zh_obergericht · UB130041 · 2013-08-14 · de
Entlassung aus dem vorzeitigen Strafvollzug


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UB130041-O/U/br
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer,
der Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie der Gerichtsschreiber
Dr. iur. S. Christen
Beschluss vom 14. August 2013
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Beschwerdegegnerin
betreffend Entlassung aus dem vorzeitigen Strafvollzug
Beschwerde gegen die Verfügung des Zwangsmassnahmengerichtes des
Bezirkes Bülach vom 26. Juli 2013, GH130121

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Erwägungen:
I.
1. Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland führt eine Strafuntersuchung
gegen A._____ wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz. Die
Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, mit 99 Fingerlingen im Körper von Brasilien mit
dem Flugzeug zum Flughafen Zürich gereist zu sein, um von dort nach Brüssel
weiterzufliegen.
2. Die Kantonspolizei Zürich verhaftete A._____ am 29. November 2012
(Urk. 9/17/1). Das Zwangsmassnahmengericht des Bezirksgerichts Bülach
versetzt ihn am 30. November 2012 in Untersuchungshaft (Urk. 9/17/9). Am 16.
Januar 2013 bewilligte die Staatsanwaltschaft den vorzeitigen Strafvollzug
(Urk. 9/17/10).
Am 12. Juli 2013 stellte A._____ ein Gesuch um Entlassung aus dem vorzeitigen
Strafvollzug (Urk. 9/40). Die Staatsanwaltschaft entsprach dem Gesuch nicht und
leitete es am 17. Juli 2013 an das Zwangsmassnahmengericht. Dieses wies das
Gesuch am 26. Juli 2013 ab (Urk. 3/1).
3. A._____ erhebt Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich (Urk. 2).
Er beantragt seine unverzügliche Haftentlassung.
Die Staatsanwaltschaft hat sich vernehmen lassen (Urk. 8). Sie beantragt die
Abweisung der Beschwerde. Das Zwangsmassnahmengericht hat auf eine
Stellungnahme verzichtet (Urk. 11). In der Replik hält A._____ an seinem Antrag
fest (Urk. 13).
II.
1. Die Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf
die Beschwerde ist - unter Vorbehalt der nachfolgenden Erwägungen -
einzutreten (Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO und § 49 GOG/ZH).

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2.
2.1 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 228 Abs. 2 StPO (Urk. 2
S. 4 ff.). Er habe das Haftentlassungsgesuch vom 12. Juli 2013 per Fax und
Einschreiben versandt. Generell seien Faxzustellungen für
Haftentlassungsgesuche ausreichend. Das Zwangsmassnahmengericht gehe
davon aus, das Gesuch sei der Staatsanwaltschaft am 15. Juli 2013 zugegangen.
Da es jedoch keinen Fristenstillstand gebe und auch am Samstag, 13. Juli 2013,
Postzustellungen erfolgten, sei davon auszugehen, dass die Staatsanwaltschaft
das Gesuch am 13. Juli 2013 erhalten habe. Sollte dies nicht der Fall sein, so
habe ihr zumindest an jenem Tag eine Abholungseinladung vorgelegen. Die vom
Gesetzgeber in Art. 228 Abs. 2 StPO gesetzte Frist von drei Tagen könne unter
Berücksichtigung der siebentägigen Abholfrist auf mehr als zehn Tage
ausgedehnt werden, was mit dem Beschleunigungsgebot und der
Waffengleichheit nicht vereinbar sei. Dass es sich beim 13. und 14. Juli 2013 um
ein Wochenende gehandelt habe, ändere daran nichts. Die Staatsanwaltschaften
seien personell ausgestattet, um in Haftfällen der dreitägigen Frist genügen zu
können. Die vom Zwangsmassnahmengericht angeführte Praxis, wonach die
Zustellung per Post fristauslösend sei, widerspreche dem klaren Wortlaut von
Art. 228 Abs. 2 StPO. Die Bestimmung spreche nicht von Zustellung, sondern
vom Eingang, womit die blosse Kenntnis der Staatsanwaltschaft gemeint sei.
2.2 Gemäss Art. 228 StPO kann die beschuldigte Person bei der
Staatsanwaltschaft jederzeit schriftlich oder mündlich zu Protokoll ein Gesuch um
Haftentlassung stellen; vorbehalten bleibt Absatz 5. Das Gesuch ist kurz zu
begründen (Abs. 1). Entspricht die Staatsanwaltschaft dem Gesuch, so entlässt
sie die beschuldigte Person unverzüglich aus der Haft. Will sie dem Gesuch nicht
entsprechen, so leitet sie es zusammen mit den Akten spätestens 3 Tage nach
dessen Eingang mit einer begründeten Stellungnahme an das
Zwangsmassnahmengericht weiter (Abs. 2).
2.3 Beim Gesuch um Entlassung aus der Haft bzw. dem vorzeitigem
Strafvollzug handelt es sich um eine Eingabe der Partei nach Art. 109 ff. StPO
(vgl. Marc Forster, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger (Hrsg.), Basler Kommentar,

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Schweizerische Strafprozessordnung, Basel 2011, N. 1 FN. 6 zu Art. 228 StPO).
Wie Art. 110 Abs. 1 StPO sieht auch Art. 228 Abs. 1 StPO vor, dass die Eingabe
schriftlich einzureichen oder mündlich zu Protokoll zu geben ist.
Schriftlichkeit im Sinne dieser Bestimmungen bedeutet, dass die Eingabe datiert
und unterzeichnet sein muss. Blosse Reproduktionen genügen diesen
Erfordernissen nicht (vgl. Urteil 1B_160/2013 vom 17. Mai 2013 E. 2.1). Nach
ständiger Rechtsprechung genügt bei Eingaben, die der Schriftform bedürfen, die
Einreichung per Fax zur Fristwahrung nicht (vgl. Urteil 1B_537/2011 vom 16.
November 2011 E. 3 mit Hinweisen). Gleich verhält es sich, wenn die Eingabe
eine Frist auslösen soll. Da eine Faxeingabe der Schriftlichkeit nicht genügt, kann
sie keine Fristen auslösen, die eine schriftliche Eingabe bedingen. Die
Faxeingabe ist, wie das Zwangsmassnahmengericht zutreffend erwägt, lediglich
eine (informelle) Vorinformation. Dass Faxeingaben der mündlichen Erklärung zu
Protokoll gleichgesetzt werden, ergibt sich weder aus der Praxis des
Bundesgerichts noch des Obergerichts des Kantons Zürich. Mit einer
Gleichstellung würde das Erfordernis der Schriftlichkeit seines Sinnes entleert.
Am Erfordernis der Schriftlichkeit ändert sich nichts, wenn in Art. 228 Abs. 2
Satz 2 StPO von "Eingang" und nicht von "Zustellung" gesprochen wird. Bei der
einen Frage geht es um die Formvorschrift, bei der anderen um den Zeitpunkt des
Fristenlaufs.
Daran vermag auch der Hinweis des Beschwerdeführers auf das
Beschleunigungsgebot nichts zu ändern. Die in Art. 228 Abs. 2 StPO
vorgesehene Frist kann der Beschleunigung des Verfahrens dienen. Davon
bleiben die Vorschriften über die Form und Fristauslösung von Eingaben
unberührt. Das Beschleunigungsgebot führt nicht dazu, dass Faxeingaben das
Erfordernis der Schriftlichkeit erfüllen. Inwiefern die Waffengleichheit verletzt sein
soll, ist nicht nachvollziehbar. Die allgemeinen Regelungen über den Fristlauf und
die Zustellung von Entscheiden gelten auch für die beschuldigte Person. Die
Staatsanwaltschaft und die beschuldigte Person kämpfen insofern mit gleich
langen Spiessen. Es ist daher nicht massgebend, dass die dreitägige Frist nach
Art. 228 Abs. 2 StPO theoretisch auf zehn Tage verlängert werden könnte.

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2.4 Aus einem Nachweis der Postzustellung ("Track-and-Trace") wäre
ersichtlich, ob der Staatsanwaltschaft eine Abholeinladung zugestellt wurde, wie
der Beschwerdeführer dies behauptet. Der Beschwerdeführer belegt jedoch nicht,
wann seine per Einschreiben versandte Eingabe bei der Staatsanwaltschaft
eingegangen sein soll. Sein Gesuch vom 12. Juli 2013 trägt den Eingangsstempel
der Staatsanwaltschaft vom 15. Juli 2013 (vgl. Urk. 9/40/1). Es wäre dem
Beschwerdeführer zumutbar gewesen, dem Zwangsmassnahmengericht oder
dem Obergericht einen Beleg (Zustellnachweis der Post) für den per Einschreiben
versandten Brief einzureichen. Er hat dies unterlassen.
Es ist mit dem Zwangsmassnahmengericht davon auszugehen, dass das
Entlassungsgesuch des Beschwerdeführers der Staatsanwaltschaft am Montag,
15. Juli 2013, zuging. Die Staatsanwaltschaft hat das Gesuch abgelehnt und es
am 17. Juli 2013 weitergeleitet. Ein Verstoss gegen Art. 228 Abs. 2 StPO ist nicht
gegeben. Die insofern gerügte Verletzung des Beschleunigungsgebots und der
Waffengleichheit ist unbegründet.
3.
3.1 Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches
Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK). Er habe dem
Zwangsmassnahmengericht dargelegt, dass die Stellungnahme der
Staatsanwaltschaft aus Gründen der Waffengleichheit unbeachtet bleiben müsse.
Dieses sei darauf nicht eingegangen.
3.2 Der in Art. 29 Abs. 2 BV gewährleistete Anspruch auf rechtliches Gehör
verlangt, dass die Behörden die Vorbringen des vom Entscheid in seiner
Rechtsstellung Betroffenen tatsächlich hören, prüfen und in der Entscheidfindung
berücksichtigen. Die Behörde darf sich in ihrem Entscheid auf die wesentlichen
Gesichtspunkte und Leitlinien beschränken und braucht sich nicht mit jedem
sachverhaltlichen oder rechtlichen Einwand auseinanderzusetzen. Die
Begründung muss so abgefasst sein, dass sich der Betroffene über die Tragweite
des Entscheids Rechenschaft geben und ihn in voller Kenntnis der Sache an die
höhere Instanz weiterziehen kann. In diesem Sinne müssen wenigstens kurz die
Überlegungen genannt werden, von denen sich die Behörde hat leiten lassen und

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auf die sich ihr Entscheid stützt (Urteil 6B_628/2012 vom 18. Juli 2013 E. 1.2 mit
Hinweisen).
3.3 Das Zwangsmassnahmengericht hat sich ausführlich zur Frage der
Fristwahrung nach Art. 228 Abs. 2 StPO geäussert (vgl. Urk. 3/1 S. 6-8). Wenn es
dabei auf das Argument der Waffengleichheit nicht einging, hat es diesem im
Rahmen der Entscheidfindung keine Bedeutung beigemessen bzw. dieses als
nicht wesentlich erachtet. Wie dargelegt, trifft dies zu. Eine Verletzung der
Waffengleichheit ist nicht ersichtlich. Es war dem Beschwerdeführer ohne
entsprechende Ausführungen des Zwangsmassnahmengerichts möglich, dessen
Entscheid sachgerecht anzufechten. Eine Verletzung des Anspruchs auf
rechtliches Gehör liegt nicht vor.
4. Der vorzeitige Straf- oder Massnahmeantritt (Art. 236 StPO) stellt seiner
Natur nach eine strafprozessuale Zwangsmassnahme auf der Schwelle zwischen
Strafverfolgung und Strafvollzug dar. Für eine Fortdauer der strafprozessualen
Haft in den Modalitäten des vorzeitigen Straf- oder Massnahmenvollzugs müssen
weiterhin Haftgründe gegeben sein. In Anwendung von Art. 221 StPO ist
vorzeitiger Straf- oder Massnahmenvollzug wie Untersuchungs- und
Sicherheitshaft zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder
Vergehens dringend verdächtig ist und ausserdem Flucht-, Kollusions- oder
Wiederholungsgefahr vorliegt (Abs. 1) oder wenn ernsthaft zu befürchten ist, eine
Person werde ihre Drohung, ein schweres Verbrechen auszuführen, wahr
machen (Abs. 2). Das zuständige Gericht ordnet gemäss Art. 237 Abs. 1 StPO an
Stelle der Untersuchungs- oder Sicherheitshaft eine oder mehrere mildere
Massnahmen an, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen (Urteil
1B_50/2013 vom 25. Februar 2013 E. 3).
5.
5.1 Der Beschwerdeführer rügt (Urk. 2 S. 8 f.), das Zwangsmassnahmengericht
habe die von ihm geltend gemachte Notwehr bzw. Notstandssituation verneint. Er
habe in der Stellungnahme vom 25. Juli 2013 gerügt, dass die Staatsanwaltschaft
diese Vorbringen nicht geprüft und nicht dargelegt habe, ob sie in diese Richtung
ermittle. Das Zwangsmassnahmengericht weise sein Vorbringen als

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Schutzbehauptung ab. Es falle generell auf, dass die Staatsanwaltschaft und das
Zwangsmassnahmengericht mit Mutmassungen und Annahmen operierten. Dies
verletze die Unschuldsvermutung gemäss Art. 6 Ziff. 2 EMRK.
5.2 Bei der Überprüfung des dringenden Tatverdachts ist keine erschöpfende
Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse
vorzunehmen. Zu prüfen ist vielmehr, ob genügend konkrete Anhaltspunkte für
eine Straftat und eine Beteiligung des Beschwerdeführers daran vorliegen, die
Untersuchungsbehörden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit
vertretbaren Gründen bejahen durften (Urteil 1B_217/2013 vom 16. Juli 2013
E. 5.2 mit Hinweis).
5.3 Der Beschwerdeführer bestreitet den dringenden Tatverdacht nicht. Er ist
geständig, 99 Fingerlinge mit Betäubungsmitteln in seinem Körper zum Flughafen
Kloten gebracht zu haben (Urk. 9/11 S. 5 ff.). Mit seinem Vorbringen legt er nicht
dar, inwiefern der Entscheid des Zwangsmassnahmengerichts fehlerhaft im Sinne
von Art. 393 Abs. 2 StPO sein soll. Mit der Begründung des
Zwangsmassnahmengerichts wird die Unschuldsvermutung nicht verletzt. Der
Beschwerdeführer wird damit nicht vorverurteilt. Die Unschuldsvermutung gilt
weiterhin.
Ob eine Notwehr- oder Notstandssituation vorlag, ist unklar. Das Vorbringen, der
Verteidiger sei von Dritten angegangen worden, um Instruktionen entgegen zu
nehmen (Urk. 2 S. 8 Rz. 19), lässt nicht ohne Weiteres den Schluss zu, der
Beschwerdeführer habe in einer Notwehr- oder Notstandssituation gehandelt.
Eine solche Situation lässt sich damit nicht nachvollziehbar begründen. Der
Beschwerdeführer erklärte in der Befragung vom 29. November 2012, er habe
jemandem Geld geschuldet und sei gezwungen worden, den Drogentransport
auszuführen. Mit dem Drogentransport habe die Schuld getilgt werden sollen
(Urk. 9/8 S. 3 ff.). Der Beschwerdeführer machte indessen keine Angaben zu den
Personen - ausser dem Namen B._____ - (Urk. 9/9 S. 3), denen er offenbar seit
November 2011 Geld schulden will (vgl. Urk. 9/8 S. 3). Die derzeitige Aktenlage
lässt die Ausführungen des Beschwerdeführers als Schutzbehauptungen
erscheinen, zumal er sich auf den Standpunkt stellt, er habe die Fingerlinge in

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einem Zustand der Schuldunfähigkeit geschluckt. Unter diesen Umständen ist
nicht zu beanstanden, dass das Zwangsmassnahmengericht das Vorliegen einer
Notwehr- oder Notstandssituation verneint.
6.
6.1 Das Zwangsmassnahmengericht bejaht die Fluchtgefahr (Urk. 3/1 S. 9). Es
erwog, der Beschwerdeführer habe keinen Bezug zur Schweiz. Bei einer
Verurteilung drohe ihm eine Freiheitsstrafe von mehr als zwei Jahren. Selbst
wenn er für schuldunfähig befunden werde, drohe ihm eine freiheitsentziehende
Massnahme. Die Versuchung sei daher gross, sich der zu erwartenden Sanktion
zu entziehen.
6.2 Der Beschwerdeführer wendet ein (Urk. 2 S. 9 ff.), die Annahme, es drohe
ihm eine Freiheitsstrafe von mehr als zwei Jahren, beruhe nicht auf Tatsachen.
Das Zwangsmassnahmengericht setze sich nicht mit der materiellen Strafbarkeit
auseinander. Es habe die Voraussetzungen ungenügend geprüft. Von
Fluchtgefahr sei nur auszugehen, wenn die Haft überhaupt zulässig sei. Dies sei
vorliegend nicht der Fall, weshalb das Thema Fluchtgefahr nicht relevant sei. Die
Voraussetzungen einer Massnahme habe das Zwangsmassnahmengericht nicht
geprüft. Der Beschwerdeführer leide unter bipolaren Störungen. Diese träten
rezidivierend auf, was für seine Krankheit typisch sei. Mit Lithium seien die
Symptome in den Griff zu bekommen, sodass die Episoden von Depression oder
Manie gut beherrschbar seien. Der Beschwerdeführer habe im Gefängnis einen
Ausraster gehabt, der darauf zurückzuführen sei, dass er nicht richtig eingestellt
gewesen sei bzw. das Lithium nicht eingenommen habe.
6.3 Für die Annahme von Fluchtgefahr genügt nach der Rechtsprechung des
Bundesgerichts die Höhe der zu erwartenden Freiheitsstrafe für sich allein nicht.
Eine solche darf nicht schon angenommen werden, wenn die Möglichkeit der
Flucht in abstrakter Weise besteht. Vielmehr müssen konkrete Gründe dargetan
werden, die eine Flucht nicht nur als möglich, sondern als wahrscheinlich
erscheinen lassen. Die Höhe der zu erwartenden Freiheitsstrafe kann immer nur
neben anderen, eine Flucht begünstigenden Tatsachen herangezogen werden

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(Urteile 1B_191/2013 vom 12. Juni 2013 E. 3.2; 1B_219/2013 vom 16. Juli 2013
E. 4.1).
6.4 Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, keinen Bezug zur Schweiz zu haben
(Urk. 2 S. 9). Er ist britischer Staatsangehöriger, aus Brasilien mit Drogen in die
Schweiz gereist und wollte nach Brüssel. Er hat in der Schweiz weder kollegiale
noch familiäre noch berufliche Beziehungen. Ihm wird vorgeworfen, ca. 992
Gramm Kokaingemisch bzw. 757 Gramm Kokain in die Schweiz eingeführt zu
haben. Der Beschwerdeführer ist diesbezüglich geständig (vgl. die Einvernahme
vom 30. November 2012 S. 1 ff., Urk. 9/9). Ihm wird eine qualifizierte
Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz vorgeworfen (Art. 19 Abs. 2
BetmG). Dabei handelt es sich um ein Verbrechen (Art. 10 Abs. 2 StGB). Die
Mindeststrafe beträgt ein Jahr Freiheitsstrafe.
Der Beschwerdeführer ist in der Schweiz nicht vorbestraft (Urk. 9/18/2). Er ist
jedoch in Deutschland mehrfach vorbestraft (vgl. Urk. 9/18/3). So wurde er
namentlich verurteilt wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht
geringer Menge in Tateinheit mit unerlaubtem Handeltreiben mit
Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge, Diebstahl mit Waffen sowie
gefährlicher Körperverletzung. Zudem soll der Beschwerdeführer offenbar in
Frankreich (Guayana) vorbestraft sein (vgl. dazu die Rechtshilfeersuchen der
Staatsanwaltschaft in Urk. 9/39 und Urk. 9/38/1 S. 11). Unter Würdigung dieser
Umstände hat der Beschwerdeführer mit einer erheblichen Freiheitsstrafe zu
rechnen. Wenn das Zwangsmassnahmengericht erwägt, der Beschwerdeführer
habe mit einer zweijährigen Freiheitsstrafe zu rechnen, ist dies eine
zurückhaltende Beurteilung der zu erwartenden Strafe.
Der Beschwerdeführer macht geltend, er sei schuldunfähig. Bei Schuldunfähigkeit
kann eine Massnahme nach den Art. 59-61, 63, 64, 67 und 67b StGB angeordnet
werden (Art. 19 Abs. 3 StGB). Es ist bisher nicht geklärt, ob der
Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Tat an einer Krankheit litt und falls er an einer
solchen litt, ob sich diese auf die Schuldfähigkeit auswirkte. Ob eine Strafe allein
nicht geeignet ist, der Gefahr weiterer Straftaten zu begegnen, muss vorliegend
nicht abschliessend beantwortet werden.

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Der Beschwerdeführer macht geltend, seine bipolaren Störungen seien nicht
durch eine Massnahme therapierbar. Gleichzeitig macht er geltend, es gebe
Medikamente, mit denen die negativen Auswirkungen in den Griff zu kriegen
seien (Urk. 2 S. 20). Mit diesen Ausführungen legt der Beschwerdeführer nicht
dar, weshalb allenfalls die Voraussetzungen zur Anordnung einer Massnahme
nicht gegeben sein sollen. Nach seinen Ausführungen und des von ihm
eingereichten Schreibens von Dr. med. C._____ (Urk. 3/4 S. 2) soll ein
Zusammenhang zwischen der (angeblichen) Krankheit und dem Verschlucken
einer grossen Anzahl Fingerlingen möglich sein. Damit behauptet der
Beschwerdeführer selbst, dass ein Zusammenhang zwischen seiner Krankheit
und der Straftat bestehen soll. Ob dies tatsächlich der Fall ist, kann offen bleiben.
Liesse sich die Krankheit mit Medikamenten behandeln, wäre mit einer
Massnahme (medikamentöse Einstellung unter stetiger Beobachtung) der Gefahr
weiterer Straftaten zu begegnen (vgl. Art. 59 Abs. 1 lit. b und Art. 63 Abs. 1 lit. b
StGB). Gemäss den Ausführungen des Beschwerdeführers soll er seine
Medikamente nicht genommen habe, als der Ausraster im Gefängnis geschehen
sei. Dies lässt den Schluss zu, dass er nicht in der Lage ist, die Medikamente im
Rahmen einer ambulanten Massnahme selbst einzunehmen, sondern
entsprechende Betreuung benötigt, die ihm im Rahmen einer
freiheitsentziehenden Massnahme zuteil werden könnte. Soweit der
Beschwerdeführer vorbringt, die Voraussetzungen von Art. 56 Abs. 1 StGB seien
nicht gegeben, ist seine Beschwerde unbegründet (vgl. Urk. 2 S. 20 f.).
Zusammenfassend bestehen nach dem Gesagten erhebliche Anreize zur Flucht.
Die Fluchtgefahr ist zu bejahen.
7.
7.1 Der Beschwerdeführer rügt mehrfach eine Verletzung des
Beschleunigungsgebots (Urk. 2 S. 11 ff. und Urk. 13 S. 3 ff.).
7.2 Die Staatsanwaltschaft einigte sich mit dem Beschwerdeführer, ein
abgekürztes Verfahren durchzuführen (vgl. Urk. 9/14/8). Am 12. Februar 2013
erhob sie Anklage im abgekürzten Verfahren (Urk. 9/21). In der Folge erhob der
Beschwerdeführer Einwendungen bezüglich seiner Schuldfähigkeit (vgl.

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Urk. 9/33A). Das Bezirksgericht Bülach wies am 8. Mai 2013 die Akten zur
Durchführung eines ordentlichen Verfahrens an die Staatsanwaltschaft zurück
(Urk. 9/38/2).
Der Beschwerdeführer macht geltend, die Staatsanwaltschaft habe seit dem
8. Mai 2013 gewusst, dass sie mittels Rechtshilfegesuchen Urteile habe beiziehen
müssen. Sie habe dies aber erst am 1. Juli 2013 in Angriff genommen. Es seien
mehr als anderthalb Monate vergangen. Es liege eine krasse und schwere
Verletzung des Beschleunigungsgebots vor (Art. 5 Abs. 2 StPO).
7.3 Nach der Rechtsprechung ist die Rüge, das Strafverfahren werde nicht mit
der gebotenen Beschleunigung geführt, im Haftprüfungsverfahren nur soweit zu
beurteilen, als die Verfahrensverzögerung geeignet ist, die Rechtmässigkeit der
Untersuchungshaft in Frage zu stellen und zu einer Haftentlassung zu führen.
Dies ist nur der Fall, wenn sie besonders schwer wiegt und zudem die
Strafverfolgungsbehörden, z.B. durch eine schleppende Ansetzung der Termine
für die anstehenden Untersuchungshandlungen, erkennen lassen, dass sie nicht
gewillt oder nicht in der Lage sind, das Verfahren nunmehr mit der für Haftfälle
verfassungs- und konventionsrechtlich gebotenen Beschleunigung voranzutreiben
und zum Abschluss zu bringen (Urteil 1B_217/2013 vom 16. Juli 2013 E. 8.3 mit
Hinweisen).
7.4 Die Staatsanwaltschaft hat am 11. Juni 2013 ein Aktenbeizugsgesuch an
das Landgericht Hamburg (Deutschland) gerichtet (vgl. Urk. 9/39). Gleichentags
stellte die Staatsanwaltschaft ein Rechtshilfeersuchen an die zuständige Stelle in
Frankreich. Ein weiteres Rechtshilfeersuchen an Frankreich (Guayana) stellte sie
am 1. Juli 2013. Ebenfalls am 1. Juli 2013 gab die Staatsanwaltschaft die
Übersetzung des Rechtshilfegesuchs in Auftrag.
Wie das Zwangsmassnahmengericht zutreffend erwägt, ist in diesem Vorgehen
keine Verletzung des Beschleunigungsgebots zu erkennen (Urk. 3/1 S. 9 f.).
Rechtshilfeverfahren gestalten sich regelmässig zeitaufwändig. Die
Staatsanwaltschaft ist innert nützlicher Frist tätig geworden. Wird berücksichtigt,
dass die Staatsanwaltschaft die Rechtshilfe- und Aktenbeizugsgesuche sorgfältig

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vorzubereiten hatte, ist sie innerhalb eines Monats nach Kenntnis der
Rückweisung der Anklage tätig geworden. Eine Verletzung von Art. 5 Abs. 2 StPO
ist nicht ersichtlich. Die Beschwerde ist insofern unbegründet.
8.
8.1 Der Beschwerdeführer rügt weiter, er habe zu Beginn der Haft geltend
gemacht, an bipolaren Störungen zu leiden. Es sei richtig, dass die Verteidigung
bis zum Ausraster im Gefängnis weder die Schuldunfähigkeit vorgebracht noch
eine psychiatrische Begutachtung beantragt habe. Die Verteidigung habe nach
dem Ausraster vergeblich versucht, die Schuldfähigkeit des Beschwerdeführers
klären zu lassen (Urk. 2 S. 11 ff.). Statt zu handeln, hätten die Staatsanwaltschaft
und das Bezirksgericht Bülach getrödelt (Urk. 2 S. 17). Der Beschwerdeführer sei
aufgrund eines Ausrasters am 5. April 2013 ins Inselspital Bern verbracht worden.
Die angefochtene Verfügung datiere vom 26. Juli 2013. Die Staatsanwaltschaft
habe somit etwa vier Monate verstreichen lassen, um sich mit dem Vorfall und der
Verbringung ins Inselspital auseinanderzusetzen. Aufgrund des
Gewaltverhältnisses, dem der Beschwerdeführer als Häftling unterworfen sei,
bestehe eine gesteigerte Fürsorgepflicht (ausführlich dazu der Beschwerdeführer
in Urk. 13 S. 3 ff.). Die Staatsanwaltschaft habe die medizinische Problematik
abzuklären (Art. 75 und Art. 20 StGB). Dass der Beschwerdeführer 13 Tage im
Inselspital verbracht habe, dränge den Schluss auf, dass sich die
Staatsanwaltschaft um Haftfälle foutiere und ihrer Fürsorgepflicht nicht
nachkomme (Urk. 13 S. 7). Die Konsequenz müsse sein, dass nach so langer
Dauer des "Schlampens" eine schwere Verletzung des Beschleunigungsgebots
vorliege und der Beschwerdeführer aus der Haft zu entlassen sei. Der
Staatsanwaltschaft sei der Abklärungsbedarf deutlich aufgezeigt worden (Urk. 2
S. 19).
8.2 Der Beschwerdeführer wurde am 30. November 2012 durch das
Zwangsmassnahmengericht des Bezirksgerichts Bülach Untersuchungshaft
versetzt. Am 7. Februar 2013 erklärte er sich mit der Durchführung des
abgekürzten Verfahrens einverstanden (Urk. 9/14/8). Wenn der - anwaltlich
vertretene - Beschwerdeführer davon ausgeht, dass seine (angeblichen)

