zh_obergericht · SB240283 · 2024-11-04 · de
Versuchte sexuelle Handlungen mit Kindern etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB240283-O/U/jv
Mitwirkend: der Oberrichter lic. iur. B. Gut, Präsident, und die Oberrichterinnen
lic. iur. S. Fuchs und Dr. iur. E. Borla sowie der Gerichtsschreiber
MLaw S. Zuber
Urteil vom 4. November 2024
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend versuchte sexuelle Handlungen mit Kindern etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Dietikon, Einzelgericht,
vom 26. März 2024 (GG240002)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 15. Dezember
2023 (Urk. 12) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 30 S. 27 ff.)
" Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
 der versuchten sexuellen Handlungen mit Kindern im Sinne von Art. 187 Ziff. 1 StGB
in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB sowie
 der mehrfachen Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 5 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 9 Monaten Freiheitsstrafe (wovon 3 Tage durch Haft er-
standen sind) sowie mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 100.–.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe und der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf
2 Jahre festgesetzt.
4. Es wird ein lebenslängliches Tätigkeitsverbot im Sinne von Art. 67 Abs. 3 lit. b und lit. d Ziff.
2 StGB angeordnet. Dem Beschuldigten wird jede berufliche und jede organisierte ausser-
berufliche Tätigkeit, die einen regelmässigen Kontakt zu Minderjährigen umfasst, verboten.
5. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 11. Mai 2023
beschlagnahmten Gegenstände, lagernd bei der Kantonspolizei Zürich, Asservate Triage
(Polis-Geschäfts-Nr. 85166547), werden eingezogen und nach Eintritt der Rechtskraft des
Urteils der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen:
 Mobiltelefon (Asservat Nr. A017'350'786),
 Tablet PC (Asservat Nr. A017'350'797).
6. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 1'500.00 ; die weiteren Kosten betragen:
7. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seine Aufwendungen als amtlicher Verteidiger des
Beschuldigten aus der Gerichtskasse mit Fr. 11'700.– (inkl. Barauslagen und MwSt.) ent-
schädigt.

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8. Die Kosten, ausgenommen derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Be-
schuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse
genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
9. [Mitteilungen]
10. [Rechtmittel] "
Berufungsanträge:
(Prot. II S. 4)
a) Der Verteidigung des Beschuldigten (Urk. 40):
"Es sei Disp.-Ziff. 4 des Urteils vom 26. März 2024 aufzuheben und es sei
von der Anordnung eines lebenslänglichen Tätigkeitsverbots mit Minder-
jährigen im Sinne von Art. 67 Abs. 3 lit. b und d Ziff. 2 StGB abzusehen. "
b) Der Staatsanwaltschaft (Urk. 35):
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
Erwägungen:
I. Einleitung und Verfahrensgang
1. Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist eine Berufung gegen das ein-
gangs im Dispositiv zitierte Urteil des Bezirksgerichts Dietikon, Einzelgericht, vom
26. März 2024, mit welchem der Beschuldigte der versuchten sexuellen Handlun-
gen mit Kindern im Sinne von Art. 187 Ziff. 1 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1
StGB sowie der mehrfachen Pornographie im Sinne von Art. 197 Abs. 5 StGB
schuldig gesprochen wurde (Urk. 30).
2. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zwecks Vermei-
dung von unnötigen Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen der Vor-
instanz im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 30 S. 4).

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3. Am 2. April 2024 meldete der Beschuldigte zunächst Berufung gegen das
vorinstanzliche Urteil an (Urk. 24). Das begründete Urteil der Vorinstanz wurde ihm
am 10. Juni 2024 (Urk. 29/3) bzw. der Staatsanwaltschaft am 7. Juni 2024
(Urk. 29/1) zugestellt. Der Beschuldigte reichte sodann innert Frist am 1. Juli 2024
die Berufungserklärung ein (Urk. 32).
4. Mit Präsidialverfügung vom 4. Juli 2024 wurde die Berufungserklärung unter
Hinweis auf Art. 400 Abs. 2 und 3 StPO und Art. 401 StPO sowie Art. 34 StGB der
Staatsanwaltschaft zugestellt, um zu erklären, ob Anschlussberufung erhoben
werde oder um begründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen. Zu-
dem wurde dem Beschuldigten Frist angesetzt, um das Datenerfassungsblatt und
weitere Unterlagen einzureichen (Urk. 33). Die Staatsanwaltschaft verzichtete mit
Eingabe vom 17. Juli 2024 auf Anschlussberufung (Urk. 35). Der Beschuldigte
reichte am 18. Juli 2024 das ausgefüllte Datenerfassungsblatt sowie zahlreiche
weitere Unterlagen zu seinen finanziellen Verhältnissen ein (Urk. 36/1-5).
5. Am 24. Juli 2024 wurde zur Berufungsverhandlung auf den 4. November 2024
vorgeladen (Urk. 37). Zur Berufungsverhandlung erschien der Beschuldigte in Be-
gleitung seines amtlichen Verteidigers, Rechtsanwalt lic. iur. X._____. Anlässlich
derselben stellte der Beschuldigte die eingangs aufgeführten Anträge (Prot. II S. 4).
II. Prozessuales
1. Umfang der Berufung
1.1. Gemäss Art. 402 StPO hat die Berufung im Umfang der Anfechtung auf-
schiebende Wirkung. Die Rechtskraft des angefochtenen Urteils wird somit im Um-
fang der Berufungsanträge gehemmt, während die von der Berufung nicht erfass-
ten Punkte in Rechtskraft erwachsen (vgl. BSK StPO-EUGSTER, 2. Aufl., Basel
2014, Art. 402 StPO N 1 f.).
1.2. Anlässlich der Berufungsverhandlung beschränkte der Beschuldigte seine
Berufung auf das Tätigkeitsverbot gemäss Dispositivziffer 4 des vorinstanzlichen
Urteils (Urk. 40; Prot. II S. 5).

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1.3. Somit ist das angefochtene Urteil bezüglich der Dispositivziffern 1 - 3 (Schuld-
spruch und Strafe) sowie 5 - 8 (Beschlagnahmungen und Kostenverlegung) nicht
angefochten und in Rechtskraft erwachsen, was vorab mit Beschluss festzustellen
ist.
2. Prozessuale Vorbemerkungen
2.1. Soweit für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des eingeklagten
Sachverhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies
in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne dass dies jeweils explizit Er-
wähnung findet.
2.2. Auf die Argumente der Staatsanwaltschaft und des Beschuldigten bzw. der
Verteidigung ist im Rahmen der nachstehenden Erwägungen einzugehen. Das
rechtliche Gehör nach Art. 29 Abs. 2 BV verlangt, dass die Behörde die Vorbringen
des von einem Entscheid in seiner Rechtsstellung Betroffenen auch tatsächlich
hört, prüft und in seiner Entscheidfindung berücksichtigt. Nicht erforderlich ist, dass
sie sich mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes ein-
zelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den
Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Es müssen wenigstens kurz die
Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und
auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1; BGE 139 IV 179 E 2.2;
BGE 138 IV 81 E 2.2, je mit Hinweisen).
III. Tätigkeitsverbot
1. Die Staatsanwaltschaft beantragte vor Vorinstanz die Anordnung eines Tätig-
keitsverbots im Sinne von Art. 67 Abs. 3 lit. b StGB (Urk. 12 S. 5), welches die
Vorinstanz anordnete (Urk. 30, Dispositivziffer 4). Die Verteidigung beantragte im
erstinstanzlichen Verfahren sowie im Berufungsverfahren, von der Verhängung
eines lebenslänglichen Tätigkeitsverbots sei abzusehen (Urk. 20 S. 12; Urk. 40).
2. Die Verteidigung führte im Wesentlichen aus, dass das Aussprechen eines
lebenslänglichen Tätigkeitsverbots für den Beschuldigten katastrophale Folgen und

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für diesen faktisch das Arbeits-Aus bedeuten würde. Der Beschuldigte sei als Vor-
arbeiter Forstwart und im Verband B._____ als Instruktor oder Kursleiter tätig und
habe dabei regelmässig Kontakt zu Lernenden (Minderjährigen). So sei es absolut
unrealistisch, dass er seine bisherigen Tätigkeiten beibehalten könnte, ohne mit
den Lernenden zu tun zu haben. Auch sei er heute 58 Jahre alt und die Pension
sei nicht mehr weit entfernt. Wenn er heute seinen Job verlieren würde, was bei
einem Tätigkeitsverbot absehbar wäre, würde es für ihn extrem schwierig werden,
eine neue Stelle zu finden. Das Gesetz sehe zwar bei Kinderpornographie die Auf-
erlegung eines Tätigkeitsverbots als Grundsatz vor, doch es müsse immer dem
Einzelfall Rechnung getragen werden. Beim Beschuldigten sei klar, dass zwischen
dem Ziel von Art. 67 Abs. 3 StGB – dem Schutz von Minderjährigen – und dem
effektiv erreichten Resultat ein eklatantes Ungleichgewicht bestehe. Weiter führte
die Verteidigung aus, bei der beruflichen Tätigkeit des Beschuldigten bestehe kein
Übergriffsrisiko, weder im Forstbetrieb noch bei den Ausbildungskursen. Die ange-
klagte Situation habe überhaupt nichts mit der täglichen Tätigkeit des Beschuldig-
ten zu tun. Es sei zudem beim Beschuldigten von keiner Widerholungsgefahr aus-
zugehen (Urk. 40; Urk. 20).
3. Um Wiederholungen zu vermeiden, kann in Bezug auf die Voraussetzungen
für die Anordnung eines Tätigkeitsverbots auf die zutreffenden Erwägungen der
Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 30 S. 25 f.). Ergänzend ist festzuhalten, dass
bei gegebenen Voraussetzungen entsprechend ein Tätigkeitsverbot im Sinne von
Art. 67 Abs. 3 lit. b StGB anzuordnen ist. Nur in besonders leichten Fällen kann
davon abgesehen werden (Art. 67 Abs. 4bis StGB).
Die Vorinstanz begründete die Anordnung des Tätigkeitsverbots insbesondere da-
mit, dass der Beschuldigte sowohl der versuchten sexuellen Handlungen mit Kin-
dern nach Art. 187 Ziff. 1 StG i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB als auch der mehrfachen
Pornographie im Sinne von Art. 197 Art. 5 StGB schuldig zu sprechen sei, mithin
aufgrund von zwei Katalogtaten gemäss Art. 67 Abs. 3 StGB. Von einem beson-
ders leichten Fall im Sinne von Art. 67 Abs. 4bis StGB könne daher auch mit Blick
auf die objektive und subjektive Tatschwere nicht ausgegangen werden (Urk. 30
S. 25). Diese Erwägungen sind grundsätzlich zutreffend. Vorliegend ist das Ver-

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schulden des Beschuldigten in Bezug auf die versuchten sexuellen Handlungen mit
Minderjährigen gerade noch leicht. Es handelt sich mithin – auch gestützt auf die
Erwägungen in der Botschaft, wonach damit nur Fälle erfasst werden, welche in
objektiver und subjektiver Hinsicht eigentlichen Bagatellcharakter aufweisen und
nach Einsicht in die dazu genannten Beispiele (vgl. BBI 2016 6115, 6160 f.) – vor-
liegend nicht um einen besonders leichten Fall (respektive besonders leichte Fälle)
im Sinne von Art. 67 Abs. 4bis StGB, was auch von der Verteidigung so anerkannt
wurde (Urk. 40 S. 3 Rz 8). Mit anderen Worten, es bleibt kein Spielraum für ein
Absehen von der Anordnung eines Tätigkeitsverbots. Es ist somit ein Tätigkeitsver-
bot anzuordnen.
Der Beschuldigte ist inzwischen 58 Jahre alt. Er verrichtet Forstwartungsarbeiten
draussen im Wald. Die Zusammenarbeit mit Auszubildenden als Vorarbeiter und
Ausbildner ist in diesem Lichte zu sehen. Eingedenk dieser Gesamtumstände er-
scheint es als verhältnismässig, die angestammte berufliche Tätigkeit des Beschul-
digten vom Verbot auszunehmen, so dass es ihm weiterhin möglich ist, als Forst-
wart seine Aufgaben wahrzunehmen.
4. Dementsprechend ist dem Beschuldigten lebenslänglich jede berufliche und
jede organisierte ausserberufliche Tätigkeit zu verbieten, die einen regelmässigen
Kontakt zu Minderjährigen umfasst. Es ist ein Tätigkeitsverbot im Sinne von Art. 67
Abs. 3 lit. b und lit. d Ziff. 2 StGB anzuordnen. Auszunehmen davon ist die Ausbil-
dung von und die Zusammenarbeit mit Lernenden im Rahmen der angestammten
beruflichen Tätigkeit des Beschuldigten als Forstwart.
IV. Kostenfolgen
1. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist praxisgemäss auf Fr. 3'000.– festzu-
setzen.
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe
ihres Obsiegens und Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unter-
liegt zwar mit seinem Antrag, es sei von der Anordnung eines lebenslänglichen
Tätigkeitsverbots abzusehen. Hingegen wird das ausgesprochene Tätigkeitsverbot

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eingeschränkt. Dementsprechend rechtfertigt es sich, dem Beschuldigten die Kos-
ten des Berufungsverfahrens im Umfang von 4/5 aufzuerlegen.
3. Die amtliche Verteidigung machte für ihre Aufwendungen im Berufungsver-
fahren Fr. 1'748.– (inkl. MwSt; ohne Berufungsverhandlung) geltend (Urk. 41). Das
geltend gemachte Honorar steht im Einklang mit den Ansätzen der Anwaltsgebüh-
renverordnung und erweist sich grundsätzlich als angemessen. Für die zusätzliche
Dauer der Berufungsverhandlung ist ein Zuschlag auszurichten. Mithin ist Rechts-
anwalt lic. iur. X._____ mit einer Honorarpauschale von Fr. 2'500.– (inkl. Aufwand
Berufungsverhandlung, Barauslagen und MwSt) aus der Gerichtskasse zu ent-
schädigen.
Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind einstweilen auf die Gerichtskasse zu
nehmen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten im Umfang von 4/5 ist gemäss
Art. 135 Abs. 4 StPO vorzubehalten.
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Dietikon, Einzelge-
richt, vom 26. März 2024 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
" Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
 der versuchten sexuellen Handlungen mit Kindern im Sinne von Art. 187 Ziff. 1
StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB sowie
 der mehrfachen Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 5 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 9 Monaten Freiheitsstrafe (wovon 3 Tage durch
Haft erstanden sind) sowie mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 100.–.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe und der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probe-
zeit auf 2 Jahre festgesetzt.
4. […]

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5. Die folgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom
11. Mai 2023 beschlagnahmten Gegenstände, lagernd bei der Kantonspolizei Zürich,
Asservate Triage (Polis-Geschäfts-Nr. 85166547), werden eingezogen und nach Ein-
tritt der Rechtskraft des Urteils der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen:
 Mobiltelefon (Asservat Nr. A017'350'786),
 Tablet PC (Asservat Nr. A017'350'797).
6. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 1'500.00 ; die weiteren Kosten betragen:
7. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seine Aufwendungen als amtlicher Verteidiger
des Beschuldigten aus der Gerichtskasse mit Fr. 11'700.– (inkl. Barauslagen und
MwSt.) entschädigt.
8. Die Kosten, ausgenommen derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem
Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die
Staatskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135
Abs. 4 StPO.
9. [Mitteilungen]
10. [Rechtmittel] "
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Es wird ein lebenslängliches Tätigkeitsverbot im Sinne von Art. 67 Abs. 3
lit. b und lit. d Ziff. 2 StGB angeordnet. Dem Beschuldigten wird jede beruf-
liche und jede organisierte ausserberufliche Tätigkeit, die einen regelmässi-
gen Kontakt zu Minderjährigen umfasst, verboten. Ausgenommen ist die
Ausbildung von und Zusammenarbeit mit Lernenden im Rahmen seiner an-
gestammten beruflichen Tätigkeit als Forstwart.

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2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 2'500.– amtliche Verteidigung (inkl. 8,1% MwSt)
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amt-
lichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten zu 4/5 auferlegt. Die Kosten
der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse ge-
nommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten im Umfang von 4/5
bleibt gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten.
4. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des

Beschuldigten (übergeben)
die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich (versandt)

sowie in vollständiger Ausfertigung an
die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des

Beschuldigten
die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich

Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
die Vorinstanz

den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und

Vollzugsdienste
die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A

die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit dem Formular "Löschung

des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks
Bestimmung der Vernichtungs- und Löschungsdaten.
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a

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BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000
Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebe-
nen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 4. November 2024
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. B. Gut MLaw S. Zuber