zh_obergericht · RB240017 · 2024-09-16 · de
Nachbarschaftsstreit (Sistierung, Fristerstreckung und Ausstand)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RB240017-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. K. Vogel sowie
Leitende Gerichtsschreiberin lic. iur. E. Ferreño
Beschluss vom 16. September 2024
in Sachen
A._____,
Klägerin und Beschwerdeführerin
gegen
STWEG B._____-strasse ...,
Beklagte und Beschwerdegegnerin
betreffend Nachbarschaftsstreit (Sistierung, Fristerstreckung und Ausstand)
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Zürich,
1. Abteilung, im ordentlichen bzw. summarischen Verfahren vom 8. März
2024 (CG240007-L)

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Nach Einsicht in den vorinstanzlichen Beschluss vom 8. März 2024, mit welchem
die Gesuche um Sistierung und Fristerstreckung der Klägerin und Beschwerde-
führerin (fortan Klägerin) abgewiesen und auf ihre Ausstandsgesuche nicht einge-
treten wurde (Urk. 5/5 Dispositivziffern 1-3 = Urk. 2 Dispositivziffern 1-3),
nach Einsicht in die dagegen erhobene Beschwerde der Klägerin vom 12. April
2024 (Urk. 1),
unter Hinweis auf die Präsidialverfügung vom 23. April 2024, mit welcher der Klä-
gerin eine Frist von 10 Tagen zur Leistung eines Kostenvorschusses von
Fr. 1'000.– angesetzt wurde (Urk. 6; zugestellt am 8. Mai 2024, Sendungsverfol-
gung an Urk. 6 angeheftet),
unter Hinweis auf die Präsidialverfügung vom 3. Juni 2024, mit welcher der Kläge-
rin eine Nachfrist von 5 Tagen zur Leistung des Kostenvorschusses angesetzt
wurde (Urk. 7) sowie auf die Präsidialverfügung vom 11. Juni 2024, mit welcher
festgehalten wurde, dass der Klägerin die Präsidialverfügung vom 3. Juni 2024
nicht erneut zugestellt und die Nachfrist am 17. Juni 2024 ablaufen werde
(Urk. 11),
in der Erwägung, dass die Präsidialverfügung vom 3. Juni 2024 am 24. Juni 2024
zugestellt wurde (an Urk. 11 angeheftete Sendungsverfolgung), weil die Klägerin
beim (ersten) erfolglosen Zustellversuch (mit entsprechender Abholungseinla-
dung) am 13. Juni 2024 die Post um eine zweite Zustellung gebeten hatte und
auch der zweite Zustellversuch der Post am 17. Juni 2024 (mit Abholungseinla-
dung) erfolglos blieb (Aktennotiz vom 17. Juni 2024, Urk. 12),
da die Zustellung der Präsidialverfügung vom 11. Juni 2024 – entgegen der An-
nahme der Klägerin (vgl. Urk. 14 S. 2) – die mit Präsidialverfügung vom 3. Juni
2024 angesetzte Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses nicht verlängert,
weshalb diese am 17. Juni abgelaufen (vgl. Urk. 11) und der von der Klägerin mit
Valuta vom 26. Juni 2024 geleistete Kostenvorschuss damit verspätet erfolgt ist
(Urk. 13),

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da die Klägerin mit Eingabe vom 4. Juli 2024 ihr Gesuch um Wiederherstellung
der Frist damit begründet, dass in der Präsidialverfügung vom 11. Juni 2024
fälschlicherweise behauptet werde, sie habe einen Zurückbehaltungsauftrag er-
teilt (Urk. 14 und 15), dieser Auftrag jedoch aus der an Urk. 10 angehefteten Sen-
dungsverfolgung unmissverständlich hervorgeht und vom Bundesgericht bestätigt
wurde (vgl. Urk. 16 S. 3 E. 4) ,
weshalb androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Urk. 6 Dis-
positivziffer 1, Urk. 7 Dispositivziffer 1 und Urk. 11 Dispositivziffer 1), der Klägerin
die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren aufzuerlegen sind (Art. 106
Abs. 1 ZPO; § 4 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 10 Abs. 1 und § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG)
und der Beklagten und Beschwerdegegnerin (fortan Beklagte) mangels wesentli-
cher Umtriebe für das Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zuzusprechen
ist,
wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde der Klägerin wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Klägerin aufer-
legt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage eines
Doppels von Urk. 1 und Urk. 3, 14-15 in Kopie, sowie an die Vorinstanz, je
gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

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schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) der
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert der Haupt-
sache beträgt Fr. 30'001.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 16. September 2024
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Leitende Gerichtsschreiberin:
lic. iur. E. Ferreño
versandt am:
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