zh_obergericht · RT150022 · 2015-02-17 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT150022-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter Dr. M. Kriech
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 17. Februar 2015
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
Einwohnergemeinde B._____,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Abteilung Erwachsenen- und Kindesschutz B.____,
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 10. Dezember 2014 (EB141290-L)

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Erwägungen:
1. a) Mit Urteil vom 10. Dezember 2014 erteilte das Bezirksgericht Zü-
rich (Vorinstanz) der Gesuchstellerin in der Betreibung Nr. ... des Betreibungs-
amts Zürich 10 (Zahlungsbefehl vom 23. Oktober 2013) – gestützt auf eine voll-
streckbare Verfügung vom 13. November 2013 betreffend Rückerstattung von be-
vorschussten Unterhaltsbeiträgen – definitive Rechtsöffnung für Fr. 550.65 nebst
5% Zins seit 1. Oktober 2013; die Kostenfolgen wurden zu Lasten der Gesuchs-
gegnerin geregelt (Urk. 10 = Urk. 16).
b) Hiergegen hat die Gesuchsgegnerin am 30. Januar 2015 Beschwerde
erhoben und stellt die Beschwerdeanträge (Urk. 15 S. 1):
"Das Urteil des Bezirksgerichts vom 10. Dezember 2014 (Geschäftsnummer
EB141290-L) sei aufzuheben und es sei von einer definitiven Rechtsöffnung
abzusehen."
c) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Da sich die Beschwer-
de sogleich als offensichtlich unzulässig erweist, kann auf die Einholung einer Be-
schwerdeantwort verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO).
2. Das angefochtene Urteil wurde der Gesuchsgegnerin am 6. Januar
2015 zugestellt (Urk. 11b). Die Frist zur Erhebung der Beschwerde beträgt 10 Ta-
ge (Art. 321 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 251 lit. a ZPO), was auch von der Vor-
instanz in der Rechtsmittelbelehrung (Urk. 16 Dispositiv Ziffer 5) korrekt dargelegt
wurde. Die Frist lief demzufolge am 16. Januar 2015 ab (Art. 142 ZPO). Sie wird
eingehalten durch Einreichung der Beschwerde beim Obergericht oder durch
Postaufgabe an diesem Tag (Art. 143 Abs. 1 ZPO). Die Beschwerde wurde aber
erst am 30. Januar 2015 zur Post gegeben (Briefumschlag bei Urk. 15) und ist am
2. Februar 2015 beim Obergericht eingegangen (Eingangsstempel auf Urk. 15).
Die Beschwerdefrist ist damit verpasst und auf die Beschwerde kann demzufolge
nicht eingetreten werden.

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3. a) Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Streitwert Fr. 550.65.
Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61
Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 100.-- festzusetzen.
b) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss
der unterliegenden Gesuchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
c) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-
sprechen, der Gesuchsgegnerin zufolge ihres Unterliegens, der Gesuchstellerin
mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100.-- festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegne-
rin auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
eines Doppels von Urk. 15, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

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Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 550.65.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 17. Februar 2015
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
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