zh_obergericht · PS170271 · 2018-01-12 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS170271-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwan-
den sowie Gerichtsschreiberin Dr. M. Isler
Urteil vom 12. Januar 2018
in Sachen
A._____ GmbH,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
Stiftung Auffangeinrichtung BVG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes in Konkurssachen des Bezirks-
gerichtes Winterthur vom 4. Dezember 2017 (EK170533)

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Erwägungen:
1. Das Einzelgericht in Konkurssachen des Bezirks Winterthur eröffnete mit Ur-
teil vom 4. Dezember 2017 den Konkurs über die Schuldnerin gestützt auf eine
Forderung der Gläubigerin von Fr. 48'731.30 einschliesslich Zinsen und bisherige
Betreibungskosten (act. 3 = act. 5 = act. 6/6). Dagegen reichte die Schuldnerin
am 11. Dezember 2017 rechtzeitig Beschwerde ein (act. 2 und act. 4/1-5, vgl.
act. 6/7 und act. 8). Sie beantragt die Aufhebung des Konkursdekrets und die Er-
teilung der aufschiebenden Wirkung.
2. Mit Verfügung vom 12. Dezember 2017 wurde der Beschwerde die auf-
schiebende Wirkung einstweilen nicht zuerkannt, weil die Schuldnerin keinen der
drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterlegung
oder Gläubigerverzicht) geltend gemacht und belegt hatte. Die Schuldnerin wurde
sodann darauf hingewiesen, dass sie ihre Beschwerdeschrift bis zum Ablauf der
Rechtsmittelfrist hinsichtlich des Nachweises des Konkurshinderungsgrundes so-
wie der Darlegung ihrer Zahlungsfähigkeit ergänzen könne. Schliesslich wurde ihr
Frist angesetzt, um für das Beschwerdeverfahren einen Kostenvorschuss von
Fr. 750.– zu leisten (act. 9). Die Verfügung wurde der Schuldnerin per Gerichtsur-
kunde sowie per A-Post zugesandt (vgl. act. 9 Dispositivziffer 4). Die vorinstanzli-
chen Akten wurden beigezogen (act. 6/1-8). Die Gerichtsurkunde (enthaltend die
Verfügung vom 12. Dezember 2018) wurde dem Obergericht am 4. Januar 2018
mit dem Vermerk "nicht abgeholt" retourniert (act. 10/1). Die Sache erweist sich
als spruchreif.
3.1 Die Rechtsmittelinstanz kann die Konkurseröffnung aufheben, wenn der
Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist,
dass er seit der Konkurseröffnung die Schuld (Forderung) einschliesslich Zinsen
und Kosten getilgt oder beim Obergericht zuhanden des Gläubigers hinterlegt hat
oder dass der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet (Art. 174
Abs. 2 ZGB). Diese Voraussetzungen sind innert der Rechtsmittelfrist darzutun;
Nachfristen werden keine gewährt (BGE 136 III 294).

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3.2 Die Rechtsmittelfrist lief der Schuldnerin bis am 5. Januar 2018 (vgl. act. 9).
Da sie den Nachweis für das Vorliegen eines Konkurshinderungsgrundes nicht
erbracht hat, ist die Beschwerde abzuweisen.
4. Vor diesem Hintergrund kann auf eine Nachfrist für die Leistung des Kosten-
vorschusses (Art. 101 Abs. 3 ZPO) verzichtet werden.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Das Konkursamt Elgg wird mit der Durchführung des Konkurses beauftragt.
3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und der
Schuldnerin auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-
stanzlichen Akten) und das Konkursamt Elgg, ferner mit besonderer Anzeige
an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt
Elgg, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
Dr. M. Isler
versandt am:
12. Januar 2018