zh_obergericht · SB160078 · 2016-06-14 · de
Diebstahl etc.


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB160078-O/U/cs
Mitwirkend: Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, lic. iur. Burger und Ersatz-
oberrichter lic. iur. Ernst sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. Frei-
burghaus
Urteil vom 14. Juni 2016
in Sachen
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, vertreten durch Staatsanwalt MLaw Hüsser,
Anklägerin, Berufungsklägerin und Anschlussberufungsbeklagte
gegen
A._____,
Beschuldigter, Berufungsbeklagter und Anschlussberufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
betreffend Diebstahl etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 7. Abteilung -
Einzelgericht, vom 11. Dezember 2015 (GG150281)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 12. November 2015
(Urk. 22) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
- des Diebstahls im Sinne von Art. 139 Ziff. 1 StGB,
- des vorsätzlichen Fahrens ohne Berechtigung im Sinne von Art. 95
Abs. 1 lit. b SVG und
- der Übertretung der Verordnung über die Strassenverkehrsregeln im
Sinne von Art. 96 VRV i.V.m. Art. 3 Abs. 1 VRV.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 8 Monaten Freiheitsstrafe sowie mit einer
Busse von Fr. 200.–.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben. Die Probezeit wird auf
4 Jahre festgesetzt.
4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 2 Tagen.
5. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 4. Novem-
ber 2015 beschlagnahmte Postsendung, enthaltend Gutscheine der B._____
AG, lagernd bei der Gerichtskasse mit der Sachkautionsnummer ..., wird
eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen.
6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf
Fr. 1'500.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 2'380.– Auslagen Polizei,
Fr. 2'100.– Gebühr Vorverfahren.
Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.

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7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem
Beschuldigten auferlegt.
8. (Mitteilungen)
9. (Rechtsmittel)
Berufungsanträge:
a) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat:
(Urk. 51 S. 1)
1. Die Anschlussberufung sei abzuweisen.
2. Dispositivziffer 3 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom
11. Dezember 2015 sei aufzuheben und es sei der Vollzug der Frei-
heitsstrafe nicht aufzuschieben.
b) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 53 S. 2 f.)
1. Der Berufungsantrag der Staatsanwaltschaft sei abzuweisen.
2. Dispositivziffer 2 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom
11. Dezember 2015 sei aufzuheben und es sei der Appellant zu einer
Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu CHF 10.-- sowie mit eine Busse
von CHF 200.-- zu bestrafen.
3. Dispositivziffer 3 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom
11. Dezember 2015 sei aufzuheben und es sei der Vollzug der Geld-
strafe aufzuschieben und die Probezeit auf 4 Jahre festzusetzen.

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Erwägungen:
1. Prozessgeschichte und Prozessuales
1.1. Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat meldete mit Eingabe vom 17. De-
zember 2015 gegen das eingangs im Dispositiv wiedergegebene Urteil des Be-
zirksgerichts Zürich, 7. Abteilung - Einzelgericht, vom 11. Dezember 2015 fristge-
recht die Berufung an (Urk. 30). Die begründete Urteilsausfertigung ging am
29. Januar 2016 bei der Staatsanwaltschaft ein (Urk. 33). Mit Schreiben vom
3. Februar 2016, hierorts eingegangen am 5. Februar 2016, reichte die Staatsan-
waltschaft in der Folge rechtzeitig die schriftliche Berufungserklärung ein, wobei
sie einzig die Dispositivziffer 3 des vorinstanzlichen Urteils anfocht, mithin die
Gewährung des bedingten Strafvollzugs (Urk. 37; Art. 399 Abs. 3 StPO). Mit Prä-
sidialverfügung vom 30. März 2016 wurde dem Beschuldigten Frist zur Erhebung
einer Anschlussberufung angesetzt. Gleichzeitig wurde ihm in der Person von
Rechtsanwältin lic. iur. X._____ eine amtliche Verteidigerin bestellt (Urk. 42). Die-
se erhob mit Eingabe vom 26. April 2017 namens und auftrags des Beschuldigten
innert Frist Anschlussberufung (Urk. 44; Art. 401 Abs. 1 StPO). Mit dieser liess
der Beschuldigte beantragen, es sei die Berufung der Staatsanwaltschaft abzu-
weisen, Dispositivziffer 2 des vorinstanzlichen Urteils sei aufzuheben und es sei
der Beschuldigte mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu Fr. 10.-- sowie mit
einer Busse von Fr. 200.-- zu bestrafen. Ausserdem sei Dispositivziffer 3 des vo-
rinstanzlichen Urteils aufzuheben und es sei der Vollzug der Geldstrafe aufzu-
schieben und die Probezeit auf 4 Jahre festzusetzen (Urk. 44).
1.2. Das vorinstanzliche Urteil blieb bezüglich Dispositivziffern 1 (Schuldspruch),
5 (Einziehung und Vernichtung der beschlagnahmten Postsendung), 6 und 7
(Kostendispositiv) unangefochten. Vorab ist somit mit Beschluss festzustellen,
dass das vorinstanzliche Urteil insoweit in Rechtskraft erwachsen ist (Schmid,
StPO Praxiskommentar, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, Art. 402 N 1; vgl.
auch Art. 437 StPO).

