zh_obergericht · LF240032 · 2024-04-30 · de
Ausweisung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LF240032-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. M. Sarbach sowie Ge-
richtsschreiberin MLaw T. Rumpel
Beschluss vom 30. April 2024
in Sachen
A._____ GmbH,
Gesuchsgegnerin und Berufungsklägerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
B._____,
Gesuchsteller und Berufungsbeklagter,
vertreten durch C._____ AG,
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Y._____,
betreffend Ausweisung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren
des Bezirksgerichtes Dietikon vom 1. März 2024 (ER240003)

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Erwägungen:
1. Nachdem die Gesuchsgegnerin und Berufungsklägerin mit Eingabe vom
21. März 2024 (Datum Poststempel) Berufung gegen das Urteil des Bezirksge-
richtes Dietikon, Einzelgericht im summarischen Verfahren, vom 1. März 2024 er-
hoben hatte (act. 11 = act. 14; act. 15), zog sie die Berufung mit Eingabe vom
22. April 2024 zurück (act. 21). Entsprechend ist das Verfahren abzuschreiben
(Art. 241 Abs. 3 ZPO).
2. Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und
Entschädigungsfolge rechtskräftig. Die Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
wird für das zweitinstanzliche Verfahren kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
Ausgehend vom Streitwert, in Anwendung der §§ 4, 8 Abs. 1 und 10 GebVO und
dem Hinweis, dass die Entscheidredaktion bei Eingang des Rückzugs der Beru-
fung bereits fortgeschritten war, ist die Gebühr auf Fr. 1'100.-- anzusetzen. Man-
gels zu entschädigender Umtriebe ist dem Gesuchsteller und Berufungsbeklagten
keine Parteientschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die Gerichtsgebühr für das zweitinstanzliche Verfahren wird auf Fr. 1'100.--
festgesetzt und der Gesuchsgegnerin und Berufungsklägerin auferlegt.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller und Berufungs-
beklagten unter Beilage des Doppels der Berufungsschrift (act. 15) und der
Eingabe vom 22. April 2024 (act. 21), sowie – unter Rücksendung der erstin-
stanzlichen Akten – an das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Dietikon, je
gegen Empfangsschein.

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine mietrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 37'500.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision
beim Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw T. Rumpel
versandt am:
30. April 2024