zh_obergericht · PS250012 · 2025-03-06 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS250012-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichter Dr. M. Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl
sowie Gerichtsschreiberin MLaw I. Bernheim
Beschluss vom 6. März 2025
in Sachen
A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch B._____ AG, Inkasso
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes
Zürich vom 9. Januar 2025 (EK242131)

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Erwägungen:
1.
1.1. Mit Urteil vom 9. Januar 2025 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksge-
richts Zürich den Konkurs über den Schuldner für eine Forderung der Gläubigerin
von Fr. 105.60 nebst Zins zu 5 % seit 24. April 2024, Fr. 2.80 Zinsen, Fr. 65.–
Mahn- und Bearbeitungsgebühren und Fr. 84.20 Betreibungskosten (act. 3 =
act. 6 [Aktenexemplar] = act. 7/20). Dagegen erhob der Schuldner mit Eingabe
vom 17. Januar 2025 (Datum Poststempel, eingegangen am 20. Januar 2025)
rechtzeitig (vgl. act. 7/21B) Beschwerde und beantragte insbesondere die Aufhe-
bung des Konkurses (act. 2).
1.2. Mit Verfügung vom 21. Januar 2025 wurde der Schuldner darauf hingewie-
sen, dass er seine Beschwerde bis zum Ablauf der Beschwerdefrist im Sinne der
Erwägungen ergänzen könne und es wurde ihm Frist angesetzt, um einen Vor-
schuss von Fr. 750.– für die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu leisten (act. 9).
Nachdem der Vorschuss innert Frist nicht eingegangen war, wurde dem Schuld-
ner mit Verfügung vom 10. Februar 2025 eine Nachfrist von 5 Tagen zur Leistung
des Kostenvorschusses angesetzt. Dies erfolgte unter der Androhung, dass bei
Säumnis auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (act. 11). Mit Eingabe vom
11. Februar 2025 (eingegangen am 12. Februar 2025) ergänzte der Schuldner
– allerdings verspätet (vgl. act. 7/21B) – seine Beschwerde (act. 13–14) und
führte aus, dass er sich weigere, die Kaution zu bezahlen, da er die der Konkurs-
eröffnung zugrunde liegende Forderung beglichen habe und die Kaution deshalb
als unbegründet erachte (act. 13 S.1, 4).
1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen
(act. 7/1–22). Das Verfahren ist spruchreif.

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2.
2.1. Das Gericht kann von der beschwerdeführenden Person in Anwendung
von Art. 98 Abs. 2 lit. d ZPO einen Kostenvorschuss verlangen. Die Leistung des
Kostenvorschusses stellt in diesem Fall eine Rechtsmittelvoraussetzung dar (vgl.
Art. 59 Abs. 2 lit. f ZPO). Wird der Kostenvorschuss (innert der Nachfrist) nicht ge-
leistet, tritt das Gericht auf die Beschwerde nicht ein (vgl. Art. 59 Abs. 1 ZPO e
contrario und Art. 101 Abs. 3 ZPO).
2.2. Die Verfügung vom 10. Februar 2025 wurde vom Schuldner am Postschal-
ter nicht abgeholt und gilt in Anwendung der Zustellfiktion von Art. 138 Abs. 3
Bst. a ZPO als am 19. Februar 2025 zugestellt (vgl. act. 12). Die fünftägige Nach-
frist zur Leistung des Kostenvorschusses endete am 24. Februar 2025. Da bis
zum heutigen Zeitpunkt kein Kostenvorschuss eingegangen ist und die diesbe-
züglichen Ausführungen des Schuldners in seiner Eingabe vom 11. Februar 2025
auch nicht als Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zu verstehen sind (vgl.
act. 13), ist auf die Beschwerde androhungsgemäss nicht einzutreten.
2.3. Es bleibt festzuhalten, dass es - entgegen der Auffassung des Schuldners
in seiner Beschwerde (act. 2) - nicht Aufgabe des Betreibungsamtes ist, das Kon-
kursgericht über allfällige Zahlungen des Schuldners in der betreffenden Betrei-
bung zu informieren. Vielmehr wäre es am Schuldner gewesen, dem Konkursge-
richt eine Quittung des Betreibungsamtes über die vollständige Tilgung der Kon-
kursforderung samt Zinsen und Kosten einzureichen, um die Konkurseröffnung
abzuwenden (Art. 172 Ziff. 3 SchKG).
3. Der Schuldner ist schliesslich auf Art. 195 SchKG hinzuweisen, wonach die
Möglichkeit eines nachträglichen Widerrufs des Konkurses durch den Konkurs-
richter besteht, wenn nachgewiesen wird, dass sämtliche Forderungen (also auch
die, für welche noch keine Betreibung eingeleitet wurde) beglichen sind oder von

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jedem Gläubiger eine schriftliche Erklärung über den Rückzug seiner Konkursein-
gabe vorliegt oder ein Nachlassvertrag zustande gekommen ist.
4. Ausgangsgemäss wird der Schuldner für das Beschwerdeverfahren kosten-
pflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist auf
Fr. 750.– festzusetzen. Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen: Dem
Schuldner nicht aufgrund seines Unterliegens und der Gläubigerin nicht mangels
wesentlicher Umtriebe in diesem Verfahren.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und
dem Schuldner auferlegt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden vorsorglich zur Kol-
lokation angemeldet.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der
Doppel von act. 2 und act. 13, sowie – unter Rücksendung der erstinstanz-
lichen Akten – an das Bezirksgericht Zürich und das Konkursamt Altstetten-
Zürich, ferner an das Betreibungsamt Zürich 9 und das Handelsregisteramt
des Kantons Zürich (im Dispositiv), je gegen Empfangsschein, sowie an die
Obergerichtskasse.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der Kon-
kurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw I. Bernheim
versandt am:
6. März 2025