zh_obergericht · UH120376 · 2013-08-05 · de
Gemeinnützige Arbeit Nachverfahren


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UH120376-O/U/BUT
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Dr. P. Martin und
Ersatzoberrichterin lic. iur. J. Haus Stebler sowie die
Gerichtsschreiberin lic. iur. R. Hürlimann
Beschluss vom 5. August 2013
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
verteidigt durch Rechtsanwalt X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Beschwerdegegnerin
sowie
Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich,
Verfahrensbeteiligte
betreffend Gemeinnützige Arbeit Nachverfahren
Beschwerde gegen die Verfügung des Einzelgerichts des Bezirksgerichts
Zürich vom 6. Dezember 2012, GA120018

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Erwägungen:
1. Mit Verfügung vom 6. Dezember 2012 wandelte das Einzelgericht in
Strafsachen des Bezirks Zürich (Vorinstanz) die A._____ (Beschwerdeführer)
auferlegte gemeinnützige Arbeit von 480 Stunden in eine vollziehbare
Freiheitsstrafe von 120 Tagen um. Diesen Entscheid teilte die Vorinstanz
zunächst den Beteiligten im Dispositiv mit (Urk. 14/7). Gegen diese Verfügung
liess der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 14. Dezember 2012 Beschwerde mit
folgenden Anträgen erheben (Urk. 2 S. 1):
"1. Die angefochtene Verfügung vom 06. Dezember 2012 des
Bezirksgerichts Zürich sei vollumfänglich aufzuheben und sie sei
zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
2. Die erstinstanzlichen Verfahrenskosten seien vollumfänglich dem
Staat aufzuerlegen.
3. Dem Beschwerdeführer seien die ihm entstandenen
Verteidigungskosten vor der Beschwerdeinstanz gemäss noch
einzureichender Kostennote zu ersetzen.
4. Eventuell sei das Honorar des amtlichen Verteidigers vor der
Beschwerdeinstanz gestützt auf die noch einzureichende
Kostennote gerichtlich festzulegen."
2. Zur Begründung liess der Beschwerdeführer im Wesentlichen ausführen, der
angefochtenen Verfügung fehle die Begründung (Urk. 2). Am 21. Januar 2013
ging bei der hiesigen Kammer ein begründetes Exemplar der angefochtenen
Verfügung ein (Urk. 10). Eine begründete Verfügung ging auch an den Verteidiger
des Beschwerdeführers, welcher gegen die nunmehr ergangene, begründete
Verfügung erneut Beschwerde erhob. Dieses erneute Beschwerdeverfahren wird
bei der hiesigen Kammer unter der Geschäftsnummer UH130040 geführt. Da der
Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren wie ausgeführt im Wesentlichen
geltend machte, der angefochtenen Verfügung fehle die Begründung, ist das
vorliegende Beschwerdeverfahren nach Eingang der begründeten Verfügung als
gegenstandslos erledigt abzuschreiben.
3. Bei diesem Verfahrensausgang fallen die Kosten des
Beschwerdeverfahrens ausser Ansatz (Art. 428 Abs. 1 StPO).

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4.1 Mit Eingabe vom 14. Dezember 2012 ersuchte Rechtsanwalt lic. iur.
X._____ um Einsetzung als amtlicher Verteidiger (Urk. 3) und reichte mit Eingabe
vom 31. Januar 2013 eine Honorarnote ein (Urk. 12).
4.2 Über das Gesuch um Bestellung eines amtlichen Verteidigers für das
Verfahren betreffend Umwandlung der gemeinnützigen Arbeit in eine Geld- oder
Freiheitsstrafe wird im Verfahren UH130040 bei der hiesigen Kammer zu
entscheiden sein.
4.3 Der Beschwerdeführer lässt sodann – sinngemäss – eine Entschädigung für
das vorliegende Beschwerdeverfahren geltend machen (vgl. Urk. 2 S. 2; Urk. 12).
In Beachtung der Bemessungskriterien von § 2 lit. b-e AnwGebV (Bedeutung des
Falls, Verantwortung der Verteidigung, notwendiger Zeitaufwand, Schwierigkeit
des Falls) und gestützt auf § 19 Abs. 1 AnwGebV erscheint es angemessen, die
Entschädigung des Beschwerdeführers auf Fr. 700.– (zuzüglich 8 %
Mehrwertsteuer) festzusetzen.
Es wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird als gegenstandslos abgeschrieben.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Über das Gesuch um Bestellung eines amtlichen Verteidigers wird im
Verfahren UH130040 entschieden.
4. Dem Beschwerdeführer wird für das vorliegende Beschwerdeverfahren eine
Entschädigung von Fr. 756.– aus der Gerichtskasse ausgerichtet.
5. Schriftliche Mitteilung an:
− den Verteidiger des Beschwerdeführers, zweifach, für sich und zuhanden
des Beschwerdeführers (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsbestätigung)
− das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich (gegen
Empfangsbestätigung)

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− Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, ad Verfahren Geschäfts-
Nr. GA120018 (gegen Empfangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich (gegen
Empfangsbestätigung)
− Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, ad Verfahren Geschäfts-
Nr. GA120018, unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 14]
(gegen Empfangsbestätigung)
− das Zentrale Inkasso des Obergerichts des Kantons Zürich
6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben
werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des
Bundesgerichtsgesetzes.
Zürich, 5. August 2013
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. Th. Meyer lic. iur. R. Hürlimann