff. = Urk. 83 S. 61 ff.; Urk. 80)
1. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin für die Kinder
F._____ und G._____ einen monatlichen Beitrag an die Kinderkosten (zu-
züglich allfällige Kinder- und Familienzulagen) wie folgt zu bezahlen:
ab 1. November 2022 bis 31. Oktober 2023:
Für F._____: - CHF 1'572.–;
Für G._____: - CHF 1'663.–;
ab 1. November 2023 bis 31. Juli 2024:
Für F._____: - CHF 1'813.–;
Für G._____: - CHF 1'757.–;
ab 1. August 2024:
Für F._____: - CHF 2'039.–;
Für G._____: - CHF 1'983.–;
Die Beiträge an die Kinderkosten sind zahlbar monatlich im Voraus jeweils
auf den Ersten eines jeden Monats.
Es wird kein Betreuungsunterhalt geschuldet.
2. Die Gesuchsgegnerin wird verpflichtet, mit den obgenannten Beiträgen des
Gesuchstellers an den Unterhalt der Kinder insbesondere die Kosten der
Kinder für Alltagsbekleidung, Krankenkasse, Gesundheitskosten, ausser-

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schulische Betreuung wie Hortkosten, Kosten fürs Handy, Taschengeld,
Freizeitkurse und Schulkosten zu bezahlen.
Im Übrigen übernehmen die Parteien diejenigen Kosten für die Kinder, die
während der Zeit anfallen, die sie beim jeweils betreuenden Elternteil ver-
bringen (insb. Verpflegung, Alltagsbekleidung, Anteil Miete, Kosten für Feri-
enhort oder Ausflüge während der Ferien) selber.
3. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin monatliche Ehe-
gattenunterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen:
ab 1. November 2022 bis 31. Oktober 2023:
- CHF 4'001.–;
ab 1. November 2023 bis 31. Juli 2024:
- CHF 3'018.–;
ab 1. August 2024 für die weitere Dauer des Getrenntlebens
- CHF 1'099.–.
Diese Unterhaltsbeträge sind zahlbar monatlich im Voraus, jeweils auf den
Ersten eines jeden Monats.
4. Der Gesuchsteller wird darüber hinaus verpflichtet, im Sinne eines weiteren
Beitrags an die Kinderkosten bzw. im Sinne eines weiteren Unterhaltsbei-
trags an die Gesuchsgegnerin persönlich, ab dem Jahre 2024 der Gesuchs-
gegnerin die Hälfte des CHF 20'472.– übersteigenden Betrags des Netto-
Jahresbonus zu bezahlen, zahlbar jeweils nach Erhalt der entsprechenden
Bonusauszahlung.
5. Der Antrag der Gesuchsgegnerin auf Indexierung der Unterhaltsbeiträge ge-
mäss Dispositivziffern 1 und 3 hiervor wird abgewiesen.
6. Diesem Entscheid liegen folgende finanzielle Verhältnisse zugrunde:
Einkommen netto pro Monat, inkl. Anteil 13. Monatslohn, exkl. Familienzula-
gen:

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Gesuchsteller: CHF 14'273.– (ab 1. November 2022; 100% Pensum,

inkl. Bonusanteil im Umfang von
CHF 1'706.– und nicht verbrauchter
Spesenanteil von CHF 317.–), ab dem
Jahr 2024 zuzügl. eines monatlichen
Anteils des CHF 20'472.– übersteigen-
den Nettojahresbonus (übersteigender
Betrag: 12 Monate)
Gesuchsgegnerin:CHF 330.– (1. November 2022 bis 31. Oktober

2023; Mietertrag)
CHF 1'809.– (1. November 2023 bis 31. Juli 2024;
20%-Pensum hypothetisch und Mieter-
trag)
CHF 4'437.– (ab 1. August 2024; 50%-Pensum hy-
pothetisch mit Lohn abgeschlossene
Lehrerausbildung und Mietertrag)
Kinder: je die Familienzulage von derzeit CHF 200.–

Familienrechtlicher Bedarf pro Monat (jeweils inkl. Steuern):
Gesuchsteller: CHF 4'731.– (1. November 2022 - 31. Oktober 2023;

davon bleiben CHF 122.– ungedeckt)
CHF 4'820.– (1. November 2023 - 31. Juli 2024;
zuzügl. Überschussanteil von
CHF 263.–)
CHF 5'077.– (ab 1. August 2024; zuzügl. Über-
schussanteil von CHF 990.–)
Gesuchsgegnerin:CHF 4'453.– (1. November 2022 - 31. Oktober 2023;

davon bleiben CHF 122.– ungedeckt)
CHF 4'564.– (1. November 2023 - 31. Juli 2024;
zuzügl. Überschussanteil von
CHF 263.–)
CHF 4'546.– (ab 1. August 2024; zuzügl. Über-
schussanteil von CHF 990.–)
F._____: 1. November 2022 - 31. Oktober 2023

CHF 1'772.– (bei der Mutter)
CHF 1'214.– (beim Vater)
1. November 2023 - 31. Juli 2024 (zuzügl. Überschus-
santeil von CHF 62.– je Elternteil)

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CHF 1'951.– (bei der Mutter)
CHF 1'240.– (beim Vater)
ab 1. August 2024 (zuzügl. Überschussanteil von
CHF 233.– je Elternteil)
CHF 2'006.– (bei der Mutter)
CHF 1'310.– (beim Vater)
G._____ : 1. November 2022 - 31. Oktober 2023

CHF 1'863.– (bei der Mutter)
CHF 1'214.– (beim Vater)
1. November 2023 - 31. Juli 2024 (zuzügl. Überschus-
santeil von CHF 62.– je Elternteil)
CHF 1'895.– (bei der Mutter)
CHF 1'240.– (beim Vater)
ab 1. August 2024 (zuzügl. Überschussanteil von
CHF 233.– je Elternteil)
CHF 1'950.-- (bei der Mutter)
CHF 1'310.-- (beim Vater)
7. Der Gesuchsteller wird unter Androhung der Überweisung an den Strafrich-
ter zur Bestrafung nach Art. 292 StGB verpflichtet, der Gesuchsgegnerin ge-
stützt auf Art. 170 ZGB umfassend über seine Einkommens- und Vermö-
gensverhältnisse im In- und Ausland Auskunft zu erteilen:
Namentlich wird er verpflichtet, der Gesuchsgegnerin die folgenden Doku-
mente vorzulegen:
a) H._____ AG, 2, Sparkonto
b) H._____ AG, 3, Privatkonto
c) H._____ AG, 4, Kontokorrent EUR
d) 3. Säule Guthaben
e) Arbeitsvertrag bei der H._____ zzgl. Reglemente
f) Police einer allfälligen Rechtsschutzversicherung
g) Grundbuchauszug der Liegenschaft I._____ 5, J._____

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Sodann wird er verpflichtet, der Gesuchsgegnerin Auskunft darüber zu ge-
ben,
h) welche Hausratsgegenstände er bereits aus der ehelichen Lie-
genschaft mitgenommen hat;
i) ob er abgesehen von den Vermögenswerten bei der H._____ Zü-
rich und von der Wohnung in Deutschland weitere Vermögens-
werte im In- und Ausland besitzt und falls ja, welche.
Art. 292 StGB lautet wie folgt:
"Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen:
Wer der von einer zuständigen Behörde oder einem zuständigen Be-
amten unter Hinweis auf die Strafdrohung dieses Artikels an ihn erlas-
senen Verfügung nicht Folge leistet, wird mit Busse bestraft."
8. Der Antrag des Gesuchstellers um Bewilligung der Verwendung von allfällig
freiwerdenden Boni zur Tilgung offener insb. (Steuer-) Schulden wird abge-
wiesen.
9. Der Antrag des Gesuchstellers um Feststellung, dass er für das Jahr 2022
ab 1. November 2022 Unterhaltsbeiträge von CHF. 13'000.– bezahlt hat,
wird abgewiesen.
10. Der Antrag des Gesuchstellers um Anweisung an die Vermieterin der eheli-
chen Wohnung im D._____ 1, … Zürich, den entsprechenden Mietvertrag
auf die Gesuchsgegnerin allein zu überschreiben, wird abgewiesen.
11. Der Antrag des Gesuchstellers, er sei für berechtigt zu erklären, die Prämien
für Hausrats- und Haftpflichtversicherung der Gesuchsgegnerin sowie die
Mietzinse der Wohnung im D._____ 1, … Zürich, bis zu seiner Entlassung
aus dem Mietvertrag bei den Unterhaltsbeiträgen gemäss Dispositiv-Ziffern
1 und 3 in Abzug zu bringen und direkt an die Versicherung und Vermieterin
zu bezahlen, wird abgewiesen.
12. Der Antrag des Gesuchstellers, die Gesuchsgegnerin sei damit zu beauftra-
gen, das Auto, das im Moment in E._____ steht, reparieren zu lassen und
für den von ihr geltend gemachten Verkaufspreis zu verkaufen sowie das
Geld zur Tilgung der offenen Steuerschulden 2022 der Familie zu verwen-
den und im Übrigen unter den Parteien hälftig aufzuteilen, wird abgewiesen.

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13. Die Entscheidgebühr für das Verfahren wird wie folgt festgesetzt:
CHF 5'000.– für die Teilurteile vom 24. Februar 2023 und vom 21. April

2023;
CHF 2'700.– für das Endurteil.

Die weiteren Kosten betragen Fr. 1'535.–.
14. Die Kosten des Verfahrens werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt.
15. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
16. [schriftliche Mitteilung]
15. [Rechtsmittelbelehrung]
Berufungsanträge:
des Gesuchstellers und Berufungsklägers (Urk. 86 S. 2-4):
"1. Es sei das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 31. Juli 2023 hinsichtlich
der Dispositivziffer 1 wie folgt abzuändern: Der Berufungskläger sei zu ver-
pflichten, der Berufungsbeklagten für die Kinder F._____ und G._____ einen
monatlichen Beitrag an die Kinderkosten zzgl. KZ wie folgt zu bezahlen:
a. ab 1. November 2022 - 31. Oktober 2023:
i. für F._____: CHF 1'452.–;
ii. für G._____: CHF 1'585.–;
b. ab 1. November 2023 - 31. Juli 2024:
i. für F._____: CHF 1'585.–;
ii. für G._____: CHF 1'585.–;
c. ab 1. August 2024:
i. für F._____: CHF 1'585.–;
ii. für G._____: CHF 1'585.–;
2. Es sei das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 31. Juli 2023 hinsichtlich
der Dispositivziffer 3 wie folgt abzuändern: Der Berufungskläger sei zu ver-
pflichten, der Berufungsbeklagten folgende monatliche Ehegattenunterhalts-
beiträge zu bezahlen, wobei die Berufungsbeklagte zu verpflichten sei,
Mehreinnahmen über den zugrunde gelegten Verdienst unverzüglich zu mel-
den und sich ab dem Monat der Erzielung dieser Mehreinnahmen an einen
allfälligen nachfolgend bezifferten persönlichen Unterhaltsbeitrag anrechnen
zu lassen:
a. ab 1. November 2022 - 31. Oktober 2023:

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CHF 3'764.–
b. ab 1. November 2023 - 31. Juli 2024:
CHF 2'852.–
c. ab 1. August 2024 sei festzustellen, dass kein persönlicher Unterhalts-
beitrag mehr geschuldet ist.
3. Es sei das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 31. Juli 2023 hinsichtlich
der Dispositivziffern 4, 7, 8 und 9 […] aufzuheben. Stattdessen sei wie folgt
zu entscheiden:
a. Dispositivziffer 4 sei ersatzlos zu streichen.
b. Stattdessen sei der Berufungskläger zu berechtigen, allfällige freiwer-
dende Boni zur Tilgung offener (Steuer-)Schulden zu verwenden.
c. Ziff. 7 sei ersatzlos zu streichen.
d. Ziff. 8 sei durch folgende Dispositivziffer zu ersetzen: Der Antrag des
Berufungsklägers um Bewilligung der Verwendung allfällig freiwerden-
der Boni zur Tilgung offener insbes. (Steuer-)Schulden wird gutgeheis-
sen.
e. Ziff. 9 sei zu streichen. Stattdessen seien CHF 13'000.– an die Unter-
haltspflicht des Berufungsklägers seit 1. November [2022] anzurech-
nen.
4. Es sei das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 31. Juli 2023 hinsichtlich
der Dispositivziffer 6 wie folgt abzuändern:
a. Einkommen Gesuchsteller anrechenbar: CHF 13'136.– (ab 1. Novem-
ber 2022, 100% Pensum inkl. Bonusanteil von CHF 569.– und nicht
verbrauchter Spesenanteil von CHF 317.–), eventualiter CHF 14'273.–
(darüberhinausgehende Einnahmen [Fixlohn oder Boni] bleiben unbe-
rücksichtigt).
b. Einkommen der Berufungsbeklagten: CHF 330.– (…), CHF 1'809.–
(1. November 2023 bis 31. Juli 2024; 20% Pensum); CHF 4'437.– (…).
c. CHF 1'809.–
5. Es sei der Berufung hinsichtlich der angefochtenen Dispositivziffern die auf-
schiebende Wirkung zu erteilen und die Vollstreckbarkeit des Urteils sei ent-
sprechend aufzuschieben, und zwar alle rückwirkenden Unterhaltsbeiträge
sowie für die Zeit von 1. November 2023 bis 31. Juli 2024 für die den Betrag
von CHF 6'473.– übersteigenden und hernach für die den Betrag von
CHF 3'620.– übersteigenden Unterhaltsbeiträge.
6. Alles zu Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Berufungsbeklag-
ten, zzgl. MwSt. von 7.7% bzw. 8.1%."
der Gesuchsgegnerin und Berufungsbeklagten (Urk. 95 S. 2):

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"1. Es sei die Berufung des Berufungsklägers gegen das Urteil des Bezirksge-
richts Zürich vom 31. Juli 2023 (Geschäfts-Nr. EE220175) vollumfänglich ab-
zuweisen.
2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 8.1% MWSt) zu Lasten
des Berufungsklägers."
Erwägungen:
I. Sachverhalt und Prozessgeschichte
1. A._____ (Berufungskläger, nachfolgend: Gesuchsteller) und B._____
(Berufungsbeklagte, nachfolgend: Gesuchsgegnerin) sind seit dem tt. Mai 2013
verheiratet (Urk. 97; Urk. 1 Rz. 4) und die Eltern von F._____, geb. tt.mm.2013
(nachfolgend: F._____) und F._____, geb. tt.mm.2016 (nachfolgend: G._____;
gemeinsam: die Kinder). Beide Parteien sind deutsche Staatsangehörige.
2. Mit Gesuch vom 10. August 2022 (Urk. 1) machte der Gesuchsteller
vor der Vorinstanz das Eheschutzverfahren anhängig. Im Rahmen dessen fällte
die Vorinstanz am 21. April 2023 ein Teilurteil, mit welchem sie festhielt, dass die
Parteien seit dem 1. November 2022 getrennt leben, die alternierende Obhut vor-
sah, den Wohnsitz der Kinder bei der Gesuchsgegnerin festlegte, eine Betreu-
ungsregelung traf, eine therapeutische Begleitung der Kinder anordnete, den Par-
teien eine Weisung zum Umgang mit den Kindern erteilte, eine Beistandschaft im
Sinne von Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB anordnete, die eheliche Wohnung für die
Dauer des Getrenntlebens der Gesuchsgegnerin und den Kindern zuwies und ei-
nen Antrag betreffend die Nutzung von Fahrrädern abwies (Urk. 74 S. 170-173).
Dieses Urteil ist unangefochten in Rechtskraft erwachsen. Hernach fällte die Vor-
instanz am 31. Juli 2023 das Endurteil, in welchem der Kinder- und Ehegattenun-
terhalt und damit zusammenhängende Anträge behandelt wurden (Urk. 87). Be-
züglich des übrigen Verlaufs des vorinstanzlichen Verfahrens kann auf die ent-
sprechenden Erwägungen im angefochtenen Urteil vom 31. Juli 2023 (Urk. 87
S. 4-8) verwiesen werden.
3. Gegen den vorinstanzlichen Entscheid vom 31. Juli 2023 liess der Ge-
suchsteller mit Eingabe vom 20. November 2023 (Poststempel) rechtzeitig Beru-

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fung erheben (Urk. 85, 86). Der Kostenvorschuss in Höhe von CHF 5'500.– ging
innert der mit Präsidialverfügung vom 22. November 2023 angesetzten Frist ein
(Urk. 91, 92). Mit Verfügung vom 29. Januar 2024 wurde der Gesuchsgegnerin
die Berufungsschrift samt Beilagen (Urk. 86, 89, 90/3-10) zugestellt, und es wurde
ihr die zehntägige Frist zur Berufungsantwort angesetzt (Urk. 94). Die Berufungs-
antwort erging innert Frist am 12. Februar 2024 (Datum Poststempel; Urk. 95). Mit
Verfügung vom 4. März 2024 wurde die Berufungsantwort dem Gesuchsteller zu-
gestellt (Urk. 96). Der Gesuchsteller ersuchte rechtzeitig mit Eingabe vom
22. März 2024 um Fristansetzung zur Erstattung einer freigestellten Replik,
reichte eine solche aber noch vor Fristansetzung mit Eingabe vom 2. April 2024
ein (Urk. 99). Die Replik wurde mit Verfügung vom 2. April 2024 der Gesuchsgeg-
nerin zugestellt (Urk. 100), woraufhin diese am 12. April 2024 die Duplik erstat-
tete. Die Duplik wurde dem Gesuchsteller mit Verfügung vom 3. Mai 2024 zur
Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 101+102). Weitere Stellungnahmen erfolgten
nicht (Urk. 103+104).
4. Die Sache erweist sich als spruchreif. Die vorinstanzlichen Akten sind
beigezogen worden.
II. Prozessuales
1. Die Berufung hemmt die Rechtskraft nur im Umfang der Anträge
(Art. 315 Abs. 1 ZPO). Angefochten sind vorliegend die Dispositiv-Ziffern 1, 3, 4
und 6-9 des Urteils vom 31. Juli 2023. Die Dispositiv-Ziffern 2, 5 und 10-12 sind
unangefochten in Rechtskraft erwachsen, was vorzumerken ist.
2. Mit einer Berufung kann sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als
auch die unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden
(Art. 310 ZPO). Die Berufungsinstanz verfügt über unbeschränkte Kognition be-
züglich Tat- und Rechtsfragen, einschliesslich der Frage richtiger Ermessensaus-
übung (Angemessenheitsprüfung; BGE 138 III 374 E. 4.3.1 = Pra 102 [2013]
Nr. 4).

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3. In der Berufungsschrift ist hinreichend genau aufzuzeigen, inwiefern
der erstinstanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten als fehlerhaft zu be-
trachten ist bzw. an einem der genannten Mängel leidet. Das setzt voraus, dass
der Berufungskläger die vorinstanzlichen Erwägungen bezeichnet, die er anficht,
sich argumentativ mit diesen auseinandersetzt und mittels genügend präziser
Verweisungen auf die Akten aufzeigt, wo die massgebenden Behauptungen, Er-
klärungen, Bestreitungen und Einreden erhoben wurden bzw. aus welchen Akten-
stellen sich der geltend gemachte Berufungsgrund ergeben soll. Die pauschale
Verweisung auf frühere Vorbringen oder deren blosse Wiederholung genügen
nicht (BGE 138 III 374 E. 4.3.1 = Pra 102 [2013] Nr. 4; Blickenstorfer, in: Brun-
ner/Gasser/Schwander [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung [ZPO] Kom-
mentar, Art. 310 N 37 ff.). Was nicht oder nicht in einer den gesetzlichen Begrün-
dungsanforderungen entsprechenden Weise beanstandet wird, braucht von der
Rechtsmittelinstanz nicht überprüft zu werden; diese hat sich – abgesehen von of-
fensichtlichen Mängeln – grundsätzlich auf die Beurteilung der Beanstandungen
zu beschränken, die in der schriftlichen Begründung formgerecht gegen den erst-
instanzlichen Entscheid erhoben werden (BGE 142 III 413 E. 2.2.4). Die Anforde-
rungen an die Berufung gelten sinngemäss auch für die Berufungsantwort (BGer
4A_496/2016 vom 8. Dezember 2016, E. 2.2.2 m.w.H.). Diese Grundsätze gelten
auch im Bereich der unbeschränkten Untersuchungsmaxime (BGE 138 III 374
E. 4.3.1 = Pra 102 [2013] Nr. 4; BGer 5A_800/2019 vom 9. Februar 2021, E. 5.1).
4. Für Kinderbelange in familienrechtlichen Angelegenheiten – wie sie
vorliegend zu beurteilen sind – statuiert Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO den Untersu-
chungs- und Offizialgrundsatz, weshalb das Gericht in diesem Bereich den Sach-
verhalt von Amtes wegen erforscht und ohne Bindung an die Parteianträge ent-
scheidet. In Verfahren, welche der umfassenden Untersuchungsmaxime unterste-
hen, können die Parteien zudem im Berufungsverfahren neue Tatsachen und Be-
weismittel unbeschränkt vorbringen; Art. 317 Abs. 1 ZPO kommt nicht zum Tra-
gen (BGE 147 III 301 E. 2.2; BGE 144 III 349 E. 4.2.1).
III. Rechtliches Gehör und vorinstanzliche Beratungsphase

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1. Die Vorinstanz hat den Parteien anlässlich der Verhandlung vom 20.
März 2023 die Beratungsphase angezeigt. Gleichzeitig verlangten die Parteien,
dass das Gericht ihnen einen schriftlichen Vergleichsvorschlag zusende (Prot. I
S. 184). Diesem Wunsch kam die Vorinstanz nach und sandte den Parteien einen
Vergleichsvorschlag unter Fristansetzung zur Stellungnahme (Urk. 47, 48/1+2).
Es kam zu keiner Einigung zwischen den Parteien, weshalb die Vorinstanz am
21. April 2023 das Teilurteil (Urk. 74) und am 31. Juli 2023 das Endurteil (Urk. 87)
fällte. In dem Zusammenhang rügt der Gesuchsteller, dass die Vorinstanz durch
die Zustellung des Vergleichsvorschlags die Beratungsphase aufgehoben habe.
Daher habe die Vorinstanz das rechtliche Gehör des Gesuchstellers verletzt, in-
dem sie die Noven aus seiner Stellungnahme zum Vergleichsvorschlag vom
17. April 2023 unberücksichtigt gelassen habe (Urk. 54+55; Urk. 86 Rz. 5; Urk. 99
Rz. 5 f.). Die Gesuchsgegnerin wendet hiergegen ein, dass der Aktenschluss am
20. März 2023 eingetreten sei. Ohnehin sei die Stellungnahme zum Vergleichs-
vorschlag keine Rechtsschrift im gesetzlichen Sinn und beträfen die darin enthal-
tenen Ausführungen nicht den vorliegend interessierenden Unterhalt. Eine Verlet-
zung des rechtlichen Gehörs des Gesuchstellers liege deshalb nicht vor (Urk. 95
Rz. 6 f.; Urk. 101 Rz. 5).
2.1 Die Vorinstanz hat anlässlich der Verhandlung vom 20. März 2023 un-
mittelbar nach der Ankündigung, dass sie in die Beratungsphase trete, die Mög-
lichkeit eines gerichtlichen Vergleichsvorschlags eröffnet (Prot. I S. 184). Es war
den Parteien gleichwohl verwehrt, sowohl echte als auch unechte Noven nach Ak-
tenschluss vorzubringen, zumal der Prozess aufgrund der Spruchreife in die
Phase der Urteilsberatung eingetreten war.
2.2 An den Vergleichsvorschlag (Urk. 47) ist das Gericht nicht gebunden.
Wie die Parteien bei unpräjudiziellen Vergleichsgesprächen Zugeständnisse ma-
chen dürfen, ohne Nachteile im Entscheidfall befürchten zu müssen, liegt es auch
im Ermessen des Gerichts, zur Erarbeitung eines Vergleichsvorschlags anders zu
rechnen als im Entscheidfall. Aus Abweichungen zwischen dem unpräjudiziellen
Vergleichsvorschlag und dem Endentscheid eine Rechtsverletzung abzuleiten
(Urk. 99 Rz. 7), ist daher schon im Ansatz nicht möglich. Massgebend ist nachfol-

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gend (s.u. IV.) einzig, ob die Vorinstanz gestützt auf die Beweislage im Urteil
(Urk. 87) den Unterhalt korrekt festgesetzt hat. Dabei können unter Berücksichti-
gung der Untersuchungsmaxime (Art. 296 Abs. 1 ZPO) im Berufungsverfahren
auch Beweismittel von Bedeutung sein, die erst im Rahmen der Stellungnahmen
zum gerichtlichen Vergleichsvorschlag (insb. Urk. 50/3 und 53/6) eingereicht wor-
den sind, wie es der Gesuchsteller für den Eventualfall beantragte (Urk. 86 S. 7).
Soweit nachfolgend auf diese Dokumente Bezug genommen wird (s.u. IV.2.1.4,
IV.4.7), ist dies unproblematisch, da beide Parteien davon Kenntnis haben
(Urk. 74 S. 11; Urk. 75/1+2). Inwiefern die Vorinstanz durch die Nichtberücksichti-
gung der zweiten Stellungnahme der Gesuchsgegnerin zum gerichtlichen Ver-
gleichsvorschlag (Urk. 54+55) deren rechtliches Gehör verletzt haben soll
(Urk. 86 Rz. 5; Urk. 99 Rz. 5), ist nicht ersichtlich, zumal jene Eingaben das vorlie-
gend interessierende Unterhaltsthema nicht betrafen (zutreffend: Urk. 95 Rz. 7).
IV. Unterhalt
1. Anwendbares Recht
1.1 Beide Parteien sind deutsche Staatsangehörige, weshalb ein internati-
onaler Sachverhalt vorliegt. Bezüglich familiärer Unterhaltspflichten besteht das
von der Schweiz ratifizierte Haager Übereinkommen über das auf Unterhalts-
pflichten anzuwendende Recht vom 2. Oktober 1973 (SR 0.211.213.01; nachfol-
gend: HUntÜ 1973). Das HUntÜ 1973 ersetzt in den Beziehungen zwischen den
Vertragsstaaten das Haager Übereinkommen über das auf Unterhaltsverpflichtun-
gen gegenüber Kindern anzuwendende Recht vom 24. Oktober 1956
(SR 0.211.221.431; Art. 18 Abs. 1 HUntÜ 1973). Sowohl die Schweiz als auch
Deutschland sind Vertragsparteien des HUntÜ 1973. Vorliegend gelangt das
HUntÜ 1973 zur Anwendung (das HUntÜ 1973 gilt erga omnes, weshalb es für
dessen Anwendbarkeit nicht darauf ankommt, ob die Parteien einem Vertrags-
staat angehören: Art. 3 HuntÜ 1973; ZK IPRG-Siehr/Markus, Art. 83 N 1).
1.2 Massgebend ist das am gewöhnlichen Aufenthaltsort der unterhaltsbe-
rechtigten Person geltende innerstaatliche Recht (Art. 4 Abs. 1 HUntÜ 1973). So-

