zh_obergericht · RT180208 · 2019-02-06 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT180208-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. M. Spahn und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. P. Kunz Bucheli
Beschluss vom 6. Februar 2019
in Sachen
A._____ LTD.,
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin
vertreten durch Fürsprecher X._____,
gegen
B._____ AG,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y1._____ und / oder
Rechtsanwalt MLaw Y2._____,
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 15. November 2018 (EB181431-L)

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Erwägungen:
1. Mit Urteil vom 15. November 2018 wies die Vorinstanz das Begehren
der Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin (fortan Gesuchstellerin) um Erteilung
der provisorischen Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. ..., Betreibungsamt Zürich
1, Zahlungsbefehl vom 19. September 2018, ab (Urk. 21 S. 7, Dispositiv-Ziffer 1),
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Gesuchstellerin (Urk. 21
S. 7, Dispositiv-Ziffern 2 und 3).
2. Gegen dieses Urteil erhob die Gesuchstellerin innert Frist (Urk. 19a)
mit Eingabe vom 3. Dezember 2018 Beschwerde mit folgenden Anträgen (Urk. 20
S. 2):
"1. Das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 15. November 2018 (Geschäfts-Nr.
EB181431-L) sei vollumfänglich aufzuheben.
2. Das Rechtsöffnungsbegehren der Beschwerdeführerin vom 5. Oktober 2018 (Betrei-
bung Nr. …; Betreibungsamt Zürich 1; Zahlungsbefehl vom 19. September 2018) sei
gutzuheissen.
3. Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens seien der Beschwerdegegnerin zu aufer-
legen und der Beschwerdeführerin eine angemessene Parteientschädigung (zzgl.
8 % MwSt.) für ihre Aufwendungen im vorinstanzlichen Verfahren zuzusprechen.
4. Eventualiter: Das Rechtsöffnungsbegehren der Beschwerdeführerin vom 5. Oktober
2018 (Betreibung Nr. …; Betreibungsamt Zürich 1; Zahlungsbefehl vom 19. Septem-
ber 2018) sei an die Vorinstanz zur Neubeurteilung zurückzuweisen.
5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 8 % MwSt.) zulasten der Beschwer-
degegnerin.
6. prozessualer Antrag: Es seien die Akten EB 181431 der Vorinstanz beizuziehen"
3. Mit Verfügung vom 14. Dezember 2018 wurde der Gesuchstellerin Frist
angesetzt, um für die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens einen Kosten-
vorschuss von Fr. 750.– zu leisten, unter der Androhung, dass bei Säumnis auch
innerhalb einer noch anzusetzenden Nachfrist auf die Beschwerde nicht eingetre-
ten werde (Urk. 25 S. 2, Dispositiv-Ziffer 1). Mit Verfügung vom 18. Januar 2019

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wurde der Gesuchstellerin eine Nachfrist zur Leistung des Gerichtskostenvor-
schusses angesetzt, unter der Androhung, dass bei Säumnis auf die Beschwerde
nicht eingetreten werde (Urk. 26 S. 2, Dispositiv-Ziffer 1).
4. Innert Nachfrist (und bis heute) hat die Gesuchstellerin den Kostenvor-
schuss nicht geleistet. Androhungsgemäss ist daher auf die Beschwerde nicht
einzutreten (Art. 101 Abs. 3 ZPO).
5. Ausgangsgemäss wird im Beschwerdeverfahren die Gesuchstellerin
kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Für das Beschwerdeverfahren beträgt der
Streitwert Fr. 19'103.50. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung
von Art. 48 GebV SchKG in Verbindung mit Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf
Fr. 500.– festzusetzen. Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädi-
gungen zuzusprechen, der Gesuchstellerin zufolge ihres Unterliegens, der Ge-
suchsgegnerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchsgegnerin) mangels er-
heblicher Umtriebe (Art. 106 Abs. 1 ZPO, Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde der Gesuchstellerin wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchstellerin
auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin unter Beila-
ge je eines Doppels von Urk. 20, 23 und 24/3-4, sowie an die Vorinstanz, je
gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.

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6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 19'103.50.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 6. Februar 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Kunz Bucheli
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