zh_obergericht · PQ190004 · 2019-03-13 · de
Kindesschutzmassnahmen


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ190004-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter
lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichts-
schreiberin MLaw J. Nagel
Urteil vom 13. März 2019
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
betreffend Kindesschutzmassnahmen
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Horgen vom 14. Dezember
2018 i.S. B._____, geb. tt.mm.2004; VO.2018.33 (Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde Horgen)

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Erwägungen:
I.
1. Die Beschwerdeführerin ist die Mutter der heute 15-jährigen B._____, die
unter ihrer alleinigen elterlichen Sorge und Obhut steht.
2. Aufgrund einer Gefährdungsmeldung der Schule C._____ vom 30. Septem-
ber 2014 betreffend B._____, die damals die 5. Klasse der Primarschule besuch-
te, in der ausgeführt wurde, dass die Zusammenarbeit der Mutter mit der Schule
mangelhaft sei, und von Konflikten mit der Schule wegen Absenzen und Haus-
aufgaben berichtet wurde, eröffnete die KESB Bezirk Horgen (fortan KESB) ein
Verfahren und prüfte den Erlass von Kindesschutzmassnahmen. Mit Beschluss
vom 26. September 2016 wurde das Verfahren abgeschlossen und auf die An-
ordnung von kindesschutzrechtlichen Massnahmen verzichtet, da "die Abklärun-
gen ergaben, dass bei der betroffenen Familie der Unterstützungsbedarf auf der
subsidiären Ebene (Therapie, schulische Förderung) aufgefangen werden kann"
(KESB act. 76).
3. Am 6. Juni 2018 machte die Schule C._____ eine neue Gefährdungsmel-
dung betreffend B._____, die nun die Sekundarschule besucht, wegen zahlreicher
Absenzen (KESB act. 80, 81 und 82/1-4).
Am 11. Juni 2018 ging bei der KESB eine Mitteilung von D._____ ein, der Mutter
eines Kollegen von B._____, weil B._____ wegen eines Konflikts mit ihrer Mutter
ohne ihr Wissen bei ihrem Sohn übernachtet habe, worauf es zu einer Auseinan-
dersetzung mit B._____s Mutter gekommen sei und deren Lebenspartner ihren
Sohn tätlich angegriffen habe (KESB act. 85 und act. 90).
4. Nach einer Anhörung von B._____ und ihrer Mutter am 4. Juli 2018 (KESB
act. 96), errichtete die KESB mit Beschluss 16. Juli 2018 für B._____ eine Bei-
standschaft gemäss Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB, ernannte E._____ vom kjz
F._____ zur Beiständin mit dem Auftrag

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a) die Mutter bei der Erziehung sowie in ihrer Sorge um B._____ zu
unterstützen und dabei das Wohl von B._____ im Auge zu behal-
ten;
b) die persönliche Entwicklung von B._____ zu begleiten, zu unter-
stützen und zu überwachen;
c) die schulische Entwicklung von B._____ zu begleiten und zu
überwachen;
d) ein Jugendlichencoaching zu organisieren und für dessen Finan-
zierung besorgt zu sein;
e) die Vernetzung mit Fachstellen, mitunter Jugendlichencoaching,
Schule, etc. sicherzustellen und als Casemanager allen Beteilig-
ten zur Verfügung zu stehen;
f) der Kindesschutzbehörde Bericht zu erstatten und Antrag zu stel-
len, falls weitergehende Kindesschutzmassnahmen notwendig
werden sollten.
5. Eine Beschwerde der Mutter gegen den Beschluss der KESB vom 16. Juli
2018 wies der Bezirksrat Horgen (fortan: Bezirksrat) mit Urteil vom 14. Dezember
2018 ab (act. 6). Gegen diesen Entscheid, der ihr am 20. Dezember 2018 zuge-
stellt wurde (BR act. 15), erhebt die Mutter mit Eingabe vom 17. Januar 2019
rechtzeitig Beschwerde an die Kammer mit dem (sinngemässen) Antrag, anstelle
einer Beistandschaft sei ein Jugendcoaching bei Frau G._____ vom Krisenma-
nagement anzuordnen (act. 2).
6. Im Anschluss an eine Rekapitulation des früheren und des aktuellen Verfah-
rens hielt die KESB in ihrem Beschluss fest, der Schulbesuch von B._____ sei er-
neut nicht gewährleistet. Die schulischen Leistungen seien momentan auf Sek C
Niveau und entsprächen nicht dem Potential von B._____. Ohne Unterstützung
sei die bald anstehende berufliche Integration gefährdet. Weiter halte sie sich
nicht an Vereinbarungen zu Hause, sie bleibe über Nacht weg und konsumiere
Cannabis. Die Mutter scheine mit der Situation überfordert. Die Unterstützung auf
der subsidiären Ebene sei nicht erfolgreich gewesen, sie besuche keine Therapie
mehr und die Massnahmen der Schule seien ausgeschöpft. Entsprechend sei die
Errichtung einer Beistandschaft sowie die Organisation eines Jugendlichen-
coachings notwendig (KESB act. 103 S. 3 E. 7).

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7. Der Bezirksrat erwähnte in seinem Urteil, es sei unbestritten, dass B._____
zahlreiche Absenzen in der Schule habe. Gemäss der ersten Gefährdungsmel-
dung reichten die Probleme betreffend Hausaufgaben, regelmässigem Schulbe-
such und altersgemässer Betreuung bis in die zweite Klasse zurück. Die Proble-
me bestünden somit - wenn auch mit unterschiedlicher Intensität - schon sehr
lange und seien gravierend. Entsprechend sei das Verhältnis zwischen den Ver-
tretern der Schule und der Mutter sowie B._____ äusserst belastet.
Es sei der Mutter und B._____ nicht gelungen, diese Probleme selbständig zu
bewältigen bzw. diese mit den betreffenden Personen zu lösen, soweit sie die
Gründe dafür bei Vertretern der Schule sehe. Konsultationen bei einer Psycholo-
gin seien abgebrochen worden. Die auf subsidiärer Ebene getroffenen Massnah-
men und die beigezogene Hilfe habe damit nicht zum gewünschten Ergebnis ge-
führt.
Der Bezirksrat verwies auf einen Polizeirapport vom 30. Juni 2018, gemäss dem
die Mutter gemeldet habe, dass ihre 14-jährige Tochter am Abend nicht nach
Hause gekommen sei, und erwog, ein solches Vorkommnis erscheine für sich ge-
nommen bei einem Teenager zwar nicht als vollkommen aussergewöhnlich. Der
Konsum von Cannabis sowie zahlreiche Schulabsenzen deuteten als weitere Fak-
toren jedoch darauf hin, dass die Entwicklung von B._____ aus dem Lot gerate
und das Kindeswohl erheblich gefährdet sei. Es stünden wichtige berufliche Wei-
chenstellungen an und ein missglückter Einstieg ins Berufsleben könne B._____s
persönliche Entwicklung erheblich gefährden.
Der Bezirksrat schloss, die Mutter und ihre Tochter seien nicht in der Lage, diese
Probleme aus eigener Kraft zu bewältigen. Die Ernennung eines Beistands mit
den von der KESB erteilten Aufgaben sowie die Errichtung eines Jugendlichen-
coachings erweise sich daher klarerweise als erforderlich (act. 6 S. 7 f. E. 3.2).
8. Die Mutter schreibt in ihrer Beschwerde, dass B._____ eine vertrauensvolle
Unterstützung brauche, weil sich ihre schulische Situation durch die schulischen
Turbulenzen und Lehrerwechsel verschlechtert habe (act. 2 S. 2). Sie anerkennt
demnach grundsätzlich, dass Handlungsbedarf besteht.

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Wer für diese Probleme verantwortlich ist, kann letztlich offen bleiben, solange
unbestritten ist, dass diese bestehen und bisher trotz vereinter oder getrennter
Anstrengungen der Mutter, ihrer Tochter und der Schule nicht gelöst werden
konnten. Auch wenn es so wäre, dass die Ursachen dafür teilweise oder ganz bei
der Schule liegen würden, würde das nichts am Massnahmenbedarf ändern.
Dass die Kooperation zwischen der Mutter und der Schule nicht funktionierte, liegt
auf der Hand. Das spricht unabhängig von den Ursachen grundsätzlich nicht ge-
gen, sondern für die Anordnung einer Beistandschaft. Indem die Vorinstanzen zu-
treffend feststellten, dass die bisherigen Problemlösungsversuche erfolglos wa-
ren, trugen sie dem Grundsatz der Subsidiarität ausreichend Rechnung. Der ent-
sprechende Einwand der Mutter geht fehl.
9. Auf die Begründung der KESB, dass sie und ihre Tochter die Situation nicht
im Griff hätten und der Einstieg von B._____ in das Berufsleben gefährdet sei,
entgegnet die Mutter, es habe keine Einvernahme stattgefunden, bei der sie die
Möglichkeit gehabt hätte, der KESB zu zeigen und zu erzählen, wie viel sie und
ihre Tochter für ihre Zukunft arbeiteten (act. 2 S. 2).
Diese Darstellung ist aktenwidrig. Laut einer Gesprächsnotiz mit dem Betreff
"Schule Befinden / weiteres Vorgehen" führte ein Mitglied der KESB am 4. Juli
2018 ein Gespräch mit B._____ und ihrer Mutter. Die Mutter habe nicht bestritten,
dass B._____ die Schule nicht besuche. Sie habe darauf verwiesen, dass sie ar-
beiten müsse und B._____ nicht zur Schule bringen könne. Auch die Situation zu
Hause bei der Mutter kam zur Sprache. Die Mutter berichtete, dass ihr Partner
mitrede was B._____ anbelange, und ihr helfen wolle, was bei B._____ nicht so
gut ankomme (KESB act. 96 S. 1).
Was die Meldung von D._____ betrifft, bestritt die Mutter zwar, dass ihr Lebens-
partner deren Sohn tätlich angegriffen habe. Sie anerkannte aber, dass sie be-
züglich Ausgang, kiffen etc. Probleme hätten mit B._____. Diese halte sich nicht
an Abmachungen und bleibe über Nacht weg. Sie erwähnte sogar, am letzten
Wochenende habe es deswegen einen Polizeieinsatz gegeben (KESB act. 96
S. 2).

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Die Mutter hatte demnach die Gelegenheit zu zeigen, was sie für B._____ macht,
und nahm diese auch wahr. Allerdings hinterlassen ihre Ausführungen nicht den
von ihr gewünschten Eindruck. So räumte sie mit Bezug auf den Schulabsentis-
mus selbst ein, sie mache ihr Möglichstes, doch reiche dies wohl nicht mehr
(KESB act. 96 S. 1).
10. Wie gesehen teilt die Mutter die Einschätzung, dass B._____ Unterstützung
braucht, aber sie will diese nicht von der KESB, sondern von einer neutralen Stel-
le entgegen nehmen.
Die fehlende Neutralität der KESB sieht die Mutter darin begründet, dass die
KESB mit der Schule kooperiere und eine Kooperation mit ihr ausschliesse. Diese
Behauptung entbehrt der Grundlage. Die KESB wurde tätig aufgrund einer Mel-
dung der Schule, dass die Zusammenarbeit mit der Mutter nicht funktioniere. Da-
raufhin setzte die KESB eine Beiständin ein, der sie u.a. den Auftrag erteilte, die
schulische Entwicklung von B._____ zu begleiten und zu überwachen und die
Vernetzung mit der Schule sicherzustellen.
Wie die Mutter darauf kommt, die KESB schliesse eine Kooperation mit ihr aus, ist
angesichts dieser Auftragsumschreibung nicht nachvollziehbar. Die Mutter bringt
keine Gründe vor, welche geeignet wären, die Neutralität der KESB oder der von
der KESB eingesetzten Beiständin in Frage zu stellen.
Aus dem Verhalten der KESB im Beschwerdeverfahren - die KESB beschränkte
sich in ihrer Vernehmlassung zur erstinstanzlichen Beschwerde darauf, zur Be-
gründung für ihren Antrag auf Abweisung der Beschwerde auf ihren Entscheid zu
verweisen, und verzichtete im Übrigen auf eine Stellungnahme - kann die Be-
schwerdeführerin nichts zu ihren Gunsten ableiten.
11. Unter dem Stichwort Eigeninitiative erwähnt die Mutter, sie habe am 4. De-
zember 2017 bei einer Sitzung mit der Schule unter Einbezug der Schulleitung
und der Schulpflege ein Jugendcoaching beantragt wegen Problemen von
B._____ mit einem Lehrer. Es habe Einigkeit bestanden, zwischen der Schule
und ihr Frau G._____ einzuschalten und ein Coaching für B._____ einzuleiten.

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Das sei daran gescheitert, dass der Schulleiter nicht bereit gewesen sei, die Kos-
ten zu übernehmen, was zeige, dass es der Schule nicht um das Kindeswohl und
die Entwicklung von B._____ gegangen sei. Sie beantragt, es sei ein Jugend-
coaching bei Frau G._____ vom Krisenmanagement anzuordnen (act. 2 S. 2).
Als Beilage zur Gefährdungsmeldung der Schule vom 7. Juni 2018 findet sich das
Protokoll einer Sitzung vom 4. Dezember 2017, an der neben der Mutter als deren
Beauftragte und mit einer Vollmacht von ihr die in der Beschwerde erwähnte
G._____ teilnahm. Unter Zusammenfassung heisst es, die Mutter werde sich
nochmals mit G._____ austauschen vor dem definitiven Entscheid, ob sie diese
beauftrage. Die Schule sei bereit zur besprochenen Zusammenarbeit, dass Mel-
dungen zu B._____s Schulbesuche und Arbeitshaltung an G._____ gehen wür-
den, so dass es zwischen der Schule und der Mutter keinen (direkten) Kontakt
geben würde, sondern die Kommunikation über G._____ laufen würde (KESB
act. 82/3 S. 3 f.).
Im von der Mutter unterzeichneten Protokoll steht, die Mutter habe geäussert, sie
sei froh, Unterstützung von G._____ zu erhalten, worauf diese angemerkt habe,
dass derjenige zahle, der sie engagiere (KESB act. 82/3 S. 3). Wie aus der Be-
zeichnung von G._____ als Beauftragte der Mutter hervorgeht, war sie von der
Mutter engagiert worden, die sie folglich hätte bezahlen müssen. Die Darstellung
der Mutter, der Beizug von G._____ sei an der fehlenden Bereitschaft der Schule
gescheitert, für sie zu bezahlen, wird dadurch entkräftet.
Damals war die Einschaltung von G._____ als Mittlerin zwischen der Schule und
der Mutter geplant. Weshalb die Mutter G._____ heute für ein Jugendcoaching
beiziehen will, was eine andere Aufgabe ist, ist unklar und wird von ihr auch nicht
begründet.
Die Organisation eines Jugendcoachings gehört im Übrigen zu den Aufträgen der
Beiständin. Mit Bezug auf die Person, welche damit zu betrauen ist, hat die KESB
keine Vorgaben gemacht. Auf den entsprechenden Antrag der Mutter, diese Auf-
gabe sei G._____ zu übertragen, kann daher nicht eingetreten werden, weil die-
ser Punkt nicht Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens war.

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Angesichts der Schwere und Dauer der Probleme von B._____ wäre es ungenü-
gend, anstelle der Errichtung einer Beistandschaft lediglich ein Jugendcoaching
anzuordnen, wie es der Mutter vorzuschweben scheint. Soweit ihr Antrag darauf
zielt, ist er abzuweisen.
12. Mit Bezug auf die ihr auferlegten Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens
macht die Mutter geltend, sie sei über diese nicht aufgeklärt worden und habe
deshalb "in diesem Bereich im Unwissen" gehandelt (act. 2 S. 1).
Mit Schreiben vom 15. August 2018 stellte der Bezirksrat der Mutter in einem
Merkblatt "Hinweise zum Verfahren" Prozesskosten zwischen CHF 800.00 und
CHF 1'800.00 in Aussicht (act. 3 S. 2).
Wie den vorinstanzlichen Akten zu entnehmen ist, wurde diese eingeschrieben
zugestellte Sendung von der Mutter innert der postalischen Abholfrist von 7 Ta-
gen nicht abgeholt (vgl. act. 7 und 7/1). Da die Mutter das bezirksrätliche Verfah-
ren mit ihrer Beschwerde veranlasst hatte, musste sie mit Zustellungen rechnen.
Das Nichtabholen dieser Sendung gilt deshalb als Vereitelung und die Zustellung
gleichwohl als erfolgt (§ 40 EG KESR i.V.m. Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO).
Ihr Einwand, sie sei über die möglichen Kostenfolgen nicht aufgeklärt worden,
geht daher fehl. Im Übrigen musste sie aufgrund des Entscheides der KESB, in
dem ihr ebenfalls Kosten auferlegt worden waren, mit Kostenfolgen rechnen und
zudem bewegt sich die Entscheidgebühr des Bezirksrats am unteren Rand des in
seinem Merkblatt genannten Rahmens.
13. Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Bei die-
sem Ausgang des Verfahrens sind die obergerichtlichen Kosten der Mutter zu
auferlegen.
14. B._____ ist 15 Jahre alt. Dieser Entscheid ist ihr daher in geeigneter Form
zu eröffnen (Art. 301 lit. b ZPO; vgl. act. 11).

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Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 800.– festgesetzt und der Beschwerdefüh-
rerin auferlegt.
3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die Kindes- und Er-
wachsenenschutzbehörde Horgen sowie – unter Rücksendung der einge-
reichten Akten – an den Bezirksrat Horgen, je gegen Empfangsschein.
Schriftliche Mitteilung mit separatem Schreiben an B._____ (gegen Emp-
fangsschein, mit Kopie an die Beschwerdeführerin und an die beiden Vo-
rinstanzen).
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw J. Nagel
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