zh_obergericht · RB250014 · 2025-11-24 · de
Forderung (unentgeltliche Rechtspflege / Gerichtskostenvorschuss)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RB250014-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. E. Pahud
sowie Gerichtsschreiberin MLaw L. Kappeler
Beschluss und Urteil vom 24. November 2025
in Sachen
A._____,
Kläger und Beschwerdeführer
vertreten durch lic. iur. X._____
gegen
B._____ AG,
Beklagte und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend Forderung (unentgeltliche Rechtspflege / Gerichtskostenvor-
schuss)
Beschwerde gegen einen Beschluss der II. Abteilung des Bezirksgerichtes
Dielsdorf vom 17. April 2025; Proz. CG240007

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Erwägungen:
1.
1.1. Am 9. Juli 2024 (Datum Poststempel 8. Juli 2024) reichte der Kläger und
Beschwerdeführer (nachfolgend Beschwerdeführer) beim Bezirksgerichts Diels-
dorf (nachfolgend Vorinstanz) eine Forderungsklage gegen die Beklagte und Be-
schwerdegegnerin (nachfolgend Beschwerdegegnerin) ein (vgl. act 5/1). Zugleich
ersuchte der Beschwerdeführer um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege
und Rechtsverbeiständung ab 12. Dezember 2023 (vgl. act 5/1 Antrag Ziff. 3).
1.2. Mit Verfügung vom 5. August 2024 setzte die Vorinstanz dem Beschwerde-
führer eine Frist von 14 Tagen an, um sein Gesuch um unentgeltliche Rechts-
pflege umfassend zu begründen und Belege zu seinem Einkommen, seinem Be-
darf, seinen Schulden und seinem Vermögen einzureichen (act. 5/7). Mit Eingabe
vom 6. September 2024 ergänzte der Beschwerdeführer sein Gesuch (act. 5/11).
Mit Eingabe vom 20. November 2024 nahm die Beschwerdegegnerin Stellung
zum klägerischen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (act. 5/17). Am
24. März 2025 reichte der Beschwerdeführer eine weitere Stellungnahme ein
(act. 5/24). Mit Beschluss vom 17. April 2025 wies die Vorinstanz das Gesuch des
Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege vollumfänglich ab und setzte
ihm zugleich Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses im Betrag von
Fr. 15'555.– an (act. 5/27 = act. 3/1 = act. 4 [Aktenexemplar], fortan zitiert als
act. 4).
1.3. Gegen diese Verfügung erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom
19. Mai 2025 fristgerecht (vgl. act. 5/27) Beschwerde beim Obergericht des Kan-
tons Zürich und stellte die folgenden Anträge (act. 2):
" 1. Disp. Ziff. 1, und damit 2, des angefochtenen Entscheides vom
17.04.2025 seien aufzuheben;
2. Dem Kläger, bzw. Bf sei die unentgeltliche Rechtspflege und Be-
stellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes (letzteres in der
Person des unterzeichneten Anwaltes) zu gewähren, einschliess-
lich bezüglich des Rechtsmittelverfahrens, bzw. sei ein entspre-
chendes Gesuch gutzuheissen; ev. sei die Sache im genannten
Sinne an die VI zurückzuweisen;

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3. Der vorliegenden Beschwerde sei im Blick auf Disp. Ziff. 2 des
Entscheides aufschiebende Wirkung zu verleihen;
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge."
1.4. Mit Verfügung vom 27. Mai 2025 trat die hiesige Kammer auf das Gesuch
um Erteilung der aufschiebenden Wirkung nicht ein (act. 6). Die vorinstanzlichen
Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 5/1-28). Die Sache erweist sich
als spruchreif.
2.
2.1. Der Entscheid, mit welchem die unentgeltliche Rechtspflege ganz oder teil-
weise abgelehnt wird, kann mit Beschwerde angefochten werden (Art. 121 ZPO
i.V.m. Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO). Die Beschwerde ist innert zehn Tagen seit der
Zustellung des begründeten Entscheids schriftlich und begründet einzureichen
(Art. 321 Abs. 1 und Abs. 2 ZPO). Die Beschwerde führende Partei trifft eine Be-
gründungslast. In ihrer Beschwerdeschrift hat sie sich mit den Erwägungen der
Vorinstanz auseinanderzusetzen und anzugeben, an welchen Mängeln der ange-
fochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet (vgl. statt vieler BK ZPO-STERCHI,
2012, Art. 321 N 5 ff. und 22; BSK ZPO-SPÜHLER, 4. Aufl. 2024, Art. 321 N 4
i.V.m. Art. 311 N 15). Mittels präziser Verweisungen auf die Akten hat sie aufzu-
zeigen, dass und wo die massgebenden Behauptungen, Erklärungen, Bestreitun-
gen und Einreden bei der Vorinstanz erhoben wurden bzw. aus welchen Akten-
stellen sich der geltend gemachte Beschwerdegrund ergeben soll. Es ist nicht
Aufgabe der Beschwerdeinstanz, in den vorinstanzlichen Akten nach den Grund-
lagen des geltend gemachten Beschwerdegrundes zu suchen (OGer ZH,
RT200086 vom 25. November 2021, E. II./1).
2.2. Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die
offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden.
Rechtsfragen, die im Zusammenhang mit der Sachverhaltsfeststellung stehen,
prüft die Beschwerdeinstanz mit freier Kognition (Art. 320 lit. a ZPO). Dazu gehö-
ren etwa die Beanstandungen, die Vorinstanz habe im Zusammenhang mit der
Glaubhaftmachung ein unrichtiges Beweismass angewendet, das Recht auf Be-
weis bzw. rechtliches Gehör verletzt, eine unrichtige Verteilung der Behauptungs-

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bzw. Beweislast vorgenommen, die Verhandlungsmaxime (Art. 55 Abs. 1 ZPO)
verletzt oder überspannte Substantiierungsanforderungen gestellt. Demgegen-
über stellen die Bewertung der Beweismittel (Beweiswürdigung) und die Frage, ob
der Beweis unter Anwendung des massgeblichen Beweismasses erbracht ist,
Tatfragen dar, die nur auf offensichtliche Unrichtigkeit – d.h. Willkür – hin über-
prüft werden können (BGE 138 III 232, E. 4.1.2; OGer ZH PS230085 vom 3. Juli
2023, E 2.2. m.w.H.). Aufgrund der Rechtsanwendung von Amtes wegen (Art. 57
ZPO) ist eine Motivsubstitution zulässig, d.h. die Beschwerdeinstanz kann die Be-
schwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder mit ei-
ner von der Argumentation der Erstinstanz abweichenden Begründung abweisen
(BK ZPO-HURNI, Art. 57 N 21 und N 39 ff.). Neue Anträge, neue Tatsachenbe-
hauptungen und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlos-
sen (Art. 326 Abs. 1 ZPO).
3.
3.1. Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht
über die erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos
erscheint (Art. 117 ZPO). Die Mittellosigkeit nach Art. 117 ZPO wird bejaht, wenn
eine Partei die erforderlichen Prozesskosten nur mithilfe von Mitteln bezahlen
kann, derer sie zur Deckung des notwendigen Bedarfs für sich und ihre Familie
bedarf, wobei nicht nur die Einkommenssituation, sondern auch die Vermögens-
verhältnisse beachtlich sind (BGE 124 I 1, E. 2.a). Sie beurteilt sich dabei nach
der gesamten wirtschaftlichen Situation des Rechtsuchenden im Zeitpunkt der
Einreichung des Gesuchs (vgl. BGE 141 III 369, E. 4.1, BGE 139 III 475, E. 2.2.).
3.2. Die gesuchstellende Person hat nach Art. 119 Abs. 2 Satz 1 ZPO ihre Ein-
kommens- und Vermögensverhältnisse darzulegen und sich zur Sache sowie
über ihre Beweismittel zu äussern. Es trifft sie eine umfassende Mitwirkungsoblie-
genheit. Insofern gilt im Verfahren betreffend die unentgeltliche Rechtspflege ein
durch die Mitwirkungspflicht eingeschränkter Untersuchungsgrundsatz. An die
klare und gründliche Darstellung der finanziellen Situation durch die gesuchstel-
lende Person selbst dürfen umso höhere Anforderungen gestellt werden, je kom-
plexer diese Verhältnisse sind. Das Gericht hat den Sachverhalt aber immerhin

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dort weiter abzuklären, wo Unsicherheiten und Unklarheiten bestehen, und es hat
allenfalls unbeholfene Rechtsuchende auf die Angaben hinzuweisen, die es zur
Beurteilung des Gesuchs benötigt. Bei einer anwaltlich vertretenen Partei ist das
Gericht indessen nicht verpflichtet, eine Nachfrist anzusetzen, um ein unvollstän-
diges oder unklares Gesuch zu verbessern. Wenn die anwaltlich vertretene, ge-
suchstellende Person ihren Obliegenheiten nicht (genügend) nachkommt, kann
das Gesuch mangels ausreichender Substantiierung oder mangels Bedürftigkeits-
nachweis abgewiesen werden (OGer ZH PC240010 vom 21. August 2024, E. 4;
BGer 5A_949/2018 vom 4. Februar 2019, E. 3.2. m.w.H.).
4.
4.1. Die Vorinstanz begründete ihren abweisenden Entscheid im Wesentlichen
damit, dass der Beschwerdeführer weder seine Einkommens- und Vermögensver-
hältnisse umfassend dargelegt noch durch Einreichung geeigneter Unterlagen
glaubhaft gemacht habe. Er sei seiner Mitwirkungspflicht nicht hinreichend nach-
gekommen. Dem Beschwerdeführer würden monatliche Rentenzahlungen von
Fr. 569.– (AHV) sowie EUR 105.71 (Deutsche Rentenversicherung) entrichtet.
Er verfüge sodann über ein Guthaben bei der Volksbank eG von EUR 559.30.
Aussagekräftige Unterlagen wie beispielsweise eine Steuererklärung seien jedoch
nicht eingereicht worden, obwohl er noch in Deutschland gemeldet sei. Ferner
seien diverse fremdsprachige Unterlagen auf Spanisch, C'._____ [südostasiati-
sche Sprache] und Englisch eingereicht worden. Es sei aber nicht Sache des Ge-
richts, in den eingereichten Unterlagen die relevanten Informationen herauszusu-
chen und zu interpretieren, schon gar nicht in einer fremden Sprache. Hinzu
käme, dass aus von der Beschwerdegegnerin eingereichten Presseberichten über
das Leben des Beschwerdeführers in C._____ [Land in Südostasien] zu entneh-
men sei, dass er Teilhalber des Restaurants "D._____" in E._____ [Ortschaft] sei.
Er habe sich in der Stadt einen Lebenstraum verwirklicht und lebe mit seiner
Freundin in einer 400-Quadratmeter-Luxusvilla, wofür er eine viertel Million Euro
bezahlt habe. Ferner besitze er Anteile an einem Restaurant mit angrenzendem
Bistro (sog. "F._____") und … [berufliche Tätigkeit]. Der Beschwerdeführer habe
sich hierzu nicht geäussert, sondern nur lapidar entgegnet, diese Angaben seien

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älteren Datums. Der Pressebericht betreffend das im deutschen Fernsehen aus-
gestrahlte Video datiere aber vom tt.mm.2024, also nur wenige Monate vor Einrei-
chen der Klage. Eine umfassende Darlegung der finanziellen Verhältnisse sei
durch den anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer nicht erfolgt. Die Begründung
seines Gesuchs sei äussert knapp gewesen. Er gebe nur punktuell Einblicke in
seine finanzielle Situation. Zu seinem Bedarf äussere er sich mit Ausnahme von
"auf bekanntlich billige Weise" mit keinem Wort und auch zur Höhe seines angeb-
lichen Vermögens nur rudimentär. Eine derartige Begründung sei ungenügend,
zumal aufgrund der von der Beschwerdegegnerin eingereichten Unterlagen ge-
wichtige Hinweise auf klägerisches Vermögen hindeuten würden. Schliesslich of-
feriere der Beschwerdeführer seine Parteibefragung als Beweismittel. Er ver-
kenne aber, dass ein Beweisverfahren nicht dazu diene, ungenügende oder gänz-
lich fehlende Behauptungen zu ersetzen (act. 4 E. 4.3.).
4.2. Der Beschwerdeführer wendet sich in seiner Beschwerde im Wesentlichen
gegen die vorinstanzliche Feststellung, er sei seiner Mitwirkungspflicht nicht genü-
gend nachgekommen. Würden von Dritten irgendwelche Behauptungen in den
Raum gestellt, so müsse eine Bestreitung genügen. Diese Bestreitungen seien er-
folgt (act. 2 Rz. 9). Jemand, der kein Vermögen habe, könne schlecht beweisen,
dass dem so sei. Es könne in dieser Situation auch kein Treuhänder oder Buch-
halter finanziert werden, welcher Steuerangelegenheiten reguliere und dort gel-
tend mache, es wäre kein Vermögen vorhanden. Es müsse darauf abgestellt wer-
den, dass die Steuerbehörde den Sachverhalt nach üblichem Ermessen würdige,
wobei der deutschen Steuerbehörde natürlich bekannt sei, dass das deutsche Do-
mizil des Beschwerdeführers praktisch nicht benützbar sei und er zufolge Aufent-
halts in C._____ zweifellos kaum vermöglich sei (act. 2 Rz. 6). Er sei im Übrigen
in Deutschland abgemeldet, weshalb es keine Steuerunterlagen gebe (act. 2
Rz. 9). Die Frage des Erwerbs von C''._____ Grundeigentum sei bearbeitet wor-
den, und es verhalte sich so, dass nicht einer vor einem Haus, in welchem er
wohne, hinstehen und sagen könne, dies sei sein Haus, und dass man dann auf
Eigentum schliessen müsse. Was C._____ betreffe, sicher nicht, und ausserdem
würde es sich um Drittaussagen handeln, welche natürlich keinen Wahrheitsge-
halt beanspruchen würden (act. 2 Rz. 6). Es bleibe die Frage des Einkommens.

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Die Vorinstanz habe diesbezüglich das Renteneinkommen des Beschwerdefüh-
rers enumeriert. Aus diesem Einkommen könnten zweifellos keine Kostenvor-
schüsse an Gerichte bezahlt werden. Der Beschwerdeführer werde durch seine
Partnerin unterstützt. Diese Beiträge seien aber dem Armenrechtsverfahren zwei-
fellos nicht anrechenbar (act. 2 Rz. 7). Schliesslich sei erwähnt, dass das Show-
business eben das sei, was der Name sage, nämlich eine Show. Der Beteiligte
würde dort natürlich regelmässig so auftreten, wie wenn ein toller Hintergrund da
wäre. Dies sei aber – wie vorliegend – meistens nicht der Fall. Nur schon auf-
grund des Alters des Beschwerdeführer sei es schwerlich vorstellbar, dass dieser
eine C''._____ Karriere aufs Parkett lege. Der Journalist sei aber darauf erpicht,
eine schöne Story abliefern zu können, wozu sich ein gealterter früherer Star alle-
weil eignen möge. Man müsse also die Gesetzmässigkeiten im fraglichen Busi-
ness verstehen, um nicht falschen Schlüssen zu verfallen. Ein solcher sei die un-
kontrollierte Referenz der Vorinstanz auf einen Pressebericht betreffend dem im
deutschen Fernsehen ausgestrahlten Video aus der Sendung "G._____", welches
aus dem Jahre 2017 datiere und lediglich im MM 2024 als Wiederholung gezeigt
worden sei. Der Beschwerdeführer sei bis 2018 aktiv gewesen, und danach, bis
heute, Rentner. Beteiligungen in einer anderen Unternehmung habe der Be-
schwerdeführer keine. Man könne dies und jenes zwar behaupten, aber wenn es
nicht zutreffe, sei dem Beschwerdeführer ja nur eine Bestreitung möglich. Die ent-
sprechende Behauptung erreiche daher nicht einmal eine einigermassen beachtli-
che Indizienstufe (act. 2 Rz. 8). Die Verhältnisse des Beschwerdeführers von
2017 seien nicht die gleichen wie heute, da er in wesentlich höherem Alter sei
(act. 2 Rz. 9).
4.3. Strittig ist vorliegend im Wesentlichen, ob die Vorinstanz aufgrund der vom
Beschwerdeführer vor Vorinstanz gemachten Angaben zu seiner Einkommens-
und Vermögenssituation zu Recht zum Schluss kam, der Beschwerdeführer habe
seine finanzielle Situation nur ungenügend dargelegt.
4.3.1. Der Beschwerdeführer machte im vorinstanzlichen Verfahren geltend, er
verfüge über kein Vermögen, ausser einem Nutzungsrecht an einer Liegenschaft
in H._____ [Ortschaft], welche aber nicht benutzbar sei (act. 5/1 Rz. B.1.). Der

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Beschwerdeführer verneinte insbesondere, dass er eine Liegenschaft in C._____
besitze, wie dies die Beschwerdegegnerin gestützt auf verschiedene Medienbe-
richte vorbrachte (act. 5/17 S. 2). Er führte dazu aus, er sei nicht Eigentümer der
betreffenden Liegenschaft, sondern seine Partnerin, I._____ bzw. deren Sohn.
Zudem sei in C._____ der Erwerb von Grundeigentum [wohl gemeint: durch Aus-
länder] grundsätzlich nicht möglich, es sei denn, mindestens 51% daran gehörten
einem C''._____ Staatsangehörigen. So sei es auch vorliegend (act. 5/24 S. 3).
Aus den von der Beschwerdegegnerin eingereichten Medienberichten ist zu ent-
nehmen, dass der Beschwerdeführer in C._____ in einer 400 Quadratmeter Lu-
xusvilla lebt, für welche er über eine viertel Million bezahlt habe (vgl. act. 5/18/1,
Artikel von www.J._____.de; "G._____" "… [Titel]"). Der Beschwerdeführer bestritt
im vorinstanzlichen Verfahren nicht, dass er diese Aussagen so im Rahmen der
Unterhaltungsshow "G._____" tätigte, sondern nur, dass sie auch zuträfen. Da
durch solche öffentlichkeitswirksame Aussagen zum Lebensstil der Eindruck er-
weckt wird, der Beschwerdeführer sei Eigentümer der zur Schau gestellten Immo-
bilie, hätte er seine behauptete Vermögenslosigkeit weiter substantiieren müssen;
die blosse Bestreitung der von der Beschwerdegegnerin vorgebrachten Tatsa-
chenbehauptungen reicht unter diesen Umständen nicht aus. Der Hinweis auf die
C''._____ Rechtslage überzeugt dabei nicht, da – sollte in C._____ tatsächlich der
Erwerb einer Immobilie durch Ausländer auf 49% beschränkt sein – nicht ausge-
schlossen wäre, dass der Beschwerdeführer zumindest Miteigentum an der Lie-
genschaft hält und er dafür die proklamierte "viertel Million" bezahlte. Zudem ist
auch denkbar, dass die Liegenschaft auf andere Weise, etwa durch eine Gesell-
schaftsstruktur, und nicht direkt durch ihn erworben worden ist. Inwiefern es sich
bei den in den Artikeln wiedergegebenen Zitaten sodann um Drittaussagen han-
delt, ist nicht ersichtlich. Es ist auch nicht weiter entscheidend, von wann die
zitierten Medienberichte stammen. Dass der Beschwerdeführer noch heute in
C._____ in dieser Liegenschaft wohnt, bestreitet er nicht. Zudem bringt er auch
nicht vor, es habe sich seit diesem Medienbericht etwas an den Eigentumsver-
hältnissen geändert. Schliesslich vermag auch der vom Beschwerdeführer im Be-
schwerdeverfahren erstmals angebrachte Hinweis auf die Gesetzmässigkeiten
des Showbusiness nicht umzustossen, dass, wie von der Vorinstanz zu Recht er-

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wogen, aufgrund der ins Recht gelegten Medienberichte Hinweise auf weitere
Vermögenswerte des Beschwerdeführers bestehen. Unter diesen Umständen
wäre der Beschwerdeführer gehalten gewesen, zur Glaubhaftmachung seiner
Vermögenslosigkeit weitere Unterlagen betreffend die C''._____ Liegenschaft, wie
etwa den entsprechenden Kaufvertrag seiner Partnerin bzw. von deren Sohn,
eine Eigentümerauskunft, einen Grundbuchauszug (sog. Land Title Deed) oder
ähnliches ins Recht zu legen. Dies unterblieb vollständig. Damit kam der Be-
schwerdeführer, wie von der Vorinstanz korrekt festgehalten, seiner Mitwirkungs-
pflicht nur ungenügend nach.
4.3.2. Auch betreffend weiterer Vermögenswerte werfen die eingereichten Unter-
lagen Fragen auf: So bemerkte die Beschwerdegegnerin etwa mit Verweis auf
eine Publikation, dass der Beschwerdeführer Eigentümer eines Restaurants in
C._____ sei (act. 5/17 S. 2, so auch act. 5/18/1, Artikel von www.K._____.de, "…
[Titel]"). Dazu äusserte er sich vor Vorinstanz nicht (vgl. act. 5/24 S. 2 unten). Die
erstmals im Beschwerdeverfahren (zumindest sinngemäss) erhobene Bestreitung
der Beteiligung an diesem Restaurant (vgl. act. 2 Rz. 8) erfolgt verspätet und ist
unbeachtlich (vgl. oben E. 2.2). Somit ist auch nicht nachvollziehbar, ob der Be-
schwerdeführer nach wie vor an diesem Restaurant beteiligt ist und davon allen-
falls Gewinne abschöpft. Betreffend dem Nutzungsrecht an der Liegenschaft in
H._____ ist zudem einerseits unklar, um welche Art Nutzungsrecht – Nutznies-
sung (bzw. Niessbrauch) oder Wohnrecht – es sich handelt und andererseits
reicht der Beschwerdeführer keinerlei Belege ein, die seine sinngemässe Behaup-
tung, dieses sei wertlos, stützen würden. Aus seinen Ausführungen ist zu schlies-
sen, die Deutsche Steuerbehörde habe das Nutzungsrecht entsprechend einge-
schätzt. Einen Beleg dazu reicht er aber ebenso wenig ein wie eine Steuererklä-
rung, wobei er auch nicht geltend macht, dass er in Deutschland in der Vergan-
genheit keine Steuererklärung einzureichen brauchte. Dies würde sich auch nicht
aus § 25 bzw. § 46 des deutschen Einkommenssteuergesetzes vom 8. Oktober
2009 (EstG) ergeben. Dass er nicht mehr in Deutschland gemeldet sei, bringt er
im Beschwerdeverfahren erstmals vor und ist damit nicht zu beachten. Die Be-
hauptung widerspricht im Übrigen dem Umstand, dass er nach wie vor seine deut-
sche Adresse in der Beschwerde als Domizil nennt (vgl. act. 2 S. 1). Schliesslich

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sind auch die vom Beschwerdeführer eingereichten Bankbelege unklar: Er reicht
eine Bestätigung der L._____ [Bank] (act. 5/13/7) sowie eine Finanzübersicht der
Volksbank eG (act. 5/13/8) ein. Aus ersterer ergibt sich, dass er bei der L._____
über ein Guthaben von EUR 609.28 verfügt. Aus der Finanzübersicht der Volks-
bank eG ergibt sich indessen nicht zweifelsfrei, dass das Guthaben dort wie vom
Beschwerdeführer geltend gemacht EUR 559.30 beträgt. Dieser Betrag wird als
"Restfreibetrag" unter dem Titel "Freistellung/Einkünfte" aufgeführt. Unter dem Ti-
tel "Saldierte Übersicht Bank" ergibt sich demgegenüber ein Guthaben von EUR
3'398.86. Beim Restfreibetrag scheint es sich um jene Kapitalerträge zu handeln,
welche bis zu EUR 1'000.– von der Steuererhebung in Deutschland befreit sind,
wozu ein entsprechender Antrag beim jeweiligen Finanzinstitut notwendig zu sein
scheint (§ 20 Abs. 9 EStG; vgl. dazu https://www.vr.de/privatkunden/themenwel-
ten/finanzen/investieren-anlegen/freistellungsauftrag-kapitalertraege.html, zuletzt
besucht am 19. November 2025). Jedenfalls ist davon auszugehen, dass der Be-
schwerdeführer über mindestens ein Guthaben von EUR 3'398.86 verfügt, was für
sich alleine zwar nicht reichen würde, um von genügend Vermögen auszugehen,
aber aufzeigt, dass es der Beschwerdeführer versäumt, seine Vermögenslage
transparent darzulegen.
4.3.3. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass der Beschwerdeführer es
unterlassen hat, die für die Beurteilung seiner behaupteten Vermögenslosigkeit
notwendigen Belege einzureichen, aus welchen sich ein schlüssiges Gesamtbild
ergeben würde. Entgegen dem Beschwerdeführer war ihm diesbezüglich nicht nur
die blosse Bestreitung der von der Beschwerdegegnerin aufgestellten Behauptun-
gen möglich, sondern es hätten auch verschiedene Belege ins Recht gelegt wer-
den können, welche belegen würden, dass er an den genannten Vermögenswer-
ten nicht beteiligt ist. Dass dafür der Beizug eines Steuerberaters notwendig ge-
wesen wäre, ist nicht ersichtlich. Vor diesem Hintergrund ist mit der Vorinstanz
davon auszugehen, dass der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer seiner Mit-
wirkungspflicht nicht hinreichend nachgekommen ist und er seine Mittellosigkeit
nicht glaubhaft gemacht hat. Die Einkommens- und Bedarfssituation des Be-
schwerdeführers kann somit offen bleiben, ebenso, ob sein Begehren aussichts-

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los ist oder nicht. Es bleibt beim vorinstanzlichen Entscheid und die Beschwerde
ist abzuweisen.
4.3.4. Der Vollständigkeit halber ist noch auf Folgendes hinzuweisen: Die Be-
schwerdegegnerin brachte vor Vorinstanz vor, der Beschwerdeführer sei mut-
masslich mit I._____ verheiratet (vgl. act. 5/24 S. 2). Dies geht aus einem weite-
ren Zeitungsartikel hervor (vgl. act. 5/18/1, M._____ [Zeitung], "… [Titel]"). Auch
dazu äusserte sich der Beschwerdeführer vor Vorinstanz nicht. Wäre der Be-
schwerdeführer verheiratet, so träfe seine Ehefrau die Pflicht, ihm beizustehen
(vgl. BGE 142 III 36, E. 2.3.). Diese Pflicht geht der unentgeltlichen Rechtspflege
vor (vgl. BGE 138 III 672, E. 4.2.1.). Entsprechend wäre der Beschwerdeführer
auch gehalten gewesen, weitere Ausführungen zur Beziehung zu I._____ zu ma-
chen bzw. einen Zivilstandregisterauszug einzureichen. Auch dies unterblieb. Ob
die unentgeltliche Rechtspflege auch bereits aus diesem Grund abzuweisen ge-
wesen wäre, kann vorliegend jedoch offen bleiben.
5.
5.1. Im Verfahren um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege sind ge-
mäss Art. 119 Abs. 6 ZPO im Grundsatz keine Gerichtskosten zu erheben. Diese
Bestimmung ist auf das kantonale Beschwerdeverfahren jedoch nicht anwendbar
(BGE 137 III 470, E. 6.5). Ausgangsgemäss wird der Beschwerdeführer damit für
das vorliegende Verfahren kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
5.2. Der Beschwerdeführer stellt im Beschwerdeverfahren ein Gesuch um Be-
willigung der unentgeltlichen Rechtspflege (act. 2 Antrag 2). Er macht dazu in sei-
ner Beschwerde keine eigenständigen Ausführungen. Nachdem die Vorinstanz
zurecht zum Schluss kam, der Beschwerdeführer habe seine finanzielle Situation
nicht schlüssig dargelegt, gilt dies auch für das Beschwerdeverfahren. Unter die-
sen Umständen ist das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche
Rechtspflege und unentgeltliche Rechtsverbeiständung für das Beschwerdever-
fahren ebenfalls abzuweisen.

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5.3. Ausgehend vom Streitwert der Hauptsache von Fr. 270'000.– (act. 5/1 S.
1) sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens in Anwendung von § 12 Abs. 1 und
2, § 2 lit. a, c und d, § 4 Abs. 1, § 8 Abs. 1 sowie § 9 Abs. 1 GebV OG auf
Fr. 1'200.– festzusetzen. Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen: dem
Beschwerdeführer nicht, weil er mit seiner Beschwerde unterliegt, und der Be-
schwerdegegnerin nicht, weil ihr keine Aufwendungen entstanden sind, die zu
entschädigen wären.
Es wird beschlossen:
1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um Bewilligung der unentgeltlichen
Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.
2. Mitteilung und Rechtsmittel mit nachfolgendem Erkenntnis.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt und
dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage eines Doppels von act. 2, sowie unter Rücksendung der
erstinstanzlichen Akten an das Bezirksgericht Dielsdorf, je gegen Empfangs-
schein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 92 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 270'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw L. Kappeler
versandt am: