zh_obergericht · PS150077 · 2015-05-27 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS150077-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Diggelmann und Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. D. Oehninger
Urteil vom 27. Mai 2015
in Sachen
A._____ GmbH,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich
vom 30. April 2015 (EK150554-L)

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Erwägungen:
1. Das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich eröffnete mit Urteil vom 30.
April 2015 für eine Forderung von Fr. 287.05 einschliesslich Zinsen und zuzüglich
Betreibungskosten (in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Zürich 6, act.
7/2/1 und 7/2/2) über die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend:
Schuldnerin) den Konkurs (act. 3 = act. 7/10). Mit rechtzeitig eingereichter Be-
schwerde vom 15. Mai 2015 (Datum Poststempel) beantragte die Schuldnerin die
Aufhebung des Konkurses und stellte ein Gesuch um Erteilung der aufschieben-
den Wirkung (act. 2), welches bereits bewilligt wurde (act. 10). Die Schuldnerin
leistete den von ihr einverlangten Kostenvorschuss fristgerecht (act. 13).
Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 7/1-13) und das Verfahren
erweist sich als spruchreif. Auf die Vorbringen der Schuldnerin ist in der Folge
– soweit entscheidrelevant – einzugehen.
2.1 Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-
verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des
Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen
der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-
gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist von
zehn Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass
die Schuldnerin sowohl ihre Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Kon-
kurshinderungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. mit
Urkunden nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über
konkurshindernde Tatsachen kann sie unter Art. 174 Abs. 2 SchKG innert der
Rechtsmittelfrist aber selbst dann erheben bzw. geltend machen, wenn sie sich
erst nach dem erstinstanzlichen Entscheid verwirklicht haben. Nachfristen sind
keine zu gewähren (vgl. dazu BGE 136 III 294).

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Tilgung gemäss Art. 172 Ziff. 3 SchKG bedeutet neben der Zahlung der Schuld
und der Zinsen auch die Begleichung sämtlicher Kosten. Beruft sich die betriebe-
ne Partei erst nach Eröffnung des Konkurses auf Tilgung, muss sie nachweisen,
dass sie neben den Kosten des Konkursgerichts und einer allfälligen Prozessent-
schädigung an den Gläubiger im Konkurseröffnungsverfahren insbesondere auch
die Kosten des Konkursamtes bezahlt oder sicher gestellt hat. Da der Konkurs mit
dem Urteil des Konkursgerichts als eröffnet gilt (Art. 175 SchKG), wird das Kon-
kursamt sofort tätig, und es entstehen damit auch sofort Kosten. Für diese haftet
der betreibende Gläubiger mit dem geleisteten Vorschuss (Art. 169 SchKG; KU-
KO SchKG-Diggelmann/Müller, N 2 zu Art. 169). Eine Aufhebung des Konkurses
darf daher nur in Frage kommen, wenn sicher gestellt ist, dass der Gläubiger den
ganzen Vorschuss zurück erhält (vgl. OGer ZH PS110095 vom 6. Juli 2011, zu-
gänglich über www.gerichte-zh.ch, Rubrik: Entscheide).
2.2 Die Schuldnerin belegt, dass sie nach Eröffnung des Konkurses den Rest
der Konkursforderung (samt Zinsen und Kosten) beglichen hat, indem sie innert
der Beschwerdefrist Fr. 250.– (zusätzlich zu den bereits geleisteten Fr. 262.05,
act. 5/3) an das Betreibungsamt Zürich 6 bezahlte (act. 5/5). Im Weiteren hat sie
innert der Beschwerdefrist Fr. 1'000.– zur Deckung der Kosten des Konkursamtes
und der Vorinstanz beim Konkursamt Fluntern-Zürich hinterlegt (act. 12 bzw. act.
5/6). Demgemäss hat die Schuldnerin nach Konkurseröffnung die nach Art. 174
Abs. 2 SchKG nötigen Zahlungen geleistet.
2.3 Folglich bleibt noch mit Blick in die Zukunft die Glaubhaftigkeit der Zahlungs-
fähigkeit der Schuldnerin zu prüfen: Diesbezüglich weist die Schuldnerin nach,
dass lediglich drei weitere Forderungen (eine von Fr. 866.70 sowie zwei von je
Fr. 1'290.10) gegen sie in Betreibung gesetzt wurden (act. 5/8), welche inzwi-
schen allesamt durch Zahlung ans Betreibungsamt beglichen wurden (act. 5/9,
5/10 und 5/12). Damit ist die Schuldnerin derzeit mit keinen Forderungen im fort-
geschrittenen Betreibungsstadium konfrontiert. Auch die Tatsache, dass die
Schuldnerin zur erwähnten Tilgung diverser Forderungen und zur Leistung der
erwähnten Vorschüsse in der Lage war, kurzfristig insgesamt über Fr. 6'000.– er-
hältlich zu machen, spricht gegen ihre Illiquidität. Die Schuldnerin betreibt ein sich

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erst im Aufbau befindendes, noch junges Unternehmen (knapp einjährig, vgl.
act. 8), welches kalt gebrauten Kaffee ("Cold Brew Coffee") produziert und ver-
treibt. Dem eingereichten Zwischenabschluss der Schuldnerin per 15. Mai 2015
ist zu entnehmen, dass ihre Bilanzsumme weniger als Fr. 17'000.– beträgt (act.
5/7 S. 1 f.). Aus den genannten Umständen sowie aus der Erfolgsrechnung per
15. Mai 2015 lässt sich ableiten, dass es sich bei der Schuldnerin um einen Klein-
betrieb mit an sich überschaubarer Kostenstruktur, jedoch naturgemäss hohen
Anfangsinvestitionen handelt. Dennoch flossen der Schuldnerin im ersten Ge-
schäftsjahr aus dem Verkauf von Getränken offenbar bereits Bruttoerträge von
gegen Fr. 55'000.– zu (act. 5/7 S. 3). Damit erscheint gesamthaft die Zahlungsfä-
higkeit der Schuldnerin zumindest für die nähere Zukunft glaubhaft. Folglich recht-
fertigt es sich, die Beschwerde gutzuheissen und den von der Vorinstanz am 30.
April 2015 über die Schuldnerin eröffneten Konkurs aufzuheben.
3. Die Kosten beider Instanzen hat die Schuldnerin zu tragen, da sie durch die
verspätete Zahlung das Verfahren veranlasst hat. Eine Parteientschädigung ist
nicht zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des
Bezirksgerichtes Zürich vom 30. April 2015 (EK150554-L), mit dem über die
Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der
Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr
von Fr. 400.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

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4. Das Konkursamt Fluntern-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbe-
zahlten Totalbetrag von Fr. 2'400.– (bestehend aus der Zahlung der Schuld-
nerin von Fr. 1'000.– sowie Fr. 1'400.– als Rest des vor Gläubigerin dem
Konkursgericht geleisteten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und
der Schuldnerin einen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden
Restbetrag auszuzahlen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Be-
zirksgerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und
das Konkursamt Fluntern-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das
Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zürich
6, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. D. Oehninger
versandt am:
28. Mai 2015