zh_obergericht · UE150296 · 2016-02-23 · de
Nichtanhandnahme


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE150296-O/U/BEE
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. W. Meyer, Präsident i.V., die Ersatzoberrichter
lic. iur. A. Schärer und Dr. T. Graf sowie Gerichtsschreiberin lic. iur.
A. Sterchi
Verfügung und Beschluss vom 23. Februar 2016
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
1. Unbekannt,
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
Beschwerdegegner
betreffend Nichtanhandnahme
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Zürich-Limmat vom 22. Oktober 2015, CAST3/2015/10026725

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Erwägungen:
I.
A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) erstattete am 31. Juli 2015
Strafanzeige gegen namentlich nicht bekannte Mitarbeiter des Universitätsspitals
Zürich wegen mehrfacher Urkundenfälschung bzw. Falschbeurkundung, Urkun-
denunterdrückung und Verletzung des Datenschutzgesetzes. Sie erhebt - neben
kritischen Bemerkungen zu den erfolgten medizinischen Behandlungen, zum ihrer
Meinung nach verletzten Recht auf Einsicht in Patientendokumentationen und zu
einer nicht weiter spezifizierten mutmasslichen Falschbeurkundung (vgl. dazu die
Ausführungen unten unter II. 5.-7.) - zusammengefasst den Vorwurf, die Patien-
tenakte betreffend eine Behandlung aus dem Jahr 1988 sei mit unwahrem Inhalt
erstellt und der Arztbericht vom 13. November 2008 sei gefälscht worden (Urk.
7/1). Mit Verfügung vom 22. Oktober 2015 nahm die Staatsanwaltschaft Zürich-
Limmat (nachfolgend Beschwerdegegnerin 2) die Untersuchung gestützt auf Art.
310 Abs. 1 lit. a StPO nicht an Hand (Urk. 5). Gegen diesen Entscheid erhob die
Beschwerdeführerin am 2. November 2015 rechtzeitig (vgl. Urk. 7/9) Beschwerde
mit dem sinngemässen Antrag, es sei die angefochtene Verfügung aufzuheben
und die Beschwerdegegnerin 2 zu verpflichten, eine Untersuchung zu eröffnen
und durchzuführen (Urk. 2).
Da sich die Beschwerde sofort als offensichtlich unbegründet erweist, kann
auf die Einholung von Stellungnahmen verzichtet werden (Art. 390 Abs. 2 StPO).
II.
1. Gemäss Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Er-
öffnung einer Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der
Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinrei-
chender Tatverdacht ergibt. Gelangt sie hingegen zum Schluss, dass die fragli-
chen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt

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sind, verfügt sie die Nichtanhandnahme (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Beim Ent-
scheid, ob die Untersuchung zu eröffnen oder nicht an die Hand zu nehmen sei,
steht der Staatsanwaltschaft ein gewisser Ermessensspielraum zu. Dies bedeutet
unter anderem, dass die Staatsanwaltschaft nicht jeglicher Spur und jedem Hin-
weis nachzugehen hat, auch wenn sich ein Geschädigter solches vorstellt. Eine
Nichtanhandnahme darf jedoch nur in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren
Fällen ergehen. Im Zweifelsfall - wenn die Sach- und/oder die Rechtslage nicht
von vornherein klar sind - ist eine Untersuchung zu eröffnen. Bei blossen Zwei-
feln, ob der Nachweis strafbaren Verhaltens gelingen wird, darf keine Nichtan-
handnahme erfolgen (BGE 137 IV 285 E. 2.3; BGE 1B_372/2012 vom 18. Sep-
tember 2012 E. 2.1; BGE 1B_514/2011 vom 2. Dezember 2011 E. 3.2; OMLIN,
BSK StPO, Basel 2014, N 9 zu Art. 310 StPO; LANDSHUT/BOSSHARD, in: Kommen-
tar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, hrsg. von Donatsch/Hansjakob/
Lieber, Zürich 2014, Art. 310 N 5; SCHMID, Praxiskommentar StPO, Zürich/St. Gal-
len 2013, N 2 zu Art. 310 StPO).
2. Einleitend ist festzuhalten, dass der angefochtene Entscheid - entgegen
der sinngemässen Auffassung der Beschwerdeführerin (Urk. 2 S. 1) - den gesetz-
lichen Formerfordernissen entspricht (Art. 310 Abs. 2 StPO i.V.m. Art. 320 Abs. 1
StPO und Art. 80 f. StPO). Bei der gerügten unvollständigen Wiedergabe des Ge-
setzestextes von Art. 251 StGB (Urk. 5 S. 2 erster Satz) handelt es sich um ein
Versehen der Beschwerdegegnerin 2, welches für den Ausgang des Verfahrens -
wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird (vgl. unten unter II. 4.) - nicht von Rele-
vanz war.
3. Die Beschwerdegegnerin 2 führte zur Begründung ihrer Nichtanhand-
nahme unter Hinweis auf Art. 251 StGB zusammengefasst aus, aus der Strafan-
zeige und ihren Beilagen lasse sich weder eine Schädigungsabsicht noch eine
unrechtmässige Vorteilsabsicht einer allfälligen Täterschaft erkennen. Auch seien
die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Fälschungsmerkmale nicht
geeignet, einen hinreichenden Verdacht auf Urkundendelikte zu begründen. In ih-
rer Begründung nahm die Beschwerdegegnerin 2 nur zu den in Teil I der Strafan-
zeige geschilderten Vorfällen konkret Stellung. Auch zu den in der Strafanzeige

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weiter erwähnten Straftatbeständen (einfache Körperverletzung, Verstösse gegen
das Datenschutzgesetz, vgl. Urk. 7/1 S. 1 und S. 4) äusserte sich die Beschwer-
degegnerin 2 nicht explizit (Urk. 5).
4. a) Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass die Verfolgungsverjährung für
Urkundendelikte 15 Jahre beträgt (Art. 97 Abs. 1 lit. b StGB in Verbindung mit Art.
251 StGB). Mutmassliche Urkundenfälschungen könnten somit heute nur dann
verfolgt werden, wenn sie nach Februar 2001 begangen worden sind.
b) Bezüglich der Patientenakte aus dem Jahre 1988 (vgl. Urk. 7/2) wird dies
von der Beschwerdeführerin nicht konkret behauptet und auch aus den einge-
reichten Unterlagen ergeben sich keine Hinweise dafür, dass an der Patientenak-
te nachträglich Änderungen vorgenommen worden sind. Bereits wegen des Ein-
tritts der Verjährung allfälliger Straftaten erweist sich die Nichtanhandnahme in
diesem Punkt somit als richtig. Im Übrigen führte die Beschwerdegegnerin 2 zu-
treffend aus, dass sich die Anzahl der Konsultationen vom Februar 1988 im heuti-
gen Zeitpunkt nicht mehr rechtsgenügend feststellen lasse, eine von der Meinung
der Beschwerdeführerin abweichende Beurteilung der Sachlage durch den be-
handelnden Arzt keinen Straftatbestand darstelle und bei einer fortlaufend geführ-
ten Patientenakte Schriftwechsel, uneinheitliche Kürzel und Grössenunterschiede
bei gestempelten Zahlen keinen Anfangsverdacht für Urkundenfälschung zu be-
gründen vermögen (Urk. 5 S. 2). Da sich die Beschwerdeführerin in ihrer Be-
schwerdebegründung mit diesen zutreffenden Erwägungen der Beschwerdegeg-
nerin 2 nicht substantiiert auseinandersetzt und einzig Beweiserhebungen
(Sprachanalysen, Schriftvergleiche, Einholen von Rechnungskopien) vorschlägt
(Urk. 2 S. 5 f.), erübrigen sich weitere Ausführungen zu diesem Punkt.
c) Auch bezüglich des Vorwurfs, wonach der Konsiliarbericht des Universi-
tätsspitals Zürich vom 13. November 2008 (vgl. Urk. 7/3) im Jahr 2013 von einer
unbekannten Täterschaft erstellt bzw. abgeändert worden sei (vgl. Urk. 7/1 S. 3),
kam die Beschwerdegegnerin 2 mit zutreffender Begründung zum Schluss, dass
kein genügender Anfangsverdacht für die Eröffnung einer Strafuntersuchung be-
steht (Urk. 5 S. 2). Konkrete Hinweise, dass es sich bei diesem Bericht um eine
Fälschung handelt, ergeben sich weder aufgrund der Akten noch aus den Ausfüh-

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rungen der Beschwerdeführerin. Das Gefühl der Beschwerdeführerin, dass da
'etwas nicht stimmt' (Urk. 7/1 S. 3; vgl. auch Urk. 2 S. 4 f.), genügt nicht, um eine
Strafuntersuchung zu eröffnen. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin ge-
mäss eigener Aussage keinerlei Erinnerungen an den betreffenden Spitalaufent-
halt hat, weshalb es erstaunt, dass sie genau wissen will, einen - von ihr nicht be-
zeichneten - Satz im Bericht erstmals im Jahr 2013 gesagt zu haben (Urk. 7/1 S.
3). Das selbe gilt bezüglich der Behauptung, sie habe während dieses Spitalauf-
enthaltes keine Übungen absolviert oder Arbeiten verrichtet, weshalb die diesbe-
züglichen Hinweise im Bericht gefälscht seien (Urk. 7/1 S. 3; Urk. 2 S. 5). Die
Vermutung liegt nahe, dass die Beschwerdeführerin vor ihrem Übertritt in die
Rehaklinik Bellikon bereits im Universitätsspital im Rahmen des damals Mögli-
chen rehabilitativ therapiert wurde (Physiotherapie etc.). Schliesslich ergeben sich
- entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin (Urk. 7/1 S. 3; Urk. 2 S. 4) -
keine Hinweise dafür, dass Dr. med. B._____ das Universitätsspital Zürich vor-
sätzlich falsch informiert hatte oder vorsätzlich falsche Medikationsverordnungen
bzw. fingierte Arzttermine in den Bericht aufgenommen wurden.
d) Zusammenfassend ergibt sich, dass bezüglich der Patientenakte aus dem
Jahr 1988 und dem Konsiliarbericht vom 13. November 2008 zu Recht keine Un-
tersuchung wegen Urkundenfälschung eröffnet wurde.
5. Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Beschwerdebegründung geltend,
die Beschwerdegegnerin 2 sei nicht auf ihre Strafanzeige wegen Verletzung des
Datenschutzgesetzes eingegangen (Urk. 2 S. 1).
Zutreffend ist, dass in der angefochtenen Verfügung Erwägungen zum Da-
tenschutzgesetz fehlen. Eine - sinngemäss gerügte - Verletzung des rechtlichen
Gehörs liegt jedoch nicht vor. Die Beschwerdeführerin erwähnte in ihrer Strafan-
zeige Teil I unter Bezugnahme auf ihr angeblich vorenthaltene Laborberichte zwar
den Straftatbestand von Art. 34 DSG (Urk. 7/1 S. 1 und S. 4), machte aber nicht
ansatzweise geltend, inwiefern, wann und durch wen die Auskunftspflicht vorsätz-
lich verletzt worden ist. Das blosse Auflisten von Strafbestimmungen ohne kon-
kreten Bezug zu einem dargestellten Sachverhalt verpflichtet eine Behörde nicht,
sich zu diesen Straftatbeständen zu äussern. Es wären denn auch einzig rein

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theoretische und allgemeine Erwägungen, nicht aber sach- und fallbezogene Aus-
führungen möglich. Das selbe gilt auch für die von der Beschwerdeführerin er-
wähnten einfachen bzw. fahrlässigen schweren Körperverletzung (Urk. 7/1 S. 4;
Urk. 2 S. 3).
6. Bezüglich der Rüge der Beschwerdeführerin, wonach die Beschwerde-
gegnerin 2 Teil II ihrer Strafanzeige gegen die Psychiatrische Universitätsklinik
Zürich nicht behandelt habe (Urk. 2 S. 7 unten), gilt Ähnliches.
Die von der Beschwerdeführerin in Teil II der Strafanzeige geschilderten
Vorkommnisse betreffen einerseits eine Notiz eines cand. med. C._____, welche
gemäss Darstellung der Beschwerdeführerin inhaltlich falsch sein soll, und ander-
seits ein mutmassliches Gesuch der Beschwerdeführerin vom Februar 2013 um
Einsicht in die Unterlagen bezüglich ihres Aufenthaltes in der Psychiatrischen
Universitätsklinik Zürich im Jahr 1994, wobei gemäss Auffassung der Beschwer-
deführerin diesem Gesuch zu spät und anfänglich nicht im vollen Umfang stattge-
geben worden ist (Urk. 7/1 S. 4 f.). Zu diesen Vorwürfen reichte die Beschwerde-
führerin bei der Beschwerdegegnerin 2 keinerlei Unterlagen ein. Die Strafanzeige
beruhte in diesem Punkt somit auf blossen Behauptungen der Beschwerdeführe-
rin. Aus diesen liess sich kein Verdacht auf strafrechtlich relevantes Verhalten von
(angehenden) Ärzten oder von mit Akteneinsichtsgesuchen betrauten Personen
herleiten. Angesichts dieser Umstände konnte die Beschwerdegegnerin 2 bei der
Prüfung der Frage, ob eine Untersuchung zu eröffnen sei, auf Erwägungen zu Teil
II der Strafanzeige verzichten. Sie durfte sich auf Ausführungen zu Teil I der
Strafanzeige beschränken. Dies umso mehr, als diese zutreffenden Erwägungen
weitgehend auch für Teil II der Anzeige Gültigkeit haben. Anzufügen bleibt in die-
sem Zusammenhang, dass die der Beschwerdebegründung beigelegten Schrei-
ben der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (Urk. 3/9/C) keine Hinweise auf
strafrechtlich relevantes Verhalten beinhalten und somit an der Folgerung der Be-
schwerdegegnerin 2, wonach keine Untersuchung zu eröffnen ist, nichts zu än-
dern vermögen.
7. Schliesslich macht die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerdebegrün-
dung umfangreiche Ausführungen zu einem offenbar bereits abgeschlossenen

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Verfahren gegen die Krankenkasse ... (Urk. 2 S. 2 oben), zu Medikamentenbe-
zügen aus dem Jahr 2009 (Urk. 2 S. 2) sowie zu ihrer Ansicht nach falschen ärzt-
lichen Behandlungen und zu einem Unfall vom Herbst 2008 (Urk. 2 S. 2 und S. 6
ff.). Ein Zusammenhang zwischen diesen Vorbringen und den in der Strafanzeige
erhobenen Vorwürfen ist nicht ersichtlich. In diesen Punkten ist auf die Beschwer-
de somit nicht einzutreten.
8. Die Beschwerde ist daher abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
III.
1. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Be-
schwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO).
2. a) Die Beschwerdeführerin beantragt die Gewährung der unentgeltlichen
Prozessführung. Sie begründet ihr Gesuch mit 'Opferhilfe' und Mittellosigkeit (Urk.
2 S. 9).
b) Im Sinne einer Minimalgarantie hat gestützt auf Art. 29 Abs. 3 BV jede
Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltli-
che Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Dem
Privatkläger wird gemäss Art. 136 Abs. 1 StPO die unentgeltliche Rechtspflege
gewährt, wenn er nicht über die erforderlichen Mittel verfügt und die Zivilklage
nicht als aussichtslos erscheint. Aussichtslosigkeit ist anzunehmen, wenn die
Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren und deshalb
kaum als ernsthaft bezeichnet werden können (Mazzucchelli/Postizzi, BSK StPO,
a.a.O., N 14 zu Art. 136).
c) Da der Standpunkt der Beschwerdeführerin nach dem Dargelegten offen-
sichtlich unbegründet ist und sich somit sowohl die Beschwerde als auch eine all-
fällige Zivilklage als aussichtslos erweisen, ist das Gesuch der Beschwerdeführe-
rin um Bewilligung der unentgeltlichen Prozessführung zufolge Aussichtslosigkeit
abzuweisen.

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3. Die Gerichtsgebühr ist in Beachtung von § 2 Abs. 1 lit. b-d GebV OG und
gestützt auf § 17 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 600.-- festzusetzen.
4. Entschädigungen sind keine zuzusprechen.
Es wird verfügt:
(Oberrichter lic. iur. W. Meyer)
1. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege wird abgewiesen.
2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel mit nachfolgendem Beschluss.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.-- und der Beschwerdeführe-
rin auferlegt.
3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, ad 2015/10026725 (gegen Emp-
fangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, ad 2015/10026725 unter
Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 7] (gegen Empfangsbe-
stätigung)
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte

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5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 23. Februar 2016
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident i.V.: Gerichtsschreiberin:
lic. iur. W. Meyer lic. iur. A. Sterchi