zh_obergericht · SB120213 · 2013-02-08 · de
Drohung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB120213-O/U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, die Ersatzoberrichterinnen
lic. iur. Affolter und lic. iur. Bertschi sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. Aardoom
Urteil vom 8. Februar 2013
in Sachen
A._____,
Beschuldigter, Berufungskläger und Anschlussberufungsbeklagter
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
Anklägerin, Berufungsbeklagte und Anschlussberufungsklägerin
betreffend Drohung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirkes Bülach vom
17. Januar 2012 (GG110009)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 20. De-
zember 2010 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 8).
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
- der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 180
Abs. 2 lit. a StGB sowie
- der mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 in Verbin-
dung mit Art. 126 Abs. 2 lit. b StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu
Fr. 20.– als Zusatzstrafe zu der mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom
21. Juni 2010 ausgefällten Strafe sowie mit einer Busse von Fr. 1'000.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre
festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.
5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'500.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 8'381.– psych. Gutachten
Fr. 5'076.20 amtl. Verteidigungskosten
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem
Beschuldigten auferlegt, mit Ausnahme der Entscheidgebühr jedoch abge-
schrieben. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichts-

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kasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135
Abs. 4 StPO.
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 81 S. 1)
1. Die Ziffern 1 bis 6 des Urteils des Bezirksgerichts Bülach vom
17. Januar 2012 seien aufzuheben.
2. Der Beschuldigte A._____ sei vollumfänglich freizusprechen.
3. Sollte der Beschuldigte A._____ nicht bereits beim jetzigen Aktenstand
freigesprochen werden, so seien die IV-Akten der Geschädigten beizu-
ziehen, die Geschädigte sei überdies zu verpflichten, sämtliche ihrer
Ärzte vom Arztgeheimnis bezüglich ihrer psychischen Erkrankung zu
entbinden und allenfalls sei ein aussagepsychologisches Gutachten zu
ihrem Aussageverhalten und zur Glaubwürdigkeit und Glaubhaftigkeit
ihrer Aussagen in Auftrag zu geben.
4. Es seien die gesamten Verfahrenskosten, inklusive derjenigen der amt-
lichen Verteidigung für beide Instanzen, der Staatskasse zu überbin-
den.
b) Der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich:
(Urk. 78 sinngemäss)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.

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Das Gericht erwägt:
I. Prozessverlauf
Mit Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom 17. Januar 2012, wurde
der Beschuldigte der Drohung und der mehrfachen Tätlichkeiten schuldig gespro-
chen und mit einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 20.– als Zu-
satzstrafe zu der mit Urteil des Bezirksgerichtes Bülach vom 21. Juni 2010 ausge-
fällten Strafe sowie mit einer Busse von Fr 1'000.– bestraft (Urk. 66).
Gegen das am 2. Februar 2012 mündlich eröffnete Urteil (Prot. I S. 20) hat der
Beschuldigte mit Eingabe vom 8. Februar 2012 fristgerecht Berufung angemeldet
(Urk. 61) und mit Eingabe vom 2. April 2012 die Berufungserklärung beim Ober-
gericht eingereicht (Urk. 67). Er beantragt die Aufhebung des vorinstanzlichen Ur-
teils und einen vollumfänglichen Freispruch. Für den Eventualfall, dass nicht be-
reits beim jetzigen Aktenstand ein Freispruch erfolgen sollte, beantragte er den
Beizug der IV-Akten der Geschädigten und die Einholung eines aussagepsycho-
logischen Gutachtens zum Aussageverhalten der Geschädigten sowie zu ihrer
Glaubwürdigkeit und zur Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen. Ferner beantragte er, die
Geschädigte sei zu verpflichten, ihre Ärzte vom Arztgeheimnis bezüglich ihrer
psychischen Erkrankung zu entbinden.
Innert der mit Präsidialverfügung vom 25. April 2012 angesetzten Frist hat die
Staatsanwaltschaft Anschlussberufung erhoben (Urk. 72). Mit Schreiben vom
31. Januar 2013 zog sie diese zurück, wovon Vormerk zu nehmen ist (Urk. 78).
Mit Präsidialverfügung vom 24. September 2012 wurden die Beweisanträge des
Beschuldigten einstweilen abgewiesen (Urk. 75).

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II. Sachverhalt
1. Verwertbarkeit der Beweismittel
1.1. Standpunkt des Beschuldigten
Wie bereits vor Vorinstanz macht die Verteidigung auch im Berufungsverfahren
geltend, die in der Untersuchung erhobenen Beweismittel seien nicht verwertbar,
da die Notwendigkeit der Verteidigung bereits im Zeitpunkt der Beweiserhebun-
gen bei der Polizei und Staatsanwaltschaft bestanden habe. Die Diagnose und
Einschätzung des Gutachters deute eindeutig darauf hin, dass der Beschuldigte
bereits damals eines Anwalts bedurft hätte.
1.2. Würdigung
Die Vorinstanz hat zutreffend dargelegt, dass die vorliegende Untersuchung vor
Inkrafttreten der Schweizerischen Strafprozessordnung abgeschlossen wurde,
weshalb sich die Verwertbarkeit der erhobenen Beweise nach kantonalzürcheri-
schem Strafprozessrecht beurteilt und dass nach kantonalem Prozessrecht ein
Fall notwendiger Verteidigung vorlag, wenn ein Beschuldigter infolge einer geisti-
gen Behinderung nicht in der Lage war, seine Verteidigungsrechte wahrzuneh-
men. Es kann auf ihre zutreffenden Ausführungen verwiesen werden (Art. 82
Abs. 4 StPO; Urk. 66 S. 6).
Betreffend den psychischen Zustand des Beschuldigten wurde von der Vorinstanz
ein Gutachten eingeholt (Urk. 50). Der Gutachter, PD Dr. med. B._____, kommt in
seinem Gutachten vom 8. Dezember 2011 zum Schluss, der Beschuldigte habe
seit der Trennung von der Ehefrau und den Kindern an einer Anpassungsstörung
bzw. an einer polymorph psychotischen Störung auf der Basis einer Anpassungs-
störung gelitten. Die 2010 bestehende Anpassungsstörung sei nicht als schwer-
wiegende psychische Störung zu bezeichnen und es liege keine Verminderung
der Schuldfähigkeit vor. Die Psychose habe zum Zeitpunkt des Deliktes im März
2010 nicht bestanden. Um den Psychiatrieaufenthalt im Februar 2011 herum ha-
be eine akut polymorphe psychotische Störung bestanden. Die psychotische
Symptomatik sei mittlerweile abgeklungen, es bestehe jedoch eine erhöhte Vulne-

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rabilität gegenüber psychotischen Erkrankungen. Diese sollte nach gutachterli-
cher Auffassung im Verfahren insofern berücksichtigt werden, dass dem Beschul-
digten ein Rechtsbeistand beigeordnet werden sollte, um eine Überforderung zu
verhindern und damit das Risiko einer erneuten Dekompensation zu minimieren.
Der Beschuldigte weise gegenüber dem Durchschnittsbürger eine deutlich ver-
minderte Stresstoleranz und Belastbarkeit auf, und bei Überforderung drohe er-
neute psychotische Dekompensation. Der Gutachter empfiehlt eine weitere Un-
terstützung durch einen Rechtsbeistand, damit die Belastung durch das Gerichts-
verfahren auf ein für den Beschuldigten bewältigbares Mass reduziert werde und
gewährleistet sei, dass der Beschuldigte seine Interessen im Strafverfahren
wahrnehmen könne (Urk. 50 S. 26 ff.). Die Empfehlung des Gutachters basiert
somit auf dem Gedanken, den Beschuldigten in Zukunft vor dem Ausbruch einer
Erkrankung zu schützen. Der Gutachter geht nicht davon aus, dass der Beschul-
digte zuvor seine Interessen nicht hat wahrnehmen können.
Der Beschuldigte wurde selber in der Untersuchung dreimal einvernommen. Die
polizeiliche Befragung zur Person und zur Sache erfolgte am 27. Mai 2010
(Urk. HD 2/1 und HD 7/4), die untersuchungsrichterliche Einvernahme am 20. De-
zember 2010 (Urk. HD 2/2). An diesem Tag erfolgte auch die Zeugeneinvernah-
me der Geschädigten, bei welcher der Beschuldigte anwesend war (Urk. HD 3/2).
Die psychotische Störung wurde vom Gutachter auf die Zeit um den Psychiatrie-
aufenthalt des Beschuldigten im Februar 2011 (16.02. - 25.02.11) lokalisiert
(Urk. 50 S. 26). Ferner hielt der Gutachter fest, dass sich solch psychotische Stö-
rungen innerhalb weniger Tage entwickeln und häufig eine rasche Rückbildung
zeigen (Urk. 50 S. 24). Unter diesen Umständen ist bereits aufgrund der zeitlichen
Gegebenheiten auszuschliessen, dass der Beschuldigte im Zeitpunkt der Einver-
nahmen im Mai 2010 und am 20. Dezember 2010 an einer psychotischen Störung
litt. Anhaltspunkte dafür, dass der Beschuldigte im Zeitpunkt der Beweisabnah-
men aufgrund einer psychischen Beeinträchtigung nicht oder nur eingeschränkt in
der Lage gewesen wäre, seine Verteidigungsrechte zu wahren, ergeben sich
denn auch nicht aus einer inhaltlichen Prüfung seiner Aussagen und Ausführun-
gen in den erwähnten Einvernahmen. Ausserdem hat er in der Zeugeneinver-
nahme der Geschädigten sinnvolle Ergänzungsfragen an die Geschädigte ge-

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stellt. Diese waren somit keinesfalls unüberlegt oder kontraproduktiv für den Be-
schuldigten (vgl. Urk. 81 S. 4 f.), sondern waren sachbezogen und knüpften in-
haltlich an das Gesagte an und zeigten somit, dass er sich in das Geschehen ein-
denken konnte. Zudem ist der Anklagesachverhalt einfach zu verstehen. Daraus
ergibt sich, dass er durchaus in der Lage war, seine Verteidigungsrechte selbst zu
wahren (Urk. HD 3/2 S. 6 ff.). Eine Ergänzung des Gutachtens ist somit nicht er-
forderlich (vgl. Urk. 81 S. 2).
Mit der Vorinstanz ist daher zu schliessen, dass während der Untersuchung keine
psychische Beeinträchtigung des Beschuldigten bestand, welche Anlass dafür
gegeben hätte, ihm einen amtlichen Verteidiger zu bestellen. Die erhobenen Be-
weise sind somit verwertbar.
2. Beweisanträge
Wie bereits vorstehend erwähnt, liess der Beschuldigte im Berufungsverfahren
den Beizug der IV-Akten betreffend die Geschädigte, die Entbindung ihrer Ärzte
vom Arztgeheimnis durch die Geschädigte sowie die Einholung eines Glaubwür-
digkeitsgutachtens bzw. eines aussagepsychologischen Gutachtens betreffend
die Geschädigte beantragen, für den Fall, dass nicht bereits aufgrund des jetzigen
Aktenstandes ein Freispruch erfolgen sollte (Urk. 67 und 81). Auf diese Beweisan-
träge, welche alle im Zusammenhang mit der Würdigung der Aussagen der Ge-
schädigten stehen, ist nachfolgend unter 3.2.2. zurückzukommen.
3. Beweiswürdigung
3.1. Beweismittel
3.1.1. Aussagen
a) Aussagen des Beschuldigten
Die Vorinstanz hat die Aussagen des Beschuldigten korrekt zusammengefasst.
Vorab kann zur Vermeidung von Wiederholungen darauf verwiesen werden
(Art. 82 Abs. 4 StPO; Urk. 66 S. 11 ff.).

