zh_obergericht · NX040033 · 2004-10-01 · de
Obhutentzug.


ZGB 310 Abs. 1, Obhutentzug. Als einschneidende Massnahme kommt der Ob-
hutentzug nur in Frage, wenn das Wohl des Kindes ernsthaft gefährdet ist, und
wenn nicht mildere Massnahmen zur Verfügung stehen.
Sachverhalt:
Für den 8-jährigen Sohn der Rekurrentin besteht eine Beistandschaft, wel-
che seinerzeit für die Regelung der Verhältnisse zum Vater errichtet wurde. Die
Rekurrentin brachte den Knaben regelmässig in den Tageshort eines Kinderhei-
mes, von wo aus er die Schule besuchte. Die Vormundschaftsbehörde erhielt
Meldungen aus dem Umfeld der Rekurrentin, diese betreue den Knaben ungenü-
gend, und nach Mitteilung des Horts war sie unzuverlässig in der Zusammenar-
beit (namentlich im Einhalten von Bring- und Hol-Zeiten). Die Vormundschaftsbe-
hörde hob gestützt darauf die Obhut der Mutter insoweit auf, als der Knabe wäh-
rend der Woche auch über Nacht im Kinderheim zu bleiben habe. Dagegen be-
schwerte sich die Mutter beim Bezirksrat und rekurriert nun gegen dessen ableh-
nenden Entscheid.
aus den Erwägungen:
"3.1 Ist das Wohl des Kindes gefährdet und sorgen die Eltern nicht von
sich aus für Abhilfe oder sind sie dazu ausserstande, trifft die Vormundschafts-
behörde die geeigneten Massnahmen zum Schutz des Kindes, darunter nament-
lich Weisungen an die Eltern bezüglich Pflege, Erziehung und Ausbildung (Art.
307 Abs. 1 und 3 ZGB). Kann der Gefährdung des Kindes nicht anders begegnet
werden, so hat die Vormundschaftsbehörde es den Eltern wegzunehmen und in
angemessener Weise unterzubringen (Art. 310 ZGB). Diese Fremdplatzierung ist
eine einschneidende Massnahme. Zwar setzt sie nicht voraus, dass das Kind be-
reits geschädigt worden wäre - es reicht schon die konkrete Gefährdung. Das
Kind gehört aber doch in erster Linie und solange es möglich und verantwortbar
ist, zu seinen Eltern. Ein Entzug der Obhut, und sei er auch nur vorübergehend
oder partiell (wie im Fall Leos: jede Woche Sonntagabend bis Freitagabend),
muss daher geboten und verhältnismässig sein. Das Letztere ist er nicht, wenn
mildere Massnahmen zur Verfügung stehen und mindestens realistische Chancen
bestehen, dass diese milderen Massnahmen erfolgreich sein werden.

3.2 Kinder bedürfen weitgehender Betreuung. Hinsichtlich Kleidung und
Ernährung, Hygiene und Schlaf müssen sie angeleitet und geführt werden. Ein
zuverlässiger und konstanter Rahmen ist dabei wichtig. Kinder in den ersten
Schuljahren müssen auch zur Erfüllung ihrer schulischen Pflichten angehalten
und diesbezüglich überwacht werden. Nicht zuletzt haben die verantwortlichen
Personen dafür zu sorgen, dass die Kinder nicht schädlichen oder sie überfor-
dernden Einflüssen ausgesetzt werden wie übermässigem Konsum von Sucht-mit-
teln oder gewalttätigen Auseinandersetzungen unter den Erwachsenen.
Die Vormundschaftsbehörde beschied der Rekurrentin auf deren Frage,
eine gutachterliche Abklärung durch einen Kinderpsychiater werde erwogen, aller-
dings nur, wenn sie ihren Sohn im Moment im J.-Heim belasse. Das verkehrt den
gesetzlichen Ablauf ins Gegenteil: Ob der Obhutsentzug nötig ist, muss die Be-
hörde vor dessen Anordnung abklären. Ob er sich heute rechtfertigen lässt, ist im
Folgenden zu diskutieren.
3.3 Worin die Vormundschaftsbehörde eine konkrete Gefährdung Leos
sieht, geht aus ihrem Beschluss hervor: Sie verweist darauf, dass Leo gemäss
einem Bericht der Beiständin per Ende März 2002 häufig übermüdet, wegen an-
geblicher Krankheit gar nicht oder aber mit dem Taxi in den Kindergarten kam,
und auch die Krippenleiterin habe festgestellt, dass die Mutter nicht in allen Teilen
zuverlässig sei. Der Behörde seien ferner Anfang 2004 Hinweise zugegangen,
dass an der Erziehungsfähigkeit der Mutter Zweifel angebracht seien. Dem Ta-
geshort J. sei sie durch Unzuverlässigkeit aufgefallen. Sie verspäte sich häufig,
wenn sie Leo abholen sollte, was diesen verunsichere. Er scheine häufig über-
müdet zur Schule zu kommen und erst zu später Stunde das Abendessen zu er-
halten. Es sei zu befürchten, dass er von seiner Mutter schulisch nicht alters-
gemäss gefördert werden könne. Der Bezirksrat ergänzt, dass die Mutter "ein
weisses Pulver mit einem Röhrchen in die Nase ziehe", was er offenbar als Kon-
sum harter Drogen versteht. Die Rekurrentin bestreitet diese Feststellungen der
Behörden. Sie sei in der Lage, ihren Sohn zu erziehen und zu pflegen. Zum Dro-
genkonsum ergänzt sie, dass gerade die Person, welche von Drogenkonsum in

der Wohnung berichte, sie um Drogen (Haschisch) gefragt habe, worauf sie ihr
erwidert habe, sie habe schon längere Zeit damit nichts mehr zu tun.
3.4 Den unmittelbaren Anstoss für das Tätigwerden der Vormund-
schaftsbehörde gaben zwei Hinweise Aussenstehender: Anfang 2004 wandte sich
die Mutter eines früheren Freundes der Rekurrentin an die Vormundschafts-
behörde und teilte mit, Leo sei am 13. Dezember 2003 "schmutzig" gewesen.
Auch die Grossmutter Leos berichte von einem "Theater". Nun müsse "umgehend
etwas passieren". Die Mutter der Rekurrentin telefonierte der Behörde am selben
Tag, sie habe ihre Tochter über die Weihnachtstage längere Zeit nicht erreichen
können und sich Sorgen gemacht. Sie habe den Eindruck, dass es "dann mit Leo
schlecht gehe, wenn er mit der Mutter eine Weile alleine sei". Das ist ausgespro-
chen vage und nicht geeignet als Basis für irgendeine Massnahme der Behörde.
Auch wenn der Knabe einmal schmutzig gewesen sein sollte (was immer das
heisst), würde es einen Obhutsentzug nicht indizieren. Bei der Mutter der Rekur-
rentin kommt hinzu, dass sie offenbar ein gespanntes Verhältnis zu ihrer Tochter
hat. Wenn sich diese der Kontaktnahme durch die Mutter für ein paar Tage ent-
zieht, ist das kein Hinweis auf eine Vernachlässigung des Kindes.
Dass die Rekurrentin ihren Sohn in schulischer Hinsicht nicht unterstützen
könne, wie die Vormundschaftsbehörde schreibt, lässt sich aufgrund der Akten
nicht halten. Die Rekurrentin beherrscht die deutsche Sprache und schreibt einen
flüssigen Stil. Dass sie ihrem Zweitklässler nicht die nötige Unterstützung sollte
geben können, ist nicht zu sehen. Auch wenn es so wäre, müsste der Knabe viel-
leicht mit einer Aufgabenhilfe unterstützt werden, aber nicht mit einem Obhuts-
entzug.
Eine andere Frage ist es, ob das häusliche Umfeld die schulischen Lei-
stungen beeinträchtigt oder gefährdet. Allfällige Schwierigkeiten haben sich bisher
jedenfalls nicht negativ ausgewirkt. Die Lehrerin beschreibt Leo als selbständigen
und gut integrierten Schüler. Er hat Schwierigkeiten, sich länger zu konzentrieren
und hört nicht immer gut zu. Er kam aber mit viel Vorwissen in die Schule und war
anderen Kindern voraus, liest bereits gut und rechnet in einer Stufe, welche noch
nicht zum altersgemässen Stoff gehört. Er arbeitet sorgfältig, ist offen und begei-

sterungsfähig, Neues zu lernen. Er übertrifft die Lernziele seiner Altersklasse. Die
aktuelle Situation in der Schule erfordert also gewiss keinen Obhutsentzug, aber
auch eine Aufgabenhilfe oder Ähnliches scheint nicht indiziert.
In Frage steht demnach die häusliche Situation. Die Vormundschafts-
behörde stützt sich dafür auf eine von unbekannter Hand verfertigte Notiz über
Mitteilungen einer gewissen "Nadine G., Praktikantin, vom 05. 02. 2004". Diese
soll davon berichtet haben, in der Wohnung der Rekurrentin herrsche eine grosse
Unordnung, sie sei schlecht gereinigt, überheizt und verraucht. Ein Besucher ha-
be zudem vor Leo Haschisch geraucht. Leo habe zunächst nicht das zum Essen
bekommen, was ihm die Mutter in Aussicht gestellt habe (nämlich gekochten Mais
anstelle von Spaghetti mit Thonsauce), und daher nur wenig genommen. Um
21.15 Uhr habe er auf Verlangen noch Dauerwurst und Brot erhalten. Um 21.30
Uhr habe er begonnen, auf dem Boden Hausaufgaben zu machen, seine Mutter
habe sich aber nicht dafür interessiert. Er gehe regelmässig um 22 Uhr zu Bett. -
Die Rekurrentin wurde mit diesen Behauptungen konfrontiert. Sie bestätigte, dass
die Praktikantin G. einmal bei ihr war. Damals habe tatsächlich eine Unordnung
geherrscht und es sei staubig gewesen, bedingt durch den Umbau des Hauses,
welcher einen Teil der Wohnung unbewohnbar machte. Die Rekurrentin räumt
ein, dass sie zu Hause raucht, allerdings nur im Wohnzimmer. Drogen konsumie-
re sie nicht. Leo erhalte regelmässig und ausreichend zu essen; sie koche mit-
unter mehr als einmal am Tag warmes Essen. Über den Tagesablauf Leos zu
Hause könne die Praktikantin kaum etwas aussagen, denn sie sei damals schon
um ca. neun Uhr wieder gegangen. Irgendeine ernsthafte Gefährdung des Kindes
ist damit nicht erstellt.
Im Zusammenhang mit dem Kindergarten und dem Hort werden Über-
müdung, unregelmässiger Besuch des Unterrichts und Unpünktlichkeiten der
Mutter beschrieben. Heute kommt es allerdings nur noch auf die Verhältnisse in
der Schule und im J.-Heim an. Die Beiständin erkundigte sich im Hinblick auf ih-
ren Bericht per Ende März 2004 bei der Lehrerin; diese berichtet nicht von ir-
gendwelchen Problemen. Hingegen referiert die Beiständin Äusserungen einer
verantwortlichen Person des J.-Heimes, wonach Leo mitunter übermüdet (auch

mit dem Taxi) ins Heim gebracht werde und die Mutter vor allem auch beim Abho-
len unzuverlässig sei, sodass Leo weine und sich ängstige. Die Befragung zu die-
sem Thema gab Hinweise auf gewisse Schwierigkeiten. Die Mutter Leos räumte
ein, dass Leo in einer gewissen Periode morgens müde war: als sie selber im
Rahmen eines Beschäftigungsprogrammes als Landschaftsgärtnerin arbeitete
und sie beide täglich um halb sechs aufstehen mussten. In der Schule sei er aller-
dings nie müde gewesen (das ist nicht sehr plausibel: wenn er sehr früh aufste-
