zh_obergericht · UH150162 · 2015-06-11 · de
Entlassung aus der Sicherheitshaft


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UH150162-O/U/HON
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, die Ersatzoberrichter
lic. iur. A. Schärer und Dr. T. Graf sowie Gerichtsschreiber
lic. iur. S. Bucher
Beschluss vom 11. Juni 2015
in Sachen
Staatsanwaltschaft See/Oberland,
Beschwerdeführerin
gegen
A._____,
Beschwerdegegner
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
betreffend Entlassung aus der Sicherheitshaft
Beschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichtes Hinwil
vom 22. Mai 2015, DG150006-E/Z04

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Erwägungen:
I.
1. Die Staatsanwaltschaft See/Oberland (fortan Staatsanwaltschaft) führte
gegen A._____ (nachfolgend Beschwerdegegner) eine Strafuntersuchung wegen
Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz. Dem Beschwerdegegner wird
vorgeworfen, am 2. Februar 2015 um 11:10 Uhr beim Parkplatz des "…" in
B._____ wissentlich und willentlich 250 Gramm Heroingemisch – mit einem Rein-
heitsgehalt von 48 %, mithin 119 Gramm reines Heroinhydrochlorid – mit sich ge-
führt zu haben. Dieses habe er im Auftrag eines unbekannten Auftraggebers an
einen unbekannten Abnehmer übergeben wollen, wozu es nur deshalb nicht ge-
kommen sei, weil er von der Polizei kontrolliert und verhaftet worden sei (vgl. An-
klageschrift im abgekürzten Verfahren vom 22. April 2015, Urk. 3/2 = Urk. 6/19).
2. Nach seiner Verhaftung am 2. Februar 2015 (Urk. 6/12/1) wurde der Be-
schwerdegegner mit Verfügung des Zwangsmassnahmengerichtes des Bezirkes
Hinwil vom 3. Februar 2015 in Untersuchungshaft versetzt (Urk. 6/12/10). Am
22. April 2015 erhob die Staatsanwaltschaft beim Bezirksgericht Hinwil Anklage
im abgekürzten Verfahren und beantragte, der Beschwerdegegner sei in Sicher-
heitshaft zu versetzen (Urk. 3/2 = Urk. 6/19). Mit Verfügung vom 29. April 2015
bewilligte das Zwangsmassnahmengericht des Bezirkes Hinwil die Sicherheitshaft
bis zum 29. Juli 2015 (Urk. 6/27). Mit Schreiben vom 15. Mai 2015 ersuchte der
Beschwerdegegner um Bewilligung des vorzeitigen Strafvollzugs (Urk. 6/32), wel-
ches Gesuch er mit Eingabe vom 18. Mai 2015 zurückzog. Stattdessen beantrag-
te er, er sei unverzüglich aus der Haft zu entlassen und dem Migrationsamt des
Kantons Zürich zuzuführen. Ferner sei er von der Hauptverhandlung zu dispen-
sieren (Urk. 6/33). Mit Verfügung vom 22. Mai 2015 hiess die Verfahrensleitung
des Bezirksgerichts Hinwil das Haftentlassungsgesuch des Beschwerdegegners
gut. In den Erwägungen hielt die Verfahrensleitung fest, die Anwesenheit des Be-
schwerdegegners an der Hauptverhandlung erscheine nicht erforderlich, weshalb
er mit separat ergehender Vorladungsverfügung antragsgemäss von der Haupt-
verhandlung zu dispensieren sei (Urk. 6/36 = Urk. 4 = Urk. 7).

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Dagegen erhob die Staatsanwaltschaft gleichentags beim hiesigen Gericht
Beschwerde mit folgenden Anträgen (Urk. 2):
"1. Vorsorgliche Massnahme:
Es sei für die weitere Dauer des Beschwerdeverfahrens für A._____
die weitere Inhaftierung anzuordnen.
2. Beschwerdeantrag:
Die Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts Hinwil vom 22. Mai
2015 sei aufzuheben und das von A._____ eingereichte Haftentlas-
sungsgesuch sei abzuweisen."
3. Das Bezirksgericht Hinwil reichte am 22. Mai 2015 zuhanden der
III. Strafkammer des Obergerichts Zürich die Untersuchungsakten ein und ver-
zichtete auf Stellungnahme zur Beschwerde (vgl. Urk. 9; Prot. S. 2). Ebenfalls am
22. Mai 2015 wurde mit Entscheid der Kammer vorsorglich verfügt, dass der Be-
schwerdegegner für die Dauer des Beschwerdeverfahrens bzw. bis zum Vorlie-
gen eines anderslautenden Entscheids der Beschwerdekammer in Haft zu bleiben
hat. Ferner wurde dem Beschwerdegegner die Beschwerdeschrift zur Stellung-
nahme zugestellt (Urk. 10). Mit Beschwerdeantwort vom 26. Mai 2015 beantragte
dieser vollumfängliche Abweisung der Beschwerde (Urk. 12). Die Beschwerdeant-
wort wurde der Staatsanwaltschaft mit Verfügung vom 28. Mai 2015 zur freige-
stellten Replik innert Frist übermittelt (Urk. 14). Eine solche ging hierorts nicht ein
(s. auch Prot. S. 7).
4. Soweit dies für die Entscheidfindung erforderlich ist, wird auf die Ausfüh-
rungen der Parteien in den folgenden Erwägungen eingegangen.
Wegen der Abwesenheit zweier Richter ergeht dieser Beschluss in einer ge-
genüber der angekündigten Besetzung (Urk. 10) veränderten Zusammensetzung
des Spruchkörpers.

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II.
1. Das in Art. 222 StPO statuierte Recht der verhafteten Person, Entscheide
über die Anordnung, die Verlängerung und die Aufhebung der Untersuchungs-
oder Sicherheitshaft bei der Beschwerdeinstanz anzufechten, steht gemäss ge-
festigter Praxis des Bundesgerichts auch der Staatsanwaltschaft zu (BGE 137 IV
22 E. 1.3; BGE 137 IV 237 E. 1.2; BGE 138 IV 92 E. 1.1; BGE 138 IV 148 E. 3.1;
Urteil des Bundesgerichts vom 2. Mai 2013, 1B_148/2013 E. 2). Die anderweiti-
gen Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die
Beschwerde ist einzutreten.
2. Als Sicherheitshaft gilt die Haft während der Zeit zwischen dem Eingang
der Anklageschrift beim erstinstanzlichen Gericht und der Rechtskraft des Urteils,
dem Antritt einer freiheitsentziehenden Sanktion oder der Entlassung aus der Haft
(Art. 220 Abs. 2 StPO). Sie wird bei vorbestehender Untersuchungshaft vom
Zwangsmassnahmengericht auf schriftliches Gesuch der Staatsanwaltschaft hin
angeordnet (Art. 229 Abs. 1 StPO).
Gemäss Art. 221 StPO ist Sicherheitshaft zulässig, wenn die beschuldigte
Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und zudem
ernsthaft zu befürchten ist, dass sie sich durch Flucht dem Strafverfahren oder
der zu erwartenden Sanktion entzieht (Fluchtgefahr), dass sie Personen beein-
flusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfindung zu beeinträchti-
gen (Kollusionsgefahr), dass sie durch schwere Verbrechen oder Vergehen die
Sicherheit anderer erheblich gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige
Straftaten begangen hat (Wiederholungsgefahr), oder wenn ernsthaft zu befürch-
ten ist, eine Person werde ihre Drohung wahrmachen, ein schweres Verbrechen
auszuführen (Ausführungsgefahr).
Die Sicherheitshaft ist aufzuheben, sobald ihre Voraussetzungen nicht mehr
erfüllt sind, die vom Gesetz vorgesehene oder von einem Gericht bewilligte Dauer
abgelaufen ist oder Ersatzmassnahmen an ihrer Stelle zum gleichen Ziel führen
(vgl. Art. 212 Abs. 2 StPO sowie Art. 237 Abs. 1 StPO).

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2.1. Wie erwähnt wurde vorliegend Anklage im abgekürzten Verfahren er-
hoben (vgl. Art. 358 ff. StPO). Der Beschwerdegegner hat im Sinne von Art. 358
Abs. 1 StPO den für die rechtliche Würdigung wesentlichen Sachverhalt einge-
standen (Urk. 6/7 S. 2 f. und S. 5). Das Bestehen eines dringenden Tatverdachts
ist mithin zu bejahen und wird seitens des Beschwerdegegners nicht bestritten
(vgl. Urk. 12 S. 3).
2.2. Im Rahmen der Beurteilung des Vorliegens eines besonderen Haft-
grundes ist vorweg zu klären, wie es sich im abgekürzten Verfahren (Art. 358 ff.
StPO) mit der Zulässigkeit einer Dispensation von der Hauptverhandlung verhält.
Wird der Beschwerdegegner – wie es der angefochtene Entscheid vorsieht – an-
tragsgemäss von der Teilnahme an der Hauptverhandlung befreit, ist dem beson-
deren Haftgrund der Fluchtgefahr angesichts des von der Staatsanwaltschaft be-
antragten bedingten Strafvollzugs die Grundlage entzogen (vgl. Art. 221 Abs. 1 lit.
a StPO). Weitere Haftgründe werden nicht vorgebracht und sind auch nicht er-
sichtlich.
2.2.1.
a) Sinn und Zweck des abgekürzten Verfahrens ist der einfache, schnelle
und kostengünstige Abschluss des Strafverfahrens durch Einigung der involvier-
ten Parteien, unter anderem die Verständigung von Staatsanwaltschaft und be-
schuldigter Person über das Strafmass für einen festgelegten Deliktsvorwurf (vgl.
Art. 360 StPO). Als Schutzmechanismus gegen Missbräuche dieser einvernehm-
lichen Verfahrenserledigung sieht das Gesetz ein gerichtliches Bestätigungsver-
fahren vor (Art. 361 f. StPO). Danach führt das erstinstanzliche Gericht eine
Hauptverhandlung durch, an welcher es die beschuldigte Person befragt und fest-
stellt, ob diese den Sachverhalt anerkennt, welcher der Anklage zu Grunde liegt,
und ob diese Erklärung mit der Aktenlage übereinstimmt (Art. 361 Abs. 1 und 2
StPO). Soweit beim abgekürzten Verfahren keine besonderen Vorschriften beste-
hen, namentlich zur Hauptverhandlung, sind die allgemeinen Vorschriften von Art.
335 ff. StPO anwendbar (GEORGES GREINER/IRMA JAGGI, in: Basler Kommentar,
Schweizerische Strafprozessordung, 2. Aufl. 2014, N 3 zu Art. 361 StPO; NIKLAUS
SCHMID, StPO Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, N 1 zu Art. 361 StPO; CHRISTIAN

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SCHWARZENEGGER, in: Donatsch/ Hansjakob/Lieber, Kommentar zur Schweizeri-
schen Strafprozessordnung [StPO], 2. Aufl. 2014, N 1 zu Art. 361 StPO). Das Ge-
richt befindet frei darüber, ob (a) die Durchführung des abgekürzten Verfahrens
rechtmässig und angebracht ist, (b) die Anklage mit dem Ergebnis der Hauptver-
handlung und den Akten übereinstimmt und (c) die beantragten Sanktionen an-
gemessen sind (Art. 362 Abs. 1 StPO).
Die Befragung der beschuldigten Person anlässlich der Hauptverhandlung
stellt einen wesentlichen Bestandteil des Bestätigungsverfahrens dar. Laut Recht-
sprechung des Bundesgerichts muss die Anerkennung des angeklagten Sachver-
halts durch die beschuldigte Person gemäss Art. 361 Abs. 2 lit. a StPO als Erneu-
erung des Geständnisses verstanden werden, das diese bereits im Vorverfahren
abgelegt hat. Gemäss Bundesgericht kann angesichts des Ausnahmecharakters
des abgekürzten Verfahrens auf eine solche Bestätigung nicht verzichtet werden
(BGE 139 IV 233 E. 2.6.).
Die Möglichkeit eines Abwesenheitsverfahrens (Art. 366 ff. StPO) – das den
Fall regelt, dass die beschuldigte Person der Hauptverhandlung ohne Bewilligung
des Gerichts und trotz ordnungsgemässer Vorladung fernbleibt –, wird für das ab-
gekürzte Verfahren denn auch (soweit ersichtlich) von einer Mehrheit der Doktrin
verneint (GEORGES GREINER/IRMA JAGGI, a.a.O., N 11 ff. und N 19 zu Art. 361
StPO m.H.; THOMAS MAURER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafpro-
zessordung, 2. Aufl. 2014, N 22 zu Art. 366 StPO; CATHERINE FALLER/AUDE REY-
MOND/JOËLLE VUILLE, Une procédure simplifiée au sens des art. 358 ss CPP peut-
elle se dérouler par défaut?, ZStR 130/2012 S. 76, 87 ff.; STEFAN CHRISTEN, An-
wesenheitsrecht im schweizerischen Strafprozessrecht mit einem Exkurs zur Vor-
ladung, Diss. 2010, S. 224 lit. c; JO PITTELOUD, Code de procédure pénale suisse,
Zürich/St. Gallen 2012, art. 358 ss CPP N 1036; MARC THOMMEN, Kurzer Prozess
- fairer Prozess? Strafbefehls- und abgekürzte Verfahren zwischen Effizienz und
Gerechtigkeit, Bern 2013, S. 198; a.M. NIKLAUS SCHMID, a.a.O., N 3 zu Art. 361
StPO; derselbe, Handbuch des schweizerischen Strafprozessrechts, 2. Aufl.
2013, S. 623 Fn. 92; wahrscheinlich auch a.M. CHRISTIAN SCHWARZENEGGER,
a.a.O., N 4 zu Art. 361 StPO). Davon unterschieden wird von gewissen Autoren

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der Fall, dass die Verfahrensleitung des urteilenden Gerichts die beschuldigte
Person von der Teilnahme an der Hauptverhandlung dispensiert (Art. 336 Abs. 3
StPO), da diese Konstellation zufolge Parteiantrags und richterlichen Einver-
ständnisses gerade nicht derjenigen des Abwesenheitsverfahrens entspreche. Als
Voraussetzung einer Dispensation wird vorgebracht, dass sich das Gericht auch
ohne Befragung der beschuldigten Person an der Hauptverhandlung nach
Art. 361 StPO Gewissheit darüber verschaffen können müsse, dass diese den
Sachverhalt anerkenne und sich der Bedeutung dieser Anerkennung bewusst sei
(vgl. zur Bejahung der Möglichkeit einer Dispensation im abgekürzten Verfahren
GEORGES GREINER/IRMA JAGGI, a.a.O., N 20 f. zu Art. 361 StPO; THOMAS MAURER,
a.a.O., N 22 zu Art. 366 StPO; CHRISTIAN SCHWARZENEGGER, a.a.O., N 4 zu
Art. 361 StPO; NIKLAUS SCHMID, a.a.O., N 3 zu Art. 361 StPO; CATHERINE FAL-
LER/AUDE REYMOND/JOËLLE VUILLE, a.a.O., S. 76, 91; JO PITTELOUD, a.a.O., art.
358 ss CPP N 1036).
Dass den Prüfungspflichten des Gerichts gemäss Art. 362 Abs. 1 StPO auch
Genüge getan werden kann, ohne dass sich die beschuldigte Person an der
Hauptverhandlung einlässlich äussert, sofern sich das Gericht anderweitig davon
überzeugen kann, dass das im Vorverfahren vorbehaltlos erfolgte Geständnis
plausibel ist, wurde vom Bundesgericht in BGE 139 IV 233 aber gerade verneint
(vgl. zur diesbezüglichen Rechtsauffassung der Vorinstanzen E. 2.2.). Wie darge-
legt ist laut Bundesgericht in der Anerkennung des Sachverhalts durch die be-
schuldigte Person gemäss Art. 361 Abs. 2 lit. a StPO eine Erneuerung des Ge-
ständnisses zu erblicken, das diese bereits im Vorverfahren ablegte. Um dem
Ausnahmecharakter des abgekürzten Verfahrens und der damit verbundenen ge-
richtlichen Prüfungspflicht gerecht zu werden, kann auf diese Erneuerung des
Geständnisses an der Hauptverhandlung nicht verzichtet werden, und nur eine
positive Erklärung kann daraufhin überprüft werden, ob sie mit der Aktenlage
übereinstimmt (vgl. auch FELIX BOMMER, Schweizerische Strafprozessordnung
und Schweizerische Jugendstrafprozessordnung, Kurzer Prozess mit dem abge-
kürzten Verfahren?, Bern 2010, S. 155). Eine Dispensation der beschuldigten
Person von der Hauptverhandlung ist damit unvereinbar.

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Anders zu entscheiden hiesse, dem Ausnahmecharakter des abgekürzten
Verfahrens bzw. den rechtsstaatlichen Vorbehalten diesem Verfahren gegenüber
nicht genügend Rechnung zu tragen. Das neuzeitliche Strafverfahren zeichnet
sich durch seine Gewaltenteilung aus, die personelle Trennung von Untersuchung
und Urteil. Der Sachverhalt wird im Vorverfahren von der Polizei und der Staats-
anwaltschaft ermittelt, verbindlich festgestellt werden die Fakten jedoch erst in der
gerichtlichen Hauptverhandlung. Davon abgewichen wird im Strafbefehlsverfah-
ren nach Art. 352 ff. StPO, aber auch im abgekürzten Verfahren. Im Strafbefehls-
verfahren endet das Strafverfahren in aller Regel mit einem auf staatsanwalt-
schaftlicher Fakteninterpretation basierenden Urteilsvorschlag. Im abgekürzten
Verfahren wird der staatsanwaltschaftliche Urteilsvorschlag formell zwar vom Ge-
richt abgesegnet, in der Sache handelt es sich indes auch um ein Urteil der
Staatsanwaltschaft (vgl. Art. 361 Abs. 4 StPO: "Ein Beweisverfahren findet [an der
Hauptverhandlung] nicht statt."; MARC THOMMEN, Gerechtigkeit und Wahrheit im
modernen Strafprozess, recht 2014 S. 264, 272). Die Sachverhaltsfeststellung er-
folgt nicht vor Gericht, sondern beruht – charakteristisch für das abgekürzte Ver-
fahren – auf einer unter der Regie der Staatsanwaltschaft getroffenen Vereinba-
rung. Zurückzustehen haben dabei neben der Gewaltenteilung weitere das Straf-
verfahren prägende Prinzipien (Legalitätsprinzip, Untersuchungsgrundsatz, Un-
schuldsvermutung/Grundsatz "nemo tenetur"; Rechtsgleichheitsgebot; vgl. zu den
wichtigsten Kritikpunkten der Lehre am abgekürzten Verfahren GEORGES GREI-
NER/IRMA JAGGI, a.a.O., N 38 ff. zu Vorbemerkungen Art. 358-362 StPO). Entspre-
chend intensiv und kontrovers hat der Gesetzgeber über die Aufnahme eines ab-
gekürzten Verfahrens in die am 1. Januar 2011 in Kraft getretene Eidgenössische
Strafprozessordnung diskutiert (s. Amtliches Bulletin der Bundesversammlung
2007, Sommersession, Verhandlungen des Nationalrates, S. 1025 ff.). Bei dieser
Sachlage die gesetzlich vorgesehenen Schutzmechanismen einzuschränken und
auf eine Befragung der beschuldigten Person an der Hauptverhandlung zu ver-
zichten, rechtfertigt sich nicht. Bekanntlich steht es der beschuldigten Person im
Übrigen frei, ob sie der Staatsanwaltschaft gemäss Art. 358 Abs. 1 StPO vor der
Anklageerhebung die Durchführung des abgekürzten Verfahrens beantragen und
sich auf die diesbezüglichen Konsequenzen einlassen will.

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b) Der im Rahmen seiner Prüfungspflicht vorgesehenen Befragung der be-
schuldigten Person (Art. 361 f. StPO) kann sich das erstinstanzliche Gericht somit
nicht entziehen, indem es die angeklagte Person vom Erscheinen an der Haupt-
verhandlung dispensiert. Insbesondere kann der Umstand, dass es sich bei der
angeklagten Person um einen auszuschaffenden Ausländer (vgl. betreffend den
Beschwerdegegner Ziff. 2.2.2. nachfolgend) handelt, keine Ausnahme begründen,
dürfte die entsprechende Ausgangslage in der Praxis doch nicht selten vorliegen.
Im Ergebnis würde so die Entscheidkompetenz der Staatsanwaltschaften über
den gesetzlichen Rahmen hinaus faktisch eine weitere Ausdehnung erfahren, was
rechtsstaatlich nicht hinzunehmen ist. Mit einer Ausschaffung vor der Hauptver-
handlung würde die im abgekürzten Verfahren obligatorische Befragung durch
das Gericht offensichtlich vereitelt und ein reiner Aktenprozess durchgeführt, der
auch eine entsprechende Beweiswürdigung erforderte. Dies ist nicht Sinn des ab-
gekürzten Verfahrens und verletzt die Verfahrensregeln. Wie von der Verteidigung
geltend gemacht (Urk. 12 S. 5), kann eine Weiterdauer der Haft zufolge in Aus-
sicht stehendem bedingtem Strafvollzug durchaus stossend erscheinen. Es ob-
liegt indes den erstinstanzlichen Gerichten, dieser Problematik mittels Ansetzung
der Hauptverhandlung innert nützlicher Frist entgegenzuwirken.
2.2.2.
a) Vorliegend ist demzufolge die Anwesenheit des Beschwerdegegners an
der erstinstanzlichen Hauptverhandlung des Bezirksgerichts Hinwil sicherzustel-
len, wie es gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO dem Zweck des besonderen Haft-
grundes der Fluchtgefahr entspricht. Dabei reicht es nicht aus, wenn die Möglich-
keit der Flucht in abstrakter Weise besteht. Vielmehr setzt die Annahme von
Fluchtgefahr ernsthafte Anhaltspunkte dafür voraus, dass die beschuldigte Person
sich dem Strafverfahren oder der zu erwartenden Sanktion durch Flucht entziehen
könnte. In Betracht zu ziehen sind die konkreten Umstände des Falles, insbeson-
dere die gesamten Lebensverhältnisse der beschuldigten Person (BGE 125 I 60
E. 3a m.H.; BGE 117 Ia 69 E. 4a m.H.; Urteil des Bundesgerichts vom 27. April
2015, 1B_108/2015 E. 5.1.). Dem Staat, dem die Strafhoheit zusteht, ist ferner
auch im Falle der Möglichkeit einer Auslieferung oder der Übernahme der Straf-
verfolgung nicht zuzumuten, auf die Sicherung der Person des Angeschuldigten

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zu verzichten (BGE 123 I 31 E. 3d; Urteil des Bundesgerichts vom 22. Februar
2012, 1B_56/2012 E. 4.2).
b) Gemäss seinen Angaben hielt sich der albanische Beschwerdegegner
lediglich in der Schweiz auf, weil er sich auf der Durchreise von Italien nach
Deutschland befand (Urk. 6/3 S. 2). Über Arbeit oder einen festen Wohnsitz in der
Schweiz verfügt er folglich nicht (a.a.O.; vgl. auch Urk. Urk. 6/6 S. 2). Ebenfalls
hat er keine Bekannte oder Verwandte in der Schweiz (Urk. 6/6 S. 2). Laut seinen
Aussagen wohnt der Beschwerdegegner zusammen mit seinen Eltern in C._____,
Albanien. Er ist Student und steht vor den Abschlussprüfungen, deren Ablegung
er aufgrund seiner derzeitigen Inhaftierung nicht mehr für den Sommer, sondern
nunmehr für den Herbst plant (Urk. 6/7 S. 5 f.). Der Beschwerdegegner äusserte
explizit die Absicht, so schnell wie möglich nach Albanien zurückkehren zu wollen
(Urk. 6/6 S. 7).
Der Beschwerdegegner verfügt demnach über kein Aufenthaltsrecht in der
Schweiz. Sinnbildlich hat er selber neben der Haftentlassung seine Zuführung ans
Migrationsamt beantragt (Urk. 6/33). Wie bereits erwähnt würde mit einer Aus-
schaffung des Beschwerdegegners vor der erstinstanzlichen Hauptverhandlung
aber die im abgekürzten Verfahren obligatorische Befragung durch das Gericht of-
fensichtlich vereitelt. Es sind keine Gründe ersichtlich, die den Beschwerdegegner
von einem Verlassen der Schweiz abhalten würden bzw. Anlass zur Annahme
geben, dieser würde eigenverantwortlich an der bezirksgerichtlichen Hauptver-
handlung teilnehmen.
Fluchtgefahr liegt vor.
2.3. Wie den gemachten Ausführungen zu entnehmen ist, kommt dem Ur-
teilsvorschlag bzw. der darin vorgesehenen Sanktionsfolge nicht die Bedeutung
zu, welche eine Ausnahme vom Grundsatz rechtfertigen würde, dass bei der Prü-
fung der Angemessenheit der Haftdauer die Möglichkeit der Ausfällung einer be-
dingten Freiheitsstrafe oder einer bedingten Entlassung aus dem Strafvollzug, da
reine Hypothese, keine Rolle spielt (vgl. zu diesem Grundsatz statt vieler GIAN-
FRANCO ALBERTINI/THOMAS ARMBRUSTER, in: Basler Kommentar, Schweizerische

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Strafprozessordung, 2. Aufl. 2014, N 14 zu Art. 212 StPO). Mithin gilt als Mass-
stab bezüglich der Prüfung der Verhältnismässigkeit der Haftdauer, dass diese
nicht in grosse zeitliche Nähe der im Falle einer rechtskräftigen Verurteilung konk-
ret zu erwartenden freiheitsentziehenden Sanktion rücken darf (Urteil des Bun-
desgerichts vom 20. Juli 2012, 1B_394/2012 E. 5.1; s. auch Art. 212 Abs. 3
StPO). Wie im abgekürzten Verfahren zu erwarten, ist dies nicht der Fall. Die bis-
herige Haftdauer beträgt rund vier Monate (Urk. 6/12/1), beantragt ist eine Frei-
heitsstrafe von 21 Monaten. Wie dargelegt ist sodann die Ansetzung der Haupt-
verhandlung innert nützlicher Frist zu verlangen. Vorliegend findet diese aller
Wahrscheinlichkeit nach am 14. Juli 2015 statt (Urk. 12 S. 5). Dem Beschwerde-
gegner droht folglich keine Sicherheitshaft mit nicht absehbarem Ende. Schliess-
lich ist festzuhalten, dass keine Ersatzmassnahmen im Sinne von Art. 237 ff.
StPO ersichtlich sind, welche geeignet wären, der nach dem Gesagten bestehen-
den Fluchtgefahr ausreichend zu begegnen.
Die Sicherheitshaft ist verhältnismässig.
3. Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde der Staatsanwaltschaft
somit als begründet und ist gutzuheissen. Die angefochtene Verfügung der Ver-
fahrensleitung des Bezirksgerichts Hinwil vom 22. Mai 2015, Geschäfts-Nr.
DG150006, ist aufzuheben und das Haftentlassungsgesuch des Beschwerdegeg-
ners sowie dessen Gesuch um Dispensation von der Hauptverhandlung abzuwei-
sen.
III.
Die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen hat im Endentscheid
zu erfolgen (Art. 421 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdever-
fahren ist zuhanden der das Strafverfahren abschliessenden Behörde in Beach-
tung der Bemessungskriterien von § 2 Abs. 1 lit. b-d GebV OG und gestützt auf
§ 17 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 800.– festzusetzen.

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Die Entschädigung des amtlichen Verteidigers für seine im Beschwerdever-
fahren getätigten Aufwendungen wird durch das urteilende Gericht am Ende des
Strafverfahrens festzusetzen sein (Art. 135 Abs. 2 StPO).
Es wird beschlossen:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Verfügung der Verfahrensleitung
des Bezirksgerichts Hinwil vom 22. Mai 2015, Geschäfts-Nr. DG150006,
aufgehoben und das Haftentlassungsgesuch des Beschwerdegegners sowie
dessen Gesuch um Dispensation von der Hauptverhandlung abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 800.– festge-
setzt.
3. Die Regelung der Kostenauflage und allfälliger Entschädigungen wird dem
Endentscheid vorbehalten.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland, Staatsanwalt lic. iur.
S. Burkhard, Büro A-1 (vorab per E-Mail und anschliessend
gegen Empfangsbestätigung)
− den amtlichen Verteidiger, zweifach, für sich und zuhanden des Be-
schwerdegegners (vorab per Fax […];
per Gerichtsurkunde)
− das Bezirksgericht Hinwil, ad DG150006, unter Rücksendung der
Untersuchungsakten (Urk. 6; gegen Empfangsbestätigung)
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne
14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise
schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen

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richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 11. Juni 2015
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. Th. Meyer lic. iur. S. Bucher