zh_obergericht · PS170104 · 2017-06-20 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS170104-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch
Beschluss vom 20. Juni 2017
in Sachen
A._____ GmbH,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____ S.A.,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren
des Bezirksgerichtes Dietikon vom 23. Mai 2017 (EK170137)

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Erwägungen:
1.
Mit Urteil vom 23. Mai 2017 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichts
Dietikon (fortan Vorinstanz) den Konkurs über die Schuldnerin für folgende Forde-
rungen der Gläubigerin (act. 3 = act. 6 = act. 7/6):
CHF 421.35 (Ref. 20150441) nebst Zins zu 5 % seit 01.02.2016
CHF 2'877.05 (Ref. 20150468) nebst Zins zu 5 % seit 01.03.2016
CHF 470.10 (Ref. 20150547) nebst Zins zu 5 % seit 01.04.2016
CHF 887.50 (Ref. 20150580) nebst Zins zu 5 % seit 01.06.2016
CHF 220.45 (Ref. 20150613) nebst Zins zu 5 % seit 01.06.2016
CHF 516.90 (Ref. 20150645) nebst Zins zu 5 % seit 01.06.2016
CHF 2'178.65 (Ref. 20150726) nebst Zins zu 5 % seit 01.06.2016
CHF 442.70 (Ref. 20150760) nebst Zins zu 5 % seit 01.06.2016
CHF 660.95 (Ref. 20150801) nebst Zins zu 5 % seit 01.07.2016
CHF 211.60 (Ref. 20150828) nebst Zins zu 5 % seit 01.07.2016
CHF 146.60 Betreibungskosten.
2.
2.1. Am 29. Mai 2017 (Datum Poststempel) erhob C._____ von der C._____
Treuhand AG für die Schuldnerin eine Beschwerde gegen das vorinstanzliche Ur-
teil vom 23. Mai 2017. Er teilte mit, die Gesamtschuld der Gläubigerin sei am
23. Mai 2017 vollständig beglichen worden. Daher werde beantragt, die Kon-
kurseröffnung zu widerrufen. Die Konkurskosten von Fr. 2'000.00 seien sodann
beim Konkursamt Dietikon sichergestellt worden. Zu den aufgestellten Behaup-
tungen reichte C._____ entsprechende Belege ins Recht (act. 2; act. 4/1/1-3 und
act. 4/3).
2.2. Mit Verfügung vom 30. Mai 2017 wurde der Beschwerde keine aufschieben-
de Wirkung zuerkannt. Gemäss Handelsregisterauszug ist C._____ aber nicht für
die Schuldnerin zeichnungsberechtigt (act. 5). Der Schuldnerin wurde deshalb ei-
ne Frist angesetzt, um schriftlich die Genehmigung der Beschwerdeerhebung zu
erklären und für allfällige weitere Prozesshandlungen C._____ eine Vollmacht
einzureichen. Dies unter der Androhung, dass die Beschwerde im Säumnisfall als

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nicht erfolgt gelte. Der Schuldnerin wurde ausserdem für den Fall der Beschwer-
degenehmigung eine Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses angesetzt. Die
Kammer machte die Schuldnerin im Weiteren auf die Voraussetzungen aufmerk-
sam, unter denen der Konkurs im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden
kann, insbesondere die Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Zahlungs-
fähigkeit (act. 8).
2.3. Mängel wie die Einreichung eines Rechtsmittels durch eine nicht zeich-
nungsberechtigte Person bzw. das Fehlen einer Vollmacht sind gemäss Art. 132
Abs. 1 ZPO innert einer gerichtlichen Nachfrist zu verbessern. Wird der Mangel
innert dieser Frist nicht behoben, bleibt es dabei, dass die Eingabe mit einem
solchen Mangel behaftet ist und androhungsgemäss als nicht erfolgt gilt.
Entsprechend hat das Gericht die Eingabe nicht zu beachten und es fehlt an
einem zu behandelnden Rechtsmittel. Damit aber hat kein Nichteintretens-
entscheid zu ergehen, sondern ist das Verfahren abzuschreiben (vgl. OGer ZH
PQ110012 vom 20. Oktober 2011).
2.4. Die Schuldnerin hat innert der ihr angesetzten Frist (act. 8; act. 9/1) weder
eine Vollmacht eingereicht noch die Beschwerdeerhebung durch C._____
genehmigt. Die Eingabe vom 29. Mai 2017 gilt androhungsgemäss als nicht
erfolgt, und das Beschwerdeverfahren ist abzuschreiben.
2.5. Der Vollständigkeit halber ist auf Art. 195 SchKG hinzuweisen, wonach (frü-
hestens nach Ende der Eingabefrist, vgl. Art. 195 Abs. 2 SchKG) die Möglichkeit
eines nachträglichen Widerrufs des Konkurses durch den Konkursrichter besteht,
wenn nachgewiesen wird, dass sämtliche Forderungen (also auch die, für welche
noch keine Betreibung eingeleitet wurde) beglichen sind oder von jedem Gläubi-
ger eine schriftliche Erklärung über den Rückzug seiner Konkurseingabe vorliegt
oder ein Nachlassvertrag zustande gekommen ist.
3.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens sind C._____, welcher dasselbe ohne
Zeichnungsberechtigung bzw. Vollmacht eingeleitet hat, aufzuerlegen. Der
Gläubigerin entstand im Beschwerdeverfahren kein zu entschädigender Aufwand.

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Es wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 250.00 festgesetzt.
3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden C._____ von der C._____
Treuhand AG persönlich auferlegt.
4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an
– die Parteien
– C._____, C._____ Treuhand AG, … [Adresse],
– die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und
– das Konkursamt Dietikon, das Handelsregisteramt des Kantons Zürich
und an das Betreibungsamt Dietikon,
je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Würsch
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