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wohl die Gesuchsgegnerin als auch die Kinder haben ihren gewöhnlichen Aufent-
haltsort in der Schweiz. Es gelangt damit schweizerisches Recht zur Anwendung.
2. Einkommen
2.1 Einkommen des Gesuchstellers
2.1.1 Zum Einkommen des Gesuchstellers erwog die Vorinstanz, dass das
monatliche Nettoeinkommen von fix CHF 12'250.– unbestritten und davon auszu-
gehen sei (Urk. 87 S. 21; Urk. 11 Rz. 2; Urk. 12/1 [CHF 12'650.– abzgl. Kinderzu-
lagen von gesamt CHF 400.–]). Hinsichtlich des Bonus sei zu berücksichtigen,
dass dem Gesuchsteller eigenen Angaben zufolge für das Jahr 2022 ein solcher
von CHF 23'000.– brutto zugesagt worden sei (Urk. 87 S. 21; Prot. I S. 165). Zwar
habe es im Bankensektor Turbulenzen gegeben, doch sei zufolge der Übernahme
der H._____ AG durch die K._____ AG "die Talsohle überschritten". Es könne
deshalb davon ausgegangen werden, dass der Gesuchsteller auch in Zukunft ei-
nen Bonus von CHF 23'000.– brutto erwirtschaften werde (Urk. 87 S. 21 f.). Nach-
dem der Bonus des Jahres 2021 brutto CHF 33'350.– betragen habe, was netto
CHF 29'698.– (ca. 89% des Bruttobonus) ergeben habe, sei auch in Bezug auf
den anzurechnenden Bruttobonus von CHF 23'000.– ein Abschlag von 11% vor-
zunehmen, was einen jährlichen Nettobonus von CHF 20'470.– ergebe (Urk. 87
S. 22 f. m.H. auf Urk. 11 Rz. 3). Inwieweit der Gesuchsteller erhaltene Boni im
Falle eines Wechsels der Arbeitsstelle an die Arbeitgeberin zurückzahlen müsste,
könne offenbleiben, da die Familie derzeit auf das Einkommen, welches der Ge-
suchsteller bei der aktuellen Arbeitgeberin erziele, angewiesen sei (Urk. 87 S. 22).
Des Weiteren seien unbestrittenermassen vom Gesuchsteller nicht effektiv ver-
brauchte Pauschalspesen von CHF 317.– pro Monat als Einkommen anzurech-
nen (Urk. 87 S. 23; Urk. 11 Rz. 2; Urk. 15 Rz. 38). Auf diese Weise gelangte die
Vorinstanz zu einem monatlichen Nettoeinkommen des Gesuchstellers in der
Höhe von CHF 14'273.– (d.h. CHF 12'250.– [Fixum] + CHF 1'706.– [Bonus] +
CHF 317.– [unverbrauchte Pauschalspesen]).
2.1.2 Gegen diese vorinstanzliche Einkommensfestlegung wendet der Ge-
suchsteller ein, dass der Bonus unter der Bedingung ausgezahlt werde, dass er

- 17 -
während der auf den Bonus folgenden 36 Monate bei der Arbeitgeberin angestellt
bleibe. Erst 36 Monate nach der Bonusauszahlung könne er bedingungslos über
den Bonus verfügen. Zuvor sei sein Bonusanspruch pro rata temporis teils be-
dingt, teils unbedingt. Dies bedeute, dass der ausgezahlte Bonus für ihn pro Mo-
nat zu 1/36 unbedingt, sprich frei verfügbar, werde (Urk. 86 Rz. 16 m.H. auf Prot. I
S. 41; sog. "Upfront-Cash-Award"). Indem die Vorinstanz dies unberücksichtigt
gelassen habe, habe sie unzulässigerweise in die Wirtschaftsfreiheit des Gesuch-
stellers eingegriffen, weil ihm dadurch der Wechsel der Arbeitsstelle verunmög-
licht werde. Richtigerweise hätte ihm folglich lediglich 1/3 des Bonus angerechnet
werden dürfen. Sein monatliches Nettoeinkommen betrage demnach nicht
CHF 14'273.– (Urk. 87 S. 23), sondern CHF 13'136.– (d.h. CHF 12'250.– [Fixum]
+ CHF 569.– [1/3 des monatlichen Bonus von CHF 1'706.–] + CHF 317.– [unver-
brauchte Pauschalspesen]; Urk. 86 Rz. 17, 22; Urk. 99 Rz. 13).
2.1.3 Die Gesuchsgegnerin betont, dass der Gesuchsteller in der Vergan-
genheit auch schon höhere Boni von bis zu CHF 44'000.– erhalten habe (Prot. I
S. 41). Auch sei es möglich, dass der Bonus für das Jahr 2022 höher als die be-
haupteten CHF 23'000.– ausgefallen sei, zumal dieser nicht belegt sei. Entspre-
chend werde die Edition der Belege zum Bonus des Jahres 2022 verlangt. Im Er-
gebnis schliesst sich die Gesuchsgegnerin aber der vorinstanzlichen Einkom-
mensfestlegung an, welche rechtlich korrekt erfolgt sei (Urk. 95 Rz. 13-19;
Urk. 101
Rz. 12-14).
2.1.4 Die Höhe des angerechneten Bonus (CHF 23'000.– brutto bzw. rund
CHF 20'472.– netto pro Jahr [die Differenz von CHF 2.–/Monat im Vergleich zur
unter IV.2.1.1 genannten Nettobonushöhe ist auf die Rundung infolge der Teilung
von CHF 20'470.– durch zwölf Monate zurückzuführen; nachfolgend wird vom ge-
rundeten Betrag von CHF 20'472.– ausgegangen]) ist zwischen den Parteien
grundsätzlich unstrittig geblieben. Zwar führt die Gesuchsgegnerin an, dass der
Bonus des Gesuchstellers früher auch höher ausgefallen sei, erblickt aber in der
vorinstanzlichen Prognose keine Rechtsverletzung (Urk. 95 Rz. 19, 25). In der
Regel wird zwar auf den Durchschnittswert mehrerer Vorjahre abgestellt (Maier,

- 18 -
Unterhaltsfestsetzung in der Praxis, Zürich/St. Gallen 2023, Rz. 696). Angesichts
der gerichtsnotorischen Verwerfungen im Zusammenhang mit der Übernahme der
H._____ durch die K._____ ist es aber derzeit schwer abschätzbar, inwieweit die
Boni des Gesuchstellers in der Zukunft wieder steigen werden. Die Aussagen des
Gesuchstellers, wonach sein Bonus für das Jahr 2022 CHF 23'000.– brutto be-
trage (Prot. I S. 165), erscheinen zudem als glaubhaft und sind auch belegt
(Urk. 50/3). Es ist ihm für die Unterhaltsberechnung deshalb ein Jahresbonus in
der Höhe von rund CHF 20'472.– netto anzurechnen. Des Weiteren bleiben die
den Betrag von jährlich CHF 23'000.– brutto bzw. rund CHF 20'472.– netto über-
steigenden Boni nicht unberücksichtigt (s.u. IV.4.6). Aus diesen Gründen er-
scheint es als zutreffend, beim Einkommen einen Mindestjahresbonus von
CHF 20'472.– anzurechnen.
2.1.5 Zu klären bleibt die Frage, ob die dem Gesuchsteller ausgezahlten
Jahresboni auf 12 oder 36 Monate verteilt als Einkommen anzurechnen sind. Der
Gesuchsteller hat zwar ausgeführt, dass ein Jahresbonus für ihn pro Jahr zu 1/3
frei verfügbar werde und ihn erst nach drei Jahren keine Rückzahlungspflicht in-
folge eines Stellenwechsels mehr treffe (Prot. I S. 8, 41). Entgegen dem Gesuch-
steller ist dies indes nicht unbestritten geblieben (Urk. 86 Rz. 16; Urk. 95 Rz. 18;
Prot. I S. 18). Die Vorinstanz liess die Frage offen, da derzeit für den Gesuchstel-
ler ohnehin ein Wechsel der Arbeitsstelle aufgrund der finanziellen Situation aus-
ser Betracht falle (Urk. 87 S. 22). In dieser Pauschalität kann dem nicht zuge-
stimmt werden – dem Gesuchsteller steht es nach wie vor frei, die Arbeitsstelle zu
wechseln. In der Folge müsste die neue Situation gegebenenfalls im Rahmen ei-
nes Abänderungsverfahrens neu beurteilt und die Anrechnung eines hypotheti-
schen Einkommens bei Verschlechterung der Einkommenssituation geprüft wer-
den. Solange sich diese Frage aber nicht tatsächlich stellt, ist von der aktuellen
Einkommenssituation auszugehen. So mag es zwar zutreffen, dass bei einer iso-
lierten Betrachtung des einzelnen Jahresbonus jeweils pro Jahr nur 1/3 desselben
frei wird. Massgebend ist aber eine jahresübergreifende Betrachtungsweise. Im
zweiten Jahr nach der Implementierung des sog. "Upfront-Cash-Award" (Prot. I
S. 41) hat der Gesuchsteller mithin bereits 2/3 des Betrags des Vorjahresbonus
plus 1/3 des Bonus des zweiten Jahres zur effektiven Verfügung; im dritten Jahr

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steht dem Gesuchsteller der volle Bonus aus dem ersten Jahr, 2/3 des Bonus aus
dem zweiten und 1/3 des Bonus aus dem dritten Jahr zur effektiven Verfügung.
Diese jahresübergreifende Betrachtungsweise zeigt, dass es der Einfachheit hal-
ber gerechtfertigt ist, pro Jahr den vollen Bonus von CHF 20'472.– anzurechnen.
Zumal dem Gesuchsteller auch schon vor der Implementierung dieses neuen
Systems Boni von gar höheren Beträgen zugefallen sind (Prot. I S. 41; Urk. 12/3),
rechtfertigt es sich auch nicht, in den ersten zwei Jahren nach dessen Einführung
Abschläge bezüglich der anrechenbaren Bonushöhe vorzunehmen. Aus diesem
Grund ist im Ergebnis der Vorinstanz zuzustimmen, den ganzen Mindestjahresbo-
nus auf zwölf Monate verteilt anzurechnen.
2.1.6 Zusammengefasst erweist sich die vorinstanzliche Einschätzung, dass
der Gesuchsteller monatlich CHF 14'273.– netto verdiene, als zutreffend.
2.2 Einkommen der Gesuchsgegnerin
Die Gesuchsgegnerin absolviert ein Teilzeitstudium für Quereinsteiger als Lehr-
personen (Urk. 87 S. 23). Des Weiteren kamen die Parteien anlässlich der Ver-
handlung vom 25. Oktober 2022 überein, dass die Gesuchsgegnerin spätestens
ab August 2024 ein Einkommen zu erzielen habe (Prot. I S. 65; Urk. 87 S. 26).
Unter Berücksichtigung dieser Umstände gelangte die Vorinstanz zum Schluss,
dass der Gesuchsgegnerin vom 1. November 2022 (Trennungsdatum: Urk. 74
S. 170) bis 31. Oktober 2023 ein monatliches Nettoeinkommen von CHF 330.–,
vom 1. November 2023 bis 31. Juli 2024 ein solches von CHF 1'809.– (20%-Pen-
sum) und ab 1. August 2024 ein solches von CHF 4'437.– (50%-Pensum) anzu-
rechnen sei (Urk. 87 S. 32 f., 63; Urk. 80 S. 3). Dies ist vorliegend nicht mehr strit-
tig (Urk. 86 S. 4, Rz. 23), und es ist von den überzeugenden vorinstanzlichen Er-
wägungen auszugehen (diese zeitliche Abstufung bezüglich des Einkommens der
Gesuchsgegnerin ist für die Festlegung der Unterhaltsphasen massgebend
[Urk. 87 S. 52 f.; s.u. III.4.1-4.3]).
2.3 Einkommen der Kinder

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Das monatliche Einkommen je Kind beträgt unbestrittenermassen CHF 200.–
(Urk. 87 S. 33). Zu berücksichtigen bleibt, dass F._____ am tt.mm.2025 zwölf
Jahre alt wird, woraufhin sich die Kinderzulage auf CHF 250.– erhöht. Dies recht-
fertigt es, für die Zeit ab dem 1. Juli 2025 eine separate Unterhaltsphase auszu-
scheiden.
3. Bedarf und Sparquote
3.1 Rechtliche Grundlagen
Bei der Ermittlung des Bedarfs bilden die Richtlinien der Konferenz der Betrei-
bungs- und Konkursbeamten der Schweiz für die Berechnung des betreibungs-
rechtlichen Existenzminimums den Ausgangspunkt. In Abweichung davon ist für
jedes Kind ein Wohnkostenanteil einzusetzen und auch Fremdbetreuungskosten
sind zu berücksichtigen. Ebenso zum Grundbetrag hinzuzurechnen sind die in
den Richtlinien genannten Zuschläge (Krankenkassenprämien, Schulkosten, be-
sondere Gesundheitskosten). Bei knappen Verhältnissen muss es für den Barun-
terhalt dabei sein Bewenden haben und auch ein allfälliger Betreuungsunterhalt
ist auf Basis des betreibungsrechtlichen Existenzminimums des betreuenden El-
ternteils zu bestimmen. Lassen es hingegen die finanziellen Mittel zu, ist der ge-
bührende Unterhalt (zu diesem Begriff: Art. 276 Abs. 2 ZGB sowie BGE 147 III
265 E. 5.1) zwingend auf das familienrechtliche Existenzminimum zu erweitern.
Bei den Elternteilen gehören hierzu insb. die Steuern, eine Kommunikations- und
Versicherungspauschale, Weiterbildungskosten, den finanziellen Verhältnissen
entsprechende Wohnkosten sowie Kosten zur Ausübung des Besuchsrechts.
Beim Barbedarf des Kindes gehören zum familienrechtlichen Existenzminimum
namentlich die Ausscheidung eines Steueranteils, ein den konkreten finanziellen
Verhältnissen entsprechender Wohnkostenanteil und gegebenenfalls über die ob-
ligatorische Grundversicherung hinausgehende Krankenkassenprämien. Soweit
nach allseitiger Deckung des familienrechtlichen Existenzminimums ein Über-
schuss verbleibt, kann der Barbedarf des Kindes durch Zuweisung eines Über-
schussanteils erhöht werden (BGE 147 III 265 E. 7.2). Eine nachgewiese Spar-
quote ist vom Überschuss abzuziehen. In solchen Konstellationen leben die Eltern
sparsamer, als es die Verhältnisse zulassen würden, weshalb das Kind nicht An-

- 21 -
spruch auf eine Lebensführung haben kann, welche den angestammten Standard
vor der Trennung der Eltern überschreitet (BGE 147 III 265 E. 7.3).
3.2 Zu den einzelnen Bedarfspositionen
Die Vorinstanz ist von den nachfolgenden Bedarfspositionen ausgegangen
(Urk. 87 S. 33 f.; alles in CHF):
Haushalt Gesuchsgegnerin (GGin) Haushalt Gesuchsteller (GS)
GGin F._____ G._____ GS F._____ G._____
a) Grund- 1'350.– 400.– 1'350.– 0.– 0.–
betrag
bis Okt. 23 467.–
ab Nov. 23 600.–
b) Wohnen 1'873.– 937.– 937.– 2'100.– 1'050.– 1'050.–
inkl. NK
c) Kranken- 442.– 137.– 137.– 269.–
kasse KVG
Kranken- 115.– 44.– 45.– 103.–
kasse VVG
d) Gesund- 43.– 0.– 0.– 0.–
heitsk.
e) Kommu- 80.– 20.– 80.–
nikation
f) Serafe 28.– 28.–
g) Versi- 29.– 29.–
cherungen
h) Fremd- 169.– 0.– 0.–
betreuung
i) Mobili- 80.– 80.–
tätskosten
j) auswär- 200.–
tige Ver-
pflegung
bis Okt. 23 0.–

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ab Nov. 23 40.–
ab Aug. 24 100.–
k) Weiter-
bildung
bis Okt. 23 194.–
ab Nov. 23 194.–
ab Aug. 24 0.–
l) Anteil
Über-
schuss
bis Okt. 23
ab Nov. 23 263.– 62.– 62.– 263.– 62.– 62.–
ab Aug. 24 990.– 233.– 233.– 990.– 233.– 233.–
m) Steuern
bis Okt. 23 219.– 167.– 176.– 493.– 164.– 164.–
ab Nov. 23 290.– 213.– 207.– 581.– 190.– 190.–
ab Aug. 24 406.– 269.– 262.– 838.– 260.– 260.–
Total:
bis Okt. 23 4'453.– 1'772.– 1'863.– 4'732.– 1'214.– 1'214.–
ab Nov. 23 4'827.– 2'013.– 1'957.– 5'083.– 1'302.– 1'302.–
ab Aug. 24 5'536.– 2'240.– 2'183.– 6'067.– 1'543.– 1'543.–
Der Gesuchsteller möchte einzelne dieser Bedarfspositionen korrigiert haben
(Urk. 86 Rz. 45; Urk. 90/7), während sich die Gesuchsgegnerin der vorinstanzli-
chen Berechnung anschliesst und die Ausführungen des Gesuchstellers bestreitet
(Urk. 95 Rz. 59). Hierzu ist im Einzelnen Folgendes auszuführen:
a) Nachdem die Vorinstanz die alternierende Obhut mit wechselnder Betreuung
rechtskräftig angeordnet hatte (Urk. 74 S. 171), ist sie zu Recht bei beiden Par-
teien vom Grundtarif für alleinerziehende Eltern ohne Haushaltsgemeinschaft mit
einer anderen erwachsenen Person ausgegangen. Dies ist unbestritten geblie-
ben. Korrekt und unbestritten ist auch, dass die Vorinstanz in der Phase vom
1. November 2022 bis 31. Oktober 2023 pro rata den infolge des zehnten Ge-
burtstags von F._____ erhöhten Grundbetrag berücksichtigte. Auffallend ist aber,
dass die Vorinstanz die Kindergrundbeträge allein im Haushalt der Gesuchsgeg-
nerin berücksichtigte. Im Falle alternierender Obhut und Betreuung wäre es pra-
xisgemäss korrekt, sie entsprechend den Betreuungsanteilen auf beide Haushalte
aufzuteilen. Die Parteien haben diese vorinstanzliche Vorgehensweise indes nicht

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beanstandet und die Vorinstanz liess den Umstand, die Kindergrundbeträge allein
im Haushalt der Gesuchsgegnerin angerechnet zu haben, nicht unberücksichtigt,
indem sie dem Haushalt der Gesuchsgegnerin lediglich die Hälfte des Überschus-
ses zuwies, obwohl der Gesuchsgegnerin mehr Betreuungsanteile zufallen
(Urk. 87 S. 35, 49; Urk. 86 Rz. 45; Urk. 74 S. 171). Dementsprechend besteht vor-
liegend kein Anlass dazu, von Amtes wegen korrigierend einzugreifen.
b) Die Wohnkosten seitens der Gesuchsgegnerin sind unbestritten und ausgewie-
sen (Urk. 87 S. 36; Urk. 16/29; Urk. 86 Rz. 45; Urk. 95 Rz. 59). Die Wohnkosten
aufseiten des Gesuchstellers werden von der Gesuchsgegnerin zwar als exorbi-
tant eingestuft (Urk. 95 Rz. 35), letztlich aber anerkannt (Urk. 95 Rz. 59); sie ent-
sprechen dem auch der Gesuchsgegnerin zugestandenen Lebensstandard unter
Berücksichtigung der zwischenzeitlich gestiegenen Mietzinse und sind überdies
belegt (Urk. 87 S. 38; Urk. 12/9).
c) Die Krankenkassenkosten der Gesuchsgegnerin sowie von F._____ und
G._____ sind unbestritten geblieben (Urk. 86 Rz. 45; Urk. 95 Rz. 59). Hinsichtlich
seiner eigenen Krankenkassenprämien hatte der Gesuchsteller vor der Vorinstanz
Kosten in der Höhe von CHF 515.– im Jahr 2022 bzw. CHF 559.– im Jahr 2023
geltend gemacht (Urk. 11 Rz. 12). Die Vorinstanz rechnete dem Gesuchsteller
demgegenüber Krankenkassenprämien in der Höhe von insgesamt (KVG und
VVG) CHF 372.– an, was den ausgewiesenen Beträgen entspricht (Urk. 12/12
S. 1-3: Policen betreffend das Jahr 2022). Die Angaben von Comparis, wonach
für den Gesuchsteller bei der L._____-Versicherung die Grundversicherung teurer
wäre, hielt die Vorinstanz für unbeachtlich (Urk. 87 S. 39). Dies rügt der Gesuch-
steller im Rahmen seiner Berufung als unrichtige Sachverhaltsfeststellung. Im
Jahr 2023 habe seine Grundversicherung monatlich CHF 450.90 gekostet, im
Jahr 2024 koste sie monatlich CHF 478.05 (Urk. 86 Rz. 46). Hierzu reicht der Ge-
suchsteller zwei Policen der L._____-Versicherung vom 28. November 2022 so-
wie 9. Oktober 2023 ein (Urk. 90/8). Die Gesuchsgegnerin hält dem entgegen,
dass es sich bei den neu eingereichten Policen um unzulässige Noven handle
(Urk. 95 Rz. 61).

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Entgegen dem Gesuchsteller kann der Vorinstanz aufgrund der erst vor der hiesi-
gen Kammer eingereichten Krankenkassenpolicen der L._____-Versicherung
keine falsche Sachverhaltsermittlung oder Rechtsverletzung vorgeworfen werden.
Die Vorinstanz hatte guten Grund davon auszugehen, dass die Prämienrechnun-
gen des Jahres 2022 (Urk. 12/12) die aktuellsten Dokumente seien (überzeugend:
Urk. 87 S. 39). Im Falle von Kinderbelangen durchbricht allerdings der Untersu-
chungsgrundsatz (Art. 296 Abs. 1 ZPO) das Novenregime gemäss Art. 317 Abs. 1
ZPO, weshalb im Berufungsverfahren bis zur Urteilsberatung unbeschränkt No-
ven vorgebracht werden können (s.o. II.4.). Da vorliegend der Bedarf des Ge-
suchstellers einen Einfluss auf den Kindesunterhalt hat, sind die neuen Kranken-
versicherungsprämien des Gesuchstellers zu berücksichtigen – der Untersu-
chungsgrundsatz nach Art. 296 Abs. 1 ZPO gilt nicht nur zugunsten des Kindes
(BGer 5A_899/2019 vom 17. Juni 2019, E. 3.3.2). Es wäre zwar wünschenswert
gewesen, wenn der Gesuchsteller die aktuelle Police betreffend das Jahr 2023
schon vor der Vorinstanz ins Recht gelegt hätte. Dass der Gesuchsteller offen-
sichtlich rechtsmissbräuchlich vom Novenrecht Gebrauch gemacht hätte, ist indes
nicht ersichtlich, zumal er schon vor Vorinstanz andeutete, dass künftig höhere
Krankenkassenkosten anfallen würden (Urk. 12/12 S. 5 unten). Entsprechend ist
in der Phase vom 1. November 2022 bis 31. Oktober 2023 von Grundversiche-
2 · 269 + 10 · 450.9
rungskosten in der Höhe von CHF 421.– ( ), in der Phase vom
12
1. November 2023 bis 31. Juli 2024 von solchen in der Höhe von CHF 472.– (
2 · 450.9 + 7 · 478.05
) und ab 1. August 2024 von solchen in der Höhe von CHF 478.–
9
auszugehen (Urk. 90/8).
d) Bezüglich seiner zusätzlichen Gesundheitskosten möchte der Gesuchsteller
neu monatlich CHF 149.– angerechnet haben (Urk. 86 Rz. 45). Hierzu reicht er
neue Belege ein (Urk. 86 Rz. 47; Urk. 90/9), welche die Gesuchsgegnerin als ver-
spätete Noven qualifiziert und darüber hinaus als unvollständig erachtet (Urk. 95
Rz. 64). Entgegen dem Gesuchsteller hat die Vorinstanz ihr Ermessen nicht ver-
letzt, indem sie lediglich der Gesuchsgegnerin zusätzliche Gesundheitskosten an-
rechnete. Vielmehr ist es so, dass die Gesuchsgegnerin vor Vorinstanz ihre zu-
sätzlichen Gesundheitskosten darlegte und belegte, während der Gesuchsteller

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auf die Anrechnung von zusätzlichen Gesundheitskosten verzichtete, davon aus-
gehend, es werde ohnehin ein grosses Manko geben (Urk. 87 S. 40 f.; Prot. I
S. 135). Darauf ist der Gesuchsteller zu behaften.
e) - g) Die vorinstanzlich angerechneten Kosten betreffend Kommunikation, Se-
rafe und Versicherungen sind unbestritten geblieben und bewegen sich zudem im
gerichtsüblichen Rahmen (Urk. 87 S. 34; Urk. 86 Rz. 45; Urk. 95 Rz. 59). Es ist
auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 87 S. 42 f.).
h) Die Vorinstanz hat dem Gesuchsteller keine Fremdbetreuungskosten ange-
rechnet, da er bei der Ausgestaltung seines Arbeitsalltags sehr flexibel sei und
bestätigt habe, auf keine Fremdbetreuung angewiesen zu sein (Urk. 87 S. 44).
Diesbezüglich rügt der Gesuchsteller, dass die Vorinstanz zu Unrecht aus seiner
Aussage vom 23. Januar 2023, wonach er an den ihm zugewiesenen Nachmit-
tagen möglichst viel Zeit mit den Kindern verbringen wolle (Urk. 31 Rz. 65), ge-
schlossen habe, dass ihm keine Fremdbetreuungskosten anfallen würden
(Urk. 86 Rz. 48). Dabei lässt es der Gesuchsteller unbeachtet, dass sich die Vor-
instanz nicht bloss auf diese Aussage stützte (Urk. 95 Rz. 67), sondern darüber
hinaus auch die Ausführungen des Gesuchstellers vom 25. Oktober 2022 berück-
sichtigte. Damals hatte der Gesuchsteller gesagt: "Nein, an den Tagen meiner Be-
treuung kann ich ab 15.30 Uhr oder 16.30 Uhr den Stift fallen lassen bei der Ar-
beit." Die darauffolgende Feststellung beider Rechtsvertreterinnen, wonach am
Donnerstag und Freitag keine Fremdbetreuung benötigt werde, blieb unwider-
sprochen (Prot. I S. 38). Gründe, weshalb darauf nicht mehr abgestellt werden
kann, bringt der Gesuchsteller auch im Rahmen der Berufung nicht vor. Insbeson-
dere legt er keine konkreten Fremdbetreuungskosten ins Recht, sondern begnügt
sich mit dem Hinweis auf angeblich gerichtsnotorische Werte (Urk. 86 Rz. 48;
Urk. 95 Rz. 68). Unter diesen Umständen sind dem Gesuchsteller keine Fremdbe-
treuungskosten anzurechnen.
i) - k) Die vorinstanzlich angerechneten Kosten betreffend Mobilität, auswärtige
Verpflegung und Weiterbildung sind unbestritten geblieben und bewegen sich zu-
dem in einem plausiblen Rahmen (Urk. 87 S. 34; Urk. 86 Rz. 45; Urk. 95 Rz. 59).

- 26 -
Es ist auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 87
S. 46-49).
l) Die Vorinstanz ging davon aus, dass bis Ende Oktober 2023 kein Familienüber-
schuss resultiere, vom 1. November 2023 bis 31. Juli 2024 ein solcher von
CHF 774.– pro Monat und ab dem 1. August 2024 ein solcher von CHF 2'912.–
pro Monat (Urk. 87 S. 49). Gestützt auf die vorinstanzlichen Einkommens- und
Bedarfszahlen stimmen diese Berechnungen (Urk. 87 S. 33 f.). In dem Zusam-
menhang wirft der Gesuchsteller der Vorinstanz aber vor, einen zu hohen Über-
schuss ausgerechnet zu haben, indem sie nicht auf die Einkommens- und Be-
darfszahlen aus der Zeit des Zusammenlebens abgestellt habe (Urk. 86 Rz. 36).
Für die Überschussberechnung sei auf das letzte Ehejahr 2022 abzustellen, wo-
bei namentlich die damals angefallene effektive Steuerlast von CHF 22'733.–
(d.h. CHF 1'894.– pro Monat; Urk. 32/28) zu berücksichtigen und der beim Zu-
sammenleben geltende Grundbetrag (bei den Eltern CHF 1'700.– pro Monat) an-
zurechnen sei. So resultiere ein wesentlich tieferer Überschuss (Urk. 86 Rz. 37-
39). Die Gesuchsgegnerin schliesst sich demgegenüber den vorinstanzlichen
Ausführungen an (Urk. 95 Rz. 53).
Soweit der Gesuchsteller den Überschuss zugunsten der Kinder anhand des
Standards während des Zusammenlebens berechnet haben will (Urk. 86 Rz. 37),
ist diese Rüge nicht zu hören, weil der Kinderunterhalt nicht auf den Lebensstan-
dard aus der Zeit vor der Trennung der Eltern begrenzt ist (OGer ZH LY140051
vom 29. Juli 2015, E. III.C.4.2.1 [S. 28]; zur Möglichkeit der Limitierung des Über-
schussanteils zugunsten des Kindes: BGE 147 III 265, 286 E. 7.3; s.u. IV.4.6.2).
Was den Ehegattenunterhalt betrifft, rügt der Gesuchsteller zu Recht, dass der
Überschuss aus der Zeit des Zusammenlebens bei der Festlegung des ehelichen
Unterhalts unverändert die Obergrenze bildet. Es ist m.a.W. eine zweite Rech-
nung erforderlich, mittels welcher der Überschuss während des Zusammenlebens
ermittelt wird, der sodann rechnerisch nach den üblichen Teilungsgrundsätzen zu
verteilen ist (BGE 147 III 293 E. 4.4 [S. 297 f.]). Zu prüfen bleibt, ob der Gesuch-
steller einen konkreten Rechtsnachteil zu seinen Lasten aufzuzeigen vermag, der
rechnerisch zu seinen Gunsten korrigiert werden muss.

- 27 -
Wie der Gesuchsteller selbst vorbringt, war 2021 das letzte Jahr des Zusammen-
lebens (Urk. 86 Rz. 13). Für diesen Vergleichszeitraum kann von folgenden Be-
darfs- und Einkommenszahlen ausgegangen werden (alles in CHF/Monat):
Eltern F._____ G._____
Grundbetrag 1'700.– 400.– 400.–
Wohnen inkl. NK 2'497.– 624.– 624.–
(Urk. 17/7+8; s.o.
IV.3.2 b)
Krankenkasse KVG 711.– 137.– 137.–
(s.o. IV.3.2 c)
Krankenkasse VVG 218.– 44.– 45.–
(s.o. IV.3.2 c)
Gesundheitskosten 43.– 0.– 0.–
(s.o. IV.3.2 d)
Kommunikation 160.– 20.–
(s.o. IV.3.2 e)
Serafe (s.o. IV.3.2 28.–
f)
Versicherungen 29.–
(s.o. IV.3.2 g)
Fremdbetreuung 169.–
(s.o. IV.3.2 h)
Mobilitätskosten 160.–
(s.o. IV.3.2 i)
auswärtige Verpfle- 200.–
gung (s.o. IV.3.2 j)
Weiterbildung (s.o. 194.–
IV.3.2 k)
Steuern (Urk. 32/28 14'349 + 2'503
=
s.u.) 12 Monate
1'404.–
Sparquote 2'239.–
(Urk. 12/5 S. 3;
Urk. 86 Rz. 37;
s.u.)

- 28 -
Total Bedarf 9'583.– 1'225.– 1'375.–
Einkommen 12'250 (Fixum GS) + 200.– 200.–
(Urk. 87 S. 22; s.u.) 29'698
(Bonus
12 Monate
GS) + 330 (Mietzins
GGin) = 15'055
Überschuss 3'272
Die Vorinstanz hat, entgegen dem Gesuchsteller (Urk. 86 Rz. 30), zu Recht erwo-
gen, dass angesichts der aufgelaufenen Steuerschulden fraglich sei, ob über-
haupt eine Sparquote angerechnet werden kann (Urk. 87 S. 54; Näheres dazu
s.u. IV.3.3). Trotzdem kann zu vorliegenden Zwecken vorläufig eine Sparquote
eingesetzt werden.
Die obige Tabelle führt zu einem Gesamtüberschuss von CHF 3'272.–. Dieser
liegt über dem höchsten von der Vorinstanz angerechneten Gesamtüberschuss
von CHF 2'912.– im Zeitraum ab August 2024 (Urk. 87 S. 34) und auch über den
vorliegend anzurechnenden Überschüssen (dazu sogleich). Noch deutlicher
würde dieses Ergebnis ausfallen, wenn die Steuern nicht anhand der provisori-
schen Steuerberechnung (Urk. 32/28), sondern anhand des in der Steuererklä-
rung deklarierten Einkommens (Urk. 12/5) berechnet würden. Somit ist der Ge-
suchsteller durch den Umstand, dass die Vorinstanz bezüglich des Ehegattenun-
terhalts keine Zweitberechnung (BGE 147 III 293 E. 4.4 [S. 297 f.]) vorgenommen
hat, nicht beschwert. Umgekehrt hat die Gesuchsgegnerin keinen höheren Ehe-
gattenunterhalt verlangt (Urk. 95 S. 2). Es kann damit auch in Bezug auf den Ehe-
gattenunterhalt bei der vorinstanzlichen Überschussberechnungsweise bleiben.
Zur Position des Überschusses ist somit unter Berücksichtigung der seitens des
Gesuchstellers angepassten Krankenkassenkosten (s.o. IV.3.2 c) sowie neu zu
berechnenden Steuerbelastungen (s.u. IV.3.2 m) folgendes aufzuführen:
• In der Zeit vom 1. November 2022 bis 31. Oktober 2023 resultiert neu ein
Manko von CHF 335.– (d.h. CHF 14'273 [Einkommen Gesuchsteller] +
CHF 330 [Mietzinseinnahmen Gesuchsgegnerin] + CHF 400 [Kinderzula-
gen] - CHF 15'338 [Gesamtbedarf]). Dieses Manko ist den beiden Elterntei-

- 29 -
len je zur Hälfte in der Höhe von rund CHF 168.– anzurechnen (Urk. 87
S. 52; diese Vorgehensweise ist unbestritten geblieben, Urk. 86 Rz. 56).
• In der Phase vom 1. November 2023 bis 31. Juli 2024 beträgt der monatli-
che Überschuss neu CHF 600.– (d.h. CHF 14'273 [Einkommen Gesuch-
steller] + CHF 1'479 [Einkommen Gesuchsgegnerin] + CHF 330 [Mietzins-
einnahmen Gesuchsgegnerin] + CHF 400 [Kinderzulagen] - CHF 15'882
[Gesamtbedarf]). Von den Überschüssen entfallen auf die Kinder im Haus-
halt der Gesuchsgegnerin, aufgeteilt nach grossen und kleinen Köpfen, je
1/12, d.h. rund 8% (zutreffend: Urk. 87 S. 50). Auf die Gesuchsgegnerin
entfällt ein Überschussanteil von 34%. Der entsprechende monatliche ge-
rundete Überschussanteil zugunsten der Kinder beträgt somit je CHF 48.–,
jener zugunsten der Gesuchsgegnerin CHF 204.–.
• Ab 1. August 2024 beträgt der monatliche Überschuss neu CHF 2'716.–
(d.h. CHF 14'273 [Einkommen Gesuchsteller] + CHF 4'107 [Einkommen
Gesuchsgegnerin] + CHF 330 [Mietzinseinnahmen Gesuchsgegnerin] +
CHF 400 [Kinderzulagen] - CHF 16'394 [Gesamtbedarf]). In der Phase ab
dem 1. August 2024 beträgt somit entsprechend dem vorgenannten Ver-
teilschlüssel der gerundete Überschussanteil je Kind CHF 217.–, jener zu-
gunsten der Gesuchsgegnerin beträgt CHF 924.–.
m) Hinsichtlich der Steuern bringt der Gesuchsteller vor, dass diese unter Berück-
sichtigung der Steuerlast aus dem Jahr 2022 festgesetzt werden müssten
(Urk. 86 Rz. 36), wohingegen die Gesuchsgegnerin sich den vorinstanzlichen
Ausführungen anschliesst (Urk. 95 Rz. 59). Entgegen dem Gesuchsteller ist vor-
liegend pro Periode auf die jeweils aktuelle Steuerlast abzustellen – die aufgelau-
fenen Steuerschulden sind dagegen an späterer Stelle zu berücksichtigen (s.u.
IV.4.6.3). Zumal vorliegend die Steuern Streitgegenstand sind (Urk. 86 Rz. 36)
und die Festsetzung von Kinderunterhalt in Frage steht, erscheint es als erforder-
lich, die vorinstanzliche Steuerberechnung zu überprüfen. Dabei ergeben sich an-
dere Steuerbelastungen als von der Vorinstanz prognostiziert:

- 30 -
• In Phase 1 (1. November 2022 bis 31. Oktober 2023) resultieren unter
Berücksichtigung der festzusetzenden Unterhaltsbeiträge (s.u. IV.4.) so-
wie der üblichen Abzüge (Versicherungsprämien, Berufsauslagen beim
Gesuchsteller, Kinderabzüge bei der Gesuchsgegnerin) steuerbare Ein-
künfte des Gesuchstellers von ca. CHF 75'900.– (bzgl. Staats- und Ge-
meindesteuern) bzw. CHF 76'700.– (bzgl. direkten Bundessteuern). Bei
der Gesuchsgegnerin ergeben sich steuerbare Einkünfte von ca.
CHF 65'000.– (bzgl. Staats- und Gemeindesteuern) bzw. CHF 71'700.–
(bzgl. direkte Bundessteuern). Daraus resultiert beim Gesuchsteller eine
monatliche Steuerlast in der Höhe von ca. CHF 870.– und bei der Ge-
suchsgegnerin eine solche in der Höhe von ca. CHF 450.–. Aufseiten
der Gesuchsgegnerin ist die Steuerlast entsprechend den bundesge-
richtlichen Grundsätzen (BGE 147 III 457) im Verhältnis von rund 1:2
auf die Kinder und die Gesuchsgegnerin aufzuteilen. Auf die Gesuchs-
gegnerin entfällt damit ein Steueranteil von rund CHF 300.–, auf die Kin-
der ein solcher von je CHF 75.–.
• Betreffend Phase 2 (1. November 2023 bis 31. Juli 2024) resultieren un-
ter Berücksichtigung der festzusetzenden Unterhaltsbeiträge (s.u. IV.4.)
sowie der üblichen Abzüge (Versicherungsprämien, Berufsauslagen,
Kinderabzüge bei der Gesuchsgegnerin) steuerbare Einkünfte des Ge-
suchstellers von ca. CHF 86'100.– (bzgl. Staats- und Gemeindesteuern)
bzw. CHF 86'900.– (bzgl. direkten Bundessteuern). Bei der Gesuchs-
gegnerin ergeben sich steuerbare Einkünfte von ca. CHF 70'600.–
(bzgl. Staats- und Gemeindesteuern) bzw. CHF 77'200.– (bzgl. direkten
Bundessteuern). Daraus folgt aufseiten des Gesuchstellers eine monat-
liche Steuerlast von ca. CHF 1'100.– und bei der Gesuchstellerin eine
solche von ca. CHF 540.–. Letztere ist wiederum auf die Kinder und die
Gesuchsgegnerin im Verhältnis 1:2 aufzuteilen. Auf die Gesuchsgegne-
rin entfällt damit ein Steueranteil von rund CHF 360.– und auf die Kinder
ein solcher von je CHF 90.–.

- 31 -
• Ab Phase 3 (1. August 2024) resultieren aufgrund der festzusetzenden
Unterhaltsbeiträge (s.u. IV.4.) sowie der genannten Abzüge steuerbare
Einkünfte des Gesuchstellers von ca. 106'800.– (bzgl. Staats- und Ge-
meindesteuern) bzw. CHF 107'600.– (bzgl. direkten Bundessteuern).
Die steuerbaren Einkünfte der Gesuchsgegnerin betragen ca.
CHF 81'400.– (bzgl. Staats- und Gemeindesteuern) bzw. CHF 88'000.–
(bzgl. direkten Bundessteuern). Daraus ergibt sich aufseiten des Ge-
suchstellers eine monatliche Steuerlast von etwa CHF 1'560.– und bei
der Gesuchsgegnerin eine solche von etwa CHF 720.–. Letztere ist wie-
derum auf die Kinder und die Gesuchsgegnerin im Verhältnis 1:2 aufzu-
teilen. Der Steueranteil der Gesuchsgegnerin beträgt damit CHF 480.–,
jener der Kinder je CHF 120.–. Der Umstand, dass sich der Unterhalt für
F._____ ab 1. Juli 2025 leicht vermindert (s.u. IV.4.5), erfordert keine
weitere Steuerberechnung.
• Im Haushalt des Gesuchstellers ist es nicht notwendig, die Steueranteile
der Kinder auszuscheiden, da dies keinen Einfluss auf die Unterhaltsbe-
rechnung hat und die Kinder ihren Wohnsitz bei der Gesuchsgegnerin
haben (Urk. 74 S. 171).
3.3 Sparquote insbesondere
3.3.1 Die Vorinstanz rechnete dem Gesuchsteller keine Sparquote an, weil
dieser anlässlich der Verhandlung vom 23. Januar 2023 selbst ausgeführt habe,
dass die Familie nun in der Höhe von CHF 65'488.– verschuldet sei (Urk. 87 S. 54
m.H. auf Prot. I S. 134).
3.3.2 Vor Vorinstanz hatte der Gesuchsteller eine monatliche Sparquote von
CHF 2'500.– vorgebracht und verwies in dem Zusammenhang auf die Steuerer-
klärungen der Jahre 2020 und 2021 (Urk. 11 Rz. 16; Urk. 12/4+5). Im Zuge der
Berufung bringt der Gesuchsteller nun eine jährliche Sparquote von CHF 32'000.–
vor und reicht hierzu weitere Belege zu getätigten Einzahlungen in die 2. Säule
und in die Säule 3a ins Recht (Urk. 86 Rz. 28-30; Urk. 90/3). Die Gesuchsgegne-
rin bestreitet eine Sparquote und wendet ein, dass die trennungsbedingten Mehr-

- 32 -
kosten die Anrechnung einer Sparquote verhindern würden (Urk. 95 Rz. 34 f., 40;
Urk. 101 Rz. 15 ff.). Die neuen Belege (Urk. 90/3) seien ohnehin verspätet einge-
reicht worden (Urk. 95 Rz. 39).
3.3.3 Eine Sparquote ist lediglich dann bei der Festsetzung des Unterhalts
zu berücksichtigen, wenn diese nicht durch die trennungsbedingten Mehrkosten
aufgewogen wird (BGer 5A_365/2019 vom 14. Dezember 2020, E. 5.2.2.2.). Vor-
liegend ergibt sich aus den Steuererklärungen der Jahre 2020 und 2021, auf wel-
che der Gesuchsteller vor Vorinstanz verwiesen hatte (Urk. 11 Rz. 16), dass in die
Säule 3a CHF 6'826.– (im Jahr 2020: Urk. 12/4 S. 3) bzw. CHF 6'883.– (im Jahr
2021: Urk. 12/5 S. 3) eingezahlt wurde. Sowohl dieser Betrag als auch die in der
Berufungsschrift neu vorgetragene Sparquote von CHF 2'667.– pro Monat bzw.
CHF 32'000.– pro Jahr werden allein schon durch die trennungsbedingten Mehr-
kosten in der Höhe von CHF 50'400.–, welche durch die zusätzliche Wohnungs-
miete seitens des Gesuchstellers entstehen, konsumiert (Urk. 95 Rz. 35). Eine zu-
sätzliche Sparquote fällt schon deshalb ausser Betracht, sodass sich weitere Aus-
führungen dazu erübrigen.
3.4 Zusammenfassung
Zusammenfassend sind die vorinstanzlichen Erwägungen in Bezug auf die anre-
chenbaren Einkommen vollumfänglich zu bestätigen. Zu berücksichtigen bleibt
diesbezüglich einzig, dass sich die Kinderzulagen zugunsten von F._____ ab
1. Juli 2025 auf CHF 250.– pro Monat erhöhen. Bezüglich der Bedarfspositionen
ist das vorinstanzliche Urteil, mit Ausnahme der höheren Grundversicherungskos-
ten aufseiten des Gesuchstellers und der angepassten Steuerbelastungen, eben-
falls zu bestätigen. Die Vorinstanz hat sodann kein Recht verletzt, indem sie dem
Gesuchsteller keine Sparquote anrechnete.

- 33 -
4. Konkrete Unterhaltsfestlegung
4.1 Es ist von folgender, angepasster Tabelle auszugehen (Änderun-
gen/Ergänzungen kursiv; alles in CHF/Monat):
Haushalt Gesuchsgegnerin (GGin) Haushalt Gesuchsteller (GS)
GGin F._____ G._____ GS F._____ G._____
a) Grundbe- 1'350.– 400.– 1'350.– 0.– 0.–
trag
bis Okt. 23 467.–
ab Nov. 23 600.–
b) Wohnen 1'873.– 937.– 937.– 2'100.– 1'050.– 1'050.–
inkl. NK
c) Kranken- 442.– 137.– 137.–
kasse KVG
bis Okt. 23 421.–
ab Nov. 23 472.–
ab Aug. 24 478.–
Kranken- 115.– 44.– 45.– 103.–
kasse VVG
d) Gesund- 43.– 0.– 0.– 0.–
heitsk.
e) Kommuni- 80.– 20.– 80.–
kation
f) Serafe 28.– 28.–
g) Versiche- 29.– 29.–
rungen
h) Fremdbe- 169.– 0.– 0.–
treuung
i) Mobilitäts- 80.– 80.–
kosten
j) auswärtige 200.–
Verpflegung
bis Okt. 23 0.–
ab Nov. 23 40.–
ab Aug. 24 100.–

- 34 -
k) Weiterbil-
dung
bis Okt. 23 194.–
ab Nov. 23 194.–
ab Aug. 24 0.–
l) Anteil
Manko/Über-
schuss
bis Okt. 23 -168.– -168.–
ab Nov. 23 204.– 48.– 48.– 204.– 48.– 48.–
ab Aug. 24 924.– 217.– 217.– 924.– 217.– 217.–
m) Steuern
bis Okt. 23 300.– 75.– 75.– 870.–
ab Nov. 23 360.– 90.– 90.– 1'100.–
ab Aug. 24 480.– 120.– 120.– 1'560.–
Total:
bis Okt. 23 4'366.– 1'680.– 1'763.– 5'093.– 1'050.– 1'050.–
ab Nov. 23 4'838.– 1'876.– 1'826.– 5'746.– 1'098.– 1'098.–
ab Aug. 24 5'544.– 2'075.– 2'025.– 6'932.– 1'267.– 1'267.–
Einkommen 200.– 14'273.–
bis Okt. 23 330.– 200.–
ab Nov. 23 1'809.– 200.–
ab Aug. 24 4'437.– 200.–
ab Juli 2025 250.–
4.2 Phase 1 (1. November 2022 bis 31. Oktober 2023)
Der persönliche Unterhalt zugunsten der Gesuchsgegnerin beträgt nach dem Ge-
sagten CHF 4'036.– pro Monat (d.h. CHF 4'366 - 330; s.o. IV.4.1). Dass dieser
persönliche Unterhaltsbeitrag leicht über dem vorinstanzlichen liegt, stellt keine
Verletzung der Dispositionsmaxime dar, weil die Gesuchsgegnerin das vor-
instanzliche Urteil insgesamt bestätigt haben will, was auch die Bonuspartizipation
ohne Obergrenze umfasst (dazu s.u. IV.4.6).
Der Unterhalt zugunsten von F._____ ist auf CHF 1'480.– (d.h. CHF 1'680 - 200)
und jener zugunsten von G._____ auf CHF 1'563.– (d.h. CHF 1'763 - 200, s.o.
IV.4.1) pro Monat festzusetzen. Ein Betreuungsunterhalt ist nicht geschuldet, weil
die Gesuchsgegnerin nicht betreuungs-, sondern ausbildungsbedingt ihren Bedarf
nicht decken kann (zutreffend: Urk. 87 S. 51). Ihr Manko in Phase 3 (s.u. IV.4.4),

- 35 -
ab welcher die Gesuchsgegnerin ihre Ausbildung abgeschlossen haben wird, ist
auf die Steuerlast infolge ihrer Überschusspartizipation zurückzuführen. Auch dies
spricht dagegen, einen Betreuungsunterhalt auszuscheiden.
4.3 Phase 2 (1. November 2023 bis 31. Juli 2024)
In der zweiten Phase ist der persönliche Unterhalt zugunsten der Gesuchsgegne-
rin auf CHF 3'029.– pro Monat festzusetzen (d.h. CHF 4'838 - 1'809, s.o. IV.4.1;
zur Dispositionsmaxime s.o. IV.4.2). Der Unterhalt zugunsten von F._____ ist auf
CHF 1'676.– (d.h. CHF 1'876 - 200), jener zugunsten von G._____ auf
CHF 1'626.– festzulegen (d.h. CHF 1'826 - 200; s.o. IV.4.1). Ein Betreuungsunter-
halt ist nicht auszuscheiden (s.o. IV.4.2).
4.4 Phase 3 (ab 1. August 2024)
Der persönliche Unterhalt zugunsten der Gesuchsgegnerin beträgt in der dritten
Phase CHF 1'107.– pro Monat (CHF 5'544 - 4'437, s.o. IV.4.1; zur Dispositions-
maxime s.o. IV.4.2). Zugunsten von F._____ hat der Gesuchsteller monatliche
Unterhaltsbeiträge von CHF 1'875.– (d.h. CHF 2'075 - 200), zugunsten von
G._____ solche von CHF 1'825 (d.h. CHF 2'025 - 200; s.o. IV.4.1) zu entrichten.
Ein Betreuungsunterhalt ist nicht geschuldet (s.o. IV.4.2).
4.5 Phase 4 (ab 1. Juli 2025)
Aufgrund der gestiegenen Kinderzulagen zugunsten von F._____ ist dessen mo-
natlicher Unterhalt neu um CHF 50.– auf CHF 1'825.– zu senken. Die übrigen Un-
terhaltsbeiträge bleiben gleich – die erhöhten Kinderzulagen seitens F._____
rechtfertigen keine neue Überschussverteilung.
4.6 Bonusverwendung insbesondere
4.6.1 Die Vorinstanz hat entschieden, dass die Hälfte des CHF 20'470.–
bzw. CHF 20'472.– netto übersteigenden Jahresbonus (hierzu s.o. IV.2.1.4) "im
Sinne eines weiteren Beitrags an die Kinderkosten bzw. im Sinne eines weiteren
Unterhaltsbeitrags an die Gesuchsgegnerin persönlich" ab dem Jahr 2024 zuzu-
weisen sei (Urk. 87 S. 54, 63). Diese Regelung führt nach Ansicht des Gesuch-

