zh_obergericht · PS190013 · 2019-02-07 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS190013-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. O. Canal
Urteil vom 7. Februar 2019
in Sachen
A._____ GmbH,
vertreten durch B._____
gegen
Stiftung Auffangeinrichtung BVG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren
(Konkurssachen) des Bezirksgerichtes Meilen vom 16. Januar 2019 (EK180323)

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Erwägungen:
1. Mit Urteil vom 16. Januar 2019 eröffnete das Konkursgericht des Bezirks-
gerichtes Meilen für eine Forderung von Fr. 3'178.40 nebst 5% Zins seit
14. September 2018 und diverse Kosten von Fr. 80.76 sowie Fr. 323.80 Betrei-
bungskosten den Konkurs über die Schuldnerin (vgl. act. 5 [ = act. 3 = act. 6/11).
Mit rechtzeitig eingereichter Beschwerde beantragte diese die Aufhebung des
Konkursdekretes (act. 2, zur Rechtzeitigkeit s. act. 6/12/1).
Mit Verfügung vom 29. Januar 2019 wurde die Schuldnerin ausführlich auf
die Anforderungen an eine aussichtsreiche Beschwerde gegen die Konkurseröff-
nung hingewiesen. Gleichzeitig wurde der Schuldnerin Frist angesetzt, um einen
Kostenvorschuss für die Kosten des obergerichtlichen Beschwerdeverfahrens zu
leisten. Der Beschwerde wurde einstweilen keine aufschiebende Wirkung zuer-
kannt (vgl. act. 8). Da sich die Beschwerde – wie zu zeigen sein wird – sogleich
als unbegründet erweist (vgl. unten), muss die Leistung des verlangten Kosten-
vorschusses nicht abgewartet werden.
2. Die Konkurseröffnung kann im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden,
wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit
glaubhaft macht und einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungs-
gründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) urkundlich nachweist
(Art. 174 Abs. 2 SchKG). Neue Behauptungen und Urkundenbeweise sind unab-
hängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen
sind, zulässig, müssen indes vor Ablauf der Beschwerdefrist beigebracht werden
(BGE 136 III 294 und BGE 139 III 491). Da es sich bei der Beschwerdefrist um ei-
ne gesetzliche Frist handelt, ist die Gewährung einer Fristerstreckung bzw. einer
Nachfrist ausgeschlossen (Art. 144 Abs. 1 ZPO).
Der Schuldnerin wurde der angefochtene Entscheid am 21. Januar 2019 zu-
gestellt (vgl. act. 6/12/1). Die Beschwerdefrist lief damit bis am 31. Januar 2019.
Die Schuldnerin hat bis heute weder einen Konkurshinderungsgrund urkundlich
nachgewiesen noch ihre Zahlungsfähigkeit dargelegt. Die Voraussetzungen für

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die Aufhebung des Konkurses sind folglich nicht erfüllt. Die Beschwerde ist abzu-
weisen.
3. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten der Schuldnerin aufzuerlegen
(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind nicht zuzusprechen; der
Schuldnerin nicht, weil sie unterliegt, der Gläubigerin nicht, weil ihr in diesem Ver-
fahren keine entschädigungspflichtigen Umtriebe entstanden sind.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und der
Schuldnerin auferlegt.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die Schuldnerin,
− die Gläubigerin unter Beilage des Doppels von act. 2,
− das Konkursamt Riesbach-Zürich,
− die Vorinstanz,
− die Obergerichtskasse,
sowie mit besonderer Anzeige an
− das Betreibungsamt Küsnacht-Zollikon-Zumikon,
− das Handelsregisteramt des Kantons Zürich,
je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. O. Canal
versandt am:
8. Februar 2019