zh_obergericht · PA130046 · 2013-12-23 · de
fürsorgerische Unterbringung Beschwerde gegen ein Urteil und eine Verfügung des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des Bezirksgerichtes Zürich vom 19. November 2013 (FF130227)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA130046-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Diggelmann und Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller.
Beschluss und Urteil vom 23. Dezember 2013
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer,
unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
sowie
B._____ [Klinik],
Verfahrensbeteiligte,
betreffend fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen ein Urteil und eine Verfügung des Einzelgerichtes
(10. Abteilung) des Bezirksgerichtes Zürich vom 19. November 2013 (FF130227)

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Erwägungen:
1. a) A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) befindet sich seit dem 30.
September 2013 zum 21. Mal in der B._____ (act. 9). Die Klinikeinweisung
erfolgte per Fürsorgerischer Unterbringung wegen akuter Fremdgefährdung
durch wiederholt massive Drohungen gegenüber Mitarbeitern auf dem
Klinikareal und wegen Verwahrlosung (act. 10). Beim Eintritt lag bei A._____
eine Verschlimmerung der psychotischen Symptomatik vor dem Hintergrund
einer bekannten paranoiden Schizophrenie vor. Der Beschwerdeführer hatte
sich seit dem letzten Austritt aus der Klinik, im Juli 2013, auf dem Hügel im
Klinikareal aufgehalten (act. 9 S. 1). In der Folge wurde ein
Behandlungsplan erstellt bzw. von den zuständigen Ärzten eine
medikamentöse Zwangsbehandlung angeordnet. Das Einzelgericht (10.
Abteilung) des Bezirksgerichtes Zürich wies mit Urteil vom 15. Oktober 2013
die dagegen erhobene Beschwerde ab und ordnete eine Zwangsmedikation
an (vgl. act. 29 Erw. I.1). Wegen Verweigerung des rechtlichen Gehörs – der
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wurde fälschlicherweise nicht ins
Verfahren einbezogen – wurde das Urteil des Einzelgerichtes (10. Abteilung)
des Bezirksgerichtes Zürich vom 15. Oktober 2013 (und die damit
zusammenhängende Verfügung dieses Einzelgerichtes vom 18. Oktober
2013) mit Urteil des Obergerichtes vom 19. November 2013 aufgehoben und
die Sache zur Ergänzung der Verfahren und zu neuer Entscheidung an die
Vorinstanz zurückgewiesen (act. 27/12). Mit Beschluss der Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich wurde die fürsorgerische
Unterbringung des Beschwerdeführers am 6. November 2013 verlängert,
und die Entlassungskompetenz wurde im Sinne von Art. 428 Abs. 2 ZGB an
die ärztliche Leitung der B._____ übertragen (act. 3). Diesen Entscheid focht
der Beschwerdeführer beim Einzelgericht (10. Abteilung) des
Bezirksgerichtes Zürich an, wobei die Abweisung der Verlängerung der
fürsorgerischen Unterbringung bzw. die sofortige Aufhebung der
fürsorgerischen Unterbringung beantragt wurde (act. 1). In der Verhandlung
vom 19. November 2013 wurde der Beschwerdeführer angehört und das

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psychiatrische Gutachten mündlich erstattet (Protokoll Vorinstanz S. 7 ff.).
Mit Urteil vom gleichen Tag wies das Einzelgericht (10. Abteilung) des
Bezirksgerichtes Zürich die Beschwerde ab und stellte fest, die
fürsorgerische Unterbringung dauere demnach fort (act. 29 S. 11 Dispositiv
Ziffer 1). Mit Beschluss vom 27. November ordnete das gleiche Gericht die
medizinische Zwangsbehandlung an (act. 27/28). Beide Entscheide focht
der Beschwerdeführer beim Obergericht an. Obwohl der Rechtsvertreter auf
Seite 5 seiner Beschwerdeschrift vom 13. Dezember 2013 ausführte, es
werde in einer gemeinsamen Eingabe Beschwerde (gegen die beiden
Entscheide erhoben), hielt er auf Seite 10 fest, die Begründung der
Beschwerde betreffend Zwangsbehandlung erfolge mit separater Eingabe
(act. 23). Das Obergericht legte deshalb zwei Verfahren an, eines unter der
Prozess Nr. PA130046 (vorliegend, Verfahren betreffend fürsorgerischer
Unterbringung) und das zweite unter der Prozess Nr. PA130047 (act. 27,
Verfahren betreffend Zwangsmedikation).
b) Das begründete Urteil betreffend das vorliegende Verfahren (betreffend
fürsorgerische Unterbringung) wurde dem Rechtsvertreter am 4. Dezember
2013 zugestellt (act. 28). Die 10tägige Frist zur Einreichung der Beschwerde
lief demnach am 13. Dezember 2013 ab. Die Beschwerdeschrift (act. 23,
Poststempel 13. Dezember 2013) wurde somit rechtzeitig eingereicht. Innert
Frist ging beim Obergericht bezüglich dieses Verfahren keine weitere
Eingabe ein. Der Beschwerdeführer stellt nebst dem Antrag auf Gewährung
der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde nachfolgende Anträge (act. 23
S. 2):
"1. Die Verlängerung der FU sei aufzuheben.
4. Dem Beschwerdeführer sei für das vorliegende Beschwerdeverfahren die
unentgeltliche Rechtspflege/Beistand zu gewähren.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen."

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Mit Verfügung vom 16. Dezember 2013 wurde dem prozessualen Antrag
nicht entsprochen und der Beschwerde einstweilen die aufschiebende
Wirkung nicht zuerkannt (act. 25).
2. a) Die Vorinstanz bejahte aufgrund der bestehenden Fremd- und vor allem
Selbstgefährdung eine Schutzbedürftigkeit des Beschwerdeführers, die der
Fürsorge in einer Klinik bedürfe (act. 29 Erw. I.4.5). Im Falle einer
Entlassung aus der Klinik – so die Vorinstanz – drohe ihm erneut die
Verwahrlosung, damit einhergehend weitere gesundheitliche Schädigungen
und angesichts der winterlichen Temperaturen gar der Tod durch Erfrieren.
Ziel der Behandlung sei, den Gesundheitszustand zu verbessern und so
auch eine positive Entwicklung seiner sozialen Situation zu ermöglichen
(act. 29 Erw. I.4.5).
b) Der Beschwerdeführer machte geltend, die Vorinstanz habe sich in ihren
Erwägungen nicht mit seinen Ausführungen und Argumenten zu den
fehlenden Voraussetzungen für eine Verlängerung der fürsorgerischen
Unterbringung auseinandergesetzt bzw. diese aufgeführt. Da sich die
Vorinstanz mit den Ausführungen und Rügen nicht auseinandergesetzt
habe, habe sie sein rechtliches Gehör verletzt. Der Anspruch auf rechtliches
Gehör beinhalte den Anspruch, dass sich das Gericht mit den wesentlichen
Vorbringen der Partei auseinandersetze und eine nachvollziehbare
Begründung liefere, die eine Auseinandersetzung mit diesen Vorbringen
erkennen lasse. Indem die Vorinstanz die Voraussetzungen für eine
Fortsetzung der FU als gegeben erachte, ohne die von ihm vorgebrachten
und belegten Umstände zu berücksichtigen und ohne sich in ihrer
Begründung in genügender und nachvollziehbarer Art und Weise damit
auseinanderzusetzen, verletze sie ihn in seinem Anspruch auf rechtliches
Gehör. Unabhängig vom Ausgang des Verfahrens sei bei einer Verletzung
des rechtlichen Gehörs das Urteil aufzuheben (act. 23 Ziff. 3.3). Nachdem er
gegenüber der KESB ausgeführt habe, dass er im … bleiben wolle, bis er
eine Anschlusslösung gefunden habe und eine Entlassung aus dem …
heute kein Thema sei, sei schwer nachvollziehbar, dass die Vorinstanz dem

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Gutachter Fragen zur Entlassung gestellt habe. Aktenwidrig seien die
Ausführungen, dass die Verlängerung der FU notwendig sei, da der
Beschwerdeführer bei einer Nichtverlängerung des FU draussen erfrieren
und verwahrlosen könnte. Er habe sich klar dazu geäussert, dass er jetzt im
Winter nicht draussen sein möchte, dass er eine Wohnung (betreutes
Wohnen) brauche, dass er mit der Sozialarbeiterin der B._____ bereits
Institutionen besichtigt habe, er dies ruhig angehen und solange in der
B._____ bleiben möchte. Dass er hier auch Kontakte und Freunde habe und
auch Ärzte und Pfleger dazu zähle. Eine Fremdgefährdung gehe von ihm
nicht aus. Zum Beweis lege er den vor Vorinstanz eingereichten Ärzte- und
Pflegeverlauf ein. Auch das Argument, ohne medikamentöse Behandlung
verschlimmere sich sein Zustand, sei eine unbelegte Behauptung, auch
wenn der Gutachter, der sich ganz offen für eine Zwangsbehandlung
ausspreche, diese mitunterstütze. Die Befragungen am 6. und 19.
November belegten, dass er, der seit dem 30. Oktober 2013 nicht mehr
zwangsbehandelt werde, sich verständlich und bestimmt ausdrücke, wenn
auch teilweise mit eigenen Ausdrücken. Im Gegenteil äussere er sich klar
und eindeutig dazu, dass die Zeit im betreuten Wohnen unter
Medikamenteneinnahme für ihn ein "Dahinvegetieren" gewesen sei und es
für ihn keine Zeit gegeben habe, wo er sich mit Medikamenten besser
gefühlt habe (act. 23 Ziff. 3.5b). Die Verlängerung der FU sei von Oberärztin
Dr. C._____ mit der klaren Absicht beantragt worden, den Beschwerdeführer
zwangsbehandeln zu können. Eine Installation der FU, alleine um ihn
zwangsbehandeln zu können, sei nicht verhältnismässig und verletze seinen
Anspruch auf persönliche Freiheit (Art. 10 BV) mit psychischer und
physischer Integrität. Auch die Aussicht auf Erfolg der Zwangsbehandlung
bestehe in keiner Weise. Die zwangsweise verabreichten Neuroleptika seien
von ihm durchgängig als negativ erlebt worden. Er spreche sich überaus klar
aus, dass ihn Zwangsmedikation krank mache, aufs Bett werfe, vegetieren
und sterben lasse und für ihn definitiv kein Weg zur Heilung und Gesundheit
darstelle. Auch der Gutachter habe zugeben müssen, dass die Prognose
nicht günstig sei und die Motivation minimal. Der eingereichte Pflege- und

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Verlaufsbericht belege, dass er sich ohne Zwangsmedikation gut auf der
Station bewege und zurechtfinden könne (act. 23 Ziff. 5.3c). Falsch sei die
Behauptung, ohne Medikation wäre das … nur Hotel und Aufbewahrungsort.
Seine Aussagen würden beweisen, dass er von Pflege und Ärzten als
Menschen profitiere und dass ihn der Aufenthalt hier unterstütze. Die
B._____ könne – auch ohne medizinische Behandlung – mit einem Hotel
nicht verglichen werden (act. 23 Ziff. 3.5d). Auch mit FU könne er jederzeit
das Areal verlassen, wenn er wolle, da er auch mit FU Ausgang auf dem
Areal habe (act. 23 Ziff. 3.5e). Für ihn sei in der B._____ gut gesorgt. Eine
zusätzliche FU im heutigen Zeitpunkt sei weder erforderlich, noch sinnvoll,
noch verhältnismässig. Die Verlängerung der FU sei aufzuheben (act. 23
Ziff. 3.5f).
3. a) Am 1. Januar 2013 sind das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht
(KESR) und die kantonalen Einführungsbestimmungen in Kraft getreten,
was u.a. zu einer Revision des ZGB hinsichtlich des Vormundschaftsrechts
führte (zweiter Teil, dritte Abteilung ZGB), das neu den Titel "der
Erwachsenenschutz" trägt und in den Art. 360 bis 456 ZGB geregelt wird.
Revidiert wurden damit auch die altrechtlichen Bestimmungen über die
fürsorgerische Freiheitsentziehung [neue Terminologie: Fürsorgerische
Unterbringung] gemäss aArt. 397a ff. ZGB. Unter dem Titel fürsorgerische
Unterbringung wird diese behördliche Massnahme des
Erwachsenenschutzes in den Artikeln 426 bis 439 ZGB geregelt.
b) Die Dauer der ärztlich angeordneten fürsorgerischen Unterbringung darf
höchstens sechs Wochen betragen (Art. 429 Abs. 1 ZGB i.V.m. § 29 Abs. 1
EG KESR). Damit die fürsorgerische Unterbringung nach Ablauf dieser Frist
fortgesetzt werden kann, muss ein vollstreckbarer Unterbringungsentscheid
der Erwachsenenschutzbehörde vorliegen (Art. 429 Abs. 2 ZGB). Die
Erwachsenenschutzbehörde hat mit Beschluss vom 6. November 2013 die
weitere fürsorgerische Unterbringung angeordnet (act. 3). Nachfolgend ist zu
prüfen, ob die Vorinstanz zu Recht den Entscheid der

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Erwachsenenschutzbehörde geschützt hat, bzw. ob die Voraussetzungen
einer fürsorgerischen Unterbringung weiterhin gegeben sind.
c) Gemäss Art. 426 ZGB darf eine Person, die an einer psychischen Störung
oder an geistiger Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, in einer
geeigneten Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung
oder Betreuung nicht anders erfolgen kann (Abs. 1). Die Belastung und der
Schutz von Angehörigen und Dritten sind zu berücksichtigen (Abs. 2). Die
betroffene Person wird entlassen, sobald die Voraussetzungen für die
Unterbringung nicht mehr erfüllt sind (Abs. 3).
Verlangt wird demnach einer der drei im Gesetz abschliessend genannten
Schwächezustände, eine sich aus dem Schwächezustand ergebende
Notwendigkeit der Behandlung bzw. Betreuung, wobei der Person die nötige
Behandlung oder Betreuung nicht auf andere Weise als durch eine
Einweisung bzw. Zurückbehaltung in einer Anstalt gewährt werden kann.
Dabei muss es sich um eine geeignete Einrichtung handeln.
4. a) Erste Voraussetzung für die fürsorgerische Unterbringung ist das
Vorliegen eines Schwächezustandes. Die Schwächezustände werden in Art.
426 Abs. 1 ZGB abschliessend genannt, nämlich psychische Störung,
geistige Behinderung oder schwere Verwahrlosung. Nach altem Recht durfte
eine mündige oder entmündigte Person wegen Geisteskrankheit,
Geistesschwäche, Trunksucht, anderen Suchterkrankungen oder schwerer
Verwahrlosung in einer geeigneten Anstalt untergebracht oder
zurückbehalten werden, wenn ihr die nötige persönliche Fürsorge nicht
anders erwiesen werden konnte (aArt. 397a Abs. 1 ZGB).
Das neue Recht kennt inhaltlich die gleichen Schwächezustände wie das
bisherige Recht. Soweit die Umschreibung der die fürsorgerische
Unterbringung rechtfertigenden Schwächezustände von der bisherigen
Regelung (aArt. 397a Abs. 1 ZGB) abweicht, wird von einer blossen
terminologischen Änderung gesprochen (BSK Erwachsenenschutz-
GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426 N 2). Wenn nötig, kann daher für die

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Konkretisierung der Schwächezustände die bisherige Praxis herangezogen
werden. Der Begriff der psychischen Störung umfasst alle drei bisherigen
Eingangskriterien (Geisteskrankheit, Geistesschwäche oder
Suchterkrankung). Diese altrechtlichen Begriffe waren dem allgemeinen
Sprachgebrauch entnommen und mussten von der Rechtsprechung
nachträglich konkretisiert werden. In diesem Sinne verstanden Lehre und
Rechtsprechung unter einer Geisteskrankheit im Rechtssinne eine Störung,
die stark auffällt und einem besonnenen Laien als uneinfühlbar, tiefgehend
abwegig und grob befremdend erscheint. So kann der Begriff heute nicht
mehr verwendet werden. Der Begriff der psychischen Störung ist aus der
modernen Medizin übernommen und entspricht der Klassifikation der WHO
(ICD-Code). Damit von einer psychischen Störung gesprochen werden
kann, muss ein Syndrom (Krankheitsbild) vorliegen, welches erhebliche
Auswirkungen auf das soziale Funktionieren des Betroffenen hat.
Entscheidend ist insbesondere, ob die Person ihre Entscheidungsfreiheit
bewahrt hat und am sozialen Leben teilhaben kann (BSK
Erwachsenenschutz-GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426 N 15). Unter geistiger
Behinderung werden angeborene oder erworbene Intelligenzdefekte
verschiedener Schweregrade verstanden (vgl. HAUSHEER/GEISER/AEBI-
MÜLLER, Erwachsenenschutzrecht, Rz 2.84). Unter schwerer Verwahrlosung
ist ein Zustand zu verstehen, bei dessen Vorliegen es der Menschenwürde
der hilfsbedürftigen Person schlechthin widersprechen würde, ihr nicht die
nötige Fürsorge in einer Einrichtung zukommen zu lassen (vgl. Botschaft zur
Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz,
Personenrecht und Kindesrecht] vom 28. Juni 2006, BBl. 2006 Nr. 36 S.
7062, im Internet abrufbar unter www.admin.ch/ch/d/ff/2006/7001.pdf).
b) Der von der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde beizgezogene
Gutachter, Dr. med. D._____, bestätigte die Diagnose, wonach beim
Beschwerdeführer eine schwere psychische Störung in der Form einer
paranoid-halluzinatorischen Schizophrenie und einer schweren
Verwahrlosung im Vorfeld vorliege (act. 3 Erw. 5.5). Der Gutachter Dr. med.
E._____ führte anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung aus, der

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Beschwerdeführer leide an einer chronisch paranoiden Schizophrenie
schweren Grades (Protokoll Vorinstanz S. 17). Auch in früheren Verfahren
beigezogene Gutachter stellten diese Diagnose. Diesbezüglich kann auf den
vorinstanzlichen Entscheid verwiesen werden (act. 29 Erw. I.3.4).
c) Aus den Feststellungen der Ärzte geht hervor, dass ein psychisches
Syndrom – eine Schizophrenie – vorliegt, welches die fürsorgerische
Unterbringung des Beschwerdeführers erlaubt, wenn die weiteren
Voraussetzungen, insbesondere die verlangten Auswirkungen auf das
soziale Funktionieren, erfüllt sind.
5. a) Vorausgesetzt wird nebst einem Schwächezustand eine
Schutzbedürftigkeit der betroffenen Person in Bezug auf die persönliche
Fürsorge, wobei der Schutz nur mit einer Freiheitsentziehung erbracht
werden kann. Unter Personensorge sind einerseits therapeutische
Massnahmen zu verstehen, aber auch weitere Formen der Betreuung,
welche die betroffene Person für ein menschenwürdiges Dasein benötigt,
wie Kochen, Essen, Körperhygiene etc. Das Schutzbedürfnis kann auch
darin bestehen, jemanden vor einem Suizid zu bewahren (BSK
Erwachsenenschutz-GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426 N 8 ff.). Dem Schutz
der Umgebung kommt nur eine subsidiäre Bedeutung zu. Eine
Fremdgefährdung ist weder eine Unterbringungsvoraussetzung noch für
eine Unterbringung ausreichend. Nebst der Belastung ist zwar auch der
Schutz Angehöriger und Dritter zu beachten. Der Schutz kann aber nie für
sich alleine ausschlaggebend sein. Eine Fremdgefährdung darf in
Grenzfällen mit berücksichtigt werden. Eine erhebliche Gefahr für Dritt-
Personen kann eine Selbstgefährdung mit umfassen, da es zum
Schutzauftrag gehört, die von einem Schwächezustand im Sinne des
Gesetzes betroffene Person vor der Begehung von Straftaten und der
Haftung für angerichteten Schaden zu schützen (BSK Erwachsenenschutz-
GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426 N 41 ff.). Bei der Frage, ob die nötige
persönliche Fürsorge nur durch eine Unterbringung in einer Einrichtung oder
auch auf andere Weise erbracht werden kann, ist zu berücksichtigen, was

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eine ambulante Behandlung an Belastung für die Umgebung bedeutet.
Dabei ist eine Interessensabwägung vorzunehmen. Wo ein stationärer
Aufenthalt in einer Anstalt aus fürsorgerischen Überlegungen klarerweise
nicht notwendig ist, ist keine fürsorgerische Unterbringung anzuordnen (vgl.
OGer ZH PA120003 vom 12. Juni 2012 , Erw. 4.1).
b) Eine Fremdgefährdung, die ja bereits im Zeitpunkt der Einweisung in die
Klinik bestand (vgl. vorstehend Ziffer 1), kann der Gutachter nicht
ausschliessen. Bei einer Entlassung wäre mit Übergriffen und verbalen
Attacken auf Mitmenschen zu rechnen. Mit dem Krankheitsbild des
Beschwerdeführers nicht vertraute Menschen reagieren auf seine verbalen
Ausbrüche verständnislos oder ängstlich (Protokoll Vorinstanz S. 23). Eine
Selbstgefährdung besteht zur Zeit bzw. im Falle einer Entlassung nicht
(Protokoll Vorinstanz S. 18). Eine indirekte Selbstgefährdung besteht aber
durch Verwahrlosungsgefahr. Durch die psychische Störung, so Dr.
E._____, sei latent immer die Gefahr der Verwahrlosung da. Er sei auch
jetzt im Rahmen der Klinik an der Grenze der Verwahrlosung, obschon er
jetzt schon eine Weile hier beherbergt und verpflegt werde (Protokoll
Vorinstanz S. 17). Er könne sich, wie man gesehen habe in der Zeit, als er
auf dem …-Hügel zwischen den beiden Hospitalisationen vegetiert habe,
nicht behaupten. Er sei nicht in der Lage, sich zu ernähren. Er sei nicht in
der Lage, Körperpflege zu betreiben. Er habe stark abgenommen, sei
kachektisch, entsprechend verwahrlost und ungepflegt gewesen (Protokoll
S. 19). Seine Verwahrlosung zeigt sich auch darin, dass er im Zeitpunkt des
Klinikeintritts eine unbehandelte Fraktur des Mittelfingers der linken Hand
aufgewiesen habe, die knapp an einer Amputation vorbeigegangen sei
(Protokoll S. 17, vgl. act. 9). Aus dieser Verwahrlosungsgefahr, deren
Auswirkungen sich ja im Zeitpunkt des Klinikeintrittes deutlich zeigten, ergibt
sich die vom Gesetz verlangte Schutzbedürftigkeit des Beschwerdeführers.
6. a) Die Klinik hat einen Behandlungsplan erstellt (act. 11), der hauptsächlich
die Medikation im Visier hat (Protokoll Vorinstanz S. 18). Auch der Gutachter
plädierte eindringlich für eine Medikation (Protokoll Vorinstanz S. 20).

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Dagegen wehrt sich der Beschwerdeführer allerdings vehement (Protokoll
Vor-instanz S. 9-10, S. 15). In seinem aktuellen Zustand ist der
Beschwerdeführer nicht in der Lage, adäquat für sich selbst zu sorgen. Eine
Entlassung wäre nach dem Gutachter eine eventualvorsätzliche Tötung
(Protokoll Vor-instanz S. 20). Es kann dem Beschwerdeführer – was sowohl
der Gutachter als auch die Klinikärztin einhellig bestätigen (Protokoll
Vorinstanz S. 18,
S. 28 ) – die erforderliche ärztliche und soziale Hilfe nur im Rahmen einer
stationären Behandlung in der Klinik erwiesen werden. Die Behandlung des
Beschwerdeführers, vor allem mit Medikamenten, zeigt sich gestützt auf die
Ausführungen des Gutachters (Protokoll Vorinstanz S. 18, S. 20) als absolut
notwendig, ansonsten mit ernsthaften Folgen für seine Gesundheit zu
rechnen ist. Dies umso mehr, als es dem Beschwerdeführer gänzlich an
Krankheitseinsicht fehlt. So sagte er anlässlich der Hauptverhandlung vor
Vor-instanz, er habe keinen Schnupfen und kein Fieber. Würmer habe er
auch nicht (Protokoll Vorinstanz S. 9). Auf ein tragfähiges Beziehungsnetz
kann der Beschwerdeführer nicht zurückgreifen. Er hat nur seine Eltern, und
die sind nach Aussage des Gutachters am Rande des Zusammenbruchs
(Protokoll Vorinstanz S. 19). Eine ambulante Therapie kommt zur Zeit nicht
in Frage. Bereits eine betreute Wohnform würde nach Ansicht des
Gutachters den Beschwerdeführer zur Zeit überfordern (Protokoll Vorinstanz
S. 20). Der Beschwerdeführer sei – so Dr. E._____ – zur Zeit zu labil, so
könne der Beschwerdeführer heute, vielleicht morgen, absprachefähig sein
und übermorgen vielleicht schon nicht mehr (Protokoll Vorinstanz S. 22).
Selbst der Beschwerdeführer geht davon aus, wenn auch aus anderen
Gründen, dass er zur Zeit auf einen stationären Aufenthalt angewiesen sei
(Protokoll Vor-instanz S. 14). Die Verhältnismässigkeit ist deshalb zu
bejahen.
b) Die Klinik hat einen konkreten Behandlungsplan und ist geeignet, den
Beschwerdeführer im notwendigen medizinischen Rahmen zu betreuen.

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7. Die Voraussetzungen der Aufrechterhaltung der fürsorgerischen
Unterbringung sind damit vorliegend erfüllt.
8. a) Der Beschwerdeführer machte geltend, die fürsorgerische Unterbringung
sei aufzuheben, weil er bereit sei, sich freiwillig in der Klinik aufzuhalten. Er
will sein bisheriges Pilgerleben aufgeben. Er rühmt das Klinikessen. Den
Tagesablauf in der Klinik erachtet er als gemütlich. Langweilig wird es ihm in
der Klinik nicht. Er habe - so der Beschwerdeführer - seine Freunde um sich
herum. Auch das Pflegepersonal gehört zu seinen Freunden (Protokoll Vor-
instanz S. 10-13). Einerseits sieht er seinen Klinikaufenthalt als
Erholungsurlaub von seinen Pilgerreisen, führte er doch vor Vorinstanz auf
die Frage, wie es ihm in der B._____ ergehe aus, er habe sich von der
Pilgerschaft sozusagen schon erholt (Protokoll Vorinstanz S. 10). Seinen
weiteren Aufenthalt in der Klinik begründet er mit der kalten Jahreszeit. Im
Winter könne er nicht einfach im Schlafsack irgendwo auf eine Bank liegen
(Protokoll Vorinstanz S. 14). Ausserdem will er in der Klinik bleiben, um sich
in Ruhe eine Unterkunft zu suchen (Protokoll Vorinstanz S. 13-14). Über
Medikamente will der Beschwerdeführer nicht sprechen. Die Klinik habe
versucht ihn zwangsmässig auf Drogen zu setzen. Das mit den
Medikamenten sei für ihn vom Tisch, erledigt (Protokoll Vorinstanz S. 10).
Eine fürsorgerische Unterbringung bereitet ihm Stress (Protokoll Vorinstanz
S. 10, 13). Die FU will er für immer und ewig "verlochen" (Protokoll
Vorinstanz S. 13, S. 14).
b) Entgegen den Ausführungen des Rechtsvertreters kann die Einwilligung
des Beschwerdeführers zum Klinikaufenthalt vorliegend nicht eine
fürsorgerische Unterbringung ersetzen. Der Vorinstanz ist beizupflichten,
dass nebst der Bereitschaft für einen Klinikaufenthalt auch das
Einverständnis, sich der notwendigen Behandlung zu unterziehen, verlangt
wird. Dazu gehört vorliegend, dass sich der Beschwerdeführer der von den
Ärzten als notwendig erachteten medikamentösen Therapie unterzieht.
Entgegen den Ausführungen bzw. Einschätzungen des Beschwerdeführers
hatte die angefangene medikamentöse (Zwangs-)Behandlung bereits

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Erfolge erzielt, die im Zeitpunkt der vorinstanzlichen Hauptverhandlung aber
– so die Oberärztin Dr. med. C._____ – langsam wieder am
"Dahinplätschern" waren (Protokoll Vorinstanz S. 15). In welchem Rahmen
für den Beschwerdeführer eine Gesprächstherapie geeignet ist, müssen die
Fachleute, d.h. die zuständigen Ärzte bestimmen. Zur Zeit erachten sie eine
medikamentöse Behandlung als vordergründig. Die weiteren
Therapiemöglichkeiten sollen ins Auge gefasst werden, wenn diese
Behandlung greift. Überdies ist der Beschwerdeführer wenn er ganz
schlecht drauf ist, auch überhaupt nicht in der Lage, irgend einem Gespräch
zu folgen (Protokoll Vorinstanz S. 28). Diese Aussage von Dr. med C._____
ist aufgrund der vorinstanzlichen Ausführungen des Beschwerdeführers
(Protokoll Vorinstanz S. 7 ff) nachvollziehbar. Für einen Aufenthalt in der
B._____, wie es dem Beschwerdeführer vorschwebt, müsste im Übrigen die
obligatorische Krankenversicherung nicht aufkommen. Es geht bei einem
stationären Aufenthalt nicht darum, dass der Beschwerdeführer von den
Ärzten und den Pflegeleuten als Menschen profitiert. Er soll von den
Behandlungskonzepten profitieren. Art. 32 Abs. 1 KVG hält nämlich fest,
dass die Leistungen gemäss Artikeln 25-31 KVG wirksam, zweckmässig und
wirtschaftlich sein müssen. Ein reiner Hotelaufenthalt in einem Akutspital ist
überhaupt nicht wirtschaftlich.
9. Der Beschwerdeführer rügte, die Vorinstanz sei in ihrem Entscheid nicht auf
seine Ausführungen und Argumente zu den fehlenden Voraussetzungen für
die Verlängerung der fürsorgerischen Unterbringung eingegangen.
Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung verlangt das rechtliche
Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV, dass die Behörde die Vorbringen des vom
Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich hört, prüft
und in der Entscheidfindung berücksichtigt. Daraus folgt die Verpflichtung
der Behörde, ihren Entscheid zu begründen. Dabei ist es nicht erforderlich,
dass sie sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und
jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf
die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Begründung

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muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite des
Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die
höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz
die Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten
lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 136 I 229 Erw. 5.2 m.H.).
Inwiefern der angefochtene Entscheid ungenügend begründet sein sollte, ist
nicht ersichtlich. Insbesondere hat sich die Vorinstanz auch mit dem
"freiwilligen" Klinikaufenthalt des Beschwerdeführers auseinandergesetzt
(act. 29 Erw. I.5). Soweit der Rechtsvertreter die Behandlungsmethoden in
den psychiatrischen Kliniken rügte, musste das Gericht nicht weiter darauf
eingehen. Es durfte auf die Aussagen des Gutachters und der Klinikärztin
abstellen. Selbst wenn sich die Vorinstanz nicht mit allen Vorbringen des
Beschwerdeführers explizit auseinandergesetzt hat, ergibt sich daraus mit
genügender Klarheit, weshalb die Vorinstanz die Weiterführung der
fürsorgerischen Unterbringung bejaht hat. Der Beschwerdeführer vermochte
das Urteil denn auch durchaus sachgerecht anzufechten.
Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs liegt somit nicht vor.
10. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
11. Der Beschwerdeführer verweist auf seine Mittellosigkeit und ersucht um
Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung mit Bestellung eines
unentgeltlichen Rechtsbeistands (act. 23 S. 2). Seine Mittellosigkeit ist
ausgewiesen. Bereits vor Vorinstanz wurde ihm die unentgeltliche
Prozessführung bewilligt. Zudem war sein Rechtsbegehren nicht
aussichtslos und war der Beschwerdeführer zur Wahrung seiner Rechte auf
rechtlichen Beistand angewiesen. Daher ist dem Beschwerdeführer die
unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und in der Person seines
Rechtsvertreters für das Beschwerdeverfahren ein Rechtsbeistand zu
bestellen (§ 40 Abs. 3 EG KESR i.V.m. Art. 117, 118 Abs. 1 lit. c ZPO). Nach
Einreichung der Honorarnote ist der Rechtsvertreter mit separatem
Beschluss zu entschädigen.

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12. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen, jedoch zufolge Gewährung der
unentgeltlichen Prozessführung einstweilen auf die Gerichtskasse zu
nehmen. Der Beschwerdeführer ist auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art.
123 ZPO hinzuweisen.
Es wird beschlossen:
1. Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Prozessführung bewilligt und
Rechtsanwalt lic. iur. X._____ als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.
2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
und sodann erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil des Einzelgerichtes
(10. Abteilung) des Bezirksgerichtes Zürich vom 19. November 2013 wird
bestätigt.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
3. Die Kosten für das Rechtsmittelverfahren werden dem Beschwerdeführer
auferlegt, jedoch zufolge der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachzahlungspflicht
nach Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
4. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seine Bemühungen als unentgeltlicher
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im vorliegenden
Beschwerdeverfahren nach Einreichung seiner Honorarnote aus der
Gerichtskasse entschädigt.
5. Schriftliche Mitteilung an:
den Beschwerdeführer, den Rechtsbeistand, die B._____ unter Beilage
eines Doppels von act. 23, an die KESB der Stadt Zürich sowie – unter

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Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Einzelgericht (10.
Abteilung) des Bezirksgerichtes Zürich, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. I. Vourtsis-Müller
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