zh_obergericht · UV150002 · 2015-02-27 · de
Rechtsverzögerung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UV150002-O/U/HEI
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer,
Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer und Gerichtsschreiber lic. iur.
L. Künzli
Beschluss vom 27. Februar 2015
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich,
Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsverzögerung

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Erwägungen:
1. Die Staatsanwaltschaft III für den Kanton Zürich (nachfolgend: Beschwer-
degegnerin) führt seit Juli 2014 eine Strafuntersuchung gegen A._____ (nachfol-
gend: Beschwerdeführer) und weitere Beteiligte betreffend Diebstahl etc. zum
Nachteil von B._____.
2.1 Mit Eingabe vom 14. Januar 2015 (Urk. 2 und 3/1-4 [Beilagen]) gelangte
der amtliche Verteidiger des Beschwerdeführers unter dem Titel "Aufsichtsbe-
schwerde; 'Rechtsverzögerungsbeschwerde'" an die hiesige Kammer. Darin stellt
er den Antrag, es sei innert Tagesfrist ein Termin bei der Beschwerdegegnerin
anzusetzen, damit sofort die Einvernahme mit dem Geschädigten B._____ durch-
geführt werden könne (Ziffer 1). Der Termin sei von der "Aufsichtsbehörde" fest-
zulegen, da die Beschwerdegegnerin nicht in der Lage zu sein scheine, einen
schnelleren Termin anzusetzen (Ziffer 2) (Urk. 2 S. 1 und 5).
2.2 Der Kammerpräsident wies mit Verfügung vom 15. Januar 2015 den als
Gesuch um Erlass einer vorsorglichen Massnahme verstandenen Antrag Ziffer 1
ab. Zur Begründung führte er an, dass die zeitliche Dringlichkeit für den Erlass ei-
ner vorsorglichen Massnahme nicht ersichtlich sei. Weiter merkte er an, dass die
Eingabe im Übrigen als sinngemässe Rechtsverzögerungsbeschwerde zu be-
trachten und der Beschwerdegegnerin dazu das rechtliche Gehör einzuräumen
sei (Urk. 5). Die Beschwerdegegnerin liess sich mit Eingabe vom 23. Januar 2015
vernehmen und beantragt die Abweisung der Beschwerde (Urk. 12). Der amtliche
Verteidiger replizierte hierauf mit Eingabe vom 4. Februar 2015 (Urk. 15). Die Be-
schwerdegegnerin verzichtete am 9. Februar 2015 auf eine Duplik (Urk. 19).
3.1 Die Beschwerdegegnerin erwähnte in ihrer Stellungnahme vom 23. Ja-
nuar 2015, dass die Einvernahme mit dem Geschädigten B._____ auf den
12. Februar 2015 terminiert worden sei (Urk. 12 S. 3). Auf telefonische Anfrage
hin bestätigte die Beschwerdegegnerin am 25. Februar 2015, dass die Einver-
nahme mit dem Geschädigten am 12. Februar 2015 - insbesondere in Anwesen-
heit des Beschuldigten sowie des amtlichen Verteidigers - durchgeführt worden

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sei (Prot. S. 7). Am 26. Februar 2015 liess sie der hiesigen Kammer auf entspre-
chende Nachfrage zusätzlich eine Kopie des Einvernahmeprotokolls zukommen
(Prot. S. 7, Urk. 21).
Die Beschwerdegegnerin hat somit die seitens der amtlichen Verteidigung
des Beschwerdeführers verlangte Untersuchungshandlung durchgeführt. Insoweit
ist die Beschwerde gegenstandslos.
3.2 Der Beschwerdeführer hat nicht bestritten, dass die Desinteresseerklä-
rung des Geschädigten B._____ der Beschwerdegegnerin am 14. Oktober 2014
übermittelt worden war, worauf diese am 6. Januar 2015 - nach Rücksprache mit
der amtlichen Verteidigung - den 12. Februar 2015 als Einvernahmetermin festge-
legt hatte. Er gibt vielmehr zu, die entsprechende Vorladung erhalten zu haben.
Das Vorgehen der Beschwerdegegnerin ist nicht zu beanstanden und stellt jeden-
falls keine unzulässige Rechtsverzögerung dar, zumal kein Haftfall vorliegt. Eine
besondere Dringlichkeit ist objektiv nicht im Ansatz erkennbar. Vielmehr ist das
Vorprellen des amtlichen Verteidigers mit der Beschwerde vom 14. Januar 2015
- nach erfolgter Terminabsprache - unverständlich und das Ansinnen einer Termi-
nansetzung bei der Beschwerdegegnerin "innert Tagesfrist" haltlos.
Soweit mit der Beschwerde eine Rechtsverzögerung gerügt werden soll, ist
sie abzuweisen.
4. Bei diesem Ausgang rechtfertigt es sich, die Kosten des Beschwerdever-
fahrens gestützt auf Art. 417 StPO dem amtlichen Verteidiger aufzuerlegen.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit sie nicht infolge Gegenstands-
losigkeit als erledigt abzuschreiben ist.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 500.00 festgesetzt.

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3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem amtlichen Verteidiger
RA lic. iur. X._____ auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− den amtlichen Verteidiger des Beschwerdeführers, zweifach für sich und
zuhanden des Beschwerdeführers (gegen Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich ad A-4/2014/191100100,
unter Rücksendung der eingereichten Akten (Urk. 11; gegen Empfangs-
bestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne
14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise
schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 27. Februar 2015
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiber:
lic. iur. Th. Meyer lic. iur. L. Künzli