zh_obergericht · PC130023 · 2013-05-28 · de
Ehescheidung (Sistierung)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PC130023-O/U
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. G. Pfister und
Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 28. Mai 2013
in Sachen
A._____,
Beklagte und Beschwerdeführerin
gegen
B._____,
Kläger und Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
betreffend Ehescheidung (Sistierung)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts am Bezirksgericht
Zürich, 8. Abteilung, vom 19. April 2013 (FE120250-L)

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Erwägungen:
1. Die Parteien stehen vor Vorinstanz im Scheidungsverfahren. Mit Verfü-
gung vom 19. April 2013 hat die Vorinstanz u.a. ein Sistierungsbegehren der Be-
klagten abgewiesen (Urk. 2 S. 8). Dagegen hat diese am 3. Mai 2013 Beschwer-
de erhoben (Urk. 1). Mit Schreiben vom 24. Mai 2013, beim Obergericht einge-
gangen am 27. Mai 2013, hat die Beklagte ihre Beschwerde zurückgezogen (Urk.
8). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben (vgl. Art. 241 ZPO).
2. a) Die Beklagte hat für das Beschwerdeverfahren ein Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege gestellt (Urk. 1 S. 2). Dieses ist jedoch aufgrund des
Beschwerderückzugs abzuweisen (vgl. Bundesgerichtsentscheid 5P.305/2006
vom 2.4.2007; a.A. Bühler, BE-Kommentar, N 277 zu Art. 117 ZPO, jedoch war
die Beschwerde angesichts der korrekten Erwägungen der Vorinstanz [vgl. Urk. 2
S. 4-7] auch materiellrechtlich im armenrechtlichen Sinn aussichtslos und ist der
als Grund für den Rückzug angegebene Brief des Klägers vom 7. Mai 2013 ent-
gegen der Beklagten im grossen Ganzen nicht als rufschädigend und unwahr an-
zusehen [vgl. Urk. 10/3]).
b) Bei der Festsetzung der Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren
ist zu berücksichtigen, dass der Rückzug in einem Zeitpunkt erfolgte, als die Be-
arbeitung der Beschwerde bereits in einem weit fortgeschrittenen Stadium war.
Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Beklagten auf-
zuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
c) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-
sprechen, dem Kläger mangels relevanter Umtriebe (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO), der
Beklagten zufolge von deren Unterliegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Beschwerde erledigt abgeschrie-
ben.

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2. Das Gesuch der Beklagten um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewie-
sen.
3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.--.
4. Die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren werden der Beklagten
auferlegt.
5. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage eines
Doppels von Urk. 1 und einer Kopie von Urk. 8, sowie an das Bezirksgericht
Zürich, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine
nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 28. Mai 2013
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
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