zh_obergericht · VB210001 · 2021-03-04 · de
Aufsichtsbeschwerde


Obergericht des Kantons Zürich
Verwaltungskommission
Geschäfts-Nr. VB210001-O/U
Mitwirkend: Der Obergerichtspräsident lic. iur. M. Langmeier, Vizepräsidentin
lic. iur. F. Schorta, Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Ober-
richterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler und Oberrichter lic. iur.
Ch. Prinz sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Leu
Beschluss vom 4. März 2021
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
1. Stadtammann- und Betreibungsamt B._____,
2. C._____ AG,
Beschwerdegegnerinnen
betreffend Aufsichtsbeschwerde gegen die aufsichtsrechtliche Beschwerde-
verfügung des Bezirksgerichts Winterthur vom 23. Dezember 2020
(BA200001-K)

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Erwägungen:
I.
1. Mit Eingabe vom 17. Dezember 2020 (act. 5) erhob A._____ (fortan: Be-
schwerdeführer) beim Bezirksgericht Winterthur unter anderem eine admi-
nistrative Aufsichtsbeschwerde gegen Herrn D._____ des Betreibungsamtes
B._____ und warf ihm kurz zusammengefasst eine Verletzung der berufli-
chen Schweigepflicht vor, indem er ihm, dem Beschwerdeführer, auf seine
durch alle Mitarbeitenden einsehbare E-Mail-Adresse des Arbeitsortes eine
Nachricht geschrieben habe.
2. Das Bezirksgericht Winterthur eröffnete in der Folge das Verfahren Ge-
schäfts-Nr. BA200001-K betreffend Aufsichtsbeschwerde und setzte dem
Beschwerdeführer mit Verfügung 23. Dezember 2020 eine Frist von zehn
Tagen zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 300.- an (act. 2/1).
Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit undatierter Eingabe, hierorts ein-
gegangen am 7. Januar 2021 (act. 1), innert Frist (Zustellung am
28. Dezember 2020) Beschwerde und stellte die folgenden Anträge (act. 1):
"1. Die Verfügung ist aufzuheben und die Sache zur neuen Behand-
lung an die Vorinstanz zurückzuverweisen.
2. Hilfsweise ist die Kostenvorschussforderung für nichtig zu erklä-
ren sowie die Privatpartei C._____ aus dem Verfahren auszu-
schliessen, da sie nicht beteiligte."
3. Mit Verfügung vom 4. Februar 2020 (act. 6) wurde dem Bezirksgericht Win-
terthur und den Beschwerdegegnerinnen das rechtliche Gehör gewährt. Am
9. Februar 2020 verzichtete das Bezirksgericht auf eine Stellungnahme
(act. 7). Seitens der Beschwerdegegnerinnen ging innert Frist keine Stel-
lungnahme ein. Androhungsgemäss ist damit von einem Verzicht auf eine
solche auszugehen (act. 6 Dispositiv-Ziffer 1).

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II.
1. Gemäss § 80 Abs. 1 lit. b i.V.m. § 80 Abs. 2 i.V.m. § 84 GOG i.V.m. § 18
Abs. 1 lit. k der Verordnung über die Organisation des Obergerichts
(LS 212.51) übt die Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons
Zürich die Aufsicht über die dem Obergericht unterstellten Gerichte sowie
die mittelbare Aufsicht über die den Bezirksgerichten unterstellten Behörden
aus (vgl. auch Hauser/Schweri/Lieber, GOG-Kommentar, 2. Auflage, Zü-
rich/Basel/Genf 2017, § 80 N 1 und § 84 N 1). Entgegen der Rechtsmittelbe-
lehrung in der Verfügung vom 23. Dezember 2020 (act. 2/1) ist daher nicht
die Zivilkammer, sondern die Verwaltungskommission des Obergerichts des
Kantons Zürich zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde, welche sich
gegen die vom Bezirksgericht Winterthur als untere kantonale Aufsichtsbe-
hörde am 23. Dezember 2020 erlassene Zwischenverfügung
(Nr. BA200001-K, act. 2/1) richtet, zuständig.
2. Der Beschwerdeführer bringt zur Begründung seiner Anträge kurz zusam-
mengefasst vor, beim vorliegenden Verfahren handle es sich um ein kosten-
loses Verwaltungsverfahren gegen eine Amtsperson im Rahmen der Dienst-
aufsicht für die Betreibungsämter. Eine Gebühr sei laut rechtlichem Rat der
Ombudsstelle der Stadt Winterthur nicht geschuldet. Die Dienstaufsicht er-
folge grundsätzlich von Amtes wegen und gebührenfrei. Sodann sei die Pri-
vatpartei C._____ nicht Partei im dienstrechtlichen Disziplinarverfahren
(act. 1).
3.1. Verletzen Mitglieder von Gerichtsbehörden Amtspflichten, kann bei der un-
mittelbaren Aufsichtsbehörde innert zehn Tagen seit Kenntnisnahme der
Amtspflichtverletzung schriftlich Aufsichtsbeschwerde erhoben werden. Die
Aufsichtsbehörde verfügt die notwendigen Massnahmen (§ 82 Abs. 1 und 2
GOG, § 83 Abs. 1 GOG). Aufgabe der Aufsichtsbehörde ist es somit, in
Ausübung ihrer Aufsichts- und Disziplinargewalt auf entsprechende Anzeige
hin ein ordnungs- und rechtswidriges Verhalten einer Justizperson zu ahn-
den (sog. administrative Beschwerde) oder eine unrechtmässige oder un-
zweckmässige Anordnung aufzuheben bzw. abzuändern (sog. sachliche

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Beschwerde). Gemäss § 83 Abs. 3 GOG wendet die Aufsichtsbehörde im
Rahmen eines aufsichtsrechtlichen Beschwerdeverfahrens die Vorschriften
der Zivilprozessordnung sinngemäss an. Dies gilt insbesondere für die Be-
stimmungen über die Kosten- und Entschädigungsfolgen einschliesslich der
Regelung zum Prozesskostenvorschuss (Art. 106 f. ZPO, Art. 98 ZPO).
Nach der ständigen Rechtsprechung der Verwaltungskommission des Ober-
gerichts erfolgt die analoge Anwendung dieser Bestimmungen jedoch nur im
Rahmen von sachlichen Aufsichtsbeschwerden. Im Falle von administrativen
Aufsichtsbeschwerden auferlegt die Verwaltungskommission dem Anzeige-
erstatter nach langjähriger Praxis grundsätzlich keine Kosten (vgl. Beschluss
Verwaltungskommission OGer ZH vom 7. Januar 2021, Geschäfts-
Nr. VB200007-O, E. IV.1.1). Dementsprechend erhebt sie auch keine Kos-
tenvorschüsse. Dies mit der Begründung, dass der Anzeigeerstatter im ad-
ministrativen Beschwerdeverfahren zwar als solcher ins Rubrum aufge-
nommen wird, aber nicht als Verfahrenspartei gilt, da das Verfahren eine
Angelegenheit zwischen der Aufsichtsbehörde und dem Beaufsichtigten be-
trifft. Der Anzeigeerstatter wird daher auch nicht über den Ausgang des Ver-
fahrens informiert, sondern lediglich über die Tatsache, dass seine Anzeige
zur Kenntnis genommen worden sei und Massnahmen geprüft würden. Folg-
lich kann er auch nicht kostenpflichtig werden. Eine Ausnahme von der Kos-
tenpflicht sieht die Verwaltungskommission lediglich bei mutwilligen Be-
schwerden vor (Beschluss der Verwaltungskommission OGer ZH vom
15. Dezember 2017, Geschäfts-Nr. VB170013-O, E. 3).
3.2. Der Gesetzgeber begnügte sich bei der Formulierung von § 82 f. GOG mit
der Aufstellung weniger Grundsätze. Die weitere Ausgestaltung der Auf-
sichtsbeschwerde überliess er bewusst der Praxis (vgl. dazu GOG Kommen-
tar-Hauser/Schweri/Lieber, a.a.O., § 83 N 1). Schon seit jeher unterschieden
die Lehre und Rechtsprechung zwischen sachlichen und administrativen
Aufsichtsbeschwerden als zwei verschiedene Arten von Aufsichtsbeschwer-
den, wobei die administrativen Beschwerden ursprünglich als Disziplinarbe-
schwerden bezeichnet wurden, und handhabten die Rechtsmittelbefugnis
der Parteien bzw. Involvierten je nach Beschwerdeart differenziert (GVG

