zh_obergericht · SB240020 · 2024-01-19 · de
Hausfriedensbruch


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB240020-O/U/cwo
Präsidialverfügung vom 19. Januar 2024
in Sachen
A._____,
Beschuldigte und Berufungsklägerin
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Hausfriedensbruch
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Winterthur,
Einzelgericht, vom 5. Dezember 2023 (GG230087)

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Erwägungen:
1. Die Beschuldigte wurde mit Urteil der Vorinstanz vom 5. Dezember 2023 vom
Vorwurf des Hausfriedensbruchs freigesprochen. Das Urteilsdispositiv wurde der
Beschuldigen im Anschluss an die Hauptverhandlung vom 5. Dezember 2023
übergeben (Prot. I S. 16). Die 10-tägige Frist zur Einreichung einer
Berufungsanmeldung lief für sie entsprechend bis zum 15. Dezember 2023
(Art. 399 Abs. 1 StPO). Mit Eingabe vom 19. Dezember 2023 (Poststempel:
20. Dezember 2023; eingegangen bei der Vorinstanz am 27. Dezember 2023)
wandte sich die Beschuldigte an die Vorinstanz und meldete – sinngemäss –
Berufung an (Urk. 27/1). Da die Eingabe erst nach Ablauf der gesetzlichen Frist
gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO eingereicht wurde, ist auf die Berufung der
Beschuldigten nicht einzutreten.
Da sie im vorinstanzlichen Verfahren vollumfänglich freigesprochen wurde, wäre
aber ohnehin kein Rechtsschutzinteresse zu erkennen. Auch aus diesem Grund ist
auf die Berufung der Beschuldigten nicht einzutreten.
Infolge der offensichtlichen Unzulässigkeit des Rechtsmittels liegt es in der
Kompetenz der Verfahrensleitung, über das Nichteintreten auf die Berufung zu
befinden (Art. 388 Abs. 2 lit. a StPO).
2. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf deren
Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428
StPO). Die Beschuldigte wird aufgrund des Nichteintretens auf ihr Rechtsmittel
zwar grundsätzlich kostenpflichtig. Vorliegend rechtfertigt es sich indessen, auf die
Erhebung von Kosten zu verzichten, da nicht vollständig klar wird, ob die
Beschuldigte das vorinstanzliche Urteil tatsächlich in einem Berufungsverfahren
abändern lassen wollte bzw. wie ihr Schreiben vom 19. Dezember 2023 zu ver-
stehen ist. Die Kosten des Berufungsverfahrens sind daher auf die Gerichtskasse
zu nehmen.

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Es wird verfügt:
(Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz)
1. Auf die Berufung der Beschuldigten vom 19. Dezember 2023 wird nicht
eingetreten.
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse
genommen.
3. Schriftliche Mitteilung an
die Beschuldigte

die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland

die Privatklägerin B._____ AG (betrifft C._____)

sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
die Vorinstanz.

4. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a
BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000
Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen
Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 19. Januar 2024
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. Ch. Prinz MLaw L. Zanetti