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Sein Standpunkt lässt sich dahingehend kurz zusammenfassen, dass er aner-
kannte, dass es am 9. März 2010 in der Wohnung der Geschädigten zwischen
ihm und der Geschädigten zu einem Streit gekommen ist. Im Rahmen dieses
Streites habe er sie mit den Armen umklammert, um sich zu beruhigen. Wenn er
auf jemanden wütend sei, dann helfe es ihm, wenn er die betreffende Person um-
armen könne (Urk. HD 2/1 S. 3; Urk. HD 2/2 S. 2). Dagegen bestritt er konstant,
gegenüber der Geschädigten tätlich geworden zu sein. Es treffe nicht zu, dass er
ihr die grosse Zehe am rechten Fuss nach oben gedrückt habe, er habe ihren
Fuss gehalten und ihn zurückgestossen, als sie ihn mit dem Fuss habe wegstos-
sen wollen (Urk. HD 2/2 S. 3). Die angeklagten Drohungen bestritt der Beschul-
digte insoweit, als er konstant geltend machte, er habe nur gedroht, er werde da-
für schauen, dass sie ihre Kinder verliere und dass sie die IV-Rente verliere
(Urk. HD 2/1 S. 3 und S. 6; Urk. HD 2/2 S. 4).
Als mögliches Motiv für eine Falschbelastung seitens der Geschädigten führte der
Beschuldigte an, sie belaste ihn, da er ihr immer wieder gesagt habe, dass er da-
für schauen werde, dass sie die IV-Rente verliere. Die Geschädigte habe eine
seiner Kolleginnen angerufen und ihr gesagt, sie werde alles versuchen, dass er
aus der Schweiz gewiesen werde (Urk. HD 2/2 S. 3).
b) Aussagen der Geschädigten
Auch betreffend die Darlegung der Aussagen der Geschädigten kann auf die Zu-
sammenfassung der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 66 S. 12 ff.). Auf den
Aussagen der Geschädigten basiert der Anklagevorwurf.
3.1.2. Ärztliches Zeugnis
Die Geschädigte suchte am 9. März 2010 Dr. med C._____ auf. Gemäss ärztli-
chem Zeugnis vom 10. März 2010 erhob die Ärztin bei der Geschädigten am
9. März 2010 folgende Befunde: eine deutliche Schwellung über dem Handgelenk
rechts dorsal mit deutlicher Druckdolenz, eine Schwellung über dem Handrücken,
im Bereich der Brust rechts ein ca. 2 x 1 cm grosses frisches Hämatom, eine
grossflächige Rötung im Dekolleté-Bereich mit sowohl ventral als auch dorsal

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deutlichen Kratzspuren, Druckdolenz im Bereich der unteren Halswirbelsäule,
deutliche muskuläre Verspannungen im Bereich der Halswirbelsäule rechts und
Dolenz an der Grosszehe rechts (Urk. HD 4/3 S. 1). Die Ärztin kam zum Schluss,
das Verletzungsmuster sei mit den Angaben der Patientin vereinbar. Dem Zeug-
nis ist zu entnehmen, dass die Geschädigte der Ärztin angegeben habe, sie sei
vom Beschuldigten "in den Schwitzkasten" genommen worden, wobei sie eine
starke Kompression auf den Thorax erlitten habe und Mühe mit dem Atmen be-
kommen habe. Der Beschuldigte habe sie am Handgelenk rechts gepackt und ihr
dieses mehrmals verdreht, und habe ihr gedroht, die Zehen zu brechen. Er habe
ihr verschiedene Faustschläge auf die Brust und im Bereich der Halswirbelsäule
versetzt und sie stark gekniffen mit der ganzen Hand im Brust-, Hals- und Bauch-
bereich.
3.2. Würdigung
3.2.1. Allgemeine Grundsätze für die Beweiswürdigung
Betreffend die allgemeinen Grundsätze für die Beweiswürdigung kann auf die zu-
treffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO;
Urk. 66 S. 9 ff.).
3.2.2. Vorbemerkung
Bei den Aussagen der Geschädigten und des Beschuldigten fällt auf, dass diese
über weite Teile miteinander übereinstimmen. So sagten beide aus, dass es in
der Nacht vom 8./9. März 2010 zu Streit zwischen ihnen gekommen ist, dass die
Wegnahme des Mobiltelefons der Geschädigten durch den Beschuldigten Auslö-
ser für den Streit war und dass der Beschuldigte die Geschädigte anlässlich des
Streites mit beiden Armen umklammert hat. Beide führten aus, dass die Tochter
während dieses Streites sagte, sie würden einen neuen Vater suchen bzw. be-
kommen und dass dies den Beschuldigten sehr reizte, bzw. verletzte. Auch be-
treffend die angeklagte Drohung sagten die beiden Beteiligten weitgehend gleich-
lautend aus (vgl. nachstehend 3.2.4.).

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Diese Übereinstimmung in den Aussagen betreffend die Vorfälle in der fraglichen
Nacht und den Morgenstunden sprechen klar gegen ein durch eine psychische
Störung seitens der Geschädigten beeinträchtigtes Wahrnehmungsvermögen und
Erleben. Wie sogleich darzulegen ist, wird die Darstellung der Geschädigten in
den bestrittenen Punkten zudem durch die Feststellungen im ärztlichen Zeugnis
gestützt und entspricht ihre Schilderung viel eher normalpsychologisch erklärba-
rem Verhalten als die Darstellung des Beschuldigten. Selbst wenn man von einer
angespannten Beziehung der beiden ausgeht (Urk. 81 S. 8 f.) bestehen unter die-
sen Umständen keine Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Geschädigten und ist
von der Einholung eines diesbezüglichen Gutachtens und weiteren Abklärungen
im Zusammenhang mit dem psychischen Zustand der Geschädigten abzusehen.
Die Beweisanträge des Beschuldigten sind somit abzuweisen.
3.2.3. Verletzungen
Im zentralen Punkt der Ursache für das bei der Geschädigten festgestellte Verlet-
zungsbild gehen die Darstellung der Geschädigten und diejenige des Beschuldig-
ten auseinander. Während sie geltend machte, er habe sie hin und her geschüttelt
und ihren Kopf so gegen seinen Brustkorb gedrückt, dass sie Probleme mit dem
Atmen gehabt habe, sagte er aus, er habe sie nur umklammert, um sich zu beru-
higen. Es helfe ihm, sich zu beruhigen, wenn er die Person, auf die er wütend sei,
umarme. In diesem Punkt erscheint die Darstellung der Geschädigten weitaus
glaubhafter als diejenige des Beschuldigten, zumal das Umarmen einer Person
auf die man wütend ist doch als eher ungewöhnliche Reaktion zu bezeichnen ist
und die im ärztlichen Zeugnis festgehaltenen Verletzungen (Druckdolenz der un-
teren HWS und deutliche muskuläre Verspannungen im Bereiche der HWS) mit
der Darstellung der Geschädigten vereinbar sind und diese stützen.
Auch die im ärztlichen Zeugnis festgestellte deutliche Schwellung über dem
Handgelenk mit deutlicher Druckdolenz lässt sich ohne weiteres mit der Darstel-
lung der Geschädigten vereinbaren, wonach der Beschuldigte sie am Handgelenk
gepackt habe und ihren Arm nach aussen gedreht habe. Die Erklärung des Be-
schuldigten, wonach sich die Geschädigte die Verletzungen durch ihre Tätigkeit
als Domina beigezogen habe, erscheint als unglaubhafte Schutzbehauptung, zu-

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mal die Aussagen der Geschädigten über den Ablauf der Geschehnisse plausibel
sind, die Verletzung nach ärztlicher Feststellung mit ihrer Darstellung vereinbar ist
und ein naher zeitlicher Bezug besteht zwischen der Feststellung des Verlet-
zungsbildes und dem vorangehenden Streit zwischen dem Beschuldigten und der
Geschädigten. Hinzu kommt, dass auch der Beschuldigte einräumte, dass es zu
Handgreiflichkeiten kam. So habe die Geschädigte ihn aus der Umarmung weg-
gestossen, nach ihm gekickt (Urk. HD 2/1 S. 2 f.; Urk. HD 2/2 S. 2 ), er habe den
Fuss gehalten und zurückgeworfen (Urk. HD 2/2 S. 3).
Auch das weitere im ärztlichen Zeugnis festgehaltene Verletzungsbild stützt die
Darstellung der Geschädigten und spricht gegen diejenige des Beschuldigten.
Gänzlich lebensfremd erscheint die Behauptung des Beschuldigten, er habe auf
die Äusserung der Tochter, dass er gehen müsse, weil sie einen neuen Papi be-
komme, zwar aggressiv reagiert, sich aber zurückgehalten, die Geschädigte um-
armt und als die Geschädigte ihn mit dem Fuss wegstossen wollte, den Fuss
festgehalten und ihr den Kopf gestreichelt, was ihn beruhigt habe (Urk. HD 2/1
S. 2; HD 2/2 S. 3). Dass ihn die Äusserung des Kindes zutiefst verletzte und ag-
gressiv machte, ist ohne weiteres nachvollziehbar, nicht jedoch, dass er als Reak-
tion auf diese tiefe Kränkung der Geschädigten über den Kopf gestreichelt habe.
Viel lebensnaher ist die Darstellung der Geschädigten, wonach der Beschuldigte
als Reaktion ihren Fuss ergriffen habe und ihr gedroht habe, er breche ihr den
Zeh, sie am Handgelenk packte und den Arm herumdreht und sie kniff (Urk. HD
3/2 S.4).
3.2.4. Drohung
Betreffend den Anklagesachverhalt der Drohung sagte die Geschädigte in der po-
lizeilichen Befragung aus, der Beschuldigte habe, nachdem er ihr Mobiltelefon
durchsucht habe, gesagt, er habe nun alle Informationen, um sie fertig zu machen
(Urk. HD 3/1 S. 3). Er habe gesagt, er werde sie fertig machen, sie werde nachher
nichts mehr haben, er nehme ihr die Kinder weg und werde sie anzeigen (Urk.
HD 3/1 S. 3). Er habe gesagt, er werde sie fertig machen, kaputt machen und
dass sie nichts mehr haben werde, wenn er fertig sei mit ihr, dass er ihr die Kinder
nehmen werde oder wegnehmen lasse. Sie denke nicht, dass er sie mit dem To-

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de bedroht habe (Urk. HD 3/1 S. 6). Sie habe sich einfach nicht frei gefühlt, habe
Angst gehabt. In der Zeugeneinvernahme erklärte sie, der Beschuldigte habe ge-
sagt, sie dürfe nicht die Polizei rufen, sonst mache er sie fertig und nehme ihr die
Kinder weg, wenn er mit ihr fertig sei, liege sie auf der Strasse. Sie habe Angst
davor gehabt, was er fähig sei, ihr anzutun (Urk. HD 3/2 S. 5).
Der Beschuldigte sagte aus, er habe der Geschädigten nur gedroht, dass er eine
Anzeige machen werde. Sie habe schon ein paar Mal mit dem Messer auf ihn
einstechen wollen und schlage die Kinder. Er habe gesagt, wenn er der Jugend-
behörde die ganze Wahrheit erzählen würde, wäre es möglich, dass man ihr die
Kinder wegnehme (Urk. HD 2/1 S. 3 und S. 6). Die Geschädigte habe Angst ge-
habt vor seiner Drohung, er werde dafür schauen, dass sie die IV-Rente verliere
(Urk. HD 2/2 S. 3). Er habe aus reinem Frust gesagt, er werde dafür schauen,
dass sie die Kinder verliere. Das Fertigmachen beziehe sich darauf, dass er ge-
sagt habe, er werde schauen, dass sie die IV-Rente verliere, er habe sie nie mit
dem Tod oder ähnlichem bedroht (Urk. HD 2/2 S. 4).
Die Gegenüberstellung der Aussagen des Beschuldigten und der Geschädigten
zeigt in diesem Anklagepunkt weitgehende Übereinstimmung. Aufgrund der über-
einstimmenden Aussagen der beiden Beteiligten ist somit erstellt, dass der Be-
schuldigte anlässlich der Vorfälle am Morgen des 9. März 2010 drohte, er werde
sie fertig machen. Aufgrund der diesbezüglich ebenfalls übereinstimmenden Aus-
sagen war diese Äusserung nicht als Todesdrohung gemeint und wurde von der
Geschädigten auch nicht so verstanden.
Der äussere Sachverhalt gemäss Anklage ist somit erstellt. Auf die rechtliche
Würdigung ist nachfolgend im Einzelnen einzugehen. Gemäss Aussagen der Ge-
schädigten sagte der Beschuldigte, nachdem er ihr Mobiltelefon durchsucht hatte,
er habe alle Informationen über sie, um sie fertig zu machen.
4. Fazit
Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass die Darstellung der Geschädigten
plausibel und glaubhaft erscheint und durch die Befunde im ärztlichen Zeugnis

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von Dr. med. C._____ gestützt wird. Die Aussagen des Beschuldigten in den be-
strittenen Punkten auf der anderen Seite geben nicht das Bild einer nachvollzieh-
baren Reaktion wieder. Wenn der Beschuldigte wütend über die Geschädigte die-
se umarmt haben will und tief verletzt über die Äusserung seines Kindes betref-
fend neuen Papi die Geschädigte gestreichelt haben will, so entspricht dies nicht
nach allgemeiner Lebenserfahrung zu erwartendem Verhalten.
Der Anklagesachverhalt ist daher vollumfänglich erstellt.
III. Rechtliche Würdigung
1. Drohung
Erstellt ist, dass der Beschuldigte im Rahmen des Streites drohte, er werde die
Geschädigte fertig machen, sie werde nichts mehr haben, wenn er mit ihr fertig
sei. Diese Äusserung ist für sich allein betrachtet keine schwere Drohung im Sin-
ne von Art. 180 StGB und ist auch nicht geeignet, eine Person im Sinne dieser
Bestimmung in Angst und Schrecken zu versetzen. Zu beachten ist jedoch, dass
eine verbale Drohung nicht allein aufgrund der Wortwahl zu beurteilen ist, viel-
mehr ist entscheidend, ob die Äusserung nach den gesamten Umständen geeig-
net ist, das Opfer in Angst und Schrecken zu versetzen (BGE 99 IV 215 f.). Die
Äusserung des Beschuldigten erfolgte vor dem Hintergrund einer Scheidungs-
auseinandersetzung. Der Streit entbrannte, weil der Beschuldigte das Mobiltele-
fon der Geschädigten behändigt hatte und die Geschädigte es von ihm zurückver-
langte. Der Beschuldigte wurde gegenüber der Geschädigten tätlich (Umklamme-
rung und Drücken), die Tochter sagte, sie würden einen neuen Papi bekom-
men/suchen, worauf der Beschuldigte erneut tätlich wurde gegenüber der Ge-
schädigten. Gemäss Aussage der Geschädigten sagte der Beschuldigte, nach-
dem er das Mobiltelefon ausgewertet hatte, er habe nun alle Informationen, um
sie fertig zu machen (Urk. HD 3/1 S. 3). Er habe gesagt, er werde sie fertig ma-
chen, sie werde nachher nichts mehr haben, er nehme ihr die Kinder weg, und
werde sie anzeigen (Urk. HD 3/1 S. 3). Die Drohung mit der Wegnahme der Kin-
der ist vor dem Hintergrund der Frage des Sorgerechtes zu sehen, war nicht als

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Drohung mit Entführung gemeint und wurde von der Geschädigten ausdrücklich
auch nicht so aufgefasst (Urk. 3/2 S. 5). Der Beschuldigte erstellte auch Fotos von
der Wohnung, um in der Scheidung zu beweisen, dass sie in der Wohnung nicht
aufgeräumt habe. Insgesamt ist die Drohung mit der Wegnahme der Kinder und
die damit verbundene Äusserung, die Ehepartnerin fertig zu machen, im Rahmen
einer Scheidungsauseinandersetzung mit Kampf um die Kinder und das Besuchs-
recht nicht als schwere Drohung im Sinne von Art. 180 StGB zu qualifizieren.
Hinzu kam die Drohung mit einer Anzeige gegen die Geschädigte, wobei sie nicht
sagte, mit was für einer Anzeige er gedroht habe. Es ist daher auf die Aussage
des Beschuldigten abzustellen, welcher erklärte, er habe ihr gedroht, sie wegen
der IV-Rente anzuzeigen, wobei aus dem ganzen Kontext seiner Aussagen her-
vorgeht, dass der Beschuldigte zur Anzeige bringen wollte, dass die Geschädigte
ein nicht deklariertes Erwerbseinkommen erziele. Diese Drohung mit Fertigma-
chen mittels Anzeigeerstattung war zwar geeignet, der Geschädigten finanzielle
Nachteile und die Gefahr strafrechtlicher Verfolgung in Aussicht zu stellen, nicht
jedoch, sie in Angst und Schrecken zu versetzen.
Zu prüfen bleibt die Drohung, er mache sie fertig, er mache sie kaputt im Zusam-
menhang mit der erfolgten Gewaltanwendung. Die Geschädigte erklärte, sie habe
Angst gehabt, weil sie nicht gewusst habe, was der Beschuldigte fähig sei, ihr an-
zutun (Urk. HD 3/2 S. 5). Zu beachten ist, dass er diese Äusserung während ei-
nes Streites tat, bei welchem er gegenüber der Geschädigten tätlich geworden
war und dass er der Geschädigten bereits am 21. September 2009 im Rahmen
einer Auseinandersetzung eine Verletzung (Beschleunigungstrauma der Halswir-
belsäule) zugefügt hatte, welches Vorgehen Gegenstand der Verurteilung wegen
Körperverletzung gemäss Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelrichter in
Strafsachen, vom 21. Juni 2010 bildete. Vor dem Hintergrund dieser erfolgten
Gewaltanwendungen gegenüber der Geschädigten ist die Drohung, er werde sie
fertig machen, kaputt machen, durchaus eine schwere Drohung. Dies versetzte
die Geschädigte wie sie nachvollziehbar erklärte in Angst und führte zu ihrer Ver-
unsicherung, indem sie sich nicht mehr frei fühlte. Da der Beschuldigte um diese
Hintergründe wusste, musste ihm bewusst sein, dass seine Drohung geeignet

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war, diese Wirkung bei der Geschädigten hervorzurufen und ist davon auszuge-
hen, dass er diese mindestens in Kauf nahm.
Der Beschuldigte ist daher der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB in
Verbindung mit Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB schuldig zu sprechen.
2. Körperverletzung/Tätlichkeiten
Die Vorinstanz hat die Grundsätze betreffend die Abgrenzung zwischen einfacher
Körperverletzung im Sinne von Art. 123 StGB und Tätlichkeiten im Sinne von
Art. 126 StGB zutreffend dargelegt. Darauf kann vorab verwiesen werden (Art. 82
Abs. 4 StPO; Urk. 66 S. 17 f.).
Mit zutreffender Begründung kommt die Vorinstanz zum Schluss, dass die von
der Geschädigten erlittenen Beeinträchtigungen (muskuläre Verspannungen,
Schwellungen über Handgelenk und Handrücken und Hämatome an der rechten
Brust und am linken Unterbauch sowie Kratzspuren am Dekolleté) unter normalen
Umständen keine erheblichen Schmerzen hervorrufen und innert kurzer Frist ab-
heilen. Der Vorinstanz ist darin beizupflichten, dass damit keine erheblichen Ein-
griffe in das Wohlbefinden der Geschädigten vorliegen, welche als einfache Kör-
perverletzung zu qualifizieren wären.
Dagegen haben die Einwirkungen auf den Körper der Geschädigten klar das übli-
che und gesellschaftlich geduldete Mass überschritten und sind als Tätlichkeiten
zu qualifizieren. Zwischen dem ersten tätlichen Übergriff (Umklammerung des
Brustkorbes) und dem folgenden (Drücken der Zehe, Packen am Handgelenk und
Arm umdrehen sowie Kneifen in Bauch und Brust) lagen eine bis zwei Stunden,
weshalb von einem erneuten Tatentschluss und demzufolge von mehrfacher Tat-
begehung auszugehen ist.
Demgemäss ist der Beschuldigte der mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von
Art. 126 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 126 Abs. 2 lit. b StGB schuldig zu
sprechen.

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IV. Strafzumessung
1. Retrospektive Konkurrenz
Die Vorinstanz hat zutreffend festgehalten, dass die vorliegend zu beurteilenden
Taten vor der letzten Verurteilung des Beschuldigten mit Urteil des Bezirksgerich-
tes Bülach vom 21. Juni 2010 begangen wurden, weshalb eine Zusatzstrafe zu
diesem Urteil auszufällen ist. Auch bezüglich der Grundsätze für die Gesamt-
strafenbildung gestützt auf Art. 49 Abs. 2 StGB kann auf die zutreffenden Ausfüh-
rungen der Vorinstanz verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO; Urk. 66 S. 18 ff.).
2. Strafrahmen
Der Strafrahmen für die Drohung im Sinne von Art. 180 StGB reicht von Geldstra-
fe bis zu 3 Jahren Freiheitsstrafe. Für die mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von
Art. 126 StGB ist eine Busse auszufällen.
3. Allgemeine Strafzumessungsregeln
Bezüglich der Strafzumessungsregeln und Strafzumessungsfaktoren hat die Vor-
instanz das Nötige ausgeführt. Ihren Erwägungen ist nichts beizufügen (Art. 82
Abs. 4 StPO, Urk. 66 S. 19 f.).
4. Strafe für Drohung
In objektiver Hinsicht wiegt das Verschulden des Beschuldigten nicht mehr leicht.
Zwar hat er der Geschädigten mit der Drohung, er werde sie fertig machen, kaputt
machen, kein konkretes Übel in Aussicht gestellt. Zusammen mit der Gewaltan-
wendung anlässlich des Vorfalles vom 9. März 2010 war aber gerade dieses Un-
bestimmte geeignet, die Geschädigte zu verunsichern, indem sie nicht wusste, mit
was sie noch rechnen musste.
In subjektiver Hinsicht ist von Eventualvorsatz auszugehen und ist zu berücksich-
tigen, dass der Beschuldigte die Drohung im Rahmen eines Streites in einer be-
lastenden Scheidungssituation ausgestossen hat, nachdem er durch die Äusse-
rung seiner Tochter, wonach sie einen neuen Papi bekommen würden, gekränkt

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worden war. Die belastende Scheidungssituation und der Umstand, dass der Be-
schuldigte nach Einschätzung des Gutachters seit der Trennung von der Ehefrau
und den Kindern an einer Anpassungsstörung litt und im Vergleich zu einem
Durchschnittsbürger eine deutlich verminderte Stresstoleranz und Belastbarkeit
aufweist (Urk. 50 S. 28), relativiert das Verschulden in subjektiver Hinsicht, ohne
dass jedoch eine Verminderung der Schuldfähigkeit vorliegt. In subjektiver Hin-
sicht ist von einem leichten Verschulden auszugehen.
Straferhöhend wirken sich die einschlägige Vorstrafe aus dem Jahre 2007 und die
Delinquenz während hängiger Untersuchung aus. Der Beschuldigte war mit Straf-
befehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 24. März 2007 wegen
mehrfacher Drohung zu einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen verurteilt
worden und delinquierte während der Hängigkeit der Untersuchung, welche zur
Verurteilung mit Urteil des Bezirksgerichtes Bülach vom 21. Juni 2010 führte.
Strafmindernd ist das weitgehende Geständnis des Beschuldigten zu berücksich-
tigen, was die vorerwähnte Straferhöhung wieder aufwiegt.
Bezüglich der persönlichen Verhältnisse kann auf die Darlegungen der Vorinstanz
verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO; Urk. 66 S. 21). Es ergeben sich daraus
keine strafzumessungsrelevanten Faktoren.
Unter Berücksichtigung des Umstandes, dass eine Zusatzstrafe zu der mit Urteil
des Bezirksgerichtes Bülach vom 21. Juni 2010 für einfache Körperverletzung,
fahrlässige Körperverletzung mehrfache Drohung, mehrfache Nötigung und
Sachbeschädigung ausgefällten Sanktion von 150 Tagessätzen Geldstrafe auszu-
fällen ist, erscheint unter Berücksichtigung des Asperationsprinzipes eine Ge-
samtstrafe von 160 Tagessätzen Geldstrafe als angemessene Sanktion. Die von
der Vorinstanz festgelegte Zusatzstrafe von 10 Tagessätzen Geldstrafe trägt allen
Strafzumessungsfaktoren angemessen Rechnung.
Betreffend die Kriterien für die Bemessung der Tagessatzhöhe kann vorab auf die
Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO; Urk. 66
S. 22). Ergänzend ist anzufügen, dass der Beschuldigte mittlerweile von der Ge-

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schädigten geschieden ist. Er ist wieder verheiratet und seine Ehefrau erwartet
ein Kind von ihm. Die finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten haben sich seit
der Beurteilung durch die Vorinstanz noch weiter verschlechtert. Inzwischen ver-
fügt er über kein Erwerbseinkommen mehr. Er wird durch seine Ehefrau unter-
stützt und kümmert sich um die Garten- und Hausarbeit (Urk. 80 S. 3 f.). Er liess
im Berufungsverfahren geltend machen, er hätte die Schweiz bis zum 6. März
2011 verlassen müssen und habe nicht mehr arbeiten dürfen. Gegen den Weg-
weisungsentscheid habe er Rekurs eingereicht und dürfe sich bis zum Endent-
scheid im Kanton Zürich aufhalten. Er habe sich nun beim Sozialamt angemeldet
für Unterstützungsleistungen (Urk. 73). Auch unter Berücksichtigung dieser weite-
ren Verschlechterung der finanziellen Verhältnisse erscheint der von der Vo-
rinstanz auf Fr. 20.– festgelegte Tagessatz weiterhin als angemessen.
5. Strafe für Tätlichkeiten
Der Beschuldigte hat die Geschädigte während des Streites in zwei zeitlich ein bis
zwei Stunden auseinanderliegenden Phasen tätlich angegriffen. Es liegt mehrfa-
che Tatbegehung vor, was sich straferhöhend auswirkt.
Das objektive Tatverschulden wiegt schwer, zumal die von der Geschädigten erlit-
tenen körperlichen Beeinträchtigungen nahe an der Grenze zur einfachen Körper-
verletzung liegen.
In subjektiver Hinsicht fällt zuungunsten des Beschuldigten ins Gewicht, dass er
die Ursache für den Streit gesetzt hat, indem er das Mobiltelefon der Geschädig-
ten behändigte, um daraus Informationen betreffend deren von ihm vermuteten
Tätigkeit als Domina auszulesen und diese im Scheidungsverfahren gegen sie
verwenden zu können. Betreffend die zweite Phase der Tätlichkeiten wird das
Verschulden dadurch relativiert, dass der Beschuldigte durch die Äusserung der
Tochter, sie würden einen neuen Papi bekommen, verletzt wurde und seine Re-
aktion im Zusammenhang mit seiner gutachterlich festgestellten verminderten
Stresstoleranz und Belastbarkeit zu sehen ist.

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Straferhöhend sind auch betreffend diese Delikte die Vorstrafe und die Delin-
quenz während hängiger Untersuchung zu veranschlagen und sind den persönli-
chen Verhältnissen keine strafzumessungsrelevanten Faktoren zu entnehmen.
Dem insgesamt erheblichen bis schweren Verschulden, den straferhöhenden
Faktoren und den schlechten finanziellen Verhältnissen des Beschuldigten ange-
messen erscheint unter Berücksichtigung des Asperationsprinzipes eine Busse
von Fr. 1'000.– als Zusatzstrafe zum Urteil vom 21. Juni 2010. Mit jenem Urteil
wurde er wegen eines Schlages mit der flachen Hand gegen den Hinterkopf und
die Stirn der Geschädigten und mit der Faust gegen deren Oberschenkel und
Oberarm, welche zu keinen Verletzungen führten, mit einer Busse von Fr. 400.–
bestraft. Die im vorliegenden Verfahren zu beurteilenden Tätlichkeiten führten da-
gegen zu Verletzungen und sind nahe an der Grenze zur einfachen Körperverlet-
zung anzusiedeln. Allen diesen Umständen trägt eine Gesamtbusse von
Fr. 1'400.– angemessen Rechnung.
6. Fazit
Der Beschuldigte ist somit zu bestrafen mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen
zu Fr. 20.– und einer Busse von Fr. 1'000.– als Zusatzstrafe zum Urteil des Be-
zirksgerichtes Bülach vom 21. Juni 2010.
V. Vollzug
Die Gewährung des bedingten Strafvollzuges und die Ansetzung einer Probezeit
von drei Jahren blieben unangefochten und sind zu bestätigen.
Der Vollzug der Zusatzstrafe von 10 Tagessätzen Geldstrafe zu Fr. 20.– ist daher
aufzuschieben, unter Ansetzung einer Probezeit von 3 Jahren.
Betreffend die Busse ist auf die Erwägungen der Vorinstanz zu verweisen (Art. 82
Abs. 4 StPO; Urk. 66 S. 25).

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VI. Kostenfolgen
Ausgangsgemäss ist das vorinstanzliche Kostendispositiv zu bestätigen.
Gestützt auf Art. 428 Abs.1 StPO sind die Kosten des Berufungsverfahrens dem
Beschuldigten aufzuerlegen. Den schlechten finanziellen Verhältnissen des Be-
schuldigten wird bei der Festsetzung der Höhe der Gerichtsgebühr Rechnung ge-
tragen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung im Berufungsverfahren sind auf die
Gerichtskasse zu nehmen, unter Vorbehalt der Nachforderung gemäss Art. 135
Abs. 4 StPO.
Das Gericht beschliesst:
1. Vom Rückzug der Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft IV des Kan-
tons Zürich wird Vormerk genommen.
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Das Gericht erkennt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
− der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 180
Abs. 2 lit. a StGB sowie
− der mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 in Verbin-
dung mit Art. 126 Abs. 2 lit. b StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu
Fr. 20.– und einer Busse von Fr. 1'000.– als Zusatzstrafe zu der mit Urteil
des Bezirksgerichtes Bülach vom 21. Juni 2010 ausgefällten Strafe.

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3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre
festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.
5. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 5 und 6) wird bestätigt.
6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'000.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. amtliche Verteidigung (ausstehend)
7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden unter Vorbehalt der Nachfor-
derung auf die Gerichtskasse genommen.
8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmit-
tel an
− die Vorinstanz
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.
9. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.

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Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 8. Februar 2013
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter Dr. Bussmann lic. iur. Aardoom