zh_obergericht · PP250024 · 2025-10-22 · de
Feststellung des Nichtbestehens einer Schuld (Art. 85a SchKG)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PP250024-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. A. Strähl und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie
Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic
Beschluss vom 22. Oktober 2025
in Sachen
A._____,
Klägerin und Beschwerdeführerin
gegen
Kanton Zürich,
Beklagter und Beschwerdegegner
vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich
betreffend Feststellung des Nichtbestehens einer Schuld (Art. 85a SchKG)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes für SchKG-Klagen
des Bezirksgerichtes Zürich vom 2. Juni 2025; Proz. FV250074

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Erwägungen:
1. Mit Eingabe vom 19. Mai 2025 erhob die Klägerin gegen den Beklagten
eine negative Feststellungsklage im Sinne von Art. 85a SchKG (act. 6/1). Mit Ver-
fügung vom 2. Juni 2025 setzte die Vorinstanz der Klägerin Frist an, um einen
Vorschuss für die Gerichtskosten zu leisten (act. 6/3 = act. 3 = act. 5 [Aktenexem-
plar]).
2.1. Mit Eingabe vom 27. Juni 2025 (Datum der Postübergabe, act. 4) erhob
die Klägerin Beschwerde gegen die Verfügung der Vorinstanz vom 2. Juni 2025
(act. 2). Mit Verfügung vom 4. Juli 2025 wurde ihr Frist angesetzt, um für das Be-
schwerdeverfahren einen Kostenvorschuss von CHF 500.– zu leisten (act. 7).
2.2. Da die Klägerin den von ihr verlangten Kostenvorschuss innert angesetz-
ter Frist nicht bezahlte (act. 8), wurde ihr nach Art. 101 Abs. 3 ZPO mit Verfügung
vom 2. September 2025 eine einmalige Nachfrist von 5 Tagen angesetzt (act. 10).
Nachdem ein Nachforschungsauftrag bei der Post CH AG ergeben hatte, dass die
Klägerin die entsprechende Sendung nicht erhalten hatte (vgl. act. 11), wurde die
Verfügung vom 2. September 2025 nochmals versandt; die Klägerin nahm die
Verfügung am 10. Oktober 2025 entgegen (act. 12), womit die Nachfrist am
15. Oktober 2025 endete. Auch innert dieser Nachfrist leistete die Klägerin den
Kostenvorschuss nicht, weshalb auf die Beschwerde androhungsgemäss nicht
einzutreten ist (Art. 101 Abs. 3 ZPO).
3. Ausgangsgemäss wird die Klägerin für das Beschwerdeverfahren kosten-
pflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Entscheidgebühr ist auf CHF 250.– festzuset-
zen; Parteientschädigungen sind nicht zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 250.– festgesetzt und
der Klägerin auferlegt.

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3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage eines
Doppels von act. 2, sowie unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten
an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist im Sinne von Art. 93 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
CHF 3'120.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw B. Lakic
versandt am: