zh_obergericht · SB220477 · 2023-03-13 · de
Mehrfache Pornografie


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB220477-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. B. Gut, Präsident, lic. iur. S. Volken,
lic. iur. Ch. Prinz und sowie die Gerichtsschreiberin MLaw
N. Hunziker
Urteil vom 13. März 2023
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. sc. nat. et lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,
vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. M. Lüthi,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend mehrfache Pornografie
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Horgen, I. Abteilung,
vom 16. Dezember 2021 (DG210001)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis vom 22. März 2021
(Urk. 15) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 39 S. 39 ff.)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der mehrfachen Pornografie im Sinne von Art. 197
Abs. 4 (Satz 1 und 2) und Abs. 5 (Satz 1 und 2) StGB.
2. Der Beschuldigte A._____ wird bestraft mit 24 Monaten Freiheitsstrafe.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festge-
setzt.
4. Es wird ein Tätigkeitsverbot im Sinne von Art. 67 Abs. 3 lit. d Ziff. 2 StGB angeordnet und
dem Beschuldigten A._____ lebenslänglich jede berufliche und jede organisierte ausserbe-
rufliche Tätigkeit untersagt, die einen regelmässigen Kontakt zu Minderjährigen umfasst.
5. Der Beschuldigte A._____ wird im Sinne von Art. 66a Abs. 1 lit. h StGB für 5 Jahre des
Landes verwiesen (obligatorische Landesverweisung).
6. Die folgenden, sichergestellten und bei der Asservaten-Triage lagernden Gegenstände
werden eingezogen und der Lagerbehörde zur gutscheinenden Verwendung überlassen:
− HP Workstation xw 4200, Asservatnr. A012'665'304
− Laptop ThinkPad, Asservatnr. A012'665'337
− 2 externe Harddisc schwarz / Datenträger, Asservatnr. A012'665'393
− Sony Fotokamera (ohne Speicherkarte Sony [A013'700'679]),
Asservatnr. A012'665'406
− 6 CDs mit Schutzhülle / Datenträger, Asservatnr. A012'665'439
− Festpl. Seagate / Datenträger, Asservatnr. A012'665'440
− Ipad 3, Asservatnr. A012'665'451
− Apple Iphone XS, Asservatnr. A012'665'484
− Apple Iphone 4SE, Asservatnr. A012'665'519
− HP Tablet, Asservatnr. A012'665'542
− Festpl. Seagate / Datenträger, Asservatnr. A012'665'564

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− BlackBerry, Asservatnr. A012'665'586
− Laptop Microsoft inkl. Pen und Ladekabel, Asservatnr. A012'665'611
− Micro SD Card, Datenträger, Asservatnr. A012'665'622
− USB Stick Santiago Calatrava / Datenträger, Asservatnr. A012'665'644
− USB Stick SanDisk / Datenträger, Asservatnr. A012'665'655
− Micro SD Karte 16 GB / Datenträger, Asservatnr. A012'665'666
− USB Stick Lexar 32 GB / Datenträger, Asservatnr. A012'665'677
− Nano Simcard / Datenträger, Asservatnr. A012'665'688
− USB Stick Santiago Calatrava / Datenträger, Asservatnr. A012'665'699
− USB Stick Santiago Calatrava / Datenträger, Asservatnr. A012'665'702
− USB Stick Santiago Calatrava / Datenträger, Asservatnr. A012'665'713
− USB Stick Santiago Calatrava / Datenträger, Asservatnr. A012'665'724
− USB Stick Santiago Calatrava / Datenträger, Asservatnr. A012'665'735
− D2._____ Zubehör für Computer, Asservatnr. A012'665'746
− Netzwerkspeicher D1._____, Asservatnr. A012'665'757
− SAN Disk Extreme 16 GB / Datenträger, Asservatnr. A012'665'768
− SAN DISK Extreme 64 GB / Datenträger, Asservatnr. A012'665'779
7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 6'000.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 2'100.00 Gebühr des Vorverfahrens
Fr. 6'770.00 Auslagen Polizei
Fr. 3'360.00 Auswertung Datensicherung (Ergebnisbericht Kapo)
Verlangt keine der Parteien ein Begründung, ermässigt sich die Entscheidgebühr um einen
Drittel.
8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten
auferlegt.
9. [Mitteilung]
10. [Rechtsmittel]."

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Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 41 S. 2, Urk. 52 S. 2)
"1. Der erstinstanzliche Schuldspruch betreffend Pornographie im Sinne von
Art. 194 Abs. 4 Satz 2 StGB sei aufzuheben und der Berufungskläger sei
vom Vorwurf der Pornografie im Sinne von Art. 194 Abs. 4 Satz 2 StGB frei-
zusprechen.
2. Die Strafe sei unter Berücksichtigung des Antrages 1 angemessen zu redu-
zieren.
3. Das erstinstanzlich angeordnete Tätigkeitsverbot im Sinne von Art. 67 Abs. 3
lit. d Ziff. 2 StGB sei aufzuheben.
4. Die Landesverweisung im Sinne von Art. 66a Abs. 1 lit. h StGB gegen den
Beschuldigten sei aufzuheben.
5. Die Kostenfolgen seien für beide Instanzen ausgangsgemäss zu verlegen."
b) Der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 45, schriftlich)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
Erwägungen:
I. Verfahrensgang, Umfang der Berufung und Prozessuales
1. Verfahrensgang
Der Verfahrensgang bis zum erstinstanzlichen Urteil ergibt sich aus dem ange-
fochtenen Entscheid (Urk. 39 S. 3 f. E. I.). Der Beschuldigte wurde am
16. Dezember 2021 von der Vorinstanz gemäss dem eingangs wiederholten Ur-
teilsdispositiv schuldig gesprochen und bestraft. Gegen dieses Urteil meldete er

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innert Frist Berufung an und erklärte Berufung (Urk. 34 und 41; vgl. auch Urk.
38/2).
Mit Verfügung vom 19. September 2022 wurde der Staatsanwaltschaft eine Kopie
der Berufungserklärung zugestellt und Frist angesetzt, um zu erklären, ob An-
schlussberufung erhoben wird, oder um begründet ein Nichteintreten auf die Be-
rufung zu beantragen. Gleichzeitig wurde ihr Frist angesetzt, um zum Beweisan-
trag des Beschuldigten Stellung zu nehmen (Urk. 43). Mit Eingabe vom
28. September 2022 verzichtete die Staatsanwaltschaft auf eine Anschlussberu-
fung, beantragte die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils und nahm zum Be-
weisantrag des Beschuldigten Stellung (Urk. 45). Mit Verfügung vom
5. Oktober 2022 wurde der Beweisantrag des Beschuldigten abgewiesen (Urk.
47).
Am 13. März 2023 fand die Berufungsverhandlung statt. Zu dieser ist der Be-
schuldigte in Begleitung seines erbetenen Verteidigers Rechtsanwalt
Dr. sc. nat. et lic. iur. X._____ erschienen (Prot. II S. 4).
2. Umfang der Berufung
Unangefochten blieben die Dispositiv-Ziffern 1, soweit es den Schuldspruch im
Sinne von Art. 197 Abs. 5 StGB betrifft, 6, 7 und 8 des vorinstanzlichen Ent-
scheids, in welchem Umfang dieser in Rechtskraft erwuchs, was mit Beschluss
festzuhalten ist. Im übrigen Umfang steht der Entscheid zur Disposition. Es gilt
das Verschlechterungsverbot (Art. 391 Abs. 2 StPO).
3. Prozessuales
Soweit für die tatsächliche und rechtliche Würdigung des eingeklagten Sachver-
haltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies in An-
wendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne dass dies jeweils explizit Erwäh-
nung findet. Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die ur-
teilende Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen
und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss. Das Berufungsge-
richt kann sich auf die für seinen Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte be-

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schränken (BGE 146 IV 297 E. 2.2.7; 143 III 65 E. 5.2; 141 IV 249 E. 1.3.1; Urteil
des Bundesgerichts 6B_1403/2019 vom 10. Juni 2020 E. 2.5 mit Hinweisen).
II. Schuldpunkt
1. Anklagevorwurf
Der eingeklagte Sachverhalt ergibt sich aus der beigehefteten Anklageschrift
(Urk. 15 S. 2 ff.), darauf kann verwiesen werden.
2. Ausgangslage
Der Beschuldigte hat den eingeklagten Sachverhalt teilweise eingestanden (vgl.
dazu u.a. Urk. 6 F/A 9 und 27; Urk. 7 F/A 7, 10 ff. und 41; Prot. I S. 11 ff.). Er ist
namentlich geständig, im Zeitraum vom 26. Oktober 2018 bis 24. April 2019
ca. 15'100 Filme und ca. 743'700 Bilder mit sexuellen Handlungen mit Kindern
sowie ca. 9 Filme und ca. 901 Bilder mit virtuellen sexuellen Handlungen mit
Kindern über das Filesharing-Programm "B._____" heruntergeladen, gespeichert,
teilweise angeschaut und kopiert zu haben. Zusätzlich anerkannte er anlässlich
der staatsanwaltlichen Einvernahme vom 7. Januar 2021, dass die mittels dem
Filesharing-Programm "B._____" heruntergeladenen kinderpornografischen Er-
zeugnisse anderen Nutzern des Programms zur Verfügung gestellt wurden
(Urk. 7 F/A 41). Dieses Teilgeständnis deckt sich mit dem Untersuchungsergebnis
sowie den Befragungen des Beschuldigten vor Vorinstanz und anlässlich der Be-
rufungsverhandlung, weshalb darauf abzustellen und der diesbezügliche Sach-
verhalt anklagegemäss erstellt ist. Demgegenüber stellt der Beschuldigte in Abre-
de, dass er durch den konstanten Einsatz des Filesharing-Programms "B._____"
billigend in Kauf genommen habe, die von ihm heruntergeladenen kinderporno-
grafischen Erzeugnisse in Verkehr gebracht und sie einer ihm unbekannten An-
zahl von Drittpersonen zur Verfügung gestellt zu haben (Urk. 6 F/A 9, 34 f. und
68 ff.; Urk. 7 F/A 41; Prot. I S. 13 ff.; Urk. 41 S. 3 Rz 5.; Urk. 51 S. 5 ff.). Es ist
deshalb nachfolgend zu prüfen, ob das eingeklagte eventualvorsätzliche Zurver-
fügungstellen bzw. Inverkehrbringen dieser Erzeugnisse anhand den erhobenen
Beweismitteln erstellt werden kann. Soweit die Verteidigung anlässlich der Beru-

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fungsverhandlung sodann geltend machte, der Beschuldigte habe gar keine kin-
derpornographischen Inhalte sondern bloss inhaltslose Fragmente solcher Datei-
en verbreitet (Urk. 52 S. 3 f.), ist darauf ebenfalls nachfolgend einzugehen.
3. Grundsätze der Beweiswürdigung und Beweismittel
Die Vorinstanz hat die massgeblichen Grundsätze der Beweiswürdigung zutref-
fend dargestellt (Urk. 39 S. 5-7 E. II.3. und S. 8 E. II.5.1.), darauf ist zu verweisen.
Sie hat sodann zutreffende Ausführungen zur Glaubwürdigkeit der Befragten ge-
macht (a.a.O., S. 7 f. E. II.4.). Mit ihr ist indes erneut darauf hinzuweisen, dass für
die Sachverhaltserstellung in erster Linie die Glaubhaftigkeit der Aussagen und
nicht die Glaubwürdigkeit der Befragten relevant ist (a.a.O., S. 5 f. E. II.3.1.).
4. Erstellung der bestrittenen Sachverhaltselemente
Was die Erstellung der bestrittenen Sachverhaltselemente betrifft, hat die Vor-
instanz unter Abhandlung der Vorbringen der Verteidigung sowohl die wesentli-
chen Aussagen des Beschuldigten als auch die relevanten Beweismittel – na-
mentlich den von der Kantonspolizei Zürich erstellten Ergebnisbericht vom
8. Dezember 2021 (Urk. 25 = 29A), deren Verfasserin C._____, Informatikerin bei
der Kantonspolizei Zürich, Abteilung Digitale Forensik, zudem vor Vorinstanz als
Zeugin befragt wurde (Prot. I S. 32 ff.) – einer sorgfältigen Prüfung unterzogen
und grundsätzlich zutreffend gewürdigt (Urk. 39 S. 8-14 E. II.5.), worauf vorab –
mit der nachfolgenden Einschränkung – verwiesen werden kann. Die nachfolgen-
den Erwägungen sind daher lediglich als punktuell korrigierende und im Übrigen
als punktuell ergänzende und rekapitulierende zu verstehen.
Wie gesehen ist erstellt, dass der Beschuldigte innert ca. sechs Monaten
ca. 15'100 Filme und ca. 743'700 Bilder mit sexuellen Handlungen mit Kindern
sowie ca. 9 Filme und ca. 901 Bilder mit virtuellen sexuellen Handlungen mit Kin-
dern über das Filesharing-Programm "B._____" herunterlud. Der Beschuldigte
hätte mittels Veränderung der Standardeinstellungen den gleichzeitigen Upload
(vgl. Urk. 25 S. 4 f.) einschränken können. Er hatte indes die Standardeinstellun-
gen nicht verändert (a.a.O. S. 7 f. und Prot. I S. 32 f.). Bei der vorliegenden enor-

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men heruntergeladenen Datenmenge bestehen deshalb keine ernsthaften Zweifel
daran, dass ein relevanter Teil der kinderpornografischen Dateien – und nicht nur
inhaltslose Fragmente der Dateien – von anderen Benutzern bezogen wurde.
Aus dem eingangs erwähnten Ergebnisbericht geht hervor, dass beim allerersten
Starten der Software "B._____" sowie nach jedem Neustart des vom Beschuldig-
ten eingesetzten D1._____ (Netzwerkspeicher) ein Hinweisfenster angezeigt wird,
welches dem Lesenden mitteilt, dass es sich bei diesem Programm um eine Peer-
to-Peer Filesharing Anwendung handelt:
"Please read the following terms and then click „I agree‟ before installing the BT software (hereaf-
ter referred to as the „Software‟:
The Software is a peer-to-peer file sharing application distributed with no intent to be used to share
any illegal or infringing content or software. D._____ hereby expressly disclaims all warranties and
conditions, express or implied, including but not limited to any implied warranties and conditions of
merchantability, fitness for a particular purpose, non-infringement and any responsibility for harm
resulting from the Software or any other software or content you download using the Software.
Please download and use on your own responsibility. Do you agree?"
Folglich musste der Beschuldigte diesem Hinweis durch das Anklicken des Button
"I agree" mindestens einmal aktiv zustimmen (vgl. Urk. 25 S. 3 f. und Abb. 2). Da-
zu liess er einwenden, er habe den Inhalt dieses Hinweises, sofern er überhaupt
einmal erschienen sei, nicht zur Kenntnis genommen, was er damit begründen
liess, dass man ja eh überall "Ja" anklicken müsse, wenn man das Programm be-
nutzen und zur Sache kommen wolle, weshalb der Inhalt des angezeigten Hin-
weises sowieso von niemandem gelesen werde (Urk. 31 Rz 40; Urk. 52 Rz 15 ff.).
Tatsächlich ist notorisch, dass Installationshinweise oftmals ohne zu lesen akzep-
tiert werden. Ebenfalls notorisch ist, dass Netzwerkspeicher regelmässig dauer-
haft (im Standby-Modus) laufen und nicht bei jeder Nutzung des Computers neu
gestartet werden. Ein Neustart des vom Beschuldigten eingesetzten D1._____
(Netzwerkspeicher) ist entsprechend nicht erwiesen, weshalb auch nicht erstellt
ist, dass der Hinweis mehr als einmal erschienen ist. Dennoch ist der Einwand
unbehelflich, da – mit der Vorinstanz (Urk. 39 S. 10-14 E. II.5.7-5.10) – aus dem
Ergebnisbericht ersichtlich wird, dass der Beschuldigte bei jedem Neustart des

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Programms in die "All" Ansicht gelangte, die auch die Standardansicht darstellt
(Urk. 25 S. 12 Abb. 12), und dem Beschuldigten bereits in der "All" Übersicht
permanent zahlreiche Informationen bezüglich eines Uploads bzw. eines Tei-
lungsprozesses angezeigt wurden (in der Menüliste die Begriffe Downloading und
Seeding inkl. sich verändernde Zahlen, die Begriffe Down- und Upload, grüner
und roter Pfeil mit sich verändernder Datenmenge, etc.; vgl. dazu Urk. 25
S. 14 ff.), welche vom Beschuldigten, der nicht nur zwei, drei Mal sondern bei un-
zähligen Gelegenheiten auf der Plattform war, nicht übersehen werden konnten.
Dem mit Computer arbeitenden (Architekt), englischsprechenden Beschuldigten
musste selbst mit durchschnittlichen Informatikkenntnissen (Urk. 51 S. 5; Prot. I
S. 9) bewusst gewesen sein, was Upload bedeutet und insbesondere dass Uplo-
ad Verbreiten bedeutet. Gegenteiliges anzunehmen wäre völlig lebensfremd.
Dass der Beschuldigte "seeding" oder "uploading" als Verschieben auf einen an-
deren eigenen Datenträger verstanden haben könnte, ist überdies eine reine
Mutmassung der Verteidigung (Urk. 52 Rz 24 f.), die der Beschuldigte selbst so
gar nie geltend gemacht hat. Ferner ist angesichts der der Vielzahl von Filesha-
ring Programmen und deren Verbreitung anzunehmen, dass auch nicht beson-
ders computeraffine Personen zumindest eine grobe Vorstellung von einer sol-
chen Software und deren Funktionsweise (das Teilen bzw. Tauschen von Datei-
en) haben. Die Erklärungen des Beschuldigten, dass ihm nicht bewusst gewesen
sei, dass durch sein Handeln Dateien geteilt und verbreitet würden, sind daher als
Schutzbehauptungen einzustufen.
Im Ergebnis bestehen deshalb keine vernünftigen Zweifel daran, dass vom Be-
schuldigten das Verbreiten der von ihm heruntergeladenen kinderpornografischen
Erzeugnisse billigend in Kauf genommen wurde, womit der in der Anklageschrift
umschriebene Sachverhalt vollumfänglich erstellt ist.
5. Rechtliche Würdigung
Die Vorinstanz hat unter Abhandlung der Einwände der Verteidigung wie auch der
Vorbringen des Beschuldigten eine einlässliche und zutreffende Würdigung des
eingeklagten Sachverhalts vorgenommen (Urk. 39 S. 15-23 E. III.), darauf kann
verwiesen werden.

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6. Ergebnis
Der Beschuldigte ist – neben dem bereits rechtskräftigen Schuldspruch – der
mehrfachen Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4 Satz 1 und 2 StGB schuldig
zu sprechen.
III. Sanktion
1. Allgemeine Regeln der Strafzumessung und Strafrahmen
Die Vorinstanz hat zutreffende Ausführungen zu den allgemeinen Regeln der
Strafzumessung und zum Strafrahmen (Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder
Geldstrafe) gemacht (Urk. 39 S. 23-25 E. IV.1. f.), darauf kann verwiesen werden.
Teilweise rekapitulierend ist dazu festzuhalten, was folgt: Hat der Täter durch eine
oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für mehrere gleichartige Strafen
erfüllt, so verurteilt ihn das Gericht zu der Strafe der schwersten Straftat und er-
höht sie angemessen. Es darf jedoch das Höchstmass der angedrohten Strafe
nicht um mehr als die Hälfte erhöhen. Dabei ist es an das gesetzliche Höchst-
mass der Strafart gebunden (Art. 49 Abs. 1 StGB). Gemäss neuerer bundesge-
richtlicher Rechtsprechung ist bei einer Mehrzahl von begangenen Delikten im
Rahmen der Festlegung der angemessenen Sanktion nach der sogenannten kon-
kreten Methode vorzugehen und in diesem Zusammenhang grundsätzlich für jede
konkrete Tat die angemessene Strafhöhe sowie die passende Strafart zu bestim-
men ist (BGE 144 IV 217 ff.). Dabei ist die Bildung einer Gesamtstrafe nur bei
gleichartigen Strafen möglich, während ungleichartige kumulativ zu verhängen
sind. Mehrere gleichartige Strafen liegen vor, wenn das Gericht im konkreten Fall
für jede einzelne Straftat eine gleichartige Strafe ausfällt bzw. ausfällen würde.
Nach der gesetzlichen Konzeption basiert die Gesamtstrafe begrifflich auf mehre-
ren selbständigen Einzelstrafen, was voraussetzt, dass das Gericht zumindest
gedanklich für sämtliche begangenen Taten eine konkrete Strafe gebildet hat
(BGE 144 IV 234). Gleichzeitig lässt das Bundesgericht für bestimmte Konstellati-
onen aber nach wie vor Ausnahmen von der konkreten Methode zu, dies insbe-
sondere dann, wenn verschiedene Delikte zeitlich und sachlich derart eng mitei-
nander verknüpft sind, dass sie sich nicht sinnvoll auftrennen und für sich allein

