zh_obergericht · PF250023 · 2025-06-27 · de
Ausweisung (Rechtsschutz in klaren Fällen)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PF250023-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. D. Tolic Hamming
Verfügung vom 27. Juni 2025
in Sachen
1. ...,
2. A._____,
Gesuchsgegnerin
gegen
1. B._____,
2. C._____,
3. D._____,
Gesuchsteller
1, 2, 3 vertreten durch E._____ GmbH,
1, 2, 3 vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
betreffend Ausweisung (Rechtsschutz in klaren Fällen)
Verfügung des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren des
Bezirksgerichtes Meilen vom 16. April 2025 (ER250009)

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Erwägungen:
1. Mit an das Einzelgericht im summarischen Verfahren des Bezirks-
gerichtes Meilen (fortan Vorinstanz) adressierter Eingabe vom 25. Februar 2025
(Poststempel 13. März 2025) machten die Gesuchsteller 1-3 ein Ausweisungsver-
fahren gegen F._____ und A._____ (fortan Gesuchsgegnerin) anhängig (act. 7/1).
Während des vorinstanzlichen Verfahrens hat die Gesuchsgegnerin ihren Wohn-
sitz ins Ausland verlegt (vgl. act. 7/26).
2. Nach erfolgtem Schriftenwechsel (act. 7/14, act. 7/18, act. 7/23) setzte
die Vorinstanz der Gesuchsgegnerin mit Verfügung vom 16. April 2025 Frist an,
um ein Zustelldomizil in der Schweiz zu bezeichnen, verbunden mit der Andro-
hung, dass im Säumnisfall weitere Zustellungen mittels amtlicher Publikation vor-
genommen würden. Weiter wurde der Gesuchsgegnerin Frist angesetzt zur frei-
gestellten Stellungnahme zur Novenstellungnahme der Gegenpartei. Die Verfü-
gung wurde rechtshilfeweise an die Gesuchsgegnerin versandt (act. 7/27 =
act. 6).
3. In der Folge konnten sich die Gesuchsteller 1-3 und F._____ ausserge-
richtlich einigen. Das Ausweisungsgesuch gegenüber der Gesuchsgegnerin
wurde zurückgezogen (vgl. act. 7/33-35). Mit Entscheid vom 10. Juni 2025 schrieb
die Vorinstanz das Verfahren gegen F._____ als durch Vergleich erledigt ab. Das
Verfahren gegen die Gesuchsgegnerin wurde als durch Rückzug des Gesuchs er-
ledigt abgeschrieben (act. 7/36).
4. Noch vor Zustellung des vorerwähnten Entscheids an die Gesuchsgeg-
nerin reichte diese der Vorinstanz mit Eingabe vom 10. Juni 2025 (Poststempel)
ihre Stellungnahme (act. 7/40) sowie ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege
ein (act. 7/41). Als Zustellempfänger bezeichnete sie das Sozialamt der Ge-
meinde G._____, Frau H._____ (act. 7/40).
5. Mit an das Obergericht des Kantons Zürich adressiertem Couvert
(act. 2 Couvert; Poststempel 10. Juni 2025, hierorts eingegangen am 16. Juni
2025) reichte die Gesuchsgegnerin unter Beilage der vorinstanzlichen Verfügung

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vom 16. April 2025 (act. 3) diverse Schreiben ein (act. 2 und act. 4/1-3), was dazu
geführt hat, dass bei der Kammer ein Verfahren mit der Geschäfts-Nr. PF250023
eröffnet wurde.
6.1 Nach Beizug der vorinstanzlichen Akten (act. 7/1-41) wurde ersichtlich,
dass die an das Obergericht gesandten Eingaben (act. 2 und act. 4/1-3) ─ ver-
mutlich geleitet durch die Rechtsmittelbelehrung in der vorinstanzlichen Verfü-
gung vom 16. April 2025 – identisch sind mit jenen Eingaben, welche zeitgleich
auch der Vorinstanz zugestellt wurden (act. 7/40-41). Dass die Gesuchsgegnerin
gegen die Verfügung vom 16. April 2025 hat Beschwerde erheben wollen, lässt
sich diesen nicht entnehmen.
6.2 Nachdem das vorinstanzliche Verfahren in der Zwischenzeit erledigt
bzw. gegenüber der Gesuchsgegnerin ohne Kostenfolgen abgeschrieben worden
ist (act. 7/36), wäre das für die Behandlung einer Beschwerde gegen die prozess-
leitende Verfügung vom 16. April 2025 erforderliche Rechtsschutzinteresse der
Gesuchsgegnerin nachträglich ohnehin dahingefallen und ein Beschwerdeverfah-
ren wäre daher zufolge Gegenstandslosigkeit abzuschreiben.
6.3 Da es nach dem Gesagten an einem zu behandelnden Rechtsmittel
fehlt, ist das Verfahren ohne Weiteres abzuschreiben.
7. Der vorliegende Entscheid ist der Gesuchsgegnerin an das von ihr als
Zustellempfänger bezeichnete Amt zuzustellen (vgl. act. 7/40 und act. 4/3), wel-
ches mit dem Vorgehen einverstanden ist (vgl. act. 8).
8. Die Kosten fallen ausser Ansatz.
Es wird verfügt:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Schriftliche Mitteilung an die Gesuchsgegnerin und an die Vorinstanz (unter
Rücksendung der erstinstanzlichen Akten), je gegen Empfangsschein.

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4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. D. Tolic Hamming
versandt am:
30. Juni 2025