zh_obergericht · PF220036 · 2022-08-16 · de
Rechtsschutz in klaren Fällen / Ausweisung / Stellungnahme


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PF220036-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. D. Siegwart
Beschluss vom 16. August 2022
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer,
gegen
B._____ Genossenschaft,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend
Rechtsschutz in klaren Fällen / Ausweisung / Stellungnahme
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes Audienz des Be-
zirksgerichtes Zürich vom 28. Juli 2022 (ER220126)

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Erwägungen:
1. Mit Verfügung vom 28. Juli 2022 setzte das Einzelgericht Audienz des Be-
zirksgerichts Zürich (fortan Vorinstanz) der Gesuchstellerin und Beschwerdegeg-
nerin (fortan Beschwerdegegnerin) Frist an, um für das von ihr mit Eingabe vom
27. Juli 2022 anhängig gemachte Ausweisungsverfahren einen Vorschuss von
Fr. 550.– für die Gerichtskosten zu leisten (act. 3; act. 4/1a–b). Gleichzeitig setzte
die Vorinstanz dem Gesuchsgegner und Beschwerdeführer (fortan Beschwerde-
führer) Frist an, um zum Ausweisungsgesuch der Beschwerdegegnerin Stellung
zu nehmen (act. 3). Mit Eingabe vom 9. August 2022 (Datum Poststempel:
11. August 2022) erhob der Beschwerdeführer gegen die vorinstanzliche Verfü-
gung Beschwerde bei der Kammer mit der Überschrift "Stellungnahme und Be-
schwerde ER220126-L/Z1" (act. 2). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezo-
gen (act. 4/1–9). Das Verfahren erweist sich als spruchreif.
2. Mit der Auferlegung des Kostenvorschusses wurde keine Anordnung getrof-
fen, welche sich an den Beschwerdeführer richtet. Es ist daher nicht ersichtlich,
inwiefern der Beschwerdeführer ein schutzwürdiges Interesse an der Überprüfung
dieser Anordnung haben könnte. Der Beschwerdeführer macht in seiner Eingabe
denn auch keine Ausführungen zum Kostenvorschuss, sondern (bloss) zum Aus-
weisungsgesuch als solchem, mit dem er nicht einverstanden ist. Bei seiner Ein-
gabe handelt es sich deshalb nicht um eine Beschwerde, sondern um eine Stel-
lungnahme zum Ausweisungsgesuch, zu deren Beurteilung nicht die Kammer,
sondern die Vorinstanz zuständig ist. Auf die Beschwerde ist folglich nicht einzu-
treten (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Die Eingabe ist jedoch der Vorinstanz zur weiteren
Behandlung weiterzuleiten, zumal der Beschwerdeführer diese trotz der Bezeich-
nung auch als Stellungnahme dort nicht ebenfalls eingereicht hatte (act. 5).
3. Auf die Erhebung von Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren ist
umständehalber zu verzichten. Parteientschädigungen sind für dieses keine zu-
zusprechen; dem Beschwerdeführer nicht, weil er unterliegt, der Beschwerdegeg-
nerin nicht, weil ihr keine zu entschädigenden Umtriebe entstanden sind.

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage eines Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz unter Rücksen-
dung der erstinstanzlichen Akten und Beilage von act. 2, je gegen Emp-
fangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Vor- bzw. Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 3'828.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. D. Siegwart
versandt am:
16. August 2022