zh_obergericht · PQ160033 · 2016-08-15 · de
Persönlicher Verkehr, etc.


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ160033-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister
sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Griessen
Beschluss und Urteil vom 15. August 2016
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
B._____,
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
betreffend Persönlicher Verkehr, etc.
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Meilen vom 2. Mai 2016 i.S.
C._____, geb. tt.mm.2007; VO.2015.57 (Kindes- und Erwachsenenschutzbe-
hörde Bezirk Meilen)

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Erwägungen:
I.
1. Die Parteien sind die seit dem Frühjahr 2012 getrennt lebenden Eltern von
C._____, geb. tt.mm.2007. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens bildet im
Wesentlichen die vorsorgliche Kontaktregelung zwischen dem Beschwerdeführer
und C._____.
2.1 Mit Urteil vom 8. Oktober 2012 wurde das Kind unter die elterliche Obhut der
Mutter und Beschwerdegegnerin gestellt. Dem damals bereits wieder in Griechen-
land lebenden Vater und Beschwerdeführer wurde ein sechswöchiges Ferienbe-
suchsrecht eingeräumt, zusätzlich ein Besuchsrecht in den Weihnachtsschulferien
für die Dauer von einer Woche. Der Beschwerdeführer wurde zudem für berech-
tigt erklärt, wöchentlich zweimal für eine Dauer von jeweils 30 Minuten mit der
Tochter telefonisch oder per Videotelefon (Skype) in Kontakt zu treten.
2.2 Nachdem hinsichtlich der Besuchsrechtsregelung Schwierigkeiten aufgetre-
ten waren, wandte sich die Beschwerdegegnerin am 6. bzw. 11. Juni 2013 an die
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) Bezirke Winterthur und Andel-
fingen, welche mit Beschluss vom 25. März 2014 eine Besuchsrechtsbeistand-
schaft gemäss Art. 308 Abs. 2 ZGB errichtete, einen Beistand ernannte, die Bei-
standschaft auf die am neuen Wohnort des Kindes zuständige KESB des Bezirks
Meilen übertrug und das Besuchsrecht in dem Sinne modifizierte, als der Be-
schwerdeführer berechtigt erklärt wurde, das Kind in den ungeraden Kalenderjah-
ren zwei Wochen in den Weihnachtsschulferien mit sich oder zu sich auf Besuch
zu nehmen (act. 5/30).
2.3 Am 9. Juni 2014 beantragte die Beschwerdegegnerin die Sistierung des Fe-
rienbesuchsrechts sowie die Reduktion der Skype-Kontakte zwischen dem Be-
schwerdeführer und dem Kind und verwies auf Anpassungsstörungen des Kindes.
Mit Entscheid vom 10. Juli 2014 wies die KESB nach Einholung der Stellungnah-
men des Kinderbeistandes und des Beschwerdeführers die beantragte Sistierung
des Ferienbesuchsrechts ab. Im Sinne einer vorsorglichen Massnahme be-

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schränkte sie indes den Telefonkontakt auf einmal pro Woche (max. Dauer
30 Minuten). Im Rahmen von besonderen Befugnissen erteilte sie sodann dem
Kinderbeistand den Auftrag, die geltende Regelung des persönlichen Verkehrs
zu überprüfen und gegebenenfalls einen neuen Vorschlag zu unterbreiten. Sie
erwog, dass innerhalb eines Jahres zwei involvierte Kinderpsychiater unabhängig
voneinander die Einschätzung abgegeben hätten, dass die geltende Besuchs-
rechtsregelung dem Wohl des Kindes abträglich sei; vor diesem Hintergrund
dränge sich eine Überprüfung auf (act. 5/31). Der Beschwerdeführer erhob gegen
die Einschränkung der Telefonkontakte wie auch gegen die besondere Ermächti-
gung des Beistandes, die Besuchsrechtsregelung zu überprüfen, Beschwerde.
Der Bezirksrat Meilen trat auf die Beschwerde mit Bezug auf die Überprüfungsbe-
fugnis des Beistandes nicht ein und wies die Beschwerde im Übrigen mit Urteil
vom 2. März 2015 ab (KESB-act. 63 = act. 5/4 = act. 5/33).
2.4 Am 27. Februar 2015 hatte der Beschwerdeführer gegen die Beschwerde-
gegnerin und deren neuen Partner Strafanzeige erhoben und Antrag auf super-
provisorischen Entzug der elterlichen Obhut verlangt, was die KESB mit Ent-
scheid vom 16. März 2015 ablehnte.
2.5 Am 23. Juni 2015 beantragte die Beschwerdegegnerin erneut (diesmal su-
perprovisorisch) die Sistierung des Sommerferienbesuchsrechts, was die KESB
mit Entscheid vom 26. Juni 2015 ablehnte. Gleichentags beantragte die Kantons-
polizei Zürich bei der KESB die Bestellung eines Kindesvertreters für das von der
Beschwerdegegnerin gegen den Beschwerdeführer am 24. Juni 2015 angestreng-
te Strafverfahren wegen Verdachts auf sexuelle Handlungen mit Kindern. Dem
kam die KESB mit Entscheiden vom 30. Juni 2015 bzw. 23. Juli 2015 nach. Eben-
falls am 23. Juli 2015 sistierte die KESB die Ausübung des väterlichen Besuchs-
rechts und des Skypekontakts einstweilen mit sofortiger Wirkung auf Empfehlung
und Antrag des Kindesvertreters, der mitgeteilt hatte, dass C._____ die gegen ih-
ren Vater erhobenen Vorwürfe betreffend sexuelle Handlungen in einer Videobe-
fragung durch die Kantonspolizei bestätigt habe. Die von den Parteien gegensei-
tig angestrengten Strafverfahren endeten je mit einer Nichtanhandnahmeverfü-
gung der Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich, was der KESB am 1. Oktober

