zh_obergericht · PS230015 · 2023-02-27 · de
Arrest


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS230015-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. M. Sarbach
sowie Gerichtsschreiber Dr. M. Tanner
Urteil vom 27. Februar 2023
in Sachen
A._____ AG,
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin
gegen
B._____ Inc.,
Beschwerdegegnerin
betreffend Arrest
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes Audienz des Be-
zirksgerichtes Zürich vom 19. Januar 2023 (EQ230012)

- 2 -
Erwägungen:
I.
1.
Am 18. Januar 2023 (Datum Poststempel) stellte die Gläubigerin, Gesuchstellerin
und Beschwerdeführerin (fortan Beschwerdeführerin) beim Bezirksgericht Zürich
(fortan Vorinstanz) folgendes Arrestbegehren (act. 1 S. 2):
"1. Es seien die Vermögenswerte der Gesuchsgegnerin bei der
C._____ AG, D._____-strasse …, … Zürich, insbesondere dieje-
nigen auf den unten aufgeführten Konten, im Umfang von USD
206'653.45 (entsprechend CHF 190'766.00) zuzüglich Zins zu 5
Prozent seit 8. Januar 2023 plus USD 2'792.25 (entsprechend
CHF 2'577.58) mit Arrest zu belegen:
a) Sämtliche Bankkonten und Vermögenswerte, die bei der ge-
nannten Bank unter der Stammnummer … geführt werden,
insbesondere die Konten mit den Nummern (IBAN)
… [IBAN Nummern],
sowie das unter der genannten Stammnummer geführte
Wertschriftendepot;
b) Sämtliche weiteren Vermögenswerte der Gesuchsgegnerin
bei der genannten Bank.
2. Das Betreibungsamt Zürich sei anzuweisen, diesen Arrest sofort
zu vollziehen;
3. Der Arrestentscheid sei unverzüglich der C._____ AG, Zürich,
mitzuteilen;
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Ge-
suchsgegnerin."
Die Vorinstanz trat mit Verfügung vom 19. Januar 2023 auf dieses Arrestgesuch
nicht ein (act. 3).

- 3 -
2.
Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 26. Januar 2023 (Datum Poststem-
pel) Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich, wobei sie folgende
Rechtsmittelanträge stellte (act. 7 S. 2):
"1. Es sei die Verfügung des Einzelgerichts Audienz am Bezirksge-
richt Zürich vom 19. Januar 2023 (Geschäfts-Nr. EQ230012-L/U)
aufzuheben.
2. Das Arrestgesuch sei wie folgt zu bewilligen:
3. Es seien die Vermögenswerte der Gesuchsgegnerin bei der
C._____ AG, D._____-strasse …, … Zürich, insbesondere dieje-
nigen auf den unten aufgeführten Konten, im Umfang von USD
206'653.45 (entsprechend CHF 190'766.00) zuzüglich Zins zu 5
Prozent seit 8. Januar 2023 plus USD 2'792.25 (entsprechend
CHF 2'577.58) mit Arrest zu belegen:
a) Sämtliche Bankkonten und Vermögenswerte, die bei der ge-
nannten Bank unter der Stammnummer … geführt werden,
insbesondere die Konten mit den Nummern (IBAN)
… [IBAN Nummern],
sowie das unter der genannten Stammnummer geführte
Wertschriftendepot;
b) Sämtliche weiteren Vermögenswerte der Gesuchsgegnerin
bei der genannten Bank.
4. Das Betreibungsamt Zürich sei anzuweisen, diesen Arrest sofort
zu vollziehen;
5. Der Arrestentscheid sei unverzüglich der C._____ AG, Zürich,
mitzuteilen;
6. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen
zwecks Bewilligung des Arrests.
7. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Ge-
suchsgegnerin, soweit es den Arrest betrifft, und zu Lasten der
Staatskasse, soweit es das Beschwerdeverfahren betrifft.
8. Eventualiter sei die vorinstanzliche Entscheidgebühr auf
CHF 500.00 zu kürzen."

- 4 -
Mit Verfügung vom 31. Januar 2023 setzte die Kammer der Beschwerdeführerin
eine Frist an, um für das Beschwerdeverfahren einen Kostenvorschuss von
CHF 1'500.– zu leisten (act. 11). Dieser Vorschuss traf mit Valutadatum vom
2. Februar 2023 bei der Obergerichtskasse ein (act. 13). Von der Einholung einer
Beschwerdeantwort bzw. einer vorinstanzlichen Vernehmlassung kann abgese-
hen werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO; Art. 324 ZPO).
II.
1.
1.1. Das vorliegende Rechtsmittel richtet sich gegen einen erstinstanzlichen Ar-
restentscheid. Arrestentscheide können unabhängig von ihrem Streitwert nur mit
Beschwerde angefochten werden (Art. 271–281 SchKG in Verbindung mit
Art. 309 lit. b Ziff. 6 und Art. 319 lit. a ZPO).
1.2. Arrestentscheide ergehen im summarischen Verfahren (Art. 251 lit. a
ZPO). Wird ein derartiger Entscheid angefochten, beträgt die Beschwerdefrist
10 Tage, sofern das Gesetz nichts anderes bestimmt (Art. 321 Abs. 2 ZPO). Die
Vorinstanz stellte den angefochtenen Entscheid der Beschwerdeführerin am
23. Januar 2023 zu (act. 4). Diese übergab ihr Rechtsmittel am 26. Januar 2023
und damit rechtzeitig innerhalb der 10-Tagesfrist der Schweizerischen Post
(Art. 143 Abs. 1 ZPO; act. 7 S. 1).
1.3. Die Beschwerde ist begründet und mit Anträgen versehen bei der Rechts-
mittelinstanz einzureichen. Die Beschwerde soll sich sachbezogen mit der Be-
gründung des angefochtenen Entscheids auseinandersetzen und darlegen, in-
wieweit der angefochtene Entscheid unrichtig sei (CHK-Sutter-Somm/Seiler,
Art. 321 ZPO N 13 f.). Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue
Beweismittel sind ausgeschlossen (Art. 326 ZPO). Die Beschwerde enthält ein
Rechtsbegehren und wurde ausreichend begründet (act. 7). Damit entspricht sie
den formellen Voraussetzungen von Art. 321 Abs. 1 ZPO. Die Beschwerdeführe-
rin ist durch den arrestverweigernden Entscheid der Vorinstanz beschwert. Sie
hat zudem den bereits erwähnten obergerichtlichen Kostenvorschuss von

- 5 -
CHF 1'500.– fristgerecht bezahlt (act. 11–13). Da auch die übrigen Prozessvo-
raussetzungen von Art. 59 Abs. 2 ZPO erfüllt sind, ist auf das Rechtsmittel einzu-
treten.
1.4. Mit einer Beschwerde kann einerseits die unrichtige Rechtsanwendung und
andererseits die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts gerügt
werden (Art. 320 ZPO).
2.
2.1. Die Vorinstanz verneinte ihre örtliche Zuständigkeit und trat auf die Be-
schwerde nicht ein, wobei sie zur Begründung Folgendes ausführte: Wenn ein Ar-
restgläubiger eine dem Arrestschuldner zustehende Forderung mit Arrest belegen
lassen wolle, hänge die örtliche Zuständigkeit des Arrestgerichts zunächst vom
Wohnsitz des Arrestschuldners ab. Bei einem ausländischen Wohnsitz des Ar-
restschuldners gelte seine Forderung als am Schweizer Wohnsitz oder Sitz sei-
nes Drittschuldners gelegen. Falls der Drittschuldner neben seinem Schweizer
Sitz hierzulande auch noch eine Zweigniederlassung habe, könne der Arrestgläu-
biger am Ort des Sitzes immer Arrest auf die Forderung legen lassen. Am Ort der
Zweigniederlassung hingegen könne er die Forderung bloss dann verarrestieren
lassen, wenn sie einen engen und überwiegenden Bezug zu dieser Zweignieder-
lassung aufweise. Diese Voraussetzung sei substantiiert zu behaupten und
glaubhaft zu machen. Vorliegend habe die Beschwerdeführerin bloss ein Portfolio
Statement eingereicht, aus dem sich zwar eine Beziehung zur Bank C._____ er-
gebe. Indessen bleibe unklar, inwiefern eine enge und überwiegende Beziehung
zu deren Zweigniederlassung in Zürich bestehe. Der blosse Umstand, dass auf
dem Portfolio Statement die Adresse der Zürcher Zweigniederlassung vermerkt
sei, begründe für sich alleine noch keinen engen und überwiegenden Zusammen-
hang der zu verarrestierenden Forderungen mit der Zweigniederlassung. Die Be-
schwerdeführerin habe diese Beziehung weder substantiiert noch glaubhaft ge-
macht. Entsprechend sei das Bezirksgericht Zürich für die Behandlung ihres Ar-
restgesuchs nicht zuständig (act. 8 E. 2).

- 6 -
2.2. Die Beschwerdeführerin hält dem entgegen, nach der obergerichtlichen
Rechtsprechung seien an die Glaubhaftmachung des Arrestgegenstandes weni-
ger strenge Anforderungen als an die Glaubhaftmachung der Arrestforderung und
des Arrestgrundes zu stellen. Dem Gläubiger sei es nämlich in der Regel nicht
möglich, die Vermögenswerte des Schuldners genau zu spezifizieren. Die Be-
schwerdeführerin habe in ihrem Arrestgesuch ausdrücklich festgehalten, dass die
Beschwerdegegnerin Inhaberin eines Bankdepots bei der C. ._____ AG, Zweig-
niederlassung Zürich, sei. Damit sei die Beschwerdeführerin ihrer Substantiie-
rungspflicht ohne weiteres nachgekommen. Sie wisse denn auch nicht, wie sie die
enge und überwiegende Beziehung zur Zweigniederlassung noch weiter hätte
substantiieren können. Ein Arrestgesuch müsse aufzeigen, wo sich mit einer ge-
wissen Wahrscheinlichkeit welche Vermögenswerte befänden. Demgegenüber sei
es nicht Aufgabe des Arrestgesuchs, die Möglichkeit einer Beziehung zum Haupt-
sitz auszuschliessen, wenn sich dafür in den Beweismitteln keine Hinweise fän-
den. Das als Beweismittel eingereichte Portfolio Statement nenne bloss die Ad-
resse der Zürcher Zweigniederlassung. Demgegenüber erwähne sie den Haupt-
sitz in E._____ überhaupt nicht. Entsprechend müsse vorliegend davon ausge-
gangen werden, dass die entsprechenden Konten in der Zweigniederlassung Zü-
rich geführt würden. Wenn nun aber die Vermögenswerte in Zürich gebucht seien,
dann stünden sie in einem engen und überwiegenden Zusammenhang zur ent-
sprechenden Zweigniederlassung. Abgesehen davon verlange das Arrestge-
suchsformular der zürcherischen Gerichte bloss, dass die Arrestgegenstände un-
ter genauer Angabe ihres Lageorts aufzuführen seien. Von einer weiteren Sub-
stantiierung sei dort keine Rede. Das Gericht dürfe keine übertrieben strengen
Anforderungen an das Glaubhaftmachen stellen. Vielmehr müsse ein Arrest auch
am Ort der Zweigniederlassung möglich sein (act. 7 S. 4–11).
3.
3.1. Das Gericht behandelt eine Klage oder ein Gesuch nur dann materiell,
wenn alle Prozessvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 59 Abs. 1 ZPO). Fehlen eine
oder mehrere Prozessvoraussetzungen, ergeht ein Nichteintretensentscheid (BSK
ZPO-Steck/Brunner, Art. 236 N 15). Zu diesen Prozessvoraussetzungen zählt un-

- 7 -
ter anderem auch die sachliche und örtliche Zuständigkeit des Gerichts (Art. 59
Abs. 2 lit. b ZPO). Das Begehren muss an einem zulässigen Gerichtsstand einge-
reicht werden. Vorliegend soll ein Arrest im Sinne von Art. 271 ff. SchKG auf eine
der Beschwerdegegnerin zustehende Forderung gelegt werden. Für SchKG-
Klagen bestimmt sich die örtliche Zuständigkeit bloss dann nach der ZPO, wenn
das SchKG keinen Gerichtsstand vorsieht (Art. 46 ZPO). Art. 272 Abs. 1 SchKG
begründet zwei alternative Arrestgerichtsstände. Der Arrest wird vom Gericht am
Betreibungsort oder am Ort, an dem sich die Vermögenswerte befinden, bewilligt
(SK SchKG-Kren Kostkiewicz, Art. 272 N 3). Diese Gerichtsstände sind zwingend
(CHK-Sutter-Somm/Seiler, Art. 46 ZPO N 5). Folglich sind hier weder Gerichts-
standsvereinbarungen noch Einlassungen möglich.
3.2. Die Beschwerdeführerin beantragt eine Verarrestierung sämtlicher Bank-
konten und Vermögenswerte der Beschwerdegegnerin bei der Bank C._____ AG,
D._____-strasse …, … Zürich, im Umfang von CHF 190'766.– zuzüglich 5 % Zins
sowie weiterer CHF 2'577.58 (act. 7 S. 2). Zum Vermögen einer Arrestschuldnerin
zählen auch seine Forderungen gegenüber anderen Personen, den sogenannten
Drittschuldnern. Falls die Arrestschuldnerin in der Schweiz wohnt oder ihren Sitz
hat, gelten Forderungen, die nicht in einem Wertpapier oder einer Bucheffekte
verkörpert sind, als an ihrem Wohnsitz oder Sitz belegen. Entsprechend sind sie
dort zu verarrestieren (BGE 140 III 512 E. 3.2). Die Beschwerdegegnerin ist auf
den F._____ [Staat in Ozeanien] domiziliert. Liegt der Sitz oder Wohnsitz der Ar-
restschuldnerin im Ausland, gilt aus Praktikabilitätsgründen grundsätzlich der
Schweizer Wohnsitz oder Sitz ihrer Drittschuldnerin als Belegenheitsort der For-
derung (BGer, 5A_47/2022 vom 5. August 2022, E. 4.3; BGE 140 III 512 E. 3.2;
KUKO SchKG-Meier-Dieterle, Art. 272 N 5; BSK SchKG II-Stoffel, Art. 272 N 48).
3.3. Aktien und Wertpapiere von börsenkotierten Unternehmen werden nicht
physisch im Banksafes, sondern in zentralen Sammeldepots verwahrt. Hier bildet
der Herausgabeanspruch des Arrestschuldners gegenüber der depotführenden
Bank den Arrestgegenstand. Wie jede Forderung des Schuldners gegen seinen
Drittschuldner ist diese Forderung am Sitz der depotführenden Bank belegen,
wenn der Arrestschuldner nicht in der Schweiz wohnt (BSK SchKG II-Stoffel,

- 8 -
Art. 272 N 49). Sind Bucheffekten Gegenstand eines Arrestes, so ist diese Mass-
nahme ausschliesslich bei der Verwahrungsstelle zu vollziehen, die das entspre-
chende Effektenkonto führt, dem die Bucheffekten gutgeschrieben sind (Art. 14
Abs. 1 BEG). Dabei gilt die depotführende Bank als die Verfahrensstelle im Sinne
von Art. 14 Abs. 1 BEG (OGer, PS130022 vom 14. März 2013, in; BlSchK 2014,
S. 28 ff., Regeste). Demgegenüber ist ein Arrest, der bei einer Drittverwahrungs-
stelle vollzogen wird, von Gesetzes wegen nichtig (Art. 14 Abs. 2 BEG).
3.4. Die C._____ AG hat ihren Sitz in E._____. Zu ihr gehören Zweigniederlas-
sungen in Zürich und in G._____, die ebenfalls im Handelsregister eingetragen
sind. Die Beschwerdeführerin bezeichnete in ihrem Arrestgesuch die Zürcher
Zweigniederlassung der C._____ AG als kontoführende Bank und leitet daraus
die örtliche Zuständigkeit der Vorinstanz ab. Stammt die Forderung einer Arrest-
schuldnerin mit ausländischem Wohnsitz aus dem Geschäftsverkehr mit einer
Zweigniederlassung der Drittschuldnerin, kann der Arrest entweder an diesem
schweizerischen Zweigniederlassungssitz der Drittschuldnerin oder an ihrem
schweizerischen Hauptsitz angeordnet werden (OGer ZH, NN040093 vom 16. Juli
2004, E. 9). Damit eine Arrestlegung am Ort der Zweigniederlassung erfolgen
kann, muss die zu verarrestierende Forderung eng und überwiegend mit dieser
Zweigniederlassung zusammenhängen. Die Arrestlegung beschränkt sich hier auf
Forderungen aus dem Geschäftsverkehr mit der betroffenen Zweigniederlassung
der Drittschuldnerin. Umgekehrt können am Hauptsitz der Drittschuldnerin ohne
Weiteres sämtliche (nicht verkörperten) Forderungen – inklusive obligatorischer
Herausgabeansprüche – verarrestiert werden, auch wenn diese aus dem Ge-
schäftsverkehr mit einer Zweigniederlassung stammen (OGer ZH, PS210073 vom
17. Mai 2021, E. 4.2; KUKO SchKG-Meier-Dieterle, Art. 272 N 6–8).
3.5. Die Beschwerdeführerin hat im erstinstanzlichen Verfahren die Zuständig-
keit der Zürcher Filiale der Bank C._____ Ltd. behauptet (act. 1 S. 8). Als Be-
weismittel reichte sie ein Portfolio Statement dieser Bank zu den Akten. Auf der
ersten Seite dieses Dokumentes steht prominent in der linken unteren Ecke die
Adresse und Telefonnummer der Zürcher Filiale dieses Finanzinstitutes. Demge-
genüber erwähnt das sechsseitige Dokument nirgends den E._____ Hauptsitz

- 9 -
(act. 2/3). Unter diesen Umständen muss davon ausgegangen werden, dass der
Zürcher und nicht etwa der E._____ Standort die konto- und depotführende
Rechtseinheit ist. Damit besteht im vorliegenden Fall der nötige enge Bezug der
zu verarrestierenden Vermögenswerte mit der Zürcher Zweigniederlassung.
3.6. Zusammenfassend ist die Vorinstanz damit zu Unrecht mangels örtlicher
Zuständigkeit nicht auf das Arrestbegehren eingetreten. Der angefochtene Ent-
scheid ist deshalb aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der
Erwägungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. Im Übrigen ist die Beschwerde
abzuweisen.
3.7. Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, sie habe einen Anspruch
darauf, fremdsprachige Urkunden ohne Übersetzung einreichen zu können, ist
Folgendes zu bemerken: Zivilverfahren werden in der Amtssprache des zuständi-
gen Kantons geführt (Art. 129 ZPO). Im Kanton Zürich ist die Amtssprache
Deutsch (Art. 48 KV). Es steht im Ermessen des jeweiligen Gerichts, ob es aus-
nahmsweise auch fremdsprachige Beweismittel unübersetzt entgegennehmen
möchte. Dabei gelten die allgemeinen Verfahrensgrundsätze, wie namentlich das
Verbot des überspitzten Formalismus (Art. 52 ZPO).
III.
1.
1.1. Entscheide eines Arrestgerichts ergehen im summarischen Verfahren
(Art. 251 lit. a ZPO). Gestützt auf Art. 16 Abs. 1 SchKG erliess der Bundesrat die
GebV SchKG. In einer betreibungsrechtlichen Summarsache (Art. 251 lit. a ZPO)
bestimmt sich die Gebühr für einen Gerichtsentscheid grundsätzlich anhand des
Streitwertes (Art. 48 Abs. 1 GebV SchKG). Die Beschwerdeführerin möchte Ver-
mögenswerte der Beschwerdeführerin im Wert von ca. CHF 200'000.– mit Arrest
belegen lassen (act. 1 S. 2). Bei einem Streitwert von über CHF 100'000.– bis
CHF 1'000'000.– beträgt die Entscheidgebühr CHF 70.– bis CHF 2'000.– (Art. 48
Abs. 1 GebV SchKG). Entsprechend ist die Entscheidgebühr auf CHF 750.– fest-

- 10 -
zusetzen. Da das Verfahren einseitig geführt wurde, ist die Entscheidgebühr aus-
gangsgemäss auf die Staatskasse zu nehmen.
1.2. Eine Parteientschädigung zulasten der Beschwerdegegnerin fällt von vorn-
herein ausser Betracht. Zulasten des Staates ist eine Parteientschädigung nach
der Praxis der Kammer in Einparteienverfahren und in einseitig geführten Zwei-
parteienverfahren nur dann zuzusprechen, wenn der erstinstanzliche Entscheid
qualifiziert unrichtig ist. Das blosse Aufheben oder Abändern eines Entscheides
im Rechtsmittelverfahren löst für sich genommen keine Entschädigungspflicht des
Staates aus (OGer ZH, 200055 vom 6. April 2020, E. 4.2; OGer PS180130 vom 3.
Oktober 2018, E. VI.2; OGer ZH, PQ140037 vom 28. Juli 2014, E. 3). Von einem
qualifiziert fehlerhaften Entscheid der Vorinstanz kann vorliegend nicht gespro-
chen werden. Folglich ist der Beschwerdeführerin für das Beschwerdeverfahren
keine Parteientschädigung zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung des Bezirks-
gerichts Zürich, Einzelgericht Audienz, vom 19. Januar 2023 aufgehoben
und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2. Im übrigen Umfang wird die Beschwerde abgewiesen.
3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 750.– festgesetzt und
auf die Staatskasse genommen.
Der von der Beschwerdeführerin geleistete Kostenvorschuss von
CHF 1'500.– wird dieser zurückerstattet, unter Vorbehalt eines Verrech-
nungsanspruches.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin sowie an das Bezirksge-
richt Zürich, Einzelgericht Audienz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen sofort an die Vorinstanz zurück.

- 11 -
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Der Streitwert beträgt ca. CHF 200'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
Dr. M. Tanner
versandt am: