zh_obergericht · SB170350 · 2018-01-08 · de
Grobe Verletzung der Verkehrsregeln


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB170350-O/U/cwo
Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken und
lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Leuthold
Urteil vom 8. Januar 2018
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt MLaw X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. D. Kloiber
Anklägerin und Berufungsbeklagte sowie Anschlussberufungsklägerin
betreffend
grobe Verletzung der Verkehrsregeln
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,
4. Abteilung - Einzelgericht, vom 18. Mai 2017 (GG170051)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 8. März 2017 (Urk. 12)
ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz
(Urk. 24 S. 23 f.)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der fahrlässigen groben Verletzung der Ver-
kehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 26 Abs. 1 SVG,
Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 78 SSV, Art. 43 Abs. 3 SVG, Art. 36 Abs. 1 VRV.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 30.–
sowie mit einer Busse von Fr. 300.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre fest-
gesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine
Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen.
5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'500.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 1'500.– Gebühr für das Vorverfahren
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Be-
schuldigten auferlegt.
7. (Mitteilungen)
8. (Rechtsmittel)"

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Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 26 S. 2 und Urk. 37 S. 1)
1. Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 18. Mai 2017 sei aufzuheben und
der Beschuldigte sei freizusprechen.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (zzgl. MwSt) zu Lasten der Staats-
kasse.
Gesuch:
(Urk. 37 S. 1)
Dem Beschuldigten sei die unentgeltliche Prozessführung und einen amt-
lichen Verteidiger zu bewilligen.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 38 S. 1)
1. Schuldigsprechung von A._____ der vorsätzlichen groben Verletzung der
Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 26
Abs. 1 SVG, Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 78 SSV, Art. 43 Abs. 3 SVG und
Art. 36;
2. Bestrafung von A._____ mit einer Geldstrafe von 110 Tagessätzen zu
Fr. 30.– sowie einer Busse von Fr. 500.–;
3. Im Übrigen Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils;
4. Unter Kostenfolgen für das zweitinstanzliche Verfahren zulasten von
A._____.

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Erwägungen:
I. Prozessuales
1. Verfahrensgang
1.1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zwecks Ver-
meidung von unnötigen Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen der
Vorinstanz im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 24 S. 3; Art. 82
Abs. 4 StPO).
1.2. Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 4 Abteilung - Einzelgericht, vom
18. Mai 2017 wurde der Beschuldigte A._____ im Sinne des eingangs wiederge-
gebenen Urteilsdispositivs schuldig gesprochen und bestraft. Gegen dieses Urteil
liess er innert Frist mit Schreiben vom 29. Mai 2017 Berufung anmelden (Urk. 20).
Das begründete Urteil wurde dem Beschuldigten in der Folge am 28. August 2017
zugestellt (Urk. 23/1), woraufhin die amtliche Verteidigung mit Eingabe vom
18. September 2018 fristgerecht die Berufungserklärung beim hiesigen Gericht
einreichte (Urk. 26).
1.3. Mit Präsidialverfügung vom 20. September 2017 wurde der Anklage-
behörde Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu erheben, oder begründet ein
Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 29). Daraufhin teilte die An-
klagebehörde mit Eingabe vom 22. September 2017 mit, sie erhebe Anschluss-
berufung (Urk. 31).
1.4. Am 8. Januar 2018 fand die Berufungsverhandlung statt, zu welcher der
Beschuldigte in Begleitung seines amtlichen Verteidigers Rechtsanwalt MLaw
X._____ sowie der Leitende Staatsanwalt lic. iur. D. Kloiber erschienen sind (Prot.
II S. 5).
2. Umfang der Berufung
2.1. In ihrer Berufungserklärung vom 18. September 2017 beantragte die amt-
liche Verteidigung des Beschuldigten einen vollumfänglichen Freispruch unter
entsprechender Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen (Urk. 26

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S. 2 ff.). Die Anklagebehörde beschränkte ihre Anschlussberufung auf den
Schuldpunkt sowie auf die Sanktion und deren Vollzug (Urk. 31 S. 1 f.).
2.2. Dementsprechend ist das vorinstanzliche Urteil vollumfänglich angefochten
und steht zwecks Überprüfung umfassend zur Disposition.
3. Verwertbarkeit der polizeilichen Einvernahme des Beschuldigten vom 4. Mai
2016
3.1. Der Verteidiger bringt – wie bereits vor Vorinstanz – zusammengefasst vor,
dass die polizeiliche Einvernahme des Beschuldigten vom 4. Mai 2016 (Urk. 2/1)
unverwertbar sei, weil der fremdsprachige Beschuldigte ohne Übersetzer einver-
nommen worden sei. Der Beschuldigte spreche nicht genügend gut Deutsch, um
den Sachverhalt auf Deutsch verstehen zu können und diesbezüglich Fragen zu
beantworten (Urk. 26 S. 2 ff.; Urk. 37 S. 2). Die Polizei habe den Beschuldigten
ungenügend über sein Recht, einen Dolmetscher beizuziehen, aufgeklärt und sich
nicht davon überzeugt, ob der Beschuldigte die Fragen inhaltlich tatsächlich ver-
stehe (Prot. II S. 7 f.).
3.2. Die Anklagebehörde wendet demgegenüber ein, die Einvernahme sei ohne
weiteres verwertbar. Der Beschuldigte habe zu Beginn der Einvernahme erklärt,
keine Übersetzung zu benötigen. Es gehe aus dem Protokoll hervor, dass er die
Fragen der Polizei offenbar gut verstanden und adäquate Antworten habe geben
können. Auch habe ihm der befragende Polizist keine langen Vorhalte gemacht,
sondern der Beschuldigte habe auf kurze Fragen ausführliche Antworten gege-
ben, wobei ihm die Aussagen der Auskunftsperson B._____ noch gar nicht vorge-
halten worden seien (Urk. 38 S. 2 f.).
3.3. Die Vorinstanz hat sich mit diesem Einwand sehr gründlich auseinander-
gesetzt und ist zum Schluss gekommen, dass der Beschuldigte, der immerhin seit
18 Jahren in der Schweiz lebt, zweifelsohne ausreichend gut Deutsch verstehe,
um der Einvernahme in deutscher Sprache zu folgen und die entsprechenden
Fragen auch adäquat beantworten zu können. Was die Vorinstanz vorbringt steht
im Einklang mit den Akten und überzeugt, weshalb vollumfänglich darauf zu ver-
weisen ist (Urk. 24 S. 3 ff.). Lediglich ergänzend ist festzuhalten, dass sich das

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Gericht anlässlich der Berufungsverhandlung davon überzeugen konnte, dass der
Beschuldigte ausreichend gut Deutsch versteht, selbst wenn er gebrochenes
Deutsch spricht. So beantwortete der Beschuldigte die Fragen zu seiner Person
grösstenteils auf Deutsch und erklärte ferner, mit dem Sozialamt sowie mit seinen
Gästen ebenfalls auf Deutsch zu kommunizieren. Überdies absolvierte er auch
die Prüfung als Taxifahrer auf Deutsch (Urk. 36 S. 2 ff.). Sodann verzichtete der
Beschuldigte entgegen der Verteidigung anlässlich der polizeilichen Einvernahme
ausdrücklich darauf, einen Dolmetscher beizuziehen (Urk. 2/1 Frage 2). Anhalts-
punkte dafür, dass dennoch ein Übersetzer hätte beigezogen werden müssen,
finden sich im Einvernahmeprotokoll keine, zumal keine Hinweise ersichtlich sind,
dass der Beschuldigte den die Einvernahme durchführenden Polizisten inhaltlich
nicht verstanden hätte oder umgekehrt. Diesbezüglich weist die Staatsan-
waltschaft zurecht darauf hin (vgl. Prot. II S. 8), dass der Beschuldigte nicht nur
geltend macht, einzelne Antworten seien falsch protokolliert worden, sondern er
sei durchgehend falsch verstanden worden. Somit müsste dem Polizisten eine ei-
gentliche Falschbeurkundung vorgeworfen werden, wofür sich keinerlei Anhalts-
punkte finden. Vielmehr schilderte der Beschuldigte von sich aus, was sich abge-
spielt hatte (Urk. 2/1 Frage 3). Im Unterschied zum Zeugen B._____ sagte er aber
aus, dass B._____ im gesagt habe, er solle links abbiegen und die Autobahn in
die andere Richtung nehmen. Er habe ihm geglaubt und das Fahrzeug gewendet,
dann aber sofort bemerkt, dass er in die falsche Richtung gefahren sei, weshalb
er wieder gewendet habe (Urk. 2/1 Frage 5). Diese Aussage spricht ebenfalls klar
dafür, dass die tatsächlichen Aussagen des Beschuldigten protokolliert wurden
und nicht einfach die Aussagen des Zeugen B._____ wiedergegeben, wie dies
der Beschuldigte geltend machen will. Mithin finden sich keine Anhaltspunkte,
dass der Beschuldigte die Befragung anlässlich der polizeilichen Einvernahme
vom 4. Mai 2016 nicht verstanden hätte, weshalb auch keine Notwendigkeit be-
stand, einen Übersetzer beizuziehen. Somit ist diese Einvernahme vollumfänglich
verwertbar.

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II. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
4. Sachverhalt
4.1. Die Anklagebehörde wirft dem Beschuldigten zusammengefasst was
folgt vor: Der Beschuldigte habe den Personenwagen Toyota, Kontrollschilder
ZH … am 3. Mai 2016, ca. 22.40 Uhr, auf der ihm bekannten Autobahneinfahrt
Zürich-Brunau auf die A3W Richtung Zürich-City gelenkt. Höhe Ende der Trenn-
wand, welche die Einfahrt vom Normalstreifen abtrenne, habe er sein Fahrzeug
gewendet und dabei die Sperrfläche sowie den 1. Normalstreifen überfahren und
sei danach auf dem Überholstreifen ca. 20 bis 30 Meter in die falsche Fahrtrich-
tung gefahren. Dabei sei ihm mindestens ein in korrekter Richtung Zürich-City
fahrendes Auto auf dem Normalstreifen entgegen gekommen. Danach habe der
Beschuldigte sein Fahrzeug erneut gewendet um die Fahrt nunmehr in der richti-
gen Fahrtrichtung fortzusetzen. Durch die Missachtung elementarerer Verkehrs-
regeln habe er für die übrigen Verkehrsteilnehmer eine zumindest erhebliche abs-
trakte sowie für den ihm entgegenkommenden korrekt fahrenden Autobahn-
benützter eine erhebliche konkrete Unfallgefahr geschaffen, da auf der Autobahn
nicht mit Gegenverkehr gerechnet werden müsse. Der Beschuldigte habe zu-
mindest eventualvorsätzlich gehandelt respektive im Eventualstandpunkt die Tat
fahrlässig begangen (Urk. 12 S. 2 ff.).
4.2. Während dem sich der Beschuldigte anlässlich der polizeilichen Befragung
vom 4. Mai 2016 geständig zeigte (Urk. 2/1), widerrief er anlässlich der staats-
anwaltschaftlichen Einvernahme und der Befragung vor Vorinstanz sein anfäng-
liches Geständnis und bestritt den ihm zur Last gelegten Anklagesachverhalt
(Urk. 2/3 S. 2 ff.; Prot. I. S. 8-10). Auch anlässlich der Berufungsverhandlung be-
stritt der Beschuldigte, an jenem Abend einen Fehler gemacht zu haben. Der
Kunde habe von ihm gewollt bzw. ihn dazu gedrängt, dass er wende und in die
falsche Richtung fahre. Er habe ihm gesagt, dass er das nicht dürfe. Er sei neben
die Sperrfläche gefahren, habe diese aber nicht überquert und sei nicht in die fal-
sche Richtung gefahren (Urk. 36 S. 11 ff.).

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4.3. Die Vorinstanz erwog im Rahmen ihrer Beweiswürdigung zunächst, zur Er-
stellung des Sachverhaltes seien die Aussagen des Zeugen B._____ (Urk. 2/2
und Urk. 2/4) sowie diejenigen des Beschuldigten (Urk. 2/1, Urk. 2/3 und Prot. I.
S. 6 ff.) einer kritischen Würdigung zu unterziehen. Eine Gegenüberstellung die-
ser Aussagen zeige, dass die Ausführungen des Zeugen B._____ schlüssig und
konstant seien. Er habe anlässlich seiner beiden Einvernahmen die Geschehnis-
se nachvollziehbar, detailliert und widerspruchsfrei geschildert. Danach habe der
Beschuldigte auf der Rampe zur D._____-Strasse in Fahrtrichtung Zürich-City
nach dem Ende der Trennwand das Fahrzeug verlangsamt und ein Wendemanö-
ver vorgenommen. Dabei sei er über den Normalstreifen auf den Überholstreifen
und anschliessend in die entgegengesetzte Richtung gefahren. Der Beschuldigte
sei dann wenige Sekunden, ca. 20 bis 30 Meter, in die falsche Richtung gefahren.
In dieser Zeit sei ihnen ein Fahrzeug auf der Normalspur entgegen gekommen.
Danach habe der Beschuldigte sein Fahrzeug wieder gewendet und sei, nunmehr
korrekt, in Richtung Zürich-City gefahren. Diese glaubhaften Depositionen des
Zeugen B._____ würden auch durch die anfänglichen Aussagen des Beschuldig-
ten selbst gestützt. Dieser habe nämlich unmittelbar nach dem Vorfall – und ohne
detaillierte Kenntnis von den ihn belastenden Aussagen des Zeugen B._____s
gehabt zu haben – von sich aus mehrfach zu Protokoll gegeben, dass er, nach-
dem er auf die Rampe gefahren sei, auf Kommando des Fahrgastes links abge-
bogen sei und danach das Fahrzeug wieder gewendet habe, als er den Fehler
bemerkt habe. Auffällig sei hierbei, dass sich auch die Details zum Wendemanö-
ver, so wie sie der Zeuge B._____ deponiert habe, mit den ursprünglichen Aus-
sagen des Beschuldigten decken würden. Beide hätten angegeben, dass der Be-
schuldigte 60 bis 80 km/h gefahren sei und nach 20 bis 30 Meter das Fahrzeug
gewendet habe. Zwar habe der Beschuldigte im weiteren Verlauf des Verfahrens
sein Geständnis widerrufen und sich fortan auf den Standpunkt gestellt, er habe
sich korrekt verhalten. Die im Zusammenhang mit dem Widerruf getätigten Aus-
sagen seien aber unglaubhaft. Sie würden diverse Widersprüche und Lügensig-
nale aufweisen, sodass sie als blosse Schutzbehauptungen zu qualifizieren seien.
Demgegenüber seien die Aussagen des Zeugen B._____ aufgrund der zahlrei-
chen Realitätskriterien als glaubhaft zu qualifizieren. Sie seien sodann deckungs-

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gleich mit den Ausführungen des Beschuldigten anlässlich der polizeilichen Ein-
vernahme. Damit sei erstellt, dass der Beschuldigte nach dem Ende der Trenn-
wand sein Fahrzeug gewendet und dabei die Sperrfläche, den 1. Normalstreifen
und den Überholstreifen überfahren habe. Nach ca. 20 bis 30 Meter Fahrt in die
falsche Richtung, wobei ihm dabei mindestens ein in korrekter Richtung fahren-
des Fahrzeug entgegen gekommen sei, habe er das Auto erneut gewendet (Urk.
24 S. 10 ff.).
4.4. Die Verteidigung beanstandete im Rahmen ihrer Berufungserklärung
(Urk. 26 S. 5 ff.) sowie anlässlich der Berufungsverhandlung (Urk. 37) die vor-
instanzliche Beweiswürdigung wie folgt: Die Vorinstanz stelle bei der Sach-
verhaltserstellung im Wesentlichen auf die Aussagen des Zeugen B._____ ab.
Dabei habe sie aber bei ihrer Beweiswürdigung ein wichtiges Detail unberücksich-
tigt gelassen. Der Zeuge B._____ sei am fraglichen Abend nämlich auf dem
Heimweg von einem gemeinsamen Nachtessen mit Kollegen gewesen. Er habe
nach eigenen Angaben ein paar Stangen Bier und ein Glas Wein intus gehabt.
Der Zeuge B._____ sei demnach betrunken gewesen, als er beim Beschuldigten
ins Auto gestiegen sei. Zudem habe er gemäss eigenen Aussagen während der
Fahrttelefoniert, oder er habe auf sein Handy geschaut. Der Zeuge sei überdies
auf dem Rücksitz gesessen und habe angesichts seiner Ablenkungen den Ver-
kehr und die Fahrtrichtung nicht verlässlich beobachten können. Dies insbesonde-
re auch deshalb, weil der Toyota Prius relativ kleine Fenster habe. Auch seien die
Aussagen des Zeugen betreffend das entgegenkommende Auto sehr vage. Er
habe keine Einzelheiten dazu nennen können und weder gewusst, auf welcher
Spur dieses Auto gefahren sei noch ob es Zeichen gegeben habe. Weil davon
auszugehen sei, dass ein entgegenkommendes Auto sich bemerkbar gemacht
hätte, spreche dies klar gegen das behauptete Wendemanöver. Ausserdem sei
der Zeuge Brite und folglich Linksverkehr gewohnt, was in betrunkenem Zustand
möglicherweise zu einem Verwirrungszustand geführt habe. Aufgrund all dieser
Umstände bestünden erhebliche Zweifel daran, ob der Zeuge tatsächlich ein
Wendemanöver auf der Autobahn habe beobachten können. Weiter würden auch
der Ablauf der Geschehnisse und die tatsächlichen Verhältnisse vor Ort gegen ein
Wendemanöver auf der D._____-Strasse sprechen. Die Autobahn sei gemäss

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übereinstimmenden Aussagen gesperrt gewesen und der Weg stadtauswärts
durch den "Üetlibergtunnel" (recte: Uetlibergtunnel) nach Bonstetten sei ausge-
schlossen gewesen. Um auf die Autobahn Bern-Basel zu gelangen habe man oh-
nehin über die D._____-Strasse fahren müssen. Ein Wendemanöver um zur Au-
tobahn Bern-Basel zu gelangen, habe an der besagten Stelle keinen Sinn ge-
macht und sei geradezu undenkbar (Urk. 26 S. 5 f.).
4.5. Die Vorinstanz hat die nötigen theoretischen Ausführungen zu den
Grundsätzen der Unschuldsvermutung und der freien Beweiswürdigung in ihrem
Entscheid wiedergegeben, worauf zur Vermeidung von Wiederholungen vollum-
fänglich verwiesen werden kann (Urk. 24 S. 6 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Ebenso
wurden die Aussagen des Zeugen B._____ (Urk. 2/2 und Urk. 2/4) und des Be-
schuldigten (Urk. 2/1 und Urk. 2/3 sowie Prot. I. S. 6 ff.) detailliert wiedergegeben,
worauf zur Vermeidung von Wiederholungen ebenfalls zu verweisen ist (Urk. 24
S. 7 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Vorab ist weiter festzuhalten, dass die Vorinstanz
eine sehr gründliche und in allen Teilen überzeugende Beweiswürdigung vorge-
nommen hat, die grundsätzlich weder einer Korrektur noch einer Ergänzung be-
darf. Sie kann in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO vollumfänglich übernom-
men werden. Die von der Verteidigung im Berufungsverfahren vorgebrachten Ar-
gumente sind allesamt ungeeignet, das vorinstanzliche Beweisresultat auch nur
im Ansatz zu erschüttern. Wenngleich sich das Gericht gemäss ständiger bun-
desgerichtlicher Rechtsprechung nicht mit allen tatsächlichen Behauptungen und
rechtlichen Einwänden der Parteien auseinandersetzen muss und es sich grund-
sätzlich vielmehr auf die für seinen Entscheid erheblichen Gesichtspunkte be-
schränken kann (BGE 136 I. 229 E. 5.2 S. 236 mit weiteren Hinweisen), ist nach-
folgend dennoch kurz auf die weitestgehend unbehelflichen Vorbringen der Ver-
teidigung einzugehen:
4.5.1. Soweit sich die Verteidigung auf den Standpunkt stellt, der Zeuge B._____
sei am fraglichen Abend derart betrunken gewesen, dass dieser Zustand seine
Wahrnehmung getrübt habe, so ist zunächst darauf hinzuweisen, dass sich etwas
derartiges den Akten nicht entnehmen lässt. Bezeichnenderweise schildert der
Beschuldigte selber denn auch – mit Ausnahme der nach Alkohol riechenden

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Atemluft – keine Anzeichen hierfür. So hat der Beschuldigte zu keinem Zeitpunkt
erwähnt, dass der Zeuge B._____ am fraglichen Abend betrunken gewesen sei
und auch die Polizei hat offenbar anlässlich der Anzeigeerstattung keine diesbe-
züglichen Feststellungen gemacht. Auf entsprechende Frage der Verteidigung
gab der Zeuge zwar zu Protokoll, dass er am fraglichen Abend eine paar Stangen
Bier und ein Glas Wein getrunken habe. Die Polizei habe an diesem Abend den
Alkoholkonsum kontrolliert (Urk. 2/4 S. 7). Auf die Folgefrage gab der Zeuge
B._____ schliesslich jedoch ausdrücklich an, wegen des Alkoholkonsums nicht
betrunkenen gewesen zu sein. Wörtlich gab er zu Protokoll: "Ich war noch klar"
(Urk. 2/4 S. 8). Davon, dass der Zeuge derart betrunkenen gewesen sein soll,
dass seine Wahrnehmung getrübt gewesen wäre, kann nach dem Gesagten kei-
ne Rede sein.
4.5.2. Auch die Behauptung der Verteidigung, wonach der Beschuldigte während
der Fahrt derart intensiv mit seinem Handy beschäftigt gewesen sein soll, dass er
das Geschehen auf der Strasse nicht mitbekommen habe, findet in den Akten
keine Stütze. Einerseits gab der Zeuge B._____ unmittelbar nach dem Vorfall zu
Protokoll, er habe während der Fahrt kurz einmal auf sein Handy geschaut und
seiner Frau noch eine Nachricht geschrieben (Urk. 2/2 S. 2). Andererseits haben
aber sowohl der Zeuge als auch der Beschuldigte übereinstimmend ausgesagt,
dass sie sich angesichts der wegen des Unfalls gesperrten Autobahn über das
weitere Vorgehen besprochen hätten. Abgesehen davon, dass das von beiden
geschilderte Verhalten der normalen Reaktion in einer solchen Situation ent-
spricht, macht es auch deutlich, dass die Aufmerksamkeit des Zeugen B._____
entgegen den unsubstantiierten Behauptungen der Verteidigung eben sehr wohl
auf die Strasse gerichtet war.
4.5.3. Weshalb man als Passagier auf dem Rücksitz eines Toyota Prius wegen
der anscheinend "kleinen Fenster" das Geschehen auf der Strasse nicht be-
obachten können soll, ist unerfindlich und bedarf keiner weiteren Erläuterungen.
4.5.4. Ähnlich verhält es sich mit der reichlich grotesken Behauptung des Vertei-
digers, wonach der Zeuge B._____ als britischer Staatsbürger Linksverkehr ge-
wohnt sei und deshalb die Gefahr bestehe, dass er die Situation falsch einge-

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schätzt habe. Zunächst ist die Verteidigung darauf hinzuweisen, dass der Zeuge
B._____ zum Zeitpunkt der Tat bereits seit beinahe 12 Jahren in der Schweiz leb-
te. Hinzu kommt, dass er als Automobilist am hiesigen Strassenverkehr teilnimmt.
Die Umstellung vom Links- auf den Rechtsverkehr bereitete ihm keine Mühe (Urk.
2/4 S. 7). Dass der Zeuge nach 12 Jahren nicht in der Lage sein soll, die Ver-
kehrssituation korrekt einzuschätzen, ist schlechterdings ausgeschlossen. Dies
umso mehr, als für die behauptete starke Alkoholisierung des Zeugen keinerlei
Anhaltspunkte vorliegen.
4.5.5. Sodann überzeugt auch der Einwand der Verteidigung, wonach ein Wende-
manöver um zur Autobahn Bern-Basel zu gelangen, an der besagten Stelle kei-
nen Sinn gemacht hätte und geradezu undenkbar sei, nicht einmal ansatzweise.
Die Frage nach dem Sinn ist vorliegend müssig, denn wie Figura zeigt, stellte sich
die vermeintlich gute Idee, wie dem Stau zu entkommen sei, als (beinahe fatale)
Fehleinschätzung heraus. So ist nicht davon auszugehen, dass der Beschuldigte
bewusst – als Geisterfahrer – in die Gegenrichtung fahren wollte und deshalb
wendete. Vielmehr ging der Beschuldigte bei seinem Fahrmanöver wohl von der
falschen Annahme aus, er gelange dadurch auf die entgegengesetzte Fahrspur,
wobei er nach dem Wendemanöver wieder in die richtige Richtung fahren würde.
Als er nach wenigen Metern realisierte, dass die vermeintlich stadtauswärts führ-
endende Fahrspur in Tat und Wahrheit ebenfalls stadteinwärts führte und er nun
sozusagen als Geisterfahrer in die falsche Fahrtrichtung fuhr, wendete er sei
Fahrzeug umgehend. Der Verteidigung ist zwar insofern zuzustimmen, dass das
Fahrmanöver bei objektiver Betrachtung keinen Sinn macht. In der subjektiven
Vorstellung des Beschuldigten machte es aber zumindest solange Sinn, bis er
angesichts des entgegenkommenden Autos realisierte, dass er die Situation
komplett falsch eingeschätzt hatte.
4.5.6. Aus dem Umstand, dass das entgegenkommende Auto keine Zeichen ge-
geben habe bzw. der Zeuge B._____ keine solchen wahrgenommen habe, lässt
sich entgegen der Verteidigung ebenfalls nichts zu Gunsten des Beschuldigten
ableiten. Es ist durchaus denkbar, dass der Fahrer des entgegenkommenden Au-
tos über den Gegenverkehr auf der Autobahn zu erschrocken war, um angemes-

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sen zu reagieren. Stattdessen fällt aber mit der Vorinstanz auf, dass der Beschul-
digte selber immer wieder von einem entgegenkommenden Auto spricht (vgl.
auch Urk. 36 S. 14 u. S. 15). Da auf fraglichem Autobahnabschnitt sämtliche vier
– durch die Sperrfläche getrennten – Spuren in dieselbe Richtung führen, hätte
der Beschuldigte kein entgegenkommendes Auto sehen können, wenn er – wie er
behauptet – ohne zu Wenden immer in die richtige Richtung gefahren wäre.
4.5.7. Schliesslich überzeugt auch nicht, dass der Zeuge B._____ den Beschul-
digten bloss aus einem finanziellen Interesse angeschwärzt haben soll. Der Zeu-
ge sagte aus, er habe für die Taxifahrt eine Rechnung über Fr. 14.59 erhalten
(Urk. 2/2 S. 3). Es ist schwer vorstellbar, dass der Zeuge mitten in der Nacht den
Polizeiposten aufsuchte, bloss um diesen Betrag nicht zu bezahlen. Demgegen-
über erklärte der Zeuge B._____ zu seinem Motiv, die Polizei zu verständigen,
nachvollziehbar, er habe seine Frau angerufen und ihr den Vorfall erzählt. Sie ha-
be ihn beim C._____-Platz abgeholt und sie seien gemeinsam nach Hause gefah-
ren. Anschliessend hätten sie zu Hause über den Vorfall diskutiert und sich ent-
schieden, die Polizei zu verständigen (Urk. 2/2 S. 2). Er habe Angst, dass der Be-
schuldigte nicht verstanden habe, was er falsch gemacht habe und er dies noch-
mals tun könnte (Urk. 2/4 S. 6).
4.6. Der Beschuldigte wurde noch in der Tatnacht durch die Kantonspolizei
Zürich zur Sache befragt. Wie einleitend dargetan wurde, ist die betreffende Ein-
vernahme – entgegen der Auffassung der Verteidigung – uneingeschränkt ver-
wertbar. Anlässlich dieser Einvernahme legte der Beschuldigte in freier Erzähl-
weise dar, was sich auf der inkriminierten Taxifahrt zugetragen hatte. Er räumte
dabei freimütig ein, sich anklagegemäss verhalten zu haben, machte jedoch gel-
tend, er sei nur deshalb "über die Sperrfläche, den Normalstreifen auf den Über-
holstreifen in Gegenrichtung gefahren", weil der Kunde (also der Zeuge B._____)
das so von ihm verlangt habe (Urk. 2/1 S. 1 ff.). Auffällig ist in diesem Zusam-
menhang, dass die Schilderungen des Beschuldigten zum inkriminierten Fahrma-
növer inhaltlich geradezu kongruent sind mit dem, was der Zeuge B._____ knapp
zwei Stunden zuvor ebenfalls bei der Polizei zu Protokoll gegeben hatte (Urk. 2/2
S. 1 ff.). Mit anderen Worten beschrieb der Beschuldigte den Vorfall exakt gleich,

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wie der die Anzeige erstattende Zeuge B._____ und zwar noch bevor er von des-
sen Aussagen Kenntnis haben konnte. Diese inhaltliche Übereinstimmung in den
Aussagen der beiden Fahrzeuginsassen lässt vernünftigerweise nur einen
Schluss zu, nämlich jenen, dass sich der Sachverhalt exakt so zugetragen haben
muss, wie er sowohl vom Beschuldigten als auch vom Zeugen B._____ geschil-
dert wurde. Wenn die Vorinstanz im Lichte dieser Betrachtungen schlussfolgert,
der nachmalige Widerruf des anfänglichen Geständnisses stelle lediglich eine
Schutzbehauptung dar, so ist ihr darin vollumfänglich zuzustimmen. Eine Diskre-
panz in den – im übrigen – übereinstimmenden Aussagen des Beschuldigten und
des Zeugen B._____ besteht lediglich in der Frage, ob der Zeuge den Beschuldig-
ten aufforderte, auf der D._____-Strasse zu wenden. Die Beantwortung dieser
Frage kann indes aus zwei Gründen offen gelassen werden. Erstens beschlägt
sie nicht den Anklagesachverhalt und zweitens ist sie für die nachfolgend vorzu-
nehmende rechtliche Würdigung nicht von Belang, was bereits der Vorderrichter
zutreffend feststellte.
4.7. Im Sinne eines Fazits ist festzuhalten, dass die Aussagen des Zeugen
B._____ vorbehaltlos als glaubhaft zu bezeichnen sind. Sie decken sich sodann in
bemerkenswerter Weise mit dem Zugeständnis des Beschuldigten anlässlich der
polizeilichen Einvernahme vom 4. Mai 2016. Damit besteht keinerlei Zweifel, dass
der Beschuldigte auf der fraglichen Fahrt nach dem Ende der Trennwand auf der
D._____-Strasse sein Fahrzeug wendete und dabei die Sperrfläche, den 1. Nor-
malstreifen und den Überholstreifen überfuhr und ca. 20 bis 30 Meter in die fal-
sche Richtung fuhr. Dabei kam ihm mindestens ein in korrekter Richtung fahren-
des Fahrzeug entgegen. Daraufhin wendete der Beschuldigte erneut sein Fahr-
zeug und setzte die Fahrt nunmehr in die richtige Fahrtrichtung fort.
5. Rechtliche Würdigung
5.1. Die Vorinstanz würdigte das Verhalten des Beschuldigten in rechtlicher
Hinsicht als fahrlässige grobe Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90
Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 26 Abs. 1 SVG, Art. 78 SSV, Art. 42 Abs. 3
SVG und Art. 36 Abs. 1 VRV (Urk. 24 S. 17).

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5.2. Die Verteidigung äusserte sich vor Vorinstanz mit keinem Wort zur recht-
lichen Würdigung (Urk. 15 und Prot. I. S. 12). Anlässlich der Berufungsverhand-
lung führte sie hierzu aus, die feinen Unterschiede und die Abgrenzung des Even-
tualvorsatzes zur bewussten Fahrlässigkeit hätten vorliegend nicht ermittelt wer-
den können. Es würden keine Beweise vorliegen, dass der Beschuldigte die ihm
vorgeworfene Tat mit Wissen und Willen zu verantworten habe. Das indirekte Ab-
leiten der Existenz eines Verschuldens aus objektiven Ereignissen und Abläufen
sei nicht möglich (Urk. 37 S. 3).
5.3. Die Anklagebehörde erhob in Bezug auf den Schuldpunkt bekanntlich An-
schlussberufung und beantragte, der Beschuldigte sei der vorsätzlichen groben
Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG schuldig zu spre-
chen. Zur Begründung brachte sie vor, angesichts der klaren Verhältnisse und
dem krass regelwidrigen Verhalten des Beschuldigten bleibe kein Raum für die
Annahme einer fahrlässigen Tatbegehung. Der Beschuldigte habe vorsätzlich ge-
handelt (Urk. 31 S. 2). Der Beschuldigte sei als Taxifahrer als ortkundig zu be-
zeichnen. Er habe die D._____-Strasse gekannt und gewusst, dass es sich um
eine richtungsgetrennte Autobahn handle. Etwas Anderes als vorsätzliches Han-
deln komme bei diesem Sachverhalt nicht in Frage, auch wenn das Handeln des
Beschuldigten für Aussenstehende als völlig idiotisch und nicht nachvollziehbar
erscheine (Urk. 38 S. 3 ff.).
5.4. Gestützt auf den Anklagesachverhalt ist erstellt, dass der Beschuldigte in
objektiver Hinsicht mehrere wichtige Verkehrsregeln verletzt hat. So hat er einer-
seits das Verbot des Überfahrens von Sperrflächen gemäss Art. 27 Abs. 1 SVG in
Verbindung mit Art. 78 SSV missachtet und andererseits auf einer Autobahn ein
Wendemanöver durchgeführt, was in objektiver Hinsicht einen Verstoss gegen
Art. 43 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 36 Abs. 1 VRV darstellt. Die betreffende
rechtliche Würdigung der Vorinstanz ist gleichermassen zutreffend wie unbe-
stritten und daher zu übernehmen.
5.5. In subjektiver Hinsicht ist der Anklagebehörde insofern zuzustimmen, als
das inkriminierte Fahrmanöver des Beschuldigten zwingend mit Wissen und Wil-
len erfolgen musste. Der Beschuldigte fuhr auf der ihm seit 15 Jahren bestens

- 16 -
bekannten Autobahneinfahrt (Urk. 2/1 S. 2 und Urk. 2/3 S. 4) und war im Begriff
Richtung Zürich zu fahren, als er sich – aus welchen Gründen auch immer – dazu
entschloss, sein Fahrzeug auf der Autobahn zu wenden um die Fahrt in der ent-
gegengesetzten Richtung – also stadtauswärts – fortzusetzen. Zu diesem Zweck
überfuhr er zunächst die vier bis fünf Meter breite und mit einer weiss schraffier-
ten Markierung versehene Sperrfläche. Dass die Sperrfläche nicht befahren wer-
den darf, wusste der Beschuldigte sodann nach eigenen Angaben ebenfalls. In-
dem er sich trotzdem dazu entschloss, auf der Autobahn zu wenden und die
Sperrfläche verbotenerweise zu befahren, um in entgegengesetzter Richtung dem
drohenden Stau zu entkommen, handelte er in subjektiver Hinsicht wissen- und
willentlich. Der Umstand, dass der Beschuldigte von der falschen Annahme aus-
ging, die gegenüberliegende Fahrspur führe stadtauswärts, ist für die Beurteilung
des subjektiven Straftatbestandes irrelevant. Selbstverständlich ist – mit der Vor-
instanz – nicht anzunehmen, der Beschuldigte habe sozusagen in eventualsuizi-
daler Absicht als Geisterfahrer dem Stau entkommen wollen. Dies ändert indes
nichts daran, dass der Beschuldigte das inkriminierte Wendemanöver auch dann
nicht hätte vornehmen dürfen, wenn die andere Fahrspur tatsächlich stadt-
auswärts geführt hätte. Auch in diesem Falle wäre nämlich das Wenden auf der
Autobahn – und das damit einhergehende Befahren des Sperrstreifens – strikte
verboten gewesen. Der Beschuldigte irrte sich im Zeitpunkt des Wendemanövers
wohl über die tatsächliche Verkehrsführung, doch dieser Irrtum vermag ihn nicht
zu entlasten. Damit ist erstellt, dass der Beschuldigte direkt vorsätzlich handelte.
Die durch die Vorinstanz vorgenommene rechtliche Würdigung bedarf daher in
diesem Punkt einer Korrektur.
5.6. Nach dem Gesagten ist der Beschuldigte somit der (vorsätzlich begange-
nen) groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in
Verbindung mit Art. 26 Abs. 1 SVG, Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 78 SSV, Art. 42
Abs. 3 SVG und Art. 36 Abs. 1 VRV schuldig zu sprechen.

- 17 -
III. Sanktion und Vollzug
6. Sanktion
6.1. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit einer Geldstrafe von
60 Tagessätzen zu Fr. 30.– sowie mit einer Busse von Fr. 300.– (Urk. 24
S. 17 ff.).
6.2. Die Verteidigung äussert sich im Berufungsverfahren nicht zur vorinstanz-
lichen Strafzumessung und bringt lediglich vor, eine Erhöhung des Strafmasses
auf 120 Tagessätze sei unbegründet, weil nicht von einer vorsätzlichen Tatbe-
gehung auszugehen sei (Urk. 37 S. 3).
6.3. Die Anklagebehörde erhob mit Bezug auf das Strafmass bekanntlich An-
schlussberufung. Sie beantragte eine Bestrafung des Beschuldigten mit einer
Geldstrafe von 110 Tagessätzen zu Fr. 30.– sowie mit einer Busse von Fr. 500.–.
Zur Begründung ihrer Anträge brachte sie vor, aufgrund des vorsätzlichen Han-
delns des Beschuldigten sei sowohl in objektiver als auch in subjektiver Hinsicht
von einem schweren Verschulden auszugehen. Durch das verantwortungslose
handeln habe der Beschuldigte eine erhebliche Gefahr für Leib und Leben von
anderen Verkehrsteilnehmern geschaffen. Im Falle einer Kollision sei aufgrund
der gefahrenen Geschwindigkeiten mit Toten oder Schwerverletzten zu rechnen
(Urk. 38 S. 1 und S. 3).
6.4. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, kann zunächst bezüglich des
relevanten Strafrahmens und der Grundsätze der Strafzumessung auf die zutref-
fenden Er-wägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 24 S. 17 ff.; Art. 82
Abs. 4 StPO).
6.5. Tatkomponenten
6.5.1. Zur objektiven Tatschwere erwog die Vorinstanz, es falle zunächst ins Ge-
wicht, dass der Beschuldigte mehrere Verkehrsregeln verletzt und damit sowohl
die Insassen des entgegenkommenden Fahrzeugs wie auch sich selbst und den
Zeugen B._____ konkret gefährdet habe. Die ernstliche Gefährdung der Sicher-

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heit anderer sei zwar bereits Tatbestandsmerkmal der groben Verletzung von
Verkehrsregeln. Allerdings seien auch diesbezüglich für die Strafzumessung rele-
vante Unterschiede zu berücksichtigen. So gelte es festzuhalten, dass eine
Geisterfahrt auf der Autobahn eine besonders hohe Gefährdung anderer Ver-
kehrsteilenehmer darstelle und eine Kollision mit einem entgegenkommenden
Fahrzeug fatale Konsequenzen haben könne. Dem Beschuldigten könne zugute
gehalten werden, dass er langsam und vorsichtig gewendet und nach einer kur-
zen Strecke von 20 bis 30 Metern sogleich wieder umgedreht habe. Die Geister-
fahrt habe somit nur wenige Sekunden gedauert. Zur Tatzeit habe nicht viel Ver-
kehr auf der Autobahn geherrscht. Unter Berücksichtigung aller Umstände er-
weise sich das objektive Tatverschulden vorliegend – auf einer Skala aller denk-
baren tatbestandsmässigen Handlungen sowie in Anbetracht des konkreten Straf-
rahmens – als nicht mehr leicht (Urk. 24 S. 18 f.). Diese Erwägungen der Vo-
rinstanz sind vollständig und zutreffend. Sie bedürfen keiner Ergänzung und kön-
nen in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO übernommen werden.
6.5.2. In subjektiver Hinsicht ist zunächst darauf hinzuweisen, dass der Beschul-
digte – entgegen der vorinstanzlichen Ansicht – in Bezug auf das Befahren der
Sperrfläche sowie das Wendemanöver direkt vorsätzlich handelte, selbst wenn er
nicht beabsichtigte, als Geisterfahrer andere Verkehrsteilnehmer zu gefährden.
Sein Motiv ist wohl darin zu sehen, dass er bestrebt war, seinen Kunden, mög-
lichst rasch nach Hause zu fahren und insofern eine gute Dienstleistung zu er-
bringen. Jedenfalls gibt es keine Anhaltspunkte dafür, dass der Beschuldigte etwa
aus egoistischen, oder sonst wie selbstsüchtigen Beweggründen gehandelt hätte.
Mit der Vorinstanz ist jedoch klarerweise festzuhalten, dass der Beschuldigte in
erschreckender Art und Weise elementarste Regeln im Strassenverkehr missach-
tete und damit in der Tat ein bedenkenloses Verhalten gegenüber fremden
Rechtsgütern an den Tag legte. Unter Berücksichtigung der direkt vorsätzlichen
Tatbegehung muss auch die subjektive Tatschwere als nicht mehr leicht bezeich-
net werden.

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6.5.3. Damit ist die Tatschwere insgesamt als nicht mehr leicht zu bezeichnen.
Angesichts des relativ weiten Strafrahmens erweist sich vorliegend eine hypothe-
tische Einsatzstrafe von 100 Tagessätzen Geldstrafe als angemessen.
6.6. Täterkomponente
6.6.1. Die Vorinstanz hat das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Be-
schuldigten korrekt zusammengefasst und soweit notwendig wiedergegeben. Auf
diese Erwägungen kann vorab verwiesen werden (Urk. 24 S. 19 f.; Art. 82 Abs. 4
StPO). Im Rahmen seiner Befragung anlässlich der Berufungsverhandlung er-
gänzte respektive aktualisierte der Beschuldigte zudem, er arbeite nach wie vor
für ... und erziele ein Einkommen von Fr. 1'200.– bis Fr. 1'300.–. Zusätzlich erhal-
te er zwischen Fr. 700.– und Fr. 900.– Sozialhilfe. Die Sozialhilfe bezahle auch
seine Krankenkasse. Seine Frau arbeite als Putzfrau in einer Firma und
sie würden die Wohnung gemeinsam bezahlen. Aus zweiter Ehe habe er ein
Kind, welches eine Sonderschule besuche (Urk. 36 S. 6 ff.). Dem Werdegang und
den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten lassen sich keine strafzumes-
sungsrelevanten Faktoren entnehmen.
6.6.2. Wie die Vorinstanz zutreffend erwog, verfügt der Beschuldigte über einen
tadellosen automobilistischen und auch strafrechtlichen Leumund. Richtigerweise
hat der Vorderrichter in diesem Zusammenhang erkannt, dass sich der gute Leu-
mund und die Vorstrafenlosigkeit bei der Strafzumessung grundsätzlich neutral
auswirken (BGE 136 IV 1, E. 2.6.4).
6.6.3. Der Beschuldigte kann unter dem Titel Nachtatverhalten nichts zu seinen
Gunsten ableiten. Weder zeigte er sich letztlich geständig noch legte er Reue
und/oder Einsicht an den Tag.
6.7. Zusammenfassend ergibt sich, dass sich die Täterkomponente neutral
auswirkt. Damit ist der Beschuldigte unter Berücksichtigung sämtlicher für die
Strafzumessung relevanter Faktoren mit einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu
sanktionieren.

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6.8. Die Vorinstanz setzte die Höhe des Tagessatzes auf Fr. 30.– fest, was we-
der von der Verteidigung noch von der Anklagebehörde beanstandet wurde. Eine
Tagessatzhöhe von Fr. 30.– erweist sich mit Blick auf die aktuellen Einkommens-
und Vermögensverhältnisse des Beschuldigten nach wie vor als angemessen,
weshalb der Tagessatz erneut auf Fr. 30.– festzusetzen ist.
6.9. Zu bestätigen ist weiter die durch die Vorinstanz ausgefällte Verbindungs-
busse in der Höhe von Fr. 300.–. Zwar beantragt die Anklagebehörde eine Busse
in der Höhe von Fr. 500.–, was angesichts des hier zur Debatte stehenden Vor-
falls durchaus auch vertretbar wäre. Angesichts der prekären finanziellen Verhält-
nisse des Beschuldigten und mit Blick auf die ohnehin weitreichenden und ein-
schneidenden finanziellen Folgen, welche dieses Strafverfahren für ihn nach sich
ziehen wird, besteht kein Anlass, in das pflichtgemäss ausgeübte Ermessen des
Vorderrichters einzugreifen. Die Höhe der Busse ist daher auf Fr. 300.– zu belas-
sen. Richtigerweise hat die Vorinstanz in diesem Zusammenhang erkannt, dass
die schuldangemessene Gesamtzahl Tagessätze um 10 Tagessätze zu reduzie-
ren ist. Damit ist der Beschuldigte mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu
Fr. 30.– sowie mit einer Busse von Fr. 300.– zu bestrafen.
7. Vollzug
7.1. Der Beschuldigte ist Ersttäter, weshalb ihm zwingend der bedingte Vollzug
der Geldstrafe zu gewähren und eine minimale Probezeit von zwei Jahren anzu-
setzen ist.
7.2. Die Busse ist zu bezahlen (Art. 105 Abs. 1 StGB). Gemäss Art. 106 Abs. 2
StGB spricht das Gericht im Urteil für den Fall, dass die Busse schuldhaft nicht
bezahlt wird, eine Ersatzfreiheitsstrafe von mindestens einem Tag und höchstens
drei Monaten aus. In ständiger Praxis erscheint ein Umwandlungssatz von einem
Tag Ersatzfreiheitsstrafe pro Fr. 100.– Busse als angemessen. Im vorliegenden
Fall ist deshalb eine Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen Freiheitsstrafe auszu-
fällen.

- 21 -
IV. Kosten
8.1. Es bleibt beim vorinstanzlichen Schuldspruch, weshalb ausgangsgemäss
die vorinstanzliche Kostenfestsetzung (Urk. 24, Dispositiv Ziffer 5) sowie die Kos-
tenauflage (Urk. 24, Dispositiv Ziffer 6) zu bestätigen sind (Art. 426 Abs. 1 Satz 1
StPO).
8.2. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist praxisgemäss auf
Fr. 3'000.– zu veranschlagen.
8.3. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ih-
res Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem im Berufungsver-
fahren unterliegenden Beschuldigten sind die Kosten des Berufungsverfahrens
vollumfänglich aufzuerlegen.
8.4. Der Beschuldigte stellte im Berufungsverfahren ein Gesuch um unentgelt-
liche Prozessführung. Gemäss Art. 425 StPO können die Verfahrenskosten von
der Strafbehörde gestundet oder unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Ver-
hältnisse der kostenpflichten Person herabgesetzt oder erlassen werden. Damit
Art. 425 StPO zur Anwendung gelangt, müssen die wirtschaftlichen Verhältnisse
der kostenpflichtigen Person derart angespannt sein, dass eine (ganze oder teil-
weise) Kostenauflage als unbillig erscheint, was beispielsweise der Fall ist, wenn
die kostenpflichtige Person mittellos ist oder die Höhe der Kosten zusammen mit
ihren übrigen Schulden die Resozialisierung bzw. das finanzielle Weiterkommen
von ihr und der von ihr unterstützen Personen ernsthaft gefährden kann
(BSK StPO II-Domeisen, Art. 425 N 4). Der Beschuldigte begründet sein Gesuch
mit seiner Mittellosigkeit und reicht als Beweis das Budget des Sozialamts ein
(Urk. 37 S. 4; Urk. 40/1 und 40/2). Zwar steht fest, dass der Beschuldigte sich
derzeit in prekären finanziellen Verhältnissen befindet. In Anbetracht der Verfah-
renskosten in der Höhe von insgesamt Fr. 6'000.– ist aber nicht ausgeschlossen,
dass er dereinst wieder einmal in günstigere finanzielle Verhältnisse kommen
könnte, welche die Bezahlung dieser Kosten ermöglichen würden. Hinzu kommt,
dass der Kostentragungspflicht des Beschuldigten bereits bei der Strafzumessung
Rechnung getragen wurde. Den Beschuldigten im jetzigen Zeitpunkt von der

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– ganzen oder teilweisen – Tragung der Untersuchungs- und Verfahrenskosten
definitiv zu entbinden wäre daher nicht gerechtfertigt. Es ist darauf hinzuweisen,
dass der finanziellen Situation des Beschuldigten im Zeitpunkt des Kostenbezugs
hinreichend – etwa durch Ratenzahlung, Stundung etc. – Rechnung getragen
werden kann. Er kann sich diesbezüglich jederzeit mit der Kasse des Ober-
gerichts in Verbindung setzen.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der groben Verletzung der Verkehrs-
regeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 26 Abs. 1
SVG, Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 78 SSV, Art. 42 Abs. 3 SVG und Art. 36 Abs.
1 VRV.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu
Fr. 30.– sowie mit einer Busse von Fr. 300.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt.
4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen.
5. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 5 und 6) wird bestätigt.
6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.
7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
(übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (übergeben)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl

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und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativ-
massnahmen, Richterliche Fahrverbote, 8090 Zürich
(PIN-Nr. ...)
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.
9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 8. Januar 2018
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. S. Leuthold
Zur Beachtung:
Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam gemacht:
Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vorerst nicht
bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss er/sie die Geldstrafe de-
finitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte Freiheitsstrafe.
Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden (Art. 46 Abs. 1
bzw. Abs. 4 StGB),
- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,
- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.