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2015 mitgeteilt wurde. Das Verfahren gegen den Beschwerdeführer wurde man-
gels örtlicher Zuständigkeit der schweizerischen Behörden eingestellt. Ein von der
Beschwerdegegnerin wegen desselben Vorwurfs angestrengtes Strafverfahren
gegen den Beschwerdeführer in Griechenland ist hängig (BR-act. 2/1).
Mit Eingabe vom 21. August 2015 liess der Beschwerdeführer verschiedene An-
träge stellen. Sie betreffen das Besuchsrecht, die Anordnung einer psychologi-
schen Begleitung von C._____, die Anordnung eines Gutachtens und Ausstands-
begehren.
2.6 Am 26. November 2015 entschied die KESB vorsorglich über die im Juli
2015 bereits superprovisorisch angeordnete Einschränkung des persönlichen
Verkehrs: Sie sistierte die Skype- und Ferienkontakte des Beschwerdeführers "bis
zu einem neuen Entscheid, der nach der Verhandlung bei der KESB zu treffen"
sei und stellte in Aussicht, auf sämtliche übrigen Anträge in der geplanten Ver-
handlung einzugehen (Dispositiv Ziff. 1 und 2). Am 2. Dezember 2015 erhob der
Beschwerdeführer Beschwerde (BR-act. 1). Er verlangte die Wiederaufnahme der
zweimal wöchentlichen Telefonkontakte mit C._____ und u.a. die psychiatrische
Behandlung der Tochter in einem geeigneten Hospital sowie regelmässige Infor-
mationen; sodann sei die Erstellung eines psychiatrischen Gutachtens mit Bezug
auf das Besuchsrecht abzuwarten. Soweit die Anträge mit sofortiger Wirkung ge-
stellt worden waren, wies der Bezirksratspräsident diese am 7. Dezember 2015
ab. Nach Einholung der Stellungnahmen und weiteren Eingaben des Beschwer-
deführers hiess der Bezirksrat die Beschwerde mit Urteil vom 2. Mai 2016 teilwei-
se wie folgt gut:
"I. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird Dispositivziffer 1 des Entscheides der Kin-
des- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Meilen vom 26. November 2015 aufgehoben
und durch folgende Fassung ersetzt:
'1. Die Ferienkontakte von C._____ und A._____ werden vorläufig sistiert.'
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

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II. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Meilen wird angehalten, über die bean-
tragten Kindesschutzmassnahmen für C._____ zu entscheiden."
3. Am 11. Mai 2016 ging das vom Beschwerdeführer gegen diesen Entscheid
erhobene Rechtsmittel hierorts ein (act. 2). Er beantragte eine Ausdehnung der
Skypekontakte auf zweimal 30 Minuten pro Woche und die Aufhebung der Sistie-
rung des Ferienbesuchsrechts, eventualiter die Durchführung des Ferienbesuchs-
rechts in Zusammenarbeit mit der KESB bzw. der zuständigen Behörde in Grie-
chenland. Ausserdem verlangte er, es sei ihm die Möglichkeit zu geben, die Toch-
ter zu treffen, wenn er in der Schweiz sei, und es sei der genaue Zeitraum festzu-
legen, bis wann die KESB über die beantragten Kindesschutzmassnahmen zu
entscheiden habe (act. 2 S. 2 Anträge Ziff. 1 - 5). In prozessualer Hinsicht bean-
tragte er die Gewährung der umfassenden unentgeltlichen Rechtspflege.
Mit Verfügung vom 19. Mai 2016 wurde der Beschwerdegegnerin Frist zur Stel-
lungnahme angesetzt (act. 12); diese erging fristgerecht am 6. Juni 2016 (act. 17
und 18 i.V.m. act. 15/2). Sie liess die Abweisung der Beschwerde und die Aufhe-
bung der Skypekontakte beantragen. Alsdann ersuchte auch sie um Gewährung
der unentgeltlichen Rechtspflege und Bestellung ihrer Rechtsvertreterin als un-
entgeltliche Rechtsbeiständin (act. 17 S. 2). Am 9. Juni 2016 machte der Be-
schwerdeführer eine neuerliche Eingabe (act. 20). Mit Beschluss vom 22. Juni
2016 wies die Kammer die Begehren beider Parteien um Gewährung der unent-
geltlichen Rechtspflege ab, stellte dem Beschwerdeführer die Beschwerdeantwort
und der Beschwerdegegnerin die weitere Eingabe des Beschwerdeführers zu
(act. 23). Mit Eingabe vom 6. Juni 2016, welche der Post am 27. Juni 2016 über-
geben wurde (act. 25), orientierte die Beschwerdegegnerin mit einer entspre-
chenden Bestätigung der Staatsanwaltschaft beim Landgericht Athen darüber,
dass ihre Strafanzeige in Griechenland der Vizedirektion für Jugendschutz zum
Zweck der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens übermittelt wurde (act. 26/1 und
2). Am 6. Juli 2016 äusserte sie sich im Rahmen des Replikrechts zur Eingabe
des Beschwerdeführers vom 9. Juni 2016 (act. 27). Je eine Kopie der Eingaben
der Beschwerdegegnerin vom 6. Juni und 6. Juli 2016 mit Beilagen wurde dem

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Beschwerdeführer zugestellt (act. 29 und 30), ebenso eine weitere Eingabe der
Beschwerdegegnerin vom 12. Juli 2016 (act. 31, 32 und act. 33, 34). Dazu äus-
serte sich der Beschwerdeführer in verschiedenen, teilweise mit zahlreichen Bei-
lagen versehenen Eingaben vom 18. Juli 2016 (act. 35 und 36/1-2/1-16 sowie
act. 37, 38, 39 und 40), vom 19. Juli 2016 (act. 42 und 43, 44) und vom 22. Juli
2016 (act. 45, 46 und act. 47/1-35). All diese Eingaben (und Beilagen) sind im
Doppel bzw. als Kopie mit dem vorliegenden Entscheid der Beschwerdegegnerin
zuzustellen. Das Verfahren ist heute spruchreif.
II.
1. Der Beschwerdeführer ist griechischer Staatsangehöriger mit Wohnsitz in
Griechenland, die Beschwerdegegnerin lebt zusammen mit der Tochter C._____
in der Schweiz. Es liegt ein internationaler Sachverhalt vor. Beide involvierten
Staaten sind Vertragsstaaten des Haager Kindesschutzübereinkommens (HKsÜ)
vom 19. Oktober 1996 (SR 0.211.231.011), das für Massnahmen zum Schutz der
Person oder des Vermögens des Kindes die Zuständigkeit der Behörden und Ge-
richte desjenigen Staates begründet, in dem das Kind seinen gewöhnlichen Auf-
enthalt hat (Art. 5 Abs. 1 HKsÜ). Die elterliche Obhut über C._____ liegt bei der
Beschwerdegegnerin, bei welcher sich das Kind auch aufhält. Die angerufenen
schweizerischen Behörden sind damit ohne weiteres zuständig; die materielle
Prüfung erfolgt nach schweizerischem Recht (Art. 15 Abs. 1 HKsÜ). Die KESB am
Wohnsitz des Kindes ist gemäss Art. 315 ZGB für Kindesschutzmassnahmen zu-
ständig. Bei Veränderung der Verhältnisse nimmt die KESB auf Antrag eines El-
ternteils oder von Amtes wegen eine Anpassung hinsichtlich Obhut, persönlicher
Verkehr oder Betreuungsanteile vor (Art. 298d Abs. 1 und 2 ZGB). Dabei ist die
KESB auch zuständig für die Änderung einer gerichtlichen Besuchsregelung, es
sei denn das Gericht befindet über eine Änderung der Zuteilung der elterlichen
Sorge oder der Obhut oder des Unterhaltsbeitrages. In diesen Fällen bleibt es bei
der Annexzuständigkeit des Gerichts für die Regelung des persönlichen Verkehrs
(Art. 275 Abs. 2 ZGB, Art. 134 Abs. 4 ZGB; SCHWENZER/COTTIER, BSK ZGB I,
5. Aufl., Art. 275 N 12). Es ist nicht ersichtlich und von keiner Partei behauptet,

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dass derzeit ein Gericht mit der Kontaktregelung für C._____ befasst ist, weshalb
die sachliche Zuständigkeit der KESB (und deren Rechtsmittelbehörden) gegeben
ist.
2. Das Verfahren vor den gerichtlichen Beschwerdeinstanzen richtet sich pri-
mär nach den Bestimmungen des ZGB und den ergänzenden kantonalen Be-
stimmungen (Einführungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht [EG
KESR] und Gerichtsorganisationsgesetz [GOG]), subsidiär gelten die Bestimmun-
gen der ZPO (Art. 450f ZGB; § 40 EG KESR). Für Beschwerden gegen Entschei-
de des Bezirksrates ist das angerufene Obergericht zuständig (Art. 450 Abs. 1
ZGB i.V.m. § 64 EG KESR). Der Beschwerdeführer ist als Vater von C._____ zur
Beschwerde ohne weiteres legitimiert (Art. 450 Abs. 2 ZGB). Die Beschwerde
wurde rechtzeitig innerhalb von 10 Tagen (Art. 445 Abs. 3 ZGB) erhoben; sie ist
mit Anträgen versehen und begründet. Dem Eintreten steht nichts entgegen.
3. Die Beschwerdegegnerin macht in der Beschwerdeantwort vom 6. Juni 2016
geltend, es sei das Skype-/Telefonkontaktrecht des Beschwerdeführers in Bestä-
tigung des Entscheids der KESB vom 26. November 2015 und in Aufhebung
des Beschlusses des Bezirksrates vom 2. Mai 2016 vollumfänglich aufzuheben
(act. 17 S. 2). Sie wendet sich damit gegen die bezirksrätliche Anordnung, ohne
dass sie innert der Rechtsmittelfrist selber Beschwerde erhoben hätte und erhebt
insoweit Anschlussbeschwerde. Eine solche ist im vorliegenden Verfahren betref-
fend vorsorgliche Massnahmen indes ausgeschlossen (Art. 450f ZGB, § 40 EG
KESR i.V.m. Art. 248 lit. d und 314 Abs. 2 ZPO). Auf den Antrag ist damit nicht
einzutreten. Anzumerken bleibt, dass auch die im Verfahren geltende Offizialma-
xime es im Übrigen vorliegend nicht gebietet, Einschränkungen des Kontaktes
zwischen dem Beschwerdeführer und der Tochter anzuordnen, die über die An-
ordnungen des Bezirksrates hinausgehen (vgl. dazu nachstehend E. III.4).

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III.
1. Mit der Beschwerde kann neben Rechtsverweigerung und Rechtsverzöge-
rung, eine Rechtsverletzung, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des
rechtserheblichen Sachverhalts sowie auch die Unangemessenheit einer Ent-
scheidung gerügt werden (Art. 450a ZGB). Der Rechtsmittelinstanz kommt sowohl
in rechtlicher wie auch in tatsächlicher Hinsicht umfassende Überprüfungsbefug-
nis zu; es steht ihr die volle Ermessensüberprüfung zu (STECK, FamKomm Er-
wachsenenschutz, Art. 450a ZGB N 3 und 10). Für das Verfahren gilt der Unter-
suchungsgrundsatz mit der Einschränkung der Rüge- und Begründungsobliegen-
heit, was bedeutet, dass von der Beschwerde führenden Partei jeweils darzulegen
ist, weshalb der angefochtene Entscheid unrichtig sein soll (Art. 446 ZGB; EG
KESR § 65 und 67; BGE 138 III 374 E. 4.3.1.; vgl. auch BGE 137 III 617).
2. Im Entscheid vom 26. November 2015, welcher dem angefochtenen Be-
zirksratsurteil zugrunde liegt, bestätigte die KESB die superprovisorisch angeord-
nete Sistierung der Skype- und Ferienkontakte und stellte in Aussicht, über die
weiteren Anträge "in der geplanten Verhandlung" einzugehen. Über Anderes als
über die Skype- und Ferienkontakte hatte die KESB nicht entschieden, und es
konnten und können deshalb grundsätzlich auch nur diese Fragen des vorsorglich
angeordneten bzw. sistierten Skype- bzw. Ferienkontaktes Gegenstand beider
Beschwerdeverfahren sein.
2.1 Nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist das vom Beschwerdefüh-
rer vor Vorinstanz reklamierte Informations- und Auskunftsrecht, welches im
zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren nicht mehr thematisiert wird. Die Vor-
instanz hat sich hiezu im angefochtenen Entscheid geäussert (act. 8 S. 18 f. E. 6).
Im Weiteren hat sie im Einzelnen dargelegt, dass der KESB nicht vorgeworfen
werden könne, sie sei mit Bezug auf die vom Beschwerdeführer beantragten Kin-
desschutzmassnahmen untätig geblieben. Würde insoweit von einer Rechtsver-
zögerungsbeschwerde ausgegangen, erwiese sich diese daher als unbegründet
(act. 4 S. 16-18).

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2.2 Die Vorinstanz wies sodann die KESB ausdrücklich an, die vom Beschwer-
deführer beantragten Kindesschutzmassnahmen zu prüfen und darüber zu ent-
scheiden (act. 4 S. 18 Ziff. 5.3.3 a.E.). Damit wird dem auch im zweiten Be-
schwerdeverfahren vorgebrachten Anliegen des Beschwerdeführers, rasch über
die Kindesschutzmassnahmen zu befinden, angemessen Rechnung getragen. Ei-
ne genaue Zeitvorgabe, wie sie der Beschwerdeführer beantragt (act. 2 S. 13),
erscheint demgegenüber nicht sachgerecht.
2.3 Der Hinweis der Beschwerdegegnerin, dass aufgrund ihrer Strafanzeige die
Prozessakte "zum Zwecke der Einleitung des Ermittlungsverfahrens" der Vizedi-
rektion für Jugendschutz übermittelt wurde (act. 25 und 26), vermag sodann zur
Entscheidfindung im vorliegenden vorsorglichen Massnahmeverfahren ebenso
wenig beizutragen wie die von den Parteien erörterten Fragen der Kontakte der
Beschwerdegegnerin zu den involvierten Therapeutinnen von C._____ (act. 27,
28 und 32). Ebenso wenig ist das vom Beschwerdeführer wiederholt beanstande-
te Verhalten der von der Beschwerdegegnerin beigezogenen Ärztinnen und The-
rapeutinnen im vorliegenden Verfahren zu beurteilen.
2.4 Soweit der Beschwerdeführer im Weiteren zahlreiche vergangene Eingaben
und Vorbringen beider Parteien ins Verfahren einbringt und dabei auch solche,
die er oder die Beschwerdegegnerin während des laufenden Beschwerdeverfah-
rens bei der KESB eingereicht haben, ist ebenfalls nicht ersichtlich, was sie für
die Entscheidfindung im vorliegenden Verfahren bringen sollen: So reicht er mit
seiner Eingabe vom 18. Juli 2016 die Eingabe der Parteien (mit Beilagen) an die
KESB ein, in welchen es um die von der Beschwerdegegnerin beantragte Umtei-
lung bzw. Einschränkung der elterlichen Sorge geht (act. 35 und 36), im Weiteren
seine Eingabe an die KESB vom 14. Juli 2016, in welcher er verschiedene Anträ-
ge betr. Rechtsbeistand für das Kind, Begutachtung und Therapie etc. stellt
(act. 37 und 38) bzw. seinen Antrag an die KESB, es sei die Polizei zu informieren
und Kindesschutzmassnahmen zu ergreifen (act. 40 und 41). Alsdann liess er
Dokumente (teilweise auf einem USB-Stick) einreichen, die durch die griechi-
schen Behörden geschickt worden sein sollen (act. 42 und 43). All dies ist nicht
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens, weshalb darauf nicht weiter einzuge-

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hen ist. Gleiches gilt für die allgemeinen Ausführungen des Beschwerdeführers
hinsichtlich der Zuständigkeit der griechischen Behörden (act. 46 S. 11/12), nach-
dem für das vorliegende Verfahren die Zuständigkeit der angerufenen Instanzen,
wie dargelegt, gegeben ist.
3.1 Der Beschwerdeführer beantragt auch im zweiten Beschwerdeverfahren, es
seien die Skypekontakte mit seiner Tochter von einmal pro Woche auf mindes-
tens zweimal pro Woche auszudehnen, wie dies mit dem ursprünglichen Urteil
angeordnet worden sei (act. 2 Antrag Ziff. 1). In der Begründung beklagt er sich
über die seitens der KESB unzulässigerweise erfolgte gänzliche Sistierung der te-
lefonischen Kontakte; die Anordnung habe dazu geführt, dass sein Kontakt zur
Tochter nunmehr seit 8 Monaten gänzlich unterbrochen sei. Er beklagt, dass sei-
ne Beziehung zu seiner Tochter Schaden nehme und ihm das Kind entfremdet
werde. Die Kontaktzeit und die Kommunikation seien unentbehrlich, damit das
Kind gute Erinnerungen an seine Kindheit habe. Ein Skype-Kontakt nur einmal
pro Woche sei jedenfalls ungenügend für ein Kind, dem der Kontakt zu seinem
Vater geraubt worden sei. Für die vom Beschwerdeführer behauptete nachteilige
Auswirkung der fehlenden Kontakte zwischen ihm und seinem Kind beruft er sich
auf die Erkenntnisse von zahlreichen von ihm angeführten und zitierten Experten
in Kinderpsychiatrie und Kinderpsychologie. Er bezeichnet alsdann die von KESB
und Bezirksrat berücksichtigten Arztberichte als unzutreffend. So habe Dr.
D._____ falsche Vorschläge gemacht, was die Verringerung der Skype-Kontakte
betreffe. Es treffe nicht zu, dass er die Tochter während der Skype-Kontakte un-
terdrücke, wie die Ärztin dies annehme; vielmehr seien es die Mutter und deren
Lebenspartner, welche die Tochter psychologisch unterdrückt hätten. Ebenfalls
unrichtig sei, dass die Schlafstörungen und Alpträume von C._____ auf sein Ver-
halten zurück zu führen seien. Der Beschwerdeführer weist auf die Wichtigkeit
seines Anliegens hin. Die Beschwerdegegnerin schicke die Tochter weiterhin
nach Griechenland in die Ferien und die Ärztin Dr. D._____ habe entgegen sei-
nem Antrag keinen objektiven Bericht verfasst, sondern mit der KESB kooperiert,
um Angaben vor ihm, dem Beschwerdeführer, zu verbergen. Sie hätten vor, ihn
zu isolieren, weshalb er vor dem Bezirksrat eine Rechtsverzögerungsbeschwerde

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eingereicht habe im Zusammenhang mit den Kindesschutzmassnahmen und dem
Informationsrecht (act. 2 S. 3-6).
Im Zusammenhang mit dem Besuchsrecht macht der Beschwerdeführer geltend,
der Bezirksrat habe zu Unrecht angenommen, er habe keine Wiederaufnahme
der Ferienkontakte verlangt. Er habe geltend gemacht, dass nach der langen Un-
terbrechung das Kind vom behandelnden Arzt in der Schweiz geeignet auf die
Besuche vorbereitet werden müsse und eine enge Zusammenarbeit zwischen
den Ärzten in der Schweiz und in Griechenland stattfinden müsse. Nicht nur das
Kind, sondern auch er, der Beschwerdeführer, sei vor den böswilligen Handlun-
gen der Mutter zu schützen. Er habe keinesfalls gemeint, dass er die Wiederauf-
nahme nicht sofort verlange. Er sei der Ansicht, dass zum Schutz des Kindes die
zuständigen Behörden in der Schweiz und in Griechenland zusammenzuarbeiten
hätten, wie dies auch das Haager Übereinkommen vorsehe. Zum Strafverfahren
in Griechenland macht der Beschwerdeführer geltend, dass dieses nicht in ab-
sehbarer Zeit abgeschlossen werden könne. Obwohl die Anzeige unwahr sei,
müsse von den griechischen Behörden ermittelt werden; das Verfahren werde
langsam fortschreiten, C._____ dürfe aber deswegen nicht seines Kontaktes mit
ihrem Vater beraubt werden. Unter Hinweis auf die zahlreichen bei den Akten lie-
genden Anträge, welche die Beschwerdegegnerin in den vergangenen drei Jah-
ren gestellt habe, macht der Beschwerdeführer geltend, sie handle planmässig
und bösartig, um die Kontakte von ihm zu seiner einzigen Tochter zu verunmögli-
chen. Er behauptet alsdann Pflichtverletzungen seitens der KESB, welche mit der
Mutter zusammenarbeite und er macht geltend, es sei ein Fehler des Bezirksra-
tes, dass er die vorsorgliche Regelung nicht aufgehoben habe. Es gebe keine
Strafverfolgung gegen ihn, und die KESB dürfe nicht willkürlich ihn und seine Be-
ziehung zur Tochter verurteilen. Der angefochtene Entscheid lasse die Bedürfnis-
se von C._____ und die besonderen Umstände ausser Acht (act. 2 S. 6 - 12; vgl.
auch Beilagen act. 5/1 - 37).
In seiner Eingabe vom 19. Juli 2016 (Stellungnahme zur Eingabe der Beschwer-
degegnerin vom 6. Juni und 6. Juli 2016 [act. 44 - 46 mit Beilagen act. 47]) schil-
dert der Beschwerdeführer das aus seiner Sicht böswillige Handeln der Kindsmut-

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ter jeden Sommer seit der Trennung. Er weist darauf hin, dass die von der Be-
schwerdegegnerin eingereichte Bescheinigung für die Einreichung der Strafan-
zeige nur den Antrag der Mutter aufzeige und nichts belege (act. 46 S. 4/5). Aus-
serdem macht er geltend, dass der Rücktritt von Dr. med. D._____ als Therapeu-
tin von C._____ nichts mit ihm zu tun habe, und er beanstandet das Vorgehen der
Kindsmutter im Zusammenhang mit der Auswahl der Ärztinnen sowie das Verhal-
ten und die Parteilichkeit der von der Mutter gewählten Ärztinnen (act. 46 S. 5 ff.).
Ausserdem rügt er die Art der Therapie, welche bisher nicht habe bewirken kön-
nen, dass es dem Kind besser gehe; die Therapie werde einzig gestützt auf die
ungerechtfertigte Beschuldigung der Kindsmutter wegen sexuellem Missbrauch
durchgeführt, obwohl es diesen von seiner Seite nicht gebe (act. 46 S. 10 und
S. 12/13, S. 15 ff). Der Beschwerdeführer verlangt ein Zusammenwirken der in
beiden Ländern (Schweiz und Griechenland) zuständigen Behörden zum Wohl
des Kindes. Im Zusammenhang mit dem Besuchsrecht macht er geltend, dass bei
Besuchen des Kindes dieses unter dem Schutz der griechischen Behörden stehe,
was auch er, der Beschwerdeführer befürworte, um die Unrichtigkeit der erhobe-
nen Vorwürfe zu belegen (act. 46 S. 14). Er wiederholt im Weiteren die seinerseits
gegen die Kindsmutter und deren Freund erhobenen Vorwürfe (act. 46 S. 15).
3.2 Die Beschwerdegegnerin verweist in ihrer Beschwerdeantwort zunächst auf
ihre vorinstanzlichen Vorbringen und macht geltend, dass das Recht des Be-
schwerdeführers auf zweimaligen telefonischen Kontakt mit der Tochter bereits
mit Entscheid der KESB vom 10. Juli 2014 auf einmal wöchentlich beschränkt
worden sei. Dieser Entscheid sei rechtskräftig. Mit dem nunmehr angefochtenen
Entscheid sei der telefonische Kontakt gänzlich aufgehoben worden; nur dies
könne Gegenstand der Beschwerde sein. Unter Hinweis auf die polizeiliche Be-
fragung von C._____ (KESB-act. 166) sowie die Anhörung durch die KESB
(KESB-act. 288) geht die Beschwerdegegnerin davon aus, dass der Vorwurf des
sexuellen Missbrauchs gegenüber dem Beschwerdeführer leider Realität sei; we-
gen der schlechten Reaktionen des Kindes auf die Anordnung, wieder telefoni-
sche Kontakte mit dem Beschwerdeführer zu pflegen, sei das Kontaktrecht des
Beschwerdeführers wieder vollumfänglich aufzuheben (act. 17 S. 2 - 4). Ein Be-
suchsrecht komme angesichts des dringenden Verdachtes gegen den Beschwer-

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deführer nicht in Frage, gegebenenfalls nur in der Schweiz und im Rahmen eines
beaufsichtigten Besuchstreffs während weniger Stunden. Zutreffend sei, dass das
Kind durch geeignete kinderpsychiatrische Betreuung begleitet werden müsse wie
der Beschwerdeführer geltend mache. Er sei es aber, der durch sein Verhalten
sowohl zunächst Dr. D._____ wie nun auch Dr. E._____ so weit gebracht habe,
dass diese nicht mehr bereit seien, die Behandlung von C._____ weiter zu führen.
Die Beschwerdegegnerin macht geltend, dass das Kind den Kontakt zum Vater
nicht suche, sondern im Gegenteil die Besuche ablehne; solche Besuche würden
für C._____ die Verarbeitung des erlebten sexuellen Missbrauchs erschweren.
Die Beschwerdegegnerin bestreitet, die Tochter unter Druck zu setzen, wirft dies
aber dem Beschwerdeführer vor; dieser könne nicht akzeptieren, wenn jemand
seine Einschätzung nicht teile. Schliesslich hält sie fest, dass die Unschuldsver-
mutung im Strafverfahren nicht dazu führen dürfe, dass C._____ der Gefahr eines
erneuten sexuellen Missbrauchs ausgesetzt werde (act. 17 S. 4 - 10). In ihrer
Stellungnahme vom 6. Juli 2016 wies die Beschwerdegegnerin darauf hin, dass
der Beschwerdeführer mit seinem Verhalten erreicht habe, dass Frau Dr. E._____
die Behandlung von C._____ nicht fortsetze. Ausserdem nahm sie Stellung zu
den vom Beschwerdeführer gegenüber den involvierten Personen (Beistand, Ärz-
tinnen) erhobenen Vorwürfen und sie lehnte es als nicht nachvollziehbar ab, dass
die griechischen Behörden einbezogen werden sollen, wenn das Kind seinen ge-
wöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz habe (act. 27).
4.1 Der den Beschwerdeverfahren zugrunde liegende Entscheid der KESB vom
26. November 2015 hob die telefonischen Kontaktmöglichkeiten des Beschwerde-
führers zu C._____ gänzlich auf, nachdem diese mit Entscheid vom 10. Juli 2014
von zwei auf einen Kontakt pro Woche reduziert worden waren und eine Be-
schwerde gegen die Reduktion erfolglos geblieben war. Ob es – wie die Be-
schwerdegegnerin geltend macht – dem Beschwerdeführer bereits aus prozessu-
alen Gründen verwehrt ist, mehr telefonische Kontakte zu verlangen, als sie bei
den Vorinstanzen Gegenstand des Verfahrens waren, kann letztlich offen bleiben,
weil der Beschwerdeführer jedenfalls keine Gründe dartun konnte, welche die von
ihm verlangte Korrektur des angefochtenen Entscheides zu rechtfertigen ver-
möchten. Dem prozessualen Einwand stünde überdies die Offizialmaxime, von

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welcher das Kontaktrecht zwischen Kind und Eltern beherrscht ist, entgegen, wel-
che auch einer (Wieder-)Ausdehnung eines telefonischen Kontaktrechtes Raum
liesse, wenn dies zur Wahrung des Kindeswohls geboten wäre.
4.2 Die Vorinstanz hat die Grundsätze für die Regelung des Kontaktrechtes un-
ter Hinweis auf die massgebliche bundesgerichtliche Rechtsprechung zutreffend
dargelegt. Es kann auf die entsprechenden Erwägungen im angefochtenen Ent-
scheid verwiesen werden (act. 8 E. 3, S. 10 f.). Die Vorinstanz erwog, dass die
KESB eine konkrete Gefährdung für C._____ bei Aufrechterhaltung der Skype-
kontakte nicht habe dartun können und diese insbesondere nicht einzig mit dem
hängigen Strafverfahren in Griechenland begründet werden könne, welches noch
länger dauern könne und dessen Ausgang völlig ungewiss sei. Auch der (angebli-
che) Wille von C._____ könne nicht allein entscheidend sein, und aus der nicht
näher begründeten fehlenden "Lust" von C._____, mit ihrem Vater zu skypen,
könne nicht auf eine Gefährdung ihres Wohls geschlossen werden. Die Vo-
rinstanz sprach sich aber auch gegen eine (Wieder-)Ausdehnung der Skypekon-
takte aus. Die Einschränkung erfolgte auf Empfehlung der damaligen Ärztin von
C._____, der Kinderpsychiaterin Dr. D._____, weil diese zweimalige Skypekon-
takte pro Woche als für das Kind zu belastend erachtete. Die Vorinstanz kam zum
Schluss, der Beschwerdeführer habe keine Gründe dartun können, aufgrund de-
rer sich eine Abänderung aufdränge; dass sich die Lage im Vergleich zu damals
nicht verbessert habe, sei augenfällig (act. 8 E. 4, S. 11 - 15).
Was der Beschwerdeführer dem in der Beschwerdebegründung entgegenhält
(act. 2 S. 3 - 6), vermag nicht zu überzeugen: Vorab ist nicht ersichtlich, dass die
Reduktion des Skypekontaktes auf einmal pro Woche (gegenüber 2) eine Schädi-
gung der Beziehung des Vaters mit dem Kind bzw. eine Entfremdung zwischen
Kind und Vater bewirken soll. Wie bereits der Bezirksrat in seinem Entscheid vom
2. März 2015 festgehalten hat (KESB-act. 63 = act. 5/4 S. 10), handelt es sich
hier objektiv um eine geringfügige Anpassung des persönlichen Verkehrs. Die
vom Beschwerdeführer zitierten und durch entsprechende Berichte dokumentier-
ten allgemeinen kinderpsychiatrischen Erkenntnisse der von ihm genannten
Fachpersonen haben sodann keinen Bezug zu den konkret zu beurteilenden Fra-

- 15 -
gen und sind zum vornherein nicht geeignet, die vorinstanzlichen Erwägungen in
Zweifel zu ziehen. Es genügt schliesslich nicht, wenn der Beschwerdeführer wie-
derholt, dass die KESB und anschliessend der Bezirksrat Meilen am 2. März 2015
unrichtig entschieden haben sollen, und wenn er die Argumente und Empfehlun-
gen der Ärztin als unzutreffend bezeichnet, indem er ihr seine gegenteilige Auf-
fassung entgegenhält. Der Bezirksrat hat im erwähnten Entscheid vom 2. März
2015, der rechtskräftig ist, in sorgfältiger Abwägung und Auseinandersetzung der
vorgebrachten Argumente und auch der ärztlichen Berichte im Rahmen der sum-
marischen Prüfung die vorläufige Reduktion der Skypekontakte bestätigt und die
Kontaktregelung als angemessen beurteilt (KESB-act. 63 = act. 5/4 S. 10 - 15).
Dass sich die Verhältnisse seither in der Richtung verändert haben sollen, welche
im Rahmen einer summarischen Prüfung eine vorläufige (Wieder-)Ausdehnung
der Skypekontakte gebieten würde, ist nicht dargetan und ersichtlich, weshalb die
Beschwerde insoweit abzuweisen ist.
5.1 Die Vorinstanz ging davon aus, der Beschwerdeführer habe die Sistierung
des Besuchsrechts akzeptiert und ausgeführt, dass das psychiatrische Gutachten
abgewartet werden und eine Empfehlung des Arztes vorliegen müsse (act. 8
S. 15 i.V.m. BR-act. 1 S. 5 und BR-act. 4 S. 3). Letzterer Auffassung schloss sich
die Vorinstanz an, und sie erachtete die vorsorgliche Aufhebung des Ferienbe-
suchsrechts vorläufig als sachgerecht (a.a.O.). Im Beschwerdeverfahren macht
der Beschwerdeführer geltend, es treffe nicht zu, dass er nicht auch vor Vorin-
stanz selbstverständlich die Wiederaufnahme des Besuchsrechts verlangt habe.
Er habe nur verlangt, dass das Kind nach der langen Unterbrechung der Besuche
hierauf von einem Arzt geeignet vorbereitet werden müsse; das ändere aber
nichts daran, dass er die Besuche ab sofort wieder verlange (act. 2 S. 6/7; act. 46
S. 14).
5.2 Mit seinen Vorbringen tut der Beschwerdeführer nicht dar, inwiefern der an-
gefochtene Entscheid unrichtig sein soll. Er macht zwar geltend, es sei ein Fehler,
dass der Bezirksrat die Sistierung des Besuchsrechts nicht aufgehoben habe
(act. 2 S. 12), und er verlangt die sofortige Wiederaufnahme. Er macht diese aber
selbst – wie schon vor Vorinstanz – von einer ärztlichen Vorbereitung und Beglei-

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tung des Kindes abhängig. Er verlangt eine behördliche Zusammenarbeit und bie-
tet auch seine Bereitschaft an, dazu beizutragen. Er verlangt (Schutz-)Massnah-
men wie er sie bereits im August 2015 gegenüber der KESB verlangt hatte und
über die im Entscheid der KESB vom 26. November 2015, welcher dem vorlie-
genden Beschwerdeverfahren zugrunde liegt, aktenkundig noch nicht entschie-
den worden ist. Ob die KESB dies während der laufenden Beschwerdeverfahren
(ohne Akten) nachholen konnte, ist ausserdem fraglich. Was der Beschwerdefüh-
rer letztlich anzustreben scheint, ist die rasche Anordnung medizinischer Mass-
nahmen zum Schutz seiner Tochter und zur Wiedererlangung seiner Kontaktrech-
te. Die Anträge wird die KESB nach Abschluss des vorliegenden Beschwerdever-
fahrens im laufenden Abänderungsverfahren zu behandeln haben. Es handelt
sich dabei, wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat (act. 8 S. 16 ff.), um Kin-
desschutzmassnahmen, für deren erstinstanzlichen Erlass die KESB zuständig
ist.
5.3 Soweit der Beschwerdeführer in der Beschwerde die ihm gegenüber in den
zahlreichen Verfahren von der Beschwerdegegnerin erhobenen Vorwürfe zurück-
weist und unter Einreichung von zahlreichen Beilagen (die im Wesentlichen be-
reits Teil der Vorakten sind) seinerseits Vorwürfe gegenüber der Beschwerdegeg-
nerin (und ihrem Lebenspartner) erhebt, zeigt sich daraus vor allem die hohe Es-
kalationsstufe, welcher der Streit zwischen den Parteien nach wie vor aufweist;
Gleiches erhellt auch aus den weiteren Eingabe des Beschwerdeführers vom
9. Juni 2016 (act. 20 mit Beilagen), mit welcher dieser darlegen will, dass ein ko-
ordinierter Versuch seitens der Beschwerdegegnerin und der mit ihr zusammen-
arbeitenden Ärztin Dr. E._____ bestehe, um das Kind von ihm zu trennen. Eben-
so ergibt sich dies aus der neuesten Eingabe vom 22. Juli 2016 (act. 46). Nur
schon die sich in den Akten manifestierende Konfliktintensität gebietet es, eine
Kontaktregelung mit Schutzmassnahmen zu versehen; eine Aufhebung des sis-
tierten Ferienbesuchsrechts ohne solche kann unter den gegebenen Umständen
nicht in Betracht kommen. Für die erwähnten Schutzmassnahmen ist indes wie
gesehen nicht die (zweite) Beschwerdeinstanz, sondern die KESB zuständig.

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6. In seiner ergänzenden Eingabe vom 9. Juni 2016 bittet der Beschwerdefüh-
rer, einen "permanenten gesetzlichen Vertreter" für das Kind einzusetzen, welcher
das Wohl des Kindes sowie seine Rechte vertreten wird (act. 20 S. 6). Die Be-
schwerdegegnerin hat sich hiezu in ihrer Eingabe vom 6. Juli 2016 (act. 27) nicht
geäussert.
Gesetzliche Vertreter von C._____ sind grundsätzlich die Eltern, soweit ihnen die
Rechte nicht entzogen worden sind. Gemäss Art. 299 Abs. 1 ZPO ordnet das Ge-
richt indes wenn nötig die Vertretung des Kindes an und bezeichnet als Beistän-
din oder Beistand eine in fürsorgerischen und rechtlichen Fragen erfahrene Per-
son. Die Verfahrensbestimmung gilt für alle Verfahren, in denen es um Kinderbe-
lange geht. Das Gericht hat von Amtes wegen zu prüfen, ob Anhaltspunkte gege-
ben sind, die eine Einsetzung einer Kindesvertretung notwendig erscheinen las-
sen (SCHWEIGHAUSER, FamKomm Scheidung Band II, Anhang ZPO, Art. 299 N 5
und N 9 ff.). Eltern und auch die KESB haben ein Antragsrecht (Art. 299 Abs. 2
lit. b ZPO), das aber nicht automatisch zu einer Vertretung führt und begründet
werden muss.
Der Beschwerdeführer hat seinen Antrag nicht begründet. Für C._____ besteht
eine Besuchsrechtsbeistandschaft seit 1. April 2014 (KESB-act. 7 und 8). Mit Be-
schluss der KESB vom 20. August 2015 wurde der Aufgabenkreis erweitert und
der Beistand insbesondere auch damit beauftragt, das Wohl von C._____ zu
überwachen und sich diesbezüglich mit den behandelnden Therapeuten und der
Schule auszutauschen und "vorerst nur B._____ entsprechend anzuleiten und zu
unterstützen" (KESB-act. 176). Für die Strafverfahren, welche einerseits gegen
die Beschwerdegegnerin und F._____ und andererseits gegen den Beschwerde-
führer geführt worden waren, war für C._____ überdies eine Vertretungsbeistand-
schaft gemäss Art. 306 Abs. 2 ZGB bestellt worden (KESB-act. 77 und 118). Der
Verfahrensgang zeigt, dass die Kindesinteressen und -rechte angemessen ge-
wahrt und dem Kind für spezifische Fragen neben dem Beistand eine zusätzliche
Vertretung bestellt worden war. Ob eine Kindesvertretung im Sinne von Art. 299
ZPO im bei der KESB laufenden Abänderungsverfahren notwendig sein wird, wird
die KESB zu prüfen haben. Für das vorliegende, zweitinstanzliche Beschwerde-

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verfahren betreffend vorsorgliche Massnahmen, erscheint die Anordnung einer
Kindesvertretung indes jedenfalls im derzeitigen Verfahrensstadium und bei dem
zu erwartenden Ausgang des Verfahrens gemäss den vorstehenden Erwägun-
gen, als nicht verhältnismässig. Der (sinngemäss) gestellte Antrag auf Bestellung
einer Kindesvertretung ist daher abzuweisen.
7. Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als unbegründet. Sie ist
abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Antrag auf Bestellung
einer Kindesvertretung für C._____ ist abzuweisen.
III.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kosten- und ent-
schädigungspflichtig. Bei der Festlegung der Entscheidgebühr ist auf der einen
Seite zu berücksichtigen, dass das Verfahren beidseits äusserst aufwändig ge-
führt wird, auf der andern Seite indes vorsorgliche Massnahmen zu beurteilen wa-
ren, die sich auf zwei kleinere Teilfragen beschränkten. Es rechtfertigt sich bei
diesen Verhältnissen eine Entscheidgebühr von Fr. 600.-- (§ 5 und § 8 der Ge-
richtsgebührenverordnung vom 8. September 2010). Diese ist dem Beschwerde-
führer aufzuerlegen. Ausserdem ist der Beschwerdeführer zu verpflichten, der
Beschwerdegegnerin eine (als Folge eines unzulässigen Antrages) leicht redu-
zierte Prozessentschädigung von Fr. 2'000.-- zuzüglich Mehrwertsteuer zu bezah-
len.
Es wird beschlossen:
1. Auf den Antrag der Beschwerdegegnerin, es sei das Skype-/Telefon-
kontaktrecht des Beschwerdeführers vollumfänglich aufzuheben, wird
nicht eingetreten.
2. Schriftliche Mitteilung mit dem nachstehenden Erkenntnis.

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und erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen soweit darauf eingetreten werden kann.
2. Der (sinngemässe) Antrag des Beschwerdeführers auf Bestellung einer Kin-
desvertretung für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.
3. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 600.-- festgesetzt und dem Beschwerde-
führer auferlegt.
4. Der Beschwerdeführer wird verpflichtet, der Beschwerdegegnerin für das
Rechtsmittelverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 2'000.-- zuzüglich
8% Mehrwertsteuer zu bezahlen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage je eines Doppels bzw. einer Kopie von act. 35 und 36/1-2/1-16,
act. 37, 38, 39 ,40, act. 42 und 43, 44, act. 45, 46 und act. 47/1-35, die Kin-
des- und Erwachsenenschutzbehörde Meilen, die Direktion der Justiz und
des Innern (Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung
der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Meilen, je gegen Empfangs-
schein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw N. Griessen
versandt am: