zh_obergericht · PS110112 · 2011-07-06 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS110112-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Diggelmann und Ersatzrichter lic. iur. P. Raschle sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. K. Findeisen.
Urteil vom 6. Juli 2011
in Sachen
A._____ AG
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____,
Gläubiger und Beschwerdegegner,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes Zürich vom 9. Juni 2011
(EK110806)

- 2 -
Erwägungen:
I.
Am 9. Juni 2011 eröffnete das Konkursgericht des Bezirks Zürich für eine
Forderung von Fr. 4'883.00 (Hauptforderung und Betreibungskosten) über die
Schuldnerin den Konkurs (act. 2 = act. 5 = act. 6/5). Mit rechtzeitig erhobener Be-
schwerde beantragte die Schuldnerin daraufhin mit Eingabe vom 18. Juni 2011
dessen Aufhebung und Wiedereinsetzung der Gesellschaft in den vorherigen
Stand (act. 1; vgl. auch act. 6/7). Neben dem vorinstanzlichen Entscheid reichte
sie als einzige Beilage eine Quittung des Gläubigers vom 16. Juni 2011 zu den
Akten, worin dieser den Erhalt von Fr. 6'700.00 bestätigte, wodurch seine Forde-
rung und Betreibung gegen die Schuldnerin erlösche (act. 3). Mit Verfügung vom
22. Juni 2011 wurde die Schuldnerin darauf hingewiesen, dass sie gemäss
Art. 174 Abs. 2 SchKG innerhalb der Beschwerdefrist auch ihre Zahlungsfähigkeit
glaubhaft zu machen und entsprechende Unterlagen einzureichen habe. Zudem
wurde dem Rechtsmittel einstweilen die aufschiebende Wirkung zuerkannt und
der Schuldnerin Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses angesetzt (act. 7).
Der Kostenvorschuss wurde innert Frist geleistet (act. 9; vgl. auch act. 8/2). Auf
das Rechtsmittel ist daher einzutreten.
II.
Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Rechtsmittelinstanz die Kon-
kurseröffnung aufheben, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels
durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgrün-
de (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist und seine Zahlungs-
fähigkeit glaubhaft macht. Die Beschwerde ist innert einer Frist von zehn Tagen
einzureichen und abschliessend zu begründen. Dies hat zur Folge, dass der
Schuldner innert der Rechtsmittelfrist sowohl einen der drei Konkurshinderungs-
gründe durch Urkunden zu belegen als auch seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu
machen hat. Neue Tatsachen können im Beschwerdeverfahren einerseits geltend

- 3 -
gemacht werden, wenn sie vor dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten sind
(Art. 174 Abs. 1 SchKG). Über konkurshindernde Tatsachen sind neue Behaup-
tungen und Urkundenbeweise zudem selbst dann zulässig, wenn sie nach dem
erstinstanzlichen Entscheid eingetreten sind. Die Möglichkeit zur Ansetzung von
Nachfristen besteht hingegen nicht (BGE 136 III 294).
Die Schuldnerin stellte durch einen Barvorschuss die zweitinstanzliche
Spruchgebühr sicher (act. 9). Durch Einreichung der erwähnten Quittung vom
16. Juni 2011 (act. 3) wies sie zudem die Begleichung der Konkursforderung in-
klusive des Vorschusses des Gläubigers an die Vorinstanz und damit den Kon-
kursaufhebungsgrund der Tilgung ausreichend nach (Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1
SchKG). Wie bereits erwähnt, hat der Schuldner im Beschwerdeverfahren gegen
die Konkurseröffnung jedoch neben dem Beleg eines Konkurshinderungsgrunds
auch seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Trotz Hinweises in der Verfü-
gung vom 22. Juni 2011 versäumte dies die Schuldnerin vorliegend. So äusserte
sie sich bisher nicht zu ihren Aktiven oder Passiven und reichte keinerlei Unterla-
gen zu ihren finanziellen Verhältnissen zu den Akten. Weder die Leistung des
Barvorschusses noch die Begleichung der zum Konkurs führenden Forderung in-
klusive Kosten genügt zur Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit. Wie sich die
aktuelle finanzielle Lage der Schuldnerin darstellt, ist vielmehr völlig unbekannt.
Da der Empfang der Konkurseröffnung vom 9. Juni 2011 für die Schuldnerin am
15. Juni 2011 unterschriftlich bestätigt wurde (act. 6/7), lief die Beschwerdefrist
am 27. Juni 2011 ab. Nach dem Gesagten ist die Nachreichung von Unterlagen
nach diesem Zeitpunkt ausgeschlossen. Damit hat die Schuldnerin ihre Zahlungs-
fähigkeit nicht glaubhaft gemacht, und die Beschwerde ist abzuweisen. Da dem
Rechtsmittel die aufschiebende Wirkung zuerkannt wurde, muss der Konkurs neu
eröffnet werden.
III.
Ausgangsgemäss sind die Gerichtsgebühren beider Instanzen der Schuld-
nerin aufzuerlegen. Eine Parteientschädigung für das Beschwerdeverfahren ist
nicht zuzusprechen.

- 4 -
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und über die Schuldnerin wird mit Wir-
kung ab 6. Juli 2011, 11.00 Uhr, der Konkurs eröffnet.
2. Das Konkursamt X._____ wird mit dem Vollzug beauftragt.
3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt, der
Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Barvorschuss ver-
rechnet.
Auch die vom Gläubiger bezogene erstinstanzliche Gerichtsgebühr wird der
Schuldnerin auferlegt. Es wird vorgemerkt, dass die Schuldnerin dem Gläu-
biger den gesamten Betrag von Fr. 400.00 inzwischen vergütet hat.
4. Eine Parteientschädigung für das Beschwerdeverfahren wird nicht zuge-
sprochen.
5. Das Konkursamt X._____ wird darauf hingewiesen, dass die Schuldnerin
dem Gläubiger auch den Kostenvorschuss von Fr. 1'800.00 vollständig er-
setzt hat.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gläubiger unter Beilage des
Doppels von act. 1, sowie an das Konkursgericht des Bezirkes Zürich und
das Konkursamt X._____, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsre-
gisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Y._____, je gegen
Empfangsschein.
7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

- 5 -
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic.iur. K. Findeisen
versandt am: