zh_obergericht · LC240033 · 2025-02-13 · de
Ehescheidung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LC240033-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
Dr. D. Scherrer und Ersatzoberrichterin lic. iur. L. Stünzi
sowie Gerichtsschreiber MLaw D. Valsangiacomo
Beschluss und Urteil vom 13. Februar 2025
in Sachen
A._____,
Gesuchsteller bzw. Beklagter und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X1._____,
gegen
B._____,
Gesuchstellerin bzw. Klägerin und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,
betreffend Ehescheidung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren
am Bezirksgericht Zürich, 8. Abteilung, vom 22. April 2024 (FE230112-L)

- 2 -
Rechtsbegehren:
A. Der Gesuchstellerin bzw. Klägerin (Prot. S. 14 i.V.m. Urk. 64 S. 1 f.):
"1. Es sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin zur Deckung des
Barbedarfs der Söhne C._____ und D._____ ab 1. Mai 2023 mo-
natliche Unterhaltsbeiträge in der Höhe von CHF 764.– zzgl. Fa-
milienzulagen zu bezahlen, jeweils im Voraus auf den 1. eines
jeden Monats. Diese Beträge seien ab Einschulung von D._____
auf CHF 1'064.– zzgl. Familienzulagen / Kind festzusetzen. Er sei
zu verpflichten, jeweils ab dem 10. Lebensjahr der Kinder Barun-
terhalt in der Höhe von CHF 1'264.– zzgl. Familienzulagen zu be-
zahlen. Ab dem 12. Lebensjahr der Kinder sei er zu verpflichten,
Barunterhalt in der Höhe von CHF 964.– zzgl. Familienzulagen zu
bezahlen bis zum 18. Lebensjahr oder dem Abschluss einer
Erstausbildung des jeweiligen Kindes.
2. Es sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin ab 1. Mai 2023
Betreuungsunterhalt wie folgt zu bezahlen:
- CHF 2'816.– bis zur Einschulung des jüngsten Sohnes
- CHF 1'526.– ab Einschulung des jüngsten Sohnes bis zu
seinem Übertritt in die Oberstufe
- CHF 692.– ab Eintritt des jüngsten Sohnes in die Oberstufe
bis zu seinem vollendeten 16. Lebensjahr
3. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziff. 1 und 2 seien gerichtsüblich
zu indexieren.
4. Es sei der Betrag am rückwirkend durch den Beklagten zu zah-
lenden Unterhalt festzustellen, den dieser durch Begleichung von
Rechnungen oder Überweisungen an das Sozialamt der Ge-
meinde E._____ getilgt hat.
5. Ansonsten seien die Begehren des Beklagten abzuweisen.
6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MWST von
7.7 % zu Lasten des Beklagten."
B. Des Gesuchstellers bzw. Beklagten (Prot. S. 14 i.V.m. Urk. 66 S. 2 f.):
"1. Es sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin, jeweils monat-
lich im Voraus, zur Deckung des Barbedarfs der gemeinsamen
Söhne C._____ und D._____ ab 1. Mai 2023 bis zur Volljährigkeit
bzw. zum Abschluss einer ordentlichen Erstausbildung monatli-
che Unterhaltsbeiträge in der Höhe von CHF 365.– zzgl. Kinder-
zulagen pro Kind zu bezahlen.
Im Übrigen sei das Manko gerichtlich festzustellen.

- 3 -
2. Der Unterhaltsbeitrag gemäss Ziff. 1 sei gerichtsüblich zu inde-
xieren.
3. Es sei festzustellen, dass der Beklagte vom geschuldeten Unter-
haltsbeitrag für die gemeinsamen Söhne C._____ und D._____
ab Mai 2023 bereits CHF 9'579.– getilgt hat.
Eine Erhöhung dieses Betrags bleibt ausdrücklich vorbehalten.
4. Es sei die Klägerin zu verpflichten, dem Beklagten rückwirkend
für den Barunterhalt der gemeinsamen Söhne C._____ und
D._____ für die Monate Dezember 2022 bis April 2023 einen Ge-
samtbetrag in Höhe von CHF 10'850.– zu bezahlen.
Im Übrigen sei das Manko festzustellen.
5. Anderslautende Anträge der Klägerin seien abzuweisen.
6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zu Lasten
der Klägerin."
Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren
am Bezirksgericht Zürich, 8. Abteilung, vom 22. April 2024 (Urk. 78):
1. Die Ehe der Parteien wird geschieden.
2. Die Kinder C._____, geboren am tt.mm.2019, und D._____, geboren am
tt.mm.2020, werden unter der gemeinsamen elterlichen Sorge der Parteien
belassen.
3. Die Obhut über die Kinder C._____, geboren am tt.mm.2019, und D._____,
geboren am tt.mm.2020 werden der Gesuchstellerin bzw. Klägerin zugeteilt.
4. Die Teil-Scheidungsvereinbarung der Parteien vom 13. Juni 2023 wird im Üb-
rigen - soweit erforderlich - genehmigt. Sie lautet vollständig wiedergegeben
wie folgt:
" 1. Scheidung
Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam die Scheidung ihrer Ehe.
2. Elterliche Sorge, Obhut und Besuchsrecht
a) Elterliche Sorge

- 4 -
Die Parteien beantragen dem Gericht, die elterliche Sorge für die Kinder
- C._____, geboren am tt.mm.2019
- D._____, geboren am tt.mm.2020
beiden Parteien gemeinsam zu belassen.
Entsprechend sind die Parteien verpflichtet, sämtliche wesentlichen Fragen der Pflege,
Erziehung und Ausbildung miteinander abzusprechen. Den Parteien ist bekannt, dass
ein Aufenthaltswechsel der Kinder der Zustimmung beider Parteien bedarf, wenn der
neue Aufenthaltsort im Ausland liegt, oder der Wechsel des Aufenthaltsortes erhebli-
che Auswirkungen auf die Ausübung der elterlichen Sorge und die persönlichen Kon-
takte zwischen einer Partei und den Kindern hat.
b) Obhut
Die Parteien beantragen, es sei die Obhut für die Kinder der Gesuchstellerin zuzuteilen.
c) Besuchsrecht
Der Gesuchsteller ist berechtigt und verpflichtet, die Betreuungsverantwortung für die
Kinder auf eigene Kosten wie folgt zu übernehmen:
- an jedem zweiten Wochenende von Freitag, 18:00 Uhr, bis Sonntag, 18:00 Uhr;
- jeweils in den Jahren mit ungerader Jahreszahl über Weihnachten (24. Dezem-
ber, 12:00 Uhr, bis 25. Dezember, 14:00 Uhr) und Silvester (31. Dezember,
12:00 Uhr, bis 1. Januar, 14:00 Uhr) sowie an Ostern (Gründonnerstag,
18:00 Uhr, bis Ostermontag, 18:00 Uhr);
- in Jahren mit gerader Jahreszahl über Weihnachten (25. Dezember, 14:00 Uhr,
bis 26. Dezember, 14:00 Uhr) und Neujahr, bezogen auf das Vorjahr (1. Januar,
14:00 Uhr, bis 2. Januar, 14:00 Uhr) sowie an Pfingsten (von Freitag, 18:00 Uhr,
bis Pfingstmontag, 18:00 Uhr).
Ausserdem ist der Gesuchsteller berechtigt und verpflichtet, die Kinder für die Dauer
von 3 Wochen pro Jahr auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen
und zwar während der Kindergarten- bzw. Schulferien.
Die Parteien sprechen sich über die Aufteilung der Ferien mindestens drei Monate im
Voraus ab. Können sie sich nicht einigen, so kommt dem Gesuchsteller in Jahren mit
ungerader Jahreszahl das Entscheidungsrecht bezüglich der Aufteilung der Ferien zu;
in Jahren mit gerader Jahreszahl der Gesuchstellerin.
Weitergehende oder abweichende Wochenend-, Feiertags- oder Ferienkontakte nach
gegenseitiger Absprache bleiben vorbehalten.

- 5 -
3. Erziehungsgutschriften
Die Parteien vereinbaren, dass die Erziehungsgutschriften für die Berechnung künfti-
ger AHV-/IV-Renten ausschliesslich der Gesuchstellerin angerechnet werden. Die Par-
teien werden die betroffenen Ausgleichskassen über diese Regelung informieren.
4. Nachehelicher Unterhalt
Die Parteien akzeptieren die Einschätzung des Gerichts, wonach rechtlich kein An-
spruch auf nachehelichen Unterhalt besteht. Gestützt darauf verlangen sie gegenseitig
keinen nachehelichen Unterhalt.
5. Vorsorgeausgleich
Der Gesuchsteller verpflichtet sich, der Gesuchstellerin von seinem während der Ehe
geäufneten Vorsorgeguthaben bei der F._____ den Betrag von CHF 621.35, zuzüglich
Zins ab 20. Februar 2023, auf ein durch die Gesuchstellerin noch zu bezeichnendes
Freizügigkeitskonto zu übertragen.
Die Parteien beantragen dem Gericht gemeinsam, die beteiligten Vorsorgeeinrichtun-
gen entsprechend anzuweisen.
6. Güterrecht
In güterrechtlicher Hinsicht behält jede Partei, was sie zurzeit besitzt respektive was
auf ihren Namen lautet. Nicht davon erfasst sind die Vermögenswerte im Ausland.
7. Saldoklausel
Mit Vollzug dieser Vereinbarung sind die Parteien in ehe-, scheidungs- und güterrecht-
licher Hinsicht – mit Ausnahme des Kinderunterhalts sowie der Vermögenswerte im
Ausland – vollständig auseinandergesetzt."
5. Der Gesuchsteller bzw. Beklagte wird verpflichtet, der Gesuchstellerin bzw.
Klägerin die folgenden monatlichen Kinderunterhaltsbeiträge, zuzüglich allfäl-
liger Kinderzulagen, zu bezahlen.
a) rückwirkend ab 1. Mai 2023 bis 31. Juli 2024:
- für C._____: CHF 590.–
- für D._____ CHF 3'090.– (Barunterhalt:
CHF 590.– / Betreuungsunterhalt:
CHF 2'500.‒);
b) 1. August 2024 bis 31. Juli 2025:
- für C._____: CHF 680.–
- für D._____ CHF 3'180.– (Barunterhalt:
CHF 680.– / Betreuungsunterhalt:
CHF 2'500.‒);

- 6 -
c) 1. August 2025 bis 28. Februar 2029:
- für C._____: CHF 980.–
- für D._____ CHF 2'190.– (Barunterhalt:
CHF 980.– / Betreuungsunterhalt:
CHF 1'210.‒);
d) 1. März 2029 bis 31. Juli 2031:
- für C._____: CHF 1'180.–
- für D._____ CHF 2'190.– (Barunterhalt:
CHF 980.– / Betreuungsunterhalt:
CHF 1'210.‒);
e) 1. August 2031 bis 31. Juli 2033:
- für C._____: CHF 830.–
- für D._____ CHF 2'390.– (Barunterhalt:
CHF 1'180.– / Betreuungsunterhalt:
CHF 1'210.‒);
f) 1. August 2033 bis 31. Dezember 2036:
- für C._____: CHF 830.–
- für D._____ CHF 1'210.– (Barunterhalt
CHF 830.– / Betreuungsunterhalt:
CHF 380.‒);
g) ab 1. Januar 2037:
- für C._____: CHF 830.–
- für D._____ CHF 830.–.
Die Unterhaltsbeiträge sind ab Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils an die
Gesuchstellerin bzw. Klägerin zahlbar, und zwar monatlich im Voraus jeweils
auf den Ersten eines jeden Monats.
Diese Unterhaltsbeiträge sind zahlbar bis zur Volljährigkeit bzw. bis zum Ab-
schluss einer angemessenen Erstausbildung des jeweiligen Kindes auch über
dessen Volljährigkeit hinaus, solange es im Haushalt der Gesuchstellerin bzw.
Klägerin wohnt und keine eigenen Ansprüche gegenüber dem Gesuchsteller
bzw. Beklagten stellt bzw. keinen anderen Zahlungsempfang bezeichnet.

- 7 -
Im Übrigen werden die Anträge Ziff. 1 und 2 der Gesuchstellerin bzw. Klägerin
sowie der Antrag Ziff. 1 des Gesuchstellers bzw. Beklagten abgewiesen.
6. Die Kinderunterhaltsbeiträge gemäss Dispositiv-Ziff. 5 basieren auf dem Lan-
desindex für Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende
März 2024 mit 107.1 Punkten (Basis Dezember 2020 = 100 Punkte). Sie wer-
den jeweils auf den 1. Januar eines jeden Kalenderjahres, ausgehend vom
jeweiligen Indexstand per Ende November des Vorjahres, erstmals auf den
1. Januar 2025, nach folgender Formel angepasst:
alter Unterhaltsbeitrag x neuer Index
Neuer Unterhaltsbeitrag =
alter Index
Fällt der Index unter den Stand von Ende März 2024, berechtigt dies nicht zu
einer Herabsetzung der Kinderunterhaltsbeiträge.
7. Die Erziehungsgutschriften für die Berechnung der AHV/IV-Renten werden
alleine der Gesuchstellerin bzw. Klägerin angerechnet. Es ist Sache der Par-
teien, die betroffenen Ausgleichskassen zu informieren.
8. Die F._____ Ausgleichs- und Pensionskasse, G._____-strasse …, H._____,
wird angewiesen, mit Rechtskraft des Scheidungsurteils vom Vorsorgekonto
des Gesuchstellers (AHV-Nr. 1) CHF 621.35, zuzüglich Zins ab 20. Februar
2023, auf ein noch zu eröffnendes Freizügigkeitskonto der Gesuchstellerin
(AHV-Nr. 2) bei der Stiftung …, zu überweisen.
9. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
CHF 6'000.00 ; die weiteren Gerichtskosten betragen:
CHF 390.00 Dolmetscherkosten.
10. Die Gerichtskosten werden der Gesuchstellerin bzw. Klägerin zu einem Drittel
und dem Gesuchsteller bzw. Beklagten zu zwei Dritteln auferlegt, jedoch zu-
folge der ihnen je bewilligten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die

- 8 -
Gerichtskasse genommen. Eine spätere Rückforderung gemäss Art. 123
ZPO bleibt vorbehalten.
11. Der Gesuchsteller bzw. Beklagte wird verpflichtet, dem unentgeltlichen
Rechtsbeistand der Gesuchstellerin bzw. Klägerin eine Parteientschädigung
in der Höhe von CHF 2'441.90 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) zu be-
zahlen.
Zufolge Uneinbringlichkeit wird der unentgeltliche Rechtsbeistand der Ge-
suchstellerin bzw. Klägerin hierfür jedoch mit CHF 2'441.90 aus der Gerichts-
kasse entschädigt. Mit der Zahlung dieser Parteientschädigung an den unent-
geltlichen Rechtsbeistand der Gesuchstellerin bzw. Klägerin geht die Forde-
rung gegen den Gesuchsteller bzw. Beklagten in diesem Umfang auf den
Kanton über.
12. Der unentgeltliche Rechtsbeistand der Gesuchstellerin bzw. Klägerin wird mit
CHF 4'883.80 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse
entschädigt. Die Gesuchstellerin bzw. Klägerin wird auf die Nachzahlungs-
pflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen.
13. Der unentgeltliche Rechtsbeistand des Gesuchstellers bzw. Beklagten wird
mit CHF 7'026.50 (inkl. Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse entschädigt.
Der Gesuchsteller bzw. Beklagte wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss
Art. 123 ZPO hingewiesen.
14. (Mitteilung)
15. (Rechtsmittel)

- 9 -
Berufungsanträge:
A. Des Gesuchstellers, Beklagten und Berufungsklägers (Urk. 77 S. 2 f.):
"1. Es sei Ziffer 5 des Dispositivs des vorinstanzlichen Entscheides
des Bezirksgerichts Zürich vom 22. April 2024 (Geschäfts-Nr.:
FE230112) vollumfänglich aufzuheben und wie folgt neu zu fas-
sen:
Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin die monatlichen Kin-
derunterhaltsbeiträge, zuzüglich allfälliger Kinderzulagen, zu be-
zahlen.
a) rückwirkend ab 1. Mai 2023 bis 31. Juli 2024:
- für C._____: CHF 35.–
- für D._____: CHF 35.–
Das Manko in dieser Phase beträgt für C._____ CHF 528.– (Bar-
unterhalt) und für D._____ CHF 2'916.– (Barunterhalt: CHF 528.–;
Betreuungsunterhalt: CHF 2'388.–).
b) vom 1. August 2024 bis 31. Juli 2025:
- für C._____: CHF 35.–
- für D._____: CHF 35.–
Das Manko in dieser Phase beträgt für C._____ CHF 592.– (Bar-
unterhalt) und für D._____ CHF 2'956.– (Barunterhalt: CHF 568.–;
Betreuungsunterhalt: CHF 2'388.–).
c) vom 1. August 2025 bis 31. Juli 2027:
- für C._____: CHF 35.–
- für D._____: CHF 35.–
Das Manko in dieser Phase beträgt für C._____ CHF 592.– (Bar-
unterhalt) und für D._____ CHF 1'496.– (Barunterhalt: CHF 568.–;
Betreuungsunterhalt: CHF 928.–).
d) vom 1. August 2027 bis 28. Februar 2029:
- für C._____: CHF 35.–
- für D._____: CHF 35.–
Das Manko in dieser Phase beträgt für C._____ CHF 592.– (Bar-
unterhalt) und für D._____ CHF 1'315.– (Barunterhalt: CHF 568.–;
Betreuungsunterhalt: CHF 747.–).

- 10 -
e) vom 1. März 2029 bis 31. Juli 2031:
- für C._____: CHF 35.–
- für D._____: CHF 35.–
Das Manko in dieser Phase beträgt für C._____ CHF 792.– (Bar-
unterhalt) und für D._____ CHF 1'315.– (Barunterhalt: CHF 568.–;
Betreuungsunterhalt: CHF 747.–).
f) vom 1. August 2031 bis 31. Juli 2033:
- für C._____: CHF 35.–
- für D._____: CHF 35.–
Das Manko in dieser Phase beträgt für C._____ CHF 742.– (Bar-
unterhalt) und für D._____ CHF 1'515.– (Barunterhalt: CHF 768.–;
Betreuungsunterhalt: CHF 747.–).
g) vom 1. August 2033 bis 31. Dezember 2036:
- für C._____: CHF 35.–
- für D._____: CHF 35.–
Das Manko in dieser Phase beträgt für C._____ CHF 742.–
(Barunterhalt) und für D._____ CHF 1'515.– (Barunterhalt).
h) ab 1. Januar 2037:
- für C._____: CHF 35.–
- für D._____: CHF 35.–
Das Manko in dieser Phase beträgt für C._____ CHF 742.–
(Barunterhalt) und für D._____ CHF 718.– (Barunterhalt).
Die Unterhaltsbeiträge sind ab Eintritt der Rechtskraft dieses Ur-
teils an die Klägerin zahlbar, und zwar monatlich im Voraus je-
weils auf den Ersten eines jeden Monats.
Diese Unterhaltsbeiträge sind zahlbar bis zur Volljährigkeit bzw.
bis zum Abschluss einer angemessenen Erstausbildung des je-
weiligen Kindes auch über dessen Volljährigkeit hinaus, solange
es im Haushalt der Gesuchstellerin bzw. Klägerin wohnt und
keine eigenen Ansprüche gegenüber dem Gesuchsteller bzw. Be-
klagten stellt bzw. keinen anderen Zahlungsempfang bezeichnet.
Eventualiter sei Ziffer 5 des Dispositivs des vorinstanzlichen Ent-
scheides des Bezirksgerichts Zürich vom 22. April 2024 (Ge-

- 11 -
schäfts-Nr.: FE230112) vollumfänglich aufzuheben zur neuen Be-
gründung und Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
2. Es sei Ziffer 10 des Dispositivs des vorinstanzlichen Entscheides
des Bezirksgerichts Zürich vom 22. April 2024 (Geschäfts-Nr.:
FE230112) vollumfänglich aufzuheben und wie folgt neu zu fas-
sen:
Die Gerichtskosten werden der Klägerin zu zwei Dritteln und dem
Beklagten zu einem Drittel auferlegt, jedoch zufolge der ihnen je
bewilligten unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Ge-
richtskasse genommen. Eine spätere Rückforderung gemäss Art.
123 ZPO bleibt vorbehalten.
3. Es sei Ziffer 11 des Dispositivs des vorinstanzlichen Entscheides
des Bezirksgerichts Zürich vom 22. April 2024 (Geschäfts-Nr.:
FE230112) vollumfänglich aufzuheben und wie folgt neu zu fas-
sen:
Die Klägerin wird verpflichtet, dem unentgeltlichen Rechtsbei-
stand des Beklagten bzw. Beklagten eine Parteientschädigung in
Höhe von CHF 2'441.90 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteuer)
zu bezahlen.
Zufolge Uneinbringlichkeit wird der unentgeltliche Rechtsbeistand
des Beklagten hierfür jedoch mit CHF 2'441.90 aus der Gerichts-
kasse entschädigt. Mit der Zahlung dieser Parteientschädigung
des Beklagten geht die Forderung gegen die Klägerin in diesem
Umfang auf den Kanton über.
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zu Lasten
der Berufungsbeklagten."
B. Der Gesuchstellerin, Klägerin und Berufungsbeklagten (Urk. 85 S. 1):
"1. Die Berufung sei vollumfänglich abzuweisen und es sei das Urteil
des Bezirksgerichts Zürich vom 22. April 2024 zu bestätigen.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MWST von 8.1%
zu Lasten des Berufungsklägers.
3. Es sei der Berufungsbeklagten für das vorliegende Verfahren die
unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren und der Unterzeichnete
ihm als unentgeltlicher Rechtsbeistand beizuordnen."

- 12 -
Erwägungen:
A. Sachverhalt und Prozessgeschichte
1. Die Parteien sind seit tt. November 2017 miteinander verheiratet. Aus der Ehe
gingen die beiden Söhne C._____, geboren am tt.mm.2019, und D._____, geboren
am tt.mm.2020, hervor. Seit Februar 2023 standen sich die Parteien vor Vorinstanz
in einem Scheidungsverfahren gegenüber, welches mit Urteil vom 22. April 2024
abgeschlossen wurde (Urk. 78). Hiergegen erhob der Gesuchsteller, Beklagte und
Berufungskläger (fortan Beklagter) mit Eingabe vom 2. Juli 2024 rechtzeitig Beru-
fung und stellte die eingangs aufgeführten Rechtsbegehren (Urk. 77 S. 2).
2. Die Berufungsantwort der Gesuchstellerin, Klägerin und Berufungsbeklagten
(fortan Klägerin) datiert vom 1. November 2024 (Urk. 85) und wurde dem Beklagten
mit Verfügung vom 14. November 2024 zugestellt (Urk. 87 S. 3). Hierzu reichte der
Beklagte unter dem Datum vom 6. Dezember 2024 eine weitere Stellungnahme ein
(Urk. 90; Urk. 92/1-8), welche der Klägerin zugestellt wurde (Urk. 93).
3. Mit Eingabe vom 18. Dezember 2024 reichte Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
seine vorläufige Honorarnote ein (Urk. 94 und Urk. 95). Mit Verfügung vom 16. Ja-
nuar 2025 wurde zuhanden der Parteien vorgemerkt, dass das Berufungsverfahren
in der Sache spruchreif und somit in die Phase der Urteilsberatung übergegangen
sei (Urk. 96). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (Urk. 1-76).
4. Mit Eingabe vom 24. Januar 2025 reichte Rechtsanwältin MLaw X2._____
namens und im Auftrag des Beklagten die provisorische Jahresrechnung 2024 des
Restaurants I._____ zu den Akten (Urk. 97 und Urk. 99/10). Mit gleicher Eingabe
ersuchte Rechtsanwältin MLaw X2._____ um Einsetzung als unentgeltliche
Rechtsbeiständin des Beklagten (Urk. 97 und Urk. 99/9).
B. Vorbemerkungen
1. Gegenstand des vorliegenden Berufungsverfahrens sind die vom Beklagten
zu leistenden Kinderunterhaltsbeiträge sowie die erstinstanzlichen Kosten- und
Entschädigungsfolgen (Dispositiv-Ziffern 5, 10, 11). Die Dispositiv-Ziffern 1-4, 6-9

- 13 -
und 12-13 blieben unangefochten, weshalb diese am 9. November 2024 in Rechts-
kraft erwachsen sind (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Dies ist vorzumerken.
2. Das Berufungsverfahren stellt keine Fortsetzung des erstinstanzlichen Ver-
fahrens dar, sondern ist nach der gesetzlichen Konzeption als eigenständiges Ver-
fahren ausgestaltet (BGE 142 III 413 E. 2.2.1 m.w.H. auf die Botschaft zur Schwei-
zerischen ZPO, BBl 2006, S. 7374). Mit der Berufung kann eine unrichtige Rechts-
anwendung und eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht
werden (Art. 310 ZPO). Die Berufungsinstanz verfügt über unbeschränkte Kogni-
tion bezüglich Tat- und Rechtsfragen, einschliesslich der Frage richtiger Ermes-
sensausübung (Angemessenheitsprüfung; BGer 5A_184/2013 vom 26. April 2013,
E. 3.1). In der schriftlichen Berufungsbegründung (Art. 311 ZPO) ist hinreichend
genau aufzuzeigen, inwiefern der erstinstanzliche Entscheid in den angefochtenen
Punkten als fehlerhaft zu betrachten ist bzw. an einem der genannten Mängel lei-
det. Das setzt (im Sinne einer von Amtes wegen zu prüfenden Eintretensvoraus-
setzung) voraus, dass der Berufungskläger die vorinstanzlichen Erwägungen be-
zeichnet, die er anficht, sich argumentativ mit diesen auseinandersetzt und mittels
genügend präziser Verweisungen auf die Akten aufzeigt, wo die massgebenden
Behauptungen, Erklärungen, Bestreitungen und Einreden erhoben wurden bzw.
aus welchen Aktenstellen sich der geltend gemachte Berufungsgrund ergeben soll.
Die pauschale Verweisung auf frühere Vorbringen oder deren blosse Wiederholung
genügen nicht (vgl. BGE 138 III 374 E. 4.3.1; BGer 5A_247/2013 vom 15. Oktober
2013, E. 3.2; 5A_751/2014 vom 28. Mai 2015, E.2.1). Was nicht oder nicht in einer
den gesetzlichen Begründungsanforderungen entsprechenden Weise beanstandet
wird, braucht von der Rechtsmittelinstanz nicht überprüft zu werden; diese hat sich
– abgesehen von offensichtlichen Mängeln – grundsätzlich auf die Beurteilung der
Beanstandungen zu beschränken, die in der schriftlichen Begründung formgerecht
gegen den erstinstanzlichen Entscheid erhoben werden (vgl. BGE 142 III 413
E. 2.2.4 m.w.Hinw.; BGer 5A_111/2016 vom 6. September 2016, E. 5.3;
4A_258/2015 vom 21. Oktober 2015, E. 2.4.3; 4A_290/2014 vom 1. September
2014, E. 3.1 und E. 5). Insofern erfährt der Grundsatz "iura novit curia" (Art. 57
ZPO) im Berufungsverfahren eine Relativierung (BK ZPO I-Hurni, Art. 57 N 21 und
N 39 ff.; Glasl, DIKE-Komm-ZPO, Art. 57 N 22). In diesem Rahmen ist insoweit auf

- 14 -
die Parteivorbringen einzugehen, als dies für die Entscheidfindung erforderlich ist
(BGE 134 I 83 E. 4.1 m.w.H.).
3. Bei Verfahren betreffend Kinderbelange ist der Sachverhalt nach Art. 296
ZPO von Amtes wegen zu erforschen. Neue Tatsachen und Beweismittel können
in Verfahren, welche der umfassenden Untersuchungsmaxime unterstehen, im Be-
rufungsverfahren bis zur Urteilsberatung unbeschränkt vorgebracht werden
(Art. 317 Abs. 1bis ZPO). Mit Verfügung vom 16. Januar 2025 wurde zuhanden der
Parteien vorgemerkt, dass das Berufungsverfahren in die Phase der Urteilsbera-
tung übergegangen sei (Urk. 96). Diese Verfügung wurde beiden Parteien am
20. Januar 2025 zugestellt (angeheftete Empfangsscheine zu Urk. 96). Die vom
Beklagten am 24. Januar 2025 eingereichte provisorische Jahresrechnung 2024
des Restaurants I._____ (Urk. 99/9) wurde somit nach Beginn der Urteilsberatung
eingereicht, weshalb dieses Novum in Anwendung von Art. 317 Abs. 1bis i.V.m.
Art. 407f ZPO für die Beurteilung der Berufung unberücksichtigt bleibt.
C. Kinderunterhalt
1. Die Vorinstanz hat den Beklagten zu den in Dispositiv-Ziffer 5 aufgeführten
Kinderunterhaltsbeiträgen an seine beiden Söhne C._____ und D._____ verpflich-
tet (Urk. 78, Dispositiv-Ziffer 5). Sie legte dieser Unterhaltsberechnung ein Einkom-
men des Beklagten von CHF 6'500.– pro Monat zu Grunde und rechnete der Klä-
gerin ab Eintritt von D._____ in den Kindergarten ein hypothetisches Einkommen
von CHF 1'500.– für ein 50%-Pensum an, welches sich mit steigendem Alter der
Kinder dem Schulstufenmodell entsprechend erhöht (Urk. 78 S. 10 ff.).
2. Der Beklagte moniert die der Unterhaltsberechnung zu Grunde gelegten Ein-
kommen beider Parteien sowie die vorinstanzliche Bedarfsberechnung. Die Kläge-
rin hingegen schliesst auf Abweisung der Berufung und beantragt die Bestätigung
des vorinstanzlichen Urteils.
3. Einkommen des Beklagten
3.1 Der Beklagte ist selbständigerwerbend und betreibt als Einzelunternehmer
das Restaurant I._____ in J._____. Die Vorinstanz berücksichtigte bei ihm ein Ein-

- 15 -
kommen von CHF 6'500.– pro Monat. Sie verwies dazu auf die ausgewiesenen
Reingewinne der Jahre 2019, 2020 und 2022 und ermittelte einen durchschnittli-
chen monatlichen Reingewinn von CHF 6'213.25. Das Jahr 2021 liess die Vorin-
stanz unberücksichtigt, da in diesem Jahr zufolge der coronabedingten Schliessun-
gen ein aussergewöhnlicher Gewinneinbruch zu verzeichnen war und lediglich ein
Reingewinn von CHF 1'819.41 pro Monat resultierte. Angesichts der Tatsache,
dass der Geschäftsabschluss 2022 nach dem Gewinneinbruch im Jahr 2021 be-
reits wieder deutlich besser ausgefallen sei, sei von einer klaren Tendenz nach
stetig steigenden Gewinnen auszugehen und der zu erzielende, durchschnittliche
monatliche Reingewinn auf CHF 6'500.– festzusetzen (Urk. 78 S. 15-18).
3.2 Der Beklagte rügt im Berufungsverfahren zusammengefasst, die Vorinstanz
habe zur Ermittlung seines Einkommens zu Unrecht auf den Durchschnitt der Ge-
schäftsjahre 2019, 2020 und 2022 abgestellt. Massgebend könne nur der vor Vor-
instanz eingereichte, aber nicht berücksichtigte Zwischenabschluss des Jahres
2023 sein. Er habe im vorinstanzlichen Verfahren nämlich substantiiert begründet,
wie sich sein Einkommen in den letzten Jahren entwickelt habe und weshalb die
von der Vorinstanz berücksichtigten Geschäftsjahre nicht repräsentativ seien. Kon-
kret habe er in der Anfangsphase seiner Selbständigkeit ab 2018 ein Pensum von
80-90 Stunden pro Woche absolviert und an allen sieben Wochentagen die gesam-
ten Öffnungszeiten des Restaurants selber abgedeckt. Im Verlauf seiner Selbstän-
digkeit habe er immer mehr Personal einstellen können, um sein eigenes Arbeits-
pensum auf ein Mass von 50-60 Stunden pro Woche reduzieren zu können. Diese
steigenden Personalkosten würden sich selbstredend gewinnschmälernd auswir-
ken. Das von der Vorinstanz berücksichtigte Einkommen von CHF 6'500.– pro Mo-
nat könne nur erzielt werden, wenn er - wie im Jahr 2019 - 80 Stunden in der Woche
arbeite und entsprechend kaum Personalkosten anfallen würden. Dies sei ihm nicht
zumutbar und sei auch nicht mit der von der Vorinstanz angeordneten Besuchs-
rechtsregelung vereinbar. Wie der (neu im Berufungsverfahren) eingereichte Jah-
resabschluss 2023 sowie der Zwischenabschluss per 30. April bzw. 30. Novem-
ber 2024 zeigten, habe sich die seitens des Beklagten im vorinstanzlichen Verfah-
ren getätigte Zukunftsprognose bestätigt. Der Reingewinn habe im Jahr 2023
CHF 48'465.09 betragen und im Jahr 2024 sei ein solcher von CHF 44'829.– zu

- 16 -
erwarten. Die zu erwartenden Personalkosten sowie der zu erwartende Jahresge-
winn hätten sich in diesen zwei Jahren stabilisiert und unterlägen nicht mehr den
Schwankungen der Vorjahre. Gestützt darauf sei mit einem Einkommen des Be-
klagten von CHF 3'887.– zu rechnen (Urk. 77 S. 9-14; Urk. 90 S. 5 f.).
3.3 Die Klägerin macht geltend, die in den aktuellen Abschlüssen ersichtlichen
Personalkosten seien prozesstaktischer Natur. Es stimme nicht, dass der Beklagte
zu Beginn der Selbständigkeit nur deshalb gut verdient habe, weil er übermensch-
lich viel und ohne Unterstützung durch Personal gearbeitet habe. Dies sei eine Aus-
rede, um zu erklären, weshalb er plötzlich mehr Personalkosten als Gewinn aus-
weise. Aus den eingereichten Erfolgsrechnungen sei ersichtlich, dass der Beklagte
bereits zu Beginn der Selbständigkeit im Jahre 2018 Hilfe durch Mitarbeiter gehabt
habe. Im Jahr 2019 sei mit einem Personalaufwand von CHF 34'522.35 ein Rein-
gewinn von CHF 78'878.72 erzielt worden. Dieser Gewinn habe im Jahr 2020 bei
gleichbleibenden Personalkosten sogar noch gesteigert werden können. Der An-
stieg der Personalkosten im Jahr 2022 und 2023 könne nur dadurch erklärt werden,
dass der Beklagte den Reingewinn vorübergehend habe verkleinern wollen, um
eine für sich günstige Beweislage im Hinblick auf seine Unterhaltspflicht zu schaffen
(Urk. 85 S. 2-4).
3.4 Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen für die Berechnung des Ein-
kommens eines Selbständigerwerbenden korrekt wiedergegeben (vgl. Urk. 78
S. 13 f.). Darauf kann verwiesen werden. Wie bei Selbständigerwerbenden üblich,
hat die Vorinstanz auf die Durchschnittseinkommen der letzten drei Jahre abge-
stellt. Dass dabei der Jahresabschluss 2021 im Hinblick auf das pandemiebedingte
schlechte Ergebnis aussen vor blieb, beanstandet der Beklagte zu Recht nicht. Er
erachtet aber auch die Jahre 2019, 2020 und 2022 als nicht repräsentativ. Dies weil
der damals erzielte Gewinn seiner Unternehmung auf einem überdurchschnittli-
chen Arbeitspensum seinerseits beruht habe. Um sein Pensum auf ein vernünftiges
Mass zu reduzieren, habe er graduell mehr Personal beschäftigt, was sich gewinn-
schmälernd ausgewirkt habe. Entgegen dem Beklagten hat sich die Vorinstanz
durchaus zu diesen Vorbringen geäussert. Sie erachtete die diesbezüglichen Be-
hauptungen des Beklagten als unsubstantiiert. Ausserdem sei zu betonen, dass

- 17 -
sich die Arbeitsstunden bzw. -pensen eines Selbständigerwerbenden, und gerade
eines Einzelunternehmers und Geschäftsführers eines Restaurants, nicht mit den-
jenigen eines Selbständigerwerbenden in einer anderen Branche oder eines un-
selbständig Erwerbenden vergleichen liessen (Urk. 78 S. 17 f.). Im Kern trifft dies
zu. Ein Geschäftsführer eines Gastronomiebetriebes hat üblicherweise nur schon
aufgrund der Öffnungszeiten spezielle Arbeitszeiten. Auch ist richtig, dass das Ar-
beitspensum eines Selbständigerwerbenden nicht tel quel mit demjenigen eines
Angestellten verglichen werden kann. Ein Pensum von 80 Stunden pro Woche ist
aber auch mit dem Verweis auf die Selbständigkeit nicht zumutbar. Selbst unter
Berücksichtigung des Umstandes, dass im Hinblick auf die Unterhaltspflicht gegen-
über minderjährigen Kindern besondere Anstrengungen gefordert werden, kann ein
solches Pensum nicht erwartet werden.
3.5 Der Vorinstanz ist aber zuzustimmen, dass die Behauptungen des Beklagten
zu seinem Arbeitspensum und damit einhergehend zur Notwendigkeit der steigen-
den Personalkosten kein klares Bild zeichnen. Er macht geltend, im Jahr 2018 und
2019 eine 80 bis 90-Stunden-Woche absolviert zu haben. Im Jahr 2018 wurde der
Beklagte von der Mitarbeiterin K._____ mit einem Kleinpensum (ca. 25 Stunden
pro Woche, vgl. Urk. 90 S. 4) unterstützt. Es liegen aus dieser Zeit weder Arbeits-
verträge noch Lohnabrechnungen im Recht. Im Jahr 2019 wurde der Beklagte von
derselben Mitarbeiterin sowie der Klägerin im Betrieb unterstützt (Urk. 55 S. 12). In
welchem Pensum die beiden Mitarbeiterinnen tätig waren, ist nicht bekannt. Aus-
gewiesen sind jedenfalls Personalkosten von rund CHF 30'000.–. Eine Reduktion
der beklagtischen Arbeitszeit wird - trotz Unterstützung durch nunmehr zwei Mitar-
beiterinnen - nicht geltend gemacht. Wie die Klägerin zurecht vorbringt, konnte der
Gewinn im Jahr 2020 mit in etwa gleichbleibenden Personalkosten sogar noch ge-
steigert werden. Die Arbeitslast des Beklagten soll sich in dieser Zeit nur marginal
auf 70-80 Stunden reduziert haben, obwohl K._____ ab 1. Juli 2020 festangestellt
in einem 75% Pensum für ihn tätig war (vgl. Urk. 55 S. 13). Im Jahr 2022 erfolgte
dann der markante Anstieg der Personalkosten auf CHF 61'508.15 pro Jahr. Der
Beklagte gibt an, dass in diesem Jahr neben K._____, welche ab Mai 2022 in einem
Vollzeitpensum angestellt war, in den Monaten Januar und Februar sowie von Juli
bis September noch je eine weitere Mitarbeiterin (L._____ und M._____) im Re-

- 18 -
staurant gearbeitet hätten (Urk. 55 S. 14 f.). Zum Pensum der beiden Frauen ist
nichts bekannt. Trotz der Verdoppelung der Personalkosten im Vergleich zu den
Jahren 2019/2020 berichtet der Beklagte gleichbleibend von einer Arbeitslast von
mindestens 70 Stunden pro Woche (Urk. 55 S. 15). Die erhebliche Aufstockung an
Personal scheint im Vergleich zum Jahr 2020, in welchem der Beklagte ebenfalls
ein Pensum von 70-80 Stunden pro Woche absolviert haben will, zu keiner merkli-
chen Entlastung des Beklagten geführt zu haben. Dies erstaunt und lässt Zweifel
an der vom Beklagten behaupteten Arbeitslast aufkommen. Betriebswirtschaftlich
macht es keinen Sinn, erheblich mehr Personalkosten aufzuwenden, um bei gleich-
bleibender Belastung nur noch einen Gewinn von CHF 54'899.– anstelle von CHF
78'879.– (2019) bzw. CHF 89'889.– (2020) zu erzielen. Während sich der Beklagte
im Jahr 2020 noch einen Lohn von rund CHF 7'500.– pro Monat auszahlen konnte,
soll dieser im Jahr 2022 auf CHF 4'574.90 und im Jahr 2023 sogar auf
CHF 4'038.75 gesunken sein (Urk. 78 S. 10 f.). Für das Jahr 2024 prognostiziert
der Beklagte einen Gewinn, welcher ihm bloss noch eine monatliche Lohnzahlung
von CHF 3'887.– erlaubt (Urk. 90 S. 6). Angesichts der im Recht liegenden Arbeits-
verträge und Lohnabrechnungen der Mitarbeiterinnen des Beklagten wird nicht in
Zweifel gezogen, dass diese tatsächlich für ihn arbeiten. Inwiefern die laufend stei-
genden Personalkosten einer Notwendigkeit entsprechen, ist damit aber nicht be-
antwortet. Wie die Klägerin zurecht ausführt, hatte der Beklagte von Anfang an Un-
terstützung durch Personal und konnte gleich zu Beginn seiner Selbständigkeit ei-
nen Gewinn von CHF 78'879.– im Jahr 2019 bzw. CHF 89'889.– im Jahr 2020 er-
zielen. Dass dies nur wegen eines überdurchschnittlichen Einsatzes des Beklagten
möglich war, bestreitet sie und liess vor Vorinstanz ausführen, der Beklagte habe
am Wochenende immer seinen Freizeitaktivitäten nachgehen können und habe
auch Ferien mit der Familie verbracht (VI-Prot. S. 16). Mit anderen Worten machte
die Klägerin geltend, der vom Beklagten erzielte Gewinn in den Jahren 2019 und
2020 sei mit einem normalen Arbeitspensum seinerseits erzielbar gewesen. Es
wäre bei dieser Ausgangslage am Beklagten, schlüssig darzulegen, dass die stei-
genden Personalkosten aufgrund eines überdurchschnittlichen Pensums seiner-
seits einer Notwendigkeit entsprechen. Dies gelingt ihm mit seinen widersprüchli-
chen Vorbringen zur Relation von Personalkosten und Arbeitspensum nicht. Auch

- 19 -
offeriert der Beklagte diesbezüglich keine objektivierbaren Beweismittel. Weshalb
der Beklagte in der Vergangenheit die Öffnungszeiten des Restaurants grossmehr-
heitlich alleine abzudecken hatte, obwohl er seit Beginn der Selbständigkeit immer
Personal beschäftigt hatte - und dies gemäss Darstellung des Beklagten in der No-
venstellungnahme bereits im Jahr 2018 im Umfang eines 60%-Pensums (vgl. Urk.
90 S. 4) - leuchtet nicht ein. Er führt denn auch selber aus, dass K._____ mit ihrem
60%-Pensum bereits im Jahr 2018 rund einen Viertel der Öffnungszeiten abdecken
konnte. Ihr Pensum wurde laufend erhöht (75% ab 1. Juli 2020 resp. 100% ab
1. Mai 2022). Im Jahr 2019 sowie im Jahr 2022 waren zudem noch weitere Mitar-
beiterinnen im Restaurant tätig. Ein Arbeitspensum des Beklagten von 70 bis 90
Stunden pro Woche zur Abdeckung der Öffnungszeiten im Restaurant erschliesst
sich unter diesen Umständen nicht. Auch die neu im Berufungsverfahren vorgetra-
gene Behauptung des Beklagten, während der Stosszeiten reiche die Abdeckung
mit einer Mitarbeiterin nicht aus (vgl. Urk. 90 S. 4), ändert an dieser Einschätzung
nichts. In den Jahren 2018 bis 2023 scheint es möglich gewesen zu sein, das Re-
staurant auch zu den Stosszeiten ohne personelle Doppelbelegung zu betreiben.
Weshalb dies nun nicht mehr umsetzbar sein soll, kann nicht nachvollzogen werden
und wird vom Beklagten auch nicht näher ausgeführt. Ein überdurchschnittliches
Pensum des Beklagten in den Jahren 2019-2022 ist damit nicht ausgewiesen. Dies
führt folgerichtig zum Schluss, dass die laufend steigenden Personalkosten - vor-
behältlich einer damit einhergehenden Gewinnsteigerung - keiner Notwendigkeit
entsprechen und der Beklagte in den Jahren 2023/2024 seine Erwerbskraft nicht
voll ausgeschöpft hat. Als Unterhaltsverpflichteter ist der Beklagte aber gehalten,
seine Erwerbskraft voll auszuschöpfen. Dies gilt umso mehr, da die Unterhalts-
pflicht gegenüber minderjährigen Kindern zu beurteilen ist. Der Vorinstanz ist ent-
sprechend zuzustimmen, dass keine triftigen Gründe vorliegen, dass zur Festset-
zung der Kinderunterhaltsbeiträge auf einen tieferen Reingewinn als in den Jahren
2019-2022 abgestellt werden müsste. Es ist damit nicht zu beanstanden, wenn die
Vorinstanz die Berechnung des beklagtischen Einkommens gestützt auf eben diese
Geschäftsabschlüsse gemacht hat und das daraus resultierende Durchschnittsein-
kommen von CHF 6'213.25 angesichts der steigenden Tendenz auf CHF 6'500.–
erhöht hat.

- 20 -
3.6 Zu berücksichtigen ist indes, dass die erhöhten Personalkosten im Jahr 2023
und (zumindest bis im November) 2024 bereits angefallen sind. Diese haben sich -
wie der Beklagte zutreffend ausführt - gewinnschmälernd ausgewirkt. Auch die Klä-
gerin bestreitet im Berufungsverfahren nicht, dass die im Jahresabschluss 2023
und im Zwischenabschluss per November 2024 ersichtlichen Personalkosten ef-
fektiv angefallen sind. Dies kann nicht rückgängig gemacht werden. Für die Berech-
nung der beklagtischen Unterhaltspflicht kann nun nicht rückwirkend von einem hy-
pothetischen Gewinn mit reduzierten Personalkosten ausgegangen werden. Viel-
mehr ist dem Beklagten eine angemessene Übergangsfrist einzuräumen, um die
Personalkosten wieder auf ein Mass zu reduzieren, welches ihm die Auszahlung
eines durchschnittlichen Monatslohnes von CHF 6'500.– erlaubt (BGE 137 III 118
Erw. 2.3; BGE 129 III 417 Erw. 2.2 S. 421 m.w.H.). Die Übergangsfrist muss ihrem
Zweck und den Umständen angemessen sein (vgl. BGer 5C.138/2006 vom 18. Juli
2006 E. 3 mit Hinweisen insbes. auf BGE 129 III 417 E. 2.2). Vorliegend erscheint
es angemessen, die Übergangsfrist verhältnismässig kurz auf zwei Monate zu be-
messen. Dies trägt dem Umstand Rechnung, dass bei der Beurteilung von Kinder-
unterhaltsbeiträgen hohe Anforderungen an die Ausschöpfung der Erwerbskraft zu
stellen sind. Ausserdem hat der Beklagte keine Anstellung auf dem freien Arbeits-
markt zu suchen und ein aufwändiges Bewerbungsverfahren zu durchlaufen, son-
dern die rechtlichen Vorgaben innerhalb seines Unternehmens umzusetzen. Es ist
mithin auf Seiten des Beklagten ab 1. Mai 2025 mit einem Einkommen von
CHF 6'500.– zu rechnen. Zuvor ist auf das in der Zeit von Januar 2023 bis Novem-
ber 2024 effektiv erzielte Einkommen abzustellen. Der Gewinn belief sich im Jahr
2023 auf CHF 48'465.09 (Urk. 79/3). Von Januar bis November 2024 ist ein Gewinn
von CHF 41'093 dokumentiert (Urk. 92/3). Im Durchschnitt entspricht dies einem
monatlichen Nettoeinkommen von gerundet CHF 3'895.–.
3.7 Zusammenfassend ist auf Seiten des Beklagten bis 30. April 2025 von einem
Einkommen von CHF 3'895.– pro Monat auszugehen. Ab 1. Mai 2025 ist der Un-
terhaltsberechnung das von der Vorinstanz berücksichtigte Einkommen von
CHF 6'500.– zu Grunde zu legen.
4. Einkommen der Klägerin

- 21 -
4.1 Die Vorinstanz rechnete der derzeit erwerbslosen Klägerin dem Schulstufen-
modell entsprechend ab Eintritt von D._____ in den Kindergarten ein hypotheti-
sches Einkommen für ein 50%-Pensum an, welches sich ab August 2033 (Eintritt
von D._____ in die Oberstufe) auf ein 80%-Pensum und ab Januar 2037 (Erreichen
des 16. Altersjahrs von D._____) auf ein 100%-Pensum erhöht. Mit Verweis auf die
kurze Arbeitserfahrung der Klägerin als Reinigungskraft und in der Gastronomie,
ihre Deutschkenntnisse auf dem Sprachniveau B1 und ihre fehlende Berufsbildung
stellte die Vorinstanz auf ein zu erzielendes Einkommen im Tieflohnbereich von
CHF 3'000.– netto bei einem 100%-Pensum ab (Urk. 78 S. 18 f.).
4.2 Der Beklagte kritisiert das von der Vorinstanz auf Seiten der Klägerin berück-
sichtigte Einkommen als zu tief. Er macht geltend, die Klägerin habe bei ihrer letz-
ten Anstellung bei N._____ ein Einkommen erzielt, welches bei einem Vollzeitpen-
sum einem monatlichen Gehalt von CHF 3'338.– entspreche. Es sei nicht klar, wes-
halb die Klägerin nicht sofort ab Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit das identi-
sche Einkommen erzielen könne. Dieses Einkommen könne die Klägerin in den
ersten zwei Jahren nach Wiedereinstieg durch Abschluss des sogenannten Pro-
gresso-Kurses auf CHF 3'700.– netto pro Monat steigern. Ausserdem sei davon
auszugehen, dass das klägerische Einkommen im Verlauf der Jahre infolge mehr-
jähriger Berufserfahrung sowie durch die durch den Austausch am Arbeitsplatz ver-
besserten Deutschkenntnisse steigen werde. Es könne entsprechend nicht wäh-
rend 20 Jahren auf das identisch bleibende Einkommen abgestellt werden (Urk. 77
S. 15-17).
4.3 Die Klägerin stellt sich auf den Standpunkt, es könne nicht unbesehen auf ihre
letzte Anstellung bei N._____ abgestellt und dieses Einkommen auf ein Vollzeit-
pensum hochgerechnet werden. Im Vergleich zu früher sei sie bezüglich der Be-
treuung der Kinder nun vollends auf sich alleine gestellt. Aus diesem Grund sowie
wegen der Anfahrtszeiten könne nicht der Teilzeitlohn auf Stundenlohnbasis auf
100% aufgerechnet und daraus auf einen monatlichen Nettolohn geschlossen wer-
den. Der von der Vorinstanz berücksichtigte Nettolohn von CHF 3'000.– für ein Voll-
zeitpensum entspreche der obergerichtlichen Rechtsprechung für minimalst inte-
grierte Personen. Den Vorwurf an die Vorinstanz, dass durchgehend von einem

- 22 -
Lohn von CHF 3'000.– für eine Vollzeitstelle ausgegangen worden sei, weist die
Klägerin zurück. Der Lohn des Beklagten steige ebenso wenig. Die Parteien seien
diesbezüglich also gleichbehandelt worden (Urk. 85 S. 4).
4.4 Die Vorinstanz hat auf Seiten der Klägerin berücksichtigt, dass sie Deutsch-
kenntnisse auf dem Niveau B1 besitzt, kurze Arbeitserfahrung als Reinigungskraft
und in der Gastronomie hat und über keine Ausbildung verfügt. Der daraus gezo-
gene Schluss, dass auf ein zu erzielendes Einkommen im Tieflohnbereich in der
Gastronomie oder der Reinigungsbranche abzustellen sei, ist zutreffend und wird
vom Beklagten auch nicht beanstandet. Gemäss der schweizerischen Lohnstruk-
turerhebung des Bundesamtes für Statistik ist bei einer Anstellung im Gastronomie-
bereich bei einer 26-jährigen Frau mit einer Aufenthaltsbewilligung B ohne Berufs-
ausbildung und mit wenig Berufserfahrung in der Region Zürich mit einem durch-
schnittlichen Bruttolohn von CHF 3'474.– zu rechnen (Medianwert). Nach Abzug
der üblichen Sozialabgaben einschliesslich der Beiträge an die obligatorische Un-
fallversicherung und die Pensionskasse im Umfang von ca. 14% resultiert ein
durchschnittliches Nettoeinkommen von rund CHF 2'987.–. Diese Parameter hat
auch der Beklagte im erstinstanzlichen Verfahren angewandt (Urk. 56/13). Bei ei-
ner Anstellung als Reinigungskraft resultiert ein durchschnittliches Bruttoeinkom-
men von rund CHF 3'450.–, was einem monatlichen Nettoverdienst von
CHF 2'967.– entspricht (vgl. zum Ganzen https://www.salarium.bfs.admin.ch). Die
vorinstanzliche Feststellung, wonach bei einer Anstellung im Tieflohnbereich (Gas-
tronomie, Reinigungsbranche) mit einem monatlichen Gehalt von rund
CHF 3'000.– netto für eine Vollzeitstelle zu rechnen sei, ist entsprechend nicht zu
beanstanden. Zwar ist dem Beklagten zuzustimmen, dass die Klägerin bei ihrer
40%-Anstellung bei N._____ im Jahr 2019 ein Einkommen erzielt hat, welches auf-
gerechnet auf ein Vollzeitpensum einem Verdienst von CHF 3'338.– netto ent-
spricht (vgl. Urk. 77 S. 15). Wie sich dieser Betrag zusammensetzt, ist aus dem
Jahreslohnausweis (Urk. 4/7) aber nicht ersichtlich. Insbesondere ist nicht klar, in-
wiefern Zuschläge für Spät- oder Nachtarbeit ausgerichtet wurden. Der Klägerin ist
vor diesem Hintergrund zuzustimmen, dass sie im Vergleich zum Jahr 2019 bezüg-
lich der Kinderbetreuung nun auf sich alleine gestellt ist und daher auf Arbeitszeiten
angewiesen ist, an welchen die Söhne im Kindergarten oder in der Schule sind. Es

- 23 -
kann damit nicht unbesehen auf das im Jahr 2019 erzielte Einkommen abgestellt
und dieses auf ein Vollzeitpensum aufgerechnet werden. Das von der Vorinstanz
veranschlagte Nettoeinkommen von monatlich CHF 3'000.– für ein Vollzeitpensum
ist daher nicht zu beanstanden. Die vom Beklagten einkalkulierte Lohnsteigerung
der Klägerin zufolge Absolvierung des sog. Progresso-Kurses erscheint sodann
nicht realistisch. Bei dieser Weiterbildung handelt es sich um einen fünfwöchigen
Kurs, welcher werktags von Montag bis Freitag stattfindet und eine Anstellung im
Gastronomiebereich voraussetzt (vgl. Urk. 56/12). Dass die Klägerin angesichts ih-
rer Betreuungsaufgaben unter der Woche keinen fünfwöchigen Weiterbildungskurs
absolvieren kann, liegt auf der Hand. Auch anderweitige Lohnsteigerungen sind auf
Seiten der Klägerin nicht zu erwarten. Anstellungen im Tieflohnbereich zeichnen
sich gerade dadurch aus, dass diese ohne weitreichende Qualifikationen ausgeübt
werden können. Weder verbesserte Deutschkenntnisse noch zunehmende Berufs-
erfahrung ändern hieran etwas. Im Übrigen weist die Klägerin zurecht darauf hin,
dass auch auf Seiten des Beklagten einkommensseitig kein Entwicklungspotential
berücksichtigt wurde. Gesamthaft verfängt die beklagtische Kritik nicht, und es ist
auf das von der Vorinstanz veranschlagte Einkommen von CHF 3'000.– netto für
ein Vollzeitpensum abzustellen.
5. Bedarf der Parteien und der Kinder
5.1 Der Beklagte kritisiert die von der Vorinstanz in der Bedarfsberechnung be-
rücksichtigten Positionen für Wohn-, Versicherungs-, Kommunikations- sowie
Fremdbetreuungskosten. Ausserdem rügt er die von der Vorinstanz der Unterhalts-
berechnung zu Grunde gelegte Steuerlast.
5.2 Mit Blick auf die beklagtischen Wohnkosten hat die Vorinstanz ausgeführt,
diese bezahle der Beklagte über sein Geschäftskonto, weshalb er konsequenter-
weise keine Wohnkosten in seinem Bedarf einrechne (Urk. 78 S. 24).
Der Beklagte rügt im Berufungsverfahren, es sei nicht zulässig, keine Wohnkosten
zu berücksichtigen. Die Vorinstanz verstosse damit gegen die von ihr selber zitierte
bundesgerichtliche Rechtsprechung, wonach eine Mischrechnung zur Ermittlung
des Einkommens eines Selbständigerwerbenden nicht zulässig sei. Einerseits

- 24 -
wolle ihm die Vorinstanz den vollen Jahresgewinn als Einkommen anrechnen und
addiere andererseits die Mietzinszahlungen als Privatbezüge zusätzlich zum Ein-
kommen (Urk. 77 S. 18 f.).
Die Kritik des Beklagten ist nicht nachvollziehbar. Die Vorinstanz hat entgegen sei-
ner Darstellung keine Privatbezüge zum Reingewinn und damit zum Einkommen
hinzugerechnet (so explizit in Urk. 78 S. 16). Vielmehr hat sie die über das Geschäft
bezahlten Mietzinse als Geschäftsaufwand akzeptiert und diese Ausgaben folge-
richtig im Bedarf nicht mehr berücksichtigt. Genau so hat es auch der Beklagte
selbst in seiner vorinstanzlichen Unterhaltsberechnung gehandhabt (vgl. Urk. 55
S. 21).
5.3 Die Vorinstanz hat dem Beklagten für die Hausrats- und Haftpflichtversiche-
rung den Betrag von CHF 15.– eingerechnet. Für Kommunikationskosten hat sie
CHF 74.– im Bedarf berücksichtigt. Sie hat diesbezüglich erwogen, die Pauschalen
von CHF 30.– (Versicherungskosten) bzw. CHF 148.– (Kommunikationskosten)
seien angesichts des Zusammenlebens mit der Mutter nur zur Hälfte zu berück-
sichtigen (Urk. 78 S. 29 f.).
Der Beklagte moniert, die Vorinstanz habe sich mit keinem Wort zu seinen Ausfüh-
rungen geäussert, wonach er aufgrund der miserablen Einkommensverhältnisse
seiner Mutter die ganzen Kosten alleine zu tragen habe (Urk. 77 S. 21).
Wie die Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat (Urk. 78 S. 29), hat die Unterhalts-
pflicht des Beklagten gegenüber seinen unmündigen Kindern Vorrang. Selbst wenn
er sich entsprechend an den Lebenshaltungskosten seiner Mutter beteiligen sollte,
darf dies nicht zu Lasten seiner Kinder gehen und hat daher bei der Berechnung
der Kinderunterhaltsbeiträge unberücksichtigt zu bleiben.
5.4 Die Vorinstanz hat der Klägerin ab der Einschulung des jüngsten Kindes
D._____ per 1. August 2025 Fremdbetreuungskosten von CHF 300.– pro Monat
und Kind angerechnet. Zur Begründung verweist sie auf den Gebührentarif der Pri-
marschule O._____ und führt aus, dass die von der Klägerin geltend gemachten

- 25 -
Kosten von CHF 300.– pro Monat durchaus moderat und angemessen seien. Mit
Übertritt der Kinder in die Oberstufe entfalle die Bedarfsposition (Urk. 78 S. 28).
Der Beklagte moniert, die Berechnung der Vorinstanz entspreche weder dem
Schulstufenmodell, noch sei die Berechnung richtig. Sollte an der Berücksichtigung
von Fremdbetreuungskosten festgehalten werden, sei der Klägerin auch ein höhe-
res Pensum zuzumuten. Die von der Vorinstanz eingesetzten Fremdbetreuungs-
kosten in Höhe von monatlich CHF 300.– seien nicht im Geringsten nachvollzieh-
bar. Der Volltarif für den Mittagstisch pro Kind, Tag und Semester betrage an der
Primarschule O._____ CHF 370.– pro Monat. Mit ihrer Berechnung stelle die Vor-
instanz die nicht nachvollziehbare Annahme auf, dass beide Kinder jeden Tag den
Mittagstisch besuchen würden, obwohl die Klägerin nur zu 50% arbeiten müsse
(Urk. 77 S. 20 f.).
Die Klägerin spricht sich für die von der Vorinstanz berücksichtigten Fremdbetreu-
ungskosten aus. Diese würden sich im sehr tiefen Bereich des Möglichen bewegen
(Urk. 85 S. 5).
Die Kritik des Beklagten verfängt nicht. Er verkennt, dass mit den von der Vorin-
stanz berücksichtigten Kosten von CHF 300.– mitnichten eine Vollzeitbetreuung
der Kinder durch Schule und Kindergarten einhergeht. Wie der Beklagte selber aus-
führt, beträgt der Volltarif für den Besuch des Mittagstisches CHF 3'700.– pro Kind
und Jahr. Je nach Arbeitszeiten der Beklagten werden die Kinder aber nicht bloss
den Mittagstisch, sondern auch den Frühstückstisch oder aber die Nachmittagsbe-
treuung besuchen, was mit entsprechenden höheren Kosten zu Buche schlagen
wird. Die Unterrichtszeit in der Primarschule variiert. Sie beginnt aber nie vor 08:00
Uhr und endet nie später als 16:15 Uhr. In der Woche gibt es sodann mehrere
unterrichtsfreie Nachmittage. Im Kindergarten sind die Präsenzzeiten noch kürzer.
In den seltensten Fällen kann der Arbeitnehmer seine Arbeitszeit den Präsenzzei-
ten in der Schule anpassen. Es versteht sich von selbst, dass die Koordination einer
Erwerbstätigkeit ausser Haus mit der schulischen Präsenzzeit in der Regel ein ge-
wisses Mindestmass an Fremdbetreuung erfordert. Auch die Schulferien der Kin-
der, welche nur im Umfang von drei Wochen vom Beklagten übernommen werden,
werden zu einem gewissen Teil durch die schulergänzende Betreuung (Ferienhort)

