zh_obergericht · UE110177 · 2011-10-26 · de
Nichtanhandnahme einer Untersuchung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE110177-O/U/uh
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. K. Balmer, Präsident, lic. iur. W. Meyer und
Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. A. Gürber
Beschluss vom 26. Oktober 2011
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Zweigstelle Flughafen, Pri-
me Center 1, 7. Stock, Postfach, 8058 Zürich-Flughafen,
Beschwerdegegner
betreffend Nichtanhandnahme einer Untersuchung
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Winterthur / Unterland vom 2. August 2011, D-5/2011/4767

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Erwägungen:
I.
1. Am 30. November 2010 meldete A._____ auf dem Posten der Kantonspoli-
zei in C._____ den Diebstahl eines '… Feuerzeugs' im Wert von ca. Fr.
400.– aus ihrer Wohnung an der …strasse … in … C._____. Als Täter gab
sie einen ihr nicht namentlich bekannten Kollegen ihres Mannes an, der am
13. November 2010 bei ihr vorbeigekommen sei, um – gemäss Polizeirap-
port – Kleider ihres (von ihr getrennt lebenden) Ehemannes abzuholen (Urk.
7/1 S. 2/3).
2. Am 2. August 2011 verfügte die Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland
die Nichtanhandnahme der Strafuntersuchung.
3. Gegen diese Verfügung hat A._____ (im Folgenden: Beschwerdeführerin)
rechtzeitig Beschwerde erhoben mit dem sinngemässen Antrag, es sei eine
Untersuchung durchzuführen (Urk. 2).
4. Auf eine Stellungnahme des Beschwerdegegners 1, der weder an der zu-
letzt bekannten Wohnadresse noch an seinem zuletzt bekannten Arbeits-
platz betroffen werden konnte (Urk. 6/1 und Urk. 7/3), kann verzichtet wer-
den, weil sich die angefochtene Verfügung im Ergebnis sogleich als richtig
erweist.
II.
1. Die Staatsanwaltschaft begründete die Nichtanhandnahme der Untersu-
chung damit, die Beschwerdeführerin habe weder den Wert noch die Eigen-
tumsverhältnisse bezüglich des Deliktsgutes rechtsgenügend darlegen kön-
nen. Die Angelegenheit sei deshalb vorab im Rahmen der güterrechtlichen
Auseinandersetzung des Ehepaares zu klären, weshalb eine Untersuchung
nicht anhand zu nehmen sei (Urk. 3).

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2. Die Beschwerdeführerin bringt demgegenüber im Wesentlichen vor, die
Staatsanwaltschaft gehe bei ihrem Entscheid von falschen Fakten aus: Der
Mann, der in ihre Wohnung gekommen sei, habe Kleider seines Freundes
'D._____' abgeholt, die versehentlich mit Kleidern ihres Freundes 'E._____'
eingepackt worden seien. Sie lebe sodann seit 2005 von ihrem Mann ge-
trennt und sie hätten Gütertrennung. Die Quittung über den Kauf des Feuer-
zeuges befinde sich bei ihrem 'Ex-Mann', doch heisse dies nicht, dass das
Feuerzeug ihm gehöre (Urk. 2).
III.
1. Es trifft zu, dass die Staatsanwaltschaft in der angefochtenen Verfügung da-
von ausgegangen ist, der Besucher in der Wohnung der Beschwerdeführerin
sei am 13. November 2011 [recte: 2010] im Auftrag des von der Beschwer-
deführerin getrennt lebenden Ehemannes vorbeigekommen und habe des-
sen Kleider abgeholt. Die Staatsanwaltschaft stützte sich dabei einerseits
auf die Angaben im Polizeirapport (Urk. 7/1), und der Polizeirapport gründet
auf den Angaben der Beschwerdeführerin, und andererseits auf eine in einer
Aktennotiz festgehaltene telefonische Auskunft der Beschwerdeführerin
(Urk. 7/4). Sowohl im Polizeirapport als auch in der Aktennotiz vom 28. Juli
2011 wurde – im Widerspruch zur Sachdarstellung in der Beschwerdeschrift
– festgehalten, dass die beschuldigte Person im Auftrag des Ehemannes der
Beschwerdeführerin gehandelt habe. Die Frage, ob die Beschwerdeführerin
bei der Polizei und bei der Staatsanwaltschaft missverständliche Angaben
gemacht hat, oder ob der Polizeibeamte und danach auch noch die Staats-
anwältin die Angaben der Beschwerdeführerin (möglicherweise wegen
sprachlicher Schwierigkeiten) nicht richtig protokolliert haben, kann offen
bleiben. Wie im Folgenden zu zeigen sein wird, ist nämlich die angefochtene
Verfügung der Staatsanwaltschaft im Ergebnis nicht zu beanstanden.
2. Die Staatsanwaltschaft verfügt gemäss Art. 310 StPO die Nichtanhandnah-
me, sobald auf Grund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht,
dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen ein-
deutig nicht erfüllt sind.