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beurteilen lassen (Urteile des Bundesgerichts 6B_483/2016 vom 30. April 2018,
E. 2.4; 6B_210/2017 vom 25. September 2017, E. 2.2.1; 6B_523/2018 vom
23. August 2018, E. 1.2.2; Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich,
II. Strafkammer, vom 10. Januar 2019, SB180398, E. III./4.). Mit der Vorinstanz ist
festzuhalten, dass nicht abschliessend geklärt werden konnte, welche Handlun-
gen der Beschuldigte wann und wie oft vornahm. Auf Grund der ausserordentli-
chen Vielzahl der Dateien (gesamthaft ca. 759'720 Dateien; vgl. dazu auch so-
gleich unter E. III.2.1.) würde sich zudem eine je einzelne Würdigung faktisch als
nicht realisierbar erweisen. Daher ist eine einheitliche Strafzumessung für den
gesamten Anklagevorwurf vorzunehmen und die mehrfache Tatbegehung im
Rahmen der Tatkomponente zu berücksichtigen.
2. Konkrete Strafzumessung und auszufällende Strafe
2.1. Tatkomponente
Die Vorinstanz hat zutreffende Ausführungen zur objektiven und subjektiven Tat-
schwere gemacht (Urk. 39 S. 25-27 E. IV.2.3), darauf kann vorab verwiesen wer-
den. Zur objektiven Tatschwere ist teilweise rekapitulierend und ergänzend fest-
zuhalten, dass die Zeugin C._____ anlässlich ihrer Befragung vor Vorinstanz ein-
drücklich ausführte, dass es von der Menge an strafbaren Daten her einer der
grössten wenn nicht der grösste Fall im Kanton Zürich gewesen sei (Prot. I S. 37).
Auch wenn der Verteidigung zuzustimmen ist, dass der prozentuale Anteil der
kinderpornografischen Dateien an der gesamten heruntergeladenen Datenmenge
nicht besonders gross ist (ca. 10% der Bilder und ca. 30% der Videos; vgl.
Urk. 3), handelt es sich dennoch um eine vergleichsweise sehr grosse Menge an
heruntergeladenen kinderpornografischen Dateien. Die sichergestellten Dateien
zeigen unter anderem verschiedenste massive sexuelle Übergriffe auf Kinder, die
teilweise kaum älter als drei Jahre sind. Durch seine Tat trug der Beschuldigte in
hohem Masse mittelbar zum Missbrauch zahlloser Kindern bei. Auch wenn der
Aufwand für das Beschaffen von illegaler Pornografie nicht mehr so gross ist wie
noch vor einigen Jahren, war das Herunterladen dieser Menge an strafbaren Da-
ten dennoch mit einem nicht unerheblichen Aufwand verbunden. Vor diesem Hin-

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tergrund erscheinen die vorinstanzliche Qualifizierung des objektiven Tatver-
schuldens als mittelschwer und die von ihr festgelegte Einsatzstrafe im Bereich
des mittleren Drittels des ordentlichen Strafrahmens in der Höhe von 36 Monaten
Freiheitsstrafe nicht zu streng. Mit der Vorinstanz ist weiter davon auszugehen,
dass sich die subjektive Tatschwere insbesondere aufgrund des teilweise
eventualvorsätzlichen Handelns leicht strafmindernd auswirkt. Zutreffend erwog
die Vorinstanz auch, dass der Beschuldigte primär zu seiner Lustbefriedigung
gehandelt habe, auch wenn er, wie er unwiderlegbar geltend macht, wohl primär
an Jugendlichen und weniger an jüngeren Kindern interessiert war und
entsprechend vorwiegend im "Grenzbereich" zwischen Legalität und Illegalität
nach pornografischem Material suchte. Im Ergebnis erweisen sich die Tatschwere
und damit das Verschulden – mit der Vorinstanz – als erheblich, weshalb eine
Einsatzstrafe im unteren Bereich des mittleren Drittels des ordentlichen
Strafrahmens als angemessen erscheint und die für die objektive Tatschwere
festgesetzte Einsatzstrafe um 4 Monate auf 32 Monate zu reduzieren ist.
2.2. Täterkomponente
Auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen zur Täterkomponente kann
verwiesen werden (Urk. 39 S. 28-31 E. IV.2.4.). Gemäss den anlässlich der Beru-
fungsverhandlung gemachten Ausführungen des Beschuldigten haben sich seine
persönlichen Verhältnissen nicht wesentlich (bzw. für die Strafzumessung rele-
vant) verändert (Urk. 51 S. 1 ff.). Aus seinen persönlichen Verhältnissen ergibt
sich nichts für die Strafzumessung Relevantes. Wegen seines Nachtatverhaltens,
namentlich des aufgrund der erdrückenden Beweislage nur geringfügig zu be-
rücksichtigenden Teilgeständnisses des Beschuldigten sowie der von ihm gezeig-
ten Einsicht und Reue, reduzierte die Vorinstanz die Einsatzstrafe um weitere
sechs Monate, was angemessen ist. Sodann kam sie dem Beschuldigten auf-
grund der ihm gestellten günstigen Legalprognose mit zwei weiteren Monaten
entgegen, was ebenfalls nicht zu beanstanden ist.

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3. Ergebnis
In Würdigung aller für die Strafzumessung relevanten Umstände ist der Beschul-
digte in Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils mit einer Freiheitsstrafe von
24 Monaten zu bestrafen.
4. Vollzug
Die Vorinstanz hat den Vollzug der auszufällenden Freiheitsstrafe aufgeschoben
und die Probezeit entsprechend dem gesetzlichen Minimum (Art. 44 Abs. 1 StGB)
auf zwei Jahre festgesetzt (Urk. 39 S. 31 E. V.). Dies ist zu übernehmen. Einer
anderen Beurteilung stünde das Verschlechterungsverbot (Art. 391 Abs. 2 StPO)
entgegen.
IV. Tätigkeitsverbot
Hinsichtlich des Tätigkeitsverbots kann vollumfänglich auf die zutreffenden vor-
instanzlichen Ausführungen verwiesen werden (Urk. 38 S. 32 f. E. VI.). Zusam-
mengefasst ist lediglich festzuhalten, dass vorliegend klarerweise nicht von einem
besonders leichten Fall im Sinne von Art. 67 Abs. 4bis StGB ausgegangen werden
kann und selbst die Verteidigung von einer gewissen Rückfallgefahr ausgeht, soll-
te die Beziehung zwischen dem Beschuldigten und seiner Freundin enden
(Urk. 52 Rz 58-61). Das Tätigkeitsverbot erweist sich im Übrigen auch als verhält-
nismässig, zumal der Beschuldigte, wie er selber ausführte, keiner Tätigkeit mit
Kindern nachgeht und auch nicht beabsichtigt, eine solche aufzunehmen (Urk. 51
S. 13).
V. Landesverweisung
Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen für die Anordnung einer Landes-
verweisung zutreffend wiedergegeben und richtig festgehalten, dass sich der Be-
schuldigte als Ausländer mit der mehrfachen Pornografie im Sinne von Art. 197
Abs. 4 StGB einer Katalogtat im Sinne von Art. 66a StGB (Art. 66a Abs. 1 lit. h
StGB) schuldig gemacht hat, weshalb grundsätzlich obligatorisch eine Landes-
verweisung im Sinne von Art. 66a StGB anzuordnen ist. Davon kann nur abgese-

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hen werden, wenn die Landesverweisung für den Beschuldigten einen schweren
persönlichen Härtefall darstellen würde und die öffentlichen Interessen an der
Landesverweisung gegenüber den privaten Interessen des Beschuldigten am
Verbleib in der Schweiz nicht überwiegen (Urk. 39 S. 33-35 E. VII.1.-3.2.), auf die
entsprechenden Ausführungen kann verwiesen werden. Weiter ist unter Hinweis
auf die ebenfalls zutreffende Begründung der Vorinstanz festzuhalten, dass die
Landesverweisung für den Beschuldigten keine besondere persönliche Härte
darstellt (a.a.O., S. 35 f. E. VII.3.3. f.). Zwar trifft eine Landesverweisung die
Freundin des Beschuldigten möglicherweise hart, zumal sie Chinesin ist und nicht
gesagt werden kann, ob sie andernorts bspw. im Herkunftsland des Beschuldig-
ten (Niederlande) ohne Weiteres eine Arbeits- bzw. Aufenthaltsbewilligung erhal-
ten würde. Dies ist jedoch kein gewichtiges Argument für ein Absehen von einer
Landesverweisung. Der Beschuldigte und seine Freundin haben keine gemein-
samen Kinder. Selbst wenn sie ihre Beziehung nicht gemeinsam in einem ande-
ren (europäischen) Land weiterführen könnten, erscheint es zumutbar, dass sich
der Beschuldigte bspw. während fünf Jahren im grenznahen Ausland niederlässt
und sie so einen Modus finden, ihre Beziehung weiterzuführen. Im Übrigen über-
wiegen die öffentlichen Interessen an einer Landesverweisung aufgrund der er-
stellten Delinquenz und des damit einhergehenden Gefährdungs- und Miss-
brauchspotenzials für Kinder die privaten Interessen des Beschuldigten an einem
Verbleib in der Schweiz klar. Auch die von der Vorinstanz angeordnete Dauer der
Landesverweisung von fünf Jahren ist angemessen und zu übernehmen, auf die
entsprechenden Erwägungen (a.a.O., S. 37 E. VII.4.) kann ebenfalls verwiesen
werden. Da der Beschuldigte Holländer ist, kommt eine Ausschreibung der Lan-
desverweisung im Schengener Informationssystem nicht in Frage.
VI. Kosten
Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 3'000.– festzusetzen. Der Beschuldigte unterliegt
mit seiner Berufung vollumfänglich. Ausgangsgemäss sind ihm die Kosten des
Berufungsverfahrens vollumfänglich aufzuerlegen.

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Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Horgen, I. Abteilung,
vom 16. Dezember 2021 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der mehrfachen Pornografie im Sinne von
Art. 197 […] Abs. 5 (Satz 1 und 2) StGB.
2.-5. […]
6. Die folgenden, sichergestellten und bei der Asservaten-Triage lagernden Gegenstän-
de werden eingezogen und der Lagerbehörde zur gutscheinenden Verwendung über-
lassen:
- HP Workstation xw 4200, Asservatnr. A012'665'304
- Laptop ThinkPad, Asservatnr. A012'665'337
- 2 externe Harddisc schwarz / Datenträger, Asservatnr. A012'665'393
- Sony Fotokamera (ohne Speicherkarte Sony [A013'700'679]),
Asservatnr. A012'665'406
- 6 CDs mit Schutzhülle / Datenträger, Asservatnr. A012'665'439
- Festpl. Seagate / Datenträger, Asservatnr. A012'665'440
- Ipad 3, Asservatnr. A012'665'451
- Apple Iphone XS, Asservatnr. A012'665'484
- Apple Iphone 4SE, Asservatnr. A012'665'519
- HP Tablet, Asservatnr. A012'665'542
- Festpl. Seagate / Datenträger, Asservatnr. A012'665'564
- BlackBerry, Asservatnr. A012'665'586
- Laptop Microsoft inkl. Pen und Ladekabel, Asservatnr. A012'665'611
- Micro SD Card, Datenträger, Asservatnr. A012'665'622
- USB Stick Santiago Calatrava / Datenträger, Asservatnr. A012'665'644
- USB Stick SanDisk / Datenträger, Asservatnr. A012'665'655
- Micro SD Karte 16 GB / Datenträger, Asservatnr. A012'665'666
- USB Stick Lexar 32 GB / Datenträger, Asservatnr. A012'665'677
- Nano Simcard / Datenträger, Asservatnr. A012'665'688
- USB Stick Santiago Calatrava / Datenträger, Asservatnr. A012'665'699
- USB Stick Santiago Calatrava / Datenträger, Asservatnr. A012'665'702
- USB Stick Santiago Calatrava / Datenträger, Asservatnr. A012'665'713

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- USB Stick Santiago Calatrava / Datenträger, Asservatnr. A012'665'724
- USB Stick Santiago Calatrava / Datenträger, Asservatnr. A012'665'735
- D2._____ Zubehör für Computer, Asservatnr. A012'665'746
- Netzwerkspeicher D1._____, Asservatnr. A012'665'757
- SAN Disk Extreme 16 GB / Datenträger, Asservatnr. A012'665'768
- SAN DISK Extreme 64 GB / Datenträger, Asservatnr. A012'665'779
7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 6'000.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 2'100.00 Gebühr des Vorverfahrens
Fr. 6'770.00 Auslagen Polizei
Fr. 3'360.00 Auswertung Datensicherung (Ergebnisbericht Kapo)
Verlangt keine der Parteien ein Begründung, ermässigt sich die Entscheidgebühr um
einen Drittel.
8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Be-
schuldigten auferlegt.
9. [Mitteilung]
10. [Rechtsmittel]."
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist zudem schuldig der mehrfachen Pornografie
im Sinne von Art. 197 Abs. 4 Satz 1 und 2 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 24 Monaten Freiheitsstrafe.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf
2 Jahre festgesetzt.
4. Es wird ein Tätigkeitsverbot im Sinne von Art. 67 Abs. 3 lit. d Ziff. 2 StGB
angeordnet und dem Beschuldigten A._____ lebenslänglich jede berufliche

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und jede organisierte ausserberufliche Tätigkeit untersagt, die einen regel-
mässigen Kontakt zu Minderjährigen umfasst.
5. Der Beschuldigte A._____ wird im Sinne von Art. 66a Abs. 1 lit. h StGB für 5
Jahre des Landes verwiesen.
6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.
7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
(übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis (versandt)
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis
− das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei, Guisanplatz 1A,
3003 Bern
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste, unter Hinweis auf Dispositiv-Ziffer 4
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit dem Formular "Löschung
des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks
Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten.
9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung

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des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 13. März 2023
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. B. Gut MLaw N. Hunziker
Zur Beachtung:
Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam
gemacht:
Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-
erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss
er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte
Freiheitsstrafe.
Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden
(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB),
- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,
- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.