zh_obergericht · VO140079 · 2014-06-03 · de
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege


Obergericht des Kantons Zürich
Präsident
Geschäfts-Nr.: VO140079-O/U
Mitwirkend: Der Obergerichtspräsident lic. iur. R. Naef sowie
die Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Leu
Urteil vom 3. Juni 2014
in Sachen
A._____,
Gesuchsteller
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
betreffend Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege

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Erwägungen:
1. Ausgangslage
1.1. Mit Eingabe vom 27. Mai 2014 liess A._____ (nachfolgend: Gesuchsteller)
durch seine Rechtsvertreterin beim Präsidenten des Obergerichts des
Kantons Zürich ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und
unentgeltliche Rechtsverbeiständung in der Person von Rechtsanwältin lic.
iur. X._____ für ein beim Friedensrichteramt der Stadt Zürich, Kreise 3 & 9,
hängiges Schlichtungsverfahren stellen. Das Schlichtungsverfahren betrifft
eine Klage gegen B._____ auf Abänderung der Unterhaltsleistungen (act. 1
und act. 4/2).
1.2. Im Schlichtungsverfahren werden gemäss Art. 113 Abs. 1 ZPO keine
Parteientschädigungen gesprochen, weshalb auch eine Sicherheit für die
Parteientschädigung i.S.v. Art. 99 ZPO nicht zur Frage steht. Die
Gegenpartei ist daher gemäss Art. 119 Abs. 3 ZPO e contrario nicht
zwingend anzuhören.
2. Beurteilung des Gesuchs
2.1. Für die Beurteilung von Gesuchen um unentgeltliche Rechtspflege vor
Einreichung der Klage bei Gericht ist gemäss § 128 GOG der
Obergerichtspräsident im summarischen Verfahren (Art. 119 Abs. 3 ZPO)
zuständig. Die unentgeltliche Rechtspflege ist gemäss Art. 119 Abs. 5 ZPO
vor jeder Instanz neu zu beantragen, weshalb der Obergerichtspräsident
diese bei Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen nur bis zum Abschluss
des Schlichtungsverfahrens bewilligen kann.
2.2. Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie
einerseits nicht über die erforderlichen Mittel verfügt (sog. "Mittellosigkeit"
oder "Bedürftigkeit") und andererseits ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos
erscheint (Art. 117 ZPO). Ein Anspruch auf die gerichtliche Bestellung eines

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unentgeltlichen Rechtsbeistandes setzt sodann zusätzlich voraus, dass dies
zur Wahrung der Rechte notwendig ist (Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO).
Die Mittellosigkeit wird gemeinhin dann bejaht, wenn der Aufwand des
notwendigen Lebensunterhalts (sog. "zivilprozessualer Notbedarf") das
massgebliche Einkommen übersteigt bzw. aus der Differenz nur ein kleiner
Überschuss resultiert, welcher es der gesuchstellenden Person nicht
erlauben würde, die Prozesskosten innert nützlicher Frist zu bezahlen.
Nebst dem Einkommen ist auch das Vermögen zur Bestreitung des
Prozessaufwands einzusetzen. Zu berücksichtigen ist vorhandenes
Vermögen jeglicher Art, soweit es effektiv verfügbar, realisierbar und sein
Verbrauch zumutbar ist. Als Lebensaufwandkosten sind zu berücksichtigen
der Grundbetrag, rechtlich geschuldete Unterhaltsbeiträge, Wohnkosten,
obligatorische Versicherungen, Transportkosten zum Arbeitsplatz, Steuern
sowie Verpflichtungen gegenüber Dritten, wenn sie tatsächlich erfüllt werden
(Emmel in: Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger [Hrsg.], Zürich/Basel/Genf 2013, Art. 117
N 9). Massgebend sind die wirtschaftlichen Verhältnisse im Zeitpunkt der
Gesuchstellung (Emmel, a.a.O., Art. 117 N 4).
2.3. Bei der Beurteilung der Bedürftigkeit bei Gesuchen um unentgeltliche
Rechtspflege für das Schlichtungsverfahren sind sehr strenge Massstäbe
anzulegen: Einerseits sind die in einem Schlichtungsverfahren entstehenden
Kosten – anders als vor einer Gerichtsinstanz – sehr beschränkt und können
deshalb bereits bei einem relativ geringen Überschuss des Einkommens und
Vermögens über den zivilprozessualen Notbedarf bestritten werden.
Andererseits braucht es ganz besondere Umstände, damit die Bestellung
eines Rechtsbeistandes im Schlichtungsverfahren gemäss Art. 118 Abs. 1
lit. c ZPO als notwendig erscheint.
2.4. Die gesuchstellende Person hat gemäss Art. 119 Abs. 2 ZPO die zur
Beurteilung ihres Gesuchs relevanten Einkommens- und
Vermögensverhältnisse umfassend darzulegen - es trifft sie bei der
Abklärung der wirtschaftlichen Verhältnisse eine umfassende

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Mitwirkungspflicht. Kommt sie dieser Mitwirkungspflicht nicht oder nur
ungenügend nach und kann als Folge davon ihre Bedürftigkeit nicht
hinreichend beurteilt werden, ist der Anspruch um unentgeltliche
Rechtspflege zu verweigern (BGE 120 Ia 179).
2.5. Seine monatlichen Nettoeinkünfte beziffert der Gesuchsteller mit Fr. 6'104.-
(inkl. Kinderzulagen, act. 1 S. 2) und belegt sie mittels Lohnausweis 2013
(act. 4/3) bzw. mittels Lohnabrechnungen Januar bis April 2014 (act. 4/4).
Seine Vermögensverhältnisse weist er mittels Kontoauszug der PostFinance
nach, woraus sich per 30. April 2014 ein Saldo von Fr. 1'709.80 ergibt
(act. 4/12). Zudem bestehen offene Schulden von insgesamt Fr. 27'198.95
(act. 4/13).
Die notwendigen Lebenshaltungskosten beziffert und belegt der
Gesuchsteller sodann wie folgt: Mietkosten Fr. 1'876.- pro Monat (act. 4/6),
Krankenkassenprämien KVG Fr. 237.45 pro Monat (act. 4/7), Hausrat-
/Haftpflichtversicherung Fr. 24.10 pro Monat (act. 4/9), öffentlicher Verkehr
Fr. 264.- pro Monat (act. 4/8), Unterhaltsbeiträge an die ehelichen Kinder
Fr. 1'000.- pro Monat zuzüglich Kinderzulagen Fr. 880.- pro Monat
(act. 4/11), Unterhaltsbeitrag an die Beklagte in der Hauptsache Fr. 719.-
pro Monat (act. 4/10, vgl. auch act. 4/5 S. 9) sowie Steuern Fr. 200.- (act. 1
S. 3, act. 4/5). Die Kosten für Telefon, Radio, TV, Internet und Billag sind
bereits im Grundbetrag enthalten und können nicht zusätzlich berücksichtigt
werden (DIKE-Kommentar, Huber, Art. 117 N 49). Die
Krankenkassenprämien VVG finden ebenfalls keinen Eingang in die
Bedarfsrechnung (DIKE-Kommentar, Huber, Art. 117 N 47). Gleiches gilt für
das Essensgeld für die Kinder von Fr. 100.-, welches nicht belegt wurde und
daher nicht in die Bedarfsrechnung aufzunehmen ist. Dennoch kann der
Gesuchsteller bei diesen finanziellen Verhältnissen (Einkommen: Fr. 6'104.-,
kein anrechenbares Vermögen, Notbedarf: Fr. 6'400.55 inkl. Grundbetrag
von Fr. 1'200.-) nicht angehalten werden, die Kosten des
Schlichtungsverfahrens und die damit zusammenhängenden Anwaltskosten

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selbst zu begleichen. Die Bedürftigkeit des Gesuchstellers ist damit
ausgewiesen.
2.6. Für die Beurteilung der fehlenden Aussichtslosigkeit als zweite
Voraussetzung der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ist eine
gewisse Prozessprognose notwendig, wobei auf den Zeitpunkt der
Gesuchseinreichung abzustellen ist. Als aussichtslos sind dabei nach der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung Prozessbegehren anzusehen, bei
denen die Gewinnaussichten beträchtlich geringer sind als die
Verlustgefahren und die deshalb kaum als ernsthaft bezeichnet werden
können (vgl. z.B. BGE 69 I 160). Zur Vornahme der Prüfung ist auf die
vorhandenen Akten abzustellen (vgl. auch BSK ZPO-Rüegg, Art. 117 N 20).
2.7. Der Gesuchsteller begründet seine Klage in der Hauptsache damit, als der
Unterhaltsvertrag für die Unterhaltszahlungen an die uneheliche Tochter im
Jahre 2001 abgeschlossen worden sei, sei er noch nicht Vater von weiteren
vier Kindern gewesen. Die Unterhaltszahlungen an die uneheliche Tochter
müssten daher reduziert werden (act. 1 S. 4).
Gemäss Art. 286 Abs. 2 ZGB setzt das Gericht den Unterhaltsbeitrag bei
erheblicher Veränderung der Verhältnisse auf Antrag eines Elternteils oder
des Kindes neu fest oder hebt ihn auf. Die Abänderung des
Unterhaltsbeitrages ist damit nur bei einer erheblichen Veränderung der
Verhältnisse möglich. Einen Abänderungsgrund bilden insbesondere
familiäre Veränderungen wie die Geburt eines weiteren Kindes (BSK ZGB I-
Breitschmid, Art. 286 N 4 und 14). Aufgrund der seit dem Jahre 2001
geborenen vier weiteren Kinder des Gesuchstellers kann im jetzigen
Zeitpunkt nicht ausgeschlossen werden, dass die Unterhaltsleistungen des
Gesuchstellers an die Beklagte in der Hauptsache gemäss Vertrag vom
25. Juli 2001 zu reduzieren sind. Das Begehren in der Hauptsache kann
demnach nicht als aussichtslos bezeichnet werden. Folglich ist dem Antrag
des Gesuchstellers zu entsprechen und ist ihm für das
Schlichtungsverfahren vor dem Friedensrichteramt der Stadt Zürich, Kreise

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3 & 9, betreffend oberwähnte Abänderungsklage die unentgeltliche
Rechtspflege zu gewähren.
2.8. Der Gesuchsteller lässt sodann die Bestellung einer unentgeltlichen
Rechtsverbeiständung beantragen (act. 1 S. 1).
Ein Anspruch auf die gerichtliche Bestellung eines Rechtsbeistandes besteht
im Wesentlichen dann, wenn dies zur Wahrung der Rechte notwendig ist
(Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO). Wie dargelegt, bedarf es ganz besonderer
Umstände, damit die Bestellung eines Rechtsbeistandes im
Schlichtungsverfahren als notwendig erscheint, d.h. es sind hohe
Anforderungen an die Notwendigkeit eines unentgeltlichen Rechtsvertreters
zu stellen. Allgemein ausgedrückt hat eine Partei dann Anspruch auf
Verbeiständung, wenn ihre Interessen in schwerwiegender Weise betroffen
sind und der Fall in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht Schwierigkeiten
bietet, die den Beizug eines Rechtsvertreters erforderlich machen (Emmel in
Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Kommentar, Zürich 2013,
Art. 118 N 5). Nebst der Komplexität der Rechtsfragen und der
Unübersichtlichkeit des Sachverhaltes sind auch in der Person des
Betroffenen liegende Gründe zu berücksichtigen, so das Alter, die soziale
Situation, Sprachkenntnisse sowie allgemein die Fähigkeit, sich im
Verfahren zurecht zu finden (Entscheid des Bundesgerichts 1C_339/2008
vom 24. September 2008 E. 2.2.).
2.9. Solche besonderen Schwierigkeiten sind vorliegend zu verneinen, zumal
gestützt auf die vorhandenen Akten keine Hinweise bestehen, es handle
sich um einen besonders komplexen Abänderungsprozess mit
Schwierigkeiten in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht. Allein die
Rechtsunkundigkeit des Gesuchstellers vermag die Bestellung eines
unentgeltlichen Rechtsbeistandes nicht zu rechtfertigen. Anderweitige
Gründe, welche eine unentgeltliche Rechtsverbeiständung als notwendig
erscheinen lassen, werden seitens des Gesuchstellers nicht vorgebracht.
Das Gesuch um Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung ist
deshalb abzuweisen. Es ist dem Gesuchsteller jedoch unbenommen, mit

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Einreichung der Klage beim zuständigen Gericht erneut um Bestellung eines
unentgeltlichen Rechtsbeistandes zu ersuchen.
3. Kosten der unentgeltlichen Rechtspflege
Gemäss den einschlägigen Bestimmungen der Zivilprozessordnung werden
die Kosten der unentgeltlichen Rechtspflege vom "Kanton" getragen bzw.
wird der unentgeltliche Rechtsbeistand vom "Kanton" entschädigt (Art. 113
Abs. 1 und Art. 122 ZPO). Der ständigen Praxis des Obergerichts des
Kantons Zürich zur Schweizerischen Zivilprozessordnung folgend sowie
entsprechend der bisherigen zürcherischen Praxis sind die Kosten der
unentgeltlichen Rechtspflege für das Verfahren vor der Schlichtungsbehörde
von der zuständigen Gemeinde zu tragen, vorliegend somit von der Stadt
Zürich. Zu beachten ist indes, dass die Kosten des Schlichtungsverfahrens
gemäss Art. 207 Abs. 2 ZPO bei der Einreichung der Klage zur Hauptsache
geschlagen werden und das erkennende Gericht somit in der Folge über
diese zusammen mit den übrigen Prozesskosten gemäss Art. 104 ff. ZPO zu
entscheiden hat. Die Kostenauflage an die Gemeinde erfolgt deshalb unter
diesem Vorbehalt.
4. Kosten und Rechtsmittel
4.1. Gemäss Art. 119 Abs. 6 ZPO ist das Verfahren um unentgeltliche
Rechtspflege kostenlos.
4.2. Wird die unentgeltliche Rechtspflege ganz oder teilweise abgelehnt oder
entzogen, so kann die gesuchstellende Partei den Entscheid mit
Beschwerde gemäss Art. 121 ZPO beim Obergericht anfechten. Dass
vorliegend der Obergerichtspräsident über das Gesuch befindet, vermag
daran nichts zu ändern. Der Obergerichtspräsident fällt in diesem Verfahren
einen erstinstanzlichen Entscheid i.S.v. Art. 319 lit. b ZPO und fungiert nicht
als obere kantonale Instanz, gegen deren Entscheide lediglich ein
Rechtsmittel ans Bundesgericht gegeben wäre.

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4.3. Die Gegenpartei in der Hauptsache verfügt im vorliegenden Verfahren nicht
über Parteistellung. Ihr steht aber gegen den Entscheid betreffend
unentgeltliche Rechtspflege die Beschwerde gemäss Art. 319 lit. b Ziff. 2
ZPO offen, sofern ihr ein nicht leicht wieder gutzumachender Nachteil droht.
Es wird erkannt:
1. Dem Gesuchsteller wird für das Schlichtungsverfahren vor dem
Friedensrichteramt der Stadt Zürich, Kreise 3 & 9, betreffend Klage auf
Abänderung Unterhalt gegen B._____ die unentgeltliche Rechtspflege
gewährt.
2. Der Antrag auf Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsbeiständin für das
Schlichtungsverfahren vor dem Friedensrichteramt der Stadt Zürich, Kreise
3 & 9, betreffend Klage auf Abänderung Unterhalt gegen B._____ wird
abgewiesen.
3. Die Kosten der unentgeltlichen Rechtspflege des Schlichtungsverfahrens
trägt unter Vorbehalt von Art. 207 Abs. 2 ZPO die Stadt Zürich.
4. Das obergerichtliche Verfahren ist kostenlos.
5. Schriftliche Mitteilung an:
- die Rechtsvertreterin des Gesuchstellers, zweifach, für sich und den
Gesuchsteller, gegen Empfangsschein,
- das Friedensrichteramt der Stadt Zürich, Kreise 3 & 9, gegen
Empfangsschein,
- die Gegenpartei in der Hauptsache, B._____, vertreten durch
Berufsbeistand C._____, Sozial-Beratungszentrum der Regionen …
und …, … [Adresse], zweifach, gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der
Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim
Obergericht des Kantons Zürich, Zivilkammern, Postfach 2401, 8021 Zürich,

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eingereicht werden. In der Beschwerdeschrift sind die Anträge zu stellen und
zu begründen. Allfällige Urkunden sind mit zweifachem Verzeichnis
beizulegen.
Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 145 Abs. 2 ZPO).

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Zürich, 3. Juni 2014
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OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Leu
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