hen musste, dürfte die Müdigkeit gegenteils gerade im Lauf des Tages spürbar
geworden sein; anderseits scheint die Lehrerin davon tatsächlich nichts bemerkt
zu haben). Die Rekurrentin sagt auch selber, dass sie findet, sie könne Leo auch
vor der abgemachten Zeit abholen, wenn sie dazu Zeit habe - da trägt sie aller-
dings den Bedürfnissen und der Situation eines Tagesheimes zu wenig Rech-
nung. Ein geordneter Betrieb muss auf das Einhalten gewisser Regeln zählen
können, und die Kinder sollen auch in der Gruppe einen Halt haben (dieser fehlt,
wenn jedes Kind gebracht oder geholt wird, wann es für seine Mutter am besten
geht). Dass die Rekurrentin Leo mitunter mit dem Taxi bringen oder holen lässt,
erstaunt etwas, da sie von der Fürsorge lebt. Den Schulweg zu Fuss zu gehen
liegt im Übrigen im Interesse der sozialen Entwicklung des Kindes, einer gewis-
sen zunehmenden Selbständigkeit und der Gewöhnung an das Verhalten im Ver-
kehr. Offenbar blieb es aber bei einzelnen Taxi-Fahrten, und darin liegt keine
ernsthafte Gefährdung des Kindeswohls. Die Rekurrentin erklärte weiter, wenn sie
je etwas spät gekommen sei, um Leo abzuholen, habe doch sicher niemand des-
wegen Überstunden machen müssen. Das mag sein, doch geht es nicht in erster
Linie darum. Wenn die anderen Kinder zur festgesetzten Zeit abgeholt werden,
sollte Leo nicht auf die Mutter warten müssen, auch wenn die Betreu-erinnen
noch nicht Feierabend haben. - Bei der Zuverlässigkeit der Rekurrentin und beim
Einhalten der Regeln des Tagesheimes bestehen offenkundig gewisse Schwierig-
keiten, was die Rekurrentin auch einräumt. Konkrete Vorfälle, Daten, Zeiten sind
allerdings den Akten nicht zu entnehmen, und die Befragung sowohl der Beistän-
din als auch der Rekurrentin brachte keine Klarheit. Die Beiständin berichtet zwar
davon, sie habe mit der Mutter im November 2003 ein Gespräch geführt und Re-

geln vereinbart, welche "ein paar Wochen" hielten. Auch das konn-te sie auf Be-
fragen allerdings nicht konkretisieren.
Wesentliche Punkte bleiben damit unscharf. Wie häufig sich Unzuverlässig-
keiten der Rekurrentin ereigneten und wie sie sich auf Leo auswirkten, kann nicht
verlässlich festgestellt werden. Dass sie eine so unmittelbare Gefährdung des
Kindeswohls bewirkten, dass die Behörde nur mit dem Entzug der Obhut reagie-
ren konnte, lässt sich jedenfalls nicht sagen. Dieser einschneidenden Massnahme
hätten mindestens klare Verwarnungen mit konkreten Bedingungen und Auflagen
vorausgehen müssen. In der gegebenen Situation kann der Entzug der Obhut
nicht aufrechterhalten werden, und der Rekurs ist gutzuheissen.
Daraus darf die Rekurrentin nun allerdings nicht schliessen, das Ober-
gericht betrachte Massnahmen zum Schutz des Kindes, und auch allenfalls einen
Entzug der Obhut, als keinesfalls notwendig. Sie wird sich um Pünktlichkeit und
um Zuverlässigkeit gegenüber dem Tagesheim noch mehr als bisher bemühen
müssen. In erster Linie liegt das im direkten Interesse Leos, für den ein fester
auch zeitlicher Rahmen im Tagesablauf wichtig ist. Wiederkehrende Probleme der
Mutter mit dem Tagesheim könnten zudem dazu führen, dass dieses den Betreu-
ungsvertrag zu kündigen drohte. Dann wäre zu überlegen, wie wichtig der Heim-
platz für Leo ist, und ein Obhutsentzug, wie er von der Vormundschaftsbehörde in
diesem Verfahren angeordnet wurde, könnte wieder ein Thema werden."
Obergericht, II. Zivilkammer
Beschluss vom 1. Oktober 2004
NX040033