zh_obergericht · UP140052 · 2015-01-27 · de
Wechsel der amtlichen Verteidigung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UP140052-O/U/bru
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer,
Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer und Gerichtsschreiber
Dr. iur. S. Christen
Beschluss vom 27. Januar 2015
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Büro für amtliche
Mandate
sowie
Y._____,
Verfahrensbeteiligter
betreffend Wechsel der amtlichen Verteidigung

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Beschwerde gegen die Verfügung der Oberstaatsanwaltschaft, Büro für
amtliche Mandate, vom 30. Oktober 2014, sb/2014/131104572

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Erwägungen:
I.
1. Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl führt eine Strafuntersuchung gegen
A._____ wegen Betrugs etc. Am 24. September 2014 beantragte die Staatsan-
waltschaft der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich die Bestellung einer
amtlichen Verteidigung für A._____ (Urk. 8/27/1). Die Oberstaatsanwaltschaft be-
stellte gleichentags Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____ gestützt auf Art. 132 Abs. 1 lit.
a i.V.m. Art. 130 lit. b StPO als amtliche Verteidigung (Urk. 8/27/2).
Am 20. Oktober 2014 ersuchte A._____ die Staatsanwaltschaft, von Rechtsan-
wältin lic. iur. X._____ und nicht mehr von Rechtsanwalt Y._____ verteidigt zu
werden (Urk. 8/27/5). Die Staatsanwaltschaft leitete das Gesuch an die Ober-
staatsanwaltschaft weiter (Urk. 8/27/6). Diese wies das Gesuch (um Wechsel der
amtlichen Verteidigung) am 30. Oktober 2014 ab (Urk. 5).
2. A._____ erhebt Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich (Urk. 2).
Sie beantragt die Aufhebung der Verfügung vom 30. Oktober 2014. Das Gesuch
um Wechsel der amtlichen Verteidigung sei gutzuheissen. Eventualiter, für den
Fall des Fristversäumnisses, sei die Beschwerde im Sinne eines Wiedererwä-
gungsgesuchs der Oberstaatsanwaltschaft zuzustellen.
Am 24. November 2014 widerrief die Oberstaatsanwaltschaft die amtliche Vertei-
digung durch Rechtsanwalt Y._____ (Urk. 8/27/14). Am 27. November 2014 ver-
zichtete sie im Beschwerdeverfahren auf eine Vernehmlassung (Urk. 7). Rechts-
anwalt Y._____ hat am 1. Dezember 2014 Stellung zur Beschwerde genommen
(Urk. 9). Er beantragt die Abweisung der Beschwerde. In der Replik hält A._____
an ihren Anträgen fest (Urk. 14).
II.
1.
1.1 Angefochten ist eine Verfügung der Oberstaatsanwaltschaft, mit welcher das

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Gesuch der Beschwerdeführerin um Wechsel der amtlichen Verteidigung abge-
wiesen wurde. Dagegen ist die Beschwerde beim Obergericht zulässig (Art. 393
Abs. 1 lit. a StPO und § 49 GOG).
1.2
1.2.1 Gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO kann jede Partei, die ein rechtlich geschütz-
tes Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheids hat, ein
Rechtsmittel ergreifen.
1.2.2 In der Zwischenverfügung vom 11. Dezember 2014 erwog die Verfahrens-
leitung des Obergerichts, die Oberstaatsanwaltschaft habe am 24. November
2014 die amtliche Verteidigung durch Rechtsanwalt Y._____ widerrufen. Es stelle
sich die Frage der Gegenstandslosigkeit des Beschwerdeverfahrens (Urk. 13).
Die Beschwerdeführerin wendet ein, sie habe nach wie vor ein Interesse an der
Beschwerde (Urk. 14).
1.2.3 Gegenstandslosigkeit liegt grundsätzlich vor, wenn der Gegenstand des
Verfahrens dahinfällt. Beim Wechsel der amtlichen Verteidigung geht es um die
Übertragung der amtlichen Verteidigung auf eine andere Person (vgl. Art. 134
Abs. 2 StPO). Zwar kann die Beschwerdeinstanz Rechtsanwalt Y._____ nicht
mehr als amtliche Verteidigung entlassen, da dies bereits geschehen ist. Sie kann
aber bei Gutheissung der Beschwerde Rechtsanwältin X._____ als amtliche Ver-
teidigung bestellen. Daran ändert nichts, dass die Beschwerdeführerin mit
Rechtsanwältin X._____ nunmehr über eine Wahlverteidigung verfügt. Ob nach
dem Gesagten ein aktuelles rechtlich geschütztes Interesse vorliegt, kann mit
Blick auf die nachfolgenden Erwägungen offen bleiben.
1.3 Die Beschwerdeführerin führt in der Beschwerde aus, die angefochtene Ver-
fügung datiere vom 30. Oktober 2014. Sie wisse nicht, wann die Verfügung zuge-
stellt worden sei. Für den Fall, dass die Frist zur Erhebung der Beschwerde abge-
laufen sei, sei die Beschwerde als Wiedererwägungsgesuch an die Oberstaats-
anwaltschaft weiterzuleiten (Urk. 2 S. 2; Eventualantrag der Beschwerdeführerin).

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Der Beweis für die ordnungsgemässe Zustellung obliegt den Behörden (Urteile
6B_652/2013 vom 26. November 2013 E. 1.4.2; 6B_876/2013 vom 6. März 2014
E. 2.3.2; 6B_278/2014 vom 6. Juni 2014 E. 1.2; 6B_264/2014 vom 8. Juli 2014 E.
2.1). Den dem Obergericht zur Verfügung stehenden Akten lässt sich nicht ent-
nehmen, wann der Beschwerdeführerin die Verfügung vom 30. Oktober 2014 zu-
gestellt wurde. In der Verfügung wird nicht angegeben, auf welche Weise sie der
Beschwerdeführerin zur Kenntnis gebracht wurde. Die Oberstaatsanwaltschaft
äusserte sich nicht dazu (Urk. 7). Kann der Zustellungszeitpunkt nicht nachgewie-
sen werden, ist davon auszugehen, dass die Beschwerde rechtzeitig erhoben
wurde. Der Eventualantrag der Beschwerdeführerin ist damit hinfällig.
2.
2.1 Die Beschwerdeführerin hat am 20. Oktober 2014 um einen Wechsel der
amtlichen Verteidigung ersucht (Urk. 8/27/5).
2.2 Ist das Vertrauensverhältnis zwischen der beschuldigten Person und ihrer
amtlichen Verteidigung erheblich gestört oder eine wirksame Verteidigung aus
andern Gründen nicht mehr gewährleistet, so überträgt die Verfahrensleitung die
amtliche Verteidigung einer anderen Person (Art. 134 Abs. 2 StPO).
2.3 Die Beschwerdeführerin macht geltend (Urk. 2 S. 3), sie habe nie die Mög-
lichkeit erhalten, selbst einen Anwalt zu bezeichnen. Wenn sie ihr Vorschlags-
recht nicht habe ausüben können, verstosse die Bestellung der amtlichen Vertei-
digung (durch die Oberstaatsanwaltschaft) gegen Art. 133 Abs. 2 StPO. In ihrem
Gesuch an die Oberstaatsanwaltschaft habe sich die Beschwerdeführerin erst-
mals zur Person ihrer Verteidigung geäussert.
2.4 Gemäss Art. 133 Abs. 2 StPO berücksichtigt die Verfahrensleitung bei der
Bestellung der amtlichen Verteidigung nach Möglichkeit die Wünsche der be-
schuldigten Person.
2.5 In zwei Aktennotizen vom 23. September 2014 hat die Staatsanwaltschaft
festgehalten, dass sie die Beschwerdeführerin und den Beschuldigten B._____
danach fragte, ob sie bezüglich der Person der amtlichen Verteidigung einen

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Wunsch hätten. Beide verneinten dies (vgl. Urk. 8/25/2 und Urk. 8/25/3). Beide
Aktennotizen sind unterzeichnet. Aufgrund der Unterschriften ist davon auszuge-
hen, dass die beiden Dokumente (irrtümlich) vertauscht wurden, sodass die Be-
schwerdeführerin offenbar das Dokument mit dem Namen von B._____ unter-
zeichnete. Das ist aber insofern nicht massgebend, als beide keinen Wunsch zur
Person der amtlichen Verteidigung geäussert hatten. Aus dem Gesuch der Be-
schwerdeführerin vom 20. Oktober 2014 geht denn auch hervor, dass deren Fa-
milie Rechtsanwältin X._____ herangezogen hat (Urk. 8/27/5 S. 1).
Aufgrund dieser Umstände ist davon auszugehen, dass der Beschwerdeführerin
Gelegenheit gegeben wurde, sich zur Person der amtlichen Verteidigung zu äus-
sern und sie keine Person bezeichnete. Ein Verstoss gegen Art. 133 Abs. 2 StPO
ist zu verneinen.
2.6 Selbst wenn davon auszugehen wäre, dass der Beschwerdeführerin keine
genügende Gelegenheit zur Bezeichnung einer Person als amtliche Verteidigung
gegeben worden wäre, wäre die Rüge der Beschwerdeführerin unbegründet.
Mit Verfügung vom 24. September 2014 wurde Rechtsanwalt Y._____ als amtli-
che Verteidigung der Beschwerdeführerin bestellt (Urk. 8/27/2). Die Beschwerde-
führerin hätte ihre Rüge, ihr Vorschlagsrecht nach Art. 133 Abs. 2 StPO sei miss-
achtet worden, mit Beschwerde gegen die Verfügung vom 24. September 2014
geltend machen müssen. Das tat sie nicht. Die Verfügung blieb unangefochten.
Das Vorschlagsrecht des Beschuldigten nach Art. 133 Abs. 2 StPO begründet
keine strikte Befolgungs- bzw. Ernennungspflicht zulasten der Verfahrensleitung
(vgl. Urteil 1B_686/2012 vom 25. Januar 2013 E. 2.3). Die Verfügung vom 24.
September 2014 ist deshalb nicht nichtig.
Die Missachtung des Vorschlagsrechts führt weder zu einer erheblichen Störung
des Vertrauensverhältnisses zwischen der beschuldigten Person und ihrer amtli-
chen Verteidigung noch verunmöglicht sie eine wirksame Verteidigung. Die Vor-
aussetzungen, um einen Wechsel der amtlichen Verteidigung aufgrund eines
Verstosses gegen Art. 133 Abs. 2 StPO zu bewilligen, sind daher nicht gegeben.

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Die Beschwerdeführerin verweist auf das Urteil 6B_500/2012 vom 4. April 2013
(Urk. 14 S. 4 f.). In Erwägung 1.3.3 erwog das Bundesgericht, auch wenn die Ab-
weisung des Gesuchs um Wechsel der amtlichen Verteidigung die Verteidigungs-
rechte der beschuldigten Person nicht beeinträchtigten und keine sachliche Grün-
de für einen Wechsel der amtlichen Verteidigung vorlägen, sei es angezeigt ge-
wesen, dem Antrag auf Wechsel der amtlichen Verteidigung aufgrund der Nicht-
gewährung des Vorschlagsrechts ausnahmsweise stattzugeben.
Bei diesem Entscheid des Bundesgerichts handelt es sich um einen Einzelfall der
sich auch im Sachverhalt vom vorliegenden unterscheidet. Ein Recht, bei Miss-
achtung des Vorschlagsrechts stets einen Wechsel der amtlichen Verteidigung
bewilligen zu müssen, lässt sich daraus nicht ableiten. Das wäre mit dem Wortlaut
von Art. 134 Abs. 2 StPO nicht vereinbar. Das Bundesgericht hat denn auch nicht
gesagt, dass die Vorinstanz dazu verpflichtet gewesen wäre. Es hielt es im kon-
kreten Einzelfall "ausnahmsweise" für "angezeigt". Der vorliegende Fall unter-
scheidet sich vom erwähnten Entscheid des Bundesgerichts. In jenem wurde das
Vorschlagsrecht missachtet (bzw. gar nicht auf dieses hingewiesen) und der
Wunschverteidiger 5 Tage nach der Bestellung der amtlichen Verteidigung man-
datiert (vgl. Urteil 6B_500/2012 vom 4. April 2013 E. A und E. 1.3.3). Vorliegend
wurde die amtliche Verteidigung am 24. September 2014 bestellt (Urk. 8/27/2).
Rechtsanwältin X._____ wurde am 13. Oktober 2014 mandatiert (Urk. 3) und der
Antrag auf Wechsel der amtlichen Verteidigung erfolgte am 20. Oktober 2014
(Urk. 8/27/5). Die Beschwerdeführerin wurde am 24. September 2014 verhaftet
(Urk. 8/30/2) und am 27. September 2014 in Untersuchungshaft versetzt (Urk.
8/30/8). Der Antrag auf Wechsel der amtlichen Verteidigung erfolgte daher nicht
unmittelbar nach der Verhaftung der Beschwerdeführerin wie im Urteil
6B_500/2012 vom 4. April 2013 E. 1.3.3.
3.
3.1 Die Beschwerdeführerin macht geltend (Urk. 2 S. 2 f.), Rechtsanwalt
Y._____ habe sie im Glauben gelassen, dass sie gegen die Anzeigeerstatter kei-
ne Chance und mit einer langen Untersuchungshaft zu rechnen habe. Das habe
sie in Angst versetzt, welche Suizidgedanken ausgelöst hätte. Nach der Haftein-

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vernahme sei Rechtsanwalt Y._____ in die Ferien verreist. Zudem sei nach der
Hafteinvernahme ein Monat vergangen, ohne dass für die Beschwerdeführerin er-
kennbare Untersuchungshandlungen stattgefunden hätten.
3.2 Rechtsanwalt Y._____ wendet ein (Urk. 9), die Sachdarstellung der Be-
schwerdeführerin sei unzutreffend. Er habe ihr nicht gesagt, dass sie keine Chan-
ce habe und er den Anzeigeerstattern glaube. Es sei darum gegangen, der Be-
schwerdeführerin aufzuzeigen, dass die Strafanzeige umfangreich und detailliert
sei. Deren Bekämpfung erfordere, entlastende Elemente möglichst konkret und
detailliert vorzubringen. Die Beschwerdeführerin habe in der ersten Einvernahme
den Sachverhalt anerkannt und behauptet, sie habe immer im Einverständnis und
mit Wissen der Geschädigten gehandelt. Er (Rechtsanwalt Y._____) habe der
Beschwerdeführerin versucht zu erklären, dass das Einverständnis und Wissen
möglichst bewiesen oder mittels konkreter Beweismittel glaubhaft gemacht wer-
den müsse, damit die Behörden es nicht als Schutzbehauptung qualifizieren wür-
den. Bezüglich der Untersuchungshaft habe er der Beschwerdeführerin gesagt,
dass es sich um ein umfangreiches Verfahren handle und die Kollusionsgefahr
nicht von der Hand zu weisen sei. Er habe ihr gesagt, die Verlängerung der Haft-
dauer sei nicht auszuschliessen. Weiter treffe es nicht zu, dass er nach der
Hafteinvernahme in die Ferien verreist sei. Die Hafteinvernahme habe am 25.
September 2014 stattgefunden. Nach dem Studium der Akten habe er die Be-
schwerdeführerin am 8. Oktober 2014 im Gefängnis besucht. Erst nach dem aus-
führlichen Gespräch im Gefängnis sei er vom 13.-17. Oktober 2014 büroabwe-
send gewesen, wobei ein Vertreter den Posteingang überwacht habe und er tele-
fonisch erreichbar gewesen sei.
3.3 Allein das Empfinden der beschuldigten Person oder ihre Wünsche reichen
für einen Wechsel der amtlichen Verteidigung nicht aus. Es müssen konkrete
Hinweise bestehen, die in objektiv nachvollziehbarer Weise für eine erhebliche
Störung des Vertrauensverhältnisses sprechen. Zudem ist der amtliche Verteidi-
ger nicht bloss das unkritische Sprachrohr seines Mandanten. Für einen Verteidi-
gerwechsel genügt deshalb nicht, wenn die Verteidigung eine problematische,
aber von der beschuldigten Person gewünschte Verteidigungsstrategie nicht

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übernimmt oder wenn sie nicht bedingungslos glaubt, was die beschuldigte Per-
son zum Delikt sagt, und das nicht ungefiltert gegenüber den Behörden vertritt.
Dies gilt auch für die Weigerung, aussichtslose Prozesshandlungen vorzuneh-
men. Im Zweifelsfall liegt es im pflichtgemässen Ermessen des Verteidigers, zu
entscheiden, welche Beweisanträge und juristischen Argumentationen er als
sachgerecht und geboten erachtet. Hingegen erscheint der Anspruch auf wirksa-
me Verteidigung verletzt, wenn der amtliche Verteidiger einer nicht geständigen
Person gegenüber den Strafbehörden andeutet, sie halte ihren Mandanten für
schuldig (Urteil 1B_211/2014 vom 23. Juli 2014 E. 2.1; BGE 138 IV 161 E. 2.4).
3.4 Aus den Ausführungen der Beschwerdeführerin ist kein Grund ersichtlich,
der einen Wechsel der amtlichen Verteidigung rechtfertigen könnte. In der Replik
widerspricht die Beschwerdeführerin der Sachdarstellung von Rechtsanwalt
Y._____ zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen nicht (vgl. Urk. 14 S. 5 f.). Es ist
nicht erkennbar, wie das Vertrauensverhältnis gestört werden soll, wenn der Ver-
teidiger der beschuldigten Person seine Einschätzung darlegt. Mag diese Ein-
schätzung zutreffen oder nicht. Welchen konkreten Wortlaut seine Äusserungen
gegenüber der Beschwerdeführerin hatten, ist nicht objektiv belegt. So ist nicht
klar, ob er gegenüber der Beschwerdeführerin sagte, sie habe keine Chance ge-
gen die Anzeigeerstatter. Wenn er ihr aufgrund seiner Einschätzung mitteilte,
dass die Verteidigung schwierig werde, führt dies nicht zu einem objektiv gestör-
ten Vertrauensverhältnis. Dass er nunmehr die Verteidigungsstrategie bekannt
gegeben haben soll, wie die Beschwerdeführerin in ihrer Replik vorbringt (Urk. 14
S. 5), ist nicht massgebend, weil damit nicht darzulegen ist, dass die Vorausset-
zungen für einen Wechsel der amtlichen Verteidigung zum Zeitpunkt der Beurtei-
lung durch die Oberstaatsanwaltschaft gegeben waren. Zudem war Rechtsanwalt
Y._____ im Zeitpunkt seiner Stellungnahme nicht mehr als amtlicher Verteidiger
bestellt und aufgrund des vorliegenden, von der Beschwerdeführerin initiierten
Verfahrens gehalten, den Sachverhalt aus seiner Sicht darzulegen.
Hinsichtlich der Untersuchungshaft ist zu bemerken, dass bei umfangreichen Ver-
fahren, bei welchen die Kollusionsgefahr bejaht wird, grundsätzlich mit der Ver-
längerung der Untersuchungshaft gerechnet werden muss. Dass dies bei der Be-

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schwerdeführerin Ängste ausgelöst haben könnte, erscheint möglich. Es gibt in-
dessen keine objektiven Anhaltspunkte, wonach die Beschwerdeführerin einen
Suizid habe begehen wollen. Der E-Mailverkehr der Staatsanwaltschaft mit dem
Psychiatrisch-Psychologischen Dienst weist nicht auf eine Suizidgefährdung hin
(vgl. Urk. 11). Selbst wenn die Beschwerdeführerin aufgrund der Äusserungen
von Rechtsanwalt Y._____ Suizidgedanken gehabt hätte, würde dies das Ver-
trauensverhältnis nicht stören. Der Anwalt muss dem Klienten auch für diesen un-
liebsame Mitteilungen machen oder Einschätzungen bekannt geben können. Es
gibt keine Hinweise, wonach Rechtsanwalt Y._____ gewusst haben soll, dass er
mit seiner Äusserung Suizidgedanken bei der Beschwerdeführerin auslösen könn-
te, und es wird nicht dargetan, dass sich für ihn ein entsprechender Schluss hätte
aufdrängen müssen.
Wann Rechtsanwalt Y._____ für einige Tage in die Ferien verreiste, ist nicht ent-
scheidend. Es ist nicht ersichtlich, wie eine Ferienreise nach der Hafteinvernahme
oder zu einem späteren Zeitpunkt das Vertrauensverhältnis gestört haben soll.
Soweit die Beschwerdeführerin geltend macht, es seien während einem Monat
keine Untersuchungshandlungen erfolgt, rügt sie damit eine Verzögerung des
Verfahrens durch die Staatsanwaltschaft. Der amtliche Verteidiger ist nicht Ver-
fahrensleiter. Insofern ist er für die gerügte Verzögerung nicht verantwortlich und
er wäre auch nicht gehalten, bei jeder geringfügigen oder begründeten Verzöge-
rung sofort aktiv zu werden. Er macht zudem geltend, er habe am 2. Oktober
2014 sechs Verfügungen betreffend die Edition von Bankunterlagen erhalten (Urk.
9 S. 3). Die Beschwerdeführerin hält die Bezeichnung von Editionsverfügungen
als erkennbare Untersuchungshandlungen für befremdend (Urk. 14 S. 5 f.). Auf-
grund der Editionsverfügungen war indessen klar, dass die Staatsanwaltschaft all-
fällig erhaltene Bankunterlagen studieren und erst danach weitere Einvernahmen
durchführen würde, um einzuvernehmende Personen allenfalls zu den neu ge-
wonnenen Erkenntnissen zu befragen. Insofern war aufgrund der Editionsverfü-
gungen mit einer gewissen Verzögerung des Verfahrens zu rechnen. Ob die Edi-
tionsverfügungen als "erkennbare Untersuchungshandlungen" zu bezeichnen

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sind, kann offen bleiben. Eine Störung des Vertrauensverhältnisses ist mit diesem
Vorbringen nicht zu begründen.
4. Die Beschwerde ist abzuweisen. Die Regelung der Kosten- und Entschädi-
gungsfolgen hat im Endentscheid zu erfolgen (Art. 421 Abs. 1 StPO). Die Ge-
richtsgebühr für das Beschwerdeverfahren ist zuhanden der das Strafverfahren
abschliessenden Strafbehörde in Beachtung der Bemessungskriterien von § 2
Abs. 1 lit. b - d GebV OG (Bedeutung und Schwierigkeit des Falls, Zeitaufwand
des Gerichts) und gestützt auf § 17 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 800.-- festzusetzen.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 800.-- festge-
setzt.
3. Die Regelung der Kostenauflage und allfälliger Entschädigungsfolgen wird
dem Endentscheid vorbehalten.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− Rechtsanwältin lic. iur. X._____, zweifach, für sich und den Beschwer-
deführer, per Gerichtsurkunde
− Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____, per Gerichtsurkunde
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, ad
sb/2014/131104572, gegen Empfangsbestätigung
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad FAST3/2014/131104572, unter
Rücksendung der eingereichten Akten (Urk. 8), gegen Empfangsbestä-
tigung
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei
der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000
Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebe-

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nen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die wei-
teren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen
Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.
Zürich, 27. Januar 2015
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiber:
lic. iur. Th. Meyer Dr. iur. S. Y._____