zh_obergericht · LA150037 · 2016-04-11 · de
Arbeitsrechtliche Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LA150037-O/U.doc
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichter Dr. M. Kriech und Ersatzoberrichter Dr. M. Nietlispach
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. J. Freiburghaus
Urteil und Beschluss vom 11. April 2016
in Sachen
A._____ (Schweiz) AG,
Beklagte und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____ und / oder
Rechtsanwältin lic. iur. X2._____,
gegen
B._____,
Kläger und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y1._____ und / oder
Rechtsanwalt lic. iur. Y2._____
betreffend arbeitsrechtliche Forderung
Berufung gegen ein Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom
23. Juni 2015 (AN100654-L)

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Rechtsbegehren:
(Urk. 1 S. 2)
"1. Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger ausstehende Ge-
winnbeitragsboni in Höhe von CHF 2'358'931.00 nebst 5 % Zins
auf CHF 640'181.00 seit dem 31.03.2007, nebst 5 % Zins auf
CHF 450'000.00 seit dem 31.03.2008, nebst 5 % Zins auf
CHF 664'500.00 seit dem 31.03.2009, nebst 5 % Zins auf
CHF 604'250.00 seit dem 31.03.2010, sowie ausstehenden Lohn
und Spesen in Höhe von CHF 10'750.00 nebst 5 % Zins seit dem
1.02.2010 zu bezahlen;
2. Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger ein Arbeitszeugnis
auszustellen;
3. Der Beklagten sei zu verbieten, die geschäftliche A._____-E-Mail-
Adresse des Klägers weiterhin im Rahmen von Klientenkontakten
zu benutzen;
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beklagten."
Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom 23. Juni 2015:
1. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger Fr. 1'735'984.– netto und
Fr. 2'000.– (netto=brutto) zuzüglich Zins zu 5%
- seit 31. März 2007 auf dem Betrag von Fr. 469'626.95
- seit 31. März 2008 auf dem Betrag von Fr. 419'625.–
- seit 31. März 2009 auf dem Betrag von Fr. 478'722.20
- seit 31. März 2010 auf dem Betrag von Fr. 359'850.60
- seit 1. Februar 2010 auf dem Betrag von Fr. 10'159.35
zu bezahlen.
Im Mehrbetrag wird die Geldforderung des Klägers (Rechtsbegehren Zif-
fer 1) abgewiesen.
2. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger ein vollständiges Arbeitszeugnis
aus- und zuzustellen.

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3. Bezüglich Rechtsbegehren Ziffer 3 (Verbot an die Beklagte, E-Mail-Adresse
weiterhin zu gebrauchen) wird die Klage abgewiesen.
4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 75'000.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 150.00 Zeugenentschädigungen
Fr. 75'150.00
5. Die Gerichtskosten werden dem Kläger zu 21 % (Fr. 15'781.50) und der Be-
klagten zu 79 % (Fr. 59'368.50) auferlegt.
Die geleisteten Beweiskostenvorschüsse werden mit diesen Gerichtskosten
verrechnet.
6. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine reduzierte Parteientschädi-
gung von Fr. 52'490.– zu bezahlen.
(6./7. Mitteilungen, Rechtsmittelbelehrung)
Berufungsanträge:
Der Beklagten und Berufungsklägerin (Urk. 104 S. 2):
„1. Es sei das Urteil des Arbeitsgerichts Zürich vom 23. Juni 2015 (AN100654)
teilweise aufzuheben und die Klage bezüglich der Zusprechung an den Klä-
ger und Berufungsbeklagten von CHF 1‘727‘824.70 netto zuzüglich Zins zu
5 % seit 31. März 2007 auf CHF 469‘626.95, seit 31. März 2008 auf
CHF 419‘625.–, seit 31. März 2009 auf CHF 478‘722.20, sowie seit 31. März
2010 auf CHF 359‘850.60 abzuweisen, eventualiter die Sache zur Neubeur-
teilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Klägers und Beru-
fungsbeklagten.“
Des Klägers und Berufungsbeklagten (Urk. 114 S. 2):
„1. Die Berufung sei abzuweisen.

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2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWSt.) zulasten der Beklag-
ten / Berufungsklägerin.“
Erwägungen:
I.
Der Kläger war vom 16. Februar 2006 bis am 29. März 2010 bei der
A'._____ (Schweiz) AG, einer Tochtergesellschaft der A'._____ AG (A'._____), im
Bereich Trade Finance bzw. im Bereich Private Banking als Teamleiter angestellt.
Per Ende 2013 stellte die A'._____ (Schweiz) AG ihre Banktätigkeit ein. Sie wurde
anfangs 2014 in die A._____ (Schweiz) AG umfirmiert und hat die Erbringung von
nicht bewilligungspflichtigen Finanz- und Beratungsdienstleistungen zum Zweck.
Der Kläger verlangt von der Beklagten für die Dauer seiner Anstellung die Bezah-
lung angeblich zusätzlich geschuldeter Boni. Die Beklagte ist der Ansicht, dem
Kläger neben den bereits bezahlten Boni unter diesem Titel nichts mehr zu schul-
den. Zudem hat sie vertragliche Schadenersatzansprüche zur Verrechnung ge-
stellt. Die Vorinstanz hat die Bonusansprüche des Klägers teilweise gutgeheissen,
wobei sie eine Gegenforderung der Beklagten zur Verrechnung zuliess. Im Beru-
fungsverfahren sind die Bonusansprüche strittig, während die von der Vorinstanz
vorgenommene Beurteilung der Verrechnungsansprüche nicht gerügt wird.
II.
Der Kläger hat die vorliegende Klage mit Einreichen der Klageschrift vom
17. August 2010 bei der Vorinstanz rechtshängig gemacht (Urk. 1). Der weitere
Verfahrensverlauf vor Vorinstanz kann dem angefochtenen Urteil entnommen
werden (Urk. 105 S. 4 ff.). Gegen dieses Urteil hat die Beklagte mit Berufungs-
schrift vom 31. August 2015 fristgerecht Berufung erhoben (Urk. 104). Den Kos-
tenvorschuss hat die Beklagte rechtzeitig geleistet (Urk. 110). Die Berufungsant-
wort datiert vom 23. Oktober 2015 (Urk. 114) und wurde der Beklagten mit Verfü-

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gung vom 28. Oktober 2015 zur Kenntnisnahme zugestellt (Urk. 116). Am 1. De-
zember 2015 ging innert der mit Verfügung vom 3. November 2015 angesetzten
Frist eine Stellungnahme der Beklagten zur Berufungsantwort ein; ein Doppel die-
ser Stellungnahme wurde dem Kläger zugestellt (Urk. 119).
III.
1. Auf den 1. Januar 2011 ist die neue Schweizerische Zivilprozessordnung
in Kraft getreten. Gemäss Art. 404 Abs. 1 ZPO gilt für Verfahren, die bei Inkrafttre-
ten der Zivilprozessordnung rechtshängig sind, das bisherige Verfahrensrecht bis
zum Abschluss vor der betroffenen Instanz. Für die Rechtsmittel gilt das Recht,
das bei der Eröffnung des Entscheides in Kraft ist (Art. 405 Abs. 1 ZPO). Der vor-
instanzliche Entscheid datiert vom 23. Juni 2015 und wurde den Parteien am
29. Juni 2015 schriftlich eröffnet (Urk. 103/1-2). Demnach ist vorliegend für das
Berufungsverfahren die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) anwendbar.
Demgegenüber hatte die Vorinstanz die bisherigen Bestimmungen der ZPO/ZH
und des GVG/ZH anzuwenden. Soweit sich im Rahmen der Überprüfung des vor-
instanzlichen Entscheids Fragen der Anwendung von Verfahrensregeln stellen, ist
zu prüfen, ob die Vorinstanz die im Zeitpunkt der Entscheidfällung geltenden
Normen richtig angewendet hat; eine Rückwirkung des neuen Rechts findet nicht
statt.
2. Mit der Berufung kann sowohl die unrichtige Rechtsanwendung als auch
die unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310
ZPO). In der Berufungsschrift sind die Behauptungen bestimmt und vollständig
aufzustellen. Zudem muss sie – im Gegensatz zur Klageschrift – nicht nur eine
tatsächliche, sondern auch eine rechtliche Begründung enthalten (Reetz/Theiler,
in: Sutter-Somm et al., Komm. ZPO, Art. 311 N 36). Der Berufungskläger hat mit-
tels klarer und sauberer Verweisungen auf die Ausführungen vor der Vorinstanz
zu zeigen, wo er die massgebenden Behauptungen, Erklärungen, Bestreitungen
und Einreden erhoben hat. Es ist nämlich nicht Sache der Rechtsmittelinstanz, die
Akten und die Rechtsschriften der Vorinstanz zu durchforsten, um festzustellen,

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was welche Partei wo ausgeführt hat. Damit ist gesagt, dass die Berufungsschrift
weder eine pauschale Verweisung auf die bei der Vorinstanz eingereichten
Rechtsschriften noch eine neuerliche Darstellung der Sach- oder Rechtslage ent-
halten darf, welche nicht darauf eingeht, was vor der Vorinstanz vorgebracht wor-
den ist. Pauschale Verweisungen auf die vor der Vorinstanz eingebrachten
Rechtsschriften sind namentlich dann unzulässig, wenn sich die Vorinstanz mit
den Ausführungen des Berufungsklägers auseinandergesetzt hat. Stützt sich der
angefochtene Entscheid auf mehrere selbständige Begründungen, muss sich der
Berufungskläger in der Berufungsschrift mit allen Begründungen auseinanderset-
zen. Das Gleiche gilt im Falle von Haupt- und Eventualbegründung. Auch hier
muss sich der Berufungskläger mit beiden Begründungen auseinandersetzen
(Hungerbühler, DIKE-Komm-ZPO, Art. 311 N 36 ff.). Zwar prüft die Berufungs-
instanz nicht nur die geltend gemachten Rügen (Rügeprinzip). Der Berufungsklä-
ger hat sich aber mit der Begründung des erstinstanzlichen Entscheids auseinan-
derzusetzen; das Gericht muss den angefochtenen Entscheid nicht von sich aus
auf Mängel untersuchen, es sei denn, der Sachverhalt sei geradezu willkürlich
festgestellt worden oder das Recht sei geradezu willkürlich angewandt worden
(Reetz/Theiler, a.a.O.). Aufgrund der umfassenden Überprüfungsbefugnis ist die
Berufungsinstanz nicht an die mit den Rügen vorgebrachten Argumente oder an
die Erwägungen der Vorinstanz gebunden, sie kann die Rügen auch mit abwei-
chenden Erwägungen gutheissen oder abweisen (vgl. Reetz/Theiler, a.a.O.,
Art. 310 N 6). Die Begründungsanforderungen gelten auch für die Berufungsant-
wort, wenn darin Erwägungen der Vorinstanz beanstandet werden, die sich für die
im erstinstanzlichen Verfahren obsiegende Partei ungünstig auswirken können
(BGer 4A_258/2015 vom 21. Oktober 2015, E. 2.4.2 m.w.Hinw.; Reetz/Theiler,
a.a.O., Art. 312 N 11).
3. Die Einlegung der Berufung hemmt den Eintritt der Rechtskraft nur im
Umfang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Die nicht angefochtenen Teile des Ur-
teils werden demnach von Bundesrechts wegen formell rechtskräftig und voll-
streckbar. Vorliegend ist deshalb das Urteil der Vorinstanz vom 23. Juni 2015 in
den nicht angefochtenen Teilen mit Eingang der Berufungsantwort am 26. Okto-
ber 2015 rechtskräftig geworden (vgl. zum Zeitpunkt Reetz/Hilber, in: Sutter-

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Somm et al., Komm. ZPO, Art. 315 N 15). Nicht angefochten hat die Beklagte ihre
Verpflichtung, dem Kläger Fr. 10‘159.35 nebst 5 % Zins seit 1. Februar 2010 zu
bezahlen (Urk. 104 S. 9) und ihm ein vollständiges Arbeitszeugnis aus- und zuzu-
stellen. Ebenfalls unangefochten blieb die Klageabweisung im Fr. 1‘737‘984.–
übersteigenden Betrag nebst 5 % Zins auf Fr. 170‘554.05 seit 31. März 2007, 5 %
Zins auf Fr. 30‘375.– seit 31. März 2008, 5 % Zins auf Fr. 185‘777.80 seit
31. März 2009, 5 % Zins auf Fr. 244‘399.40 seit 31. März 2010 und 5 % Zins auf
Fr. 590.65 seit 1. Februar 2010. Unangefochten blieb auch die Abweisung des
Rechtsbegehrens Ziff. 3 (Verbot an die Beklagten, die geschäftliche Email-
Adresse des Klägers weiterhin zu benutzen). Insofern ist die Rechtskraft vorzu-
merken.
IV.
1. a) Der erste schriftliche Arbeitsvertrag des Klägers mit der Beklagten da-
tierte vom 6. Februar 2006 (Urk. 3/3). Die Funktion des Klägers wurde darin als
„Teamleiter Akkreditive“ und „Mitglied der Direktion“ bezeichnet, der Jahreslohn
betrug Fr. 187‘200.– brutto und für die Bonusregelung verwies der Vertrag auf
den Anhang 1 (Urk. 3/4). In diesem Anhang, überschrieben mit „Ausführungen
über das Bonus Beteiligungsmodell der A'._____ (Schweiz) AG“, wird zwischen
dem Assetvermehrungsbonus und dem Gewinnbeitragsbonus unterschieden.
Letzterer – um den es im vorliegenden Verfahren geht – wurde wie folgt um-
schrieben:
„2.2 Gewinnbeitragsbonus
Auf den Reingewinn wird gemäss jeweils gültigem Jahres-Budget 12.5 % Bonus
ausgeschüttet. Kosten wie Stückkosten, Verluste, Risikokosten werden zusätzlich
in Abzug gebracht. Bei einem erzielten Verlust wird kein Bonus ausgeschüttet. Der
Gewinnbeitragsbonus ergeht an das Team. Der Bonusanteil pro Teammitglied wird
jährlich vom LC-Teamleiter, CFO und CEO festgelegt.
2.2.1 Gewinnbeitragsbonus auf selbstbetreute Assets
Auf den Gewinnbeitrag gemäss separatem Bonus-Reglement (wird zur Zeit überar-
beitet und später ausgehändigt) werden 12.5 % ausgeschüttet.“

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Die Vorinstanz schloss daraus, dass dem Kläger einerseits ein Gewinnbei-
tragsbonus an das Team von 12.5 % und andererseits ein Gewinnbeitragsbonus
von 12.5 % auf selbstbetreute Assets versprochen worden sei. Sie verwarf –
mangels Substantiierung – das klägerische Vorbringen, wonach die Beklagte ihm
beim Bonus eine Besserstellung gegenüber den andern Angestellten versprochen
habe. Dagegen sei die klägerische Behauptung, dass er bei der Bonusregelung
mit anderen Mitarbeitern der Beklagten (mindestens) gleichgestellt sein sollte, sei-
tens der Beklagten in ihrem Gehalt unbestritten geblieben. Die Beklagte habe so-
gar ausgeführt, es habe ein einheitliches Bonussystem gegolten, weshalb die
Besserstellung eines einzelnen Mitarbeiters keinen Sinn mache. Darauf sei die
Beklagte zu behaften, zumal sie sich in ihrer pauschalen Bestreitung in keiner
Weise näher zur Gestalt der ab dem 16. Februar 2006 geltenden klägerischen
Bonusregelung geäussert habe, obwohl ihr dies ohne weiteres zuzumuten gewe-
sen wäre. Die grundsätzliche Gleichstellung des Klägers mit anderen Mitarbeitern
der Beklagten sei damit unbestritten. Ebenso unbestritten sei das klägerische
Vorbringen geblieben, dass als allgemeine Bonusregelung zur Zeit des Vertrags-
schlusses das ab 1. Januar 2002 geltende Bonusmodell der Beklagten in Urk. 3/5
Geltung gehabt habe (Urk. 105 S. 21 ff.).
b) Die Beklagte bestreitet, dass der Kläger zusätzlich zum Gewinnbeitrags-
bonus gemäss Ziff. 2.2 von Urk. 3/4 einen Anspruch auf einen Gewinnbeitragsbo-
nus von 12.5 % auf selbstbetreuten Assets gehabt habe. Der Kläger habe dies
selbst nicht behauptet, sondern stets ausführen lassen, ihm sei ein solches Bo-
nusmodell lediglich in Aussicht gestellt worden und es würde zu einem späteren
Zeitpunkt erarbeitet. Der Wortlaut in Urk. 3/4 lasse keinen anderen Schluss zu
und könne nicht anders ausgelegt werden, als dass die entsprechende Regelung
zwischen den Parteien noch nicht vereinbart gewesen sei. Die Vorinstanz stelle
dann für die Modalitäten der Berechnung des Gewinnbeitragsbonus auf selbstbe-
treuten Assets auf ein vom Kläger in ganz anderem Zusammenhang ins Recht
gelegtes Bonusreglement aus dem Jahre 2002 ab (Urk. 3/5). Dass es sich dabei
nicht um das gültige allgemeine Bonusmodell der Beklagten gehandelt habe, ge-
he aus diesem selbst hervor. So heisse es darin (Ziff. 5.1), dass die im Bonusreg-
lement enthaltene Regelung integrierender Bestandteil eines bestehenden Ar-

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beitsvertrages vom 4. April 2003 zwischen der A'._____ (Schweiz) AG und dem
unterzeichnenden Arbeitnehmer sei. Ganz offensichtlich handle es sich dabei um
ein individuell zwischen der Beklagten und einem anderen Arbeitnehmer zum in-
tegrierenden Bestandteil von dessen Arbeitsvertrag erklärtes Bonusreglement.
Der Kläger habe zu Recht nicht behauptet, der Gewinnbeitrag gemäss Bonusmo-
dell in Urk. 3/4 ergebe sich aus Urk. 35 [recte: 3/5]. Aus der angeblichen Zusiche-
rung, den Kläger beim Bonus mit den anderen Mitarbeitern (mindestens) gleich-
zustellen, ziehe die Vorinstanz den Schluss, dass dem Kläger mindestens kumu-
lativ Gewinnbeitragsboni von 25 % zustehen sollten. Die Beklagte habe aber die-
se Zusicherung vor Vorinstanz in der Klageantwort (Urk. 10 Rz 7 und 46 ff.) und
der Duplik (Urk. 24 Rz 20) bestritten. Die Vorinstanz hätte daher dazu ein Be-
weisverfahren durchführen müssen (Urk. 104 S. 11 ff.).
Gemäss Kläger ist die Vorinstanz korrekt davon ausgegangen, es habe dem
mutmasslichen Parteiwillen entsprochen, dass die unwesentlichen Vertragspunkte
zur Bonusregelung mit den bei der Beklagten bankinternen üblichen Bonusbe-
stimmungen ergänzt würden (Urk. 114 S. 4).
c) Der Kläger hatte in der Klagebegründung geltend gemacht, ihm sei zuge-
sagt worden, dass er aufgrund seines bisherigen Erfolges bei der C._____ hin-
sichtlich seiner Bonus-Regelungen mindestens gleichgestellt würde (Urk. 1 S. 5).
D._____ habe bezüglich des für den Kläger zu erarbeitenden Bonus-Reglements
gemäss Bonus Beteiligungsmodell in Urk 3/4, Ziff. 2.2.1, welches zwar ebenfalls
eine Bonus-Beteiligung von 12.5 % vorsehen sollte, eine Abweichung bei den Be-
rechnungsmodalitäten zugunsten des Klägers zugesichert. Der Kläger sei auf-
grund der Zusagen im Rahmen der Vertragsunterzeichnung klar davon ausge-
gangen, dass er im Vergleich zu den übrigen Mitarbeitern etwas besser – zumin-
dest aber gleich – behandelt würde. Der vom Kläger und seinen Teammitgliedern
angelegte Vergleichsmassstab habe daher logischerweise in jenem ihnen be-
kannten Bonusreglement bestanden, welches zum damaligen Zeitpunkt grund-
sätzlich für alle boniberechtigten Mitarbeiter der Bank Anwendung gefunden habe,
nämlich dem Bonusreglement vom 1. Januar 2002 (Urk. 3/5, identisch mit jenem
vom 1. Januar 2004 {Urk. 3/7}), worin u.a. ein Gewinnbeitragsbonus von 25 %

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des erzielten Nettoertrages nach Abzug einer Pauschale von Fr. 500‘000.– und
nach Abzug von allfällig bezahlten Retrozessionen und Finders Fee’s vorgesehen
gewesen sei (Urk. 1 S. 7 f.). An den von der Beklagten zitierten Passagen in der
Klageantwort wurde lediglich bestritten, dass dem Kläger eine Besserstellung ver-
sprochen worden sei (Urk. 10 S. 4 Rz 7), nicht aber, dass er jedenfalls Anspruch
auf Gleichbehandlung gehabt hätte (Urk. 10 Rz 46 ff.); in der Duplik (Urk. 24 Rz
20) findet sich nur eine allgemeine Bestreitung unter Hinweis auf Urk. 10 Rz 7.
Die Vorinstanz zog daher zu Recht den Schluss, dass der Kläger beim Bonus un-
bestrittenermassen (zumindest) Anspruch auf Gleichstellung mit den andern Mit-
arbeitern hatte; auf die weiteren Erwägungen der Vorinstanz (einheitliches Bo-
nussystem; keine näheren Ausführungen zur Gestalt der ab dem 16. Februar
2006 geltenden klägerischen Bonusregelung) geht die Beklagte in ihrer Beru-
fungsschrift schon gar nicht ein. Ebenso wenig hat sie aufgezeigt, wo sie bestrit-
ten hätte, dass als allgemeine Bonusregelung zur Zeit des Vertragsschlusses mit
dem Kläger das ab 1. Januar 2002 geltende Bonusmodell der Beklagten in Urk.
3/5 Geltung gehabt hat. Solange das im Anhang 1 zum Arbeitsvertrag des Klä-
gers in Aussicht gestellte separate Bonus-Reglement nicht vorlag, hat die Vor-
instanz daher zu Recht diese Bonusregelung zur Ergänzung herangezogen
(Urk. 105 S. 24).
Konkret hat der Kläger für das Jahr 2006 aus seinen Private Banking-
Aktivitäten Kommissionserträge von Fr. 2‘444‘929.– behauptet und daraus ge-
stützt auf Ziff. 4.1 des Bonusmodells 2002 („Bonusmodell A“) einen Bonusan-
spruch von Fr. 611‘281.– errechnet (25 %, ohne Pauschalabzug von
Fr. 500‘000.–, da dieser Abzug im Bereich Trade Finance vorgenommen worden
sei; Urk. 1 S. 8 und 27 f.). Dieses Vorgehen erscheint nach dem Gesagten grund-
sätzlich als korrekt. Einen zusätzlichen Anspruch gestützt auf Ziff. 2.2 der Bonus-
regelung gemäss Anstellungsvertrag, wie dies die Vorinstanz berechnet hat
(Urk. 105 S. 23), hat der Kläger selbst nicht geltend gemacht.
d) Am 17. April 2007 einigten sich die Parteien unbestrittenermassen auf ein
neues Bonusreglement, welches rückwirkend per 1. Januar 2007 zur Anwendung
gelangen sollte (Urk. 3/7). Das Bonusreglement sah u.a. einen Gewinnbeitrags-

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bonus von 25 % vor, wie er bereits im Bonusreglement, gültig ab 1. Januar 2002,
enthalten war (Urk. 3/5; Urk. 105 S. 25 f.; Urk. 104 S. 15).
2. a) Unangefochten blieb im Berufungsverfahren die Feststellung der Vorin-
stanz, dass der Kläger während seiner gesamten Anstellung sowohl Trade Fi-
nance-Geschäfte abgewickelt als auch Private Banking-Kunden betreut hat, wäh-
rend dies zwischen den Parteien vor Vorinstanz noch strittig war (Urk. 105 S. 26
ff.). Weiterhin strittig ist aber, ob der Kläger in beiden Bereichen bonusberechtigt
war oder nicht.
b) Die Vorinstanz hielt zunächst fest, die Bonusreglemente enthielten keinen
Passus, wonach für die Bonusberechtigung (hinsichtlich Gewinnbeiträgen) die
formelle Funktion eines Mitarbeiters ausschlaggebend sei; es werde rein auf die
tatsächliche Erwirtschaftung eines Gewinns abgestellt. Die Bonusberechtigung
des Klägers sei einzig nach Massgabe der arbeitsvertraglichen Vereinbarungen
zu beurteilen. Keines der Reglemente oder Vertragsdokumente äussere sich ex-
plizit darüber, für welchen Bereich die Bonusregelung gelte und ob ein Mitarbeiter
in mehreren Bereichen bonusberechtigt sein könne. Die Vereinbarung sei daher
nach dem Vertrauensprinzip auszulegen, wobei sowohl aus dem Vertragsinhalt
als auch aus den Umständen und dem Verhalten der Parteien nach Vertragsab-
schluss Rückschlüsse darüber gezogen werden dürften, ob der Kläger nach Treu
und Glauben habe davon ausgehen können, er sei für beide Bereiche bonusbe-
rechtigt. Dabei falle zunächst ins Gewicht, dass selbst die Beklagte eingeräumt
habe, es sei für die Bonusberechtigung massgeblich gewesen, auf welchen Mit-
arbeiter ein Kunde intern geschlüsselt gewesen sei, was klar für eine gesamthaf-
te, verschiedene Bereiche umfassende Bonusberechtigung spreche. Weiter habe
die Beklagte eingeräumt, dass der interdisziplinäre Austausch zwischen den Be-
reichen Trade Finance und Private Banking ein wesentlicher Grund für die Ein-
stellung des Klägers und seines Teams gewesen sei. Dies mache deutlich, dass
eine globale Bonusberechtigung des Klägers auch der beabsichtigten wirtschaftli-
chen Realität des Anstellungsverhältnisses entsprochen habe. Sämtliche der zwi-
schen den Parteien vereinbarten Reglemente seien so formuliert, dass sie sich
nicht spezifisch auf einzelne Geschäftsbereiche bzw. Besonderheiten bezögen,

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sondern dass vielmehr universalgültige Kriterien wie Assetvermehrung und Ge-
winnbeiträge als Berechnungsgrundlagen herangezogen würden. Sodann würden
namentlich im allgemeinen Reglement der Beklagten (Urk. 3/7; recte wohl: 3/5)
sowie im am 17. April 2007 vereinbarten Bonusreglement (Urk. 3/7) unter dem Ti-
tel "Gewinnbeitragsbonus" verschiedenste Formen dieser Erträge erwähnt wie
Nettoerträge aus Courtagen, Wertschriftenadministration, Zinsengeschäft (Kredi-
te), VVA-Gebühren, Fondsausgabekommissionen und Bestandespflegekommis-
sionen. Auch letzteres sei ein klarer Hinweis dafür, dass sich die vereinbarte Bo-
nusregelung nicht nur auf einzelne Ertragsformen entweder des Bereichs Trade
Finance oder des Bereichs Private Banking fokussiert habe, sondern auf ver-
schiedene Arten von Erträgen aus verschiedenen Arten von Bankgeschäften.
Ferner falle der Umstand ins Gewicht, dass dem Kläger auf Basis des Bonusreg-
lements vom 6. Februar 2006 zwischen dem 1. September 2006 und dem 31. De-
zember 2006 tatsächlich und unstrittig Bonuszahlungen für beide Bereiche ausge-
richtet worden seien. Die Vorinstanz zog daraus den Rückschluss, dass die Be-
klagte aus dem Reglement vom 6. Februar 2006 die globale Bonusberechtigung
des Klägers gefolgert habe. Wenn sie dessen Bonusberechtigung auf einen Be-
reich hätte limitieren wollen, hätte sie dies bei der Vereinbarung vom 17. April
2007 ohne weiteres tun können. Demgegenüber habe der Kläger in der Folge da-
rauf vertrauen dürfen, dass seine Bonusberechtigung angesichts der diesbezüg-
lich nicht allzu wesentlichen Abweichungen des Bonusreglements vom 17. April
2007 vom Bonusreglement vom 6. Februar 2006 auch in Zukunft gleich gehand-
habt würde wie bis anhin. Aus den Vereinbarungen der Parteien ergebe sich da-
mit klar eine globale Bonusberechtigung des Klägers, sodass bei der Errechnung
der Bonusansprüche die auf den Kläger geschlüsselten Erträge sowohl im Be-
reich Trade Finance als auch im Bereich Private Banking zu berücksichtigen sei-
en (Urk. 105 S. 30 ff.).
c) aa) Die Beklagte weist zunächst zu Recht auf ihre Ausführungen in der
Duplik hin, wonach für die Geltendmachung eines Anspruchs auf einen Gewinn-
beitragsbonus sich die Frage stelle, ob überhaupt ein Bonusvertrag vorlag oder
nicht. Korrekt sei, dass bei vorhandenem Bonusanspruch massgebend sei, auf
welchen Mitarbeiter ein Kunde bankintern geschlüsselt sei (Urk. 104 S. 16;

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Urk. 24 S. 6). Aus der Schlüsselung folgt daher noch nicht, dass der Kläger in
beiden Bereichen (Trade Finance und Private Banking) über die gesamte Ver-
tragsdauer bonusberechtigt gewesen wäre. Zutreffend ist auch der Einwand, der
beabsichtigte Austausch zwischen den beiden Bereichen spreche nicht für eine
globale Bonusberechtigung (Urk. 104 S. 16). Dieser Austausch hätte allenfalls die
Abgrenzung des auf einen Bereich beschränkten Bonusanspruchs erschwert, ei-
ne solche Beschränkung aber nicht verunmöglicht.
bb) Die Beklagte will aus dem Wortlaut des Arbeitsvertrags vom 6. Februar
2006 („Funktion: Teamleiter Akkreditive“) darauf schliessen, dass sich die Bonus-
regelung ausschliesslich auf den Bereich Trade Finance bezogen habe. Der Ge-
winnbeitragsbonus sei gemäss Anhang zum Vertrag (Urk. 3/4) als Teambonus
ausgestaltet gewesen, da im Bereich Trade Finance nicht die auf den jeweiligen
Mitarbeiter geschlüsselten Erträge ermittelt, sondern die Erträge als Summe der
einzelnen Ertragskategorien ausgewiesen worden seien (Urk. 104 S. 17 f.). Dabei
lässt die Beklagte aber ausser Acht, dass im Anhang zudem die Ausschüttung ei-
nes Gewinnbeitragsbonus auf selbstbetreuten Assets in Aussicht gestellt wurde
(Ziff. 2.2.1). Wie bereits dargelegt, ist diesbezüglich auf das ab 1. Januar 2002
geltende Bonusmodell der Beklagten in Urk. 3/5 abzustellen (oben Ziff. IV/1/c).
Eine Beschränkung auf einen als Teambonus ausgestalteten Bonus bestand also
für das Jahr 2006 nicht. Unbestrittenermassen hat der Kläger zwischen dem
1. September und dem 31. Dezember 2006 für beide Bereiche (Trade Finance
und Private Banking) Bonuszahlungen erhalten. Dazu die Beklagte: „Wenn über-
haupt, so beruht diese Zahlung aber auf der Unsicherheit, die wohl kurzzeitig ent-
stand, als der Arbeitsvertrag Private Banking bereits seit dem 1. September 2006
in Kraft, das Bonusmodell Private Banking aber noch in Arbeit war und erst per
1. Januar 2007 eingeführt – und damit Klarheit geschaffen – wurde.“ Vor dem
1. September 2006 habe die Beklagte dem Kläger aber nur eine Bonuszahlung
für den Bereich Trade Finance ausbezahlt. Wenn im Jahre 2006 für die Berech-
nung des Gewinnbeitragsbonus Private Banking überhaupt auf ein Bonusmodell
abgestellt werden könne, so könne dies einzig das „Bonusmodell A.2.“ sein, da
dieses auf die vom Kläger selbstbetreuten Assets abstelle (gemeint Urk. 3/4 Ziff.
2.2.1; Urk. 104 S. 19 f. unter Hinweis auf Rz 53 ff.). Damit räumt die Beklagte

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aber selber ein (wenn auch mit dem – untauglichen – Vorbehalt, Ziff. 2.2.1 sei
noch nicht anwendbar gewesen), dass das Bonusmodell zum Arbeitsvertrag vom
6. Februar 2006 Grundlagen für einen Bonus in beiden Bereichen enthielt. Richtig
ist zwar, dass der Kläger ab 1. September 2006 als Teamleiter Private Banking
angestellt war (Urk. 11/9). Dennoch erhielt er aber für das letzte Drittel des Jahres
2006 auch einen Bonus im Bereich Trade Finance, was zeigt, dass die Bonusbe-
rechtigung nicht durch die Funktion gemäss Arbeitsvertrag beschränkt war. Dabei
wurde der Bonus auf der Basis von 25 % ermittelt (Urk. 10 S. 12 Rz 37). Es ist
daher nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz die Bonusberechtigung des
Klägers für das Jahr 2006 in beiden Bereichen bejahte.
cc) Ab dem 1. Januar 2007 galt die Bonusregelung gemäss Urk. 3/7. Wie die
Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat, enthält diese Regelung keinen Vorbehalt
hinsichtlich der arbeitsvertraglichen Funktion für die Bonusberechtigung. Die Be-
klagte beharrt aber darauf, dass es sich dabei um ein reines Private Banking-
Bonusreglement handle. Der Bonus werde anhand der durch den bonusberechtig-
ten Mitarbeiter erzielten Nettoerträge, welche sich aus auf den Kläger geschlüs-
selten Konto- und Depotführungen ergäben, ermittelt. Im Reglement würde klar
definiert, welche Nettoerträge massgebend seien, nämlich solche aus Courtagen,
Wertschriftenadministration, Zinsgeschäft (Kredite), Vermögensverwaltungsge-
bühren, Fondsausgabekommissionen und Bestandespflegekommissionen. Es
handle sich dabei entgegen der Vorinstanz nicht um Erträge, die aus verschiede-
nen Arten von Bankgeschäften stammen könnten, sondern es seien allesamt Er-
träge, die im Zusammenhang mit dem Handel und der Verwahrung von Wert-
schriften für Privatkunden, also reiner Private Banking-Tätigkeit, entstünden und
klar nur diesem Bereich zuzuordnen seien. Die Erträge im Trade Finance beliefen
sich demgegenüber auf Akkreditiv- und Garantie-Kommissionen, also Erträge, die
sich in diesem Bonusreglement nirgends wiederfänden (Urk. 104 S. 19 f.). Dem-
gegenüber hält der Kläger im Berufungsverfahren daran fest, dass die auf ihn ge-
schlüsselten Erträge bei der Bonusberechnung in beiden Bereichen zu berück-
sichtigen seien (Urk. 114 S. 8).

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Das Vorbringen der Beklagten bezüglich der in den beiden Tätigkeitsberei-
chen angeblich spezifisch generierten Erträge ist neu und damit unzulässig
(Art. 317 Abs. 1 ZPO); jedenfalls zeigt die Beklagte nicht auf, wo sie dies vor Vo-
rinstanz ausgeführt hätte. Der Kläger hatte schon in der Klagebegründung be-
hauptet, das Bonus-Beteiligungsmodell vom 17. April 2007 habe für beide Tätig-
keitsbereiche gegolten und – neben dem Assetvermehrungsbonus – einen Ge-
winnbeitragsbonus des vom bonusberechtigten Mitarbeiter erzielten Nettoertrages
aus Courtagen, Wertschriftenadministrationen, Zinsgeschäften, VVA-Gebühren,
Fondsausgabekommissionen und Bestandespflegekommissionen vorgesehen
(Urk. 1 S. 10 f.). Die Beklagte hat in diesem Zusammenhang nicht geltend ge-
macht, diese Erträge würden im Bereich Trade Finance gar nicht anfallen. Nach-
dem der Kläger schon im Jahre 2006 ungeachtet seiner formellen Anstellung Boni
in beiden Tätigkeitsbereichen erhalten hatte und das neue Bonusreglement dies-
bezüglich keine Einschränkung enthielt, durfte er davon ausgehen, dass dies
grundsätzlich auch unter dem neuen Reglement galt, dies allerdings unter der Vo-
raussetzung, dass er tatsächlich auf ihn geschlüsselte Nettoerträge aus den ein-
zeln aufgeführten Sparten (Courtagen etc.) generierte (s. dazu unten Ziff. 5 lit. b).
3. a) Die Beklagte ist der Auffassung, dass es sich beim Bonus um eine Gra-
tifikation gehandelt habe. In beiden Arbeitsverträgen sei festgehalten worden,
dass der Bonus nicht als Lohnbestandteil gelte und aus einer Zahlung kein
Rechtsanspruch für die folgenden Jahre erwachse. Die Ausrichtung der Höhe der
Bonuszahlung liege gemäss den Arbeitsverträgen dann im freien Ermessen der
Bank, wenn die Zahlung die Bank aus betriebswirtschaftlicher Sicht substanziell
schwächen würde. Damit hänge die grundsätzliche Ausrichtung des Bonus einzig
vom Willen des Arbeitgebers ab und sei als Gratifikation im Sinne von Art. 322b
[recte: 322d] Abs. 1 OR zu qualifizieren. Eine solche liege entgegen der Vor-
instanz auch vor, wenn zwar die Berechnung nach festen Kriterien erfolge, die
Ausrichtung als solche aber im Ermessen des Arbeitgebers bleibe. Da es sich
beim Bonus des Klägers schon aufgrund der Formulierung in den Arbeitsverträ-
gen um eine Gratifikation handle, sei es zulässig, diese mit einer Bedingung zu
verbinden. Der Kläger habe selber ausgeführt, dass die Beklagte nur dann zur
Auszahlung von Gewinnbeitragsboni verpflichtet gewesen sei, wenn sie durch die

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Zahlung aus betriebswirtschaftlicher Sicht nicht substanziell geschwächt würde.
Daher bleibe kein Raum für eine Auslegung contra stipulatorem (Urk. 104 S. 32
f.).
b) Richtet der Arbeitgeber neben dem Lohn bei bestimmten Anlässen, wie
Weihnachten oder Abschluss des Geschäftsjahres, eine Sondervergütung aus, so
hat der Arbeitnehmer einen Anspruch darauf, wenn es verabredet ist (Art. 322d
Abs. 1 OR, „Gratifikation“). Die Gratifikation zeichnet sich gegenüber dem Lohn
dadurch aus, dass sie zum Lohn hinzutritt und immer in einem gewissen Masse
vom Willen des Arbeitgebers abhängt. Die Gratifikation wird damit ganz oder zu-
mindest teilweise freiwillig ausgerichtet (BGE 131 III 615 E. 5.2 S. 620; BGE 129
III 276 E. 2 S. 278). Dies ist anzunehmen, wenn dem Arbeitgeber zumindest bei
der Festsetzung der Höhe des Bonus ein Ermessen zusteht. Ein solches Ermes-
sen ist zu bejahen, wenn die Höhe des Bonus nicht nur vom Erreichen eines be-
stimmten Geschäftsergebnisses, sondern zudem auch von der subjektiven Ein-
schätzung der persönlichen Arbeitsleistung durch den Arbeitgeber abhängig ge-
macht wird (Bger 4A_28/2009 vom 26. März 2009 E. 2.3). Ein im Voraus festge-
setzter und fest vereinbarter Betrag kann daher keine Gratifikation sein (BGE 136
III 313 E. 2 S. 317; BGE 139 III 155 E. 3.1). Gewährt der Bonus dem Arbeitneh-
mer einen vertraglichen Anspruch auf einen Anteil am Gewinn oder am Umsatz
oder sonst am Geschäftsergebnis, so ist für die Berechnung dieses Ergebnisses
massgebend, wie es nach den gesetzlichen Vorschriften und allgemein anerkann-
ten kaufmännischen Grundsätzen festzustellen ist (Art. 322a Abs. 1 OR). Da be-
züglich eines solchen objektiv bestimmbaren Bonus ein Ermessensspielraum des
Arbeitgebers fehlt, ist nicht von einer Gratifikation, sondern von einem variablen
Lohnbestandteil auszugehen (Bger 4A_115/2007 vom 13. Juli 2007 E. 4.3.4; BGE
139 III 155 E. 3.3). Ob es sich bei einer Gratifikation um eine vollständig freiwillige
Leistung des Arbeitgebers handelt oder ob auf deren Ausrichtung ein Anspruch
besteht, hängt von den Umständen ab. Die Verpflichtung zur Ausrichtung kann im
schriftlichen oder mündlichen Arbeitsvertrag ausdrücklich vereinbart worden sein.
Sie kann aber auch während des laufenden Arbeitsverhältnisses durch konklu-
dentes Verhalten entstehen, wie beispielsweise durch die regelmässige und vor-
behaltlose Ausrichtung eines entsprechenden Betrages. Betrifft die Einigung nur

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den Grundsatz, dass eine Gratifikation auszurichten ist, kann der Arbeitgeber un-
terschiedliche Beträge je nach der Qualität der Arbeitsleistung, dem Geschäfts-
gang und weiteren von ihm frei bestimmbaren Kriterien ausrichten (BGE 129 III
276 E. 2; Bger 4C.263/2001 vom 22. Januar 2002 E. 4b; BGE 136 III 313 E. 2).
c) Die Vorinstanz erachtete das Bonusmodell der Beklagten als problema-
tisch. Einerseits sei dem Kläger ein fester Prozentsatz an den Kommissionserträ-
gen zugesagt worden, was die geschuldeten variablen Vergütungen in die Nähe
einer Provisionsregelung (Art. 322b OR) rücke. Dies spreche klar für das Vorlie-
gen eines Lohnbestandteils. In Widerspruch dazu habe sich die Beklagte für den
Fall einer finanziellen Schieflage, bei drohender substanzieller Schwächung aus
betriebswirtschaftlicher Sicht, das Recht vorbehalten, Bonuszahlungen nach frei-
em Ermessen auszurichten. Zusätzlich werde in der Vereinbarung vom 17. April
2007 ausgeführt, dass ein Bonus nicht als Lohnbestandteil gelte und aus Bonus-
zahlungen kein Rechtsanspruch für die Folgejahre abgeleitet werden könne. In
einer Gesamtbetrachtung müsse sich die Beklagte nach Treu und Glauben ent-
gegenhalten lassen, dass sie dem Kläger feste Anteile an von ihm generierten
Einnahmen versprochen habe. Es sei in sich widersprüchlich, zunächst eine Be-
rechnungsformel festzulegen und damit effektiv einen Lohnbestandteil zuzusa-
gen, um dies in einer Zusatzregelung von einem – letztlich diffusen – Ermessen
abhängig zu machen, sei es im Allgemeinen ("Bonus gilt nicht als Lohnbestand-
teil"/“kein Rechtsanspruch für die Folgejahre") oder bei besonderen Verhältnissen
(bei drohender substanzieller Schwächung aus betriebswirtschaftlicher Sicht). Die
Beklagte müsse sich die dadurch entstandenen Unklarheiten und Widersprüche
contra stipulatorem entgegenhalten lassen. Die Ermessensausübung müsse sich
gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung auf die subjektive Einschätzung der
persönlichen Arbeitsleistung des Arbeitnehmers beziehen (unter Hinweis auf Bger
4A_28/2009 vom 26. März 2009 E. 2.3 und 4A_115/2007 vom 13. Juli 2007
E. 4.3.3). Die Vereinbarung eines von jeglichen sachlichen Kriterien losgelösten
und damit faktisch willkürlichen Ermessensspielraums vertrage sich weder mit
dem allgemeinen obligationenrechtlichen Grundsatz von Treu und Glauben noch
mit dem Grundsatz der Entgeltlichkeit von Arbeitsverträgen bzw. der Bedingungs-
feindlichkeit von Lohnzahlungen (unter Hinweis auf Streiff/von Kaenel/Rudolph,

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Praxiskommentar Arbeitsvertrag, 7. A., Zürich 2012, Art. 322d N 9). Dies bedeute
freilich nicht, dass die Ausrichtung eines variablen Lohnbestandteils vertraglich
nicht von verschiedenen Parametern abhängig gemacht werden könne (etwa von
Verkaufszahlen und der finanziellen Lage des Unternehmens), solange im Rah-
men der Vereinbarung die Risiken der Geschäftstätigkeit nicht auf den Arbeit-
nehmer überwälzt würden bzw. sich diese [Vereinbarung] mit dem Grundsatz der
Entgeltlichkeit des Arbeitsvertrags vertrage. Dies setze einerseits die Vereinba-
rung eines für die Tätigkeit angemessenen, unbedingt geschuldeten festen Mo-
natslohns voraus. Andererseits müssten – wolle die Regelung nicht in Widersprü-
che zur Lohnabrede geraten – die betragsmässigen Auswirkungen der einzelnen
Parameter auf den Lohnanspruch aus der Abrede selbst klar hervorgehen. Vorlie-
gend beinhalte die Vereinbarung, wonach die Ausrichtung der Höhe der Bonus-
zahlung im freien Ermessen der Beklagten liegen solle, wenn "die Zahlung die
Bank aus betriebswirtschaftlicher Sicht substanziell schwächen würde", sowohl
ein relativ unbestimmtes Anknüpfungskriterium (was genau bedeute "substanziel-
le Schwächung"?) als auch eine mit dem Grundsatz von Treu und Glauben kaum
vereinbare Folgeanordnung eines nicht weiter definierten Ermessens. Das "freie
Ermessen" beziehe sich nach Sinn und Zweck der Vereinbarung ferner gar nicht
auf die Beurteilung der persönlichen Arbeitsleistung des Klägers. Aus diesen
Gründen sei auch dem zweiten Vorbehalt der Beklagten nach Treu und Glauben
und contra stipulatorem wegen innerer, unauflösbarer Widersprüche zur Verein-
barung fixer Prozentanteile an den Kommissionserträgen die Anwendung zu ver-
sagen. Eine Reduktion der klägerischen Vergütungsansprüche in Abhängigkeit
von der finanziellen Lage der Beklagten falle damit ausser Betracht (Urk. 105
S. 57 f.).
d) Da keine Partei einen wirklichen übereinstimmenden Parteiwillen bezüg-
lich der Frage, ob die vereinbarten Boni Lohn oder (freiwillige) Gratifikation dar-
stellen, behauptet hat, hat die Vorinstanz die Vereinbarungen zu Recht ausgelegt,
wobei diese Auslegung nach dem Vertrauensprinzip vorzunehmen war. Die Vor-
instanz hat diese Auslegung überzeugend vorgenommen, weshalb vorab auf de-
ren Ausführungen verwiesen werden kann. Zu Recht hat die Vorinstanz das Bo-
nusmodell der Beklagten als widersprüchlich taxiert. Gemäss „Grundgedanken“

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(Urk. 3/4 Ziff. 1; Urk. 3/7 Ziff. 1) soll der bonusberechtigte Mitarbeiter direkt an
seinem für die Bank erwirtschafteten Erfolg beteiligt, aber gleichfalls unternehme-
risch in das Ertrags- und Kostendenken miteinbezogen werden. Ein solches An-
reizsystem funktioniert nur, wenn dem Arbeitnehmer verbindlich versprochen wird,
dass ihm bei Erreichung der vorgegebenen Ziele eine Belohnung zukommt. Die
freiwillige oder vereinbarte Gratifikation als Sondervergütung verfolgt ein anderes
Ziel: Sie dient als Anerkennung für erbrachte Leistungen in der Vergangenheit,
welche an besonderen Anlässen (Weihnachten, Ende des Geschäftsjahres) ge-
würdigt werden. Idee der Gratifikation ist die Anerkennung für die in der Vergan-
genheit erbrachten Leistungen durch die Arbeitgeberin. Aufgrund der Freiwilligkeit
und des grossen Ermessens bei der Bemessung kann diese Vergütung keine o-
der nur eine minimale Anreizfunktion innehaben. Der Arbeitnehmer erhält keine
Zusicherung, dass er bei Wiederholung seiner Leistungen erneut eine Gratifikati-
on erhalten wird. Reglemente, welche – wie vorliegend – Boni als Anreiz-
instrument etablieren, diese Leistungen gleichzeitig jedoch als freiwillig bezeich-
nen, sind widersprüchlich (Senti, Leistungslohn oder Gratifikation? – Stand der
Diskussion und Versuch eines systematischen Ansatzes, ARV 2011 S. 3). Die
Formulierung des Ermessens mit „Die Ausrichtung und Höhe der Bonuszahlung
liegt dann im freien Ermessen der Bank, wenn die Zahlung die Bank aus be-
triebswirtschaftlicher Sicht substanziell schwächen würde.“ hat die Beklagte sel-
ber als „etwas unglücklich“ bezeichnet. Dieser Satz hätte lediglich den vorherge-
henden Satz des Arbeitsvertrages dahingehend verdeutlichen sollen, dass auch
die Höhe des Bonus im freien Ermessen der Beklagten sei (Urk. 10 S. 23 f.).
Demgegenüber vertrat der Kläger die Auffassung, aus dieser Bestimmung ergebe
sich e contrario, dass die Beklagte zur Auszahlung von Gewinnbeitragsboni recht-
lich verpflichtet gewesen sei, wenn die Zahlung die Bank nicht aus betriebswirt-
schaftlicher Sicht substanziell schwächen würde (Urk. 1 S. 6; Urk. 17 S. 41). Die
Parteien interpretieren die Bonusregelung also unterschiedlich, weshalb die Vor-
instanz zulässigerweise die Auslegungsregel contra stipulatorem herangezogen
hat (vgl. Rudolph, Fokus Arbeitsrecht: Neuere Entwicklungen im Bonusrecht,
TREX 2011 S. 93). Die klaren Berechnungsformeln für die Boni machten den
Freiwilligkeitsvorbehalt ungültig (Senti, a.a.O., S. 9). Ob es zulässig gewesen wä-

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re, den Bonusanspruch vom Erreichen bestimmter betriebswirtschaftlicher Kenn-
zahlen abhängig zu machen (vgl. Streiff/von Kaenel/Rudolph, a.a.O., Art. 322d
N 9 S. 354), braucht nicht weiter geprüft zu werden, da der entsprechende Vorbe-
halt in der Bonusregelung viel zu unbestimmt ist und die Beklagte überdies weder
substanziiert hat, was unter einer substanziellen Schwächung aus betriebswirt-
schaftlicher Sicht zu verstehen ist, noch dass eine solche vorlag. Dazu genügt es
jedenfalls nicht, darauf hinzuweisen, dass die Beklagte in den Jahren 2008 und
2009 jeweils einen Jahresverlust (von Fr. 5‘282‘338.– bzw. Fr. 37‘523‘714.–) erlit-
ten habe (Urk. 57 S. 6 f.).
4. a) Die Vorinstanz hat dem Kläger für das Jahr 2006 im Bereich Private
Banking einen zusätzlichen Bonus von Fr. 57‘841.10 zugesprochen, basierend
auf Kommissionserträgen von Fr. 2‘444‘929.– (Urk. 105 S. 33 ff.). Die Höhe der
Kommissionserträge blieb im Berufungsverfahren unbestritten. Auf diesen Erträ-
gen schuldet die Beklagte nach Abzug einer Vollkostenallokation von
Fr. 500‘000.– einen Bonus von 25 % (s. vorn IV/1 lit. c a.E.). Da ein zusätzlicher
Bonusanspruch für das Jahr 2006 im Bereich Trade Finance entfällt (nachfolgend
lit. b), sind die Fr. 500‘000.– hier abzuziehen. Der Bonus beträgt Fr. 486‘232.25
({Fr. 2‘444‘929.– minus Fr. 500‘000.–} geteilt durch 4); abzüglich Fr. 345‘551.–
(bereits ausbezahlt; Urk. 3/28) ergäbe dies einen Restanspruch von
Fr. 140‘681.25. Davon wäre die von der Vorinstanz zur Verrechnung zugelassene
Forderung der Beklagten in der Höhe von Fr. 49‘575.15 abzuziehen (Urk. 105
S. 102), so dass der Kläger noch Anspruch auf Fr. 91‘106.10 hätte. Da der Kläger
den von der Vorinstanz zugesprochenen Bonus von Fr. 57‘841.10 nicht bean-
standet hat (Urk. 114 S. 9 Ziff. 25), bleibt es bei diesem.
b) aa) Bezüglich des Bonusanspruchs 2006 im Bereich Trade Finance hat
die Vorinstanz dem Kläger den Hauptbeweis auferlegt, dass er vom 16. Februar
bis 31. Dezember 2006 auf ihn geschlüsselte Nettokommissionserträge von
Fr. 2‘170‘000.– generiert habe (Urk. 47 Ziff. I/1). Der Kläger habe behauptet, die
im Bereich Trade Finance erwirtschafteten Nettokommissionserträge hätten ge-
samthaft als selbstbetreute Assets im Sinne von Ziff. 2.2.1 der Bonusregelung
vom 6. Februar 2006 (Urk. 3/4) zu gelten bzw. sämtliche Trade Finance-

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Aktivitäten seien bankintern auf ihn geschlüsselt gewesen. Von der Beklagten sei
lediglich allgemein die Bonusberechtigung für beide Geschäftsbereiche, nicht
aber die Schlüsselung der Geschäfte auf einzelne Bankmitarbeiter im Allgemei-
nen oder die Schlüsselung der Trade Finance-Geschäfte auf den Kläger im Ein-
zelnen bestritten worden. Demzufolge sei erstellt, dass die vom Kläger und sei-
nem Team im Bereich Trade Finance generierten (und bewiesenen) Nettokom-
missionserträge diesen auch zum Bezug des Bonus auf selbstbetreute Assets be-
rechtigten (Urk. 105 S. 35 f.).
bb) Die Beklagte macht geltend, im Bereich Trade Finance seien nicht die
auf den jeweiligen Mitarbeiter geschlüsselten Erträge ermittelt worden, sondern
seien die Erträge als Summe der einzelnen Ertragskategorien (z.B. Akkreditive,
Garantien) ausgewiesen worden. Daher habe nur eine Beteiligung am (Rein-)
Gewinn der gesamten Abteilung vereinbart werden können und der Gewinnbei-
tragsbonus als Teambonus ausgestaltet werden müssen (Urk. 104 S. 17). Der
Wortlaut des Bonusmodells habe eine bankinterne Schlüsselung auf den Kläger
nicht zugelassen. Aus dem Bericht des Group Internal Audit (Urk. 3/25) gehe klar
hervor, dass es sich bei den Fr. 2‘170‘000.– nicht um auf den Kläger geschlüssel-
te Kommissionserträge gehandelt habe, sondern um die Summe der Erträge aus
der Geschäftstätigkeit der ganzen Abteilung „Trade Services / Bank Corporates“.
Dies hätten auch die Zeugen D._____ und E._____ bestätigt, welche überdies
ausgesagt hätten, dabei habe es sich sicherlich nicht um Netto-, sondern Brutto-
erträge gehandelt. Der Kläger habe in seiner persönlichen Befragung selbst aus-
geführt, nicht die Zahlen im Bericht des Group Internal Audit seien für die Bonus-
berechnung massgebend, sondern eine von ihm für eine Verwaltungsratssitzung
erstellte Präsentation (Urk. 54/75; Urk. 104 S. 22 ff.).
cc) Der Kläger hatte in der Klagebegründung ausgeführt, nach wie vor (d.h.
ab 1. Januar 2007) seien sämtliche relevanten Geschäfte/Assets bankintern kon-
sequenterweise als „selbstbetreute Assets“ des Klägers geführt worden, und zwar
unabhängig davon, ob sie den Bereich Trade Finance oder den Bereich Private
Banking betroffen hätten (Urk. 1 S. 11). In der Klageantwort hatte die Beklagte
dargelegt, dass der Kläger als Teamleiter Akkreditive (Trade Services) seine Ar-

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beit bei ihr begonnen habe und das Bonusreglement vom 6. Februar 2006 gegol-
ten habe; dazu zitierte sie die Bestimmung, wie der Gewinnbeitragsbonus als
Teambonus ermittelt werde, und führte aus, der Bonusanteil pro Teammitglied
werde jährlich vom LC-Teamleiter, CFO und CEO festgelegt (Urk. 10 S. 8, 10 und
23). Die Beklagte hat also nicht explizit bestritten, dass es im Bereich Trade Fi-
nance auf den Kläger geschlüsselte Assets gab, aber dargelegt, dass ein Team-
bonus ermittelt und aufgeteilt werde. Daher ist die Aussage der Vorinstanz, die
vom Kläger und seinem Team im Bereich Trade Finance generierten (und bewie-
senen) Nettokommissionserträge hätten den Kläger auch zum Bezug des Bonus
auf selbstbetreute Assets berechtigt (Urk. 105 S. 36), nicht korrekt oder zumindest
missverständlich. Die vom Team des Klägers generierten Erträge waren nicht au-
tomatisch auf den Kläger geschlüsselt; dieser hatte vielmehr zu beweisen, dass
bzw. in welchem Umfang dem so war.
Der von beiden Parteien zu diesem Beweisthema angerufene Zeuge
D._____, damals CFO bei der Beklagten, sagte aus, es habe zwei verschiedene
Modi für die Bonusberechnung gegeben. Der grosse Unterschied sei gewesen,
dass sie im Private Banking personenbezogen gewesen sei, während es im Trade
Finance ein Team-Bonus nach dem erwirtschafteten Ertrag, abzüglich entspre-
chender Kosten, gewesen sei (Urk. 82/1 S. 4). Wenig klar sind die Aussagen des
Zeugen zur Frage, ob es eine Schlüsselung im Trade Finance gab (Urk. 82/1
S. 8 f. und S. 11):
Frage: „Die Beklagte konnte keine Unterlagen zu Trade Finance hinsichtlich des Klägers
liefern, mit dem Hinweis, es sei nicht so viel geschlüsselt gewesen. Existierte für den Be-
reich Trade Finance generell je ein solcher Berechnungsschlüssel?“ – Antwort: „Ja.“ –
Frage: „Wie sah dieser Schlüssel aus, wem wird es zugewiesen?“ – Antwort: „Das kann
ich jetzt nicht mehr sagen. Es wurde so berechnet.“ … Frage: „Ist es richtig, dass Erträge,
die im Bereich Trade Finance jeweils für die ganze Abteilung, unabhängig von der perso-
nellen Besetzung, aufgelistet wurden?“ – Antwort; „Ja, das ist richtig.“
E._____, damals Leiter Rechnungswesen und Controlling bei der Beklagten,
sagte als Zeuge auf den Vorhalt, es sei behauptet worden, im Jahr 2006 habe es
Nettokommissionserträge im Bereich Trade Finance von 2,17 Mio. gegeben, das

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könne durchaus sein (Urk. 82/4 S. 3). Auf die Frage, wie die Schlüsselung im Be-
reich Trade Finance gewesen sei, antwortete er (Urk. 82/4 S. 4):
„Soweit ich mich erinnere war Trade Finance dem Kläger geschlüsselt. Das waren eher
weniger grosse Kunden oder Banken. Die waren auf ihn geschlüsselt. Zum Teil gab es
auch noch Unterschlüssel, wo jemand es durch eine andere Person betreuen lassen hat.
Pro Schlüssel wurde berechnet, wie viel die Erträge sind. Wie die Aufteilung der Bonus-
summe an sich gewesen ist, weiss ich nicht.“ Und später (Urk. 82/4 S. 8): „Wenn wir nur
von Bonus reden, müsste man wissen, wie viel vom Unterschlüssel dem Kläger und wie
viel dem anderen zugeteilt werden müsste. Es gibt verschiedene Ansichten. Die Beträge
sind auf die einzelnen Kundenberater geschlüsselt, eine andere Sache ist, wie viel der
Kläger erwirtschaftet hat. Hier geht es um die Bonusgeschichte, deshalb weiss ich nicht,
wie die Abmachung war.“ Auf Vorhalt von Urk. 3/25 bejahte der Zeuge die Frage, ob es
sich, wenn überhaupt, um den Ertrag einer ganzen Abteilung handle (Urk. 82/4 S. 11).
Der Zeuge F._____, der im Team des Klägers war und offenbar nach wie
vor eine gute Beziehung zu diesem hat, sich dagegen von der Beklagten um sei-
nen Bonus betrogen fühlt, erklärte die Bonusregelung im Trade Finance Team
und sagte (Urk. 82/3 S. 2 ff.):
Frage: „Sie sagen man habe 25 % von den Nettoerträgen nach Abzug von Kosten zugu-
te. Hatte der Kläger die 25 % zugute?“ – Antwort: „Das Team.“ Frage: „Wer machte die
Verteilung innerhalb des Teams?“ – Antwort: „Vorgesehen war, dass das der Kläger hätte
machen müssen. De facto wurde dies von Herrn D._____ entschieden.“ … Frage: „Hat
irgendjemand anders ausser dem Kläger in den Jahren 2006 bis 2009 Kunden für den
Bereich Trade Finance akquiriert?“ – Antwort: „Das kann ich ganz klar verneinen.“ …
Frage: „Die Beklagte konnte keine Zahlen über Trade Finance im Rahmen der Edition lie-
fern, welche auf den Kläger geschlüsselt waren. Ist das so zu verstehen, dass die ganzen
Erträge so oder so dem Kläger, stellvertretend für das Team, zuzuordnen waren?“ – Ant-
wort: „Das ist absolut korrekt. …“ … Frage: „Verstehen wir das richtig, dass die Idee war,
dass dieser Bonus, wie er auch immer berechnet wird, vertragsmässig dem Kläger zuge-
ordnet war[en] als Vertreter des Teams und dann entschieden werden sollte, durch den
Kläger, Herrn D._____ und Herrn G._____, wie die interne Aufteilung im Team sein soll-
te?“ – Antwort: „Das ist korrekt, dass der Kläger stellvertretend für uns den Bonus verteilt.
…“ – Frage: „Dann würde das eigentlich heissen, wenn der Kläger im Bereich Trade Fi-
nance aus dem Prozess etwas herausholt, müssten Sie noch etwas zugute haben:“ –

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Antwort: „Theoretisch schon. Ich war im Team. Es wurden immer nur kleine Abschlags-
zahlungen gemacht, um die Leute ruhig zu stellen.“
Keiner der drei Zeugen hat bestätigt, dass im Bereich Trade Finance Erträ-
ge, die auf die Akquisitionstätigkeit des Klägers zurückzuführen waren, derart auf
ihn geschlüsselt wurden, dass er daraus direkt bonusberechtigt geworden wäre.
Aus den Aussagen E._____s geht hervor, dass er zwischen Schlüsselung und
Bonusverteilung unterschied. Besonders plausibel hat es F._____ dargestellt: Der
Kläger hat für das Team akquiriert, er holte in diesem Sinne den Bonus herein,
aber es handelte sich eben um einen Teambonus. Der Kläger hatte darauf einen
Teilanspruch, wie auch die übrigen Teammitglieder. Dass Fr. 2,17 Mio. auf den
Kläger geschlüsselt waren, ergibt sich auch nicht aus den von ihm zum Beweis
angerufenen Urkunden (Urk. 3/8, 3/9, 3/25, 54/75 S. 39 und 54/76; Urk. 59 S. 5).
Selbst wenn aufgrund der Akquisitionstätigkeit des Klägers Nettokommissionser-
träge von Fr. 2‘170‘000.– erwirtschaftet worden wären (was aber nicht erstellt ist,
s. nachfolgend lit. dd), hätte er nicht Anspruch auf einen 25 %-Bonus, wie dies die
Vorinstanz angenommen hat.
dd) Der Kläger stützte sich für die von ihm behaupteten Nettokommissions-
erträge aus seinen Trade Finance-Aktivitäten auf den „Bericht Nr. 09/20 – Prüfung
des Akkreditivgeschäfts der A'._____ (Schweiz) AG“ von der Abteilung „Group In-
ternal Audit“ der Beklagten (Urk. 1 S. 24; Urk. 3/25). Mit seiner Beweisantretungs-
schrift reichte er dann allerdings eine Zusammenfassung mit einem kumulierten
Ertrag von Fr. 4‘810‘625.20 ein (Urk. 53 S. 3; Urk. 54/76). Nach durchgeführtem
Beweisverfahren schloss die Vorinstanz, einhellig seien alle Zeugen (D._____,
G._____, F._____, E._____ und H._____) und letztlich auch der Kläger der Mei-
nung, die Zahlen im Bericht Nr. 09/20 müssten eigentlich richtig sein. Zu den
Kommissionserträgen zählte die Vorinstanz auch die Zinsmargen aus Forfaiting
(nur in den Jahren 2007-2009 relevant) und aus Geldmarktgeschäften. Diese
Geldmarktgeschäfte seien offensichtlich untrennbar mit dem Trade Services-
Geschäft verbunden. Erst im Rahmen eines entsprechenden Geschäfts seien
Gelder hereingekommen, die kurzfristig im Geldmarkt hätten angelegt werden
können (Urk. 105 S. 41 f.).

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Die Beklagte rügt die vorinstanzliche Beweiswürdigung. Der Kläger selber
habe die Zahlen im Bericht Nr. 09/20 nicht als massgeblich erachtet. Die Zeugen
D._____ und E._____ hätten den Betrag von Fr. 2‘170‘000.– als Grundlage für die
Bonusberechnung nicht bestätigt (Urk. 104 S. 24 f.). Demgegenüber pflichtet der
Kläger den vorinstanzlichen Erwägungen bei. Es sei auf den offiziellen Bericht
des Audit abzustellen (Urk. 114 S. 10).
Der Zeuge D._____ erklärte, der Betrag von Fr. 2,17 Mio. könne nicht richtig
sein. Hier seien die Zinsmargen aus Geldmarktgeschäften von Fr. 1,52 Mio. ein-
gerechnet. Geldmarktgeschäfte habe nur der CFO auf Risiko und Ertrag der Bank
gemacht. Aus den ihm vorliegenden Zahlen sei im Trade Finance-Bereich ein Er-
trag von Fr. 0,65 Mio. erbracht worden (Urk. 82/1 S. 5). Bei den Erträgen gemäss
Urk. 54/75 (S. 39; A'._____-Präsentation für Verwaltungsratssitzung vom 13. März
2007) habe es sich um Bruttoerträge vor Abzug der Kosten gehandelt (Urk. 82/1
S. 11). G._____, der damalige CEO der Beklagten, sagte, die Zahlen des Audit
stimmten sicher. Das heisse aber nicht, dass sie für die Bonusberechnung heran-
zuziehen seien. Die Abrechnungen für die Boni habe H._____ gemacht. Sie hät-
ten aus der Buchhaltung der Bank die Zahlen herausgenommen und für die Bo-
nusberechnung aufbereitet (Urk. 82/2 S. 4). Gemäss dem Zeugen F._____ han-
delte es sich bei den Zahlen in Urk. 54/75 S. 39 nur um einen Entwurf. Im Revisi-
onsbericht (Urk. 3/25) seien die Zahlen kleiner. Er enthalte Fr. 666‘000.– Akkredi-
tivkommissionen, es seien aber Fr. 959‘000.– gewesen. Die Zinsmargen aus
Geldmarktgeschäften hätten mit der Abteilung Trade Finance zu tun, wenn sie de-
ren Kunden beträfen. Einen Schlüssel dazu habe er nicht. Er müsste das SAP bei
der Beklagten dazu auseinandernehmen (Urk. 82/3 S. 5 f.). Der Zeuge E._____
sagte aus, Grundlage für die Bonusberechnung sei die Finanzbuchhaltung gewe-
sen. Es könne durchaus sein, dass es im Jahr 2006 im Bereich Trade Finance
Nettokommissionserträge von Fr. 2,17 Mio. gegeben habe. Er gehe davon aus,
dass die Zahlen in Urk. 3/25 richtig seien. Ob die Zinsmargen aus Geldwertanla-
gen zu den Nettokommissionserträgen im Bereich Trade Finance gehörten, konn-
te E._____ nicht sagen (Urk. 82/4 S. 2 f.). Der Zeuge H._____ gab an, während
einer gewissen Zeit Abrechnungen für Bonussysteme erstellt zu haben. Auf Vor-
halt des Auditberichts Urk. 3/25, S. 4, sagte er, diese Zahlen basierten auf einer

- 26 -
Bruttobetrachtung und die Zahlen im Bonussystem seien eine Nettobetrachtung.
Die Zahlen wichen generell voneinander ab. Es könnten noch Kosten, gewisse
Verlustpositionen, die schon eingetreten seien, und Sachen, die nicht auf den
Mitarbeiter geschlüsselt gewesen seien, da es eine Gesamtbetrachtung der Bank
sei, in Abzug kommen. Er gehe davon aus, dass die Zahlen im Auditbericht
stimmten (Urk. 82/6 S. 2 ff.).
Aus diesen Zeugenaussagen kann zwar der Schluss gezogen werden, dass
die Richtigkeit der Zahlen im Audit-Bericht Nr. 09/20 (Urk. 3/25) von den Zeugen
nicht angezweifelt werden. Der Kläger hatte aber den Beweis zu erbringen, dass
die für die Bonusberechnung massgebende Ertragssumme netto Fr. 2,17 Mio. be-
trägt. Gefordert ist der strikte Beweis als Regelbeweismass, d.h. die zu bewei-
sende Tatsache muss mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit festste-
hen, wobei unbedeutende, unerhebliche Zweifel vorhanden sein dürfen (Leu, DI-
KE-Komm-ZPO, Art. 157 N 49; Hasenböhler, in: Sutter-Somm et al., Komm. ZPO,
Art. 157 N 22; Brönnimann, BK ZPO, Art. 157 N 40; BSK ZGB I-Lardelli, Art. 8
N 17; Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur zürcherischen Zivilprozessordnung,
3. A., Zürich 1997, § 148 N 3). Diesen Beweis hat der Kläger nicht erbracht: Un-
klar ist geblieben, ob von den Fr. 2,17 Mio. noch Abzüge vorgenommen werden
müssten, es sich dabei also nicht um den Nettoertrag handelte. Bezüglich der
Zinsmargen aus Geldwertanlagen äusserte sich einzig der Zeuge F._____ vage
dahingehend, dass diese den bonusberechtigten Erträgen im Trade Finance-
Bereich zuzurechnen seien, wobei F._____ ein Teammitglied des Klägers war
und seine Aussage daher mit Vorsicht zu würdigen ist. Die Aussagen des Klägers
in seiner persönlichen Befragung (Prot. I S. 39 ff.), welche er zu seinen eigenen
Gunsten machte, bilden nach der vorliegend noch massgebenden zürcherischen
Zivilprozessordnung keinen Beweis (§ 149 Abs. 3 ZPO/ZH). Die vom Kläger zum
Beweisthema angerufenen Urkunden (Urk. 3/8, 3/9, 3/25, 54/75 S. 39 und 54/76;
Urk. 59 S. 5) beantworten die Frage nach dem Stellenwert der in Urk. 3/25 aufge-
führten Fr. 2,17 Mio. nicht.
ee) Die Beklagte schuldet somit dem Kläger für das Jahr 2006 im Bereich
Trade Finance keinen zusätzlichen Bonus.

- 27 -
5. a) Die Vorinstanz hat dem Kläger auch für die Jahre 2007, 2008 und
1. Halbjahr 2009 gestützt auf die gleichen Beweismittel und Überlegungen wie für
das Jahr 2006 einen Gewinnbeitragsbonus im Bereich Trade Finance zugespro-
chen (Urk. 105 S. 44 ff.). Dabei stützte sie sich nun auf das am 17. April 2007
vereinbarte Bonusmodell (Urk. 105 S. 46; Urk. 3/7).
Die Beklagte macht geltend, dieses Bonusmodell gelte für das Private Ban-
king und sei auf den Bereich Trade Finance nicht anwendbar. Der Kläger sei in
diesem Bereich nicht bonusberechtigt gewesen. Wenn das Gericht diese Auffas-
sung nicht teile, sei das Bonusmodell von 2006 (Urk. 3/4 Ziff. 2.2) anzuwenden
(Urk. 104 S. 27, 28 und 29 f.).
Der Kläger ist demgegenüber der Ansicht, dass die Vorinstanz ihm zu Recht
gestützt auf die Ertragszahlen im Audit-Bericht vom 5. Oktober 2009 (Urk. 3/25)
und das Bonusmodell vom 17. April 2007 einen Gewinnbeitragsbonus im Trade
Finance-Bereich zugesprochen hat (Urk. 114 S. 12).
b) Mit der Vertragsänderung vom 17. April 2007 wurde die bisher geltende
Bonusregelung gemäss Anhang 1 zum Anstellungsvertrag vom 6. Februar 2006
ersetzt (Urk. 3/7 S. 1: „… ändern wir Ihren derzeit gültigen Arbeitsvertrag rückwir-
kend per 1. Januar 2007 wie folgt ab: Bonusregelung: … Die anderen Vertrags-
punkte bleiben unverändert.“). Es besteht daher kein Raum, das bisherige Bo-
nusmodell weiter anzuwenden. Gemäss neuer Bonusregelung stand dem Kläger
ein Gewinnbeitragsbonus von 25 % auf der Basis der von ihm erzielten Nettoer-
träge aus Courtagen, Wertschriftenadministrationen, Zinsgeschäften (Kredite),
VVA-Gebühren, Fondsausgabekommissionen und Bestandespflegekommissio-
nen zu. Wie vorangehend unter Ziff. IV/4 lit. b ausgeführt, hat der Kläger den Be-
weis nicht erbracht, dass die Erträge gemäss Audit-Bericht Nr. 09/20 (unge-
schmälert) auf ihn geschlüsselt waren. Hinzu kommt, dass Akkreditiv- und Garan-
tiekommissionen sowie die Zinsmargen aus Forfaiting und Geldmarktgeschäften
(Urk. 3/25 S. 4) in der Auflistung der bonusberechtigten Nettoerträge nicht enthal-
ten sind. Daher hat der Kläger keinen Anspruch auf Gewinnbeitragsboni im Be-
reich Trade Finance für die Jahre 2007 bis Mitte 2009. Aus den zum Jahr 2006

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dargelegten Gründen hätte er auch keinen solchen Anspruch gestützt auf die bis-
herige Bonusregelung gehabt. Dass der Kläger gemäss vorinstanzlichem Urteil
für das zweite Halbjahr 2009 keinen Bonusanspruch im Bereich Trade Finance
hat (Urk. 105 S. 53 ff.), blieb im Berufungsverfahren unangefochten.
6. a) Für das Jahr 2008 hat die Vorinstanz festgehalten, dass die Beklagte
im Bereich Private Banking richtigerweise von Erträgen in der Höhe von
Fr. 73‘499.96 ausgegangen sei (Urk. 105 S. 51). Der Kläger hält im Berufungsver-
fahren nicht daran fest, dass er Fr. 490‘000.– generiert habe (Urk. 114 S. 13). Er
hat für dieses Jahr einen Bonus von Fr. 80‘000.– erhalten. Für den Bereich Trade
Finance hat er keinen Bonus zugute. Daher deckt der erhaltene Bonus den Bo-
nusanspruch aus dem Private Banking mehr als ab.
b) Für das Jahr 2009 hatte die Beklagte einen Gewinnbeitrag des Klägers in
der Höhe von Fr. 393‘595.07 im Bereich Private Banking anerkannt. Nach Abzug
der Vollkosten-Allokation von Fr. 500‘000.– verweigerte die Beklagte dem Kläger
einen Gewinnbeitragsbonus (Urk. 10 S. 14). Gemäss Vorinstanz konnte der Klä-
ger den Beweis nicht erbringen, dass er Kommissionserträge von Fr. 817‘000.–
generiert hatte, was im Berufungsverfahren ungerügt blieb. Die Vorinstanz ging
daher von Erträgen in der Höhe von Fr. 393‘595.07 bzw. – wohl aufgrund eines
Versehens – von Fr. 333‘595.07 aus und bezifferte den Bonusanspruch des Klä-
gers auf Fr. 83‘398.75 (25 %). Die Fr. 500‘000.– Vollkosten-Allokation zog sie bei
den Erträgen im Trade Finance-Bereich ab (Urk. 105 S. 55). Wie gesehen hat der
Kläger auch für das Jahr 2009 keinen Bonusanspruch für den Bereich Trade Fi-
nance. Die Beklagte macht zutreffend geltend, dass die Vollkosten-Allokation bei
den Erträgen aus dem Private Banking in Abzug zu bringen ist, so dass kein bo-
nusberechtigter Nettokommissionsertrag bleibt. Für das Jahr 2009 schuldet die
Beklagte daher keinen Bonus.
7. Zusammengefasst schuldet die Beklagte dem Kläger einzig noch
Fr. 57‘841.10 als zusätzlichen Bonus für das Jahr 2006 aus dem Private Banking.
Dieser Betrag ist mit 5 % seit 31. März 2007 zu verzinsen; die Beklagte hat den
von der Vorinstanz gewährten Verzugszins nicht beanstandet (Urk. 105 S. 103).

- 29 -
Im Übrigen ist die Klage abzuweisen, soweit der vorinstanzliche Entscheid nicht in
Rechtskraft erwachsen ist.
V.
Die Kosten- und Entschädigungsfolgen sind für beide Instanzen nach Ob-
siegen und Unterliegen zu regeln. Die Vorinstanz veranschlagte den Streitwert
unangefochten auf Fr. 2‘384‘681.– (Urk. 105 S. 105). Der Kläger obsiegt mit
Fr. 10‘159.35, Fr. 57‘841.10 und Fr. 15‘000.– (Ausstellung Arbeitszeugnis), insge-
samt also gerundet Fr. 83‘000.–. Dies entspricht 3,48 %. Die Höhe der erstin-
stanzlichen Gerichtsgebühr (Fr. 75‘000.–) zuzüglich Zeugenentschädigungen
(Fr. 150.–) sowie der (vollen) Parteientschädigung (Fr. 90‘500.–) wurde im Beru-
fungsverfahren nicht beanstandet, weshalb von diesen Zahlen auszugehen ist.
Der Kläger schuldet der Beklagten eine reduzierte Parteientschädigung von (ge-
rundet) Fr. 84‘200.–.
Im Berufungsverfahren betrug der Streitwert noch Fr. 1‘727‘824.70. Die Ent-
scheidgebühr ist auf Fr. 38‘000.– festzusetzen, die volle Parteientschädigung auf
Fr. 20‘000.–. Der Kläger obsiegt mit Fr. 57‘841.10 oder 3,35 %. Er hat der Beklag-
ten eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 18‘660.– zu bezahlen.
Es wird beschlossen:
1. Es wird vorgemerkt, dass das Urteil des Arbeitsgerichts Zürich, 4. Abteilung,
vom 23. Juni 2015 in folgendem Umfang am 26. Oktober 2015 rechtskräftig
geworden ist:
- Verpflichtung der Beklagten, dem Kläger Fr. 10‘159.35 nebst 5 % Zins
seit 1. Februar 2010 zu bezahlen

- 30 -
- Verpflichtung der Beklagten, dem Kläger ein vollständiges Arbeits-
zeugnis aus- und zuzustellen
- Klageabweisung im Fr. 1‘737‘984.– übersteigenden Betrag nebst 5 %
Zins auf Fr. 170‘554.05 seit 31. März 2007, 5 % Zins auf Fr. 30‘375.–
seit 31. März 2008, 5 % Zins auf Fr. 185‘777.80 seit 31. März 2009,
5 % Zins auf Fr. 244‘399.40 seit 31. März 2010 und 5 % Zins auf
Fr. 590.65 seit 1. Februar 2010
- Abweisung des Rechtsbegehrens Ziff. 3.
2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
Es wird erkannt:
1. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger Fr. 57‘841.10 nebst 5 % Zins seit
31. März 2007 zu bezahlen.
2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen, soweit der erstinstanzliche Ent-
scheid nicht in Rechtskraft erwachsen ist.
3. Die Gerichtskosten für das erstinstanzliche Verfahren werden auf
Fr. 75‘150.– festgesetzt.
4. Die Gerichtskosten des erstinstanzlichen Verfahrens werden zu 96,52 %
dem Kläger und zu 3,48 % der Beklagten auferlegt. Die geleisteten Beweis-
kostenvorschüsse werden mit diesen Kosten verrechnet.
5. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 38‘000.– festgesetzt.
6. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden zu 96,65 %
dem Kläger und zu 3,35 % der Beklagten auferlegt und aus deren Kosten-
vorschuss bezogen. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten den geleiste-
ten Vorschuss im Umfang von Fr. 36‘727.– zu ersetzen.

- 31 -
7. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten für beide Verfahren eine Partei-
entschädigung von Fr. 102‘860.– zu bezahlen.
8. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
9. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine arbeitsrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 1‘727‘824.70.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 11. April 2016
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Vorsitzende: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. L. Hunziker Schnider lic. iur. J. Freiburghaus
versandt am:
se