zh_obergericht · PQ150007 · 2015-04-08 · de
Besuchsrecht


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ150007-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. P. Higi sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch.
Beschluss und Urteil vom 8. April 2015
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Beschwerdegegnerin
betreffend Besuchsrecht
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Meilen vom 14. Januar 2015
i.S. C._____, geb. tt.mm.2009; VO.2014.41 (Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde Bezirk Meilen)

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Erwägungen:
I.
(Übersicht zum Sachverhalt/Prozessgeschichte)
1. - 1.1 Die Parteien sind die unverheirateten Eltern von C._____, geb.
tt.mm.2009. Die elterliche Sorge (gemeinsam) sowie die Fragen des Unterhalts
und der Betreuung wurden im Jahre 2010 in einer behördlich genehmigten Ver-
einbarung geregelt. Die Parteien lebten damals in einem gemeinsamen Haushalt.
Die Vereinbarung sieht indessen auch Regelungen (u.a. eines Besuchsrechts) für
den Fall der Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes vor (vgl. act. 9/11/3), und
zwar ein Besuchsrecht bzw. eine Betreuungspflicht des Vaters an jedem zweiten
Wochenende sowie während zweier Wochen Ferien pro Jahr (a.a.O., S. 2 oben).
Zudem wurde vereinbart, diese Besuchs- bzw. Betreuungsregelung mit zuneh-
mendem Alter des Kindes dessen Entwicklungsstand und Bedürfnissen anzupas-
sen (a.a.O.).
1.2 Zur Aufhebung des gemeinsamen Haushaltes kam es offenbar bereits im Jahr
2012. Der Vater, der in der Nachbarschaft von Mutter und Tochter wohnte, be-
treute C._____ indessen auch danach weit über das ihm Zustehende und ihn
Verpflichtende hinaus, so etwa morgens, wenn die Mutter ihre Arbeit im Früh-
dienst auf 06.15 Uhr oder 07.15 Uhr aufzunehmen hatte (vgl. act. 9/11/2)
Um diese Betreuung von C._____ am 9. April 2013 kam es zwischen den
Parteien um eine Auseinandersetzung – der Vater, A._____, widerrief kurzfristig
die Zusatzbetreuung (vgl. act. 9/11/8, S. 1). B._____ ersuchte daher am 18. April
2013 die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde um Unterstützung, namentlich
für eine teilweise Betreuung von C._____ durch A._____ (vgl. act. 9/11/2). Am 13.
Juni 2013 errichtete die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Meilen
(fortan nur: KESB) für C._____ eine Beistandschaft i.S.v. Art. 308 Abs. 2 ZGB,
nachdem im Rahmen einer Beratung Betreuungsdaten bis und mit Sommerferien
2013 geregelt werden konnten. Im Wesentlichen wurde der Auftrag erteilt, die El-
tern bei der Regelung der Betreuungsdaten und bei Anpassungen der Modalitäten
an die aktuelle Situation zu unterstützen (vgl. act. 9/11/8). Als Beiständin wurde

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D._____ ernannt, verbunden mit der Einladung, nötigenfalls Antrag auf Anpas-
sung der behördlichen Massnahme an veränderte Verhältnisse zu stellen (vgl.
a.a.O., S. 3).
Gemäss fernmündlicher Auskunft der Beiständin vom 9. September 2014 an
den Präsidenten der KESB (act. 9/11/29) verlief die über die Besuchsrechtsrege-
lung hinausgehende zusätzliche Betreuung von C._____ durch A._____ in der
Folge sehr gut. Die Eltern hätten nur wenige Termine bei ihr (der Beiständin) be-
ansprucht. Im März 2014 habe B._____ mitgeteilt, sie brauche keine Beistand-
schaft mehr. A._____ habe hingegen die Beibehaltung der Beistandschaft im Hin-
blick auf den bevorstehenden Eintritt von C._____ in den Kindergarten ge-
wünscht, weil das Änderungen in der Betreuung nach sich ziehen werde, in die er
stark involviert sei. Vermerkt wurde von der Beiständin, dass sie einen letzten
Kontakt mit B._____ im Juli 2014 hatte, anlässlich dessen sie den Verdacht sexu-
eller Übergriffe durch den Vater auf C._____ geäussert habe. B._____ sei zudem
unerwartet umgezogen, ohne sie – die Beiständin – zu informieren.
1.3 Im Oktober 2013 suchte B._____ spätabends die Wohnung von E._____ auf,
in der sich u.a. auch A._____, dessen Kinder aus einer früheren Beziehung und
C._____ aufhielten. Anlass des Besuches war für B._____ offenbar eine ihr nicht
genehme Beziehung zwischen E._____ und A._____. Weil B._____ die Wohnung
trotz Aufforderungen von E._____ nicht verlassen wollte, sondern sich (lauthals)
enervierte und offenbar gegenüber A._____ auch tätlich wurde, ersuchte E._____
die Kantonspolizei um Beistand. Beim Eintreffen der Polizeibeamten hielt sich
B._____ im Eingangsbereich vor der Wohnung E._____ auf und wurde wegge-
wiesen (vgl. zum Ganzen act. 9/11/12).
1.4 B._____ meldete sich am 13. Juli 2014 bei der Polizei und erstattete gegen
A._____ Anzeige wegen sexueller Handlung an C._____. Sie berichtete der Poli-
zei am 13. Juli 2014 A._____ habe ihr – B._____ – gesagt, er habe einen Holz-
splitter aus der Vagina seiner Tochter entfernt (vgl. act. 9/12/6 S. 3). Die Vorwürfe
von B._____ gegenüber A._____ gehen auf sexuelle Handlungen mit dem "Mo-
dus operandi: berühren (Körperteile etc.), entkleiden/entblössen (Täter), küssen,
onanieren, zeigen (pornographisches Material)" (vgl. act. 9/12/6 S. 2).

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Untersuchungen im Kinderspital Zürich am 14. Juli 2014 ergaben indessen
keine Verletzungen des Kindes im Intimbereich (a.a.O.). A._____ erwähnte an-
lässlich des Gesprächs mit der KESB am 5. September 2014, C._____ habe beim
Herumrutschen auf einem Holzbalken mit anderen Kindern einen Holzsplitter im
Bereich der grossen Schamlippen eingefangen, den er entfernt habe. Das habe er
B._____ später einmal gesagt, worauf diese total ausgerastet sei (vgl. act.
9/11/28 [= act. 9/12/24], S. 2).
Am 18. Juli 2014 fand die polizeiliche Befragung von B._____ statt, welche
der Abklärung des Verdachtes gegen A._____ wegen sexueller Handlungen an
seiner Tochter diente. Dabei brachte B._____ diverse Sachverhalte vor bzw. be-
richtete darüber, was ihr C._____ berichtet haben soll (vgl. act. 9/12/7). Zur Spra-
che brachte sie ebenfalls, dass C._____ in der mütterlichen Wohnung mit der
Kamera des mütterlichen Laptops Bilder von sich mache, davon eins mit ihrem In-
timbereich, und auch sonst Posen einnehme, ähnlich wie in Pornos (vgl. a.a.O.,
S. 7). Und sie legte dar, dass A._____ in einer religiösen Gemeinschaft sei und
die "Pornographie, wo er recht süchtig war, Gott übergeben" habe usw. (vgl.
a.a.O., S. 4). Auf die Frage, wie es weitergehen soll, erklärte B._____, A._____
sei derzeit in den Ferien bis 27. Juli 2014 (vgl. a.a.O., S. 7).
Es wurde dann eine Strafuntersuchung gegen A._____ eröffnet, der die ge-
gen ihn erhobenen Vorwürfe bestritt und auch heute bestreitet. Im Rahmen dieser
Untersuchung wurde eine Datananalyse des Laptop von B._____ durchgeführt,
der das fragliche Bild des Kindes zeigt und als Speicher und damit als Aufnahme-
zeit den 16. Juli 2014, 19.24 Uhr MEZ angibt (vgl. act. 4/7, S. 2 f.; siehe dazu
auch act. 9/12/28/1). Am 14. Oktober 2014 und am 12. Januar 2015 stellte der mit
der Strafuntersuchung gegen A._____ betraute Staatsanwalt die Einstellung der
Untersuchung in Aussicht (vgl. act. act. 9/20, act. 4/6). Gemäss Auskunft der
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 24. März 2015 wurde die Untersu-
chung denn auch mittlerweile mit Verfügung vom 16. Februar 2015 eingestellt, un-
ter Übernahme der Kosten auf die Staatskasse und Ausrichtung einer Entschädi-
gung und einer Genugtuung an den Beschuldigten (vgl. act. 14, act. 18/1).
1.5 Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Meilen nahm ebenfalls
ein Verfahren auf. Die Parteien wurden angehört (vgl. act. 9/12/24 [= 9/11/28])

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und act. 9/12/30 [= 9/11/33]). Danach wurde superprovisorisch eine Vertretungs-
beistandschaft nach Art. 306 Abs. 2 ZGB errichtet. Mit Beschluss vom 18. Sep-
tember 2014 bestätigte die KESB diese Anordnung und ordnete zusätzlich als zi-
vilrechtlich gebotene Kindesschutzmassnahme Besuche von A._____ und
C._____ in Begleitung an, und zwar für vier Stunden zweimal im Monat (vgl.
act. 9/2/2 [= act. 9/11/34 [= act. 9/12/31]).
1.6 Am 25. September 2014 wurde namens von C._____ durch die damalige
Rechtsvertreterin von B._____ gegen A._____ eine Klage eingereicht, mit der die
Erhöhung der im Jahre 2010 vereinbarten und behördlich genehmigten Unter-
haltsbeiträge auf Fr. 1'600.- pro Monat verlangt wurde sowie ergänzend eine Zah-
lung von Fr. 7'570.- für rückwirkend ab Oktober 2013 erhöhte Unterhaltsbeiträge
(vgl. act. 9/7).
2. Gegen den Beschluss der KESB vom 18. September 2014 beschwerte sich
A._____ beim Bezirksrat Meilen (vgl. act. 9/1). Der Bezirksrat zog die Akten bei
und holte eine Vernehmlassung der KESB ein. In der Folge äusserten sich auch
die Parteien, A._____ mit Eingaben vom 8. Oktober 2014 (act. 6 f.) und vom 23.
Oktober 2014 (act. 9/19) sowie B._____ mit diversen Eingaben, darunter u.a. ein
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (vgl. act. 9/4-5, act. 9/15-18, act. 22-23,
act. 27-28). Mit Beschluss vom 14. Januar 2015 wies der Bezirksrat Meilen das
Gesuch von B._____ um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege ab. Mit Ur-
teil vom gleichen Tag wies er sodann die Beschwerde von A._____ gegen den
Beschluss der KESB vom 18. September 2014 ab und entzog einer allfälligen Be-
schwerde an das Obergericht die aufschiebende Wirkung. Die Kosten des Verfah-
rens auferlegte er den Parteien je zur Hälfte und sprach keine Parteientschädi-
gungen zu (vgl. act. 9 [= act. 4/2 = act. 9/29]).
3. Gegen das Urteil vom 14. Januar 2014 beschwerte sich A._____ (fortan: der
Beschwerdeführer) bei der Kammer (act. 2 ff.). Er beantragte die ersatzlose Auf-
hebung des bezirksrätlichen Urteils und damit in der Sache, ebenso die von der
KESB angeordneten begleiteten Besuche und die Wiederherstellung seines im
Jahre 2010 vereinbarten Besuchsrechts unter Kosten- und Entschädigungsfolgen

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zu seinen Gunsten (vgl. act. 2 S. 2). Die vorinstanzlichen Akten wurden von Am-
tes wegen beigezogen.
Nachdem die bisherige Rechtsvertreterin von B._____ der Kammer mitge-
teilt hatte, sie vertrete B._____ (fortan: die Beschwerdegegnerin) nicht mehr, wur-
de die Beschwerdegegnerin eingeladen, die Beschwerde zu beantworten. Die
Antwort ging am 24. März 2015 bei der Kammer ein (vgl. act. 12 f.). Der Sache
nach beantragt sie die Abweisung der Beschwerde. Zudem ersuchte sie sinnge-
mäss um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (vgl. act. 12 S. 2).
Mit Verfügung vom 24. März 2015 wurde den Parteien Gelegenheit gege-
ben, sich zur Einstellung der Strafuntersuchung gegen den Beschwerdeführer am
16. Februar 2015 zu äussern, nachdem sie die Kammer darüber von sich aus
nicht in Kenntnis gesetzt hatten. Die Stellungnahme des Beschwerdeführers
(act. 17) datiert vom 31. März 2015, die der Beschwerdegegnerin vom gleichen
Tag (vgl. act. 19).
Die Sache ist spruchreif. Dem Beschwerdeführer ist noch je ein Doppel der
Beschwerdeantwort (act. 12) sowie von act. 19 zuzustellen, der Beschwerdegeg-
nerin eine Kopie von act. 17.
II.
(Zur Beschwerde im Einzelnen)
1. - 1.1 Das Beschwerdeverfahren in Kindesschutzsachen hat die Vorgaben des
ZGB zum Verfahren in den Art. 450 ff. ZGB zu befolgen (vgl. auch Art. 314 ZGB),
die Vorschriften des EG KESR (vgl. §§ 63, 65 ff. EG KESR) anzuwenden und –
soweit diese zwei Gesetze nichts regeln – ergänzend die Vorschriften der ZPO
und des GOG zu beachten (vgl. Art. 450 f. ZGB und § 40 EG KESR). Mit der Be-
schwerde i.S. der Art. 450 ff. ZGB können eine Rechtsverletzung, die unrichtige
oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes, Unange-
messenheit sowie Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung gerügt werden
(vgl. Art. 450a ZGB). Für das Verfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz mit der
Einschränkung der Rüge- bzw. Begründungsobliegenheit analog Art. 308 ff. ZPO
bzw. Art. 319 ff. ZPO. Von der Beschwerde führenden Partei ist jeweils darzule-
gen, weshalb der angefochtene Entscheid unrichtig sein soll. Verweise auf bereits

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vor Vorinstanz Vorgebrachtes genügen dabei ebenso wenig wie die Wiederholung
des im vorinstanzlichen Prozess vorgebrachten. Bei der Konkretisierung dieser
Anforderungen ist zu berücksichtigen, ob eine anwaltliche Vertretung besteht oder
nicht (vgl. Art. 446 ZGB, §§ 65 und 67 EG KESR sowie BGE 138 III 374, E. 4.3.1
und z.B. OGer ZH NQ110031 vom 9. August 2011, E. 2, m.w.H.).
Mit der Beschwerde ist zudem, wie mit jedem Rechtsmittel, nicht bloss die
Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides zu verlangen, sondern es ist mit
entsprechenden Anträgen darzutun, wie von der Beschwerdeinstanz zu entschei-
den ist, soweit nicht die Aufhebung des Entscheides zugleich zur Entscheidung in
der Sache an sich führt. Die Anträge sind entsprechend zu begründen. Bei der
Konkretisierung dieser Anforderungen ist danach zu Differenzieren, ob eine an-
waltliche Vertretung besteht oder nicht.
1.2 Der Kanton Zürich kennt zwei Beschwerdeinstanzen, zunächst den Bezirksrat,
der erstinstanzlich Beschwerden gegen Entscheide der KESB zu prüfen hat (vgl.
§ 63 EG KESR), danach das Obergericht als zweite Instanz (vgl. § 65 EG KESR).
Gegenstand des zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahrens vor dem Obergericht
sind daher nur Entscheide des Bezirksrates sowie dessen Verfahren.
2. - 2.1 Der Bezirksrat hat im angefochtenen Urteil die Voraussetzungen gemäss
Art. 273 Abs. 1 ZGB, unter denen ein Besuchsrecht eines Elternteils entsteht, so-
wie die Kriterien, die bei der Festlegung oder Einschränkung eines bereits beste-
henden Besuchsrecht zu beachten sind, grundsätzlich richtig dargestellt (vgl.
act. 9 S. 6 f.). Richtig hat er auch darauf verwiesen, dass unter den Vorausset-
zungen des Art. 274 Abs. 2 ZGB dann das Recht eines Elternteils auf persönli-
chen Verkehr verweigert oder entzogen werden kann, wenn durch den persönli-
chen Verkehr des Kindes mit diesem Elternteil das Wohl des Kindes gefährdet ist.
Das ist hier nicht mehr zu wiederholen, denn das alles stellt der Beschwerdefüh-
rer richtigerweise nicht in Abrede und wird ebenso wenig von der Beschwerde-
gegnerin bezweifelt.
Der Bezirksrat erkannte sodann im Kontakt des Vaters zur Tochter eine er-
hebliche Gefährdung des Wohls von C._____ aufgrund des Verdachts sexueller
Übergriffe des Beschwerdeführers (vgl. a.a.O., S. 8 ff. Erwägungen 4.2). Er räum-

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te dabei ein, dass die polizeilichen Ermittlungen und die Befragung von C._____
durch die Kantonspolizei keine stichhaltigen Ergebnisse bzw. Erkenntnisse gelie-
fert hatten. Indessen habe die Beschwerdegegnerin mehrfach konkrete Äusse-
rungen gemacht, die auf sexuelle Handlungen hindeuten könnten. Es existiere
zudem das Bild von C._____s Intimbereich. Erwähnt werden vom Bezirksrat end-
lich – ohne Bezug auf die entsprechenden Akten – relativ detaillierte Schilderun-
gen des Kindes vom Geschlechtsteil des Vaters und daran vorgenommenen Ma-
nipulationen und Berührungen. Die Ankündigung der Staatsanwaltschaft, es wer-
de die Untersuchung gegen den Beschwerdeführer eingestellt, ändere daran
nichts. Nach Auffassung des Bezirksrates hat die KESB zu Recht darauf hinge-
wiesen, eine Bindung der zivilen Behörden an Feststellungen der Strafverfol-
gungsbehörden bestehe nicht und der Sachverhalt sei von Amtes wegen abzuklä-
ren und zu beurteilen.
2.2 Der Beschwerdeführer rügt das angefochtene Urteil unter diversen Aspekten
(vgl. act. 2) und wirft dem Bezirksrat im Ergebnis vor allem unrichtige, unhaltbare
Sachverhaltsfeststellungen und falsche Schlussfolgerungen aus dem fehlerhaft
festgestellten Sachverhalt vor. Sein Standpunkt ist, kurz zusammengefasst, der
Folgende: Das Urteil des Bezirksrates basiere einzig auf Aussagen und angebli-
chen Ängsten der Beschwerdegegnerin, die indessen alles andere als glaubhaft
und glaubwürdig seien und kritiklos hingenommen würden. Der gegenüber ihm
geäusserte Verdacht von sexuellen Übergriffen stütze sich auf nichts Greifbares
und sei willkürlich. Er stigmatisiere ihn, sozial und beruflich integriert, Vater zweier
Kinder aus früherer Ehe, dem gegenüber nie ein entsprechender Vorwurf auch
nur schon angetönt worden sei. Die Einschränkung seines Besuchsrechts be-
schneide nicht nur seine Rechte, sondern ebenso das Recht des Kindes, den Va-
ter unbeeinflusst, unbelastet und ungestört zu sehen, zu dem aufgrund der weit-
gehenden Betreuung eine ausnehmend enge, liebevolle und herzliche Beziehung
bestanden habe. Der Abbruch dieser Beziehungspflege sei nachgerade schädlich
für das Kind.
Die Beschwerdegegnerin befasst sich in der Beschwerdeantwort weder mit
dem angefochtenen Urteil noch mit der Beschwerde näher (vgl. act. 12). Im We-
sentlichen hält sie an den Vorwürfen gegenüber dem Beschwerdeführer fest und

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ortet Mängel in der Strafuntersuchung. Sodann legt sie einerseits dar, welchen
Betreuungsaufwand sie für ihren 15-jährigen Sohn leisten muss sowie für
C._____, um die sie sich liebevoll mit Verantwortung, Mitgefühl und Verständnis
bemühen müsse wegen all der Termine, Verhöre und der Fragen wegen des Va-
ters. Anderseits wirft sie dem Beschwerdeführer vor, seit dem August 2014 habe
er sich nicht mehr bei ihr gemeldet, um nach C._____s Ergehen zu fragen usw.
und zahle die Alimente unpünktlich. Statt dessen habe Herr A._____ einen Anwalt
beauftragt, schreibe eine Beschwerde nach der anderen, gerichtet vor allem ge-
gen sie, aber auch gegen die KESB und den Bezirksrat. Er ziehe sie und die Kin-
der in psychisch belastende und finanzielle Abgründe. Und zum Abschluss hält
die Beschwerdeführerin fest: "Sind dem Kindsvater die möglichen Spuren seines
Verhaltens gegenüber seiner Tochter bewusst? NEIN … Ich bin nicht in der Lage
durch Herrn A._____ ständige Beschwerden an die Behörden die Gerichtskosten
zu tragen. Es darf hier nicht weggeschaut und weggehört werden" (act. 12 S. 2).
3. - 3.1 Dem Bezirksrat ist beizupflichten, wenn er der Sache nach festhält, Zivil-
gerichte seien nicht an die Tatsachenbeurteilungen der Strafverfolgungsbehörden
und -gerichte gebunden. Der Grundsatz ist bekannt, wie auch bekannt ist, dass in
Kindesschutzsachen die Behörden und Gerichte der Zivilrechtspflege selbst den
massgeblichen Sachverhalt zu ermitteln haben. Anzufügen ist dem immerhin,
dass sich der Grundsatz auf Entscheide der Strafverfolgungsbehörden bezieht,
denen Tatsachenfeststellungen und -beurteilungen aus strafrechtlicher Sicht zu-
grunde liegen. Und es gebietet der Grundsatz zudem nicht, in zivilrechtlichen Ver-
fahren die Erkenntnisse der Strafverfolgungsbehörden dazu, ob sich bestimmte
Tatsachen verwirklicht haben oder nicht, einfach ausser Acht zu lassen, jedenfalls
dann nicht, wenn sie das gleiche tatsächliche Verhalten einer Person zum Ge-
genstand haben, das ebenfalls für die Anordnung von Kindesschutzmassnahmen
massgeblich ist.
Es erübrigt sich allerdings, noch vertiefter auf diesen Grundsatz und die sich
daraus ergebenden weiteren Gesichtspunkte einzugehen. Denn Tatsachenbeur-
teilungen der Strafverfolgungsbehörden im Sinne des vom Bezirksrat erwähnten
Grundsatzes lagen im Zeitpunkt des angefochtenen Urteils gar nicht vor. Gege-
ben war lediglich die Erklärung der zuständigen Staatsanwaltschaft, sie beabsich-

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tige das Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer einzustellen. (Letzteres ist
zwischenzeitlich erfolgt, wobei hervorsticht, dass dem Beschwerdeführer nicht nur
eine Entschädigung für seine Umtriebe zugesprochen wurde, sondern ebenso ei-
ne Genugtuung; vgl. act. 18/1.)
3.2 Dem Bezirksrat oblag es folglich selbst festzustellen, ob der Beschwerdefüh-
rer sich gegenüber seiner Tochter so verhielt, dass eine Gefährdung des Kindes-
wohls im Sinne des Art. 274 Abs. 2 ZGB bejaht werden musste und nach ent-
sprechenden Kindesschutzmassnahmen rief. Das dem Beschwerdeführer vorge-
worfene Verhalten liegt in sexuellen Handlungen vor bzw. mit der Tochter. Es
handelt sich um einen schwerwiegenden Vorwurf, der dann, wenn begründete
Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Handlungen auch stattgefunden haben,
unverzüglich Massnahmen verlangt. Die Prüfung, ob hinreichend begründete An-
haltspunkte dafür bestehen, hat wie jede zivilrichterliche Prüfung dann, wenn die
Vorwürfe bestritten sind, rational und kritisch zu erfolgen, wobei anfänglich wohl
Glaubhaftigkeit der Sachverhalte, mit denen die Vorwürfe gestützt werden, ge-
nügt. Glaubhaft sind Sachdarstellungen dann, wenn sie in rationaler, kritischer
Prüfung durch objektive Anhaltspunkte gestützt werden.
3.2.1 Wie der Beschwerdeführer richtig festhält, wurden die Vorwürfen sexueller
Handlungen ausschliesslich von der Beschwerdegegnerin erhoben. Die Sachver-
halte, die zu den Vorwürfen führten, hat ausschliesslich die Beschwerdegegnerin
vorgetragen bzw. geschildert, und zwar in der polizeilichen Einvernahme vom
18. Juli 2014. Objektive Anhaltspunkte (wie Beobachtungen Dritter, Äusserungen
C._____s gegenüber Dritten, Aussagen des Beschwerdeführers), welche rational
betrachtet als Stützen für die an den Beschwerdeführer gerichteten Vorwürfe gel-
ten könnten, fehlen. Die Schilderungen der Beschwerdegegnerin selbst enthalten
sodann keine eigenen näheren Beobachtungen über ein Verhalten des Be-
schwerdeführers, das irgendetwas mit dem Vorwurf sexueller Handlungen mit
dem Kind zu tun haben könnte. Wiedergegeben werden Äusserungen, die
C._____ der Mutter gegenüber gemacht haben soll, wobei der zeitliche Rahmen,
innerhalb dessen diese Äusserungen erfolgt sein sollen, unklar bzw. verschwom-
men bleibt.

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Äusserlicher Anlass der Anzeigeerstattung war eine Geschichte mit einem
Holzsplitter, wobei auch dieser Vorfall mit Verzögerung zur Meldung kam. Die in
der polizeilichen Einvernahme erhobenen Vorwürfe haben allerdings einen we-
sentlich anderen Inhalt und wurden in einem Zeitpunkt erstattet, in dem der Be-
schwerdeführer in den Ferien weilte, was die Beschwerdegegnerin wusste (vgl.
act. 9/12/7 S. 7).
Die Schilderungen dessen, was C._____ der Beschwerdegegnerin erzählt
haben soll, und worauf die Beschwerdegegnerin ihre Vorwürfe in der polizeilichen
Einvernahme stützte, sind streckenweise in einer Sprache gehalten, die dem
Wortschatz eines Erwachsenen entsprechen, nachgerade offensichtlich aber nicht
dem eines viereinhalbjährigen Kindes. So etwa da, wo das Kind in seiner Aussa-
ge der Mutter gegenüber von einer Vorhaut gesprochen haben und dabei die des
Vaters als lang bezeichnet haben soll (vgl. etwa a.a.O. S. 5 [Frage 48]). Das ist
nicht lebensnah und gemahnt an sich schon zur Vorsicht in der Wertung des Ge-
schilderten. Entsprechende Schilderungen des Kindes selbst zum Geschlechtsteil
des Vaters liegen im Übrigen gerade nicht vor, was der Bezirksrat in seinem Urteil
treffend anmerkte. Gleichwohl hält der Bezirksrat fest, C._____ habe das Ge-
schlechtsteil des Vaters relativ detailliert geschildert, was zumindest den Verdacht
auf sexuelle Übergriffe aufkommen lasse (vgl. act. 9 S. 9). Das ist im Ansatz und
in der Folgerung krass aktenwidrig bzw. fehlerhaft: Geschildert hat nicht das Kind,
sondern hat die Beschwerdegegnerin (der aus ihrer Beziehung mit dem Be-
schwerdeführer dessen Geschlechtsteil im Übrigen bekannt ist), es habe das Kind
geschildert. Und weil das Kind nicht geschildert hat, fehlt die Prämisse, aus der
vom Bezirksrat ein Verdacht auf sexuelle Übergriffe hergleitet wird, offenkundig.
Was bleibt, sind folglich einzig die Aussagen der Beschwerdegegnerin selbst
zu dem, was ihr C._____ berichtet haben soll.
3.2.2 Richtig hat der Bezirksrat festgehalten, es bestehe ein Bild, welches offen-
bar den Intimbereichs C._____s zeige. Dieses Bild wurde – wie schon vermerkt –
am 16. Juli 2014 auf dem Laptop der Mutter in der Wohnung der Mutter gemacht,
also einige Tage nach der Anzeige der Mutter und zwei Tage vor der polizeilichen
Befragung der Mutter. Die weiteren bzw. näheren Umstände, unter denen das
Bild entstand, sind objektiv gesehen, unerhellt geblieben. Immerhin: Ein unmittel-

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barer, oder wenigstens näherer Zusammenhang zwischen dem Bild und dem
Verhalten des Beschwerdeführers gegenüber C._____ ist nicht erkennbar und
besteht nicht. Ein Zusammenhang lässt sich ebenso wenig aus der Existenz des
Bildes und dessen Herstellung im mütterlichen Haushalt herleiten, namentlich
auch nicht aufgrund einer irgendwie unmittelbar vorangegangenen Geschichte.
Denn das Bild wurde laut Beschwerdegegnerin angefertigt, nachdem sie mit
C._____ in der Badi gewesen war (vgl. act. 9/12/S. 7).
Einen Zusammenhang zum Beschwerdeführer stellte einzig die Beschwer-
degegnerin in der polizeilichen Befragung dar, indem sie auf die Frage "Sagte sie
[C._____], warum sie das gemacht hat", Folgendes zu Protokoll gab: "Ich fragte
sie, hast du gesehen, ob das jemand macht, sie antwortete im Badezimmer beim
Papi" (vgl. a.a.O.). Diese Antwort ist bemerkenswert, weil sie auf die gestellte
Frage gar nicht eingeht, sondern eine eigene andere Frage an die Tochter auf-
nimmt. Das ist nicht nur offenkundig ausweichend, sondern bezweckt ebenso of-
fenkundig, eine Botschaft zu vermitteln, welche das aufgrund der Fragestellung
offenkundig interessierende "Warum" überflüssig machen soll. Dass die Botschaft
zugleich vage bleibt, sowohl in der geschilderten Frage nach "Jemand" und in der
geschilderten Antwort, die keinen "Jemand" erwähnt, also niemanden, kommt
hinzu. Vagheit kennzeichnen denn auch weitere Darstellungen der Beschwerde-
gegnerin, so etwa zu Posen im mütterlichen Haushalt (vgl. a.a.O., zu Fragen 65-
68). Wie auch immer: Auch hier bleiben – worauf der Beschwerdeführer zu Recht
verweist – wiederum einzig die Aussagen der Beschwerdegegnerin. Diese lassen
sich aber weder als konzise noch als schlüssig noch als stimmig werten und sind
damit schlicht unzuverlässig.
Um auch das nicht zu vergessen: Das Bild auf dem mütterlichen Laptop und
dessen Aussagekraft bleiben – auch wenn die Beschwerdegegnerin das noch
heute mit Hinweisen auf unterbliebene EDV-Datenanalysen beim Vater in Abrede
zu stellen versucht (vgl. act. 19) – auf den mütterlichen Haushalt beschränkt, in
dem neben der Beschwerdegegnerin auch deren Sohn und C._____ wohnen.
Dasselbe gilt für die in der polizeilichen Befragung erwähnten "Posen" (Vierfüss-
lerstand), denen erst die Andeutungen und Wertungen der Beschwerdegegnerin
eine pornographische Note zukommen lassen. Was im mütterlichen Haushalt ge-

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lebt wird, ist unerhellt geblieben. Mit dem Beschwerdeführer bzw. dem Verhalten,
das diesem vorgeworfen wird, hat es allerdings nichts zu tun und kann insoweit
auch unerhellt bleiben.
3.2.3 Der Bezirksrat hat somit im angefochtenen Urteil seine Sachverhaltsannah-
men letztlich einzig auf die Aussagen der Beschwerdegegnerin abgestützt. Und
dazu weiter erwogen, es sei denn auch nicht einsichtig, inwiefern es im Interesse
der Beschwerdegegnerin liegen könnte, sich Aussagen von C._____ auszuden-
ken (vgl. act. 9 S. 9). Um das Ausdenken und Interessen dazu geht es bei der
Aussagenprüfung nicht, sondern um die Feststellung der Zuverlässigkeit einer
Aussage. Denn Aussagen können auch nur teilweise und damit falsch wiederge-
geben werden bzw. verstellt und/oder mit Deutungen vermischt werden und end-
lich in einen anderen Kontext gebunden werden. Das ist im Einzelfall zu analysie-
ren. Und es kann die Analyse im Übrigen durchaus auch Hinweise auf Interessen
und entsprechendes Ausdenken geben.
Eine Analyse der Aussagen der Beschwerdegegnerin in der polizeilichen
Einvernahme hat der Bezirksrat unterlassen. Dabei hätte ihm diese nur schon ge-
zeigt (und zeigt es heute), dass sich die Aussagen über weite Strecken nicht mit
dem Thema befassen, sondern mit dem Beschwerdeführer und dessen Bezie-
hung zur Beschwerdegegnerin aus der Sicht der Beschwerdegegnerin (vgl.
act. 9/12/7 S. 2-5), die auf einen andauernden Paarkonflikt schliessen lassen. Do-
kumentiert ist der Paarkonflikt im Übrigen schon anderweitig, trennten sich die
Parteien doch und zeitigte das u.a. seltsame Nachwirkungen (vgl. Ziff. I/1.3). Der
Konflikt scheint sich im Frühling 2014 (wieder) akzentuiert zu haben. Die Be-
schwerdegegnerin hielt jedenfalls mit Blick auf den Eintritt von C._____ in den
Kindergarten die Fortführung der Beistandschaft für überflüssig, wiewohl sie diese
selbst einst gewollt hatte, der Beschwerdegegner hingegen nicht. Erhellend zum
Paarkonflikt ist ferner eine von der Beschwerdegegnerin dem Bezirksrat einge-
reichte Urkunde, act. 9/16/1, eine Notiz von Dr. F._____ (Psychiater), den die Be-
schwerdegegnerin offenbar ab und zu konsultiert, so u.a. am 10. Juni 2014, als
sie bei Dr. F._____ eine Psychotherapiesitzung hatte. Gemäss der Notiz hat die
Beschwerdegegnerin die Geschichte mit der Vorhaut dem Psychiater an dieser

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Sitzung erwähnt. Dieser merkte abschliessend u.a. an: "… empfehle Gespräch
mit A._____, vom dem sich Pat. betrogen fühlt".
Die nähere Betrachtung der Aussagen durch den Bezirksrat hätte auch ge-
zeigt (und zeigt es heute), dass die Beschwerdegegnerin den privaten Umgang
des Beschwerdeführers nach der Trennung missbilligt, weil dieser seit einiger Zeit
in einem nicht fassbar beschriebenen religiösen Milieu stattfinden soll. Über die-
ses weiss die Beschwerdegegnerin allerdings selbst nichts – sie berichtet nur von
Hörensagen, und dabei höchst vage und in einem rational nicht ganz einsichtigen
Kontext: Es wird geäussert, der Vater bringe die Tochter jeweils spät am Abend
nach Hause, was sie störe. Und auf die Frage, warum der Vater die Tochter so
spät nach Hause bringe, wird erwähnt, der Vater sei in einer Glaubensgemein-
schaft viel unterwegs bei einer Familie. Die Gemeinschaft hat allerdings keinen
Namen (vgl. a.a.O., S. 3). Real, lebensnah, wirkt das nicht.
Die nähere Betrachtung der Aussagen hätte dem Bezirksrat ferner gezeigt,
dass die Beschwerdegegnerin zugleich von sich aus Sexuelles in die Befragung
einbringt, das den Beschwerdeführer in ein schiefes Licht rückt. So erwähnt sie,
nahtlos vom Religiösen auf Sexuelles übergehend, eine Sucht des Beschwerde-
gegners nach Pornographie (vgl. a.a.O., S. 4.). Dabei finden sich Aussagen, die
nachgerade offenkundige Übertreibungen enthalten, "Tatsachen" als erlebt aus-
geben, was so aber nicht hat sein können. Zur Illustration (vgl. a.a.O., S. 4; Her-
vorhebungen durch das Gericht): [Frage] "Was meinen Sie mit süchtig nach Por-
nographie? [Antwort] Sich befriedigen vor dem Computer, er machte das viel. Ich
hatte das ein paar Mal erlebt, als ich mit ihm lebte. [Frage] Machte er das auch in
ihrer Anwesenheit? [Antwort] Nein". Weitere Ausführungen zur Zuverlässigkeit
und Glaubhaftigkeit solcher Aussagen in Bezug auf den Tatsachengehalt, den sie
vermitteln wollen, erübrigen sich. Nicht zu übergehen ist hingegen, dass sie – um
es zurückhaltend zu formulieren – kein besonderes Bemühen der Aussageperson
um Klarheit sowie nachvollziehbaren Sach- und Realitätsbezug belegen. Letzte-
res wird im Übrigen auch im vorliegenden Beschwerdeverfahren illustriert: Die
Beschwerdegegnerin sieht die Beschwerden des Vaters in erster Linie gegen sich
gerichtet und wirft ihm – dem sie sexuelle Handlungen mit dem Kind vorgeworfen
hat, die sie polizeilich geklärt haben wollte (vgl. act. 9/12/7 S. 2 [zu Frage 8, a.E.])

- 15 -
und S. 7 [unten]) – zugleich in Form einer rhetorischen Frage vor, er ziehe jetzt
auch noch alles vor Gericht, weil ihm das wichtiger sei, als im Interesse des Kin-
des herauszufinden, weshalb es diese Aussagen gemacht habe. Dabei geht es
um Aussagen, die allein die Beschwerdegegnerin als solche des Kinders vor-
brachte. Ein derartiges Aussageverhalten gestattet keine Wertung zu irgendwie
"tatsächlich" gemachten Aussagen von C._____ (so aber act. 9 S. 9) und keinen
darauf fussenden sowie dann auch noch irgendwie begründeten Verdacht auf se-
xuelle Übergriffe des Vaters. Und es lässt sich daher auch keine entsprechende
Kindeswohlgefährdung begründen. Gewiss nicht dem Wohl des Kindes entspricht
es hingegen, wenn ein Paarkonflikt auf solche Weise ausgelebt wird.
3.2.4 Abrundend ist dem noch beizufügen, dass sich das Ergebnis näherer Be-
trachtung der Aussagen der Beschwerdegegnerin, auf denen allein die Vorwürfe
an die Adresse des Beschwerdeführers beruhen, offensichtlich mit den Ergebnis-
sen der Strafuntersuchung deckt. Das ist durchaus von Belang, weil sich die
Strafuntersuchungsbehörden ja in gleicher Weise wie der Zivilrichter mit der Tat-
sachenfeststellung und der Wertung von Aussagen zu befassen hatten. Dass die
zivilrechtlichen Folgen, die an dieses Ergebnis anknüpfen (keine Gefährdung des
Kindeswohls durch den Vater), andere sind als die Folgen, die die Strafuntersu-
chungsbehörden zu ziehen hatten (Einstellung, Entschädigung, Genugtuung),
liegt auf der Hand und ändert am Ergebnis selbstverständlich nichts.
Von daher ist es müssig, auch noch auf weitere Aspekte hinzuweisen, wie
etwa das schlicht natürliche Aussageverhalten von C._____ in der polizeilichen
Befragung (ab der Anzeigeerstattung war das Kind ausschliesslich dem Einfluss
der Mutter ausgesetzt und wurde in einen Konflikt einbezogen, der ein vierein-
halbjähriges Kind schlicht überfordert). Es erübrigt sich ebenso, näher auf Aspek-
te im Verhalten der Beschwerdegegnerin rund um die Vorwürfe an die Adresse
des Beschwerdeführers einzugehen, welche durchaus begründete Zweifel an der
Lauterkeit ihres Vorgehens zu erwecken vermöchten (so etwa: kein Interesse
mehr an der Beistandschaft, die der Beschwerdeführer aber wünscht; nach eige-
ner Darstellung Kenntnis vom "Vorhautvorfall" unmittelbar nach Pfingsten 2014;
Gang zur Polizei fast anderthalb Monate später, aber vorab mit einer Holzsplitter-
geschichte; fast zeitgleich ein Wohnungswechsel – was in aller Regel einiger Vor-

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bereitungszeit bedarf – ohne Benachrichtigung der Beiständin; ferner nach der
Anzeigeerstattung auch noch Klage auf fast Verdoppelung der Kinderunterhalts-
beiträge usw.). Denn darauf kommt es hier nicht mehr an.
3.3 Als Fazit bleit somit festzuhalten, dass der Bezirksrat die Einschränkung des
persönlichen Verkehrs zwischen dem Beschwerdeführer und C._____ mit dem
Verdacht auf sexuelle Handlungen des Vater mit dem Kind begründete. Der Ver-
dacht stützte sich ausschliesslich auf unzuverlässige, ja fragwürdige Aussagen
und Vorwürfe der Beschwerdegegnerin an die Adresse des Beschwerdeführers.
Diese Aussagen und Vorwürfe hat der Bezirksrat ohne die sachlich gebotene nä-
here Prüfung, also letztlich unbesehen als glaubhaft übernommen und zusätzlich
aufgrund von akten- und insoweit auch tatsachenwidrigen Annahmen für gegeben
erachtet. Eigene Tatsachenfeststellungen traf der Bezirksrat nicht.
Die Rügen des Beschwerdeführers, der Bezirksrat habe den für seinen Ent-
scheid massgeblichen Sachverhalt nicht hinreichend geprüft, erweist sich folglich
als offenkundig begründet und es gilt dasselbe für die Beschwerde. Diese ist da-
her gutzuheissen, unter gleichzeitig abschliessender Regelung der Sache selbst:
Die Dispositivziffer I des angefochtenen Urteils ist ersatzlos aufzuheben und es
bleibt demgemäss bei dem von den Parteien im Jahre 2010 vereinbarten und be-
hördlich genehmigten Besuchsrecht des Beschwerdeführers.
Anzumerken bleibt zusätzlich noch erstens, dass die bestehende Beistand-
schaft weiterhin notwendig und höchst sinnvoll ist. Zweitens ist die Beschwerde-
gegnerin ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass es ihr obliegt, alles zu unterlas-
sen, was C._____ den persönlichen Kontakt mit ihrem Vater insbesondere emoti-
onal erschwert.

- 17 -
III.
(Unentgeltliche Rechtspflege; Kosten- und Entschädigungsfolge)
1. Die Beschwerdegegnerin hat um unentgeltliche Rechtspflege (Befreiung von
Gerichtskosten) für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren ersucht. Die un-
entgeltliche Rechtspflege ist dann zu bewilligen, wenn einer Partei erstens die
Mittel fehlen, um den Prozess zu finanzieren, und zweitens ihr Rechtsbegehren
zugleich nicht aussichtlos erscheint (vgl. Art. 117 ZPO).
Die Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde. Darin
liegt ihr Rechtsbegehren im Sinne des Gesetzes. Die Beschwerde erweist sich al-
lerdings, wie gezeigt, als offensichtlich begründet. Umgekehrt erweist sich das
Rechtsbegehren der Beschwerdegegnerin von Anfang an als offensichtlich unbe-
gründet, mithin als aussichtslos im Sinne des Gesetzes. Das führt bereits für sich
zur Abweisung ihres Gesuches.
Das Gesuch erweist sich im Übrigen auch hinsichtlich der sinngemäss gel-
tend gemachten Mittelosigkeit als offenkundig unbegründet und unbelegt, was
ebenfalls für sich allein wiederum zur Abweisung des Gesuches führte, käme es
darauf noch an. Dass eine nähere Begründung für die Behauptung, es liege Mit-
tellosigkeit im Sinne des Gesetzes vor, erforderlich ist, weiss die Beschwerde-
gegnerin aufgrund des vorinstanzlichen Verfahrens. Gleichwohl trägt sie dazu
nichts vor und reicht ebenso wenig irgendwelche Belege ein, welche eine Prüfung
ihres Anliegens unter diesem Gesichtspunkt gestattete.
2. - 2.1 Die Prozesskosten sind grundsätzlich dem Ausgang des zweitinstanzli-
chen Beschwerdeverfahrens entsprechen zu verlegen. Gründe, welche eine Ver-
teilung nach Ermessen gestatten würden, sind nicht ersichtlich. Das führt beim
zweitinstanzlichen Verfahren zur Auflage der Gerichtskosten an die unterliegende
Beschwerdegegnerin sowie zur Verpflichtung der Beschwerdegegnerin, dem Be-
schwerdeführer eine Parteientschädigung zu bezahlen.
Die vom Bezirksrat im angefochtenen Entscheid vorgenommene Prozess-
kostenfestsetzung und -verlegung ist allerdings nicht Gegenstand entsprechender
Anträge des anwaltlichen Beschwerdeführers, der sich zudem auch in seiner Be-

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schwerdebegründung mit keinem Wort dazu äussert. Weiterungen erübrigen sich
daher (vgl. vorn Ziff. II/1.1) und es hat bei dem zu bleiben, was der Bezirksrat
festgelegt hat.
2.2 Für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren sind die Gerichtskosten ge-
stützt auf § 12 Abs. 1-2 i.V.m. § 5 Abs. 1 GebV OG umständehalber im unteren
Bereich des Gebührenrahmens auf Fr. 1'000.- festzusetzen. Die Parteientschädi-
gung ist mit Blick auf den Aufwand und die Verantwortlichkeit des Vertreters, die
sich aus der persönlichen Tragweite des Falles ergibt, gestützt § 13 Abs. 1 und 2
sowie § 5 Abs. 1 AnwGebV i.V.m. § 11 Abs. 1-2 AnwGebV auf Fr. 2'500.- festzu-
legen. Mehrwertsteuer wurde nicht verlangt und ist daher auch nicht zu ersetzen.
Es wird beschlossen:
1. Das Gesuch der Beschwerdegegnerin um Bewilligung der unentgeltlichen
Rechtspflege (Befreiung von Gerichtskosten) wird abgewiesen.
2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachfolgendem Erkenntnis.
Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Dispositivziffer I des Urteils des
Bezirksrats Meilen vom 14. Januar 2015 aufgehoben. Demgemäss bleibt es
bei der in Ziffer 1.2 der Vereinbarung der Parteien vom 10. Januar 2010 ge-
troffenen und am 3. März 2010 behördlich bewilligten Besuchsrechtsrege-
lung.
2. Die Entscheidgebühr für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren wird
auf Fr. 1'000.- festgesetzt und der Beschwerdegegnerin auferlegt.
3. Die Beschwerdegegnerin wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer für das
zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren eine Parteientschädigung von
Fr. 2'500.- zu bezahlen. Mehrwertsteuerersatz auf diesem Betrag ist nicht
geschuldet.

- 19 -
4. Schriftliche Mitteilung je gegen Empfangsschein an die Parteien, an den Be-
schwerdeführer unter Beilage eines Doppels von act. 12 und act. 19, an die
Beschwerdegegnerin unter Beilage einer Kopie von act. 17, ferner an die
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Meilen, die Direktion der
Justiz und des Innern (Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter
Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Meilen.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Würsch
versandt am: