zh_obergericht · UE130119 · 2014-04-05 · de
Einstellung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE130119-O/U/BEE
Mitwirkend: der Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, die Ersatzoberrichter
lic. iur. A. Schärer und Dr. T. Graf sowie die Gerichtsschreiberin
Dr. C. Schoder
Beschluss vom 5. April 2014
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
1. B._____,
2. C._____,
3. Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich,
Beschwerdegegner
1, 2 vertreten durch Rechtsanwalt Dr. sc. nat. et lic. iur. Y._____
betreffend Einstellung
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft III des
Kantons Zürich vom 9. April 2013, C-6/2012/333

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Erwägungen:
I.
1. Am 18. Februar 2011 stellte A._____ gegen C._____ und B._____
Strafantrag wegen Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch. Sie warf
diesen vor, ihr Grundstück mit Kat.-Nr. ... am … [Adresse] in … ohne ihr
Einverständnis betreten und vier 20m hohe, 40-jährige Tannen gefällt zu
haben. Bei C._____ handelt es sich um den Eigentümer des angrenzenden
Grundstücks mit Kat.-Nr. …, bei B._____ um den von C._____ beauftragten
Gärtner. Dieser rodete im Auftrag von C._____ am 14./15. Februar 2011
dessen Parzelle, damit darauf ein Baugespann errichtet werden konnte. Im
Nachhinein stellte sich heraus, dass vier gerodete Tannen auf dem
Grundstück von A._____ standen.
2. Mit Verfügung vom 9. April 2013 (Urk. 3/2 und Urk. 5) stellte die
Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich das Verfahren gegen die beiden
Beschuldigten ein. Sie begründete ihren Entscheid damit, dass bezüglich
des Hausfriedensbruchs der objektive Tatbestand nicht erfüllt sei und
bezüglich der Sachbeschädigung der subjektive Tatbestand nicht
anklagegenügend nachgewiesen werden könne. Eine Ausnahme gelte für
B._____ bezüglich einer der vier Tannen, da der Beschuldigte eingeräumt
habe, das Gefühl gehabt zu haben, dass diese Tanne auf dem
Nachbargrundstück gestanden habe. Da B._____ den Auftrag ausgeführt
habe, ohne den Standort des Baums vorgängig abzuklären, sei bezüglich
dieser einen Tanne von einem eventualvorsätzlichen Handeln auszugehen.
Dafür sei B._____ mit separatem Strafbefehl bestraft worden.
3. Mit Eingabe vom 6. Mai 2013 (Urk. 2) erhob A._____ bei der III.
Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich Beschwerde und
beantragte, die Einstellungsverfügung sei bezüglich des Vorwurfs der
Sachbeschädigung aufzuheben, und es sei die Sache zur weiteren
Behandlung und Anklageerhebung an die Staatsanwaltschaft

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zurückzuweisen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der
Beschwerdegegner bzw. der Staatskasse (Urk. 2).
4. Am 27. Mai 2013 (Urk. 10) beantragten B._____ (Beschwerdegegner 1) und
C._____ (Beschwerdegegner 2) in einer gemeinsamen Eingabe, die
Beschwerde sei abzuweisen. Nach zweimaliger Fristverlängerung (Urk. 16
und 18) reichte die Beschwerdeführerin eine Replik ins Recht (Urk. 20). Die
Beschwerdegegner 1 und 2 duplizierten am 26. Juli 2013 (Urk. 25). Die
Staatsanwaltschaft verzichtete am 23. Mai 2013 resp. am 18. Juli 2013 unter
Verweis auf die Begründung der angefochtenen Verfügung auf
Stellungnahme zur Beschwerde und zur Replik (Urk. 8 und Urk. 24).
5. Zufolge Ferienabwesenheit eines Richters ergeht dieser Beschluss nicht in
der den Parteien angekündigten Besetzung.
II.
1. Die Eintretensvoraussetzungen sind erfüllt und geben zu keinen besonderen
Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.
2.
2.1 Die Beschwerdeführerin beschränkt sich auf die Anfechtung der
Verfahrenseinstellung bezüglich des Vorwurfs der Sachbeschädigung. Sie
stellt sich auf den Standpunkt, beide Beschwerdegegner hätten wegen
eventualvorsätzlicher Sachbeschädigung, begangen an den vier Tannen,
bestraft werden sollen. Dies ergebe sich zum einen aus den Aussagen des
Beschwerdegegners 1, wonach dieser und der Beschwerdegegner 2 am
Tag der Rodung zwischen 10.00 und 11.00 Uhr nochmals über den
Grenzverlauf gesprochen hätten, da der Beschwerdegegner 1 das Gefühl
gehabt habe, eine der vier Tannen befinde sich auf dem Nachbargrundstück
(Urk. 2 S. 4). Zum andern sei der Grenzverlauf aufgrund des Marksteins und
des Zauns gut erkennbar gewesen. Die Beschwerdegegner hätten
zumindest feststellen können, dass sich die Tannen im Grenzbereich der

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beiden Grundstücke befunden hätten (Urk. 2 S. 4). Trotz der angeblichen
Unkenntnis des Grenzverlaufs und dem Wissen darum, dass die Tannen im
Grenzbereich gestanden hätten, habe der Beschwerdegegner 2 den Auftrag
zur Fällung der Bäume gegeben und der Beschwerdegegner 1 den Auftrag
erfüllt (Urk. 2 S. 5).
2.2 Die Beschwerdegegner stellen nicht in Abrede, für das Fällen der vier
Tannen verantwortlich zu sein. Der objektive Tatbestand der
Sachbeschädigung ist daher als erfüllt zu betrachten. Die
Beschwerdegegner wenden jedoch ein, es treffe nicht zu, dass man am Tag
der Rodung zwischen 10.00 und 11.00 Uhr nochmals über die Tannen
gesprochen habe. Den Grenzverlauf habe man am Vorabend besprochen
(Urk. 10 S. 5-6). Die diesbezüglichen Aussagen des Beschwerdegegners 1
seien unglücklich protokolliert worden (Urk. 10 S. 4 f.). Des Weiteren sei der
Grenzverlauf wegen der vielen Bäumen und Sträuchern nicht erkennbar
gewesen. Der Grenzverlauf sei erst nach der Rodung sichtbar geworden
(Urk. 10 S. 6).
3. Bei der Frage, ob ein Untersuchungsverfahren nach Art. 319 Abs. 1 lit. a
StPO eingestellt werden kann, gilt im schweizerischen Strafprozessrecht der
Grundsatz "im Zweifel für die Anklageerhebung" ("in dubio pro duriore").
Danach darf eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur
bei klarer Straflosigkeit bzw. offensichtlich fehlenden
Prozessvoraussetzungen verfügt werden. Hingegen ist Anklage zu erheben,
wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch (BGE
138 IV 186 E. 4.1; Urteil des Bundesgerichts 6B_718/2013 vom 27. Februar
2014 E. 2.3.1). Bei zweifelhafter Rechts- bzw. Beweislage hat nicht die
Untersuchungs- oder Anklagebehörde über die Stichhaltigkeit des
strafrechtlichen Vorwurfs zu entscheiden, sondern das für die materielle
Beurteilung zuständige Gericht (BGE 138 IV 86 E. 4.1.1). Keine Einstellung,
sondern Anklageerhebung ist grundsätzlich immer dann geboten, wenn der
Ausgang des Verfahrens ausschliesslich von der Beweiswürdigung abhängt

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(NATHAN LANDSHUT, in: Zürcher Kommentar zur Schweizerischen
Strafprozessordnung, Zürich 2010, N. 18 zu Art. 319 StPO).
4.
4.1 Bei der Sachbeschädigung (Art. 144 StGB) handelt es sich um eine
Vorsatztat (vgl. Art. 12 Abs. 1 StGB). Vorsätzlich begeht ein Verbrechen
oder Vergehen, wer die Tat mit Wissen und Willen ausführt. Vorsätzlich
handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat für möglich hält und in Kauf
nimmt (sog. Eventualvorsatz; Art. 12 Abs. 2 StGB).
Fahrlässig begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Folge seines
Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt (unbewusste
Fahrlässigkeit) oder darauf nicht Rücksicht nimmt (bewusste Fahrlässigkeit;
Art. 12 Abs. 2 Satz 1 StGB). Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der
Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach
seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 Satz 2
StGB).
4.2 Die Abgrenzung zwischen Eventualvorsatz und bewusster Fahrlässigkeit
kann im Einzelfall schwierig sein. Sowohl der eventualvorsätzlich als auch
der bewusst fahrlässig handelnde Täter wissen um die Möglichkeit des
Erfolgseintritts beziehungsweise um das Risiko der
Tatbestandsverwirklichung. Hinsichtlich der Wissensseite stimmen somit
beide Erscheinungsformen des subjektiven Tatbestands überein.
Unterschiede bestehen jedoch beim Willensmoment. Der bewusst fahrlässig
handelnde Täter vertraut (aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit) darauf, dass
der von ihm als möglich vorausgesehene Erfolg nicht eintreten, das Risiko
der Tatbestandserfüllung sich mithin nicht verwirklichen werde.
Demgegenüber nimmt der eventualvorsätzlich handelnde Täter den Eintritt
des als möglich erkannten Erfolgs ernst, rechnet mit ihm und findet sich mit
ihm ab. Wer den Erfolg dergestalt in Kauf nimmt, "will" ihn im Sinne von Art.
12 Abs. 2 StGB. Nicht erforderlich ist, dass der Täter den Erfolg "billigt"
(BGE 133 IV 9 E. 4.1; 130 IV 58 E. 8.3, je mit Hinweisen).

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Ob der Täter die Tatbestandsverwirklichung in diesem Sinne in Kauf
genommen hat, muss - bei Fehlen eines Geständnisses des Beschuldigten -
aufgrund der Umstände entschieden werden. Dazu gehören die Grösse des
dem Täter bekannten Risikos der Tatbestandsverwirklichung, die Schwere
der Sorgfaltspflichtverletzung, die Beweggründe des Täters und die Art der
Tathandlung. Je grösser die Wahrscheinlichkeit der
Tatbestandsverwirklichung ist und je schwerer die Sorgfaltspflichtverletzung
wiegt, desto näher liegt die Schlussfolgerung, der Täter habe die
Tatbestandsverwirklichung in Kauf genommen. Dabei darf vom Wissen des
Täters auf den Willen geschlossen werden, wenn sich dem Täter der Eintritt
des Erfolgs als so wahrscheinlich aufdrängte, dass die Bereitschaft, ihn als
Folge hinzunehmen, vernünftigerweise nur als Inkaufnahme des Erfolgs
ausgelegt werden kann (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3; 130 IV 58 E. 8.4, je mit
Hinweisen).
Eventualvorsatz kann indessen auch vorliegen, wenn der Eintritt des
tatbestandsmässigen Erfolgs nicht in diesem Sinne sehr wahrscheinlich,
sondern bloss möglich war. Doch darf nicht allein aus dem Wissen des
Täters um die Möglichkeit des Erfolgseintritts auf dessen Inkaufnahme
geschlossen werden. Vielmehr müssen weitere Umstände hinzukommen
(BGE 133 IV 9 E. 4.1; Urteil des Bundesgerichts 6B_802/2013 vom 27.
Januar 2014 E. 2.3.2).
5.
5.1 Der Beschwerdegegner 2 bestreitet, gewusst zu haben, dass die vier
Tannen auf dem Nachbargrundstück eingepflanzt waren. Er gibt an, davon
überzeugt gewesen zu sein, dass die Bäume auf seinem Grundstück
gestanden hätten (Urk. 10 S. 7 und Urk. 25 S. 4 f.). Seiner Ansicht nach
habe der Beschwerdegegner 1 keine Aussagen gemacht, woraus
hervorgehe, dass er, der Beschwerdegegner 2, diesbezüglich Zweifel
gehabt habe (Urk. 10 S. 5 und Urk. 25 S. 5).

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Dagegen weist die Beschwerdeführerin auf Aussagen des
Beschwerdegegners 1 hin, aus denen ihrer Ansicht nach hervorgehen soll,
dass am Tag der Rodung um 10.00 Uhr nochmals über die Bäume
gesprochen wurde (Urk. 2 S. 4).
In der polizeilichen Einvernahme vom 24. Februar 2011 (Urk. 9/2, Antwort
auf Frage 15) sagte der Beschwerdegegner 1: "Nachdem wir unten
angefangen haben zu roden, schauten wir die Grenze nochmals an.
Zwischen 10-11 Uhr kam C._____ vermutlich nochmals vorbei, und wir
schauten den Grenzverlauf nochmals an. Bei einem von den 4 Bäumen
hatte ich das Gefühl, dass er neben der Grenze steht. Aber schliesslich gab
mir C._____ den Auftrag, dass ich die Bäume fällen soll." Weiter sagte der
Beschwerdegegner 1 (Urk. 9/2, Antwort auf Frage 31): "Er war der
Meinung[,] das[s] die Tannen auf seiner Seite sind. Ich war etwas im Zweifel,
aber als er überzogen sagte, die müssen weg."
Aufgrund dieser Äusserungen des Beschwerdegegners 1 ist, wie die
Beschwerdeführerin zu Recht anbringt, tatsächlich nicht auszuschliessen,
dass über den Grenzverlauf und den Stand der vier Tannen am Tag der
Rodung nochmals gesprochen wurde und dass sich der Beschwerdegegner
2 der Möglichkeit, dass die Bäume (teilweise) nicht auf seinem, sondern auf
dem Nachbargrundstück standen, bewusst war resp. von diesbezüglichen
Zweifeln des Beschwerdegegners 1 wusste.
Die in den Akten liegenden Fotos des Grenzverlaufs (Urk. 9/4) sind
bezüglich der Frage, ob der Grenzverlauf sichtbar war, zu wenig
aussagekräftig, da sie erst nach der Rodung erstellt wurden. Die
Beschwerdegegner behaupten, vor der Rodung sei der Grenzverlauf nicht
genau erkennbar gewesen, da das Grundstück der Beschwerdeführerin von
Bäumen und Sträuchern überwuchert gewesen sei (Urk. 10 S. 6).
Die Pläne und Karten tragen zur Klärung des tatsächlichen Wissens der
Beschwerdegegner ebenfalls nicht bei. Zudem fehlt in den Akten der für die
Errichtung des Baugespanns erforderliche Geometerplan, auf dem neben

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dem Grenzverlauf möglicherweise auch die auf den Grundstücken
eingepflanzten Bäume eingezeichnet sind. Das Baugespann wurde zwei
Tage nach der Rodung errichtet (vgl. Urk. 3/3 S. 2 f. und Urk. 9/2, Antwort
auf Frage 32). Es muss daher angenommen werden, dass die
Beschwerdegegner bereits vor dem Tag der Rodung im Besitz dieses
Planes waren. Die Edition dieses Planes könnte zur Klärung des Wissens
der Beschwerdegegner beitragen.
5.2 Ob die Beschwerdegegner im Fall, dass sie sich der Möglichkeit der
Tatbestandsverwirklichung bewusst waren, mit Eventualvorsatz
(Inkaufnahme des Erfolgseintritts) oder aus bewusster Fahrlässigkeit heraus
(Vertrauen auf das Ausbleiben des Erfolgseintritts) handelten, hängt von der
Würdigung der Umstände ab, welche dem Sachgericht vorzubehalten ist.
Dabei wird unter anderem zu berücksichtigen sein, dass die Tannen im
Grenzbereich standen, der Grenzverlauf unklar war und entgegen dem
üblichen Vorgehen in solchen Fällen mit der Nachbarin keine Rücksprache
gehalten wurde (vgl. Urk. 9/2, Antworten auf Fragen 16, 27 und 32). Bei der
Würdigung der Umstände dürften ausserdem die Art der Tatbegehung -
etwa das hastige Vorgehen in Abwesenheit der Beschwerdeführerin - und
die Beweggründe der Beschwerdegegner - möglicherweise die
Sicherstellung des Sonnenlichteinfalls auf der Terrasse resp. dem
Gartensitzplatz der zu erbauenden Liegenschaft auf dem Grundstück des
Beschwerdegegners 2 (vgl. Urk. 9/7) - eine Rolle spielen. Abzuklären sind
auch allfällige vorbestehende berufliche Erfahrungen der Beschwerdegegner
im Baugewerbe, da diese möglicherweise Rückschlüsse auf die Willensseite
des subjektiven Tatbestandes der Sachbeschädigung zulassen.
5.3 Nach dem Gesagten kann somit nicht von einer derart klaren Sach- und
Rechtslage gesprochen werden, dass eine Einstellung des Strafverfahrens
gerechtfertigt wäre. Es kann nicht zweifelsfrei ausgeschlossen werden, dass
die Beschwerdegegner von der Möglichkeit des Erfolgseintritts nichts
wussten. Die Sachlage ist insoweit nicht klar. Des Weiteren erfordert die
Würdigung der Umstände, die für den Schluss auf ein eventualvorsätzliches

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resp. bewusst fahrlässiges Verhalten sprechen, eine Ermessensbetätigung,
weshalb die Rechtslage nicht als klar bezeichnet werden kann. Der
Entscheid darüber ist dem Sachgericht zu überlassen. Die Beschwerde
erweist sich als begründet und ist demnach gutzuheissen. Die angefochtene
Einstellungsverfügung ist aufzuheben.
6. Die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen hat im Endentscheid
zu erfolgen (Art. 421 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr für das
Beschwerdeverfahren ist zuhanden der das Strafverfahren abschliessenden
Behörde in Beachtung der Bemessungskriterien von § 2 Abs. 1 lit. b-d GebV
OG und gestützt auf § 17 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 800.-- festzusetzen.
Es wird beschlossen:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Einstellungsverfügung der
Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich vom 9. April 2013 (C-6/2012/333)
aufgehoben und die Sache zur Fortsetzung des Strafverfahrens an die
Staatsanwaltschaft zurückgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 800.--
festgesetzt.
3. Die Regelung der Kostenauflage und allfälliger Entschädigungen wird dem
Endentscheid vorbehalten.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− den Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, zweifach, für sich und
zuhanden der Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde);
− den Rechtsvertreter der Beschwerdegegner 1 und 2, zweifach, für sich
und zuhanden der Beschwerdegegner (per Gerichtsurkunde);
− die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich, ad C-6/2012/333, unter
gleichzeitiger Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 9) (gegen
Empfangsbestätigung).

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5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann unter den einschränkenden Voraussetzungen
von Art. 93 des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Strafsachen
erhoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an
gerechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des
Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des
Bundesgerichtsgesetzes.
Zürich, 5. April 2014
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiberin:
lic. iur. Th. Meyer Dr. iur. C. Schoder