zh_obergericht · SB180290 · 2018-08-20 · de
Sexuelle Nötigung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180290-O/U/cwo
Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. Ch. Prinz und
lic. iur. B. Gut sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Maurer
Beschluss vom 20. August 2018
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____
substituiert durch Rechtsanwältin Dr. iur. X2._____
gegen
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend sexuelle Nötigung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 2. Abteilung,
vom 25. April 2018 (DG180056)

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Erwägungen:
1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 25. April 2018 hat der
Beschuldigte zwar Berufung anmelden lassen (Urk. 65), innert der Frist von
Art. 399 Abs. 3 StPO aber keine Berufungserklärung eingereicht. Deshalb ist auf
die Berufung gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzutreten.
2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des
Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem Be-
schuldigten sind somit die Kosten des Berufungsverfahrens mit einer Gerichts-
gebühr von Fr. 600.–, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung sowie
der unentgeltlichen Verbeiständung der Privatklägerin, welche einstweilen auf die
Gerichtskasse zu nehmen sind, aufzuerlegen. Bezüglich der Kosten der amtlichen
Verteidigung sowie der unentgeltlichen Verbeiständung bleibt jedoch die Rück-
zahlungspflicht des Beschuldigten vorbehalten (Art. 135 Abs. 4 StPO; Art. 426
Abs. 4 StPO i.V.m. Art. 134 Abs. 4 StPO).
3. Der amtliche Verteidiger reichte für Aufwendungen und Auslagen nach Fäl-
lung des erstinstanzlichen Urteils eine Honorarnote über Fr. 354.85 (Urk. 73) so-
wie eine solche über Fr. 1'576.50 (Urk. 74) ein. Die entsprechenden Bemühungen
sind ausgewiesen und erscheinen angemessen. Rechtsanwalt lic. iur. X1._____
ist somit im Berufungsverfahren mit Fr. 1'931.35 (inkl. MwSt.) zu entschädigen.
Der unentgeltlichen Vertreterin der Privatklägerin sind im Berufungsverfahren
Aufwendungen von 1.8 Stunden sowie Auslagen von Fr. 12.– entstanden
(Urk. 78), welche ausgewiesen und angemessen sind. Rechtsanwältin
MLaw Y._____ ist daher mit Fr. 439.40 (inkl. MwSt.) zu entschädigen.

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 2. Mai 2018 wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 600.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'931.35 amtliche Verteidigung
Fr. 439.40 unentgeltliche Verbeiständung Privatklägerin
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der
amtlichen Verteidigung sowie der unentgeltlichen Verbeiständung der
Privatklägerin, werden dem Beschuldigten auferlegt.
Die Kosten der amtlichen Verteidigung sowie der unentgeltlichen Ver-
beiständung der Privatklägerin werden einstweilen auf die Gerichtskasse
genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt im Umfang
der einstweilen auf die Gerichtskasse genommenen Kosten vorbehalten
(Art. 135 Abs. 4 StPO; Art. 426 Abs. 4 StPO i.V.m. Art. 134 Abs. 4 StPO).
4. Schriftliche Mitteilung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
− die Vertreterin der Privatklägerin im Doppel für sich und zuhanden der
Privatklägerin B._____
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 20. August 2018
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. R. Naef lic. iur. S. Maurer