zh_obergericht · PS250038 · 2025-02-11 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS250038-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichterin lic. iur.
A. Strähl sowie Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic
Beschluss und Urteil vom 11. Februar 2025
in Sachen
A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes
Zürich vom 31. Januar 2025 (EK242229)

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Erwägungen:
1.1. Mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich vom 31. Januar 2025 wurde über
den Schuldner für eine Forderung der Gläubigerin von CHF 1'538.70 nebst Zins
zu 5 % seit 25. März 2024 zuzüglich Spesen von CHF 200.–, Zins von CHF 31.05
und Betreibungskosten von CHF 173.40 der Konkurs eröffnet (act. 3).
1.2. Dagegen erhob der Schuldner mit Eingabe vom 10. Februar 2025 (Datum
der Überbringung) Beschwerde, wobei er die Aufhebung des Konkurses und die
Gewährung der aufschiebenden Wirkung beantragt (act. 2). Die Akten der Vorin-
stanz wurden beigezogen (act. 6/1-21). Das Verfahren ist spruchreif.
2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 1 SchKG kann ein Entscheid des Konkursgerichtes
innert zehn Tagen mit Beschwerde nach ZPO angefochten werden, wobei die
Parteien auch neue Tatsachen geltend machen können, wenn sie vor dem erstin-
stanzlichen angefochtenen Entscheid entstanden sind. Dazu gehört insbeson-
dere, dass die Forderung der Gläubigerin schon vor der Konkurseröffnung nebst
Zinsen und Kosten bezahlt wurde, was nach Art. 172 Ziff. 3 SchKG zur Abwei-
sung des Konkursbegehrens geführt hätte, wenn es dem Konkursgericht bekannt
gewesen wäre.
2.2. In dieser Konstellation ist für die Gutheissung der Beschwerde (nur noch)
erforderlich, dass innert der Beschwerdefrist auch die Kosten des Konkursamtes
und des Konkursgerichtes sichergestellt werden. Dann sieht die Kammer nach
ständiger Praxis vom Erfordernis der Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit
ab; dies ungeachtet dessen, dass der Schuldner – mit Blick auf die Sicherstellung
der Konkurs- und der erstinstanzlichen Gerichtskosten – auch auf erst nach der
Konkurseröffnung verwirklichte Tatsachen abstellt (Art. 174 Abs. 2 SchKG; zum
Ganzen ZR 110/2011 Nr. 79).

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3. Der Schuldner belegt, dass er am 30. Januar 2025 die Konkursforderung
beim Betreibungsamt Zürich 9 zu Handen der Gläubigerin vollständig getilgt hat
(act. 4/2). Damit wurde die zur Konkurseröffnung führende Forderung noch vor
dem Zeitpunkt der Konkurseröffnung (31. Januar 2025) getilgt. Ausserdem er-
bringt der Schuldner den Nachweis, dass er dem Konkursamt Altstetten-Zürich in-
nert der Beschwerdefrist CHF 800.– überwies. Gemäss der Bestätigung des Kon-
kursamtes reicht dieser Betrag, um die Kosten des Konkursamtes inklusive der
Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens sicherzustellen (act. 4/5). Schliesslich be-
zahlte der Schuldner auch den Kostenvorschuss für das zweitinstanzliche Verfah-
ren innert Frist (act. 4/6). Somit sind die Voraussetzungen für die Aufhebung des
Konkurses erfüllt. Die Zahlungsfähigkeit des Schuldners ist nicht mehr zu prüfen
(vgl. E. 2.2. vorstehend). Die Beschwerde ist gutzuheissen und der angefochtene
Entscheid über die Konkurseröffnung aufzuheben. Mit dem Entscheid in der Sa-
che wird das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos.
4. Die Kosten sowohl des erst- als auch des zweitinstanzlichen Verfahrens
sind dem Schuldner aufzuerlegen, auch wenn der Konkurs letztlich aufgehoben
werden kann. Dies, da es in der Verantwortung des – sozusagen bis zur letzten
Minute säumigen – Schuldners liegt, das Konkursgericht über Umstände, die ge-
gen eine Konkurseröffnung sprechen, zu informieren (OGer ZH PS220170 vom
11. Oktober 2022 E. 3. mit Verweis auf OGer ZH PS110095 vom 6. Juli 2011
E. 2.2 = ZR 110/2011 Nr. 79). Eine Parteientschädigung ist ihm keine zuzuspre-
chen. Im Übrigen ist auch der Gläubigerin mangels Umtrieben im vorliegenden
Verfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Gesuch um Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird abgeschrieben.
2. Schriftliche Mitteilung mit dem nachfolgenden Erkenntnis.

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und erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon-
kursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 31. Januar 2025 aufgeho-
ben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 750.– festgesetzt, dem
Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidge-
bühr von CHF 500.– wird bestätigt und dem Schuldner auferlegt.
3. Das Konkursamt Altstetten-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbe-
zahlten Totalbetrag von CHF 2'100.– (CHF 800.– Zahlung des Schuldners
sowie CHF 1'300.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht ge-
leisteten Vorschusses) der Gläubigerin CHF 1'800.– und dem Schuldner ei-
nen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzah-
len.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zü-
rich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt
Altstetten-Zürich, ferner im Urteils-Dispositiv an das Handelsregisteramt des
Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zürich 9, je gegen Empfangs-
schein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw B. Lakic
versandt am:
11. Februar 2025