zh_obergericht · UE250187 · 2025-06-18 · de
Nichtanhandnahme


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE250187-O/Z01
Verfügung vom 18. Juni 2025
in Sachen
1. A._____,
2. B._____,
Beschwerdeführer
gegen
1. Unbekannt,
2. Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Beschwerdegegner
betreffend Nichtanhandnahme
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staats-
anwaltschaft Winterthur/Unterland vom 7. Mai 2025

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Erwägungen:
1.1. Mit Verfügung vom 7. Mai 2025 nahm die Staatsanwaltschaft Winterthur/Un-
terland eine Strafuntersuchung gegen unbekannt wegen Amtsmissbrauchs etc.
nicht an die Hand (Urk. 3/1). Mit in französischer Sprache verfasster Eingabe vom
15. Mai 2025 (Urk. 2) wandten sich A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer 1)
sowie B._____ (nachfolgend: Beschwerdeführerin 2) unter Beilage der genannten
Nichtanhandnahmverfügung (Urk. 3/1) sowie weiteren teils in englischer und fran-
zösischer Sprache verfassten Beilagen (Urk. 3/1-5, insb. Urk. 3/3 und Urk. 3/5) an
die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich. Die Eingabe ist als Be-
schwerde(schrift) gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft
Winterthur/Unterland vom 7. Mai 2025 entgegenzunehmen.
1.2. Mit in französischer Sprache verfasster Eingabe vom 16. Juni 2025 (Urk. 6)
wandten sich die Beschwerdeführer 1 und 2 samt weiteren in französischer und
englischer Sprache verfassten Beilagen (Urk. 7/1-4, insb. Urk. 7/3 und Urk. 7/4) in
gleicher Sache erneut an die III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons
Zürich.
2.1. Die Verfahrenssprache der Strafbehörden im Kanton Zürich ist Deutsch
(Art. 67 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 48 KV).
2.2. Den Beschwerdeführern 1 und 2 ist daher in (analoger) Anwendung von
Art. 110 Abs. 4 StPO eine kurze Nachfrist zur Einreichung von Übersetzungen der
Eingaben vom 15. Mai 2025 (Urk. 2) und vom 16. Juni 2025 (Urk. 6) in deutscher
Sprache anzusetzen.
Ebenso haben die Beschwerdeführer 1 und 2 innert gleicher Frist Überset-
zungen der Beilagen Urk. 3/3, Urk. 3/5, Urk. 7/3 sowie Urk. 7/4 in deutscher Spra-
che nachzureichen, falls sich die genannten Beilagen nicht bereits in den Akten
der Staatsanwaltschaft befinden.
Weiter sind die Beschwerdeführer 1 und 2 darauf hinzuweisen, dass für all-
fällige weitere und ohne deutsche Übersetzung eingereichten neuen fremdspra-
chigen Eingaben oder Beilagen, die sich nicht auch in den Akten der Staatsan-
waltschaft finden, inskünftig keine Frist zur Übersetzung angesetzt wird und diese
ohne weitere Ankündigung als unbeachtlich zu betrachten sein werden.

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3.1. Gestützt auf Art. 383 Abs. 1 StPO kann die Privatklägerschaft – unabhängig
vom allfälligen Verfahrensausgang – verpflichtet werden, innert einer Frist für all-
fällige Kosten und Entschädigungen einen Geldbetrag als Sicherheit zu hinterle-
gen (Prozesskaution). Wird die Sicherheit nicht fristgerecht geleistet, so tritt das
Obergericht auf die Beschwerde nicht ein (Art. 383 Abs. 2 StPO). Vor dem Hinter-
grund der Bestimmung in Art. 397 Abs. 5 StPO (Konkretisierung des Beschleuni-
gungsgebots) ist die Frist zur Leistung der Prozesskaution praxisgemäss auf
10 Tage festzusetzen.
3.2. Erst nach Eingang der Prozesskaution werden die weiteren verfahrensleiten-
den Schritte geprüft und falls nötig die Akten der Behörde, die den angefochtenen
Entscheid erlassen hat (Vorinstanz), beigezogen. Für eine allfällige Stellung-
nahme der Gegenseite würde im Hinblick auf das Beschleunigungsgebot sowie in
Nachachtung des Grundsatzes der Gleichbehandlung aller Verfahrensbeteiligten
(Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO, vgl. auch Art. 29 Abs. 1 erster Satzteil BV) voraussicht-
lich nur noch eine nicht erstreckbare Frist von 10 Tagen (analog Beschwerdefrist)
angesetzt werden.
Es wird verfügt:
(Oberrichter lic. iur. D. Oehninger)
1. Den Beschwerdeführern 1 und 2 wird eine nicht erstreckbare Nachfrist
von 10 Tagen, vom Empfang dieser Verfügung an gerechnet, angesetzt, um
Übersetzungen der Eingaben vom 15. Mai 2025 (Urk. 2) und vom 16. Juni
2025 (Urk. 6) in deutscher Sprache einzureichen.
Bei Säumnis wird auf die Beschwerde nicht eingetreten und die Ein-
gabe vom 16. Juni 2025 nicht berücksichtigt.
2. Den Beschwerdeführern 1 und 2 wird weiter eine nicht erstreckbare Nach-
frist von 10 Tagen, vom Empfang dieser Verfügung an gerechnet, ange-
setzt, um Übersetzungen der eingereichten Beilagen Urk. 3/3, Urk. 3/5,
Urk. 7/3 sowie Urk. 7/4 in deutscher Sprache nachzureichen.
Bei Säumnis bleiben die Beilagen unbeachtlich, soweit sich diese nicht
bereits in den Akten der Staatsanwaltschaft befinden.

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3. Für allfällige weitere und ohne deutsche Übersetzung eingereichten neuen
fremdsprachigen Eingaben oder Beilagen, die sich nicht auch in den Akten
der Staatsanwaltschaft finden, wird inskünftig keine Frist zur Übersetzung
angesetzt und diese werden ohne weitere Ankündigung als unbeachtlich be-
trachtet.
4. Den Beschwerdeführern 1 und 2 wird aufgegeben, innert 10 Tagen, von der
Mitteilung dieser Verfügung an gerechnet, zur Deckung der allfällig sie tref-
fenden Prozesskosten eine Prozesskaution von einstweilen insgesamt
CHF 1'800.– zu leisten, unter der Androhung, dass sonst auf die Be-
schwerde nicht eingetreten wird.
a) Kontoverbindung lautend auf Obergericht Zürich, Hirschengraben 15,
8001 Zürich:
IBAN CH 1
PostFinance AG, … [Adresse]
BIC 2
Zahlungszweck: Kaution UE250187-O
b) Die Frist ist gewahrt, wenn der Betrag spätestens am letzten Tag der
Frist zugunsten des Obergerichts Zürich der Schweizerischen Post
übergeben oder unwiderruflich einem Post- oder Bankkonto in der
Schweiz belastet oder - bei Überweisungen aus dem Ausland - auf
dem Konto des Obergerichts Zürich in der Schweiz gutgeschrieben
worden ist.
5. Schriftliche Mitteilung an:
den Beschwerdeführer 1, unter Beilage Urk. 2, Urk. 3/3, Urk. 3/5,

Urk. 6, Urk. 7/3 und Urk. 7/4 in Kopie sowie einer QR-Rechnung
(per Einschreiben)
die Beschwerdeführerin 2, unter Beilage Urk. 2, Urk. 3/3, Urk. 3/5,

Urk. 6, Urk. 7/3 und Urk. 7/4 in Kopie sowie einer QR-Rechnung
(per Einschreiben)
die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland zur Kenntnisnahme

die Obergerichtskasse (per E-Mail)


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mit dem Hinweis, dass die Beschwerde voraussichtlich von:
Oberrichter lic. iur. D. Oehninger, Präsident

Oberrichterin lic. iur. K. Eichenberger

Oberrichter Dr. iur. P. Klaus

beurteilt wird.
6. Gegen Dispositivziffer 4 dieses Entscheids kann unter den einschränkenden
Voraussetzungen von Art. 93 des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in
Strafsachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
II. strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsge-
setzes.
Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht
eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen
diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.
Zürich, 18. Juni 2025
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiber:
lic. iur. D. Oehninger lic. iur. E. Nolfi