zh_obergericht · LD190005 · 2019-09-05 · de
Anweisung an den Schuldner


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LD190005-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. M. Spahn und Oberrichterin Dr. S. Janssen sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt
Beschluss vom 5. September 2019
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Berufungskläger
gegen
B._____,
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____ und / oder
Rechtsanwältin MLaw X2._____
betreffend Anweisung an den Schuldner
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Meilen vom 30. Juli 2019 (EE190025-G)

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Nach Einsicht in die Berufungsschrift des Berufungsklägers, welche dieser
zweimal einreichte, nämlich mit Poststempel vom 18. August 2019 und mit sol-
chem vom 19. August 2019 (eingegangen beide am 20. August 2019, Urk. 21 und
Urk. 22),
in der Erwägung,
dass dem Berufungskläger das Urteil der Vorinstanz vom 30. Juli 2019 am
6. August 2019 zugestellt worden ist (Urk. 20/1),
dass demgemäss die 10-tägige Berufungsfrist am 16. August 2019 abgelau-
fen ist (Art. 142 Abs. 1 ZPO, Art. 144 Abs. 1 ZPO, Art. 145 Abs. 2 lit. b ZPO und
Art. 314 Abs. 1 ZPO),
dass Eingaben zur Einhaltung der Frist spätestens am letzten Tag der Frist
beim Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post über-
geben werden müssen (Art. 143 Abs. 1 ZPO),
dass der Berufungskläger die Berufungsschriften vom 15. August 2019 ge-
gen das Urteil der Vorinstanz vom 30. Juli 2019 erst am 18. bzw. 19. August 2019
der Schweizerischen Post zuhanden des Gerichts übergeben hat (Urk. 21;
Urk. 22),
dass die Berufung damit verspätet ist und demzufolge darauf nicht einzutre-
ten ist,
dass die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren in Anwendung von
§ 12 Abs. 1 und 2 GebV OG in Verbindung mit § 4 Abs. 1 bis 3 GebV OG, § 8
Abs. 1 GebV OG und § 10 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 600.– festzusetzen ist,
dass die Gerichtskosten ausgangsgemäss dem Berufungskläger aufzuerle-
gen sind (Art. 106 Abs. 1 ZPO),
dass der Berufungsbeklagten mangels erheblicher Umtriebe im Berufungs-
verfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO),

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wird beschlossen:
1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 600.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Berufungskläger
auferlegt.
4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen
zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beila-
ge je einer Kopie der Urk. 21, Urk. 22, Urk. 24 und Urk. 25/1-4, sowie an die
Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt mehr als Fr. 30'000.–. Die
Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des
Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 5. September 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Montani Schmidt
versandt am:
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