zh_obergericht · LB120039 · 2013-11-08 · de
Forderung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LB120039-O/U.doc
Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin Dr. L. Hunzi-
ker Schnider und Ersatzoberrichterin lic. iur. C. Keller sowie Ge-
richtsschreiberin lic. iur. E. Iseli
Urteil vom 8. November 2013
in Sachen
A._____,
Klägerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
B._____,
Beklagter und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend Forderung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil vom 8. März 2012
(CG080027)

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Rechtsbegehren:
"1. Der Beklagte sei zu verpflichten, durch geeignete Schutzvorkeh-
rungen die von der Benützung seiner Eigentumswohnung (Grund-
registerblatt Nr. ... in der Gemeinde Wetzikon) ausgehenden, sich
in der Eigentumswohnung der Klägerin (Grundregisterblatt Nr. ...
in der Gemeinde Wetzikon) auswirkenden übermässigen Lärm-
immissionen auf ein erträgliches Mass zu reduzieren.
2. Die geeigneten Schutzvorkehrungen seien durch den Richter
nach richterlichem Ermessen zu bestimmen.
3. Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin für den erlittenen
Schaden Fr. 15'000.– zuzüglich 5 % Zins seit 7. Juli 2008 bis En-
de 2008 sowie Fr. 2'000.– Genugtuung zu bezahlen.
Der Beklagte sei ausserdem zu verpflichten, der Klägerin ab 1.
Januar 2009 Fr. 500.– pro Monat zu bezahlen bis die übermässi-
gen Lärmimmissionen aufhören.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Be-
klagten."
Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil vom 8. März 2012:
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 5'500.– die Barauslagen betragen:
Fr. 8'640.– Gutachten
3. Die Gerichtskosten werden der Klägerin auferlegt.
4. Die Klägerin wird zudem verpflichtet, dem Beklagten eine Parteientschädi-
gung von Fr. 14'300.– zu bezahlen.
5. [Mitteilungssatz]
6. [Rechtsmittelbelehrung]

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Berufungsanträge:
der Klägerin und Berufungsklägerin (Urk. 93 S. 2):
1. Es sei das Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 8. März 2012 aufzuheben und
es seien die Rechtsbegehren der Klägerin vollumfänglich gutzuheissen.
2. Eventualiter sei die Sache an das Bezirksgericht Hinwil zur Vervollständigung
des Sachverhaltes zurückzuweisen.
3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. Mehrwertsteuerzusatz von
8 %) zulasten der Beklagten.
des Beklagten und Berufungsbeklagten (Urk. 99 S. 2):
1. Es sei die Berufung der Klägerin und Berufungsklägerin abzuweisen und das
Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom 8. März 2012 (CG080027) vollumfänglich
zu bestätigen.
2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen und zusätzlich Mehrwertsteuer-
zusatz zulasten der Klägerin und Berufungsklägerin.
Erwägungen:
1. Prozessgeschichte
1.1. Die Vorinstanz wies die bei ihr am 21. Juli 2008 anhängig gemachte Klage
nach teilweise durchgeführtem Beweisverfahren mit Urteil vom 8. März 2012 ab
(Urk. 91 = 94, vgl. die dort auf S. 2 f. detailliert wiedergegebene Prozessgeschich-
te).
1.2. Die Klägerin und Berufungsklägerin (nachfolgend Klägerin) erhob gegen
dieses Urteil rechtzeitig Berufung (Urk. 93) und leistete in der Folge den von ihr
geforderten Kostenvorschuss für das Berufungsverfahren in Höhe von Fr. 5'500.–
(Urk. 96 und 97). Die Berufungsantwort des Beklagten und Berufungsbeklagten
(fortan Beklagter) ging innert Frist am 26. Juni 2012 bei Gericht ein (Urk. 99), wo-
rauf der Schriftenwechsel für geschlossen erklärt wurde (Urk. 101).
1.3. Mit Schreiben vom 5. September 2012 liess die Klägerin mitteilen, dass der
Beklagte das Streitobjekt verlassen habe (Urk. 102), was der Beklagte in der Fol-

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ge bestätigte, jedoch darauf hinwies, dass sich die Wohnung an der C._____-
Strasse ... in Wetzikon nach wie vor in seinem Eigentum befinde (Urk. 103).
1.4. Unter dem 15. April 2013 fand ein Referentenwechsel statt (Prot. II S. 7).
2. Vorbemerkungen
2.1. Auf das vorliegende Verfahren kommt die am 1. Januar 2011 in Kraft getre-
tene eidgenössische Zivilprozessordnung zur Anwendung (Art. 404 f. ZPO). Mit
der Berufung können unrichtige Rechtsanwendung und unrichtige Feststellung
des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310 ZPO). Da der angefochtene
Entscheid indes noch unter der Anwendung des kantonalzürcherischen Zivilpro-
zessrechts (ZPO/ZH) erging, ist der Entscheid bzw. das Verfahren vor erster In-
stanz nach dem bisherigen kantonalen Prozessrecht zu überprüfen.
2.2. Auf die Vorbringen der Parteien ist im Folgenden nur insoweit einzugehen,
als dies für die Rechtsfindung erforderlich ist.
3. Zur Sache
3.1. Die Parteien sind je Eigentümer einer Stockwerkeinheit in der Liegenschaft
C._____-Strasse ... in Wetzikon. Die Klägerin bewohnt eine 4 ½ - Zimmerwoh-
nung und der Beklagte eine 5 ½ - Zimmerwohnung. Die Wohnung der Klägerin
liegt direkt unter derjenigen des Beklagten.
Das Wohnhaus ist in den frühen Achtzigerjahren erbaut worden. Der Beklagte be-
zog seine Wohnung im Dezember 1993. Die Klägerin kaufte ihre Wohnung am
30. November 2000.
Im Jahre 1999 renovierte der Beklagte die Dusche und das Badezimmer. Im Ok-
tober 2003 renovierte er zusätzlich auch seine Küche. Dabei wurde die tragende
Trennwand zwischen Küche und Wohnbereich entfernt und durch eine Kochinsel
samt Stütze ersetzt. Gleichzeitig wurden sämtliche Böden im Wohn-, Ess-, Koch-
und Arbeitsbereich sowie im Korridor durch Keramikplatten ersetzt.

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Am 17. Juli 2006 beanstandete die Klägerin erstmals die streitgegenständlichen
und ihrer Meinung nach zu hohen Lärmimmissionen.
3.2. Die Klägerin geht im Wesentlichen davon aus, der Beklagte habe durch die
geschilderten Umbauten die Schallisolation verletzt. So wirke sich namentlich das
Hantieren mit Töpfen, das Benutzen der Hackmaschine sowie das Öffnen und
Schliessen der Schubladen störend aus. Weiter verursache hartes Schuhwerk auf
den neu verlegten Böden starken Lärm, und aus dem Badezimmer sei das Betäti-
gen der WC-Spülung und der Dusche besonders gut wahrnehmbar. Der Beklagte
bestreitet, die Schallisolation verletzt zu haben bzw. dass aus seiner Wohnung
übermässige Lärmimmissionen drängen. Bei den von der Klägerin monierten Ge-
räuschen handle es sich um normale Geräusche, wie sie in jedem Haushalt vor-
kämen (vgl. zur detaillierteren Darstellung der Parteistandpunkte das angefochte-
ne Urteil, Urk. 94 S. 4 ff.).
3.3. Die Vorinstanz führte im Rahmen der Sachverhaltsermittlung einen Augen-
schein durch und holte überdies bei der Eidgenössischen Materialprüfungszentra-
le und Versuchsanstalt (EMPA) ein Gutachten ein. Basierend auf den dadurch
gewonnenen Erkenntnissen kamen die Vorderrichter zum Schluss, dass die aus
der Wohnung des Beklagten in die darunter liegende Wohnung der Klägerin drin-
genden Geräusche nicht als übermässig im Sinne von Art. 684 ZGB zu qualifizie-
ren seien. Die Stockwerkeinheiten der Parteien befänden sich in einem städti-
schen Gebiet, unweit einer stark befahrenen Strasse. Das Gebäude sei im Jahre
1982 erstellt worden, als die Regeln der Baukunst, insbesondere der
Schallisolation noch nicht so weit entwickelt gewesen seien wie heute, weshalb
die Anforderungen nicht mit heutigen Neubausiedlungen verglichen werden könn-
ten. Bei diesen Vorgaben könne kein allzu strenger Massstab an den Lärmschutz
gestellt werden, zumal ein bestimmter Ortsgebrauch nicht einmal behauptet wor-
den sei. Weiter sei die Beachtung der Werte der SIA-Norm 181, Ausgabe 1976,
ins Pflichtenheft aufgenommen worden. Heute seien laut Gutachten die Mindest-
werte der strengeren SIA-Norm 181, Ausgabe 1988, durchgehend eingehalten.
Teilweise genügten sie sogar den erhöhten Anforderungen dieser Norm. Deshalb
könne davon ausgegangen werden, dass der anfänglich vorhandene Schallschutz

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auch heute noch bestehe. Daran ändere auch der Umstand nichts, dass die ge-
messenen Geräusche in der Wohnung der Klägerin – gesamthaft gesehen – et-
was besser zu hören gewesen seien als diejenigen in der Vergleichswohnung.
Die Unterschiede seien nicht frappant und – wie erwähnt – bewegten sich die
Werte stets innerhalb der Vorgaben der SIA-Norm. Sie wären bei defektem
Schallschutz weit grösser. Schliesslich seien auch die vom Gericht vor Ort wahr-
genommenen Immissionen nicht intensiver empfunden worden, als dies üblicher-
weise in einem Mehrfamilienhaus der Fall sei (Urk. 94 S. 10 ff.).
Bei dieser Beweislage könne nicht als erwiesen erachtet werden, dass übermäs-
sige Immissionen aus der Wohnung des Beklagten in diejenige der Klägerin drin-
gen würden (Urk. 94 S. 14).
3.4. Die Klägerin macht in ihrer Berufungsbegründung geltend, aufgrund des
Gutachtens der EMPA stehe fest, dass der Beklagte bei seinem Wohnungsumbau
den Schallschutz verschlechtert habe. Insbesondere müsse angenommen wer-
den, dass er beim Entfernen der Wand zwischen Küche und Wohnzimmer und
dem Einbau einer Stütze den sog. Estrich, d.h. die in seinem Boden bzw. in der
Decke der Klägerin eingebaute Schallisolation verletzt habe. Damit entstehe in
der Wohnung der Klägerin übermässiger Lärm. Dazu trage auch der Umstand bei,
dass der Beklagte und seine Ehegattin sehr laute Personen seien, die stets viel
Lärm verursachten (Urk. 93 S. 4).
Der Lärm sei erheblich lauter als in der nicht umgebauten Vergleichswohnung.
Ein Stockwerkeigentümer müsse sich zudem nicht gefallen lassen, dass der über
ihm wohnende Eigentümer die Schallisolation ohne seine Einwilligung verschlech-
tere. Der "ortsübliche" Lärm ergebe sich innerhalb eines in Stockwerkeigentum
unterteilten Gebäudes aus dem bei der Erstellung des Baues tatsächlich realisier-
ten Isolationsschutz, der durchaus besser sein könne als die Mindestanforderun-
gen gemäss den gängigen SIA Normen. Bei Eigentumswohnungen gälten zudem
grundsätzlich die erhöhten Grenzwerte gemäss SIA Norm 181, wie dies auch vor-
liegend der Fall gewesen sei (Urk. 93 S. 4).

