zh_obergericht · LF180053 · 2019-01-21 · de
Testamentseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LF180053-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller
Beschluss vom 21. Januar 2019
in Sachen
1. A._____,
2. B._____,
Berufungsklägerinnen,
1, 2 vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____,
gegen
C._____,
Willensvollstrecker und Beschwerdegegner,
betreffend Testamentseröffnung
im Nachlass von D._____, geboren am tt. Februar 1923, von Zürich, gestor-
ben am tt.mm.2018 in E._____, wohnhaft gewesen in E._____,
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren des
Bezirksgerichtes Meilen vom 4. Oktober 2018 (EL180324)

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Erwägungen:
1. Am 31. August 2018 (Poststempel) reichte C._____ eine eigenhändige
letztwillige Verfügung der am 26. August 2018 verstorbenen D._____ vom
24. Mai 2006 zur amtlichen Eröffnung ein (act. 2 und act. 21 Anhang). Mit
Urteil vom 4. Oktober 2018 ordnete das Einzelgericht im summarischen Ver-
fahren des Bezirksgerichtes Meilen an, dem gesetzlichen Alleinerben,
C._____, werde eine Fotokopie des Testamentes zugestellt und stellte ihm
die Ausstellung eines Erbscheines in Aussicht (act. 21 Dispositiv Ziffern 1-2).
Überdies wurde davon Vormerk genommen, dass C._____ das Mandat als
Willensvollstrecker angenommen habe (act. 21 Dispositiv Ziffer 3). Gegen
diesen Entscheid erhoben die Vermächtnisnehmerinnen A._____ und
B._____ mit Eingabe vom 19. Oktober 2018 (Poststempel) Berufung und
beantragten (act. 22 S. 2):
"1. Es seien die Dispositionsziffer 1 und 2 des angefochtenen Urteils auf-
zuheben;
2. Es sei das Verfahren zwecks Vervollständigung der Erbenermittlung an
die Vorinstanz zurückzuweisen;
3. Eventualiter sei in Abänderung der Dispositionsziffer 1 und 2 des ange-
fochtenen Urteils festzustellen, dass die Berufungsklägerinnen A._____
und B._____ infolge Verwandtschaft gesetzliche Erbinnen der am
tt.mm.2018 in E._____ ZH verstorbenen D._____ sind;
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zulasten des
Kantons".

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2. Mit Schreiben vom 9. Januar 2019, beim Obergericht eingegangen am
10. Januar 2019, zogen die Berufungsklägerinnen die Berufung zurück
(act. 35). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben. Mit dem Rückzug
wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und Entschädigungs-
folge rechtskräftig.
3. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des Rechtsmittelverfahrens den
Berufungsklägerinnen aufzuerlegen. Parteientschädigungen sind keine zu-
zusprechen; den Berufungsklägerinnen nicht, da sie unterliegen und
C._____ nicht, da er sich unaufgefordert zum Verfahren geäussert hat
(act. 27, act. 30 und 31/1). Grundlage für die Festsetzung der Entscheidge-
bühr bildet vorliegend der Streitwert und der Zeitaufwand des Gerichts (§ 2
GebV OG). Es ist von einem die beiden Vermächtnisse von Fr. 20'000.–
übersteigenden Streitwert auszugehen, und die Gebühr ist in Anwendung
von § 12 Abs. 1-2 i.V.m. § 8 Abs. 4 und § 10 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 150.–
festzusetzen. Diese Kosten sind A._____ und B._____ je zur Hälfte aufzuer-
legen, unter solidarischer Haftung je für den gesamten Betrag.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
3. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens werden den Berufungsklägerinnen je
zur Hälfte auferlegt, unter solidarischer Haftung einer jeden für den gesam-
ten Betrag.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

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5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Berufungsbeklagten unter Bei-
lage von act. 22, act. 25/3-6 und act. 35, sowie – unter Rücksendung der
erstinstanzlichen Akten – an das Einzelgericht im summarischen Verfahren
des Bezirksgerichtes Meilen, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert übersteigt
Fr. 20'000.–
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. I. Vourtsis-Müller
versandt am:
21. Januar 2019