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Kommentar-Hauser/Schweri, Zürich/Basel/Genf 2002, § 108 N 17 f., insb.
N 45; ZR 73 [1974] Nr. 6; ZR 86 [1987] Nr. 78 E. III mit weiterem Verweis).
Seit einigen Jahren verfolgt die Verwaltungskommission aufgrund dessen
und aus oberwähnten Gründen die konstante Praxis, dem Anzeigeerstatter
im Falle von administrativen Aufsichtsbeschwerden grundsätzlich die Partei-
stellung abzuerkennen und ihn nicht als Partei am Verfahren zu beteiligen.
Im Rubrum bringt sie dies insoweit zum Ausdruck, als sie den Anzeigeerstat-
ter in administrativen Beschwerdeverfahren nicht als Beschwerdeführer,
sondern als blossen Anzeigeerstatter erfasst. Beim dargelegten Vorgehen
der Verwaltungskommission handelt es sich somit um eine feststehende
langjährige Rechtsprechung. Sie wurde insbesondere von der Rekurskom-
mission des Obergerichts des Kantons Zürich für richtig befunden (Be-
schluss der Rekurskommission OGer ZH vom 22. April 2015, Geschäfts-
Nr. KD150006-O, E. 3.1). Das Schweizerische Bundesgericht bestätigte so-
dann zumindest die Praxis der Verwaltungskommission, den Anzeigeerstat-
ter nicht als rechtsmittellegitimiert zu betrachten, und anerkannte damit,
dass dem Anzeigeerstatter keine umfassende Parteistellung zukommt (Ent-
scheid des Bundesgerichts 5A_961/2014 vom 19. Januar 2015, E. 1 mit
Verweis auf BGE 139 II 279 E. 2.3 und weitere Entscheide). Die ständige
Praxis der Verwaltungskommission, für welche der Gesetzgeber bewusst
Raum liess, wurde demnach durch die obere Instanz bestätigt. Dies hat zur
Folge, dass Anzeigeerstattern in aller Regel keine Parteistellung zukommt
und sie insoweit weder kostenpflichtig, noch zur Leistung von Prozesskos-
tenvorschüssen verpflichtet werden können.
3.3. Das Verfahren Geschäfts-Nr. BA200001-K eröffnete das Bezirksgericht ge-
mäss Telefonnotiz vom 11. Januar 2021 aufgrund des beschwerdeführeri-
schen Vorwurfes, der Betreibungsbeamte D._____ hätte seine Amtspflichten
verletzt (act. 4). Das Verfahren Geschäfts-Nr. BA200001-K stellt damit ein
administratives Aufsichtsbeschwerdeverfahren dar. In Bezug auf den Vor-
wurf der missbräuchlichen Betreibung legte das Bezirksgericht ein weiteres
Verfahren betreffend SchK-Beschwerde an (act. 4). Trotz des Vorliegens ei-
nes Disziplinarverfahrens nahm das Bezirksgericht Winterthur den Be-

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schwerdeführer als Verfahrenspartei ins Rubrum auf und verpflichtete ihn
mit Verfügung vom 23. Dezember 2020 zur Leistung eines Prozesskosten-
vorschusses von Fr. 300.- (act. 2/1). Dieses Vorgehen widerspricht der
oberwähnten langjährigen Praxis der Verwaltungskommission und verdient
aus den dargelegten Gründen keinen Rechtsschutz. Der Beschwerdeführer
ist damit von der Pflicht zur Leistung eines Kostenvorschusses zu befreien.
4.1. Der Beschwerdeführer rügt ferner die Aufnahme der Gegenpartei des
Hauptsachenverfahrens, der C._____ AG, als Beschwerdegegnerin im auf-
sichtsrechtlichen Beschwerdeverfahren (act. 1). Die C._____ AG wurde in
der Verfügung vom 23. Dezember 2020 als Beschwerdegegnerin 2 aufge-
führt (act. 2/1).
Wie dargelegt, zielt die administrative Aufsichtsbeschwerde auf die Person
des Amtsträgers. Gerügt wird die Verletzung einer Amtspflicht. Dementspre-
chend betrifft die Beschwerde grundsätzlich nur das Verhältnis zwischen der
Aufsichtsbehörde und dem Beaufsichtigten (GOG Kommentar-
Hauser/Schweri/Lieber, a.a.O., § 82 N 43 f.). Ins Beschwerdeverfahren ein-
zubeziehen sind gemäss § 83 Abs. 2 GOG zwar auch die Betroffenen, d.h.
die einzelnen Justizpersonen und Behörden (vgl. Weisungen GOG, S. 1609
zu § 85), sowie weitere beteiligte Personen, namentlich allfällige Prozess-
gegner. Letztere sind im Rahmen eines Vernehmlassungsverfahrens jedoch
nur dann anzuhören, wenn sie durch den aufsichtsrechtlichen Beschwerde-
entscheid in ihren Interessen beeinträchtigt werden (GOG Kommentar-
Hauser/Schweri/Lieber, a.a.O., § 83 N 17 f.).
4.2. In der angefochtenen Verfügung vom 23. Dezember 2020 nahm das Be-
zirksgericht Winterthur den hiesigen Beschwerdeführer als Beschwerdefüh-
rer und das Betreibungsamt B._____ sowie die C._____ AG als Beschwer-
degegnerinnen auf (act. 2/1). Die Beschwerdegegnerin 2 als ursprüngliche
Prozessgegnerin ist von der Frage, ob Herr D._____ des Betreibungsamtes
seine Pflichten verletzt hat und zu sanktionieren ist, nicht direkt tangiert.
Dies machen zumindest weder sie selber noch das Bezirksgericht Win-
terthur geltend und ergibt sich auch nicht aus den Akten. Nach ständiger

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Praxis der Verwaltungskommission ist die Beschwerdegegnerin 2 daher im
administrativen Beschwerdeverfahren nicht als Partei aufzuführen. Ein Vor-
gehen, wie es das Bezirksgericht Winterthur verfolgt, rechtfertigt sich den
obigen Erwägungen zufolge nur, wenn die beschwerdegegnerische Person
durch den Beschwerdeentscheid in ihren Interessen betroffen ist, was vor-
liegend - wie dargelegt - nicht der Fall ist. Demzufolge ist die Beschwerde-
gegnerin 2 aus dem Rubrum zu entfernen. Lediglich nebenbei sei erwähnt,
dass auch der Beschwerdeführer selbst gemäss fester Praxis der Verwal-
tungskommission nicht als Beschwerdeführer, sondern als blosser Anzeige-
erstatter (ohne Parteirechte) ins Rubrum aufzunehmen ist, sofern keine
Hinweise auf eine mutwillige Beschwerdeerhebung vorliegen. Zu belassen
im Rubrum ist hingegen die Beschwerdegegnerin 1 bzw. - genauer - der be-
troffene Betreibungsbeamte D._____ als Beschwerdegegner.
5. Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass die Verfügung des Bezirks-
gerichts Winterthur vom 23. Dezember 2020 (Geschäfts-Nr. BA200001-K) in
Gutheissung des Antrages 1 der Beschwerde aufzuheben und das Bezirks-
gericht Winterthur anzuweisen ist, davon abzusehen, den Beschwerdeführer
zur Leistung eines Kostenvorschusses zu verpflichten. Zudem hat das Be-
zirksgericht Winterthur der Praxis der Verwaltungskommission folgend die
Beschwerdegegnerin 2 aus dem Rubrum zu streichen, den Betreibungsbe-
amten D._____ ins Rubrum aufzunehmen und den Beschwerdeführer als
Anzeigeerstatter zu führen, es sei denn, es liege ein Fall von mutwilliger Be-
schwerdeerhebung vor.
III.
1. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Verfahrens auf die Gerichtskasse zu
nehmen (§ 83 Abs. 3 GOG i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO; § 20 GebV OG).
Entschädigungen sind keine zuzusprechen.
2. Die Verwaltungskommission entscheidet als obere kantonale Aufsichtsbe-
hörde letztinstanzlich über die vorliegende Beschwerde. Ein kantonales bzw.

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eidgenössisches Rechtsmittel dagegen besteht nicht (GOG Kommentar-
Hauser/Schweri/Lieber, § 84 N 1; Urteil des Bundesgerichts 4A_448/2015
vom 14. September 2015 sowie Urteil des Bundesgerichts 5A_961/2014
vom 19. Januar 2015).
Es wird beschlossen:
1. In Gutheissung der Aufsichtsbeschwerde wird die Verfügung des Bezirksge-
richts Winterthur vom 23. Dezember 2020, Geschäfts-Nr. BA200001-K, auf-
gehoben. Das Bezirksgericht Winterthur wird angehalten, das Rubrum des
besagten Verfahrens im Sinne der Erwägungen anzupassen.
2. Die Kosten des Verfahrens werden auf die Gerichtskasse genommen.
3. Parteientschädigungen werden nicht zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung, je gegen Empfangsschein, an:
- den Beschwerdeführer, unter Beilage einer Kopie von act. 7,
- die Beschwerdegegnerinnen, je unter Beilage einer Kopie von act. 7,
- das Bezirksgericht Winterthur als untere kantonale Aufsichtsbehörde.
Zürich, 4. März 2021
Obergericht des Kantons Zürich
Verwaltungskommission
Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Leu
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