zh_obergericht · PS150216 · 2015-12-18 · de
Versteigerung der Liegenschaft (Beschwerde über ein Betreibungsamt)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS150216-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister
sowie Gerichtsschreiberin MLaw D. Weil
Urteil vom 18. Dezember 2015
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
B._____,
Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____,
betreffend
Versteigerung der Liegenschaft
(Beschwerde über das Betreibungsamt Seuzach)
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Winterthur vom 6. No-
vember 2015 (CB150019)

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Erwägungen:
1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
1.1. Gegen die Beschwerdegegnerin wurde von deren Mutter, C._____ (fortan
Gläubigerin), eine Betreibung erhoben für eine Forderung von Fr. 10'000.– nebst
Zins zu 5 % seit 30. September 2014. In dieser Betreibung stellte die Gläubigerin
am 29. April 2015 das Verwertungsbegehren, womit sie die Verwertung des im
Eigentum der Beschwerdeführerin stehenden Grundstückes verlangte (act. 7/1).
Das Betreibungsamt Seuzach (fortan Betreibungsamt) hat daraufhin die Verwer-
tung anhand genommen, namentlich wurde die Steigerung am tt. Juni 2015 im
Amtsblatt des Kantons Zürich publiziert (vgl. act. 3/1 S. 2). Die Steigerungsbedin-
gungen datieren vom 20. August 2015 (act. 3/1 S. 3), deren Rechtskraft wurde am
15. September 2015 bestätigt (act. 7/3).
1.2. Der Beschwerdeführer ist der geschiedene Ehemann der Beschwerdegeg-
nerin. Im erstinstanzlichen Scheidungsurteil vom 17. April 2015 wurde ihm in der
Liegenschaft der Beschwerdegegnerin ein bis längstens 31. August 2018 befriste-
tes Wohnrecht eingeräumt (act. 3/2 S. 78, Geschäfts-Nr. FE100426-K). Die Be-
schwerdegegnerin erhob gegen diverse Anordnungen des Scheidungsurteils Be-
rufung beim Obergericht, unter anderem gegen das Wohnrecht des Beschwerde-
führers (vgl. act. 3/3; Geschäfts-Nr. LC150024-O). In jenem Verfahren beantragte
der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 27. August 2015 die Anordnung vorsorg-
licher Massnahmen aufgrund der anstehenden Grundstücksverwertung. Mit Be-
schluss vom 11. September 2015 ordnete das Obergericht die beantragte Verfü-
gungsbeschränkung an und wies das Grundbuch gemäss Art. 178 Abs. 3 ZGB
entsprechend an. Es erwog diesbezüglich jedoch, dass Art. 178 ZGB einzig auf
den Schutz des anderen Ehegatten ziele und im Aussenverhältnis die Handlungs-
fähigkeit grundsätzlich nicht tangiere. Damit könne insbesondere auch nicht ver-
hindert werden, dass Dritte durch Zwangsvollstreckung auf bestimmte Vermö-
genswerte greifen würden. Das Begehren, das Betreibungsamt sei anzuweisen,
die Steigerung auszusetzen, wurde sodann mangels Rechtsgrundlage abgewie-
sen (act. 3/3).

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1.3. Mit Schreiben vom 15. September 2015 sandte der Beschwerdeführer einen
Auszug des Beschlusses des Obergerichts vom 11. September 2015 an das Be-
treibungsamt und ersuchte, die Steigerung der Liegenschaft aufgrund der Verfü-
gungssperre abzusetzen bzw. bis zur Klärung der Rechtslage zu verschieben
(act. 3/4). Das Betreibungsamt wies das Gesuch des Beschwerdeführers mit Ver-
fügung vom 16. September 2015 ab (act. 3/B). Gegen diese Verfügung erhob der
Beschwerdeführer mit Eingabe vom 22. September 2015 (act. 1) Beschwerde bei
der unteren kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssa-
chen am Bezirksgericht Winterthur (fortan Vorinstanz). Die Vorinstanz erteilte der
Beschwerde mit Präsidialverfügung vom 23. September 2015 aufschiebende Wir-
kung. Zugleich setzte sie dem Betreibungsamt sowie der Beschwerdegegnerin
Frist zur Vernehmlassung bzw. Beantwortung der Beschwerde an (act. 4). Das
Betreibungsamt liess sich mit Eingabe vom 30. September 2015 vernehmen
(act. 6) und reichte diverse Unterlagen ein (act. 7). Die Beschwerdegegnerin er-
stattete mit Eingabe vom 5. Oktober 2015 Beschwerdeantwort (act. 8). Diese Ein-
gaben stellte die Vorinstanz dem Beschwerdeführer zur Kenntnisnahme zu
(act. 10). Mit Urteil vom 6. November 2015 wies die Vorinstanz die Beschwerde
ab (act. 12 = 15 = 17).
1.4. Gegen dieses Urteil erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 23. No-
vember 2015 bei der Kammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde über
Schuldbetreibung und Konkurs rechtzeitig Beschwerde mit folgendem Rechtsbe-
gehren (act. 16 S. 2):
" 1. Das Urteil vom 06.11.2015 der Aufsichtsbehörde (SchKG) am
Bezirksgericht Winterthur (Beilage A, CB150019-K, act. 12) sei
vollumfänglich aufzuheben.
2. Es sei anzuordnen, mit der Versteigerung der Liegenschaft
D._____-Strasse ..., E._____, bis zur rechtskräftigen Erledigung
des beim Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, hängi-
gen Berufungsverfahrens LC150024-O zwischen dem Beschwer-
deführer und der Beschwerdegegnerin zuzuwarten.
3. Der vorliegenden Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung mit
Bezug auf das angefochtene Urteil vom 06.11.2015 und ebenfalls
in Bezug auf die Verfügung des Beschwerdegegners [recte: des
Betreibungsamtes] vom 16.09.2015 (act. 3/B) zu erteilen.

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4. Über die Erteilung der aufschiebenden Wirkung sei als superpro-
visorische Massnahme ohne Anhörung der Beschwerdegegnerin
zu entscheiden."
Mit Präsidialverfügung vom 24. November 2015 wurde der Beschwerde einstwei-
len die aufschiebende Wirkung erteilt. Zugleich wurde der Beschwerdegegnerin
Frist angesetzt, um sich zur aufschiebenden Wirkung zu äussern (act. 18). Mit
Eingabe vom 3. Dezember 2015 äusserte sich die Beschwerdegegnerin (act. 20;
sie nahm zum Teil im Rahmen von Vorbemerkungen bereits zur Beschwerde
Stellung, wobei sie jedoch noch nicht über die vollständige Beschwerdeschrift ver-
fügte). Diese Eingabe wurde dem Beschwerdeführer zur Kenntnisnahme zuge-
stellt (act. 22). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-13). Auf die
Einholung weiterer Stellungnahmen sowie einen separaten Entscheid über die
Fortdauer der aufschiebenden Wirkung kann verzichtet werden, da das Verfahren
spruchreif ist.
2. Entscheid der Vorinstanz
Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, dass dem Beschwerdeführer zwar inso-
weit beizupflichten sei, als dass die Zwangsverwertung der Liegenschaft auf einer
relativ kleinen Forderung beruhe, die aus dem familiären Umfeld der Schuldnerin
stamme, und die Kosten der Zwangsversteigerung dazu in einem Missverhältnis
stünden. Andererseits sei aber festzuhalten, dass das Betreibungsamt das
Grundstück nach Eingang des Verwertungsbegehrens entsprechend den Be-
stimmungen von Art. 133 ff. SchKG zu versteigern habe. Wenn die Gläubigerin in
Kenntnis der Kosten und des Risikos an ihrem Verwertungsbegehren festhalte,
sei die Verfügung des Betreibungsamtes betreffend Abweisung des Verschie-
bungsgesuches der angesetzten Versteigerung nicht zu beanstanden. Weiter sei
darauf hinzuweisen, dass das Bundesgericht in einem ähnlich gelagerten Fall mit
Entscheid vom 17. März 2014 festgehalten habe, die Verfügungsbeschränkung
nach Art. 178 ZGB bewirke keine Privilegierung des geschützten Ehegatten in der
Zwangsvollstreckung. Es lasse sich kein mit dem Bundesrecht vereinbarer Grund
erkennen, um das Grundpfandverwertungsverfahren trotz Eintragung einer Verfü-
gungsbeschränkung nach Art. 178 ZGB zu sistieren, bis das Scheidungsverfahren
erledigt sei. Das Betreibungsamt sei in jenem Entscheid angewiesen worden,

