zh_obergericht · LZ180007 · 2018-07-16 · de
Unterhalt und weitere Kinderbelange


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LZ180007-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. H.A. Müller und Oberrichterin Dr. S. Janssen sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. N.A. Gerber
Beschluss und Urteil vom 16. Juli 2018
in Sachen
A._____,
Beklagter, Berufungskläger und Anschlussberufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
B._____,
Kläger, Berufungsbeklagter und Anschlussberufungskläger
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Y._____,
sowie
C._____,
Verfahrensbeteiligte
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Z._____,
betreffend Unterhalt und weitere Kinderbelange
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am
Bezirksgericht Meilen vom 20. Februar 2018 (FK170030-G)

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Rechtsbegehren:
des Klägers, Berufungsbeklagten und Anschlussberufungsklägers (Urk. 7 S. 1 f.):
"1. Es sei festzustellen, dass der Beklagte der Vater des Klägers ist.
2. Der Beklagte sei zu verpflichten
für den Kläger monatlich die folgenden, an den Index gebundene
Unterhaltsbeiträge zu bezahlen, für ein Jahr rückwirkend ab Kla-
geeinleitung bis zum ordentlichen Abschluss einer angemesse-
nen Ausbildung, mindestens aber bis zur Volljährigkeit des Klä-
gers; und zwar monatlich
CHF 1'585.25 rückwirkend ab 16. November 2017 (recte: 2016)
bis 30. September 2021,
CHF 1'904.00 vom 1. Oktober 2021 bis 30. September 2027,
(7. - 12. AJ),
CHF 1'904.00 vom 1. Oktober 2027 bis 30. September 2030,
(13-15 AJ)
CHF 1'904.00 vom 1. Oktober 2030 bis 30. September 2033,
(16-18 AJ)
CHF 1'544.80 ab 1. Oktober 2033 bis zum ordentlichen Ab-
schluss einer angemessenen Erstausbildung des
Klägers, auch über die Volljährigkeit hinaus
(Mehrforderungen ausdrücklich vorbehalten) und
soweit sie ihm zustehen, die gesetzlichen und vertraglichen Kin-
der- und Ausbildungszulagen geltend zu machen und zusätzlich
zu den Unterhaltsbeiträgen zu bezahlen.
Die Unterhaltsbeiträge und Kinder- und Ausbildungszulagen seien
monatlich im Voraus zahlbar an die gesetzliche Vertreterin des
Klägers, nach Erreichen der Volljährigkeit an den Kläger oder an
eine von diesem ermächtigte Person.
Die beantragten Unterhaltsbeiträge basieren auf dem Landesin-
dex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik (BfS)
vom November 2017 von 100.9 Punkten (Basis Dezember 2010 =
100). Sie seien jährlich auf den 1. Januar an den Indexstand per
Ende November des Vorjahres anzupassen, erstmals per Januar
2019.
Unterhaltsbeitrag x neuer Indexstand
Indexstand Ende November 2017 (100.9 Punkte)
3. Die Grundlagen der Unterhaltsberechnung seien im Urteil anzu-
geben. Im Falle einer Unterdeckung sei der Betrag, welcher zur

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Deckung des gebührenden Unterhalts des Klägers fehlt (sog.
Manko), auszuweisen.
4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Be-
klagten, wobei die Prozessentschädigung dem Amt für Jugend
und Berufsberatung, … [Adresse], zuzusprechen sei.
5. Eventualiter sei dem Kläger die unentgeltliche Prozessführung zu
gewähren."
des Beklagten, Berufungsklägers und Anschlussberufungsbeklagten (Prot. S. 6,
17, 28, 32 und 37, sinngemäss):
1. Es sei festzustellen, dass der Beklagte der Vater des Klägers ist.
2. Es sei der Kläger unter die gemeinsame elterliche Sorge des Be-
klagten und der Verfahrensbeteiligten zu stellen.
3. Es sei der Kläger unter die alternierende Obhut des Beklagten
und der Verfahrensbeteiligten zu stellen.
4. Der Beklagte sei zu monatlichen Unterhaltsbeiträgen an den Klä-
ger von maximal CHF 300.00 zu verpflichten.
5. Es sei dem Beklagten die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilli-
gen.
der Verfahrensbeteiligten (Prot. S. 23 und 33 ff., sinngemäss):
1. Es sei der Kläger unter die gemeinsame elterliche Sorge des Be-
klagten und der Verfahrensbeteiligten zu stellen.
2. Es sei der Kläger unter die alleinige Obhut der Verfahrensbeteilig-
ten zu stellen.
Verfügung und Urteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht Meilen vom
20. Februar 2018 (Urk. 9 = Urk. 18):
Es wird verfügt:
1. Dem Kläger und dem Beklagten wird die unentgeltliche Rechtspflege bewil-
ligt.
2. Schriftliche Mitteilung an die Parteien mit nachfolgendem Urteil.

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Es wird erkannt:
1. Es wird festgestellt, dass A._____ (Beklagter) der Vater des am tt.mm.2015
von C._____ (Verfahrensbeteiligte) geborenen Kindes B._____ (Kläger) ist.
2. B._____ wird unter die gemeinsame elterliche Sorge seiner Eltern, C._____
und A._____, gestellt.
3. B._____ wird unter die Obhut seiner Mutter, C._____, gestellt.
4. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger die folgenden monatlichen Unter-
haltsbeiträge zu bezahlen, zahlbar monatlich im Voraus an die Mutter des
Klägers bzw. an dessen jeweiligen gesetzlichen Vertreter:
a) CHF 1'435.‒ rückwirkend ab 16. November 2016 bis 31. Okto-
ber 2025 (davon CHF 225.‒ als Betreuungsunter-
halt),
b) CHF 1'635.‒ ab 1. November 2025 bis 31. Juli 2028 (davon
CHF 225.‒ als Betreuungsunterhalt),
c) CHF 900.‒ ab 1. August 2028 bis 31. Juli 2031 und
d) CHF 790.‒ ab 1. August 2031 bis zur Volljährigkeit bzw. bis
zum ordentlichen Abschluss einer angemessenen
Erstausbildung.
Die Zahlungsmodalitäten gelten über die Volljährigkeit des Klägers hinaus,
solange er im Haushalt der Mutter lebt und keine eigenen Ansprüche ge-
genüber dem Beklagten stellt bzw. keinen anderen Zahlungsempfänger be-
zeichnet.
Gesetzliche und/oder vertragliche Familien- bzw. Kinder- und/oder Ausbil-
dungszulagen, auf deren Bezug der Beklagte zugunsten des Klägers An-
spruch hat, sind zusätzlich zu bezahlen, soweit diese nicht von der Verfah-
rensbeteiligten bezogen werden.

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5. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Dispositiv Ziff. 4 basieren auf dem Landesin-
dex für Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende Ja-
nuar 2018 mit 100,7 Punkten (Basis Dezember 2015 = 100 Punkte). Sie
werden jeweils auf den 1. Januar eines jeden Kalenderjahres, ausgehend
vom jeweiligen Indexstand per Ende November des Vorjahres, erstmals auf
den 1. Januar 2019, nach folgender Formel angepasst:
ursprünglicher Unterhaltsbeitrag x neuer Index
neuer Unterhaltsbeitrag =
100.7
Weist die zu Unterhaltsleistungen verpflichtete Partei nach, dass sich ihr
Einkommen nicht im Umfange der Teuerung erhöht, so werden die Unter-
haltsbeiträge gemäss Dispositiv Ziff. 4 nur proportional zur tatsächlichen
Einkommenssteigerung angepasst.
Fällt der Index unter den Stand von Ende Januar 2018, berechtigt dies nicht
zu einer Herabsetzung der Unterhaltsbeiträge.
6. Die Erziehungsgutschrift für die Berechnung der AHV/IV-Renten werden al-
lein der Verfahrensbeteiligten angerechnet. Es ist Sache der Parteien, die
betroffenen Ausgleichskassen zu informieren.
7. Die Entscheidgebühr wird auf CHF 3'500.00 festgesetzt.
8. Die Kosten werden dem Kläger zu ¼ und dem Beklagten zu ¾ auferlegt, je-
doch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf
die Gerichtskasse genommen. Der Kläger und der Beklagte werden auf die
Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen.
9. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine reduzierte Parteientschädi-
gung in der Höhe von CHF 1'100.- zu bezahlen, zahlbar an das Amt für Ju-
gend und Berufsberatung, … [Adresse].
10. (Mitteilungssatz)
11. (Rechtsmittelbelehrung)

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Berufungs- und Anschlussberufungsanträge:
des Beklagten, Berufungsklägers und Anschlussberufungsbeklagten (Urk. 17
S. 2 f.):
"1. Der Sohn B._____ sei in Aufhebung von Dispositiv Ziffer 3 des
angefochtenen Urteils unter die alternative Obhut beider Eltern zu
stellen.
2. Es sei festzustellen, an welchen Tagen B._____ von der Mutter
und an welchen Tagen B._____ vom Vater betreut wird.
3. Die Unterhaltsregelung gemäss Dispositiv Ziffer 4 sei aufzuheben
und der Beklagte und Berufungskläger ab dem Zeitpunkt der be-
antragten Anordnung der alternierenden Obhut zu verpflichten,
dem Kläger und Berufungsbeklagten einen monatlichen Unter-
haltsbeitrag von maximal Fr. 300.– zu bezahlen, zahlbar je mo-
natlich und zum Voraus an dessen jeweiligen gesetzlichen Vertre-
ter.
Der Unterhaltsbeitrag sei gerichtsüblich zu indexieren.
4. Bei antragsgemässer Anordnung der alternierenden Obhut sei
Dispositiv Ziffer 6 aufzuheben und Erziehungsgutschriften, ent-
sprechend der konkreten Ausgestaltung der Obhut, gegebenen-
falls den Parteien je hälftig anzurechnen.
5. Eventualiter sei das Verfahren zur vollständigen Abklärung der
Voraussetzungen der alternierenden Obhut an die Vorinstanz zu-
rückzuweisen.
6. Die erst- und zweitinstanzlichen Gerichtskosten seien dem Kläger
und Berufungsbeklagten aufzuerlegen und dieser sei zu verpflich-
ten, dem Beklagten und Berufungskläger eine angemessene Par-
teientschädigung (inkl. Mehrwertsteuer) für das erst- und zweitin-
stanzliche Verfahren zu bezahlen.
Sodann stelle ich den Antrag, es sei dem Beklagten und Berufungsklä-
ger auch für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Prozessführung
zu bewilligen und in der Person von lic. iur. X._____ ein unentgeltlicher
Rechtsvertreter zu bestellen."
des Klägers, Berufungsbeklagten und Anschlussberufungsklägers (Urk. 28
S. 2):
"1. Es sei Vormerk zu nehmen, dass die Dispositiv Ziffern 1 und 2
des Urteils des Bezirksgericht Meilen vom 20. Februar 2018 in
Rechtskraft erwachsen sind.
2. Es seien die Anträge des Beklagten/Berufungsklägers vollum-
fänglich abzuweisen.

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3. Eventualiter sei bei Anordnung der alternierenden Obhut eine
konkrete Betreuungsregelung vorzunehmen.
4. Es sei Ziff. 8 des vorinstanzlichen Urteils aufzuheben und die
Kosten des erst- und zweitinstanzlichen Verfahrens dem Beklag-
ten/Berufungskläger aufzuerlegen, wobei die Prozessentschädi-
gung dem Amt für Jugend und Berufsberatung zuzusprechen sei.
Ferner stelle ich folgende prozessuale Anträge:
1. Es sei dem Kläger/Berufungsbeklagten die unentgeltliche
Rechtspflege zu gewähren.
2. Es sei der Beklagte/Berufungskläger im Sinne von vorsorglichen
Unterhaltszahlungen zu verpflichten, für die Dauer des Verfah-
rens monatlich CHF 1'435.00 an die Kosten des Beklagten zu
leisten, zahlbar monatlich im Voraus an die Mutter des Klä-
gers/Berufungsbeklagten."
der Verfahrensbeteiligten (Urk. 31 S. 1):
"Es seien die Anträge Ziffer 1. und 2. der Berufungsschrift des Beklag-
ten abzuweisen, unter Kosten und Entschädigungsfolgen zu Lasten
des Beklagten.
Zudem stelle ich ihnen den prozessualen Antrag, es sei der Verfah-
rensbeteiligten die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und es
sei ihr in der Person der Unterzeichnenden eine unentgeltliche Rechts-
vertreterin zu bestellen."
Erwägungen:
I.
1. Mit Eingabe vom 16. November 2017 machte der Kläger, Berufungsbeklagte
und Anschlussberufungskläger (fortan: Kläger) bei der Vorinstanz die vorliegende
Vaterschafts- und Unterhaltsklage anhängig (Urk. 1). Hinsichtlich des Verfahrens-
ganges vor Vorinstanz ist auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid vom
20. Februar 2018 zu verweisen (Urk. 18 E. 1.2). Den eingangs wiedergegebenen
vorinstanzlichen Entscheid nahm der Beklagte, Berufungskläger und Anschluss-
berufungsbeklagte (fortan: Beklagter) am 23. Februar 2018 in Empfang (Urk.
10/2).

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2. Mit Eingabe vom 6. April 2018 erhob der Beklagte dagegen rechtzeitig Beru-
fung (Urk. 17). Mit Eingabe vom 13. Juni 2018 beantwortete der Kläger innert der
ihm mit Verfügung vom 4. Mai 2018 (Urk. 23) angesetzten Frist die Berufung und
erhob Anschlussberufung (Urk. 28). Zugleich stellte er ein Gesuch um Erlass von
vorsorglichen Massnahmen (vgl. Urk. 28 S. 2). Ebenfalls innert der mit Verfügung
vom 4. Mai 2018 (Urk. 23) angesetzten Frist ging die Berufungsantwort der Ver-
fahrensbeteiligten ein (Urk. 31). Beide Rechtsschriften wurden den jeweiligen Ge-
genparteien zusammen mit der Vorladung zur Vergleichsverhandlung vom 9. Juli
2018 zur Kenntnisnahme zugestellt (vgl. Urk. 33).
3. Unter Mitwirkung der Gerichtsschreiberin (§ 133 Abs. 2 GOG) schlossen die
Parteien und die Verfahrensbeteiligte anlässlich der Verhandlung vom 9. Juli 2018
eine Vereinbarung mit folgendem Inhalt (Urk. 36):
"1. Die Parteien beantragen übereinstimmend, es sei Dispositiv-Ziffer 3 des Ur-
teils des Einzelgerichts am Bezirksgericht Meilen vom 20. Februar 2018 durch
folgende Fassung zu ersetzen:
"3.1. B._____ wird unter die Obhut seiner Mutter, C._____, gestellt.
3.2. Die Parteien vereinbaren in Abänderung des Entscheides KESB Meilen
vom 12. Oktober 2017, folgende Betreuungsregelung für B._____:
a) Der Beklagte betreut B._____ wie folgt:
- am ersten und dritten Wochenende des Monats jeweils von Don-
nerstag, 18:00 Uhr (oder den Abendabholungszeiten der Krippe /
des Horts) bis Sonntag, 20:30 Uhr. Der Beklagte holt B._____ je-
weils persönlich am Donnerstag in der Krippe/Hort ab und bringt
ihn am Sonntag an den Wohnort von C._____ zurück. Teilt
C._____ dem Beklagten bis 14:00 Uhr am jeweiligen Donnerstag
mit, dass B._____ die Krippe an diesem Tag nicht besucht, holt er
B._____ am Donnerstag am Wohnort von C._____ ab.
- während drei Ferienwochen pro Jahr, welche mindestens drei
Monate im Voraus zwischen dem Beklagten und C._____ abzu-
sprechen sind, wobei die Ferienwochen bis zum schulpflichtigen

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Alter von B._____ einzeln zu erfolgen haben. Können sich der
Beklagte und C._____ über die Ferienplanung nicht einigen, so
kommt dem Beklagten in Jahren mit gerader Jahreszahl das Ent-
scheidungsrecht bezüglich der Aufteilung der Ferien zu; in Jahren
mit ungerader Jahreszahl C._____.
- jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage Weihnachten
(26. Dezember) und Neujahr (2. Januar) von 10:00 Uhr bis 19:00
Uhr, wobei er B._____ jeweils persönlich bei C._____ abholt und
wieder zurück bringt.
- in Jahren mit gerader Jahreszahl von Karfreitag, 10:00 Uhr, bis
Ostermontag, 19:00 Uhr, und in Jahren mit ungerader Jahreszahl
von Pfingstsamstag, 10:00 Uhr, bis Pfingstmontag, 19:00 Uhr,
wobei er B._____ jeweils persönlich bei C._____ abholt und wie-
der zurück bringt.
b) In der übrigen Zeit wird B._____ durch C._____ betreut."
2. Die Parteien beantragen übereinstimmend, es sei Dispositiv-Ziffer 4 des
Urteils des Einzelgerichts am Bezirksgericht Meilen vom 20. Februar
2018 unverändert zu belassen.
3. Die Parteien beantragen übereinstimmend, es sei Dispositiv-Ziffer 6 des
Urteils des Einzelgerichts am Bezirksgericht Meilen vom 20. Februar
2018 unverändert zu belassen.
4. Die Parteien beantragen übereinstimmend, es seien Dispositiv-Ziffern 8
und 9 des Urteils des Einzelgerichts am Bezirksgericht Meilen vom 20.
Februar 2018 unverändert zu belassen.
5. Die Parteien vereinbaren - unter Hinweis auf ihre Gesuche um unent-
geltliche Rechtspflege - in Bezug auf das zweitinstanzliche Verfahren,
die Gerichtskosten je zur Hälfte zu tragen und gegenseitig auf Partei-
entschädigungen zu verzichten.
6. Der Kläger zieht sein mit Eingabe vom 13. Juni 2018 gestelltes Gesuch
um vorsorgliche Unterhaltszahlungen zurück."

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4. Die Berufung hemmt die Rechtskraft des angefochtenen Entscheides im
Umfang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Vorweg ist daher festzustellen, dass
die nicht angefochtenen Dispositiv-Ziffern 1 und 2 des vorinstanzlichen Urteils in
Rechtskraft erwachsen sind. Der Indexformel (Dispositiv-Ziffer 5 des erstinstanzli-
chen Urteils) kommt hingegen keine selbständige Bedeutung zu, weshalb diese
auch dann nicht für sich alleine in Rechtskraft erwächst, wenn sie – wie vorlie-
gend (vgl. Urk. 17 S. 2; Urk. 28 S. 2) – unbestritten ist.
II.
1. Soweit es Kinderbelange zu regeln gilt, findet die Offizial- und Untersu-
chungsmaxime Anwendung (Art. 296 Abs. 1 ZPO). Daher unterliegt die von den
Parteien getroffene Vereinbarung der gerichtlichen Prüfung und Genehmigung.
Für die Genehmigung wird vorausgesetzt, dass mit der Vereinbarung das Kin-
deswohl gewahrt wird.
2. Die Parteien haben sich in der Vereinbarung vom 9. Juli 2018 (Urk. 36 Zif-
fer 1) für die Zuteilung der Obhut an die Verfahrensbeteiligte und damit diesbe-
züglich für die Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheides ausgesprochen (vgl.
Urk. 18, Dispositiv-Ziffer 3). Der Beklagte nimmt damit von seinen in der Berufung
gegenüber dieser Regelung angemeldeten Bedenken Abstand. Nach dem Studi-
um der Akten erfordert auch das Kindeswohl keine anderweitige Regelung.
3. Die Parteien wollen den mit Entscheid der KESB Meilen vom 12. Oktober
2017 (Urk. 2/4) geregelten persönlichen Verkehr zwischen dem Beklagten und
dem Kläger dahingehend ausdehnen, dass der Beklagte den Kläger neu am ers-
ten und dritten Wochenende des Monats bereits von Donnerstag 18:00 Uhr bzw.
den Abendabholungszeiten der Krippe/des Horts bis Sonntag, 20:30 Uhr, und
nicht erst von Freitag, 18.00 Uhr, bis Sonntag, 20:30 Uhr, betreut. Hiermit wird
dem Anliegen des Beklagten Rechnung getragen, vermehrt Betreuungsaufgaben
zu übernehmen, was zu begrüssen ist, zumal aus den Akten keinerlei Hinweise
hervorgehen, dass er dieser zusätzlichen Verantwortung nicht gewachsen wäre.
Der Kläger verbringt sodann bereits nach der bisherigen Regelung zwei Nächte

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hintereinander beim Beklagten, was aktenkundig keinerlei Probleme verursachte,
weshalb nichts dagegen spricht, inskünftig eine weitere Übernachtung des Klä-
gers beim Beklagten vorzusehen. Der Beklagte bewohnt überdies – mit seiner
Mutter – eine 5 ½ - Zimmerwohnung (vgl. Urk. 8/6), weshalb auch die für ein aus-
gedehntes Besuchsrecht geforderten günstigen Wohnverhältnisse vorliegen. Die
Übergabezeiten und der Übergabeort für den Kläger werden in der vereinbarten
Betreuungsregelung detailliert geregelt. Dadurch sollen Diskussionen zwischen
dem Beklagten und der Verfahrensbeteiligten bezüglich der Ausübung des Be-
suchsrechts reduziert und soll zugleich vermieden werden, dass es aufgrund von
diesbezüglichen Unstimmigkeiten zwischen den Kindseltern erneut zu einem Kon-
taktunterbruch zwischen dem Kläger und dem Beklagten kommen kann. Aus
demselben Grund wurde auch das bereits im Entscheid der KESB Meilen vom
12. Oktober 2017 vorgesehene Ferienbesuchsrecht des Beklagten um eine Kon-
fliktregelung ergänzt, wonach für den Fall, dass sich der Beklagte und die Verfah-
rensbeteiligte über die Ferienplanung nicht einigen können, das Entscheidungs-
recht bezüglich der Aufteilung der Ferien in Jahren mit gerader Jahreszahl dem
Beklagten und in Jahren mit ungerader Jahreszahl der Verfahrensbeteiligten zu-
kommt. Zudem erscheint es in Anbetracht dessen, dass es sich um eine voraus-
sichtlich längerfristig geltende Betreuungsregelung handelt, sinnvoll, dem Beklag-
ten die Betreuung im gerichtsüblichen Umfang auch an den Feiertagen zu gewäh-
ren. Dies ermöglicht ebenfalls eine kontinuierliche Beziehungspflege des Beklag-
ten mit dem Kläger. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Ver-
einbarung betreffend den persönlichen Verkehr zwischen dem Beklagten und
dem Kläger dem Kindeswohl entspricht und deshalb zu genehmigen ist.
4. In finanzieller Hinsicht beantragen die Parteien übereinstimmend, es sei die
vorinstanzliche Regelung, wonach der Beklagte für den Kläger Unterhaltsbeiträge
von Fr. 1'435.– rückwirkend ab 16. November 2016 bis 31. Oktober 2025,
Fr. 1'635.– ab 1. November 2025 bis 31. Juli 2028, Fr. 900.– ab 1. August 2028
bis 31. Juli 2031 und Fr. 790.– ab 1. August 2031 bis zur Volljährigkeit bzw. bis
zum ordentlichen Abschluss einer angemessenen Erstausbildung zu bezahlen
hat, unverändert zu belassen. Diese Kinderunterhaltsbeiträge werden den geleb-
ten bzw. von den Eltern nunmehr für die Zukunft vereinbarten Betreuungsverhält-

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nissen (vgl. Urk. 36 Ziffer 1; vorstehend E. II.3) gerecht. Sie entsprechen den von
den Parteien ausgewiesenen und aus den Akten ersichtlichen finanziellen Ver-
hältnissen der Eltern (vgl. Urk. 18 E. 7) und ermöglichen dem Kläger bzw. der ob-
hutsberechtigten Verfahrensbeteiligten, den Kindesbedarf in den verschiedenen
Phasen zu decken (vgl. Urk. 18 E. 7.12 f.). Das vom Beklagten ausgewiesene
Existenzminimum von Fr. 2'830.– (Urk. 18 E. 7.4) wird durch die Bezahlung von
Unterhaltsbeiträgen in der vorgesehenen Höhe gewahrt. Die getroffene Unter-
haltsregelung erweist sich deshalb im Rahmen der vorzunehmenden summari-
schen Prüfung als angemessen und liegt im Kindswohl, weshalb sie zu genehmi-
gen ist. Unterhaltsbeiträge sind gestützt auf Art. 286 Abs. 1 ZGB an die Entwick-
lung der Lebenskosten anzupassen. Die Parteien haben nichts gegen die dem-
entsprechend von der Vorinstanz aufgenommene Indexklausel (vgl. Urk. 18, Dis-
positiv-Ziffer 5) vorgebracht (vgl. Urk. 17 S. 2; Urk. 28 S. 2), weshalb diese eben-
falls zu übernehmen ist.
5. Nach dem Gesagten erfordert das Kindeswohl sowohl in Bezug auf die Zu-
teilung der Obhut und das Besuchsrecht als auch in finanzieller Hinsicht keine
andere Regelung und die Vereinbarung der Parteien kann genehmigt bzw. kön-
nen die entsprechenden autoritativen Anordnungen getroffen werden. Überdies ist
das Gesuch des Klägers um vorsorgliche Massnahmen vom 13. Juni 2018 (vgl.
Urk. 28 S. 2) zufolge Gegenstandslosigkeit abzuschreiben (vgl. Urk. 36 Ziffer 6).
III.
1. Die Höhe der erstinstanzlichen Entscheidgebühr blieb unangefochten (vgl.
Urk. 17 S. 3; Urk. 28 S. 2). Nach Massgabe der Vereinbarung (vgl. Urk. 36 Ziffer
4) bleibt es bei der vorinstanzlichen Kostenverteilung und sind die erstinstanzli-
chen Kosten daher dem Kläger zu ¼ und dem Beklagten zu ¾ aufzuerlegen. Zu-
folge der den Parteien von der Vorinstanz mit Beschluss vom 20. Februar 2018
(vgl. Urk. 18 S. 28) gewährten unentgeltlichen Rechtspflege sind diese jedoch
einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Überdies ist der Beklagte zu ver-
pflichten, dem Kläger eine reduzierte Parteientschädigung in der Höhe von

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Fr. 1'100.– zu bezahlen, zahlbar an das Amt für Jugend und Berufsberatung, …
[Adresse].
2. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist unter Berücksichtigung
der vergleichsweisen Erledigung des Verfahrens in Anwendung von § 5 Abs. 1,
§ 10 Abs. 1 und § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG auf Fr. 4'000.– festzusetzen und
vereinbarungsgemäss den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen (Urk. 36 Ziffer 5).
Infolge gegenseitigen Verzichts sind für das zweitinstanzliche Verfahren keine
Parteientschädigungen zuzusprechen (Urk. 36 Ziffer 5).
3.1. Beide Parteien stellen auch für das Berufungsverfahren Gesuche um unent-
geltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung (Urk. 17 S. 3; Urk. 28 S. 2).
Auch die Verfahrensbeteiligte hat für das zweitinstanzliche Verfahren um Gewäh-
rung derselben ersucht (Urk. 31 S. 1). Nach Art. 117 ZPO hat eine Person An-
spruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht über die erforderlichen Mit-
tel verfügt (lit. a) und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (lit. b). Wer
diese Bedingungen erfüllt, hat ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechts-
beistand, soweit dies zur Wahrung der Rechte notwendig ist (Art. 118 Abs. 1 lit. c
ZPO).
3.2. Der Kläger ist ein einkommens- und vermögensloses Kleinkind. Seine
Rechtsbegehren waren zudem nicht aussichtslos. Damit ist dem Kläger gestützt
auf Art. 117 ZPO für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu
gewähren. Ein Antrag um Bestellung der Beiständin des Klägers als unentgeltli-
che Rechtsvertreterin wurde korrekterweise nicht gestellt (vgl. Urk. 28 S. 2; ZR 83
Nr. 110).
3.3. Die Vorinstanz hat dem Beklagten mit Beschluss vom 20. Februar 2018 für
das erstinstanzliche Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege gewährt (vgl.
Urk. 18 S. 28). Der Beklagte weist in seinem Armenrechtsgesuch für das Beru-
fungsverfahren in Bezug auf seine Bedürftigkeit darauf hin, dass das, was von
seinem Einkommen von Fr. 4'502.– netto (Urk. 8/15) nach Abzug seines Bedarfes
von Fr. 2'830.– (vgl. Urk. 18 E. 7.4) übrig bleibe, weitgehend als Unterhaltsbeitrag
für den Kläger festgesetzt werde (vgl. Urk. 17 S. 9). Wie vorstehend dargelegt

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(vgl. E. II.4) bleibt es bei den vom Beklagten für die erste Phase zu leistenden
Kinderunterhaltsbeiträgen von Fr. 1'435.–. Entsprechend ist die Mittellosigkeit des
Beklagten ausgewiesen, zumal auch kein aktenkundiges Vermögen vorhanden
ist. Da die Berufung des Beklagten nicht aussichtslos und er als rechtsunkundige
Partei zur Wahrung seiner Interessen auf eine rechtliche Vertretung angewiesen
ist, ist ihm die unentgeltliche Rechtspflege für das Berufungsverfahren zu bewilli-
gen und in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ ein unentgeltlicher
Rechtsvertreter zu bestellen.
3.4. Die Verfahrensbeteiligte besucht derzeit einen Kurs des Schweizerischen
Roten Kreuzes und wird weiterhin von der Sozialhilfebehörde unterstützt (vgl.
Urk. 31 S. 4; Urk. 8/9). Sie ist ebenfalls mittellos. Ihr Standpunkt war nicht aus-
sichtslos und sie ist als rechtsunkundige Partei zur Wahrung ihrer Interessen auf
eine rechtliche Vertretung angewiesen, zumal auch die Prozessparteien anwalt-
lich vertreten sind. Da die Gerichtskosten für das vorliegende Berufungsverfahren
den Parteien auferlegt werden, ist das Gesuch der Verfahrensbeteiligten um un-
entgeltliche Rechtspflege hinsichtlich der Gerichtskosten gegenstandslos und
entsprechend abzuschreiben (Art. 242 ZPO). Hingegen ist der Verfahrensbeteilig-
ten in der Person von Rechtsanwältin lic. iur. Z._____ eine unentgeltliche Rechts-
vertreterin zu bestellen.
Es wird beschlossen:
1. Es wird vorgemerkt, dass das Urteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht
Meilen vom 20. Februar 2018 in den folgenden Punkten in Rechtskraft er-
wachsen ist:
1. Es wird festgestellt, dass A._____ (Beklagter) der Vater des am tt.mm.2015
von C._____ (Verfahrensbeteiligte) geborenen Kindes B._____ (Kläger) ist.
2. B._____ wird unter die gemeinsame elterliche Sorge seiner Eltern, C._____
und A._____, gestellt.

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2. Das Gesuch des Klägers um vorsorgliche Massnahmen vom 13. Juni 2018
wird zufolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.
3. Dem Kläger wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege
gewährt.
4. Dem Beklagten wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechts-
pflege gewährt und in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ eine
unentgeltliche Rechtsvertretung bestellt.
5. Das von der Verfahrensbeteiligten für das Berufungsverfahren gestellte Ge-
such um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird hinsichtlich der
Gerichtskosten abgeschrieben.
Der Verfahrensbeteiligten wird für das Berufungsverfahren in der Person von
Rechtsanwältin lic. iur. Z._____ eine unentgeltliche Rechtsvertretung be-
stellt.
6. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-
kenntnis.
Es wird erkannt:
a) B._____ wird unter die Obhut der Verfahrensbeteiligten (C._____) ge-
stellt.
b) In Abänderung des Entscheides der KESB Meilen vom 12. Oktober
2017 gilt folgende Betreuungsregelung:
aa) Der Beklagte betreut B._____ wie folgt:
- am ersten und dritten Wochenende des Monats jeweils von Don-
nerstag, 18:00 Uhr (oder den Abendabholungszeiten der Krippe /
des Horts) bis Sonntag, 20:30 Uhr. Der Beklagte holt B._____ je-
weils persönlich am Donnerstag in der Krippe/Hort ab und bringt
ihn am Sonntag an den Wohnort von C._____ zurück. Teilt
C._____ dem Beklagten bis 14:00 Uhr am jeweiligen Donnerstag

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mit, dass B._____ die Krippe an diesem Tag nicht besucht, holt er
B._____ am Donnerstag am Wohnort von C._____ ab.
- während drei Ferienwochen pro Jahr, welche mindestens drei
Monate im Voraus zwischen dem Beklagten und C._____ abzu-
sprechen sind, wobei die Ferienwochen bis zum schulpflichtigen
Alter von B._____ einzeln zu erfolgen haben. Können sich der
Beklagte und C._____ über die Ferienplanung nicht einigen, so
kommt dem Beklagten in Jahren mit gerader Jahreszahl das Ent-
scheidungsrecht bezüglich der Aufteilung der Ferien zu; in Jahren
mit ungerader Jahreszahl C._____.
- jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage Weihnachten
(26. Dezember) und Neujahr (2. Januar) von 10:00 Uhr bis 19:00
Uhr, wobei er B._____ jeweils persönlich bei C._____ abholt und
wieder zurück bringt.
- in Jahren mit gerader Jahreszahl von Karfreitag, 10:00 Uhr, bis
Ostermontag, 19:00 Uhr, und in Jahren mit ungerader Jahreszahl
von Pfingstsamstag, 10:00 Uhr, bis Pfingstmontag, 19:00 Uhr,
wobei er B._____ jeweils persönlich bei C._____ abholt und wie-
der zurück bringt.
bb) In der übrigen Zeit wird B._____ durch C._____ betreut.
1. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger die folgenden monatlichen Unter-
haltsbeiträge zu bezahlen, zahlbar monatlich im Voraus an die Verfahrens-
beteiligte bzw. an seinen jeweiligen gesetzlichen Vertreter:
a) Fr. 1'435.‒ rückwirkend ab 16. November 2016 bis 31. Okto-
ber 2025 (davon Fr. 225.‒ als Betreuungsunter-
halt),
b) Fr. 1'635.‒ ab 1. November 2025 bis 31. Juli 2028 (davon
Fr. 225.‒ als Betreuungsunterhalt),

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c) Fr. 900.‒ ab 1. August 2028 bis 31. Juli 2031 und
d) Fr. 790.‒ ab 1. August 2031 bis zur Volljährigkeit bzw. bis
zum ordentlichen Abschluss einer angemessenen
Erstausbildung.
Die Zahlungsmodalitäten gelten über die Volljährigkeit des Klägers hinaus,
solange er im Haushalt der Verfahrensbeteiligten lebt und keine eigenen
Ansprüche gegenüber dem Beklagten stellt bzw. keinen anderen Zahlungs-
empfänger bezeichnet.
Gesetzliche und/oder vertragliche Familien- bzw. Kinder- und/oder Ausbil-
dungszulagen, auf deren Bezug der Beklagte zugunsten des Klägers An-
spruch hat, sind zusätzlich zu bezahlen, soweit diese nicht von der Verfah-
rensbeteiligten bezogen werden.
2. Die Unterhaltsbeiträge basieren auf dem Landesindex für Konsumentenprei-
se des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende Juni 2018 mit 102,1 Punkten
(Basis Dezember 2015 = 100 Punkte). Sie werden jeweils auf den 1. Januar
eines jeden Kalenderjahres, ausgehend vom jeweiligen Indexstand per Ende
November des Vorjahres, erstmals auf den 1. Januar 2019, nach folgender
Formel angepasst:
ursprünglicher Unterhaltsbeitrag x neuer Index
neuer Unterhaltsbeitrag =
102.1
Weist die zu Unterhaltsleistungen verpflichtete Partei nach, dass sich ihr
Einkommen nicht im Umfange der Teuerung erhöht, so werden die Unter-
haltsbeiträge nur proportional zur tatsächlichen Einkommenssteigerung an-
gepasst.
Fällt der Index unter den Stand von Ende Januar 2018, berechtigt dies nicht
zu einer Herabsetzung der Unterhaltsbeiträge.
3. Die Erziehungsgutschrift für die Berechnung der AHV/IV-Renten werden al-
lein der Verfahrensbeteiligten angerechnet. Es ist Sache der Parteien, die
betroffenen Ausgleichskassen zu informieren.

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4. Die erstinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'500.– festgesetzt.
5. Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens werden dem Kläger zu ¼ und
dem Beklagten zu ¾ auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltli-
chen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der
Kläger und der Beklagte werden auf die Nachzahlungspflicht gemäss
Art. 123 ZPO hingewiesen.
6. Der Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger für das erstinstanzliche Verfahren
eine reduzierte Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 1'100.– zu bezah-
len, zahlbar an das Amt für Jugend und Berufsberatung … [Adresse].
7. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 4'000.– festgesetzt.
8. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien
je zur Hälfte auferlegt, infolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege
jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungs-
pflicht gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO bleibt vorbehalten.
9. Es werden keine Parteientschädigungen für das zweitinstanzliche Verfahren
zugesprochen.
10. Schriftliche Mitteilung an
− den Kläger,
− den Beklagten,
− die Verfahrensbeteiligte,
− die Vorinstanz,
− das Migrationsamt des Kantons Zürich (im Dispositiv),
− die Kindesschutzbehörde Bezirk Meilen,
− das Zivilstandsamt D._____ (im Dispositiv),
− das Einwohnerregisteramt der Gemeinde E._____ (im Dispositiv).
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.

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7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 16. Juli 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Vorsitzende: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. L. Hunziker Schnider lic. iur. N.A. Gerber
versandt am:
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