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zh_obergericht · SB160070 · 2016-03-10 · de
Drohung etc. und Widerruf


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB160070-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. Ch. Prinz und
lic. iur. B. Gut sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Bärtsch
Beschluss vom 10. März 2016
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
Drohung etc. und Widerruf
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dielsdorf, Einzelgericht,
vom 30. Oktober 2015 (GG150007)
Erwägungen:
1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 30. Oktober 2015
(Urk. 37) meldete der Beschuldigte am 9. November 2015 Berufung an (Urk. 40).
Das begründete Urteil (Urk. 41) wurde dem Beschuldigten am 4. Februar 2016
zugestellt (Urk. 42/3). Innert der Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO reichte dieser aber
keine Berufungserklärung ein, weshalb auf die Berufung gestützt auf Art. 403
Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzutreten ist.

- 2 -
2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des
Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem
Beschuldigten sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen.
Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.– festzusetzen. Im Berufungsverfahren sind
schliesslich keine Aufwendungen der Privatklägerin ersichtlich, weshalb ihr auch
keine Entschädigung zuzusprechen ist.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 9. November 2015 wird nicht
eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an
− die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− die Vertretung der Privatklägerin, Rechtsanwältin lic. iur. Y._____, im
Doppel für sich und zuhanden der Privatklägerin B._____
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung

- 3 -
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 10. März 2016
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. S. Bärtsch
zh_obergericht · SU160013 · 2016-02-29 · de
Gerichtliche Beurteilung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SU160013-O/U/cow
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, Oberrichterin lic. iur.
Ch. von Moos und Ersatzoberrichter lic. iur. B. Amacker sowie
die Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Truninger
Beschluss vom 29. Februar 2016
in Sachen
Statthalteramt Bezirk Horgen,
Verwaltungsbehörde und Berufungsklägerin
gegen
A._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
betreffend
gerichtliche Beurteilung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht, vom
17. November 2015 (GC150023)

- 2 -
Erwägungen:
1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichts Horgen, Einzelgericht, vom
17. November 2015 hat das Statthalteramt des Bezirks Horgen zwar rechtzeitig
Berufung angemeldet (vgl. Urk. 9), innert der Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO aber
keine Berufungserklärung eingereicht. Deshalb ist auf die Berufung gestützt auf
Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzutreten.
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens sind ausgangsgemäss auf die
Gerichtskasse zu nehmen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem Beschuldigten ist mangels
Umtrieben im Berufungsverfahren keine Entschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Statthalteramts des Bezirks Horgen vom
19. November 2015 wird nicht eingetreten.
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse
genommen.
3. Dem Beschuldigten wird keine Entschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an
− den Beschuldigten
− das Statthalteramt des Bezirks Horgen
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.

- 3 -
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundes-
gerichtsgesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 29. Februar 2016
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Marti lic. iur. A. Truninger
zh_obergericht · LC150043 · 2016-02-23 · de
Abänderung Scheidungsurteil


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LC150043-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. M. Schaffitz und Oberrichterin Dr. D. Scherrer
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. A. Baumgartner
Beschluss vom 23. Februar 2016
in Sachen
A._____,
Klägerin und Berufungsklägerin
gegen
B._____,
Beklagter und Berufungsbeklagter
sowie
C._____,
Verfahrensbeteiligte
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
betreffend Abänderung Scheidungsurteil
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im ordentlichen
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 16. November 2015 (FP150016-G)

- 2 -
Unter Hinweis auf die Präsidialverfügungen vom 11. Januar 2016 (Urk. 8)
und vom 2. Februar 2016 (Urk. 13),
unter Hinweis darauf, dass die Präsidialverfügung vom 2. Februar 2016 am
5. Februar 2016 von der Berufungsklägerin persönlich entgegengenommen wurde
(vgl. die an Urk. 13 angeheftete Empfangsbestätigung),
da somit die fünftägige Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses von
Fr. 2'000.– am 10. Februar 2016 abgelaufen ist,
da bis zum heutigen Tag hierorts keine Zahlung des Kostenvorschusses
eingegangen ist,
weshalb androhungsgemäss auf die Berufung nicht einzutreten ist, der Beru-
fungsklägerin die zweitinstanzliche Entscheidgebühr aufzuerlegen ist (Art. 106
Abs. 1 ZPO) und dem Berufungsbeklagten sowie der Verfahrensbeteiligten man-
gels wesentlicher Umtriebe für das Berufungsverfahren keine Entschädigung zu-
zusprechen ist,
wird beschlossen:
1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.
2. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren wird auf Fr. 300.– festge-
setzt.
3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden der Berufungsklägerin
auferlegt.
4. Dem Berufungsbeklagten und der Verfahrensbeteiligten werden für das Be-
rufungsverfahren keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Berufungsklägerin unter Beilage der Doppel der
Urk. 9 und 11, an den Berufungsbeklagten unter Beilage der Doppel der
Urk. 5 und 7/1-3 sowie von Kopien der Urk. 11 und 13-15, an die Verfah-

- 3 -
rensbeteiligte unter Beilage von Kopien der Urk. 5, 7/1-3, 9 sowie 14 f., und
an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Streitigkeit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 23. Februar 2016
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. A. Baumgartner
versandt am:
mc
zh_obergericht · LE150072 · 2016-02-15 · de
Vorsorgliche Massnahmen im ausländischen Scheidungsprozess


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LE150072-O/U.doc
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. H.A. Müller und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. P. Kunz Bucheli
Beschluss vom 15. Februar 2016
in Sachen
A._____,
Gesuchstellerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
B._____,
Gesuchsgegner und Berufungsbeklagter
betreffend vorsorgliche Massnahmen im ausländischen Scheidungsprozess
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 9. November 2015 (EE150323-L)

- 2 -
Unter Hinweis auf die Präsidialverfügungen vom 3. Dezember 2015
(Urk. 13) und vom 29. Januar 2016 (Urk. 16),
unter Hinweis darauf, dass die Präsidialverfügung vom 29. Januar 2016 vom
Rechtsvertreter der Gesuchstellerin am 1. Februar 2016 entgegengenommen
wurde (vgl. den an Urk. 16 angehefteten Empfangsschein),
da somit die fünftägige Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses von
Fr. 5'000.– am 8. Februar 2016 abgelaufen ist,
da bis zum heutigen Tag hierorts keine Zahlung des Kostenvorschusses
eingegangen ist,
weshalb androhungsgemäss auf die Berufung nicht einzutreten ist (Art. 101
Abs. 3 ZPO), der Gesuchstellerin die zweitinstanzliche Entscheidgebühr aufzuer-
legen ist (Art. 106 Abs. 1 ZPO) und dem Gesuchsgegner mangels wesentlicher
Umtriebe für das Berufungsverfahren keine Entschädigung zuzusprechen ist,
wird beschlossen:
1. Auf die Berufung der Gesuchstellerin wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden der Gesuchstellerin
auferlegt.
4. Dem Gesuchsgegner wird für das Berufungsverfahren keine Parteientschä-
digung zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Gesuchstellerin und die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein, sowie an den Gesuchsgegner auf dem Rechtshilfeweg.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.

- 3 -
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
mehr als Fr. 30'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 15. Februar 2016
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Kunz Bucheli
versandt am:
mc
zh_obergericht · RT150199 · 2016-02-12 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT150199-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. M. Schaffitz und Oberrichterin Dr. D. Scherrer sowie Gerichts-
schreiber lic. iur. A. Baumgartner
Beschluss vom 12. Februar 2016
in Sachen
A._____, Dr.,
Gesuchsteller und Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. et lic. oec. publ. X._____,
gegen
B._____, Dr.,
Gesuchsgegner und Beschwerdegegner
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 4. November 2015 (EB150388-G)

- 2 -
Erwägungen:
Mit Schreiben vom 5. Februar 2015 (recte: 2016), beim Obergericht am
9. Februar 2016 eingegangen, zog der Gesuchsteller die Beschwerde zurück
(Urk. 18). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben. Ausgangsgemäss sind
die Prozesskosten des Rechtsmittelverfahrens dem Gesuchsteller aufzuerlegen
(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Mangels erheblicher Umtriebe ist dem Gesuchsgegner für
das Rechtsmittelverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens wird auf Fr. 200.– festgesetzt.
3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsteller auferlegt
und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
4. Dem Gesuchsgegner wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteient-
schädigung zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsgegner unter Beilage
der Doppel der Urk. 11 und 14 sowie einer Kopie der Urk. 18, und an die
Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

- 3 -
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert der Haupt-
sache beträgt Fr. 7'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 12. Februar 2016
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. A. Baumgartner
versandt am:
se
zh_obergericht · SU160010 · 2016-02-10 · de
Übertretung der Verkehrsvorschriften


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SU160010-O/U/rm
Präsidialverfügung vom 10. Februar 2016
in Sachen
Stadtrichteramt Zürich,
Verwaltungsbehörde und Berufungsklägerin
gegen
A._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
betreffend
Übertretung der Verkehrsvorschriften
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung –
Einzelgericht, vom 17. Dezember 2015 (GC150292)

- 2 -
Erwägungen:
Am 22. Dezember 2015 meldete das Stadtrichteramt der Stadt Zürich gegen das
Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 17. Dezember
2015 Berufung an (Urk. 31).
Mit Eingabe vom 22. Januar 2016, eingegangen am 25. Januar 2016, hat das
Stadtrichteramt die Berufung wieder zurückgezogen (Urk. 35). Das Verfahren ist
demgemäss unter ausgangsgemässer Regelung der Kosten- und Entschädi-
gungsfolgen als erledigt abzuschreiben. Aufwendungen der Verteidigung des
Beschuldigten im Berufungsverfahren sind nicht ersichtlich, weshalb dem
Beschuldigten keine Prozessentschädigung zuzusprechen ist.
Es wird verfügt:
(Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger)
1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung - Einzel-
gericht, vom 17. Dezember 2015 rechtskräftig.
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse
genommen.
3. Dem Beschuldigten wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− das Stadtrichteramt der Stadt Zürich
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).

- 3 -
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 10. Februar 2016
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. S. Bussmann
zh_obergericht · SB160048 · 2016-02-09 · de
Mehrfache versuchte Nötigung etc. und Widerruf


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB160048-O/U/rm
Präsidialverfügung vom 9. Februar 2016
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt MLaw X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
mehrfache versuchte Nötigung etc.
und Widerruf
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht,
vom 10. November 2015 (GG150081)

- 2 -
Erwägungen:
Am 11. November 2015 meldete der Beschuldigte gegen das Urteil des Bezirks-
gerichts Winterthur vom 10. November 2015 Berufung an (Urk. 33).
Mit Eingabe vom 26. Januar 2016, eingegangen am 27. Januar 2016, hat der Be-
schuldigte die gegen das vorinstanzliche Urteil angemeldete Berufung wieder zu-
rückgezogen (Urk. 41). Das Verfahren ist demgemäss unter ausgangsgemässer
Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen als erledigt abzuschreiben. Der
Rückzug ging innerhalb der gesetzlichen Frist zur Einreichung einer schriftlichen
Berufungserklärung im Sinne von Art. 399 Abs. 3 StPO ein, weshalb die Kosten
im vorliegenden Verfahren auf die Gerichtskasse zu nehmen sind (vgl. ZR 110
Nr. 37).
Es wird verfügt:
(Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger)
1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 10. November
2016 rechtskräftig.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz; die weiteren
Kosten betragen:
Fr. 1'727.25 amtliche Verteidigung
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich der Kosten der
amtlichen Verteidigung, werden auf die Gerichtskasse genommen.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− das Bundesamt für Migration, 3003 Bern
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten)

- 3 -
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 9. Februar 2016
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. S. Bussmann
zh_obergericht · SB160001 · 2016-02-08 · de
Falsche Anschuldigung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB160001-O/U/rm
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken und
lic. iur. B. Gut sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Bärtsch
Beschluss vom 8. Februar 2016
in Sachen
A._____,
Privatklägerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
sowie
Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,
Anklägerin
gegen
B._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
verteidigt durch Advokat Dr. iur. Y._____
betreffend
falsche Anschuldigung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon, Einzelgericht,
vom 2. September 2015 (GG150009)

- 2 -
Erwägungen:
1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichts Dietikon vom 2. September 2015
(Urk. 66) meldete die Privatklägerin am 9. September 2015 Berufung an (Urk. 68).
Das begründete Urteil (Urk. 72) wurde der Privatklägerin am 23. Dezember 2015
zugestellt (Urk. 73/3). Innert der Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO reichte diese aber
keine Berufungserklärung ein, weshalb auf die Berufung gestützt auf Art. 403
Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzutreten ist.
2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel der
Privatklägerin kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Privat-
klägerin sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen. Die
Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.– festzusetzen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung der Privatklägerin vom 9. September 2015 wird nicht
eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Privatklägerin auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis
− die Vertretung der Privatklägerin, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, im
Doppel für sich und zuhanden der Privatklägerin A._____
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.

- 3 -
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 8. Februar 2016
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. S. Bärtsch