zh_obergericht · SB150332 · 2016-02-15 · de
Vernachlässigung von Unterhaltspflichten etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB150332-O/U/cow
Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken
und lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur.
T. Weilenmann
Urteil vom 15. Februar 2016
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. R. Jäger,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
Vernachlässigung von Unterhaltspflichten etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom
2. Juni 2015 (GG150030)
Anklage
(Urk. 52)
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Zweigstelle Flug-
hafen, vom 25. März 2015 ist diesem Urteil beigeheftet.

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Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 74 S. 35 f.)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
− der Vernachlässigung von Unterhaltspflichten im Sinne von Art. 217
Abs. 1 StGB
− der mehrfachen Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu
Fr. 80.– (entsprechend Fr. 3'600.–) sowie mit einer Busse von Fr. 700.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 7 Tagen.
5. Auf die Zivilklage des Privatklägers 1 wird nicht eingetreten.
6. Die Zivilklage der Privatklägerin 2 wird abgewiesen.
7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'500.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 2'000.– Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 9'408.55 amtl. Verteidigungskosten
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem
Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der
amtlichen Verteidigung, welche einstweilen und unter dem Vorbehalt von
Art. 135 Abs. 4 StPO von der Gerichtskasse übernommen werden.
9. (Mitteilung).

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10. (Rechtsmittel)."
Berufungsanträge:
(Prot. II S. 7)
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 110 S. 1)
1. In Aufhebung des Dispositiv-Ziffern 1. bis 4. und 8. (betreffend Kostenaufla-
ge und Vorbehalt der Nachforderung gem. Art. 135 Abs. 4 StPO) des Urteils
des Einzelgerichts in Strafsachen des Bezirksgerichts Bülach vom 2. Juni
2015 (Geschäfts.-Nr. GG150030) sei der Beschuldigte von jeglicher Schuld
und Strafe freizusprechen.
2. Die Kosten des vor- und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens, des Beru-
fungsverfahrens sowie die Kosten der amtlichen Verteidigung seien voll-
umfänglich auf die Staatskasse zu nehmen bzw. aus dieser zu bezahlen.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(schriftlich, Urk. 85)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
c) Der Privatklägerschaft B._____:
(schriftlich, Urk. 91/A S. 5)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils

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Erwägungen:
I. Prozessuales
1. Verfahrensgang
1.1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zwecks Ver-
meidung von unnötigen Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen der
Vorinstanz im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 74 S. 3 f.; Art. 82
Abs. 4 StPO).
1.2. Mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 2. Juni 2015 wurde der Beschul-
digte der Vernachlässigung von Unterhaltspflichten im Sinne von Art. 217 Abs. 1
StGB sowie der mehrfachen Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB
schuldig gesprochen und, neben einer Busse von Fr. 700.–, mit einer bedingten
Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu Fr. 80.– bestraft (Urk. 74 S. 35). Gegen dieses
Urteil liess der Beschuldigte am 8. Juni 2015 Berufung anmelden (Urk. 69). Nach-
dem das schriftlich begründete Urteil dem Verteidiger des Beschuldigten am
30. Juli 2015 zuging (Urk. 72), reichte dieser am 19. August 2015 fristgerecht
(Art. 399 Abs. 3 StPO) die Berufungserklärung ein (Urk. 77).
1.3. Im Rahmen der Berufungserklärung liess der Beschuldigte vier Beweis-
anträge – vier Anträge auf Zeugeneinvernahmen – stellen (Urk. 77 S. 3f.): Er be-
antragte die Einvernahme von lic. iur. et lic. phil. C._____, von D._____, von
E._____ sowie von F._____ als Zeuginnen, wobei er zur Begründung auf seine
Eingaben vom 19. Februar 2015 sowie vom 24. April 2015 verweisen liess
(Urk. 77 S. 4). Mit Präsidialverfügung vom 20. August 2015 wurde den übrigen
Parteien unter anderem die Berufungserklärung des Beschuldigten sowie Kopien
seiner beiden Eingaben zugestellt und Frist angesetzt zur freigestellten Stellung-
nahme zu den Beweisanträgen (Urk. 79). Am 26. August 2015 präzisierte der Be-
schuldigte, aufgrund des begründeten Urteils der Vorinstanz habe er sich veran-
lasst gesehen, nur noch einen Teil der mit Eingabe vom 24. April 2015 gestellten
Beweisanträge zu stellen; er halte jedoch an der Befragung der vier Zeugeninnen

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fest (Urk. 81). Die Privatklägerin 2 liess sich mit Eingabe vom 31. August 2015 zu
den Beweisanträgen des Beschuldigten vernehmen (Urk. 83); die Anklagebehör-
de mit solcher vom 1. September 2015 (Urk. 85). Nachdem den Parteien am
4. September 2015 jeweils Kopien der Eingaben der übrigen Parteien zugestellt
und wiederum Frist zur freigestellten Vernehmlassung angesetzt wurde (Urk. 87),
äusserte sich der Beschuldigte mit Eingabe vom 9. September 2015 innert Frist
nochmals (Urk. 89) und auch die Privatklägerin 2 liess sich – fristgerecht – mit
Eingabe vom 9. September 2015 nochmals betreffend Beweisanträge vernehmen
(Urk. 91; Urk. 91/A). Die Anklagebehörde äusserte sich nicht mehr (vgl. Urk. 88).
1.4. Sowohl die Anklagebehörde als auch die Privatklägerin 2 verzichteten auf
die Erhebung einer Anschlussberufung und beantragten die Bestätigung des vor-
instanzlichen Urteils sowie die Ablehnung sämtlicher Beweisanträge (Urk. 83;
Urk. 85; Urk. 91; Urk. 91/A).
1.5. Mit Beschluss vom 13. Oktober 2015 wurde den Parteien mitgeteilt, dass auf
die Berufung des Beschuldigten eingetreten werde (Urk. 99 S. 6). Die Beweis-
anträge wurden mit Präsidialverfügung vom 26. Oktober 2015 abgewiesen
(Urk. 101).
1.6. Am 15. Februar 2016 fand die Berufungsverhandlung statt, zu welcher der
Beschuldigte in Begleitung seines amtlichen Verteidigers, Rechtsanwalt lic. iur.
X._____, sowie die Privatklägerin B._____ in Begleitung ihres Vaters erschienen
sind (Prot. II S. 7).
2. Umfang der Berufung
2.1. In seiner Berufungserklärung vom 19. August 2015 liess der Beschuldigte
die Ziffern 1 bis 4 sowie Ziffer 8 des vorinstanzlichen Urteils anfechten. Der amt-
liche Verteidiger beantragte, der Beschuldigte sei von Schuld und Strafe freizu-
sprechen (Urk. 77 S. 3).
2.2. Die Ziffern 5 (Nichteintreten auf die Zivilklage des Privatklägers 1), 6 (Ab-
weisung der Zivilklage der Privatklägerin 2) und 7 (Kostenfestsetzung) des vor-

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instanzlichen Urteils werden nicht angefochten und sind somit in Rechtskraft er-
wachsen, was vorab mittels Beschluss festzustellen ist (Art. 404 Abs. 1 StPO).
3. Beweisanträge
3.1. Anlässlich der Berufungsverhandlung erklärte der amtliche Verteidiger, er
halte an den vier bereits gestellten Beweisanträgen fest. Er beantragte somit die
Zeugeneinvernahme von lic. iur. et lic. phil. C._____, von D._____, von E._____
sowie von F._____ (Urk. 77 S. 3 f.; Urk. 81; Prot. II S. 9).
3.2. Über die Beweisanträge der Verteidigung wird im Rahmen der Beweiswürdi-
gung entschieden (Prot. II S. 9.).
4. Beweismittel
4.1. Der Beschuldigte brachte anlässlich der Berufungsverhandlung erstmals
vor, er sei gezwungen worden, die bisherigen Protokolle zu unterzeichnen. Es
stehe nicht die Wahrheit in diesen Protokollen. Er habe das Gefühl, bei früheren
Einvernahmen sei einfach etwas aufgeschrieben worden (Urk. 109 S. 2 f.).
4.2. Sowohl die Einvernahme bei der Polizei vom 29. November 2012 (Urk. 3),
als auch die Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft vom 20. Januar 2015
(Urk. 45) wurden vom Beschuldigten unterschrieben. Während der Einvernahme
vom 20. Januar 2015 war zusätzlich noch der Verteidiger des Beschuldigten an-
wesend. Es ist zutreffend, dass der Beschuldigte seine Unterschrift unter das Ein-
vernahmeprotokoll vom 7. November 2013 bei der Staatsanwaltschaft verweigerte
(Urk. 13). Von der Möglichkeit, im Protokoll Korrekturen anzubringen, machte er
bei beiden staatsanwaltschaftlichen Einvernahmeprotokollen Gebrauch, was da-
rauf hindeutet, dass ihm genügend Zeit zur Durchsicht und zur allfälligen Bemän-
gelung der Protokollierung eingeräumt wurde. Eine Falschprotokollierung wurde
jedoch bis zur heutigen Berufungsverhandlung weder vom Beschuldigten noch
von seinem Verteidiger moniert. So erwähnt der Verteidiger in seinem Plädoyer
sogar, die vorhandenen Beweismittel seien grundsätzlich richtig wiedergegeben
worden (Urk. 110 S. 2). Hinweise darauf, dass der Beschuldigte zur Unterschrift
gezwungen wurde, sind auch keine ersichtlich. Die Protokollierungsvorschriften

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gemäss Art. 78 StPO wurden eingehalten und die Protokolle sind somit als Be-
weismittel verwertbar.
II. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
5. Sachverhalt
5.1. Dem Beschuldigten wird in der Anklageschrift vom 25. März 2015 vorge-
worfen, im Zeitraum vom 1. Mai 2012 bis zum 10. Oktober 2012 keine Unterhalts-
beiträge mehr für seinen Sohn, G._____, bezahlt zu haben, obwohl er gemäss
Unterhaltsvertrag vom 30. Juli 2011 dazu verpflichtet gewesen sei. Des weiteren
habe der Beschuldigte am 26. September 2012 und am 27. September 2012 der
Privatklägerin 2, B._____, beleidigende SMS geschrieben und sie so in ihrer Ehre
angegriffen. Dadurch habe sich der Beschuldigte der Vernachlässigung von Un-
terhaltspflichten im Sinne von Art. 217 Abs. 1 StGB und der mehrfachen Be-
schimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB schuldig gemacht (Urk. 52 S. 5).
5.2. Die Vorinstanz sprach den Beschuldigten anklagegemäss schuldig (Urk. 74
S. 35).
5.3. Unbestritten und von allen Beteiligten bestätigt ist, dass zwischen dem Be-
schuldigten und G._____ ein Kindsverhältnis im Sinne des schweizerischen Zivil-
gesetzbuches besteht (vgl. Art. 260 Abs. 1 ZGB; Urk. 2 S. 2; Urk. 3 S. 4; Urk. 5).
Ebenfalls unbestritten ist, dass der Beschuldigte am 30. Juli 2011 einen Unter-
haltsvertrag unterzeichnet hat, wonach er sich zur Zahlung von monatlichen Un-
terhaltsbeiträgen in der Höhe von Fr. 1'000.–, zahlbar ab 30. Juli 2010, verpflich-
tete (Urk. 6). Auch dass er in der inkriminierten Zeitspanne von Mai bis Oktober
2012 keine Unterhaltszahlungen mehr geleistet hat, wird vom Beschuldigten nicht
bestritten (Urk. 3 S. 5 f.; Urk. 13 S. 5). Dies wurde vom Beschuldigten auch an-
lässlich der Berufungsverhandlung so bestätigt (Urk. 109 S. 9).
5.4. Heute macht der Verteidiger zum ersten Mal einen Willensmangel betreffend
Unterhaltsvertrag geltend, da die Privatklägerin 2 ein angebliches Zusatzeinkom-
men aus dem Import und Verkauf von Luxustaschen nicht deklariert habe. Auf

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Grund der falschen Angaben entfalte diese Vereinbarung keine Gültigkeit (Prot. II
S. 9 f.). Gemäss Art. 31 OR müsste der Beschuldigte gegenüber der Privat-
klägerin 2 binnen Jahresfrist ab Kenntnis des Willensmangels geltend machen,
dass er den Vertrag als unverbindlich betrachte. Da er dies bis heute offensicht-
lich nicht getan hat, ist der Unterhaltsvertrag weiterhin gültig, unabhängig davon,
ob ein allfälliger Willensmangel besteht oder nicht.
5.5. Sowohl in der Untersuchung, als auch im vorinstanzlichen Verfahren stellte
der Beschuldigte jedoch in Abrede, seine Unterhaltspflichten gegenüber seinem
Sohn verletzt zu haben. Er habe schon vor Geburt des Sohnes der Privatkläge-
rin 2 grössere Bargeldbeträge übergeben. Damit habe er sämtliche bis zum
11. April 2012 geschuldeten Unterhaltsbeiträge beglichen (Urk. 3 S. 4 und 7;
Urk. 13 S. 3 f.). Für die Zeit nachher sei es korrekt, dass er nichts mehr bezahlt
habe. Er habe sich auf die ihm gegebene Information verlassen, dass er nicht zu
Zahlungen verpflichtet sei, wenn er unverschuldet arbeitslos geworden sei
(Urk. 45, S. 8; Urk. 66 S. 4 ff.).
5.6. Im Rahmen des Berufungsverfahrens stellte sich der Beschuldigte zusam-
mengefasst erneut auf den Standpunkt, es sei ihm nicht möglich gewesen, seinen
Unterhaltsverpflichtungen nachzukommen. Zur Begründung führte er namentlich
aus, er hätte den Eindruck gehabt, dass er damals nicht verpflichtet gewesen sei,
Zahlungen zu leisten. Die im Juni erhaltenen Lohnzahlungen in der Höhe von
USD 30'000.– habe er eingesetzt, um eine Zeitlang in der Schweiz leben zu kön-
nen und das Besuchsrecht zu etablieren. Er gab weiter zu Protokoll, dass er mitt-
lerweile eine formelle Abänderung des Unterhaltsvertrages beantragt habe, aber
das Verfahren noch offen sei (Urk. 109 S. 8 ff.).
5.7. Soweit der Beschuldigte im Berufungsverfahren wiederholt, was er be-
reits vor Vorinstanz vorgebracht hat, kann vollumfänglich auf die sehr gründlichen
und in allen Teilen überzeugenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden
(Urk. 74 S. 7 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Die Argumente des Beschuldigten, warum
er seiner Verpflichtung nicht nachgekommen ist, sind weder nachvollziehbar noch
substantiiert. Es wird nicht in Abrede gestellt, dass er das Gespräch betreffend
Abänderung des Unterhaltsvertrags gesucht hat. Es ist aber unverständlich, wa-

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rum er einen formellen Antrag auf Abänderung laut Verteidiger erst am 5. März
2014 anhängig machen liess (Urk. 110 S. 6). Entgegen der bisherigen Vorbringen
des Beschuldigten war er sehr wohl über das korrekte Vorgehen zur Abänderung
des Unterhaltsvertrags informiert, was er anlässlich der Berufungsverhandlung
auch zugab (Urk. 109 S. 11). So wurde ihm dieses sowohl im vereinbarten Unter-
haltsvertrag selbst, als auch im Mail der Jugend- und Familienberatung vom
9. August 2012 sogar auf Englisch erläutert (Urk. 6 Ziff. 7; Urk. 9/3). Es gab für ihn
also entgegen der Meinung der Verteidigung (Urk. 66 S. 5; Urk. 110 S. 5 f.) kei-
nen erklärbaren Grund, warum er hätte davon ausgehen können, nicht mehr zu
Unterhaltszahlungen verpflichtet zu sein. Damit erweisen sich auch die seitens
der Verteidigung gestellten Beweisanträge als obsolet. Der Beschuldigte brachte
wiederholt vor, er sei von den Schweizer Behörden aufgefordert worden, in die
Schweiz umzusiedeln, damit eine Besuchsregelung vereinbart werden könne.
Dies sei auch der Grund gewesen, warum er seinen Job in den USA gekündigt
habe und in die Schweiz gekommen sei (Urk. 10 S. 6; Urk. 13 S. 5; Urk. 48 S. 4;
Urk. 65; Urk. 109 S. 4). Selbstverständlich ist es begrüssenswert, wenn sich ein
Vater um den Kontakt zu seinem Kind bemüht, und unbestrittenermassen ist es
einfacher eine Besuchsregelung auszuarbeiten, wenn beide Elternteile nahe zu-
einander wohnen. Der Unterhaltspflichtige hat sich jedoch auch bewusst zu sein,
dass er in einem solchen Umfang einer entgeltlichen Tätigkeit nachgehen muss,
dass er seine Unterhaltspflicht erfüllen kann (WEDER, OFK-StGB, 19. Auflage,
Zürich 2013, StGB Art. 217 N 12). Das Recht des Beschuldigten auf eine freie Be-
rufswahl ist aufgrund seiner festgestellten Unterhaltsverpflichtung beschränkt. Der
Beschuldigte jedoch kündigte grundlos seine Stelle und wanderte in die Schweiz
aus. In casu hätte sich der Beschuldigte bereits vor der Abreise in die Schweiz um
eine Anstellung bemühen können. Er erwähnte zwar seine vergeblichen Bemü-
hungen, einmal in der Schweiz angekommen, eine Arbeitsstelle zu finden; Belege
dazu reichte er aber nicht ein. Entgegen den Vorwürfen der Verteidigung, entbehrt
die Behauptung der Anklage, der Beschuldigte habe die Verminderung seiner
wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit selber verschuldet, weder jeglicher Grundlage
noch ist sie offensichtlich aktenwidrig (Urk. 66 S. 6). Hat doch der Beschuldigte
selbst ausgesagt, seine Arbeitsstelle gekündigt zu haben, um in die Schweiz zu

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kommen (Urk. 3 S. 5 f.; Urk. 10 S. 6; Urk. 13 S. 5). Erst anlässlich der Schluss-
einvernahme bei der Staatsanwaltschaft brachte der Beschuldigte erstmals vor,
entlassen worden zu sein (Urk. 45 S. 6). Auch hier kann den Erwägungen der
Vorinstanz gefolgt werden, dass es sich dabei um eine reine Schutzbehauptung
handelt (Urk. 74 S. 20 f.), blieb sie doch bist dato in jeder Hinsicht unbelegt.
Der Beschuldigte erklärte immer wieder, er habe der Privatklägerin 2 schon
vor Geburt des Sohnes Bargeld gegeben. Das wird von der Privatklägerin 2
grundsätzlich auch nicht bestritten. Nur über die Höhe und vor allem über den
Zweck der Zahlungen besteht Uneinigkeit. So war der Beschuldigte der Meinung,
der grössere Teil des an die Privatklägerin 2 gezahlte Bargelds sei als im voraus
geleistete Unterhaltszahlungen zu betrachten (Urk. 3 S. 4 f.; Urk. 10 S. 4 f.,
Urk. 13 S. 3 f.). Es ist nicht nachvollziehbar, warum der Beschuldigte – der nach
eigenen Aussagen jahrelang als Anwalt tätig gewesen sein soll (Urk. 13 S. 5;
Urk. 109 S. 2) – sich die Übergabe und den Zweck nicht quittieren liess. Auch
beim Abschluss der Unterhaltsvereinbarung scheinen diese angeblichen Barzah-
lungen kein Thema gewesen zu sein, werden sie doch mit keinem Wort in der
Vereinbarung erwähnt (Urk. 6). Aber selbst wenn es wirklich zu Zahlungen ge-
kommen sein sollte, sind diese für den eingeklagten Sachverhalt irrelevant. Er-
klärte doch der Beschuldigt selbst ausdrücklich, nach seinen Berechnungen seien
mit diesen vorgängig bezahlten Beträgen die Unterhaltszahlungen bis Anfang Juli
2011 abgegolten, weshalb er ab dann die erste elektronische Zahlung getätigt
habe (Urk. 3 S. 5). Somit betreffen die umstrittenen Barzahlungen gar nicht mehr
den tatrelevanten Zeitraum von Mai 2012 bis Oktober 2012. Weiterungen hierzu
erübrigen sich.
Sowohl der vom Beschuldigten immer wieder vorgebrachte angeblich pro-
miskuitive Lebenswandel der Privatklägerin 2 als auch seine Verdächtigungen, sie
würde einen Importhandel von gefälschten Taschen betreiben (welcher sich nach
einer internen Untersuchung durch die … nicht bestätigt hatte, vgl. Urk. 11/1),
sind hier nicht von Bedeutung. Diese Aussagen des Beschuldigten erwecken
vielmehr den Eindruck, er wolle die Privatklägerin 2 in einem schlechten Licht
darstellen und sein eigenes rechtswidriges Verhalten damit rechtfertigen. Dies gilt

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genauso für seine Andeutungen über eine angebliche Missbrauchsproblematik
(Urk. 45 S. 5). Wie oben dargelegt, dienen diese Äusserungen und Behauptungen
nicht der Beurteilung des eingeklagten Sachverhalts. Es wird darum nicht weiter
auf sie eingegangen.
Den zutreffenden Schlussfolgerungen der Vorinstanz, der Beschuldigte habe
die Verminderung seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit durch die Kündigung
selbst herbeigeführt, ist beizupflichten (Urk. 74 S. 21). Der eingeklagte Sach-
verhalt ist im Bezug auf die Vernachlässigung von Unterhaltspflichten daher voll-
umfänglich erstellt.
5.8. Bezüglich des Sachverhalts der mehrfachen Beschimpfung war der Be-
schuldigte sowohl in der Untersuchung als auch im vorinstanzlichen Verfahren
vollumfänglich geständig (Urk. 3 S. 7; Urk. 13 S. 6). Auch anlässlich seiner Befra-
gung in der Berufungsverhandlung stellte der Beschuldigte dies nicht in Abrede
(Urk. 109 S. 9). Das Geständnis des Beschuldigten deckt sich mit den Unter-
suchungsakten, weshalb festzuhalten ist, dass der zur Anklage gebrachte Sach-
verhalt der mehrfachen Beschimpfung sowohl in objektiver als auch in subjektiver
Hinsicht erstellt ist. Davon kann im Rahmen der rechtlichen Würdigung ausge-
gangen werden.
6. Rechtliche Würdigung
6.1. Die Vorinstanz sprach den Beschuldigten wegen Vernachlässigung von Un-
terhaltspflichten im Sinne von Art. 217 Abs. 1 StGB und der mehrfachen Be-
schimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB schuldig (Urk. 74 S. 35).
6.2. Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz in Bezug auf den Vorwurf der Ver-
nachlässigung von Unterhaltspflichten im Sinne von Art. 217 Abs. 1 StGB ist zu-
treffend und kann übernommen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). Sofern der Be-
schuldigte sinngemäss geltend macht, er habe nicht gewusst, dass er sich mit
seinem Verhalten strafbar mache, ist im Sinne einer Ergänzung und mit Verweis
auf das vorstehend unter Ziffer 5.7. Erwogene darauf hinzuweisen, dass ihm
mehrmals das korrekte Vorgehen zur Abänderung der Unterhaltsvereinbarung

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aufgezeigt wurde. Der Beschuldigte selbst bezeichnete sich als Anwalt und damit
als rechtskundige Person. Als solche musste ihm klar gewesen sein, dass er sich
strafbar macht, wenn er die Unterhaltszahlungen an seinen Sohn einstellt. Dies
wurde ihm denn nota bene auch schriftlich seitens des Jugendsekretariats der
Bezirke H._____ mit E-Mail vom 9. August 2012 beschieden. Wörtlich wurde ihm
dort mitgeteilt: "In case the father won't pay, he will render himself
liable to prosecution" (Urk. 9/3 dritte Seite). Spätestens ab diesem Zeitpunkt
wusste der Beschuldigte, dass er sich durch die Nichtbezahlung der geschuldeten
Unterhaltszahlungen strafbar machen würde. Dessen ungeachtet verweigerte er
weiterhin die Bezahlung der Unterhaltsbeiträge an seinen Sohn. Mag man dem
Beschuldigten für die Zeit von Mai 2012 bis Ende Juli 2012 in subjektiver Hinsicht
noch eine eventualvorsätzliche Tatbegehung zugute halten, so steht ab August
2012 ausser Frage, dass er mit Wissen und Willen und damit direkt vorsätzlich
handelte. Auch der subjektive Tatbestand ist damit erfüllt.
6.3. Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz erweist sich auch betreffend den
Vorwurf der mehrfachen Beschimpfung als in allen Teilen zutreffend. Es kann
vollumfänglich auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen und ihr Schuld-
spruch bestätigt werden (Urk. 74 S. 22 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO).
III. Sanktion
7. Strafe
7.1. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit einer bedingten Geldstrafe
von 45 Tagessätzen zu Fr. 80.– und setzte die Probezeit auf 2 Jahre fest. Zu-
gleich sprach sie eine Busse in der Höhe von Fr. 700.– aus (Urk. 74 S. 23 ff.)
7.2. Die Verteidigung brachte im Berufungsverfahren hinsichtlich der ausgefällten
Sanktion vor, in Anbetracht der finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten er-
scheine im Falle eines Schuldspruchs eine Geldstrafe von maximal 30 Tages-
sätzen zu Fr. 30.– und eine Busse von Fr. 300.– als angemessen (Urk. 110 S. 8).

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7.3. Die Vorinstanz hat die theoretischen Strafzumessungsregeln korrekt darge-
tan und auch den Strafrahmen theoretisch richtig abgesteckt. Zur Vermeidung von
unnötigen Wiederholungen kann vorab auf diese Erwägungen verwiesen werden
(Urk. 74 S. 23 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). In den meisten Fällen sind Strafschär-
fungs- und Strafmilderungsgründe innerhalb des ordentlichen Strafrahmens zu
berücksichtigen. Nur in Ausnahmefällen kann dies dazu führen, dass der ordent-
liche Strafrahmen verlassen werden muss. Der Beschuldigte verübte mehrere De-
likte. Dieser Strafschärfungsgrund wirkt sich innerhalb des obgenannten Straf-
rahmens zwingend straferhöhend aus (Art. 49 Abs. 1 StGB). Für eine Überschrei-
tung des ordentlichen Strafrahmens besteht indes – entgegen der Auffassung der
Vorinstanz – vorliegend kein Anlass (vgl. BGE 136 IV 63).
7.4. Wie von der Vorinstanz zutreffend festgestellt, ist die objektive Tatschwere
anhand des Ausmasses des Erfolgs und aufgrund der Art und Weise des Vorge-
hens zu beurteilen. Der Beschuldigte hat über einen Zeitraum von sechs Monaten
keine Unterhaltsbeiträge mehr überwiesen. Wie die Vorinstanz für das Beru-
fungsgericht verbindlich feststellte (reformatio in peius), ist dabei ein Deliktsbetrag
von Fr. 4'525.– entstanden. Sowohl das Mass der Pflichtwidrigkeit als auch die
kriminelle Energie des Beschuldigten betreffend Vernachlässigung von Unter-
haltspflichten sind als noch leicht einzustufen.
7.5. Wie vom Vorderrichter richtig erkannt, ändert daran auch die subjektive Tat-
schwere nichts. Der Beschuldigte handelte aus rein egoistischen Motiven. Er woll-
te offensichtlich mit der Einstellung der Unterhaltszahlungen die Privatklägerin 2
für ihr Verhalten bestrafen. Dabei verkannte er, dass die Unterhaltszahlungen
nicht für die Privatklägerin 2, sondern für den Unterhalt seines Sohnes, des Pri-
vatklägers 1, bestimmt waren. Sein Verhalten schadete somit in erster Linie sei-
nem Sohn, wobei der Beschuldigte in Kauf nahm, dass dadurch allenfalls auch
die Öffentlichkeit belastet werden könnte, dann nämlich, wenn diese für eine all-
fällige Alimentenbevorschussung hätte aufkommen müssen. Dieses Verhalten
wirkt sich, ebenso wie die vorsätzliche Tatbegehung seit dem 9. August 2012,
verschuldenserhöhend aus. Leicht zu seinen Gunsten kann jedoch berücksichtigt

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werden, dass ihm bis zum 9. August 2012 nur eine eventualvorsätzliche Tatbe-
gehung vorgeworfen werden kann.
7.6. Die Vorinstanz erachtete das Gesamtverschulden als noch leicht, worin ihr
zuzustimmen ist. Sie setzte für das Hauptdelikt nach Würdigung der Tatkom-
ponente eine hypothetische Einsatzstrafe von 30 Tagen fest, was zwar angesichts
des Strafrahmens von bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe als milde erscheint, je-
doch mit Blick auf das Verschlechterungsverbot zu übernehmen ist.
7.7. Die vom Beschuldigten geltend gemachte angebliche Provokation, der "Sex-
Chat" der Privatklägerin 2 mit einem verheirateten Mann, welche seiner Ansicht
nach im Sinne von Art. 177 Abs. 2 StGB zu einer Strafbefreiung führen müsse,
hatte, wie von der Vorinstanz richtig ausgeführt, schon eineinhalb Jahre vor der
Tatbegehung stattgefunden (Urk. 9/7). Selbst wenn man den Argumenten des
Beschuldigten folgen würde, er sei durch das Verhalten der Privatklägerin 2 pro-
voziert worden, setzt die Berücksichtigung dieser Argumentation voraus, dass der
Beschuldigte die Provokation unmittelbar beantwortet (DONATSCH, OFK-StGB,
19. Auflage, Zürich 2013, StGB Art. 177 N 9). Dies hat er unterlassen. Statt-
dessen hat der Beschuldigte Kopien des Chats hergestellt, den Kontakt mit der
Ehefrau gesucht und ihr die Kopien zugestellt und sich schliesslich noch mit ihr
getroffen (Urk. 45 S. 6 f.). Von Unmittelbarkeit kann somit keine Rede sein. Die
übrigen Einschätzungen der Vorinstanz hinsichtlich der objektiven als auch der
subjektiven Tatschwere können übernommen werden (Urk. 74 S. 25 ff.; Art. 82
Abs. 4 StPO). Das Verschulden hinsichtlich der mehrfachen Beschimpfung ist un-
ter diesen Umständen ebenfalls als leicht zu qualifizieren.
7.8. Unter dem Titel Täterkomponente hat die Vorinstanz ebenfalls das Nötige
ausgeführt. Sie hat insbesondere die persönlichen Verhältnisse des Beschuldig-
ten zutreffend wiedergegeben und korrekterweise weder straferhöhend noch
strafmindern gewertet (Urk. 74 S. 27 f.). Anlässlich der Berufungsverhandlung er-
gänzte der Beschuldigte zu seinen persönlichen Verhältnissen befragt, er habe im
Juli 2015 eine neue Stelle in der Kommunikations- und Strategieplanung angetre-
ten. Dort habe er ein monatliches Nettoeinkommen von USD 6'200.– erhalten. Er

- 15 -
sei jedoch wegen den unbegrenzten Absenzen von seiner Chefin zur Kündigung
aufgefordert worden. Sein letzter Arbeitstag sei am 12. Februar 2016 gewesen. Er
habe monatliche Auslagen in der Höhe von USD 6'000.–. Vermögen habe er kei-
nes, jedoch Schulden in der Gesamthöhe von ungefähr USD 57'000.–. Seinen
Sohn habe er das letzte mal vor zwei Jahren und einem Monat gesehen. Seine
letzte Unterhaltszahlung habe er im Januar 2016 getätigt, und es würden noch
zwei weitere Zahlungen folgen (Urk. 109 S. 2 ff.). Mit der Vorinstanz kann nach
dem Gesagten festgehalten werden, dass sich die Täterkomponente insgesamt
als strafzumessungsneutral erweist. Ebenfalls zuzustimmen ist der Vorinstanz,
wenn sie mit Blick auf das Nachtatverhalten des Beschuldigten zum Schluss
kommt, er habe weder Reue noch Einsicht an den Tag gelegt. Sein Teilgeständ-
nis habe er zudem nicht aus freien Stücken abgelegt, sondern erst, nachdem er
durch das Ergebnis der Untersuchung ohnehin überführt gewesen sei. Diese Er-
wägungen der Vorinstanz können ohne weiteres übernommen werden. Unter dem
Titel Nachtatverhalten kann der Beschuldigte nichts zu seinen Gunsten ableiten.
7.9. Wenn die Vorinstanz die Einsatzstrafe für das Hauptdelikt (Vernachlässi-
gung von Unterhaltspflichten) von 30 Tagen um 15 Tage für das Nebendelikt
(mehrfache Beschimpfung) erhöhte, so erscheint dies – auch mit Blick auf das
Asperationsprinzip – durchaus als angemessen. Diese Sanktion erfährt weder
aufgrund der Täterkomponente, noch aufgrund des Nachtatverhaltens des Be-
schuldigten eine Relativierung. Was die Sanktionsart angeht, hat die Vorinstanz
zutreffend dargetan, dass eine Geldstrafe auszufällen ist. In Bestätigung des an-
gefochtenen Urteils ist der Beschuldigte daher mit einer Geldstrafe von
45 Tagessätzen zu bestrafen.
7.10. Bei der Berechnung der Tagessatzhöhe ging die Vorinstanz von einem mo-
natlichen Nettoeinkommen des Beschuldigten von ca. USD 3'200.– aus. Unter
Berücksichtigung eines Pauschalabzuges von 20 % gelangte sie zum Schluss,
eine Tagessatzhöhe von Fr. 80.– erweise sich im vorliegenden Fall als angemes-
sen (Urk. 74 S. 2 f.). Im Rahmen des Berufungsverfahrens machte der Beschul-
digte geltend, er habe bis im Juli 2015 über ein monatliches Nettoeinkommen von
USD 2'556.– verfügt (Urk. 98/1-4). Dieses angebliche Einkommen lässt sich auf-

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grund der eingereichten "Lohnabrechnungen" nicht verifizieren. Anlässlich der Be-
rufungsverhandlung gab der Beschuldigte zu Protokoll, er habe in seinem neuen
Job von Juli 2015 bis zum 12. Februar 2016 ein monatliches Nettoeinkommen
von USD 6'200.– erzielt (Urk. 109 S. 5 f.). Seit dem 13. Februar 2016 sei er wie-
der arbeitslos. Es rechtfertigt sich zu seinen Gunsten für die Berechnung der Hö-
he des Tagessatzes von seinem angeblichem Einkommen für die Zeit bis zum Juli
2015 auszugehen. USD 2'556.– entsprechen beim momentanen Wechselkurs
von 1 US-Dollar ≈ 0.9758 Schweizer Franken rund Fr. 2'500.–. Von diesem Ein-
kommen ist mit der Vorinstanz ein Pauschalabzug für Steuern, Krankenkasse und
dergleichen von 20 % in Abzug zu bringen, womit ein monatlicher Betrag von
Fr. 2'000.– respektive eine Tagessatzhöhe von Fr. 65.– resultiert. Damit ist die
von der Vorinstanz auf Fr. 80.– festgesetzte Tagessatzhöhe auf Fr. 65.– zu korri-
gieren.
7.11. Wie von der Vorinstanz korrekt ausgeführt, kann gestützt auf Art. 42 Abs. 4
StGB eine bedingt ausgefällte Geldstrafe mit einer Busse nach Art. 106 StGB
verbunden werden. Auf die theoretischen Ausführungen der Vorinstanz kann vor-
ab zur Vermeidung von unnötigen Wiederholungen verwiesen werden (Urk. 74
S. 29 f; Art. 82 Abs. 4 StPO).
7.12. Die Voraussetzungen zur Ausfällung einer Verbindungsbusse sind jedoch
entgegen der Ansicht der Vorinstanz in casu nicht erfüllt. Es besteht weder eine
Schnittstellenproblematik, noch ist es vorliegend nötig, dem Beschuldigten einen
sofort spürbaren "Denkzettel" zu verpassen. Angesichts der persönlichen Verhält-
nisse des Beschuldigten bestehen keine begründeten Zweifel an seiner Legal-
bewährung, so dass kein zusätzliches "Drohpotential" nötig ist. Auf das Ausfällen
einer Verbindungsbusse ist deshalb zu verzichten.
7.13. Zusammenfassend ist der Beschuldigte mit einer Geldstrafe von 45 Tages-
sätzen zu Fr. 65.– zu bestrafen.

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8. Vollzug
8.1. Die Vorinstanz gewährte dem Beschuldigten den bedingten Strafvollzug und
setzte eine minimale Probezeit von 2 Jahren an (Urk. 74 S. 30 f.).
8.2. Was die Vorinstanz erwägt, ist nicht zu beanstanden und daher mit Verweis
auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid zu bestätigen. Dies umso mehr,
als auch hier ohnehin das Verschlechterungsverbot zu berücksichtigen wäre und
eine für den Beschuldigten mildere Regelung nicht möglich ist.
IV. Kosten und Entschädigung
9. Kosten der Vorinstanz
9.1. Ausgangsgemäss ist die vorinstanzliche Kostenauflage vollumfänglich zu
bestätigen (Urk. 74 S. 34 f.; Art. 426 Abs. 1 StPO).
10. Kosten des Berufungsverfahrens
10.1. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist auf Fr. 3'000.– festzusetzen.
10.2. Der Beschuldigte unterliegt im Berufungsverfahren grossmehrheitlich. Ledig-
lich in Bezug auf die Höhe des Tagessatzes und die Busse erfährt das angefoch-
tene Urteil eine marginale Korrektur. Dessen ungeachtet sind dem Beschuldigten
die gesamten Kosten dieses Verfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen
Verteidigung aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO).
10.3. Die amtliche Verteidigung des Beschuldigten reichte im Berufungsverfahren
eine Honorarnote über einen Aufwand von 21.60 Stunden sowie Auslagen von to-
tal Fr. 99.–. Der geltend gemachte Aufwand ist ausgewiesen und zu entschädi-
gen. Weiter ist ein Zuschlag für das Studium des Urteils sowie eine Nach-
besprechung zu entschädigen. Die Entschädigung für die amtliche Verteidigung
ist somit auf Fr. 5'245.10, inklusive Barauslagen und MwSt., festzusetzen.

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10.4. Die Kosten für die amtliche Verteidigung sind einstweilen auf die Gerichts-
kasse zu nehmen, wobei die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten gemäss
Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten bleibt.
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 2. Juni
2015 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"1.-4. (…)
5. Auf die Zivilklage des Privatklägers 1 wird nicht eingetreten.
6. Die Zivilklage der Privatklägerin 2 wird abgewiesen.
7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'500.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 2'000.– Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 9'408.55 amtl. Verteidigungskosten
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
8. (…)
9. (Mitteilung)
10. (Rechtsmittel)."
2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
− der Vernachlässigung von Unterhaltspflichten im Sinne von Art. 217
Abs. 1 StGB
− der mehrfachen Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB.

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2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu
Fr. 65.– (entsprechend Fr. 2'925.–).
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt.
4. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 8) wird bestätigt.
5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'000.- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 5'245.10 amtliche Verteidigung
6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichts-
kasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt
gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten.
7. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− die Privatklägerin 2, B._____, im Doppel für sich und zuhanden des
Privatklägers 1, G._____
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− die Privatklägerin 2, B._____, im Doppel für sich und zuhanden des
Privatklägers 1, G._____
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.

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8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 15. Februar 2016
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. T. Weilenmann
Zur Beachtung:
Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam
gemacht:
Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-
erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss
er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte
Freiheitsstrafe.
Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden
(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB),
- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,
- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.