zh_obergericht · SB180151 · 2018-07-04 · de
Veruntreuung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180151-O/U/ad
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. Bertschi, Präsidentin, Oberrichter lic. iur. Spiess
und Ersatzoberrichter lic. iur. Wenker sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. Linder
Urteil vom 4. Juli 2018
in Sachen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. Moder,
Anklägerin und Berufungsklägerin
gegen
A._____,
Beschuldigte und Berufungsbeklagte
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
betreffend Veruntreuung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung - Einzel-
gericht, vom 22. Februar 2018 (GG180008)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 3. Januar 2018
(Urk. D1/34) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
1. Die Beschuldigte A._____ ist nicht schuldig und wird vom Vorwurf der Verun-
treuung im Sinne von Art. 138 Ziff. 1 StGB freigesprochen.
2. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für die amtliche Verteidigung der Beschul-
digten mit Fr. 5'603.30 (inkl. Mehrwertsteuer) aus der Gerichtskasse entschä-
digt.
3. Die Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz; die nachfolgenden Kosten werden
auf die Gerichtskasse genommen.
Fr. 1'400.– Gebühr der Anklagebehörde
Fr. 5'603.30 amtliche Verteidigung
Berufungsanträge:
a) der Staatsanwaltschaft Zürich/Sihl:
(Urk. 65)
1. Die Beschuldigte sei der Veruntreuung im Sinne von Art. 138 Ziff. 1 StGB,
eventualiter der geringfügigen Veruntreuung im Sinne von Art. 138 Ziff. 1
StGB in Verbindung mit Art. 172ter StGB schuldig zu sprechen.
2. Die Beschuldigte sei mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 70.–
(entsprechend Fr. 4'200.–), eventualiter mit einer vom Gericht festzusetzen-
den Busse zu bestrafen.
3. Im Falle der Ausfällung einer Geldstrafe sei der Beschuldigten der bedingte
Strafvollzug zu gewähren, unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren.

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4. Die Kosten des Verfahrens seien der Beschuldigten aufzuerlegen.
b) der Verteidigung:
(Urk. 66)
1. Das erstinstanzliche Urteil sei vollumfänglich zu bestätigen.
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens (inklusive derjenigen der amtlichen Ver-
teidigung) seien auf die Staatskasse zu nehmen.
____________________________
Erwägungen:
I.
a) Der Beschuldigten wird vorgeworfen, am 17. April 2017 bei ihrer Arbeitstä-
tigkeit an der Kasse der Cafeteria im B._____ unberechtigterweise ca. Fr. 400.–
Bargeld an sich genommen zu haben, um dieses für sich zu verwenden (D1/34
S. 2).
b) Mit Urteil vom 22. Februar 2018 sprach das Bezirksgericht Zürich,
4. Abteilung (Einzelgericht), die Beschuldigte von dieser Anklage frei (Urk. 54
S. 12).
c) Gegen diesen Entscheid meldete die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl recht-
zeitig die Berufung an (Urk. 50; Art. 399 Abs. 1 StPO) und reichte sodann auch
fristgerecht (vgl. Urk. 53/1) ihre Berufungserklärung ein (Urk. 55; Art. 399 Abs. 3
StPO). Sie beantragt, die Beschuldigte anklagegemäss schuldig zu sprechen, sie
zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu Fr. 70.–, bedingt vollziehbar mit zwei
Jahren Probezeit, zu verurteilen und ihr die gesamten Verfahrenskosten aufzuerle-
gen (Urk. 55 S. 2).
d) Im weiteren Verlauf des Berufungsverfahrens teilte die Verteidigung mit,
dass sie die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils beantrage, und wurden keine

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Beweisanträge gestellt. Nach der heutigen Berufungsverhandlung erweist sich der
Prozess als spruchreif.
II.
Das vorinstanzliche Urteil blieb hinsichtlich der Dispositivziffern 2 (Honorar
des amtlichen Verteidigers) und 3 teilweise (Kostenaufstellung) unangefochten und
ist insoweit in Rechtskraft erwachsen (Art. 402 StPO), was vorab in einem Be-
schluss festzustellen ist.
III.
1. Die Beschuldigte bestritt sowohl in der Untersuchung (D1/7, D1/10 S. 4/5)
als auch vor beiden Gerichtsinstanzen (Prot. I S. 8/9, Prot. II S. 8 f.), Geld aus der
Cafeteria-Kasse entwendet zu haben. Die Anklage stützt sich hauptsächlich auf die
Aufzeichnungen der Videoüberwachung (D1/9). Daneben stehen als Beweismittel
im wesentlichen die Einvernahmen der Beschuldigten (D1/7 und D1/10), eine Liste
der am 16./17. April 2017 tätig gewesenen Mitarbeiter der Cafeteria (D2/3) sowie
Unterlagen zur Kassenabrechnung (D2/4-7) zur Verfügung.
2. Bei der Sichtung der Videoaufzeichnungen (D1/9) finden sich zwei ver-
dächtige Szenen:
a) aa) Um 19:54:40 Uhr ist die Beschuldigte damit beschäftigt, Hartgeld aus
der Kasse in eine Münzschublade einzusortieren. Sie hat mit den grösseren Mün-
zen (Fünfliber, Zwei-Fränkler) am linken Rand der Schublade begonnen. Dann
reiht sie ganz rechts einige Münzen (mutmasslich solche zu 5 Rappen) ein. An-
schliessend führt sie ihre Hand zur Brusttasche und lässt anscheinend etwas hin-
einfallen. Bei der Polizei wurde die Beschuldigte dazu nicht befragt (vgl. D1/7 S. 4)
und vor dem Staatsanwalt wollte sie den Vorgang nicht kommentieren (D1/10
S. 5). In der vorinstanzlichen Hauptverhandlung sagte sie, sie könne sich nicht
mehr daran erinnern, ob das Münzen oder eine Büroklammer gewesen seien. Auf
die Frage, weshalb sie gegebenenfalls Münzen an sich genommen habe, antwor-
tete die Beschuldigte mit der Gegenfrage, was sie denn mit 10 oder 20 Rappen
hätte machen sollen (Prot. I S. 9).

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bb) Aufgrund der Videoaufnahme lässt sich kaum bezweifeln, dass die Be-
schuldigte etwas in ihre Brusttasche fallen lässt. Worum es sich dabei handelt, ist
nicht erkennbar. Die Beschuldigte hätte aber in diesem Moment höchstens ein
paar Münzen kleinster Stückelung an sich nehmen können. Ein solches Vorgehen
ergibt keinen Sinn. Naheliegender erscheint die Möglichkeit, dass es sich beim Ob-
jekt, welches die Beschuldigte in ihre Brusttasche steckte, nicht um eine oder meh-
rere Münzen, sondern um einen anderen Gegenstand wie z.B. eine Büroklammer,
einen Jeton o.dgl. handelte, der versehentlich unter das Münzgeld geraten war.
Der rechtsgenügende Beweis einer Veruntreuung von Hartgeld lässt sich mit die-
ser Videoaufzeichnung jedenfalls nicht erbringen, und andere belastende Beweis-
mittel sind nicht vorhanden.
b) aa) Gegen zwanzig nach acht Uhr zählt die Beschuldigte das in der Kasse
liegende Notengeld. Sie beginnt mit den grossen Noten, wechselt dann zu den
kleineren und erstellt aus dem gesamten Geld zwei Notenbündel mit gemischter
Stückelung. Eines davon heftet sie mit einer Büroklammer zusammen. Dann ver-
staut sie beide Bündel in einem Geldbeutel, wobei ihr zuerst noch etwas zu Boden
fällt. Sie bückt sich danach und packt dann ein Stück Papier zusammen mit dem
Geld in den Beutel. Sie hantiert noch kurz mit der rechten Hand im Beutel. Um
20:21:15 Uhr zieht sie diese heraus, wobei sie in der Hand etwas Weissliches hält,
das sie sogleich in die linke Hand nimmt. Dann ballt sie diese Hand zur Faust,
stützt sich damit linksseitig auf dem Tresen ab und zählt mit der anderen Hand das
Geld in der Münzschublade. Ca. 40 Sekunden später führt sie ihre linke Hand in
die Hosentasche und bewegt sie darin einige Sekunden, bevor sie sie wieder her-
auszieht. Die Beschuldigte führte zu diesem Vorgang bei der Polizei aus, dass sie
kein Geld an sich genommen habe. Der Gegenstand, den sie aus dem Notensack
genommen und in ihre linke Hosentasche gesteckt habe, sei vielleicht ein Ta-
schentuch oder eine Quittung vom Morgen gewesen (D1/7 S. 4). In der staatsan-
waltlichen Einvernahme wollte sie dazu nichts mehr sagen (D1/10 S. 5). Vor Be-
zirksgericht erklärte sie, diese Handlung unbewusst gemacht zu haben. Es müsse
ein Zettel oder so irgend etwas gewesen sein. Geld sei es sicher nicht gewesen
(Prot. I S. 9). Dies wiederholte sie im Wesentlichen auch an der Berufungsver-
handlung (Prot. II S. 8 f.).

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bb) Die Videoaufnahme zeigt deutlich, wie die Beschuldigte etwas mit der
rechten Hand aus dem Geldbeutel entnimmt, dann zuerst eine gewisse Zeit in der
linken Hand hält und schliesslich so in ihre Hosentasche steckt, wie wenn sie et-
was unbemerkt verschwinden lassen möchte. Auf den ersten Blick ergibt sich dar-
aus der dringende Verdacht einer Entwendung von Notengeld. Die anscheinend
geringe Grösse und vor allem die weissliche Farbe des Objekts, welches die Be-
schuldigte an sich nahm, spricht indessen dagegen, dass es sich dabei um Bank-
noten handelte, und erst recht nicht um mehrere Hunderternoten, die von blauer
Farbe (und relativ gross) sind, oder eine entsprechend grössere Zahl (ebenfalls
farbiger) Noten in kleinerer Stückelung. Wie ein Taschentuch in den Geldbeutel
hätte geraten können, bleibt unerfindlich. Durchaus möglich ist hingegen, dass sich
von einer früheren Abrechnung her noch ein Papier darin befand, legte doch die
Beschuldigte ebenfalls ein solches zum Notengeld, bevor sie dieses in den Beutel
legte. War dies der Fall, so erscheint auch als plausibel, dass die Beschuldigte
dieses nicht mehr benötigte Stück Papier herausnahm, zusammenknüllte und – da
sie noch das Münzgeld fertig zählen musste – nicht sofort in den Papierkorb warf,
sondern vorerst in ihre Hosentasche steckte. So sehr der von der Videokamera
aufgezeichnete Vorgang auch verdächtig wirkt, lässt sich letztlich doch nicht mit
hinreichender Sicherheit erstellen, dass es sich dabei um eine Wegnahme von No-
tengeld handelte. Auch hier fehlen weitere belastende Beweismittel.
3. Beizufügen bleibt, dass auch die Berechnung der mutmasslichen Delikts-
summe anhand der vorliegenden Kassenabrechnungen nicht nachvollziehbar ist.
Zu Beginn des Tages befand sich in der Kasse 22, welche von der Beschuldigten
bedient wurde, anscheinend ein Stock von Fr. 1'060.– (D2/4). Die Bargeldeinnah-
men beliefen sich auf Fr. 3'529.90 (D2/6). Gemäss weiteren Belegen wurden so-
dann tagsüber unter zwei Malen Einnahmen von insgesamt Fr. 2'400.– abge-
schöpft (D2/7). Die Kartenzahlungen von Fr. 1'897.80 (D2/6) konnten zu keiner
Veränderung des Bargeldbestandes in der Kasse führen und die vorausbezahlten
Fr. 131.– (a.a.O.) wohl auch nicht. Am Ende des Tages müssten sich in der Kasse
22 demnach Fr. 2'189.90 befunden haben. Es liegt aber eine "Schlusszählung" vor,
wonach am Ende des Tages viel mehr Geld in der Kasse lag, nämlich Fr. 3'536.20
(D2/4). Auf dieser Abrechnung ist allerdings nur eine Entnahme von Fr. 1'200.–

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aufgeführt. Bei zwei Entnahmen hätte sich der Schlussbestand in der Kasse 22 auf
Fr. 3'389.90 belaufen müssen. Damit hätte aber ebenfalls gar kein Manko bestan-
den. Die von der Beschuldigten um 20:19:12 Uhr ausgedruckte "Schlusszählung"
weist allerdings den Stock mit null Franken aus. Was mit "Bar Abgeben:
Fr. 2'460.90" gemeint sein soll, ist unklar. Es scheint sich dabei um das "Total von
Verkäufen" (Fr. 3'660.90) abzüglich eine Entnahme von Fr. 1'200.– zu handeln.
Dieses Verkaufstotal stimmt allerdings weder mit dem weiter oben genannten Total
der Bareinnahmen (Fr. 3'529.90) noch mit dem dort ebenfalls aufgelisteten "Total
Zahlungen" (Fr. 5'558.70) überein. Folgt man der Abrechnung weiter, so hätten
sich am Ende des Tages gar Fr. 1'075.30 zuviel in der Kasse befunden, was unge-
fähr dem an anderer Stelle genannten Betrag des (in D2/6 fehlenden) Stocks
(Fr. 1'060.–) entspricht. Allerdings würden dann die Fr. 1'200.– von der zweiten
Barentnahme (vgl. D2/7) fehlen. Die während des Tages erfolgten Bargeldentnah-
men wurden offensichtlich an der Kasse 22 elektronisch erfasst. Dabei fällt aller-
dings auf, dass in einem Abstand von lediglich neun Minuten – um 13.51 und um
14.00 Uhr – zwei Belege über Barentnahmen von je Fr. 1'200.– erstellt wurden,
von denen einer ein Visum "…" trägt und der andere nicht (a.a.O.). Da der am En-
de des Tages erstellte Kassenausdruck nur eine Entnahme von Fr. 1'200.– aus-
weist, stellt sich die Frage, ob die beiden Belege über je Fr. 1'200.– sich in Wirk-
lichkeit auf dieselbe Geldentnahme beziehen und gar keine zweite stattgefunden
hat. Zusätzliche Verwirrung schaffen die beiden "Abrechnungen 17. April 2017" be-
treffend die Kassen 21 und 22 (D2/4 und D2/5). Dort wird bezüglich der Kasse 22
ein Umsatz von Fr. 6'906.50 ausgewiesen, was von der "Zahlungsstatistik von den
Verkäufen" im Dokument "Geldlade Schlusszählung" erheblich abweicht. Woher
diese Zahl stammt, bleibt im Dunkeln. Nicht nachvollziehbar ist auch, weshalb für
die Kasse 21, um die es gar nicht geht, bei einem Umsatz von lediglich Fr. 30.– ein
Überschuss von Fr. 919.40 ausgewiesen (D2/5) und dann kurzerhand der Kasse
22 gutgeschrieben wurde (D2/4). Am folgenden Tag kamen schliesslich noch
Fr. 200.– zum Vorschein, die bei der "Abrechnung Ladestation" zu viel einbezahlt
worden waren (D2/3 S. 2). Dieser Betrag wurde vom angeblichen Manko gemäss
Kassenabrechnung abgezogen, wobei nicht ersichtlich ist, was die Abrechnung der
Ladestation mit der Kasse 22 zu tun hatte. So gelangte die Restaurantleiterin
C._____, die weder polizeilich noch staatsanwaltlich einvernommen wurde,

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schliesslich zur angeblichen Deliktssumme von Fr. 910.90 (a.a.O.), welche an-
schliessend in den Polizeirapport vom 21. September 2017 übernommen wurde
(D2/1 S. 2). Es braucht nicht weiter erläutert zu werden, dass bei dieser Aktenlage
völlig ungewiss bleibt, ob – und gegebenenfalls in welchem Betrag – aus der von
der Beschuldigten bedienten Kasse 22 am 17. April 2017 überhaupt Geld abhan-
den kam. Wie die Staatsanwaltschaft schliesslich dazu kam, die Beschuldigte we-
gen Veruntreuung eines "nicht näher bekannten Betrags um ca. CHF 400.–" anzu-
klagen, bleibt ebenso unerfindlich, denn von einer solchen Summe ist in den Akten
nirgends die Rede.
4. Zusammenfassend ergibt sich, dass für den 17. April 2017 schon der
Nachweis dafür nicht zu erbringen ist, dass aus der Kasse der Cafeteria im
B._____ überhaupt Geld abhanden kam, und zudem keine entsprechende Tat-
handlung der Beschuldigten erstellt werden kann. Die Beschuldigte ist deshalb von
Schuld und Strafe freizusprechen.
IV.
Ausgangsgemäss sind die gesamten Kosten der Untersuchung und des ge-
richtlichen Verfahrens beider Instanzen einschliesslich der Kosten der amtlichen
Verteidigung definitiv auf die Gerichtskasse zu nehmen (Art. 423, Art. 426 Abs. 1
und Art. 428 Abs. 1 StPO).
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 4. Abteilung,
Einzelgericht, vom 22. Februar 2018 bezüglich der Dispositivziffern 2 (Hono-
rar des amtlichen Verteidigers) und 3 teilweise (Kostenaufstellung) in Rechts-
kraft erwachsen ist.
2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.

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Es wird erkannt:
1. Die Beschuldigte ist der Veruntreuung im Sinne von Art. 138 Ziff. 1 StGB
nicht schuldig und wird freigesprochen.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
3. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für die amtliche Verteidigung der Beschul-
digten im Berufungsverfahren aus der Gerichtskasse mit Fr. 2'000.– entschä-
digt.
4. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens beider In-
stanzen, einschliesslich derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden defini-
tiv auf die Gerichtskasse genommen.
5. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der
Beschuldigten (versandt, vorab per Fax)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (versandt, vorab per Fax)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Migrationsamt des Kantons Zürich, Postfach 8090 Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss
Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mit Kopie Urk. 56 (Strafregisterauszug)
− die Stadtpolizei Zürich, Geschäfts Nr. 67822746, mit separatem Schrei-
ben (§ 54a Abs. 1 PolG)
6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.

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Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsge-
setzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 4. Juli 2018
Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichterin lic. iur. Bertschi lic. iur. Linder