zh_obergericht · RT180045 · 2018-03-06 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT180045-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichterin Dr. S. Janssen und Oberrichter Dr. M. Kriech
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 6. März 2018
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
Staat Zürich und Politische Gemeinde Rümlang,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
vertreten durch Steueramt Rümlang
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 14. Februar 2018 (EB180056-D)

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Nach Einsicht in die Verfügung des Bezirksgerichts Dielsdorf (Vorinstanz) vom
14. Februar 2018, mit welcher im Rechtsöffnungsverfahren der Betreibung Nr. …
des Betreibungsamts Rümlang-Oberglatt (Zahlungsbefehl vom 17. Juli 2017) den
Gesuchstellern Frist zur Leistung eines Gerichtskostenvorschusses von Fr. 150.--
angesetzt wurde (Urk. 2),
sowie nach Einsicht in die dagegen vom Gesuchsgegner erhobene Beschwerde
vom 26. Februar 2018, mit welcher er beantragt, dass die Rechtsöffnung nicht
gutzuheissen sei, weil die definitive Steuerrechnung infolge Verletzung seines
rechtlichen Gehörs rechtswidrig sei (Urk. 1),
da eine Partei ein Rechtsmittel gegen einen gerichtlichen Entscheid nur dann er-
heben kann, wenn sie durch den angefochtenen Entscheid einen Nachteil erlei-
det, denn ohne einen solchen Nachteil besteht kein schutzwürdiges Interesse an
der Anfechtung des Entscheids (vgl. Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO),
da jedoch in der angefochtenen Verfügung der Gesuchsgegner zu nichts ver-
pflichtet wurde (einzig die Gesuchsteller wurden zur Leistung eines Gerichtskos-
tenvorschusses verpflichtet),
weshalb auf die Beschwerde nicht eingetreten werden kann (Art. 59 Abs. 1 ZPO),
mit dem Hinweis, dass (wenn die Gesuchsteller den Gerichtskostenvorschuss ge-
leistet haben) die Vorinstanz dem Gesuchsgegner Gelegenheit geben wird, seine
Einwendungen gegen die Rechtsöffnung vorzutragen,
da umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten für das Beschwerdever-
fahren zu verzichten ist,
da für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind
(Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO),
wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

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2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Gerichtskosten erhoben.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an die Vorinstanz, an die Gesuch-
steller und die Vorinstanz unter Beilage des Doppels bzw. einer Kopie von
Urk. 1, je gegen Empfangsschein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 462.20.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 6. März 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
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