zh_obergericht · SB120247 · 2012-09-28 · de
Betrug etc.


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB120247-O/U/cs
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Spiess, Vorsitzender, Dr. Bussmann und Er-
satzoberrichterin lic. iur. Erb sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. Leuthard
Urteil vom 28. September 2012
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Betrug etc.
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirkes Zürich (3. Abtei-
lung) vom 1. März 2012 (GG110285)

- 2 -
Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 22. November 2011
(Urk. 28) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
- des Betruges im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB;
- der Irreführung der Rechtspflege im Sinne von Art. 304 Ziff. 1 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu
Fr. 120.–, sowie mit einer Busse von Fr. 2'000.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre
festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 20 Tagen.
5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin Schadenersatz von
Fr. 1'400.– zu bezahlen. Im Übrigen wird das Schadenersatzbegehren ab-
gewiesen.
6. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 2'000.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. Kosten Kantonspolizei
Fr. 1'200.– Gebühr Anklagebehörde
Fr. Kanzleikosten
Fr. Auslagen Untersuchung
Fr. amtliche Verteidigung
7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem
Beschuldigten auferlegt.

- 3 -
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 62 S. 2)
1. Es sei das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom
1. März 2012 (Geschäfts-Nr. GG110285-L/U) vollumfänglich aufzuhe-
ben.
2. Es sei der Appellant von Schuld und Strafe freizusprechen.
3. Es sei auf die Schadensersatzklage der Privatklägerin über Fr. 1'400.--
nicht einzutreten.
4. Es seien die Kosten der Untersuchung und des erst- und zweitinstanz-
lichen Verfahrens auf die Staatskasse zu nehmen.
5. Es sei dem Appellanten für die Untersuchung und das erst- und zweit-
instanzliche Verfahren eine angemessene, von Gerichts wegen festzu-
legende Entschädigung zuzusprechen.
b) Der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl:
(schriftlich, Urk. 53)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
___________________________________
Erwägungen:
I. Prozessgeschichte und Prozessuales
1. Gegen das eingangs im Dispositiv wiedergegebene Urteil des Einzelgerichts
des Bezirkes Zürich, 3. Abteilung, vom 1. März 2012, liess der Beschuldigte nach

- 4 -
der mündlichen Urteilseröffnung vor den Schranken die Berufung erklären (Prot. I
S. 10). In der Folge wurde dem Beschuldigten bzw. seinem erbetenen Verteidiger
am 14. Mai 2012 das begründete Urteil zugestellt (Urk. 46/2).
2. Mit Eingabe vom 18. Mai 2012 reichte der Verteidiger die schriftliche Beru-
fungserklärung ein und beantragte, es sei das vorinstanzliche Urteil vollumfäng-
lich aufzuheben und der Beschuldigte von Schuld und Strafe freizusprechen; fer-
ner seien B._____, die Zeugen C._____ und D._____ im Berufungsverfahren
nochmals als Zeugen zu befragen und miteinander zu konfrontieren (Urk. 48). Mit
Präsidialverfügung vom 25. Mai 2012 wurde der Privatklägerin und der Staatsan-
waltschaft Zürich-Sihl eine Kopie der Berufungserklärung zugestellt und diesen
Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu erklären (Urk. 51). Die Staatsanwalt-
schaft Zürich-Sihl teilte mit Eingabe vom 4. Juni 2012 mit, dass sie auf An-
schlussberufung verzichte und die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils bean-
trage (Urk. 53). Die Privatklägerin liess sich innert Frist nicht vernehmen. Mit Prä-
sidialverfügung vom 27. Juli 2012 wurden die beantragten Beweisanträge einst-
weilen abgewiesen (Urk. 58).
3. Anlässlich der Berufungsverhandlung hielt die Verteidigung vollumfänglich an
ihren Beweisanträgen fest (Urk. 62 S. 4 und S. 12).
Das Recht, Beweisanträge zu stellen, leitet sich aus dem Anspruch auf rechtli-
ches Gehör ab, welcher in Art. 29 Abs. 2 BV und in Art. 6 EMRK garantiert wird
(vgl. auch Art. 107 Abs. 1 lit. e StPO). Ein unbeschränktes Recht auf Beweisab-
nahme besteht jedoch nicht (vgl. Art. 139 Abs. 2 StPO). Im Verfahren vor den Ge-
richten besteht überdies kein grundrechtlicher Anspruch auf vollständige Unmit-
telbarkeit. Vielmehr stützt das Gericht seine Urteilsfindung im Wesentlichen auf
die im Vorverfahren erhobenen Beweise ab. Dabei genügt es, wenn der beschul-
digten Person das Recht auf Konfrontation mit den belastenden Beweisen, vor al-
lem Zeugen, während des Verfahrens einmal gewährt wird (vgl. Art. 343 und 389
StPO; Schmid, StPO Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2009, Art. 343 N 1 f.).
Das Gericht muss Beweisanträgen insbesondere dann nicht entsprechen, wenn
Beweise vollständig und ordnungsgemäss erhoben wurden, so wenn ein Zeuge
bereits in einem früheren Stadium des Verfahrens zu allen Wesentlichen Punkten

- 5 -
einvernommen wurde und dieses Zeugnis verwertbar ist (vgl. Art. 343 StPO und
389 Abs. 2 StPO; Schmid, a.a. O., Art. 343 StPO N 4 und N 6 f. sowie Art. 389
StPO N 3 - 6; Max Hauri, BSK StPO, Basel 2011, Art. 343 N 5). Alleine wegen
weiterhin bestehender Divergenzen zwischen Aussagen von Zeugen und denje-
nigen der beschuldigten Person sind vollständig erhobene Beweise nicht noch-
mals abzunehmen (Max Hauri, a.a.O., Art. 343 N 24).
Vorliegend wurden alle von der Verteidigung offerierten Zeugen bereits im Vorver-
fahren einvernommen (Urk. 6 - 10). Im Gegensatz zu B._____ wurden C._____
und D._____ nicht nur polizeilich befragt, sondern auch von der Staatsanwalt-
schaft unter der strengen Strafandrohung von Art. 307 StGB formell als Zeugen
einvernommen (Urk. 9 f.). Wie nachfolgend auszuführen ist (Erw. II./3.), steht der
Verwertbarkeit der Aussagen von C._____ und D._____ nichts entgegen. Zudem
wurden ihnen alle zur Klärung des eingeklagten Sachverhaltes massgebenden
Fragen gestellt. Eine erneute Befragung dieser beiden Zeugen erscheint somit
unnötig. Daran ändern auch die von der Verteidigung angeführten angeblichen
Widersprüche in ihren Aussagen nichts. Dies, zumal es sich dabei nur um kleine-
re Ungereimtheiten handelt, welche sich nachvollziehbar damit erklären lassen,
dass die Zeugen offensichtlich darum bemüht waren, den Beschuldigten nicht un-
nötig zu belasten. Eine nochmalige Einvernahme von B._____ erübrigt sich eben-
falls, weil sie nur allgemeine Angaben zu den Abläufen an der …strasse … ma-
chen konnte. So führte denn selbst die Verteidigung vor Vorinstanz noch aus, die
Aussagen von B._____ seien absolut irrelevant, da sie nicht dabei gewesen sei,
als der Täter mit der später gesperrten Visakarte bezahlt habe (Prot. I S. 7 in Ver-
bindung mit Urk. 40 S. 7). Darüber hinaus ist nicht einzusehen, was der Beschul-
digte aus einer nochmaligen Einvernahme von B._____ zu seinen Gunsten ablei-
ten will, sind ihre Aussagen doch durchaus belastend, da sie den Beschuldigten
als einen an der …strasse … verkehrenden Kunden wiedererkannt haben will
(Urk. 7 S. 4 ff.).
Gestützt auf die obigen Erwägungen sind die Beweisanträge der Verteidigung
somit vollumfänglich abzuweisen.

- 6 -
II. Sachverhalt
1. In der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl vom 22. November
2011 wird dem Beschuldigten im Wesentlichen vorgeworfen, er habe sich am
15. August 2010 um ca. 19.35 Uhr zu C._____ an die …strasse … in … begeben
und dort eine nicht näher bekannte Dienstleistung oder Waren im Wert von Fr.
1'400.– bezogen. Bei der Bezahlung mit seiner Kreditkarte habe der Beschuldigte
den Transaktionsbeleg mit einer abgeänderten Unterschrift unterschrieben, dies
in der Absicht, dass er einerseits später behaupten könne, es sei nicht seine Un-
terschrift gewesen und andererseits, um den genannten Betrag, welcher von der
Kreditkartengesellschaft E._____ AG belastet würde, wieder zurückfordern zu
können. Um die E._____ AG vollends zu täuschen, habe er sich am folgenden
Tag zur Quartierwache … der Stadtpolizei Zürich begeben und wissentlich wahr-
heitswidrig angegeben, er habe seine Kreditkarte am Vortag verloren und eine
unbekannte Person habe sodann diese noch am gleichen Abend unbefugt be-
nützt und eine Belastung im Umfang von Fr. 1'400.– erwirkt. Schliesslich habe er
am 23. August 2010 zu Handen der E._____ AG das Schadenformular ausgefüllt,
worin er erneut wissentlich wahrheitswidrig angegeben habe, er habe die Kredit-
karte verloren und mit der getätigten Transaktion nichts zu tun. Mit diesem Vorge-
hen habe er wissentlich und willentlich eine Täuschung bei der E._____ AG über
den wahren Sachverhalt bewirkt, sodass diese ihm den per 15. August 2010 be-
lasteten Betrag ca. im September 2010 zu Unrecht zurückerstattet habe (Urk. 28
S. 2 f.). Dieser Sachverhalt wurde vom Beschuldigten in der Untersuchung, an-
lässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung sowie in der heutigen Berufungs-
verhandlung bestritten respektive machte er von seinem Aussageverweigerungs-
recht Gebrauch. Er räumte in der Untersuchung lediglich ein, am 16. August 2010
bei der Polizei Anzeige wegen betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbei-
tungsanlage gegen unbekannte Täterschaft erstattet zu haben. Ein unbekannter
Täter sei in den Besitz seiner Visakarte gekommen und habe mit seiner Karte in
einem "Freudenhaus" einen Betrag von Fr. 1'400.-- bezahlt.
2. Als Beweismittel liegen in erster Linie die Aussagen der Zeugen C._____ und
D._____ sowie des Beschuldigten bei den Akten. Zu erwähnen ist auch die poli-

- 7 -
zeiliche Aussage von B._____ sowie das Schadensformular der E._____ AG
(Urk. 12/2), eine Kopie des Belegs der fraglichen Transaktion in der Höhe von
Fr. 1'400.– (Urk. 12/3), ein Auszug der F._____ AG "Transactions Collected" (Urk.
11/3), Kopien von Ausweisen des Beschuldigten sowie Kopien von Kreditkarten-
zahlungsbelegen von D._____ (Urk. 13 und 14).
3. Die Vorinstanz erwog zutreffend, dass die belastenden Aussagen von C._____
und zum Teil auch von D._____ prozessual verwertbar seien. Ebenfalls verwert-
bar sind sämtliche Aussagen des Beschuldigten. Seine Einwendung, er sei bei
der Polizei nicht auf sein Aussageverweigerungsrecht hingewiesen worden, ist
absolut unglaubhaft. Er hat das Protokoll der polizeilichen Befragung vom 1. Feb-
ruar 2011 (Urk. 3) - wo auf S. 1 der Hinweis auf sein Aussageverweigerungsrecht
festgehalten wurde - auf S. 1 unten mit seinen Initialen infidiert und auf S. 5 als
selbst gelesen und bestätigt, unterschrieben. Zudem hat er anlässlich der staats-
anwaltschaftlichen Einvernahme bestätigt, der polizeilichen Einvernahme damals
gefolgt haben zu können (Urk. 3 und Urk. 4 S. 2). Mit seinen diesbezüglichen
Einwendungen hat sich die Vorinstanz vollumfänglich auseinandergesetzt (Urk.
47 S. 7). Diesen ist nichts mehr beizufügen. Nicht verwertbar sind indessen die
polizeilichen Belastungen von B._____, da sie nie in Anwesenheit des Beschul-
digten als Zeugin befragt werden konnte, kam sie doch der vorinstanzlichen Auf-
forderung anlässlich der Hauptverhandlung als Zeugin zu erscheinen nicht nach.
4. Die Vorinstanz kam nach ausführlicher Begründung zum Schluss, dass der
eingeklagte Sachverhalt - mit einer kleinen Ausnahme (Bezug von Waren nicht
nachweisbar, was aber auch nicht relevant ist) - erstellt sei. Sie hat die nötigen
theoretischen Ausführungen zu den Grundsätzen der Unschuldsvermutung und
der freien Beweiswürdigung in ihrem Entscheid wiedergegeben, worauf zur Ver-
meidung von Wiederholungen vollumfänglich verwiesen werden kann (Urk. 47
S. 24 f., Art. 82 Abs. 4 StPO). Ebenso wurden die Aussagen des Beschuldigten
(Urk. 47 S. 21 - 23), des Zeugen C._____ (Urk. 47 S. 9 - 15) und der Zeugin
D._____ (Urk. 47 S. 15 - 21) detailliert wiedergegeben, worauf zur Vermeidung
von Wiederholungen ebenfalls zu verweisen ist (Urk. 47 S. 9 - 23, Art. 82 Abs. 4
StPO). Zur Würdigung der Aussagen des Beschuldigten erwog die Vorinstanz

- 8 -
richtig, dass der Beschuldigte weitestgehend von seinem Aussageverweigerungs-
recht Gebrauch machte. Folglich sind auch keine Widersprüche auszumachen.
5. Die Vorinstanz nahm im Anschluss eine korrekte und inhaltlich überzeugende
Beweiswürdigung vor, welche der Beschuldigte im Berufungsverfahren mit seinen
Vorbringen in keiner Weise in Zweifel zu ziehen vermag. Mit einer ausführlichen
und überzeugenden Begründung gelangte die Vorinstanz zum Schluss, dass der
eingeklagte Sachverhalt des Betruges und der Irreführung der Rechtspflege er-
stellt sei. Zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen kann auf diese zutreffenden
Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 47 S. 26 – 43,
Art. 82 Abs. 4 StPO).
6. Die Argumentation der Verteidigung geht fast ausschliesslich dahin, die gene-
relle Glaubwürdigkeit der Zeugen in Zweifel zu ziehen. Die Zeugen hätten zahlrei-
che Widersprüche zu Protokoll gegeben und es sei nie eine Konfrontation zur Be-
reinigung dieser Widersprüche erfolgt.
Gemäss den Grundsätzen der richterlichen Beweiswürdigung ist diese Argumen-
tation der Verteidigung unzutreffend. Die Konstellation, dass belastende Aussa-
gen von Zeugen mit kleineren Widersprüchen und bestreitende Aussagen bzw.
gar keine Aussagen des Beschuldigten sich gegenüberstehen, führt keineswegs
zwingend und ohne Weiteres zur Anwendung des strafprozessualen Grundsatzes
"in dubio pro reo" und damit zum Freispruch des Beschuldigten. Vielmehr sind die
deponierten Aussagen wie die aussagenden Personen insgesamt einer Prüfung
zu unterziehen, wobei die Glaubhaftigkeit der Aussagen im Vordergrund steht.
7. Auf die belastenden Aussagen von C._____ kann abgestellt werden, auch
wenn er den Beschuldigten bezüglich des fraglichen Abends nicht hundertprozen-
tig klar identifiziert. Er hat bei der Staatsanwaltschaft explizit bestätigt, dass der
Beschuldigte sein Stammkunde sei. Offensichtlich aufgrund dieser Beziehung
folgt das Aussageverhalten von C._____ dem Muster, den Beschuldigten, der
jedwelchen Kontakt zu C._____ in Abrede stellt, nicht unnötig belasten zu wollen
und deshalb vorsichtig und zurückhaltend auszusagen. Andererseits ist C._____
bestrebt, keine wahrheitswidrigen Zeugenaussagen zu deponieren. Dieses Ver-

- 9 -
halten ist nachvollziehbar und spricht in keiner Weise gegen die Glaubwürdigkeit
von C._____ - im Gegenteil -. Er bemüht sich richtiggehend, die Geschehnisse
des fraglichen Abends nicht explizit mit dem Beschuldigten zu verknüpfen, da
Diskretion und Anonymität im Sexmilieu geschäftsimmanent sind. Die Aussagen
von C._____ hinsichtlich des Beschriebs der Merkmale des Kunden sind hinge-
gen präzise und treffen auf den Beschuldigten zu (Urk. 47 S. 31). Auch der Ablauf
der Kreditkartentransaktion wird plausibel, glaubwürdig und widerspruchsfrei dar-
gestellt.
Die Zeugin D._____ hat den Beschuldigten identifiziert und ausgesagt, der Name
auf der Kreditkarte habe mit demjenigen auf der vorgelegten Identitätskarte über-
eingestimmt. Auf diese Aussagen hat die Vorinstanz mit einlässlicher Begründung
nicht abgestellt. Überzeugend wird hingegen ausgeführt, dass deren Aussagen
hinsichtlich des Ablaufs der Kreditkartentransaktion glaubhaft seien. Damit unter-
mauert die Zeugin die Aussagen von C._____.
Sodann ist erstellt und wird vom Beschuldigten eingeräumt, dass er am fraglichen
Abend um 19.19 Uhr mit seiner Kreditkarte am … Geld bezog und um 20.11 Uhr
telefonisch die Kreditkarte sperren liess. Dass die Kreditkarte dem Beschuldigten
nach dem Geldbezug gestohlen und dann von einem unbekannten Dritten ausge-
rechnet in einem Etablissement bei einer Person, bei der der Beschuldigte
Stammkunde ist, um 19.43 Uhr eingesetzt wird, ist höchst unwahrscheinlich, zu-
mal der Beschuldigte, von diesen Vorgängen angeblich nichtsahnend, die Karte
kurze Zeit später sperren liess. Demgegenüber spricht die kurze Zeitdauer zwi-
schen Geldbezug und Einsatz der Karte an der …strasse entgegen der Ansicht
der Verteidigung (Urk. 62 S. 5 ff.) nicht gegen die Sachdarstellung der Anklage,
wird doch im Milieu in der Regel Vorauszahlung vereinbart, da der Prostitutions-
vertrag in der Schweiz nach wie vor als sittenwidrig gilt und das Entgelt daher
nachträglich nicht eingefordert werden kann (Claire Huguenin, BSK OR I, Basel
2011, Art. 19/20 N 38).
In Berücksichtigung aller relevanten Umstände steht zweifelsfrei fest, dass der
Beschuldigte die Kreditkarte selbst eingesetzt hat.

- 10 -
III. Rechtliche Würdigung
Zur rechtlichen Würdigung des erstellten Sachverhalts hat die Vorinstanz die not-
wendigen Ausführungen gemacht, welche keiner Ergänzung bedürfen und worauf
vollumfänglich verwiesen werden kann ( Urk. 47 S. 43 - 46, Art. 82 Abs. 4 StPO).
Der Beschuldigte ist demnach des Betruges im Sinne von Art. 146 Abs. 1 StGB
und der Irreführung der Rechtspflege im Sinne von Art. 304 Ziff. 1 StGB schuldig
zu sprechen.
IV. Sanktion
1. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit einer Geldstrafe von 100 Ta-
gessätzen zu Fr. 120.--, sowie mit einer Busse von Fr. 2'000.-- (Urk. 47 S. 53).
2. Das Gericht misst die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es berück-
sichtigt das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der
Strafe auf das Leben des Täters. Das Verschulden wird nach der Schwere der
Verletzungen oder der Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Ver-
werflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie da-
nach bestimmt, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in
der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden (Art. 47 StGB).
3. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, kann bezüglich des relevanten
Strafrahmens, der persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten sowie der vorlie-
gend massgeblichen Strafzumessungsgründe vorab auf die in allen Teilen zutref-
fenden und ausführlichen Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 47
S. 47 ff.). Zudem hat diese im angefochtenen Entscheid die massgeblichen Ver-
schuldenskomponenten – sowohl die tat- wie auch die täterbezogenen – vollstän-
dig aufgeführt und zutreffend gewürdigt.
4. Gestützt auf alle relevanten Strafzumessungsgründe erweist sich die von der
Vorinstanz ausgesprochene Geldstrafe von 100 Tagessätzen dem Verschulden

- 11 -
und den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Beschuldigten als
angemessen. Auf die Ausfällung einer Busse kann jedoch verzichtet werden, zu-
mal es sich hier nicht um einen Fall handelt, welcher eine Schnittstellenproblema-
tik (gleichzeitige Sanktionierung von Übertretungs- und Vergehenstatbeständen,
die in unechter Gesetzeskonkurrenz stehen) aufweist (vgl. hierzu BGE 134 IV 82
E. 8.3).
5. Das Gericht bemisst die Höhe des Tagessatzes nach den persönlichen und
wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt des Urteils, namentlich
nach Einkommen und Vermögen, Lebensaufwand, allfälligen Familien- und Un-
terstützungspflichten sowie nach dem Existenzminimum (Art. 34 Abs. 2 StGB).
Die Vorinstanz hat die Kriterien für die Bemessung der Tagessatzhöhe zutreffend
dargelegt. Auf die entsprechenden Ausführungen in den vorinstanzlichen Erwä-
gungen kann verwiesen werden (Urk. 47 S. 50). Der Beschuldigte ist gemäss ei-
genen Angaben indessen seit dem 31. Mai 2012 arbeitslos bzw. krankgeschrie-
ben (Urk. 56/1). Sein monatliches Einkommen dürfte sich demnach verringert ha-
ben. Unter diesen Umständen erscheint es gerechtfertigt, die Tagessatzhöhe auf
Fr. 100.-- zu reduzieren.
V. Vollzug
Die Vorinstanz hat dem Beschuldigten den bedingten Vollzug der Geldstrafe ge-
währt (Urk. 47 S. 51 f.). Dies ist schon aus prozessualen Gründen zu bestätigen,
da einzig der Beschuldigte appelliert hat (Verbot der reformatio in peius, Art. 391
Abs. 2 StPO). Der Vorinstanz ist darüber hinaus zuzustimmen, dass aufgrund der
zwei Vorstrafen des Beschuldigten eine etwas verlängerte Probezeit anzusetzen
ist (Urk. 47 S. 51 f.; Art. 44 Abs. 1 StGB). In Hinblick darauf, dass die Vorstrafen
nicht einschlägig sind und beide schon über fünf Jahre zurückliegen, erscheint die
von der Vorinstanz angesetzte Probezeit von 4 Jahren aber etwas hoch und
rechtfertigt sich eine Reduktion derselben auf 3 Jahre.

- 12 -
VI. Zivilansprüche
Die Vorinstanz verpflichtete den Beschuldigten, der Privatklägerin E1._____ AG
Schadenersatz im Umfang von Fr. 1'400.-- zu bezahlen. Der zusätzlich eingeklag-
te Zins von 5 % wurde abgewiesen. Dies wurde nicht angefochten, weshalb die
Schadenersatzregelung unter Hinweis auf die zutreffenden Erwägungen im ange-
fochtenen Entscheid zu bestätigen ist (Urk. 47 S. 52 f.).
VII. Kosten
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist das vorinstanzliche Kostendispositiv
(Ziff. 6 und 7) zu bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO).
Im Berufungsverfahren obsiegt der Beschuldigte zwar insoweit, als von einer
Busse abgesehen, die Tagessatzhöhe etwas herabgesetzt und die Probezeit um
ein Jahr verkürzt wurde. Sowohl bei der Reduktion der Strafe als auch bei der
Verkürzung der Probezeit handelt es sich jedoch um einen wohlwollenden Er-
messensentscheid und keine Korrektur eines erstinstanzlichen Fehlentscheides,
weshalb es sich rechtfertigt, die Kosten des Berufungsverfahren dem Beschuldig-
ten aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO).
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig des Betruges im Sinne von Art. 146
Abs. 1 StGB und der Irreführung der Rechtspflege im Sinne von Art. 304 Ziff.
1 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu
Fr. 100.--.

- 13 -
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre
festgesetzt.
4. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin E1._____ AG
Fr. 1'400.-- als Schadenersatz zu bezahlen. Im Übrigen wird das
Schadenersatzbegehren abgewiesen.
5. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 6 und 7) wird bestätigt.
6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.--.
7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
8. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Angeklagten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
− die Privatklägerschaft E1._____ AG
(Eine begründete Urteilsausfertigung - und nur hinsichtlich ihrer
eigenen Anträge (Art. 84 Abs. 4 StPO) - wird den Privatklägern nur
zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs
verlangen.)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Angeklagten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.

- 14 -
9. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 28. September 2012
Der Vorsitzende: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter lic. iur. Spiess lic. iur. Leuthard