zh_obergericht · VB110010 · 2011-05-10 · de
Beschwerde


Obergericht des Kantons Zürich
Verwaltungskommission
Geschäfts-Nr.: VB110010-O/U
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Vorsitzender, lic. iur. M. Burger
und Dr. J. Zürcher sowie der Stellvertreter des Generalsekretärs
lic. iur. L. Huber
Beschluss vom 10. Mai 2011
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
Mietgericht Zürich,
Beschwerdegegner
betreffend Beschwerde

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Erwägungen:
1. Der Beschwerdeführer hat mit handschriftlicher Eingabe vom 9. Februar
2011 unter anderem Beschwerde "gegen alle Urteile und Beschlüsse des
Obergericht ZH seit 29.10.10 […] und des Mietgerichts" erhoben. Zudem er-
sucht er um "vollständige Akteneinsicht", ohne jedoch zu präzisieren, auf
welches Verfahren er sich mit diesem Anliegen bezieht. Darüber hinaus be-
antragt der Beschwerdeführer, dass ihm nach erfolgter Akteneinsicht eine
Frist von 30 Tagen angesetzt werden solle, innert derer er die "Berufung
etc." einreichen werde. Schliesslich beantragt er "neue Fristansetzung /
Fristwiederherstellung in allen Verfahren/Entscheiden seit 7.10.10 i.S. OG-
Mietgericht-Entscheide + Rechtsmittel dagegen".
2. Mit Verfügung vom 8. März 2011 wurde dem Beschwerdeführer aufgegeben,
innert 10 Tagen seit Zustellung seine Anträge in verständlicher Art und Wei-
se zu substantiieren, andernfalls diese als nicht erfolgt gelten. Zudem wurde
der Beschwerdeführer darauf hingewiesen, dass bei der II. Zivilkammer des
Obergerichts unter der Geschäftsnummer NG110003-O ein Verfahren hän-
gig sei, in welchem seine Anliegen im Zusammenhang mit den Urteilen und
Beschlüssen des Mietgerichts Zürich behandelt würden und dass auf solche
Begehren in der Zuständigkeit der Verwaltungskommission nicht eingetreten
werden könne (act. 1).
3. Innert erstreckter Frist hat der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 4. Mai
2011 seine Anliegen präzisiert, wobei er nunmehr ausschliesslich Inhalt und
Ergebnis des Verfahrens vor dem Mietgericht Zürich rügte (act. 5).
4. Derartige Vorbringen sind im ordentlichen Rechtsmittelverfahren und vorlie-
gend allenfalls im Verfahren NG110003-0 der II. Zivilkammer zu rügen, wes-
halb in der Zuständigkeit der Verwaltungskommission darauf androhungs-
gemäss nicht eingetreten werden kann.

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird in der Zuständigkeit der Verwaltungskommission
nicht eingetreten.
2. Der II. Zivilkammer wird zuhanden des Geschäfts NG110003-O eine Kopie
von act. 5 zugestellt.
3. Die Staatsgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
4. Die Kosten werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
5. Dieser Beschluss wird den Parteien des Beschwerdeverfahrens schriftlich
gegen Empfangsschein sowie der II. Zivilkammer unter Beilage einer Kopie
von act. 5 mitgeteilt.
5. Eine allfällige Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innert 30 Tagen von
der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14,
einzureichen.
Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art.
72 ff. (ordentliche Beschwerde) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbe-
schwerde) i.V.m. Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht
(BGG).
Zürich, 10. Mai 2011
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OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Verwaltungskommission
Der Stellvertreter des Generalsekretärs:
lic. iur. L. Huber
versandt am: