zh_obergericht · UE120214 · 2013-05-03 · de
Nichtanhandnahme einer Untersuchung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE120214-O/U/KIE
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und Dr. D. Schwander,
Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie die Gerichtsschreiberin
MLaw D. Senn
Beschluss vom 3. Mai 2013
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft See/Oberland,
Beschwerdegegner
betreffend Nichtanhandnahme einer Untersuchung
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der
Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 27. August 2012, C-1/br/2012/2540

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Erwägungen:
I.
1. Mit Eingabe vom 8. Mai 2012 an die Staatsanwaltschaft See/Oberland
(nachfolgend: Staatsanwaltschaft) erstattete A._____ (nachfolgend:
Beschwerdeführer) Strafanzeige gegen B._____ (nachfolgend:
Beschwerdegegner) wegen Tätlichkeiten, Drohungen, 'Beleidigungen' sowie
'ungerechtfertigter Verdächtigung' (Urk. 5/1). Die Staatsanwaltschaft erliess in der
Folge einen Vorermittlungsauftrag an die Kantonspolizei Zürich zur Ergänzung
beziehungsweise zur Vornahme von Ermittlungen, nachdem sie befand, dass sich
in ihrer Zuständigkeit aufgrund der Aktenlage kein hinreichender Anfangsverdacht
für die Verfolgung strafbaren Verhaltens ergebe (Urk. 5/2). Die Kantonspolizei
Zürich rapportierte am 25. Juli 2012 zuhanden der Staatsanwaltschaft,
insbesondere nachdem sie den Beschwerdeführer als auch den
Beschwerdegegner eingehend zur Sache befragt hatte (Urk. 5/3). Anlässlich der
Befragung vom 19. Juli 2012 unterzeichnete der Beschwerdeführer einen
Strafantrag wegen Tätlichkeiten sowie wegen Drohung (Urk. 5/5). Mit Verfügung
vom 27. August 2012 nahm die Staatsanwaltschaft eine Strafuntersuchung nicht
anhand und verwies allfällige Zivilklagen auf den Zivilweg (Urk. 5/7).
2. Gegen die Nichtanhandnahmeverfügung vom 27. August 2012 (Urk. 5/7 =
Urk. 8) erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 5. September 2012
Beschwerde bei der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich und
beantragte gleichzeitig Akteneinsicht und entsprechende Fristverlängerung zur
Einreichung einer vollständigen Beschwerdebegründung. Die Staatsanwaltschaft
übermittelte mit Schreiben vom 14. September 2012 die kompletten
Untersuchungsakten (Urk. 5) unter dem Hinweis, dass der Beschwerdeführer am
12. September 2012 Einsicht in die Akten genommen hatte (Urk. 4). Eine
umfassende Beschwerdeschrift des Beschwerdeführers, inklusive dreier Beilagen,
ging am 24. September 2012 bei der hiesigen Behörde ein (Urk. 9). Der
Beschwerdeführer beantragt dabei die Erweiterung der Strafanzeige um die
Straftatbestände der 'üblen Nachrede', der 'Schmähung' sowie der 'Beleidigung'

