zh_obergericht · PQ170090 · 2017-11-28 · de
Genehmigung Rechenschaftsbericht


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ170090-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. A. Katzenstein und Ersatzrichter lic. iur. A. Huizinga sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. T. Engler
Beschluss und Urteil vom 28. November 2017
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
B._____,
Beschwerdegegner
betreffend Genehmigung Rechenschaftsbericht
Beschwerde gegen das Urteil Nr. 337 des Bezirksrates Bülach vom 25. Ok-
tober 2017, i.S. C._____, geb. tt.mm.2008; VO.2017.43 (Kindes- und Erwach-
senenschutzbehörde Bülach Nord)

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Erwägungen:
1. Im Rahmen des Scheidungsverfahrens der Parteien ordnete der Einzelrich-
ter am Bezirksgericht Bülach mit Verfügung vom 9. Januar 2015 für das gemein-
same Kind der Parteien, den am tt.mm.2008 geborenen C._____, eine Erzie-
hungsbeistandschaft im Sinne von Art. 308 Abs. 1 ZGB an. Der Beistand wurde
mit der Aufgabe betraut, den Eltern mit Rat und Tat beizustehen, insbesondere
der Mutter in der Organisation des Familienhaushaltes und in ihrer Beziehung
zum Kind und ihr als Ansprechsperson in Kinderbelangen zur Verfügung zu ste-
hen (vgl. KESB act. 33 und 40).
In Umsetzung dieser Anordnung setzte die KESB Bülach Nord mit Entscheid
vom 10. Februar 2015 D._____ als Beiständin ein (KESB act. 37).
Mit Urteil vom 13. Juli 2015 bestätigte die Kammer die vom Bezirksgericht
Bülach angeordnete Erziehungsbeistandschaft (KESB act. 51).
Im Rahmen des Berufungsverfahrens der Parteien gegen die am 16. De-
zember 2015 vom Bezirksgericht Bülach ausgesprochene Scheidung wurde die
Obhut über C._____ neu dem Vater übertragen, und ordnete die Kammer mit Ur-
teil vom 10. Mai 2017 die Weiterführung der bestehenden Beistandschaft bis auf
Weiteres an. Die Aufträge an die Beiständin wurden teilweise neu gefasst und
nunmehr auch auf Art. 308 Abs. 2 ZGB gestützt (vgl. KESB act. 82).
2. Mit Datum vom 31. März 2017 legte die Beiständin D._____ der KESB
Bülach Nord den Rechenschaftsbericht für die Zeit vom 10. Februar 2015 bis 31.
Januar 2017 vor (KESB act. 77). In diesem referiert sie nach Darlegung der Aus-
gangslage, des Auftrages und der Ziele, der stattgefundenen Kontakte mit den El-
tern und der vorhandenen Unterlagen die Situation und Entwicklung, namentlich
die Wohnsituation, Betreuung und Erziehung von C._____, ferner dessen Ge-
sundheit sowie Kontakte und Beziehung zu den Eltern, dessen soziales Umfeld
und Freizeitgestaltung, die schulischen Belange und das religiöse Umfeld. Dane-
ben resümiert sie die Aussagen von C._____ und schildert die Haltung der Eltern
zur Massnahme, zu den Aufträgen und zur Situation und gibt in einem weiteren

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Abschnitt ihre Beurteilung und Prognose ab. Endlich stellt sie weitere Anträge und
hält abschliessend fest, dass der Vater über die Berichterstattung und die Anträge
informiert und mit der Weiterführung und den zusätzlichen Aufträgen einverstan-
den sei, die Mutter hingegen mitgeteilt habe, sie sei für eine weitere Zusammen-
arbeit mit der Beiständin nicht mehr erreichbar, weshalb der Inhalt des Berichtes
mit ihr nicht habe besprochen werden können (KESB act. 77).
3. Mit Entscheid vom 22. August 2017 (KESB act. 92) genehmigte die KESB
Bülach Nord diesen Bericht (Ziff. 1). Weiter schrieb sie die Anträge der Beiständin
als gegenstandslos ab (Ziff. 2), ordnete die Weiterführung der Beistandschaft
nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB an (Ziff. 3), ernannte D._____ ergänzend als Bei-
ständin nach Art. 308 Abs. 2 ZGB für C._____ (Ziff. 4) und übertrug D._____ neu,
mit C._____ in regelmässigem Kontakt zu stehen und sich über dessen Situation,
Bedürfnisse und Wünsche ins Bild zu setzen (Ziff. 5 lit. a), den Eltern bei der Er-
ziehung mit Rat und Tat beizustehen und insbesondere den Vater in der Organi-
sation des Familienhaushaltes und in seiner Beziehung zu C._____ mit Rat und
Tat zu unterstützen (Ziff. 5 lit. b), den Eltern als Ansprechspartnerin in Kinderbe-
langen zur Verfügung zu stehen (Ziff. 5 lit. c), die Entwicklung von C._____ zu
begleiten, insbesondere durch regelmässig Kontakte zu den involvierten Fachstel-
len (Ziff. 5 lit. d), im Fall des Wegzugs der Mutter aus der Schweiz die Eltern bei
der einvernehmlichen Anpassung der Regelung des persönlichen Verkehrs zwi-
schen der Mutter und C._____ zu unterstützen und falls erforderlich bei der Be-
hörde diesbezüglich Antrag zu stellen (Ziff. 5 lit. e), nötigenfalls Antrag auf Anpas-
sung der behördlichen Massnahme an veränderte Verhältnisse zu stellen (Ziff. 5
lit. f) und der KESB Bülach Nord per 31. Januar 2019 ordentlicherweise den Re-
chenschaftsbericht einzureichen (Ziff. 5 lit. g). Sodann nahm die KESB Bülach
Nord davon Vormerk, dass die Prüfung einer Übertragung der bestehenden Bei-
standschaft an die neu örtlich zuständige Kindesschutzbehörde aufgrund der
Neuzuteilung der Obhut durch das Obergericht des Kantons Zürich Gegenstand
eines separaten Verfahrens ist (Ziff. 6).
Die von der Mutter gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde (BR act.
2) wies der Bezirksrat Bülach mit Urteil vom 25. Oktober 2017 ab (act. 8). Dage-

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gen richtet sich die Beschwerde der Mutter (act. 2). Innerhalb der Beschwerdefrist
reichte die Beschwerdeführerin eine ergänzende Eingabe samt Beilagen ein
(act. 9 und act. 10/1-5). Weitere Anordnungen sind nicht zu treffen. Das Verfahren
ist spruchreif. Dem Vater als Beschwerdegegner ist mit dem Entscheid eine Kopie
der Beschwerdeschriften zuzustellen.
4.1. Das Verfahren vor der KESB und den gerichtlichen Beschwerdeinstanzen
richtet sich nach den Bestimmungen des ZGB (Art. 450 ff.) und des kantonalen
Einführungsgesetzes zum KESR (EG KESR) (§ 40 Abs. 1 EG KESR). Enthalten
diese Gesetze keine Bestimmungen, gelten für die Verfahren vor den gerichtli-
chen Beschwerdeinstanzen die Bestimmungen des GOG (§ 40 Abs. 2 EG KESR).
Subsidiär gelten für alle Verfahren die Bestimmungen der ZPO sinngemäss (§ 40
Abs. 3 EG KESR).
4.2. Befugt ein Rechtsmittel zu erheben ist, wer durch einen Entscheid einer Be-
hörde beschwert ist, d.h. ein von der Rechtsordnung geschütztes Interesse tat-
sächlicher oder rechtlicher Natur an der Abänderung des erstinstanzlichen Ent-
scheides besitzt. Dieses Interesse muss zudem aktueller Natur und im Zeitpunkt
des Entscheides der Rechtsmittelinstanz noch gegeben sein. Die Beschwer kann
formeller Art sein, wenn der Entscheid der Erstinstanz von den Rechtsbegehren
der rechtsmittelwilligen Partei abweicht, oder aber auch materieller Art, wenn der
erstinstanzliche Entscheid die Rechtsstellung der rechtsmittelwilligen Partei tan-
giert, indem er in seinen rechtlichen Wirkungen für diese nachteilig ist und diese
daher ein Interesse an dessen Abänderung hat (vgl. Reetz, in: Sutter-Somm/
Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm., 3. A., Zürich 2016, Vorbemerkungen zu
den Art. 308-318 N 30-32).
4.3. Im Rechtsmittelverfahren kann sodann nur das beurteilt werden, was bereits
vor Vorinstanz zur Beurteilung anstand.
4.4. Wer ein Rechtsmittel ergreift, hat sodann in seiner Rechtsmittelschrift konk-
ret anzugeben, inwiefern der angefochtene Entscheid falsch sein und wie er ab-
geändert werden soll. Dabei hat sich die rechtsmittelführende Partei mit den Er-
wägungen im angefochtenen Entscheid auseinanderzusetzen. Bei Laien werden

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dabei nur minimale Anforderungen gestellt, d.h. es genügt, wenn zumindest sinn-
gemäss erkennbar ist, wie die Rechtsmittelinstanz entscheiden soll (Reetz/
Theiler, in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, a.a.O., Art. 311 N 34-36).
5.1. Die Beschwerdeführerin stellt folgende Anträge (act. 2 S. 1):
"1. Der Rechenschaftsbericht für C._____ für die Zeit vom 10. Februar
2015 bis 31. Januar 2017 soll nicht genehmigt werden, da dieser vor
allem verdrehte, unwahre Tatsachen und eine Verleumdung von mir
als Mutter darstellt, und so auch manipulativ ist.
2. In diesem Zusammenhang soll es weiter anerkannt werden, dass das
Verfahren bei der KESB gegen mich betreffend meinen Sohn C._____
unfair und missbräuchlich gewesen war und immer noch ist, und so
mein Recht auf faires Verfahren in diesem Zusammenhang verletzt
wurde.
3. D._____ soll nicht "ergänzend als Beiständin für C._____ ernannt
werden", sie soll überhaupt nicht mehr als Beiständin für meinen Sohn
agieren, wegen Vertrauensverlust und Vertrauensbruch, weil zumin-
dest meine Kommunikation als Mutter mit dieser Person nicht mehr
zumutbar ist.
4. D._____ soll in diesem Zusammenhang keine weiteren Aufträge betref-
fend meinen Sohn mehr bekommen.
5. Weiter beantrage ich eine unentgeltliche Prozessführung."
5.2. unentgeltliche Prozessführung
Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege hat, wer nicht über die erforderli-
chen Mittel verfügt und dessen Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint (Art.
117 ZPO). Die gesuchstellende Partei hat dabei ihre Einkommens- und Vermö-
gensverhältnisse darzulegen und sich zur Sache und über die Beweismittel zu
äussern (Art. 119 Abs. 2 ZPO). Die Beschwerdeführerin äussert sich in ihrer Be-
schwerde mit keinem Wort zu ihren finanziellen Verhältnissen. Auch legt sie kei-
nerlei Unterlagen vor, die es erlaubten, sich ein plausibles Bild über ihre Einkünfte
und den Bedarf für ihren Lebensunterhalt zu machen. Bei dieser Ausgangslage
lässt sich die Frage, ob die Beschwerdeführerin als mittellos zu bezeichnen ist,
nicht beantworten. Dies wird zur Abweisung ihres Gesuches um Gewährung der

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unentgeltlichen Rechtspflege führen; da auf die Erhebung von Kosten zu verzich-
ten ist, ist das Gesuch als gegenstandslos abzuschreiben.
5.3. übrige Anträge
5.3.1. Antrag 2 der Beschwerde erhebt die Beschwerdeführerin neu und kann, da
er vor Vorinstanz nicht Gegenstand des Verfahrens war, im vorliegenden Be-
schwerdeverfahren nicht geprüft werden. Im Übrigen ist zu beachten, dass allein
die Genehmigung des Rechenschaftsberichtes Thema des Beschwerdeverfah-
rens ist und daher das Verfahren vor der KESB nicht zu prüfen ist (vgl. auch
nachfolgende Ziffer 5.3.2.). Auf diesen Antrag kann demnach nicht eingetreten
werden.
5.3.2. Es verbleiben die Anträge 1, 3 und 4
a) Die Beschwerdeführerin schildert in ihrer ersten Beschwerdeschrift vorab
ausführlich die Umstände, die ihrer Ansicht nach zur Errichtung der Beistand-
schaft durch das Bezirksgericht Bülach im Rahmen des Ehescheidungsverfahrens
geführt haben. Sie ist der Meinung, es seien bei dieser Entscheidung unwahre In-
formationen über sie als Person massgebend gewesen; zudem habe die KESB
ihren Angaben weniger geglaubt als denjenigen ihres ehemaligen Ehegatten; sie
selber sei nie ernst genommen worden; die KESB habe ihre Aufgabe als Schutz-
behörde nicht wahrgenommen. Mit der Beiständin habe sie sich nie über Kinder-
erziehung unterhalten und sie habe dieser nie das gesagt, was diese schreibe;
vielmehr sei das, was sie angeblich gesagt habe, frei erfunden oder aus den Ak-
ten der KESB kopiert (act. 2 S. 2-4). In ihrer Beschwerdeergänzung nimmt die
Beschwerdeführerin sodann ausführlich Bezug zu den Akten der KESB und schil-
dert aus ihrer Sicht in chronologischer Abfolge die Geschehnisse, die ihrer Mei-
nung nach zu Unrecht zur Errichtung der Beistandschaft geführt haben und der
Zerstörung ihrer Beziehung zu C._____ gedient haben sollen (act. 9).
b) Der Bezirksrat hat in seinem Entscheid zunächst zutreffend Ziel und Zweck
des Rechenschaftsberichtes dargelegt. Dieser dient einerseits als Rechen-
schaftsablage gegenüber der Behörde und dient dazu, die Amtsführung des Bei-

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standes zu steuern und ihm gegebenenfalls Weisungen zu erteilen. Anderseits
dient die Rechenschaftsablage als Standortbestimmung über die Zwecktauglich-
keit und Notwendigkeit der Massnahme und bildet die Grundlage für eine allfällige
Anpassung oder Aufhebung der Massnahme (act. 8 S. 4 Ziff. 3.1.). Der Rechen-
schaftsbericht gibt ferner in der Beurteilung und Prognose das wieder, was der
Beistand als Quintessenz aus seiner bisherigen Tätigkeit zieht und wie er daraus
die künftige Entwicklung beurteilt. Eine solche Beurteilung ist letztlich immer auch
subjektiv gefärbt und beruht auf den vom Beistand gemachten Erfahrungen im
konkreten Mandat. Wie der Bezirksrat richtig festgehalten hat, können diese Beur-
teilungen inhaltlich umstritten sein oder von einer Partei als falsch oder unwahr
abgelehnt werden. Sinn der Berichterstattung ist es jedoch nicht, dem Berichtsin-
halt Beweiskraft zu verleihen (act. 8 S. 4 Ziffer 3.1.). Der Bezirksrat hält in der
Folge auch richtigerweise fest, dass mit der Genehmigung des Rechenschaftsbe-
richtes die KESB einzig zum Ausdruck bringe, dass sie die Betreuung durch den
Beistand/die Beiständin für die entsprechende Periode als richtig befinde. Die
Genehmigung bzw. Nicht-Genehmigung berühre die Verantwortlichkeit der Bei-
standsperson nicht, stelle keine Décharge-Erteilung dar und entfalte insbesondere
Dritten gegenüber keine Wirkung (a.a.O. S. 4/5).
Mit diesen zutreffenden Erwägungen setzt sich die Beschwerdeführerin in ih-
ren beiden Beschwerdeschriften nicht auseinander. Soweit sie die im Vorfeld der
Errichtung der Beistandschaft getroffenen Abklärungen als zu ihrem Nachteil ein-
seitig ausgefallen, unwahr, sie verleumdend und hetzerisch bezeichnet (act. 2
S. 3, 4; act. 9), kann nicht darauf eingegangen werden, da im heutigen Verfahren
die Errichtung der Beistandschaft als solche nicht zu überprüfen ist. Nicht anders
verhält es sich mit den Ausführungen der Beschwerdeführerin in ihrer ergänzen-
den Beschwerdeschrift, in der sie namentlich den Inhalt des im Jahre 2013 zu
Handen der KESB Bülach Nord erstatteten Abklärungsberichtes (vgl. KESB act.
14/1) heftig kritisiert, als unwahr oder frei erfunden bezeichnet (act. 9 S. 4 f. lit. d).
In diesem Sinne kann auf die Beschwerde nicht eingetreten werden.
Nach den Ausführungen der Beschwerdeführerin in ihrer zunächst einge-
reichten Beschwerdeschrift (act. 2 S. 4 oben) bleibt unklar, welche Angaben sie

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gegenüber der Beiständin nicht gemacht haben will. Diese beschreibt in ihrem
Rechenschaftsbericht lediglich, dass die Mutter mit der Kindesschutzmassnahme
nicht einverstanden und daher für eine Zusammenarbeit nicht erreichbar sei
(KESB act. 77 S. 4 "Beurteilung, Prognose"). Beides trifft offensichtlich zu, da die
Beschwerdeführerin selber beantragt, dass die bisherige Beiständin nicht mehr für
ihren Sohn agieren soll (act. 2 S. 1). Sodann war sie nicht bereit, den Rechen-
schaftsbericht der Beiständin bei der KESB zu besprechen (KESB act. 78 und
80). Dem Ansinnen der Beschwerdeführerin in ihrer ergänzenden Beschwerde-
schrift, es müssten im Rechenschaftsbericht die Ausführungen der Beiständin ge-
strichen werden, wonach sie als Mutter nicht in der Lage sei, Zusammenhänge
zwischen ihrer Belastungssituation und den Entwicklungsaufgaben von C._____
herzustellen, sowie, sie fände, ein Kind brauche vor allem viele Möglichkeiten ei-
gene Erfahrungen zu machen und weniger Vorgaben und Grenzen (act. 9 S. 7
letzter Abschnitt), kann nicht gefolgt werden, weil es sich bei diesen Ausführun-
gen der Beiständin um deren subjektive Einschätzung in der Zusammenarbeit mit
der Beschwerdeführerin handelt, die der Überprüfung im Rahmen des Genehmi-
gungsverfahrens des Rechenschaftsberichtes entzogen ist. Im Übrigen ist festzu-
halten, dass die Beiständin in ihrem Bericht sich über die erzieherischen Fähigkei-
ten des Vaters durchaus kritisch äussert (KESB act. 77 S. 4/5), und der Vorwurf
der Beschwerdeführerin, der Bericht sei einseitig und negativ zu ihren Ungunsten
ausgefallen (act. 2 S. 6), nicht zutrifft. Die von der Beiständin als problematisch
beurteilten Aspekte in der Einstellung bzw. Haltung des Vaters bezüglich Ernäh-
rung, Religion, Selbständigkeit von C._____ (KESB act. 77 S. 5) führten denn
auch zu einer Erweiterung des Aufgabenbereiches der Beiständin durch die
KESB, indem diese regelmässigen Kontakt zu C._____ zu halten und sich über
dessen Situation, Bedürfnisse und Wünsche ins Bild zu setzen hat und zugleich
die Entwicklung von C._____ begleiten muss, insbesondere durch regelmässige
Kontakte zu den involvierten Fachstellen (vgl. KESB act. 93 = BR act. 1). Diese
engmaschigere Begleitung von C._____ entspricht im Übrigen auch nicht etwa
der uneingeschränkten Intention des Vaters, der sich anlässlich seiner Anhörung
vor der KESB diesbezüglich ambivalent äusserte, indem er sich einerseits mit der
Erweiterung des Aufgabenbereichs der Beiständin einverstanden erklärte und an-

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derseits angab, von Seiten der Beiständin keine Unterstützung zu benötigen
(KESB act. 81).
c) Schliesslich stellte der Bezirksrat Bülach Erwägungen zur Obhutsumteilung
an und hielt ausdrücklich fest, dass diese nicht gestützt auf Empfehlungen der
Beiständin, sondern vielmehr aus finanziellen Gründen erfolgt sei. Dementspre-
chend hielt der Bezirksrat fest, der Vertrauensverlust der Beschwerdeführerin in
die Beiständin sei nicht auf deren Verhalten zurückzuführen (act. 8 S. 7/8). Diesen
Ausführungen stellt die Beschwerdeführerin einzig ihre eigene Sichtweise gegen-
über (act. 2 S. 7 unten), ohne sich mit den Erwägungen des Bezirksrates ausei-
nanderzusetzen; dies ist ungenügend, so dass insofern auf die Beschwerde nicht
eingetreten werden kann.
d) Die Beschwerdeführerin wehrt sich gegen die Aufgabenerweiterung der Bei-
ständin (Antrag 4). Dabei geht es ihr offenbar weniger um den Inhalt der der Bei-
ständin neu übertragenen Aufgaben als vielmehr um die Person der Beiständin
(act. 2). Allerdings setzt sich die Beschwerdeführerin nicht mit den erwähnten
Ausführungen des Bezirksrates auseinander und vermag offenbar nicht zu erken-
nen, dass der Aufgabenbereich der Beiständin ausgedehnt wurde, weil diese wie
oben unter b) ausgeführt in den Einstellungen des Vaters gewisse Problematiken
feststellte, welche sie veranlassten, der KESB zu beantragen, sie sei zu beauftra-
gen, die Entwicklung von C._____ zu begleiten, insbesondere durch regelmässige
Kontakte zu den involvierten Fachleuten (KESB act. 77 S. 5). Wenn die Be-
schwerdeführerin die bisherige Beiständin wegen Vertrauensverlusts ersetzt/ ab-
gelöst haben will, so muss sie sich entgegenhalten lassen, dass die Beiständin
sie nach eigener Darstellung gar nicht kennt (act. 2 S. 6 unten), so dass ein
ernsthaftes Zerwürfnis nur schwer vorstellbar ist, zumal anhand des Rechen-
schaftsberichtes zwischen der Beiständin und der Beschwerdeführerin allein ein-
zig im Mai und September 2015 je ein Gespräch stattfand, während beim ersten
Gespräch im März 2015 auch der Vater anwesend war (KESB act. 77 S. 2); zu
jener Zeit lebte C._____ zudem noch bei der Mutter und Beschwerdeführerin.
Die Beschwerde ist in diesem Punkt abzuweisen.

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5.4. Zusammenfassend ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutre-
ten ist.
6. Umständehalber sind keine Kosten zu erheben.
Es wird beschlossen:
1. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege wird abgeschrieben.
2. Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-
lage der Doppel von act. 2, 9 und 10/1-5, die Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde Bülach Nord sowie – unter Rücksendung der eingereichten
Akten – an den Bezirksrat Bülach, je gegen Empfangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. T. Engler
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