zh_obergericht · PA140024 · 2014-07-01 · de
fürsorgerische Unterbringung Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des Bezirksgerichtes Zürich vom 17. Juni 2014 (FF140150)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA140024-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Diggelmann und Ersatzrichter lic. iur. P. Raschle sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. S. Bohli Roth.
Urteil vom 1. Juli 2014
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
sowie
Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des Be-
zirksgerichtes Zürich vom 17. Juni 2014 (FF140150)

- 2 -
Erwägungen:
1. Die Beschwerdeführerin wurde am 16. Mai 2014 von Dr. med. B._____
im Sinne einer fürsorgerischen Unterbringung wegen Selbstgefährdung in die
Psychiatrische Universitätsklinik (PUK) eingewiesen. Auf ihre gegen die Einwei-
sung erhobene Beschwerde vom 16. Juni 2014 trat das Einzelgericht des Be-
zirksgerichts Zürich mit Verfügung vom 17. Juni 2014 nicht ein. Es erwog, die Be-
schwerde sei mehr als 10 Tage nach der Einweisung erhoben worden sei, wes-
halb sie gemäss Art. 439 Abs. 2 ZGB an die Klinikleitung zu richten gewesen wä-
re. Sodann schrieb die Vorinstanz das Gesuch der Beschwerdeführerin um Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege als gegenstandslos ab und wies ferner
das Gesuch um Bestellung von Rechtsanwalt lic. iur. C._____ als unentgeltlicher
Rechtsbeistand ab (act. 6, act. 9-10).
2. Gegen diesen Entscheid wandte sich die Beschwerdeführerin mit Ein-
gabe vom 20. Juni 2014 erneut an die Vorinstanz. Diese leitete das Schreiben an
die Kammer weiter, welche es als Beschwerde entgegennahm. Die Beschwerde-
führerin macht geltend, sie habe bereits am 11. Juni 2014 bei der Klinik ihre Ent-
lassung verlangt, die ihr aber mündlich verweigert worden sei. Trotz wiederholter
Nachfrage habe sie keinen schriftlichen Ablehnungsentscheid erhalten. Keine
Reaktion nach Ablauf von 24 Stunden komme einem Negativentscheid gleich
(act. 7-8).
Die Eingabe vom 16. Juni 2014 enthielt keinen Hinweis auf ein der Klinik
gegenüber gestelltes Gesuch um Entlassung. Die beigelegte Erklärung datiert
vom 10. Juni 2014 und beschränkt sich darauf, die Entlassung zu fordern. Das in
der Beschwerde genannte Entlassungsgesuch datiert vom 11. Juni 2014. Ob der
Einzelrichter davon hätte Kenntnis haben müssen oder hätte haben können, kann
offen bleiben.

- 3 -
3. Mit Entscheid vom 27. Juni 2014 ordnete die Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde (KESB) Dübendorf gestützt auf Art. 426 i.V.m. Art. 429 Abs. 2
ZGB die Verlängerung der fürsorgerischen Unterbringung in der PUK an. Des
Weiteren übertrug sie die Zuständigkeit für die Entlassung der Beschwerdeführe-
rin auf die ärztliche Leitung der PUK und merkte schliesslich vor, dass für die Be-
schwerdeführerin eine Beistandschaft nach Art. 394 Abs. 1 i.V.m. 395 Abs. 1 ZGB
bestehe (act. 10).
Die Anordnung der fürsorgerischen Unterbringung durch die KESB Düben-
dorf ersetzte die ärztlich verfügte Einweisung vom 16. Mai 2014. Mit dem Ent-
scheid der KESB ist das Rechtsschutzinteresse der Beschwerdeführerin an einer
Überprüfung der ärztlich angeordneten Unterbringung nachträglich weggefallen
(BGer 5A_675/2013 vom 25. Oktober 2013 E. 3; BGer 5A_849/2013 vom
27. November 2013 E. 2 und 3). Die Beschwerdeführerin hat vielmehr die Mög-
lichkeit, entsprechend der Rechtsmittelbelehrung gegen den Entscheid der KESB
Beschwerde zu erheben (act. 10 Dispositiv-Ziffer 7). Die Beschwerde bezüglich
der ärztlich angeordneten fürsorgerischen Unterbringung ist somit als gegen-
standslos abzuschreiben (§ 40 und 62 ff. EG KESR und Art. 242 ZPO; vgl. Kriech,
DIKE-Komm-ZPO, Art. 242 N. 3).
4. Umständehalber sind für das Beschwerdeverfahren keine Kosten zu
erheben.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgeschrieben.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die verfahrensbeteiligte
Klinik und – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an die Vorin-
stanz, je gegen Empfangsschein, sowie an die Obergerichtskasse.

- 4 -
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. S. Bohli Roth
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