zh_obergericht · PS240121 · 2024-07-10 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS240121-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichter Dr. M. Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie
Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic
Urteil vom 10. Juli 2024
in Sachen
A._____ GmbH,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes
Hinwil vom 17. Juni 2024 (EK240157)

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Erwägungen:
1.1. Mit Urteil vom 17. Juni 2024 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksge-
richts Hinwil den Konkurs über die Schuldnerin für eine Forderung der Gläubigerin
von CHF 1'702.36 (inkl. Zinsen, Nebenforderungen und Betreibungskosten, ab-
züglich bereits geleisteter Teilzahlungen, act. 4; zur Zusammensetzung der Rest-
forderung s. Verfügung der Kammer vom 28. Juni 2024 E. 1.1., act. 8).
1.2. Mit Eingabe vom 25. Juni 2024 (Datum Poststempel: 26. Juni 2024) erhob
die Schuldnerin bei der Vorinstanz gegen das Urteil vom 17. Juni 2024 Be-
schwerde, die zuständigkeitshalber an die Kammer weitergeleitet wurde (act. 2 f.).
Mit Verfügung vom 28. Juni 2024 wurde die Schuldnerin darauf hingewiesen,
dass sie innert Rechtsmittelfrist bis zum 1. Juli 2024 ihre Beschwerde im Sinne
der Erwägungen ergänzen könne, und es wurde ihr Frist zur Leistung eines Vor-
schusses für das Beschwerdeverfahren angesetzt; der Beschwerde wurde die
aufschiebende Wirkung einstweilen nicht zuerkannt (act. 8). Die Schuldnerin leis-
tete den Vorschuss für das Beschwerdeverfahren fristgerecht innert der mit Verfü-
gung vom 28. Juni 2024 angesetzten Frist (act. 9/1 und act. 10), während sie ihre
Beschwerde nicht ergänzte.
1.3. Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 7/1-12). Das Verfahren
ist spruchreif.
2.1. Wie bereits in der Verfügung vom 28. Juni 2024 dargelegt (vgl. act. 8),
kann die Rechtsmittelinstanz gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG die Konkurseröff-
nung aufheben, wenn die Schuldnerin ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und
durch Urkunden beweist, dass die Schuld einschliesslich der Zinsen und Kosten
getilgt ist, der geschuldete Betrag bei der Rechtsmittelinstanz zuhanden des
Gläubigers hinterlegt ist oder der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses
verzichtet. Zu den Kosten, welche die Schuldnerin der Gläubigerin gemäss
Art. 174 Abs. 2 Ziffer 1 und 2 SchKG zur Abwendung des Konkurses zu zahlen
hat, gehören nebst den Betreibungskosten auch die Kosten des Konkursamtes
sowie des konkursrichterlichen Verfahrens. Diese sind – ebenfalls – noch wäh-
rend der Beschwerdefrist sicherzustellen.

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2.2. Die Schuldnerin belegt, dass die Konkursforderung von CHF 1'702.36 der
Gläubigerin am 24. Juni 2024 überwiesen wurde (act. 5/2; vgl. auch Bestätigung
der Gläubigerin, act. 7/12). Allerdings reichte die Schuldnerin – trotz Hinweises in
der Verfügung vom 28. Juni 2024 (act. 8 E. 2.2.) – keine Belege betreffend Si-
cherstellung der Kosten des Konkursamtes sowie des Konkursgerichts ein. Dar-
über hinaus lässt sich der Beschwerde in Bezug auf die finanzielle Lage der
Schuldnerin nichts entnehmen. Damit konnte die Schuldnerin weder einen Kon-
kurshinderungsgrund nachweisen noch ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft machen.
Entsprechend ist die Beschwerde abzuweisen.
3. Die Schuldnerin ist allerdings auf Art. 195 SchKG hinzuweisen, wonach
die Möglichkeit eines nachträglichen Widerrufs des Konkurses durch das Kon-
kursgericht besteht, wenn nachgewiesen wird, dass sämtliche Forderungen (also
auch diejenigen, für welche noch keine Betreibung eingeleitet wurde) beglichen
sind oder von jedem Gläubiger eine schriftliche Erklärung über den Rückzug sei-
ner Konkurseingabe vorliegt oder ein Nachlassvertrag zustande gekommen ist.
4. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der
Schuldnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die zweitinstanzliche Entscheid-
gebühr ist in Anwendung von Art. 52 lit. b i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf
CHF 750.– festzusetzen und mit dem Vorschuss der Schuldnerin zu verrechnen.
Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen. Der Schuldnerin nicht, weil sie
unterliegt, der Gläubigerin nicht, weil ihr keine Umtriebe im Zusammenhang mit
dem Beschwerdeverfahren entstanden sind.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 750.– festgesetzt, der
Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet.

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3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels von act. 3, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-
stanzlichen Akten) und das Konkursamt Wetzikon ZH sowie je im Urteils-
Dispositiv an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und das Betrei-
bungsamt Wetzikon ZH, je gegen Empfangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw B. Lakic
versandt am:
11. Juli 2024