zh_obergericht · SB140402 · 2015-02-19 · de
Qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB140402-O/U/eh
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, und lic. iur. M. Langmeier,
Ersatzoberrichter lic. iur. B. Gut sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur.
S. Bussmann
Urteil vom 19. Februar 2015
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
ab 1. September 2014 amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. R. Jäger,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, II. Abteilung, vom
1. Juli 2014 (DG140033)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 27. März
2014 ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil und Beschluss der Vorinstanz:
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der qualifizierten Widerhandlung gegen das
Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b und c BetmG in
Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 30 Monaten Freiheitsstrafe, wovon
66 Tage durch Haft erstanden sind.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 20 Monaten aufge-
schoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (10 Monate,
abzüglich 66 Tage, die durch Haft erstanden sind) wird die Freiheitsstrafe
vollzogen.
4. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom
17. März 2014 beschlagnahmte ausländische Micro-SIM-Karte mit unbe-
kannter Nummer wird der Bezirksgerichtskasse zur Vernichtung bzw. zur
gutscheinenden Verwendung überlassen.
5. Die folgenden, sichergestellten und bei der Kantonspolizei Zürich unter der
Lagernummer … aufbewahrten Betäubungsmittel werden eingezogen und
sind nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils durch die
Kantonspolizei Zürich zu vernichten:

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- 500 Gramm Heroin (10x50 Gramm, aufgeteilt in je 10 Portionen
à 5 Gramm)
- 650 Gramm Heroin (13x50 Gramm, aufgeteilt in je 10 Portionen
à 5 Gramm)
- 3 Blöcke à 530 Gramm brutto (in Plastiksack eingewickelt),
1'590 Gramm
- 1 Portion braunes Pulver, verpackt in Alufolie, 190 Gramm
- 1 Portion braunes Pulver, verpackt in Plastik und Papier, 180 Gramm
6. Die sichergestellten und bei der Kantonspolizei Zürich unter der Lager-
nummer … aufbewahrten 2 Pack Heroin in Alufolie à 1x4 Portionen/1x10
Portionen à 5 Gramm werden eingezogen und sind nach Eintritt der Rechts-
kraft dieses Urteils durch die Kantonspolizei Zürich zu vernichten.
7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom
24. Oktober 2012 beschlagnahmte Barschaft von Fr. 3'250.– (10 Noten à
Fr. 100.–, 31 Noten à Fr. 50.–, 34 Noten à Fr. 20.– und 2 Noten à Fr. 10.–)
wird zur Deckung der Verfahrenskosten verwendet.
8. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'500.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 2'000.– Gebühr für die Strafuntersuchung
Fr. 4'848.85 Auslagen Vorverfahren
Fr. 3'048.85 amtl. Verteidigungskosten (RA lic. iur. X2._____)
Fr. 2'860.– Kosten der Kantonspolizei Zürich
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
9. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem
Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der
amtlichen Verteidigung durch RA lic. iur. X2._____, welche einstweilen und
unter dem Vorbehalt von Art. 135 Abs. 4 StPO von der Gerichtskasse
übernommen werden.

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Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 47 S. 2 f.)
1. Der Beschuldigte sei grundsätzlich im Sinne des vorinstanzlichen Urteils
(Dispo Ziff. 1) zu verurteilen.
2. Der Beschuldigte sei mit einer bedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten zu
bestrafen, unter Anrechnung von 66 Tagen Untersuchungshaft (Dispo
Ziff. 3).
3. Die Probezeit sei auf zwei Jahre anzusetzen.
4. Die Kosten des Berufungsverfahrens sowie die Kosten der amtlichen Vertei-
digung seien auf die Gerichtskasse zu nehmen.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(schriftlich; Urk. 41)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
Erwägungen:
1. Prozessgeschichte
1.1. Mit vorstehend wiedergegebenem Urteil vom 1. Juli 2014 wurde der
Beschuldigte der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz
im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b und c BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit.
a BetmG schuldig gesprochen und mit einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten
bestraft, wovon 66 Tage durch Haft erstanden sind. Im Umfang von 10 Monaten
wurde der Vollzug dieser Strafe angeordnet; der Rest wurde bei einer Probezeit
von 2 Jahren bedingt aufgeschoben. Im Weiteren wurde über beschlagnahmtes
Gut entschieden (Gegenstände, Drogen, Barschaft) und wurden die Kosten der
Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens dem Beschuldigten auferlegt, mit

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Ausnahme derjenigen der früheren amtlichen Verteidigung, welche unter Vor-
behalt der Rückzahlungspflicht gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO einstweilen auf die
Gerichtskasse genommen wurden (Urk. 34 S. 18 ff.).
1.2. Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte seinen (damals noch erbete-
nen) Verteidiger unmittelbar nach der mündlichen Eröffnung Berufung anmelden
(Prot. I S. 23) und dies am 2. Juli 2014 schriftlich bestätigen (Urk. 30). Nach
Zustellung des begründeten Urteils (Urk. 33) reichte der Verteidiger am
1. September 2014 - ebenfalls fristgerecht - dem Obergericht die Berufungs-
erklärung ein. Gleichzeitig stellte er das Gesuch, er sei dem Beschuldigten als
amtlicher Verteidiger zu bestellen (Urk. 36).
1.3. Mit Präsidialverfügung vom 8. September 2014 wurde dem Beschuldigten
antragsgemäss in der Person seines erbetenen Verteidigers per 1. September
2014 ein amtlicher Verteidiger bestellt und die Berufungserklärung in Anwendung
von Art. 400 Abs. 2 und 3 StPO der Staatsanwaltschaft übermittelt, um
gegebenenfalls Anschlussberufung zu erheben oder ein Nichteintreten auf die
Berufung zu beantragen (Urk. 39). Am 15. September 2014 beantragte die
Staatsanwaltschaft die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 41).
1.4. Zu Beginn der heutigen Berufungsverhandlung, zu welcher der Beschuldig-
te und sein amtlicher Verteidiger erschienen sind, waren weder Vorfragen zu ent-
scheiden noch Beweise abzunehmen (Prot. II S. 4 f.). Das vorliegende Urteil
erging im Anschluss an die Berufungsverhandlung (Prot. II S. 8 ff.).
2. Umfang der Berufung
Der Beschuldigte beschränkt seine Berufung auf die Strafzumessung und bean-
tragt, es sei eine Freiheitsstrafe von 24 Monaten auszufällen und der Vollzug
bedingt aufzuschieben (Urk. 47 S. 2). Die Berufung betrifft mithin ausschliesslich
die Dispositivziffern 2 und 3 des vorinstanzlichen Urteils. Entsprechend sind
die nicht angefochtenen Punkte (Dispositivziffern 1 und 4 ff.) in Rechtskraft
erwachsen (Art. 399 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 402 und 437 StPO). Das ist
vorab vorzumerken.

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3. Strafzumessung
3.1. Die Vorinstanz hat die Grundsätze, nach welchen eine Strafe im Allgemei-
nen und bei Betäubungsmitteldelikten im Besonderen zuzumessen ist, richtig
zusammengefasst (Urk. 34 S. 7 ff.). Zur Vermeidung von Wiederholungen kann
darauf verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). Die Strafe ist vorliegend inner-
halb eines Strafrahmens von 1 bis zu 20 Jahren Freiheitsstrafe zuzumessen
(Art. 19 Abs. 2 BetmG, Art. 40 StGB).
3.2. In objektiver Hinsicht ist die Delinquenz des Beschuldigten auf einer Skala
aller denkbaren qualifizierten Widerhandlungen gegen das BetmG im Sinne
dessen Art. 19 Abs. 2 noch im untersten Viertel einzuordnen, auch wenn dem
Beschuldigten Handel über vier bis fünf Monate mit insgesamt gut 312 Gramm
reinen Heroins vorzuwerfen ist, was die Grenze dessen, das vom Bundesgericht
für das Vorliegen eines qualifizierten Falles im Sinne von Art. 19 Abs. 2 BetmG
angenommen wird (12 Gramm; BGE 109 IV 143), um das 26-fache übersteigt.
So ist zunächst zu beachten, dass der Beschuldigte im Zeitpunkt seiner Ver-
haftung erst knapp die Hälfte von dieser Menge verkauft hatte (Anklageziffer 1b)
bzw. unmittelbar davor gestanden hat (Anklageziffer 1a). Der Rest war noch nicht
weiterverkauft, konnte im Versteck in B._____ sichergestellt werden und hatte
somit den Weg zum Endverbraucher noch nicht gefunden. Soweit der Verteidiger
dann aber zur Diskussion stellt, ob der Beschuldigte überhaupt Herrschaft über
dieses Versteck gehabt habe (Prot. I S. 16/17), mag sein, dass nicht er, sondern -
wohl - "C._____" Eigentümer des dort gelagerten Heroins gewesen sein mag. Der
Beschuldigte hatte aber jederzeit Zugriff darauf und war auch zumindest teilweise
anwesend bzw. gar behilflich, als die Ware angeliefert und versteckt wurde
(Urk. 6/1 S. 9; Urk. 6/2 S. 5/6; Urk. 6/4 S. 11/12; Prot. I S. 11/12). Entsprechend
steht ausser Zweifel, dass der Beschuldigte weiterhin im Auftrag von "C._____"
Heroin im Versteck geholt und verkauft hätte, wenn er denn nicht verhaftet
worden wäre. Das im D._____ in B._____ gelagerte Heroingemisch ist deshalb im
Rahmen des objektiven Tatverschuldens klarerweise (auch - neben "C._____")
dem Beschuldigten zuzurechnen.

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Mit der Vorinstanz (Urk. 34 S. 11) fällt indessen gerade die eben genannte Rolle
des Beschuldigten wieder relativierend ins Gewicht: Im Sinne dessen konstanter
Darstellung ist davon auszugehen, dass er in einer deutlich untergeordneten
Stellung und lediglich die Instruktionen von "C._____" ausführend tätig war. So ist
das Bild des Verteidigers wohl zutreffend, dass der Beschuldigte als "Bauernop-
fer" erscheint, währenddem sich "C._____" "feige im Hintergrund" gehalten habe
(Urk. 28 S. 10, Urk. 47 S. 10).
Vor Vorinstanz hatte der Verteidiger sodann noch die Auffassung vertreten, es sei
der Beschuldigte bezüglich der im Versteck gefundenen gut 1,8 kg Heroingemisch
mit Reinheitsgraden zwischen 0,28 und 0,72 % lediglich des untauglichen Ver-
suchs schuldig zu sprechen (Urk. 28 S. 4 und 7). Berufungsweise nimmt das der
Verteidiger zunächst noch insoweit auf, als das Gemisch "in der Menge von
1'860 Gramm mit Bestimmtheit nicht geeignet sein kann, irgendwelche gesund-
heitlichen Schäden zu verursachen" (Urk. 36 S. 3). Anlässlich der heutigen Beru-
fungsverhandlung nannte die Verteidigung das Heroingemisch "von etwas mehr
als zwei Kilogramm" Streckmittel, in dem gerade noch spurenweise Heroin
nachweisbar sei (Urk. 47 S. 5 f.). Es ist sicher richtig, dass derartiger Stoff, der zu
deutlich über 99 % aus Streckmitteln u.ä. besteht, jedenfalls in dieser Form kaum
zum bestimmungsgemässen Gebrauch taugt. Dem Beschuldigten werden aber
auch gar nicht die vom Verteidiger angeführten 1'860 Gramm Heroingemisch an-
gerechnet. Vielmehr ist im Zusammenhang mit der Bewertung des objektiven
Verschuldens die Menge reinen Stoffes ausschlaggebend (vgl. vorstehend).
Soweit das Heroin vorliegend also in Gemischen enthalten war, deren Reinheits-
grad weniger als 1 % betrug, fand es ohnehin lediglich in einem ganz geringen
Mass in die Verschuldensbewertung Eingang (nämlich als 5,96 Gramm von ins-
gesamt 312,06 Gramm). Demgemäss kann auch die seitens der Verteidigung
aufgeworfene Frage, bei welchem Mischverhältnis die Grenzziehung zwischen
Heroingemisch und kontaminiertem Streckmittel zu erfolgen habe (Urk. 47 S. 7),
offengelassen werden.
Hinsichtlich des vom Beschuldigten gemäss Anklageziffer 1b verkauften Heroin-
gemischs ist mit der Staatsanwaltschaft (Prot. I S. 20) darauf hinzuweisen, dass

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sowohl das Heroin, das der Beschuldigte am Verhaftstag zum Verkauf auf sich
trug, als auch jenes, das in Minigrip-Säcklein portioniert aus dem ersten Lüftungs-
rohr im D._____ sichergestellt werden konnte, einen Reinheitsgrad von 14 %
aufwies. Davon geht berufungsweise nun auch die Verteidigung aus (Urk. 47
S. 8). Lediglich das nicht portionierte (in weiteren Lüftungsrohren versteckte)
Heroingemisch wies die genannten, sehr tiefen Reinheitsgrade auf (vgl. dazu
Urk. 2 passim und Urk. 9/4). Und hiezu sagte der Beschuldigte deutlich aus, dass
er immer nur vom vorbereiteten, portionierten Stoff aus dem ersten Lüftungsrohr
zum Verkauf genommen und nie etwas vom gepressten Pulver verkauft habe
(Urk. 6/4 S. 13/14). Es drängt sich deshalb geradezu auf, hinsichtlich des gesam-
ten vom Beschuldigten gemäss Anklageziffer 1b verkauften Heroingemischs
ebenfalls von einem Reinheitsgrad von 14 % auszugehen. Im Übrigen darf davon
ausgegangen werden, dass die Kunden des Beschuldigten zweifelsohne rekla-
miert hätten, wenn ihnen dieser denn - im Sinne des noch vor Vorinstanz unter-
breiteten Vorschlags des Verteidigers (Urk. 28 S. 8) - tatsächlich zur Hälfte
unbrauchbaren, nahezu zu 100 % aus Streckmitteln bestehenden Stoff verkauft
hätte. Solche Reklamationen behaupten aber weder der Beschuldigte noch der
Verteidiger.
Nicht gefolgt werden kann dann aber der Vorinstanz, wenn sie unter Verweis auf
Fingerhuth/Tschurr, OFK-BetmG, StGB 47 N. 32, erwägt, es sei die Tätigkeit des
Beschuldigten als "klassischer Handel" zu qualifizieren, was sich verschuldens-
erhöhend auswirke (Urk. 34 S. 10). Dem vorinstanzlichen Zitat nach zu schlies-
sen, liegt hier vermutlich ein unrichtiges Verständnis der betreffenden Kommen-
tarstelle vor: Wenn die genannten Autoren dafür halten, es sei für "Handel mit
Heroin und Kokain" ein Zuschlag von bis zu 50 % vorzunehmen, so soll dies
Delinquenten betreffen, die sowohl mit Heroin als auch mit Kokain handeln - also
mit beiden Drogen. Darauf deutet auch der Hinweis der Kommentatoren, dass
"als Basis die höhere Grundstrafe" dienen soll. Dass jemand mit einer Drogenart
handelt, wirkt sich daher nach den genannten Autoren und entgegen der Vor-
instanz für sich alleine nicht verschuldenserhöhend aus; gegenteils ist "Referenz-
täter" im Sinne des Vergleichsrahmens von Fingerhuth/Tschurr ein nicht süchtiger
Täter, der die ihm angelastete Menge in ungefähr fünf Geschäften umsetzt

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(a.a.O., Art. 47 N. 29). Zulasten des Beschuldigten wirkt sich aber aus, dass er im
Sinne von Anklageziffer 1b sicher ein Vielfaches von fünf Verkaufsgeschäften
vorgenommen hat und von den an "C._____" abgelieferten Bruttoeinnahmen von
rund Fr. 30'000.– immerhin einen Gewinn von Fr. 9'000.– abschöpfte (Urk. 6/1 S.
6; 6/2 S. 4; Urk. 6/7 S. 4; Urk. 34 S. 11). Dies offenbart doch eine gewisse krimi-
nelle Energie des Beschuldigten, auch wenn sie nach den Worten des Verteidi-
gers nicht grossartig sein mag (Urk. 47 S. 14).
3.3. In subjektiver Hinsicht kann dem Beschuldigten nicht widerlegt werden,
dass er durch "C._____" und nicht aus eigener Initiative zum Drogenhandel ge-
kommen ist (so schon die Vorinstanz in Urk. 34 S. 11). Wenn er dann aber
einräumt, er habe nach "C._____s" Anfrage "nicht sofort" zugesagt (Prot. I S. 14),
und er habe den Fehler gemacht, sich auf ihn einzulassen (Urk. 46 S. 8), so impli-
ziert das eine gewisse Überlegungszeit und mithin ein durchaus vorsätzliches
"Ein-steigen" in das Betäubungsmittelgeschäft. Eine Strafminderung ist darum
hier nicht am Platz.
Ebenfalls nicht strafmindernd kann dem Beschuldigten angerechnet werden, dass
er - wie er und sein Verteidiger immer wieder betonen - durch eine finanzielle Not-
lage in die Delinquenz gedrängt worden sei (so auch schon die Vorinstanz in
Urk. 34 S. 12): Der Beschuldigte erklärte unmittelbar nach seiner Verhaftung und
hernach anlässlich der Hafteinvernahme, als Lagerist monatlich netto Fr. 4'300.–
beziehungsweise Fr. 4'900.– brutto zu verdienen. Ferner gab er an, dass seine
Frau als Angestellte bei … auf Stundenlohnbasis ein monatliches Netto-
erwerbseinkommen von Fr. 1'800.– erzielte (Urk. 6/1 S. 10; Urk. 6/2 S. 10). Heute
erklärte der Beschuldigte auf Befragen, seine Ehefrau hätte im Jahr 2012 im Hotel
… auf Abruf als Zimmermädchen gearbeitet (Urk. 46 S. 5). Weiter gab der
Beschuldigte an, dass seine im gleichen Haushalt lebende Mutter eine monatliche
Sozialunterstützung von Fr. 600.– beziehe, was er auch heute wieder bestätigte
(Urk. 6/1 S. 10; Urk. 6/2 S. 10; Urk. 46 S. 3). Hinsichtlich der eigenen Arbeitstätig-
keit erklärte der Beschuldigte in der Einvernahme vom 13. November 2012, es sei
ihm mittlerweile gekündigt worden und er erhalte noch bis zum 30. November
2012 den Lohn ausbezahlt (Urk. 6/4 S. 16; Urk. 6/6 S. 3). Die gekündigte Stellung

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des Beschuldigten erklärt denn auch, weshalb er an der vorinstanzlichen Haupt-
verhandlung geltend machte, damals arbeitslos gewesen zu sein (Prot. I S. 14;
Urk. 28 S. 12), was klarstellend festzuhalten ist (Urk. 46 S. 3). Sowohl der
Beschuldigte selbst als auch seine Ehefrau waren damit erwerbstätig, als sich der
Beschuldigte entschloss, ins Drogengeschäft einzusteigen. Auch wenn sich der
Beschuldigte zum Tatzeitpunkt aufgrund seiner familiären Verpflichtungen, ins-
besondere auch gegenüber seinen Eltern, in einer schwierigen finanziellen Situa-
tion befunden haben mag (Urk. 46 S. 7; Urk. 47 S. 15), kann dem kein grosses
Gewicht beigemessen werden, befinden sich doch viele Leute in prekären finan-
ziellen Verhältnissen ohne zu delinquieren.
Es bleibt der damalige Schuldendruck, der vom Beschuldigten ebenfalls immer
wieder zur Entlastung angerufen wird: Diesbezüglich ist er aber darauf zu
behaften, dass er die gut Fr. 53'000.– Schulden eingegangen war, um einerseits
einen BMW 525 für über Fr. 30'000.– zu kaufen (Urk. 6/11 S. 11; Urk. 46 S. 4)
und andererseits Ferien zu bezahlen (Urk. 6/2 S. 10; Urk. 46 S. 4). Mit der Vor-
instanz ist deshalb festzuhalten (Urk. 34 S. 12), dass er diese Situation selbst
verschuldet hat. Etwas drastisch ausgedrückt, hat der Beschuldigte offenbar
schlicht über seinen Verhältnissen gelebt. Selbstredend kann er sich dann her-
nach nicht mit dem Argument entlasten, er habe zur Bereinigung seiner finanziel-
len Situation delinquieren müssen. Es bleibt damit dabei, dass der Beschuldigte
aus rein finanziellen Beweggründen und mithin egoistischen Motiven den Betäu-
bungsmittelhandel aufgenommen hat.
Ebenso nicht strafmindernd fällt schliesslich ins Gewicht, dass "C._____" den
Beschuldigten unter Druck gesetzt habe. Die entsprechende Aussage des
Beschuldigten ist zu pauschal und zu vage, als dass daraus eine - jedenfalls auch
objektiv bedeutsame - Einschränkung in seiner Handlungsfreiheit abgeleitet
werden könnte (vgl. dazu die Vorinstanz in Urk. 34 S. 12). Auch anlässlich der
Berufungsverhandlung vermochten weder der Beschuldigte noch die Verteidigung
die seitens des Beschuldigten dargelegte Einschüchterung zu konkretisieren.
Vielmehr blieb es bei vagen Aussagen. So erklärte der Beschuldigte etwa, dass
ihm die Art, wie "C._____" gesprochen habe, vieles zu verstehen gegeben habe

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(Urk. 46 S. 8) und auch die Verteidigung verblieb bei einem Verweis auf "unaus-
gesprochene Gesetze" in der "Szene" (Prot. II S. 7).
3.4. Wenn die Vorinstanz das gesamte Tatverschulden des Beschuldigten als
"leicht bis mittelschwer" taxiert (Urk. 34 S. 12) und auf eine Einsatzstrafe von
45 Monaten schliesst (Urk. 34 S. 14), übermarcht sie vor diesem Hintergrund
deutlich. Ihrem Fazit nach zu schliessen, hat sie insbesondere einige Straf-
erhöhungen vorgenommen, die der gegebenen Sachlage nicht angemessen sind:
Nachdem sie nämlich als Ausgangspunkt 36 Monate Freiheitsstrafe und aufgrund
der untergeordneten Stellung des Beschuldigten eine gewisse Strafminderung
sieht, mussten sich folglich - um auf die 45 Monate zu kommen - die Punkte
"Handel treiben", "direkter Vorsatz" und "uneingeschränkte Entscheidungsfreiheit"
(a.a.O.) im Umfang von über einem Viertel der Ausgangsstrafe straferhöhend
ausgewirkt haben. Das ist nicht gerechtfertigt. Vielmehr ist für das gesamte Tat-
verschulden eine Einsatzstrafe von 33 Monaten Freiheitsstrafe festzusetzen.
Eine solche Einsatzstrafe lässt sich auch vertreten vor dem Hintergrund des
schematischen, praxisgestützten Vergleichsrahmens von Fingerhuth/Tschurr
(Fingerhuth/Tschurr, a.a.O., Art. 47 N. 30 bzw. Art. 63 aStGB; vgl. auch N. 18 ff.),
welchen heranzuziehen im Sinne einer Kontrolle und im Interesse von Rechts-
gleichheit und -sicherheit statthaft ist und woran sich offensichtlich auch die Vor-
instanz orientiert hat: So gehen die genannten Autoren bei einem nicht süchtigen
"Referenztäter", der mit ca. 5 Geschäften 312 Gramm reines Heroin umsetzt, von
einer Ausgangsstrafe von 35 Monaten aus (a.a.O., Art. 47 N. 30). Infolge der
untergeordneten Stellung des Beschuldigten in der Drogenhandelshierarchie und
weil es hinsichtlich der Hälfte der zur Anklage gebrachten Drogenmenge bei
einem blossen Lagern geblieben ist, ist sodann ein gewisser Abzug angebracht.
Zu einem Zuschlag führt dagegen andererseits, dass der Beschuldigte sich
deutlich mehr als 5 Verkaufsgeschäfte vorwerfen lassen muss. Die subjektiven
Verschuldenselemente wirken sich - entgegen der Vorinstanz - zumessungs-
neutral aus. Indem die Vorinstanz hier das Handel treiben, den direkten Vorsatz
und die "uneingeschränkte Entscheidungsfreiheit" des Beschuldigten (deutlich)
straferhöhend berücksichtigt, übersieht sie, dass diese Punkte bereits bei der

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Ausgangsstrafe des "Referenztäters" gemäss Fingerhuth/Tschurr berücksichtigt
sind (a.a.O., Art. 47 N. 29 ff.).
3.5. Aus der Biographie des Beschuldigten ergeben sich keine strafzu-
messungsrelevanten Elemente. Ebenso ist mit der Vorinstanz davon auszugehen,
dass keine besondere Strafempfindlichkeit ersichtlich ist (vgl. dazu Urk. 34
S. 12-14). Die Verteidigung monierte heute, es sei zu wenig berücksichtigt
worden, dass eine Abwesenheit des Beschuldigten aufgrund seiner familiären
Verpflichtungen "eine Katastrophe" darstellte (Urk. 47 S. 17). Dem ist entgegen-
zuhalten, dass die Verbüssung einer Freiheitsstrafe für jeden arbeitstätigen und in
ein familiäres Umfeld eingebetteten Beschuldigten mit einer gewissen Härte
verbunden ist. Als unmittelbare gesetzmässige Folge jeder Sanktion darf diese
Konsequenz daher nur bei Vorliegen aussergewöhnlicher Umstände erheblich
strafmindernd wirken. Solche aussergewöhnliche Umstände sind hier nicht
erkennbar, auch wenn sich der Beschuldigte - mit Hilfe seiner Ehefrau - neben der
Betreuung seiner Kinder auch um seine pflegebedürftige Mutter kümmert (Urk. 46
S. 5; Urk. 47 S. 17).
3.6. Schliesslich war der Beschuldigte ab der ersten Einvernahme vollumfäng-
lich geständig und hat insbesondere mit dem unter Ziffer 1b zur Anklage gebrach-
ten Sachverhalt auch Taten zugegeben, die ihm sonst entweder gar nicht oder
jedenfalls nur durch aufwändige Untersuchungshandlungen hätten nachgewiesen
werden können. Die - so der Verteidiger (Urk. 36 S. 3) - "beeindruckende
Geständnisfreudigkeit" des Beschuldigten hat demnach die Strafuntersuchung
erheblich erleichtert. Ebenso hat sich der Beschuldigte während des ganzen
Strafverfahrens und auch heute einsichtig und reuig gezeigt (vgl. Urk. 34 S. 14;
Urk. 46 S. 6 und 10). Es ist deshalb gerechtfertigt, ihm - im Sinne der über-
einstimmenden Anträge von Staatsanwaltschaft und Verteidigung (Urk. 27 S. 5;
Prot. I S. 19; Urk. 47 S. 13) - unter diesem Titel eine ganz deutliche Strafreduktion
zuzugestehen.
3.7. In gesamthafter Würdigung aller Strafzumessungsgründe erscheinen des-
halb 24 Monate Freiheitsstrafe als angemessen. Daran anzurechnen sind die vom
Beschuldigten erstandenen 66 Tage Untersuchungs- und Sicherheitshaft.

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4. Strafvollzug
4.1. Im Unterschied zu den vorinstanzlich ausgesprochenen 30 Monaten liegen
die nun ausgefällten 24 Monate Freiheitstrafe gerade noch im Bereich, in
welchem der (voll-) bedingte Vollzug möglich ist (Art. 42 Abs. 1 StGB). Dieser ist
nach der genannten Bestimmung in der Regel zu gewähren, wenn eine unbeding-
te Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer
Verbrechen oder Vergehen abzuhalten. Für den bedingten Vollzug genügt das
Fehlen einer ungünstigen Prognose. Die Gewährung des bedingten Strafauf-
schubs setzt mit anderen Worten nicht die positive Erwartung voraus, der Täter
werde sich bewähren, sondern es genügt die Abwesenheit der Befürchtung, dass
er es nicht tun werde. Der Strafaufschub ist deshalb die Regel, von der grund-
sätzlich nur bei ungünstiger Prognose abgewichen werden darf. Er hat im breiten
Mittelfeld der Ungewissheit den Vorrang (BGE 134 IV 97 E. 7.3; 134 IV 82 E. 4.2;
je mit Hinweisen).
Bei der Prüfung, ob der Verurteilte für ein dauerndes Wohlverhalten Gewähr
bietet, hat das Gericht eine Gesamtwürdigung aller wesentlichen Umstände vor-
zunehmen. In die Beurteilung miteinzubeziehen sind neben den Tatumständen
auch das Vorleben und der Leumund sowie alle weiteren Tatsachen, die gültige
Schlüsse auf den Charakter des Täters und die Aussichten seiner Bewährung zu-
lassen. Relevante Faktoren sind etwa strafrechtliche Vorbelastung, Sozialisati-
onsbiographie und Arbeitsverhalten, das Bestehen sozialer Bindungen, Hinweise
auf Suchtgefährdungen usw. Es ist unzulässig, einzelnen Umständen eine vor-
rangige Bedeutung beizumessen und andere zu vernachlässigen oder überhaupt
ausser Acht zu lassen. Wie bei der Strafzumessung (Art. 50 StGB) müssen die
Gründe für die Gewährung oder Nichtgewährung des bedingten Vollzugs der
Strafe im Urteil so wiedergegeben werden, dass sich die richtige Anwendung des
Bundesrechts überprüfen lässt (BGE 134 IV 1 E. 4.2.1; Urteil 6B_572/2013 vom
20. November 2013 E. 1.3; je mit Hinweisen).
4.2. Der Beschuldigte ist nicht vorbestraft (Urk. 38). Das spricht schon einmal
dafür, dass er sich auch durch eine bedingt ausgesprochene Freiheitstrafe
genügend beeindrucken lässt, sich künftig wieder wohl zu verhalten (vgl. dazu

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auch Art. 42 Abs. 2 StGB). Hinzu kommt, dass ihm im Rahmen des vorliegenden
Verfahrens durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft doch immerhin während
66 Tagen die Freiheit entzogen war, was die Warnwirkung einer nun bedingt aus-
gesprochenen Strafe zweifellos verstärkt. Im Weiteren bekundet der Beschuldigte
nicht unglaubhaft Reue und beteuert, Solches werde "nie wieder passieren"
(Prot. I S. 20; Urk. 46 S. 6 und 10). Günstiger Prognoseumstand ist schliesslich
ebenfalls, dass er nach seiner (wohl haftbedingten) Entlassung durch den
damaligen Arbeitgeber bereits Ende 2013 bei der E._____ AG in … wieder eine
neue Anstellung als Lagermitarbeiter gefunden hat, wo er nach seinen Angaben
monatlich Fr. 3'900.– bis Fr. 4'000.– netto bzw. ein Bruttoerwerbseinkommen inkl.
Kinderzulagen von rund Fr. 4'500.– verdient (Urk. 6/7 S. 9; Prot. I S. 7; Urk. 46
S. 2). Ebenso ist er offenbar daran, seine Schulden abzuzahlen (vgl. Urk. 6/7 S.
10; Prot. I S. 7 und Urk. 46 S. 3). Seine Frau bezieht aktuell Arbeitslosengeld von
rund Fr. 1'800.– bis Fr. 2'000.– (Urk. 46 S. 4). Umstände, die eine ungünstige
Prognose vermuten liessen, liegen dagegen nicht vor.
4.3. Eine unbedingte Strafe erscheint damit nicht notwendig, um den Beschul-
digten von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten, zumal
seit der Tat 2 ½ Jahre verstrichen sind und dem Beschuldigten in diesem Zeit-
raum keine neuen Straftaten nachgewiesen wurden (Urk. 38). Entsprechend ist
der Vollzug der Freiheitsstrafe aufzuschieben. Damit verbunden ist eine Probezeit
von 2 Jahren anzusetzen, während derselben sich der Beschuldigte zu bewähren
haben wird (Art. 44 Abs. 1 StGB; Art. 46 StGB).
5. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Im Berufungsverfahren erfolgt die Kostentragung nach Massgabe des Obsiegens
oder Unterliegens der Parteien (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte obsiegt
mit seiner Berufung vollumfänglich. Ausgangsgemäss sind damit die Kosten des
Berufungsverfahrens inklusive die Kosten der amtlichen Verteidigung definitiv auf
die Gerichtskasse zu nehmen.

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Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach, II. Abteilung,
vom 1. Juli 2014 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"1. Der Beschuldigte ist schuldig der qualifizierten Widerhandlung gegen das
Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b und c BetmG in
Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG.
2. (…)
3. (…)
4. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 17. März
2014 beschlagnahmte ausländische Micro-SIM-Karte mit unbekannter Num-
mer wird der Bezirksgerichtskasse zur Vernichtung bzw. zur gutscheinenden
Verwendung überlassen.
5. Die folgenden, sichergestellten und bei der Kantonspolizei Zürich unter der
Lagernummer … aufbewahrten Betäubungsmittel werden ein-gezogen und
sind nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils durch die
Kantonspolizei Zürich zu vernichten:
- 500 Gramm Heroin (10x50 Gramm, aufgeteilt in je 10 Portionen
à 5 Gramm)
- 650 Gramm Heroin (13x50 Gramm, aufgeteilt in je 10 Portionen
à 5 Gramm)
- 3 Blöcke à 530 Gramm brutto (in Plastiksack eingewickelt),
1'590 Gramm
- 1 Portion braunes Pulver, verpackt in Alufolie, 190 Gramm
- 1 Portion braunes Pulver, verpackt in Plastik und Papier, 180 Gramm
6. Die sichergestellten und bei der Kantonspolizei Zürich unter der Lager-
nummer … aufbewahrten 2 Pack Heroin in Alufolie à 1x4 Portionen/1x10 Por-
tionen à 5 Gramm werden eingezogen und sind nach Eintritt der Rechtskraft
dieses Urteils durch die Kantonspolizei Zürich zu vernichten.
7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 24. Ok-
tober 2012 beschlagnahmte Barschaft von Fr. 3'250.– (10 Noten à Fr. 100.–,
31 Noten à Fr. 50.–, 34 Noten à Fr. 20.– und 2 Noten à Fr. 10.–) wird zur
Deckung der Verfahrenskosten verwendet.
8. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'500.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 2'000.– Gebühr für die Strafuntersuchung
Fr. 4'848.85 Auslagen Vorverfahren
Fr. 3'048.85 amtl. Verteidigungskosten (RA lic. iur. X2._____)
Fr. 2'860.– Kosten der Kantonspolizei Zürich
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
9. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem
Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der amtlichen

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Verteidigung durch RA lic. iur. X2._____, welche einstweilen und unter dem
Vorbehalt von Art. 135 Abs. 4 StPO von der Gerichtskasse übernommen
werden.
10. (Mitteilungen)
11. (Rechtsmittelbelehrung)"
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ wird bestraft mit 24 Monaten Freiheitsstrafe, wo-
von 66 Tage durch Untersuchungshaft erstanden sind.
2. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf
2 Jahre festgesetzt.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich der Kosten der
amtlichen Verteidigung in der Höhe von Fr. 3'000.--, werden auf die
Gerichtskasse genommen.
4. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden
des Beschuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden
des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− das Bundesamt für Polizei
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung all-
fälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
− die KOST Zürich mittels Formular "Löschung des DNA-Profils und
Vernichtung des ED-Materials

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5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 19. Februar 2015
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Marti lic. iur. S. Bussmann
Zur Beachtung:
Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam
gemacht:
Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-
erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss
er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte
Freiheitsstrafe.
Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden
(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB),
- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,
- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.