zh_obergericht · PS230049 · 2023-04-19 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS230049-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. M. Sarbach und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie Gerichtsschrei-
berin lic. iur. K. Würsch
Beschluss vom 19. April 2023
in Sachen
A._____,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____,
Gläubiger und Beschwerdegegner,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirksgerich-
tes Bülach vom 7. März 2023 (EK220812)

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Erwägungen:
1.
1.1. Am 14. Dezember 2022 (Datum Poststempel) stellte der Gläubiger und Be-
schwerdegegner (fortan Gläubiger) beim Konkursgericht des Bezirksgerichts
Bülach (fortan Vorinstanz) in der Betreibung-Nr. ... ein Konkursbegehren
(act. 7/1). Mit Verfügung vom 4. Januar 2023 wurden die Parteien zur Konkurs-
verhandlung auf den 6. März 2023 vorgeladen. Dem Gläubiger wurde eine Frist
zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 1'800.00 angesetzt (act. 7/7). Für
Letzteren setzte die Vorinstanz dem Gläubiger am 28. Februar 2023 eine letzte
(Nach-) Frist an (act. 7/9). Mit Verfügung vom 7. März 2023 schrieb die Vorinstanz
das Verfahren als gegenstandslos erledigt ab (act. 7/12 = act. 6 S. 2). Der Ent-
scheid wurde der Schuldnerin und Beschwerdeführerin (fortan Schuldnerin) am
9. März 2023 zugestellt (act. 7/13).
1.2. Mit Eingabe vom 14. März 2023 (Datum Poststempel: 15. März 2023) wand-
te sich die Schuldnerin an das Obergericht des Kantons Zürich. Sie erklärte, ge-
gen die Verfügung der Vorinstanz vom 7. März 2023 Beschwerde einzulegen und
um aufschiebende Wirkung zu bitten (act. 2). Mit Verfügung vom 17. März 2023
wurde auf den Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung nicht eingetre-
ten. Zudem wurde der Schuldnerin eine Frist von 10 Tagen angesetzt, um für das
Beschwerdeverfahren einen Kostenvorschuss von Fr. 500.00 zu leisten (act. 8).
1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 7/1-13). Die Schuldne-
rin reichte am 23. März 2023 (Datum Poststempel) eine Ergänzung zu ihrer Be-
schwerde ein (act. 10 und act. 11/1-4). Da die 10-tägige Beschwerdefrist bis am
Montag 20. März 2023 (Art. 142 Abs. 1 und 2 ZPO) lief, erweist sich die Eingabe
der Schuldnerin als verspätet und hat unbeachtlich zu bleiben. Den von ihr ver-
langten Kostenvorschuss leistete die Schuldnerin innert der ihr angesetzten Frist
nicht (act. 9/1), weshalb ihr mit Verfügung vom 4. April 2023 nach Art. 101 Abs. 3
ZPO eine einmalige Nachfrist von 5 Tagen angesetzt wurde (act. 12).

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Auch innert dieser Nachfrist leistete die Schuldnerin den Kostenvorschuss nicht
(act. 13). Auf die Beschwerde ist daher androhungsgemäss (vgl. act. 12 S. 2)
nicht einzutreten.
Nur der Vollständigkeit halber ist noch das Folgende festzuhalten: Auf ein von ei-
ner Partei ergriffenes Rechtsmittel kann nur dann eingetreten werden, wenn die
Partei durch den angefochtenen Entscheid formell oder zumindest materiell be-
schwert ist. Mit Verfügung vom 7. März 2023 hat die Vorinstanz das Verfahren be-
treffend Konkurseröffnung abgeschrieben, weil auf Begehren eines anderen
Gläubigers bereits mit Urteil des Konkursgerichts am Bezirksgericht Bülach vom
6. März 2023 über die Schuldnerin der Konkurs eröffnet und das Konkursamt
Bassersdorf mit der Durchführung des Verfahrens beauftragt worden war. Die
Vorinstanz erhob keine Kosten und stellte fest, dass der dem Gläubiger auferlegte
Kostenvorschuss nicht mehr zu leisten sei (act. 6 S. 2). Die Konkurseröffnung
über die Schuldnerin gemäss dem Urteil vom 6. März 2023 bildet Gegenstand des
Beschwerdeverfahrens Nr. PS230048-O. In Bezug auf das vorinstanzliche Urteil
vom 7. März 2023 ist festzuhalten, dass darin keine Anordnung getroffen wurde,
durch welche die Schuldnerin belastet wäre. Auf die Beschwerde der Schuldnerin
wäre daher – auch im Falle, dass der Kostenvorschuss für das Beschwerdever-
fahren geleistet worden wäre – mangels Beschwer nicht einzutreten gewesen.
2.
Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Schuldnerin
aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind nicht zuzuspre-
chen, der Schuldnerin nicht, weil sie unterliegt, der Gläubigerin nicht, weil ihr kei-
ne Umtriebe entstanden sind, die zu entschädigen wären.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.00 festgesetzt und
der Schuldnerin auferlegt. Die vorliegenden Verfahrenskosten werden vor-
sorglich zur Kollokation angemeldet.

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3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gläubiger unter Beilage der
Doppel von act. 2 und 10, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der
erstinstanzlichen Akten), an das Konkursamt Bassersdorf, an das Handels-
registeramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Bassersdorf-
Nürensdorf, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Würsch
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