zh_obergericht · UE120240 · 2013-03-13 · de
Einstellung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE120240-O/U/HON
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Dr. D. Schwander und
der Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie die Gerichtsschreibe-
rin lic. iur. Welti
Beschluss vom 13. März 2013
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Beschwerdegegner
betreffend Einstellung
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Zü-
rich-Sihl vom 20. September 2012, S-4/2011/5268

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Erwägungen:
I.
1. Am 19. Juli 2011, um ca. 8:00 Uhr, ereignete sich auf der …-Strasse in …
ein Unfall, bei welchem der Velofahrer A._____ (Geschädigter und Beschwerde-
führer) bei einem Überholmanöver einer von B._____ (Beschuldigter und Be-
schwerdegegner) gelenkten Baumaschine stürzte und sich eine Rissquetschwun-
de über dem rechten Auge, mehrere Schürfungen im Gesicht und an den Knien
zuzog. Gemäss Rapport der Stadtpolizei Zürich vom 29. August 2011 soll
B._____ dannzumal als Lenker und Bauarbeiter mit der Baumaschine auf der
rechten Spur der …-Strasse stadteinwärts gefahren sein. Auf der Höhe der Lie-
genschaft Nr. … soll er eine weitere Baumaschine, welche vor ihm ebenfalls auf
der rechten Spur gefahren sei und dann angehalten habe, überholt haben, indem
er links auf die Gegenfahrbahn der …-Strasse ausgewichen sei und dann auf der
linken Spur die vor einer Baustelleneinfahrt wartende Baumaschine überholt ha-
be. Gleichzeitig sei der Geschädigte A._____, welcher mit dem Velo auf der lin-
ken Spur der …-Strasse stadteinwärts gefahren sei, im Begriff gewesen, die
Baumaschine von B._____ zu überholen. Aufgrund dieses Überholmanövers ha-
be A._____ eine Vollbremsung einleiten müssen und sei dann zu Boden gestürzt.
2. Am 23. August 2011 stellte der Geschädigte A._____ einen Strafantrag
gegen B._____ wegen fahrlässiger Körperverletzung (Urk. 7/8); am 15. Februar
2011 hielt er auf Nachfrage der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl (Staatsanwalt-
schaft) am Strafantrag weiterhin fest (Urk. 7/10+12). Mit Verfügung vom 20. Sep-
tember 2012 stellte die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren gegen B._____
wegen fahrlässiger Körperverletzung ein und verwies die Zivilklage des Geschä-
digten auf den Zivilweg (Urk. 7/25 = Urk. 8). Gegen diesen Entscheid erhob
A._____ innert Frist am 6. Oktober 2012 Beschwerde mit dem Antrag, seine For-
derung sei gutzuheissen (Urk. 2).
3. Mit Verfügung vom 15. Oktober 2012 wurde die Beschwerdeschrift dem
Beschwerdegegner sowie der Staatsanwaltschaft zur Stellungnahme übermittelt,

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der Staatsanwaltschaft zudem mit dem Ersuchen, die Akten einzureichen (Urk. 5).
Während der Beschwerdegegner die Frist unbenutzt verstreichen liess, verzichte-
te die Staatsanwaltschaft am 22. Oktober 2012 auf Vernehmlassung (Urk. 9) und
reichte gleichzeitig die Untersuchungsakten ein (Urk. 7).
II.
1. Die Staatsanwaltschaft gibt in der Einstellungsverfügung die Aussagen
der Beteiligten wieder und hält unter Berufung auf Art. 125 StGB und Art. 12 Abs.
3 StGB vorab fest, der Täter müsse eine Pflichtwidrigkeit begangen haben. Vor-
liegend ergebe sich die Sorgfaltspflicht des Beschuldigten als Lenker des Motor-
karrens aus dem Strassenverkehrsgesetz, namentlich die Pflicht eine Richtungs-
änderung anzuzeigen, die Pflicht auf Rücksichtnahme beim Überholen sowie mit
Blick auf den Gegenverkehr. In der Folge setzt sie sich mit den einzelnen Aussa-
gen auseinander und gelangt nach deren eingehender Würdigung zum Schluss,
dem Beschuldigten könne keine Sorgfaltspflichtverletzung nachgewiesen werden.
Selbst wenn ihm aber - so die Staatsanwaltschaft weiter - eine Sorgfaltspflicht-
missachtung hätte nachgewiesen werden können, wäre für ihn das Überholmanö-
ver des Geschädigten nicht voraussehbar und vermeidbar gewesen, denn das
Verhalten des Geschädigten scheine eher den allgemeinen Sorgfaltspflichten ei-
nes Verkehrsteilnehmers zuwiderzulaufen, welcher im Baustellenbereich einer re-
lativ steilen Strasse mit viel Verkehr eine ganze Fahrzeugkolonne überholt habe,
ohne zu wissen, was der eigentliche Grund für die Kolonne war und was er vor
dem Fahrzeug des Beschuldigten zu erwarten gehabt hätte (Urk. 8 Ziff. III).
2. a) Der Geschädigte macht in seiner Beschwerdebegründung wie schon in
der Untersuchung geltend, bis zu seinem Sturz habe der Beschuldigte "mit abso-
luter Sicherheit" die Richtungsänderung nicht angezeigt gehabt. Der Zeuge
C._____, ein Bauarbeiter, habe den Blinker erst in Betrieb gesehen, als er (der
Geschädigte) bereits auf dem Asphalt gelegen habe. Hätte der Beschuldigte tat-
sächlich seine Richtungsänderung rechtzeitig angezeigt, wäre er in seinem Über-
holmanöver nicht überrascht geworden. Falls der Beschuldigte unmittelbar nach

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seinem Sturz den Blinker in Betrieb genommen habe, würde sich das mit der
Aussage des Zeugen C._____ und derjenigen eines (unbekannten) Automobilis-
ten vor Ort decken.
Die Staatsanwaltschaft ging von übereinstimmenden Aussagen des Be-
schuldigten und des Zeugen C._____ aus, wonach der Beschuldigte den Blinker
gestellt und den sog. Schulterblick nach links vorgenommen habe, bevor er nach
links auf die Gegenfahrbahn gefahren und den Dumper vor ihm überholt habe.
Sie hielt weiter fest, gemäss Aussage des Zeugen und des Geschädigten habe
sich die Verkehrsführung bei der genannten Baustelle je nach Bauphase ständig
geändert. Die Situation habe also nicht dem üblichen Bild entsprochen, die sich
der Geschädigte, welcher seinen eigenen Aussagen zufolge dort regelmässig
vorbeifahre, gewohnt war. Die Staatsanwaltschaft erwog daraufhin, es stelle sich
daher auch berechtigterweise die Frage, ob der Geschädigte in dieser Situation
überhaupt auf die Richtungsanzeige sowie auf die Kopfbewegung des Fahrers
B._____ habe achten können, wobei sie ausdrücklich hervorhob, dabei dem Ge-
schädigten keine Falschaussage unterstellen zu wollen. Sie attestiert dem Ge-
schädigten damit, dass seine Aussage seiner subjektiven Wahrnehmung entspre-
chend zutreffend sein könne. Von einem "Lügner mit miesen Charaktereigen-
schaften", als welchen sich der Beschwerdeführer insoweit beurteilt fühlt, kann
keine Rede sein. Dass der Beschuldigte sodann die Richtungsanzeige erst nach
dem Sturz des Geschädigten in Betrieb genommen haben soll, wie der Geschä-
digte argumentiert, macht keinen Sinn, da der Beschuldigte in jenem Zeitpunkt
sein Überholmanöver beendet hatte und geradeaus weiterfuhr, ohne den Sturz
des Geschädigten überhaupt bemerkt zu haben. Nachdem vorliegend - nach
Ausschöpfung aller sachdienlichen Beweismöglichkeiten - einzig die Anschuldi-
gung des Geschädigten den Beschuldigten belastet und sich diese als zu wenig
tragfähig erweist, erfolgte die Einstellung zu Recht.
b) Weiter ist dem Beschwerdeführer hinsichtlich seines Einwandes, die
Staatsanwaltschaft habe sich "akribisch" mit Unstimmigkeiten in seinen Aussagen
in der polizeilichen Einvernahme und bei der Staatsanwaltschaft, welche er in ei-
nem Abstand von einem Jahr deponiert habe, auseinandergesetzt, entgegen zu

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halten, dass die entsprechenden Äusserungen ohne jegliche Wertung lediglich als
seine (des Geschädigten) Aussagen wiedergegeben wurden (Urk. 8 Ziff. II), in der
Folge denn auch nicht entscheidrelevant waren.
c) Insoweit es der Beschwerdeführer schliesslich als "recht billig" erachtet,
ihm bei seinem Überholmanöver insgeheim mangelnde Vorsicht vorzuwerfen, so
übersieht er, dass diese Erwägungen nur mutmasslich in der Eventualbegründung
angeführt werden und ebenso wenig für die Einstellung der Untersuchung be-
stimmend waren.
3. Zusammengefasst ist die Beschwerde abzuweisen. Wie in der Einstel-
lungsverfügung festgehalten, ist es dem Beschwerdeführer indessen unbenom-
men, seine Forderung auf dem Weg des ordentlichen Zivilprozesses, bzw. gege-
benenfalls im vereinfachten Verfahren (Art. 243 ff. ZPO) geltend zu machen.
4. Dieser Beschluss ergeht nicht in der den Parteien mit Verfügung vom
14. Oktober 2012 angekündigten Gerichtsbesetzung, weil die Kammer per
1. Januar 2013 neu konstituiert wurde.
III.
Ausgangsgemäss hat der mit seiner Beschwerde unterliegende Beschwer-
deführer die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO).
Entschädigungen sind mangels Umtrieben keine zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 300.00.
3. Die Kosten werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

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4. Schriftliche Mitteilung an:
− den Beschwerdeführer, als Gerichtsurkunde
− den Beschwerdegegner, gegen Rückschein
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, gegen Empfangsbestätigung
2. Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 13. März 2013
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiberin:
lic. iur. Th. Meyer lic. iur. Welti