zh_obergericht · RT140072 · 2014-07-03 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT140072-O/U.doc
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. M. Schaffitz und Oberrichterin Dr. D. Scherrer sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. S. Subotic
Beschluss vom 3. Juli 2014
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse B._____,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 5. Juni 2014 (EB140181-K)

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Erwägungen:
1.1. Mit Urteil vom 5. Juni 2014 (Urk. 10) erteilte die Vorinstanz der Gesuchstel-
lerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) in der Betreibung Nr. …
des Betreibungsamtes Winterthur-Stadt (Zahlungsbefehl vom 10. Februar 2014)
definitive Rechtsöffnung für Fr. 13'067.35 nebst Zins zu 5 % seit 24. Dezember
2012, Zahlungsbefehlskosten sowie Kosten und Entschädigung gemäss Ziff. 2 bis
4 ihres Urteils und wies das Rechtsöffnungsbegehren der Gesuchstellerin im
Mehrbetrag ab. Die Gerichtskosten wurden dem Gesuchsgegner und Beschwer-
deführer (fortan Gesuchsgegner) auferlegt und dieser ausserdem verpflichtet, der
Gesuchstellerin eine Parteientschädigung zu bezahlen.
1.2. Hiergegen erhob der Gesuchsgegner mit Eingabe vom 12. Juni 2014
(Urk. 9) rechtzeitig (vgl. Urk. 8) Beschwerde.
2. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen.
3. Da auf die Beschwerde des Gesuchsgegners - wie sogleich zu zeigen sein
wird - nicht einzutreten ist, erübrigt sich das Einholen einer Beschwerdeantwort.
4.1. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich
unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO).
In der Beschwerdeschrift sind konkrete Anträge zu stellen und zu begründen, wo-
rauf im angefochtenen Entscheid hingewiesen wurde (Urk. 10 S. 7).
4.2. Diesen formellen Anforderungen vermag die Beschwerde des Gesuchsgeg-
ners nicht zu genügen. Der Gesuchsgegner drückt einzig aus, mit dem angefoch-
tenen Entscheid nicht einverstanden zu sein, setzt sich jedoch mit den vorinstanz-
lichen Erwägungen in keiner Weise auseinander. Ausserdem stellt er keine kon-
kreten Anträge, sagt somit nicht, was er am angefochtenen Entscheid geändert
haben möchte.
4.3. Aus diesen Gründen ist auf die Beschwerde des Gesuchsgegners nicht ein-
zutreten.

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5.1. Ausgangsgemäss sind die Verfahrenskosten in Anwendung von Art. 48 und
Art. 61 GebV SchKG auf Fr. 500.– festzusetzen und gestützt auf Art. 106 Abs. 1
ZPO dem Gesuchsgegner aufzuerlegen.
5.2. Der Gesuchstellerin ist mangels wesentlicher Umtriebe für das Beschwerde-
verfahren keine Entschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
einer Kopie von Urk. 9, sowie an das Bezirksgericht Winterthur, Einzelge-
richt summarisches Verfahren, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 13'067.35.

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Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 3. Juli 2014
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. S. Subotic
versandt am:
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