- 26 -
abgedeckt werden müssen. Die von der Vorinstanz im Rahmen einer Schätzung
veranschlagten CHF 300.– pro Monat erscheinen vor diesem Hintergrund ange-
messen.
5.5 Die Vorinstanz hat auf Seiten des Beklagten eine monatliche Steuerlast von
CHF 100.– berücksichtigt, welche sich infolge der weniger zu leistenden Kinderun-
terhaltsbeiträge und damit einhergehenden tieferen Steuerabzüge ab August 2025
auf CHF 210.– resp. ab August 2033 auf CHF 335.– erhöhe. Auf Seiten der Klägerin
rechnet die Vorinstanz durchgehend mit einer Steuerbelastung von CHF 50.–. Bei
den Kindern berücksichtigt sie je CHF 25.– im Bedarf (Urk. 78 S. 31 f.)
Der Beklagte macht im Berufungsverfahren geltend, seine Leistungsfähigkeit bleibe
gemäss korrigierter Unterhaltsberechnung über alle Phasen gleich, weshalb sich
seine Steuerlast auch nicht zufolge einer Änderung der Höhe der Unterhaltsbei-
träge erhöhe. Es sei daher gleichbleibend auf monatlich CHF 100.– abzustellen.
Auf Seiten der Klägerin sei hingegen in einer ersten Phase keine Bedarfsposition
für Steuern zu berücksichtigen. Erst ab Aufnahme einer Erwerbstätigkeit mit einem
Pensum von 50% sei von einer monatlichen Steuerlast von CHF 80.– auszugehen,
welche zur Hälfte der Klägerin und zu je einem Viertel den beiden Kindern zuzu-
rechnen sei (Urk. 77 S. 22 f.).
Die Klägerin stellt sich auf den Standpunkt, der Beklagte rechne zu Unrecht mit
tieferen Steuern, weil er fälschlicherweise von einer zu tiefen Unterhaltspflicht aus-
gehe (Urk. 85 S. 5).
Eine Veränderung der Steuerlast tritt einzig in der Zeit vom 1. Mai 2023 bis 30. April
2025 ein. In dieser Zeit reduziert sich die Leistungsfähigkeit des Beklagten zufolge
des geringeren Einkommens von CHF 3'895.– pro Monat. Da in dieser Phase der
Unterhaltsbedarf der Klägerin und der Kinder nicht gedeckt werden kann (vgl. Erw.
6 nachstehend), sind auf beiden Seiten keine Steueranteile zu berücksichtigen, da
diese nicht zum betreibungsrechtlichen Existenzminimum gehören.
5.6 Gesamthaft bleibt es beim vorinstanzlich festgesetzten Bedarf der Parteien
und der Kinder. Einzig in der Zeit vom 1. Mai 2023 bis 30. April 2025 reduziert sich

- 27 -
der Bedarf um die von der Vorinstanz berücksichtigten Steueranteile von CHF 50.–
bei der Klägerin, je CHF 25.– bei den beiden Söhnen sowie CHF 100.– beim Be-
klagten. Da, wie nachfolgend gezeigt wird, in dieser Zeit der familienrechtliche Be-
darf der Parteien mit dem Einkommen des Beklagten nicht gedeckt werden kann,
ist die Unterhaltspflicht gestützt auf das betreibungsrechtliche Existenzminimum zu
berechnen. Dieses beinhaltet neben dem Grundbetrag Zuschläge für die Wohnkos-
ten, die Krankenversicherung, allfällige Fremdbetreuungskosten sowie die notwen-
digen Berufsauslagen (vgl. Richtlinien der Konferenz der Betreibungs- und Kon-
kursbeamten der Schweiz für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenz-
minimums"; veröffentlicht in: BlSchK 2009, S. 193 ff.). Erst wenn diese Bedarfspo-
sitionen gedeckt sind, kann der Bedarf auf das sog. familienrechtliche Existenzmi-
nimum erweitert werden (BGE 147 III 265 Erw. 7). Folgerichtig ist der Bedarf der
Parteien in der Zeit vom 1. Mai 2023 bis 30. April 2025 auch ohne Berücksichtigung
der Prämien für die Zusatzversicherung sowie der Kommunikations- und Versiche-
rungspauschale zu berechnen.
5.7 Da die Klägerin gemäss vorinstanzlichem Urteil ab 1. August 2024 die Zah-
lung der Krankenkassenprämien der Kinder übernimmt, sind von der obgenannten
Änderung zwei Phasen betroffen. Konkret ist für die Unterhaltsberechnung neu von
folgendem, korrigierten betreibungsrechtlichen Existenzminimum auszugehen:
Zeitraum: 1. Mai 2023 bis 31. Juli 2024
Haushalt Gesuchstellerin Gesuchsteller
Gesuchstellerin C._____ D._____ Gesuchsteller
Grundbetrag: 1'350.– 400.– 400.– 1'100.–
Wohnkosten: 725.– 363.– 363.–
Fremdbetreuung:
KVG (IPV): 135.– 445.–
Berufsauslagen: 220.–
Total: 2'210.– 763.– 763.– 1'745.–

- 28 -
Zeitraum: 1. August 2024 bis 30. April 2025:
Haushalt Gesuchstellerin Gesuchsteller
Gesuchstellerin C._____ D._____ Gesuchsteller
Grundbetrag: 1'350.– 400.– 400.– 1'100.–
Wohnkosten: 725.– 363.– 363.–
Fremdbetreuung:
KVG (IPV): 135.– 64.– 40.– 445.–
Berufsauslagen: 220.–
Total: 2'210.– 827.– 803.– 1'745.–
Ab 1. Mai 2025 ist von der Bedarfsberechnung gemäss Vorinstanz auszugehen.
6. Konkrete Unterhaltsberechnung
6.1 Die Vorinstanz hat die Unterhaltsbeiträge korrekt festgesetzt. Es besteht kein
Anlass zu Korrekturen. Einzig in Bezug auf die Zeit vom 1. Mai 2023 bis 30. April
2025 ist die Unterhaltsberechnung gestützt auf das reduzierte Einkommen des Be-
klagten und den korrigierten Bedarf der Parteien anzupassen. Es resultieren neu
folgende Kinderunterhaltsbeiträge:
6.2 Phase I (1. Mai 2023 bis 31. Juli 2024):
Gesuchstellerin C._____ D._____ Gesuchsteller
Einkommen: 200.– 200.– 3'895.–
Bedarf (Total): 2'210– 763.– 763.– 1'745.–
abzgl. Kinderzulagen: 563.– 563.–
Leistungsfähigkeit: 2'150.–
Kinderbarunterhalt: 565.– 565.–
Betreuungsunterhalt: 1'020.–
Manko: 1'190.–

- 29 -
Es rechtfertigt sich, in dieser ersten Phase den Barunterhalt je Kind auf (gerundet)
CHF 565.– pro Monat und die verbleibende Leistungsfähigkeit des Beklagten von
CHF 1'020.– für den Betreuungsunterhalt aufzuwenden. Dieser ist dem jüngsten
Kind D._____ zuzurechnen. Demnach beläuft sich der gesamte vom Beklagten zu
leistende Kinderunterhaltsbeitrag in dieser ersten Phase auf CHF 2'150.– pro Mo-
nat, zuzüglich allfälliger Kinderzulagen. Es resultiert ein Manko beim Betreuungs-
unterhalt in Höhe von CHF 1'190.–.
6.3 Phase II (1. August 2024 bis 30. April 2025):
Gesuchstellerin C._____ D._____ Gesuchsteller
Einkommen: 200.– 200.– 3'895.–
Bedarf (Total): 2'210– 827.– 803.– 1'745.–
abzgl. Kinderzulagen: 627.– 603.–
Leistungsfähigkeit: 2'150.–
Kinderbarunterhalt: 630.– 600.–
Betreuungsunterhalt: 920.–
Manko: 1'290.–
Es rechtfertigt sich, in dieser zweiten Phase den Kinderbarunterhalt für C._____ auf
CHF 630.– und denjenigen von D._____ auf CHF 600.– festzusetzen. Die verblei-
bende Leistungsfähigkeit des Beklagten von (gerundet) CHF 920.– ist für den Be-
treuungsunterhalt aufzuwenden, welcher dem jüngsten Sohn D._____ anzurech-
nen ist. Der gesamte vom Beklagten zu leistende Kinderunterhaltsbeitrag beläuft
sich damit unverändert auf CHF 2'150.– pro Monat. Das Manko beim Betreuungs-
unterhalt erhöht sich aber auf CHF 1'290.–.
6.4 Im Übrigen bleibt es bei den von der Vorinstanz festgesetzten Kinderunter-
haltsbeiträgen.
D. Kosten- und Entschädigungsfolgen

- 30 -
1. Die Vorinstanz hat die Gerichtsgebühr unangefochten auf CHF 6'000.– zzgl.
CHF 390.– Dolmetscherkosten festgesetzt (vgl. Urk. 78, Dispositiv-Ziffer 9). Diese
hat sie dem Beklagten im Umfang von zwei Dritteln und der Klägerin im Umfang
von einem Drittel auferlegt. Zur Begründung hat sie ausgeführt, der Beklagte unter-
liege mit Blick auf die Unterhaltsfrage massgebend. Betreffend die von ihm von der
Klägerin rückwirkend geforderten Kinderunterhaltsbeiträge unterliege er sogar voll-
ständig. Bezüglich der übrigen Scheidungsfolgen dränge sich angesichts der ge-
schlossenen Vereinbarung eine hälftige Teilung der darauf entfallenden Gerichts-
kosten auf. Insgesamt rechtfertige sich daher eine Kostenverteilung im Verhältnis
von zwei Drittel auf den Beklagten zu einem Drittel auf die Klägerin (Urk. 78
S. 46 f.). Im Weiteren sei der Beklagte nach Massgabe des Verfahrensausgangs
zu verpflichten, der Klägerin eine auf einen Drittel reduzierte Parteientschädigung
von CHF 2'441.90 zu bezahlen (Urk. 78 S. 47 ff.).
Der Beklagte beantragt im Berufungsverfahren, die erstinstanzlichen Gerichtskos-
ten seien der Klägerin im Umfang von zwei Drittel und ihm im Umfang von einem
Drittel aufzuerlegen. Diesem Ausgang entsprechend habe die Klägerin ihn auch zu
entschädigen. Hintergrund der beantragten Kostenverteilung ist die Annahme, er
obsiege nach Korrektur des Urteils mit Blick auf die Kinderunterhaltsbeiträge ab
dem 1. Mai 2023 vollumfänglich (Urk. 78 S. 34).
Selbst nach Korrektur des vorinstanzlichen Urteils im Hinblick auf die ersten 24
Monate der beklagtischen Unterhaltspflicht (1. Mai 2023 bis 30. April 2025) unter-
liegt der Beklagte mit seinen Anträgen zur Unterhaltsfrage grossmehrheitlich. Es
besteht mithin kein Anlass, an der vorinstanzlichen Kostenverteilung etwas zu än-
dern.
2. Für das zweitinstanzliche Verfahren rechtfertigt sich in Anwendung von § 2
lit. a, c und d sowie § 12 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 und § 5 Abs. 1 sowie § 6
Abs. 1 der Gebührenverordnung des Obergerichts (GebV OG) eine pauschale Ent-
scheidgebühr von CHF 5'000.–. Zu beurteilen waren einzig die Kinderunterhalts-
beiträge sowie die erstinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen. Ausge-
hend von einer Unterhaltspflicht bis zum Erreichen des 18. Altersjahres der Kinder
hat die Vorinstanz Unterhaltsbeiträge im Gesamtwert von rund CHF 560'000.– zu-

- 31 -
gesprochen. Die Klägerin identifiziert sich mit diesem Urteil, während der Beklagte
die Zusprechung von Unterhaltsbeiträgen im Gesamtbetrag von rund CHF 14'000.–
beantragt. Nach erfolgter Korrektur des angefochtenen Urteils resultieren Unter-
haltsbeiträge im Gesamtbetrag von rund CHF 525'000.–. Der Beklagte unterliegt
damit selbst unter Berücksichtigung der Korrektur mit seinen Anträgen weitestge-
hend. Mit Blick auf die erstinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen unter-
liegt er vollumfänglich. Es rechtfertigt sich daher, die Gerichtskosten des Beru-
fungsverfahrens vollumfänglich dem Beklagten aufzuerlegen. Darüber hinaus ist
der Beklagte ausgangsgemäss zu verpflichten, der Klägerin eine volle Parteient-
schädigung zu entrichten. Die Klägerin machte eine solche in der Höhe von
Fr. 2'231.50 geltend (Urk. 95), welche im Rahmen der Gebührenverordnung liegt
(§ 5, § 6 Abs. 1 und § 13 AnwGebV).
3. Beide Parteien haben für das Berufungsverfahren um Gewährung der unent-
geltlichen Rechtspflege ersucht (Urk. 77 5 f. und Urk. 85 S. 1).
Wie die Ausführungen unter Ziffer C zeigen, sind beide Parteien als mittellos zu
bezeichnen und ihre Standpunkte waren nicht von vornherein aussichtslos. Damit
sind die Voraussetzungen für die Befreiung von den Gerichtskosten nach
Art. 117 ZPO erfüllt. Ausserdem waren die Parteien - gerade auch mit Blick auf die
anwaltliche Vertretung der Gegenseite - zur Wahrung ihrer Interessen auf anwaltli-
che Unterstützung angewiesen. Ihnen ist daher die unentgeltliche Rechtspflege zu
bewilligen. Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten. Da
die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege die entschädigungspflichtige Par-
tei nicht von der Bezahlung der Parteientschädigung an die Gegenpartei befreit,
angesichts der finanziellen Verhältnisse des Beklagten indes davon auszugehen
ist, dass die Parteientschädigung nicht einbringlich ist, ist der unentgeltliche
Rechtsbeistand der Klägerin vom Kanton zu entschädigen (Art. 122 Abs. 2 ZPO).
Der Anspruch auf die Parteientschädigung geht mit Zahlung der Entschädigung auf
den Kanton über.
4. Mit Eingabe vom 24. Januar 2025 ersucht MLaw X2._____ um Einsetzung als
unentgeltliche Rechtsbeiständin des Beklagten (Urk. 97 S. 2). Während des vorin-
stanzlichen Verfahrens und des Berufungsverfahren wurde der Beklagte von

- 32 -
Rechtsanwalt MLaw X1._____ vertreten, weshalb dieser bereits mit der Berufung
vom 2. Juli 2024 um Einsetzung als unentgeltlicher Rechtsbeistand des Beklagten
ersucht hat (vgl. Urk. 77 S. 5 f.). Der gesuchstellenden Partei kommt gemäss
Art. 119 Abs. 2 ZPO zwar ein freies Wahlrecht bezüglich der Person des unentgelt-
lichen Rechtsbeistandes zu, doch hat ein bereits bestellter Rechtsbeistand sein
Mandat grundsätzlich bis zum Abschluss des Prozesses zu führen. Ein Wechsel
des Rechtsbeistandes vor Prozessende, worauf die mittellose Partei keinen An-
spruch hat, kommt nur dann in Betracht, wenn der bisherige Rechtsbeistand die
wesentlichen Interessen seiner Partei nach objektiven Kriterien nicht mehr wahr-
nehmen kann (BSK ZPO-Rüegg/Rüegg, Art. 118 N 15). Rechtsanwalt MLaw
X1._____ wird mit vorliegendem Entscheid antragsgemäss als unentgeltlicher
Rechtsbeistand bestellt. Weshalb und zu welchem genauen Zeitpunkt ein Anwalts-
wechsel in diesem Verfahrensstadium notwendig ist, wurde in der Eingabe vom
24. Januar 2025 nicht begründet (vgl. Urk. 97). Überdies fehlt es auch an der Zu-
stimmung von Rechtsanwalt MLaw X1._____ für einen entsprechenden Anwalts-
wechsel. Aus diesen Gründen wird das Gesuch von Rechtsanwältin MLaw
X2._____ um Einsetzung als unentgeltliche Rechtsbeiständin des Beklagten abge-
wiesen.
Es wird beschlossen:
1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositiv-Ziffern 1-4, 6-9 und 12-13 Urteil des
Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 8. Abtei-
lung, vom 22. April 2024 am 9. November 2024 in Rechtskraft erwachsen
sind.
2. Beiden Parteien wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechts-
pflege gewährt.
3. Der Klägerin wird für das Berufungsverfahren in der Person von Rechtsan-
walt lic. iur. Y._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.
4. Dem Beklagten wird für das Berufungsverfahren in der Person von Rechts-
anwalt MLaw X1._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.

- 33 -
5. Die Parteien werden auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hin-
gewiesen.
6. Das Gesuch von Rechtsanwältin MLaw X2._____ um Einsetzung als unent-
geltliche Rechtsbeiständin des Beklagten wird abgewiesen.
7. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-
kenntnis.
Es wird erkannt:
1. In teilweiser Gutheissung der Berufung wird die Dispositiv-Ziffer 5 des Urteils
des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 8.
Abteilung, vom 22. April 2024, aufgehoben und durch folgende Fassung er-
setzt:
"5. Der Gesuchsteller bzw. Beklagte wird verpflichtet, der Gesuchstellerin bzw.
Klägerin die folgenden monatlichen Kinderunterhaltsbeiträge, zuzüglich allfäl-
liger Kinderzulagen, zu bezahlen.
a) rückwirkend ab 1. Mai 2023 bis 31. Juli Februar 2024:
- für C._____: CHF 565.– (Barunterhalt)
- für D._____: CHF 1'585.– (Barunterhalt:
CHF 565.– / Betreuungsunterhalt:
CHF1'020.‒)
Das Manko in dieser Phase beträgt für D._____ CHF 1'190.– (Betreu-
ungsunterhalt).
b) 1. August 2024 bis 30. April 2025:
- für C._____: CHF 630.– (Barunterhalt)
- für D._____: CHF 1'520.– (Barunterhalt:
CHF 600.– / Betreuungsunterhalt:
CHF 920.‒)
Das Manko in dieser Phase beträgt für D._____ CHF 1'290.– (Betreu-
ungsunterhalt).
c) 1. Mai 2025 bis 31. Juli 2025:

- 34 -
- für C._____: CHF 680.– (Barunterhalt)
- für D._____: CHF 3'180.– (Barunterhalt:
CHF 680.– / Betreuungsunterhalt:
CHF 2'500.‒);
d) 1. August 2025 bis 28. Februar 2029:
- für C._____: CHF 980.– (Barunterhalt)
- für D._____: CHF 2'190.– (Barunterhalt:
CHF 980.– / Betreuungsunterhalt:
CHF 1'210.‒);
e) 1. März 2029 bis 31. Juli 2031:
- für C._____: CHF 1'180.– (Barunterhalt)
- für D._____: CHF 2'190.– (Barunterhalt:
CHF 980.– / Betreuungsunterhalt:
CHF 1'210.‒);
f) 1. August 2031 bis 31. Juli 2033:
- für C._____: CHF 830.– (Barunterhalt)
- für D._____: CHF 2'390.– (Barunterhalt:
CHF 1'180.– / Betreuungsunterhalt:
CHF 1'210.‒);
g) 1. August 2033 bis 31. Dezember 2036:
- für C._____: CHF 830.– (Barunterhalt)
- für D._____: CHF 1'210.– (Barunterhalt
CHF 830.– / Betreuungsunterhalt:
CHF 380.‒);
h) ab 1. Januar 2037:
- für C._____: CHF 830.– (Barunterhalt)
- für D._____: CHF 830.– (Barunterhalt).
Die Unterhaltsbeiträge sind ab Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils an die Ge-
suchstellerin bzw. Klägerin zahlbar, und zwar monatlich im Voraus jeweils auf
den Ersten eines jeden Monats.

- 35 -
Diese Unterhaltsbeiträge sind zahlbar bis zur Volljährigkeit bzw. bis zum Ab-
schluss einer angemessenen Erstausbildung des jeweiligen Kindes auch über
dessen Volljährigkeit hinaus, solange es im Haushalt der Gesuchstellerin bzw.
Klägerin wohnt und keine eigenen Ansprüche gegenüber dem Gesuchsteller
bzw. Beklagten stellt bzw. keinen anderen Zahlungsempfang bezeichnet.
Im Übrigen werden die Anträge Ziff. 1 und 2 der Gesuchstellerin bzw. Klägerin
sowie der Antrag Ziff. 1 des Gesuchstellers bzw. Beklagten abgewiesen.
2. Im Übrigen wird die Berufung abgewiesen.
3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 5'000.– festgesetzt.
4. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beklag-
ten auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht
gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
5. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das Berufungsverfahren eine
Parteientschädigung von CHF 2'231.50 zu bezahlen. Diese Parteientschädi-
gung wird Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ aus der Gerichtskasse ausbezahlt.
Der Anspruch auf die uneinbringliche Parteientschädigung geht im Umfang
von CHF 2'231.50 auf die Gerichtskasse über.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage von
Urk. 97, Urk. 98 und Urk. 99/9-10, sowie an Rechtsanwältin MLaw
X2._____, je gegen Empfangsschein.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

- 36 -
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert übersteigt
CHF 30'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 13. Februar 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Vorsitzende: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. A. Huizinga MLaw D. Valsangiacomo
versandt am:
sba