zh_obergericht · RU250018 · 2025-04-15 · de
Forderung / Kostenvorschuss


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RU250018-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. A. Strähl und Ersatzrichterin Dr. C. Schoder so-
wie Gerichtsschreiberin MLaw I. Bernheim
Beschluss vom 15. April 2025
in Sachen
A._____,
Beklagte und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____,
Kläger und Beschwerdegegner,
betreffend Forderung / Kostenvorschuss
Beschwerde gegen eine Verfügung des Friedensrichteramtes der Stadt Zü-
rich, Kreise 11 und 12, vom 25. Februar 2025 (GV.2025.00034)

- 2 -
Erwägungen:
1.
1.1. Am 18. Februar 2025 ging beim Friedensrichteramt der Stadt Zürich Kreise
11 und 12 (nachfolgend Vorinstanz) das Schlichtungsgesuch des Klägers und Be-
schwerdegegners (nachfolgend Beschwerdegegner) für eine Forderung von
Fr. 1'565.– gegenüber der Beklagten und Beschwerdeführerin (nachfolgend Be-
schwerdeführerin) ein (act. 6/1). Mit Verfügung der Vorinstanz vom 25. Februar
2025 wurde dem Beschwerdegegner Frist angesetzt, um für die Kosten des
Schlichtungsverfahrens einen Kostenvorschuss von Fr. 300.– zu leisten (act. 6/3
= act. 3 = act. 5 [Aktenexemplar]).
1.2. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 6. März 2025
(Datum Poststempel) rechtzeitig (vgl. act. 6/3/2) Beschwerde bei der Kammer
(act. 2). Darin nimmt sie zum Schlichtungsgesuch Stellung (act. 2). Die vorin-
stanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 6/1–6).
2.
2.1. Gegenstand einer Beschwerde gegen die Verfügung vom 25. Februar
2025 können nur die darin getroffenen Anordnungen sein und zwar nur insoweit,
als die Beschwerdeführerin davon betroffen ist. Ansonsten fehlt es ihrer Be-
schwerde an einem Rechtsschutzinteresse. Dabei handelt es sich um eine
Rechtsmittelvoraussetzung, bei deren Nichtvorliegen die Kammer auf die Be-
schwerde nicht eintritt (vgl. Art. 59 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a ZPO).
2.2. Mit Verfügung vom 25. Februar 2025 wurde zunächst dem Beschwerde-
gegner Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses angesetzt (act. 5). Erst nach
Leistung des Kostenvorschusses durch den Beschwerdegegner wird das Schlich-
tungsverfahren seinen Lauf nehmen. Die Parteien werden zur Schlichtungsver-
handlung vorgeladen, anlässlich derer die Beschwerdeführerin Gelegenheit ha-
ben wird, zum Schlichtungsgesuch Stellung zu nehmen. Die Beschwerdeführerin
ist durch den dem Beschwerdegegner auferlegten Kostenvorschuss nicht be-
schwert. Auf die Beschwerde ist deshalb mangels Rechtsschutzinteresses nicht
einzutreten.

- 3 -
3. Auf die Erhebung von Kosten ist umständehalber zu verzichten. Es ist keine
Parteientschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-
lage eines Doppels von act. 2, sowie unter Rücksendung der
erstinstanzlichen Akten an das Friedensrichteramt der Stadt Zürich Kreise
11 und 12, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 300.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw I. Bernheim
versandt am: