zh_obergericht · RT250061 · 2025-05-23 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT250061-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
Dr. D. Scherrer und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker
sowie Gerichtsschreiberin MLaw D. Müller
Urteil vom 23. Mai 2025
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin 2 und Beschwerdeführerin 1
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____,
sowie
B._____,
Gesuchsgegner 1 und Beschwerdeführer 2
gegen
C._____ AG,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch C._____ AG,
betreffend Rechtsöffnung

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Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 20. März 2025 (EB240445-G)

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Erwägungen:
1.1 Mit Urteil vom 20. März 2025 erteilte die Vorinstanz der Gesuchstellerin und
Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) in der Betreibung Nr. 1 des Betrei-
bungsamts Küsnacht-Zollikon-Zumikon (Zahlungsbefehl vom 13. Juni 2024) provi-
sorische Rechtsöffnung für Fr. 1'820'000.– sowie für die Betreibungskosten und
Kosten und Entschädigung gemäss den Ziffern 2 bis 5 ihres Entscheids (Urk. 35
S. 14 = Urk. 38 S. 14).
1.2 Dagegen erhob die Gesuchsgegnerin 2 und Beschwerdeführerin 1 (fortan Ge-
suchsgegnerin 2) mit Eingabe vom 3. April 2025 fristgerecht (Urk. 36/2 sowie
Art. 321 Abs. 2 ZPO) Beschwerde mit den folgenden Anträgen (Urk. 37 S. 2):
"1. Dispositiv-Ziff. 1, 2, 3, 4 und 5 des Urteils der Vorinstanz vom
20. März 2025 im Verfahren EB240445-G seien aufzuheben.
2. Das Rechtsöffnungsgesuch der Gesuchsgegnerin vom 05. Dezem-
ber 2024 sei abzuweisen.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens und des vorin-
stanzlichen Verfahrens seien der Beschwerdegegnerin aufzuerle-
gen.
4. Die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten, die Beschwerdefüh-
rerin für das Beschwerdeverfahren und das vorinstanzliche Verfah-
ren prozessual zuzüglich Mehrwertsteuer zu entschädigen."
1.3 Die Gesuchsgegnerin 2 bildet zusammen mit ihrem Bruder, dem Gesuchs-
gegner 1 und Beschwerdeführer 2 (fortan Gesuchsgegner 1), eine Erbengemein-
schaft. Da entsprechend eine notwendige Streitgenossenschaft vorliegt, muss das
Rechtsmittel von den Streitgenossen gemeinsam ergriffen werden, sodass der Ge-
suchsgegnerin 2 mit Verfügung vom 16. April 2025 Frist angesetzt wurde, um dem
Gericht die Zustimmung des Gesuchsgegners 1 zur Beschwerdeerhebung einzu-
reichen (Urk. 42). Mit Schreiben vom 2. Mai 2025 teilte der Gesuchsgegner 1 innert
Frist mit, der Beschwerdeerhebung der Gesuchsgegnerin 2 zuzustimmen
(Urk. 43). Entsprechend ist das Rubrum anzupassen und der Gesuchsgegner 1 ist
als Beschwerdeführer 2 aufzunehmen.
1.4 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-36). Wie sogleich auf-
zuzeigen sein wird, erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet,