- 36 -
stellers zu einer ungerechtfertigten Bereicherung der Gesuchsgegnerin (Urk. 86
Rz. 19; Urk. 99 Rz. 13-16). Zumindest hätte die Vorinstanz eine Obergrenze vor-
sehen müssen (Urk. 86 Rz. 21). Die Gesuchsgegnerin schliesst sich demgegen-
über den vorinstanzlichen Erwägungen an und hebt hervor, dass der Gesuchstel-
ler auch schon höhere Bonuszahlungen als die bei der Unterhaltsberechnung an-
gerechneten erhalten habe. Eine Bereicherung seitens der Gesuchsgegnerin sei
nicht absehbar (Urk. 95 Rz. 20-26; Urk. 101 Rz. 12; Urk. 12/2: CHF 33'350.–
brutto im Jahr 2021).
4.6.2 Anders als die Kinder profitiert der Ehegatte nicht von einem nach der
Trennung erhöhten Lebensstandard des Unterhaltsverpflichteten (BGE 147 III 293
E. 4.4; OGer ZH LY140051 vom 29. Juli 2015, E. III.C.4.2.1 [S. 28]). Wäre somit
der Jahresbonus des Gesuchstellers in der Vergangenheit nicht schon höher als
CHF 23'000.– brutto bzw. CHF 20'472.– netto gewesen, hätte die hier angefoch-
tene Regelung der Vorinstanz zu einer ungerechtfertigten Bereicherung der Ge-
suchsgegnerin geführt. Allerdings ist erwiesen und unbestritten, dass der Jahres-
bonus des Gesuchstellers auch schon höher ausgefallen ist (CHF 44'000.– [Prot.
I S. 41; Urk. 12/3]; CHF 33'350 [Urk. 12/2]). Indem also ein Teil des CHF 20'472.–
netto übersteigenden Jahresbonus der Gesuchsgegnerin als persönlicher Unter-
halt zugesprochen wird, wird der Grundsatz, wonach der Ehegatte nicht von ei-
nem nach der Trennung erhöhten Lebensstandard des Unterhaltsverpflichteten
profitieren soll, nicht per se verletzt. Es ist möglich, dass der Gesuchsteller wieder
Boni von mehr als CHF 23'000.– brutto bzw. CHF 20'472.– netto erwirtschaften
werden kann (zu Recht Urk. 87 S. 21: "Talsohle überschritten"). Um die Dispositi-
onsmaxime zu wahren (beantragt sind persönliche Unterhaltsbeiträge von maxi-
mal CHF 5'959.85, Urk. 87 S. 3 m.w.H.) und zugleich dem Grundsatz, wonach der
Ehegattenunterhalt den Standard aus der Zeit vor der Trennung nicht übersteigen
soll, Rechnung zu tragen, ist eine Obergrenze der Bonuspartizipation festzulegen.
Diese Obergrenze ist auf rund CHF 33'450.– brutto, d.h. rund CHF 30'000.– netto
(zur Umrechnung netto/brutto s. Urk. 87 S. 23 oben), festzulegen; dieser Betrag
ergibt sich aus dem Durchschnitt der Jahresboni in der Höhe von CHF 44'000.–
(Prot. I S. 41; Urk. 12/3), CHF 33'350.– (Urk. 12/2) und CHF 23'000.– (Prot. I
S. 165). Bis zu diesem Betrag ist eine anteilsmässige Partizipation der Gesuchs-

- 37 -
gegnerin zulässig. Einen allfälligen Jahresbonus, welcher diesen Betrag über-
steigt, hätte der Gesuchsteller mit der Gesuchsgegnerin nicht zu teilen. Dieselbe
Obergrenze ist auf die Kinder anzuwenden, da diese aus erzieherischen Gründen
(BGE 147 III 265, 286 E. 7.3) nicht unbegrenzt an den Boni des Gesuchstellers
partizipieren sollten.
4.6.3 Zu berücksichtigen bleibt, dass unbestrittenermassen Steuerschulden
in der Höhe von CHF 39'585.– aus den Jahren 2021 und 2022, als die Parteien
noch gemeinsam besteuert wurden, bestehen (Urk. 86 Rz. 30; Prot. I S. 134;
Urk. 95 Rz. 42, 49). Das Interesse des Gesuchstellers, diese Steuerschulden mit
seinen Boni zu begleichen (Urk. 86 Rz. 61), erscheint angesichts seiner relativ ge-
ringen Überschüsse (s.o. IV.4.1) als berechtigt. Somit ist es gerechtfertigt, die Ge-
suchsgegnerin und Kinder ab dem Jahr 2024 an den Jahresboni des Gesuchstel-
lers, welche CHF 20'472.– netto übersteigen, erst partizipieren zu lassen, nach-
dem der Gesuchsteller ab dem Jahr 2023 CHF 20'472.– netto übersteigende Jah-
resboni in der Höhe der Steuerschulden von CHF 39'585.– vereinnahmt hat. Dies
ist in Dispositiv-Ziffer 4 des vorinstanzlichen Urteils zu integrieren, sodass der In-
halt von Dispositiv-Ziffer 8 des vorinstanzlichen Urteils betreffend Nichtbewilligung
der Verwendung von allfällig freiwerdenden Boni zur Tilgung von Steuerschulden
obsolet wird und aufzuheben ist.
4.6.4 Problematisch ist, dass sich die vorinstanzliche Regelung darüber aus-
schweigt, in welchem Ausmass der überschüssige Bonusanteil der Gesuchsgeg-
nerin und den Kindern zufallen soll. Um klare Verhältnisse zu schaffen, erscheint
es notwendig, entsprechende Prozentsätze von Amtes wegen festzulegen. Es be-
steht kein Anlass dazu, die Bonuspartizipation anders auszugestalten als die Ver-
teilung des Überschusses (dazu Urk. 87 S. 50; s.o. IV.3.2 l). Vom Nettojahresbo-
nus des Gesuchstellers von CHF 20'472.– bis maximal CHF 30'000.– sind der
Gesuchsgegnerin demnach 34% und den Kindern je 8% zuzuweisen.
4.6.5 Es ist davon auszugehen, dass beide Parteien die auf die Boni entfal-
lenden Steuern aus ihrem jeweiligen Bonusanteil selbst bezahlen. Insbesondere,
da nicht bekannt ist, ob und in welchem Ausmass der Gesuchsteller zusätzliche,
mit der Gesuchstellerin und den Kindern zu teilende Boni erwirtschaften wird, ist

- 38 -
es nicht angebracht, diesbezüglich separate Steuerbelastungsprognosen anzu-
stellen.
4.6.6 Abschliessend ist festzuhalten, dass diese Bonuspartizipation keine
Mehrverdienstklausel bezüglich der Gesuchsgegnerin erfordert (Urk. 86 Rz. 54).
Im Unterschied zum Gesuchsteller, bei dem in der Vergangenheit höhere Einkom-
men als der angerechnete Verdienst dokumentiert sind (Prot. I S. 41; Urk. 12/2),
kann bei der Gesuchsgegnerin angesichts ihrer Umstände nicht schon jetzt von
wesentlich höheren Einkünften ausgegangen werden (verwiesen sei auf die tref-
fenden Ausführungen in Urk. 87 S. 30-32).
4.7 Feststellung schon bezahlten Unterhalts
4.7.1 Die Vorinstanz wies den Antrag des Gesuchstellers, es sei festzustel-
len, dass er für das Jahr 2022 ab 1. November 2022 Unterhaltsbeiträge von
CHF 13'000.– bezahlt habe, ab. Der Gesuchsteller habe diesen Antrag nicht ge-
nügend begründet (Urk. 87 S. 56). Der Gesuchsteller rügt in seiner Berufungs-
schrift, dass die Gesuchsgegnerin seine Akontozahlung in der Höhe von
CHF 13'000.– nicht bestritten habe, weshalb die Vorinstanz seinen Feststellungs-
antrag zu Unrecht abgewiesen habe (Urk. 86 Rz. 62 f.). Demgegenüber schliesst
sich die Gesuchsgegnerin den vorinstanzlichen Erwägungen an (Urk. 95 Rz. 81).
4.7.2 Die Vorinstanz hat zu Recht festgehalten, dass der Gesuchsteller sei-
nen Feststellungsantrag betreffend die angeblich schon bezahlten CHF 13'000.–
unbegründet liess (Urk. 31 S. 5). Auch im Rahmen der Berufung hat der Gesuch-
steller keinen Beleg eingereicht, wonach die CHF 13'000.– bezahlt worden seien
(Urk. 86 Rz. 62 f.). Zudem weisen die Belege aus der Noveneingabe vom 14.
April 2023 (Urk. 53/6; s.o. III.) zur fraglichen Periode lediglich bezahlten Unterhalt
von CHF 7'564.– aus. Insgesamt erschliesst sich nicht, wie der beantragte Fest-
stellungsbetrag von CHF 13'000.– zustande kommt. Damit besteht nach wie vor
keine Veranlassung, den Feststellungsantrag gutzuheissen. Das vorinstanzliche
Urteil ist in diesem Punkt zu bestätigen.

- 39 -
4.8 Zusammenfassung
Es ergeben sich zusammengefasst folgende Unterhaltsbeiträge (alles in CHF/
Monat):
Gesuchsgegnerin F._____ G._____
Phase 1 (1. November 4'036 1'480 1'563
2022 bis 31. Oktober
2023)
Phase 2 (1. November 3'029 1'676 1'626
2023 bis 31. Juli 2024)
Phase 3 (ab 1. August 1'107 1'875 1'825
2024)
Phase 4 (ab 1. Juli 1'107 1'825 1'825
2025)
Von einem Jahresbonus des Gesuchstellers, welcher CHF 20'472.– netto über-
steigt und maximal CHF 30'000.– netto beträgt, können ab 1. Januar 2024 die
Gesuchstellerin zu 34% und die Kinder je zu 8% profitieren, nachdem der Ge-
suchsteller ab 1. Januar 2023 Jahresboni erwirtschaftet hat, welche in ihren
CHF 20'472.– netto übersteigenden Beträgen insgesamt den Steuerschulden von
CHF 39'585.– entsprechen.
Das Feststellungsbegehren des Gesuchstellers betreffend die angeblich schon
bezahlten Unterhaltsbeiträge von CHF 13'000.– ist abzuweisen.
V. Auskunftsgesuch
1. Die Gesuchstellerin hat vor Vorinstanz ein umfangreiches Auskunftsge-
such gestützt auf Art. 170 ZGB gestellt, damit die Anträge auf Unterhalt und Leis-
tung eines Prozesskostenbeitrags geprüft und allfällige güterrechtliche Ansprüche
eruiert werden können (Urk. 15 Rz. 99-101). Dem hat die Vorinstanz stattgegeben
(Urk. 87 S. 57 f., 65 f.). Dagegen bringt der Gesuchsteller in der Berufungsschrift
vor, dass hierfür im Rahmen des Eheschutzverfahrens kein Rechtsschutzinter-
esse bestehe. Die Vorinstanz bewege sich im rechtsfreien Raum (Urk. 86

- 40 -
Rz. 64 f.). Die Gesuchsgegnerin schliesst sich demgegenüber den vorinstanzli-
chen Erwägungen an (Urk. 95 Rz. 82).
2.1 Jeder Ehegatte kann vom andern Auskunft über dessen Einkommen,
Vermögen und Schulden verlangen (Art. 170 Abs. 1 ZGB). Auf entsprechendes
Begehren hin kann das Gericht den andern Ehegatten oder Dritte verpflichten, die
erforderlichen Auskünfte zu erteilen und die notwendigen Urkunden vorzulegen
(Art. 170 Abs. 2 ZGB). Es handelt sich um einen materiell-rechtlichen Anspruch,
der sowohl vorfrageweise im Rahmen eines Scheidungsbegehrens oder eines
Eheschutzgesuchs als auch in einem unabhängigen Hauptsacheverfahren gel-
tend gemacht werden kann (BSK ZGB I-Maier/Schwander, Art. 170 N 3). Beim
Auskunftsanspruch an sich handelt es sich nicht um eine Eheschutzmassnahme
(BGer 5A_9/2015 vom 10. August 2015, E. 3.2). Der Umfang der Auskunftspflicht
ist auf das Rechtsschutzinteresse des auskunftsberechtigten Ehegatten be-
schränkt. Dieses ist wiederum kontextabhängig und hängt von den in Frage ste-
henden Ansprüchen ab (OGer ZH LE210016 vom 15. November 2021, E. III.2.;
BSK ZGB I-Maier/Schwander, Art. 170 N 15).
2.2 Die Prozessökonomie mag zwar dafür sprechen, dass schon im Rah-
men des Eheschutzverfahrens im Hinblick auf die künftige Scheidung Auskunfts-
begehren nach Art. 170 ZGB gestellt werden können. Diese Überlegung relativiert
sich aber insofern, als rein mit Blick auf das Scheidungsverfahren motivierte Aus-
kunftsbegehren auch vorfrageweise im Rahmen eines Scheidungsbegehrens ge-
stellt werden können, ohne dass vorgängig ein separates Auskunftsverfahren
durchgeführt werden müsste. Weiter ist zu berücksichtigen, dass einer der Zwe-
cke des Eheschutzes darin besteht, eine allfällige künftige Wiederaufnahme der
Ehe zu ermöglichen (Tuor/Schnyder/Jungo, ZGB – Das Schweizerische Zivilge-
setzbuch, S. 335). Hinzu kommt, dass das Rechtsschutzinteresse an Auskünften
nach Art. 170 ZGB kontextabhängig ist (s.o. V.2.1). Auskunftsbegehren nament-
lich im Hinblick auf die künftige güterrechtliche Auseinandersetzung im Schei-
dungsverfahren sind im Eheschutzverfahren in der Regel nicht angebracht. Sie
erschweren den Gang eines raschen, summarischen Verfahrens unnötig, zumal
im Eheschutzverfahren keine güterrechtlichen Ansprüche geklärt werden; daher

- 41 -
würden derartige Auskunftsbegehren für ihre Gutheissung voraussetzen, dass
dargelegt wird, weshalb damit nicht bis zur (vorfrageweisen) Klärung im Rahmen
des Scheidungsverfahrens zugewartet werden kann. Solche Dringlichkeitsgründe
hat die Gesuchsgegnerin nicht dargetan und im Übrigen ihre Ansprüche im Ehe-
schutzverfahren ohne die begehrten Auskünfte ohne Weiteres geltend machen
können, weshalb zurzeit (noch) kein schutzwürdiges Interesse an der Auskunfts-
erteilung besteht. Dispositiv-Ziffer 7 des vorinstanzlichen Entscheids ist daher auf-
zuheben.
VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1.1 Die Vorinstanz hat die Gerichtsgebühr für die Teilurteile vom 24. Fe-
bruar und 21. April 2023 (Urk. 36, 74) auf CHF 5'000.– und für das vorliegend an-
gefochtene Endurteil vom 31. Juli 2023 auf CHF 2'700.– festgesetzt. Weiter setzte
sie Kosten von CHF 1'535.– für die Bemühungen von lic. phil. M._____ (Urk. 37)
fest. Diese Kosten auferlegte die Vorinstanz insgesamt ermessensweise (Art. 107
Abs. 1 lit. c ZPO) beiden Parteien je zur Hälfte. Entsprechend wurden keine Par-
teientschädigungen zugesprochen (Urk. 87 S. 61, 66 f.).
1.2 Trifft die Rechtsmittelinstanz einen neuen Entscheid, so entscheidet sie
auch über die Prozesskosten des erstinstanzlichen Verfahrens (Art. 318 Abs. 3
ZPO). Dabei besteht vorliegend die Besonderheit, dass der Teil des Verfahrens
betreffend Obhut und Betreuung, auf den sich die vorinstanzlichen Kostenfolgen
im Umfang von CHF 5'000.– beziehen, bereits rechtskräftig beurteilt worden ist
(Urk. 74). Nichtsdestotrotz sind die diesbezüglichen vorinstanzlichen Kostenfolgen
aus dem angefochtenen Entscheid vorliegend ebenfalls einer Überprüfung zu un-
terziehen. Der Ausgang des Berufungsverfahrens ist auch für die Verteilung der
vorinstanzlichen Prozesskosten massgebend (Steininger, DIKE-Komm-ZPO,
Art. 318 N 16), wobei dieser in Relation zu den vor Vorinstanz gestellten Rechts-
begehren zu stellen ist.
1.3 Zum Zweck der Überprüfung der Kosten- und Entschädigungsfolgen
erscheint es nach pflichtgemässem Ermessen und der Einfachheit halber als an-
gemessen, auf die ersten drei Unterhaltsphasen abzustellen. Dabei zeigt sich fol-

- 42 -
gendes Bild: Im vorliegenden Urteil sind an die Kinder bezüglich dieses Zeitraums
Unterhaltsbeiträge von insgesamt CHF 106'934.– (12 Monate · [CHF 1'480 +
1'563 = 3'043] + 9 Monate · [CHF 1'676 + 1'626 = 3'302] + 11 Monate ·
[CHF 1'875 + 1'825 = 3'700]) anstelle der vom Gesuchsteller beantragten
CHF 73'600.– (32 Monate · CHF 2'300) bzw. der von der Gesuchsgegnerin bean-
tragten CHF 142'596.80 (32 Monate · CHF 4'456.15 [ohne Betreuungsunterhalt])
zuzusprechen. Damit unterliegen beide Parteien bezüglich des Kinderunterhalts je
zu rund der Hälfte. Im Bereich des persönlichen Unterhalts sind in den ersten drei
Phasen Beiträge von insgesamt CHF 87'870.– zuzusprechen (12 Monate · CHF
4'036 + 9 Monate · CHF 3'029 + 11 Monate · CHF 1'107), während der Gesuch-
steller CHF 0.– zu zahlen gewillt war und die Gesuchsgegnerin CHF 190'715.–
verlangte (32 Monate · CHF 5'959.85 [samt Differenz zum fehlenden Betreuungs-
unterhalt]). Auch in diesem Bereich unterliegen die Parteien somit je ungefähr zur
Hälfte. Auch bezüglich der übrigen Punkte halten sich die gutgeheissenen und ab-
gewiesenen Anträge der Parteien ungefähr die Waage. So ist zwar das Aus-
kunftsbegehren der Gesuchsgegnerin neu abzuweisen, doch bleibt es dabei, dass
das Feststellungsbegehren des Gesuchstellers hinsichtlich schon bezahlten Un-
terhalts abzuweisen ist. Insgesamt liegen damit keine Gründe vor, um in das vor-
instanzliche Ermessen einzugreifen, wonach die Kosten hälftig aufzuteilen sind
(Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO). Die vorinstanzliche Kosten- und Entschädigungsrege-
lung ist somit zu bestätigen.
2.1 Bezüglich der hiesigen Kosten- und Entschädigungsfolgen ist, wie-
derum mit Blick auf die ersten drei Unterhaltsphasen (s.o. VI.1.3), folgendes fest-
zuhalten: Es sind Kinderunterhaltsbeiträge von CHF 106'934.– zuzusprechen
(s.o. VI.1.3), während der Gesuchsteller solche von CHF 99'844.– zu zahlen ge-
willt war (12 Monate · [CHF 1'452 + 1'585 = 3'037] + 20 Monate · [CHF 1'585 +
1'585 = 3'170]) und die Gesuchsgegnerin sich dem vorinstanzlichen Urteil an-
schloss, wonach Kinderunterhaltsbeiträge von CHF 115'192.– geschuldet seien
(12 Monate · [CHF 1'572 + 1'663 = 3'235] + 9 Monate · [CHF 1'813 + 1'757 =
3'570] + 11 Monate · [CHF 2'039 + 1'983 = 4'022]). Damit unterliegen beide Par-
teien bezüglich des Kinderunterhalts je zu rund der Hälfte. Im Bereich des persön-
lichen Unterhalts sind in den ersten drei Phasen Beiträge von insgesamt CHF

- 43 -
87'870.– zuzusprechen (s.o. VI.1.3), während der Gesuchsteller CHF 70'836.– zu
zahlen gewillt war (12 Monate · CHF 3'764 + 9 Monate · CHF 2'852) und die Ge-
suchsgegnerin sich dem vorinstanzlichen Urteil anschloss, wonach CHF 87'263.–
geschuldet seien (12 Monate · CHF 4'001 + 9 Monate · CHF 3'018 + 11 · Monate
CHF 1'099). In diesem Bereich unterliegt der Gesuchsteller somit vollumfänglich.
Zu berücksichtigen bleibt allerdings, dass entsprechend der Forderung des Ge-
suchstellers (Urk. 86 Rz. 21) bezüglich der Bonuspartizipation eine Obergrenze
einzuführen ist. Sodann bleibt zwar das Feststellungsbegehren des Gesuchstel-
lers abzuweisen, zugleich ist aber in Gutheissung seines Antrags das Auskunfts-
begehren der Gesuchsgegnerin abzuweisen. Insgesamt betrachtet erscheint es
deshalb sachgerecht, die Prozesskosten hälftig aufzuteilen (Art. 107 Abs. 1 lit. c
ZPO). Parteientschädigungen sind damit keine zuzusprechen.
2.2 Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist unter Berücksichtigung des
Aufwands auf CHF 5'500.– festzulegen (§ 2, § 5, § 6 Abs. 2 lit. b, § 12 Abs. 1 und
2 GebV OG). Die Kosten sind mit dem vom Gesuchsteller geleisteten Kostenvor-
schuss in der Höhe von CHF 5'500.– zu verrechnen. Die Gesuchsgegnerin hat
dem Gesuchsteller den geleisteten Vorschuss im Umfang von CHF 2'750.– zu er-
setzen (Art. 111 Abs. 1 und 2 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Es wird vorgemerkt, dass das Urteil des Einzelgerichts im summarischen Ver-
fahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 31. Juli 2023 betreffend
Dispositiv-Ziffern 2, 5 und 10-12 in Rechtskraft erwachsen ist.
2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
Es wird erkannt:
1. Dispositiv-Ziffer 1 des angefochtenen Entscheids des Einzelgerichts im sum-
marischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 31. Juli
2023 wird aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt:

- 44 -
"Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin für die Kinder
F._____ und G._____ einen monatlichen Beitrag an die Kinderkosten (zu-
züglich allfällige Kinder- und Familienzulagen) wie folgt zu bezahlen:
1. November 2022 bis 31. Oktober 2023:
Für F._____: 1'480.–
Für G._____: 1'563.–
1. November 2023 bis 31. Juli 2024:
Für F._____: 1'676.–
Für G._____: 1'626.–
1. August 2024 bis 30. Juni 2025:
Für F._____: 1'875.–
Für G._____: 1'825.–
ab 1. Juli 2025:
Für F._____: 1'825.–
Für G._____: 1'825.–
Die Beiträge an die Kinderkosten sind zahlbar monatlich im Voraus jeweils
auf den Ersten eines jeden Monats.
Es wird kein Betreuungsunterhalt geschuldet."
1. Dispositiv-Ziffer 3 des angefochtenen Entscheids vom 31. Juli 2023 wird auf-
gehoben und durch folgende Fassung ersetzt:
"Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin monatliche Ehe-
gattenunterhaltsbeiträge wie folgt zu bezahlen:
1. November 2022 bis 31. Oktober 2023:
CHF 4'036.–
1. November 2023 bis 31. Juli 2024:
CHF 3'029.–

- 45 -
ab 1. August 2024:
CHF 1'107.–
Die Unterhaltsbeiträge sind zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den Ers-
ten eines jeden Monats."
2. Dispositiv-Ziffer 4 des angefochtenen Entscheids vom 31. Juli 2023 wird auf-
gehoben und durch folgende Fassung ersetzt:
"Der Gesuchsteller wird verpflichtet, ab dem 1. Januar 2024 Nettojahresboni
im CHF 20'472.– bis maximal CHF 30'000.– übersteigenden Betrag den Kin-
dern F._____ und G._____ zu je 8% im Sinne eines weiteren Kinderunter-
halts sowie der Gesuchsgegnerin zu 34% im Sinne eines weiteren Ehegat-
tenunterhalts zu bezahlen, zahlbar jeweils nach Erhalt der entsprechenden
Bonusauszahlung. Diese Verpflichtung gilt erst, wenn der Gesuchsteller seit
dem 1. Januar 2023 Nettojahresboni von mehr als CHF 39'585.– ausbezahlt
erhalten hat."
3. Dispositiv-Ziffer 6 des angefochtenen Entscheids vom 31. Juli 2023 wird auf-
gehoben und durch folgende Fassung ersetzt:
"Diesem Entscheid liegen folgende finanzielle Verhältnisse zugrunde:
Einkommen netto pro Monat, inkl. Anteil 13. Monatslohn, exkl. Familienzula-
gen:
- Gesuchsteller: CHF 14'273.– (ab 1. November 2022; 100%
Pensum inkl. Bonusanteil von CHF 1'706.– und
nicht verbrauchter Spesenanteil von CHF 317.–),
ab dem Jahr 2024 ggf. zzgl. eines zusätzlichen
Bonusanteils gemäss Dispositiv-Ziffer 4
- Gesuchsgegnerin: CHF 330.– (1. November 2022 bis 31. Oktober
2023; Mietertrag)
CHF 1'809.– (1. November 2023 bis 31. Juli
2024; 20%-Pensum hypothetisch und Mietertrag)

- 46 -
CHF 4'437.– (ab 1. August 2024; 50%-Pensum
hypothetisch mit Lohn abgeschlossene Leh-
rerausbildung und Mietertrag)
- Kinder: Familienzulage von je CHF 200.– bzw.
CHF 250.– für F._____ ab 1. Juli 2025
Familienrechtlicher Bedarf pro Monat (inkl. Steuern):
Haushalt Gesuchsgegnerin (GGin) Haushalt Gesuchsteller (GS)
GGin F._____ G._____ GS F._____ G._____
bis Okt. 23 4'366.– 1'680.– 1'763.– 5'093.– 1'050.– 1'050.–
ab Nov. 23 4'838.– 1'876.– 1'826.– 5'746.– 1'098.– 1'098.–
ab Aug. 24 5'544.– 2'075.– 2'025.– 6'932.– 1'267.– 1'267.–
davon Anteil
Manko/Über
schuss:
bis Okt. 23 -168.– -168.–
ab Nov. 23 204.– 48.– 48.– 204.– 48.– 48.–
ab Aug. 24 924.– 217.– 217.– 924.– 217.– 217.–"
4. Dispositiv-Ziffern 7 und 8 des angefochtenen Entscheids vom 31. Juli 2023
werden aufgehoben.
5. Dispositiv-Ziffer 9 des angefochtenen Entscheids vom 31. Juli 2023 wird be-
stätigt.
6. Die erstinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen gemäss Dispositiv-
ziffern 13-15 des angefochtenen Entscheids vom 31. Juli 2023 werden be-
stätigt.
7. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 5'500.– festgesetzt.
8. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden den Parteien je zur Hälfte auf-
erlegt. Sie werden mit dem vom Gesuchsteller geleisteten Kostenvorschuss
von CHF 5'500.– verrechnet. Die Gesuchsgegnerin wird verpflichtet, dem
Gesuchsteller den geleisteten Vorschuss im Umfang von CHF 2'750.– zu er-
setzen.

- 47 -
9. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
10. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Obergerichtskasse, mit Formu-
lar an das Migrationsamt des Kantons Zürich, an die Kindesschutzbehörde
der Stadt Zürich (Postfach 8225, 8036 Zürich) sowie an die Vorinstanz, je
gegen Empfangsschein.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
11. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG sowie ein Entscheid über
vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
mehr als CHF 30'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 24. Juli 2024
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
Dr. J. Trachsel
versandt am:
ib