zh_obergericht · LY240043 · 2025-04-07 · de
Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LY240043-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, die Oberrichterinnen
Dr. D. Scherrer und Dr. S. Janssen
sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Achermann
Beschluss vom 7. April 2025
(unbegründete Ausfertigung)
in Sachen
A._____,
Beklagte, Gesuchstellerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Kläger, Gesuchsgegner und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 1. Abteilung, vom 23. September 2024
(FE220369-L)

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Rechtsbegehren:
der Beklagten und Gesuchstellerin (Urk. 4/109 S. 2):
"1. Es sei der Gesuchstellerin gestützt auf Art. 37a Abs. 1 BVG ge-
richtlich zu bewilligen, auch ohne die Zustimmung des Klägers
und Gesuchsgegners von ihrer Vorsorgeeinrichtung C._____ –
Anschlussvertrag Nr. 1, Policen Nr. 2, AHV-Nr. 3 die Barauszah-
lung ihres Alterskapitals per Pensionierungsdatum 1. Januar
2024 im Umfang von (mindestens) CHF 240'272.65 (Stand per
31.12.2023/01.01.2024 gemäss Vorsorgeausweis) zu verlan-
gen.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MWST zulas-
ten des Gesuchsgegners und Klägers."
des Klägers und Gesuchsgegners (Urk. 4/119 S. 2):
"Das Massnahmegesuch der Gesuchstellerin vom 07.02.2024 sei voll-
umfänglich abzuweisen,
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzügl. MwSt) zu Lasten
der Gesuchstellerin."
Verfügung des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am
Bezirksgericht Zürich, 1. Abteilung, vom 23. September 2024:
1. Der Antrag der Gesuchstellerin auf gerichtliche Zustimmung zur Barauszah-
lung ihres Altersguthabens bei der C._____ wird abgewiesen.
2. Über die Kosten- und Entschädigungsfolgen wird im Endentscheid befun-
den.
3. [Mitteilungen]
4. [Rechtsmittel: Berufung, Frist 10 Tage]
Berufungsanträge:
der Beklagten, Gesuchstellerin und Berufungsklägerin (Urk. 1 S. 2):
"1. Es sei Dispositiv-Ziffer 1 der angefochtenen Verfügung aufzuhe-
ben und es sei der Berufungsklägerin gemäss Antrag Ziff. 1 des
Gesuchs vom 7. Februar 2024 gestützt auf Art. 37a Abs. 1 BVG

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gerichtlich zu bewilligen, auch ohne die Zustimmung des Klä-
gers, Gesuchsgegners und Berufungsbeklagten von ihrer Vorsor-
geeinrichtung C._____ – Anschlussvertrag Nr. 1, Policen Nr. 2,
AHV-Nr. 3 – die Barauszahlung ihres Alterskapitals per Pen-
sionierungsdatum 1. Januar 2024 im Umfang von mindestens
CHF 240'272.65 (Stand per 31.12.2023/01.01.2024 gemäss
Vorsorgeausweis) zu verlangen.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MWSt zulasten
des Klägers, Gesuchsgegners und Berufungsbeklagten."
des Klägers, Gesuchsgegners und Berufungsbeklagten (Urk. 10 S. 2):
"1. Die Berufung sei vollumfänglich abzuweisen[.]
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzügl. MwSt) zulasten
der Beklagten, Gesuchstellerin und Berufungsklägerin."
Es wird beschlossen:
1. Das Berufungsverfahren wird zufolge Gegenstandslosigkeit abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt.
Verzichten die Parteien auf eine Begründung des Entscheids, wird die
Entscheidgebühr auf zwei Drittel ermässigt.
3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beru-
fungsklägerin auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.
4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugespro-
chen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsklägerin unter Bei-
lage des Doppels von Urk. 22, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die vorinstanzlichen Akten wurden der Vorinstanz bereits retourniert.
6. Die Parteien können innert 10 Tagen von der schriftlichen Zustellung an
schriftlich beim Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, Postfach,

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8021 Zürich, eine Begründung dieses Beschlusses verlangen (Art. 318
Abs. 2 i.V.m. Art. 239 Abs. 2 ZPO). Wird eine Begründung verlangt, so läuft
den Parteien die Frist zu Einreichung eines Rechtsmittels ab Zustellung des
begründeten Entscheides.
Wird keine Begründung verlangt, so gilt dies als Verzicht auf die Anfechtung
des Entscheides mit Beschwerde ans Bundesgericht.
Zürich, 7. April 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw N. Achermann
versandt am:
ip