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1.3. Die Berufungsverhandlung fand am 14. Juni 2016 statt. Nach dieser Ver-
handlung, zu welcher heute der Vertreter der Staatsanwaltschaft und der Be-
schuldigte mit seiner Verteidigerin erschienen sind (Prot. II S. 5), ist das Verfahren
spruchreif.
2. Strafzumessung
2.1. Parteistandpunkte
a) Die Staatsanwaltschaft wendet gegen die von der Vorinstanz bedingt aus-
gesprochene Freiheitsstrafe ein, dass der Beschuldigte seit dem 1. Februar 2010
fünf im schweizerischen Strafregister eingetragene Vorstrafen erwirkt habe. Dabei
hätten diese Vorstrafen teilweise identische Delikte betroffen, wie sie im vorlie-
genden Prozess zu beurteilen seien. Letztmals sei der Beschuldigte am 6. Mai
2014 mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von neun Monaten bestraft worden.
Somit sei der Aufschub des Strafvollzugs in Anwendung von Art. 42 Abs. 2 StGB
nur dann zulässig, wenn besonders günstige Umstände vorliegen würden, wobei
eine ungünstige Prognose zu vermuten sei. Der Beschuldigte habe nach der Ver-
urteilung zu einer zu vollziehenden Freiheitsstrafe in vorliegender Sache erneut
mehrfach delinquiert. So seien die Taten, welche zum vorliegenden Verfahren ge-
führt hätten, denn auch nicht auf eine Einzelhandlung zurückzuführen. Vielmehr
habe der Beschuldigte im Abstand von ca. drei Monaten auf unterschiedliche Art
und Weise delinquiert. Dieses erneute mehrfache Delinquieren nur wenige Mona-
te nach der genannten Verurteilung durch das Bezirksgericht Uster sowie die fünf
Vorstrafen seien damit als erheblich ungünstiges Element und als Ausdruck eines
Charaktermangels zu würdigen. Sodann falle mit Bezug auf die zu beurteilende
Delinquenz des Beschuldigten auf, dass diese zumindest hinsichtlich des Dieb-
stahls demselben Verhaltensmuster unterliege, wie jenem bezüglich der einfa-
chen Körperverletzung, welche zur vorerwähnten unbedingten Freiheitsstrafe ge-
führt habe. Der Beschuldigte habe in der Berufungsverhandlung ausgeführt, beim
Diebstahl habe es sich um einen gegen seinen damaligen Chef gerichteten Ra-
cheakt gehandelt. Im Verfahren betreffend einfache Körperverletzung habe er
ausgeführt, er habe die Körperverletzung aus Dummheit begangen und habe
überreagiert. Beide Male habe der Beschuldigte ein impulsives und unüberlegtes

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Verhalten an den Tag gelegt. Selbst der Beschuldigte anerkenne, dass er in jenen
Momenten, in welchen er delinquiere, nicht an die Konsequenzen denke. Dieser
Umstand wiege hinsichtlich der Prognose erheblich negativ, zumal nicht davon
ausgegangen werden könne, dass der Beschuldigte diesbezüglich irgendwelche
erfolgsversprechenden Korrekturmassnahmen (allfällige Therapien etc.) unter-
nommen habe. Schliesslich verkenne die Vorinstanz bei ihrer Begründung, dass
unter dem aktuellen Recht die Verurteilung, und nicht die Tatsache, dass der Tä-
ter den Strafvollzug bereits erlebt habe, massgebend sei. Insgesamt lasse sich
daher die Vermutung der ungünstigen Prognose nicht mehr umstossen. Daran
würden auch die Erwägungen im vorinstanzlichen Urteil nichts ändern, da dort
von allzu hypothetischen Annahmen für ein in die Zukunft gerichtetes Verhalten
des Beschuldigten ausgegangen werde (Urk. 37; Urk. 51 S. 3 f. und Prot. II
S. 15).
b) Der Beschuldigte liess durch seine Verteidigerin geltend machen, dass die
Vorinstanz mit Bezug auf die Strafzumessung ihrer Begründungspflicht nicht
nachgekommen sei, umfasse diese doch lediglich fünf Sätze (Urk. 53 S. 2). Was
die Tatkomponenten mit Bezug auf den Diebstahl der …gutscheine anbelangt,
liess er vorbringen, dass der Deliktsbetrag zwar Fr. 7'280.-- betragen habe, sich
jedoch der Schaden, welcher der B._____ AG entstandene sei, lediglich auf
Fr. 2'960.-- belaufen habe. Weiter sei zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte
den Diebstahl nicht von langer Hand geplant habe, sondern der Entschluss, sich
die Gutscheine anzueignen, aus einer der Frustration über die plötzliche Kündi-
gung des Arbeitsverhältnisses durch seinen Chef entstanden sei. Es liege auf der
Hand, dass die Bereicherungsabsicht nicht im Vordergrund gestanden sei. Was
den Tatbestand des Fahrens ohne Berechtigung anbelange, so sei auch hier von
einem sehr leichten Verschulden auszugehen, da die gefahrene Strecke weniger
als 3 km betragen habe und die Möglichkeit einer Gefährdung anderer Verkehrs-
teilnehmer in der Nacht verhältnismässig klein sei (Urk. 53 S. 4). Strafmindernd
sei dem Beschuldigten sodann sein vollumfängliches Geständnis zugute zu hal-
ten, auch wenn er hinsichtlich des Diebstahls erst im Laufe des polizeilichen Er-
mittlungsverfahrens geständig gewesen sei. In die Beurteilung miteinzubeziehen

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sei schliesslich, dass der Beschuldigte seine Taten aufrichtig bereue (Urk. 53
S. 5).
Mit Bezug auf die Frage der Gewährung des bedingten Vollzugs liess der
Beschuldigte weitgehend auf die Erwägungen im vorinstanzlichen Urteil verwei-
sen. Ausserdem liess er geltend machen, dass sich der Vollzug der Freiheitsstra-
fe gemäss Zwischenbericht des Amts für Justizvollzug vom 31. Mai 2016
(Urk. 54/1) positiv auf ihn ausgewirkt habe. Darin halte die Fallverantwortliche
fest, dass es jederzeit möglich sei, mit dem Beschuldigten schwierige Themen
und mögliche Veränderungen im Hinblick auf eine Risikominderung zu bespre-
chen. Positive Veränderungen hätten auch hinsichtlich seiner Freizeitgestaltung,
Einstellungen und seines Verhaltens festgestellt werden können. Er sei sich der
Konsequenzen seiner Straftaten bewusst und konzentriere sich heute auf seine
Partnerschaft und den neuen Kollegenkreis. Der Beschuldigte habe sich in der
angeordneten Bewährungshilfe bisher motiviert und kooperativ gezeigt und sei
bereit, Verantwortung zu übernehmen. Diese neuen Umstände vermöchten die
Vermutung der ungünstigen Prognose umzustossen (Urk. 53 S. 5 und S. 7).
c) Die Vorinstanz hielt im Wesentlichen dafür, dass bei der Prüfung der subjek-
tiven Voraussetzungen für die Gewährung des bedingten Strafvollzuges zu be-
rücksichtigen sei, dass der Vollzug der letzten Vorstrafe erst nach Begehung der
im vorliegenden Prozess zu beurteilenden Delikte durchgeführt wurde, da der Be-
schuldigte den Vollzug erst am 27. Juli 2015 angetreten habe. Das Strafvollzugs-
regime habe sich demnach noch nicht bessernd auf den Beschuldigten auswirken
können. Der Beschuldigte habe vor Gericht glaubhaft dargetan, dass der Straf-
vollzug nicht spurlos an ihm vorbeigegangen sei. Er habe die Zeit genutzt, um
sich auf seine künftige Lehre als Automobilfachmann vorzubereiten (Urk. 26 S. 2).
Weiter habe er sich darum bemüht, sich den in früheren Jahren verpassten
Schulstoff mit Hilfe von Nachhilfestunden anzueignen (Urk. 26. S. 4). Auch habe
er sich von einem Teil seines früheren Kollegenkreises getrennt und seinen Alko-
holkonsum reduziert. (Urk. 26 S. 12). Der Beschuldigte sei sich offenkundig seiner
Defizite bewusst und sei heute gewillt, sein Schicksal in die eigenen Hände zu
nehmen. Indessen sei es nicht nur die innere Einstellung, sondern auch die

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äusseren Umstände, welche ein künftiges Wohlverhalten des Beschuldigten er-
warten liessen. Ab Sommer 2016 werde er in der Garage des Vaters eine Lehre
als Automobilfachmann absolvieren, wobei die Aussicht bestehe, dass er diesen
Betrieb dereinst übernehmen werde (Urk. 26 S. 4). Somit verfüge der sich selbst
als "Autofanatiker" bezeichnende Beschuldigte über solide längerfristige Berufs-
perspektiven. Im Weiteren führte die Vorinstanz aus, dass der Beschuldigte eine
unbedingte Freiheitsstrafe erneut in Halbgefangenschaft absitzen könnte, jedoch
bei einer heute auszufällenden bedingten Freiheitsstrafe damit rechnen müsste,
nach einer erneuten Delinquenz eine unbedingte Freiheitsstrafe zu erhalten, wo-
bei deren Vollzugsdauer zusammen mit derjenigen der dannzumal zu vollziehen-
den Freiheitsstrafe aus dem vorliegenden Verfahren über ein Jahr zu liegen kä-
me, womit eine Verbüssung in Halbgefangenschaft gemäss Art. 77b StGB ausge-
schlossen wäre. Damit könnte der Beschuldigte - so die Vorinstanz - weder die
ersehnte Lehre absolvieren, noch täglich seine Freundin und andere Angehörige
treffen.
Aufgrund der oben rekapitulierten Erwägungen kam die Vorinstanz zum Schluss,
dass für den Beschuldigten eine bedingte Strafe eine abschreckendere Wirkung
als der Vollzug einer zweiten unbedingten Strafe in Halbgefangenschaft entfalten
würde, weshalb sich die bedingte Strafe als die geeignetere Sanktion zur Verhin-
derung künftiger Delikte erweise (Urk. 36 S. 5 ff.).
2.2. Zum Vorwurf der Verletzung der Begründungspflicht ist Folgendes festzuhal-
ten:
a) Der Grundsatz des rechtlichen Gehörs (Art. 3 Abs. 2 lit. c StPO, Art. 29
Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK) verlangt, dass die Behörde die wesentlichen
Punkte nennt, die für ihren Entscheid relevant waren. Es müssen wenigstens kurz
die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen
und auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 139 IV 179 E. 2.2; 138 IV 81 E. 2.2; je
mit Hinweis). Die Begründungspflicht ist ein wesentlicher Bestandteil des An-
spruchs auf rechtliches Gehör. Nach Art. 50 StGB hat das Gericht die Überlegun-
gen, die es bei der Bemessung der Strafe vorgenommen hat, in den Grundzügen
wiedergeben, sodass die Strafzumessung nachvollziehbar ist (BGE 134 IV 17

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E. 2.1 mit Hinweisen). Eine nicht besonders schwerwiegende Verletzung des
rechtlichen Gehörs kann ausnahmsweise als geheilt gelten, wenn die betroffene
Person die Möglichkeit erhält, sich vor einer Rechtsmittelinstanz zu äussern, die
sowohl den Sachverhalt wie auch die Rechtslage frei überprüfen kann (BGE 137 I
195 E. 2.3.2 mit Hinweisen). Die Heilung eines Verfahrensmangels bewirkt per se
keine unzulässige Verkürzung des Instanzenzuges (BGE 110 Ia 81 E. 5d mit
Hinweis; BGer 6B_401/2015 vom 16. Juli 2016 E. 1.1).
b) Die Kritik des Beschuldigten ist berechtigt. Die Vorinstanz führt zur Strafzu-
messung lediglich aus, dass der Beschuldigte zu der von der Staatsanwaltschaft
beantragten Sanktion einer unbedingten Freiheitsstrafe von 8 Monaten sowie ei-
ner Busse von Fr. 200.-- anlässlich der Hauptverhandlung zu Protokoll gegeben
habe, er habe eine solche Strafe verdient, weshalb die von der Staatsanwalt-
schaft beantragte Strafe unbestritten sei. Da die Sanktionshöhe auch sonst zu
keinen Bemerkungen Anlass gebe, erübrigten sich detaillierte Ausführungen zu
den Strafzumessungsgründen (Urk. 36 S. 4). Die Vorinstanz hat mit keinem Wort
die für die Zumessung der Strafe erheblichen Umstände und deren Gewichtung
festgehalten. Sie scheint davon auszugehen, dass die Erklärung des Beschuldig-
ten, er habe die von der Staatsanwaltschaft beantragte Strafe verdient, eine Be-
gründung zu ersetzen vermag. Die Vorinstanz ist ihrer Begründungspflicht ge-
mäss Art. 50 StGB nicht nachgekommen und hat damit das rechtliche Gehör des
Beschuldigten verletzt. Trotz dieses wesentlichen Mangels drängt sich vorliegend
eine Rückweisung an die Vorinstanz (Art. 409 Abs. 1 StPO) jedoch nicht auf. Die-
se Bestimmung greift nur dann Platz, wenn die Fehler des erstinstanzlichen Ver-
fahrens und Urteils derart gravierend sind, dass die Rückweisung zur Wahrung
der Parteirechte unumgänglich erscheint (BGer 6B_859/2013 vom 2. Oktober
2014, Erw. 3.3.3 und 3.3.4 mit Hinweisen). Weil die Berufungsinstanz vorliegend
über volle Kognition hinsichtlich aller Sach- und Rechtsfragen verfügt (vgl.
Art. 398 Abs. 1-3 StPO), ist der festgestellte Verfahrensmangel im Berufungsver-
fahren heilbar. Da sodann – wie erwähnt – die Heilung eines Verfahrensmangels
per se keine unzulässige Verkürzung des Instanzenzuges bewirkt, rechtfertigt es
sich vorliegend im Sinne der Verfahrensökonomie, an Stelle der Vorinstanz erst-
mals eine umfassende Strafzumessung vorzunehmen.

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2.3. Strafrahmen
Der Strafrahmen für das schwerste Delikt, den Diebstahl im Sinne von Art. 139
Abs. 1 StGB, liegt bei Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe. Die De-
liktsmehrheit wegen des weiteren erfüllten Straftatbestandes (Fahren ohne Be-
rechtigung im Sinne von Art. 95 Abs. 1 lit. b SVG) wirkt sich strafschärfend aus
(Art. 49 Abs. 1 StGB), wobei im vorliegenden Fall der Strafschärfungsgrund im
Rahmen des ordentlichen Strafrahmens straferhöhend zu berücksichtigen ist
(BGE 136 IV 55 E. 5.8). Für die Übertretung der Verordnung über die Strassen-
verkehrsregeln im Sinne von Art. 96 VRV i.V.m. Art. 3 Abs. 1 VRV ist eine Busse
auszufällen.
2.4. Allgemeine Regeln der Strafzumessung
a) Innerhalb des massgebenden Strafrahmens ist die Strafe nach dem Ver-
schulden des Täters zu bemessen (Art. 47 StGB). Der Begriff des Verschuldens
muss sich auf den gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Straftaten
beziehen. Zu unterscheiden ist zwischen der Tat- und der Täterkomponente.
b) Hat der Beschuldigte durch mehrere Handlungen die Voraussetzungen für
mehrere gleichartige Strafen erfüllt, so ist gestützt auf das Asperationsprinzip ge-
mäss Art. 49 Abs. 1 StGB für die Strafzumessung von der Tat mit der höchsten
Strafandrohung auszugehen und für diese eine hypothetische Einsatzstrafe fest-
zulegen, wobei diese dann aufgrund der weiteren Tathandlungen, welche je sepa-
rat verschuldensmässig zu beleuchten sind, angemessen zu erhöhen ist.
2.5. Tatkomponente des Diebstahls als schwerstem Delikt (Anklagevorwurf 1)
Der Beschuldigte nutzte bei seinem Tatvorgehen gezielt das Wissen aus seiner
Zeit als Angestellter der Geschädigten aus, so dass es ihm ohne grosse Proble-
me möglich war, das Deliktsgut in Form von ...gutscheinen im Wert von Fr. 7'280.-
- zu behändigen. Ob der zivilrechtliche Schaden schlussendlich geringer war, ist
entgegen der Verteidigung des Beschuldigten für die Beurteilung des Verschul-
dens irrelevant. Das objektive Tatverschulden des Beschuldigten ist in Anbetracht
des Deliktsbetrages und der Tatumstände als eher leicht einzustufen.

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Bezüglich der subjektiven Tatschwere ist festzuhalten, dass der Beschuldige den
Diebstahl als Reaktion auf die zuvor ausgesprochene Kündigung begangen hat.
Gemäss Angaben des Beschuldigten anlässlich der Berufungsverhandlung sei er
aus Frust und Wut über die Kündigung und weil er unter Alkoholeinfluss gestan-
den sei, auf die Idee gekommen, die Gutscheine zu entwenden. Die Halbgefan-
genschaft sei bevorgestanden und ohne Job habe er diese nicht antreten können.
Es habe sich um einen Racheakt gehandelt, da er die Kündigung als ungerecht
empfunden habe (Prot. II S. 12). Diese Vorbringen liefern eine Erklärung für das
Handeln des Beschuldigten, stellen aber in keiner Weise eine Rechtfertigung da-
für dar. Die subjektive Tatkomponente vermag damit das objektive Tatverschul-
den nicht zu relativieren. Insgesamt erscheint für das Tatverschulden im Zusam-
menhang mit dem Diebstahl eine Einsatzstrafe im Bereich von 5 Monaten als an-
gemessen.
2.6. Tatkomponente des Fahrens ohne Berechtigung (Anklagevorwurf 2)
a) Zur objektiven Tatschwere ist festzuhalten, dass der Beschuldigte den Per-
sonenwagen Audi A3 trotz Entzugs seines Führerausweises auf Probe auf unbe-
stimmte Dauer auf einer einzelnen Fahrt von einer im Nachhinein nicht mehr eru-
ierbaren Örtlichkeit in Uster herkommend bis zur alten ...strasse ... in ... lenkte.
Das Verschulden wird dadurch gemindert, dass die Fahrt um halb eins in der
Nacht erfolgte, mithin das Verkehrsaufkommen erfahrungsgemäss nicht mehr
gross und damit die Möglichkeit der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer klein
war, sowie durch den Umstand, dass die zurückgelegte Strecke sehr kurz war.
b) In subjektiver Hinsicht ist zu beachten, dass sich der Beschuldigte in gleich-
gültiger Art und Weise gegen das bestehende Verbot, einen Personenwagen len-
ken zu dürfen, hinwegsetzte. Insbesondere vermag der Umstand, dass der Be-
schuldigte entschieden hat, seine alkoholisierte und deshalb nicht mehr fahrtüch-
tige Freundin mit deren Personenwagen nach Hause zu bringen, sein Verschul-
den nicht zu mindern, bestand doch kein Grund, die kurze Strecke mit dem Auto
zurückzulegen, sondern wäre es vielmehr auf der Hand gelegen, das Auto stehen
und sich mit dem Taxi nach Hause bringen zu lassen.

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c) Zusammenfassend ist das diesbezügliche Tatverschulden des Beschuldig-
ten insgesamt als leicht zu qualifizieren. Unter Berücksichtigung des Asperations-
prinzips ist die Einsatzstrafe um 1 Monat auf 6 Monate zu erhöhen.
2.7. Täterkomponente
a) Der Beschuldigte wurde am tt. Juli 1992 in Uster geboren und ist dort auf-
gewachsen. Seine Eltern liessen sich scheiden, als der Beschuldigte drei Jahre
alt war (Prot. II S. 7). Er lebte bis zur fünften Klasse bei seiner Mutter, welche mit
ihm überfordert war, weshalb er zum Vater zog (Prot. II S. 8). Nach der Primar-
schule wurde er gemäss eigenen Angaben in mehreren Heimen untergebracht,
da er ein schwieriges Kind gewesen sei und in der Schule nicht aufgepasst habe
(Prot. II S. 8). Die 2. und 3. Oberstufe besuchte er im Schulheim C._____. Es folg-
te ein "Timeout", das zwei Jahre gedauert hat. Im Alter von 18 Jahren zog der
Beschuldigte von zu Hause aus (Urk. 53 S. 5). Eine begonnene Karosseriespeng-
ler-Lehre brach er ab. Danach machte er eine Ausbildung zum Automobilassisten-
ten (Prot. II S. 8 f.). Im gegenwärtigen Zeitpunkt ist er im Rahmen einer Über-
gangslösung als Praktikant bei seinem Vater angestellt, welcher in D._____ einen
Garagenbetrieb führt. Er erzielt derzeit ein Einkommen von monatlich Fr. 1'000.--
brutto. Im August wird er dort eine dreijährige Lehre zum Automobilfachmann be-
ginnen (Prot. S. 9 f.). Seit seiner Entlassung aus dem Strafvollzug am 26. Januar
2016 wohnt er bei seiner Freundin an der ...strasse … in .... Er hat gemäss eige-
nen Angaben Schulden in Höhe von Fr. 30'000.--, welche aus Betreibungen be-
treffend Mobiltelefonrechnungen und diverser Versandbestellungen resultieren
(Prot. II S. 10). Auch wenn der Beschuldigte aufgrund seines geschilderten auffäl-
ligen Verhaltens eine eher schwierige Kindheit (insbesondere Schulzeit) verlebte,
ergeben sich aus den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten zum heuti-
gen Zeitpunkt keine strafzumessungsrelevanten Faktoren.
b) Der Beschuldigte ist im schweizerischen Strafregister mit fünf aus verschie-
denen Deliktskategorien herrührenden Vorstrafen verzeichnet, davon eine Ju-
gendstrafe aus dem Jahre 2010 (30 Tage Freiheitsentzug). Zuletzt wurde er mit
Urteil des Bezirksgerichts Uster wegen einfacher Körperverletzung zu 9 Monaten
Freiheitsstrafe unbedingt verurteilt (Urk. 49). Er wurde nach Verbüssung von zwei

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Dritteln der Strafe am 26. Januar 2016 bedingt aus dem Strafvollzug (Halbgefan-
genschaft) entlassen. Die genannten, teilweise einschlägigen Vorstrafen, insbe-
sondere die zuletzt erfolgte Verurteilung zu einer unbedingten Freiheitsstrafe, wir-
ken sich spürbar straferhöhend aus, ebenso der Umstand, dass der Beschuldigte
den Diebstahl lediglich knapp acht Monate nach der letzten Verurteilung verübte.
Das Geständnis des Beschuldigten in Bezug auf den Diebstahl wirkt nur marginal
strafmindernd, legte er doch dieses erst nach umfangreichen polizeilichen Ermitt-
lungen gestützt auf die erdrückende Beweislage ab. Demgegenüber ist dem Be-
schuldigten bezüglich des Fahrens ohne Berechtigung ein sofortiges Geständnis
zugute zu halten und dementsprechend strafmindernd zu berücksichtigen.
c) Da die straferhöhenden gegenüber den strafmindernden Kriterien überwie-
gen, ist aufgrund der Täterkomponente die Strafe um einen Monat zu erhöhen,
was eine Gesamtstrafe von 7 Monaten ergibt. Entgegen der Verteidigung des Be-
schuldigten rechtfertigt es sich nicht, die Polizeiverhaft von lediglich sechs Stun-
den und 45 Minuten an die auszufällende Strafe anzurechnen.
d) Die von der Vorinstanz ausgefällte Busse von Fr. 200.-- für die Übertretung
der Verordnung über die Strassenverkehrsregeln im Sinne von Art. 96 VRV i.V.m.
Art. 3 Abs. 1 VRV erscheint angemessen und ist deshalb zu bestätigen. Ebenso
ist der von der Vorinstanz festgelegte Umwandlungssatz von einem Tag Ersatz-
freiheitsstrafe pro Fr. 100.-- Busse angemessen, womit vorliegend für den Fall der
schuldhaften Nichtbezahlung der Busse eine Ersatzfreiheitsstrafe von 2 Tagen
festzusetzen ist.
2.8. Art der Sanktion
a) Mit der Anschlussberufung liess der Beschuldigte beantragen, es sei eine
Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu Fr. 10.-- auszufällen (Urk. 44 S. 2; Urk. 53
S. 2).
b) Es ist vorliegend aus Gründen der präventiven Effizienz und der Zweckmäs-
sigkeit der Strafe eine Freiheitsstrafe und nicht eine Geldstrafe auszufällen. Der
Beschuldigte wurde in den zurückliegenden 5 Jahren bereits viermal zu einer

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Geldstrafe und einmal zu einer unbedingten Freiheitsstrafe verurteilt (Urk. 49).
Dennoch delinquierte er erneut und teilweise einschlägig. Der Beschuldigte lässt
sich durch Vorstrafen und insbesondere durch Geldstrafen offensichtlich nicht ab-
schrecken. Seine Haltung zeugt von einer Gleichgültigkeit gegenüber ihm aufer-
legten oder drohenden Strafen. Daran ändert nichts, dass er die mit Urteil des
Bezirksgerichts Uster vom 6. Mai 2014 ausgefällte unbedingte Freiheitsstrafe erst
nach den vorliegend zu beurteilenden Delikten verbüsste, wäre doch zu erwarten
gewesen, dass er in Kenntnis des rechtskräftigen Urteils vom 6. Mai 2014, mit
welchem er zu einer unbedingten Freiheitsstrafe verurteilt worden war, von weite-
ren Delikten absehen würde, was aber nicht der Fall war. Es ist deshalb zweck-
dienlich, dem Beschuldigten eine Freiheitsstrafe aufzuerlegen.
2.9. Vollzug der Strafe
a) Die Vorinstanz gewährte dem Beschuldigten den bedingten Strafvollzug mit
der bereits oben rekapitulierten Begründung (vgl. oben Ziff. 2.1 lit. c).
b) Das Gericht schiebt den Vollzug einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs
Monaten und höchstens zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine unbedingte
Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer Ver-
brechen oder Vergehen abzuhalten (Art. 42 Abs. 1 StGB). Wurde der Täter inner-
halb der letzten fünf Jahre vor der Tat zu einer bedingten oder unbedingten Frei-
heitsstrafe von mindestens sechs Monaten oder zu einer Geldstrafe von mindes-
tens 180 Tagessätzen verurteilt, ist der Aufschub nur zulässig, wenn besonders
günstige Umstände vorliegen (Art. 42 Abs. 2 StGB). In einem solchen Fall wird die
ungünstige Prognose vermutet (Markus Hug, in: Andreas Donatsch [Hrsg.], StGB
Kommentar, 19. A., Zürich 2013, Art. 42 N. 16–22). Bei der Beurteilung der Frage,
ob dem Beschuldigten eine besonders günstige Prognose gestellt werden kann,
ist eine Gesamtwürdigung aller Umstände vorzunehmen.
c) Die objektive Voraussetzung für einen bedingten Strafvollzug ist gegeben:
Der Beschuldigte wird zu einer Freiheitsstrafe von 8 Monaten verurteilt, was den
gesetzlichen Rahmen von zwei Jahren nicht überschreitet.

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d) Es bleibt somit zu prüfen, ob auch die subjektiven Voraussetzungen für ei-
nen Aufschub erfüllt sind. Das Bezirksgericht Uster verurteilte den Beschuldigten
am 6. Mai 2014, mithin weniger als fünf Jahre vor den vorliegend zu beurteilenden
Taten, zu einer Freiheitsstrafe von 9 Monaten. Wie oben dargelegt, müssen unter
diesen Umständen besonders günstige Voraussetzungen erfüllt sein, damit dem
Beschuldigten der bedingte Strafvollzug gewährt werden kann. Ausserdem wird
aufgrund dieser Konstellation die ungünstige Prognose vermutet.
e) Entgegen der Vorinstanz vermögen die Umstände im vorliegenden Fall die
zu vermutende ungünstige Prognose nicht umzustossen. Zunächst kann hierfür
nicht der im Tatzeitpunkt noch nicht eingetretene bessernde Einfluss von 6 Mona-
ten Halbgefangenschaft aufgeführt werden. Einerseits wusste der Beschuldigte
aufgrund des rechtskräftigen Urteils des Bezirksgerichts Uster genau, dass er in
den Vollzug musste. Andererseits kann von 6 Monaten Halbgefangenschaft kaum
eine entscheidend bessernde Auswirkung erwartet werden, wie dies bei einer
längeren Vollzugsdauer im Normalregime durchaus denkbar ist. Die Aussagen
des Beschuldigten zu seinen Absichten und Plänen in der vorinstanzlichen
Hauptverhandlung und anlässlich der Berufungsverhandlung dürften denn auch
weniger auf den zwischenzeitlich verbüssten Strafvollzug zurückzuführen sein,
sondern entsprechen wohl eher seinem üblichen Aussageverhalten bei Fragen zu
seiner Person. Darauf lassen jedenfalls seine entsprechenden Aussagen im
Rahmen der Hauptverhandlung des letzten Prozesses am Bezirksgericht Uster
vom 6. Mai 2014 schliessen. Schon damals führte der Beschuldigte aus, er sei
"auf gutem Weg" und er wolle die Zusatzlehre als Automobilfachmann absolvie-
ren. Er sei dankbar, wenn er diesen Weg weiter verfolgen könnte. Ausserdem
versicherte er, "solche Sachen" in Zukunft nicht mehr zu machen (Urk. 17/8 S. 6).
Dass solche Aussagen nicht gerade zum Nennwert genommen werden dürfen,
zeigt die seitherige Entwicklung. Diese negative Entwicklung erfolgte trotz der Un-
terstützung durch den Vater des Beschuldigten, der in der Hauptverhandlung am
Bezirksgericht Uster vom 6. Mai 2014 dargetan hat, dass er seinem Sohn eine be-
rufliche Perspektive eröffnen wollte, indem er ihm die Zusatzlehre in seinem Be-
trieb ermöglichen würde (Urk. 17/8 S. 6). Der Beschuldigte selber sprach in der
vorinstanzlichen Hauptverhandlung erneut von der Möglichkeit, im Garagenbe-

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trieb seines Vaters die erwähnte Zusatzlehre zu absolvieren. Hieraus schloss die
Vorinstanz, dass eine bedingte Freiheitsstrafe für den Beschuldigten "eine ab-
schreckendere Wirkung" als der Vollzug einer zweiten unbedingten Strafe in
Halbgefangenschaft entfalten würde, weshalb sich die bedingte Strafe als geeig-
netere Sanktion zur Verhinderung künftiger Delikte erweise. Dieser Argumentation
kann nicht gefolgt werden. Abgesehen davon, dass mit der Staatsanwaltschaft
festzustellen ist, dass die Vorinstanz von hypothetischen Annahmen für ein in die
Zukunft gerichtetes Verhalten des Beschuldigten ausgeht, ist klar von einer un-
günstigen Prognose auszugehen, welche im vorliegenden Fall nicht widerlegt
werden kann. Insbesondere kann in der beabsichtigten Zusatzlehre keine beson-
ders günstige Voraussetzung gesehen werden, zumal auch die bereits abge-
schlossene Erstausbildung als Automobilassistent den Beschuldigten nicht vom
Delinquieren abgehalten hat. In diesem Zusammenhang ist sodann zu berück-
sichtigen, dass der Beschuldigte aufgrund seiner Anstellung bei der Autogarage
seines Vaters jeden Tag in Versuchung geraten könnte, trotz Entzugs des Führe-
rausweises auf Probe ein Fahrzeug zu lenken. Auch aus dem Zwischenbericht
des Amts für Justizvollzug vom 31. Mai 2016 ergibt sich mit Bezug auf die Beur-
teilung der Prognosestellung nichts zugunsten des Beschuldigten. Zwar wird darin
festgehalten, dass es jederzeit möglich sei, mit dem Beschuldigten auch schwieri-
ge Themen und mögliche Veränderungen im Hinblick auf eine Risikominderung
zu besprechen und dass sich der Beschuldigte motiviert und kooperativ gezeigt
habe und bereit sei, Verantwortung zu übernehmen (Urk. 54/1). Doch hat sich in
der Vergangenheit gezeigt, dass der Beschuldigte sowohl bei der einfachen Kör-
perverletzung, welche zur Freiheitsstrafe in Halbgefangenschaft geführt hat, als
auch beim vorliegend zu beurteilenden Diebstahl ein impulsives und unüberlegtes
Verhalten an den Tag gelegt hat. Auch wenn der Beschuldigte im Nachhinein je-
weils Einsicht in sein Handeln zeigt, so wiegt das genannte impulsive und unüber-
legte Verhalten in Stresssituationen bei der Prognosestellung sehr negativ, zumal
dem Zwischenbericht des Amts für Justizvollzug auch nicht entnommen werden
kann, dass der Beschuldigte erfolgsversprechende Massnahmen ergriffen hat, in-
dem er beispielsweise eine Therapie besucht. Der Beschuldigte könnte eine un-
bedingt ausgesprochene Freiheitsstrafe von 8 Monaten mit grosser Wahrschein-

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lichkeit erneut in Halbgefangenschaft verbüssen (Art. 77b StGB) und es wäre dem
Beschuldigten somit trotz des Vollzugs möglich, der geplanten Ausbildung nach-
zugehen, mithin sich eine erweiterte berufliche Perspektive zu schaffen. Es ist
somit davon auszugehen, dass der Vollzug der Strafe keine nachhaltig schädi-
genden Auswirkungen auf den Täter und sein soziales Umfeld zeitigen wird.
Aufgrund obiger Erwägungen ist die Freiheitsstrafe von 8 Monaten zu vollziehen.
3. Kostenfolgen
3.1. Beim vorliegenden Ausgang des Verfahrens ist das erstinstanzliche Kosten-
dispositiv zu bestätigen.
3.2. Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ih-
res Obsiegens und Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Staatsanwaltschaft
obsiegt mit ihrer Berufung. Der Beschuldigte unterliegt mit seiner Anschlussberu-
fung vollumfänglich. Dementsprechend sind ihm die Kosten des Berufungsverfah-
rens aufzuerlegen.
3.3. Die Kosten der amtlichen Verteidigung im Berufungsverfahren sind auf die
Gerichtskasse zu nehmen. Die Rückzahlungspflicht bleibt vorbehalten (Art. 426
Abs. 1 StPO; Art. 135 Abs. 4 StPO).
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 7. Abteilung -
Einzelgericht, vom 11. Dezember 2015 bezüglich Dispositivziffern 1
(Schuldspruch), 5 (Einziehung und Vernichtung der beschlagnahmten Post-
sendung), 6 und 7 (Kostendispositiv) in Rechtskraft erwachsen ist.
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.

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Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte wird bestraft mit 7 Monaten Freiheitsstrafe sowie mit einer
Busse von Fr. 200.--.
2. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben.
3. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 2 Tagen.
4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'000.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 4'461.50 amtliche Verteidigung
5. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtli-
chen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der
amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen. Die
Rückzahlungspflicht bleibt vorbehalten.
6. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Be-
schuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (übergeben)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Be-
schuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste

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und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung
Administrativmassnahmen, Richterliche Fahrverbote, 8090 Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und
Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs-
und Löschungsdaten
7. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 14. Juni 2016
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter Dr. Bussmann lic. iur. Freiburghaus