zh_obergericht · LC130015 · 2013-08-12 · de
Ehescheidung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LC130015-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichter lic. iur. P. Raschle
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. D. Oehninger.
Beschluss und Urteil vom 12. August 2013
in Sachen
A._____,
Kläger und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
B._____,
Beklagte und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
betreffend Ehescheidung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Horgen
vom 15. Januar 2013; Proz. FE110113

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Urteil des Bezirksgerichtes Horgen vom 15. Januar 2013:
(act. 70 S. 37 f.)
1. Die Ehe der Parteien wird geschieden.
2. Die Kinder C._____, geboren am tt.mm.1997, und D._____, geboren am
tt.mm.1998, werden unter der gemeinsamen elterlichen Sorge der Parteien belas-
sen.
3. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für die Kinder C._____ und D._____ an
die Kosten des Unterhalts und der Erziehung Kinderunterhaltsbeiträge (zuzüglich
gesetzlicher oder vertraglicher Familienzulagen) in der Höhe von je Fr. 1'300.– und
für den Sohn E._____ in der Höhe von Fr. 800.– zu bezahlen.
Die Unterhaltsbeiträge sind an die Beklagte zahlbar, und zwar monatlich im Voraus
jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. Die Zahlungsmodalitäten gelten über
die Volljährigkeit hinaus, solange das Kind im Haushalt der Beklagten lebt und kei-
ne eigenen Ansprüche gegenüber dem Kläger stellt bzw. keinen anderen Zah-
lungsempfänger bezeichnet.
4. Der Kläger wird verpflichtet, sich an den ausserordentlichen Kinderkosten (nament-
lich ausserordentliche Arzt- oder Zahnarztkosten; spezielle Ausbildungs- bzw. För-
derkosten, Schullager- bzw. Reisen und umfangreichere Kosten für Freizeitbe-
schäftigungen wie Sport- oder Musikstunden) hälftig zu beteiligen, sofern er der
Ausgabe vorgängig zugestimmt hat und diese nicht durch Dritte, insbesondere
durch eine Versicherung, übernommen wird.
5. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten in folgendem Umfang nachehelichen
Unterhalt im Sinne von Art. 125 ZGB zu bezahlen:
− Fr. 2'795.– ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis 31. Dezember 2014;
− Fr. 2'480.– ab dem 1. Januar 2015 bis zum Eintritt des Klägers in das or-
dentliche Pensionsalter;
− Fr. 1'280.– von da an bis zum Eintritt der Beklagten in das ordentliche
Pensionsalter
Die Unterhaltsbeiträge sind zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten ei-
nes jeden Monats.

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6. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziff. 3 und 5 vorstehend basieren auf dem Landes-
index der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende Dezem-
ber 2012 von 98.9 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 Punkte). Sie sind jeweils
auf den 1. Januar jedes Jahres, erstmals auf den 1. Januar 2014, dem Stand des
Indexes per Ende November des Vorjahres anzupassen. Die Anpassung erfolgt
nach folgender Formel:
alter Unterhaltsbeitrag x neuer Index
Neuer Unterhaltsbeitrag =
alter Index
7. Die Pensionskasse des Klägers, die F._____, … [Adresse], wird angewiesen, mit
Rechtskraft des Scheidungsurteils vom Vorsorgekonto des Klägers Fr. 270'771.20
auf das Freizügigkeitskonto der Beklagten bei der Freizügigkeitsstiftung G._____,
… [Adresse], mit der Nummer …, lautend auf B._____, … [Adresse], zu
überweisen.
8. Die Teilkonvention der Parteien vom 11. Januar 2012 wird im Übrigen genehmigt.
Sie lautet wie folgt:
"1. Die Beklagte anerkennt den Scheidungsanspruch des Klägers gemäss Art. 114 ZGB
(2-jährige Trennungszeit).
2. Die Kinder E._____, geboren am tt.mm.1994, C._____, geboren am tt.mm.1997 und
D._____, geboren am tt.mm.1998, seien unter der gemeinsamen elterlichen Sorge
der Parteien zu belassen.
3. Die Kinder werden bei der Beklagten wohnen. Die Parteien einigen sich untereinan-
der auf einen Betreuungsplan.
Sollten sie keine Einigung finden, so ist der Kläger berechtigt, die Kinder an den Wo-
chenenden der geraden Wochen, am zweiten Tag der Doppelfeiertage Weihnachten
und Neujahr sowie in geraden Jahren von Ostersamstag bis und mit Ostermontag
und in ungeraden Jahren von Pfingstsamstag bis und mit Pfingstmontag auf eigene
Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.
Das Besuchsrecht unter der Woche gestaltet sich gemäss Absprache zwischen den
Kindern und dem Kläger.
Ausserdem ist der Kläger berechtigt, die Kinder während der Schulferien für die Dau-
er von 4 Wochen pro Jahr auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu
nehmen.
Der Kläger verpflichtet sich, die Ausübung des Ferienbesuchsrechts mindestens drei
Monate im Voraus anzumelden bzw. mit der Beklagten abzusprechen.

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4. Zum Ausgleich der während der Ehe erworbenen Austrittsleistungen beantragen die
Parteien dem Gericht gemeinsam, die Pensionskasse des Klägers anzuweisen, von
seinem Vorsorgekonto (AHV Nr. …, Policen-Nr. …) bei der F._____, den Betrag von
Fr. 258'409.70.– auf ein von der Beklagten noch zu bezeichnendes Freizügigkeits-
konto zu übertragen.
5. Der Kläger verpflichtet sich, der Beklagten eine güterrechtliche Ausgleichszahlung in
der Höhe von Fr. 6'500.– zu bezahlen, zahlbar bis 31. Januar 2012.
Im Übrigen vereinbaren die Parteien in güterrechtlicher Hinsicht, dass jede Partei zu
unbeschwertem Eigentum erhält, was sie derzeit besitzt oder auf ihren Namen lau-
tet."
9. Die Entscheidgebühr (Pauschalgebühr) wird festgesetzt auf Fr. 6'000.–.
10. Die Gerichtskosten werden dem Kläger zu 3/4 und der Beklagten zu 1/4 auferlegt
und mit dem vom Kläger geleisteten Vorschuss in der Höhe von Fr. 6'000.– ver-
rechnet, unter Einräumung des Rückgriffrechts auf die Beklagte.
11. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten eine reduzierte Parteientschädigung von
Fr. 3'500.– (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
12. (….)
Berufungsanträge:
des Klägers und Berufungsklägers (act. 68):
"1. Es sei Ziff. 5 des Dispositivs des angefochtenen Urteils aufzuheben und der Kläger
zu verpflichten, der Beklagten in folgendem Umfang nachehelichen Unterhalt im
Sinne von Art. 125 ZGB zu bezahlen:
- Fr. 2'450.- ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis 31. Dezember 2014
- Fr. 2'200.- ab 1. Januar 2015 bis zum Eintritt des Klägers in das ordentliche
Pensionsalter.
2. Es sei die vorinstanzliche Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen in
Ziff. 10 und 11 des angefochtenen Urteils aufzuheben und es seien die vorinstanz-
lichen Gerichtskosten den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen und die Prozessent-
schädigungen wettzuschlagen.
3. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehrwertsteuern zulasten der
Beklagten."

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der Beklagten und Berufungsbeklagten (act. 76):
"Es sei die Berufung abzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich
8% Mehrwertsteuern) zu Lasten des Klägers und Berufungsklägers."
Erwägungen:
I. Prozessgeschichte und Gegenstand des Verfahrens
1. Mit Eingabe vom 13. Mai 2011 (und Ergänzung vom 14. Juni 2011) verlang-
te der Kläger und Berufungskläger (nachfolgend Kläger) bei der Vorinstanz die
Scheidung der Ehe der Parteien gestützt auf Art. 114 ZGB (act. 1 und act. 9). Die
Beklagte und Berufungsbeklagte (nachfolgend Beklagte) anerkannte anlässlich
der Einigungsverhandlung vom 11. Januar 2012 den Scheidungsanspruch des
Klägers und die Parteien einigten sich über die Nebenfolgen der Scheidung mit
Ausnahme der Unterhaltsregelung für die Kinder und die Beklagte. Über die strit-
tigen Punkte wurde vor Vorinstanz ein doppelter Schriftenwechsel durchgeführt
und die Parteien verzichteten anschliessend auf die Durchführung einer Haupt-
verhandlung. Mit Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 15. Januar 2013 wurde
die Ehe der Parteien geschieden, die noch nicht mündigen Kinder der Parteien
unter der gemeinsamen Sorge der Parteien belassen, die Teilvereinbarung der
Parteien genehmigt und die übrigen Nebenfolgen der Scheidung geregelt
(act. 70). Am 4. März 2013 erhob der Kläger gegen das ihm am 4. Februar 2013
zugestellte Urteil rechtzeitig Berufung (act. 64/1 und act. 68). Nach rechtzeitig
eingegangenem Prozesskostenvorschuss für das Berufungsverfahren (act. 73),
wurde der Beklagten Frist zur Erstattung der Berufungsantwort angesetzt
(act. 74). Diese erging am 29. April 2013 fristgerecht (act. 76). Sie wurde dem
Kläger am 2. Mai 2013 zur Kenntnis zugestellt (act. 77 und 78). Am 27. Juni 2013
erfolgte ein Referentenwechsel (act. 79).
2. In der Berufung werden einzig der nacheheliche Unterhalt (Dispositiv Ziff. 5)
und die vorinstanzliche Kosten- und Entschädigungsregelung (Dispositiv Ziff. 10
und 11) angefochten, die Beklagte beantragt die Abweisung der Berufung

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(act. 76). Im Umfang der Anträge wird die Rechtskraft und Vollstreckbarkeit des
angefochtenen Urteils gehemmt (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Im Übrigen ist das vor-
instanzliche Urteil mit Erstattung der Berufungsantwort am 30. April 2013 in
Rechtskraft erwachsen, was vorab durch Beschluss vorzumerken ist.
II. Unterhaltsregelung
1. Die vermögensrechtlichen Scheidungsfolgen unter den Parteien unterstehen
grundsätzlich der Verhandlungsmaxime, welche durch Art. 277 Abs. 2 ZPO und
die allgemeine Fragepflicht gemäss Art. 56 ZPO gemildert ist. Die Parteien haben
den relevanten Sachverhalt substantiiert zu behaupten und im Bestreitungsfall
nachzuweisen (Art. 277 Abs. 1 ZPO; Meyer. FamKomm Scheidung, Band II,
2. Aufl. 2011, Art. 277 N 1 und 6 ff.). Mit der Berufung kann geltend gemacht wer-
den, die Vorinstanz habe das Recht unrichtig angewendet oder den Sachverhalt
unrichtig festgestellt. Dabei hat sich der Berufungskläger mit den Entscheidgrün-
den des angefochtenen Entscheides im Einzelnen auseinanderzusetzen. Ein
Verweis auf die Vorakten genügt ebenso wenig wie eine pauschale Kritik am an-
gefochtenen Entscheid. Es ist konkret aufzuzeigen, inwiefern dieser als fehlerhaft
erachtet wird (Reetz/Theiler, ZH Komm ZPO, 2. Aufl., Art. 311 N 36 mit zahlrei-
chen Hinweisen auf die Praxis, insbes. BGE 138 III 374. E. 4.3.1. und BGer.
5A_438/2012 E. 2.2.). Neue Tatsachen sind im Berufungsverfahren nur dann zu
berücksichtigen, wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden und trotz zumutbarer
Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (Art. 317
Abs. 1 ZPO).
2.1. Mit seiner Berufung verlangt der Kläger zunächst die Reduktion der ihm von
der Vorinstanz auferlegten Unterhaltszahlungsverpflichtung gegenüber der Be-
klagten bis zu seinem Eintritt ins ordentliche Pensionsalter. Er geht in der Beru-
fung davon aus, es sei der Beklagten bis Ende 2014 ein als Psychologin erzielba-
res, fiktives monatliches Einkommen von Fr. 2'000.-- und ab Januar 2015 ein sol-
ches von monatlich Fr. 3'500.-- anzurechnen. Dabei rügt er zunächst die von der
Einzelrichterin getroffene Annahme, dass die Beklagte aufgrund einer von den

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Parteien gemeinsam getroffenen Entscheidung ihre akademische Ausbildung ha-
be brach liegen lassen als krass willkürlich. Er macht geltend, eine solche ge-
meinsame Entscheidung sei von den Parteien ebenso wenig behauptet wie die
vorinstanzliche Annahme, die Lebensweise der Parteien habe dem von ihnen ge-
wollten Modell entsprochen. Für die Frage der Zumutbarkeit zur Erzielung eines
höheren Einkommens der Beklagten könne deshalb hierauf nicht abgestellt wer-
den (act. 68 S. 3/4). Die Beklagte setzt dem entgegen, es sei unbestritten, dass
die Parteien von der Eheschliessung bis zur Aufhebung des gemeinsamen Haus-
haltes im März 2007 eine klassische Hausfrauenehe geführt hätten. Indem die
Parteien jahrelang so gelebt hätten, hätten sie sich mindestens sinngemäss auf
diese Aufteilung verständigt und der Kläger habe auch nicht behauptet, dass er je
eine andere Aufgabenteilung gewollt habe (act. 76 S. 3).
Aufgrund des von der Beklagten vor Vorinstanz dargelegten Ehemodells (act. 39
S. 3), zu welchem sich der Kläger nicht geäussert hat (act. 45), das mithin vor Vo-
rinstanz wie auch im Berufungsverfahren unbestritten ist, führten die Parteien eine
klassische Hausgattenehe. Der Kläger sorgte mit seinem Erwerbseinkommen für
den finanziellen Unterhalt der Familie, die Beklagte ging während des ehelichen
Zusammenlebens keiner nennenswerten Erwerbstätigkeit nach und widmete sich
der Kinderbetreuung und der Haushaltführung. Diese von den Parteien gelebte
Aufgabenteilung während der Ehe ist nach dem Gesetzeswortlaut eines der
massgeblichen Kriterien für die Unterhaltsberechnung und spielt auch für die Zu-
mutbarkeit und insbesondere auch die tatsächliche Möglichkeit der (Wieder-)Auf-
nahme einer Erwerbstätigkeit durch den haushaltführenden Ehegatten eine we-
sentliche Rolle. Ob hinter dem gelebten Modell der ausdrückliche Wille der Par-
teien steht, kann dabei nicht entscheidend sein. Dies bei einem während 14 Jah-
ren solcherart gelebten Ehemodell anzunehmen, wie dies die Vorderrichterin tat,
erscheint immerhin entgegen der Auffassung des Klägers jedenfalls auch dann
nicht als willkürlich, wenn die Parteien im vorinstanzlichen Verfahren einen ge-
meinsamen Entscheid zur Führung eines solchen Ehemodells nicht ausdrücklich
behaupteten.

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2.2. Der Kläger rügt im Weiteren, die Vorderrichterin habe bei der Beurteilung
der Zumutbarkeit der Erwerbstätigkeit der Beklagten die finanziellen Verhältnisse
der Parteien nicht berücksichtigt und zugelassen, dass ihm, dem Kläger, nicht
einmal das Existenzminimum belassen werde, wenn er - wie in Ziff. 4 des erstin-
stanzlichen Urteils festgehalten - auch noch die Hälfte der ausserordentlichen
Kinderkosten zu tragen habe; dies sei unhaltbar und stossend (act. 68 S. 4). Die
Beklagte macht geltend, indem die Vorinstanz bei der Unterhaltsberechnung den
vom Kläger jahrelang erzielten Nebenerwerb nicht berücksichtigt und ein monatli-
ches Einkommen von Fr. 10'610.-- netto angerechnet habe, sei dem Kläger sein
Existenzminimum durchaus zugestanden worden (act. 76 S. 3/4).
Da der Kläger die von ihm geltend gemachte Reduktion des Unterhaltsbeitrages
in den ersten beiden Phasen bis zum Eintritt seiner ordentlichen Pensionierung
ausschliesslich mit dem der Beklagten zumutbaren Mehreinkommen begründet
(act. 68 S. 5) und er damit aus dem Einwand nichts konkretes ableitet, erübrigen
sich grundsätzlich Weiterungen dazu. Immerhin kann festgehalten werden, dass
der Kläger zu Recht selbst nicht geltend macht, seine vorinstanzlich festgelegte
Zahlungsverpflichtung gegenüber der Beklagten greife in sein Existenzminimum
ein, wenn keine ausserordentlichen Kinderbeiträge anfallen. Er macht auch nicht
geltend, solche seither bezahlt haben zu müssen. Damit bleibt letztlich unklar,
was er mit seinem Einwand erreichen will. Richtigerweise wurden die hinsichtlich
ihres Eintretens unsicheren, ausserordentlichen Beiträge nicht in die ordentliche
Berechnung einbezogen.
2.3.1. Weiter rügt der Kläger, die Vorderrichterin habe sich über die Zivilpro-
zessordnung hinweggesetzt, wenn sie es als gerichtsnotorisch betrachte, dass die
Beklagte im Bereich Psychologie kein relevantes Einkommen erzielen könne.
Selbst wenn die Beklagte sinngemäss solche Behauptungen gemacht hätte, hät-
ten diese als bestritten zu gelten, weshalb ein Beweisverfahren nötig gewesen
wäre (act. 68 S. 4/5). Die Beklagte macht demgegenüber geltend, der Kläger ha-
be es mit Bezug auf die mögliche Erwerbstätigkeit der Beklagten im erstinstanzli-
chen Verfahren bei der pauschalen Behauptung belassen, sie könne, wenn das
jüngste Kind 16 Jahre alt sei, einer Vollzeittätigkeit als Psychologin nachgehen.

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Habe ein Ehegatte - wie hier die Beklagte - während einer Ehe von langer Dauer
mehrere Kinder betreut und auf eine eigene Erwerbstätigkeit verzichtet, spreche
aber eine widerlegbare Vermutung dagegen, dass ihr bei der Trennung im Alter
von 47 Jahren die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit noch zuzumuten sei. Der Klä-
ger habe keine substantiierten Behauptungen aufgestellt, diese Vermutung umzu-
stossen und es auch unterlassen Angaben zu machen, wie und wo die Beklagte
das von ihm angegebene Einkommen erzielen solle. Die Beklagte ihrerseits habe
dagegen ihre grossen Bemühungen um Erwerbsarbeit ausführlich geschildert
(act. 76 S. 4/5).
2.3.2. Ob der Beklagten ein hypothetisches Einkommen zugemutet werden
kann, ist Rechtsfrage, über welche ein Beweisverfahren nicht geführt werden
kann. Ob die Erzielung des behaupteten Einkommens auch tatsächlich möglich
ist, ist hingegen Tatfrage, die durch entsprechende Feststellungen oder durch die
allgemeine Lebenserfahrung beantwortet wird; auch für letztere müssen aber jene
Tatsachen als vorhanden festgestellt sein, die eine Anwendung von Erfahrungs-
sätzen überhaupt erst ermöglichen (BGE 137 III 102 E. 4.2.2.2.; BGE 128 III 4 ff.
E. 4c) bb; BGE 126 III 10 E. 2b).
Der Kläger machte in seiner Klagebegründung geltend, die Beklagte könne als
Psychologin bei einer Vollzeittätigkeit ohne weiteres ein monatliches Nettoein-
kommen von Fr. 5'000.-- erzielen, und er berief sich zum Beweis auf den Fähig-
keitsausweis und die akademischen Abschlusszeugnisse der Beklagten (act. 32
S. 4/5) und als Ergänzung auf das Lohnbuch 2011 der Volkswirtschaftsdirektion
des Kantons Zürich, aus welchem ersichtlich sei, dass eine Psychologin beim
Kanton Zürich monatlich Fr. 6'148.25 erziele (act. 34 und act. 35/1). Diese Be-
hauptung hat die Beklagte in der Klageantwort bestritten. Sie machte geltend,
dass bei allgemeinen Lohnstrukturerhebungen zwingend Anpassungen an die
konkreten Umstände des Einzelfalls vorzunehmen seien. Die Beklagte sei 51 Jah-
re alt und habe als Psychologin keinerlei Berufserfahrung (act. 39 S. 4 und
S. 8/9). Sie legte im Weiteren sowohl ihren Ausbildungsgang sowie auch ihre
während der Ehe erfolgten Tätigkeiten sowie ihre nach der Aufnahme des Ge-
trenntlebens ergangenen Bemühungen um Wiedereinstieg ins Erwerbsleben als

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Psychologin und ihren letztlich gefällten Entschluss die Ausbildung als Tierheil-
praktikerin in Angriff zu nehmen (act. 39 S. 4 - 7) ausführlich dar. Sie machte auch
geltend, dass ihr wegen des hohen Betreuungsaufwandes, welcher für alle drei
Kinder bis zum Abschluss der Erstausbildung erforderlich sei, auch nach dem Er-
reichen des 16. Altersjahr des jüngsten Kindes eine Erwerbstätigkeit von 100%,
nicht zumutbar sei (act. 39 S. 9/10). Der Kläger hat die Vorbringen der Beklagten
zu ihren Tätigkeiten nicht bestritten, indes geltend gemacht, die Beklagte habe
echte Suchbemühungen für die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit als Psychologin
unterlassen. Er bestritt auch einen erhöhten Betreuungsaufwand für die Kinder
(act. 45 S. 4 f.).
2.3.3. Im Berufungsverfahren rügt der Kläger in diesem Zusammenhang ein-
zig, die Vorinstanz habe zu Unrecht ohne Beweisverfahren angenommen, die Be-
klagte könne als Psychologin in absehbarer Zeit kein relevantes Einkommen er-
zielen. In der Klagebegründung hatte er wie gesehen ein anrechenbares Ein-
kommen von monatlich Fr. 5'000.-- behauptet (was die Beklagte bestritten hatte)
und zum Nachweis auf die Abschlusszeugnisse der Beklagten verwiesen, die
zwar den unbestrittenen Ausbildungsabschluss nachzuweisen, zum konkret er-
zielbaren Einkommen aber nichts auszusagen vermögen. Dass und weshalb die
Zahlen gemäss Lohnbuch der Volkswirtschaftsdirektion (act. 35/1) auf die Ver-
hältnisse der Beklagten überhaupt Anwendung finden könnten, hat der Kläger
nicht dargetan, obwohl entsprechende Einwendungen der Beklagten erfolgten.
Damit hat es der Kläger unterlassen, Tatsachen auch nur zu behaupten, die die
Anwendung dieses Lohnbuchs im zu beurteilenden Fall überhaupt erst ermöglich-
te und es konnte ein Beweisverfahren zu seinen bestrittenen Behauptungen hin-
sichtlich des tatsächlich erzielbaren künftigen und fiktiven Einkommens der Be-
klagten vor Vorinstanz unterbleiben.
Ob die Vorinstanz - ohne Beweisverfahren - annehmen durfte, dass die Beklagte
als Psychologin "kein relevantes Einkommen" erzielen könne oder nicht, kann
letztlich offen bleiben. Der Kläger hat jedenfalls die vergeblichen Bemühungen der
Beklagten um Erhalt einer Stelle im Bereich Psychologie nicht bestritten. Sodann
hat die Vorinstanz der Beklagten trotz Annahme diese könne als Psychologin kein

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relevantes Einkommen erzielen, ein fiktives Einkommen angerechnet, nämlich
Fr. 1'000.-- bis Ende 2014 und Fr. 2'000.-- ab 1. Januar 2015 und sich dabei ins-
besondere zur Frage der Zumutbarkeit der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit im
Einzelnen geäussert. Mit diesen Erwägungen hat sich der Kläger in seiner Be-
rufung nicht auseinandergesetzt. Seine im Berufungsverfahren geltend gemach-
ten Zahlen von einem anrechenbaren Einkommen von zunächst monatlich
Fr. 2'000.-- und ab 1. Januar 2015 monatlich Fr. 3'500.-- hat er nicht nur erstmals
vorgebracht, ohne darzutun, dass die Voraussetzungen von Art. 317 Abs. 1 ZPO
erfüllt sind, sondern auch nicht auch nur im Ansatz begründet.
Gestützt auf die unbestritten gebliebene Entwicklung der Beklagten hinsichtlich ih-
rer ausserhäuslichen Tätigkeiten durfte die Vorinstanz es als unwahrscheinlich
ansehen, dass der Beklagten der Wiedereinstieg ins Erwerbsleben als Psycholo-
gin gelingt. Ein Beweisverfahren darüber, ob die Beklagte bei einer solchen Tätig-
keit "in absehbarer Zeit kein relevantes Einkommen" erzielen könnte, hätte sich
auf die Entscheidfindung der Vorinstanz somit nicht auszuwirken vermocht. Die
weiteren Erwägungen der Vorinstanz, welche schliesslich zu dem von ihr ange-
nommenen fiktiv anzurechnenden Einkommen der Beklagten geführt hatten, wur-
den vom Kläger im Berufungsverfahren demgegenüber nicht in Zweifel gezogen.
Sie erscheinen aufgrund der Behauptungslage vor Vorinstanz jedenfalls vertret-
bar. Ein Berufungsgrund ist nicht nachgewiesen.
2.3.4. Die weiteren der Unterhaltsberechnung zugrunde liegenden Tatsa-
chenfeststellungen durch die Vorinstanz wie auch die Berechnung an sich, wur-
den im Berufungsverfahren nicht bestritten und erscheinen zutreffend. Da sich
nach dem Gesagten die zur Reduktion geltend gemachten Einwände des Klägers
als unbegründet erweisen, hat es daher bei dieser Berechnung sein Bewenden zu
haben und es ist die Berufung abzuweisen, soweit der Kläger die Reduktion sei-
ner Unterhaltsverpflichtung gegenüber der Beklagten bis zu seinem Eintritt ins or-
dentliche Pensionsalter verlangt
3.1. Die Vorinstanz hat den Kläger verpflichtet, der Beklagten über sein ordentli-
ches Pensionsalter hinaus bis zum Eintritt der Beklagten in das ordentliche Pen-
sionsalter monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 1'280.-- zu bezahlen (act. 70

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S. 38, Dispositiv Ziff. 5.3). Der Kläger lehnt dies ab und macht in der Berufung
geltend, Voraussetzung für eine solche ausserordentliche Ausdehnung der Unter-
haltspflicht sei der Nachweis, dass die Beklagte auch nach über einem Jahrzehnt
nicht in der Lage sein werde, selbst für ihren gebührenden Unterhalt aufzukom-
men. Dies sei nicht der Fall, wenn der Beklagten ihr Bedarf angemessen reduziert
werde, indem ihr nach dem Auszug der Kinder eine günstigere Wohnung ange-
rechnet und berücksichtigt werde, dass dannzumal ein Auto bzw. eine weitere Al-
tersvorsorge nicht mehr notwendig sei. Da keine Vorsorgelücke ersichtlich sei,
müsse die Unterhaltspflicht mit der Pensionierung des Klägers ein Ende haben
(act. 68 S. 6). Demgegenüber verweist die Beklagte auf die vorinstanzlichen Er-
wägungen und macht geltend, der Kläger lege nicht dar, weshalb die Beklagte
nach der Pensionierung des Klägers plötzlich in der Lage sein solle, für ihren ge-
bührenden Unterhalt aufzukommen, wenn sie das vorher klarerweise auch nicht
könne. Sie verweist auf die nach der Pensionierung nach wie vor bestehende
Leistungsfähigkeit des Klägers sowie darauf, dass in jener Phase eine Mankosi-
tuation vorliege und die vorinstanzlich festgelegten Unterhaltsbeiträge ihr Manko
trotz Reduktion des Wohnbeitrages bei weitem nicht zu decken vermöge. Da sie
während ihrer Erwerbstätigkeit weiterhin auf ein Auto angewiesen sei und in die-
ser Phase auch noch Altersvorsorge zu leisten habe, seien auch diese Bedarfs-
positionen zu belassen (act. 76 S. 5 - 7).
3.2. Der Kläger hat die Berechnungsgrundlagen der Vorinstanz für die Zeit nach
seiner ordentlichen Pensionierung bis zum ordentlichen Pensionsalter der Beklag-
ten (März/April 2022 bis August/September 2024) nur hinsichtlich der drei Bedarf-
spositionen der Beklagten, Wohn- und Autokosten sowie Altersvorsorge, bean-
standet und im Übrigen nicht bestritten. Soweit nicht (mehr) bestritten, bilden die
vorinstanzlichen Feststellungen zu den Einkommen und zum Bedarf der Parteien
auch Grundlage für die Berechnung im Rechtsmittelverfahren. Unter Hinweis auf
die massgebliche Rechtsprechung (BGer 5A_435/2011 E. 7; 5A_288/2998,
ZR 11/2012 Nr. 2) hat die Vorinstanz sodann zu Recht festgehalten (- und diese
Rechtsprechung wird vom Kläger auch nicht in Frage gestellt -), dass eine Unter-
haltsverpflichtung über das Pensionsalter des Unterhaltsverpflichteten bei lebens-
prägenden Ehen hinaus zu bejahen ist, soweit beim unterhaltsberechtigten Ehe-

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gatten eine Versorgungslücke besteht und der Unterhaltsschuldner trotz zufolge
Pensionierung reduzierter Mittel leistungsfähig ist.
Nach der unangefochtenen Berechnung der Vorinstanz verfügt der Kläger nach
Eintritt ins Pensionsalter nach Abzug seines Notbedarfs über einen Überschuss in
der Höhe von rund Fr. 1'280.-- (act. 70 S. 34).
Beim Notbedarf der Beklagten übersieht der Kläger, dass die Vorinstanz ihr bei
den Wohnkosten für die Phase nach Eintritt des Klägers ins Pensionsalter einen
von Fr. 2'555.-- auf Fr. 2'054.-- reduzierten Betrag angerechnet hat, dies unter Be-
rücksichtigung des Umstandes, dass dannzumal die Kinder der Parteien nicht
mehr bei der Beklagten wohnen dürften. Der Betrag wurde "aus Gleichbehand-
lungsgründen" (act. 70 S. 33) demjenigen des Klägers gleichgesetzt. Der Kläger
setzt sich mit der Argumentation der Vorinstanz, die nicht zu beanstanden ist,
nicht auseinander. Es hat dabei sein Bewenden zu haben. Ohne Begründung
bleiben die weiteren Einwände des Klägers, welche sich auf die Autokosten
(Fr. 300.--) bzw. den Betrag für die Altersvorsorge (Fr. 557.--) beziehen. Es ist
nicht ersichtlich und wird nicht dargetan, weshalb die Beklagte im Zeitraum zwi-
schen der ordentlichen Pensionierung des Klägers und ihrer eigenen ordentlichen
Pensionierung im Unterschied zu vorher nicht mehr auf diese Beträge angewie-
sen sein soll. Bis zum Eintritt des Vorsorgefalls der Berechtigten erweist sich die
Berücksichtigung des Betrages zum Ausgleich der ehebedingten eingeschränkten
Möglichkeit zum Aufbau einer angemessenen Altersvorsorge ohne weiteres als
gerechtfertigt. Sodann sind der Beklagten auch die berücksichtigten Transport-
kosten von Fr. 300.-- gleich wie in der früheren Phase und gleich wie dem Kläger
zu belassen (act. 70 S. 25). Nur ergänzend sei darauf hingewiesen, dass selbst
dann, wenn die beiden Positionen Autokosten und Altersvorsorge aus dem Bedarf
der Beklagten gestrichen würden, aufgrund des im Übrigen ausgewiesenen und
unbestrittenen Bedarfs bei dem gemäss obigen Erwägungen anrechenbaren Ein-
kommen der Beklagten von Fr. 2'000.-- monatlich immer noch eine Versorgungs-
lücke bestünde, die weit über der vorinstanzlich festgelegten Unterhaltsverpflich-
tung des Klägers von Fr. 1'280.-- liegt.

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4. Insgesamt erweist sich damit die Berufung des Klägers soweit sie die Unter-
haltsregelung betrifft (Berufungsanträge Ziff. 1 und 3) als unbegründet, weshalb
sie abzuweisen ist.
III. Kosten- und Entschädigungsregelung
1. Der Kläger knüpfte die beantragte Neuregelung der Kosten- und Entschädi-
gungsregelung im vorinstanzlichen Verfahren an seine Anträge betreffend Unter-
haltsverpflichtung. Sind diese abzuweisen, ist auch dem Antrag betreffend Neu-
verteilung der Kosten- und Entschädigungslasten die Grundlage entzogen. Auch
in diesem Punkt ist daher die Berufung abzuweisen.
2. Ist die Berufung abzuweisen, wird der Kläger auch für das zweitinstanzliche
Verfahren kosten- und entschädigungspflichtig. Der Streitwert beläuft sich mit der
beantragten Änderung auf rund Fr. 65'000.--, die Gerichtsgebühr für das Beru-
fungsverfahren ist auf Fr. 4'400.-- festzusetzen ( § 12 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 4
Abs. 2 und 3 der Gerichtsgebührenverordnung (GebV OG) vom 8. September
2010), dem Kläger aufzuerlegen und aus dem von ihm geleisteten Kostenvor-
schuss zu beziehen. Der Kläger ist sodann zu verpflichten, die Beklagte für das
Berufungsverfahren mit Fr. 5'500.-- zuzüglich 8% Mehrwertsteuer (= Fr. 440.--) zu
entschädigen (§ 13 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs. 1 - 3 der Anwaltsgebührenverordnung
(AnwGebV) vom 8. September 2010).
Es wird beschlossen:
1. Es wird vorgemerkt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 15. Ja-
nuar 2013 am 30. April 2013 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
1. Die Ehe der Parteien wird geschieden.

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2. Die Kinder C._____, geboren am tt.mm.1997, und D._____, geboren am
tt.mm.1998, werden unter der gemeinsamen elterlichen Sorge der Parteien
belassen.
3. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für die Kinder C._____ und
D._____ an die Kosten des Unterhalts und der Erziehung Kinderunterhalts-
beiträge (zuzüglich gesetzlicher oder vertraglicher Familienzulagen) in der
Höhe von je Fr. 1'300.– und für den Sohn E._____ in der Höhe von Fr. 800.–
zu bezahlen.
Die Unterhaltsbeiträge sind an die Beklagte zahlbar, und zwar monatlich im
Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. Die Zahlungsmodalitäten
gelten über die Volljährigkeit hinaus, solange das Kind im Haushalt der Be-
klagten lebt und keine eigenen Ansprüche gegenüber dem Kläger stellt bzw.
keinen anderen Zahlungsempfänger bezeichnet.
4. Der Kläger wird verpflichtet, sich an den ausserordentlichen Kinderkosten
(namentlich ausserordentliche Arzt- oder Zahnarztkosten; spezielle Ausbil-
dungs- bzw. Förderkosten, Schullager- bzw. Reisen und umfangreichere Kos-
ten für Freizeitbeschäftigungen wie Sport- oder Musikstunden) hälftig zu be-
teiligen, sofern er der Ausgabe vorgängig zugestimmt hat und diese nicht
durch Dritte, insbesondere durch eine Versicherung, übernommen wird.
5. (….)
6. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziff. 3 und 5 vorstehend basieren auf dem
Landesindex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand
Ende Dezember 2012 von 98.9 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 Punk-
te). Sie sind jeweils auf den 1. Januar jedes Jahres, erstmals auf den 1. Ja-
nuar 2014, dem Stand des Indexes per Ende November des Vorjahres anzu-
passen. Die Anpassung erfolgt nach folgender Formel:
alter Unterhaltsbeitrag x neuer Index
Neuer Unterhaltsbeitrag =
alter Index

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7. Die Pensionskasse des Klägers, die F._____, … [Adresse], wird angewiesen,
mit Rechtskraft des Scheidungsurteils vom Vorsorgekonto des Klägers
Fr. 270'771.20 auf das Freizügigkeitskonto der Beklagten bei der Freizügig-
keitsstiftung G._____, … [Adresse], mit der Nummer …, lautend auf B._____,
… [Adresse], zu überweisen.
8. Die Teilkonvention der Parteien vom 11. Januar 2012 wird im Übrigen ge-
nehmigt. Sie lautet wie folgt:
"1. Die Beklagte anerkennt den Scheidungsanspruch des Klägers gemäss Art. 114
ZGB (2-jährige Trennungszeit).
2. Die Kinder E._____, geboren am tt.mm.1994, C._____, geboren am
tt.mm.1997 und D._____, geboren am tt.mm.1998, seien unter der gemeinsamen el-
terlichen Sorge der Parteien zu belassen.
3. Die Kinder werden bei der Beklagten wohnen. Die Parteien einigen sich unter-
einander auf einen Betreuungsplan.
Sollten sie keine Einigung finden, so ist der Kläger berechtigt, die Kinder an
den Wochenenden der geraden Wochen, am zweiten Tag der Doppelfeiertage
Weihnachten und Neujahr sowie in geraden Jahren von Ostersamstag bis und
mit Ostermontag und in ungeraden Jahren von Pfingstsamstag bis und mit
Pfingstmontag auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.
Das Besuchsrecht unter der Woche gestaltet sich gemäss Absprache zwischen
den Kindern und dem Kläger.
Ausserdem ist der Kläger berechtigt, die Kinder während der Schulferien für die
Dauer von 4 Wochen pro Jahr auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die
Ferien zu nehmen.
Der Kläger verpflichtet sich, die Ausübung des Ferienbesuchsrechts mindes-
tens drei Monate im Voraus anzumelden bzw. mit der Beklagten abzuspre-
chen.
4. Zum Ausgleich der während der Ehe erworbenen Austrittsleistungen beantra-
gen die Parteien dem Gericht gemeinsam, die Pensionskasse des Klägers an-
zuweisen, von seinem Vorsorgekonto (AHV Nr. …, Policen-Nr. …) bei der
F._____, den Betrag von Fr. 258'409.70 auf ein von der Beklagten noch zu bezeich-
nendes Freizügigkeitskonto zu übertragen.
5. Der Kläger verpflichtet sich, der Beklagten eine güterrechtliche Ausgleichszah-
lung in der Höhe von Fr. 6'500.– zu bezahlen, zahlbar bis 31. Januar 2012.
Im Übrigen vereinbaren die Parteien in güterrechtlicher Hinsicht, dass jede Par-
tei zu unbeschwertem Eigentum erhält, was sie derzeit besitzt oder auf ihren
Namen lautet."
9. Die Entscheidgebühr (Pauschalgebühr) wird festgesetzt auf Fr. 6'000.–
2. Schriftliche Mitteilung mit dem nachfolgenden Erkenntnis.

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und erkannt:
1. Die Berufung wird abgewiesen und Dispositiv Ziffern 5, 10 und 11 des Ur-
teils des Bezirksgerichts Horgen vom 15. Januar 2013 werden bestätigt.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 4'400.--.
3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger und Be-
rufungskläger auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrech-
net.
4. Der Kläger und Berufungskläger wird verpflichtet, der Beklagten und Beru-
fungsbeklagten für das zweitinstanzliche Verfahren eine Parteientschädi-
gung von Fr. 5'940.-- (Fr. 5'500.-- zuzüglich 8% Mehrwertsteuer von
Fr. 440.--) zu bezahlen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Horgen
und an die Obergerichtskasse, mit Formular an das für H._____ zuständige
Zivilstandsamt sowie Beschluss-Ziff. 1.7. an die Pensionskasse des Klägers,
die F._____, … [Adresse], je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb
von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
rund Fr. 65'000.--.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. D. Oehninger
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