zh_obergericht · PS240041 · 2024-09-23 · de
Arrest


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS240041-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichterin lic. iur.
A. Strähl sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Bohli Roth
Beschluss vom 23. September 2024
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
B._____ AG,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X2._____
betreffend Arrest
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes
Affoltern vom 23. Juni 2023 (EQ230001)

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Erwägungen:
1. Mit Eingabe vom 22. Juni 2023 stellte die Gesuchstellerin und Be-
schwerdegegnerin (fortan Beschwerdegegnerin) beim Einzelgericht des Bezirks-
gerichts Affoltern (Vorinstanz) folgendes Begehren (act. 1):
"Folgender Vermögenswert des Gesuchsgegners/Arrestschuldners sei bis zur De-
ckung der Arrestforderung der Gesuchstellerin/Arrestgläubigerin von
CHF 77'465.91 nebst Verzugszins zu 5% seit 25. April 2023 plus aufgelaufenem
Zins von CHF 2'541.70 nebst Kosten gestützt auf Art. 271 Abs. 1 Ziff. 6 SchKG (vgl.
Ziff. 3–6 des Dispositivs des Urteils des Bezirksgerichts Affoltern vom 28. März
2023 (Geschäfts-Nr.: CG210003) zu arrestieren:
Liegenschaft, Grundbuch Blatt 1, EGRID 2, Stockwerkeigentum, 62/1000 Mit-
eigentum am Grundstück Blatt 3, Kataster 4, EGRID 5, C._____ mit Sonder-
recht am Büro Nr. 6 im Obergeschoss und am Nebenraum im Untergeschoss
des Hauses D._____-str. 7, C._____
alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zu Lasten des Ge-
suchsgegners / Arrestschuldners."
Die Vorinstanz hiess das Begehren, abgesehen von der Verzugszinsforderung,
mit Urteil vom 23. Juni 2023 gut und erteilte mit separatem Formular den Arrest-
befehl. Im Umfang von 5 % Verzugszins ab 25. April 2023 auf den Betrag von
Fr. 77'465.91 wies sie das Begehren ab (act. 8).
2. Gegen dieses Urteil erhob der Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
(fortan Beschwerdeführer) Beschwerde, hierorts eingegangen am 11. März 2024
(Postaufgabe unbekannt). Er reichte zwei Ordner mit zahlreichen, überwiegend
fremdsprachigen Beilagen ein und führte aus, diese Beweismittel der Gerichte
von E._____ [Stadt in den Vereinigten Arabischen Emiraten] würden seine Be-
schwerde stützen und die Angaben der Schweizer Botschaft in Abu Dhabi, des
Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten, der Vorinstanz
sowie der Rechtsvertreter der Beschwerdegegnerin korrigieren (act. 9 und 10/1-
2). Am 15. April 2024 gelangte der Beschwerdeführer mit einer elektronischen,
gemäss Prüfbericht allerdings nicht gültig signierten Eingabe erneut an die Kam-

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mer (act. 11/A-B, act. 12/1). Diese Eingabe liess er der Kammer hernach noch-
mals per Post zukommen (act. 11/C-D). Mit Schreiben vom 24. April 2024 reichte
er weitere Dokumente ein (act. 13 und 14/1-3). Alle Eingaben sind auf Englisch
verfasst und zum Teil mit einer deutschen Übersetzung versehen.
3. Mit Schreiben vom 3. September 2024 reichte die Beschwerdegegnerin
eine von den Parteien am 14. und 28. August 2024 unterzeichnete aussergericht-
liche Vereinbarung zur Beilegung des dem Arrest zugrundeliegenden Rechts-
streits ein. Gemäss Ziffer 7 der Vereinbarung zieht der Beschwerdeführer die vor-
liegende Beschwerde zurück und trägt die durch die Einreichung der Beschwerde
entstandenen Gerichtsgebühren (act. 15 und 16 S. 3). Demzufolge ist das Be-
schwerdeverfahren infolge Rückzugs abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 ZPO). Mit
dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und Entschä-
digungsfolge rechtskräftig. Unter diesen Umständen können Weiterungen zur
Frage der Rechtzeitigkeit der Beschwerde unterbleiben.
4.a) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind vereinbarungsge-
mäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen. Es sind keine Prozessentschädigun-
gen zuzusprechen; dem Beschwerdeführer nicht, weil er die Kosten trägt (vgl.
Art. 106 Abs. 1 ZPO), der Beschwerdegegnerin nicht, weil sie für das Beschwer-
deverfahren keine Entschädigung beantragt hat und ihr überdies keine erhebli-
chen Umtriebe entstanden sind.
b) Grundlage für die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist der Streitwert
(Art. 61 Abs. 1 i.V.m. Art. 48 GebV SchKG). Bei Arresten entspricht dieser dem
Wert des Arrestsubstrates oder, wenn dieser wie hier (noch) nicht bekannt ist, der
zu sichernden Forderung (Diggelmann, DIKE-Komm-ZPO, 2. A., Art. 91 N 66).
Ausgehend von der Arrestforderung von Fr. 77'465.91 ist die Gerichtsgebühr auf
Fr. 300.– festzusetzen. Von einer Erhöhung nach Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG ist
unter Berücksichtigung des Umstandes, dass das Beschwerdeverfahren ohne An-
spruchsprüfung erledigt wird, abzusehen.

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Es wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt und
dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Prozessentschädigungen zuge-
sprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdeführer unter Bei-
lage eines Doppels von act. 15 und 16, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage eines Doppels von act. 9, 11/A-D und 13, sowie – unter Rücksen-
dung der erstinstanzlichen Akten – an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 77'465.91.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Begehrens) hat nicht mit
Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. S. Bohli Roth
versandt am:
26. September 2024