zh_obergericht · UE130173 · 2013-11-20 · de
Nichtanhandnahme


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE130173-O/U/PFE
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer,
die Ersatzoberrichterin lic. iur. J. Haus Stebler sowie der
Gerichtsschreiber Dr. iur. S. Christen
Beschluss vom 20. November 2013
in Sachen
1. A._____,
2. B._____,
Beschwerdeführer
1, 2 vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,
gegen
1. C._____,
2. Staatsanwaltschaft See/Oberland,
Beschwerdegegner
betreffend Nichtanhandnahme
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der
Staatsanwaltschaft See / Oberland vom 18. Juni 2013, B-1/2013/2784

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Erwägungen:
I.
1. Am 12. Juni 2013 verstarb D._____ (geb. tt.mm.1997). Die ausgerückten
Rettungskräfte stellten ihren Tod um 16.39 Uhr in der Wohnung der Familie
C._____ fest. Die Staatsanwaltschaft See/Oberland führt unter der
Verfahrensnummer B-1/2013/2785 ein Verfahren betreffend "Aussergewöhnlicher
Todesfall". Dieses Verfahren ist bei der Staatsanwaltschaft hängig.
Unter der Verfahrensnummer B-1/2013/2784 führte die Staatsanwaltschaft ein
Verfahren gegen C._____ wegen "Diebstahls/Unterlassen der Nothilfe etc.". Am
18. Juni 2013 nahm die Staatsanwaltschaft dieses Verfahren nicht anhand
(Urk. 5). Am gleichen Tag bestrafte sie C._____ mit einem Strafbefehl unter
anderem wegen Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz (Art. 19bis BetmG)
und mehrfachen Übertretungen des Betäubungsmittelgesetzes (Art. 19a Ziff. 1
BetmG; Urk. 13/HD10).
2. A._____ und B._____, die Eltern der verstorbenen D._____, erheben
Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich (Urk. 2). Sie beantragen die
Aufhebung der Nichtanhandnahmeverfügung. Die Sache sei an die
Staatsanwaltschaft zurückzuweisen mit der Anweisung, ein Strafverfahren gegen
C._____ wegen fahrlässiger Tötung, Unterlassung der Nothilfe sowie sexuellen
Handlungen mit Kindern zu eröffnen. Für das Beschwerdeverfahren sei A._____
und B._____ die unentgeltliche Prozessführung zu gewähren sowie in der Person
von Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu
bestellen.
Die Staatsanwaltschaft übermittelte dem Obergericht am 15. Juli 2013 eine
Eingabe von Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ vom 12. Juli 2013, welche an die
Staatsanwaltschaft gerichtet war und die Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege betrifft (Urk. 7-9). Die Staatsanwaltschaft hat sich zur Beschwerde
vernehmen lassen. Sie beantragt die Abweisung der Beschwerde. Die
unentgeltliche Rechtspflege nicht zu gewähren (Urk. 12). C._____ hat sich nicht

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vernehmen lassen. Am 20. August 2013 übermittelte die Staatsanwaltschaft dem
Obergericht ein Gutachten des Instituts für Rechtsmedizin vom 3. August 2013
(Urk. 18-19). A._____ und B._____ äusserten sich am 29. August 2013 zum
Antrag auf unentgeltliche Rechtspflege (Urk. 21). Mit Verfügung vom 10.
September 2013 lehnte die Verfahrensleitung des Obergerichts das Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege einstweilen ab (Urk. 25). A._____ und B._____ haben
nicht repliziert (Urk. 25-26).
3. Aufgrund einer Änderung der Zusammensetzung der hiesigen Kammer ist
die den Parteien für den vorliegenden Beschluss angekündigte
Zusammensetzung des Gerichts (Urk. 6) angepasst worden.
II.
1. Angefochten ist eine Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft.
Dagegen ist die Beschwerde beim Obergericht zulässig (Art. 310 Abs. 2 i.V.m.
Art. 322 Abs. 2 und Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO sowie § 49 GOG/ZH).
1.1 Gemäss Art. 382 StPO kann jede Partei, die ein rechtlich geschütztes
Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheids hat, ein
Rechtsmittel ergreifen (Abs. 1). Nach dem Tode der beschuldigten oder
verurteilten Person oder der Privatklägerschaft können die Angehörigen im Sinne
von Art. 110 Abs. 1 StGB in der Reihenfolge der Erbberechtigung ein Rechtsmittel
ergreifen oder das Rechtsmittelverfahren weiterführen, soweit sie in ihren
rechtlich geschützten Interessen betroffen sind (Abs. 3).
1.2 Bei den Beschwerdeführern handelt es sich um die Eltern der Verstorbenen
(Urk. 2 S. 3 und Urk. 3/3). Sie sind Angehörige im Sinne von Art. 110 Abs. 1 StGB
und können sich als Privatkläger (Straf- und/oder Zivilkläger) konstituieren (vgl.
dazu den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich UH110244 vom
10. Mai 2012 E. IV.4, publiziert im Internet unter www.gerichte-zh.ch/entscheide).
Die Beschwerdeführer haben am 25. Juni 2013 erklärt, am Strafverfahren als
Privatkläger teilnehmen zu wollen (Urk. 3/3). Die Staatsanwaltschaft hat ihnen die

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Nichtanhandnahmeverfügung zugestellt. Sie sind grundsätzlich zur Erhebung der
Beschwerde befugt.
1.3 In der Vernehmlassung führt die Staatsanwaltschaft aus (Urk. 12 S. 1 f.),
Gegenstand der Nichtanhandnahmeverfügung seien folgende Tatbestände:
Diebstahl (Art. 139 StGB), Unterlassung der Nothilfe (Art. 128 StGB) sowie
Verabreichen gesundheitsgefährdender Stoffe an Kinder (Art. 136 StGB). In der
Nichtanhandnahmeverfügung wird unter dem Titel Straftatbestand
"Diebstahl/Unterlassen der Nothilfe etc." angeführt. In den Erwägungen prüfte die
Staatsanwaltschaft die Tatbestände des Diebstahls, der Unterlassung der Nothilfe
sowie des Verabreichens gesundheitsgefährdender Stoffe an Kinder (Urk. 5).
Die Beschwerdeführer beantragen die Aufhebung der
Nichtanhandnahmeverfügung. Die Staatsanwaltschaft sei anzuweisen, gegen den
Beschwerdegegner 1 ein Strafverfahren wegen fahrlässiger Tötung, Unterlassung
der Nothilfe sowie sexueller Handlungen mit Kindern zu eröffnen (Urk. 2 S. 2).
Gegenstand des Beschwerdeverfahrens ist die Nichtanhandnahmeverfügung. Die
Vorwürfe der fahrlässigen Tötung (Art. 117 StGB) sowie der sexuellen
Handlungen mit Kindern (Art. 187 StGB) sind nicht Gegenstand der
Nichtanhandnahmeverfügung. Im Beschwerdeverfahren ist auf diese Vorwürfe
nicht einzugehen. Dasselbe gilt für den von den Beschwerdeführern erhobenen
Vorwurf des Entziehens von Unmündigen (Urk. 2 S. 9). Auf die Beschwerde ist
insofern nicht einzutreten. Es steht den Beschwerdeführern frei, bezüglich dieser
Delikte bei der Staatsanwaltschaft eine Strafanzeige einzureichen.
1.4 Die Beschwerdeführer äussern sich in der Beschwerde nicht zum Vorwurf
des Diebstahls (vgl. Urk. 2). Die pauschale Bestreitung der rechtlichen und
tatsächlichen Feststellungen genügt den Begründungsanforderungen nicht (Urk. 2
S. 2; vgl. Art. 385 Abs. 1 und Art. 396 Abs. 1 StPO). Aus den Ausführungen in der
Beschwerde ist zu schliessen, dass die Beschwerdeführer die Nichtanhandnahme
betreffend den Vorwurf des Diebstahls nicht anfechten wollen. Darauf ist nicht
weiter einzugehen.

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1.5 Zum Vorwurf des Verabreichens gesundheitsgefährdender Stoffe an Kinder
(Art. 136 StGB) erwog die Staatsanwaltschaft (Urk. 5), die Verstorbene habe
mutmasslich mit dem Beschwerdegegner 1 zusammen oder getrennt
Betäubungsmittel konsumiert. Deshalb hätten sich Überlegungen zum Tatbestand
von Art. 136 StGB aufgedrängt. Gegenüber diesem Tatbestand gehe Art. 19bis
BetmG als Spezialbestimmung vor. Gestützt auf die Spezialbestimmung habe die
Staatsanwaltschaft den Beschwerdegegner 1 mit einem Strafbefehl bestraft,
weshalb eine Untersuchung wegen Verabreichens gesundheitsgefährdender
Stoffe an Kinder nicht anhand zu nehmen sei.
Die Beschwerdeführer bestreiten zunächst die Ausführungen der
Staatsanwaltschaft pauschal (Urk. 2 S. 2). Dies genügt den
Begründungsanforderungen nicht (vgl. Art. 385 Abs. 1 und Art. 396 Abs. 1 StPO).
Mit den weiteren Ausführungen der Beschwerdeführer in der Beschwerdeschrift
sind Beschwerdegründe im Sinne von Art. 393 Abs. 2 StPO nicht dargetan. Sie
setzen sich weder in rechtlicher noch tatsächlicher Hinsicht mit dem Vorwurf des
Verabreichens gesundheitsgefährdender Stoffe an Kinder auseinander. Sie gehen
auch nicht auf die Begründung in der Nichtanhandnahmeverfügung ein. Die
Beschwerde erweist sich insofern als unsubstantiiert. Auf die Beschwerde ist
insofern nicht einzutreten.
1.6 Einzutreten ist die Beschwerde nur soweit es um den Vorwurf der
Unterlassung der Nothilfe (Art. 128 StGB) geht.
2.
2.1 Die Beschwerdeführer rügen eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches
Gehör (Urk. 2 S. 3). Die Staatsanwaltschaft habe sie vor Erlass der
Nichtanhandnahmeverfügung nicht zur Stellungnahme aufgefordert.
2.2 Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches
Gehör (vgl. auch Art. 107 StPO). Nach der Rechtsprechung haben die Parteien
vor Erlass einer Nichtanhandnahmeverfügung keinen Anspruch auf rechtliches
Gehör. Die Staatsanwaltschaft hat die Parteien weder über die bevorstehende
Nichtanhandnahme zu informieren noch ihnen das rechtliche Gehör zu gewähren.

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Dieses wird im Rahmen des Beschwerdeverfahrens ausgeübt (vgl. Urteile
6B_122/2013 vom 11. Juli 2013 E. 2.1 und 6B_4/2013 vom 11. April 2013 E. 2.1).
Die Rüge der Beschwerdeführer ist unbegründet.
3. Gemäss Art. 310 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die
Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports
feststeht, dass: a) die fraglichen Straftatbestände oder die
Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind; b) Verfahrenshindernisse
bestehen; c) aus den in Art. 8 StPO genannten Gründen auf eine Strafverfolgung
zu verzichten ist.
Die Frage, ob ein Strafverfahren durch die Strafverfolgungsbehörde über eine
Nichtanhandnahme erledigt werden kann, beurteilt sich nach dem aus dem
Legalitätsprinzip abgeleiteten Grundsatz "in dubio pro duriore" (Art. 5 Abs. 1 BV
und Art. 2 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO; BGE 138
IV 86 E. 4.2). Danach darf eine Nichtanhandnahme durch die Staatsanwaltschaft
gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nur in sachverhaltsmässig und rechtlich
klaren Fällen ergehen, so bei offensichtlicher Straflosigkeit, wenn der Sachverhalt
mit Sicherheit nicht unter einen Straftatbestand fällt, oder bei eindeutig fehlenden
Prozessvoraussetzungen. Im Zweifelsfall, wenn die Nichtanhandnahmegründe
nicht mit absoluter Sicherheit gegeben sind, muss das Verfahren eröffnet werden.
Dementsprechend darf keine Nichtanhandnahme verfügt werden, wenn die
Staatsanwaltschaft zur Prüfung der Nichtanhandnahmegründe vorgängig
Untersuchungshandlungen durchführen muss (vgl. BGE 138 IV 86 E. 4.1; 137 IV
219 E. 7 und 285 E. 2.3; Urteil 6B_127/2013 vom 3. September 2013 E. 4.1).
4.
4.1 Wer einem Menschen, den er verletzt hat, oder einem Menschen, der in
unmittelbarer Lebensgefahr schwebt, nicht hilft, obwohl es ihm den Umständen
nach zugemutet werden könnte, wer andere davon abhält, Nothilfe zu leisten,
oder sie dabei behindert, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder
Geldstrafe bestraft (Art. 128 StGB).

