zh_obergericht · SB180243 · 2019-02-14 · de
Mehrfache Nötigung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180243-O/U/cwo
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. B. Gut, Präsident, die Ersatzoberrichterinnen
lic. iur. C. Brenn und lic. iur. P. Tschudi sowie der Gerichtsschreiber
lic. iur. H. Kistler
Urteil vom 14. Februar 2019
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. D. Kloiber
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend mehrfache Nötigung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung,
vom 22. März 2018 (DG180020)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl vom 23. Januar 2018 ist
diesem Urteil beigeheftet (Urk. 36).
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 64 S. 55 ff.)
"Es wird vorab erkannt:
1. Das Verfahren betreffend die Anklagepunkte der versuchten Vergewaltigung im
Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB, eventualiter
der versuchten sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB in Ver-
bindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB sowie der Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 Abs. 1
und Abs. 2 lit. b StGB (Dossier-Nr. 1, Vorwurf vom 1. Januar 2009 bis
31. Dezember 2010) wird eingestellt.
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig:
− der mehrfachen Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB (Dossier-Nr. 1, Vorwurf
von ca. August 2016) sowie
− der mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB
(Dossier-Nr. 1, Vorwurf von ca. August 2016, sowie Dossier-Nr. 2).
2. Der Beschuldigte A._____ wird freigesprochen vom Vorwurf:
− der geringfügigen Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 StGB in Verbin-
dung mit Art. 172ter StGB (Dossier-Nr. 1, Vorwurf von ca. August 2016) sowie
− der versuchten Vergewaltigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB in Verbin-
dung mit Art. 22 Abs. 1 StGB, eventualiter der versuchten sexuellen Nötigung
im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB
(Dossier-Nr. 1, Vorwurf von ca. August 2016).
3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 300 Tagessätzen zu
Fr. 50.– sowie mit einer Busse von Fr. 1'000.–.

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4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine
Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.
5. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre fest-
gesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
6. Die durch die Stadtpolizei Zürich sichergestellte und bei der Asservate-Triage der
Kantonspolizei Zürich lagernde Damennachtbekleidung (A009'819'969) wird der
Privatklägerin B._____ nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheides innert einer
Frist von drei Monaten auf erstes Verlangen hin herausgegeben, ansonsten sie der
Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen werden.
7. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte gegenüber der Privatklägerin B._____
aus dem schuldig gesprochenen Ereignis dem Grundsatze nach schadenersatz-
pflichtig ist. Zur genauen Feststellung des Umfanges des Schadener-
satzanspruches wird die Privatklägerin B._____ auf den Weg des Zivilprozesses
verwiesen.
8. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin B._____ Fr. 500.– zuzüglich
5 % Zins ab 1. September 2016 als Genugtuung zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird
das Genugtuungsbegehren abgewiesen.
9. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 5'200.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 2'500.– Gebühr Vorverfahren
Fr. 10'502.60 amtliche Verteidigung
Fr. 11'690.60 unentgeltliche Rechtsbeiständin der Privatklägerin
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
10. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen
diejenigen der amtlichen Verteidigung und des unentgeltlichen Rechtsbeistandes,
werden dem Beschuldigten im Umfang von einem Drittel auferlegt und im Mehr-
betrag auf die Staatskasse genommen.
11. Der amtliche Verteidiger Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ wird mit Fr. 10'502.60
(inkl. MwSt.) entschädigt. Diese Kosten werden auf die Gerichtskasse genommen.

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Vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO von einem
Drittel.
12. Die unentgeltliche Rechtsbeiständin der Privatklägerin Rechtsanwältin MLaw
Y._____ wird mit Fr. 11'690.60 (inkl. MwSt.) entschädigt. Diese Kosten werden auf
die Gerichtskasse genommen. Vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss
Art. 135 Abs. 4 StPO von einem Drittel.
13. (Mitteilungen)
14. (Rechtsmittel)
15. (Rechtsmittel)
16. (Rechtsmittel)"
Berufungsanträge:
(Prot. II S. 4 f.)
a) Der Verteidigung des Beschuldigten (Urk. 80 S. 1):
1. Der Beschuldigte sei vollumfänglich in allen Anklagepunkten freizusprechen:
a. Ziff. 1 Dispositiv sei aufzuheben und der Beschuldigte sei vollumfäng-
lich freizusprechen.
b. Ziff. 3 Dispositiv sei vollumfänglich aufzuheben und der Beschuldigte
sei vollumfänglich freizusprechen.
c. Ziff. 4 Dispositiv sei vollumfänglich aufzuheben und der Beschuldigte
sei vollumfänglich freizusprechen.
d. Ziff. 5 Dispositiv sei vollumfänglich aufzuheben und der Beschuldigte
sei vollumfänglich freizusprechen.
2. Ziff. 7 Dispositiv sei vollumfänglich aufzuheben und der Schadenersatz-
anspruch der Privatklägerin sei abzuweisen.

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3. Ziff. 8 Dispositiv sei vollumfänglich aufzuheben und der Genugtuungs-
anspruch der Privatklägerin sei abzuweisen.
4. Ziff. 10 Dispositiv sei aufzuheben; die Kosten des Verfahrens und der Unter-
suchung sowie der amtlichen Verteidigung seien vollumfänglich auf die
Staatskasse (Gerichtskasse) zu nehmen.
5. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Staates, zu-
züglich MWST.
6. Die Privatklägerin B._____ sei durch das Obergericht zum Tathergang zu
befragen.
b) Der Staatsanwaltschaft (Urk. 70 S. 1):
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
c) Der Privatklägerin B._____ (82 S. 1 f.):
1. Es seien die Berufungsanträge des Beschuldigten vollumfänglich abzu-
weisen, insbesondere, was die Zivilansprüche der Privatklägerin betrifft.
2. Es sei insoweit der Entscheid der Vorinstanz vom 22. März 2018
(Geschäfts-Nr.: DG180020) zu bestätigen.
3. Es seien die Kosten des Berufungsverfahrens dem Beschuldigten aufzuer-
legen.
4. Es sei für die Aufwendungen der unentgeltlichen Rechtsvertretung der Pri-
vatklägerin ein Betrag von CHF 2'840.40 (inklusive gesetzlicher MwSt.) zu-
züglich der Aufwendungen für die heutige Hauptverhandlung, sowie für das
notwendige Aktenstudium des (begründeten) Urteils und für eine Nach-
besprechung mit der Privatklägerin (zuzüglich gesetzlicher MwSt.), aus der
Staatskasse zu entrichten.

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Erwägungen:
I. Formelles
1. Prozessverlauf
1.1. Der Beschuldigte wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 22. März
2018 im Sinne des eingangs wiedergegebenen Dispositivs schuldig gesprochen
und bestraft (Urk. 64 S. 55 ff.). Das Urteil wurde dem Beschuldigten anlässlich der
Hauptverhandlung vom 22. März 2018 mündlich eröffnet (Prot. I S. 18) und am
22. bzw. 23. März 2018 schriftlich mitgeteilt (Urk. 54 und Urk. 55). Der
Beschuldigte hat fristgerecht Berufung angemeldet (Urk. 56). Das begründete
Urteil (Urk. 61 bzw. Urk. 64) wurde dem Verteidiger des Beschuldigten am 1. Juni
2018 zugestellt (Urk. 63/2), woraufhin dieser mit Eingabe vom 18. Juni 2018
innert Frist die Berufungserklärung beim hiesigen Gericht einreichte (Urk. 66;
Art. 399 Abs. 3 StPO).
1.2. Innert der ihr angesetzten Frist gemäss Art. 400 Abs. 3 lit. b StPO (Urk. 68)
beantragte die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (fortan Staatsanwaltschaft) unter
Verzicht auf Erhebung einer Anschlussberufung die Bestätigung des vor-
instanzlichen Urteils (Urk. 70). Die Privatklägerin liess sich nicht vernehmen.
1.3. Am 14. Februar 2019 fand die Berufungsverhandlung in Anwesenheit des
Beschuldigten und dessen Verteidigers sowie der Vertreterin der Privatklägerin
statt (Prot. II S. 4). Das vorliegende Urteil erging im Anschluss an die Berufungs-
verhandlung (Prot. II S. 12 ff.).
2. Umfang der Berufung
In der Berufungserklärung ist anzugeben, welche Abänderungen des
erstinstanzlichen Urteils verlangt werden (Art. 399 Abs. 3 lit. b StPO). Der
Beschuldigte hat die Ziffer 1 (Schuldspruch), die Ziffern 3-5 (Strafzumessung und
Vollzug), die Ziffern 7 und 8 (Zivilansprüche) sowie die Ziffer 10 (Kostenauf-
erlegung im Umfang von einem Drittel) angefochten. Nicht angefochten sind somit
die Ziffern 2, 6, 9, 11 und 12. Entsprechend ist vorab festzustellen, dass das

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bezirksgerichtliche Urteil diesbezüglich in Rechtskraft erwachsen ist (Art. 404
Abs. 1 StPO).
3. Strafantrag
Bei den dem Beschuldigten vorgeworfenen und vorliegend im Berufungsverfahren
zu beurteilenden mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB
handelt es sich um Antragsdelikte, bei welchen das Vorliegen eines gültigen
Strafantrages eine Prozessvoraussetzung ist. Der entsprechende Strafantrag der
Privatklägerin liegt vor (vgl. Urk. 1/3).
4. Einvernahme der Privatklägerin
4.1. Die Verteidigung beantragte anlässlich der Berufungsverhandlung die
Einvernahme der Privatklägerin zum Tathergang durch die hiesige Kammer. Kurz
zusammengefasst brachte sie unter Hinweis auf die bundesgerichtliche
Rechtsprechung vor, dass die unmittelbare Wahrnehmung der aussagenden
Personen durch das Sachgericht in Fällen von "Aussage gegen Aussage", in
denen keine weiteren Sachbeweise oder Indizien vorliegen würden, grundsätzlich
unverzichtbar sei und weder zur Vermeidung einer erneuten Belastung der
Privatklägerin noch mit Verweis auf die bei den Akten liegende Videoauf-
zeichnung der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 7. Juli 2017 verzichtet
werden könne (Urk. 80 S. 1 ff.; Prot. II S. 7).
4.2. Die Vertreterin der Privatklägerin beantragte die Abweisung des Beweis-
antrages mit der Begründung, dass eine erneute Einvernahme der Privatklägerin
zu einer weiteren Traumatisierung führen würde und dass darauf mit Hinweis auf
die bei den Akten liegende Videoaufzeichnung der staatsanwaltschaftlichen
Einvernahme vom 7. Juli 2017 verzichtet werden könne (Prot. II S. 7).
4.3. Der Verteidigung ist, wie dies auch bereits die Vorinstanz erwähnt hat,
Recht zu geben, wenn sie vorbrachte, dass die Befragung durch den Strafrichter,
insbesondere in Fällen von "Aussage gegen Aussage", in denen keine weiteren
Sachbeweise vorliegen, wichtig ist (Urk. 80 S. 2). Die Verteidigung zitierte

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anlässlich der Berufungsverhandlung denn auch die einschlägigen Entscheide
des Bundesgerichts zum Thema (Urk. 80 S. 2 ff.).
4.4. Im Urteil 6B_430/2015 vom 12. Juni 2015 hielt das Bundesgericht fest,
dass die unmittelbare Kenntnis des Beweismittels für die Urteilsfällung dann
notwendig im Sinne von Art. 343 StPO erscheine, wenn sie den Ausgang des
Verfahrens beeinflussen könne. Allein der Inhalt der Aussage einer Person lasse
eine erneute Beweisabnahme nicht als notwendig erscheinen. Indes warnte das
Bundesgericht vor einer Überbewertung der Aussagekraft nonverbalen Verhaltens
und wies darauf hin, dass von einer erneuten Beweisabnahme durch das Gericht
unter Umständen aus Gründen des Opferschutzes abgesehen werden müsse,
wobei es sich empfehle, für diese Fälle die Einvernahme in der Untersuchung
audiovisuell aufzuzeichnen (Urteil 6B_430/2015 vom 12. Juni 2015 E. 2.3.2 mit
weiteren Hinweisen).
Im Urteil 6B_70/2015 vom 20. April 2016 erklärte das Bundesgericht, dass in
"Aussage gegen Aussage"-Situationen, in denen keine weiteren Sachbeweise
oder Indizien vorliegen würden, die unmittelbare Wahrnehmung der aussagenden
Personen durch das Sachgericht nach bundesgerichtlicher Rechtsprechung
grundsätzlich unverzichtbar sei, wobei es auf ihren Entscheid 140 IV 196 und ihr
Urteil 6B_98/201 vom 30. September 2014 verwies. Es erwog weiter, dass auf
Video aufgezeichnete Einvernahmen nicht per se ein ungenügendes Beweismittel
bei der Aussagewürdigung darstellen würden, sondern genügen könnten, um sich
ein hinreichendes Bild von der Glaubwürdigkeit der Auskunftsperson oder des
Zeugen respektive der Glaubhaftigkeit deren Aussagen zu verschaffen (mit
Hinweis auf das Urteil 6B_430/2015 vom 12. Juni 2015). Dies sei namentlich der
Fall, wenn weitere Sachbeweise oder Indizien vorliegen würden und die
einvernommene Person konstant und in sich logisch konsistent ausgesagt habe.
Die (allfällige) Erforderlichkeit der gerichtlichen Einvernahme ergebe sich aus den
Abweichungen, Widersprüchen und Weiterungen zu den früheren Einlassungen
und nicht aufgrund der Form der Beweiserhebung mittels Videoaufzeichnung. Es
schloss im konkreten Fall, dass die Beurteilung der Glaubwürdigkeit der
Beschwerdegegnerin 2 und der Glaubhaftigkeit deren Aussagen im entscheid-

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enden Masse davon abhänge, ob sich die Unklarheiten plausibel erklären oder
nachvollziehbar auflösen liessen, was die persönliche Einvernahme durch die
Vorinstanz erforderlich mache.
4.5. Die Zeugin C._____ den Dossier 2 zugrunde liegenden Sachverhalt aus
nächster Nähe miterlebt hat und wurde hierzu polizeilich befragt und staatsanwalt-
schaftlich einvernommen. Damit liegt diesbezüglich keine "Aussage gegen
Aussage"-Situation vor und es kann mit Hinweis auf die bei den Akten liegenden
Aussagen der Zeugin sowie die Videoaufzeichnungen der Einvernahme der
Privatklägerin vom 7. Juli 2017 auf eine erneute Einvernahme derselben
verzichtet werden.
Den Dossier 1 zugrundeliegenden Sachverhalt von ca. August 2016 hat hingegen
ausser dem Beschuldigten und der Privatklägerin keine Drittperson zur Kenntnis
genommen. Damit liegt eine "Aussage gegen Aussage"-Situation im Sinne der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung vor. Die vorliegende Konstellation unter-
scheidet sich indes massgeblich von jener, welche dem Urteil des Bundesgerichts
6B_70/2015 vom 20. April 2016 zugrunde gelegen hat. Die hiesige Kammer ist
gestützt auf die bei den Akten liegenden Aussagen nach Würdigung sowohl des
Aussageinhalts als auch (soweit dokumentiert) des Aussageverhaltens zum
Schluss gelangt, dass der Beschuldigte von den Anklagevorwürfen vollumfänglich
freizusprechen ist. Damit erlangt die von der Verteidigung beantragte Einver-
nahme der Privatklägerin vornehmlich mit Blick auf die Belastung des
Beschuldigten Bedeutung. Nachdem allerdings die Privatklägerin mit Hinweis auf
die psychische Belastung den Verzicht auf eine erneute Einvernahme beantragen
liess und der Anklagesachverhalt rund 2.5 Jahre zurück liegt, ist von einer
weiteren Einvernahme nicht viel Aufschlussreiches zu erwarten. Weiter
vermochten die Aussagen der Privatklägerin vorliegend zwar keinen Schuld-
spruch zu begründen, sie waren indes – wiederum in Abweichung zu der dem
Urteil des Bundesgerichts 6B_70/2015 vom 20. April 2016 zugrunde gelegenen
Konstellation – auch nicht grob widersprüchlich. Es geht mit anderen Worten
gerade nicht darum, ob die Privatklägerin in einer erneuten Einvernahme in der
Lage wäre, Unklarheiten zu erklären bzw. aufzulösen. Kämen anlässlich einer

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Einvernahme vor der hiesigen Kammer neue Umstände hinzu oder würde die
Privatklägerin bislang unscharf Geschildertes konkretisieren bzw. Präzisierungen
anbringen, stellte sich aufgrund des nun rund 2.5 Jahre zurückliegenden Vorfalls
im Übrigen von vorneherein die Frage nach der Glaubhaftigkeit solcher im
Nachhinein angebrachter Ergänzungen. Damit beschränkt sich ein allfälliger
Erkenntnisgewinn aus einer erneuten Einvernahme insbesondere auf die Art und
Weise, wie die Privatklägerin aussagte, was allerdings bereits den Videoauf-
zeichnungen der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 7. Juli 2017
entnommen werden kann und in welchem Zusammenhang an die Erwägung des
Bundesgerichts im Urteil 6B_430/2015 vom 12. Juni 2015 zu erinnern ist, wonach
die Aussagekraft nonverbalen Verhaltens nicht überbewertet werden dürfe.
4.6. In Erwägung all dieser Umstände, namentlich des zu erkennenden
Freispruches, der bei den Akten liegenden Videoaufzeichnung der staatsanwalt-
schaftlichen Einvernahme der Privatklägerin, ihrem Antrag auf Verzicht auf
weitere Einvernahmen aus psychischen Gründen und der Würdigung ihrer
Glaubwürdigkeit sowie der Glaubhaftigkeit der bisher von ihr gemachten
Aussagen, ist von einer erneuten Einvernahme der Privatklägerin vor der hiesigen
Kammer abzusehen und der entsprechende Beweisantrag abzuweisen.
II. Sachverhalt
1. Vorbemerkung
1.1. Mit den Grundsätzen der Beweiswürdigung und der Würdigung von
Aussagen sowie der Glaubwürdigkeit der einvernommenen Personen, hat sich die
Vorinstanz ausführlich und korrekt befasst, sodass darauf zur Vermeidung
unnötiger Wiederholungen verwiesen werden kann (Urk. 64 S. 12 ff.; Art. 82
Abs. 4 StPO).
1.2. Ergänzend ist zur Beweiswürdigung festzuhalten, dass es am Staat liegt,
dem Beschuldigten seine Schuld nachzuweisen, ohne dass daran vernünftige
Zweifel verbleiben. Ist dies nicht möglich, ist er freizusprechen. Stützt sich die
Beweiswürdigung im Wesentlichen auf die Aussagen von Beteiligten bzw.

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Anwesenden, so kommt der Würdigung deren Aussagen entscheidendes Gewicht
zu. Die Beurteilung der Glaubhaftigkeit von Aussagen hängt zunächst einmal
davon ab, ob die Aussagen grundsätzlich überprüfbar sind (formelle Validität), ob
sie mit anderweitig im Verfahren erhobenen Fakten übereinstimmen bzw. in
Einklang zu bringen sind (externe Validität) und ob sie in sich konsistent sind
(interne Validität). Schliesslich vermag auch die von der Vorinstanz erwähnte
inhaltliche Analyse der einzelnen Aussagen mit Bezug auf das Vorliegen von
Realitätskriterien oder Lügensignalen Anhaltspunkte für deren Glaubhaftigkeit zu
liefern (Urk. 64 S. 13 f.).
1.3. Mit Blick auf die Glaubwürdigkeit der Parteien hat die Vorinstanz
festgehalten, dass sowohl der Beschuldigte als auch die Privatklägerin ein
Interesse am Ausgang dieses Verfahrens haben. So habe der Beschuldigte
angesichts der Vorwürfe grundsätzlich eine Interesse daran, sich in ein möglichst
günstiges Licht zu rücken. Ihm deshalb eine verminderte Glaubwürdigkeit
zuzumessen, verstiesse allerdings gegen die Unschuldsvermutung. Ein Un-
schuldiger hat genau das gleiche Interesse daran, sich in ein günstiges Licht zu
stellen. Die Parteirolle als Beschuldigter ist demzufolge ein gänzlich untaugliches
Mittel, um wahre von unwahren Aussagen zu unterscheiden. Dasselbe gilt
hinsichtlich der Ausführungen der Vorinstanz zur Privatklägerin, welche geringere
Glaubwürdigkeit geniesse, weil sie finanzielle Ansprüche (Schadenersatz- und
Genugtuungsforderung) stelle. Ein Opfer hat von Gesetzes wegen solche
Ansprüche und allein der Umstand, dass sie diese geltend macht, kann und darf
ihr nicht zum Nachteil bei der Würdigung ihrer Aussagen gereichen. Relevant ist
vorliegend demgegenüber der Umstand, dass die Privatklägerin die Strafanzeige
für die diesem Verfahren zugrunde liegenden Handlungen erst erstattet hat,
nachdem der Beschuldigte seinerseits gegen sie ein Strafverfahren wegen
Nötigung und Sachentziehung eingeleitet hatte (vgl. u.a. Urk. 1/5 S. 5; Urk. 1/9
S. 5).
Die Zeugin C._____ hat unter der Strafandrohung von Art. 307 StGB ausgesagt.
Die Gerichtserfahrung zeigt indes, dass die Strafandrohung alleine nicht für
wahrheitsgemässe Aussagen spricht. Bei der Zeugin ist allerdings auch keine

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offensichtliche Interessenlage zum Meineid ersichtlich, wie dies auch bereits die
Vorinstanz festgestellt hat (Urk. 64 S. 16). Ein Interesse am Prozessausgang hat
diese nicht und sie pflegte zu beiden Parteien angeblich ein freundschaftliches
Verhältnis. Speziell ist der Umstand, dass es sich bei ihr um die Exfrau des
Beschuldigten handelt und die Parteien – wohl aus finanziellen Gründen – in der
Wohnung der Zeugin wohnten und auch gemeinsame Ferien verbrachten
(u.a. Urk. 1/7 S. 24; Urk. 1/8 S. 2 f.; Urk. 1/11 S. 3). Wenngleich eine solche
Konstellation nicht zwingend bedeutet, dass eine Zeugin falsch aussagt, so lehrt
doch die allgemeine Lebenserfahrung, dass solche Dreierbeziehungen fast immer
emotional hoch problematisch und risikobehaftet sind. Dies selbst wenn der
Ehemann zur ersten Gattin keine sexuellen Kontakte mehr pflegt. Jedenfalls
dürfte es hierzulande mit der monogamen Kultur der Regelfall sein, dass keine
zweite Ehefrau gerne mit ihrem Ehemann und der ersten Ehefrau in derselben
Wohnung zusammenlebt. Eine solche Form des Zusammenlebens birgt aufgrund
des Konkurrenzverhältnisses und aufgrund verschiedener Gemeinsamkeiten
explosiver Zündstoff, gerade weil Parteinahmen in Diskussionen, unbedachte
Worte oder Verhaltensweisen von Beteiligten zu tiefen emotionalen Verletzungen
führen können, die von der verursachenden Person oft nicht bemerkt und von der
verletzten Person regelmässig nicht ausgesprochen werde, aber im Innern
weitergären. Die Zeugin C._____ ist deshalb weit weg von einer völlig neutralen,
unbefangenen und aussenstehenden Zeugin. Immerhin finden sich in ihren
Aussagen aber kaum Spuren von emotionalen Einfärbungen, von tendenziösen
Sichtweisen oder unnötigen und deshalb verräterischen Seitenhieben. Insofern ist
ihren Aussagen trotz ihrer schwierigen Rolle in der Beziehung zu den Parteien
doch eine gewisse Beweiskraft zuzuerkennen.
1.4. Die Vorinstanz hat ferner die Beweismittel vollständig aufgeführt und
korrekt abgenommen, weshalb diese verwertbar sind (vgl. Urk. 64 S. 12). Weiter
wurden die Aussagen des Beschuldigten, der Privatklägerin sowie der Zeugin
C._____ in den polizeilichen und staatsanwaltschaftlichen Einvernahmen sowie
anlässlich der gerichtlichen Befragung durch die Vorinstanz in Bezug auf die
sachlich relevanten Inhalte umfassend und ausführlich wiedergegeben (Urk. 64

