zh_obergericht · PS160170 · 2016-11-04 · de
Arresteinsprache


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS160170-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter lic. iur.
et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. D. Tolic Hamming.
Urteil vom 4. November 2016
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin, Einsprecherin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____ SA,
Gesuchstellerin, Einsprache- und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
und / oder Rechtsanwalt lic. iur. Y1._____
betreffend Arresteinsprache
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes Audienz des Bezirksgerichtes
Zürich vom 8. September 2016 (EQ160074)

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Erwägungen:
I.
1. Mit Eingabe vom 8. März 2016 verlangte die Gesuchstellerin, Einspra-
che- und Beschwerdegegnerin (nachfolgend: Arrestgläubigerin) beim Bezirksge-
richt Zürich, Einzelgericht Audienz, gestützt auf Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG die
Verarrestierung von Vermögenswerten der Gesuchsgegnerin, Einsprecherin und
Beschwerdeführerin (nachfolgend: Arrestschuldnerin) bis zur Deckung der geltend
gemachten Arrestforderung in Höhe von Fr. 21'520'090.52 (entsprechend
USD 17'536'000.00 + USD 3'997'010.33 zum Kurs von USD 1 = CHF 0.9994 am
7. März 2016) nebst Zins zu 5 % seit 8. März 2016 und Fr. 68'940.32 (entspre-
chend GBP 48'762.43 zum Kurs von GBP 1 = CHF 1.4138 am 7. März 2016,
[act. 1 S. 3 und 18]). Mit diesem Vorgehen bezweckte sie, die Ansprüche aus den
Schiedssprüchen GAFTA vom 12. Juli 2012 (First Tier Award No. 14-399) sowie
vom 23. Mai 2014 (Appeal Award No. 4323A(i)) zu sichern. Mit Urteil vom 9. März
2016 erliess das Einzelgericht Audienz des Bezirksgerichtes Zürich (nachfolgend:
Vorinstanz) den Arrestbefehl. Verarrestiert wurden sämtliche Forderungen der
Arrestschuldnerin gegenüber der D._____ Trade AG, namentlich solche aus den
Verträgen Nr. D._____14P00101, Nr. D._____14P00105 und
Nr. D._____14P00650 inkl. Zusatzverträge (act. 5).
2. Der Arrestbefehl wurde am 10. März 2016 vom zuständigen Betrei-
bungsamt vollzogen (act. 8 S. 4; Arrest-Nr. … des Betreibungsamtes Zürich 1).
Die Arrestnotifikation an die Drittschuldnerin erfolgte effektiv am 11. März 2016
(act. 10).
3. Mit Eingabe vom 21. März 2016 erhob die Arrestschuldnerin Einspra-
che gegen den Arrestbefehl (act. 6), begründete diese innert erstreckter Frist
(act. 11; act. 14) mit Schriftsatz vom 6. Mai 2016 (act. 18 und act. 19/1-4b) und
reichte unter dem Datum des 19. Mai 2016 eine Noveneingabe ein (act. 20-22/5-
22). Die Arrestgläubigerin nahm innert erstreckter Frist (act. 23; act. 26) mit Ein-
gabe vom 24. Juni 2016 Stellung (act. 28 und act. 29/1-4). Die Arrestschuldnerin

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verzichtete hernach ausdrücklich auf eine weitere Stellungnahme (act. 30 und
act. 32). Mit Urteil vom 8. September 2016 wies die Vorinstanz die Einsprache
gegen den Arrestbefehl ab (act. 34 = act. 37).
4. Diesen Entscheid focht die Arrestschuldnerin mit Beschwerdeschrift
vom 21. September 2016 (Datum Poststempel) rechtzeitig an und verlangte des-
sen Aufhebung, die Gutheissung der Einsprache und Aufhebung des Arrestbe-
fehls, eventualiter die Rückweisung zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz, al-
les unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Gegenpartei (act. 38).
5. Der der Arrestschuldnerin mit Verfügung vom 23. September 2016 auf-
erlegte Kostenvorschuss für das Rechtsmittelverfahren in Höhe von Fr. 3'000.--
wurde rechtzeitig geleistet (act. 42 - 44). Von der Einholung einer Beschwerde-
antwort wurde abgesehen (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Die Akten der Vorinstanz wur-
den beigezogen (act. 1 - 35). Das Verfahren erweist sich als spruchreif.
II.
1. Die Vorinstanz liess offen, ob die Noveneingabe der Arrestschuldnerin
vom 19. Mai 2016 zulässig ist, und erwog, dass selbst die Berücksichtigung der
darin enthaltenen Behauptungen und Beilagen zur Abweisung der Arresteinspra-
che führe (act. 37 S. 10).
2. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung gilt das in Art. 278 Abs. 3
SchKG vorgesehene Novenrecht nicht bloss im Beschwerde-, sondern auch im
erstinstanzlichen Arresteinspracheverfahren (BGE 140 III 466, E. 4.2.3.). Ob im
Einspracheverfahren nebst echten auch unechte Noven zugelassen sind, liess
das Bundesgericht im zitierten Entscheid jedoch offen. Für die umfassende Zu-
lassung von Noven im Einspracheverfahren hat sich die Kammer ausgesprochen
(vgl. Entscheid OGer PS150154 vom 16. November 2015, E. II.2.2.1). Vorausge-
setzt ist, dass Arrestgläubigerin und Einsprecherin zu den jeweils von der anderen
Partei geltend gemachten Noven Stellung nehmen können, was vorliegend der
Fall war (vgl. Ziff. I.3).

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III.
1. Auf die pauschale, unsubstantiierte Bestreitung der Arrestschuldnerin
von Bestand und Höhe der geltend gemachten Arrestforderung (act. 18 S. 4) ist
die Vorinstanz zu Recht nicht näher eingegangen (act. 37 S. 3). Das Festhalten
der Arrestschuldnerin an diesen pauschalen Bestreitungen (act. 38 Rz 9) ist auch
im Beschwerdeverfahren unbeachtlich.
2.1 Unbestritten ist, dass die Arrestschuldnerin und die D._____ Trade AG
in geschäftlicher Beziehung miteinander standen und dass der Arrestschuldnerin
gegenüber der D._____ Trade AG Geldforderungen aus dem Verkauf von Land-
wirtschaftlichen Produkten wie bspw. Futtermais zustanden. Unbestritten ist wei-
ter, dass die von der Arrestgläubigerin behaupteten Forderungen der Arrest-
schuldnerin gegenüber der D._____ Trade AG aus den genannten Vertragsver-
hältnissen (vgl. Ziff. I.1) einst bestanden haben. Umstritten und im Folgenden zu
prüfen ist einzig, ob deren behauptete Nichtexistenz im Zeitpunkt des Arrestvoll-
zugs glaubhaft erscheint.
2.2 Die Parteibehauptungen wurden im angefochtenen Entscheid ausführ-
lich wiedergegeben (act. 37 S. 3 - 8). Darauf kann verwiesen werden. Nachfol-
gend ist zum besseren Verständnis zusammengefasst die Darstellung der Arrest-
schuldnerin wiederzugeben.
3.1 Sie brachte in der Einspracheschrift vor, dass ihr am 11. März 2016,
als der Arrest mittels Notifikation an die Drittschuldnerin (D._____ Trade AG) die-
ser gegenüber vollzogen worden sei, keinerlei Forderungen mehr gegenüber die-
ser zugestanden hätten, insbesondere keine aus den im Arrestbefehl namentlich
erwähnten Verträgen D._____14P00101, D._____14P00105 und
D._____14P00650. Sämtliche Forderungen gegenüber der D._____ Trade AG
seien zu jenem Zeitpunkt getilgt gewesen, "sei dies durch Zahlung, Verrechnung
oder anderweitig, oder aber auf Dritte übergegangen" (act. 6 Rz 13; act. 18 Rz 18
- 23, 28). Der Abgleich ihrer Geschäftsbücher mit jenen der D._____ Trade AG
habe ergeben, dass sich der Saldo der gegenseitigen Forderungen per 11. März

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2016 auf USD 0.00 belaufen habe (act. 18 Rz 25). Zum Beleg ihrer Darstellung
reichte sie ein Dokument mit dem Titel "Saldobestätigung" ein, mit dem die
D._____ Trade AG sowie die Arrestschuldnerin unterschriftlich bestätigen, dass
die gegenseitigen Debitoren und Kreditoren per 11. März 2016 ausgeglichen sei-
en, d.h. der Saldo null betrage (act. 18 Rz 25 und act. 19/4a-b), sowie ein an das
Betreibungsamt Zürich 1 adressiertes Schreiben der D._____ Trade AG vom 29.
März 2016, in welchem diese mitteilte, dass per Datum des Arrestvollzugs keine
Forderungen der Arrestschuldnerin ihr gegenüber mehr bestanden hätten (act. 18
Rz 24 und act. 19/3).
3.2 Mit Noveneingabe vom 19. Mai 2016 ergänzte die Arrestschuldnerin
ihre Einsprache und machte bezüglich der behaupteten Nichtexistenz von ihr ge-
hörenden Arrestgegenständen einen Schuldnerwechsel geltend. Sie führte aus,
dass sämtliche ab dem 1. Januar 2015 entstandenen Verbindlichkeiten zwischen
ihr und der D._____ Trade AG ausschliesslich auf den drei Verträgen
D._____14P00101, D._____14P00105 und D._____14P00650 basierten und in
sieben Tranchen mittels Schuldübernahmeverträgen ("debt transfer agreement")
mit ihrer Zustimmung auf Dritte übertragen worden seien. Per 10. März 2016 bzw.
bereits per 29. Februar 2016 habe die D._____ Trade AG ihr gegenüber keinerlei
Verbindlichkeiten mehr gehabt (act. 20 Rz 6 f.). Zum Beleg dieser Darstellung
reichte die Arrestschuldnerin neu einen Auszug aus der Buchhaltung der D._____
Trade AG bzw. ein Kontoblatt des Buchhaltungskontos "Verbindlichkeiten und
Warenlieferungen" umfassend den Zeitraum 1. Januar 2015 bis 10. März 2016
ein, woraus die einzelnen Verbindlichkeiten der D._____ Trade AG aus den in-
dividuellen Verträgen ersichtlich seien sowie auch, dass per 10. März 2016 die
D._____ Trade AG ihr gegenüber keinerlei Verbindlichkeiten mehr gehabt habe
(act. 20 Rz 5; act. 22/5). Weiter reichte sie drei eigene Kontoblätter ein, welche
diese Vorgänge spiegelbildlich wiedergäben (act. 20 Rz 8 ff. und act. 22/6 - 8).
Die Schuldübernahmeverträge, ebenfalls in beiden Buchhaltungen übereinstim-
mend verzeichnet, reiche sie nicht ein, wolle sie doch der Arrestgläubigerin keine
Hinweise liefern, gegenüber wem sie über welche Forderungen verfüge (act. 20
Rz 13).

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4.1 Die Vorinstanz wies zunächst auf die seltsam anmutende Abfolge in
der Begründung der Arresteinsprache hin bzw. auf den Umstand, dass die Arrest-
schuldnerin zunächst vorgebracht habe, die umstrittenen Forderungen seien im
Zeitpunkt des Arrestvollzugs getilgt gewesen "durch Zahlung, Verrechnung oder
anderweitig, oder aber auf Dritte übergegangen" und in der Noveneingabe
schliesslich den Untergang der Forderung dahingehend konkretisierte, dass ein
"Schuldnerwechsel" stattgefunden habe (act. 37 S. 10 f.).
4.2 Sie qualifizierte die eigenen Kontoblätter der Arrestschuldnerin als rei-
ne Parteibehauptungen, welche deren Aussage jedenfalls nicht zu objektivieren
vermöchten. Auch wenn unbestritten sei, dass die Arrestschuldnerin und die
D._____ Trade AG Schwestergesellschaften im gleichen Konzern seien, handle
es sich bei der D._____ Trade AG dennoch um eine von der Arrestschuldnerin zu
unterscheidende juristische Person und könne nicht leichthin von einer nachträg-
lich vorgenommenen und zurückdatierten Vermögensverschiebung ausgegangen
werden. Jedoch führe der Umstand, dass beide Gesellschaften demselben Kon-
zern angehörten, dazu, dass die von der D._____ Trade AG erstellten Dokumente
mit einer gewissen Zurückhaltung zu würdigen seien, verfolgten sie doch immer-
hin das gleiche (Konzern-)Interesse (act. 37 S. 11).
4.3 Dass die den Vorgängen zugrundeliegenden "Debt transfer agree-
ment[s]" mit der Begründung, man wolle der Arrestgläubigerin keine Hinweise
liefern, gegenüber wem sie (die Arrestschuldnerin) über welche Forderungen
verfüge, nicht eingereicht worden seien, sei zwar nachvollziehbar. Indes habe die
Arrestschuldnerin nicht dargelegt, weshalb sie diese nicht unter Schwärzung der
neuen Partei einreichen könne. Hinzu komme, dass die Arrestschuldnerin zwar
ausgeführt habe, per wann und in welchem Umfang die Drittpartei die Schulden
der D._____ Trade AG ihr gegenüber übernommen habe (nämlich per 31. Okto-
ber 2015 und per 31. Dezember 2015 in Bezug auf D._____14P00101, per 30.
November 2015 und per 31. Dezember 2015 in Bezug auf D._____14P00105, per
31. Dezember 2015, per 31. Januar 2016 und per 29. Februar 2016 in Bezug auf
D._____14P00650), jedoch keine Behauptung darüber erhoben habe, wann die
entsprechenden schriftlichen Verträge abgeschlossen worden seien. Ebenso

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schweige sich die Arrestschuldnerin über den Grund der Übertragung der Schul-
den der D._____ Trade AG ihr gegenüber auf eine Drittpartei aus, obschon die
Arrestgläubigerin in ihrer Stellungnahme explizit auf diesen Mangel in der Be-
gründung der Arresteinsprache hingewiesen habe und die Arrestschuldnerin in
der Folge die Möglichkeit gehabt habe, einen plausiblen Grund für die Schuld-
übernahme darzutun. Dies gelte umso mehr, als, abgesehen von der Abwendung
des vorliegenden Arrestes, kein Grund ersichtlich sei, welchen Nutzen es der
Arrestschuldnerin oder der D._____ Trade AG bringe, einen Schuldnerwechsel
vorzunehmen. Dass sodann die übertragenen Forderungen die Forderungen der
Arrestschuldnerin gegenüber der D._____ Trade AG auf null sinken liessen, er-
härte – jedenfalls ohne Ausführungen zu den Gründen – den Verdacht, dass es
der Arrestschuldnerin lediglich darum gegangen sei, dieses Guthaben zu beseiti-
gen (act. 37 S. 11 f.).
4.4 Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass es der Arrestschuldnerin nicht
gelungen sei, glaubhaft zu machen, dass die verarrestierten Forderungen im Zeit-
punkt des Arrestvollzugs nicht mehr bestanden, weshalb der Arrest über die (be-
strittene) Forderung aufrechterhalten wurde (act. 37 S. 12).
5.1 Die Arrestschuldnerin rügt in ihrer Beschwerdeschrift zunächst die Ver-
letzung des Rechts auf Beweis. In dem die Vorinstanz die von ihr eingereichten
drei Kontoblätter aus der eigenen Buchhaltung als reine Parteibehauptungen
qualifiziert und ihnen jegliche Beweisqualität abgesprochen habe, habe sie diese
form- und fristgerecht offerierten Beweismittel schlichtweg nicht abgenommen.
Weshalb sie diese zu reinen Parteibehauptungen degradiert habe, habe die Vor-
instanz nicht dargelegt. Die Vermutung liege nahe, dies sei deshalb erfolgt, weil
es sich um Unterlagen handle, die von ihr (der Arrestschuldnerin) selber erstellt
worden seien, diese somit nicht von einem Dritten, der nicht Prozesspartei sei,
stammten. Folgte man dieser Logik, so müsste jedes Schreiben, das eine Partei
einst verfasst habe und nun von dieser Partei im Prozess als Beweismittel offe-
riert werde, als blosse Parteibehauptung qualifiziert werden. Dass dem nicht so
sein könne, sei evident. Die Beweisqualität wäre einem solchen Dokument höchs-
tens dann abzusprechen, wenn das fragliche Dokument einzig im Hinblick auf die

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Beweisführung im Prozess erstellt worden sei, die Prozesspartei also einen Weg
gesucht habe, die von ihr vorgebrachte Behauptung künstlich zu objektivieren.
Solches habe die Vorinstanz aber gerade nicht festgestellt (act. 38 Rz 12 und
16 ff.).
5.2 Gemäss Art. 254 Abs. 1 ZPO ist der Beweis im summarischen Verfah-
ren durch Urkunden zu erbringen, worunter gemäss Art. 177 ZPO jedes zum Be-
weis von rechterheblichen Tatsachen geeignete Dokument zu verstehen ist. Der
Arrestschuldnerin ist insoweit zuzustimmen, als die von ihr eingereichten eigenen
Buchhaltungsunterlagen Urkunden im Sinne von Art. 177 ZPO darstellen und da-
mit grundsätzlich als Beweismittel zu qualifizieren sind. Welche Beweiskraft ihnen
beizumessen ist, ergibt sich aufgrund der freien Beweiswürdigung durch das Ge-
richt (Art. 157 ZPO).
Vorweg genommen werden kann – wie nachfolgend zu zeigen sein wird
(Ziff. III.7) –, dass der Arrestschuldnerin durch die vorinstanzliche Qualifizierung
ihrer Kontoblätter als Parteibehauptungen im Ergebnis kein Nachteil erwachsen
ist.
6.1 Weiter macht die Arrestschuldnerin geltend, die Feststellung der Vor-
instanz, wonach die verarrestierten Forderungen im Zeitpunkt des Arrestvollzugs
noch bestanden hätten, sei offensichtlich unrichtig und aktenwidrig. So ergebe
sich aus mehreren eingereichten Urkunden, dass sie am 11. März 2016 über kei-
ne Forderungen gegenüber der D._____ Trade AG verfügt habe. Zuallererst er-
gebe sich dies aus der von ihr und der D._____ Trade AG gemeinsam abgefass-
ten Saldobestätigung, wonach per 11. März 2016 keinerlei gegenseitigen Forde-
rungen und Schulden mehr bestanden hätten. Weiter ergebe sich entsprechendes
aus der von der D._____ Trade AG gegenüber dem Betreibungsamt Zürich 1 am
29. März 2016 abgegebenen Erklärung wie auch aus dem Auszug des Buchhal-
tungskontos der D._____ Trade AG. Und schliesslich sei aus ihren eigenen Kon-
toblättern ersichtlich, dass sie aus den drei von der Arrestgläubigerin im Arrest-
gesuch explizit erwähnten Verträgen keine Forderungen mehr gegen die D._____
Trade AG gehabt habe (act. 38 Rz 24 f.). Die Vorinstanz habe sich bewusst über
die Beweismittel hinweg gesetzt und einen in Widerspruch zu diesen stehenden

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Schluss gezogen. Sie sei implizit von der Unwahrheit dieser Dokumente ausge-
gangen, ohne darzutun, aufgrund welcher Anhaltspunkte sie diesen Schluss ge-
zogen habe (act. 38 Rz 27 f.). Die Zugehörigkeit zweier Gesellschaften zum sel-
ben Konzern bilde für sich allein keinen Anhaltspunkt dafür, dass die eine Gesell-
schaft im Interesse ihrer Schwestergesellschaft inhaltlich unwahre Dokumente er-
stelle. Für eine solche Annahme hätte es konkreter Anhaltspunkte bedurft, welche
die Vorinstanz nicht festgestellt habe. Indem die Vorinstanz ohne Vorliegen sol-
cher Anhaltspunkte implizit den Schluss gezogen habe, die von der Arrestschuld-
nerin eingereichten Urkunden seien inhaltlich unwahr, und sie somit den Fortbe-
stand der verarrestierten Forderungen im Zeitpunkt des Arrestvollzugs bejaht ha-
be, habe sie den Sachverhalt in Widerspruch zu diesen Urkunden festgestellt und
damit eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung getroffen (act. 38 Rz
29 f.).
6.2 Die Vorinstanz hat zu Recht nicht allein auf die eingereichten Unter-
lagen abgestellt. Entgegen der Behauptung der Arrestschuldnerin (act. 38 Rz 26)
trifft es nicht zu, dass es als aktenmässig erstellte Tatsache zu gelten hat, wenn
sich aus den schriftlichen Erklärungen und Unterlagen von Forderungsgläubiger
und Forderungsschuldner übereinstimmend ergibt, dass Ersterer im fraglichen
Zeitpunkt über keine Forderung gegen den Letzteren verfügt. Vielmehr bildet sich
das Gericht seine Überzeugung nach freier Würdigung der Beweise (Art. 157
ZPO). Die isolierte Betrachtung von Beweisen genügt nicht. Vielmehr sind die
vorhandenen Beweise in ihrer Gesamtheit zu würdigen, eben so wie das Verhal-
ten der Parteien im Prozess. Massgebend ist der Einzelfall. Die Würdigung ist
nicht schon deshalb falsch, weil auch andere tatsächliche Feststellungen hätten
getroffen werden können (BSK ZPO-Guyan, 2. A. 2013, N 3 zu Art. 157 ZPO).
Gesamthaft betrachtet muss die Beweiswürdigung sachlich vertretbar, d.h. plau-
sibel und nachvollziehbar sein (ZK ZPO-Hasenböhler, 3. A. 2016, N 7 zu Art. 157
ZPO). Im Beschwerdeverfahren prüft die Rechtsmittelinstanz die Sachverhalts-
feststellung der Vorinstanz nur auf offensichtliche Unrichtigkeit (Art. 320 lit. b
ZPO). Dies bedeutet eine Willkürprüfung bezüglich dem Ergebnis der Beweiswür-
digung (Christian Leu, DIKE-Komm ZPO, 2. A. 2016, N 97 zu Art. 157 ZPO).

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7.1 Die Arrestschuldnerin lässt in ihrer Beschwerdeschrift wesentliche
Punkte ausser Acht und setzt sich nicht mit der gesamten vorinstanzlichen Be-
urteilung auseinander.
7.2 Die Argumentation der Arrestschuldnerin in der Einspracheschrift vom
6. Mai 2016, in welcher sie nur vage unter Aufzählung verschiedenster Tilgungs-
möglichkeiten behauptet, ihre Forderung gegenüber der D._____ Trade AG habe
im Zeitpunkt des Arrestvollzugs nicht mehr bestanden zufolge "Zahlung, Verrech-
nung oder anderweitig, oder [sei] auf Dritte übergegangen", erstaunt umso mehr,
als sie trotz Konsultation ihrer Geschäftsbücher und deren Abgleich mit den Ge-
schäftsbüchern der D._____ Trade AG offenbar nicht sagen konnte, auf welche
Weise konkret die Forderung von immerhin rund USD 100 Mio. erloschen sein
soll. Dies, obschon die Schuld – wie erst knapp zwei Wochen später in der No-
veneingabe geltend gemacht – mit ihrer Zustimmung auf Dritte übertragen worden
sein soll. Entsprechend dieser vagen Begründung in der Einspracheschrift ent-
halten auch die beiden eingereichten Dokumente keinerlei weitergehende Infor-
mationen. So teilte die D._____ Trade AG dem Betreibungsamt mit Schreiben
vom 29. März 2016 lediglich mit, dass keine Forderung der Arrestschuldnerin ihr
gegenüber bestehe, insbesondere keine aus den von im Arrestbefehl erwähnten
Verträgen (act. 19/3). Und nach dem Abgleich der Geschäftsbücher der Arrest-
schuldnerin und der D._____ Trade AG wurden nicht etwa Buchhaltungsunterla-
gen eingereicht sondern einzig eine Saldobestätigung, auf welchem Dokument
die D._____ Trade AG sowie die Arrestschuldnerin unterschriftlich bestätigen,
dass der Saldo der gegenseitigen Debitoren und Kreditoren per 11. März 2016
null betragen habe (act. 19/4a-b).
7.3 Dass das Kontoblatt der D._____ Trade AG erst nach Ablauf der Ein-
sprachefrist hat erhältlich gemacht werden können (act. 20 Rz 1), mag zutreffen,
dass indes das Einreichen der eigenen Kontoblätter erst durch das Vorliegen des
Kontoblattes der D._____ Trade AG veranlasst worden sei (act. 20 Rz 1), über-
zeugt nicht. So hatte die Arrestschuldnerin eigenen Angaben zufolge bereits vor
der Einspracheerhebung ihre Geschäftsbücher konsultiert (diese sogar mit jenen
der D._____ Trade AG verglichen) und hätte folglich auf die eigenen Kontoblätter

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stossen und deren Prozessrelevanz erkennen können und müssen. Dies gilt um
so mehr, als die behauptete Schuldübernahme eigener Darstellung zufolge in sie-
ben Tranchen mittels sieben Schuldübernahmeverträgen mit ihrer Zustimmung
auf Dritte übertragen worden sei und die letzte Tranche am 29. Februar 2016 und
somit lediglich zehn Tage vor der Arrestlegung erfolgt sein soll. Ohne einleuch-
tenden Grund wurden all diese konkreten, detaillierten Behauptungen erst in der
Noveneingabe vom 19. Mai 2016 erhoben und dokumentiert.
7.4.1 Es ist vorliegend nicht ausser Acht zu lassen, dass die Arrestschuld-
nerin und die D._____ Trade AG unbestrittenermassen Schwestergesellschaften
des gleichen Konzerns sind und damit das gleiche (Konzern-)Interesse verfolgen,
wenn auch – wie die Vorinstanz richtig erwog – allein aufgrund dessen nicht
leichthin von einer nachträglich vorgenommenen und zurückdatierten Vermö-
gensverschiebung ausgegangen werden kann. Zusammen mit dem seltsam an-
mutenden Ablauf in der Argumentation der Arrestschuldnerin sowie ihrem be-
wussten Schweigen zu den Hintergründen der behaupteten Schuldübernahme
führt dieser Umstand jedoch dazu, dass den entsprechenden Dokumenten in der
vorliegenden Konstellation stark reduzierte Beweiskraft beizumessen ist, zumal
die den buchhalterisch festgehaltenen Vorgängen zugrundeliegenden Schuld-
übernahmeverträge weder eingereicht wurden noch substantiierte Behauptungen
dazu erfolgt sind. Zumindest für diese Schuldübernahmeverträge trifft die Dar-
stellung der Arrestschuldnerin nicht zu, dass die entsprechenden Beweismittel
(ausschliesslich) in der Sphäre des (behaupteten) Forderungsgläubigers und in
jener des (behaupteten) Forderungsschuldners zu suchen seien (act. 38 Rz 26).
7.4.2 Es wäre für die Arrestschuldnerin sowohl möglich als auch zumutbar
gewesen, die den behaupteten sieben Tranchenzahlungen zugrundeliegenden
Schuldübernahmeverträge unter Schwärzung der neuen Partei einzureichen. We-
der äusserte sie sich über den Zeitpunkt des Abschlusses dieser Verträge (im Vo-
raus der Tranchenzahlungen, zeitlich mit diesen oder im Nachhinein) noch mach-
te sie Ausführungen dazu, aus welchem Grund die Übertragung der Schulden der
D._____ Trade AG ihr gegenüber auf eine Drittpartei erfolgt ist. Der Vorinstanz ist
beizupflichten, dass entsprechende substantiierte Behauptungen in der vorliegen-

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den Konstellation erforderlich gewesen wäre, um die Darstellung der Arrest-
schuldnerin nachvollziehbar und glaubhaft zu machen, zumal die Arrestgläubige-
rin in ihrer Stellungnahme vom 24. Juni 2016 die Existenz der vermeintlichen
Schuldübernahmeverträge bestritten und explizit darauf hingewiesen hatte, dass
der Hintergrund der Schuldübernahme nicht thematisiert worden sei, eine Schuld-
übernahme indes nicht in einem wirtschaftlichen Leerraum erfolge, ausser sie er-
folge aus Gründen der "Konzernraison", um mittels buchhalterischer Manöver z.B.
die Arrestlegung auf Aktiven einer Schwestergesellschaft zu verhindern zu ver-
suchen, wonach es im vorliegenden Fall aussehe (act. 28 Rz 21 - 24), und die
Arrestschuldnerin in der Folge die Möglichkeit hatte (act. 30), einen plausiblen
Grund für die Schuldübernahme darzutun. Statt dessen hat sie ausdrücklich auf
eine weitere Stellungnahme verzichtet (act. 32).
8. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die dargelegten Um-
stände ernsthafte Zweifel an der Vollständigkeit bzw. Richtigkeit der Darstellung
der Arrestschuldnerin und der von ihr eingereichten Dokumente wecken und im
Ergebnis mit der Vorinstanz davon auszugehen ist, dass die Arrestschuldnerin
nicht glaubhaft machen konnte, dass ihre Forderungen gegenüber der D._____
Trade AG im Zeitpunkt des Arrestvollzugs nicht mehr bestanden haben. Damit
bleibt es beim vorinstanzlichen Entscheid und die Beschwerde ist abzuweisen.
IV.
1. Weil die Arrestschuldnerin im vorliegenden Verfahren unterliegt, sind
ihr gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO die Prozesskosten aufzuerlegen. Ausgehend
von einem Streitwert von über Fr. 1 Mio. ist die Spruchgebühr in Anwendung von
Art. 61 Abs. 1 i.V.m. Art. 48 GebV SchKG auf Fr. 3'000.-- festzusetzen und mit
dem von der Arrestschuldnerin geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen.
2. Im Beschwerdeverfahren sind keine Prozessentschädigungen zuzu-
sprechen, der Arrestschuldnerin zufolge Unterliegens und der Arrestgläubigerin
mangels Umtrieben im Rechtsmittelverfahren.

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Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.-- festgesetzt.
3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beschwerdefüh-
rerin auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage eines Doppels von act. 38, an das Betreibungsamt Zürich 1 sowie
an das Einzelgericht Audienz des Bezirksgerichtes Zürich und an die
Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert liegt über
Fr. 30'000.--.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. D. Tolic Hamming
versandt am:
4. November 2016