zh_obergericht · SB150521 · 2016-01-18 · de
Nötigung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB150521-O/U/rm
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken
und lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. T. Weilenmann
Beschluss vom 18. Januar 2016
in Sachen
A._____,
Privatklägerin und Berufungsklägerin
unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
sowie
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Anklägerin
gegen
B._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____
betreffend
Nötigung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,
4. Abteilung - Einzelgericht, vom 10. September 2015 (GG150108)

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Nach Einsicht in die Berufungsanmeldung der Privatklägerin vom 17. September
2015 (Urk. 49),
da das begründete Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 4. Abteilung -
Einzelgericht, vom 10. September 2015 (Urk. 53) der unentgeltlichen Vertretung
der Privatklägerin am 9. Dezember 2015 zugestellt wurde (Urk. 52/3),
da die Privatklägerin innerhalb der in Art. 399 Abs. 3 StPO festgelegten
gesetzlichen Frist von 20 Tagen ab Zustellung des begründeten Urteils – mithin
bis zum 29. Dezember 2015 – keine schriftliche Berufungserklärung einreichte
bzw. einreichen liess (der Berufungsantrag vom 4. Januar 2016 (Urk. 55) erfolgte
nicht innert Frist),
wobei die Einreichung einer Berufungserklärung praxisgemäss eine
Gültigkeitsvoraussetzung darstellt und bei deren Nichteinreichen auf die
Einholung von Stellungnahmen im Sinne von Art. 403 Abs. 2 StPO verzichtet wird
(ZR.110/2011 Nr. 69),
da ausgangsgemäss die Kosten des Berufungsverfahrens der Privatklägerin
aufzuerlegen sind (Art. 428 Abs. 1 StPO), aber zufolge Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen sind
und die Rückzahlungspflicht gemäss Art. 138 Abs. 1 StPO in Verbindung mit
Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten bleibt (vgl. Mazzucchelli/Postizzi, in: BSK-StPO,
2. Aufl. 2014, Art. 138 N 4),
unter Hinweis auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO
wird beschlossen:
1. Auf die Berufung der Privatklägerin vom 17. September 2015 wird nicht
eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.--.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der
unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerin, werden der Privatklägerin

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auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht
bleibt gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten.
Die Kosten der unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerin werden definitiv
auf die Gerichtskasse genommen.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
− die unentgeltliche Vertretung im Doppel für sich und zuhanden der
Privatklägerin
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 18. Januar 2016
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. T. Weilenmann