zh_obergericht · RT130168 · 2013-10-15 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT130168-O/U.doc
Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin
Dr. L. Hunziker Schnider und Oberrichter lic. iur. M. Spahn
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt
Beschluss vom 15. Oktober 2013
in Sachen
A._____,
Beklagter und Beschwerdeführer
gegen
B._____,
Klägerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Soziale Dienste der Stadt Zürich, Alimentenstelle des Sozialde-
partementes
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Bülach vom 16. Juli 2013 (EB130270-C)

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Nach Einsicht in die Beschwerdeschrift des Beschwerdeführers vom
20. September 2013 (Datum Poststempel 25. September 2013, eingegangen am
30. September 2013, Urk. 20),
in der Erwägung,
dass die Vorinstanz der Beschwerdegegnerin mit Urteil vom 16. Juli 2013 in
der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes C._____ (Zahlungsbefehl vom 21.
März 2013) gestützt auf das mit Rechtskraftbescheinigung versehene Eheschutz-
urteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht Zürich vom 31. Mai 2012 definitive
Rechtsöffnung für Fr. 640.– nebst Zins zu 5% seit 21. März 2013 sowie für die Be-
treibungskosten und die Kosten und Entschädigung gemäss Dispositivziffer 2 bis
4 des Urteils in der Höhe von insgesamt Fr. 90.– erteilte (Urk. 18 = Urk. 21 S. 8),
dass dieses Urteil zunächst in unbegründeter, hernach auf Begehren des
Beschwerdeführers in begründeter Form erging (Urk. 14; Urk. 16; Urk. 18),
dass das begründete Urteil dem Beschwerdeführer am 12. September 2013
zugestellt worden ist (Urk. 19),
dass dementsprechend die Beschwerdefrist am 23. September 2013 ablief
(Art. 142 Abs. 1 i.V.m. Art. 143 Abs. 1, Art. 144 Abs. 1, Art. 145 Abs. 2 lit. b ZPO
und Art. 321 Abs. 2 ZPO),
dass Eingaben zur Einhaltung der Frist spätestens am letzten Tag der Frist
beim Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post über-
geben werden müssen (Art. 143 Abs. 1 ZPO),
dass der Beschwerdeführer die gegen das Urteil der Vorinstanz vom 16. Juli
2013 gerichtete Beschwerde erst am 25. September 2013 der Schweizerischen
Post übergab (Urk. 20: Poststempel 25. September 2013),
dass die Beschwerde damit verspätet ist, weshalb darauf nicht einzutreten
ist,

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dass die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren in Anwendung von
Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG (vgl. ZR 110/2011 Nr. 28) auf Fr. 150.–
festzusetzen ist,
dass diese Kosten ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen
sind (Art. 106 Abs. 1 ZPO) und der Beschwerdegegnerin mangels relevanter Um-
triebe keine Entschädigung zuzusprechen ist,
wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerde-
führer auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage eines Doppels von Urk. 20, sowie an das Einzelgericht im summari-
schen Verfahren am Bezirksgericht Bülach, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 640.–.

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Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 15. Oktober 2013
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Montani Schmidt
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