zh_obergericht · UE110147 · 2011-10-05 · de
Nichtanhandnahme einer Untersuchung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE110147-O/U/gk
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. K. Balmer, Präsident, Dr. P. Martin und lic.
iur. W. Meyer sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. B. Wälti-Hug
Beschluss vom 5. Oktober 2011
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
1. B._____,
2. C._____,
3. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, Postfach,
8090 Zürich,
Beschwerdegegner
betreffend Nichtanhandnahme einer Untersuchung
Beschwerde gegen die Verfügung der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons
Zürich vom 13. Juli 2011, VBM/2011/782/BR/go

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Erwägungen:
1. Mit Verfügung vom 13. Juli 2011 (Urk. 3) nahm die Oberstaatsanwalt-
schaft des Kantons Zürich die von A._____ mittels Strafanzeige verlangte Unter-
suchung gegen diverse Personen des Bewährungs- und Vollzugsdienstes wegen
Amtsmissbrauchs (?) nicht anhand. Kosten wurden nicht erhoben. Den Beschul-
digten wurden weder Entschädigung noch Genugtuung ausgerichtet.
2. Der Anzeigeerstatter, der die Verfügung der Oberstaatsanwaltschaft be-
treffend die Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung am 20. Juli 2011 erhal-
ten hat (handschriftlicher Vermerk auf Urk. 3, Urk. 23/5a), richtete nach Einrei-
chung seiner Beschwerdeschrift vom 21. Juli 2011 (Urk. 2) samt diversen Beila-
gen (Urk. 3 - 10) während laufender Beschwerdefrist noch insgesamt drei weitere
Eingaben mit zahlreichen weiteren Beilagen an die Kammer (Urk. 2 - 10, 14 - 15,
18 und 20), wobei selbst nach deren eingehendem Studium nicht ersichtlich wird,
in welchem Verhalten der von ihm angeschuldigten (Amts-) Personen konkret ei-
ne (und welche) Straftat zu erblicken sei, und inwiefern und weshalb der Be-
schwerdeführer mit der von ihm angefochtenen Verfügung bzw. deren Begrün-
dung nicht einig geht. Die dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 18. August
2011 (Urk. 24) eingeräumte Frist zur Nachbesserung im Sinne von Art. 385 Abs. 2
Satz 1 StPO brachte keine Verbesserung diesbezüglich (Urk. 26). Die Eingaben
des Beschwerdeführers genügen den Anforderungen von Art. 385 Abs. 1 StPO an
eine Beschwerde allesamt in keiner Art und Weise und zwar weder einzeln noch
gesamthaft betrachtet. Es ist daher nach Art. 385 Abs. 2 Satz 2 StPO vorzugehen
und auf die Beschwerde nicht einzutreten.
3. Der im Beschwerdeverfahren unterliegende Beschwerdeführer wird für
das vorliegende Verfahren kostenpflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

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2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 500.--.
3. Die Kosten werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
den Beschwerdeführer gegen Empfangsschein

die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, unter Rücksendung ih-

rer Akten Urk. 23, gegen Empfangsschein
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne
14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise
schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 5. Oktober 2011
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Balmer lic. iur. B. Wälti-Hug