zh_obergericht · UE220225 · 2023-03-10 · de
Einstellung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE220225-O/U/AEP
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, und lic. iur. D. Oehninger,
Ersatzoberrichter Dr. iur. T. Graf sowie Gerichtsschreiberin
M.A. HSG S. Steiner
Verfügung und Beschluss vom 10. März 2023
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft See/Oberland,
Beschwerdegegner
1 amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,
betreffend Einstellung
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft
See/Oberland vom 4. August 2022, C-5/2021/10012191

- 2 -
Erwägungen:
I.
1. Die Staatsanwaltschaft See/Oberland (Staatsanwaltschaft) führte gegen
B._____ (Beschwerdegegner) ein Strafverfahren aufgrund verschiedener Vorwür-
fe, u. a. wegen versuchtem Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage, began-
gen am 1. Februar 2022 (Dossier 1), sowie wegen Drohung, begangen im De-
zember 2020 (Dossier 3), und Drohung bzw. Nötigung, begangen im Februar
2021 (Dossier 3), jeweils zum Nachteil von A._____ (Beschwerdeführerin) (vgl.
Urk. 9).
Mit Schreiben vom 23. Mai 2022 wurde dem Vertreter der Beschwerdeführerin der
Abschluss des Verfahrens angekündigt (Urk. 9/D1/18.6). Die Staatsanwaltschaft
erliess am 4. August 2022 neben einem Strafbefehl (Urk. 9/D1/25) eine Einstel-
lungsverfügung (Urk. 5) wegen versuchtem betrügerischem Missbrauch einer Da-
tenverarbeitungsanlage (Dossier 1) und wegen mehrfacher Drohung sowie Nöti-
gung (Dossier 3).
2. Die Beschwerdeführerin liess gegen die Einstellungsverfügung mit Eingabe
vom 19. August 2022 (Datum Postaufgabe) innert Frist Beschwerde erheben
(Urk. 2 und Urk. 9/D1/23). Sie liess Folgendes beantragen (Urk. 2 S. 2):
« 1. Die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland
vom 4. August 2022 sei aufzuheben.
2. Das Verfahren sei an die Staatsanwaltschaft See/Oberland
zwecks Fortsetzung der Strafuntersuchung gegen den Beschul-
digten betreffend betrügerischen Missbrauch einer Datenverarbei-
tungsanlage, Nötigung (eventuell Drohung) zurückzuweisen.
3. Der Beschwerdeführerin sei für das Beschwerdeverfahren die un-
entgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Rechtsvertre-
tung zu gewähren und ihr sei in der Person des Unterzeichneten
ein unentgeltlicher Rechtsvertreter beizugeben. »
3. Die Staatsanwaltschaft reichte die Verfahrensakten C-5/2021/10012191 ein
und nahm mit Schreiben vom 13. Dezember 2022 Stellung (Urk. 8 und Urk. 9).
Sie beantragte, die Beschwerde sei vollumfänglich abzuweisen (Urk. 17 S. 2). Der
Beschwerdegegner liess mit Schreiben vom 8. Dezember 2022 auf eine Stellung-

- 3 -
nahme verzichten (Urk. 15). Mit Verfügung vom 13. Januar 2023 wurde die Stel-
lungnahme der Staatsanwaltschaft der Beschwerdeführerin zur freigestellten Stel-
lungnahme übermittelt. Innert Frist liess sich diese nicht vernehmen (vgl. Urk. 19
und Urk. 20).
4. Das Verfahren ist spruchreif. Nachfolgend ist nur insofern auf die Eingaben der
Parteien sowie auf die weiteren Akten einzugehen, als sich dies für die Entscheid-
findung als notwendig erweist (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; Urteil des Bundesge-
richts 6B_46/2018 vom 14. Februar 2018 E. 4 m. w. H.).
5. Aufgrund einer internen Reorganisation zufolge hoher Geschäftslast der Kam-
mer ergeht dieser Entscheid in einer teils anderen Besetzung als den Parteien ur-
sprünglich angekündigt.
II.
1.
1.1. Die Staatsanwaltschaft legte ihrer Einstellungsverfügung bezüglich des Vor-
wurfs des versuchten betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanla-
ge (zusammengefasst) den nachfolgenden Sachverhalt zu Grunde (Urk. 5 Ziff. 1):
Der Beschwerdegegner habe versucht am 1. Februar 2021, im Zeitraum von
01.10 Uhr bis 04.52 Uhr, in einem Taxi im Raum C._____ [Gemeinde] zwei Mal
eine Taxifahrt über CHF 110.00 mit der Kreditkarte der Beschwerdeführerin zu
bezahlen. Zudem habe er im genannten Zeitraum versucht, mit dieser Kreditkarte
bei zwei Selecta-Verpflegungsautomaten insgesamt vier Bezüge im Gesamtwert
von CHF 10.90 zu tätigen.
Die Staatsanwaltschaft führte aus, dass aufgrund der Sach- und Beweislage nicht
auf einen Vorsatz des Beschwerdegegners auf die Erlangung eines Betrages
über CHF 300.00 geschlossen werden könne. Entsprechend sei das Strafverfah-
ren wegen mehrfachen versuchten geringfügigen betrügerischen Missbrauchs ei-
ner Datenverarbeitungsanlage mangels Strafbarkeit ohne Weiterungen einzustel-
len. Die Staatsanwaltschaft referenzierte direkt auf Dossier 1 der Untersuchungs-
akten (Urk. 5 Ziff. 7).

- 4 -
1.2. Demgegenüber liess die Beschwerdeführerin zusammengefasst vorbringen,
da in der Parteimitteilung der Staatsanwaltschaft vom 23. Mai 2022 lediglich für
das Dossier 3 (Drohung und Drohung/Nötigung) eine Einstellung angekündigt
worden sei, sei in der Stellungnahme der Beschwerdeführerin vom 20. Juni 2022
nicht auf den Vorwurf des versuchten betrügerischen Missbrauchs einer Daten-
verarbeitungsanlage eingegangen worden – man sei von einer Verurteilung des
Beschwerdegegners in diesem Punkt ausgegangen (Urk. 2 Ziff. II.1.2 ff. und
II.1.5). Entgegen der Sachverhaltsfeststellungen der Staatsanwaltschaft in der
Einstellungsverfügung vom 4. August 2022 habe der Beschwerdegegner aber
versucht, für einen Deliktsbetrag von CHF 1’310.00 Bezüge zu tätigen. Damit läge
kein geringfügiges Vermögensdelikt vor und der Versuch sei strafbar. Die Darle-
gungen der Kantonspolizei Zürich seien offensichtlich falsch: Die Beschwerdefüh-
rerin habe von der G._____ AG am 5. Februar 2021 eine Bestätigung erhalten,
welche die Bezugsversuche über CHF 1'000.00 und CHF 200.00 in C._____ be-
legten. Dieses Schreiben sei von der Beschwerdeführerin der damals zuständigen
Kantonspolizei Aargau weitergeleitet worden. Es sei der Beschwerdeführerin
schleierhaft, weshalb dieses keinen Eingang in die Akten gefunden habe (Urk. 2
Ziff. II.1.5 und Urk. 3/6). Die Beschwerdeführerin liess weiter auf die polizeiliche
Einvernahme vom 24. Februar 2021 verweisen, wonach der Beschwerdegegner
selbst eingeräumt habe, bei einem Postomaten versucht zu haben, Bargeld für
den Wechsel der Schliessanlage an seinem Wohnort zu beziehen. Damit beziehe
sich der Vorsatz aber sinngemäss auf einen Deliktsbetrag von über CHF 300.00
(Urk. 2 Ziff. II.1.6). Bei dieser Faktenlage könne keine Einstellung der Strafunter-
suchung bezüglich des versuchten betrügerischen Missbrauchs einer Datenver-
arbeitungsanlage erfolgen, mit der Begründung, der Deliktsbetrag sei zu gering
(Urk. 2 Ziff. II.1.7).
1.3. Die Staatsanwaltschaft führte in ihrer Stellungnahme aus, es würde sich bei
den von der Beschwerdeführerin geltend gemachten Betrugsversuchen in Höhe
von CHF 1'000.00 und CHF 200.00 offensichtlich um etwas Neues handeln, das
gestützt auf den Rapport der Kantonspolizei Zürich vom 10. März 2022 nicht be-
kannt bzw. nicht belegt gewesen sei. Daraus ergebe sich kein Grund, die Einstel-
lungsverfügung aufzuheben. Dies bilde allenfalls einen Grund für eine neue Straf-

- 5 -
anzeige. Es sei hierbei wiederum zu beachten, dass der versuchte geringfügige
betrügerische Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage in Höhe von
CHF 200.00 nicht strafbar sei. Überdies sei richtig, dass die Einstellung des ver-
suchten geringfügigen betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsan-
lage nicht angekündigt worden sei – dies ändere aber nichts an der Tatsache,
dass der Versuch eines geringfügigen Vermögensdeliktes nicht strafbar sei
(Urk. 17 S. 2).
2.
2.1. Wenn die Staatsanwaltschaft die Untersuchung als vollständig erachtet, er-
lässt sie einen Strafbefehl oder kündigt den Parteien mit bekanntem Wohnsitz
schriftlich den bevorstehenden Abschluss der Untersuchung an. Sie teilt ihnen da-
rin gemäss Art. 318 StPO mit, ob sie Anklage erheben oder das Verfahren einstel-
len will. Gleichzeitig setzt sie den Parteien eine angemessene Frist, innerhalb de-
rer es möglich sein sollte, zur Verfahrenserledigung Stellung zu nehmen, Beweis-
anträge zu stellen bzw. sich zu Entschädigungs- und Genugtuungsansprüchen zu
äussern (STEINER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung,
2. Aufl. 2014, N. 2, 7 zu Art. 318; LANDSHUT/BOSSARD, in: Donatsch/Lieber/-
Summers/Wohlers [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessord-
nung, 3. Aufl. 2020, N. 2 f., 6 zu Art. 318 StPO).
Die Parteimitteilung gemäss Art. 318 Abs. 1 StPO ist Ausfluss des Anspruchs auf
rechtliches Gehör. Aufgrund der formellen Natur dieses Anspruchs führt eine Ver-
letzung desselben grundsätzlich zur Aufhebung des angefochtenen Entscheids,
unabhängig von der materiellen Rechtmässigkeit des Entscheids (BGE 142 II 218
E. 2.8.1; BGE 135 I 187 E. 2.2.).
2.2. Es ist vorliegend unbestritten, dass die Beschwerdeführerin vor der Einstel-
lung des Vorwurfs des versuchten betrügerischen Missbrauchs einer Datenverar-
beitungsanlage keine diesbezügliche Mitteilung nach Art. 318 StPO erhalten hat
(vgl. Urk. 17 S. 2 und Urk. 9/D1/18). Im Schreiben vom 23. Mai 2022 hatte die
Staatsanwaltschaft angekündigt, betreffend Drohung und Nötigung (je Dossier 3)
eine Einstellungsverfügung und hinsichtlich der übrigen Vorwürfe einen Strafbe-

- 6 -
fehl zu erlassen (Urk. 9/D1/18). Das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin
wurde in diesem Punkt verletzt. Da indes – wie sich aus nachstehend Erwägun-
gen ergibt – die Einstellungsverfügung ohnehin aufzuheben ist, hat sich der Ver-
fahrensfehler letztlich nicht zum Nachteil der Beschwerdeführerin ausgewirkt.
2.3. Die Einwände der Staatsanwaltschaft, wonach es sich bei den geltend ge-
machten Bargeldbezugsversuchen um etwas Neues handle, werden durch die
Akten widerlegt: Es handelt sich bei den geltend gemachten Betrugsversuchen
über CHF 1'000.00 bzw. CHF 200.00 um einen bekannten, durch die Beschwer-
deführerin bereits angezeigten Umstand. So gab die Beschwerdeführerin anläss-
lich der polizeilichen Einvernahme vom 4. Februar 2021 (bei der Kantonspolizei
Aargau) an, sie habe von der G._____ AG die Auskunft erhalten, der Beschwer-
degegner habe versucht, CHF 1'000.00 abzuheben und eine Taxifahrt über
CHF 110.00 zu bezahlen (Urk. 9/D1/6.1 F/A 21). Mit E-Mail vom 5. Februar 2021
übermittelte die Beschwerdeführerin der Kantonspolizei Aargau die entsprechen-
de Auskunft der G._____ AG (Urk. 3/6). Auch der Beschwerdegegner selbst gab
bei der polizeilichen Einvernahme vom 24. Februar 2021 an, er habe Geld abhe-
ben wollen, namentlich um die Schliessanlage an seinem Wohnort zu wechseln
(Urk. 9/D1/5.1 F/A 23). Mit Rapport vom 18. März 2021 der Kantonspolizei Aargau
und Rapport vom 7. März 2022 der Kantonspolizei Zürich wurden die Vorwürfe
des Diebstahls der Mastercard, der versuchten Bezahlung einer Taxifahrt über
CHF 110.00 mittels dieser Bankkarte, die mehrfachen Bezahlungsversuche an ei-
nem Selecta-Automaten und gerade eben auch das versuchte Abheben von Bar-
geld verzeigt und Ausführungen dazu gemacht (Urk. 9/D1/1, S. 2 und Urk. 9/D1/2
S. 2 f.). Auch der Ermittlungsauftrag vom 30. August 2021 der Staatsanwaltschaft
fasste den Sachverhalt wie folgt zusammen: «(…) Weiter habe der Beschuldigte
die Mastercard der Geschädigten entwendet und damit vergeblich versucht, ein
Taxi zu bezahlen sowie zwei Mal am Bankautomat Bargeld zu beziehen» (Urk. 9/-
D1/10.1). Dass die E-Mail der Beschwerdeführerin vom 5. Februar 2021 (Urk. 3/6)
an den damals zuständigen polizeilichen Sachbearbeiter keinen Eingang in die
Akten gefunden hat, kann nicht der Beschwerdeführerin angelastet werden.

- 7 -
2.4. Damit wurden durch die Beschwerdeführerin die mehrfachen Versuche, Bar-
geld abzuheben, bereits zur Anzeige gebracht. Diese Vorwürfe hätten durch die
Staatsanwaltschaft in das Untersuchungsverfahren C-5/2021/10012191 miteinbe-
zogen, von ihr auf die strafrechtliche Relevanz untersucht und das Ergebnis die-
ser Beurteilung einer Einstellung oder einem Strafbefehl zugeführt werden müs-
sen.
2.5. Die Staatsanwaltschaft führt zwar zutreffend aus, dass der Versuch eines ge-
ringfügigen betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage straffrei
bleibt (Art. 22 Abs. 1 i. V. m. Art. 147 Abs. 1, Art. 172ter Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2
StGB). Bezüglich der vorliegend versuchten Bargeldabhebungen, insbesondere
derjenigen über CHF 1'000.00, greift Art. 172ter Abs. 1 StGB aber gerade nicht.
Unter diesem Gesichtspunkt wird der Vorsatz des Beschwerdegegners durch die
Staatsanwaltschaft auch bezüglich des weiteren Abhebungsversuches zu prüfen
sein.
2.6. Die Einstellungsverfügung vom 4. August 2022 ist bezüglich des in Ziff. 1 ge-
schilderten Sachverhaltes (versuchter betrügerischer Missbrauch einer Datenver-
arbeitungsanlage) aufzuheben und die Sache an die Staatsanwaltschaft zurück-
zuweisen.
3.
3.1. Die Staatsanwaltschaft stellte mit Verfügung vom 4. August 2022 weiter den
nachfolgenden Vorwurf gegen den Beschwerdegegner ein: Dieser solle im De-
zember 2020 D._____, eine Kollegin der Beschwerdeführerin, angerufen und auf
deren Combox eine Sprachnachricht hinterlassen habe. In dieser Nachricht solle
er davon gesprochen haben, dass die Beschwerdeführerin besessen sei und er
sie deshalb im Keller fixiert habe (Dossier 3) (Urk. 5 Ziff. 2).
Die Staatsanwaltschaft begründete die Einstellung dieses Vorwurfs damit, dass
die Sprachnachricht zwischenzeitlich von D._____ gelöscht worden sei. Die Be-
schwerdeführerin habe die Nachricht auch nie selber gehört. Bei der vorliegenden
Sach- und Beweislage könne dem Beschwerdegegner in subjektiver Hinsicht eine

- 8 -
Drohung nicht rechtsgenügend nachgewiesen werden, zumal er abstreite, eine
ernst gemeinte Drohung ausgesprochen zu haben und sich seine Aussagen nicht
widerlegen liessen. Das Verfahren gegen den Beschwerdegegner wegen Dro-
hung sei somit ohne Weiterungen einzustellen (Urk. 5 Ziff. 8).
3.2. Die Staatsanwaltschaft stellte zudem in der genannten Verfügung den nach-
folgenden Vorwurf gegen den Beschwerdegegner ein: Er habe im Zeitraum vom
1. Februar 2021 bis 28. Februar 2021 im Einfamilienhaus in E._____ [Gemeinde],
anlässlich einer verbalen Auseinandersetzung wegen der Unordnung im Haus der
Beschwerdeführerin gesagt, sie solle mit dem Kritisieren aufhören, ansonsten
würde er sie in den Keller sperren (Urk. 5 Ziff. 3).
Dieser Vorwurf wurde durch die Staatsanwaltschaft eingestellt mit der Begrün-
dung, dass sich diesbezüglich die Aussagen des Beschwerdegegners und dieje-
nigen der Beschwerdeführerin widersprächen. Der Sachverhalt liesse sich nicht
mehr eruieren, da weitere Beweismittel fehlten. Eine Drohung / Nötigung lasse
sich dem Beschwerdegegner nicht anklagegenügend nachweisen, weshalb das
Verfahren einzustellen sei (Urk. 5 Ziff. 9).
3.3. Die Beschwerdeführerin liess demgegenüber zusammengefasst vorbringen,
sie habe den Beweisantrag gestellt, D._____ befragen zu lassen. Diese könne
Auskunft darüber geben, ob die Drohung ernst gemeint und an wen die Nachricht
gerichtet gewesen sei. F._____ wiederum, dessen Befragung ebenfalls beantragt
worden sei, könne Auskunft darüber geben, ob er vom Beschwerdegegner einge-
sperrt worden sei. Damit könne die Ernsthaftigkeit und Geeignetheit der Drohung,
die Beschwerdeführerin in Angst und Schrecken zu versetzen bzw. die Andro-
hung ernstlicher Nachteile aufgezeigt werden (Urk. 2 Ziff. 1.9). Diese Beweisan-
träge seien von der Staatsanwaltschaft abgelehnt worden mit der Begründung,
die Beweiserhebung würde Tatsachen betreffen, «die unerheblich, offenkundig,
der Strafbehörde bereits bekannt oder rechtsgenügend erwiesen» seien. Diese
Begründung sei offenkundig unzutreffend. Es sei eben gerade nicht bekannt,
schon gar nicht rechtsgenügend erwiesen, was der Beschwerdegegner auf den
Anrufbeantworter von D._____ gesprochen habe. Die Staatsanwaltschaft habe
damit zu Lasten der Beschwerdeführerin den Sachverhalt nicht vollständig abge-

- 9 -
klärt und habe deren Parteirechte verletzt. Die Einstellungsverfügung sei daher
bezüglich der Tatbestände Nötigung/Drohung aufzuheben (Urk. 2 Ziff. 1.10 f.).
Die Beschwerdeführerin liess weiter ausführen, dass die Ankündigung, man wer-
de jemanden einsperren, widerrechtlich sei. Indem sie zu einem nicht willensge-
mässen Verhalten habe gezwungen werden sollen – namentlich den Beschwer-
degegner nicht mehr wegen seiner Unordnung zu kritisieren und diese zu akzep-
tieren – erfülle der Beschwerdegegner den Tatbestand der Nötigung. Sofern die
Handlungsfreiheit nicht als beeinträchtigt erscheine, wäre der Tatbestand der
Drohung im Sinne von Art. 180 StGB erfüllt (Urk. 2 Ziff. 1.8, 2.4). Die Einstel-
lungsverfügung sei somit auch bezüglich dieses Punktes gestützt auf Art. 393
Abs. 2 lit. b StPO aufzuheben (Urk. 2 Ziff. 2.5).
3.4. Die Staatsanwaltschaft brachte in ihrer Stellungnahme vom 13. Dezember
2022 (Urk. 17) ergänzend zur Einstellungsverfügung vor, es sei festzuhalten, dass
die mutmassliche Nachricht objektiv gesehen nicht dazu geeignet sei, die Be-
schwerdeführerin bzw. eine Person in derselben Situation in Angst und Schrecken
zu versetzen, zumal dies auch offensichtlich nicht passiert sei. Aus diesem Grund
erübrige sich auch eine Befragung von D._____ (Urk. 17 S. 2). Es habe überdies
nie ein Grund bestanden, F._____ zu befragen. Das diesbezügliche Verfahren C-
7/2021/10004672, wonach der Beschwerdegegner den Geschädigten F._____
am 6. Januar 2021 in der Wohnung am ... [Adresse] eingesperrt habe, sei durch
die Staatsanwaltschaft See/Oberland eingestellt worden (Urk. 17 S. 3).
4. Die Beschwerdeschrift spricht bezüglich des Vorwurfs Drohung/Nötigung da-
von, der Beschwerdegegner habe auf dem Anrufbeantworter von D._____ eine
Nachricht hinterlassen, wonach er die Beschwerdeführerin einsperren werde,
wenn sie weiter an ihm herumkritisiere und seine Unordnung beanstande (Urk. 2
Ziff. 1.8). Demgegenüber geht aus den Verfahrensakten (vgl. u. a. Urk. 9/D3/1
und Urk. 9/D3/10.1) hervor, dass es sich dabei um zwei separate Vorfälle handelt.
Davon geht auch die Staatsanwaltschaft anlässlich der Einstellungsverfügung
vom 4. August 2022 aus: Einerseits der Vorfall bezüglich der fraglichen Sprach-
nachricht auf der Combox von D._____ im Dezember 2020, wobei der Beschwer-
degegner gesagt haben soll, dass die Beschwerdeführerin besessen sei und er

- 10 -
sie deshalb im Keller fixiert habe (Urk. 5 Ziff. 2; Vorwurf der Drohung), anderer-
seits der Vorfall im Februar 2021, wonach der Beschwerdegegner der Beschwer-
deführerin anlässlich einer verbalen Auseinandersetzung gesagt haben soll, er
werde sie in den Keller einsperren, wenn sie nicht aufhöre, ihn zu kritisieren
(Urk. 5 Ziff. 3; Vorwurf der Drohung bzw. Nötigung).
Damit geht die Beschwerdeführerin in der Beschwerde von einem von der Einstel-
lungsverfügung abweichenden Sachverhalt aus; die beiden Sachverhalte werden
zu einem vermischt. Es ist vorliegend davon auszugehen, dass mit der Be-
schwerde aber implizit die Einstellung beider Sachverhalte gerügt werden sollte.
5.
5.1. Die Beschwerdeführerin gab anlässlich der Einvernahme vom 18. November
2021 zusammengefasst an, Mitte Dezember 2020 habe sie einen Anruf in Abwe-
senheit von D._____ auf ihrem Mobiltelefon gehabt. Als sie zurückgerufen habe,
habe D._____ ihr mitgeteilt, der Beschwerdegegner habe in der Nacht zuvor eine
Combox-Nachricht auf ihrem Mobiltelefon hinterlassen. In dieser habe er despek-
tierlich über die Beschwerdeführerin und die Angerufene gesprochen und habe
gesagt, er habe die Beschwerdeführerin im Keller fixiert oder würde sie dort fixie-
ren, da sie besessen sei. D._____ habe diese Sprachnachricht zwischenzeitlich
gelöscht und der Beschwerdeführerin auch die Freundschaft gekündigt. Sie habe
nach dem Telefonat mit D._____ Angst gehabt, sei zitternd auf dem Sofa gele-
gen. Sie habe den Beschwerdegegner auf diese Combox-Nachricht angespro-
chen. Er habe ihr gesagt, dass er Frau H._____ habe anrufen wollen (Urk. 9/D3/-
10.1 F/A 33 ff.).
Die Beschwerdeführerin gab weiter zu Protokoll, im Februar 2021 sei es zu einem
Streit zwischen ihr und dem Beschwerdegegner am damaligen gemeinsamen
Wohnort in E._____ gekommen; dies aufgrund der Unordnung des Beschwerde-
gegners im Haus. Anlässlich dieses Streits habe er ihr gesagt, sie solle ruhig sein
oder er werde sie einsperren. Sie habe dann aufgehört etwas zu sagen. Sie habe
die Aussage ernst genommen, da er auch schon gegenüber D._____ solche
Äusserungen getätigt habe (Urk. 9/D3/10.1 F/A 22 ff., 38).

- 11 -
5.2. Demgegenüber gab der Beschwerdegegner anlässlich der Einvernahme vom
11. Februar 2022 zusammengefasst an, er habe nicht D._____ sondern Frau
H._____, seine Psychiaterin, anrufen wollen. Er habe im Spass gesagt, dass er
die Beschwerdeführerin im Keller fixieren werde und sie besessen sei. Er bestritt,
die Absicht (gehabt) zu haben, die Beschwerdeführerin einzuschliessen (Urk. 9/-
D3/9.1
F/A 43 ff.).
Der Beschwerdegegner gab weiter an, er erinnere sich an den Streit im Februar
2021. Die Beschwerdeführerin habe Wahrnehmungsstörungen – er habe nie da-
mit gedroht, sie einzusperren oder sie zu etwas genötigt. Es habe mehrfach Strei-
tereien wegen der Unordnung gegeben (Urk. 9/D3/9.1 F/A 36 ff.).
6.
6.1. Die Staatsanwaltschaft verfügt nach Art. 319 Abs. 1 StPO unter anderem die
Einstellung des Strafverfahrens, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine An-
klage rechtfertigt (lit. a) oder wenn kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b).
Der Entscheid über die Einstellung eines Verfahrens hat sich am Grundsatz «in
dubio pro duriore» zu orientieren. Danach darf eine Einstellung durch die Staats-
anwaltschaft grundsätzlich nur bei klarer Straflosigkeit angeordnet werden. Hin-
gegen ist, sofern die Erledigung mit einem Strafbefehl nicht in Frage kommt, An-
klage zu erheben, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Frei-
spruch. Ist ein Freispruch genauso wahrscheinlich wie eine Verurteilung, drängt
sich in der Regel, insbesondere bei schweren Delikten, eine Anklageerhebung auf
(BGE 138 IV 186 E. 4.1, 138 IV 86 E. 4.1).
6.2. Gemäss Art. 180 StGB liegt der Tatbestand der Drohung vor, wenn jemand
eine andere Person durch schwere Drohung vorsätzlich in Schrecken oder Angst
versetzt. Es ist dabei unerheblich, ob diese Drohung gegenüber einer Drittperson
geäussert wird und das Opfer davon erst auf indirektem Weg Kenntnis erhält (Ur-
teil des Bundesgerichts 6B_741/2021 vom 2. August 2022 E. 7.3 m. w. H.). Das
Gesetz verlangt eine schwere Drohung; damit wurde die Hürde bewusst hoch ge-

- 12 -
legt. Somit erfüllt nicht jede Drohung den Tatbestand. Es ist gemäss der bundes-
gerichtlichen Rechtsprechung grundsätzlich ein objektiver Massstab anzulegen. In
der Regel ist auf das Empfinden eines vernünftigen Menschen mit einigermassen
normaler psychischer Belastbarkeit abzustellen. Zudem ist es notwendig, dass
der oder die Betroffene durch die Drohung tatsächlich in Schrecken oder Angst
versetzt wird (BGE 122 IV 97 E. 2b; Urteil des Bundesgerichts 6B_1131/2021
vom 12. Januar 2022 E. 4.1 m. w. H.; vgl. auch DELNON/RÜDY, in: Basler Kommen-
tar, Strafrecht, 4. Aufl. 2019, N. 19 ff. zu Art. 180 StGB). Der Täter muss die Ab-
sicht haben, die betroffene Person zu beunruhigen oder zu verängstigen, wobei
Eventualvorsatz genügt (Urteil des Bundesgerichts 6B_1314/2018 vom 29. Janu-
ar 2019 E. 3.2.1).
6.3. Wer jemanden durch Gewalt oder Drohung ernstlicher Nachteile oder durch
andere Beschränkung seiner Handlungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlas-
sen oder zu dulden, erfüllt den Tatbestand der Nötigung gemäss Art. 181 StGB.
Bei der Androhung ernstlicher Nachteile stellt der Täter dem Opfer die Zufügung
eines Übels in Aussicht, dessen Eintritt er als von seinem Willen abhängig er-
scheinen lässt. Ernstlich sind die Nachteile, wenn ihre Androhung nach einem ob-
jektiven Massstab geeignet ist, auch eine besonnene Person in der Lage des oder
der Betroffenen gefügig zu machen und so ihre freie Willensbildung und -
betätigung einzuschränken (vgl. BGE 122 IV 322 E. 1a und Urteil des Bundesge-
richts
6B_47/2010 vom 30. März 2010 E. 2.2; je m. H.). Die Ernstlichkeit des Nachteils
hängt nicht vom tatsächlichen Erfolg der Androhung ab, sondern vom objektiven
Ausmass des angedrohten Eingriffs (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_1082/-
2013 vom 14. Juli 2014 E. 2.3.1).
7.
7.1. Bezüglich des Telefonanrufes im Dezember 2020 ist festzuhalten, dass der
Beschwerdegegner sowohl gegenüber der Beschwerdeführerin (weit vor der An-
zeige) wie auch anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 11. Februar 2022
geltend machte, er habe nicht die Bekannte der Beschwerdeführerin, sondern
seine Psychiaterin erreichen wollen (vgl. Urk. 9/D3/9.1 F/A 43 und Urk. 9/D3/10.1

- 13 -
F/A 35). Die Angaben des Beschwerdegegners sind, da sie konstant sind, als
glaubhaft einzustufen.
Es ist hier nicht von einem analogen Fall zum Urteil des Bundesgerichts 6B_820/-
2011 vom 5. März 2012 auszugehen, in dem der damalige Beschuldigte gegen-
über seinem Psychiater anlässlich einer Sitzung angab, er werde seine Freundin
vergewaltigen und umbringen, die Konsequenzen seien ihm egal.
Bei der Aussage, er werde sie im Keller einsperren, sie sei besessen – die als
solche nicht bestritten wird – musste der Beschwerdegegner nicht damit rechnen,
dass seine Psychiaterin (welche er eigentlich anrufen wollte) diese Information an
die Beschwerdeführerin weitergeben würde. Er konnte sich überdies auch keinen
Willen darüber bilden, ob D._____ seine Aussage an die Beschwerdeführerin wei-
terleiten würde, da er sich darüber irrte, wen er gerade anrief; hinzu kommt, dass
er gemäss seinen Aussagen die Äusserung auch nicht ernst gemeint hatte. Damit
fehlt es dem Beschwerdegegner am notwendigen (Eventual-)Vorsatz bzw. es
kann ihm ein solcher nicht anklagegenügend nachgewiesen werden. Damit ist
auch der ursprünglichen Argumentation der Staatsanwaltschaft in der Einstel-
lungsverfügung vom 4. August 2022 zu folgen.
Damit fehlt es am subjektiven Tatbestandsmerkmal der schweren Drohung.
7.2. Bezüglich des Vorfalles vom Februar 2021, wonach der Beschwerdegegner
der Beschwerdeführerin anlässlich einer verbalen Auseinandersetzung wegen der
Unordnung am gemeinsamen Wohnort gesagt haben soll, er werde sie in den
Keller sperren, wenn sie nicht aufhöre, kann offen bleiben, ob der objektive Tat-
bestand der Drohung i. S. v. Art. 180 StGB und derjenige der Nötigung gemäss
Art. 181 StGB erfüllt wäre.
Wie von der Staatsanwaltschaft nämlich zutreffend festgehalten (Urk. 5 Ziff. 9),
bestehen neben den Aussagen der Beschwerdeführerin (Urk. 9/D3/10.1) keine
weiteren belastenden Beweismittel. Der Beschwerdegegner bestätigte zwar die
Umstände, namentlich den Streit, bestritt aber, die genannte Aussage getätigt zu
haben (Urk. 9/D3/9.1 F/A 36).

- 14 -
Der fragliche Streit konnte von niemandem beobachtet werden, es waren lediglich
der Beschwerdegegner und die Beschwerdeführerin anwesend. Weitere Beweis-
mittel sind nicht ersichtlich. Bei dieser Ausgangslage und unter Berücksichtigung,
dass der Vorfall selbst unter Zugrundelegung der Schilderung der Beschwerde-
führerin insgesamt als nicht allzu schwerwiegend erscheint, ist nicht zu beanstan-
den, dass die Staatsanwaltschaft das Verfahren im Rahmen ihres Ermessens in-
sofern eingestellt hat. Der Sachverhalt kann nicht anklagegenügend erstellt wer-
den und die Wahrscheinlichkeit eines Freispruchs überwiegt.
7.3. Nach dem Ausgeführten ist die Beschwerde bezüglich der Einstellung des
Vorfalls vom Dezember 2020 (Dossier 3; Drohung) und der Einstellung des Vor-
falls vom Februar 2021 (Dossier 3; Drohung/Nötigung) abzuweisen.
III.
1.
1.1. Der Beschwerdegegner hat die angefochtene und nun teilweise aufzuheben-
de Einstellungsverfügung weder veranlasst noch sich mit dieser identifiziert. Er
wird deshalb für das Beschwerdeverfahren nicht kosten- und entschädigungs-
pflichtig.
1.2. Soweit die Beschwerde abzuweisen ist, unterliegt die Beschwerdeführerin.
Unter Würdigung der gestellten Anträge hat die Beschwerdeführerin 2/3 der Kos-
ten des Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Sie ersuchte für
das Beschwerdeverfahren um unentgeltliche Prozessführung und unentgeltliche
Rechtsvertretung (Urk. 2 S. 2).
1.3. Die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege im Beschwerdeverfahren
setzt gemäss Art. 136 Abs. 1 StPO voraus, dass die Privatklägerschaft nicht über
die erforderlichen Mittel verfügt und die Zivilklage nicht aussichtslos erscheint.
Nach dem Gesagten erschien die Beschwerde teilweise bereits bei ihrer Erhe-
bung aussichtslos. Bei dieser Ausgangslage ist das Gesuch um Gewährung der

- 15 -
unentgeltlichen Prozessführung, soweit es im Zusammenhang mit dem Obsiegen
der Beschwerdeführerin nicht als gegenstandslos abzuschreiben ist, abzuweisen.
1.4. Angesichts der Bedeutung und Schwierigkeit des Falles sowie des Zeitauf-
wandes des Gerichts ist die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren auf
CHF 1'800.– festzusetzen (§ 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 GebV OG). Wie ausge-
führt, ist diese Gebühr zu 2/3 der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und zu 1/3
auf die Staatskasse zu nehmen.
2.
2.1. Da die Beschwerdeführerin teilweise obsiegt, ist sie für das Beschwerdever-
fahren zum Teil zu entschädigen. Sie hat sich durch einen Anwalt vertreten lassen
(vgl. Urk. 2). Die Entschädigung richtet sich nach der Verordnung über die An-
waltsgebühren vom 8. September 2010 (AnwGebV; LS ZH 215.3). Die Entschädi-
gung im Beschwerdeverfahren erfolgt mittels einer Pauschale (vgl. § 19 Abs. 1
AnwGebV). Unter Berücksichtigung des notwendigen Zeitaufwandes des Anwal-
tes (für die Bemühungen im Zusammenhang mit dem gutzuheissenden Antrag) ist
die Entschädigung auf CHF 1'000.– (inkl. MwSt.) festzusetzen. Da die Beschwer-
deführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung ersuchen
liess, ist diese Entschädigung praxisgemäss direkt ihrem Anwalt auszurichten.
2.2. Das sinngemässe Gesuch der Beschwerdeführerin um Bestellung eines un-
entgeltlichen Rechtsbeistandes für das Beschwerdeverfahren wird damit bezüg-
lich der Anträge im Zusammenhang mit dem Vorwurf des versuchten betrügeri-
schen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage gegenstandslos.
2.3. Bezüglich der Anträge im Zusammenhang mit den Vorwürfen der Drohung
bzw. der Drohung und Nötigung war die Beschwerde von Anfang an aussichtslos
(vgl. E. III.1.3), womit das diesbezügliche Gesuch um unentgeltliche Rechtsver-
beiständung abzuweisen ist.

- 16 -
Es wird verfügt:
(Oberrichter lic. iur. A. Flury)
1. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen
Prozessführung für das Beschwerdeverfahren wird als teilweise gegen-
standslos geworden abgeschrieben und im Übrigen abgewiesen.
2. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Beigabe von Rechtsanwalt
lic. iur. X._____ als unentgeltlichen Rechtsbeistand für das Beschwerdever-
fahren wird als teilweise gegenstandslos abgeschrieben und im Übrigen ab-
gewiesen.
3. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Be-
schluss.
Sodann wird beschlossen:
1. In teilweiser Gutheissung der Beschwerde wird Ziff. 1 der Einstellungsverfü-
gung C-5/2021/10012191 der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 4. Au-
gust 2022 bezüglich des Vorwurfs des versuchten betrügerischen Miss-
brauchs einer Datenverarbeitungsanlage (Dossier 1) aufgehoben und die
Angelegenheit insofern im Sinne der Erwägungen an die Staatsanwaltschaft
zurückgewiesen.
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf CHF 1'800.–
festgesetzt.
3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beschwerdeführerin zu
2/3 auferlegt und zu 1/3 auf die Gerichtskasse genommen.
4. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für das Beschwerdeverfahren mit
CHF 1'000.– (inkl. MwSt.) aus der Gerichtskasse entschädigt.

- 17 -
5. Schriftliche Mitteilung an:
− Rechtsanwalt lic. iur. X._____, im Doppel, für sich und die Beschwerde-
führerin (per Gerichtsurkunde)
− Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, im Doppel, für sich und den Beschwer-
degegner (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland, ad C-5/2021/10012191 (gegen
Empfangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland, ad C-5/2021/10012191 unter
Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 9; gegen Empfangsbestä-
tigung)
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte
6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet,
beim Bundesgericht (1000 Lausanne 14) Beschwerde in Strafsachen er-
hoben werden.
Soweit die Abweisung der kantonalen Beschwerde angefochten wird, ist die
Beschwerde an die Strafrechtliche Abteilung des Bundesgerichtes zu rich-
ten. Wird die Gutheissung angefochten, ist die Beschwerde lediglich unter
den einschränkenden Voraussetzungen von Art. 93 des Bundesgerichtsge-
setzes gegeben und an die Erste öffentlich-rechtliche Abteilung des Bun-
desgerichtes zu richten.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-
reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo-
matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.

- 18 -
Zürich, 10. März 2023
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Flury M.A. HSG S. Steiner