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Für den objektiven Tatbestand genügt es, dass der Täter der bedürftigen Person
nicht hilft. Ob die Hilfe erfolgreich gewesen wäre, ist belanglos. Die
Hilfeleistungspflicht entfällt, wenn offensichtlich kein Bedürfnis dafür besteht. Hilfe
muss mithin als geboten oder doch zumindest als sinnvoll erscheinen. Der
subjektive Tatbestand erfordert Vorsatz. Dies schliesst insbesondere die Kenntnis
der eigenen Verpflichtung und das Wissen um die unmittelbare Lebensgefahr ein
(vgl. Urteil 6B_649/2012 vom 25. April 2013 E. 3.2).
4.2 Die Staatsanwaltschaft erwog (Urk. 5), aus den Ermittlungen und dem
mündlich überlieferten Obduktionsbericht ergäben sich keine Hinweise auf ein
Delikt. Es stehe ein Drogentod im Vordergrund. Der Beschwerdegegner 1 habe
wohl ebenfalls unter dem Einfluss von bewusstseinstrübenden Substanzen
gestanden. Ihm sei nicht nachzuweisen, von einem allfälligen Ableben der
Verstorbenen Kenntnis gehabt zu haben bzw. dass er ein solches habe
voraussehen können und müssen. Es gebe keine Hinweise, dass er die
Rettungskräfte zu spät alarmiert habe.
In der Vernehmlassung führt die Staatsanwaltschaft aus (Urk. 12 S. 5), der
Beschwerdegegner 1 habe in der polizeilichen Befragung die zeitliche Abfolge
nicht auf die Reihe gebracht. Dies könne ihm nicht zum Nachteil gereichen und
liege wohl an seinem eigenen Drogenkonsum. Es gebe keine Anhaltspunkte,
wonach der Beschwerdegegner 1 die Verstorbene bewusstlos oder im Sterben
habe liegen lassen. Alle Befragten hätten übereinstimmend erklärt, dass er seine
Mutter um Hilfe gerufen habe. Dieses Verhalten ergebe keinen Sinn, wenn er sich
zwei bis drei Stunden zuvor nicht um die Verstorbene gekümmert hätte.
4.3 Die Beschwerdeführer machen geltend (Urk. 2 S. 12), der Bericht des
Instituts für Rechtsmedizin sei wichtig, habe aber bei Erlass der
Nichtanhandnahmeverfügung nicht vorgelegen. Die Staatsanwaltschaft hätte
diesen Bericht abwarten müssen. Der Beschwerdegegner 1 habe
widersprüchliche Aussagen gemacht. Er habe ausgesagt, er sei gegen Mittag
aufgestanden, in die Waschküche gegangen und habe in der Küche gekocht. Er
habe angegeben, als er die Verstorbene im Bett aufgefunden habe, sei sie blau
angelaufen gewesen. Aufgrund dieser Aussagen sei unklar, weshalb der

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Beschwerdegegner 1 erst am späten Nachmittag Reanimationsversuche
unternommen habe. Auf die Widersprüche angesprochen, habe der
Beschwerdegegner 1 gesagt, er wolle nicht mehr darüber reden. Gemäss dem
Bericht der Kantonspolizei Zürich habe im Schlafzimmer ein Kübel mit
Erbrochenem gestanden. Das spreche gegen die Aussage des
Beschwerdegegners 1, wonach es der Verstorbenen vor dem Einschlafen
körperlich gut gegangen sei. Auch aufgrund der Ausführungen des Bezirksarztes
sei ein Tötungsdelikt nicht auszuschliessen. Das Tötungsdelikt könne durch
unechte Unterlassung oder unterlassene Nothilfe begangen worden sein.
Schliesslich seien auch die Aussagen zu den Rettungsversuchen widersprüchlich.
Die Mutter des Beschwerdegegners 1 habe ausgesagt, dass ihr Sohn sie gerufen
habe, als dieser festgestellt habe, dass die Verstorbene nicht mehr lebe. Das sei
um 16.00 Uhr gewesen. Man habe daraufhin den Rettungsdienst alarmiert. Der
Anruf sei aber erst um 16.30 Uhr bei den Rettungsdiensten eingegangen. Zudem
habe der Beschwerdegegner 1 gesagt, er habe die Verstorbene am Morgen
angetroffen. Damals sei sie blau angelaufen und ganz steif gewesen. Der
Beschwerdegegner 1 wäre verpflichtet gewesen, sofort den Rettungsdienst
anzurufen. Das habe er möglicherweise unterlassen. Die Staatsanwaltschaft habe
den Sachverhalt nicht vollständig abgeklärt. Es bestünden Indizien, die einen
Verdacht unterstützten, weshalb eine Strafuntersuchung zu eröffnen sei.
5.
5.1 Die Staatsanwaltschaft hat dem Obergericht das Gutachten vom 3. August
2013 des Instituts für Rechtsmedizin übermittelt (Urk. 19). Das Obergericht hat
das Gutachten den Beschwerdeführern zugestellt (Urk. 25-26). Sie haben sich
nicht dazu geäussert.
Gemäss dem Gutachten ist die Ursache für den Tod der Verstorbenen eine Opiat-
Drogen-Vergiftung (vereinfacht: Konsum von Gassen-Heroin). Dabei haben
Benzodiazepine eine untergeordnete Rolle gespielt. Bei einer längeren Agonie
könnte Methadon am Todesgeschehen mitbeteiligt gewesen sein (Urk. 19 S. 5).
Gemäss den Befunden der Legalinspektion trat der Tod zwischen 9.35 und 15.35
Uhr ein. Anlässlich der rechtsmedizinischen Obduktion ergaben sich dazu keine

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widersprüchlichen Befunde (Urk. 19 S. 4). Es fanden sich keine Verletzungen, die
auf eine gewaltsame oder zwangsweise Einnahme von nachgewiesenen
Substanzen hindeuteten (Urk. 19 S. 4). Dem Gutachten lassen sich keine
Hinweise entnehmen, wonach sich der Beschwerdegegner 1 der Unterlassung
der Nothilfe schuldig gemacht haben könnte.
Gemäss dem Bericht des Bezirksarztes vom 13. Juni 2013 war die Totenstarre
auffallend massiv entwickelt. Die Totenflecken waren massiv etabliert. Der
Todeszeitpunkt sei eine bis drei Stunden vor Eintreffen der Rettungskräfte (16.39
Uhr) eingetreten.
5.2 Der Beschwerdegegner 1 sagte am 12. Juni 2013 bei der Polizei aus, er sei
gegen Mittag aufgestanden. Die Uhrzeit wisse er nicht mehr genau. Er sei in den
Keller gegangen und danach in die Küche. Dann sei er zurück ins Schlafzimmer
gegangen und habe die Verstorbene im Bett liegen sehen. Ihr Gesicht sei blau
angelaufen gewesen. Er habe versucht, sie zu wecken und den Puls am Arm zu
spüren. Dann habe er seine Mutter gerufen. Schliesslich habe seine Mutter die
Ambulanz gerufen. Der Beschwerdegegner 1 wisse nicht, wie Nothilfe
funktioniere. Seine Schwester habe eine Reanimation versucht. Später in der
Befragung ergänzte der Beschwerdegegner 1, dass er aufgestanden sei, in den
Keller (Waschraum) gegangen sei und dann in die Küche. Danach sei er wieder
ins Bett gegangen und eingeschlafen. Wie lange er geschlafen habe, wisse er
nicht mehr. Danach sei er wieder in die Küche und in den Keller gegangen.
Die Mutter des Beschwerdegegners 1, E._____, erklärte am 12. Juni 2013 bei der
Polizei, sie sei gegen 8.00 Uhr aufgestanden. Der Beschwerdegegner 1 sei zwei-
oder dreimal aufgestanden. Sie habe bis ca. 13.30 Uhr fern gesehen. Im Zimmer
des Beschwerdegegners 1 sei es ruhig gewesen. Sie habe dann ihren Sohn in die
Waschküche geschickt, um Wäsche zu holen. Dies sei am Morgen gewesen. Ihr
Sohn sei um 13.30 Uhr aufgestanden und habe etwas in den Backofen getan.
Während dem Kochen, kurz nach 14.00 Uhr, sei der Beschwerdegegner 1 ins
Schlafzimmer gegangen und habe gerufen, dass die Verstorbene nicht mehr
atme. Sie habe versucht zu erkennen, was los sei und habe schliesslich den

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Rettungsdienst alarmiert. Während des Telefonats sei ihre Tochter
dazugekommen und habe eine Herzmassage versucht.
Die Schwester des Beschwerdegegners 1, F._____, sagte am 12. Juni 2013 bei
der Polizei aus, sie habe bei ihrer Mutter vorbeigehen wollen, um nachzusehen,
ob alles in Ordnung sei, da ihre Mutter an Herzproblemen leide. Als sie
eingetroffen sei, habe ihre Mutter sie zu sich ins Zimmer gerufen. Bevor sie das
Telefon von ihrer Mutter übernommen habe, habe sie gesagt, dass die
Verstorbene eine Verfärbung links am Hals habe. Sie sei am Telefon angewiesen
worden, eine Herzmassage ohne Beatmung durchzuführen. Sie sei nach 16.30
Uhr in der Wohnung ihrer Mutter eingetroffen. Ihre Mutter habe ihr gesagt, dass
der Beschwerdegegner 1 das Zimmer zwei oder dreimal verlassen habe und
plötzlich nach ihr gerufen habe.
5.3 Die Aussagen des Beschwerdegegners 1 sind entgegen der Auffassung der
Beschwerdeführer nicht widersprüchlich. Er erklärte, zweimal aufgestanden zu
sein. Diese Aussage deckt sich mit der Aussage seiner Mutter. Die Aussagen der
Befragten zur Uhrzeit der jeweiligen Handlungen sind ungenau. Der
Beschwerdegegner 1 konnte keine Uhrzeit nennen. Seine Mutter sagte aus, der
Beschwerdegegner 1 habe sie "kurz nach 14.00 Uhr" gerufen. Dabei muss es
sich um einen offensichtlichen Irrtum handeln. Die Mutter des
Beschwerdegegners 1 beschreibt nachvollziehbar und glaubhaft, wie ihr Sohn sie
gerufen und sie den Rettungsdienst alarmiert habe. Dass die Zeitangabe ungenau
ist, macht die Aussage nicht weniger glaubhaft. Zumal auch die
Beschwerdeführer in ihrer Beschwerde davon ausgehen, dass mit der Zeitangabe
"16.00 Uhr" und nicht "14.00 Uhr" gemeint war (Urk. 2 S. 12 Rz. 4.5). Darauf
deutet auch die Uhrzeit (16.30 Uhr) hin, als der Anruf bei den Rettungsdiensten
eingegangen sein soll. Es ist nicht mehr zu erstellen, um welche exakte Uhrzeit
der Beschwerdegegner 1 seine Mutter herbeigerufen hatte und wie viel Zeit
verging, bis diese die Rettungsdienste alarmierte. Nach der Aussage der Mutter
soll der Beschwerdegegner 1 ins Zimmer gegangen sein und sie dann
herbeigerufen haben. Darin ist keine Unterlassung der Nothilfe zu erkennen.

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Der Beschwerdegegner 1 sagte nicht aus, er habe die Verstorbene am Morgen
angetroffen, wobei sei blau angelaufen gewesen sei. Aus seinen Aussagen ergibt
sich, dass ihm der Zustand der Verstorbenen erst aufgefallen sei, als er sie am
Nachmittag im Bett liegen sah. Die Aussagen des Beschwerdegegners 1 sind
unstrukturiert. Er hat den Verlauf des Geschehens nicht in konsequenter bzw.
logischer Reihenfolge geschildert. Das ist ein Indiz für die Glaubhaftigkeit seiner
Aussage.
Aufgrund der zur Verfügung stehenden Akten ist davon auszugehen, dass der
Beschwerdegegner 1 den Zustand der Verstorbenen erst bemerkte, als er am
Nachmittag ins Schlafzimmer ging. Zwar soll er vorher (am Morgen) schon einmal
aufgestanden sein. Es ist jedoch nicht klar, ob die Verstorbene zu jenem
Zeitpunkt bereits tot war oder erst verstarb, nachdem sich der
Beschwerdegegner 1 wieder ins Bett gelegt hatte und einschlief. Das Gutachten
vom 3. August 2013 liefert zum Todeszeitpunkt keine genaueren Angaben als
einen Zeitraum von 9.35 bis 15.35 Uhr. Der im Schlafzimmer vorgefundene Kübel
mit Erbrochenem weist nicht darauf hin, dass sich die Verstorbene für den
Beschwerdegegner 1 wahrnehmbar in Lebensgefahr befand. Die
Beschwerdeführer behaupten dies denn auch nicht.
Es ist demnach nicht zu erstellen, ob der Beschwerdegegner 1 um die
unmittelbare Lebensgefahr der Verstorbenen wusste, sodass er zur Nothilfe
verpflichtet gewesen wäre. Die Beschwerdeführer nennen keine Beweismittel, mit
welchen dem Beschwerdegegner 1 eine Unterlassung der Nothilfe nachzuweisen
wäre. Daran ändern auch die Ausführungen des Bezirksarztes vom 13. Juni 2013
nichts (Urk. 3/6). Die von ihm erwähnte Vorgeschichte des Beschwerdegegners 1
ist kein Hinweis, wonach sich der Beschwerdegegner 1 der Unterlassung der
Nothilfe schuldig gemacht haben könnte. Schliesslich erwägt auch der Bezirksarzt
als Todesursache "am ehesten Intoxikation" (Urk. 3/6 S. 4).
Unter Würdigung der gesamten Umstände besteht kein genügender Verdacht, um
gegen den Beschwerdegegner 1 ein Strafverfahren wegen Unterlassung der
Nothilfe zu führen. Die angefochtene Verfügung ist nicht zu beanstanden und die
Beschwerde unbegründet.

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6. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die
Beschwerdeführer unterliegen. Sie haben die Kosten des Beschwerdeverfahrens
zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Sie beantragen die Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege und die Bestellung eines unentgeltlichen
Rechtsbeistands (Urk. 2, 8 und 21).
Die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und die Bestellung eines
unentgeltlichen Rechtsbeistands setzt voraus, dass die Zivilklage bzw. das
Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (vgl. Art. 136 Abs. 1 lit. b StPO und
Art. 29 Abs. 3 BV). Nach dem Gesagten sind die Rechtsbegehren der
Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren aussichtslos. Der Antrag auf
unentgeltliche Rechtspflege und Bestellung eines unentgeltlichen
Rechtsbeistands ist abzuweisen.
Da die Beschwerdeführer gemeinsam Beschwerde geführt haben, haben sie die
Kosten gemeinsam verursacht. Sie haften für diese solidarisch (Art. 418 Abs. 2
StPO). Angesichts der Bedeutung und Schwierigkeit des Falls sowie des
Zeitaufwands des Gerichts ist die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren
an sich auf Fr.1'500.-- festzusetzen (§ 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 GebV OG; LS ZH
211.11). Unter Berücksichtigung der finanziellen Verhältnisse der
Beschwerdeführer ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 700.-- zu reduzieren (Art. 425
StPO).
Den Beschwerdeführern ist für das Beschwerdeverfahren keine Entschädigung
zuzusprechen (Art. 436 Abs. 1 StPO). Der Beschwerdegegner 1 hat sich nicht
vernehmen lassen. Ihm ist für das Beschwerdeverfahren mangels Aufwendungen
keine Entschädigung zuzusprechen (Art. 436 Abs. 1 i.V.m. Art. 430 Abs. 1 lit. c
StPO).
Es wird verfügt:
1. Der Antrag der Beschwerdeführer auf unentgeltliche Rechtspflege und
unentgeltliche Rechtsverbeiständung wird abgewiesen.

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2. Die Schriftliche Mitteilung erfolgt mit nachfolgendem Beschluss.
3. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben
werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet,
bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14)
in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise
schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren
Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen
Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 700.--
festgesetzt und den Beschwerdeführern unter solidarischer Haftung
auferlegt.
3. Schriftliche Mitteilung an:
− Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, dreifach, für sich und die
Beschwerdeführer 1-2, per Gerichtsurkunde
− den Beschwerdegegner 1, per Gerichtsurkunde
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland, ad B-1/2013/2784, gegen
Empfangsbestätigung
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittelverfahren an:
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland, ad B-1/2013/2784, unter
Rücksendung der eingereichten Akten, gegen Empfangsbestätigung
4. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben
werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet,
bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14)

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in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise
schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren
Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen
Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.
Zürich, 20. November 2013
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiber:
lic. iur. Th. Meyer Dr. iur. S. Christen