zh_obergericht · LB120030 · 2012-04-13 · de
Eigentum / Besitzesschutz


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr. LB120030-O/U01
Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichter Dr. M. Kriech
und Ersatzoberrichter Dr. S. Mazan sowie die Gerichtsschreiberin
Dr. K. Schröder
Beschluss vom 13. April 2012
in Sachen
1. A._____,
2. B._____,
Beklagte und Berufungskläger
1, 2 vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
C._____,
Kläger und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____
betreffend Eigentum / Besitzesschutz
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, II. Abteilung, vom
22. Juni 2010 (CG080028)
Rückweisung: Urteil des Bundesgerichts vom 2. März 2012
(vormaliges Verfahren: LB100053)

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Nach Einsicht in das Urteil der II. zivilrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts
vom 2. März 2012, worin das Urteil der I. Zivilkammer des Obergerichts des Kan-
tons Zürich vom 21. September 2011 in Gutheissung der Beschwerde aufgeho-
ben und die Sache zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen ans Obergericht
zurückgewiesen wird,
in der Erwägung,
dass die Rückweisung den Prozess in die Lage zurückversetzt, in der er sich vor
Erlass des aufgehobenen Entscheides befunden hat, wobei das Obergericht an
die im Bundesgerichtsurteil enthaltenen rechtlichen Erwägungen gebunden ist
(BSK BGG-Ulrich Meyer, 2. Aufl., Basel 2011, Art. 107 N 18 mit Verweis auf die
Rechtsprechung in Fn 45),
dass den bundesgerichtlichen Erwägungen zu entnehmen ist, dass die Be-
weisabnahme zu ergänzen ist (insbes. Urk. 91 S. 11 E. 5.3.2), weshalb zwecks
Wahrung des vollen Instanzenzuges das Bezirksgericht Bülach mit der Ergänzung
der Beweisabnahme zu betrauen ist,
dass zu diesem Zweck das Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 22. Juni 2010
in Anwendung von § 270 Satz 2 ZPO/ZH aufzuheben und die Sache zur Neuent-
scheidung im Sinne der bundesgerichtlichen Erwägungen ans Bezirksgericht
Bülach zurückzuweisen ist,
wird beschlossen:
1. Das Urteil des Bezirksgerichts Bülach, II. Abteilung, vom 22. Juni 2010 wird
aufgehoben, und der Prozess wird zur Ergänzung des Beweisverfahrens im
Sinne der Erwägungen und zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zu-
rückgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 14'350.00 festgesetzt.

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3. Die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen für das zweitinstanzli-
che Verfahren bleibt der Vorinstanz vorbehalten.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und das Bezirksgericht Bülach, II. Ab-
teilung, je gegen Empfangsschein.
Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erst- und zweit-
instanzlichen Akten an die Vorinstanz.
5. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb
von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinn von Art. 93 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 240'000.00.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
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OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
Dr. K. Schröder
versandt am:
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