zh_obergericht · RT250178 · 2025-11-18 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT250178-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. Ch. von Moos und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker
sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Paszehr
Beschluss vom 18. November 2025
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
Schweizerische Eidgenossenschaft,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Kasse des Schweizerischen Bundesgerichtes
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts am Bezirksgericht Dietikon
vom 16. Mai 2025 (EB250124-M)

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Nach Einsicht in den vorinstanzlichen Entscheid vom 16. Mai 2025, mit welchem
der Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) die definitive
Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamts Birmensdorf (Zah-
lungsbefehl vom 7. Oktober 2024) für Fr. 2'300.– nebst Zins zu 5 % seit 1. Septem-
ber 2024 erteilt wurde (Urk. 11 = Urk. 15),
nach Einsicht in die dagegen rechtzeitig (vgl. Art. 321 Abs. 2 ZPO und Urk. 12/3)
erhobene Beschwerde des Gesuchsgegners und Beschwerdeführers (fortan Ge-
suchsgegner) vom 12. September 2025 (Urk. 14) und seine am 16. September
2025 persönlich überbrachte ergänzende Beschwerde (Urk. 16),
unter Hinweis auf die Präsidialverfügung vom 18. September 2025, mit welcher
dem Gesuchsgegner eine Frist von 10 Tagen zur Leistung eines Vorschusses von
Fr. 300.– für die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens angesetzt wurde
(Urk. 17; zugestellt am 30. September 2025, Empfangsschein angeheftet an
Urk. 17),
unter Hinweis auf die Präsidialverfügung vom 15. Oktober 2025, mit welcher dem
Gesuchsgegner eine Nachfrist von 5 Tagen zur Leistung des Vorschusses ange-
setzt wurde (Urk. 18; zugestellt am 24. Oktober 2025, Empfangsschein angeheftet
an Urk. 18),
da der Gesuchsgegner den ihm auferlegten Kostenvorschuss auch innert der am
29. Oktober 2025 abgelaufenen Nachfrist nicht geleistet hat,
weshalb androhungsgemäss (Urk. 17 Dispositivziffer 2 und Urk. 18 Dispositivzif-
fer 1) auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 101 Abs. 3 ZPO),
da die – nach Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG zu bemessenden – Ge-
richtskosten des Beschwerdeverfahrens ausgangsgemäss dem Gesuchsgegner
aufzuerlegen und für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zu-
zusprechen sind (vgl. Art. 106 Abs. 1 und Art. 95 Abs. 3 ZPO),

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wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden dem Gesuchs-
gegner auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
von Kopien von Urk. 16 und Urk. 18, sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp-
fangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 92 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 2'300.–. Die Beschwerde an das
Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die
Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 18. November 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw N. Paszehr
versandt am:
st