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Wohl kann im vorliegenden Fall eine strafbare Handlung nicht völlig ausge-
schlossen werden, es bestehen aber aufgrund der anlässlich der Strafanzei-
ge gemachten Angaben der Beschwerdeführerin gewichtige Bedenken, dass
der als Täter bezeichnete Unbekannte das abhanden gekommene Feuer-
zeug in unrechtmässiger Aneignungsabsicht an sich genommen hat. Wie im
Folgenden zu zeigen ist, besteht insoweit höchstens ein vager Verdacht auf
eine Straftat, der die Einleitung eines Vorverfahrens gemäss Art. 300 Abs. 1
StPO nicht rechtfertigt:
Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin ausgesagt
hat, der unbekannte Mann habe (zusammen mit den Kleidern) auch das
Feuerzeug eingepackt. Ergänzt hat sie diese Behauptung mit dem Hinweis,
dass sie Genaueres dazu nicht sagen könne. Diese Aussagen der Be-
schwerdeführerin legen nahe, dass sie die Wegnahme nicht beobachtet hat,
es sich dabei vielmehr um eine blosse und allenfalls erst im Nachhinein ent-
standene Vermutung handelt. Dies würde jedenfalls erklären, weshalb die
Beschwerdeführerin bis zur Anzeige bei der Polizei mehr als zwei Wochen
zugewartet hat.
Hinzuweisen ist sodann auf die Aussage der Beschwerdeführerin, der unbe-
kannte Mann habe einige kleine Arbeiten in ihrer Wohnung ausgeführt, wo-
bei aber über eine Bezahlung dieser Arbeitsleistung mit dem Feuerzeug kei-
ne Abmachung bestanden habe. Dieser auffällige und bemerkenswerte
Hinweis lässt es zumindest als nicht ausgeschlossen erscheinen, dass die
Mitnahme des Feuerzeuges zumindest ein Thema zwischen der Beschwer-
deführerin und dem unbekannten Mann gewesen ist, und Letzterer das Feu-
erzeug gutgläubig in die Tasche gepackt hat.
Eigenartig ist schliesslich, dass die Beschwerdeführerin im Rahmen der
durch die Staatsanwältin telefonisch eingeholten Auskunft, die Möglichkeit,
dass der Unbekannte das Feuerzeug in fremden Auftrag abgeholt und mit-
genommen hat, nicht ausschliessen konnte (Urk. 7/4 a. E.).

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Zusammenfassend ergibt sich, dass die insgesamt diffusen Angaben der
Beschwerdeführerin es als fraglich erscheinen lassen, ob der Verlust des
Feuerzeuges tatsächlich auf einen vom unbekannten Mann zu verantwor-
tenden Diebstahl zurückzuführen ist. Auf derart unsicherer Grundlage lässt
sich eine erfolgversprechende Strafuntersuchung jedoch nicht durchführen,
weshalb die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft zu bestä-
tigen ist.
3. Nach dem Gesagten ist daher die Beschwerde abzuweisen, wobei die Be-
schwerdeführerin darauf hinzuweisen ist, dass einer Wiederaufnahme des
Verfahrens gemäss Art. 323 StPO nichts im Wege steht, sobald sie – allen-
falls nach Rücksprache mit ihrem Freund und/oder mit ihrem Ehemann –
neue Tatsachen oder Beweismittel namhaft machen kann.
IV.
Nachdem zwischen der Beschwerdeführerin und der Polizei bzw. der
Staatsanwaltschaft offensichtlich gewisse Missverständnisse entstanden
sind, welche Grund zur Beschwerdeerhebung gaben, ist auf das Erheben
von Kosten für das Beschwerdeverfahren zu verzichten.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Schriftliche Mitteilung an:
- die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
- die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Zweigstelle Flughafen, unter
Rücksendung der Akten (gegen Empfangsschein)
4. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.

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Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne
14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise
schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 26. Oktober 2011
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Balmer lic. iur. A. Gürber