zh_obergericht · LE140079 · 2015-06-23 · de
Abänderung Eheschutz


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
29Geschäfts-Nr.: LE140079-O/U.doc
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter Dr.
H.A. Müller und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. L. Stünzi
Beschluss und Urteil vom 23. Juni 2015
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwältin mag. iur. et lic. oec. publ. X._____
gegen
B._____,
Gesuchsteller und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
betreffend Abänderung Eheschutz
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 3. Dezember 2014 (EE140128-L)

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Rechtsbegehren:
A. Des Gesuchstellers (Urk. 1 S. 2 und Urk. 17 S. 1):
"1.1 Ziff. 2/7 lit. a. des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 19. De-
zember 2013 sei wie folgt abzuändern:
'Der Gesuchsgegner verpflichtet sich, der Gesuchstellerin für die
Dauer des Getrenntlebens monatliche Unterhaltsbeiträge von
Fr. 2'000.– (zuzüglich allfälliger Kinderzulagen) zu bezahlen, näm-
lich Fr. 1'000.– (zuzüglich allfälliger Kinderzulagen) für jedes Kind.
Die Unterhaltsbeiträge sind im Voraus zahlbar, und zwar jeweils
auf den Ersten eines jeden Monats, erstmals auf den 1. Januar
2014.'
1.2 Ziff. 2/7 lit. b des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 19. De-
zember 2013 sei per 1. Januar 2014 aufzuheben.
1.3 Die Gesuchsgegnerin sei zu verpflichten, den Gesuchsteller künf-
tig unverzüglich und unaufgefordert über Änderungen in ihrem
Bedarf sowie demjenigen der Kinder und in ihrem Einkommen zu
informieren.
2. Ziff. 2/3 lit. d des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 19. De-
zember 2013 sei wie folgt zu ergänzen:
'Die Kinder verbringen die Feiertage abwechselnd bei einem El-
ternteil. In Jahren mit geraden Jahreszahlen verbringen die Kin-
der Ostern und Auffahrt sowie den 24. Dezember beim Vater. In
Jahren mit ungeraden Jahreszahlen verbringen die Kinder Pfings-
ten sowie den 25. Dezember und Silvester beim Vater. Weiter
verbringen die Kinder jedes Jahr das "Eid" Fest (Ende Ramadan)
und das Opferfest beim Vater.'
3. Unter Kosten und Entschädigungsfolgen (zzgl. 8% MwSt.) zulas-
ten der Gesuchsgegnerin."
B. Der Gesuchsgegnerin (Urk. 12 S. 2 und Urk. 19 S. 2):
"1. Die Anträge des Gesuchstellers auf Reduktion der Unterhaltsbei-
träge gemäss Ziff. 1.1 und 1.2 des Abänderungsbegehrens vom
14. April 2014 seien vollumfänglich abzuweisen.
2. Widerklage ziehe ich zurück.
3. Die übrigen Anträge gem. Ziff. 2 und 3 des Gesuchs um Abände-
rung vom 14. April 2014 seien abzuweisen.

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4. Der Gesuchsteller sei zu verpflichten, sich an den ausserordentli-
chen Kosten für die Gymi-Vorbereitung von C._____ hälftig (so-
weit bekannt im Umfang von zumindest Fr. 850.–) zu beteiligen.
5. Das Eheschutzurteil vom 3. Dezember 2013 sei dahingehend zu
ergänzen, dass der Gesuchsteller zu verpflichten sei, sich an
ausserordentlichen Kosten für die Kinder (z.B. aber nicht aus-
schliesslich für Gesundheitskosten [Zahnspange etc.] und/oder
Ausbildungskosten [Nachhilfe etc.] oder andere ausserordentliche
Kosten) hälftig zu beteiligen.
6. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Ge-
suchstellers zuzüglich MwSt. von 8%."
Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Zürich vom 3. Dezember 2014:
1. Der Gesuchsteller wird in Ergänzung/Abänderung des Urteils vom 19. De-
zember 2013, Ziff. 2, bzw. der Vereinbarung vom 3. Dezember 2013, Ziff. 3
für Folgendes berechtigt erklärt:
- Weihnachten: Der Vater betreut die Kinder während den Schulferien wie
folgt: In den ungeraden Jahren die erste Woche der Weihnachtsferien von
Sonntag 10:00 Uhr bis Sonntag 18.00 Uhr; in den geraden Jahren die zweite
Woche der Weihnachtsferien von Sonntag 10:00 Uhr bis Sonntag 18:00 Uhr.
- Ostern: Fällt das Betreuungswochenende des Vaters auf Ostern, beginnt
seine Betreuungsverantwortung bereits ab Gründonnerstag, 18:00 Uhr und
dauert bis Ostermontag, 18:00 Uhr. Fallen die gesamten Osterntage in die
Schulferien, dann gilt die Regelung gemäss Ferienbesuchsrechts aufgrund
der Vereinbarung vom 3. Dezember 2013.
- Pfingsten: Fällt das Betreuungswochenende des Vaters auf Pfingsten, ver-
längert sich seine Betreuungsverantwortung bis Pfingstmontag, 18:00 Uhr.
2. Der Gesuchsteller wird in Abänderung des Urteils vom 19. Dezember 2013,
Ziff. 2 bzw. der Vereinbarung vom 3. Dezember 2013 Ziff. 7, lit. a und lit. b,
verpflichtet, der Gesuchsgegnerin monatliche Kinderunterhaltsbeiträge von
Fr. 2'360.– (Fr. 1'180.– pro Kind), zuzüglich allfälliger Kinderzulagen, zahlbar

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im Voraus auf den ersten eines jeden Monats, rückwirkend ab 1. April 2014
zu bezahlen. Die Verpflichtung zur Zahlung eines Ehegattenunterhalts wird
per 1. April 2014 aufgehoben.
3. Die Gesuchsgegnerin wird verpflichtet, den Gesuchsteller auf begründetes
Verlangen über Änderungen in ihrem Bedarf sowie demjenigen der Kinder
und ihrem Einkommen zu informieren.
4. Die Widerklage wird durch Rückzug erledigt abgeschrieben. Diese Rückzug-
erklärung hat Rechtskraftwirkung.
5. Die Anträge der Gesuchsgegnerin werden abgewiesen.
6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 5'000.–. Die Kosten werden
den Parteien je zur Hälfte auferlegt und die Parteientschädigungen werden
wettgeschlagen.
7. (Mitteilung)
8. (Rechtsmittel)
Berufungsanträge:
Der Gesuchsgegnerin und Berufungsklägerin (Urk. 24):
" 1. Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 3. Dezember 2014 sei
vollumfänglich aufzuheben.
2. Die Anträge des Berufungsbeklagten auf Abänderung des Urteils
des Bezirksgerichts Zürich vom 19. Dezember 2013 seien abzu-
weisen.
Eventualiter sei das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 3. De-
zember 2014 vollumfänglich aufzuheben die Sache an die Vor-
instanz zur Neubeurteilung zurück zu verweisen.
3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Be-
rufungsbeklagten zuzüglich Mwst. von 8%."

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Des Gesuchstellers und Berufungsbeklagten (Urk. 34):
" Die Berufung der Berufungsklägerin sei vollumfänglich abzuweisen,
soweit darauf einzutreten ist und das Urteil des Bezirksgerichts Zürich
vom 3. Dezember 2014 sei zu bestätigen;
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 8% MwSt.) zulasten
der Berufungsklägerin."
Erwägungen:
A. Sachverhalt/Prozessgeschichte
1. Die Parteien sind verheiratet. Aus der Verbindung gingen die beiden ge-
meinsamen Kinder C._____, geboren am tt.mm.2003, und D._____, gebo-
ren am tt.mm.2010, hervor. Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 19.
Dezember 2013 wurde das Getrenntleben geregelt und die Vereinbarung
der Parteien vom 3. Dezember 2013 genehmigt bzw. vorgemerkt, wonach
der Gesuchsteller und Berufungsbeklagte (fortan Gesuchsteller) die Kinder
zweiwöchentlich am Wochenende sowie an einem Abend unter der Woche
und während sechs Wochen in den Schulferien betreue. Überdies hielt die
Vereinbarung fest, dass sich der Gesuchsteller verpflichte, der Gesuchs-
gegnerin und Berufungsklägerin (fortan Gesuchsgegnerin) für die beiden
Kinder einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'500.– pro Kind zuzüglich Kinderzu-
lagen sowie einen persönlichen Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'100.– zu bezah-
len (Urk. 3/2).
2. Der Gesuchsteller begehrte mit Eingabe vom 14. April 2014 die Abänderung
des obgenannten Entscheides und verlangte eine Ausdehnung des Be-
suchsrechts sowie die Reduktion seiner festgesetzten Unterhaltsverpflich-
tung (Urk. 1). Die Vorinstanz hiess das Begehren nach Durchführung der
Hauptverhandlung gut und änderte das Eheschutzurteil vom 19. Dezember
2013 im eingangs wiedergegeben Sinn ab (Urk. 25).
3. Hiergegen erhob die Gesuchsgegnerin innert Frist Berufung und stellte die
eingangs wiedergegebenen Anträge (Urk. 24). Die Berufungsantwort datiert

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vom 6. Februar 2015 (Urk. 34). Unter dem Datum vom 2. März 2015 reichte
die Gesuchsgegnerin unaufgefordert eine weitere Eingabe ins Recht
(Urk. 38), zu welcher der Gesuchsteller mit Eingabe vom 16. März 2015
Stellung nahm (Urk. 41). Hiervon wurde der Gesuchsgegnerin Kenntnis ge-
geben.
B. Prozessuale Vorbemerkungen
1. Art. 296 ZPO statuiert für Kinderbelange in familienrechtlichen Angelegen-
heiten den Untersuchungs- und Offizialgrundsatz, weshalb das Gericht in
diesem Bereich den Sachverhalt von Amtes wegen erforscht und ohne Bin-
dung an die Parteianträge entscheidet.
2. Neue Tatsachen und Beweismittel sind im Berufungsverfahren nur noch zu
berücksichtigen, wenn sie - kumulativ - ohne Verzug vorgebracht werden
(Art. 317 Abs. 1 lit. a ZPO) und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor ers-
ter Instanz vorgebracht werden konnten (Art. 317 Abs. 1 lit. b ZPO). Auch in
den Verfahren, die der Untersuchungsmaxime unterstehen, ist Art. 317 Abs.
1 ZPO zu beachten (BGE 138 III 626 f. E 2.2). Allerdings können die Partei-
en vorbringen, in der ersten Instanz sei die Untersuchungsmaxime verletzt
worden, indem gewisse Fakten unberücksichtigt geblieben seien. Falls dies
zutrifft, sind die entsprechenden Vorbringen zu berücksichtigen (F. Hohl,
Procédure civile, Tome II, Deuxième Edition, Rz. 2414). Im Ergebnis bedeu-
tet dies, dass echte und – unter der vorgenannten Prämisse (Verletzung der
Untersuchungsmaxime) – unechte Noven vorgebracht werden können, al-
lerdings sind die unechten Noven im Sinne von Art. 317 Abs. 1 lit. a ZPO
ohne Verzug, d.h. mit der Berufungsbegründung bzw. mit der Berufungs-
antwort vorzubringen.
3. Rügen sind mit der ersten Rechtsschrift im Berufungsverfahren vorzubrin-
gen. Verspätete Rügen sind grundsätzlich unbeachtlich. Alles andere liefe
auf eine unzulässige Verlängerung der gesetzlichen Frist zur Begründung
des Rechtsmittels hinaus.

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Die Frist für die Berufungsbegründung lief am 19. Dezember 2014 ab. So-
weit die Gesuchsgegnerin im Rahmen der unaufgeforderten Stellungnahme
vom 2. März 2015 (Urk. 38) neue Beanstandungen zum Thema der Beru-
fung gegen den erstinstanzlichen Entscheid vorbringt oder bereits mit der
Berufungsschrift vorgetragene Kritik konkretisiert, ist sie damit verspätet.
Dies betrifft insbesondere die Ausführungen in Urk. 38 Rz 73-78, 80-85, 88-
97, 100-104, 107-109, 114 f., 117 f., 125-130, 135, 139 f., 140, 143 f. und
147, welche unbeachtlich bleiben.
4. Die Dispositiv-Ziffern 3, 4 und 5 des vorinstanzlichen Entscheides blieben
unangefochten. Sie sind damit in Rechtskraft erwachsen, was vorzumerken
ist.
C. Abänderung des Eheschutzurteils
1. Die Vorinstanz hat zutreffend dargelegt, unter welchen Voraussetzungen
Eheschutzmassnahmen abgeändert werden können (Urk. 25 S. 5 f.). Auf
diese Ausführungen kann verwiesen werden. Ergänzend ist anzuführen,
dass eine allfällige Abänderung frühestens auf den Zeitpunkt der Gesuchs-
einreichung wirksam werden kann. Für eine ausnahmsweise weitergehende
Rückwirkung bedarf es ganz besonderer Gründe (BK-Hausheer/Reus-
ser/Geiser, Art. 179 N 14 m.w.H.). Die Vorinstanz hat den Zeitpunkt der Ab-
änderung auf den 1. April 2014 rückbezogen und gleichzeitig ausgeführt,
dies sei der Zeitpunkt des Gesuches (Urk. 25 S. 15). Dem ist nicht so, wurde
das Gesuch doch erst am 14. April 2014 eingereicht (Datum des Poststem-
pels; Urk. 1). Da keine besonderen Gründe ersichtlich sind, welche eine
Rückwirkung des Abänderungsentscheides nahelegen, ist von einer Wirk-
samkeit des Abänderungsentscheids per 14. April 2014 auszugehen.

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2. Besuchsrecht
2.1 Der Gesuchsteller ist im Eheschutzverfahren für berechtigt erklärt worden,
die Kinder C._____ und D._____ am ersten und dritten Wochenende des
Monates sowie an einem Abend unter der Woche und während sechs Wo-
chen in den Ferien zu betreuen (Urk. 3/2 S. 2 f.). Im Abänderungsverfahren
begehrt der Gesuchsteller ergänzend eine hälftige Aufteilung der Feiertage
(Urk. 1 S. 5 f.).
2.2 Die Vorinstanz entsprach dem Begehren des Gesuchstellers und nahm eine
Feiertagsregelung vor. Sie führte diesbezüglich aus, anlässlich der Ver-
gleichsverhandlung im Eheschutzverfahren sei über das Besuchsrecht sehr
lange verhandelt und schliesslich eine wochenweise Regelung des Ferien-
besuchsrechts zugunsten des Gesuchstellers abgemacht worden. Diese
Regelung tangiere jedoch Weihnachten und Ostern. Zum damaligen Zeit-
punkt sei dies noch zu früh gewesen. Nachdem beide Parteien ausgeführt
hätten, dass das Besuchsrecht grundsätzlich gut verlaufe, sei nun - im Sinne
der Fortführung des Grundgedankens der Vereinbarung vom 3. Dezember
2013 - eine Feiertagsregelung vorzunehmen (Urk. 25 S. 6-8).
2.3 Die Gesuchsgegnerin wehrt sich gegen eine Anpassung des Besuchsrechts
und bringt zusammengefasst vor, es sei zum einen keine wesentliche, un-
vorhergesehene Änderung eingetreten, welche eine Abänderung der ge-
troffenen und genehmigten Vereinbarung rechtfertige, und zum anderen
entspreche eine Ausdehnung des Besuchsrechts nicht dem Kindeswohl
(Urk. 24 S. 10-16).
2.4 Auch bei Geltung der Offizial- und Untersuchungsmaxime muss ein Abände-
rungsgrund vorliegen, d.h. es müssen sich die Verhältnisse verändert oder
die tatsächlichen Feststellungen nachträglich als unrichtig herausgestellt ha-
ben. Der Gesuchsteller hat vor Vorinstanz nichts dergleichen behauptet. Er
hat ausgeführt, zwischen den Parteien würden nach wie vor Kommunikati-
onsschwierigkeiten betreffend das Besuchsrecht bestehen. Insbesondere
würden die nicht geregelten Feiertage immer wieder Anlass zu Diskussionen

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geben. Aus diesem Grund werde die Ergänzung des Besuchsrechts um eine
Feiertagsregelung beantragt (Urk. 1 S. 5 und Urk. 17 S. 12). Damit wurde in
keiner Weise dargetan, dass eine wesentliche und dauerhafte Veränderung
eingetreten ist oder sich die tatsächlichen Feststellungen des Urteils nach-
träglich als unrichtig erwiesen hätten. Auch wurde nicht geltend gemacht,
dass dem Eheschutzrichter wesentliche Tatsachen nicht bekannt gewesen
seien. Den Akten ist ebenfalls nichts zu entnehmen, das eine Anpassung
der rund drei Monate vor dem Abänderungsbegehren getroffenen Regelung
des Besuchsrechts nahelegen würde. Zwar sind keine zu hohen Anforde-
rungen an die Veränderung der Verhältnisse zu stellen, wenn eine Neurege-
lung zum Wohle des Kindes erforderlich ist. Dass das Kindswohl eine Er-
gänzung des Eheschutzentscheides erfordern würde, wird aber weder vom
Gesuchsteller behauptet, noch ist dies aus den Akten ersichtlich. Dem Ge-
suchsteller wurde im Eheschutzverfahren ein grosszügiges Besuchsrecht
mit einem Ferienbesuchsrecht von sechs Wochen zugestanden. Der Ent-
wicklung einer tragfähigen Vater-Kind-Beziehung steht damit nichts im We-
ge. Dies umso weniger als der Gesuchsteller die Kinder jede Woche (ent-
weder am Wochenende oder am Abend unter der Woche) betreut, womit
keine massgebenden Kontaktunterbrüche bestehen. Die Parteien selber ha-
ben denn auch ausgeführt, das Besuchsrecht funktioniere gut (VI-Prot. S. 18
und S. 23). Eine weitere Ausdehnung des Besuchsrechts drängt sich nicht
auf. Die Vorinstanz begründet die Anpassung den auch lediglich damit, dass
der Grundgedanke der Parteivereinbarung fortzuführen sei. Mit dieser Ur-
teilsanpassung durchbricht sie aber ohne Grund die Rechtskraft des Ehe-
schutzentscheides.
2.5 Im Lichte der gemachten Ausführungen ist das Abänderungsbegehren mit
Bezug auf das Besuchsrecht abzuweisen.
3. Unterhalt
3.1 Der Gesuchsteller hat sich in der Parteivereinbarung vom 3. Dezember 2013
zur Leistung von Kinderunterhaltsbeiträgen von je Fr. 1'500.– und Unter-
haltsbeiträgen an die Gesuchsgegnerin persönlich von Fr. 1'100.– pro Monat

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verpflichtet. Die Unterhaltsregelung basierte auf einem Einkommen der Par-
teien von Fr. 9'410.– (Gesuchsteller mit einem 85%-Pensum) resp.
Fr. 6'060.– (Gesuchsgegnerin mit einem 60%-Pensum) sowie einem Bedarf
der Parteien von Fr. 5'580.– (Gesuchsteller) resp. Fr. 9'900.– (Gesuchsgeg-
nerin mit Kindern; Urk. 3/2 S. 4).
3.2 Der Gesuchsgegner beantragt die Reduktion seiner Unterhaltsverpflichtung
auf Fr. 1'000.– je Kind und die Aufhebung gegenüber der Gesuchsgegnerin.
Er begründet sein Abänderungsbegehren in erster Linie mit einem reduzier-
ten Bedarf der Gesuchsgegnerin zufolge verringerter Kinderbetreuungskos-
ten.
Bei der Unterhaltsberechnung im Eheschutzverfahren wurden im Bedarf der
Gesuchsgegnerin Kinderbetreuungskosten von Fr. 2'376.– berücksichtigt
(Urk. 3/3). Diese Kosten haben sich seit Erlass des Eheschutzurteils redu-
ziert. Im Berufungsverfahren sind die Fremdbetreuungskosten in der Zeit-
spanne vom 14. April 2014 bis 31. Juli 2014 von Fr. 1'430.– sowie in der
Zeitspanne vom 1. August 2014 bis 31. Dezember 2014 von Fr. 1'080.–
nicht mehr umstritten. Uneinigkeit besteht indes mit Blick auf die Fremdbe-
treuungskosten ab 1. Januar 2015. Aufgrund einer Anpassung des Beitrags-
faktors von 54.08 % auf 91.2 % ist erneut von einer Änderung der Kinderbe-
treuungskosten auszugehen (vgl. Urk. 20/5 und Urk. 20/10). Die Gesuchs-
gegnerin hat im Berufungsverfahren die Hort-Abrechnung für Januar 2015
eingereicht, welche Kosten von Fr. 666.60 pro Kind abzüglich Fr. 61.– Feri-
enkorrektur ausweist (Urk. 39). Diese Fremdbetreuungskosten basieren auf
einem 50%-Pensum der Gesuchsgegnerin. Ausgehend von einem 60%-
Pensum der Gesuchsgegnerin (vgl. hierzu Erw. 3.4 nachstehend) müssen
die Kinder an drei Tagen die Woche fremdbetreut werden, womit sich die
Kosten erhöhen. Bei einem Preis pro Mittag von Fr. 30.50 und pro Nachmit-
tag von Fr. 36.75 ist von Fremdbetreuungskosten je Kind von Fr. 201.70 pro
Woche auszugehen. Multipliziert mit einem Wochenfaktor von 4.2 resultieren
Fremdbetreuungskosten pro Monat von Fr. 847.20 pro Kind, was gesamthaft
Betreuungskosten von Fr. 1'694.40 pro Monat ausmacht (für die Preise vgl.
Urk. 39). Zu berücksichtigen ist aber, dass während eines Grossteils der

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Schulferien der Kinder keine Fremdbetreuungskosten anfallen. Der Gesuch-
steller betreut die Kinder während sechs Wochen der Schulferien. Weiter ist
davon auszugehen, dass auch die Gesuchsgegnerin die Ferienbetreuung im
selben Umfang übernimmt. Damit entfällt während zwölf Wochen resp. drei
Monaten im Jahr die Notwendigkeit der Fremdbetreuung. Bei monatlichen
Kosten von Fr. 1'694.40 während neun Monaten im Jahr resultieren im
Durchschnitt Fremdbetreuungskosten von Fr. 1'270.80 pro Monat. Diese
sind der Gesuchsgegnerin ab 1. Januar 2015 im Bedarf einzusetzen.
Der Unterhaltsbedarf der Gesuchsgegnerin hat sich aufgrund der reduzier-
ten Kinderbetreuungskosten um Fr. 946.– (oder 9%) in einer ersten Phase,
Fr. 1'296.– (oder 14%) in einer zweiten Phase und Fr. 1'105.20 (oder 11%)
in einer dritten Phase verringert. Dies stellt eine erhebliche und dauerhafte
Bedarfsreduktion auf Seiten der Gesuchsgegnerin dar. Eine solche führt für
sich allein aber nicht zwangsläufig zu einer Herabsetzung der Unterhaltsren-
te. Der Abänderungsrichter hat viel mehr nach Recht und Billigkeit (Art. 4
ZGB) zu entscheiden, ob die zur Begründung vorgebrachte neue Sachlage,
falls sie sich wirklich als neu erweist, eine Neubeurteilung von Bestand oder
Höhe der Rentenverpflichtung rechtfertige und in welchem Ausmass eine al-
lenfalls begründete Herabsetzung der Rente zu erfolgen habe (BGer
5C.163/2001 vom 18. Oktober 2001, Erw. 2.d. m.w.H.). Hierfür ist auch zu
untersuchen, ob die Verminderung des Bedarfs durch eine allfällige Vermin-
derung des Einkommens aufgehoben wird.
3.3 Einkommen Gesuchsteller
a) Der Parteivereinbarung vom 3. Dezember 2013 wurde ein Einkommen des
Gesuchstellers von Fr. 9'410.– (inkl. 13. Monatslohn [recte: Bonus], exkl.
Kinderzulagen) zu Grunde gelegt (Urk. 3/2), bestehend aus einem Nettoein-
kommen von Fr. 8'900.– zzgl. 420.– Bonus zzgl. Fr. 90.– aus seinem Ne-
benerwerb als Dozent an der … (Urk. 3/3).
Der Gesuchsteller führt an, sein monatliches Einkommen habe sich von
Fr. 9'410.– auf Fr. 8'900.– reduziert, weil er sich im Gegensatz zum Ehe-
schutzverfahren keinen jährlichen Bonus von Fr. 5'000.– mehr auszahlen

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könne und er seinen Nebenverdienst als Dozent an der … aufgegeben habe
(Urk. 17 S. 2-4).
b) Die Vorinstanz hat mit Verweis auf die eingereichten Unterlagen eine Ver-
schlechterung der finanziellen Situation der E._____ GmbH (Unternehmung
des Gesuchstellers) als glaubhaft erachtet. Das Einkommen des Gesuch-
stellers sei vor diesem Hintergrund ohne Bonuszahlung von Fr. 420.– pro
Monat zu berechnen. Die Einkommensquelle als Dozent eines ...-Kurses
solle aber erhalten bleiben, weshalb dem Gesuchsteller nach wie vor
Fr. 90.– pro Monat als Zusatzeinkommen anzurechnen seien (Urk. 25 S. 11-
15). Dies alles liess die Gesuchsgegnerin im Berufungsverfahren unbestrit-
ten. Hingegen wehrt sie sich gegen die Einkommensberechnung der Vor-
instanz, welche aufgrund der obgenannten Überlegungen von einem mass-
gebenden Einkommen des Gesuchstellers von insgesamt Fr. 8'990.– pro
Monat ausgegangen ist (Urk. 25 S. 14). Die Vorinstanz habe nämlich ver-
kannt, dass das Einkommen des Gesuchsgegners bei der E._____ GmbH in
den eingereichten Lohnabrechnungen (Urk. 18/8) falsch berechnet worden
sei. Die Sozialabzüge würden mit gesamthaft Fr. 1'979.40 ausgewiesen,
obwohl bloss Abzüge von Fr. 1'795.– aufgeführt seien. Ausserdem habe die
Vor-instanz die Pauschalspesen von Fr. 200.– pro Monat nicht einberechnet
(Urk. 24 S. 19).
c) Der Gesuchsteller erzielt bei der E._____ GmbH einen Bruttolohn von
Fr. 10'872.20, wovon Sozialabzüge in der Höhe von Fr. 1'859.90 abgeführt
werden. Dies entspricht einem Nettolohn von Fr. 9'012.30 und nicht wie
ausgewiesen Fr. 8'892.80 (vgl. Urk. 18/8). Die Vorinstanz hat den Sachver-
halt mit Bezug auf das Einkommen des Gesuchstellers bei der E._____
GmbH entsprechend falsch festgestellt, was die Gesuchsgegnerin im Beru-
fungsverfahren rügt. Entgegen der Darstellung des Gesuchstellers beschlägt
dies keine novenrechtliche Thematik, da sich all dies aus den vor Vorinstanz
eingereichten Lohnabrechnungen der Monate Januar bis Oktober 2014
ergibt. Ebenfalls aus den Lohnabrechnungen ergeben sich Pauschalspesen
in Höhe von Fr. 200.– (Urk. 18/8). Aus der in den Eheschutzakten liegenden
"Farner-Tabelle" ergibt sich aber, dass sich das Einkommen des Gesuch-

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stellers aus einem - wie sich im Berufungsverfahren herausgestellt hat, fal-
schen - Nettolohn von Fr. 8'900.– sowie einem 13. Monatslohn von Fr. 420.–
(recte: Bonus) sowie dem Zusatzverdienst von Fr. 90.– zusammengesetzt
hat. Die Pauschalspesen sind demnach bereits im Eheschutzverfahren nicht
in die Einkommensberechnung einbezogen worden, obwohl sie von den
Parteien thematisiert wurden (Urk. 4A/41 S. 12 und Urk. 4A/43 S. 16). Die
Spesen gingen demnach entgegen der Darstellung der Gesuchsgegnerin
nicht "vergessen". Eine Veränderung der Verhältnisse mit Bezug auf die
Spesenpauschale macht die Gesuchsgegnerin nicht geltend, weshalb nicht
einzusehen ist, weshalb sie neu im Abänderungsverfahren zum Einkommen
hinzuzuzählen wäre. Das Einkommen des Gesuchstellers ist demnach ohne
Einbezug der Spesenpauschale zu berechnen. Unter Berücksichtigung des
korrigierten Nettolohnes aus seiner Anstellung bei der E._____ GmbH von
Fr. 9'012.20 und des Zusatzverdienstes des Gesuchsgegners von Fr. 90.–
pro Monat für die Abhaltung eines ...-Kurses ist sein Einkommen auf
Fr. 9'102.30 zu beziffern.
d) Es fragt sich indes, ob im vorliegenden Fall vom tatsächlichen Einkommen
des Gesuchstellers auszugehen oder allenfalls ein hypothetisches Einkom-
men anzurechnen ist. Das Einkommen des Gesuchstellers basiert auf einem
85%-Pensum. Die Gesuchsgegnerin hält im Abänderungsverfahren dafür,
dass der Gesuchsteller nunmehr zur Aufstockung seines Pensums anzuhal-
ten sei, da er im Gegensatz zum Eheschutzverfahren unter keinen gesund-
heitlichen Problemen mehr leide und das Teilzeitpensum einzig auf dem
mangelnden Willen auf Mehreinnahmen basiere (Urk. 24 S. 20 f.).
Die Vorinstanz hat am Teilzeitpensum des Gesuchstellers festgehalten und
erläutert, in der Parteivereinbarung sei nicht die Rede davon, dass der Ge-
suchsteller nach einer Übergangsfrist wieder 100% arbeiten müsse. Dies sei
darauf zurückzuführen, dass er - auch im Falle eines reduzierten Einkom-
mens - so viel verdiene, dass er in der Lage sei, den Kindern einen gebüh-
renden Unterhaltsbeitrag zu bezahlen. Ausserdem sei es ohnehin fraglich,
wie die Anstellung des Gesuchstellers in der eigenen Unternehmung pro-
zentual beziffert werden solle, habe er doch ausgeführt, dass er auch am

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Wochenende und am Abend arbeite, wenn die Kinder nicht bei ihm seien.
Es erscheine daher glaubhaft, dass die Zahl von 85% mit Vorsicht zu ge-
niessen sei. Der Gesuchsteller betreue die Kinder in den Schulferien fast
hälftig. Er habe entsprechend auch ausgeführt, dass er pro Jahr zwei Mona-
te Ferien benötige, um Zeit mit seinen Kindern zu verbringen. Die Betreu-
ungsverantwortung des Gesuchstellers und der Wille, diese zu übernehmen,
dürften ihm nicht zum Nachteil gereichen (Urk. 25 S. 12-14).
Diesen Ausführungen gilt es nichts beizufügen. Wenn die Gesuchsgegnerin
im Berufungsverfahren darauf beharrt, dass die Vorinstanz den Wegfall der
gesundheitlichen Probleme des Gesuchstellers nicht berücksichtigt habe,
verkennt sie, dass aus der Vereinbarung und den Akten eben nicht ersicht-
lich ist, dass der Gesuchsteller sein Pensum aufgrund gesundheitlicher
Probleme reduziert hat. Entgegen ihren Darstellungen hat der Gesuchsteller
auch nicht ausgeführt, er habe keine Lust, sich für mehr Geld anstellen zu
lassen (so die Gesuchsgegnerin in Urk. 24 S. 20 f.), sondern er hat die Vor-
züge seiner jetzigen Anstellung in seiner Unternehmung mit der grösseren
Flexibilität betreffend Arbeitszeit herausgestrichen, welche es ihm ermögli-
che, mehr Zeit mit seinen Kindern zu verbringen (Prot. S. 22). Es besteht
kein Anlass, das in der Vereinbarung festgehaltene Teilzeitpensum des Ge-
suchstellers in Frage zu stellen.
e) Gesamthaft ist auf Seiten des Gesuchstellers ein Einkommen Fr. 9'102.30
zu berücksichtigen.
3.4 Einkommen Gesuchsgegnerin
a) Der Parteivereinbarung vom 3. Dezember 2013 wurde ein Einkommen der
Gesuchsgegnerin von Fr. 6'060.– (inkl. Vermögensertrag, exkl. Kinderzula-
gen) zu Grunde gelegt (Urk. 3/2). Dieses Einkommen basierte auf einer An-
stellung zu einem 60%-Pensum. Die Gesuchsgegnerin hat vor Vorinstanz
geltend gemacht, sie habe ihr Arbeitspensum per 1. September 2014 auf
50% reduziert, um der Tochter D._____ in der Zeit der Einschulung und dem
Sohn C._____ in der intensiven Zeit der Vorbereitung der Gymnasiumsprü-
fung sowie der Probezeit beizustehen (Urk. 12 S. 6 f. und Urk. 19 S. 12).

- 15 -
b) Die Vorinstanz ist unverändert von einem Einkommen der Gesuchsgegnerin
mit einem 60%-Pensum ausgegangen. Die Einschulung von D._____ im
August 2014 sei bei Abschluss der Vereinbarung vom Dezember 2013 vor-
hersehbar gewesen. Die Beanspruchung der Gesuchsgegnerin im Zusam-
menhang mit der Prüfungsvorbereitung fürs Gymnasium und der anschlies-
senden Probezeit sei zeitlich befristet und daher nicht dauerhaft. Ausserdem
würde die Tatsache, dass die Kinder mit wachsendem Alter immer mehr
Verantwortung für ihr eigenes Leben übernähmen, eher eine Erhöhung des
Arbeitspensums nahelegen. Gesamthaft sei von keiner Veränderung der
Verhältnisse auszugehen und es sei an dem in der Vereinbarung vom 3.
Dezember 2013 festgesetzen Arbeitspensum von 60% festzuhalten (Urk. 25
S. 17).
c) Die Gesuchsgegnerin rügt im Berufungsverfahren, die Vorinstanz messe mit
unterschiedlichen Ellen. So habe sie ausgeführt, eine Einkommensreduktion
sei zu tolerieren, wenn sie genügend begründet sei. Beim Gesuchsteller las-
se sie Argumente wie das Bedürfnis nach zwei Monaten Ferien sowie der
Unwille auf eine anderweitige Anstellung genügen, während sie die Unter-
stützung der Kinder durch die Gesuchsgegnerin nicht als genügende Grün-
de für eine Pensumsreduktion bewerte (Urk. 24 S. 20 f.).
d) Die Gesuchsgegnerin verkennt, dass die Vorinstanz einzig zu beurteilen hat-
te, ob sich seit der Parteivereinbarung vom 3. Dezember 2013 veränderte
Verhältnisse eingestellt haben, welche eine Abänderung der Grundlagen der
Unterhaltsberechnung rechtfertigen würden. Eine solche unvorhersehbare,
dauerhafte Veränderung der Einkommen hat die Vorinstanz bei beiden Ehe-
gatten - mit Ausnahme des Bonus - verneint und an den Grundlagen der
Parteivereinbarung vom 3. Dezember 2013 festgehalten. Dass die Einschu-
lung von D._____ und die Gymnasiumsvorbereitung und -probezeit von
C._____ keine unvorhersehbaren und dauerhaften Veränderungen darstel-
len, stellt die Gesuchsgegnerin im Berufungsverfahren nicht in Abrede. Es
bleibt damit bei einem Einkommen der Gesuchsgegnerin von Fr. 6'060.– aus
einem 60%-Pensum.

- 16 -
3.5 Bedarf Gesuchsteller
a) Der Parteivereinbarung vom 3. Dezember 2013 lag ein Bedarf des Gesuch-
stellers von Fr. 5'580.– zu Grunde (Urk. 3/2). Im Abänderungsverfahren ver-
anschlagte die Vorinstanz den Bedarf des Gesuchstellers neu auf
Fr. 6'633.– (Urk. 25 S. 18). Die Gesuchsgegnerin bemängelt einzelne Be-
darfspositionen, auf welche in der Folge einzugehen ist.
b) Zunächst kritisiert die Gesuchsgegnerin die von der Vorinstanz berücksich-
tigten Wohnkosten von Fr. 2'660.–. Die Vorinstanz habe neu zusätzliche
Nebenkosten von Fr. 110.– pro Monat berücksichtigt, obwohl in dem im
Eheschutzverfahren berücksichtigten Mietzins von Fr. 2'550.– bereits
Fr. 350.– für Nebenkosten enthalten gewesen seien. Nebenkosten von ge-
samthaft Fr. 460.– für eine 4-Zimmer-Wohnung seien als übermässig zu
werten. Ausserdem stamme die vom Gesuchsteller eingereichte Nebenkos-
tenabrechnung lediglich aus der Winterperiode mit höheren Betriebskosten
(Urk. 24 S. 27 f.).
Der Gesuchssteller hat mit einer Nebenkostenabrechnung vom 18. März
2014 nachgewiesen, dass in der Zeitspanne vom 16. Dezember 2012 bis
30. Juni 2013 Nebenkosten von Fr. 1'534.10 (entsprechend Fr. 236.– pro
Monat) entstanden sind, welche nicht durch seine Akonto-Zahlungen von Fr.
300.– pro Monat gedeckt sind. Die Vorinstanz hat davon nur Fr. 110.– pro
Monat berücksichtigt (vgl. Urk. 25 S. 19). Damit ist dem Einwand der Ge-
suchsgegnerin, die Abrechnung betreffe nur die kostenintensivere Winterpe-
riode, genügend Rechnung getragen. Weshalb die Vorinstanz noch weitere
Nebenkostenabrechnungen der letzten beiden Jahre hätte einfordern sollen,
ist nicht ersichtlich und wurde von der Gesuchsgegnerin vor Vorinstanz auch
nicht verlangt. Dem Gesuchsteller ist es mit der Nebenkostenabrechnung
gelungen, nachzuweisen, dass die Bedarfsberechnung vom 3. Dezember
2013 mit Bezug auf die Nebenkosten auf falschen Grundlagen beruhte.
Dass die Vorinstanz gestützt darauf einen höheren Betrag für Wohnkosten
berücksichtigt hat, ist daher nicht zu beanstanden.

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c) Weiter kritisiert die Gesuchsgegnerin den von der Vorinstanz im Bedarf des
Gesuchsgegners berücksichtigte Betrag für Autokosten von Fr. 200.–. Der
Gesuchsteller habe sein Auto im Sommer 2014 verkauft, weshalb ihm im
Gegensatz zum Eheschutzverfahren keine Autokosten mehr angerechnet
werden könnten. Wenn die Vorinstanz nun die Fr. 200.– pro Monat damit er-
kläre, dass der Gesuchsteller beruflich bedingt reisen müsse, verkenne sie,
dass alle eingereichten Belege Automieten an Wochenenden und während
der Ferienzeit betreffen würden (Urk. 24 S. 28).
Der Gesuchsteller hat bereits im erstinstanzlichen Verfahren ausgeführt,
dass er auch im Eheschutzverfahren über kein eigenes Auto verfügt habe
und ihm daher für die gelegentliche Automiete ein Betrag von Fr. 200.– im
Bedarf angerechnet worden sei (VI-Prot. S. 6 und 19). Hiergegen bringt die
Gesuchsgegnerin nichts vor. Es wäre an ihr gewesen, die Voraussetzungen
darzutun, unter welchen im Eheschutzverfahren die Autokosten im Bedarf
des Gesuchstellers integriert worden sind, und darzulegen, inwiefern sich
diese Ausgangslage verändert hat. Dies gelingt ihr mit Bezug auf die Auto-
kosten nicht. Aus diesem Grund hat es bei der Bedarfsposition von Fr. 200.–
für Autokosten sein Bewenden.
d) Die Gesuchsgegnerin wirft der Vorinstanz vor, den Gesuchsteller wo immer
möglich zu begünstigen, was sich unter anderem darin zeige, dass sie ihm
weiterhin Fr. 400.– Kinderbetreuungskosten anrechne und dies mit der Be-
treuungsverantwortung während der Ferien begründe, ohne zu erwähnen,
dass dies bereits unter der Bedarfsposition Ferien berücksichtigt worden sei.
Die Position "Ferien" sei ebenfalls unverändert mit Fr. 500.– veranschlagt
worden, obwohl dem Gesuchsteller mit Verweis auf seine hälftige Betreu-
ungszeit während der Ferien bereits bei der Position "Kinderbetreuungskos-
ten" ein Betrag von Fr. 400.– angerechnet worden sei. Die Gesuchsgegnerin
stellt sich auf den Standpunkt, beim Gesuchsteller würden auf diese Weise
die Ferienauslagen oder die Kinderbetreuungskosten doppelt berücksichtigt
(Urk. 24 S. 29 und 34).

- 18 -
Dem Gesuchsteller wurden im Eheschutzverfahren Fr. 400.– für die Kinder-
betreuung und Fr. 500.– für Ferien angerechnet (Urk. 4A/47). Dies bean-
standete die Gesuchsgegnerin im Abänderungsverfahren nicht, sondern ge-
stand dem Gesuchsteller denselben Betrag im Rahmen ihrer eigenen Unter-
haltsberechnung zu (Urk. 19 S. 7, 11 und 15). Wenn sie im Berufungsverfah-
ren erstmals geltend macht, der Betrag für die Kinderbetreuung sei bereits in
der Bedarfsposition "Ferien" beinhaltet (oder umgekehrt) und damit doppelt
aufgeführt, handelt es sich dabei um ein unzulässiges Novum im Sinne von
Art. 317 Abs. 1 ZPO.
e) Mit Bezug auf die von der Vorinstanz im Bedarf des Gesuchstellers berück-
sichtigten Gesundheitskosten von Fr. 25.– macht die Gesuchsgegnerin gel-
tend, dieser vom Gesuchsteller neu veranschlagte Betrag sei entgegen der
Vorinstanz nicht ausgewiesen. Der Gesuchsgegner habe Belege für ge-
wöhnliche Grippemedikamente eingereicht, aus denen nicht einmal ersicht-
lich sei, wer sie benötigt habe. Ausserdem würden alltägliche Medikamente
keine laufenden Gesundheitskosten darstellen (Urk. 24 S. 31).
In der Tat reicht der Gesuchsteller ausschliesslich Apothekenquittungen ins
Recht, aus denen der Kauf von alltäglichen Medikamenten bei einem grippa-
len Infekt oder einer Erkältung hervorgeht (Urk. 18/22). Solche Kosten sind
aus dem Grundbetrag zu begleichen. Ausserdem legt der Gesuchsteller
nicht dar, dass die Bedarfsposition seit Abschluss des Eheschutzverfahrens
neu entstanden ist. Es ist davon auszugehen, dass der Gesuchsteller auch
vor und während des Eheschutzverfahrens hie und da erkrankt ist und auf
solche Medikamente angewiesen war. Inwiefern sich im Vergleich zum Ehe-
schutzverfahren eine Veränderung ergeben haben soll, ist daher nicht er-
sichtlich. Eine Berücksichtigung von Gesundheitskosten fällt im Abände-
rungsverfahren demnach ausser Betracht.
f) Die Gesuchsgegnerin wehrt sich gegen die Berücksichtigung von Fr. 133.–
für den Arabisch-Kurs der Kinder. Sie führt diesbezüglich aus, die Kinder
hätten im Jahr 2014 den Kurs nicht besucht, weshalb keine Kosten angefal-
len seien. Ausserdem habe sie sich schon immer gegen einen Besuch des

- 19 -
Arabisch-Kurses durch D._____ ausgesprochen, bevor sie nicht die zweite
Schulklasse besuche. Dem Gesuchsteller stehe es nicht frei, die Kinder oh-
ne Einwilligung der Gesuchsgegnerin in den Arabisch-Kurs zu schicken
(Urk. 24 S. 33).
Die Kinder der Parteien besuchen derzeit unbestrittenermassen keinen Ara-
bisch-Kurs. Der Gesuchsteller hat auch nicht dargelegt, dass sich dies in
naher Zukunft ändern wird. Es liegt weder eine Anmeldung noch eine Kurs-
bestätigung oder dergleichen im Recht. Die Kosten von Fr. 133.– können vor
diesem Hintergrund nicht im Bedarf berücksichtigt werden.
h) Mit Bezug auf die Steuern macht die Gesuchsgegnerin geltend, diese seien
unverändert mit Fr. 400.– im Bedarf einzusetzen (Urk. 24 S. 32).
Ausgehend von einem Einkommen des Gesuchstellers von Fr. 9'102.30 so-
wie unter Berücksichtigung der üblichen Abzüge sowie der abzugsfähigen
Unterhaltsbeiträge ist von einer Steuerbelastung von rund Fr. 400.– pro Mo-
nat auszugehen (www.steueramt.zh.ch). Der Gesuchsteller vermag mit der
Einreichung einer provisorische Rechnung des Steueramtes Zürich vom 7.
April 2014 über den Betrag von Fr. 14'484.55 keine höhere Steuerlast
glaubhaft zu machen, handelt es sich doch eben um eine provisorische
Rechnung gestützt auf eine Schätzung des Steueramtes.
h) Gesamthaft resultiert auf Seiten des Gesuchstellers unter Berücksichtigung
der Korrekturen hinsichtlich der Positionen Gesundheitskosten, Kosten für
den Arabisch-Kurs sowie die Steuerausgaben folgender Bedarf:
1.) Grundbetrag Fr. 1'200.-
2) Grundbetrag Kinder Fr. -------
3) Wohnkosten, inkl. Nebenkosten Fr. 2'660.-
4) Elektrisch/Gas Fr. 0.-
5) Krankenkasse (KVG) Fr. 330.-
6) Telefon/Internet Fr. 120.-
7) Radio-/TV-Gebühren Fr. 39.-

- 20 -
8) Hausratversicherung Fr. 25.-
9) Fahrkosten Fr. 281.-
10) auswärtige Verpflegung Fr. 220.-
11) Kinderbetreuungskosten Fr. 400.-
12) Gesundheitskosten Fr. 0.-
13) VVG Fr. 0.-
14) Steuern und Schulden Fr. 400.-
15) Sprachkurs Kinder/ Hobbies Fr. 0.-
16) Dritte Säule Fr. 0.-
17) Ferien Kinder Fr. 500.-
Total Fr. 6'175.-
3.6 Bedarf Gesuchsgegnerin
a) Der Parteivereinbarung vom 3. Dezember 2013 lag ein Bedarf der Gesuchs-
gegnerin mit den Kindern von Fr. 9'900.– zu Grunde (Urk. 3/2). Im Abände-
rungsverfahren veranschlagte die Vorinstanz den Bedarf der Gesuchsgeg-
nerin neu auf Fr. 11'091 resp. ab 1. August 2014 auf Fr. 10'741.– (Urk. 25 S.
18). Die Gesuchsgegnerin kritisiert die Bedarfspositionen Kinderbetreuungs-
kosten sowie Schwimmkurs D._____.
b) Mit Bezug auf die Kinderbetreuungskosten der Gesuchsgegnerin kann auf
die Ausführungen unter C.3.2 verwiesen werden. Entsprechend ist von Be-
treuungskosten der Gesuchsgegnerin von Fr. 1'430.– (14. April 2014 bis 31.
Juli 2014) resp. Fr. 1'080.– (1. August 2014 bis 31. Dezember 2014) resp.
Fr. 1'271.– (ab 1. Januar 2015) auszugehen.
c) Weiter bemängelt die Gesuchsgegnerin die Nichtberücksichtigung der Kos-
ten für den Schwimmkurs von D._____. Der Schwimmkurs habe im Jahr
2014 Fr. 96.– pro Monat gekostet und werde ab 1. Januar 2015 mit Fr. 128.–
zu Buche schlagen. Der Betrag für Hobbies sei entsprechend um diesen Be-
trag zu erhöhen, nachdem im Eheschutzverfahren Fr. 500.– für Hobbies

- 21 -
eingesetzt worden seien, ohne dass D._____ einen Schwimmkurs besucht
habe (Urk. 24 S. 33 f.).
Der Gesuchsgegnerin wurden im Eheschutzverfahren Fr. 500.– für Hobbies
der Kinder im Bedarf angerechnet (Urk. 4A/47). Aus den Akten ist nicht er-
sichtlich, dass sich dieser Betrag auf spezifische Hobbies der Kinder bezo-
gen hätte. Es ist davon auszugehen, dass ein pauschaler Betrag eingesetzt
wurde, um die (unter Umständen) wechselnden Freizeitaktivitäten der Kinder
zu finanzieren. Die Gesuchsgegnerin legt nicht dar, dass es ihr nicht möglich
wäre, mit dem Betrag von Fr. 500.– die Kosten für die Hobbies der Kinder zu
begleichen. Die Kosten für den Schwimmkurs von D._____ können vor die-
sem Hintergrund nicht zusätzlich berücksichtigt werden.
d) Gesamthaft resultiert auf Seiten der Gesuchsgegnerin mit den Kindern fol-
gender Bedarf:
- 14.04.2014 bis 31.07.2014
- 1.08.2014 bis 31.12.2014
- 1.01.2015 für die weitere Dauer des
Getrenntlebens
1) Grundbetrag Fr. 1'350.-
2) Grundbetrag Kinder Fr. 1'000.-
3) Wohnkosten, inkl. Nebenkosten Fr. 2'659.-
4) Elektrisch/Gas Fr. 2'000.-
5) Krankenkasse (KVG) Fr. 1'695.-
6) Telefon/Internet Fr. 1'202.-
7) Radio-/TV-Gebühren Fr. 1'039.-
8) Hausratversicherung Fr. 1'034.-
9) Fahrkosten Fr. 1'481.-
10) auswärtige Verpflegung Fr. 1'180.-
Fr. 1'430.-
11) Kinderbetreuungskosten Fr. 1'080.-
Fr. 1'271.-

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12) Gesundheitskosten Fr. 1'131.-
13) VVG Fr. 1'225.-
14) Steuern und Schulden Fr. 1'955.-
15) Sprachkurs Kinder/ Hobbies Fr. 1'500.-
16) Dritte Säule Fr. 1'560.-
17) Ferien Kinder Fr. 1'650.-
Fr. 1'11'091.-
Total Fr. 1'10'741.-
Fr. 1'10'932.-
3.7 Konkrete Unterhaltsberechnung
a) Die Vorinstanz hat zur Ermittlung der Unterhaltspflicht des Gesuchstellers
seinen erweiterten Bedarf von seinem Einkommen abgezogen und den ver-
bleibenden Überschuss der Gesuchsgegnerin mit den Kindern zugespro-
chen (Urk. 25 S. 26). Die Gesuchsgegnerin wehrt sich in der Berufung ge-
gen dieses Vorgehen. Sie führt aus, im Eheschutzverfahren sei die Unter-
haltsberechnung gestützt auf die "Farner-Tabelle" durchgeführt worden. Man
habe zunächst von beiden Parteien den Notbedarf und den erweiterten Be-
darf ermittelt. Nach Deckung des Notbedarf beider Parteien sei ein Über-
schuss verblieben, welcher proportional zum Verhältnis der beiden Notbe-
darfe zueinander (konkret 35% zu 65%) auf die Parteien aufgeteilt worden
sei (Urk. 24 S. 22-27).
b) Die Kritik der Gesuchsgegnerin ist berechtigt. Dass der Gesuchsgegnerin
und den Kindern nur derjenige Betrag als Unterhaltsbeitrag verbleibt, wel-
cher nach Deckung des gesamten erweiterten Bedarfs des Gesuchstellers
übrig bleibt, ist stossend. Auf diese Weise werden auf Seiten des Gesuch-
stellers sämtliche Positionen des erweiterten Notbedarfs berücksichtigt,
während die Gesuchsgegnerin lediglich einen Bruchteil ihrer Ausgaben des
erweiterten Bedarfs gedeckt hat. Dies stellt eine nicht nachvollziehbare Un-
gleichbehandlung der Gesuchsgegnerin dar und entspricht entgegen der

- 23 -
Darstellung des Gesuchstellers (Urk. 34 S. 16-18) auch nicht der Vorge-
hensweise im Eheschutzverfahren. Angesichts der im Recht liegenden Be-
darfstabelle (Urk. 3/3) erscheint klar, dass der in der Parteivereinbarung vom
3. Dezember 2013 festgehaltene Bedarf der Parteien nicht den blossen Not-
bedarf, aber auch nicht den kompletten erweiterten Bedarf, darstellt. Offen-
sichtlich wurden bei beiden Parteien gewisse Positionen des erweiterten
Bedarfs berücksichtigt und zwar proportional im Verhältnis zu den erweiter-
ten Bedarfen (vgl. Urk. 3/3 Position 92-94). Es besteht kein Anlass, an die-
ser Berechnungsmethode etwas zu ändern.
c) Gestützt auf die obgemachten Erwägungen resultiert folgende Unterhaltsbe-
rechnung:
Phase I (14. April 2014 bis 31. Juli 2014)
- Einkommen Gesuchsteller: Fr. 19'102.30
Einkommen Gesuchsgegnerin: Fr. 16'060.00
Total: Fr. 15'162.30
Notbedarf Gesuchsteller*: Fr. 15'275.00
Notbedarf Gesuchsgegnerin*: Fr. 18'070.00
Total Fr. 13'345.00
Überschuss: Fr. 11'817.30
- erweiterter Bedarf Gesuchsteller: Fr. 11'900.00 (23%)
erweiterter Bedarf Gesuchsgegnerin: Fr. 13'021.00 (77%)
Anteil Überschuss Gesuchsteller: Fr. 12'418.00
Anteil Überschuss Gesuchsgegnerin: Fr. 11'399.30
- erweiterter Bedarf Gesuchsgegnerin Fr. 99'469.30
abzgl. Einkommen Gesuchsgegnerin Fr. 16'060.00
Total (gerundet) Fr. 13'410.00

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* Der Notbedarf der Parteien setzt sich aus den Bedarfspositionen 1-11 der Bedarfstabelle zu-
sammen.
Phase II (1. August 2014 bis 31. Dezember 2014)
- Einkommen Gesuchsteller: Fr. 19'102.30
Einkommen Gesuchsgegnerin: Fr. 16'060.00
Total: Fr. 15'162.30
Notbedarf Gesuchsteller: Fr. 15'275.00
Notbedarf Gesuchsgegnerin: Fr. 17'720.00
Total Fr. 12'995.00
Überschuss: Fr. 12'167.30
- erweiterter Bedarf Gesuchsteller: Fr. 11'900.00 (23%)
erweiterter Bedarf Gesuchsgegnerin: Fr. 13'021.00 (77%)
Anteil Überschuss Gesuchsteller: Fr. 12'498.50
Anteil Überschuss Gesuchsgegnerin: Fr. 11'668.80
- erweiterter Bedarf Gesuchsgegnerin Fr. 99'388.80
abzgl. Einkommen Gesuchsgegnerin Fr. 16'060.00
Total (gerundet) Fr. 13'330.00
Phase III (1. Januar 2015 für die weitere Dauer des Verfahrens)
- Einkommen Gesuchsteller: Fr. 19'102.30
Einkommen Gesuchsgegnerin: Fr. 16'060.00
Total: Fr. 15'162.30
Notbedarf Gesuchsteller: Fr. 15'275.00
Notbedarf Gesuchsgegnerin: Fr. 17'911.00
Total Fr. 13'186.00
Überschuss: Fr. 11'976.00

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- erweiterter Bedarf Gesuchsteller: Fr. 11'900.00 (23%)
erweiterter Bedarf Gesuchsgegnerin: Fr. 13'021.00 (77%)
Anteil Überschuss Gesuchsteller: Fr. 12'454.50
Anteil Überschuss Gesuchsgegnerin: Fr. 11'521.50
- erweiterter Bedarf Gesuchsgegnerin Fr. 99'432.50
abzgl. Einkommen Gesuchsgegnerin Fr. 16'060.00
Total (gerundet) Fr. 13'373.00
d) Die Gesuchsgegnerin beharrt im Berufungsverfahren darauf, dass zu dem
errechneten Unterhaltsbeitrag ein sogenannter Verhandlungsbonus von
Fr. 300.– zu addieren sei. Die Parteien hätten sich im Eheschutzverfahren
darauf geeinigt, dass der Gesuchsteller Fr. 300.– mehr an Unterhalt bezah-
le, damit sich die Gesuchsgegnerin im Gegenzug mit dem Übernachtungs-
besuchsrecht von Montag auf Dienstag einverstanden erkläre. Die Vor-
instanz habe zwar eingestanden, dass der im Eheschutzverfahren errechne-
te Unterhaltsbeitrag erhöht worden sei. Sie schweige sich aber darüber aus,
weshalb eine solche Erhöhung vorgenommen worden sei. Nur so könne sie
an ihrer Darstellung festhalten, wonach das Besuchsrecht nicht käuflich sei
(Urk. 24 S. 34 f.).
Entgegen der Darstellung der Gesuchsgegnerin hat die Vorinstanz erläutert,
weshalb im Eheschutzverfahren der errechnete Unterhaltsbeitrag erhöht
wurde. Sie hat diesbezüglich festgehalten, dass anlässlich der Verhandlung
vom 3. Dezember 2013 eine Erhöhung des Unterhaltsbeitrages angenom-
men worden sei, da nicht ganz klar gewesen sei, ob der Gesuchsteller allen-
falls doch wieder ein geschäftlich gutes Jahr würde erzielen können. Diese
Prognose habe sich nicht bewahrheitet, weshalb sich im Abänderungsver-
fahren eine neue Berechnung - ohne Berücksichtigung eines Verhandlungs-
bonus - aufdränge (Urk. 25 S. 26). Mit dieser Erwägung der Vorinstanz setzt
sich die Gesuchsgegnerin im Rahmen ihrer Berufungsschrift nicht auseinan-
der. Sie legt nicht dar, inwiefern die nachvollziehbare Begründung der Vor-

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instanz unzutreffend sein soll, sondern belässt es dabei, ihren bereits vor
Vorinstanz eingenommenen Standpunkt zu wiederholen. Damit kommt sie
ihrer Begründungspflicht nicht nach. Es bleibt damit bei der Unterhaltsbe-
rechnung ohne Einbezug eines Verhandlungsbonus.
e) Zusammengefasst ergibt sich eine Unterhaltsverpflichtung des Gesuchstel-
lers von Fr. 3'410.– vom 14. April bis 31. Juli 2014, einer solchen von
Fr. 3'330.– vom 1. August 2014 bis 31. Dezember 2014 sowie von
Fr. 3'373.– vom 1. Januar 2015 für die weitere Dauer des Getrenntlebens.
Dieser Betrag ist ermessensweise dahingehend aufzuteilen, dass den Kin-
dern jeweils ein Unterhaltsbeitrag von Fr. 1'250.– pro Kind zukommt. Der
Gesuchsgegnerin kommt demnach in der ersten Phase ein Unterhaltsbeitrag
von Fr. 910.–, in der zweiten Phase ein solcher von Fr. 830.– und in der drit-
ten Phase ein solcher von Fr. 873.– zu.
D. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Abschliessend ist über die Kosten- und Entschädigungsfolgen des erst- und
zweitinstanzlichen Verfahrens zu befinden.
2. Im Streit lag vor Vorinstanz die Abänderung des Eheschutzentscheides mit
Bezug auf das Besuchsrecht sowie die Unterhaltsverpflichtung des Gesuch-
stellers, was je hälftig zu gewichten ist. Mit Bezug auf die Kinderbelange
(ohne Unterhalt) sind die Gerichtskosten nach ständiger Rechtsprechung
der erkennenden Kammer unabhängig vom Ausgang des Prozesses beiden
Parteien je hälftig aufzuerlegen, wenn diese achtenswerte Gründe für ihre
Rechtspositionen hatten (ZR 84 Nr. 41). Hinsichtlich der Ehegatten- und
Kinderunterhaltsbeiträge hat der Gesuchsteller eine Reduktion von Fr.
2'100.– pro Monat ab 1. Januar 2014 beantragt. Ausgehend von einer Gül-
tigkeitsdauer des vorliegenden Entscheides bis Ende des Jahres 2015 resul-
tiert ein Reduktionsbegehren von insgesamt Fr. 50'400.–. Die Gesuchsgeg-
nerin wehrte sich gegen eine Abänderung. Nach erfolgter Korrektur des an-
gefochtenen Urteils wird die Unterhaltsverpflichtung des Gesuchstellers ins-
gesamt um rund Fr. 17'000.– reduziert. Der Gesuchsteller obsiegt damit in
der Unterhaltsfrage zu rund 1/3. Gesamthaft obsiegt der Gesuchsteller damit

- 27 -
zu 5/12. Es rechtfertigt sich daher, die Kosten des erstinstanzlichen Verfah-
rens dem Gesuchsgegner im Umfang von 7/12 aufzuerlegen. Überdies ist er
zu verpflichten, der Gesuchgegnerin eine auf 1/6 reduzierte Parteientschä-
digung von Fr. 800.– zzgl. 8% Mehrwertsteuer zu bezahlen.
3. Im Berufungsverfahren bleibt es bei der hälftigen Kostenauflage an die Par-
teien mit Blick auf die Kinderbelange. Hinsichtlich der Unterhaltsfrage ver-
langt die Gesuchsgegnerin die Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils und
stellt sich damit gegen eine Abänderung. Der Gesuchsteller verlangt die Be-
stätigung des vorinstanzlichen Urteils und damit eine Reduktion seiner Un-
terhaltsverpflichtung um Fr. 36'540.–. Nach erfolgter Korrektur des ange-
fochtenen Urteils wird die Unterhaltsverpflichtung des Gesuchstellers insge-
samt um rund Fr. 17'000.– reduziert, womit sich Obsiegen und Unterliegen
der Parteien in der Unterhaltsfrage in etwa die Waage halten. Es rechtfertigt
sich daher, die Kosten des Berufungsverfahrens von Fr. 5'500.– (§ 2 lit. a, c
und d sowie § 12 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 und § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 2
lit. b und § 8 Abs. 1 GebV OG) den Parteien hälftig aufzuerlegen und die
Parteientschädigungen wettzuschlagen.
Es wird beschlossen:
1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern 3 bis 5 des Urteils des Einzel-
gerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung,
vom 3. Dezember 2014 in Rechtskraft erwachsen sind.
2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-
kenntnis.
Es wird erkannt:
1. a) Der Gesuchsteller wird in Abänderung des Urteils vom 19. Dezember 2013,
Dispositiv-Ziff. 2 Ziff. 7, lit. a verpflichtet, der Gesuchsgegnerin monatliche
Kinderunterhaltsbeiträge von Fr. 2'500.– (Fr. 1'250.– pro Kind), zuzüglich all-

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fällige Kinderzulagen, zahlbar im Voraus auf den ersten eines jeden Monats,
rückwirkend ab 14. April 2014 zu bezahlen.
1. b) Der Gesuchsteller wird in Abänderung des Urteils vom 19. Dezember 2013,
Dispositiv-Ziff. 2 Ziff. 7, lit. b verpflichtet, der Gesuchsgegnerin folgende,
monatlich im Voraus auf den ersten eines jeden Monats zahlbare Unter-
haltsbeiträge zu bezahlen:
- Fr. 910.– vom 14. April 2014 bis 31. Juli 2014;
- Fr. 830.– vom 1. August 2014 bis 31. Dezember 2014;
- Fr. 873.– vom 1. Januar 2015 für die weitere Dauer des
Getrenntlebens.
2. Im Übrigen wird das Abänderungsbegehren abgewiesen.
3. Die Entscheidgebühr für das erstinstanzliche Verfahren wird auf Fr. 5'000.–
festgesetzt.
4. Die Gerichtskosten für das erstinstanzliche Verfahren werden der Gesuchs-
gegnerin im Umfang von 5/12 und dem Gesuchsteller im Umfang von 7/12
auferlegt.
5. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchsgegnerin für das erstin-
stanzliche Verfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 864.– zu
bezahlen.
6. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 5'500.– festgesetzt.
7. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien
je zur Hälfte auferlegt und mit dem von der Gesuchsgegnerin geleisteten
Kostenvorschuss verrechnet. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Ge-
suchsgegnerin den Kostenvorschuss im Umfang von Fr. 2'750.– zu erset-
zen.
8. Die Parteientschädigungen für das zweitinstanzliche Verfahren werden
wettgeschlagen.

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9. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Zürich,
5. Abteilung, je gegen Empfangsschein.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
10. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG und ein Entscheid über
vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 23. Juni 2015
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. L. Stünzi
versandt am:
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