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dass Grundpfandverwertungsverfahren fortzuführen (BGer 5A_471/2013).
Schliesslich sei anzumerken, dass das Obergericht im Beschluss vom 11. Sep-
tember 2015 festgehalten habe, dass die Verfügungsbeschränkung einzig auf den
Schutz des anderen Ehegatten ziele und im Aussenverhältnis die Handlungsfä-
higkeit grundsätzlich nicht tangiere. Weiter sei ausgeführt worden, soweit der Klä-
ger beantrage, es sei das Betreibungsamt anzuweisen, die für den 24. September
2015 angesetzte Steigerung auszusetzen, fehle es an einer Rechtsgrundlage
(act. 12 = 15 = 17).
3. Zur Beschwerde
3.1. Für das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von
Art. 319 ff. ZPO anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m
§ 84 GOG). Mit der Beschwerde können (a) die unrichtige Rechtsanwendung und
(b) die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht
werden (Art. 320 ZPO). Die Beschwerde ist innerhalb der zehntägigen Rechtsmit-
telfrist zu erheben. Dabei sind konkrete Beschwerdeanträge zu stellen und zu be-
gründen. Die Beschwerde führende Partei hat sich hierbei mit der Begründung
des vorinstanzlichen Entscheides einlässlich auseinander zu setzen und anzuge-
ben, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet
(Art. 321 ZPO; vgl. im Einzelnen BK ZPO-STERCHI, Art. 321 N 15 ff.). Sodann sind
neue Anträge, neue Tatsachen und neue Beweismittel im Beschwerdeverfahren
grundsätzlich ausgeschlossen (Art. 326 ZPO), weil es bei der Beschwerde nicht
um die Fortführung des erstinstanzlichen Prozesses, sondern im Wesentlichen
um eine Rechtskontrolle des vorinstanzlichen Entscheides geht (ZK ZPO-FREI-
BURGHAUS/AFHELDT, 2. Aufl., Art. 326 N 3).
3.2. Der Beschwerdeführer bringt zur Begründung seiner Beschwerde im We-
sentlichen vor, der Entscheid der Vorinstanz sei rechtswidrig und unangemessen
(act. 16 S. 5 ff.).
Rechtswidrig sei der Entscheid, weil die Vorinstanz die Verfügung des Betrei-
bungsamtes nicht wie beantragt unter dem Beschwerdegrund der Angemessen-
heit, sondern lediglich deren Rechtmässigkeit geprüft habe. Die Rechtmässigkeit

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habe er aber gerade nicht in Frage gestellt. Das Betreibungsamt sei zwar teilwei-
se auf die Umstände eingegangen, mit denen der Beschwerdeführer die Unan-
gemessenheit der vorinstanzlich angefochtenen Verfügung geltend gemacht habe
(Zwangsverwertung einer Liegenschaft angesichts einer kleinen Forderung von
Fr. 10'000.– und Kenntnisnahme der Gläubigerin über einen mit der Liegen-
schaftsverwertung einhergehenden Verlust etc.). Indem die Vorinstanz aber in der
Folge die Abweisung der Beschwerde damit begründet habe, dass das Verwer-
tungsverfahren gestützt auf Art. 133 ff. SchKG dennoch durchgeführt werden
müsse, und sich nicht weiter auch mit der Frage der Angemessenheit befasst ha-
be, habe diese lediglich die Rechtmässigkeit der vorinstanzlich angefochtenen
Verfügung geprüft. Die Beschwerdegründe der Rechtmässigkeit und der Ange-
messenheit seien nicht deckungsgleich. Auch eine an sich rechtmässige Verfü-
gung könne unangemessen sein. Der Schluss der Vorinstanz, die Verfügungsbe-
schränkung gemäss Art. 178 ZGB wirke nicht gegenüber Dritten und das Betrei-
bungsamt habe die Verschiebung des Verwertungstermins in zulässiger Weise
verweigert, zeige, dass die Vorinstanz sich auch diesbezüglich wiederum nicht
wie vorgebracht mit der Frage der Angemessenheit auseinandergesetzt habe. Es
liege – im Rahmen der einschlägigen Verfahrensvorschriften – im Ermessen des
Betreibungsamtes, den Zeitpunkt für den Versteigerungstermin festzusetzen. Es
wäre im Ermessen des Betreibungsamtes gestanden, den Versteigerungstermin
in Anbetracht der gegebenen Umstände auch später, nämlich nach Rechtskraft
des hängigen Scheidungsverfahrens anzusetzen. Die Verweigerung der Ver-
schiebung sei eine unangemessene Verfügung, deren Rechtmässigkeit wie aus-
geführt nie in Frage gestellt worden sei. Mit der unterlassenen Prüfung der Rüge
der Angemessenheit habe die Vorinstanz sein rechtliches Gehör verletzt, was im
vorliegenden Verfahren geheilt werden könne (act. 16 S. 5 ff.).
Zur Unangemessenheit bringt der Beschwerdeführer vor, das Obergericht habe
eine Verfügungssperre gemäss Art. 178 ZGB angeordnet, um das erstinstanzlich
angeordnete Wohnrecht zu seinen Gunsten zu schützen. Die Versteigerung wür-
de das Wohnrecht vereiteln. Werde die Liegenschaft verwertet, bevor das Wohn-
recht vollstreckbar bzw. rechtskräftig durch den Scheidungsrichter angeordnet
werde, könne dem Beschwerdeführer mangels Eigentum der Beschwerdegegne-

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rin kein Wohnrecht mehr eingeräumt werden. Es wäre unangemessen, das Urteil
des Obergerichts betreffend Scheidung nicht abzuwarten und die Versteigerung
unbesehen darum durchzuführen. Sodann wohne er seit längerer Zeit mit dem
Sohn F._____ in der betreffenden Liegenschaft und habe dort auch seine ganze
Werkstatteinrichtung und sein Materiallager als selbständiger Allround-Hand-
werker. Durch die Versteigerung der Liegenschaft und den Verlust des Wohn-
rechts würde ihm ein erheblicher Schaden entstehen bzw. die Existenzgrundlage
entzogen. Vor allem würde aber der mit einer Versteigerung verunmöglichte Wei-
terverbleib in der Liegenschaft das Kindeswohl gefährden, habe die Gerichtsgut-
achterin im Scheidungsverfahren doch festgestellt, dass die Liegenschaft ein
wichtiger Lebensmittelpunkt und einer der stabilsten Faktoren für den Sohn
F._____ sei. Die Versteigerung würde somit das Scheidungsverfahren verkompli-
zieren und die bisherigen Anordnungen vereiteln. Im Falle der Versteigerung wür-
de sich die Beschwerdeführerin sodann mit einer Schadenersatzklage konfrontiert
sehen, weil sie die Versteigerung nicht von sich aus verhindert und sich bei ihrer
eigenen Mutter um die Verschiebung der Versteigerung bemüht habe. Die Forde-
rung betrage lediglich Fr. 10'000.–. Da der Wert der Liegenschaft um ein Vielfa-
ches grösser sei als die betriebene Forderung, schädige die Versteigerung der
Liegenschaft konkret auch das Vermögen der Schuldnerin. Das Verhältnis zwi-
schen der Beschwerdegegnerin und ihrer Mutter sei sodann nur scheinbar ge-
stört. Der materielle Bestand der in Betreibung gesetzten Forderung sei nie ge-
prüft worden. Zudem sei die Gläubigerin sehr vermögend, weshalb ihr die bean-
tragte Verschiebung zumutbar sei. Gerade weil die Gläubigerin sich offensichtlich
eines mit der Liegenschaftsverwertung nicht unwesentlichen Verlusts bewusst sei,
lege sie und auch die Beschwerdegegnerin, die sich nicht um die Verhinderung
der Zwangsversteigerung bemühe, mit dem Stellen eines Verwertungsgesuches
eine Schädigungsabsicht gegenüber dem Beschwerdeführer an den Tag. Hinter
allem sei deshalb reine Schädigungsabsicht zu vermuten. Die Schuldnerin nehme
zudem eine damit verbundene Verteuerung und Verkomplizierung des Schei-
dungsverfahrens bewusst in Kauf. Eine solche Vorgehensweise sei rechtsmiss-
bräuchlich und vorliegend nicht zu schützen (act. 16 S. 7 ff.).

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3.3. Der Argumentation des Beschwerdeführers ist entgegen zu halten, dass der
Umstand, dass gemäss Art. 17 SchKG im Beschwerdeverfahren Gesetzesverlet-
zung oder Unangemessenheit gerügt werden kann, nicht dazu führt, dass stets
auch beides zu prüfen wäre. Angemessenheit kann nur dort eine Rolle spielen,
wo der zuständigen Behörde überhaupt ein Ermessen zusteht. Wird aber etwas
beantragt, wozu eine Anspruchsgrundlage fehlt, kann ein negativer Entscheid nie
unangemessen sein, weshalb eine diesbezügliche Prüfung entfällt. Masst sich die
verfügende Behörde in einem solchen Fall dennoch ein Ermessen an, liegt eine
Gesetzesverletzung vor (vgl. BSK SchKG I-COMETTA/MÖCKLI, 2. Aufl., Art. 17
N 30).
Gemäss Art. 133 Abs. 1 SchKG sind Grundstücke frühestens einen Monat und
spätestens drei Monate nach Eingang des Verwertungsbegehrens öffentlich zu
versteigern. Lediglich in diesem Rahmen steht dem Betreibungsamt ein Ermes-
sen zur Festlegung des Steigerungstermins zu. Der Beschwerdeführer, der nicht
Partei des Betreibungsverfahren ist, beantragte jedoch eine Verschiebung auf ei-
nen Termin weit darüber hinaus. Somit stellt sich in erster Linie die Frage der
Rechtmässigkeit. Ist eine solche (durch einen Dritten beantragte) Verschiebung
nicht rechtmässig, ist sie zu verweigern, ohne dass es einer Ermessensausübung
bedürfte. Wie von der Vorinstanz zutreffend erwogen und vom Beschwerdeführer
auch nicht in Frage gestellt, ist eine solche Verschiebung unrechtmässig. Dies
ergibt sich denn auch klar aus der bundesgerichtlichen Rechtsprechung im Urteil
vom 17. März 2014 (5A_471/2013). Entsprechend entfiel eine Ermessensaus-
übung. Folglich hat die Vorinstanz das rechtliche Gehör des Beschwerdeführers
nicht verletzt, indem sie eine weitere Prüfung unterliess.
Aus diesem Grund braucht auch heute auf die Vorbringen zur Angemessenheit
nicht weiter eingegangen zu werden. Immerhin ist bezüglich der weiteren Vorbrin-
gen des Beschwerdeführers anzumerken, dass auch die rechtskräftige Einräu-
mung des Wohnrechts nichts an der Verwertbarkeit des Eigentums der Be-
schwerdegegnerin in einer Betreibung ändern könnte. Auch ein Wohnrecht könnte
aufgrund der Möglichkeit des Doppelaufrufs (vgl. Art. 56 VZG) grundsätzlich noch
vereitelt werden. Hinzu kommt, dass dem Beschwerdeführer mit Urteil vom

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24. November 2015 betreffend Ehescheidung kein Wohnrecht eingeräumt wurde
(Geschäfts-Nr. LC150024-O/U). Dass allenfalls ein Missverhältnis zwischen der
betriebenen Forderung und den für die Versteigerung anfallenden Kosten ent-
steht, ist sodann allein Sache der betreibenden Gläubigerin, welche die Kosten
vorzuschiessen hat und damit das Risiko trägt. Diesbezüglich kann sich jedenfalls
der Beschwerdeführer nicht auf Unangemessenheit berufen. Ob der materielle
Bestand einer Forderung geprüft wird, liegt sodann allein im Verhalten der
Schuldnerin. Ein nicht am Betreibungsverfahren beteiligter Dritter kann eine da-
hingehende Überprüfung nicht erzwingen.
3.4. Da sogleich ein Entscheid in der Sache ergehen kann, erübrigt es sich, über
den Fortbestand der aufschiebenden Wirkung zu entscheiden. Diese fällt mit der
Abweisung der Beschwerde dahin. Anzumerken ist lediglich, dass die Beschwer-
degegnerin nicht darzulegen vermochte, inwiefern ihr – als Schuldnerin der Be-
treibung – ein Nachteil durch die Erteilung der aufschiebenden Wirkung und damit
einer leichten Verzögerung der Versteigerung entstehen sollte.
4. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Das Beschwerdeverfahren ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und Art. 61
Abs. 2 GebV SchKG). Mutwilligkeit ist – entgegen den Vorbringen der Beschwer-
degegnerin – nicht ersichtlich. Parteientschädigungen dürfen in diesem Verfahren
nicht zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Es werden keine Kosten erhoben und keine Entschädigungen zuge-
sprochen.

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3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage des Doppels von act. 16, und – unter Beilage der erstinstanzlichen
Akten – an das Bezirksgericht Winterthur sowie an das Betreibungsamt
Seuzach, je gegen Empfangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art.
113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des
Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw D. Weil
versandt am:
18. Dezember 2015