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bipolaren Störungen zu seiner Schuldunfähigkeit führen, ist nicht nachvollziehbar,
weshalb er der Durchführung des abgekürzten Verfahrens und dem damit
beantragten Schuldspruch und der Bestrafung (von 28 Monaten Freiheitsstrafe)
zustimmte (vgl. Urk. 9/14/6-8). Mit der Erhebung der Anklage (im abgekürzten
Verfahren) vom 12. Februar 2013 ging die Verfahrensherrschaft auf das
Bezirksgericht über (Art. 328 Abs. 1 StPO analog). Sie verblieb dort bis zur
Rückweisung der Anklage am 8. Mai 2013. Wenn der Beschwerdeführer der
Staatsanwaltschaft vorwirft, sie habe das Verfahren verzögert, weil sie sich mit
der Verbringung des Beschwerdeführers ins Inselspital nicht auseinandergesetzt
habe, verkennt er, dass die Verfahrensherrschaft im April 2013 beim
Bezirksgericht Bülach lag. Dieses hat im April 2013 von dem Ausraster Kenntnis
genommen und alsdann Anfangs Mai 2013 das Verfahren an die
Staatsanwaltschaft zurückgewiesen. Eine Verfahrensverzögerung durch das
Bezirksgericht ist ebenfalls nicht gegeben. Mit dem Vorbringen, der
Beschwerdeführer habe 13 Tage im Spital verbracht, lässt sich eine
Verfahrensverzögerung nicht begründen. Die Staatsanwaltschaft hat im Juni 2013
den rechtshilfeweise Beizug der ausländischen Urteile in Angriff genommen. Aus
diesen können sich Hinweise darauf ergeben, ob der Beschwerdeführer in der
Vergangenheit begutachtet wurde und ob andere Gerichte ihm die Schuldfähigkeit
abgesprochen haben. Eine Verfahrensverzögerung durch die Staatsanwaltschaft
ist insofern nicht ersichtlich.
8.3 Das Zwangsmassnahmengericht hat im angefochtenen Entscheid die
Staatsanwaltschaft angewiesen, den Vorfall, der zur Einlieferung des
Beschwerdeführers ins Spital führte, hinsichtlich der Frage abzuklären, ob Zweifel
an der Schuldunfähigkeit des Beschwerdeführers bestehen (vgl. Urk. 3/1 Dispo-
Ziff. 3). In der Vernehmlassung führt die Staatsanwaltschaft aus, sie habe am
29. Juli 2013 Berichte über den Haft- und Strafvollzugsverlauf bei den involvierten
Personen (Gefängnispersonal/Ärzte) angefordert (vgl. Urk. 8 S. 2 und Urk. 9/41).
Dass die Staatsanwaltschaft mit einem Gutachtensauftrag zuwartet und sich
zunächst weitere Informationen über den Vorfall verschafft, ist nicht zu
beanstanden. Ein Gutachten ist nur anzuordnen, wenn ernsthafter Anlass besteht,
an der Schuldfähigkeit des Täters zu zweifeln (Art. 20 StGB; vgl. zu den

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Voraussetzungen auch Urteil 6B_201/2013 vom 20. Juni 2013 E. 1.2.2). Ein
derart ernster Anlass bestand bis zum Ausraster des Beschwerdeführers nicht.
Ob dieser Anlass zu Zweifeln gibt, ist zuerst abzuklären. Es ist nicht ersichtlich,
inwiefern das Einholen der Berichte den Schluss zulassen könnte, die
Staatsanwaltschaft sei nicht gewillt oder in der Lage, das Verfahren beschleunigt
voranzutreiben. Bevor ein allfälliges Gutachten eingeholt werden könnte, müssen
die Umstände, die zum Aufenthalt des Beschwerdeführers im Inselspital geführt
haben, abgeklärt werden. Diese Abklärungen sind nicht einem Gutachter zu
überlassen; deren Ergebnis ist ihm vielmehr von der Untersuchungsbehörde zu
unterbreiten. Die Staatsanwaltschaft hat dies unmittelbar nach dem Hinweis des
Zwangsmassnahmengerichts in Angriff genommen. Das Vorbringen des
Beschwerdeführers, die Staatsanwaltschaft verzögere das Verfahren (Urk. 13
S. 10 ff.), weil sie (noch) kein Gutachten einhole, ist insofern unbegründet.
8.4 Die vom Beschwerdeführer vorgebrachte Kritik (Urk. 2 S. 23 f. Rz. 22, 23
und Rz. 25 und Urk. 13 S. 6 ff.) an der Verfügung vom 29. Juli 2013 der
Staatsanwaltschaft ist im vorliegenden Verfahren nicht zu hören. Die von der
Staatsanwaltschaft eingeforderten Berichte sind keine Gutachten. Gegenstand
des vorliegenden Verfahrens ist die Abweisung des Entlassungsgesuchs des
Beschwerdeführers. Die Verfahrenshandlungen der Staatsanwaltschaft vom 29.
Juli 2013 sind nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung. Der
Beschwerdeführer hätte sich dagegen mit einer separaten Beschwerde wehren
können. Eine Verfahrensverzögerung, die zur Aufhebung der angefochtenen
Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts führen könnte, ist mit der Kritik an
der Verfügung vom 29. Juli 2013 nicht zu begründen.
8.5 Auch die weiteren Vorbringen des Beschwerdeführers zur Verfügung der
Staatsanwaltschaft vom 29. Juli 2013 vermögen eine Verfahrensverzögerung
nicht zu begründen (vgl. Urk. 2 S. 25 Rz. 26). Die Staatsanwaltschaft hat die
Verfügung vom 29. Juli 2013 erlassen, nachdem die angefochtene Verfügung des
Zwangsmassnahmengerichts vom 26. Juli 2013 erging. Inwiefern die Verfügung
vom 29. Juli 2013 die Fehlerhaftigkeit im Sinne von Art. 393 Abs. 2 StPO der
angefochtenen Verfügung begründen soll, ist nicht nachvollziehbar. Die

- 15 -
Staatsanwaltschaft hat in ihrer Stellungnahme ausgeführt, es stehe dem
Beschwerdeführer frei, jederzeit Zusatzfragen zu stellen (Urk. 8 S. 2). Indessen
sei noch gar nicht bekannt, welche Personen etwas konkretes zum Vorfall sagen
könnten. Wenn der Beschwerdeführer vorbringt, die Staatsanwaltschaft entlarve
sich dadurch selbst, weil sie zuwarte, jemanden zu bestimmen, der die
Untersuchung des Beschwerdeführers vornehmen solle (Urk. 13 S. 7 f.), verkennt
er, dass es sich bei den Bemühungen der Staatsanwaltschaft nicht um einen
Gutachtensauftrag handelt.
Der Beschwerdeführer rügt in diesem Zusammenhang die Verletzung seiner
Teilnahmerechte, ohne jedoch aufzuzeigen, welche Personen konkret
einzuvernehmen sind. Wenn die Staatsanwaltschaft zuerst eruieren will, welche
Personen etwas zum Vorfall im Gefängnis sagen könnten, um diese dann
allenfalls einzuvernehmen, ist dies im Hinblick auf die Teilnahmerechte nicht zu
beanstanden, zumal dem Beschwerdeführer das Vorgehen der
Staatsanwaltschaft kommuniziert wurde.
9.
9.1 Der Beschwerdeführer rügt, das Zwangsmassnahmengericht relativiere die
Notwendigkeit, die Schuldfähigkeit des Beschwerdeführers zu prüfen, da er
bereits im Ausland wegen Drogentransporten verurteilt worden sei. Dem Urteil
aus Deutschland sei aber nicht zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer
damals Fingerlinge geschluckt habe. Das Zwangsmassnahmengericht gehe
fälschlicherweise davon aus, dass die Fähigkeit, eine derart grosse Zahl
Fingerlinge zu schlucken, nicht zwingend ein Hinweis auf gravierende bipolare
Störungen sei. Beim Vorfall im Gefängnis könne es sich gemäss dem
Zwangsmassnahmengericht um einen Streit zwischen Insassen gehandelt haben.
Das Zwangsmassnahmengericht verkenne, dass Drogen auch ohne
Verschlucken transportiert werden könnten. Dies sei in Hamburg der Fall
gewesen. Es würden Vermutungen aufgestellt, wie es um die geistige Gesundheit
des Beschwerdeführers stehe, ohne auf die Verbringung ins Inselspital
einzugehen. Diese aktenwidrigen Behauptungen und Mutmassungen verletzten
die Unschuldsvermutung nach Art. 6 Ziff. 2 EMRK (Urk. 2 S. 17 f.).

- 16 -
9.2 Die Annahmen des Zwangsmassnahmengerichts verletzen die
Unschuldsvermutung nicht. Es stützt sich für seine Annahme, dass es sich bei
dem "Ausraster" im Gefängnis auch um einen Konflikt zwischen Zellengenossen
gehandelt haben könnte, auf die Sachdarstellung des Verteidigers in seinem
Schreiben vom 30. April 2013 (vgl. Urk. 3/1 S. 10 und Urk. 9/33A). Dass das
Verschlucken einer grossen Anzahl von Fingerlingen auf eine bipolare Störung
zurückzuführen sein könnte, ist nicht vollkommen auszuschliessen. Indessen ist
damit aber nichts zur Frage der Schuldfähigkeit gewonnen. In der Befragung vom
29. November 2012 wurde dem Beschwerdeführer vorgehalten, dass die
Einnahme von 99 Fingerlingen ein Zeichen dafür sei, dass er dies nicht zum
ersten Mal tue. Der Beschwerdeführer antwortete, "wenn Sie Angst haben, sind
Sie in der Lage, alles zu tun". Er habe es mit Oel und Wasser getan. Er habe
einige Stunden gebraucht. Er sei sich dies nicht gewohnt (Urk. 9/8 S. 8). In der
Befragung vom 11. Dezember 2012 wiederholte er, dass er die Einnahme mittels
Oel und Wasser vorgenommen und es ca. 5 Stunden gedauert habe (Urk. 9/10
S. 7). Diese Ausführungen lassen nicht den Schluss zu, dass die Einnahme der
Fingerlinge auf eine bipolare Störung zurückzuführen ist. Der Beschwerdeführer
erweckt mit seinen Aussagen den Eindruck, er habe die Einnahme bewusst
durchgeführt, da sie lange gedauert habe, weil er es nicht gewohnt sei. Zudem
führte der Beschwerdeführer in den Befragungen aus (Urk. 9/8 S. 3 und Urk. 9/9
S. 3), er sei zum Drogentransport gedrängt worden, weil ihm die Auftraggeber
angedroht hätten, ihm oder seiner Familie etwas anzutun. Wenn das
Zwangsmassnahmengericht die Einnahme der Fingerlinge nicht auf die
(angebliche) bipolare Störung zurückführt, ist dies in Würdigung der Aussagen
des Beschwerdeführers nicht zu beanstanden. Der Ausraster des
Beschwerdeführers und seine Verbringung ins Inselspital belegen entgegen
seiner Auffassung nicht (Urk. 13 S. 10), dass er schuldunfähig ist. Der Vorfall
weist allenfalls darauf hin, dass der Beschwerdeführer aufgrund einer
psychischen Erkrankung im Gefängnis einen Ausraster hatte. Über seinen
Gesundheitszustand zum Tatzeitpunkt, ist damit nichts gesagt. Ein Verletzung der
Unschuldsvermutung liegt nicht vor.

- 17 -
10.
10.1 Der Beschwerdeführer macht geltend (Urk. 2 S. 19 f. und Urk. 13 S. 9 ff.),
das Zwangsmassnahmengericht habe das Vorliegen von Überhaft verneint, da
eine zu erwartende freiheitsentziehende Massnahme in angemessenem
Verhältnis zur Dauer der Untersuchungshaft stehe. Das
Zwangsmassnahmengericht nehme fälschlicherweise an, dass bei teilweiser oder
vollständiger Schuldunfähigkeit die Voraussetzungen für eine Massnahme nach
Art. 56 ff. StGB gegeben seien. Die bipolaren Störungen seien jedoch nicht durch
eine Massnahme therapierbar. Die Störungen hätten ihre Ursache in Gründen, die
nicht ergründet seien. Medikamentös könne die Störung nicht geheilt werden.
Eine Therapie habe nur zur Folge, dass die Episoden (Ausbrüche) gemildert bzw.
aufgehoben würden. Die Krankheit sei nicht heilbar, die negativen Auswirkungen
aber eingrenzbar. Es sei davon auszugehen, dass der Ausraster mit der
Verbringung ins Inselspital mit fehlendem Lithiumkonsum zu erklären sei. Der
Beschwerdeführer habe seine Strafe durch die Haft bereits abgesessen. Er sei
nicht oder nur wenig schuldfähig. Es sei deshalb eine wesentlich kürzere
Haftstrafe zu erwarten, als im abgekürzten Verfahren beantragt worden sei.
10.2 Gemäss Art. 212 Abs. 3 StPO dürfen Untersuchungs- und Sicherheitshaft
nicht länger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe.
Nach der Rechtsprechung ist die Frage, ob eine Haftdauer als übermässig
bezeichnet werden muss, aufgrund der konkreten Umstände des einzelnen Falles
zu beurteilen (Urteil 1B_196/2013 vom 21. Juni 2013 E. 2.2). Die Haftdauer ist
dann übermässig, wenn die Haftfrist die mutmassliche Dauer der zu erwartenden
freiheitsentziehenden Sanktion übersteigt. Bei der Prüfung der
Verhältnismässigkeit der Haftdauer ist namentlich der Schwere der untersuchten
Straftaten Rechnung zu tragen. Das Gericht darf die Haft nur so lange erstrecken,
als sie nicht in grosse zeitliche Nähe der (im Falle einer rechtskräftigen
Verurteilung) konkret zu erwartenden Dauer der freiheitsentziehenden Sanktion
rückt (Urteil 1B_181/2013 vom 4. Juni 2013 E. 4.2; vgl. auch Urteile 1B_223/2013
vom 16. Juli 2013 E. 3.2 und 1B_94/2013 vom 27. März 2013 E. 3.5).

- 18 -
10.3 Der Beschwerdeführer wurde am 29. November 2012 verhaftet und am
30. November 2012 in Untersuchungshaft versetzt. Am 16. Januar 2013 bewilligte
die Staatsanwaltschaft den vorzeitigen Strafvollzug. Wie dargelegt, hat der
Beschwerdeführer mit einer erheblichen Freiheitsstrafe zu rechnen (vgl. dazu
auch E. II.6.4). Da er einschlägig vorbestraft ist, muss er mit einer längeren
unbedingten Freiheitsstrafe rechnen. Im Rahmen des abgekürzten Verfahrens
schlug die Staatsanwaltschaft eine Freiheitsstrafe von 28 Monaten vor (vgl.
Urk. 9/21). Keine Rolle spielt, dass für die in Aussicht stehende Freiheitsstrafe
gegebenenfalls der bedingte oder teilbedingte Vollzug gewährt werden kann (vgl.
BGE 133 I 270 E. 3.4.2). Unter Würdigung dieser Umstände ist die Haft nicht in
zeitliche Nähe der in Aussicht stehenden Strafe gerückt.
Auch freiheitsentziehende Massnahmen sind bei der Prüfung der Überhaft zu
berücksichtigen (vgl. Urteil 1B_585/2012 vom 30. Oktober 2012 E. 2.4). Wie
erwähnt, ist nicht erstellt, dass die (angebliche) bipolare Störung des
Beschwerdeführers mit der Straftat zusammenhängt. Der Beschwerdeführer leidet
nach seinen Angaben seit 10 Jahren an dieser Krankheit. Er wurde aber im Jahr
2000 wegen Betäubungsmittelhandel in Deutschland bestraft (vgl. Urk. 9/38/1
S. 10). Damals soll er nach seinen eigenen Angaben nicht krank gewesen sein.
Insofern ist derzeit nicht erwiesen, dass der Beschwerdeführer zur Tatzeit
schuldunfähig war. Sollte die ihm vorgeworfene Straftat auf die Störung
zurückzuführen sein, kommt eine Massnahme in Betracht. Die Dauer dieser
Massnahme ist derzeit schwer abzuschätzen. Treffen die Ausführungen des
Beschwerdeführers zu, wonach er seit 10 Jahren an der Krankheit leidet
(Urk. 9/38/1 S. 9), wäre mit einer längeren stationären Massnahme zu rechnen
(vgl. dazu auch E. II.6.4). Es ist davon auszugehen, dass eine langanhaltende
Krankheit nicht innert kurzer Frist derart therapiert werden kann, dass der
Beschwerdeführer von weiteren Delikten abgehalten würde. Wie erwähnt, weist
der Vorfall des Ausrasters im Gefängnis zudem darauf hin, dass der
Beschwerdeführer nicht in der Lage ist, Medikamente ohne weitere Betreuung
einzunehmen, um alsdann einen Ausraster zu verhindern. Es ist deshalb allenfalls
mit einer stationären Massnahme zu rechnen.

- 19 -
Unter Würdigung der gesamten Umstände ist das Vorliegen von Überhaft zu
verneinen.
11. Der Beschwerdeführer beantragt keine Ersatzmassnahmen für den Fall
seiner weiteren Inhaftierung (vgl. Urk. 2 und Urk. 13). Mit welchen Mitteln der
Beschwerdeführer an einer Flucht gehindert werden könnte, ist nicht ersichtlich.
Die Fortführung des vorzeitigen Strafvollzugs erweist sich als verhältnismässig.
12. Was der Beschwerdeführer zum Gang des abgekürzten Verfahrens vor dem
Bezirksgericht Bülach vorbringt, geht an der Sache vorbei und ist für das
Haftverfahren nicht relevant. Der Beschwerdeführer zeigt nicht auf, weshalb seine
Ausführungen in der Beschwerde (Urk. 2 S. 21 f. Rz. 20 und Urk. 13 S. 2 f. Rz. 4)
zu seiner Entlassung aus der Haft führen sollen. Inwiefern das
Zwangsmassnahmengericht gegen die Unschuldsvermutung verstossen haben
soll, wie der Beschwerdeführer in diesem Zusammenhang geltend macht, ist nicht
nachvollziehbar. Auf die diesbezüglichen Vorbringen ist nicht einzutreten.
13. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Der
Beschwerdeführer unterliegt. Angesichts der Bedeutung und Schwierigkeit des
Falls sowie des Zeitaufwands des Gerichts ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 2'000.--
festzusetzen (§ 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 GebV OG, LS ZH 211.11). Die Regelung
der Kostenauflage sowie der Entschädigungsfolgen hat im Endentscheid zu
erfolgen (Art. 421 Abs. 1 StPO). Dies gilt auch für die allfällige Entschädigung des
amtlichen Verteidigers (vgl. Art. 135 Abs. 2 und Art. 422 Abs. 2 lit. a StPO).
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 2'000.-- festgesetzt.
3. Die Regelung der Kostenauflage und allfälliger Entschädigungsfolgen wird
dem Endentscheid vorbehalten.
4. Schriftliche Mitteilung an:

- 20 -
− Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, zweifach, für sich und den
Beschwerdeführer, per Gerichtsurkunde
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, ad D-2/2012/8853, unter
Beilage einer Kopie von Urk. 13 sowie unter Rücksendung der
eingereichten Akten, gegen Empfangsbestätigung
− das Bezirksgericht Bülach, ad GH130121-C/U, unter Beilage einer
Kopie von Urk. 13 sowie unter Rücksendung der eingereichten Akten,
gegen Empfangsbestätigung
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben
werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet,
bei der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000
Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes
vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die
Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des
Bundesgerichtsgesetzes.
Zürich, 14. August 2013
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiber:
lic. iur. Th. Meyer Dr. iur. S. Christen