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S. 14 ff.). Auf die konkreten Aussagen der verschiedenen Personen ist
nachfolgend daher nur noch ergänzend bzw. konkretisierend einzugehen.
1.5. Der Beschuldigte bestritt von Anfang an (Urk. 1/4; Urk. 1/10, Urk. 1/12
sowie Urk. 47 S. 5 ff.) und auch heute (Urk. 79 S. 12 ff.), die ihm vorgeworfenen
Taten begangen zu haben. Der für das Urteil massgebende Sachverhalt ist damit
zunächst im Rahmen der gerichtlichen Beweiswürdigung zu erstellen.
2. Vorfall von ca. August 2016
2.1. Der Beschuldigte wurde mit Urteil der Vorinstanz vom 22. März 2018
betreffend den Vorfall von ca. August 2016 von der geringfügigen
Sachbeschädigung sowie der versuchten Vergewaltigung, eventualiter der
versuchten sexuellen Nötigung , freigesprochen (Urk. 64 S. 55). Damit wird dem
Beschuldigten diesbezüglich noch Folgendes vorgeworfen (vgl. Urk. 64 S. 22 ff.
und S. 35 f.; Art. 391 Abs. 2 und Art. 404 Abs. 1 StPO):
Der Beschuldigte soll die Privatklägerin mit einer Hand am Hals gepackt und ihr
den Mund zugehalten haben, sodass sie nicht habe schreien können. Weiter
habe er ihr gedroht, sie umzubringen, wenn sie schreien sollte; dies nachdem sie
die Hand vom Mund habe lösen können und gesagt habe, dass sie schreien und
die Polizei rufen werde.
2.2. Nach Wiedergabe der einzelnen Aussagen des Beschuldigten (vgl. Urk. 64
S. 25 ff.) würdigte die Vorinstanz diese mit Bezug auf den Vorfall von ca. August
2016 als wenig glaubhaft und als Ansammlung von Schutzbehauptungen.
Begründet wurde diese Einschätzung einerseits damit, dass der Beschuldigte sich
nicht bloss auf eine Bestreitung des Vorfalls beschränkt, sondern hauptsächlich
versucht habe, die Privatklägerin in einem schlechten Licht darzustellen
(Entwendung von Schmuck, Veränderung seit Erhalt der C-Bewilligung) und damit
von sich abzulenken, wobei diese Darstellung der Privatklägerin diametral zu
seiner Aussage stehe, dass er weiterhin mit ihr zusammenleben wolle und sich
weiterhin eine Zukunft mit ihr vorstellen könne. Seine Erklärungsversuche,

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wonach es einen Arztbesuch gegeben hätte, wenn etwas passiert wäre, würden
einer Pseudologik entsprechen (Urk. 64 S. 33 f.).
2.3. Anlässlich der Berufungsverhandlung vom 14. Februar 2019 bestätigte der
Beschuldigte im Wesentlichen seine bisher gemachten Aussagen. Diese
Geschichte von August 2016 sei total erfunden, um ihn in Schwierigkeiten zu
bringen. Die Privatklägerin sei halbprivat versichert und gehe wegen
irgendwelchen Kleinigkeiten sofort zum Arzt. Hier sei sie allerdings nicht
gegangen. Nachdem sie die C-Bewilligung erhalten habe, habe es normale
Auseinandersetzungen gegeben, aber keine Handgreiflichkeiten. Er habe sie
immer wieder gefragt, was mit ihr los sei und weshalb sie sich so verändert habe.
Auf den Vorhalt, dass er anlässlich der polizeilichen Befragung noch ein weiteres
Zusammenleben mit der Privatklägerin gewünscht und erklärt habe, dass er sie
immer noch liebe, führte er aus, dass dies damals noch der Fall gewesen sei. Im
Moment würde er dies aber nicht mehr wünschen (Urk. 79 S. 12 ff.).
2.4. In der Tat fällt auf, dass der Beschuldigte die Vorwürfe nicht lediglich in
Abrede stellte, sondern verschiedentlich Erklärungen für das Verhalten der
Privatklägerin zu liefern versuchte, wobei anzumerken ist, dass diese
Erklärungsversuche hauptsächlich auf Nachfrage erfolgten (Urk. 64 S. 27 ff.). Es
ist sodann nicht grundsätzlich verdächtig, wenn trotz zugestandener Eheprobleme
ein weiteres Zusammenleben als möglich erachtet wird. Dieser Wunsch des
Beschuldigten erscheint insbesondere unter Berücksichtigung seines kulturellen
Hintergrundes sowie des Umstandes, dass er schon eine gescheiterte Ehe
aufzuweisen hat, durchaus nachvollziehbar. Auch die Verteidigung machte
anlässlich der Berufungsverhandlung hierauf aufmerksam und legte erläuternd
dar, dass dieses Verhalten vor dem Hintergrund und dem Alter des Beschuldigten
zu betrachten und auch einer gewissen Naivität des Beschuldigten geschuldet sei
(Urk. 80 S. 6). Der Beschuldigte führte anlässlich der Berufungsverhandlung
schliesslich aus, dass er sich jetzt kein Zusammenleben mit der Privatklägerin
mehr vorstellen könne und die Verteidigung fügte an, dass am 1. November 2018,
d.h. nach Ablauf der zweijährigen Trennungsdauer, die Scheidungsklage
eingereicht worden sei (Urk. 79 S. 14; Urk. 80 S. 7). Auch die Tatsache, dass der

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Beschuldigte in seinen Aussagen den abhandengekommenen Schmuck
thematisierte, spricht nicht per se gegen die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen,
zumal die Privatklägerin einräumte, den Schmuck mitgenommen zu haben und
selbst gegenüber der Staatsanwältin nicht sagen wollte, wo sich dieser befindet
("Der Schmuck ist nicht hier, das ist meine persönliche Sache"; Urk. 1/7 S. 12).
Gleich verhält es sich mit dem Hinweis, dass die Privatklägerin – trotz der
massiven Vorwürfe – nie zum Arzt gegangen sei. Die Privatklägerin schilderte mit
Bezug auf den Vorfall von ca. August 2016, dass ihr schwarz vor den Augen
geworden sei und sie zwei bis drei Tage Schmerzen am Hals und Schluck-
beschwerden gehabt habe (Urk. 1/7 S. 14 f.), und mit Bezug auf den Vorfall
zu einem unbestimmten Zeitpunkt zwischen dem 1. Januar 2009 und dem
31. Dezember 2010 (mit Bezug auf diesen Vorfall wurde das Verfahren
eingestellt, vgl. Urk. 64 S. 55), dass sie schwarz gesehen habe, nicht mehr klar
habe sehen können und drei, vier Tage Schmerzen auf der Brust und im Hals
gehabt habe (Urk. 1/7 S. 8). Solche Beschwerden könnten durchaus einen
Arztbesuch indizieren, weshalb die diesbezüglichen Aussagen des Beschuldigten
nicht schon deshalb als unglaubhaft zu werten sind. In diesem Punkt ist der
Verteidigung Recht zu geben, wenn sie darauf hinwies, dass das blosse
Vorbringen dieses Einwandes nicht als Lügensignal gewertet werden könne,
woran auch nichts zu ändern vermag, dass ein solches Verhalten gemäss der
Rechtsvertreterin der Privatklägerin für Opfer typisch sei (Urk. 80 S. 6; Prot. II
S. 9). Gleich verhält es sich mit dem mehrmals vom Beschuldigten vorgebrachten
Umstand, dass sich die Privatklägerin nach Erhalt der C-Bewilligung verändert
habe, was im Übrigen auch die Zeugin C._____ so aussagte (Urk. 1/8 S. 2;
Urk. 1/11 S. 4). Das der Beschuldigte solche Behauptungen anbringt, kann nicht
bereits als Lügensignal gewertet werden.
Damit ist an dieser Stelle festzuhalten, dass die Aussagen des Beschuldigten zum
Vorfall von ca. August 2016 wenig zur Sachverhaltserstellung oder dessen
Widerlegung beitragen. Der blosse Umstand, dass der Beschuldigte das
Verhalten der Privatklägerin zu erklären versuchte, vermag seine Aussagen indes
noch nicht per se als unglaubhaft zu qualifizieren. Ebenso ist mit der Verteidigung
darauf hinzuweisen, dass die beschuldigte Person über die Bestreitung des

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Vorwurfs hinaus nicht in jedem Fall weitere aufschlussreiche Umstände anbringen
kann. Allein aus der Tatsache, dass der Beschuldigte solche Umstände nicht
vorbrachte, kann mithin auch nichts zur Glaubhaftigkeit seiner Aussagen
abgeleitet werden. Wenn sich ein Vorfall nicht so zugetragen hat, wie er angeklagt
wurde, so bleibt einer beschuldigten Person vielfach keine andere Möglichkeit, als
die Vorwürfe als falsch zu bezeichnen. Entscheidend ist, dass der Beschuldigte
durch seine Aussagen weder als Lügner noch als Täter überführt wird und er den
Staat nicht von seiner Unschuld zu überzeugen hat, sondern ihm seine Schuld
nachzuweisen ist. Damit kommt den Aussagen der Privatklägerin in diesem Punkt
entscheidendes Gewicht zu.
2.5. Die Zeugin C._____ konnte zum Vorfall selber keine Aussagen machen.
Sie sagte aber aus, dass sie – obwohl die Wohnung sehr ringhörig sei – nichts
vom Vorfall mitbekommen habe und auch die Privatklägerin ihr nichts von
sexuellen Übergriffen erzählt habe (Urk. 1/8 S. 7 f.; Urk. 1/11 S. 8).
2.6. Anders als beim Beschuldigten kam die Vorinstanz betreffend die
Aussagen der Privatklägerin zum Schluss, diese seien, soweit sie den "übrigen
Sachverhalt" betreffen würden (Packen am Hals, Mundzuhalten, damit die
Privatklägerin nicht schreie sowie Drohung, sie umzubringen, wenn sie schreien
sollte) als glaubhafte Darstellung zu werten. Die Rahmenumstände seien immer
gleich geschildert worden und auch die Dynamik bleibe fortlaufend identisch.
Weiter könne sie den Vorfall durch Nebensächlichkeiten wie der Schilderung der
Kleider des Beschuldigten ergänzen. Für die Erstellung des Sachverhaltes könne
daher auf ihre Aussagen abgestellt werden (Urk. 64 S. 22 ff. und S. 35).
Allerdings stellte die Vorinstanz mit Bezug auf das Mundzuhalten und das am
Hals Packen fest, dass die Privatklägerin dessen Intensität unterschiedlich
geschildert und stückweise gesteigert habe. Diese Steigerung deute auf eine
Übertreibung hin, welche als Lügensignal zu werten sei, weshalb am
Wahrheitsgehalt ihrer Aussagen hinsichtlich der Intensität Zweifel bestünden.
Ebenso habe die Privatklägerin nicht glaubhaft machen können, dass der
Beschuldigte diese Handlungen mit der Absicht vorgenommen habe, den

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Geschlechtsverkehr zu vollziehen. Auch diesbezüglich bestünden unüberwind-
bare Zweifel an der Sachverhaltsdarstellung der Privatklägerin (Urk. 64 S. 23 f.).
2.7. Die Vorinstanz erachtete die Aussagen der Privatklägerin zum eigentlichen
Übergriff als glaubhaft, verwarf indes ihre Aussagen zum Motiv und zur Intensität
desselben als unglaubhaft. Es stellt sich somit die Frage, ob eine solche
Differenzierung gestützt auf die Aussagen der Privatklägerin möglich ist, zumal
mangels erstellbarer Absicht des Beschuldigten zur Vornahme der sexuellen
Handlungen gegen den Willen der Privatklägerin auch das vordergründige Motiv
wegfällt, weshalb dieser ihr den Mund hätte zuhalten sollen, damit diese nicht
schreien konnte bzw. weshalb er ihr hätte drohen sollen, sie umzubringen, wenn
sie schreie. Auch erscheint unter diesen Umständen das Nötigungsmittel der
Todesdrohung in einem groben Missverhältnis zum beabsichtigten Erfolg, dass
die Privatklägerin nicht schreie.
Weiter trifft zwar zu, dass die Privatklägerin – wie die Vorinstanz festhielt – die
Rahmenumstände der Geschehnisse betreffend den Vorfall von ca. August 2016
grundsätzlich konstant schilderte. Indes ist ergänzend zu den ebenfalls bereits
von der Vorinstanz festgehaltenen Steigerungs- und Übertreibungstendenzen
anzumerken, dass die Aussagen der Privatklägerin, auch Kernfragen betreffend,
oft vage blieben. So konnte die Privatklägerin nicht mehr angeben, ob das Packen
am Hals Sekunden oder Minuten gedauert habe. Sie stellte diesbezüglich auch
keine Mutmassungen an (Urk. 1/7 S. 15). Dies erscheint in Berücksichtigung der
Tatsache, dass sie das Packen als so stark beschrieb, dass sie Angst gehabt und
nicht mehr habe atmen können, wenig nachvollziehbar (Urk. 1/5 S. 7). Gleich
verhält es sich mit dem Umstand, dass sie bereits anlässlich der polizeilichen
Befragung vom 2. November 2016, d.h. rund 3 Monate nach dem Vorfall, nicht
mehr wusste, ob sie während des Packens am Hals Urinabgang gehabt habe
(Urk. 1/5 S. 7). Im Übrigen stellt sich die Frage, weshalb sie der Zeugin C._____,
welcher sie ja bereits von den früheren Vorfällen erzählt habe und welche hierauf
gemeint habe, dass sie zu ihr hätte kommen sollen, von diesem Vorfall nichts
erzählt hat (Urk. 1/7 S. 9 f.).

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Bei der Schilderung des Tatablaufs fällt zudem auf, dass die Privatklägerin das
Zerreissen des Oberteils jeweils erst im Nachhinein schilderte (Urk. 1/5 S. 6 und
Urk. 1/7 S. 14 ["vergessen"]) und ihre Worte bzw. ihre Absicht gegenüber dem
Beschuldigten unterschiedlich beschrieb ("ich werde schreien und die Polizei
anrufen" [Urk. 1/5 S. 7]; "ich wollte eigentlich schreien" [Urk. 1/7 S.14]; "wenn du
mich nicht loslässt, dann rufe ich die Polizei" [Urk. 1/7 S. 14] bzw. "habe ich alles
zusammen gesagt" [Urk. 1/7 S. 15]). Auch die behauptete nachfolgende Drohung
des Beschuldigten schilderte die Privatklägerin jeweils unterschiedlich: Bei der
Polizei sagte sie aus, dass der Beschuldigte das Zimmer verlassen und dabei
gesagt habe, dass er sie umbringe, wenn sie schreie, und dass er sie weiter
beleidigt habe mit den Worten "Schlampe", "Nutte" etc. (Urk. 1/5 S. 7). Anlässlich
der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 7. Juli 2017 soll der Beschuldigte
die Drohung "wenn Du schreist, dann bringe ich Dich um" gesagt haben, als er ihr
den Mund zugehalten und den Hals zugedrückt habe und sie "eigentlich schreien"
wollte (Urk. 1/7 S. 14). Eine Drohung des Beschuldigten beim Weggehen
schilderte die Privatklägerin hier nicht ("diese Hand habe ich weggestossen und
gesagt, 'wenn du mich nicht loslässt, dann rufe ich die Polizei'. Dann wurde mir
schlecht und das hat er gemerkt und dann ist er gegangen." [Urk. 1/7 S. 14]).
Zudem steigerte die Privatklägerin auch hier die Intensität der Todesdrohung: "Er
sagte, er wolle mich töten. Er hat gesagt, ich hätte Glück, dass ich hier wohne,
denn wegen der Exfrau sei ich immer noch am Leben. Es hatte einen Ventilator
oben an der Decke, er sagte, er würde mich mit den Füssen daran hängen und
schlagen." (Urk. 1/7 S. 22). Auf Nachfrage erklärte die Privatklägerin dann, dass
er dies doch nicht gesagt habe, es ihr einfach "jetzt nur in den Sinn" gekommen
sei (Urk. 1/7 S. 22). Weiter führte sie – wiederum erst auf Nachfrage – aus,
dass es in der ehelichen Wohnung gar keinen Deckenventilator gehabt habe,
wohl aber in Bangladesch. Und der Beschuldigte habe gesagt, dass wenn sie "in
Bangladesch wären", er sie "mit den Füssen nach oben" aufhängen würde
(Urk. 1/7 S. 25).
Auf die Tatsache, dass die Privatklägerin ihre Strafanzeige erst erstattet hat,
nachdem der Beschuldigte seinerseits gegen sie ein Strafverfahren betreffend
Nötigung und Sachentziehung eingeleitet hatte, wurde bereits vorne unter

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Ziffer II.1.3 eingegangen. Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang, dass die
Privatklägerin auf die Frage der Staatsanwältin, warum sie ihre Strafanzeige
wegen versuchter Vergewaltigung etc. erst nach der Anzeigeerstattung des
Beschuldigten eingereicht habe, ausführte: "Ich wurde zusammengeschlagen und
immer wieder belästigt und angemacht. Darum ging ich später zur Polizei."
(Urk. 1/9 S. 5). Diese Aussage erklärt allerdings den Zeitpunkt der Anzeige nicht.
2.8. Zu erwähnen ist sodann, dass die Privatklägerin – entgegen den
Ausführungen des Beschuldigten – ganz grundsätzlich und in verallgemeinernder
Form das Bild einer für sie enttäuschend verlaufenen Ehe zeichnete. Gemäss
ihren Aussagen handelte es sich bei dieser um eine durch den älteren Bruder des
Beschuldigten arrangierte Heirat (Urk. 1/7 S. 3; Urk. 1/14 S. 6). Die Ehe beurteilte
die Privatklägerin als "nicht gut", der Beschuldigte habe "überall schlecht" über sie
gesprochen und sie habe keine Freundschaften schliessen bzw. Kontakte
knüpfen dürfen, weiter habe er "Druck" auf sie "ausgeübt", sie lebe "unter angst,
unter terror" (Urk. 1/5 S. 4 und S. 6; Urk. 1/7 S. 3, S. 12 und S. 22). Auch mit der
Wohnsituation sowie den finanziellen Umständen war die Privatklägerin
unzufrieden (Urk. 1/7 S. 3, S. 10 und S. 13; Urk. 1/14 S. 6). Gemäss ihren
Aussagen hätten sie und der Beschuldigte nicht mehr miteinander gesprochen
(Urk. 1/5 S. 6 und Urk. 1/14 S. 2). Dieser Frust der Privatklägerin zeigt sich
eindrücklich, tritt in verschiedenen Bereichen der Befragungen zu Tage und
nimmt grossen Raum in ihren Aussagen ein. Als sie bei der Polizei danach
gefragt wurde, ob sie den Strafantrag gegen den Beschuldigten unterzeichnen
wolle, teilte sie mit, dass sie "etwas anderes" gar nicht erwähnt habe. Sie kaufe
das Essen selber ein und koche, doch "dieses essen wirft er einfach weg."
(Urk. 1/5 S. 4). Dieses Verhalten des Beschuldigten erschien ihr somit als so
schwerwiegend, dass es der Polizei gegenüber im Zusammenhang mit dem
Strafantrag erwähnt werden musste. Und als sie bei der Staatsanwaltschaft
konkret zum Vorfall vom August/September 2016 befragt wurde, begann sie die
Schilderung nicht etwa mit diesem Ereignis, sondern erzählte, dass der
Beschuldigte schlechte Sachen über ihre Eltern gesagt, sie und die Mutter als
Prostituierte bezeichnet und das, was sie eingekauft oder gekocht habe,
weggeworfen habe. Dann sei er immer im Badezimmer gewesen, wenn sie dieses

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habe benützen wollen und habe "schlechte Worte" verwendet (Urk. 1/7 S. 11 f.).
In der Folge nochmals auf den Vorfall vom August/September 2016 ange-
sprochen, begann die Privatklägerin die Antwort mit: "Ich habe kein Monatsgeld
bekommen, um Einkäufe zu machen. Nie." (Urk. 1/7 S. 13).
Der Fokus ihrer Aussagen lag somit vielfach nicht auf der Schilderung der
Vorfälle, sondern der aus ihrer Sicht unhaltbaren Ehe, was in dieser Ausprägung
selbst in Berücksichtigung einer allenfalls kulturell bedingten unterschiedlichen
Bewertung des Geschehenen erstaunt. Dies zeigt sich auch darin, dass sie den
Beschuldigten als unzulänglichen Menschen darstellte. So habe er "immer
schlecht" über sie gesprochen, "immer allen" gesagt, dass sie "schlecht" sei
(Urk. 1/5 S. 6) und sie seit acht Jahren in verschiedener Art und Weise schlecht
behandelt, sie psychisch und physisch misshandelt und ihre Eltern beschimpft
(Urk. 1/14 S. 2 f.). Weiter habe er sie und ihre Mutter als "Schlampe" bezeichnet
(Urk. 1/7 S. 11), immer "schlechte Worte verwendet" (Urk. 1/7 S. 12) und sei
"gierig nach Geld" (Urk. 1/7 S. 13). Seinen Charakter schilderte sie wie folgt: "Er
wird schnell wütend und dann schlägt er mich" bzw. "er wird sehr schnell wütend,
laut und aggressiv." (Urk. 1/5 S. 4). Sie unterstellt ihm sogar eine Tötungsabsicht
(Urk. 1/7 S. 16 und S. 23: "[…] da ist es ja schon möglich, dass so einer tötet").
2.9. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Privatklägerin die diesem
Verfahren zugrundeliegende Anzeige unter zweifelhaften Umständen erstattete
und – entgegen den Aussagen des Beschuldigten – ganz generell ein negatives
Bild desselben bzw. der mit ihm erlebten Zeit zeichnete. Ihre Aussagen enthalten
in den Details zudem deutliche Unschärfen und sind – nicht nur betreffend die
Intensität des Mundzuhaltens und des am Hals Packens – von Aggravierungs-
tendenzen geprägt. Damit bestehen sowohl an der Glaubhaftigkeit der Aussagen
der Privatklägerin als auch der Aussagen des Beschuldigten Zweifel. Weder die
einen noch die anderen vermögen restlos zu überzeugen. Wenn auch nicht
grundsätzlich ausgeschlossen werden kann, dass es zu einer Auseinander-
setzung zwischen dem Beschuldigten und der Privatklägerin gekommen ist,
verbleiben gestützt auf die nicht vollends überzeugenden Aussagen der
Privatklägerin vernünftige Zweifel daran, dass sich der Anklagesachverhalt

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verwirklicht hat. Diese Zweifel stehen einer Differenzierung, wie sie die Vorinstanz
in Bezug auf die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Privatklägerin gemacht hat, im
Wege. Lässt sich die Schuld nicht mit hinreichender Sicherheit feststellen, hat in
dubio pro reo ein Freispruch zu erfolgen, ansonsten man sich auf Spekulationen
einliesse. Damit ist der Beschuldigte mit Bezug auf den ihm gestützt auf diesen
Sachverhalt gemachten Vorwurf der mehrfachen Nötigung im Sinne von Art. 181
StGB sowie der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB vollumfänglich
freizusprechen.
3. Vorfall vom 24. Oktober 2016
3.1. Nach Wiedergabe der einzelnen Aussagen des Beschuldigten (vgl. Urk. 64
S. 25 ff.) würdigte die Vorinstanz diese mit Bezug auf den Vorfall vom 24. Oktober
2016 als eine Flucht in schwammige, stark beschönigende Schilderungen
(Urk. 64 S. 35). Zwar beschreibe er bestimmte Vorgänge detailliert und
lebensnah, gebe andere indes nur rudimentär wieder. Gewisse Aussagen würden
den Eindruck erwecken, dass er versuche, die Situation herunterzuspielen
(Urk. 64 S. 34 f.).
3.2. Anlässlich der Berufungsverhandlung vom 14. Februar 2019 bestätigte der
Beschuldigte auch in diesem Punkt im Wesentlichen die bisher gemachten
Aussagen. Er habe die Privatklägerin nicht angefasst, räumte allerdings ein, dass
er mit der Privatklägerin ein wenig laut gewesen sei, weshalb sie die Zeugin
C._____ angehalten habe, ruhig zu sein und gemeint habe, dass sie am nächsten
Morgen mit der Privatklägerin sprechen werde. Er habe einen neuen Pass und ein
neues Billet lösen sowie seinem Chef die Situation erklären müssen. Auf
entsprechende Frage erklärte er wiederum, dass die Privatklägerin ihn, nachdem
sie die C-Bewilligung erhalten habe, mehrmals provoziert habe, mit dem Ziel, ihn
wütend zu machen und dazu zu bringen, sie anzufassen bzw. zu schlagen, damit
sie ihn anzeigen könne (Urk. 79 S. 13 ff.).
3.3. Richtig ist, dass der Beschuldigte die Vorwürfe bestreitet. Anlässlich
der Hauptverhandlung vor der Vorinstanz sagte er aus, dass er die Privatklägerin
– als sie ihm die Handtasche habe wegnehmen wollen – mit den Händen

