zh_obergericht · PS110249 · 2012-01-12 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS110249-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. L. Hunziker Schnider und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. K. Wili.
Beschluss und Urteil vom 12. Januar 2012
in Sachen
A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirkes Horgen vom 14.
Dezember 2011 (EK110399)

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Erwägungen:
1. Das Konkursgericht des Bezirkes Horgen eröffnete mit Urteil vom
14. Dezember 2011 über den Beschwerdeführer den Konkurs (act. 2). Mit Be-
schwerde vom 23. November 2011 (recte: Dezember) beantragte der Beschwer-
deführer rechtzeitig die Aufhebung des Konkurses und stellte ein Gesuch um Er-
teilung der aufschiebenden Wirkung, im Wesentlichen mit der Begründung, seine
Existenz sei durch einen Konkurs gefährdet (act. 1). Am 4. Januar 2012 bezahlte
der Beschwerdeführer bei der Obergerichtskasse Fr. 3'000.-- (act. 9/1). Damit
leistete er innert Frist den von der Kammer mit Verfügung vom
27. Dezember 2011 erhobenen Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 750.-- (act. 6).
Mit Eingabe vom 6. Dezember 2012 (recte: Januar) reichte der Beschwerdeführer
ferner diverse Unterlagen zu seiner finanziellen Situation ein (act. 8-9).
2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Be-
schwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung
des Rechtsmittels durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen Kon-
kurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist.
Kumulativ zu einem der Konkurshinderungsgründe hat der Schuldner seine Zah-
lungsfähigkeit glaubhaft zumachen. Die Beschwerde ist innert einer Frist von 10
Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass der
Schuldner sowohl einen der drei Konkurshinderungsgründe als auch seine Zah-
lungsfähigkeit innert der zehntägigen Rechtsmittelfrist mit Urkunden nachzuwei-
sen bzw. glaubhaft zu machen hat. Nachfristen sind keine zu gewähren (vgl. dazu
BGE 136 III 294 und ZR 110/2011 Nr. 5).
3. Das angefochtene Konkurserkenntnis wurde dem Beschwerdeführer
am 15. Dezember 2011 zugestellt, mit dem Hinweis, dass für die Rechtsmittelfrist
die gesetzlichen Fristenstillstände gemäss Art. 145 Abs. 2 ZPO nicht gelten
(act. 2 und act. 4/11/2). Die zehntägige Rechtsmittelfrist lief somit bis zum
27. Dezember 2011 (Art. 142 ZPO). Innert dieser Frist hat der Beschwerdeführer
weder einen Nachweis über die Tilgung oder Hinterlegung der Konkursforderung
samt Kosten noch einen Nachweis, dass die Beschwerdegegnerin auf die Durch-

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führung des Konkurses verzichtet, eingereicht. Das Vorliegen eines Konkurshin-
derungsgrundes wurde im Übrigen auch nicht behauptet. Die Beschwerde erweist
sich bereits deshalb als unbegründet, und es kann auf die Prüfung der weiteren
Voraussetzung der Zahlungsfähigkeit verzichtet werden. Immerhin kann ange-
merkt werden, dass der Beschwerdeführer auch seine Zahlungsfähigkeit – so die-
se zu prüfen wäre – nicht innert der Rechtsmittelfrist dargelegt hat. Mit dem sofor-
tigen Entscheid in der Sache selbst wird das Gesuch um Erteilung der aufschie-
benden Wirkung gegenstandslos.
4. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen und aus dem geleisteten Vorschuss zu beziehen;
der Restbetrag ist an das Konkursamt Y._____ zu überweisen. Prozessentschä-
digungen sind mangels entstandener Umtriebe nicht zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird abgeschrieben.
2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung gemäss nachfolgendem
Erkenntnis.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt, dem
Beschwerdeführer auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Barvorschuss
verrechnet.
Der Restbetrag von Fr. 2'250.-- wird dem Konkursamt Y._____ überwiesen.
3. Es werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage des Doppels von act. 1, sowie an das Konkursgericht des Bezirkes

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Horgen und das Konkursamt Y._____, ferner mit besonderer Anzeige an
das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt
Y._____, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Wili
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