zh_obergericht · RT250027 · 2025-02-26 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT250027-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. Ch. von Moos und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker
sowie Gerichtsschreiberin MLaw L. Hengartner
Beschluss vom 26. Februar 2025
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
B._____ AG,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch C._____ Inkasso AG,
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Affoltern vom 4. Februar 2025 (EB250013-A)

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Erwägungen:
1.1. Mit Verfügung vom 4. Februar 2025 forderte die Vorinstanz die Gesuch-
stellerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) auf, für das Rechtsöff-
nungsverfahren einen Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 250.– zu leisten (Urk. 2
S. 2).
1.2. Dagegen erhob die Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin (fortan
Gesuchsgegnerin) mit Eingabe vom 13. Februar 2025 Beschwerde mit dem sinn-
gemässen Antrag, das Rechtsöffnungsgesuch sei abzuweisen (Urk. 1).
1.3. Da sich die Beschwerde sogleich als offensichtlich unzulässig erweist,
kann auf weitere Prozesshandlungen verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO).
2. Das Gericht prüft von Amtes wegen, ob die Prozessvoraussetzungen
erfüllt sind (Art. 60 ZPO). Dazu gehört unter anderem die Frage, ob die Partei, wel-
che ein Rechtsmittel einlegt, durch den angefochtenen Entscheid beschwert ist,
d.h. ob sie einen Nachteil erleidet (Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO).
3. Die Gesuchsgegnerin wurde durch die angefochtene Verfügung zu
nichts verpflichtet. Vielmehr wurde die Gesuchstellerin – nicht die Gesuchsgegne-
rin – zur Leistung des Kostenvorschusses verpflichtet. Der Gesuchsgegnerin er-
wächst aus der angefochtenen Verfügung kein Nachteil, weshalb sie dadurch nicht
beschwert ist. Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten.
4.1. Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Streitwert Fr. 90'611.35. Die
zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61
Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 100.– festzusetzen und ausgangsgemäss der Ge-
suchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind
keine zuzusprechen, da die Gesuchsgegnerin unterliegt und der Gesuchstellerin
keine Aufwendungen entstanden sind (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO).
4.2. Eine Partei hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie (ku-
mulativ) nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht
aussichtslos erscheint (Art. 117 ZPO). Sofern die Ausführungen der Gesuchsgeg-
nerin als Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zu verstehen wären, so wäre das

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Gesuch abzuweisen. Die Beschwerde war nämlich, wie oben aufgezeigt, von vorn-
herein aussichtslos, weshalb der Gesuchsgegnerin die unentgeltliche Prozessfüh-
rung für das Beschwerdeverfahren unabhängig von ihrer finanziellen Situation nicht
gewährt werden könnte.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegnerin
auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
eines Doppels von Urk. 1, Urk. 3 und Urk. 4/1-17, sowie an die Vorinstanz, je
gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 90'611.35. Die Be-
schwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fris-
tenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

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Zürich, 26. Februar 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw L. Hengartner
versandt am:
jo