zh_obergericht · PS250165 · 2025-08-08 · de
Arresteinsprache


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS250165-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. M. Sarbach
sowie Gerichtsschreiberin MLaw D. Fabio
Beschluss vom 8. August 2025
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner, Einsprecher und Beschwerdeführer
gegen
B._____ Ltd. SPC,
Gesuchstellerin, Einsprache- und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____,
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X2._____
betreffend Arresteinsprache
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes Audienz des
Bezirksgerichtes Zürich vom 16. Mai 2025 (EQ230147)

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Erwägungen:
1.
1.1. Mit Eingabe vom 22. Juni 2023 gelangte die Gesuchstellerin, Einsprache-
und Beschwerdegegnerin (fortan Beschwerdegegnerin) an das Einzelgericht
Audienz des Bezirksgerichtes Zürich (fortan Vorinstanz) und stellte folgendes
Arrestgesuch (act. 4/1/1):
"1. Es seien
- das im Alleineigentum der C._____ AG (D._____-strasse 1,
... Zürich) stehende Grundstück Grundbuch Blatt 2, Kat.
Nr. 3, EGRID CH 4; Adresse: D._____-strasse 1, ... Zürich,
und
- die im Eigentum von E._____ (D._____-strasse 1, ... Zürich)
stehenden Namenaktien an der C._____ AG (D._____-
strasse 1, ... Zürich), und
- die E._____ (D._____-strasse 1, ... Zürich) zustehende For-
derung aus dem Aktionärsdarlehen gegenüber der C._____
AG (D._____-strasse 1, ... Zürich), und
- die im Eigentum von E._____ (D._____-strasse 1, ... Zürich)
stehenden Stammanteile an der F._____ GmbH (D._____-
strasse 1, ... Zürich), und
- die E._____ (D._____-strasse 1, ... Zürich) zustehende For-
derung aus dem Kontokorrentkonto gegenüber der F._____
GmbH (D._____-strasse 1, ... Zürich), und
- die im Eigentum von E._____ (D._____-strasse 1, ... Zürich)
stehenden Namenaktien an der G._____ AG (H._____-
strasse 5, I._____)
zu verarrestieren, soweit verarrestierbar, bis zur Deckung der Ar-
restforderung in Höhe von
CHF 23'148'782.70 (entsprechend USD 25'688'901.30 zum Kurs
von 0.90112); zuzüglich Zins zu 5% p.a. seit
dem 1. Januar 2013
CHF 460'000.00 zzgl. Zins von 5% p.a. seit dem 31. Mai 2022
CHF 100'000.00 zzgl. Zins von 5% p.a. seit dem 1. November
2021
sowie der Kosten.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zulasten
des Gesuchsgegners."

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1.2. Mit Urteil vom 28. Juni 2023 gab die Vorinstanz dem Gesuch mit Arrestbe-
fehl vom selben Datum teilweise statt, wies es jedoch in Bezug auf die im Eigen-
tum von E._____ stehenden Namenaktien an der C._____ AG sowie an der
G._____ AG ab (act. 4/1/5). Am 3. Juli 2023 vollzog das zuständige Betreibungs-
amt Zürich 6 den Arrestbefehl (Arrest-Nr. 6, act. 4/14).
1.3. In der Folge erhob der Gesuchsgegner, Einsprecher und Beschwerde-
führer (fortan Beschwerdeführer) mit Eingabe vom 14. Juli 2023 bei der
Vorinstanz Einsprache und ersuchte um Aufhebung des Arestbefehls vom
28. Juni 2023 (act. 4/8). Nachdem dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom
24. Juli 2025 Gelegenheit gegeben worden war, um seine Einsprache unter
Berücksichtigung des Arrestgesuchs zu ergänzen (act. 4/19), wurde das
Verfahren auf Gesuch der Parteien mehrfach sistiert, letztmals bis zum
29. Februar 2024 (act. 4/28, 4/33, 4/34-4/38 und 4/41-43). Danach erfolgten
weitere Stellungnahmen durch den Beschwerdeführer und die Beschwerde-
gegnerin (act. 4/49, 4/56 und 4/57). Mit Urteil vom 16. Mai 2025 hiess die
Vorinstanz die Einsprache des Beschwerdeführers teilweise gut und hob den
Arrestbefehl vom 28. Juni 2023 für folgende Arrestgegenstände auf (act. 4/60 =
act. 3 [Aktenexemplar], fortan zitiert als act. 3):
- Forderung von E._____ aus dem Aktionärsdarlehen gegenüber der
C._____ AG
- Stammanteile von E._____ an der F._____ GmbH
- Forderung von E._____ aus dem Kontokorrentkonto gegenüber der
F._____ GmbH.
1.4. In Bezug auf das im Alleineigentum der C._____ AG stehende Grundstück
an der D._____-strasse 1, ... Zürich, Grundbuch Blatt 2, Kat. Nr. 3, EGRID CH 4,
blieb der Arrestbefehl bestehen (act. 3, Dispositiv-Ziffer 1).
1.5. Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom
11. Juni 2025 (Datum Poststempel: 12. Juni 2025) rechtzeitig Beschwerde bei der
hiesigen Kammer (act. 2; zur Rechtzeitigkeit vgl. act. 4/61b).

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1.6. Die Beschwerdegegnerin hatte bereits im Vorfeld mit Eingabe vom 6. Juni
2025 bei der Kammer beantragt, es sei ihr im Falle der Erhebung einer Be-
schwerde durch den Beschwerdeführer Frist für die Einreichung eines begründe-
ten Gesuchs um Sicherstellung der Parteientschädigung anzusetzen (vgl. Ge-
schäfts-Nr. RX250007, act. 5/2). Aufgrund dieser Eingabe wurde das Verfahren
Nr. RX250007 eröffnet. Nachdem die Beschwerde des Beschwerdeführers einge-
gangen war (vgl. act. 2), wurde das Verfahren mit der Geschäfts-Nr. RX250007
mit Verfügung vom 24. Juni 2025 in das vorliegende Beschwerdeverfahren inte-
griert und am Register abgeschrieben (Geschäfts-Nr. RX250007, act. 5/4). Ansch-
liessend wurde der Beschwerdegegnerin mit separater Verfügung vom 24. Juni
2025 Frist angesetzt, um ein begründetes Gesuch um Sicherstellung der Partei-
entschädigung einzureichen. Gleichzeitig wurde dem Beschwerdeführer Frist an-
gesetzt, um für die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens einen Kostenvor-
schuss von Fr. 6'000.– zu leisten (act. 6).
1.7. Mit Eingabe vom 7. Juli 2025 reichte die Beschwerdegegnerin fristgerecht
das begründete Gesuch um Sicherstellung der Parteientschädigung ein (act. 8
und 9/1-3).
1.8. Da die dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 24. Juni 2025 ange-
setzte Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses ungenutzt verstrichen war,
wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 18. Juli 2025 in Anwendung
von Art. 101 Abs. 3 ZPO eine Nachfrist von fünf Tagen ab Zustellung der Verfü-
gung angesetzt, um den Vorschuss zu leisten, mit dem Hinweis, dass auf die Be-
schwerde nicht eingetreten werde, sofern der Vorschuss nicht innert dieser Nach-
frist bezahlt werde (act. 10, Dispositiv-Ziffer 2). Gleichzeitig wurde ihm Frist ange-
setzt, um zum Antrag der Beschwerdegegnerin auf Sicherstellung der Parteient-
schädigung Stellung zu nehmen (act. 10, Dispositiv-Ziffer 1).
1.9. Die Verfügung vom 18. Juli 2025 konnte dem Beschwerdeführer am
22. Juli 2025 zugestellt werden (act. 11/1). Die fünftägige Nachfrist zur Leistung
des Kostenvorschusses begann demnach am darauffolgenden Tag und endete
am 28. Juli 2025 (vgl. Art. 142 Abs. 3 ZPO). Auch innert dieser Frist leistete der
Beschwerdeführer den ihm auferlegten Kostenvorschuss nicht, weshalb auf die

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Beschwerde androhungsgemäss und in Anwendung von Art. 59 Abs. 1 und
Abs. 2 lit. f ZPO e contrario nicht einzutreten ist.
2.
2.1. Bei Nichteintreten gilt die klagende Partei als unterliegend (Art. 106 Abs. 1
Satz 2 ZPO). Dasselbe gilt für die ein Rechtsmittel ergreifende Partei (Urwyler/
Grütter, DIKE-Komm-ZPO, 3. Aufl. 2024, Art. 106 N 5). Entsprechend sind die
Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Sie sind
in Anwendung von Art. 61 Abs. 1 i.V.m. Art. 48 GebV und unter Berücksichtigung
des Streitwerts von Fr. 7'156'603.– (vgl. act. 6 E. 1.2) auf Fr. 3'000.– festzusetzen.
2.2. Überdies ist der Beschwerdeführer zu verpflichten, der Beschwerdegegne-
rin eine (reduzierte) Parteientschädigung gestützt auf § 2 Abs. 1 und 2, § 4 Abs. 1
und 2, § 9 und § 13 Abs. 1 und 4 AnwGebV von Fr. 1'400.– zu bezahlen. Eine
Mehrwertsteuer ist nicht geschuldet, da die Beschwerdegegnerin ihren Sitz im
Ausland hat (Kreisschreiben des Obergerichts des Kantons Zürich vom 17. Mai
2006, Ziff. 2.1.1).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt und
dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Der Beschwerdeführer wird verpflichtet, der Beschwerdegegnerin für das
zweitinstanzliche Verfahren eine Parteientschädigung von Fr. 1'400.– zu be-
zahlen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Einzelgericht Audienz
des Bezirksgerichtes Zürich, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 7'156'603.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw D. Fabio
versandt am:
12. August 2025