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"geschubst" habe; er habe sich mit den Händen gewehrt und es sei möglich, dass
er sie im Gesicht oder am Hals berührt habe (Urk. 47 S. 8 f.). Anlässlich der
früheren Aussagen machte er jeweils geltend, die Privatklägerin nicht angefasst
zu haben bzw. dass es zu keinen Handgreiflichkeiten gekommen sei (Urk. 1/10
S. 12, Urk. 1/4 S. 5). Anlässlich der Berufungsverhandlung stellte er sich dann
wiederum auf den Standpunkt, die Privatklägerin nicht angefasst zu haben,
allerdings ein wenig laut mit ihr gewesen zu sein (Urk. 79 S. 13). Diese
sukzessiven Zugeständnisse und Weiterentwicklungen lassen Zweifel an der
Glaubhaftigkeit seiner Aussagen aufkommen. Was den grundsätzlichen äusseren
Ablauf des Vorfalls anbelangt, blieben die Aussagen des Beschuldigten allerdings
konstant. So sagte er übereinstimmend aus, dass er nach dem Pass und dem
iPad gesucht, die Privatklägerin danach gefragt, im Schrank nachgeschaut und in
der Folge die Tasche an sich genommen habe, um darin nach den Gegenständen
zu suchen sowie dass die Zeugin C._____ dabei war (vgl. auch die Ausführungen
der Vorinstanz, Urk. 64 S. 34). Ferner hat er – noch bevor die Privatklägerin die
dem vorliegenden Strafverfahren zugrundeliegende Strafanzeige erstattete – am
24. Oktober 2016 Strafanzeige gegen die Privatklägerin wegen Nötigung und
Sachentziehung eingereicht. Eine solche Anzeige wird üblicherweise nicht bei der
Polizei gemacht, wenn der Anzeigeerstatter davon ausgehen müsste, dass er
selber eine strafbare Handlung begangen hat. Zudem wäre es dem Beschuldigten
ohne Weiteres möglich gewesen, den Pass auch ohne Strafanzeige wieder zu
beschaffen. Die Aussagen des Beschuldigten weisen somit, insbesondere was
die konkrete Auseinandersetzung mit der Privatklägerin anbelangt, gewisse
Weiterentwicklungen auf, weshalb die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen in diesem
Punkt getrübt erscheint. Es ist indes daran zu erinnern, dass die beschuldigte
Person grundsätzlich eine Interesse daran hat, sich in ein möglichst günstiges
Licht zu rücken und es nicht die Pflicht des Beschuldigten ist, seine Unschuld zu
beweisen, vielmehr müssen ihm die vorgeworfenen Tathandlungen nachgewiesen
werden.
3.4. Die Aussagen der Privatklägerin (vgl. Urk. 64 S. 17 ff.) würdigte die
Vorinstanz als glaubhaft. Insbesondere sei die Chronologie stets konstant und der
Vorfall werde durch originelle Details ausgeschmückt, was als Realitätskriterium

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zu werten sei. Weiter würden Nebensächlichkeiten geschildert, was auf tat-
sächlich Erlebtes schliessen lasse (Urk. 64 S 24 f.).
3.5. Bei genauerer Analyse ergeben sich allerdings verschiedene Punkte,
welche die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Privatklägerin in Frage stellen. So
führte sie noch anlässlich der polizeilichen Befragung vom 2. November 2016
aus, dass sie schon geschlafen habe und erst später durch laute Stimmen wach
geworden sei (Urk. 1/5 S. 2), während sie bei der Staatsanwaltschaft am 7. Juli
2017 ausführte, dass sie im Bett gelegen und versucht habe zu schlafen (Urk. 1/7
S. 17). Auch bei der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 11. Oktober 2017
erwähnte sie nicht, dass sie schon geschlafen habe (Urk. 1/9 S. 3). Zudem soll
der Beschuldigte sie gemäss ihren Aussagen bei der Polizei zunächst nach dem
Pass gefragt, sie dann mit der Faust an den Kopf geschlagen, dann an den
Haaren gezogen und ein bis zweimal auf den Rücken geschlagen haben. Erst
danach habe er die Kleider aus dem Schrank genommen, die Handtasche
behändigt und sei damit in die Küche gegangen (Urk. 1/5 S. 2 f.). Bei der
Staatsanwaltschaft schilderte die Privatklägerin am 7. Juli 2017 hingegen, dass
der Beschuldigte zuerst den Schrank aufgemacht und die Kleider herausgerissen
habe. Erst danach soll er sie nach dem Pass gefragt und sie an den Haaren
gerissen bzw. ihr den Faustschlag an den Kopf verpasst und sie dann an den
Haaren gerissen haben (Urk. 1/7 S. 17). Von dieser Aussage abweichend soll er
gemäss der Einvernahme vom 11. Oktober 2017 wiederum zuerst nach dem Pass
gefragt haben. Abweichend von der polizeilichen Einvernahme soll der Beschul-
digte daraufhin direkt den Kleiderschrank "demoliert" und sie erst danach an den
Haaren gepackt und gezerrt und ihr den Faustschlag verpasst haben (Urk. 1/9
S. 3). Schon im grundsätzlichen Ablauf zeigen sich in den drei Aussagen
Widersprüche. Anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 7. Juli
2017 erwähnte die Privatklägerin zudem keine Faustschläge auf den Rücken
(Urk. 1/7 S. 17).
Auch die Situation in der Küche schilderte die Privatklägerin anlässlich der drei
Einvernahmen jeweils unterschiedlich und mit der Tendenz zur Steigerung: So
hatte der Beschuldigte die Handtasche gemäss ihren Aussagen bei der Polizei

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lediglich "aufgemacht" (Urk. 1/5 S. 3), bei der ersten staatsanwaltschaftlichen
Einvernahme soll er hingegen den "ganzen Inhalt der Tasche" "rausgenommen"
(Urk. 1/7 S. 18) und bei der zweiten staatsanwaltschaftlichen Einvernahme die
Tasche "ausgeleert" haben (Urk. 1/9 S. 3 f.). In dieser Einvernahme behauptete
die Privatklägerin auch, dass der Beschuldigte Sachen "entwendet" bzw. ihr Geld
"genommen" habe (Urk. 1/9 S. 4). Sie stellt den Beschuldigten mithin als Dieb
dar.
Die gleichen Steigerungstendenzen lassen sich ihren Aussagen auch an anderer
Stelle entnehmen: Während sie bei der Polizei mit Bezug auf den Faustschlag an
den Kopf keine Schmerzen erwähnte (als Verletzungen an diesem Abend gab sie
lediglich blaue Flecken an den Armen an, diese wurden dokumentiert [ Urk. 1/5
S. 4; Urk. 2/1 und Urk. 2/3]), soll der Faustschlag gemäss der späteren
Schilderung anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 7. Juli
2017 "sehr weh getan" und die Schmerzen sollen einige Tage angedauert haben.
Es sei gerötet gewesen, allenfalls sei es ein Bluterguss gewesen (Urk. 1/7 S. 17).
Auch die Aussagen mit Bezug auf die Suche nach dem Pass und dem iPad im
Wandschrank wurden im Verlaufe der Einvernahmen dramatischer geschildert:
Bei der Polizei sagte die Privatklägerin aus, dass der Beschuldigte die Kleider aus
dem Schrank "genommen" haben (Urk. 1/5 S. 3), bei ihrer Einvernahme bei der
Staatsanwaltschaft vom 7. Juli 2017 soll er die Kleider aus dem Schrank
"gerissen" haben (Urk. 1/7 S. 17) und anlässlich der Einvernahme vom
11. Oktober 2017 sogar den Kleiderschrank praktisch "demoliert" haben (Urk. 1/9
S. 3).
Aus dem Gesagten geht hervor, dass die Aussagen der Privatklägerin auch zum
Kerngeschehen Differenzen, Steigerungen und Dramatisierungen enthalten.
Diese Umstände lassen Zweifel an der Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen
aufkommen.
3.6. Die Zeugin C._____ war beim Vorfall vom 24. Oktober 2016 während der
gesamten Auseinandersetzung anwesend. Sie sagte anlässlich der
staatsanwaltschaftlichen Zeugeneinvernahme vom 11. Oktober 2017 aus, dass
eine "Schlägerei" nicht habe stattfinden können (Urk. 1/11 S. 5). Der Beschuldigte

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habe die Privatklägerin nicht an den Haaren gerissen (Urk. 1/11 S. 6). Es sei hier
sehr viel übertrieben worden. Man könne das äussern, wie man wolle. Der
Beschuldigte habe die Privatklägerin im Gesicht getroffen, aber das sei kein
Faustschlag gewesen (Urk. 1/11 S. 6). Die beiden hätten sich gegenseitig
provoziert und es habe ein "Handgemenge" gegeben (Urk. 1/11 S. 5). Bei diesem
sei er "auf die Schulter los und den Hals" (Urk. 1/11 S. 5). Es sei eine
gegenseitige Provokation gewesen, wie im Kindergarten, bei welcher beide
ausgerastet seien (Urk. 1/11 S. 6). Auch bereits anlässlich der polizeilichen
Befragung vom 25. Januar 2017 führte sie aus, dass es zu keinen Verletzungen
gekommen sei und es keine Schlägerei gegeben habe (Urk. 1/8 S. 5 ). Vielleicht
hätten sie sich an den Armen gehalten, als sie sich gegenseitig die Tasche hätten
entreissen wollen (Urk. 1/8 S. 7).
Auch in den Aussagen der Zeugin C._____ lassen sich, was die konkrete
Auseinandersetzung anbelangt, Weiterentwicklungen feststellen. Die Zeugin blieb
allerdings konstant dabei, dass der Vorfall an sich ein "Kindergarten", d.h. nicht
der Rede wert gewesen sei (Urk. 1/8 S. 4 ff.; Urk. 1/11 S. 5 f.). Es kann zwar nicht
ausgeschlossen werden, dass die Zeugin eher zu Gunsten des Beschuldigten
aussagte (vgl. Urteil der Vorinstanz; Urk. 64 S. 16). Anhaltspunkte für eine klare
Falschaussage fehlen allerdings. Ferner hat die Zeugin auch durchaus die
Privatklägerin entlastenden Umstände offen gelegt, wie z.B. als sie klarstellte,
dass sie das iPad zwar dem Beschuldigten geschenkt habe, man es allerdings
auch als Geschenk an beide sehen könne (Urk. 1/11 S. 7).
Offensichtlich ist mit den Aussagen der Zeugin, dass es zu einer
Auseinandersetzung zwischen dem Beschuldigten und der Privatklägerin kam.
Indes lassen sich aus ihren Aussagen keine Beweise ableiten für die in der
Anklageschrift vorgeworfenen Handlungen des Faustschlags oberhalb des
rechten Ohrs, des Haare reissen, der Faustschläge in den Rücken oder des
Packens an den Armen. Alleine aus dem Umstand, dass die Zeugin ein
"Handgemenge" beschrieb, kann mit Blick auf die nicht vollends überzeugenden
Aussagen der Privatklägerin nicht davon ausgegangen werden, dass sich der
Sachverhalt wie angeklagt verwirklicht hat. Dies insbesondere auch nicht mit dem

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für eine Verurteilung erforderlichen Vorsatz bzw. Eventualvorsatz. Beim durch die
Zeugin geschilderten "Handgemenge" ging es um die Suche nach dem Pass und
dem iPad bzw. um die Handtasche, welche der Beschuldigte behändigen wollte,
um nachzuschauen, ob sich darin die von ihm gesuchten Gegenstände befinden.
Dass es hierbei zu körperlichen Berührungen und allenfalls blauen Flecken an
den Armen der Privatklägerin (vgl. Urk. 2/3) kam, ist nachzuvollziehen. Der
Vorsatz des Beschuldigten war indes klarerweise auf die Suche nach dem Pass
bzw. dem iPad gerichtet; ein Vorsatz zur Begehung von Tätlichkeiten lässt sich
nicht erstellen. Dass die Zeugin durchaus – entgegen den Aussagen des
Beschuldigten – ein "Handgemenge" schilderte, vermag damit nichts daran zu
ändern, dass unklar bleibt, was genau vorgefallen ist (Urk. 1/8 S. 7 und Urk. 1/11
S. 5 f.).
3.7. Damit lässt sich die Schuld des Beschuldigten gestützt auf die Aussagen
der Beteiligten auch betreffend den Vorfall vom 24. Oktober 2016 nicht mit
hinreichender Sicherheit feststellen. Es bleiben mit Blick auf die getrübte
Glaubhaftigkeit der Aussagen der Privatklägerin sowie die relativierenden
Aussagen der Zeugin C._____ nicht zu unterdrückende Zweifel daran, dass sich
der Sachverhalt wie angeklagt verwirklicht hat. Letztlich kann nicht gesagt
werden, wie sich die Auseinandersetzung tatsächlich zugetragen hat, weshalb zu
Gunsten des Beschuldigten ein Freispruch zu ergehen hat. Der Beschuldigte ist
somit auch hinsichtlich des ihm gestützt auf diesen Sachverhalt gemachten
Vorwurfs der mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB
freizusprechen.
III. Zivilforderungen
Nachdem für sämtliche angeklagte Delikte ein vollumfänglicher Freispruch
auszufällen ist, sind die in diesen Delikten fussenden Zivilforderungen der
Privatklägerin (Schadenersatz und Genugtuung; Urk. 49) abzuweisen (Art. 126
Abs. 1 lit. b StPO).

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IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Die Verfahrenskosten werden vom Bund oder dem Kanton getragen, der
das Verfahren geführt hat, soweit sie nicht dem Beschuldigten auferlegt werden
können. Letzteres ist der Fall bei einer Verurteilung (Art. 423 und 426 Abs. 1
StPO). Wird der Beschuldigte freigesprochen, so können ihm dann Kosten
auferlegt werden, wenn er die Einleitung des Verfahrens rechtswidrig und
schuldhaft bewirkt oder die Durchführung erschwert hat (Art. 426 Abs. 2 StPO).
Die Kosten des Berufungsverfahrens sind sodann den Parteien nach Massgabe
ihres Obsiegens und Unterliegens aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO).
2. Nachdem der Beschuldigte vollumfänglich freizusprechen ist, sind die
Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens vor beiden Instanzen,
einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen
Vertretung der Privatklägerin, auf die Gerichtskasse zu nehmen, da er die
Einleitung des Verfahrens weder rechtswidrig und schuldhaft bewirkt noch dessen
Durchführung erschwert hat.
3. Die amtliche Verteidigung sowie die unentgeltliche Rechtsvertretung der
Privatklägerin sind im Umfang von Fr. 4'586.– bzw. 4'000.– für ihre Aufwände aus
der Gerichtskasse zu entschädigen.
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 3. Abteilung,
vom 22. März 2018 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"Es wird vorab erkannt:
1. Das Verfahren betreffend die Anklagepunkte der versuchten Vergewaltigung
im Sinne von Art. 190 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB,
eventualiter der versuchten sexuellen Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1
StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB sowie der Tätlichkeit im Sinne

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von Art. 126 Abs. 1 und Abs. 2 lit. b StGB (Dossier-Nr. 1, Vorwurf vom
1. Januar 2009 bis 31. Dezember 2010) wird eingestellt.
2. (Mitteilung)
Es wird erkannt:
1. (…)
2. Der Beschuldigte A._____ wird freigesprochen vom Vorwurf:
- der geringfügigen Sachbeschädigung im Sinne von Art. 144 StGB in
Verbindung mit Art. 172ter StGB (Dossier-Nr. 1, Vorwurf von ca. August
2016) sowie
- der versuchten Vergewaltigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB in
Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB, eventualiter der versuchten sexuel-
len Nötigung im Sinne von Art. 189 Abs. 1 StGB in Verbindung mit
Art. 22 Abs. 1 StGB (Dossier-Nr. 1, Vorwurf von ca. August 2016).
3. - 5.(…)
6. Die durch die Stadtpolizei Zürich sichergestellte und bei der Asservate-Triage
der Kantonspolizei Zürich lagernde Damennachtbekleidung (A009'819'969)
wird der Privatklägerin B._____ nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entschei-
des innert einer Frist von drei Monaten auf erstes Verlangen hin herausgege-
ben, ansonsten sie der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen werden.
7. - 8. (…)
9. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 5'200.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 2'500.– Gebühr Vorverfahren
Fr. 10'502.60 amtliche Verteidigung
Fr. 11'690.60 unentgeltliche Rechtsbeiständin der Privatklägerin
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
10. (…)

- 29 -
11. Der amtliche Verteidiger Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ wird mit Fr. 10'502.60
(inkl. MwSt.) entschädigt. Diese Kosten werden auf die Gerichtskasse ge-
nommen. (…)
12. Die unentgeltliche Rechtsbeiständin der Privatklägerin Rechtsanwältin MLaw
Y._____ wird mit Fr. 11'690.60 (inkl. MwSt.) entschädigt. Diese Kosten wer-
den auf die Gerichtskasse genommen. (…)
13. (Mitteilungen)
14. (Rechtsmittel)
15. (Rechtsmittel)
16. (Rechtsmittel)"
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ wird auch von den übrigen Anklagevorwürfen
freigesprochen.
2. Das Schadenersatzbegehren und das Genugtuungsbegehren der Privat-
klägerin B._____ werden abgewiesen.
3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die weiteren
Kosten betragen:
Fr. 4'586.- amtliche Verteidigung
Fr. 4'000.- unentgeltliche Rechtsverbeiständung
4. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens beider
Instanzen, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung und der
unentgeltlichen Vertretung der Privatklägerin, werden auf die Gerichtskasse
genommen.
5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an

- 30 -
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (versandt)
− die Vertreterin der Privatklägerschaft Rechtsanwältin Z._____ im
Doppel für sich und zuhanden der Privatklägerschaft (übergeben)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
− die Vertreterin der Privatklägerschaft Rechtsanwältin Z._____ im
Doppel für sich und zuhanden der Privatklägerschaft
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss
Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 65
− die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a
Abs. 1 PolG)
6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-
gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

- 31 -
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 14. Februar 2019
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. B. Gut lic. iur. H. Kistler