zh_obergericht · PQ150021 · 2015-04-21 · de
Aufhebung Aufenthaltsbestimmungsrechts / Entzug der aufschiebenden Wirkung / vorsorgliche Massnahmen


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ150021-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. P. Diggelmann und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-
schreiberin MLaw D. Weil.
Beschluss und Urteil vom 21. April 2015
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
sowie
C._____,
Verfahrensbeteiligte
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Z._____

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betreffend Aufhebung Aufenthaltsbestimmungsrechts / Entzug der aufschie-
benden Wirkung / vorsorgliche Massnahmen
Beschwerde gegen einen Beschluss Nr. 73 des Bezirksrates Bülach vom
18. März 2015 i.S. C._____, geb. tt.mm.2004; VO.2015.7 (Kindes- und Er-
wachsenenschutzbehörde Bülach Nord)
Erwägungen:
I.
(Übersicht zum Sachverhalt/Prozessgeschichte)
1. - 1.1 Die Parteien sind die Eltern der am tt.mm.2004 geborenen C._____. Die
damals in Berlin wohnhaften Eltern waren nicht miteinander verheiratet und leben
seit 2006 getrennt. Sie hatten indessen die elterliche Sorge für C._____ gemein-
sam inne. Nach der Trennung der Eltern lebte C._____ bei der Mutter A._____,
der die Obhut für die Tochter oblag. Mutter und Tochter zogen im April 2007 in die
Schweiz, wo A._____ ihren heutigen Gatten heiratete. Das Paar wohnte in
D._____ (vgl. KESB-act. 1) und seit Februar 2011 in E._____. B._____ lebt in
F._____ auf der Insel Rügen/D, gemäss den Feststellungen des Bezirksrates
Dielsdorf vom 10. Februar 2012 offenbar zusammen mit einer neuen Lebenspart-
nerin, deren Tochter aus einer früheren Beziehung und einer gemeinsamen Toch-
ter, die im Jahr 2011 geboren wurde (vgl. KESB-act. 41, dort S. 2; siehe auch
KESB-act. 28).
Im Jahr 2008 wurde eine Beistandschaft i.S.v. aArt. 308 Abs. 2 ZGB errich-
tet (vgl. KESB-act. 1). Später kam es zu behördlich angeordneten Besuchsrechts-
regelungen (vgl. KESB-act. 2, 18). Im Jahr 2009 erlitt A._____ eine Krise, welche
einen Aufenthalt im Kriseninterventionszentrum der Psychiatrischen Universitäts-
klinik (KIZ) nötig machte und daran anschliessend therapeutische Massnahmen
(vgl. KESB-act. 3 S. 6). Im Jahr 2011 wurde ein Kinderpsychiatrisches Gutachten
erstellt (vgl. KESB-act. 3), welches u.a. für C._____ eine spielorientierte Psycho-
therapie empfahl und die Wichtigkeit eines stabilen Umfeldes für C._____ hervor-

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hob. In der Folge kam es zu einer sozialpädagogischen Familienbegleitung (vgl.
KESB-act. 25) sowie zur für C._____ empfohlenen Therapie, welche wegen an-
haltender Spannungen zwischen Elternhaus und Therapeutin im April 2012 abge-
brochen wurde (vgl. KESB-act. 44). Die 2008 errichtete Beistandschaft wurde zu-
dem erweitert (Beistandschaft gemäss aArt. 308 Abs. 1 ZGB) und dafür in der
Folge eine zweite Beiständin bestellt.
1.2 Im April 2009 beantragte A._____ die alleinige elterliche Fürsorge für
C._____. Im Februar 2012 hiess der Bezirksrat Dielsdorf diesen Antrag gut und
wies gleichzeitig den gegenteiligen Antrag von B._____ ab, neu allein ihm die el-
terliche Sorge zuzuteilen (vgl. KESB-act. 41). Wegen anhaltender Besuchsrechts-
schwierigkeiten bedurfte es im Juli 2012 erneuter behördlicher Anordnungen so-
wie des Erlasses von Weisungen an A._____ (vgl. KESB-act. 60). Ferner wurde
eine erneute Begutachtung von C._____ angeordnet (vgl. auch KESB-act. 63). Im
Rechenschaftsbericht vom 25. Januar 2013 hielt die Beiständin G._____ fest, die
Betreuung von C._____ werde lediglich durch den Ehemann von A._____,
H._____, gewährleistet. Eine Zusammenarbeit mit A._____ sei für die Beiständin
zur Zeit nicht möglich (vgl. KESB-act. 76a S. 4/5).
Im Februar 2013 kam es zu einer polizeilichen Krisenintervention wegen Su-
izidversuchs zu Hause (Valium, Vodka, Ritzen) mit Hospitalisation von A._____
und anschliessender fürsorgerischer Unterbringung in der Psychiatrischen Uni-
versitätsklinik (vgl. KESB-act. 83, ferner etwa 85, 90). Am 30. April 2013 folgte
wegen erneuten Suizidversuches zu Hause (Valium) eine erneute Kriseninterven-
tion auf Veranlassung von H._____ (vgl. KESB-act. 97, 101). Gemäss psychiatri-
schem Gutachten der Integrierten Psychiatrie Winterthur – Zürcher Unterland
(IPW), leidet A._____ unter einer emotional-instabilen Persönlichkeitsstörung vom
impulsiven Typus (ICD-10F 60.30) sowie an einem einfachen Aufmerksamkeits-
Defizit-Syndrom (ICD-10 F90.0). Seit Kindheit besteht zudem eine Lese- und
Rechtschreibstörung (vgl. KESB-act. 104 S. 16). Das im Juli 2011 erstellte Gut-
achten listet zudem allein für den Zeitraum November 2009 bis Dezember 2010
fünf stationäre Aufenthalte von A._____ im KIZ und in der Psychiatrischen Uni-
versitätsklinik auf (vgl. a.a.O., S. 6-10).

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1.3 Gegen Ende Juni 2013 ersuchte B._____ die Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde Bülach Nord (fortan nur: KESB) um Umteilung der elterlichen Sor-
ge für C._____ auf sich (vgl. KESB- act. 114/1).
Wegen erneuter Schwierigkeiten in der Regelung der Besuchskontakte von
Vater und Tochter kam es im November 2013 zu einem dringenden Antrag der
dafür zuständigen Beiständin I._____ auf Ergänzung der Kindesschutzmassnah-
men (vgl. KESB-act. 164).
1.3.1 Am 4. Mai 2014 kam es zu einer weiteren schweren gesundheitlichen Krise.
A._____ wurde von der Kantonspolizei aufgegriffen und fürsorgerisch in der Klinik
Hard der IPW untergebracht; es folgten die Entlassung am 7. Mai 2014, eine er-
neute polizeilicher Intervention am 7. Mai 2014 auf Veranlassung von H._____
sowie ein freiwilliger Eintritt von A._____ in die Psychiatrische Universitätsklinik
am 8. Mai 2014 (vgl. KESB-act. 182-202). Die IPW gelangte am 12. Mai 2014 mit
einer Meldung über die Gefährdung des Kindeswohls an die KESB, tags darauf
ebenso die Beiständin G._____ mit der Empfehlung eines Obhutsentzuges (vgl.
KESB-act. 208, 213). Die Beiständin verwies dabei u.a. darauf, dass A._____, der
allein die elterlichen Rechte und Pflichten zustünden, nicht in der Lage sei, ihren
elterlichen Pflichten nachzukommen, und dass C._____ die Mutter nicht sehen
wolle, weil sie Angst vor ihr habe (vgl. KESB-act. 213, Blatt 2 unten).
1.3.2 Am 27. Mai 2014 ordnete die KESB ohne Anhörung der Parteien im Sinne
einer vorsorglichen Massnahme (sog. "superprovisorisch") die Platzierung von
C._____ bei der Pflegefamilie J._____ an und erteilte den zwei Beiständinnen di-
verse weitere Aufträge (vgl. act. 8/1). Die Eltern waren damit nicht einverstanden:
B._____ gelangte an den Bezirksrat Bülach und verlangte die sofortige Platzie-
rung der Tochter bei sich (vgl. KESB-act. 274/2 = 284/2). A._____ gelangte mit
einer Eingabe an die KESB und beantragte Diverses, in erster Linie die Rückkehr
von C._____ nach E._____, die Aufhebung des Obhutsentzuges, allenfalls eine
Obhutszuteilung an H._____ usf. (vgl. KESB-act. 278).
Der Präsident des Bezirksrates wies die gegen den "superprovisorischen"
Entscheid der KESB gerichtete Beschwerde von B._____ am 17. Juli 2014 ab
(act. 8/13).

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Die KESB bestellte am 15. Juli 2014 für C._____ eine Kindesvertretung
i.S.v. Art. 314abis ZGB (vgl. KESB-act. 325). Es kam des Weitern zu Anhörungen,
Einholung von Berichten und zu Stellungnahmen (vgl. etwa KESB-act. 287, 342,
356/1-7, 358, 378, 379, 439), darunter zuletzt die der Kindesvertreterin vom
28. Januar 2015 (vgl. KESB-act. 446). Diese beantragte, C._____ bis zum defini-
tiven Entscheid (über das Sorgerecht) bei der Pflegefamilie zu belassen, ein Er-
ziehungsfähigkeitsgutachten in Bezug auf A._____ einzuholen und eventuell die
Tochter in die Obhut von B._____ zu geben.
1.4 Mit Entscheid vom 3. Februar 2015 (act. 9/1 = act. 4/2) entzog die KESB
A._____ das Aufenthaltsbestimmungsrecht i.S.v. Art. 310 Abs. 1 ZGB für C._____
(a.a.O., Dispositivziffer 1). Sie ordnete zudem die einstweilige Platzierung von
C._____ zunächst bei der Pflegefamilie J._____ an, sowie ab Beginn des Schul-
jahres 2015/16 beim Vater B._____ in F._____ (a.a.O., Dispositivziffer 2). Weiter
beliess sie ihre am 27. Mai 2014 getroffenen superprovisorischen Anordnungen
bis zum Eintritt der Rechtskraft des Entscheides vom 3. Februar 2015 in Geltung
und entzog einer allfälligen Beschwerde gegen den Entscheid zudem die auf-
schiebende Wirkung (vgl. a.a.O., Dispositivziffern 3 und 12).
Weitere Anträge der Kindesvertreterin wies die KESB zudem ab (Dispositiv-
ziffern 4, 7). Den Beiständinnen wurden weitere Aufträge erteilt (Dispositivziffern 5
und 6). Die Behandlung des im Juni 2013 gestellten Antrags von B._____ hin-
sichtlich des Sorgerechts (vgl. KESB- act. 114/1) wies die KESB einem späteren
Entscheid nach durchgeführtem Schriftenwechsel zu (vgl. act. 9/1 = act. 4/2, dort
Dispositivziffer 8).
2. Gegen den Entscheid der KESB vom 3. Februar 2015 erhob A._____ mit
Schriftsatz vom 23. Februar 2015 beim Bezirksrat Bülach Beschwerde, und zwar
mit folgenden Anträgen (vgl. act. 9/2 S. 2):
1. Dispositivziffer 1 des Entscheids der KESB Bülach Nord vom 3. Febru-
ar 2015 sei vollumfänglich aufzuheben. Eventualiter sei C._____ unter
die Obhut des Stiefvaters H._____ zu stellen.
2. Dispositivziffer 2 des Entscheids der KESB Bülach Nord vom 3. Febru-
ar 2015 sei vollumfänglich aufzuheben und C._____ sei wieder bei ih-
rer Mutter unterzubringen.

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3. Dispositivziffer 5 des Entscheids der KESB Bülach Nord vom 3. Febru-
ar 2015 sei vollumfänglich aufzuheben.
4. Dispositivziffer 6 des Entscheids der KESB Bülach Nord vom 3. Febru-
ar 2015 sei vollumfänglich aufzuheben. Eventualiter sei dem Stiefvater
H._____ ein eigenständiges Telefon- und Ferienrecht zu bewilligen.
5. Der Beschwerdeführerin sei auch im vorliegenden Beschwerdeverfah-
ren die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und es sei ihr in
der Person der Unterzeichnenden eine unentgeltliche Rechtsbeistän-
din zu bestellen.
6. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 8% MWST).
Zudem stellte sie folgenden weiteren prozessualen Antrag (a.a.O., S. 3):
Die gemäss Dispositivziffer 12 des Entscheids der KESB Bülach Nord
vom 3. Februar 2015 entzogene aufschiebende Wirkung der Beschwerde
sei mit sofortiger Wirkung wiederherzustellen.
Der Bezirksrat zog die Akten der KESB bei und lud diese zu einer Stellung-
nahme zum Antrag auf aufschiebende Wirkung der Beschwerde ein. Nachdem
die Akten und die Stellungnahme am 10. März 2015 beim Bezirksrat eingegangen
waren, wies der Bezirksrat den prozessualen Antrag um Wiederherstellung der
aufschiebenden Wirkung mit Beschluss vom 18. März 2015 ab (vgl. act. 7
[= act. 9/9 = act. 4/3]).
3. A._____ (fortan: die Beschwerdeführerin) beschwert sich mit Schriftsatz vom 9.
April 2013 (vgl. act. 2 - 4) gegen diesen Beschluss des Bezirksrates Bülach, und
zwar mit folgenden Anträgen (vgl. act. 2 S. 2):
1. Die gemäss Dispositivziffer 12 des Entscheids der KESB Bülach Nord
vom 3. Februar 2015 und mit Beschluss Nr. 73 des Bezirksrats Bülach
vom 18. März 2015 bestätigte entzogene aufschiebende Wirkung der
Beschwerde sei mit sofortiger Wirkung wiederherzustellen.
2. Der Beschwerdeführerin sei auch im vorliegenden Beschwerdeverfah-
ren die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und es sei ihr in
der Person der Unterzeichnenden eine unentgeltliche Rechtsbeistän-
din zu bestellen.
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 8% MWST).
Die Beschwerde wurde am 10. April 2015 der Post übergeben und ging am
13. April 2015 bei der Kammer ein. Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes
wegen beigezogen. Die Beschwerde erweist sich als rechtzeitig (vgl. act. 9; ange-

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hängte Empfangsscheine). Die Sache ist zudem sogleich spruchreif, weshalb sich
Weiterungen erübrigen. B._____ (fortan: der Beschwerdegegner) sowie der Ver-
treterin von C._____ ist lediglich noch je ein Doppel der Beschwerdeschrift samt
Beilagenverzeichnis (act. 2) zuzustellen.
II.
(Zur Beschwerde im Einzelnen)
1. Das Beschwerdeverfahren in Kindesschutzsachen hat die Vorgaben des ZGB
zum Verfahren in den Art. 450 ff. ZGB zu befolgen (vgl. auch Art. 314 ZGB), die
Vorschriften des EG KESR (vgl. §§ 63, 65 ff. EG KESR) anzuwenden und – so-
weit diese zwei Gesetze nichts regeln – ergänzend die Vorschriften der ZPO und
des GOG zu beachten (vgl. Art. 450 f. ZGB und § 40 EG KESR).
Beschwerden gegen Entscheide der KESB haben grundsätzlich aufschie-
bende Wirkung. Nur ausnahmsweise kann einer Beschwerde die aufschiebende
Wirkung entzogen werden, und zwar dann, wenn im konkreten Einzelfall unver-
züglich bzw. dringlich die Regelung bestimmter Verhältnisse geboten ist. Das ist
namentlich etwa dann der Fall, wenn die Gefahr droht, dass ohne Entzug der auf-
schiebenden Wirkung Verhältnisse bestehen bleiben oder eintreten werden, die
den Zweck einer Massnahme, deren Anordnung im Raume steht, dahinfallen las-
sen, oder sonst die Gefahr droht, es würden sich Verhältnisse ergeben, deren
Auswirkungen nicht leicht wieder gut zu machen sind. Der Entzug der aufschie-
benden Wirkung i.S. des Art. 450c ZGB ist insofern eine besondere vorsorgliche
Massregel, die von der KESB oder der Beschwerdeinstanz angeordnet werden
kann. Er ist aber ebenso deshalb eine besondere vorsorgliche Massregel, weil
seine Anordnung dann geboten erscheint, wenn die Verhältnisse des konkreten
Einzelfalles im Interesse des Kindes unter den Gesichtspunkten der Angemes-
senheit und der Verhältnismässigkeit keine weniger eingreifende andere vorsorg-
liche Massregel zulassen.
Kindesschutzmassnahmen sind regelmässig dringlich. Mit Blick auf den
kindlichen Zeitbegriff, der schon relativ kurze Zeitspannen als wesentlich länger
empfindet als derjenige von Erwachsenen, drängt es sich sodann auf, bei Mass-
nahmen, die unmittelbar in die Situation des Kindes eingreifen, Rechtsmitteln die

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aufschiebende Wirkung zu entziehen (vgl. BREITSCHMID, in: BSK ZGB I, 4. A., Ba-
sel 2010, Art. 314 N 6; ähnlich DERS., in BSK ZGB I, 5. A., Basel 2014 Art.
314a/314abis N 3). Hat eine Behörde das getan, so hat sie die Massnahme auch
durchzusetzen. Sind die Massnahmen bereits getroffen, gebietet es das Kindes-
wohl zudem, Zustände zu vermeiden, welche die davon betroffenen Kinder erheb-
lichen Spannungen aussetzen. Vor allem ist ein dem Kind schädliches Hin und
Her zu vermeiden (vgl. ZR 2006 Nr. 73 [dort insbes. auch E. 3]). Bei der Beurtei-
lung eines nicht leicht wieder gutzumachenden Nachteils ist das mit zu berück-
sichtigen.
2. Die KESB hat mit dem Entscheid vom 3. Februar 2015 in den Dispositivziffern
2 und 3 eine Kindesschutzmassnahme getroffen bzw. teilweise eine bereits ange-
ordnete Kindesschutzmassnahme verlängert. Der Beschwerde gegen diese
Schutzmassnahme die aufschiebende Wirkung zu bewilligen, hätte das Dahinfal-
len der Massnahme, namentlich auch die derzeitige Platzierung von C._____ bei
der Pflegefamilie J._____ zur Folge und die Rückkehr des Kindes zur Beschwer-
deführerin. Wie der Bezirksrat der Sache nach richtig erkannt hat (vgl. act. 7
S. 4/5), gewährleistet indessen die weiter andauernde Platzierung von C._____
bei der Pflegefamilie J._____ derzeit eine gewisse Stabilität der Verhältnisse. Das
entspricht grundsätzlich dem Interesse bzw. Wohl von C._____ (vgl. vorn Ziff.
I/1.1; KESB-act. 3) und besonders heute mit Blick auf die vorsorglich von der
KESB verfügte Umplatzierung von C._____ zum Vater auf den Schuljahresbeginn
2015/16, sofern die Umplatzierung aufgrund der erst noch zu treffenden materiel-
len Beurteilung die im Interesse von C._____ geeignetste Lösung sein wird. Das
stellt auch die Beschwerdeführerin so nicht in Abrede (vgl. act. 2, dort S. 4: "Dass
ein Wechsel auf das Schuljahr 2015/2016 ganz grundsätzlich das beste Timing
wäre, wird wohl von niemand bestritten"). Dass die Entscheidung dieser Frage
wenigstens im erstinstanzlichen Beschwerdeverfahren noch einiges vor dem
Schuljahresbeginn 2015/16 gegen Ende August 2015 zu erwarten ist, hat der Be-
zirksrat ebenfalls erwähnt (vgl. act. 7 S. 5), und es ist nichts ersichtlich, was da-
gegen sprechen könnte. Die Beschwerdeführerin bringt zu Letzterem denn auch
nichts vor, was eine andere Sicht gebieten könnte (vgl. act. 2).

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Umgekehrt wäre diese Stabilität dann nicht gewährleistet, wenn C._____
nun zur Mutter zurückkehrte und dann gleichwohl auf den Schuljahresbeginn
2015/16 beim Vater zu platzieren wäre, weil das die geeignetste Lösung wäre. Es
stellte sich hier in der Tat ein Hin und Her ein, das für das Kind schädlich wäre: Es
hätte die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung u.a. zur Folge, dass
C._____ unmittelbar aus dem persönlichen und schulischen Umfeld gerissen
würde, in dem sie nun seit Monaten lebt. Dass ein einstweiliger Verbleib von
C._____ bei der Pflegefamilie J._____ sodann dem Kind zu einem ernsthaften
Nachteil gereichte, und zwar auch dann, wenn sich zeigen sollte, dass eine Um-
platzierung zum Vater keine geeignete Lösung ist und einer Rückkehr zur Be-
schwerdeführerin nichts im Wege stünde, behauptet im Übrigen auch die Be-
schwerdeführerin richtigerweise nicht. Sie befasst sich mit diesen weiteren Ge-
sichtspunkten vielmehr gar nicht näher (vgl. act. 2 S. 4 ff.), sondern erachtet die
Umplatzierung der Tochter zum Vater auf den Schuljahresbeginn 2015/16 für un-
zutreffend (vgl. a.a.O., etwa S. 6), dem Kindeswohl letztlich schädlich (vgl. auch
a.a.O.: auch die in der Nähe von Rügen lebende Grossmutter mütterlicherseits
ersetzt den nahen Kontakt zur Mutter nicht). Und sie geht davon aus, ein späterer
Umzug nach Norddeutschland sei ebenfalls noch möglich und würde C._____
u.U. gar den Sprung ins Gymnasium erlauben (vgl. a.a.O., S. 5). Darum geht es,
wie eben erwähnt, heute indessen noch nicht, sondern vorab um den einstweili-
gen Verbleib bei der Pflegefamilie J._____. Weiteres wird dann zu beurteilen sein,
wenn sich im vorinstanzlichen Verfahren zeigen wird, dass sich die Umplatzierung
zum Vater als die geeignetste Lösung erweist. Und sollte das der Fall sein, ist
nicht ersichtlich, weshalb dannzumal ein Aufschub gleichwohl im Interesse des
Kindes noch nötig wäre, das nun ja seit Monaten aus den bekannten, als erstellt
geltenden Gründen (vgl. vorn Ziff. I/1.3.1-2) nicht mehr bei der Mutter lebt. Das
klammert die Beschwerdeführerin bei ihrer Argumentation, was dem Wohl des
Kindes zuträglich sei, schlicht aus (wie sie ebenso etwa ihre Krankheit sowie de-
ren Auswirkungen auf das häusliche Leben ausblendet, darunter u.a. die von der
Beiständin berichteten Ängste von C._____ im Zusammenleben von Mutter und
Tochter vor der sog. "superprovisorischen" Anordnung im Mai 2014).

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3. Auch sonst wird von der Beschwerdeführerin nichts von Belang vorgebracht,
was eine andere Sicht nur schon im Ansatz gebieten würde. Namentlich legt sie
nicht dar (und vermöchte sie auch nicht darzulegen), inwiefern ihr heute dadurch,
dass die seit langem bestehende Massnahme einstweilen aufrecht erhalten wird,
ein nicht leicht wieder gutzumachender Nachteil entstehen könnte, der dem – wie
gezeigt – gewichtig und damit auch dringlich einzuschätzenden Kindeswohl vor-
ginge. Die Beschwerde erweist sich somit insgesamt als offensichtlich unbegrün-
det. Sie ist daher abzuweisen.
III.
(Unentgeltliche Rechtspflege; Kosten- und Entschädigungsfolge)
1. Die Beschwerdeführerin ersucht um Bewilligung der umfassenden unentgeltli-
chen Rechtspflege im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren, nämlich die Be-
freiung von Gerichtskosten und die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbei-
standes (vgl. act. 2 S. 7).
1.1 Die unentgeltliche Rechtspflege gemäss Art. 118 ZPO wird gemäss Art. 117
ZPO auf Gesuch hin im Rechtsmittelverfahren dann bewilligt, wenn eine Partei
nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, um die mutmasslichen Prozesskosten
sowie die allfälligen Kosten ihrer sachlich gebotenen Rechtsverbeiständung zu
tragen, und zusätzlich ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Massge-
blich für die Beurteilung des Gesuches sind die Verhältnisse im Zeitpunkt der Ge-
suchstellung.
Das Gericht entscheidet über das Gesuch im summarischen Verfahren. Die
Anhörung der Gegenpartei ist dabei nur dann nötig, wenn es auch um die Sicher-
stellung einer Parteientschädigung geht (Art. 119 Abs. 3 ZPO). Das ist hier nicht
der Fall und es liegt auch sonst kein Grund vor, welcher den Einbezug der Ge-
genpartei erforderte.
1.2 Die Mittellosigkeit der Beschwerdeführerin, die – wie auch ihr Ehemann – vom
Sozialamt unterstützt wird, ist ohne Weiteres gegeben. Es kann sodann nicht ge-
sagt werden, ihr Begehren sei aussichtslos im Sinne des Gesetzes gewesen, als

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sie das Gesuch stellte. Damit sind die Voraussetzungen erfüllt und es ist die un-
entgeltliche Rechtspflege grundsätzlich im beantragten Umfang zu bewilligen.
2. Umständehalber ist auf das Erheben von Gerichtskosten für das zweitinstanzli-
che Beschwerdeverfahren zu verzichten. Insoweit ist das (an sich abzuweisende)
Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege gegenstandslos
und abzuschreiben.
Parteientschädigungen sind für dieses zweitinstanzliche Beschwerdeverfah-
ren keine zuzusprechen: Der Beschwerdeführerin nicht, weil sie mit der Be-
schwerde vollumfänglich unterliegt und keine Gründe ersichtlich sind, die hier ein
Abweichen vom Grundsatz des Art. 106 Abs. 1 ZPO rechtfertigten; dem Be-
schwerdegegner und der Verfahrensbeteiligten nicht, weil ihnen im Zusammen-
hang mit diesem Verfahren keine zu entschädigenden Umtriebe entstanden sind.
Es wird beschlossen:
1. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Befreiung von den Gerichtskosten
dieses Beschwerdeverfahrens wird abgeschrieben.
2. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Bewilligung eines unentgeltlichen
Rechtsbeistandes für das vorliegende Beschwerdeverfahren wird bewilligt.
3. Als unentgeltliche Rechtsbeiständin der Beschwerdeführerin in diesem Be-
schwerdeverfahren wird Rechtsanwältin lic. iur. X._____, … [Adresse], be-
stellt.
4. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis, an Rechtsanwältin
lic. iur. X._____ mit einem zusätzlichen Doppel dieses Entscheides für sich.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

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3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung je gegen Empfangsschein an die Parteien, an den Be-
schwerdegegner und die Rechtsvertreterin der Verfahrensbeteiligten je unter
Beilage eines Doppels von act. 2, an die Kindes- und Erwachsenenschutz-
behörde Bülach-Nord, an die Direktion der Justiz und des Innern (Gemein-
deamt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung der eingereichten
Akten – an den Bezirksrat Bülach.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw D. Weil
versandt am: