zh_obergericht · SB150001 · 2015-12-14 · de
Drohung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB150001-O /U/rm
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und
Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. A. Truninger
Beschluss vom 14. Dezember 2015
in Sachen
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. M. Frank,
Anklägerin und Berufungsklägerin
gegen
A._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
betreffend
Drohung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dielsdorf, Einzelgericht,
vom 30. September 2014 (GG140014)

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Erwägungen:
Nachdem die Privatklägerin B._____ mit ihrer Erklärung im Schreiben vom
12. März 2015 sinngemäss den Strafantrag betreffend Hausfriedensbruch zu-
rückgezogen hat (Urk. 49) und die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich ihre
gegen das vorinstanzliche Urteil angemeldete Berufung bezüglich Haus-
friedensbruch zurückgezogen hat (Urk. 62), weshalb das Verfahren bezüglich
Hausfriedensbruchs als durch Rückzug der Berufung erledigt abzuschreiben ist,
nachdem die Privatklägerin B._____ mit Eingabe vom 12. März 2015 bean-
tragt hatte, dass das Verfahren per sofort einzustellen und zu sistieren sei
(Urk. 49), weshalb mit Beschluss vom 21. Mai 2015 das Verfahren betreffend
Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 und Abs. 2 lit. b und versuchter Nötigung
im Sinne von Art. 181 in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB für die Dauer von
maximal sechs Monaten ab Zustellung des Beschlusses provisorisch eingestellt
wurde (vgl. Urk. 63),
nachdem die Privatklägerin ihre Zustimmung zu dieser provisorischen Sistie-
rung nicht innerhalb der mit Beschluss vom 21. Mai 2015 angesetzten Frist von
sechs Monaten schriftlich oder mündlich beim hiesigen Gericht widerrufen hat,
weshalb das vorliegende Verfahren betreffend Drohung und versuchter Nötigung
definitiv einzustellen bzw. als durch Rückzug der Berufung erledigt abzuschreiben
ist,
nachdem bei diesem Ausgang des Verfahrens die Kosten des Berufungs-
verfahrens, inklusive derjenigen der amtlichen Verteidigung in der Höhe von
Fr. 1'242.-- (vgl. Urk. 65 und 66), auf die Gerichtskasse zu nehmen sind,
nachdem darauf hinzuweisen ist, dass die Entschädigung der amtlichen Ver-
teidigung bereits erfolgt ist (vgl. Urk. 66/A),
wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird bezüglich Hausfriedensbruchs als durch Rückzug der
Berufung erledigt abgeschrieben.

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2. Das Verfahren betreffend Drohung und versuchter Nötigung wird eingestellt
bzw. als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
3. Dementsprechend ist das Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf, Einzelgericht
in Strafsachen, vom 30. September 2014 rechtskräftig.
4. Die Kosten des Berufungsverfahrens, inklusive derjenigen der amtlichen
Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen.
5. Schriftliche Mitteilung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden
des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
− die Privatklägerin B._____
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).
6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 14. Dezember 2015
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Marti lic. iur. A. Truninger