zh_obergericht · SB110313 · 2011-09-19 · de
Ehrverletzung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB110313-O/U/eh
Mitwirkend: Oberrichter Dr. F. Bollinger, Vorsitzender, Oberrichterin lic. iur.
L. Chitvanni und Ersatzoberrichterin Dr. C. Bühler sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. C. Grieder
Urteil vom 19. September 2011
in Sachen
A._____,
Privatkläger und Berufungskläger
sowie
Staatsanwaltschaft See/Oberland,
vertreten durch Stv. Leitenden Staatsanwalt lic. iur. M. Kehrli,
Anklägerin
gegen
B._____,
Beschuldigte und Berufungsbeklagte
verteidigt ab 01.07.2011 durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
betreffend Ehrverletzung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Meilen, Einzelgericht, vom
28. Februar 2011 (GF100003)

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Anklage:
Die berichtigte Anklageschrift des Anklägers vom 16./17. September 2010
(Urk. 2/37) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil und Verfügung der Vorinstanz:
Der Einzelrichter erkennt:
1. Die Angeklagte ist der angeklagten Delikte nicht schuldig und wird von
diesen Vorwürfen freigesprochen.
2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 3'000.–.
3. Die Kosten, einschliesslich derjenigen der Untersuchung, werden dem
Ankläger auferlegt und - soweit ausreichend - mit dem von ihm geleisteten
Kostenvorschuss verrechnet.
4. Der Ankläger wird verpflichtet, der Angeklagten eine Prozessentschädigung
in der Höhe von CHF 1'200.– zu bezahlen.
5. (Mitteilung)
6. (Rechtsmittel)
Der Einzelrichter verfügt:
1. Das beschlagnahmte Mobiltelefon der Marke Motorola inkl. SIM-Karte, gold-
farbig, IMEI-Nr. …, sichergestellt durch die Kantonspolizei Zürich am
18. Juni 2009 im Rahmen der bei der Staatsanwaltschaft See / Oberland
durchgeführten Untersuchung Nr. 2009/3918, wird freigegeben und nach
Eintritt der Rechtskraft des Urteils der Staatsanwaltschaft See / Oberland
zwecks Disposition im Sinne der Erwägungen zugestellt.
2. (Mitteilung)
3. (Rechtsmittel)

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Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung der Beschuldigten:
(schriftlich; Urk. 39 S. 1 sinngemäss)
4. Die Berufung sei abzuweisen.
5. Die Beschuldigte sei vom Tatbestand der Ehrverletzung freizusprechen.
6. Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Klägers.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(schriftlich; Urk. 23)
Verzicht auf Stellung eines Antrags
c) Der Privatklägerschaft A._____:
(schriftlich; Urk. 19 sinngemäss)
Schuldspruch gemäss Anklageschrift
Erwägungen:
I. Verfahrensgang und Gegenstand des Rechtsmittelverfahrens
1. Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil vom 28. Februar 2011
sprach der Einzelrichter in Strafsachen am Bezirksgericht Meilen die Angeklagte
vom Vorwurf der Ehrverletzung frei unter Kosten- und Entschädigungsfolgen
zulasten des Anklägers (vgl. Urk. 14 S. 12). Weiter verfügte er die Freigabe des
beschlagnahmten Mobiltelefons und - aufgrund der strittigen Eigentumsver-
hältnisse - dessen Zustellung an die Staatsanwaltschaft See / Oberland. Zum
Verfahrensgang im Einzelnen kann im Übrigen auf die Zusammenfassung im
vorinstanzlichen Entscheid verwiesen werden (vgl. Urk. 14 S. 3f. Ziff. 2).

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2. Nachdem der angefochtene erstinstanzliche Entscheid am 28. Februar 2011
erging, sind für das vorliegende Rechtsmittelverfahren die Bestimmungen der
schweizerischen Strafprozessordnung anwendbar (Art. 448 und Art. 454 Abs. 1
StPO).
3. Gegen dieses Urteil liess der Privatkläger am 2. Mai 2011 fristgerecht Berufung
und gegen die obgenannte Verfügung Beschwerde anmelden (vgl. Urk. 11,
vgl. auch Urk. 16). Die begründete Berufungserklärung, mit welcher das Urteil
"vollumfänglich angefochten" wurde, erstattete der Privatstrafkläger ebenso frist-
gerecht mit Eingabe vom 13. Mai 2011 (vgl. Urk. 19). In der Folge verzichteten
sowohl die Staatsanwaltschaft See / Oberland (vgl. Urk. 23) als auch die
Beschuldigte (vgl. Urk. 24 S. 2) auf Anschlussberufung.
4. Der Privatkläger begründet die "Beschwerde" gegen die erstinstanzliche Ver-
fügung damit, es sei "relevant", "dass das in ob. Verfügung genannte Mobiltelefon
inkl. SIM Karte dem Obergericht zV gestellt" wird (vgl. Urk. 11). Das fragliche
Mobiltelefon befindet sich bereits in den Akten, weswegen die "Beschwerde" sich
als unnötig erweist (vgl. auch Präsidialverfügung vom 4. Juli 2011, Urk. 29). Die
erstinstanzliche Verfügung betrifft dessen Herausgabe nach abgeschlossenem
Verfahren, welche Anordnung vom Privatkläger nicht beanstandet wurde. Damit
ist sie aber in Rechtskraft erwachsen, was vorweg festzustellen ist. Im Übrigen
stehen alle Dispositiv-Ziffern des erstinstanzlichen Urteils zur Disposition.
II. Prozessuales
Hinsichtlich der Fragen nach dem Vorliegen eines gültigen Strafantrages sowie
nach der örtlichen und sachlichen Zuständigkeit kann vollumfänglich auf die
zutreffenden Ausführungen im vorinstanzlichen Entscheid verwiesen werden
(vgl. Urk. 14 S. 4 f. Ziff. 3, Art. 82 Abs. 4 StPO), denen nichts mehr beizufügen ist.

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III. Sachverhalt
1. Gegenstand der Anklage
1.1. Der Beschuldigten wird gemäss berichtigter Anklageschrift vom
16./17. September vorgeworfen, sie habe dem Privatkläger vom auf die Firma
C._____ AG eingelösten und normalerweise von der Beschuldigten benützten
Mobiltelefon mit der Nummer 07… am 20. Mai 2009 um 13:06 Uhr auf sein auch
für Drittpersonen zugängliches und ebenfalls auf die Firma C._____ AG eingelös-
tes Mobiltelefon mit der Nummer 07… eine SMS-Nachricht mit folgendem Inhalt
geschickt: "Schôn, dass Fr. …. Ihre vorsätzlichen Entwendung unterstûtzt.
Sie e.krimim.soziopath. Asozial verkommenes Subjekt" (vgl. Urk. 2/37, vgl.
auch Urk. 2/49 S. 2, vgl. Vorinstanz in Urk. 14 S. 6).
1.2. Der Privatkläger hält dafür, die Beschuldigte habe sich dadurch der üblen
Nachrede im Sinne von Art. 137 StGB, eventuell der Verleumdung im Sinne von
Art. 174, "ganz eventuell" der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB schuldig
gemacht.
2. Vorinstanzliches Urteil
2.1. Die Vorinstanz gelangte nach ausführlicher Begründung zum Schluss, es
könne zwar als erstellt gelten, dass die Beschuldigte zum Zeitpunkt des Versand
der zu beurteilenden SMS-Nachricht im Besitz desjenigen Mobiltelefons gewesen
sei, über welches diese Nachricht versandt worden sei. Hingegen lasse sich auf-
grund der Akten- und Beweislage eine technische Manipulation dieses Mobil-
telefons dahingehend, dass dieses von anderen Personen zum Versand von
durch diese Personen verfasste, aber die Absendernummer dieses Geräts
tragenden Textnachrichten verwendet worden sei, nicht mit hinreichender Sicher-
heit ausschliessen. Aufgrund der Aktenlage und nach freier Würdigung der
Beweismittel könne der Beschuldigten daher das in der Anklageschrift vom
16./17. September 2010 vorgeworfene Verhalten nicht mit rechtsgenügender
Gewissheit nachgewiesen werden, weshalb sie von den Vorwürfen der üblen
Nachrede im Sinne von Art. 173, der Verleumdung im Sinne von Art. 174 sowie
der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 freizusprechen sei (vgl. Urk. 14 S. 10 f.).

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3. Beanstandungen des Privatklägers
3.1. Der Privatkläger brachte in seiner Berufungserklärung vor, das vorin-
stanzliche Urteil entspreche nicht dem von einem unbefangenen Beobachter zu
erwartenden Fazit. Der verstandesmässig einleuchtende Schluss müsse auch
unter Berücksichtigung der Aussagen der Beschuldigten und der technischen
Machbarkeiten erfolgen, was nicht erfolgt sei.
3.1.1. Wie im Urteil genannt werde - so der Privatkläger weiter -, sei das Mobil-
telefon zum Zeitpunkt des Versands der relevanten SMS-Nachricht in Händen der
Beschuldigten gewesen und aus dem Einzelverbindungsnachweis sei ersichtlich,
dass die SMS-Nachricht vom Mobiltelefon aus gesandt worden sei. Der Privat-
kläger rügt in diesem Zusammenhang die Erwägungen im vorinstanzlichen Urteil
betreffend anderweitige Auslösung des Versands dieser Nachricht und macht
geltend, es gäbe keine Technik, welche "ferngesteuert" bewirke, dass vom
fraglichen Mobiltelefon aus eine SMS-Nachricht versandt werden könne. Auch
habe der Einzelrichter nicht ausgeführt, wie die Funktion des Relaissendens
gehen solle (vgl. Urk. 19 S. 1). Die Idee der Relaisfunktion sei jedenfalls nicht
unter Berücksichtigung der technischen Machbarkeiten erfolgt (vgl. Urk. S. 2).
3.1.2. Weiter brachte der Privatkläger vor, es sei bedenklich, dass eine Ärztin sich
in einer solchen kurzen Zeitspanne nicht mehr daran erinnern könne, was sie
getan habe, wobei ihre ausdrückliche Verweigerung der Leistung eines Kosten-
vorschusses zur Auswertung des Gerätes schon Grund genug sei zu erkennen,
dass sie exakt wisse, dass sie die SMS-Nachricht geschrieben habe, sie also nur
ein Nichterinnern vorgäbe (Urk. 19 S. 2). Schliesslich habe die Vorinstanz das
Faktum, dass vom Mobiltelefon eine gute Viertelstunde nach Sendung der SMS-
Nachricht von 13:06 der Sohn der Beschuldigten angerufen worden sei (13:23) zu
wenig gewürdigt (Urk. 19 S. 3).
3.2. Anlässlich der Berufungsverhandlung ergänzte der Privatkläger, dass das
Mobiltelefon vom Typus her gar nicht als Relais-Station nutzbar sei, er habe sich
erkundigt. Ausserdem habe die Beschuldigte vor und nach dem fraglichen SMS
mit ihrem Sohn, dem Ex- Mann und der Praxis telefoniert, weshalb es seltsam
wäre, wenn das Mobiltelefon zwischen diesen Telefonaten als Relais-Station

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genutzt worden wäre. Ausserdem entspreche das SMS dem Stil der Beschuldig-
ten, sie habe x solcher SMS geschrieben. Ausserdem berücksichtige der Einzel-
verbindungsnachweis nicht SMS, die übers Internet verschickt worden seien,
weshalb klar sei, dass das SMS via Handy versandt worden sei (Prot. II S. 6 f.,
S. 9).
4. Würdigung
4.1. Die Vorinstanz hat die nötigen theoretischen Ausführungen zum Grundsatz
der Unschuldsvermutung und zu den Grundsätzen der freien Beweiswürdigung in
ihrem Entscheid wiedergegeben, worauf zur Vermeidung von Wiederholungen
vollumfänglich zu verweisen ist (vgl. Urk. 14 S. 7 Ziff. 4.2., Art. 82 Abs. 4 StPO).
Korrekt hielt die Vorinstanz sodann fest, dass sich die Beweisführung vorliegend
hauptsächlich auf die Aussagen der Beschuldigten und des Privatklägers, auf den
Einzelverbindungsnachweis der Swisscom betreffend die Mobiltelefonnummer
07… sowie auf einen Auszug aus der Geschäftsagenda der Beschuldigten stützt.
4.2. Wenn die Vorinstanz fest hält, aufgrund der Aussagen der Parteien sowie
des bei den Akten liegenden Verbindungsnachweises könne vorweg als erstellt
betrachtet werden, dass am 20. Mai 2009 um 13:06 Uhr eine die Absender-
nummer 07… tragende SMS-Nachricht auf dem zu jenem Zeitpunkt sich beim
Privatkläger befindlichen Mobiltelefon mit der Nummer 07… einging (vgl. Vo-
rinstanz Urk. 14 S. 8 unter Hinweis auf Urk. 2/20 S. 4 ff und
Urk. 2/41), so ist dies korrekt. Aufgrund der Tatsache, dass der Privatkläger in
Anwesenheit der Beschuldigten im Rahmen seiner Befragung anhand seines
Mobiltelefons die hier zur Diskussion stehende Textnachricht vorwies (vgl.
Urk. 2/20 S. 7) und die Beschuldigte den Text auch nie in Frage stellte, steht auch
der Inhalt dieser Nachricht fest.
4.3. Die Beschuldigte hat im Laufe des Verfahrens unterschiedliche Erklärungen
darüber abgegeben, ob sie zum relevanten Zeitpunkt im Besitz des Mobiltelefons
mit der Nummer 07… war, worauf bereits die Vorinstanz zutreffend hinwies (vgl.
Urk. 14 S. 8 unter Hinweis auf Urk. 2/21 S. 5, Urk. 2/44 und Prot. I S. 4 und S. 7).
Wenn die Vorinstanz in der Folge unabhängig von den Aussagen der Beschuldig-
ten erwog, der Einzelverbindungsnachweis der Swisscom (Urk. 2/41) zeige mit

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genügender Sicherheit, dass die Beschuldigte zum fraglichen Zeitpunkt im Besitz
des Mobiltelefons gewesen sei, zumal die gewählten Rufnummern vor sowie nach
dem fraglichen Ereignis eindeutig auf die Nutzung durch sie schliessen liessen, so
ist diese Schlussfolgerung insofern nicht über jeden Zweifel erhaben, als aus dem
Einzelverbindungsnachweis nicht hervor geht, wem die Telefonnummern zuzu-
ordnen sind und ob diese mit der Beschuldigten in Verbindung zu bringen sind.
So geht aus dem eingereichten Einzelverbindungsnachweis namentlich nicht her-
vor, dass die an jenem Tag mehrfach angewählte Telefonnummer 07… dem
Sohn der Beschuldigten gehören soll, denn diese Information ist offensichtlich auf
einen handschriftlichen Eintrag des Privatklägers zurückzuführen. Darüber hinaus
geht daraus – wie die Beschuldigte zutreffend bemerkte (vgl. Prot. I S. 8) – eben-
so wenig hervor, wer die Telefonanrufe tätigte, weshalb die verschiedenen aufge-
zeichneten Verbindungen nicht zwingend darauf schliessen lassen, die Beschul-
digte habe sich zum Zeitpunkt des Versands der vorliegend zu beurteilenden
SMS-Nachricht im Besitz des Mobiltelefons Nr. 07… befunden. Angesichts der
aus den Akten ersichtlichen nicht nur geschäftlichen, sondern auch persönlichen
Verflechtungen der Parteien (Privatkläger und Beschuldigte) ist sodann die Be-
hauptung der Beschuldigten, dass beispielsweise auch der Privatkläger mit ihrem
Sohn telefonierte (vgl. Prot. I S. 8), nicht gänzlich abwegig. Auffällig ist in diesem
Zusammenhang immerhin, dass der Anruf auf die Zielnummer des Sohnes der
Beschuldigten um 13:23:46 Uhr des 20. Mai 2009, worauf sich der Privatkläger für
den Nachweis der Täterschaft der Beschuldigten stützt, genau 9 Sekunden dauer-
te (vgl. Urk. 2/41 S. 4). Dazu kommt, dass der fragliche Telefonanschluss unbe-
strittenermassen auf die Firma C._____ AG lautete (vgl. Urk. 2/20 S. 5) und nicht
ausschliesslich der Beschuldigten zur Verfügung stand. Dass der Privatkläger
beispielsweise sehr wohl Zugriff zu den Daten dieses Telefonanschlusses besass,
was die Beschuldigte letztlich geltend macht (vgl. u.a. Prot. I S. 4 und S. 7), geht
sodann eindeutig daraus hervor, dass er den Einzelverbindungsnachweis der
Swisscom erhältlich machen konnte und in diesem Verfahren zu den Akten ein-
reichte. Damit ist aber festzuhalten, dass - insbesondere aufgrund ihrer Zugabe
(vgl. Urk. 2/21 S. 5: "Im besagten Zeitpunkt war das Handy bei mir") - gewichtige Anhalts-
punkte vorhanden sind, dass die Beschuldigte im hier relevanten Zeitpunkt im Be-
sitze des Mobiltelefons war, dass indessen die weiteren oben aufgeführten ande-

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ren Argumente eine solche Schlussfolgerung teilweise wieder relativieren. Wie im
Folgenden gezeigt wird, kann diese Frage indessen offen bleiben.
4.4. Konstant verneinte die Beschuldigte, die zur Diskussion stehende SMS-
Nachricht verfasst und diese selber von ihrem Mobiltelefon aus versandt zu haben
(vgl. Urk. 2/1/1, Urk. 2/21 S. 5, Prot. I S. 4 f.)
4.4.1. Hinsichtlich des Verfassens der Nachricht durch die Beschuldigte brachte
der Privatkläger vor, er habe aus "dem Stil" dieser SMS-Nachricht geschlossen,
dass die Beschuldigte sie geschickt habe (vgl. Urk. 2/20 S. 5). Diesem Argument
ist zu entgegnen, dass die Akten - will man die "Stilfrage" überhaupt als mass-
geblich bezeichnen - mangels Vergleichsmaterial (dass die in Urk. 2/25 aufge-
listeten SMS von der Beschuldigten stammen, ist lediglich eine Behauptung des
Privatklägers) eine solche Beurteilung nicht ermöglichen, weshalb daraus auch
keine Schlüsse für die Urheberschaft der Beschuldigten gezogen werden können.
4.4.2. Was die Frage betrifft, ob die Beschuldigte diese SMS-Nachricht von ihrem
Mobiltelefon aus versandte, ist Folgendes auszuführen:
4.4.2.1. Die Vorinstanz hat die diesbezügliche Bestreitung der Beschuldigten
wiedergegeben und mit zutreffender Begründung, auf die verwiesen werden kann
(vgl. Art. 82 Abs. 4 StPO), erwogen, weder der Einwand, sie sei zu jener Zeit als
Autolenkerin unterwegs gewesen (vgl. Urk. 2/21 S. 5), noch der eingereichte
Fotoabdruck ihrer Geschäftsagenda (vgl. Urk. 2/24/1) könnten ausschliessen,
dass ein SMS-Versand durch sie zu jenem Zeitpunkt erfolgte (vgl. Vorinstanz in
Urk. 14 S. 9). Zu Recht wies die Vorinstanz indessen darauf hin, dass es im Straf-
verfahren nicht Aufgabe der Beschuldigte ist, ihre Unschuld zu beweisen (vgl.
Urk. 14 S. 9), weswegen entgegen der Auffassung des Privatklägers (vgl. Urk. 19
S. 2) auch nichts zu Lasten der Beschuldigten daraus abgeleitet werden kann,
dass sie die Leistung des Kostenvorschusses zu Auswertung des Telefongerätes
verweigerte.
4.4.2.2. Angesichts der Tatsache, dass der fragliche Telefonanschluss auf die
Firma C._____ AG und nicht auf die Beschuldigte lautete, auch von Drittpersonen
benutzt werden konnte und der Privatkläger - wie oben dargetan (vgl. Einreichung

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Einzelverbindungsnachweis durch den Privatkläger, Urk. 2/41) - offenbar mühelos
Zugang zu dessen Daten beschaffen konnte, ist die Annahme der Vorinstanz, es
könne nicht ausgeschlossen werden, dass die vorliegend zu beurteilende SMS-
Nachricht aufgrund irgendwelcher Handlungen des Privatklägers oder eines
Dritten vom auch von der Beschuldigten benützten Telefonanschluss aus ohne
deren Zutun versandt worden sei, und zwar aus welchem technischen Grund
auch immer, durchaus relevant. Die Auswertung des beschlagnahmten Mobil-
telefons, welche Aufschluss über die auch von der Beschuldigten aufgeworfenen
Fragen nach einer allfälligen Manipulation hätte bringen können, unterblieb nun
auch wegen nicht erfolgter Mitwirkung des Privatklägers, der wie die Beschuldig-
te, die indessen für ihre Unschuld nicht beweispflichtig ist, den diesbezüglichen
Kostenvorschuss nicht leistete (vgl. Urk. 2/30). Zu Recht erwog daher die Vo-
rinstanz, dass im Endergebnis sich der Privatkläger die Folgen des Ausbleibens
dieser Auswertung entgegenhalten lassen muss, zumal ohne eine derartige tech-
nische Auswertung durch Spezialisten und alleine gestützt auf die im Recht
liegenden Beweismittel nicht eindeutig festgestellt werden kann, ob der Versand
der fraglichen SMS-Nachricht der Beschuldigten zuzurechnen ist (vgl. Vorinstanz
Urk. 14 S. 10). Bereits die Vorinstanz hat darauf hingewiesen, dass der vom
Privatkläger eingereichte Einzelverbindungsnachweis hierzu keine Aufschlüsse zu
geben vermag, denn daraus sind nicht die zur Beantwortung der hier offenen
Frage erforderlichen Informationen ersichtlich (vgl. Vorinstanz Urk. 14 S. 10,
Art. 82 Abs. 4 StPO). Immerhin lässt im Einzelverbindungsnachweis die Tatsache
aufhorchen, dass der Anschluss 07…, also derjenige des Privatstrafklägers, am
20. Mai 2009 nicht nur um 13:06:06 Uhr, sondern auch um 13:06:09 Uhr und um
13:08:03 Uhr, also drei Mal hintereinander vom Anschluss 07… der Beschuldigten
mit SMS-Nachrichten bedient worden sein soll (vgl. Urk. 2/41 S. 4). Dass aber der
Privatkläger an jenem Nachmittag von der Beschuldigten drei Mal hintereinander
SMS-Nachrichten erhielt, machte er nicht einmal geltend. Gewiss bildet hier nur
die fragliche SMS-Nachricht Gegenstand des Verfahrens.
Im Hinblick auf den Ausschluss einer Manipulation wären indessen auch die
anderen Nachrichten durchaus von Belang gewesen, was hier anhand der
vorliegenden Akten nicht überprüft werden kann.

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4.4.3. Zusammenfassend ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass sich aufgrund
der Akten- und Beweislage eine Manipulation nicht mit hinreichender Sicherheit
ausschliessen lässt (vgl. Vorinstanz Urk. 14 S. 10f.), weswegen als nicht erstellt
gelten kann, dass die fragliche SMS-Nachricht durch die Beschuldigte und nicht
durch eine andere Person verfasst sowie verschickt wurde.
4.5. Damit ist das in der Anklageschrift vom 16./17. September 2010 der
Beschuldigten vorgeworfene Verhalten nicht erstellt, was zu ihrem Freispruch
führt.
IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Kosten der ersten Instanz
1.1. Fällt die Rechtsmittelinstanz selber einen neuen Entscheid, so befindet
sie darin auch über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung (vgl.
Art. 428 Abs. 3 StPO).
1.2. Die Kostenfestsetzung der Vorinstanz, die vom Privatkläger im Rechtsmittel-
verfahren nicht beanstandet wurde, steht mit der hier massgeblichen Gebühren-
verordnung des Obergerichtes vom 4. April 2010 (vgl. § 12 GebV OG in
Verbindung mit § 23 GebV OG vom 8. September 2010 und Art. 456 StPO) im
Einklang und ist daher zu bestätigen.
1.3. Angesichts des erfolgten Freispruchs hat der Privatkläger die Verfahrens-
kosten, welche Auflage sich aufgrund von Art. 456 StPO nach § 293 StPO/ZH
richtet, zu tragen (vgl. auch Vorinstanz Urk. 14 S. 11 f.) und der Gegenpartei eine
Prozessentschädigung auszurichten. Die von der Vorinstanz auf Fr. 1'200.-- fest-
gesetzte Entschädigung wurde nicht beanstandet und erscheint angesichts der
Tatsache, dass die Beschuldigte vor Vorinstanz keinen Rechtsvertreter hatte,
ohne weiteres angemessen und ist daher zu bestätigen.

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2. Kosten des Berufungsverfahrens
2.1. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe
ihres Obsiegens und Unterliegen (vgl. Art. 428 Abs. 1 StPO).
2.2. Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 3'000.-- festzusetzen (vgl. § 16 in Verbindung
mit § 14 GebV OG).
2.3. Der Privatkläger unterliegt mit seiner Berufung vollumfänglich, weswegen er
auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zu tragen hat (vgl. Art. 428 Abs. 1
StPO).
2.4. Nach Art. 429 StPO hat die freigesprochene Beschuldigte Anspruch auf die
Entschädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Ver-
fahrensrechte (Abs. 1 lit. a). Die Beschuldigte liess sich im Berufungsverfahren
durch einen Rechtsanwalt vertreten, weshalb ihr diese Kosten zu ersetzen sind. In
Anwendung der hier massgebenden AnwGebV vom 8. September 2010 (§ 18 in
Verbindung mit § 17) erscheint eine Gebühr von Fr. 3'000.-- als angemessen.
Wirtschaftliche Einbussen machte sie im Übrigen nicht geltend.
Nach Art. 432 Abs. 2 StPO kann die Privatklägerschaft verpflichtet werden, der
beschuldigten Person, welche bei Antragsdelikten im Schuldpunkt obsiegt,
die Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfahrensrechte zu
ersetzen. Vorliegend obsiegt die Beschuldigte im Schuldpunkt, auch standen hier
allesamt Antragsdelikte zur Diskussion, weswegen der Privatkläger zu ver-
pflichten ist, ihr die oben festgesetzten Fr. 3'000.-- zu entrichten.

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Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass die Verfügung des Einzelrichters in Strafsachen
am Bezirksgericht Meilen vom 28. Februar 2011 wie folgt in Rechtskraft
erwachsen ist:
"1. Das beschlagnahmte Mobiltelefon der Marke Motorola inkl. SIM-Karte, gold-farbig,
IMEI-Nr. …, sichergestellt durch die Kantonspolizei Zürich am 18. Juni 2009 im Rah-
men der bei der Staatsanwaltschaft See / Oberland durchgeführten Untersuchung Nr.
2009/3918, wird freigegeben und nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils der Staats-
anwaltschaft See / Oberland zwecks Disposition im Sinne der Erwägungen zuge-
stellt."
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Die Beschuldigte wird vollumfänglich freigesprochen.
2. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 2, 3 und 4)
wird bestätigt.
3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.--.
4. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Privatkläger auferlegt.
5. Der Privatkläger wird verpflichtet, der Beschuldigten für das Berufungs-
verfahren eine Entschädigung von Fr. 3'000.-- für anwaltliche Verteidigung
zu bezahlen.

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6. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland
− die Privatklägerschaft A._____
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland
− die Privatklägerschaft A._____
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss
Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 18
− die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben
(§ 34a POG)
− die Kasse des Bezirksgerichts Meilen im Dispositivauszug gemäss
Ziff. 1 des Beschlusses und unter Beilage des dort erwähnten Mobil-
telefons zur Weiterleitung an die Staatsanwaltschaft See/Oberland,
Weiherallee 15, Büro C-3 in Uster
7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen
erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 19. September 2011
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. F. Bollinger lic. iur. C. Grieder