zh_obergericht · UE160043 · 2016-06-03 · de
Einstellung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE160043-O/U/HEI
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. F. Schorta, Präsidentin i. V., Oberrichterin
lic. iur. A. Meier und Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. S. Betschmann
Beschluss vom 3. Juni 2016
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____,
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,
Beschwerdegegner
betreffend Einstellung
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft
Limmattal/Albis vom 2. Februar 2016, A-3/2015/10029900

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Erwägungen:
I.
1. Am 19. Februar 2015 erstattete A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer)
bei der Kantonspolizei Zürich Anzeige gegen B._____ (nachfolgend: Gesuchs-
gegner 1) wegen Raubes (Urk. 6/1). Mit Verfügung vom 2. Februar 2016 stellte
die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis das Strafverfahren gegen den Beschwer-
degegner 1 ein (Urk. 3/1 = Urk. 6/12 = Urk. 7).
2. Dagegen liess der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 15. Februar 2016
(Datum Eingang: Montag, 16. Februar 2016) rechtzeitig Beschwerde erheben mit
den folgenden Anträgen (Urk. 2 S. 2):
" 1. Die Verfügung vom 02. Februar 2016 sei aufzuheben und die
Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis sei anzuweisen, die Untersu-
chung betreffend Raubes zum Nachteil des A._____ fortzuführen
und weitere Beweise zu erheben;
2. Dem Beschwerdeführer sei für das vorliegende Beschwerdever-
fahren das Recht zur unentgeltlichen Rechtspflege zu erteilen,
unter Beiordnung des unterzeichneten Rechtsanwalts als unent-
geltlicher Rechtsbeistand;
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen."
3. Der Beschwerdeführer stellt in der Beschwerdeschrift ein Gesuch um Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung. Da die Be-
schwerde gegen die Einstellungsverfügung klarerweise abzuweisen ist (nachste-
hend Erw. II.), erweist sie sich als aussichtlos, weshalb das Gesuch abzuweisen
ist (Art. 136 StPO, Art. 29 Abs. 3 BV).
II.
1. Dem Beschwerdegegner 1 wird vorgeworfen, er habe dem Beschwerdefüh-
rer in der Zeit vom Mittwoch, 18. Februar 2015, ca. 22:30 Uhr, bis Donnerstag,
19. Februar 2015, ca. 01:50 Uhr, an dessen Wohnort an der ...strasse ... in

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C._____ KO-Tropfen verabreicht und in der Folge Bargeld in der Höhe von ca.
Fr. 600.– sowie ein Mobiltelefon gestohlen (Urk. 6/1+2).
2. In der angefochtenen Einstellungsverfügung erwog die Staatsanwaltschaft,
es stehe Aussage gegen Aussage, wobei keine weiteren Beweismittel zur Erstel-
lung des Sachverhalts ersichtlich seien. Der Beschwerdegegner 1 bestreite die
Vorwürfe vollumfänglich und habe Strafanzeige gegen den Beschwerdeführer
wegen falscher Anschuldigung eingereicht. Die Haaranalyse des Beschwerdefüh-
rers habe nicht belegen können, dass dieser im Tatzeitpunkt unter dem Einfluss
von KO-Tropfen gestanden habe. Der Beschwerdeführer habe selber nicht darle-
gen können, weshalb er vermute, dass der Beschwerdegegner 1 ihn bestohlen
habe, ausser dass dieser wohl zum fraglichen Zeitpunkt Zugriff auf die entwende-
ten Gegenstände gehabt haben dürfte. Er – der Beschwerdeführer – könne sich
jedoch an nichts erinnern (Urk. 7).
3. In seiner Beschwerde (Urk. 2) rügt der Beschwerdeführer eine unvollständi-
ge Feststellung des Sachverhalts. Insbesondere hätte die Staatsanwaltschaft ei-
nen Bericht über die Kontrolle des Beschwerdegegners 1 einholen müssen. In der
fraglichen Nacht habe der Beschwerdeführer nach seinem Aufwachen und nach-
dem er bemerkt habe, dass Geld und sein Mobiltelefon fehlten, versucht, den Be-
schwerdegegner 1 auf dessen Mobiltelefon zu erreichen. Dabei habe sich jeweils
die Kantonspolizei gemeldet und mitgeteilt, dass der Beschwerdegegner 1 be-
trunken sei und er – der Beschwerdeführer – am nächsten Tag nochmals anrufen
solle. Es sei deshalb davon auszugehen, dass der Beschwerdegegner 1 im Nach-
gang zur Begehung des Raubes von der Polizei kontrolliert worden sei. Ein ent-
sprechender Bericht wäre geeignet, Aufschluss über die erfolgte Polizeikontrolle
und somit über das Nachtatverhalten des Beschwerdegegners 1 sowie dessen
Glaubwürdigkeit zu geben. Allenfalls seien die beteiligten Polizisten als Zeugen zu
befragen (a.a.O. Rz 13 f.).
Weiter sei Frau D._____, die Ex-Freundin des Bruders des Beschwerde-
gegners 1, zu befragen. Wie D._____ dem Beschwerdeführer berichtet habe, ha-
be sie weiterführende Informationen über kriminelle Ideen resp. Energie der bei-

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den Brüder. So schiene es, als hätten die beiden Brüder einen erneuten "Überfall"
auf den Beschwerdeführer geplant (a.a.O. Rz 15).
4.1 Gemäss Rapport der Kantonspolizei vom 9. April 2015 hatte der Rapportie-
rende, Wm E._____, vor Eintreffen am Wohnort des Beschwerdeführers Kontakt
mit dem Beschwerdegegner 1 an dessen Wohnort. Ein Mobiltelefon oder Bargeld
hätten nirgends festgestellt werden können. Der Beschwerdegegner 1 habe sich
sehr kooperativ gezeigt und die erhobenen Vorwürfe bestritten. Gemäss Darstel-
lung des Beschwerdegegners 1 habe er die Kündigung erhalten und nun vom Be-
schwerdeführer das Angebot bekommen, bei ihm zu wohnen. Am Abend des 18.
Februar 2015 sei der Beschwerdeführer plötzlich nackt im Wohnzimmer erschie-
nen und habe Sex mit ihm gewollt, woraufhin er gegangen sei (Urk. 6/1 S. 3).
Der Beschwerdeführer habe auf die ausgerückten Polizisten einen ange-
trunkenen Eindruck gemacht. Auf dem Salontisch im Wohnzimmer hätten sich ei-
ne geöffnete Flasche Wein sowie einige kleine Fläschchen "Poppers" befunden
(Urk. 6/1 S. 3).
4.2 Der Beschwerdeführer macht Erinnerungslücken von der Tatnacht geltend,
nachdem er zusammen mit dem Beschwerdegegner 1 "Poppers" sowie Alkohol
konsumiert habe. Seine Vermutung, ihm seien KO-Tropfen verabreicht worden
komme daher, dass er nicht "einfach so" ohnmächtig umfalle und erst Morgens
um 2 Uhr wieder aufwache, weshalb etwas passiert sein müsse (vgl. Urk. 6/2/3
Antwort auf Frage 38, Urk. 6/2/4 Antwort auf Frage 14).
5.1 Im Rapport der Kantonspolizei vom 9. April 2015 wurde vermerkt, dass der
Beschwerdeführer auf die ausgerückten Polizisten einen angetrunkenen Eindruck
gemacht habe. Über den Beschwerdegegner 1 sind keine entsprechenden Be-
merkungen vorhanden; dieser wurde – anlässlich der polizeilichen Abklärungen
an dessen Wohnort noch in der angeblichen Tatnacht – im Gegenteil als "sehr
kooperativ" beschrieben. Anrufe auf das Mobiltelefon des Beschwerdegegners 1,
welche die Polizisten selber beantwortet hätten, sind im Rapport nicht erwähnt. Es
bestehen keine Anhaltspunkte, dass sich der Sachverhalt so zugetragen hat, wie
er vom Beschwerdeführer vorgetragen wurde. Es erscheint unplausibel, dass

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derart ungewöhnliche Vorkommnisse (Beantworten zweier Anrufe durch die Poli-
zei während der Kontrolle des Beschwerdegegners 1 mit Angaben zum aktuellen
Zustand des Beschwerdegegners 1) nicht rapportiert worden wären. Und selbst
wenn der Beschwerdegegner 1 in jenem Zeitpunkt angetrunken gewesen wäre,
könnte der Beschwerdeführer daraus nichts zu seinen Gunsten ableiten, zumal
der Rapport festhält, dass beim Beschwerdegegner 1 – nur wenige Stunden nach
dem beanzeigten Raub – weder ein Mobiltelefon noch Bargeld gefunden worden
sind.
Damit ist nicht ersichtlich, welche Erkenntnisse die Einholung eines Berichts
bei der Kantonspolizei über "Grund, Ort, Dauer, Feststellungen der Polizei, weite-
res Vorgehen und freie Berichtspunkte von Anhaltungen/Kontrollen des [Be-
schwerdegegners 1] in den letzten zwei Jahren" (vgl. Urk. 6/5/18 S. 2) hervorzu-
bringen vermöchte. Insbesondere wären sämtliche Feststellungen, welche nicht
die Tatnacht betreffen von vornherein irrelevant. Dass der Beschwerdegegner 1 in
jener Nacht über diesen rapportierten Kontakt mit der Polizei hinaus anderweitig
polizeilich kontrolliert worden sein soll, stellt eine reine Mutmassung des Be-
schwerdeführers dar. Ein entsprechender Eintrag in der polizeilichen Datenbank
existiert jedenfalls nicht (Urk. 6/7), so dass sich auch insofern die Einholung eines
Berichts erübrigt. Die Abweisung des Beweisantrags durch die Staatsanwaltschaft
ist nicht zu beanstanden.
5.2 Auch die Abweisung des Beweisantrags zur Einvernahme von D._____ ist
aus folgenden Gründen nicht zu beanstanden: Mit der Staatsanwaltschaft ist fest-
zuhalten, dass D._____ keine eigenen Beobachtungen zur beanzeigten Tat ma-
chen könnte – sie war nicht am Tatort. Auch könnte sie diesbezüglich nichts von
Drittpersonen wiedergeben. Gemäss Ausführungen des Beschwerdeführers könn-
te sie lediglich Auskunft über "kriminelle Ideen resp. Energie der beiden Brüder"
geben, da "die beiden Brüder einen erneuten 'Überfall' auf [den Beschwerdefüh-
rer] geplant" hätten (Urk. 6/5/18 S. 2). Welche gesicherten Rückschlüsse aus ei-
nem allfällig geplanten Überfall auf den Beschwerdeführer auf die beanzeigte Tat
gewonnen werden könnten, ist nicht ersichtlich; solche werden vom Beschwerde-
führer auch nicht substanziiert dargelegt.

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5.3 Der Beschwerdeführer hat angegeben, mit dem Beschwerdegegner 1 Alko-
hol sowie "Poppers" konsumiert zu haben. Als "Poppers" werden leichtflüchtige
Schnüffelstoffe (meist eine Mischung aus verschiedenen organischen Nitriten)
bezeichnet, die nach Inhalation einen Rauschzustand herbeiführen. Als Neben-
wirkung und bei Überdosierung kann der Konsum von "Poppers" unter anderem
zu Hypotonie (niedriger Blutdruck) führen, welche zu rascher Ermüdbarkeit bzw.
gesteigertem Schlafbedürfnis führt. Der regelmässige Konsum der Droge kann
überdies Gedächtnisschwierigkeiten verursachen (vgl. http://flexikon.docchek.com
→ Poppers bzw. Hypotonie). Damit könnten die vom Beschwerdeführer geltend
gemachten Symptome (plötzliche Müdigkeit bzw. Gedächtnisstörungen) möglich-
erweise auch in Zusammenhang mit dessen "Poppers"-Konsum stehen.
6. Nach dem vorstehend Dargelegten liegen keine Anhaltspunkte vor, welche
eine Verurteilung des Beschwerdegegners 1 als möglich erscheinen lassen. Ent-
gegen der Ansicht des Beschwerdeführers liegt vorliegend keine eigentliche Aus-
sage-gegen-Aussage-Situation vor, in welcher im Zweifelsfall Anklage zu erheben
ist. Vielmehr äusserte der Beschwerdeführer vage Vermutungen, welche durch
keinerlei objektive Beweismittel gestützt werden konnten. Die erlassene Einstel-
lungsverfügung ist damit nicht zu beanstanden.
III.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig
(Art. 428 Abs. 2 StPO). Unter Berücksichtigung seiner schwierigen finanziellen Si-
tuation ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 500.– festzusetzen. Anspruch auf eine Ent-
schädigung hat der Beschwerdeführer nicht. Dem Beschwerdegegner 1 ist man-
gels Umtrieben keine Entschädigung zuzusprechen.
Es wird verfügt:
(Oberrichterin lic. iur. F. Schorta)
1. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wird abge-
wiesen.

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2. Schriftliche Mitteilung mit nachstehendem Beschluss.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt und dem Beschwerdefüh-
rer auferlegt.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− Rechtsanwalt MLaw X._____, zweifach, für sich und den
Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
− den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis, ad A-3/2015/10029900
(gegen Empfangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis, ad A-3/2015/10029900 unter
Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 6; gegen Empfangsbestä-
tigung).
5. Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei
der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in
der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schrift-
lich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.

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Zürich, 3. Juni 2016
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Die Präsidentin i.V.: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Schorta lic. iur. S. Betschmann