zh_obergericht · SB200432 · 2021-05-21 · de
Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB200432-O/U/as
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichter lic. iur. Wenker
und Oberrichterin lic. iur. Haus Stebler sowie Gerichtsschreiber
MLaw Andres
Urteil vom 21. Mai 2021
in Sachen
A._____,
Beschuldigte und Berufungsklägerin
verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____,
bis 3. November 2020 amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X2._____,
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach vom 26. August 2020
(DG200024)

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Anklage
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 3. Juni
2020 (Urk. 20) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
1. Die Beschuldigte ist schuldig des Verbrechens gegen das Betäubungsmit-
telgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c und lit. d BetmG in Verbindung mit
Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG.
2. Die Beschuldigte wird bestraft mit 16 Monaten Freiheitsstrafe, wovon
66 Tage durch Haft erstanden sind.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf
3 Jahre festgesetzt.
4. Die Beschuldigte wird in Anwendung von Art. 66a StGB für 5 Jahre des
Landes verwiesen.
5. Es wird die Ausschreibung der Landesverweisung im Schengener Informati-
onssystem angeordnet.
6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 30. Au-
gust 2019 (act. 6/8) beschlagnahmte Barschaft von Fr. 3'400.– wird zur De-
ckung der Verfahrenskosten ein- und herangezogen.
7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom
26. März 2020 (act. 6/18) beschlagnahmte Barschaft von Fr. 200.–
(A012'961'249) wird eingezogen und verfällt dem Staat.
8. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom
26. März 2020 (act. 6/18) beschlagnahmten Betäubungsmittel und Betäu-
bungsmittelutensilien (A012'961'250; B02591-2019; A012'961'261; B02591-
2019; A012'977'718; B02591-2019; A012'961'272; A012'961'294;

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A012'961'329; A012'961'307; A012'961'318) werden eingezogen und sind
nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils durch die Kantonspolizei Zürich
zu vernichten.
9. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom
30. August 2019 (act. 6/8) beschlagnahmte Mobiltelefon (A012'961'147) wird
der Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft auf erstes Verlangen hin
wieder herausgegeben.
Wird es nicht innert 30 Tagen herausverlangt, so wird der Verzicht ange-
nommen.
10. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 4'000.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 2'100.– Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 40.– Auslagen Vorverfahren (Zeugenentschädigung)
Fr. 990.– Auslagen Vorverfahren (Gutachten FOR)
Fr. 1'220.– Auslagen Polizei
Fr. 7'200.– amtl. Verteidigungskosten (inkl. MwSt.)
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert
sich die Entscheidgebühr um einen Drittel.
11. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden der
Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der
amtlichen Verteidigung, welche einstweilen und unter dem Vorbehalt von
Art. 135 Abs. 4 StPO von der Gerichtskasse übernommen werden.
12. [Mitteilungen]
13. [Rechtsmittel]

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Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung der Beschuldigten:
(Urk. 58 S. 6, sinngemäss; Beschränkung der Berufung vgl. unten S. 17 f.)
− - Aufhebung der Dispositivziffern 4 und 5 des vorinstanzlichen Ur-
teils und Verzicht auf eine Landesverweisung,
− - unter Kosten- und Entschädigungsfolgen gemäss gesetzlicher
Vorschrift.
b) Der Vertreter der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland:
(Urk. 49, schriftlich)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils

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Erwägungen:
I. Prozessgeschichte und Prozessuales
1. Prozessgeschichte
1.1. Der Verfahrensgang bis zum Erlass des erstinstanzlichen Entscheids kann
dem vorinstanzlichen Urteil entnommen werden (Urk. 42 S. 4, Art. 82 Abs. 4
StGB). Die Hauptverhandlung vor Vorinstanz fand am 26. August 2020 statt
(Prot. I S. 4 ff.).
1.2. Mit eingangs wiedergegebenem Urteil vom 26. August 2020 (Urk. 42 S. 19
f.) sprach das Bezirksgericht Bülach, I. Abteilung, die Beschuldigte des Verbre-
chens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c und d
BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG schuldig. Die Beschuldigte
wurde – unter Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren – mit einer bedingten
Freiheitsstrafe von 16 Monaten bestraft, woran 66 Tage erstandene Haft ange-
rechnet wurden. Ferner wurde die Beschuldigte in Anwendung von Art. 66a StGB
für fünf Jahre des Landes verwiesen. Zusätzlich wurde die Ausschreibung der
Landesverweisung im Schengener Informationssystem (SIS) angeordnet. Weiter
wurden die beschlagnahmten Barschaften zur Kostendeckung herangezogen o-
der eingezogen. Auch die beschlagnahmten Betäubungsmittel- und Betäubungs-
mittelutensilien wurden eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung über-
lassen. Schliesslich wurde auch die Herausgabe des beschlagnahmten Mobiltele-
fons an die Beschuldigte angeordnet. Die Kosten der Untersuchung und des erst-
instanzlichen Verfahrens wurden der Beschuldigten auferlegt. Gegen dieses Urteil
meldete die Beschuldigte über ihren erbetenen Verteidiger, Rechtsanwalt
Dr. X1._____, mit Eingabe vom 26. August 2020 fristgerecht Berufung an
(Urk. 37).
1.3. Das begründete Urteil wurde dem amtlichen Verteidiger Rechtsanwalt
X2._____ und dem erbetenen Verteidiger sowie der Staatsanwaltschaft Win-
terthur / Unterland (fortan "Staatsanwaltschaft") jeweils am 5. Oktober 2020 zuge-
stellt (Urk. 41).

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1.4. Der erbetene Verteidiger erstattete mit Eingabe vom 23. Oktober 2020
fristgerecht die Berufungserklärung und beantragte die Reduktion des Strafmas-
ses auf höchstens sechs Monate Freiheitsstrafe und Absehen von einer Landes-
verweisung; eventualiter beantragte er eine Freiheitsstrafe von höchstens zwölf
Monaten unbedingt bei gleichzeitigem Absehen von einer Landesverweisung
(Urk. 44). Nach Rücksprache mit dem bisherigen amtlichen Verteidiger, Rechts-
anwalt lic. iur. X2._____, wurde dieser mit Präsidialverfügung vom 3. November
2020 aus dem amtlichen Mandat entlassen. Gleichzeitig wurde der Staatsanwalt-
schaft Frist zur Erhebung einer Anschlussberufung angesetzt (Urk. 47). Diese
verzichtete sinngemäss auf Anschlussberufung, beantragte die Bestätigung des
vorinstanzlichen Urteils und ersuchte um Dispensation von der Teilnahme an der
Berufungsverhandlung (Urk. 49). Am 21. Mai 2021 fand die Berufungsverhand-
lung statt, anlässlich welcher die Beschuldigte die eingangs aufgeführten Anträge
stellten (Prot. II S. 3 ff.). Das Verfahren erweist sich als spruchreif.
2. Prozessuales und Umfang der Berufung
Die Beschuldigte liess das vorinstanzliche Urteil über ihren Verteidiger zunächst
nur hinsichtlich der Strafe (Dispositivziffern 2 [Strafzumessung] und 3 [Vollzug])
und der Anordnung der Landesverweisung inklusive Ausschreibung im SIS (Dis-
positivziffern 4 und 5) sowie sinngemäss hinsichtlich der Kostenauflage (Disposi-
tivziffer 11) anfechten. Im Rahmen der Berufungsverhandlung schränkte die Be-
schuldigte ihre Berufung dahingehend ein, dass sie die ursprünglich noch ange-
fochtene vorinstanzliche Strafe akzeptierte (Prot. II S. 17 f.). Somit sind der
Schuldspruch wegen Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz (Disposi-
tivziffer 1), die Strafe (Dispositivziffer 2), der Vollzug (Dispositivziffer 3), die Ein-
ziehungen der beschlagnahmten Barschaften, teilweise zur Kostendeckung (Dis-
positivziffern 6 und 7), und der Betäubungsmittel- sowie Betäubungsmittelutensi-
lien zur Vernichtung (Dispositivziffer 8) und die Herausgabe des beschlagnahm-
ten Mobiltelefons (Dispositivziffer 9) an die Beschuldigte sowie die Kostenfestset-
zung (Dispositivziffer 10) in Rechtskraft erwachsen, was vorab mittels Beschluss
festzustellen ist.

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II. Landesverweisung
1. Voraussetzungen der Anordnung bzw. des Absehens von einer Landesver-
weisung
1.1. Gemäss Art. 66a Abs. 1 StGB verweist das Gericht einen Ausländer, der
eine Katalogtat im Sinne Art. 66a Abs. 1 lit. a - o StGB begangen hat, unabhängig
von der Höhe der Strafe für die Dauer von 5 - 15 Jahren des Landes. Die Landes-
verweisung greift grundsätzlich unabhängig von der konkreten Tatschwere. Sie
muss zudem unabhängig davon ausgesprochen werden, ob es beim Versuch ge-
blieben ist und ob die Strafe bedingt, unbedingt oder teilbedingt ausfällt
(BGE 146 V 105 E. 3.4.1; 144 IV 168 E. 1.4.1 und Urteil des Bundesgerichtes
6B_1194/2020 vom 8. Februar 2021 E. 1.1.). Ein Verzicht auf eine Landesverwei-
sung ist nur ausnahmsweise dann möglich, wenn diese für den Ausländer einen
schweren persönlichen Härtefall bewirken würde und die öffentlichen Interessen
an einer Landesverweisung gegenüber den privaten Interessen des Ausländers
am Verbleib in der Schweiz nicht überwiegen (Art. 66a Abs. 2 StGB). Gemäss
Bundesgerichtsentscheid 6B_378/2018 vom 22. Mai 2019 ist die Landesverwei-
sung zunächst nach schweizerischem Recht zu prüfen und erst in zweiter Linie,
ob eine Staatsvertrag bzw. Völkerrecht einer Ausweisung entgegen stehe, wobei
die Kriterien der EMRK regelmässig bereits bei der Härtefallbeurteilung zu prüfen
seien (E. 2.1).
1.2. Die Vorinstanz hat zutreffend fest gehalten, dass alle objektiven Voraus-
setzungen (qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im
Sinne von Art. 19 Abs. 2 BetmG [= Katalogtat] und ausländische Staatsbürger-
schaft) vorliegend erfüllt sind. Dies wird auch von der Verteidigung und der Be-
schuldigten akzeptiert. Mithin ist zu prüfen, ob für die Beschuldigte durch die Lan-
desverweisung ein schwerer persönlicher Härtefall entsteht.
2. Härtefallprüfung
2.1. Die sogenannte Härtefallklausel dient der Umsetzung des Verhältnismäs-
sigkeitsprinzips (vgl. Art. 5 Abs. 2 BV; BGE 145 IV 364 E. 3.2; 144 IV 332
E. 3.1.2; je mit Hinweisen). Sie ist restriktiv anzuwenden (BGE 144 VI 332

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E. 3.3.1). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung lässt sich zur Prüfung
des Härtefalls im Sinne von Art. 66a Abs. 2 StGB der Kriterienkatalog der Be-
stimmung über den "schwerwiegenden persönlichen Härtefall" in Art. 31 Abs. 1
der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbs-
tätigkeit (VZAE; SR 142.201) heranziehen. Zu berücksichtigen sind namentlich
der Grad der (persönlichen und wirtschaftlichen) Integration, einschliesslich fami-
liärer Bindungen der ausländischen Person in der Schweiz bzw. in der Heimat,
Aufenthaltsdauer und Resozialisierungschancen hier sowie im Heimatstaat. Es ist
zur Beurteilung der Integration im weiteren Sinne das Sozialverhalten insgesamt
zu berücksichtigen und der Rückfallgefahr und wiederholter Delinquenz Rech-
nung zu tragen. Das Gericht darf auch vor dem Inkrafttreten von Art. 66a
StGB begangene Straftaten berücksichtigen. Gelöschte Strafen dürfen in der Ge-
samtbetrachtung berücksichtigt werden (BGE 146 IV 105 E. 3.4.1 und 144 IV 332
E. 3.3.2 sowie Urteile des Bundesgerichts 6B_587/2020 vom 12. Oktober 2020 E.
2.1.1 und 6B_1044/2019 vom 17. Februar 2020 E. 2.4.1 und E. 2.6).
2.2. Die Vorinstanz stellte zunächst die Argumente der Staatsanwaltschaft dar,
welche ihren Antrag auf Anordnung einer Landesverweisung im Wesentlichen
damit begründete, dass zwischen der Beschuldigten und ihrem Mann keine geleb-
te familiäre Beziehung mehr, sondern vielmehr eine Ehe auf Papier bestehe. Ihr
Sohn sei volljährig, weshalb dessen Anwesenheit in der Schweiz ebenfalls keinen
Härtefall begründe. Sodann könne von einer gelungenen Integration keine Rede
sein, da die Beschuldigte kaum deutsch spreche, in der Schweiz nie eine feste
Anstellung gehabt habe und sich ihre sozialen Kontakte auf Mitglieder der "Afri-
can Community" beschränkten. Vom Migrationsamt sei sie mehrfach verwarnt
worden aufgrund ihrer wiederholten Straffälligkeit. Angesichts regelmässiger Kon-
takte in ihr Heimatland und Besuche in Kamerun dürfte ihr auch eine Wiederein-
gliederung in Kamerun keine besonderen Schwierigkeiten bereiten (Urk. 42 S. 14
Ziff. 2.3).
2.3. Hernach zeigte die Vorinstanz die Argumente des erbetenen Verteidigers
auf, welcher einen Härtefall geltend machte, auf: Die Beschuldigte befinde sich
seit nahezu 20 Jahren in der Schweiz und habe sich seit über sieben Jahren (ih-

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rer letzten Verurteilung) wohl verhalten. Auch die Ehe zwischen der Beschuldigten
und ihrem Ehemann existiere sehr wohl und zwar seit längerer Zeit. Die wohl
wichtigste Beziehung sei diejenige zu ihrem Sohn und der Enkeltochter. Die Be-
schuldigte habe keine direkte Verwandtschaft mehr in Kamerun. Eine Ausschaf-
fung nach 20 Jahren sei "nahezu rassistisch". Die Beschuldigte sei bestrebt, sich
voll zu integrieren, insbesondere auch in den Arbeitsmarkt. Der frühere amtliche
Verteidiger wies darauf hin, der Lebensinhalt der Beschuldigten bestehe weithin in
der Betreuung der Enkeltochter und Probleme seien programmiert, da eine richti-
ge Betreuung der Enkeltochter nicht mehr gewährleistet werden könne, wenn der
Sohn arbeiten gehe (Urk. 42 S. 14 f. Ziff. 2.4 und 2.5).
2.4. Die Vorinstanz führte die Vorgeschichte und die persönlichen Verhältnisse
und Lebensumstände der Beschuldigten bereits zutreffend auf (Urk. 42 S. 15
Ziff. 2.6). Sodann wurde die Beschuldigte an der Berufungsverhandlung erneut zu
ihren persönlichen Verhältnissen befragt (Prot. II S. 5 ff.):
2.4.1. Den Akten des Migrationsamtes des Kantons Zürich (Urk. 16 S. 33, S. 51,
S. 72 und 82) sowie den Angaben der Beschuldigten selbst zur Person (Urk. 14/1
und Prot. I S. 6 sowie Prot. II S. 5 ff.) kann zu ihrem Vorleben und ihren persönli-
chen Verhältnissen Folgendes entnommen werden: Die Beschuldigte wurde 1970
in B._____, Kamerun, geboren und besuchte dort 9 Jahre die Schule (Primar- und
Sekundarstufe). Sie absolvierte eine Lehre als Coiffeuse und war in der Folge
auch als Coiffeuse und sodann als Haushälterin tätig. Im Jahre 1997 kam sie
erstmals in die Schweiz, nach eigenen Angaben deshalb, weil sie dieses Land
und seine Geschichte liebe. In der Folge wurde sie allerdings mit einer Einreise-
sperre belegt. Im Jahre 2001 heiratete sie ihren heutigen Ehemann C._____ in
Kamerun und reiste am 6. November 2001 in die Schweiz ein. Aus früherer Be-
ziehung stammt der 1988 geborene und heute in D._____ wohnhafte Sohn
E._____, der von ihrem Ehemann adoptiert wurde. Der Sohn hat mit seiner Ehe-
frau, mit der er zusammenlebt, eine kleine Tochter, welche die Beschuldigte nach
deren Geburt zeitweise betreute. Zurzeit erwarte ihr Sohn mit ihrer Schwieger-
tochter ein zweites Kind. Neben ihrem Sohn und ihrer Enkelin wohnt auch noch
eine Cousine der Beschuldigten in der Schweiz. Ihre Eltern und ihre Schwester in

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Kamerun sind verstorben, es würden jedoch noch ihre Tanten und die Kinder der
Schwester dort leben. Weitere Cousinen würden in Frankreich leben. Die Be-
schuldigte spricht neben ihrer Muttersprache Französisch auch etwas Englisch
und ein wenig Deutsch. Zur Zeit ihrer Verhaftung im August 2019 wohnte die Be-
schuldigte nicht mit ihrem Ehemann zusammen. Nach der Haftentlassung war sie
dann wieder bei diesem in F._____ wohnhaft; auch heute lebt das Ehepaar zu-
sammen. Sie verfügt über die Niederlassungsbewilligung C. Die Beschuldigte war
seit ihrer Immigration in die Schweiz nie regulär erwerbstätig und ging eine Zeit
lang der Prostitution nach. Auch anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhand-
lung gab die Beschuldigte noch an, sie arbeite nicht, sei aber auf Arbeitssuche
(Prot. I S. 7). Seit November 2020 ist sie nun in einem Privathaushalt als Kinder-
betreuerin angestellt, verrichtet dort Haushaltsarbeiten und reinigt auch die Büro-
räumlichkeiten ihrer Arbeitgeberin, welche ihr ein sehr gutes Arbeitszeugnis aus-
gestellt hat (Urk. 57). Sie erhält einen Lohn von Fr. 2'700.– brutto für 30 Arbeits-
stunden wöchentlich, ausbezahlt werden ihr rund Fr. 2'375.– zuzüglich 13. Mo-
natslohn (Urk. 52 und 45/1 sowie 53/1-3; sodann zum Ganzen vgl. Prot. II S. 5 ff.).
2.4.2. Die Beschuldigte ist einschlägig vorbestraft und wurde mit Strafbefehl vom
7. März 2012 wegen Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von
Art. 19 Abs. 1 BetmG mit 600 Stunden gemeinnütziger Arbeit bestraft (Urk. 43). In
der Folge leistete sie vom 3. Juli bis 19. Oktober 2012 während 600 Stunden ge-
meinnützige Arbeit (Urk. 34/1). Die zuständige Fallverantwortliche der Bewäh-
rungs- und Vollzugsdienste bestätigte, dass der Einsatzort mit der Arbeitsleistung
der Beschuldigten sehr zufrieden war und die Zusammenarbeit mit ihr schätzte
(Urk. 34/1). Trotz dieser positiven Erfahrung wurde die Beschuldigte – wenn auch
erst einige Jahre später – wieder rückfällig.
2.5. Das erstinstanzliche Gericht hielt fest, es seien keine Umstände ersichtlich,
die auf einen hohen Integrationsgrad der Beschuldigten in der Schweiz schliessen
liessen. Integrationsbestrebungen seien weder belegt noch ersichtlich. Demge-
genüber seien für den Fall der Rückkehr nach Kamerun keine Integrationsprob-
leme zu erwarten, da die Beschuldigte über gute Kontakte verfüge und ihr Spra-
che und Kultur bestens vertraut seien. Auch die lange Anwesenheit in der

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Schweiz vermöge keinen Härtefall zu begründen, wäre es doch verfehlt nach ei-
ner gewissen Aufenthaltsdauer automatisch auf eine Verwurzelung in der
Schweiz zu schliessen. Die Betreuung der Enkeltochter werde bei Abwesenheit
des Sohnes auch anderweitig gewährleistet werden können. Durch moderne
Kommunikationsmittel könne ebenfalls der Kontakt zu Sohn und Enkeltochter auf-
recht erhalten werden. Die Vorinstanz hielt bezüglich des Vorwurfs der Verteidi-
gung, wonach eine Landesverweisung "nahezu rassistisch" sei, fest, dieser ent-
behre – angesichts der strengen Rechtsprechung des Bundesgerichtes im Zu-
sammenhang mit Drogendelikten – jeglicher Grundlage. Zusammengefasst erge-
be sich, dass aufgrund der Gesamtumstände die Landesverweisung keine be-
sondere persönliche Härte für die Beschuldigte darstelle. Folglich wurde eine
Landesverweisung ausgesprochen (Urk. 42 S. 15 f. Ziff. 2.6).
2.6. Den Ausführungen der Vorinstanz kann namentlich aufgrund der im Ur-
teilszeitpunkt bestehenden Umstände beigepflichtet werden. So ist und war die
Beschuldigte in der Schweiz nur wenig integriert, hatte seit ihrer Einreise im Jahre
2001 bis vor kurzem noch nie eine feste Anstellung inne gehabt und benötigte
auch nach beinahe zwanzigjährigem Aufenthalt in der Schweiz anlässlich der vo-
rinstanzlichen Hauptverhandlung eine Dolmetscherin. An Letzterem hat sich auch
an der Berufungsverhandlung nichts geändert (vgl. Prot. II S. 3). Wie gesehen ist
die Beschuldigte einschlägig vorbestraft (vgl. Strafbefehl vom 7. März 2012), wo-
bei dies schon längere Zeit zurück liegt und die Beschuldigte sich danach bis zu
den heute zu beurteilenden Delikten während einigen Jahren strafrechtlich nichts
zuschulden kommen liess (Urk. 43). Aus dem in den Vorakten befindlichen Straf-
registerauszug vom 14. Dezember 2011 ergibt sich sodann, dass die Beschuldig-
te schon in den Jahren 2004 und 2005 wegen Vergehen gegen das Betäubungs-
mittelgesetz insgesamt drei Mal hatte bestraft werden müssen; zwei Mal wurden
Gefängnisstrafen von vier Monaten und einmal von fünf Monaten ausgesprochen
(Urk. HD 10/2 Untersuchungsakten der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl 2011/7248,
erledigt mit Strafbefehl vom 7. März 2012): Diese Strafen sind gelöscht, dürfen
aber gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung (vgl. Urteil des Bundesgerichts
6B_1044/2019 vom 17. Februar 2020 E. 2.6) im Sinne einer Gesamtbetrachtung
berücksichtigt werden und belegen, dass die Beschuldigte in der Vergangenheit

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Mühe bekundete, eine legale Erwerbstätigkeit aufzunehmen und sich dauerhaft
an die hiesige Gesetzgebung zu halten, sich mithin straflos zu verhalten. Dies
ergibt sich im Übrigen bereits angesichts der Vorstrafe aus dem Jahr 2012.
2.7. Ein Eingriff in das in Art. 8 Ziff. 1 EMRK verankerte Recht auf Achtung des
Privatlebens kann einen Härtefall begründen, allerdings erst bei einem Eingriff
von einer gewissen Tragweite. Dabei genügt selbst eine lange Anwesenheit und
eine normale Integration unter diesem Titel für sich noch nicht; erforderlich sind
vielmehr besonders intensive, über eine normale Integration hinausgehende pri-
vate Beziehungen beruflicher oder gesellschaftlicher Natur (BGE 146 IV 105
E. 4.3; Urteil des Bundesgerichts 6B_1044/2019 vom 17. Februar 2020 E. 2.4.3
und 2.5.2.). Nebst den Kontakten mit den Familienangehörigen scheint die Be-
schuldigte vor allem Beziehungen zu Bekannten aus ihrem Herkunftsland zu pfle-
gen (Prot. II S. 12 f.). Mithin sind keine besonderen Beziehungen, die auf eine In-
tegration schliessen lassen, gegeben. Auch ihre berufliche Integration lässt zu
wünschen übrig. In den letzten Jahren erzielte sie einzig mit dem Verkauf von af-
rikanischem Essen und kleinen Coiffeurarbeiten (Zöpfchen flechten) geringfügige
Einkünfte. Indessen ist der mittlerweile erfolgte Einstieg ins Erwerbsleben als po-
sitiv zu bewerten. Die Beschuldigte geht mittlerweile seit November 2020 einer
Erwerbstätigkeit als Kinderbetreuerin und Haushalts- sowie Reinigungsangestellte
nach und dies wie gesagt zur vollen Zufriedenheit ihrer Arbeitgeberin. Bereits frü-
her leistete sie im Rahmen der gemeinnützigen Arbeit offenbar Haushaltsarbeiten,
mit denen man im Einsatzbetrieb sehr zufrieden war (vgl. oben E. 2.4.2.). Durch
eine Landesverweisung würde sie – nachdem sie erstmals eine geregelte Ar-
beitsstelle innehat – aus dem hiesigen Erwerbsleben gerissen. Eine Eingliederung
in ihrem Heimatland dürfte demgegenüber zwar nicht gerade einfach sein, aber
erscheint angesichts ihrer Sprachkenntnisse und der Kenntnis der dortigen Ver-
hältnisse und Kultur durchaus möglich. Die Beschuldigte ist in Kamerun aufge-
wachsen und hat immerhin fast dreissig Jahre – mithin mehr als die Hälfte ihres
Lebens – in ihrem Heimatland gelebt, bevor sie in die Schweiz immigrierte. So-
dann hat sie auch noch Verwandte in Kamerun (Tanten und Nichten) und besuch-
te ihre Heimat zuletzt im Sommer 2019, vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie
(Prot. II S. 16).

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Vor ihrer Verhaftung im August 2019 hielt sich die Beschuldigte grösstenteils aus-
serhalb der ehelichen Wohnung auf. Von einem eigentlichen ehelichen Zusam-
menleben konnte nicht die Rede sein. So hatte auch der Ehemann gegenüber der
Staatsanwaltschaft in der Einvernahme vom 3. Juni 2020 angegeben, dass seine
Ehefrau und er seit sicher acht bis zehn Jahren nicht mehr zusammengelebt hät-
ten (Urk. 3/1 S. 3 f., Urk. 4/1 und Urk. 3/5 S. 2 f.); teilweise weilte die Beschuldigte
bei ihrem Sohn und ihrer Enkelin in der Westschweiz, aber hielt sich zeitweise
auch in der Wohnung, in der die Drogen sichergestellt wurden, auf (vgl. Prot. II
S. 10 ff.). Wie sich aus den von der Verteidigung eingereichten Unterlagen und
der persönlichen Befragung der Beschuldigten anlässlich der Berufungsverhand-
lung zeigt, lebt die Beschuldigte nunmehr wieder mit ihrem Ehemann zusammen
(Prot. II S. 9, 11 und 13). Dieser hatte anlässlich der Einvernahme gegenüber der
Staatsanwaltschaft bereits bestätigt, dass die Beschuldigte nach ihrer Entlassung
aus der Untersuchungshaft (31. Oktober 2019) wieder mit ihm zusammenleben
werde und nur manchmal zum Sohn gehe (Urk. 4/1 S. 3).
2.8. Der Umstand, dass ein ausländischer Verurteilter mit seiner Familie in der
Schweiz lebt, bedeutet für sich allein noch keinen schweren persönlichen Härtefall
im Sinne von Art. 66a Abs. 2 StGB, vielmehr müssen, damit ein schwerer persön-
licher Härtefall angenommen werden kann, in der Regel weitere Kriterien hinzu-
treten, namentlich eine starke Verwurzelung in der Schweiz und/oder grosse
Schwierigkeiten, sich im Heimatland privat und beruflich wieder zurechtzufinden.
Insbesondere ist das in Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 BV geschützte Recht auf Fami-
lienleben (nur dann) berührt, wenn eine staatliche Entfernungs- oder Fernhalte-
massnahme eine nahe, echte und tatsächlich gelebte familiäre Beziehung einer in
der Schweiz gefestigt anwesenheitsberechtigten Person beeinträchtigt, ohne dass
es dieser ohne weiteres möglich oder zumutbar wäre, ihr Familienleben andern-
orts zu pflegen. Zum geschützten Familienkreis gehört in erster Linie die Kernfa-
milie, d.h. die Gemeinschaft der Ehegatten mit ihren minderjährigen Kindern (Ur-
teile des Bundesgerichts 6B_841/2019 vom 15. Oktober 2019 E. 2.5.2.;
6B_627/2018 vom 22. März 2019 E. 1.4.; 6B_907/2018 vom 23. November 2018
E. 2.3.1; 6B_659/2018 vom 20. September 2018 E. 3.4.; 6B_770/2018 vom
24. September 2018 E. 2.1. und BGE 144 II 1 E. 6.1).

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2.9. Wie dargelegt leben der einzige Sohn der Beschuldigten, zu dem sie
scheinbar eine sehr gute Beziehung und regelmässigen Kontakt pflegt (tägliche
Telefonate und etwa monatliche Besuche; Prot. II S. 15), wie auch ihre Enkeltoch-
ter hier in der Schweiz. Die Landesverweisung würde diesen persönlichen Kon-
takt zweifellos erschweren. Allerdings ist im Lichte der hiervor zitierten Rechtspre-
chung relevant, dass ihr Sohn bereits erwachsen und mittlerweile auch nicht mehr
auf die Mithilfe der Beschuldigten bei der Kinderbetreuung angewiesen ist. So-
dann gibt die Beschuldigte zwar an, mittlerweile wieder eine bessere Beziehung
zu ihrem Ehemann, der das Schweizer Bürgerrecht besitzt, zu pflegen als noch
zum Tatzeitpunkt. Sie lebt – wie bereits erwähnt – seit ihrer Haftentlassung wieder
mit ihm zusammen in F._____. Für diesen wäre es mutmasslich sehr schwierig, in
Kamerun beruflich Fuss zu fassen. Allerdings bestehen gewichtige Zweifel daran,
ob die zwar nach wie vor bestehende eheliche Beziehung als nahe, echte und
tatsächlich gelebte familiäre Beziehung im Sinne der Rechtsprechung zu gelten
hat. So war das Eheleben der Beschuldigten und ihres Ehemanns, zumindest vor
der Festnahme der Beschuldigten, wie dargelegt jahrelang gar nicht gelebt wor-
den, was von ihr auch anlässlich der Berufungsverhandlung – wenn auch etwas
abgeschwächt – letztlich bestätigt wurde (Prot. II S. 11 f.). Zudem soll ihr Ehe-
mann in der Strafuntersuchung gegenüber der Polizei gar angegeben haben,
dass er sich eigentlich von der Beschuldigten scheiden lassen wolle, dass sich
diese aber der Scheidung widersetzen würde, weil sie das Schweizer Bürgerrecht
erhalten wolle (vgl. Urk. 4/1 S. 4). Dies wird von der Beschuldigten zwar bestritten
und es wurde bislang auch kein Scheidungsverfahren eingeleitet (Prot. II S. 10;
Urk. 4/1 S. 4). Letztlich anerkennt jedoch sowohl die Beschuldigte als auch die
Verteidigung, dass die Beziehung zum Ehemann bisher alles andere als harmo-
nisch verlaufen war (vgl. Urk. 58 S. 4; Prot. II S. 17). C._____ begründete den
Umstand, dass die Beschuldigte nun doch wieder bei ihm leben würde, ferner
nicht etwa mit einer Verbesserung oder Intensivierung der in den letzten Jahren
nicht oder nur spärlich gelebten ehelichen Beziehung, sondern vielmehr damit,
dass diese nach der Entlassung aus der Untersuchungshaft kein (anderes) Dach
über dem Kopf mehr hatte. Zur Frage, ob er mit der Beschuldigten nun wieder ein
"Eheleben" führe oder es sich dabei mehr um eine Wohngemeinschaft handle,

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verweigerte er die Aussage (Urk. 4/1 S. 4). Bezeichnenderweise erwähnte die
Beschuldigte, als sie an der Berufungsverhandlung nach ihren Zukunftsplänen be-
fragt wurde, ihren Ehemann mit keinem Wort und bekundete auch sonst eine auf-
fällige Zurückhaltung und Unsicherheit bei der Beantwortung von Fragen zum an-
geblich wiederaufgenommenen Eheleben oder gab ausweichende Antworten (vgl.
Prot. II S. 12 ff.). Unter Würdigung all dieser Umstände ist der Wiederaufnahme
des Zusammenlebens der Beschuldigten mit ihrem Ehemann und der von ihr be-
haupteten angeblichen Verbesserung der ehelichen Beziehung – welche nach
vielen Jahren zeitlich ausgerechnet mit der Einleitung dieses Strafverfahrens, in
welcher die Landesverweisung zum Thema wurde, zusammenfielen – mit einiger
Zurückhaltung zu begegnen (vgl. zur Anforderung an eine intakte familiäre Bezie-
hung Urteile des Bundesgerichts 6B_1299/2019 vom 28. Januar 2020 E. 3.4.3.;
6B_186/2020 vom 6. Mai 2020 E. 2.3.2.).
2.10. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass kein schwerer persönlicher Härte-
fall im Sinne von Art. 66a Abs. 2 StGB vorliegt, auch wenn sich die familiäre und
berufliche Situation (eheliche Beziehung und Erwerbstätigkeit) der Beschuldigten
in der Zwischenzeit etwas stabilisiert zu haben scheint. Die insgesamt lange Dau-
er des Aufenthalts der Beschuldigten in der Schweiz steht im starken Kontrast zur
klar unterdurchschnittlichen Integration der Beschuldigten in die hiesige Gesell-
schaft. Weder die Beziehung zu ihrem in der Westschweiz lebenden erwachse-
nen Sohn und dessen Tochter, noch das erst kürzlich wiederaufgenommene Zu-
sammenleben mit ihrem Ehemann vermögen nach dem Gesagten im Falle der
Landesverweisung der Beschuldigten einen schweren persönlichen Härtefall zu
begründen. Entsprechend ist eine obligatorische Landesverweisung im Sinne von
Art. 66a lit. o StGB anzuordnen.
3. Interessenabwägung
3.1. Doch selbst wenn zu Gunsten der Beschuldigten von einem schweren per-
sönlichen Härtefall ausgegangen würde, würde sich an diesem Ergebnis nichts
ändern. Denn auch wenn feststeht, dass die Landesverweisung eine schwere
persönlichen Härte bedeuten würde, führt dies für sich noch nicht zu einem Ver-
zicht auf deren Anordnung, sondern vielmehr nur dann, wenn nicht die öffentli-

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chen Interessen an der Landesverweisung gegenüber den privaten Interessen
des Ausländers oder der Ausländerin am Verbleib in der Schweiz überwiegen
(Art. 66a Abs. 2 StGB). Für das öffentliche Interesse wesentlich sind die Art und
Schwere der begangenen Delikte, das Verschulden, d.h. die ausgesprochene
Strafe, sowie die vom Täter oder der Täterin ausgehende Gefahr, d.h. die Legal-
prognose. Für das persönliche Interesse ist neben dem Umstand, wie lange die
Person in der Schweiz lebte, insbesondere auch ihre berufliche und familiäre Bin-
dung relevant. Je gravierender das Delikt, desto höher hat das persönliche Inte-
resse an einem Verbleib zu sein, damit die Härtefallklausel zu einem ausnahms-
weisen Verzicht auf eine Landesverweisung führt. Überwiegen die öffentlichen In-
teressen, muss die Landesverweisung ausgesprochen werden (BUSSLIN-
GER/ÜBERSAX, a.a.O., S. 102 ff.).
3.2. Bei Straftaten gegen das BetmG hat sich das Bundesgericht hinsichtlich
der Ausweisung zwecks Verhinderung neuer Straftaten zur Gewährleistung der
öffentlichen Sicherheit stets besonders streng gezeigt: Drogenhandel führt von
Verfassungs wegen in der Regel zur Landesverweisung und bei qualifizierten
Drogendelikten überwiegt das öffentliche Interesse regelmässig, falls keine be-
sonderen persönlichen oder familiären Bindungen im Aufenthaltsstaat bestehen
(BGE 139 I 16 ff. E. 2.2.2; 145 IV 364 E. 3.5.2.; Urteile des Bundesgerichtes
6B_378/2018 vom 22. Mai 2019 E. 2.2., 6B_680/2018 vom 19. September 2018
E. 1.4). Auch nach der Praxis des EGMR, in welcher der Drogenhandel als Aus-
breitung dieser Geissel der Menschheit ("propagation de ce fléau") bezeichnet
wird (Urteil des Bundesgerichts 6B_242/2019 vom 18. März 2019 E.1.3), über-
wiegt bei Betäubungsmitteldelikten regelmässig das öffentliche Interesse an der
Beendigung des Aufenthalts, falls keine besonderen persönlichen oder familiären
Bindungen im Aufenthaltsstaat bestehen (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts
6B_131/2019 vom 27. September 2019 E. 2.6.).
3.3. Bei den heute zu beurteilenden Betäubungsmitteldelikten der Beschuldig-
ten handelt es sich um eine qualifizierte Widerhandlung gemäss Art. 19 Abs. 2
BetmG und der Grenzwert von 18 Gramm reinem Kokain, bei welchem das Vor-
liegen eines schweren Falles bejaht wird, wurde deutlich überschritten. Das öf-

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fentliche Interesse an einer Ausweisung der Beschuldigten, die mit dem An- und
Verkauf einer grösseren Menge von Kokain in Kauf nahm, die Gesundheit einer
Vielzahl von Menschen ernsthaft in Gefahr zu bringen, ist daher erheblich, auch
wenn das Verschulden der Beschuldigten innerhalb des qualifizierten Tatbestan-
des als noch leicht zu gewichten ist. Die Beschuldigte ist einschlägig vorbestraft
und es bestehen gewisse Bedenken, dass sie wieder rückfällig wird, auch wenn
ihr die Vorinstanz keine ungünstige Prognose stellte und eine bedingte Strafe
aussprach, die im Berufungsverfahren unangefochten geblieben ist. Zusammen-
gefasst ist festzuhalten, dass in Nachachtung der strengen Praxis des Bundesge-
richtes das öffentliche Interesse gegenüber dem Interesse der Beschuldigten, in
der Schweiz bleiben zu können, höher zu gewichten ist. Die Beschuldigte wäre
folglich selbst bei Bejahung eines persönlichen Härtefalles in Anwendung von
Art. 66a Abs. 1 lit. o StGB des Landes zu verweisen gewesen.
4. Dauer
Die von der Vorinstanz ausgesprochene Dauer von 5 Jahren Landesverweisung
erweist sich als angemessen. Es kann auf die Begründung im erstinstanzlichen
Urteil verwiesen werden (Urk. 42 S. 17). Ohnehin bestünde im Berufungsverfah-
ren kein Spielraum für die Abänderung, nachdem die ausgesprochene Dauer ei-
nerseits dem gesetzlich vorgeschriebenen Minimum entspricht und einer Erhö-
hung andererseits das Verbot der reformatio in peius entgegenstünde.
Die Beschuldigte ist im Ergebnis somit in Anwendung von Art. 66a Abs. 1 lit. o
StGB für 5 Jahre des Landes zu verweisen.
5. Ausschreibung im Schengener Informationssystem
Ferner sind die Voraussetzungen für die Ausschreibung der Landesverweisung im
Schengener Informationssystem (SIS) erfüllt, da die Beschuldigte Staatsangehö-
rige von Kamerun ist, also einem Drittstaat angehört und eine Straftat von einer
gewissen Schwere im Sinne von Art. 24 Ziff. 2 lit. a SIS-II-Verordnung vorliegt
(vgl. dazu Urteil des Bundesgerichts 6B_1178/2019 Urteil vom 10. März 2021
E. 4.8). Im Übrigen kann auch hier auf die zutreffenden Erwägungen der Vo-
rinstanz verwiesen werden (Urk. 42 S. 17).

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III. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Untersuchung und erstinstanzliches Verfahren
Nachdem die Verurteilung der Beschuldigten unangefochten blieb, hat diese die
Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens, mit Ausnahme
derjenigen der amtlichen Verteidigung, gemäss Art. 426 Abs. 1 StPO zu tragen.
Eine Rückforderung der Kosten der amtlichen Verteidigung, welche einstweilen
auf die Gerichtskasse genommen werden, bleibt vorbehalten. Die erstinstanzliche
Kostenregelung (Ziffer 11) ist daher zu bestätigen.
2. Berufungsverfahren
Die Kosten im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien nach Massgabe ihres
Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Beschuldigte unterliegt
– nachdem sie nunmehr auch die vorinstanzliche Strafe anerkannt hat – im Beru-
fungsverfahren vollumfänglich. Die Kosten des Berufungsverfahrens sind ent-
sprechend ihr aufzuerlegen.
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 26. Au-
gust 2020 bezüglich der Dispositivziffern 1 (Schuldpunkt), 2 (Strafe), 3 (Voll-
zug), 6 und 7 (Verwendung der beschlagnahmten Barschaften), 8 (Einzie-
hung von Betäubungsmitteln und Betäubungsmittelutensilien), 9 (Herausga-
be eines Mobiltelefons) und 10 (Kostenfestsetzung) in Rechtskraft erwach-
sen ist.
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Die Beschuldigte A._____ wird im Sinne von Art. 66a Abs. 1 lit. o StGB für 5
Jahre des Landes verwiesen.

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2. Es wird die Ausschreibung der Landesverweisung (Einreise- und Aufent-
haltsverweigerung) im Schengener Informationssystem angeordnet.
3. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 11) wird bestätigt.
4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'400.–.
5. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
6. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten
(übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− das Bundesamt für Polizei
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit dem Formular "Löschung
des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks
Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten
7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-
gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 21. Mai 2021
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Oberrichter lic. iur. Spiess MLaw Andres