zh_obergericht · SB180011 · 2018-02-13 · de
einfache Körperverletzung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180011-O/U/gs
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident und lic. iur. Ruggli, der Er-
satzoberrichter lic. iur. Wenker sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur.
Schwarzenbach-Oswald
Beschluss vom 13. Februar 2018
in Sachen
A._____,
Beschuldigte und Berufungsklägerin
gegen
Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend einfache Körperverletzung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht, vom
14. September 2017 (GG170023)

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Erwägungen:
1. Mit Urteil des Bezirksgerichts Horgen, Einzelgericht, vom 14. Septem-
ber 2017 wurde die Beschuldigte der einfachen Körperverletzung im Sinne von
Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB schuldig gesprochen und mit einer Geldstrafe von 180
Tagessätzen zu Fr. 30.– und einer Busse von Fr. 1'000.– bestraft. Der Vollzug der
Geldstrafe wurde aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Für
den Fall des schuldhaften Nichtbezahlens der Busse wurde eine Ersatzfreiheits-
strafe von 10 Tagen festgelegt (Urk. 35).
Das Urteil wurde der Beschuldigten am 14. September 2017 mündlich eröff-
net und in unbegründeter Form übergeben (Urk. 29, Prot. I S. 18).
Mit Eingabe vom 22. September 2017 meldete die Beschuldigte bei der Vor-
instanz rechtzeitig die Berufung an (Urk. 31).
2. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist die Berufung dem erstinstanzlichen
Gericht innert 10 Tagen seit Eröffnung des Urteils schriftlich oder mündlich zu
Protokoll anzumelden. Die Partei, die Berufung angemeldet hat, reicht dem Beru-
fungsgericht innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine
schriftliche Berufungserklärung ein (Art. 399 Abs. 3 StPO). Erfolgt die Berufungs-
erklärung verspätet, tritt das Berufungsgericht auf die Berufung nicht ein (Art. 403
Abs. 1 und 3 StPO).
Das begründete Urteil wurde der Beschuldigten am 8. Januar 2018 zuge-
stellt, mit dem Hinweis, dass die Berufung erhebende Partei nach Zustellung des
begründeten Entscheids binnen 20 Tagen beim Obergericht die schriftliche Beru-
fungserklärung einzureichen habe (Urk. 34/2, Urk. 35). Damit begann die Frist zur
Einreichung der Berufungserklärung am 9. Januar 2018 zu laufen und endete am
29. Januar 2018 (Art. 90 Abs. 1 StPO).
Die Frist zur Einreichung der Berufungserklärung lief unbenützt ab. Somit ist
auf die Berufung androhungsgemäss nicht einzutreten.

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Auf die Einholung einer Stellungnahme der Beschuldigten im Sinne von
Art. 403 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 StPO kann verzichtet werden, wenn die Erklärung
der Berufung offensichtlich unzulässig ist. Dies ist bei einer verspäteten oder
gänzlich versäumten Eingabe in der Regel der Fall (ZR 110/2011 S. 217).
3. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Mass-
gabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf
deren Rechtmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht
(Art. 428 Abs. 1 StPO). Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfah-
rens der Beschuldigten aufzuerlegen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung der Beschuldigten vom 22. September 2017 wird nicht ein-
getreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die Beschuldigte
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis
− die Privatklägerschaft
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-
liger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz.
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung

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des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 13. Februar 2018
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter Dr. Bussmann lic. iur. Schwarzenbach-Oswald