zh_obergericht · SB120416 · 2012-10-18 · de
grobe Verletzung der Verkehrsregeln


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB120416-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, lic. iur. S. Volken und
Ersatzoberrichterin lic. iur. M. Bertschi sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. C. Grieder
Beschluss vom 18. Oktober 2012
in Sachen
A._____,
Beschuldigte und Berufungsklägerin
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft See/Oberland,
Berufungsbeklagte
betreffend
grobe Verletzung der Verkehrsregeln
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Pfäffikon, Einzelgericht,
vom 11. April 2012 (GG120003)

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Das Gericht zieht in Betracht:
1. Die Beschuldigte A._____ wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Pfäffikon
vom 11. April 2012 wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne
von Art. 90 Ziff. 2 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 22a SSV schuldig
gesprochen und zu einer bedingten Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr.
90.-- bei einer Probezeit von 2 Jahren verurteilt (Urk. 43 S. 14 f.). Der Ent-
scheid wurde der Beschuldigten am 11. April 2012 mündlich eröffnet (Urk.
43 S. 3, Prot. I S. 6), worauf sie am 17. April 2012 fristgerecht
Berufung anmelden liess (Urk. 38). In der Folge wurde das begründete Urteil
der Beschuldigten bzw. ihrem Verteidiger am 14. September 2012 zugestellt
(Urk. 41 i.V.m. Urk. 42/1).
2. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist die Berufung beim erstinstanzlichen
Gericht innert 10 Tagen mündlich oder schriftlich anzumelden. Der
Berufungskläger hat dann innert 20 Tagen seit der Zustellung des
begründeten Urteils eine schriftliche Berufungserklärung einzureichen
(Art. 399 Abs. 3 StPO). Das Einreichen einer Berufungserklärung ist
zwingend und folglich keine blosse Ordnungsvorschrift. Dies ergibt sich aus
Art. 403 Abs. 1 lit. a StPO, wonach auf die Berufung nur eingetreten wird,
wenn eine Berufungserklärung rechtzeitig erfolgt ist (dazu Kommentar zur
Schweizerischen Strafprozessordnung, Hrsg.: Donatsch/Hansjakob/Lieber,
Zürich 2010, Markus Hug: N 10 zu Art. 399 StPO).
3. Die Beschuldigte liess vorliegend zwar rechtzeitig Berufung anmelden, in der
Folge aber keine Berufungserklärung einreichen. Daher ist auf die Berufung
nicht einzutreten.
4. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens der Beschuldig-
ten aufzuerlegen (Art. 428 StPO). Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.-- zu
veranschlagen.

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Demnach beschliesst das Gericht:
1. Auf die Berufung der Beschuldigten vom 17. April 2012 wird nicht eingetre-
ten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.--.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 18. Oktober 2012
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Marti lic. iur. C. Grieder