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Diese erhöhten Anforderungen der SIA Norm 181, Ausgabe 1976, seien die glei-
chen, wie die erhöhten Anforderungen gemäss SIA Norm 181, Ausgabe 1988,
weshalb die Vorinstanz den Sachverhalt willkürlich gewürdigt habe, indem sie
festgehalten habe, dass der Gutachter aufgrund von strengeren Normen als sie
beim Erbauen der Liegenschaft im Jahr 1976 gegolten hätten, zum Schluss ge-
kommen sei, dass keine stark störenden Lärmimmissionen vorlägen. Die Klägerin
habe stets darauf hingewiesen, dass die Liegenschaft bezüglich Lärmisolation ei-
nem erhöhten Standard genüge, aus den Akten sei kein taugliches Beweismittel
ersichtlich, aus dem sich ergeben könnte, dass die erhöhten Anforderungen der
SIA Norm 181, Ausgabe 1976, tiefer seien als die erhöhten Anforderungen nach
der SIA Norm, Ausgabe 1988 (Urk. 93 S. 6).
Die festgestellten Unterschiede zu den Messergebnissen der Vergleichswohnung
von 3 bzw. 7 dB beim Hantieren mit Pfannen in der Küche seien relevant. Ein we-
sentlicher Lärmunterschied liege bereits bei einem Unterschied von 3 dB vor.
Diesbezüglich sei das Gutachten zu ergänzen und die darin enthaltene Tabelle 1
auch erklärungsbedürftig, wonach 2-4 dB als sog. "gerade wahrnehmbar" gelten
sollten. Nach Ansicht der Klägerin müsse davon ausgegangen werden, dass 3 dB
weniger Lärm durchaus für einen Hausbewohner wesentlich seien. Andernfalls
liesse sich nicht erklären, weshalb in der neusten SIA Norm 181, Ausgabe 2006,
eine Verbesserung der Lärmisolation von 3 dB ausreichend sei, um den Standard
"erhöhte Anforderungen" zu erfüllen. Gemäss Gutachten ergäben sich Lärmun-
terschiede von 3 dB zum Nachteil der Klägerin im Bereich des Trittschalls in der
ganzen Wohnung. Im Bereich der Küche verändere sich die Trittschallisolation
zudem je nach Frequenz erheblich mehr als 5 dB, nämlich bis zu 20 dB, zum
Nachteil der Klägerin. Zu berücksichtigen sei auch, dass gerade in der Nacht
schon leicht lautere Geräusche sich als störend auswirkten. Damit könne der in
der Wohnung der Klägerin wahrnehmbare erhöhte Lärm nicht einfach als unbe-
achtlich abgetan werden (Urk. 93 S. 8 f.).
Des Weiteren rügt die Klägerin im Berufungsverfahren die Beweiswürdigung der
Vorinstanz hinsichtlich des durch das Abwaschen von Töpfen entstehenden
Lärms (6,2 dB höhere Werte als in der Vergleichswohnung). Überdies sei auch

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das Öffnen der Schubladen, wie anlässlich des Augenscheins, auch heute noch
deutlich hörbar. Auch der anlässlich des Augenscheins deutlich hörbare Zwiebel-
hacker dürfte einen übermässigen Lärm verursachen, auch wenn der Gutachter
diesen Lärm aus Versehen nicht gemessen habe. Schliesslich seien anlässlich
des Augenscheins die Schritte auf dem Gang bzw. ins Wohnzimmer sehr gut zu
hören gewesen, diesbezüglich sei der Sachverhalt ungenügend abgeklärt und das
Urteil ungenügend begründet (Urk. 93 S. 10 ff.).
Weiter verweist die Klägerin darauf, dass der Beklagte im Laufe des Prozesses
einen Klodeckel mit Absenkautomatik montiert habe. Zudem habe er im Juli, Au-
gust und September 2009 nachträglich weitere Umbauten vorgenommen und so
versucht, die Schallisolation im Badezimmer wieder zu verbessern, was beides
bei der Kostenauflage zu berücksichtigen sei (Urk. 93 S. 5 und 8).
Schliesslich sei die Vorinstanz gar nicht darauf eingegangen, dass der übermäs-
sige Lärm auch darin gründe, dass der Beklagte die ursprünglich bestehende
Schallisolation durch seine Umbauten beschädigt habe. Dies sei eine Frage des
Schutzes des Eigentums. Die Klägerin müsse sich die Verletzung der Schallisola-
tion auch nicht nach Art. 641 Abs. 2 ZGB gefallen lassen. Selbst bei gemein-
schaftlichen Teilen der Stockwerkeigentümergemeinschaft stehe dem Stockwerk-
eigentümer ein individuelles Klagerecht zu, sofern er über ein ausschliessliches
Besitzesrecht verfüge. Letzteres könne hinsichtlich der Zimmerdecke der Klägerin
und der darüber liegenden Schallisolation ohne weiteres angenommen werden.
Der Klägerin stehe also das Recht zu, eine Beschädigung der Schallisolation als
Verletzung ihres Sondernutzungsrechts gegen den Beklagten als Verursacher
einzuklagen, und sie habe einen Anspruch darauf, dass die Schallisolation nicht
gegen ihren Willen vom nachbarlichen Stockwerkeigentümer verschlechtert werde
(Urk. 93 S. 14 f.).
3.5. Der Beklagte verweist in seiner Berufungsantwort darauf, dass das beige-
zogene Gutachten in aller Deutlichkeit aufzeige, dass die SIA-Grenzwerte alle-
samt eingehalten seien. Bei den Messungen mit den Vergleichswohnungen hät-
ten sich nur marginale Unterschiede ergeben, teilweise seien in der Vergleichs-

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wohnung sogar lautere Immissionen gemessen worden. Ferner sei ein gerichtli-
cher Augenschein durchgeführt worden, wobei die anwesenden Gerichtspersonen
die erzeugten Geräusche alles andere als übermässig empfunden hätten, soweit
sie überhaupt hörbar gewesen seien. Zudem befänden sich die Wohnungen der
Klägerin und des Beklagten in unmittelbarer Nähe einer stark befahrenen Durch-
gangsstrasse und in einer Anflugschneise auf den Flughafen Zürich. Schliesslich
sei zu berücksichtigen, dass die betreffende Liegenschaft über 30 Jahre alt sei,
weshalb an die Schallisolation keine allzu hohen Anforderungen gestellt werden
könnten (Urk. 99 S. 4).
Der Beklagte bestreitet, dass aufgrund des Gutachtens feststehe, dass der
Schallschutz durch den Wohnungsumbau verschlechtert wurde, weil die einge-
baute Schallisolation verletzt worden sei. Das betreffende bauakustische Gutach-
ten halte vielmehr das Gegenteil fest, nämlich dass die SIA-Norm 181, Ausgabe
1988, überall eingehalten werde. Auch könne dem Gutachten nirgends entnom-
men werden, dass der Beklagte durch den Umbau die vorhandene Schallisolation
verletzt haben solle (Urk. 99 S. 4 f.).
Dass die nach Meinung der Klägerin hier einschlägigen erhöhten Anforderungen
der SIA-Norm 181 (1976) identisch sein sollten wie die (erhöhten) Normwerte der
SIA-Norm 181 (1988) sei eine unbewiesene Behauptung, die bestritten werde und
obendrein ohnehin unzulässig sei (Urk. 99 S. 7).
Es werde bestritten, dass der Lärm bezüglich WC-Deckel übermässig gewesen
sei. Anlässlich des Augenscheins im April 2009 habe der anwesende Bezirksrich-
ter unpräjudiziell und ohne Rechtspflicht vorgeschlagen, eine Absenkautomatik zu
montieren, was der Beklagte in der Folge im Dezember 2009 im Sinne eines Ent-
gegenkommens im alleinigen Interesse der Klägerin getan habe. Nach 1999 seien
im Badezimmer keine Arbeiten mehr ausgeführt worden, die diesbezüglichen Be-
hauptungen der Klägerin würden bestritten (Urk. 99 S. 9 f.).
Es sei nicht einzusehen, weshalb die im Zusammenhang mit dem Hantieren von
Pfannen gemessenen Unterschiede von 3 bzw. 7 dB relevant sein sollten. Ge-
mäss Gutachten müsse bei Benutzergeräuschen mit einer Messunsicherheit von

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plus/minus 5 dB gerechnet werden. Damit würden sich die ohnehin schon gerin-
gen Unterschiede weiter bis zur Nichtigkeit relativieren. Ferner sei das Hantieren
mit Pfannen eine Tätigkeit, die nur wenige Sekunden andauere. Eine derart kurze
Tätigkeit könne per se nicht zu einer Übermässigkeit im Sinne von Art. 684 ZGB
führen. Es werde bestritten, dass schon bei 3 dB ein wesentlicher Lärmunter-
schied vorliegen solle. Gemäss Tabelle 1 des Gutachtens sollen Pegelvariationen
von 2-4 dB bloss "gerade wahrnehmbar" sein. Wenn die Klägerin finde, das Gut-
achten sei ergänzungsbedürftig, hätte sie dies vor Vorinstanz vorbringen müssen,
damit sei sie jetzt nicht mehr zu hören (Urk. 99 S. 10 f.).
Auch hinsichtlich des Trittschalls könne nicht von erheblichen Lärmunterschieden
die Rede sein, zumal die Klägerin, wenn schon, die Werte der gleichen Belagsart
(Steinplatten vs. Parkett) gegenüberstellen müsse (Urk. 99 S. 11).
Hinsichtlich des Abwaschens der Töpfe gehe aus dem Gutachten klar hervor,
dass sogar der strengere Grenzwert, der während der Nacht gelte, eingehalten
worden sei. Die Schubladen verursachten aufgrund der vorhandenen Einzugsau-
tomatik keinen Lärm, weshalb ein solcher auch nicht habe gemessen werden
können. Der Auszug des Abfalleimers liege weit unterhalb des SIA-Grenzwertes.
Die SIA-Norm 181 sei auf nicht fix installierte Geräte nicht anwendbar, weshalb
die Geräusche des Zwiebelhackers nicht gemessen worden seien. Ausserdem
werde der Zwiebelhacker bloss sporadisch eingesetzt und wenn, dann dauere der
Hackvorgang vielleicht 5 Sekunden (Urk. 99 S. 13 f.).
3.6. Art. 641 Abs. 2 ZGB räumt dem Eigentümer unter anderem das Recht ein,
jede ungerechtfertigte Einwirkung in sein Eigentum abzuwehren. Die Abwehrklage
des Eigentümers kann sich gegen jeden Störer richten, namentlich auch gegen
den Eigentümer eines Nachbargrundstücks. Nach der Rechtsprechung fallen Ei-
gentumsbeeinträchtigungen von Nachbarn indessen nur dann in den Anwen-
dungsbereich von Art. 641 Abs. 2 ZGB, wenn es sich um direkte Beeinträchtigun-
gen handelt, das heisst wenn der Nachbar unmittelbar in die Substanz des kläge-
rischen Grundstücks eingreift (BGE 131 III 505 E. 5.1 S. 508 mit Hinweisen). Ist
die Beeinträchtigung hingegen – wie vorliegend – nur die mittelbare (indirekte)

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Folge davon, dass der Nachbar sein Eigentumsrecht auf seinem eigenen Grund-
stück ausübt, liegt eine Einwirkung im Sinne von Art. 684 ZGB vor. Gemäss die-
ser Vorschrift ist – worauf bereits die Vorinstanz zutreffend hingewiesen hat
(Urk. 94 S. 8 ff.) – jedermann verpflichtet, sich bei der Ausübung seines Grundei-
gentums aller übermässigen Einwirkung auf das Eigentum des Nachbarn zu ent-
halten (Absatz 1). Verboten sind insbesondere alle schädlichen und nach Lage
und Beschaffenheit der Grundstücke oder nach Ortsgebrauch nicht gerechtfertig-
ten Einwirkungen durch Luftverunreinigung, üblen Geruch, Lärm, Schall, Erschüt-
terung, Strahlung oder durch den Entzug von Besonnung oder Tageslicht (Absatz
2). Wird jemand dadurch, dass ein Grundeigentümer sein Eigentumsrecht über-
schreitet, geschädigt oder mit Schaden bedroht, so kann er auf Beseitigung der
Schädigung oder auf Schutz gegen drohenden Schaden und auf Schadenersatz
klagen (Art. 679 Abs. 1 ZGB). In den Anwendungsbereich der übermässigen Ein-
wirkungen gemäss Art. 684 ZGB fällt alles, was sich als eine nach dem gewöhnli-
chen Lauf der Dinge unwillkürliche Folge eines mit der Benutzung eines andern
Grundstücks adäquat kausal zusammenhängenden menschlichen Verhaltens auf
dem betroffenen Grundstück auswirkt, sei es in materieller, sei es in ideeller Wei-
se (BGE 119 II 411 E. 4b S. 415).
Ob eine Immission übermässig im Sinne des Gesetzes ist, hat das Gericht durch
eine Wertung und Abwägung der widerstreitenden Interessen der Parteien festzu-
stellen. Dabei steht dem Gericht ein weiter Ermessensspielraum zu (BGE 101 II
248 E 3 S. 250). Das Gericht hat im Sinne von Art. 4 ZGB eine dem konkreten
Fall angemessene Lösung zu treffen. Doch hat auch das Eingehen des Gerichts
auf die Besonderheiten des Einzelfalles seine Grenzen. So darf es nicht schon
dann auf eine Übermässigkeit der Einwirkung schliessen, wenn es sich davon
überzeugt hat, dass diese speziell für die Person des Klägers übermässig ist,
sondern nur dann, wenn diese für jedermann übermässig ist, der sich in der Lage
des Betroffenen befindet (BK-Meier-Hayoz, N 64 f. zu Art. 684 ZGB).
3.7. Nachdem der Beklagte und seine Frau während des Berufungsverfahrens
ihren Wohnort gewechselt haben, ist der Vorwurf der Klägerin, die aus ihrer Sicht
übermässigen Immissionen aus der streitgegenständlichen Wohnung seien unter

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anderem auch darauf zurück zu führen, dass der Beklagte und dessen Ehegattin
"sehr laute Personen" seien (Urk. 93 S. 4 und 12 f.), nicht weiter zu prüfen.
3.8. Vor Vorinstanz erklärte die Klägerin explizit, ihre Klage richte sich gegen
die aus der Wohnung des Beklagten dringenden Immissionen, welche aufgrund
von Art. 684 ZGB als übermässig zu qualifizieren und durch geeignete Massnah-
men zu reduzieren seien (Urk. 2 S. 3 Ziff. 4). Wie sodann ihrer Stellungnahme be-
treffend die durch den Beklagten aufgeworfene Problematik der Passivlegitimation
insgesamt zu entnehmen ist, erachtete sie die Frage, ob gegen den Beklagten al-
lenfalls auch rechtlich vorgegangen werden könnte, "weil er im Rahmen seines
Umbaus möglicherweise seine Befugnisse, die ihm aus der Sondernutzung ge-
mäss Art. 712a ZGB zustehen, überschritten hat, … nicht [als] Gegenstand des
vorliegenden Prozesses" (Urk. 22 S. 3 Ziff. 3).
Wird nun aber eine Klage wegen angeblich übermässiger Immissionen anhängig
gemacht, so trägt der Kläger zunächst die Beweislast dafür, dass die von ihm
monierten Immissionen (vorliegend Lärm) tatsächlich vorliegen und als übermäs-
sig zu qualifizieren sind (Art. 8 ZGB). Erst wenn sich dies beweismässig erhärten
lässt, sind die Ursachen der Immissionen, soweit zur Behebung bzw. zur Anord-
nung zweckmässiger Schutzmassnahmen notwendig, zu ergründen. Ist dies nicht
der Fall (keine oder keine übermässigen Immissionen), erübrigt sich die Ursa-
chensuche. Wenn die Klägerin sich nun vor Berufungsinstanz in ihrer Begründung
neu darauf beruft, einen unbedingten Anspruch auf die Wiederherstellung des all-
fällig verletzten Schallschutzes zu haben, ändert sie den Charakter ihrer Klage in
unzulässiger und durch ihr (unverändertes) Rechtsbegehren (oder das Noven-
recht, insbesondere Art. 317 Abs. 2 ZPO) nicht gedeckter Art und Weise. Darauf
ist nicht weiter einzugehen (zumal für eine Klage nach Art. 641 ZGB die Aktivlegi-
timation wohl nur bei der Stockwerkeigentümergemeinschaft als Ganzes liegen
dürfte, vgl. hierzu auch die Ausführungen im Teilurteil der Vorinstanz vom 13. Ja-
nuar 2009, Urk. 24 S. 6).
3.9. Die Vorinstanz stellt in ihrem Urteil primär auf den durch den Referenten
vorgenommenen Augenschein vom 29. April 2009 sowie das Gutachten der

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EMPA vom 19. Juli 2011 ab (vgl. Ziff. 3.3 hiervor). Die weiteren ursprünglich zu-
gelassenen Beweise (vgl. den Beweisabnahmebeschluss vom 20. Juli 2010,
Urk. 54) wurden in der Folge nicht mehr abgenommen, da diese nach Ansicht des
Gerichts am erstellten Beweisergebnis nichts mehr zu ändern vermochten
(Urk. 94 S. 14 f.).
Der Augenschein ergab, dass im Wohnzimmer der Klägerin Schritte in der Woh-
nung des Beklagten, das Klopfen der Pfannen (Pfannen aus der Schublade neh-
men und auf den Herd stellen), das Öffnen der Schubladen sowie der Zwiebel-
hacker deutlich wahrzunehmen sind. Das Abwaschen einer Tasse im Waschbe-
cken der Küche und das Herumschieben von Stühlen im Wohnzimmer des Be-
klagten war dagegen kaum zu bemerken. Die Dusche des hinteren Badezimmers
beim Schlafzimmer des Beklagten war relativ leise wahrnehmbar, während das
Fallenlassen des Toilettendeckels sehr gut zu hören war (Prot. I S. 7).
Der Gutachter der EMPA definierte vorab in seinem bauakustischen Gutachten
den übermässigen respektive erheblichen Lärm als Überschreitung der beim Um-
bau geltenden Normen SIA 181 (1988). Dabei seien Pegelvariationen von 0-1 dB
gehörsmässig nicht wahrnehmbar, von 2-4 dB gerade wahrnehmbar und von 5-
10 dB deutlich wahrnehmbar. Sodann wurde darauf hingewiesen, dass die Woh-
nung des Beklagten über einen Steinplattenboden verfüge, während in der Ver-
gleichswohnung der Bereich der Küche mit Steinplatten, der Wohn- und Esszim-
merbereich hingegen als Parkettboden ausgeführt sei (Urk. 65 S. 2 Erläuterun-
gen).
Hinsichtlich der erwähnten Vergleichswohnungen D._____ und E._____ (jeweils
vis-à-vis der Wohnungen der Parteien gelegen) ist darauf zu verweisen, dass die-
se Wohnungen von der Klägerin selbst bestimmt wurden mit dem Hinweis, dass
in beiden Wohnungen noch die Originalküchen vorhanden seien (Urk. 58 S. 2).
Aufgrund seiner Messergebnisse verneinte der Gutachter sodann die Beweisfra-
ge, ob der aus der Wohnung des Beklagten stammende Lärm intensiv und stö-
rend sei. Die Grenzwerte der Norm SIA 181 (1988) seien eingehalten. Im Einzel-
nen führte der Gutachter aus, die insgesamt geringen Lärmimmissionen beim

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Hantieren mit Töpfen seien auf und in der Kochinsel um 1,4 dB tiefer, bei der Kü-
chenkombination um 2, 9 dB und im Abwaschbecken um 6,9 dB höher als die
Werte der Vergleichswohnung. Das Geräusch beim Öffnen und Schliessen der
Schubladen sei nur knapp hörbar und auch beim Aufräumen der Küche um Mit-
ternacht trete kein erheblicher Lärm auf, das heisse die Grenzwerte der SIA 181
(1988) für die Nachtperiode seien eingehalten. Die Hackmaschine sei mit der
Bausubstanz nicht fest verbunden und deshalb nicht Gegenstand der Beurteilung
nach SIA 181 (1988). Auch beim Auftreten mit hartem Schuhwerk auf dem Plat-
tenboden und beim Verrücken von Stühlen trete kein übermässiger Lärm auf. Die
Grenzwerte der SIA 181 (1988), Mindestanforderungen, seien eingehalten und
die gemessenen Werte im Vergleich zur Wohnung D._____ um 1.0 dB (Steinplat-
ten) bzw. 3.0 dB (Parkett) höher. Auch im Badezimmer seien die Grenzwerte ein-
gehalten und entstehe kein übermässiger Lärm: die Geräusche des laufenden
Wassers seien in der Wohnung der Klägerin nicht messbar, die WC-Spülung sei
um 3,3 dB lauter zu hören als in der Vergleichswohnung. Demgegenüber seien
die Geräusche beim Duschen um 5,0 dB tiefer als in der Vergleichswohnung. Das
Öffnen und Schliessen des Klodeckels sei zufolge der montierten Absenkautoma-
tik kaum hör- und in der Wohnung der Klägerin nicht messbar. Insgesamt resul-
tierten bei einem Vergleich mit den Messergebnissen der Vergleichswohnung Un-
terschiede im Bereich kleiner als 5 dB, welche nicht oder gerade wahrnehmbar
seien. Nur beim Hantieren im Abwaschbecken sei ein deutlicher Unterschied des
Schallpegels wahrnehmbar (Urk. 65 S. 2 ff.).
Der zugehörigen Tabelle ist zu entnehmen, dass in der Vergleichswohnung
D._____ durch das Fallenlassen von WC-Brille und -Deckel ein Geräuschpegel
von über 60 dB gemessen wurde, was die zulässigen Grenzwerte um 15 (Anfor-
derungen am Tag) bis 20 (Anforderungen in der Nacht) überschreitet (vgl. Urk. 65
S. 6 Tabelle 4).
Den bauakustischen Untersuchungsergebnissen (Urk. 66, Untersuchungsbericht),
auf welchen das Gutachten beruht, ist sodann zu entnehmen, dass die Ge-
räuschpegel aus der Küche und dem Badezimmer des Beklagten nirgends die
Mindestanforderungen gemäss SIA 181 (1988) verfehlen und teilweise sogar die

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erhöhten Anforderungen erfüllen. Aus der Vergleichswohnung D._____ ergibt sich
hinsichtlich der Küchengeräusche ein übereinstimmendes Fazit (Geräuschpegel
durchgängig im Rahmen der Mindestanforderungen, teilweise werden sogar die
erhöhten Anforderungen erreicht), während im Bad auch Dezibelwerte gemessen
wurden, die selbst die Mindestanforderungen deutlich verfehlen (Benutzungsge-
räusche WC-Deckel und -Brille).
3.10. Mit der Vorinstanz (so in Urk. 94 S. 11 f. und S. 13) ist aufgrund der oben
wiedergegebenen Beweisergebnisse festzuhalten, dass die Messungen aus der
Wohnung der Klägerin und der zum Vergleich herangezogenen Wohnung
D._____ nur unwesentlich differieren. Mit Ausnahme des Geräusches beim Han-
tieren mit Pfannen im Abwaschbecken überschreitet die Differenz (hinsichtlich der
Beweisthema bildenden Geräusche) nie 5.0 dB (höherer Duschgeräuschpegel zu-
lasten der Vergleichswohnung), was gemäss den Erläuterungen zum Gutachten
gehörsmässig gerade wahrnehmbar ist. Wenn die Klägerin in diesem Zusam-
menhang heute vorbringt, bereits eine Differenz ab 3 dB sei wesentlich, da dies
nach der neuesten Ausgabe der SIA Norm 181 (2006) ausreiche, um "erhöhten
Anforderungen" im Sinne dieser Norm zu genügen, ist ihr entgegen zu halten,
dass gemäss den von ihr hierzu eingereichten Unterlagen die Reduktion von 5 dB
auf 3 dB darauf zurück geht, dass die Mindestanforderungen um 2 dB erhöht
(Luftschall) bzw. reduziert (Trittschall), der Grenzwert der erhöhten Anforderungen
jedoch unverändert belassen wurde (Urk. 95/1 S. 6). Mithin kann daraus – entge-
gen der Ansicht der Klägerin – nicht abgeleitet werden, bereits eine Pegelvariation
von 3 dB sei deutlich wahrnehmbar, und es hat mit der gutachterseits getroffenen
(und von der Klägerin vorinstanzlich auch nicht in Frage gestellten, vgl. Urk. 77
S. 10; § 180 ZPO/ZH) Feststellung, Differenzen unter 4 Dezibel seien grundsätz-
lich "gerade wahrnehmbar", sein Bewenden. Damit steht auch fest, dass die Im-
missionen aus der Vergleichswohnung jedenfalls nicht "erheblich geringer" ausge-
fallen sind, wie dies von der Klägerin in ihrer Klagebegründung noch erwartet
worden war (vgl. Urk. 2 S. 8).
Hinsichtlich der von der Klägerin behaupteten und durch den Beklagten bestritte-
nen Umbauten der Duschwanne während des Prozesses ist sodann darauf hin-

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zuweisen, dass bereits anlässlich des Augenscheins, welcher jedenfalls vor den
angeblichen Arbeiten erfolgte, keine übermässigen Geräusche wahrgenommen
werden konnten (Prot. I S. 7 "relativ leise wahrnehmbar"). Bei dieser Sachlage er-
übrigt es sich zu prüfen, ob nachträglich der Schallschutz weiter verbessert wur-
de, lag doch bereits initial keine übermässige Immission vor.
Weiter ist festzuhalten, dass die gemessenen Trittschallwerte nur maximal 3 dB –
und damit "gerade wahrnehmbar" – höher sind als in der Vergleichswohnung. Die
Ergebnisse entsprechen mit einem gemessenen Maximalwert von 55 dB auch
dem vorgegebenen Wert, wie er bereits in dem im Jahr 1986 eingeholten Unter-
suchungsbericht als Indexwert für erhöhte Anforderungen gemäss SIA 181
(1976), auf welche sich die Klägerin heute bezieht, definiert wurde (Urk. 42/4, vgl.
auch Urk. 95/1 S. 1). Vor diesem Hintergrund vermag auch die Tatsache, dass
Schritte anlässlich des Augenscheins deutlich zu hören waren, nicht zu einer an-
deren Schlussfolgerung zu führen.
Einzig mit Blick auf das Hantieren der Pfannen im Abwaschbecken resultiert mit
6,3 dB ein deutlich wahrnehmbarer Unterschied. Diesbezüglich ist aber darauf zu
verweisen, dass solche Geräusche erfahrungsgemäss nur nach eigenhändig zu-
bereiteten Mahlzeiten und dann jeweils für sehr kurze Zeit zu hören sind (soweit
die Pfannen überhaupt von Hand und nicht in der Geschirrspülmaschine abgewa-
schen werden), was grundsätzlich nicht als übermässig im Sinne von Art. 684
ZGB erscheint und somit zu tolerieren ist. Gleiches gilt für die von den Messun-
gen nicht erfassten, anlässlich des Augenscheins jedoch als deutlich hörbar ta-
xierten Geräusche des Zwiebelhackers. Damit aber ist festzuhalten, dass aus der
Wohnung des Beklagten insgesamt keine lauteren Geräusche dringen, als aus
der Vergleichswohnung E._____ in die Vergleichswohnung D._____. Da überdies
durchwegs die einschlägigen Schallschutzgrenzwerte gemäss SIA 181 (1988),
teilweise sogar deren erhöhte Anforderungen, eingehalten sind, kann vorliegend
unter keinem Aspekt von ortsunüblichen, störenden und damit übermässigen Im-
missionen gesprochen werden.

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Steht das Beweisergebnis nach der Abnahme gewisser Beweis fest, wird die Ab-
nahme der weiteren, zu diesem Thema offerierten Beweise obsolet (vgl. Hasen-
böhler, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm., 2. Auflage,
Art. 152 N 24 ff.; bzw. zur analogen Regelung nach kantonalem Prozessrecht die
Ausführungen der Vorinstanz in Urk. 94 S. 14, mit weiteren Hinweisen).
Sodann erübrigen sich auch weitere Abklärungen zur Frage, ob der Beklagte im
Rahmen der von ihm vorgenommenen Umbauten allenfalls den bestehenden
Schallschutz verletzt hat, da sich dies jedenfalls nicht derart ausgewirkt hat, dass
die Klägerin seither übermässigen Immissionen ausgesetzt wäre.
3.11. Bei diesem Ergebnis bleibt auch kein Raum für die Zusprechung irgend-
welcher Schadenersatz- oder Genugtuungsleistungen. Vielmehr ist die Klage – in
Bestätigung des angefochtenen Urteils – vollumfänglich abzuweisen.
4. Kosten- und Entschädigungsfolgen
4.1. Die Vorinstanz bezifferte den Streitwert auf Fr. 50'000.– (Urk. 94 S. 15),
was im Berufungsverfahren von keiner Seite gerügt wurde.
4.2. Ausgangsgemäss ist die vorinstanzliche Kosten- und Entschädigungsrege-
lung zu bestätigen. Zudem wird die Klägerin auch für das Berufungsverfahren
kosten- und entschädigungspflichtig (Art. 106 ZPO).
Dass der Beklagte im Verlaufe des Verfahrens vor Bezirksgericht einen Klodeckel
mit Absenkautomatik montierte (was offenbar durch den damaligen Referenten
anlässlich des Augenscheins empfohlen worden war), vermag vorliegend nicht zu
einem Abweichen von der üblichen Kostenverlegung zu führen. Zwar scheint es –
gerade auch aufgrund der Vergleichsmessungen und dem Augenscheinprotokoll
– als nicht ausgeschlossen, dass das ungebremste Fallenlassen von Klobrille
und/oder -Deckel vor der Montage der geräuschreduzierenden Automatik ein
(über-)deutliches Geräusch verursachte. Indessen ist dies mit Blick auf den Ge-
samtumfang der Klage zu marginal, um eine auch nur teilweise Kostenauflage an
den Beklagten zu rechtfertigen.

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Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 5'500.– festzusetzen
(§§ 4 und 12 GebV OG) und mit der von der Klägerin geleisteten Kaution zu ver-
rechnen.
In Anwendung der §§ 4 und 13 der Anwaltsgebührenverordnung ist die von der
Klägerin zu leistende Parteientschädigung auf Fr. 4'000.–, zuzüglich Fr. 320.–
(8 % MWSt), insgesamt somit auf Fr. 4'320.– festzusetzen.
Es wird erkannt:
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung (Dispositivziffern
2-4) wird bestätigt.
3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 5'500.– festgesetzt.
4. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin
auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.
5. Die Klägerin wird verpflichtet, dem Beklagten für das Berufungsverfahren ei-
ne Parteientschädigung von Fr. 4'320.– zu bezahlen.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Hinwil, je
gegen Empfangsschein.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 50'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 8. November 2013
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. R. Klopfer lic. iur. E. Iseli
versandt am:
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