zh_obergericht · PS200036 · 2020-02-11 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS200036-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter Dr. M. Sarbach
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Kröger
Urteil vom 11. Februar 2020
in Sachen
A._____ AG,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
Stiftung B._____,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Hinwil
vom 3. Februar 2020 (EK200006)

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Erwägungen:
1.
Am 3. Februar 2020 wurde über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet (act. 3). Mit
rechtzeitig eingereichter Beschwerde beantragt sie die Aufhebung des Konkurses.
Sie macht geltend, sie habe die Forderung der Gläubigerin bereits vor Konkurser-
öffnung bezahlt. Ausserdem habe sie die Kosten für das Konkursverfahren sowie
diejenigen für das Urteil des Konkursgerichts beim Konkursamt sichergestellt
(act. 2). Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 750.– wurden von der
Schuldnerin bevorschusst (act. 4/4).
2.
2.1. Mit der Beschwerde können neue Tatsachen geltend gemacht werden,
wenn sie vor dem angefochtenen Entscheid entstanden sind (Art. 174 Abs. 1
SchKG). Dazu gehört unter anderem, dass die Forderung des Gläubigers schon
vor der Konkurseröffnung samt Zinsen und Kosten bezahlt wurde. Auch wenn die
Kosten des Konkursamts und des erstinstanzlichen Konkursgerichts erst innert
der Beschwerdefrist sichergestellt werden, verzichtet die Kammer nach ständiger
Praxis auf die Prüfung der Zahlungsfähigkeit im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG
(vgl. zum Ganzen ZR 110/2011 Nr. 79).
2.2. Die Schuldnerin weist nach, die Konkursforderung samt Zinsen und Kosten
am 15. Januar 2020 und somit vor der Konkurseröffnung beim Betreibungsamt
bezahlt zu haben (act. 4/2). Zudem belegt sie, dass sie innert der Rechtsmittelfrist
die Kosten des Konkursamts einschliesslich derjenigen des erstinstanzlichen
Konkursgerichts sichergestellt hat (act. 4/3). Damit sind die Voraussetzungen für
die Aufhebung des Konkurses erfüllt. Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde
und zur Aufhebung des Konkurses über die Schuldnerin. Das Konkursbegehren
der Gläubigerin ist abzuweisen.

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3.
3.1. Indem die Schuldnerin die erfolgte Zahlung der Vorinstanz nicht rechtzeitig
zur Kenntnis brachte, hat sie sowohl die erstinstanzliche Konkurseröffnung als
auch das Beschwerdeverfahren verursacht. Entsprechend hat sie die Kosten des
Beschwerdeverfahrens, die Kosten des erstinstanzlichen Konkursgerichts und die
Kosten des Konkursamtes zu tragen. Die Entscheidgebühr für das Beschwerde-
verfahren ist mit dem geleisteten Vorschuss zu verrechnen.
3.2. Mangels Aufwendungen ist der Gläubigerin für das Beschwerdeverfahren
keine Parteientschädigung zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon-
kursgerichtes des Bezirksgerichtes Hinwil vom 3. Februar 2020 aufgehoben.
Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der
Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr
von Fr. 300.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt.
3. Das Konkursamt Wetzikon ZH wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahl-
ten Totalbetrag von Fr. 2'000.– (Fr. 500.– Zahlung der Schuldnerin sowie
Fr. 1'500.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten
Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin einen nach
Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.

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4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Hin-
wil (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt
Wetzikon ZH, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des
Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Wetzikon ZH, je gegen Emp-
fangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. S. Kröger
versandt am:
11. Februar 2020