zh_obergericht · PS140201 · 2014-08-21 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS140201-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Ge-
richtsschreiberin lic. iur. K. Graf
Urteil vom 21. August 2014
in Sachen
A._____ AG,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____ [Bank],
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich
vom 7. August 2014 (EK140993)

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Erwägungen:
1. Das Konkursgericht des Bezirksgerichts Zürich eröffnete mit Urteil vom
7. August 2014 über die Beschwerdeführerin den Konkurs (act. 3). Mit Beschwer-
de vom 18. August 2014 beantragte die Beschwerdeführerin rechtzeitig (vgl.
act. 7/11) die Aufhebung des Konkurses und stellte ein Gesuch um Erteilung der
aufschiebenden Wirkung (act. 2). Sodann reichte sie zahlreiche Beilagen ein
(act. 4/2-8) und leistete einen Kostenvorschuss für das Beschwerdeverfahren
(act. 4/8). Mit Präsidialverfügung vom 19. August 2014 wurde der Beschwerde
einstweilen die aufschiebende Wirkung zuerkannt (act. 8).
2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Be-
schwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung
des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden
einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hin-
terlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist
von 10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass
der Schuldner sowohl seine Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Konkurs-
hinderungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. durch
Urkunden nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über
konkurshindernde Tatsachen sind innert der Rechtsmittelfrist aber selbst dann zu-
lässig, wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. Nachfristen
sind hingegen keine zu gewähren (BGE 136 III 294).
3. Die Beschwerdeführerin belegt, die der Konkurseröffnung zugrunde
liegende Forderung inklusive Zinsen und Kosten (Betreibung Nr. … des Betrei-
bungsamts Zürich 9) am 18. August 2014 getilgt zu haben (vgl. act. 2 S. 3 f. und
act. 4/5). Im Weiteren hat die Beschwerdeführerin mit Zahlung vom 18. August
2014 beim Konkursamt Altstetten-Zürich zur Deckung der Kosten des Konkurs-
verfahrens (inklusive Kosten des Konkursgerichts) Fr. 1'000.– sichergestellt
(act. 4/6). Damit hat die Beschwerdeführerin den Konkursaufhebungsgrund der

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Tilgung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG innert der Rechtsmittelfrist
durch Urkunden nachgewiesen.
4. Überdies hat der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu ma-
chen. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind,
mit welchen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden kön-
nen. Der Schuldner hat deshalb aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen lau-
fenden Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die beste-
henden Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten
lassen ihn noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen; anders verhält es sich,
wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine Verbesserung seiner finanziellen
Situation zu erkennen sind und er auf unabsehbare Zeit als illiquid erscheint. Ab-
sehbare Veränderungen, die ihm die Tilgung seiner Schulden erlauben würden,
sind grundsätzlich zu berücksichtigen; diese müssen jedoch so konkret dargelegt
werden, dass wirklich glaubhaft ist, die gegenwärtigen Zahlungsschwierigkeiten
seien vorübergehender Natur. Der Umstand, dass offene Betreibungen mittlerwei-
le beglichen wurden, darf als ein Indiz für eine bloss temporäre Illiquidität berück-
sichtigt werden.
5.a) Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanziel-
le Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Gemäss der
vorgelegten Auskunft aus dem Register des Betreibungsamts Zürich 9 (act. 4/4)
wurden vom 18. März 2010 bis 10. Februar 2014 insgesamt fünf Betreibungen
eingeleitet. In allen fünf Betreibungen wurden die Forderungen und Kosten, da-
runter auch die dem Konkursbegehren zugrunde liegende Forderung, von der Be-
schwerdeführerin durch Zahlung an das Betreibungsamt getilgt. Damit liegen ge-
genwärtig keine offenen, in Betreibung gesetzten Forderungen vor. Die geringfü-
gige Anzahl Betreibungen in den letzten vier Jahren lässt zudem für sich allein
noch auf keine bedeutenden Zahlungsschwierigkeiten der Beschwerdeführerin
schliessen.
b) Bei der Beschwerdeführerin handelt es sich um eine seit dem
9. August 2005 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragene Aktienge-
sellschaft, welche die Organisation und Durchführung von musikalischen, kulturel-

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len, künstlerischen, sportlichen und gesellschaftlichen Anlässen aller Art und För-
derung der Kultur bezweckt (act. 5). Die Beschwerdeführerin führt aus, sie habe in
den ersten Jahren ihres Bestehens bedingt durch verschiedene Umstände keine
nennenswerte Geschäftstätigkeit ausgeübt. Daher bestehe aus den Vorjahren ein
Verlustvortrag von Fr. 38'048.85. Im Jahre 2013 sei erstmals ein kleiner Umsatz
erzielt worden. Dieses Jahr habe sie eine erste Veranstaltung mit grossem Erfolg
durchgeführt und einen Reingewinn von Fr. 14'422.– erzielt; es seien bis Ende
Jahr noch weitere Veranstaltungen geplant. Angesichts des finanziellen Erfolgs
und der ausgezeichneten Feedbacks sei mit einem mindestens gleich hohen Ge-
winn zu rechnen. Per 30. Juni 2014 weise die Kasse einen Saldo von
Fr. 26'422.80 aus. Das Konto bei der B._____ weise einen Saldo von Minus
Fr. 3'317.15 aus. Der hohe Kassensaldo erkläre sich damit, dass die Veranstal-
tungen fast ausschliesslich mit Bargeld abgewickelt würden und die Vor-
auszahlungen an Künstler und Infrastrukturlieferanten für zukünftige Veranstal-
tungen einen hohen Bestand an Bargeld verlangen würden. Sie sei liquid und
könne ihren laufenden Verpflichtungen ohne weiteres vollumfänglich nachkom-
men. Alle Gläubiger, die gegen sie eine Betreibung eingeleitet hätten, seien be-
friedigt. Sie sei keine konkursreife Schuldnerin; eine Gläubigerbenachteiligung
könne ausgeschlossen werden (act. 2 S. 3 ff.).
c) Die von der Beschwerdeführerin per 30. Juni 2014 erstellte Bilanz so-
wie die über die erste Jahreshälfte 2014 erstellte Erfolgsrechnung weisen einen
Gewinn von Fr. 14'422.– aus. Weiter sind kurzfristige Verbindlichkeiten aus Liefe-
rungen und Leistungen in der Höhe von Fr. 3'695.15 aufgeführt. Diesen Forde-
rungen stehen gemäss der von der Beschwerdeführerin eingereichten Bilanz flüs-
sige Mittel von Fr. 26'422.80 sowie Debitoren von Fr. 1'571.65 gegenüber
(act. 4/3). Demnach vermögen bereits die flüssigen Mittel die kurzfristigen Ver-
bindlichkeiten ohne weiteres zu decken. Weitere zweckdienliche Unterlagen bzw.
Belege zu den in der Bilanz und Erfolgsrechnung aufgeführten Positionen liegen
nicht vor.
Vor dem Hintergrund, dass die Beschwerdeführerin mit ihrem Veranstal-
tungsangebot derweil erfolgreich zu sein scheint, erstmals einen Gewinn erzielen

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konnte, weitere Veranstaltungen anstehen und sie ihre offenen Verbindlichkeiten
zu decken vermag, scheint die Möglichkeit der Beschwerdeführerin, in Zukunft ih-
ren laufenden Verpflichtungen regelmässig nachzukommen, als gegeben. Die
Zahlungsfähigkeit der Beschwerdeführerin erweist sich somit noch als hinreichend
glaubhaft im Sinne von Art. 174 Abs. 2 SchKG. Denn glaubhaft gemacht ist eine
Tatsache bereits dann, wenn für deren Vorhandensein gewisse Elemente spre-
chen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, dass sie sich
nicht verwirklicht haben könnte. Im Hinblick auf die Aufhebung der Konkurseröff-
nung bedeutet dies, dass die Zahlungsfähigkeit des Konkursiten wahrscheinlicher
sein muss als seine Zahlungsunfähigkeit. Insbesondere wenn die wirtschaftliche
Lebensfähigkeit des schuldnerischen Unternehmens nicht von vornherein ausge-
schlossen werden kann, dürfen keine allzu strengen Anforderungen an die
Glaubhaftmachung gestellt werden (Urteil 5A_335/2014 vom 23. Juni 2014 E. 3.1
m.w.H.).
Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des Konkur-
ses über die Beschwerdeführerin.
6. Obschon die Beschwerde gutgeheissen wird, sind die Gerichtsgebüh-
ren beider Instanzen der Beschwerdeführerin aufzuerlegen, weil sie das Verfah-
ren durch ihre Zahlungssäumnis verursacht hat.
Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichts des
Bezirksgerichts Zürich vom 7. August 2014, mit dem über die Beschwerde-
führerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der
Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Barvorschuss
verrechnet. Auch die von der Beschwerdegegnerin bezogene erstinstanzli-
che Entscheidgebühr wird der Beschwerdeführerin auferlegt.

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3. Das Konkursamt Altstetten-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbe-
zahlten Totalbetrag von Fr. 2'800.– (Fr. 1'000.– Zahlung der Beschwerdefüh-
rerin, Fr. 1'400.– Rest des von der Beschwerdegegnerin dem Konkursgericht
geleisteten Barvorschusses sowie Fr. 400.– von der Obergerichtskasse
überwiesen) der Beschwerdegegnerin Fr. 1'800.– und der Beschwerdeführe-
rin einen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag aus-
zuzahlen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Konkursgericht des Bezirksge-
richts Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Kon-
kursamt Altstetten-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsre-
gisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zürich 9, je gegen
Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Graf
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