zh_obergericht · LE110011 · 2011-09-04 · de
Eheschutz (Obhut über die Kinder, Besuchsrecht, Unterhaltsbeiträge,
Zuteilung der ehelichen Liegenschaft), Entschädigungsfolge


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LE110011-O/U.doc
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. H.A. Müller und
lic. iur. M. Spahn sowie Gerichtsschreiber lic. iur. Ch. Büchi
Beschluss und Urteil vom 4. September 2011
in Sachen
A._____,
Klägerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Beklagter und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
betreffend Eheschutz (Obhut über die Kinder, Besuchsrecht, Unterhaltsbei-
träge, Zuteilung der ehelichen Liegenschaft), Entschädigungsfolge
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 20. Dezember 2010 (EE100063)
___________________________________________

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Erwägungen:
I.
1. Die Parteien standen ab dem 10. Juni 2010 in einem Eheschutzverfahren
vor dem Einzelrichter im summarischen Verfahren des Bezirkes Dielsdorf
(Urk. 6/1).
2. Mit Verfügung vom 20. Dezember 2010 entschied der Vorderrichter das Fol-
gende (Urk. 6/34 S. 32 ff.):
„1. Es wird festgestellt, dass die Parteien zum Getrenntleben auf unbestimmte Zeit be-
rechtigt sind, und es wird festgestellt, dass die Parteien bereits seit dem 1. Juni 2010
getrennt leben.
2. Die Kinder C._____, geboren 1997, und D._____, geboren 1999, werden für die
Dauer des Getrenntlebens unter die Obhut des Beklagten gestellt.
3. Die Parteien regeln das Besuchsrecht von Fall zu Fall selber. Im Streitfall gilt folgen-
de Regelung:
Die Klägerin ist berechtigt, die Kinder C._____ und D._____ jeweils am ersten und
dritten Wochenende eines jeden Monats von Freitagabend 17.00 Uhr bis Sonntag-
abend 20.00 Uhr, sowie jeden zweiten Mittwoch ab Schulende bis 20.00 Uhr (Woche
ohne Besuchsrecht) zu besuchen oder auf ihre Kosten zu sich oder mit sich auf Be-
such zu nehmen.
Zudem ist die Klägerin berechtigt, die Kinder C._____ und D._____ am zweiten
Weihnachtsfeiertag (26. Dezember), in geraden Jahren über Ostern und in ungera-
den Jahren über Pfingsten zu besuchen oder auf ihre Kosten zu sich oder mit sich auf
Besuch zu nehmen.
Die Klägerin ist ferner berechtigt, die Kinder C._____ und D._____ während den
Schulferien für fünf Wochen, davon mindestens drei Wochen Sommerferien, auf ei-
gene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen. Die Klägerin teilt dem
Beklagten mindestens drei Monate im Voraus mit, wann sie ihr Ferienbesuchsrecht
ausüben will.
4. Die errichtete Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB bleibt weiterhin beste-
hen.

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5. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für den Zeitraum vom 1. Juni 2010 bis
28. Februar 2011 monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 2'375.– (zuzüglich allfälliger
vertraglicher oder gesetzlicher Familienzulagen) zu bezahlen, nämlich Fr. 1'375.– für
sie persönlich und Fr. 1'000.– (zuzüglich allfälliger vertraglicher oder gesetzlicher
Familienzulagen) für die Tochter C._____. Allfällige für diesen Zeitraum bereits ge-
leistete Zahlungen sind vom Beklagten durch Urkunden zu belegen und von den ge-
leisteten Beiträgen in Abzug zu bringen.
6. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin ab 1. März 2011 monatliche Unterhalts-
beiträge von Fr. 691.– für sie persönlich zu bezahlen, zahlbar im Voraus jeweils auf
den Ersten eines jeden Monats.
7. Dieser Verfügung liegen folgende finanzielle Verhältnisse der Parteien zugrunde:
Phase I (ab 1.6.10)
Notbedarf Klägerin: Fr. 4'774.–
Notbedarf Beklagter: Fr. 4'625.–
Gemeinsamer Notbedarf: Fr. 9'399.–
Einkommen Klägerin: Fr. 1'500.–
Einkommen Beklagter: Fr. 6'960.–
Gesamteinkommen: Fr. 8'460.–
Phase II (ab 1.3.11)
Notbedarf Klägerin: Fr. 3'404.–
Notbedarf Beklagter: Fr. 5'694.–
Gemeinsamer Notbedarf: Fr. 9'098.–
Einkommen Klägerin: Fr. 3'000.–
Einkommen Beklagter: Fr. 6'960.–
Gesamteinkommen: Fr. 9'960.–
8. Es wird festgestellt, dass der Klägerin im Zeitraum zwischen 1. Juni 2010 bis 28. Feb-
ruar 2011 zur Deckung ihres nötigen Bedarfs Fr. 899.– fehlen.
9. Die eheliche Liegenschaft an der….strasse … in E._____ wird dem Beklagten für die
Dauer des Getrenntlebens samt Hausrat zur alleinigen Benützung zugewiesen. Die
Klägerin ist berechtigt, ihre persönlichen Effekten zur Benutzung mitzunehmen.
10. Es wird mit Wirkung ab dem 24. September 2010 die Gütertrennung angeordnet.
11. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:

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Fr. 4'500.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 487.50 Dolmetscherkosten
Fr. 4'987.50
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
12. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt.
13. Die Prozessentschädigungen werden wettgeschlagen.
14. (Mitteilungssatz).
15. (Rechtsmittel)."
3. Gegen den vorgenannten Entscheid vom 20. Dezember 2010 legte die Klä-
gerin und Berufungsklägerin (fortan Klägerin) innert Frist Berufung ein und stellte
dabei folgende Anträge (Urk. 2 S. 2 f.):
„1. Ziffern 2, 3, 5 bis 9 und 13 des Dispositivs der Verfügung des BG Dielsdorf vom
20. Dezember 2010 seien aufzuheben und durch folgende Regelung zu ersetzen:
2. Die Kinder C._____, geboren 1997, und D._____, geboren 1999, werden für
die Dauer des Getrenntlebens unter die Obhut der Klägerin gestellt.
3. Dem Beklagten sei ein angemessenes Besuchs- und Ferienrecht zu gewähren.
5. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für den Zeitraum vom 1. Juni 2010
bis zum Einzug der Klägerin in die eheliche Liegenschaft monatliche Unter-
haltsbeiträge von CHF 2'825.– zu bezahlen, nämlich CHF 1'525.– für sie per-
sönlich und CHF 1'000.– zuzüglich Familienzulage von CHF 250.– für C._____.
6. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin ab ihrem Einzug in die eheliche
Liegenschaft monatliche Unterhaltsbeiträge von CHF 3'767.– zu bezahlen,
nämlich CHF 1'617.– für sie persönlich und CHF 850.– je Kind zuzüglich Fami-
lienzulagen.
7. Dieser Verfügung liegen folgende finanzielle Verhältnisse der Parteien zugrun-
de (gemäss Ausführungen).

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8. Es wird festgestellt, dass der Klägerin im Zeitraum zwischen 1. Juni 2010 bis
zum Einzug in die eheliche Liegenschaft zur Deckung ihres nötigen Bedarfs
CHF 449.– fehlen.
9. Die eheliche Liegenschaft an der …strasse … in E._____ wird der Klägerin für
die Dauer des Getrenntlebens samt Hausrat zur alleinigen Benutzung zuge-
wiesen. Der Beklagte wird verpflichtet, die eheliche Liegenschaft bis spätes-
tens Ende September 2011 zu verlassen.
13. Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin eine Entschädigung von
CHF 10'000.– zu bezahlen.
2. Eventualiter sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin ab demjenigen Zeitpunkt, in
welchem der Beklagte die Obhut über beide Kinder ausübt, einen monatlichen Unter-
halt von CHF 1'615.– zu zahlen.
3. Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin für das Berufungsverfahren einen Pro-
zesskostenvorschuss von CHF 5'000.– zu bezahlen, eventualiter sei er zu verpflich-
ten, der Klägerin eine Entschädigung von CHF 5'000.– zu bezahlen.
4. Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich MwSt.) zulasten des Beklagten."
4. Mit Eingabe vom 28. März 2011 schloss der Beklagte und Berufungsbeklag-
te (fortan Beklagter) innert Frist auf kostenfällige Abweisung der Berufung
(Urk. 10 S. 2).
5. Mit Eingabe vom 9. Juni 2011 nahm die Klägerin innert Frist zu den im
Rahmen der Berufungsantwort eingebrachten Noven Stellung (Urk. 15).
6. Am 18. Juli 2011 fand eine Einigungsverhandlung statt (Urk. 16, Prot. S. 9;
vgl. auch nachstehende Ziff. II. 1.), anlässlich welcher eine Einigung zwischen
den Parteien erzielt werden konnte (Prot. S. 9, Urk. 19).
7. Am 25. August 2011 fand nach einmaliger Verschiebung in Ergänzung zu
jener der Vorinstanz (Urk. 6/21) eine erneute Kindsanhörung beider gemeinsamer
Kinder statt (Urk. 20, 21 und 22).
II.

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1. An der Einigungsverhandlung vom 18. Juli 2011 erschienen Rechtsanwalt
lic. iur. X._____ namens und in Begleitung der Klägerin sowie Rechtsanwältin
lic. iur. Y._____ namens und in Begleitung des Beklagten. Neben dem Referenten
war auch ein Italienisch-Übersetzer anwesend (Prot. S. 9). Anlässlich der Eini-
gungsverhandlung schlossen die Parteien unter Mitwirkung des Referenten eine
Parteivereinbarung mit folgendem Inhalt (Urk. 19):
„1. Obhutszuteilung
1.1 Das Kind C._____, geboren 1997, sei für die Dauer des Getrenntlebens unter die
Obhut der Klägerin und Berufungsklägerin (fortan Klägerin) zu stellen.
1.2 Das Kind D._____, geboren 1999, sei für die Dauer des Getrenntlebens unter die
Obhut des Beklagten und Berufungsbeklagten (fortan Beklagter) zu stellen.
2. Besuchsrecht
Die Parteien regeln das Besuchsrecht von Fall zu Fall selbst. Im Streitfall soll folgendes
gelten:
2.1 Die Klägerin ist berechtigt, den Sohn D._____ jeweils in den Kalenderwochen mit ge-
rader Wochenzahl von Freitagabend 17.00 Uhr bis Sonntagabend 20.00 Uhr, sowie
jeden zweiten Mittwoch ab Schulende bis 20.00 Uhr (Woche ohne Besuchsrecht) zu
besuchen oder auf ihre Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.
Zudem ist die Klägerin berechtigt, den Sohn D._____ am zweiten Weihnachtsfeiertag
(26. Dezember), in geraden Jahren über Ostern und in ungeraden Jahren über
Pfingsten zu besuchen oder auf ihre Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu
nehmen.
Die Klägerin ist ferner berechtigt, den Sohn D._____ während den Schulferien für fünf
Wochen, davon mindestens zwei Wochen Sommerferien am Stück, auf eigene Kos-
ten zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen. Die Klägerin teilt dem Beklagten
mindestens drei Monate im Voraus mit, wann sie ihr Ferienbesuchsrecht ausüben
will.
2.2 Der Beklagte ist berechtigt, die Tochter C._____ jeweils in den Kalenderwochen mit
ungerader Wochenzahl von Freitagabend 17.00 Uhr bis Sonntagabend 20.00 Uhr zu
besuchen oder auf ihre (recte: seine) Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu
nehmen.
Zudem ist der Beklagte berechtigt, die Tochter C._____ am ersten Weihnachtsfeier-
tag (25. Dezember), in ungeraden Jahren über Ostern und in ungeraden [recte: gera-
den] Jahren über Pfingsten zu besuchen oder auf ihre (recte: seine) Kosten zu sich
oder mit sich auf Besuch zu nehmen.

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Der Beklagte ist ferner berechtigt, die Tochter C._____ während den Schulferien für
fünf Wochen, davon mindestens drei Wochen Sommerferien am Stück, auf eigene
Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen. Der Beklagte teilt dem Kläger
mindestens drei Monate im Voraus mit, wann sie ihr (recte: er sein) Ferienbesuchs-
recht ausüben will.
3. Unterhaltsbeiträge
3.1 Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin monatliche Unterhaltsbeiträge (zuzüg-
lich allfälliger vertraglicher oder gesetzlicher Familienzulagen) wie folgt zu bezahlen:
- vom 1. Juni 2010 bis 31. August 2011 insgesamt Fr. 2'375.–, nämlich
Fr. 1'375.– für sie persönlich und Fr. 1'000.– für die Tochter C._____;
- ab dem 1. September 2011 insgesamt Fr. 1'495.–, nämlich Fr. 495.– für sie
persönlich und Fr. 1'000.– für die Tochter C._____;
zahlbar monatlich jeweils im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats. Allfällige für
den Zeitraum vom 1. Juni 2010 bis 31. August 2011 bereits geleistete Zahlungen sind
vom Beklagten durch Urkunden zu belegen und von den geleisteten (recte: geschul-
deten) Beiträgen in Abzug zu bringen.
3.2 Wenn der Mittagstisch von Sohn D._____ bei der Klägerin entfällt, so reduzieren sich
die Unterhaltsbeiträge an die Klägerin gemäss vorstehender Ziffer 3.1 um den im Be-
darf der Klägerin eingerechnete Betrag von Fr. 270.–.
4. Finanzielle Verhältnisse
4.1 Dieser Vereinbarung liegen folgende finanzielle Verhältnisse der Parteien zugrunde:
Phase I (ab 1.6.10)
Notbedarf Klägerin: Fr. 5'044.–
Notbedarf Beklagter: Fr. 4'625.–
Gemeinsamer Notbedarf: Fr. 9'669.–
Einkommen Klägerin: Fr. 1'500.–
Einkommen Beklagter: Fr. 7'000.–
Gesamteinkommen: Fr. 8'500.–
Phase II (ab 1.9.11)
Notbedarf Klägerin: Fr. 5'044.–
Notbedarf Beklagter: Fr. 4'625.–
Gemeinsamer Notbedarf: Fr. 9'669.–
Einkommen Klägerin: Fr. 1'500.–
Einkommen Beklagter: Fr. 6'120.–
Gesamteinkommen: Fr. 7'620.–

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Phase II (ab 1.1.12)
Notbedarf Klägerin: Fr. 5'044.–
Notbedarf Beklagter: Fr. 4'625.–
Gemeinsamer Notbedarf: Fr. 9'669.–
Einkommen Klägerin: Fr. 3'000.–
Einkommen Beklagter: Fr. 6'120.–
Gesamteinkommen: Fr. 9'120.–
4.2 Es wird festgestellt, dass der Klägerin im Zeitraum zwischen 1. Juni 2010 bis 31. De-
zember 2011 zur Deckung ihres nötigen Bedarfs Fr. 1'179.– sowie ab dem 1. Januar
2012 Fr. 549.– fehlen. Mit einer Veränderung der Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer
3.2 hievor erhöht sich das Manko der Klägerin um den entsprechenden Betrag.
5. Zuweisung eheliche Wohnung / eheliches Haus
5.1 Die eheliche Liegenschaft an der ….strasse … in E._____ sei dem Beklagten für die
Dauer des Getrenntlebens samt Hausrat zur alleinigen Benützung zuzuweisen. Die
Klägerin sei für berechtigt zu erklären, ihre persönlichen Effekten zur Benutzung mit-
zunehmen.
5.2 Die Zuteilung der ehelichen Liegenschaft knüpft an die Inhaberschaft der elterlichen
Obhut über den Sohn D._____.
6. Übriges
6.1 Der Beklagte verpflichtet sich, der Klägerin im Hinblick und vorgängig auf die schei-
dungsrechtliche Auseinandersetzung in Anrechnung auf ihren allfälligen güterrechtli-
chen Anspruch Fr. 5'000.– zu bezahlen. In Erfüllung dieser Verpflichtung bezahlt der
Beklagte diesen Betrag direkt an den Rechtsvertreter Rechtsanwalt lic. iur. X._____.
6.2 Der Beklagte verpflichtet sich, der Klägerin die Lohnabrechnungen von September
bis November 2011 zwecks Verifizierung seines Arbeitspensums nach Erhalt der
Lohnabrechnung für den Monat November 2011 auszuhändigen.
7. Kosten und Entschädigung
7.1 Die Parteien übernehmen die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens je zur Hälfte
und verzichten für das Berufungsverfahren gegenseitig auf eine Prozessentschädi-
gung.
7.2 Die Klägerin zieht ihr Begehren zur Abänderung von Dispositiv-Ziffer 13 des erstin-
stanzlichen Entscheides zurück."

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2. Das Rechtsmittelverfahren steht unter der Herrschaft der am 1. Januar 2011
in Kraft getretenen Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO, SR 272; Art. 405
Abs. 1 ZPO).
3. Die Parteien haben am tt. mm. 1996 geheiratet und haben zwei gemeinsa-
me Kinder (Urk. 6/1). Sie leben seit dem 1. Juni 2010 getrennt (Urk. 3 S. 32, Dis-
positiv-Ziffer 1). Vorliegend sind in materieller Hinsicht die Unterhaltsbeiträge für
die Klägerin persönlich und die beiden Kinder sowie die Zuteilung der ehelichen
Liegenschaft für die Dauer des Getrenntlebens strittig. Prozessual liegen die erst-
instanzliche Entschädigungsregelung und für vorliegendes Verfahren der seitens
der Klägerin beantragte Prozesskostenvorschuss im Streit (vgl. Ziff. I. 3. hievor).
4.1 Soweit in familienrechtlichen Angelegenheiten Kinderbelange zu regeln sind,
gilt der Offizial- und Untersuchungsgrundsatz und das Gericht erforscht den
Sachverhalt von Amtes wegen (Art. 296 Abs. 1 ZPO). Soweit im Eheschutzverfah-
ren Kinderbelange zu regeln sind, unterliegt die von den Parteien getroffene Ver-
einbarung bezüglich dieser Punkte – im Sinne eines übereinstimmenden Partei-
antrages – der gerichtlichen Genehmigung (Bräm/Hasenböhler, Zürcher Kom-
mentar, Art. 169-180 ZGB, 3. Auflage, Zürich 1997, N 17 und N 117 zu Art. 176;
Hausheer/Reusser/Geiser, Berner Kommentar, Art. 159-180 ZGB, 2. Auflage,
Bern 1999, N 41 zu Art. 176; Bühler/Spühler, Berner Kommentar, Art. 137-158
ZGB, 3. Auflage, Bern 1980, N 252 f. und N 418 zu Art. 145 aZGB). Das Gericht
entscheidet ohne Bindung an die Parteianträge (Art. 296 Abs. 3 ZPO).
4.2 Gemäss Ziffer 1 der Vereinbarung vom 18. Juli 2011 (Urk. 19) soll für die
Dauer des Getrenntlebens die Tochter C._____, geboren 1997, unter die Obhut
der Klägerin und der Sohn D._____, geboren 1999, unter die Obhut des Beklag-
ten gestellt werden.
Sind sich die Eltern über die Zuteilung der Obhut einig, ist dies in der Regel ein
Indiz dafür, dass das Kindeswohl gewahrt ist (Bräm/Hasenböhler, a.a.O., N 77 zu
Art. 176 ZGB).

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Die beantragte Obhutszuteilung entspricht den unbestrittenen und tatsächlichen
Verhältnissen, wie sie von den Parteien seit dem Zuzug der Tochter Mitte Juli
2010 in die von der Klägerin per 1. Juni 2010 gemietete Wohnung gelebt wurde
(Urk. 2, S. 4 f.).
Die von den Parteien in Ziffer 2 vorgenannter Vereinbarung vereinbarte Besuchs-
und Ferienrechtsregelung zeitigt die Wirkung, dass die Kinder jeweils zusammen
über das Wochenende von Freitag- bis Sonntagabend alternierend bei der Mutter
und beim Vater verbringen. Der Ferienregelung in selbiger Ziffer kann überdies
entnommen werden, dass die Kinder zumindest während fünf Schulferienwochen
auch die Ferien gemeinsam verbringen werden. Weiter geht aus Ziffer 3.2 hervor,
dass die Klägerin dem Sohn D._____ gegenwärtig, und solange von der von ihm
besuchten Schule nicht anders organisiert, den Mittagstisch bietet. Hinzu kommt,
dass sich die eheliche Liegenschaft und die Mietwohnung der Klägerin in der
Nachbarschaft befinden. Die örtliche Trennung der Kinder wirkt sich folglich ledig-
lich minimal aus. Die getrennte Obhut erscheint von daher vorliegend dem Kin-
deswohl nicht abträglich. Dies auch angesichts des allmählich bevorstehenden
Einstiegs in das Berufsleben der Tochter C._____, womit eine Aufbrechung der
bisherigen Tagesstrukturen einhergehen wird.
Mit der Reduktion des Arbeitspensums und dem Ende des Pikettdienstes des Be-
klagten ab 1. September 2011 ist denn auch die persönliche Betreuung des Soh-
nes D._____ durch den Beklagten am frühen Morgen gewährleistet, was sich auf-
grund der in Ziffer 4.1 vorgenannter Parteivereinbarung verankerten Einkom-
mensreduktion sowie der diesbezüglichen Bestätigung des Arbeitsgebers des Be-
klagten ergibt (vgl. Urk. 12/3 und ferner Ziffer 6.2 der Vereinbarung).
Anlässlich der ergänzenden Kindsanhörung vom 25. August 2011 erklärten beide
Kinder hinsichtlich der sie betreffenden Punkte in der Vereinbarung ihrer Eltern
ausdrücklich zum einen, dass die Vereinbarung den im vergangenen guten Jahr
in tatsächlicher Hinsicht gelebten Verhältnissen entspreche und zum anderen,
dass sie diesbezüglich keine Veränderungen wünschen würden und folglich mit
der Vereinbarung vollumfänglich einverstanden seien (Urk. 22). Die Kindsanhö-
rung vermochte denn auch in keinerlei Hinsicht die Aussagen der Kinder in Frage

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zu stellen. Die Vereinbarung entspricht demzufolge auch dem ausdrücklichen Wil-
len der Kinder.
Die in der Parteivereinbarung vom 18. Juli 2011 in Ziffer 2 verankerte Besuchs-
und Ferienrechtsregelung ist als ausgeglichen zu qualifizieren. Ergänzt durch die
bereits errichtete Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB (vgl. Urk. 3,
Dispositiv-Ziffer 4) lässt sie aus heutiger Sicht erwarten, dass dem Wohl der Kin-
der dadurch bestmöglich entsprochen wird.
Aus den voranstehenden Erwägungen resultiert, dass sich sowohl die Obhutszu-
teilung wie auch die Besuchs- und Ferienrechtsregelung für den Streitfall der Par-
teien als genehmigungsfähig erweisen. Infolgedessen ist in diesem Sinne zu ent-
scheiden. Die Dispositiv-Ziffern 2 und 3 der vorinstanzlichen Verfügung vom
20. Dezember 2010 sind somit aufzuheben und entsprechend abzuändern.
4.3 Die gemäss Ziffer 3 der Parteivereinbarung vom 18. Juli 2011 von den Par-
teien vereinbarte Unterhaltsregelung ist aufgrund der vorliegenden Akten zu de-
ren finanziellen Verhältnissen genehmigungsfähig, weshalb entsprechend zu ent-
scheiden ist. Die Dispositiv-Ziffern 5 und 6 der vorinstanzlichen Verfügung vom
20. Dezember 2010 sind somit aufzuheben, erstere entsprechend abzuändern.
5.1 Hinsichtlich der weiteren Begehren der Klägerin um Aufhebung und Erset-
zung der Dispositiv-Ziffern 7, 8, 9, 13 der Verfügung des Einzelrichters im summa-
rischen Verfahren des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 20. Dezember 2010 findet
der (Verfügungs-) Dispositionsgrundsatz Anwendung, nach welchem die Parteien
frei über den Streitgegenstand bestimmen können (Art. 58 Abs. 1 ZPO).
5.2 Der gerichtliche Vergleich, den die Parteien unterzeichnet und zu den Akten
gegeben haben (Urk. 19), hat die Wirkung eines rechtskräftigen Entscheids
(Art. 241 Abs. 2 ZPO). Der Prozess ist demzufolge in den übrigen vormals stritti-
gen Punkten abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 ZPO), unter vereinbarungsgemässer
Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen.
III.

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Mit dem in Ziffer 7.1 des Vergleichs (Urk. 19) erklärten Teilrückzug der Beru-
fung ist die erstinstanzliche Regelung der Entschädigungsfolgen (Urk. 3, Disposi-
tiv-Ziffer 13) rechtskräftig geworden.
Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von § 2
lit. a, c und d sowie § 12 Abs. 1 und 2, 5 Abs. 1 und 8 Abs. 1 der Gebührenver-
ordnung des Obergerichts (GebV OG, LS 211.11) auf Fr. 1'500.– festzusetzen.
Hinzu kommen noch die Kosten für die Übersetzung.
Bei einem Vergleich trägt nach Art. 109 Abs. 1 ZPO grundsätzlich jede Par-
tei die Prozesskosten nach Massgabe des Vergleichs. Entsprechend sind die
zweitinstanzlichen Gerichtskosten vereinbarungsgemäss je zur Hälfte den Partei-
en aufzuerlegen.
Ebenfalls nach Massgabe des Vergleichs ist davon abzusehen, Parteient-
schädigungen für das Berufungsverfahren zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Hinsichtlich der Begehren der Klägerin um Aufhebung und Ersetzung der
Dispositiv-Ziffern 7, 8, 9, 13 der Verfügung des Einzelrichter im summari-
schen Verfahren des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 20. Dezember 2010 wird
das Verfahren abgeschrieben.
2. Schriftliche Mitteilung zusammen mit nachfolgendem Urteil.
3. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Es wird erkannt:

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1. Die Vereinbarung der Parteien vom 18. Juli 2011 wird betreffend die Kinder-
belange genehmigt und demgemäss die Dispositiv-Ziffern 2, 3, 5 und 6 des
Einzelgerichtes im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf
vom 20. Dezember 2010 (EE100063) aufgehoben und die Dispositiv-Ziffern
2, 3 und 5 durch folgende Fassung ersetzt:
„2.1 Das Kind C._____, geboren 1997, wird für die Dauer des Getrenntlebens unter die
Obhut der Klägerin und Berufungsklägerin (fortan Klägerin) gestellt.
2.2 Das Kind D._____, geboren 1999, wird für die Dauer des Getrenntlebens unter die
Obhut des Beklagten und Berufungsbeklagten (fortan Beklagter) gestellt.
3. Die Parteien regeln das Besuchsrecht von Fall zu Fall selbst. Im Streitfall gilt das Fol-
gende:
a) Die Klägerin ist berechtigt, den Sohn D._____ jeweils in den Kalenderwochen
mit gerader Wochenzahl von Freitagabend 17.00 Uhr bis Sonntagabend 20.00
Uhr, sowie jeden zweiten Mittwoch ab Schulende bis 20.00 Uhr (Woche ohne
Besuchsrecht) zu besuchen oder auf ihre Kosten zu sich oder mit sich auf Be-
such zu nehmen.
Zudem ist die Klägerin berechtigt, den Sohn D._____ am zweiten Weihnachts-
feiertag (26. Dezember), in geraden Jahren über Ostern und in geraden Jahren
über Pfingsten zu besuchen oder auf ihre Kosten zu sich oder mit sich auf Be-
such zu nehmen.
Die Klägerin ist ferner berechtigt, den Sohn D._____ während den Schulferien
für fünf Wochen, davon mindestens zwei Wochen Sommerferien am Stück, auf
eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen. Die Klägerin teilt
dem Beklagten mindestens drei Monate im Voraus mit, wann sie ihr Ferienbe-
suchsrecht ausüben will.
b) Der Beklagte ist berechtigt, die Tochter C._____ jeweils in den Kalenderwo-
chen mit ungerader Wochenzahl von Freitagabend 17.00 Uhr bis Sonntag-
abend 20.00 Uhr zu besuchen oder auf seine Kosten zu sich oder mit sich auf
Besuch zu nehmen.
Zudem ist der Beklagte berechtigt, die Tochter C._____ am ersten Weihnachts-
feiertag (25. Dezember), in ungeraden Jahren über Ostern und in ungeraden
Jahren über Pfingsten zu besuchen oder auf seine Kosten zu sich oder mit sich
auf Besuch zu nehmen.
Der Beklagte ist ferner berechtigt, die Tochter C._____ während den Schulferi-

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en für fünf Wochen, davon mindestens drei Wochen Sommerferien am Stück,
auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen. Der Beklagte
teilt dem Kläger mindestens drei Monate im Voraus mit, wann er sein Ferien-
besuchsrecht ausüben will.
5.1 Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin monatliche Unterhaltsbeiträge (zuzüglich
allfälliger vertraglicher oder gesetzlicher Familienzulagen) wie folgt zu bezahlen:
- vom 1. Juni 2010 bis 31. August 2011 insgesamt Fr. 2'375.–, nämlich
Fr. 1'375.– für sie persönlich und Fr. 1'000.– für die Tochter C._____;
- ab dem 1. September 2011 insgesamt Fr. 1'495.–, nämlich Fr. 495.– für sie
persönlich und Fr. 1'000.– für die Tochter C._____;
zahlbar monatlich jeweils im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats. Allfällige für
den Zeitraum vom 1. Juni 2010 bis 31. August 2011 bereits geleistete Zahlungen sind
vom Beklagten durch Urkunden zu belegen und von den geschuldeten Beiträgen in
Abzug zu bringen.
5.2 Wenn der Mittagstisch von Sohn D._____ bei der Klägerin entfällt, so reduzieren sich
die Unterhaltsbeiträge an die Klägerin gemäss vorstehender Ziffer 3.1 um den im Be-
darf der Klägerin eingerechnete Betrag von Fr. 270.–."
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'500.00 ; die weiteren Gerichtskosten betragen:
Fr. 450.00 Übersetzungskosten
3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien
je zur Hälfte auferlegt.
4. Es werden für beide Verfahren keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Bezirksgericht Dielsdorf sowie
in den Ziffern 2.1 bis 3. der Ziffer II. 1. und in den Ziffern 6 und 7 des Urteils-
dispositivs an die Vormundschaftsbehörde der Gemeinde E._____, je gegen
Empfangsschein, an die Parteien und an die Vormundschaftsbehörde der
Gemeinde E._____ ausserdem unter Beilage einer Kopie von Urk. 22.

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7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Zürich, 4. September 2011
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. Ch. Büchi
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