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weshalb auf das Einholen einer Beschwerdeantwort verzichtet werden kann
(Art. 322 Abs. 1 ZPO).
2. Die Vorinstanz erwog, die Gesuchstellerin stütze ihre Forderung auf zwei auf
der Liegenschaft in D._____ lastende Inhaberschuldbriefe, welche ihr von den Ge-
suchsgegnern zur Sicherung diverser Hypotheken übergeben worden seien. Der
zugehörige Rahmenvertrag für den Grundpfandkredit vom 15. bzw. 16. November
2019 enthalte explizit eine Schuldanerkennung der Gesuchsgegner für die Schuld-
briefe in Höhe der Kapitalforderung sowie gewisser Zinsen. Das Bestehen der Hy-
pothekarforderungen, deren Höhe und die geschuldeten Zinsen seien im Grund-
satz von den Gesuchsgegnern anerkannt. Auch, dass die vorliegend in Frage ste-
henden Inhaberschuldbriefe als Sicherheit für diese Forderungen übertragen wor-
den seien, werde nicht bestritten. Die eingereichten Unterlagen erfüllten vorbehält-
lich der Einwendungen der Gesuchsgegner die Anforderungen an einen provisori-
schen Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 82 Abs. 1 SchKG sowohl für das
Grundpfandrecht als auch für die Grundpfandforderung (Urk. 38 S. 5 f.).
Die Identität der Schuldbriefforderung und der Schuld gemäss Zahlungsbefehl sei
gegeben. Der Betrag gemäss Zahlungsbefehl entspreche der Gesamthöhe der In-
haberschuldbriefe, während der beantragte, geringere Rechtsöffnungsbetrag der
Gesamthöhe des Kreditrahmens entspreche. Die Gesuchstellerin sei als Rechts-
nachfolgerin im Rahmen der Universalsukzession ohne Weiteres in das ursprüng-
lich mit der E._____ AG eingegangene Rechtsverhältnis eingetreten und als neue
Gläubigerin zur Stellung des Rechtsöffnungsbegehrens in eigenem Namen be-
rechtigt. Die Identität von Gläubigerin und Betreibender sei ebenfalls gegeben
(Urk. 38 S. 7).
Die Gesuchstellerin stütze die Fälligkeit auf ihre Kündigungen vom 18. März 2024,
welche sie separat an die Gesuchsgegner versandt habe. Während der Gesuchs-
gegner 1 nicht bestreite, dass ihm diese Kündigung zugegangen sei, bringe die
Gesuchsgegnerin 2 das Gegenteilige vor. Aus den auf die Bestreitung hin einge-
reichten Sendungsverfolgungsinformationen sowie der replizierenden Stellung-
nahme der Gesuchstellerin gehe hervor, dass die mittels eingeschriebener Post
versandte Kündigung verschickt, jedoch von der Gesuchsgegnerin 2 nicht abge-

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holt worden sei. Bei eingeschriebenen Briefen genüge es, dass die Abholungsein-
ladung der Gesuchsgegnerin 2 zugestellt worden sei und dass das Schreiben
nachfolgend zur Abholung bereit gelegen habe. Eine tatsächliche Entgegennahme
desselben sei nicht notwendig. Die Kündigung sei somit am Tag der Zustellung
der Abholungseinladung an die Gesuchsgegnerin 2 und der Ankunft des Schrei-
bens bei der Poststelle, mithin dem 19. März 2024, wirksam geworden, und die
Fälligkeit entsprechend der darin aufgeführten Termine eingetreten. Hierbei sei
darauf hinzuweisen, dass aufgrund des Zahlungsverzugs der Gesuchsgegner ex-
plizit auch die Kündigung "per sofort" möglich gewesen sei. Dass die Gesuchstel-
lerin die Sendungsverfolgungsnummern erst auf die Einwendung der Gesuchs-
gegnerin 2 eingereicht habe, schade im Übrigen nicht, müsse die Gesuchstellerin
die Zustellung doch zunächst bloss glaubhaft dartun, was durch die Einreichung
der beiden Kündigungsschreiben erfolgt sei. Die neuen Urkunden der Gesuch-
stellerin seien nach dem Gesagten zulässig und zu berücksichtigen (Urk. 38 S. 5
und S. 11 f.).
Die Gesuchstellerin verfüge über gültige provisorische Rechtsöffnungstitel für die
Forderung und das Pfandrecht. Die provisorische Rechtsöffnung sei antragsge-
mäss zu erteilen (Urk. 38 S. 13).
3. Die Gesuchsgegnerin 2 rügt, die Vorinstanz sei zu Unrecht zur Auffassung
gelangt, die Gesuchstellerin habe die Fälligkeit rechtsgenüglich behauptet, sub-
stantiiert und belegt. In summarischen Verfahren dürfe sich keine Partei darauf
verlassen, dass das Gericht nach einmaliger Anhörung einen zweiten Schriften-
wechsel oder eine mündliche Hauptverhandlung anordne. Es bestehe insofern
kein Anspruch der Parteien darauf, sich zweimal zur Sache zu äussern. Grund-
sätzlich treffe der Aktenschluss nach einmaliger Äusserung ein. Ordne das Gericht
einen zweiten Schriftenwechsel an, seien darin unbeschränkt Noven zulässig. Vor-
liegend habe die Vorinstanz keinen zweiten Schriftenwechsel angeordnet. In ihrem
Kurzbrief vom 19. Februar 2025, mit dem sie dem Unterzeichnenden die replizie-
rende Stellungnahme der Gesuchsgegnerin 2 zugestellt habe, habe sie ausdrück-
lich festgehalten, der Aktenschluss sei bereits eingetreten. Daher habe auch der
Gesuchstellerin keine zweite Äusserungsmöglichkeit zur Verfügung gestanden. In-

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folgedessen hätten alle neuen Tatsachenbehauptungen in der replizierenden Stel-
lungnahme vom 7. Februar 2025 ebenso unbeachtlich zu bleiben wie die damit
eingereichten Urkunden. Somit habe die Gesuchstellerin nicht rechtsgenüglich be-
hauptet, das Kündigungsschreiben vom 18. März 2024 sei der Gesuchsgegnerin 2
zugegangen und sie habe erst recht keine substantiierten Behauptungen zu den
Modalitäten dieser Zustellung vorgebracht. Es sei darauf hinzuweisen, dass die
Gesuchstellerin in ihrem Rechtsöffnungsgesuch nicht behauptet habe, die Kündi-
gungsschreiben seien zugestellt worden. Sie halte lediglich fest, mit eingeschrie-
benem Brief vom 18. März 2024 habe die ehemalige E._____ AG den Rahmen-
vertrag per sofort gekündigt. Daraus könne bestenfalls die implizite Behauptung
abgeleitet werden, das Kündigungsschreiben sei verschickt worden, doch lasse
sich dieser Formulierung keine Behauptung entnehmen, dass das Schreiben auch
zugestellt worden sei. Die Auffassung der Vorinstanz, die Gesuchstellerin habe die
Zustellung behauptet, sei offensichtlich unrichtig. Weiter sei zu berücksichtigen,
dass im Rechtsöffnungsverfahren nur von einem Brief die Rede sei. Die Gesuch-
stellerin könne somit höchstens ein Kündigungsschreiben verschickt haben, wobei
es sich dabei um dasjenige an den Bruder der Gesuchsgegnerin 2 gehandelt ha-
ben müsse. Die Gesuchstellerin hätte alle relevanten Tatsachenbehauptungen be-
reits in ihrem Rechtsöffnungsgesuch vorbringen und die entsprechenden Beweis-
mittel einreichen müssen. Somit misslinge der Gesuchstellerin der Nachweis der
Fälligkeit der in Betreibung gesetzten Forderung und das Rechtsöffnungsbegeh-
ren hätte abgewiesen werden müssen (Urk. 37 S. 3 ff.).
4.1 Mit Beschwerde kann in rechtlicher Hinsicht dasselbe gerügt werden wie bei
der Berufung; die Rechtsmittelinstanz hat in rechtlicher Hinsicht volle Kognition. In
tatsächlicher Hinsicht ist die Kognition jedoch eingeschränkt. Mit der Beschwerde
können in tatsächlicher Hinsicht nur offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststel-
lungen vorgebracht werden. Auch eine offensichtlich unrichtige Beweiswürdigung
kann geltend gemacht werden, wobei ebenfalls Art. 320 lit. b ZPO massgebend ist
(BGE 138 III 232 E. 4.1.2; BSK ZPO-Spühler, Art. 320 N 1 und 3).
Ob eine im Prozess vor Erstinstanz behauptete Tatsache glaubhaft gemacht
wurde, d.h. aufgrund der Aktenlage eine hinreichende Wahrscheinlichkeit für ihre

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Verwirklichung spricht, ist eine Frage der Beweiswürdigung und kann – als Tat-
frage – im Beschwerdeverfahren nur mit beschränkter Kognition überprüft werden.
Die Beschwerdeinstanz hat lediglich zu prüfen, ob die Beweis- resp. Glaubhaftma-
chungsmittel von der Erstinstanz offensichtlich unrichtig, also qualifiziert falsch ge-
würdigt wurden; eine "bloss falsche" Beweiswürdigung genügt für den Beschwer-
degrund von Art. 320 lit. b ZPO nicht. Eine offensichtlich unrichtige Sachverhalts-
feststellung liegt vor, wenn die Beweiswürdigung im Ergebnis willkürlich erscheint.
Ob die erstinstanzliche Feststellung des Sachverhalts offensichtlich unrichtig (bzw.
willkürlich) im Sinne von Art. 320 lit. b ZPO ist, lässt sich nicht abstrakt umschrei-
ben, sondern ist anhand der Sachumstände des konkreten Einzelfalls zu ermitteln;
die gesetzlich garantierte freie Beweiswürdigung der ersten Instanz soll aber nur
so weit eingeschränkt werden, dass klare "Betriebsunfälle" korrigiert werden kön-
nen. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung liegt Willkür nicht schon dann
vor, wenn sich Zweifel anmelden, eine andere Lösung ebenfalls in Betracht zu
ziehen oder gar vorzuziehen wäre. Vielmehr erweist sich die Sachverhaltsfeststel-
lung bzw. Beweiswürdigung erst dann als willkürlich, wenn sie "eindeutig und au-
genfällig unzutreffend" resp. offensichtlich unhaltbar ist, mit der tatsächlichen Si-
tuation in klarem Widerspruch steht, auf einem offenkundigen Versehen beruht
oder sich sachlich in keiner Weise rechtfertigen lässt (OGer ZH RT180177 vom
28. März 2019 E. 3.2.3).
4.2 Bei den Erwägungen der Vorinstanz, die Kündigung der Gesuchstellerin sei
am Tag der Zustellung der Abholungseinladung an die Gesuchsgegnerin 2, mithin
dem 19. März 2024, wirksam geworden und die Fälligkeit entsprechend der darin
aufgeführten Termine eingetreten, und es schade nicht, dass die Gesuchstellerin
die Sendungsverfolgungsnummern erst auf die Einwendung der Gesuchsgegne-
rin 2 eingereicht habe, weil die Gesuchstellerin die Zustellung zunächst bloss
glaubhaft habe dartun müssen, was durch die Einreichung der beiden Kündigungs-
schreiben erfolgt sei, sodass die neuen Urkunden (trotz angezeigtem Akten-
schluss) zulässig und zu berücksichtigen seien, handelt es sich um deren Beweis-
würdigung. Diese ist weder eindeutig und augenfällig unzutreffend noch offensicht-
lich unhaltbar. Die von der Gesuchstellerin mit dem Rechtsöffnungsgesuch einge-
reichten Kündigungsschreiben sind an beide Gesuchsgegner adressiert und über

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der Adresszeile mit dem Wort "Einschreiben" versehen (Urk. 3/7/1-2). Sodann
schrieb die Gesuchstellerin in ihrem Rechtsöffnungsgesuch der Rahmenvertrag
für den Grundpfandkredit sei gegenüber den Gesuchsgegnern mit eingeschriebe-
nem Brief vom 18. März 2024 gekündigt worden. Entgegen der Ansicht der Ge-
suchsgegnerin 2 impliziert dies, dass die eingeschriebenen Briefe auch verschickt
und entsprechend in der Folge die Zustellung zumindest versucht wurde. Weiter
werden die Vorbringen der Gesuchstellerin dadurch unterstützt, dass zumindest
der Gesuchsgegner 1 die ihn betreffende Kündigung erhalten hatte, da er bei der
Gesuchstellerin offenbar um Rückzug der Kündigung ersuchte (Urk. 21/10). Es
erscheint somit wenig glaubhaft, dass nur eines der beiden eingereichten Kündi-
gungsschreiben verschickt wurde. Zudem muss die Zustellung der Kündigung an
den Schuldner nur nachgewiesen werden, wenn dieser ihren Erhalt glaubhaft be-
streitet. Wird sie bestritten, kann auch dieser Beweis nachgereicht werden (BSK
SchKG-Staehlin, Art. 82 N 79). Da es die Vorinstanz als glaubhaft erachtete, dass
die Kündigungen den Gesuchsgegnern zugestellt wurden, hatte sie konsequenter-
weise die nach Aktenschluss ins Recht gelegten Zustellnachweise als zulässige
Noven berücksichtigt, was – wie bereits erwähnt – nicht als offensichtlich unzutref-
fend und im Ergebnis auch nicht als willkürlich zu qualifizieren ist.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.
5. Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Streitwert Fr. 1'820'000.–. Die
zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61
Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 1'000.– festzusetzen und ausgangsgemäss den Ge-
suchsgegnern unter solidarischer Haftung aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen, da die Gesuchsgegner unterlie-
gen und der Gesuchstellerin keine Aufwendungen entstanden sind (Art. 106
Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO).

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Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt.
3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Gesuchsgegnern
je unter solidarischer Haftung für den ganzen Betrag auferlegt.
4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen zu-
gesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
einer Kopie von Urk. 37-40/3, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 1'820'000.–. Die Beschwerde an
das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten
die Art. 44 ff. BGG.

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Zürich, 23. Mai 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
D. Müller
versandt am:
ip