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und 'ungerechtfertigten Verdächtigung', die Ablehnung der Belegschaft von Stadt-
und Kantonspolizei der Stadt C._____ sowie Folgendes:
"1. Durchführung von Ermittlungen in dieser Sache seitens neutraler,
der Stadt C._____ räumlich und emotional ferne Polizeibeamte,
wobei diese neue Ermittlungen durchführen sollen, ohne von dem
Kenntnis zu haben, was an Ermittlungen bisher gelaufen ist.
2. Durchführung von verdeckten Ermittlungen mit dem Ziel, eine
mögliche Verfilzung der … Polizeikräfte [der Stadt C._____ ] mit
dem Angeklagten aufzudecken.
3. Erneuerung der Belegschaft der Polizei C._____, um Verfilzungen
und zukünftige Parteiischkeit von Ermittlungen zu vermeiden.
4. Verurteilung des Angeklagten zu einer ausreichend hohen
Geldstrafe, die als das minimale Mittel angesehen werden kann,
um eine dauerhafte Änderung der falschen Einstellung des Täters
gegenüber seinem Beruf und seinen Mitmenschen und eine
Annahme der Regeln eines zivilisierten Zusammenlebens in
einem modernen Rechtsstaat herbeizuführen.
5. Schutz des Klägers und seiner Familie durch dorffremde
Polizeikräfte gegen mögliche Vergeltungen des Angeklagten."
3. Mit Präsidialverfügung vom 17. Dezember 2012 wurden die in der Eingabe
des Beschwerdeführers vom 19. September 2012 enthaltene Erweiterung der
Strafanzeige als auch die darin gestellten Ablehnungsbegehren gegen die
Belegschaft von Stadt- und Kantonspolizei der Stadt C._____ an die
Staatsanwaltschaft zur Behandlung überwiesen. Gleichzeitig wurden die
Beschwerdeschriften (Urk. 2 und Urk. 9) in Kopie dem Beschwerdegegner zur
freigestellten Stellungnahme und der Staatsanwaltschaft zur Stellungnahme, je
innert Frist von zehn Tagen, übermittelt (Urk. 11).
4. Die Staatsanwaltschaft verzichtete mit Faxeingabe vom 21. Dezember 2012
auf eine Stellungnahme zur Beschwerde (Urk. 12). Der Beschwerdegegner liess
sich nicht vernehmen. Mit Eingabe vom 25. Dezember 2012 sandte der
Beschwerdeführer der III. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich eine
Kopie einer weiteren an die Staatsanwaltschaft eingereichten Strafanzeige gegen
den Beschwerdegegner.

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II.
1. Der Strafanzeige des Beschwerdeführers, soweit vorliegend relevant, liegt
der an den Beschwerdegegner gerichtete Vorwurf zugrunde, dieser habe ihn am
Dienstag, 8. Mai 2012, ca. 15:00 Uhr, in der Liegenschaft …strasse …, …
C._____, tätlich angegriffen und bedroht. Nach Angaben des Beschwerdeführers
habe ihn der Beschwerdegegner, Hauswart in der Wohnsiedlung des
Beschwerdeführers, bei ihm zuhause aufgesucht und ihn dahingehend bezichtigt,
einen 'Migros-Sack' mit Abfall falsch entsorgt zu haben. Dabei habe ihn der
Beschwerdegegner am T-Shirt gepackt und ihm insbesondere mit den Worten
gedroht: "Ich habe die Nase voll von Ihnen, beim nächsten Mal, dass ich Sie
erwische, gibt es richtig Schläge, verstanden?" (vgl. Urk. 2).
2. Die Staatsanwaltschaft gibt in ihrer Nichtanhandnahmeverfügung vom
27. August 2012 (Urk. 8) einleitend den wesentlichen Sachverhalt der
Strafanzeige wieder und führt aus, dass der Beschwerdeführer anlässlich der
polizeilichen Befragung an seiner Sachverhaltsdarstellung festhielt und
diesbezüglich einen Strafantrag wegen Drohung und Tätlichkeiten stellte. Weiter
hält sie fest, dass der polizeilich befragte Beschwerdegegner bestätigt habe, dem
Beschwerdeführer in seiner Funktion als Hauswart am fraglichen Tag eine nicht
korrekt entsorgte Tragtasche mit Abfall vor dessen Wohnungstür gestellt zu
haben. Indessen habe der Beschwerdegegner in Abrede gestellt, den
Beschwerdeführer dabei bedroht oder tätlich angegriffen zu haben.
Die Staatsanwaltschaft erwägt weiter, dass weder unbeteiligte Zeugen den
Vorfall wahrgenommen hätten, noch anderweitige sachlichen Beweise vorlägen,
welche die dem Beschwerdegegner vorgeworfenen Delikte anklagegenügend
beweisen könnten. Damit stehe Aussage gegen Aussage, wobei für eine
Verurteilung eine deutlich erhöhte Glaubwürdigkeit des Beschwerdeführers
respektive Glaubhaftigkeit seiner Aussagen vorauszusetzen sei, wovon
vorliegend indessen keine Rede sein könne, insbesondere, wenn man die im
Polizeirapport festgehaltenen Schlussbemerkungen in Erwägung ziehe. Damit
seien die Voraussetzungen für die Eröffnung einer Untersuchung nicht gegeben,

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weshalb auf die Anzeige nicht einzutreten und die Untersuchung nicht anhand zu
nehmen sei.
3. Soweit der Beschwerdeführer in seiner umfassenden Beschwerdeschrift
neue Vorwürfe gegen den Beschwerdegegner erhebt sowie seinen Unmut
gegenüber den mit den Ermittlungen beauftragten Polizeibeamten kundtut und
deren Ablehnung beantragt, ist an dieser Stelle, entsprechend dem Hinweis an
den Beschwerdeführer in der Präsidialverfügung vom 17. Dezember 2012, nicht
weiter darauf einzugehen (vgl. Urk. 11). Vielmehr beschränkt sich das vorliegende
Beschwerdeverfahren auf die zur Anzeige gebrachten Delikte der Drohung und
Tätlichkeiten anlässlich des fraglichen Vorfalls vom 8. Mai 2012, welcher alleiniger
Gegenstand der nicht anhand genommenen Strafuntersuchung bildet.
In der elf Seiten umfassenden Beschwerdeschrift macht der
Beschwerdeführer zum besagten Vorfall nur marginale Ausführungen, äussert
sich hingegen im Wesentlichen zur Person des Beschwerdegegners, zu dessen
Charakter und dessen Verhalten, wobei er den Beschwerdegegner durchgängig
als arroganten, machthaberischen Hauswart beschreibt, welcher seine Position
als 'König des Viertels' nach sizilianischem Muster mittels Einschüchterungs- und
Unterdrückungsmethoden aufrechtzuerhalten versuche, was der
Beschwerdeführer anhand zahlreicher Vorfälle und Begebenheiten bestätigt sieht.
Die ausschweifenden Ausführungen des Beschwerdeführers beziehen sich
insofern auf den Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens, als er sich
zu den Aussagen des Beschwerdegegners anlässlich der polizeilichen Befragung
vom 20. Juli 2012 äussert (vgl. Urk. 5/6). Der Beschwerdeführer bezeichnet dabei
zahlreiche Aussagen des Beschwerdegegners als unwahr. Insbesondere begebe
er sich entgegen den Aussagen des Beschwerdegegners nicht in 'Unterhosen' in
die Waschküche und auf den Balkon, beklage er sich nicht über Moslems und
reinige er selbst den durch ihn verursachten Schmutz in der Waschküche. Falsch
sei zudem die Behauptung des Beschwerdegegners, seine Frau sei anlässlich
des fraglichen Vorfalls nicht zugegen gewesen. Vielmehr habe sie sich, als ihn
der Beschwerdegegner gepackt und bedroht habe, aufgrund ihrer
Schwangerschaft im Schlafzimmer befunden. Nichtsdestoweniger habe sie das

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Geschrei des Beschwerdegegners gehört und den Sinn seiner Aussagen
verstanden. Die Aussage, seine Frau könne kein Deutsch, sei überdies krass
gelogen. Im Übrigen lüge der Beschwerdegegner auch in Bezug auf den Inhalt
der ihm vorgehaltenen Tragtasche, da sich darin keine Windeln, sondern lediglich
Werbung, Karton und wertloses Papier befunden habe. Falsch sei ausserdem die
Aussage des Beschwerdegegners, dass er ihn in seine Wohnung gebeten habe.
Im Weiteren äussert sich der Beschwerdeführer zu Frau D._____, welche
seitens der Kantonspolizei telefonisch zum Vorfall befragt worden ist, dazu
indessen keine weitergehenden Angaben machen konnte. Dabei macht der
Beschwerdeführer geltend, dass der Beschwerdegegner durch die Aussagen von
Frau D._____ belastet werde, da der Beschwerdegegner, soweit er sich
entsprechend den Aussagen von Frau D._____ zuvorkommend und
pflichtbewusst verhalte, dies nur zu seinem eigenen Vorteil mache und damit nicht
bewiesen sei, dass er sich stets so verhalte. Im Übrigen habe Frau D._____
bestätigt, dass in der Ecke der Müllcontainer ein totales Chaos herrsche, was mit
seinen Aussagen übereinstimme.
Weitere sachdienliche Angaben, welche zum nicht anhand genommen
Strafverfahren etwas beizutragen vermöchten, sind den Ausführungen des
Beschwerdeführers nicht zu entnehmen.
III.
1. Gemäss Art. 309 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Eröffnung
einer Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei,
aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender
Tatverdacht ergibt, wenn sie Zwangsmassnahmen anordnet sowie wenn sie von
der Polizei über schwere Straftaten oder andere schwer wiegende Ereignisse
informiert wurde. Gelangt sie hingegen zum Schluss, dass die fraglichen
Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind,
Verfahrenshindernisse bestehen oder gemäss Art. 8 StPO aus
Opportunitätsgründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist, verfügt sie die

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Nichtanhandnahme (Art. 310 Abs. 1 StPO). Der Zweck der Untersuchung besteht
nach Art. 308 Abs. 1 StPO darin, den Sachverhalt so weit zu ermitteln, dass das
Vorverfahren entweder mit einem Strafbefehl, einer Anklage oder einer
Einstellung abgeschlossen werden kann. Bei der Verfolgung dieses Zwecks steht
der Staatsanwaltschaft ein gewisser Ermessensspielraum zu. Dies bedeutet unter
anderem, dass die Staatsanwaltschaft nicht jeglicher Spur und jedem Hinweis
nachzugehen hat, auch wenn sich eine beschuldigte Person oder ein
Geschädigter solches vorstellt. Die Staatsanwaltschaft darf dann die
Untersuchung - z.B. aufgrund einer Anzeige - nicht anhand nehmen, wenn mit
Sicherheit feststeht, dass der zur Beurteilung vorliegende Sachverhalt unter
keinen Straftatbestand fällt oder wenn mit anderen Worten eine Anzeige zum
Vornherein aussichtslos ist, weil offensichtlich keine Straftatbestände oder
Prozessvoraussetzungen erfüllt sind. Ebenso ist keine Untersuchung anhand zu
nehmen, wenn Prozesshindernisse wie z.B. Verjährung gegeben sind. Eine
Nichtanhandnahmeverfügung darf jedoch nicht ergehen, wenn es bloss
zweifelhaft ist, ob ein Straftatbestand vorliegt (vgl. zum Ganzen: Niklaus Schmid,
Handbuch des schweiz. Strafprozessrechts, Zürich/St. Gallen 2009, N 1231;
Niklaus Schmid, StPO Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2009, Art. 309 N 3 f.,
Art. 310 N 1 ff.; Nathan Landshut, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur
StPO, Zürich 2010, Art. 309 N 11-14, N 19-23, Art. 310 N 2 ff.; sowie auch Niklaus
Schmid, in: Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons
Zürich, Zürich 1999, N 4 ff. zu § 38 alt StPO/ZH).
2.1. Dass zwischen dem Beschwerdeführer und dem Beschwerdegegner seit
längerer Zeit Animositäten bestehen, ist offenkundig. Unumstritten ist zudem,
dass es am Dienstag, 8. Mai 2012, ca. 15:00 Uhr, in der Liegenschaft …strasse
…, … C._____, aufgrund von falsch entsorgtem Abfall zu einer
Auseinandersetzung zwischen dem Beschwerdeführer und dem
Beschwerdegegner gekommen ist, nachdem der Beschwerdegegner den
Beschwerdeführer für die 'illegale' Entsorgung des Mülls verantwortlich gemacht
und ihn diesbezüglich zu Hause aufgesucht und zur Rede gestellt hatte. Dass
beim fraglichen Vorfall ausser den beiden Beteiligten keine weiteren Personen
unmittelbar anwesend gewesen sind, ist ebenfalls unstreitig.

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2.2. Wie die Staatsanwaltschaft in ihrer Nichtanhandnahmeverfügung zutreffend
festhält, stehen sich betreffend die zur Anzeige gebrachten Delikte der
Tätlichkeiten und Drohung letztlich einzig die Aussagen des Beschwerdeführers
und diejenigen des Beschwerdegegners gegenüber. Die Angaben der befragten
Nachbarin Frau D._____ vermögen zur Aufklärung des fraglichen Vorfalls nichts
beizutragen (vgl. Urk. 5/3, S. 4 f.). Auch die Ehefrau des Beschwerdeführers,
welche sich nach dessen eigenen Angabe zum Zeitpunkt des Vorfalls im
Schlafzimmer befunden hatte, wäre nicht in der Lage, den genauen Verlauf der
Geschehnisse wiederzugeben, zumal der Beschwerdeführer selbst angibt, sie
habe lediglich ein Geschrei gehört und den Sinn der Aussagen verstanden, so
dass sie weder etwaige Tätlichkeiten noch den genauen Wortlaut einer allfälligen
Drohung wahrgenommen haben kann. Ohnehin vermöchte dies die
Sachdarstellung des Beschwerdeführers nicht zu bestätigen, da gegenüber der
Glaubhaftigkeit dieser Aussagen Vorbehalte angebracht werden müssten, dürfte
die Ehefrau des Beschwerdeführers doch grundsätzlich ihrem Ehemann
wohlgesinnt sein.
2.3. Unter diesen Umständen ist schlechterdings unvorstellbar, dass sich im
vorliegenden Fall durch die Durchführung einer Strafuntersuchung Beweise oder
gewichtige Indizien finden liessen, welche die eine oder andere Version der
Geschehnisse in einem Ausmass untermauern könnten, als damit eine Straftat als
erwiesen betrachtet werden könnte.
2.4. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers lässt sich auch aus
seinen übrigen umfassenden Ausführungen nichts zu seinen Gunsten ableiten.
Selbst wenn dem Beschwerdegegner allgemein eine überhebliche Art
beziehungsweise eine machthaberische Ausübung seiner Hauswarttätigkeit
nachgesagt würde oder sich gar verifizieren liesse, dass einzelne Aussagen des
Beschwerdegegners in Bezug auf den Beschwerdeführer nicht der Wahrheit
entsprechen, liessen sich daraus keine strafbaren Handlungen im Verlauf des
Vorfalls vom 8. Mai 2012 ableiten. Auch liegen nicht die geringsten Hinweise
dafür vor, dass seitens des Beschwerdegegners eine Gefahr für den
Beschwerdeführer und dessen Familie ausgeht.

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3. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Entscheid der
Staatsanwaltschaft, vorliegend keine Strafuntersuchung anhand zu nehmen, nicht
zu beanstanden ist. Es ist nicht ersichtlich, wie sich erstellen liesse, dass sich der
Beschwerdegegner in strafrechtlich relevanter Weise verhalten hatte. Der
Beschwerdeführer bringt nichts vor, das die angefochtene
Nichtanhandnahmeverfügung umzustossen vermöchte. Die Beschwerde ist daher
vollumfänglich abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
IV.
1. Ausgangsgemäss hat der Beschwerdeführer die Kosten des
Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). In Anwendung von § 17
Abs. 1 der Gebührenverordnung des Obergerichts (GebV OG) ist die
Gerichtsgebühr auf Fr. 800.00 festzusetzen.
2. Dem Beschwerdegegner ist mangels Beteiligung am Verfahren keine
Entschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 800.00 festgesetzt und dem
Beschwerdeführer auferlegt.
3. Dem Beschwerdegegner wird keine Entschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− den Beschwerdeführer, per Gerichtsurkunde
− den Beschwerdegegner, per Gerichtsurkunde
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland (ad C-1/br/2012/2540),
gegen Empfangsbestätigung
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland, unter Rücksendung der
beigezogenen Akten (C-1/br/2012/2540, Urk. 5), gegen
Empfangsbestätigung

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5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben
werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des
Bundesgerichtsgesetzes.
Zürich, 3. Mai 2013
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. Th. Meyer MLaw D. Senn