zh_obergericht · PS210065 · 2021-06-15 · de
Pfändungsankündigung / Betreibung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS210065-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. M Stammbach und Oberrichter lic. iur. et phil.
D. Glur sowie Gerichtsschreiberin MLaw M. Schnarwiler
Beschluss vom 15. Juni 2021
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer,
betreffend Pfändungsankündigung / Betreibung Nr. …
(Beschwerde über das Betreibungsamt Winterthur-Wülflingen)
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Winterthur vom
29. März 2021 (CB210001)

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Erwägungen:
1.1 Mit Pfändungsankündigung vom 18. Januar 2021 forderte das Betreibungs-
amt Winterthur-… den Beschwerdeführer in der Betreibung Nr. … auf, am
25. Januar 2021 im Amtslokal zur Einvernahme über die Vermögens- und Ein-
kommensverhältnisse zu erscheinen. In der Pfändungsankündigung aufgeführt
sind u.a. "bisherige Kosten" von Fr. 79.30 und Rechtsöffnungskosten von
Fr. 230.– (act. 2/1).
1.2.1 Gegen diese Pfändungsankündigung erhob der Beschwerdeführer beim Be-
zirksgericht Winterthur als untere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen (fortan Vorinstanz) Beschwerde und stellte – neben
der Bemerkung "! EILT: Bitte sofort vorlegen, Rechtsnachteile drohen !" die fol-
genden Anträge (act. 1):
" 1. Dem Betreibungsamt ist es zu untersagen die Pfändungsankün-
digung in der ankündigten Form zu durchzusetzen, respektive ist
die Pfändungsankündigung an unzulässig zu erklären.
2. Der Gebührenbescheid in Form der Pfändungsankündigung vom
18.01.2021 ist aufzuheben und die Kosten sind nach Tabelle auf
33.30 CHF «bisherige Kosten» und 40 CHF Rechtsöffnungskos-
ten festzusetzen. Hilfsweise ist die Sache an das Amt zur neuen
Festsetzung zurückzuweisen.
3. Dem Antragssteller ist eine Umtriebsentschädigung zuzuspre-
chen."
Nachdem die Vorinstanz das sinngemässe Gesuch um aufschiebende Wir-
kung mit Verfügung vom 20. Januar 2021 abgewiesen (die dagegen bei der
Kammer erhobene Beschwerde wurde mit Urteil vom 27. Januar 2021 abgewie-
sen, vgl. PS2100014) und beim Betreibungsamt eine Vernehmlassung eingeholt
hatte (vgl. act. 3–7), stellte der Beschwerdeführer mit elektronischer Eingabe vom
8. März 2021 die folgenden ergänzenden Anträge (act. 8):
" 1. Es wird an der Beschwerde vom 19.01.2021 festgehalten
a. Hilfsweise ist die Beschwerde vom 19.01.2021 unverzüglich
im Rahmen einer Rechtsverzögerungsbeschwerde der zuständi-
gen oberen Aufsichtsbehörde zum Entscheid vorzulegen.
2. Die Verfügung des Betreibungsamtes vom 25.02.2021 ist aufzuheben."

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Zwecks Prüfung, ob es sich um eine Rechtsverzögerungsbeschwerde im
Sinne von Art. 18 Abs. 2 SchKG handle, stellte die Vorinstanz die Eingabe dem
Obergericht zu (act. 9). Am 22. März 2021 sandte das Betreibungsamt der Vor-
instanz sodann ein Schreiben an den Beschwerdeführer sowie eine Abrechnung
betreffend streitgegenständliche Betreibung (act. 10–11).
1.2.2 Mit Beschluss vom 29. März 2021 trat die Vorinstanz schliesslich auf die
Beschwerde nicht ein. Sie erwog, dem Schreiben des Betreibungsamtes vom
22. März 2021 könne entnommen werden, dass die streitgegenständliche Betrei-
bung im internen System des Betreibungsamtes als "erledigt" bzw. "bezahlt" ver-
merkt sei und dem Beschwerdeführer die Betreibungskosten erlassen würden
(u.H.a. act. 10). Aus der Abrechnung vom 22. März 2021 sei zudem ersichtlich,
dass in der Betreibung Nr. … sowohl die Grundforderung als auch die mit der
Forderung im Zusammenhang stehenden Betreibungskosten getilgt worden seien
(u.H.a. act. 11). Damit sei die Schuld des Beschwerdeführers und folglich auch
die Betreibung erloschen. Das Betreibungsverfahren sei nicht mehr im Gang und
es bestehe kein Rechtsschutzinteresse an der Beurteilung der Beschwerde
(act. 12 = act. 15 = act. 17, nachfolgend zitiert als act. 15).
1.3 Mit elektronisch eingereichter Eingabe vom 18. April 2021 erhob der Be-
schwerdeführer bei der Kammer Beschwerde gegen diesen Entscheid und stellte
die folgenden Anträge (act. 16):
" Dem Beschwerdeführer ist ein angemessene Umtriebsentschädigung
zuzusprechen.
Es ist festzustellen, dass die Abrechnung des Betreibungsamtes feh-
lerhaft war und die Forderung gegenüber dem Beschwerdeführer so
nicht erhoben werden hätte dürfen."
Da diese Eingabe bzw. die angehängten PDF-Dokumente nicht mit einer
gültigen elektronischen Signatur versehen waren (vgl. act. 18/1–3) und dem Be-
schwerdeführer die Beschwerdefrist noch nicht abgelaufen war, wurde er von der
Kammer mit Verfügung vom 21. April 2021 u.a. auf den Mangel und die Möglich-
keit, diesen bis Ablauf der Rechtsmittelfrist zu korrigieren, hingewiesen (act. 19).
Am 26. April 2021 (Datum Poststempel) und damit am letzten Tag der Rechtsmit-
telfrist (vgl. diesbezüglich act. 5/13) liess sich der Beschwerdeführer u.a. zur Fra-

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ge der fehlenden elektronischen Signatur dahingehend vernehmen, dass "alleinig
aufgrund eines technischen Fehlers der Swisscom-Signing-Services scheinbar
nicht korrekt digital unterschrieben worden" sei. Hilfsweise werde die "Rückver-
setzung [in] den vorherigen Stand hiermit beantragt" (act. 21). Da der Beschwer-
deführer indes die Beschwerde nicht in korrigierter Form eingereicht hatte, wurde
ihm mit Verfügung vom 6. Mai 2021 in Anwendung von Art. 132 Abs. 1 ZPO eine
entsprechende Nachfrist von zehn Tagen angesetzt. Überdies wurde auf das
sinngemässe Fristwiederherstellungsgesuch nicht eingetreten (act. 22). Die Ver-
fügung ging dem Beschwerdeführer am 7. Mai 2021 zu (act. 23/3). Innert Frist
reichte der Beschwerdeführer daraufhin die mit eigenhändiger Unterschrift verse-
hene und damit korrigierte Beschwerdeschrift erneut ein (act. 24).
Von der Einholung einer Beschwerdeantwort bzw. einer Vernehmlassung
kann abgesehen werden (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. Art. 322 Abs. 1 sowie
Art. 324 ZPO bzw. § 83 Abs. 2 GOG). Die Sache ist spruchreif.
2.1 Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Kon-
kurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. So-
weit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das
Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG; COMETTA/MÖCKLI, BSK SchKG-I, 2. Aufl. 2010,
Art. 20a N 38). Im Kanton Zürich richtet sich das Beschwerdeverfahren gemäss
§ 18 EG SchKG nach § 83 f. GOG. Dabei ist der Sachverhalt von Amtes wegen
zu untersuchen und es sind die Bestimmungen der ZPO sinngemäss anwendbar
(§ 83 Abs. 3 GOG). Für den Weiterzug an das Obergericht gelten insbesondere
die Bestimmungen über die Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO (§ 84 GOG).
2.2 Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert der Rechtsmittelfrist
schriftlich, mit Anträgen versehen und begründet einzureichen (Art. 321
Abs. 1 ZPO), wobei in der Begründung zum Ausdruck kommen soll, an welchen
Mängeln der angefochtene Entscheid leidet resp. weshalb der angefochtene Ent-
scheid nach Auffassung der beschwerdeführenden Partei unrichtig sein soll, an-
sonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten wird. Mit der Beschwerde kann die
unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des
Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Neue Tatsachen und

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Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 ZPO, vgl.
OGer ZH PS110019, Urteil vom 21. Februar 2011, E. 3.4; PS180175, Urteil vom
18. Dezember 2018, E. 4.3).
3.1 Wie gezeigt, trat die Vorinstanz auf die Beschwerde mangels Rechtsschutz-
interesse des Beschwerdeführers nicht ein (E. 1.2.2).
3.2.1 Der Beschwerdeführer wehrt sich nicht gegen den Nichteintretensentscheid
der Vorinstanz an sich. Indes ist er offenbar der Ansicht, ihm sei im Zusammen-
hang mit dem vorinstanzlichen Verfahren eine Entschädigung zu bezahlen. So
habe die Vorinstanz durch ihre über das Mass verzögerte Bearbeitung der Be-
schwerde Anlass zur Rechtsverzögerungsbeschwerde gegeben. Ebenso habe
das Betreibungsamt Anlass zur Beschwerde gegeben, habe es am Ende doch
dem Beschwerdeantrag stattgegeben. Dieser undurchsichtige Fall löse Anspruch
auf Entschädigung aus, auch um solche Rechtsverzögerungen nicht weiter attrak-
tiv zu machen (act. 15).
3.2.2 Soweit der Beschwerdeführer vor der Kammer eine Entschädigung infolge
angeblicher Rechtsverzögerung verlangt, handelt es sich um ein vor der Kammer
erstmals gestelltes und damit neues Begehren. Darauf ist bereits aus diesem
Grund nicht einzutreten.
In grundsätzlicher Weise ist der Beschwerdeführer zudem darauf hinzuwei-
sen, dass gestützt auf Art. 62 Abs. 2 SchKG im Beschwerdeverfahren nach
Art. 17–19 SchKG keine Parteientschädigung zugesprochen werden darf. Dies gilt
unabhängig vom Ausgang des Verfahrens, insbesondere unabhängig davon, wer
allenfalls den Wegfall des Rechtsschutzinteresses verursacht hat. Auch eine an-
dere gesetzliche Grundlage, gestützt auf welche dem Beschwerdeführer wie ver-
langt eine Entschädigung – wobei er es ohnehin unterlässt, diese zu beziffern –
zugesprochen werden könnte, ist nicht ersichtlich und nicht dargetan.
Im Übrigen ist hier nur der Vollständigkeit halber darauf hinzuweisen, dass
weder ersichtlich noch begründet ist, inwiefern der Vorinstanz überhaupt eine
Rechtsverzögerung vorgeworfen werden könnte. Das Verbot der Rechtsverzöge-

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rung bzw. der Anspruch auf Beurteilung innert angemessener Frist ergibt sich aus
Art. 29 Abs. 1 BV. Er bezieht sich ausgehend von den einzelnen Verfahrensab-
schnitten auf die gesamte Verfahrensdauer, wobei in jedem Einzelfall zu prüfen
ist, ob sich die Verfahrensdauer unter den konkreten Umständen als angemessen
erweist. Den Behörden ist eine Rechtsverzögerung insbesondere dann vorzuwer-
fen, wenn sie ohne ersichtlichen Grund und ohne ausgleichende Aktivität während
längerer Perioden untätig geblieben sind (vgl. statt vieler: BGer 5A_207/2018 vom
26. Juni 2018, E. 2.1.2. m.w.H.). Vorliegend wurde die Beschwerde am
19. Januar 2021 eingereicht (act. 1). Tags darauf erging die erste Verfügung der
Vorinstanz (act. 3) und sieben Tage später der Entscheid der Kammer in der ge-
gen die Verfügung erhobene Beschwerde (act. 7). Zwar erfolgten daraufhin wäh-
rend eines Monates keine weiteren Verfahrensschritte, was der Beschwerdeführer
sogleich mit einer "Rechtsverzögerungsbeschwerde" am 8. März 2021 quittierte
(act. 8). Am 29. März 2021 erging dann der vorinstanzliche Entscheid (act. 12).
Das Beschwerdeverfahren wurde damit innerhalb von rund zweieinhalb Monaten
erledigt, was keine lange Gesamtdauer darstellt. Dringende Verfahrensschritte
wurden sodann unverzüglich an die Hand genommen (aufschiebende Wirkung).
Von einem Untätigbleiben der Vorinstanz während einer längeren Periode kann
unter diesen Umständen – auch mit Blick auf die gesamte Verfahrensdauer –
nicht gesprochen werden. Überdies ist auch nicht erkennbar, dass dem Be-
schwerdeführer durch die Dauer des Verfahrens Nachteile irgendwelcher Art er-
wachsen wären.
3.3 Auf den Antrag, es sei die Fehlerhaftigkeit der Abrechnung des Betrei-
bungsamtes festzustellen, ist ebenfalls nicht einzutreten. Dies bereits deshalb
nicht, weil der Beschwerdeführer diesen Antrag in seiner Beschwerde nicht weiter
begründet. Im Übrigen fehlt es dem Beschwerdeführer im Hinblick auf einen sol-
chen Antrag auch vor der Kammer an einem Rechtsschutzinteresse, da kein prak-
tischer Verfahrenszweck mehr verfolgt wird. Ein schutzwürdiges Feststellungsin-
teresse besteht überdies nur ausnahmsweise, wenn sich die beanstandete Hand-
lung jederzeit in ähnlicher Weise wiederholen, aber die betreffende Problematik
nicht rechtzeitig beurteilt werden könnte (BSK SchKG I-COMETTA/MÖCKLI, 2. Aufl.
2010, Art. 17 N 7). Dass diese Voraussetzung vorliegend erfüllt wäre und ein

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Feststellungsinteresse besteht, ist weder dargetan noch ersichtlich. Ob allfällige
zukünftig zu erstellenden Abrechnungen korrekt sein werden oder nicht, lässt sich
in der vorliegenden Beschwerde nicht abstrakt beurteilen, sondern wäre aufgrund
des jeweiligen konkreten Sachverhaltes erneut zu beurteilen.
3.4 Soweit der Beschwerdeführer Ausführung zur vom Betreibungsamt angeb-
lich auf Gesuch hin nicht gewährten Akteneinsicht macht, sind diese Vorbringen
neu und nicht Gegenstand der vorliegenden Beschwerde. Darauf braucht nicht
weiter eingegangen zu werden.
3.5 Auch auf die Vorwürfe an die Vorinstanz und das Betreibungsamt, diese hät-
ten sich abgesprochen um ein "Präzidenzurteil" (act. 16 S. 1 unten) zu verhindern,
braucht nicht weiter eingegangen zu werden. Es handelt sich um pauschale, un-
belegte Vorwürfe, und es bleibt unklar, was der Beschwerdeführer daraus zu sei-
nen Gunsten abzuleiten versucht.
3.6 Damit ist auf die vorliegende Beschwerde insgesamt nicht einzutreten.
4. Das Verfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). Partei-
entschädigungen sind nicht auszurichten (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die Vorinstanz und an
das Betreibungsamt Winterthur-… je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw M. Schnarwiler
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