zh_obergericht · LC150033 · 2015-10-28 · de
Ehescheidung auf Klage


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LC150033-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. P. Higi sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Kröger
Urteil vom 28. Oktober 2015
in Sachen
A._____,
Beklagter und Berufungskläger
unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Klägerin und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend Ehescheidung auf Klage
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im ordentlichen Verfahren
des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom 13. März 2015; Proz. FE120077

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Rechtsbegehren:
"1. Die Ehe der Parteien sei gestützt auf Art. 114 ZGB zu scheiden.
2. Die Kinder C._____, geboren tt.mm.1999, und D._____, geboren
tt.mm.2005, seien unter die alleinige elterliche Sorge der Klägerin zu
stellen.
3. Dem Beklagten sei kein Besuchsrecht einzuräumen.
Eventualiter sei dem Beklagten betreffend D._____ ein gerichtsübliches
Besuchsrecht einzuräumen, unter Anordnung einer Besuchsbeistand-
schaft.
4. Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin an die Kosten des Unter-
halts und der Erziehung von C._____ und D._____ monatliche und
nach Vorliegen des Beweisergebnisses zu beziffernde Unterhaltsbeiträ-
ge zu bezahlen, zahlbar im Voraus auf den ersten des Monats ab
Rechtskraft des Scheidungsurteils bis zur Beendigung der ordentlichen
Erstausbildung des jeweiligen Kindes, mindestens jedoch:
- bis Februar 2017: Fr. 1'320.– für C._____ und
Fr. 880.– für D._____
- ab März 2017: Fr. 1'000.– je Kind.
5. Es seien keine nachehelichen Unterhaltsbeiträge zuzusprechen.
6. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 4 hievor seien gerichtsüblich zu
indexieren.
7. Es sei die Teilung und Ausgleichung der beruflichen Vorsorge nach
Art. 122 ZGB vorzunehmen.
Eventualiter sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin eine nach
Vorliegen des Beweisergebnisses zu beziffernde Entschädigung ge-
stützt auf Art. 124 ZGB zu bezahlen.
8. Es sei festzustellen, dass die Parteien in güterrechtlicher Hinsicht –
vorbehältlich der im Eheschutzentscheid des Obergerichts des Kantons
Aargau vom 4. Mai 2009 festgelegten Unterhaltsbeiträge – bereits voll-
ständig auseinandergesetzt sind.
Unter ausgangsgemässen Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl.
8 % MWST)."
Urteil des Bezirksgerichtes Dielsdorf, Einzelgericht o.V., vom 13. März 2015:
1. Die am tt. August 1998 in Mazedonien geschlossene Ehe der Parteien wird ge-
schieden.
2. Die Kinder C._____, geboren am tt.mm.1999, und D._____, geboren am
tt.mm.2005, werden unter die alleinige elterliche Sorge der Klägerin gestellt.

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3. Es wird kein Besuchsrecht festgesetzt.
4. Der Beklagte wird verpflichtet, an die Kosten des Unterhalts und der Erziehung
eines jeden Kindes monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats
zahlbare Unterhaltsbeiträge (zuzüglich allfälliger gesetzlicher und vertraglicher Kin-
der- und Ausbildungszulagen) wie folgt zu bezahlen:
Fr. 700.– je Kind;
zahlbar, ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis zum ordentlichen Abschluss ei-
ner angemessenen Ausbildung des jeweiligen Kindes, auch über die Mündigkeit
hinaus, zahlbar an die Klägerin, solange das Kind in deren Haushalt lebt oder keine
eigenen Ansprüche stellt bzw. keinen anderen Zahlungsempfänger bezeichnet.
5. Diese Unterhaltsbeiträge basieren auf dem Landesindex der Konsumentenpreise
des Bundesamtes für Statistik (Stand bei Rechtskraft des Scheidungsurteils; Basis
Dezember 2010 = 100 Punkte). Sie sind jeweils auf den 1. Januar eines jeden neu-
en Jahres der Veränderung des Indexstandes anzupassen (nach der Formel: Un-
terhaltsbeitrag mal neuer Index geteilt durch alten Index). Massgebend für die An-
passung ist der Indexstand von Ende November des Vorjahres.
Die erste Anpassung erfolgt per 1. Januar 2016.
6. Er werden keine nachehelichen Unterhaltsbeiträge zugesprochen.
7. Diesem Entscheid liegen folgende finanzielle Verhältnisse der Parteien zugrunde:
I. Einkommen:
- Beklagter (Hypothetisches Einkommen,
100%-Stelle; inkl. 13. Monatslohn): Fr. 5'000.– (netto)
- Klägerin (100%-Stelle; inkl. 13. Monatslohn): Fr. 5'184.– (netto)
II. Vermögen:
beidseits kein Vermögen vorhanden
8. Es erfolgt keine Teilung der Ansprüche aus beruflicher Vorsorge.
9. Vom ehelichen Vermögen erhält jede Partei zu Eigentum, was sie zur Zeit besitzt,
oder was auf ihren Namen lautet. Damit sind die Parteien - unter Vorbehalt der im
Eheschutzentscheid des Obergerichts des Kantons Aargau vom 4. Mai 2009 fest-
gelegten Unterhaltsbeiträge - güterrechtlich auseinandergesetzt.
10. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 4'800.– (Pauschalgebühr) festgesetzt. Allfällige
weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
11. Die Gerichtskosten werden zu 2/3 dem Beklagten und zu 1/3 der Klägerin auferlegt,
jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die
Gerichtskasse genommen. Die Parteien werden auf die Nachzahlungspflicht ge-
mäss Art. 123 ZPO hingewiesen.
12. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine reduzierte Parteientschädigung
von Fr. 7'000.– zu bezahlen.
(13./14. Mitteilung/Rechtsmittelbelehrung)

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Berufungsanträge:
des Beklagten und Berufungsklägers (act. 70 S. 2):
"1. Es sei Dispositiv Ziff. 4 des Urteils des Bezirksgerichtes Dielsdorf (Geschäfts-Nr.
FE120077) wie folgt zu ändern:
Der Beklagte wird verpflichtet, an die Kosten des Unterhaltes und der Erziehung ei-
nes jeden Kindes monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats
zahlbare Unterhaltsbeiträge (zuzüglich allfälliger gesetzlicher und vertraglicher Kin-
der- und Ausbildungszulagen) wie folgt zu bezahlen:
- Fr. 50.– je Kind ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis zum 31. Dezember 2015
- Fr. 400.– je Kind ab dem 1. Januar 2016 bis zum ordentlichen Abschluss einer
angemessenen Ausbildung des jeweiligen Kindes, auch über die Mündigkeit hin-
aus, zahlbar an die Klägerin, solange das Kind in deren Haushalt lebt oder keine
eigenen Ansprüche stellt bzw. keinen anderen Zustellungsempfänger bezeichnet.
Fällt der Betrag für ein Kind weg, erhöht sich der betrag für das andere Kind ab dem
Zeitpunkt des Wegfalls auf Fr. 800.--.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. 8% Mehrwertsteuer) zu Lasten der
Klägerin."
der Klägerin und Berufungsbeklagten (act. 75 S. 1):
"Die Anträge des Berufungsklägers seien vollumfänglich abzuweisen;
alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 8% MWST) zu Lasten des Beru-
fungsklägers."
Erwägungen:
I.
(Übersicht zum Sachverhalt/Prozessgeschichte)
1. - 1.1 Die Parteien haben im August 1998 in E._____, Mazedonien, geheiratet.
Während ihrer Ehe wurden zwei Kinder geboren, C._____ am tt.mm.1999 und
D._____ am tt.mm.2005 (vgl. act. 2).
Im April 2008 ersuchte B._____ (fortan: die Klägerin) beim örtlich zuständi-
gen Gerichtspräsidium Brugg um Eheschutz. Am 3. September 2008 stellte die-

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ses die Berechtigung der Parteien fest, getrennt zu leben, und regelte rechtskräf-
tig die Folgen dieses getrennten Lebens. Beide Parteien gingen damals einer be-
ruflichen Tätigkeit nach: A._____ (fortan: der Beklagte) war in einer Speditionsun-
ternehmung tätig bei einem Monatslohn von Fr. 5'183.-- (Anteil Kinderzulagen und
13. Monatslohn eingerechnet; vgl. act. 22/69 [= Seite 10 des Urteil des Bezirksge-
richtspräsidiums Brugg vom 3. September 2008]). Die Klägerin arbeitet auch heu-
te in einem 100%-Pensum (vgl. Vi-Prot. S. 12).
1.2 Das getrennte Leben der Parteien begann indes schon vor dem 3. September
2008, nämlich mit dem Auszug des Beklagten aus der ehelichen Wohnung (vgl.
act. 22/63). Dem Auszug aus der ehelichen Wohnung folgte irgendwann auch der
Wegzug des Beklagten nach Mazedonien (vgl. act. 1 und Vi-Prot. S. 5) und damit
die Aufgabe der beruflichen Anstellung in der Schweiz. Grund für diesen Wegzug
ins Ausland waren nach seinen Angaben zum einen die Probleme mit der Kläge-
rin (vgl. Vi-Prot. S. 10) und zum anderen die seit dem eheschutzrichterlichen Ent-
scheid im Raume stehenden Unterhaltsverpflichtungen gegenüber seinen Kin-
dern, die er als unrealistisch erachtete (vgl. Vi-Prot. S. 27). Seinen Unterhaltsver-
pflichtungen kam er unbestrittenermassen, wenn überhaupt, dann nur teilweise
nach. Im Juli 2010 liess sich der Beklagte die Freizügigkeitsleistung BVG von der
zuständigen Auffangeinrichtung ausbezahlen; das entsprechende Freizügigkeits-
konto wurde saldiert (vgl. act. 61).
Einer beruflichen Tätigkeit ging der Beklagte nach eigenen Angaben längere
Zeit nicht nach, weil er das erst ab dem Zeitpunkt wieder für erforderlich erachte-
te, in dem sich die Parteien einigen (vgl. Vi-Prot. S. 10). Heute hat der Beklagte
seinen Wohnsitz offenbar in F._____ [Deutschland] (vgl. etwa Vi-Prot. S. 23 und
S. 33), wo er eine befristete Anstellung gefunden hatte (vgl. auch Vi-Prot. S. 31)
und – nach eigenen Angaben – vorübergehend mit einer Partnerin zusammen
lebte (vgl. Vi-Prot. S. 28). Nach eigenen Angaben ist er zur Zeit arbeitslos und be-
zieht Arbeitslosengelder (vgl. act. 70 S. 3), womit er bereits in der einzelgerichtli-
chen Hauptverhandlung im Sommer 2014 rechnete (vgl. Vi-Prot. S. 31).
1.3 In Mazedonien erlangte der Beklagte übrigens ein Scheidungsurteil beim
Amtsgericht in E._____. Das Urteil datiert vom 5. September 2008; es wurde für

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die Schweiz indes wegen Verstosses gegen den ordre public (rechtskräftig) nicht
anerkannt: Aufgrund absichtlicher Falschangaben des Beklagten gegenüber dem
mazedonischen Gericht zu den Wohnsitzverhältnissen der Klägerin war diese
nicht in das Verfahren einbezogen worden; Kenntnis vom Urteil hatte sie erst im
Dezember 2008 zufällig erhalten (vgl. act. 9/1 [Urteil des Obergerichts des Kan-
tons Aargau vom 23. Mai 2011] dort die Erw. 2.5).
2. Die Scheidungsklage wurde von der Klägerin unbegründet am 3. April 2012
beim Bezirksgericht Dielsdorf, Einzelgericht o.V., anhängig gemacht. Wegen un-
geklärter Wohnsitzverhältnisse des Beklagten im Ausland und entsprechenden
Zustellungsproblemen konnte erst im Oktober 2012 zur Einigungsverhandlung
auf den 29. November 2012 vorgeladen werden. Die Verhandlung verlief ergeb-
nislos. Es kam danach zu erfolglosen aussergerichtlichen Vergleichsgesprächen.
Im Oktober 2013 konnte die schriftliche Klagebegründung entgegengenommen
werden. Die Gelegenheit, eine schriftliche Klageantwort zu erstatten, liess der
Beklagte ungenutzt verstreichen. Die Hauptverhandlung konnte immerhin am
24. Juni 2014 durchgeführt werden. Dabei wurde eine Parteivereinbarung ausge-
arbeitet, der die Parteien auch nach Ablauf einer längeren Bedenkzeit nicht zu-
stimmten. Nachdem im März 2015 endlich Auskünfte der ehemaligen Vorsorge-
einrichtung des Beklagten eingegangen waren, erging das angefochtene Urteil
ohne Begründung (act. 64). Die begründete Ausfertigung des Urteils (act. 72
[= act. 68 = act. 71/1]) wurde auf Verlangen des Beklagten erstellt und ging den
Parteien am 11. Juni 2015 zu (vgl. Anhang zu act. 68).
Weitere Einzelheiten zum erstinstanzlichen Verfahren können dem ange-
fochtenen Urteil entnommen werden (vgl. act. 72 S. 3-5).
3. Der Beklagte liess mit Schriftsatz vom 13. Juli 2015 (act. 70 f.) rechtzeitig die
Berufung erheben. Zugleich ersuchte er um Bewilligung der unentgeltlichen
Rechtspflege. Mit Beschluss vom 17. August 2015 wurde dieses Gesuch bewilligt
und der Klägerin Frist zur Berufungsantwort angesetzt (act. 73). Die Berufungs-
antwort erfolgte innert Frist und war ebenfalls von einem Gesuch um Bewilligung
der unentgeltlichen Rechtspflege begleitet (vgl. act. 75 f.). Das Gesuch wurde am
23. September 2015 bewilligt (act. 77). Zugleich wurde vorgemerkt, dass das an-

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gefochtene Urteil in allen Dispositivziffern ausser Dispositivziffer 4 in Rechtskraft
erwachsen ist, und es wurde dem Beklagten ein Doppel der Berufungsantwort zur
Kenntnisnahme zugestellt (vgl. act. 77 S. 4 f.). Die Sache ist heute spruchreif.
II.
(Zur Berufung im Einzelnen)
1. Streitpunkt zwischen den Parteien im Berufungsverfahren ist einzig die Unter-
haltsverpflichtung des Beklagten gegenüber seinen Kindern. Die Parteien nehmen
dazu konträre Standpunkte ein, die wie folgt skizziert werden können (auf Einzel-
heiten wird am gegebenen Ort einzugehen sein, soweit sie für die Entscheidfin-
dung erheblich erscheinen).
1.1 Der Beklagte rügt mit seiner Berufung im Wesentlichen einerseits die Höhe
des ihm vom Einzelgericht angerechneten Einkommens und einige Punkte der
einzelgerichtlichen Berechnung seines Bedarfs. Anderseits rügt er, das Einzelge-
richt habe die Leistungsfähigkeit der Klägerin unzureichend berücksichtigt. Diese
reiche aus, um neben der Betreuung auch einen finanziellen Beitrag an den Un-
terhalt bzw. Barbedarf der Kinder zu leisten (act. 70).
1.2 Die Klägerin hält im Wesentlichen die Leistungsfähigkeit des Beklagten für
grundsätzlich höher als vom Einzelgericht angenommen und den Bedarf des Be-
klagten für geringer als von diesem geltend gemacht. Sie verweist auf dürftige
Angaben des Beklagten zu seinen wirtschaftlichen Verhältnissen, die Beweislast-
verteilung sowie deren Konsequenzen. Und sie hält dem Beklagten entgegen,
dass sie sich angesichts ihrer Leistungsfähigkeit an der Abdeckung auch des
Barbedarfs der Kinder nicht beteiligen könnte und müsste (act. 75).
2. - 2.1 Das Bezirksgericht hat dem Beklagten unter Hinweis auf die bundesge-
richtliche Rechtsprechung, gemäss der an Eltern, die für den Unterhalt minderjäh-
riger Kinder aufzukommen haben, hohe Anforderungen an die Ausschöpfung ihrer
Arbeitskapazität zu stellen sind, ein in der Schweiz zu erzielendes sog. hypotheti-
sches Einkommen angerechnet (vgl. act. 72 S. 13 f.). Die Richtigkeit dieser Über-

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legungen des Einzelgerichts stellt der Beklagte mit der Berufung grundsätzlich
nicht mehr in Frage (vgl. act. 70 S. 4). Sie sind hier daher nicht zu wiederholen.
Ergänzend bleibt anzumerken, dass der Beklagte die Richtigkeit der einzel-
gerichtlichen Überlegung, ihm ein hypothetisches Einkommen anzurechnen, das
er in der Schweiz erzielen könnte, mit Fug nicht in Abrede stellt. Unbestrittener-
massen hat er nämlich seine frühere Arbeitsstelle in der Schweiz nach der Tren-
nung der Parteien von sich aus aufgegeben und ist ins Ausland gezogen, um sei-
nen Unterhaltsverpflichtungen aus dem Weg zu gehen (vgl. vorn Ziff. I/1.2). Seit
seinem Wegzug ging er nach eigener Darstellung im einzelgerichtlichen Verfah-
ren und in der Berufungsschrift sodann weder im Bereich des zuletzt ausgeübten
Berufes noch im Bereich des erlernten Berufes einer Erwerbstätigkeit nach. Nähe-
re Bemühungen, eine solche Anstellung zu erlangen, behauptete er weder einst
im einzelgerichtlichen Verfahren noch heute mit der Berufung. Erstellt ist deshalb
insoweit über mehrere Jahre hinweg bis heute das Gegenteil der Ausschöpfung
der Arbeitskapazität (vgl. zur Illustration auch die Antwort des Beklagten in der
Hauptverhandlung vom Juni 2014 im Zusammenhang mit Fragen nach einer neu-
en Anstellung [Vi-Prot. S. 31]: "Mal schauen, was …").
Es liegt von daher auch kein begründeter Anlass vor, dem Beklagten eine
Frist bis Ende dieses Jahres einzuräumen, um "seine Leistungsfähigkeit zu ver-
bessern" (vgl. act. 70 S. 4).
2.2 Das Einzelgericht hat das dem Beklagten anzurechnende hypothetische Ein-
kommen auf monatlich Fr. 5'000.- (netto) angesetzt (vgl. act. 72 S. 14 f.). Es ging
dabei von dem Wert aus, den der Beklagte selbst als das Einkommen bezeichne-
te, das er in der Schweiz wahrscheinlich werde erzielen können und das er be-
reits früher erzielt hatte (vgl. a.a.O., ferner Vi-Prot. S. 32 f.).
Der Beklagte ist heute der Meinung, sein Einkommen werde sich dereinst in
der Schweiz auf höchstens Fr. 4'600.- netto pro Monat belaufen. Denn er werde
hier wieder auf seinem angestammten Beruf arbeiten müssen und es sei für ihn
dabei nur eine Anstellung im Bereich des vertraglichen Mindestlohnes für Perso-
nen mit fünf Jahren Berufserfahrung möglich. Und davon müsse ausgegangen
werden (vgl. act. 70 S. 4 f.).

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Weshalb einfach von dem ausgegangen werden "muss", was der Beklagte
vorträgt, bleibt unerfindlich. Das "Müssen", das der Beklagte geltend macht, stützt
sich auf seine (neuen) Behauptungen, die für sich keinerlei Evidenz oder irgend-
wie wenigstens Notorietät beanspruchen können und für die der Beklagte auch
keine überprüfbaren objektiven Anhaltspunkte zu seinen tatsächlichen Erwerbs-
möglichkeiten vorträgt, wie beispielsweise vergebliche konkrete Bemühungen,
entsprechende Anstellungen zu erlangen. Wie schon vermerkt, behauptet der Be-
klagte ja nicht einmal, solche Bemühungen überhaupt schon in Angriff genommen
zu haben. Insofern sind seine Behauptungen dazu, dass er in der Schweiz höchs-
tens ein Einkommen von monatlich Fr. 4'600.- erzielen könne, einem Beweis
schlicht unzugänglich. Und die Richtigkeit der blossen Behauptungen des Beklag-
ten liegt alles andere als auf der Hand.
Mit seinem blossen Vortrag unüberprüfbarer Behauptungen setzt sich der
Beklagte sodann mit der Begründung des Einzelgerichts dazu, warum ihm ein hy-
pothetisches Einkommen von Fr. 5'000.- anzurechnen sei, nicht näher auseinan-
der. Der Beklagte zeigt insbesondere nicht auf, inwiefern die durchaus realistische
Annahme des Einzelgerichts falsch sein soll, die er im letzten Sommer selbst dem
Gericht als möglich bezeichnet hatte (vgl. Vi-Prot. S. 33). Er legt auch mit keinem
Wort dar, warum er heute eine andere Auffassung zu seinen beruflichen Möglich-
keiten usw. vertritt als noch im einzelgerichtlichen Verfahren, warum er also letzt-
lich heute nicht mehr gelten lassen will, was er zuvor noch selbst als möglich und
damit als realistisch anerkannt hat. Ausführungen dieser Art wären indessen für
eine hinreichende Begründung der Berufung erforderlich, da im Berufungsverfah-
ren unabhängig von der in Kinderbelangen geltenden Untersuchungsmaxime für
die Berufung führende Partei die sog. Rügeobliegenheit gilt (vgl. auch BGE 138 III
375 f.), hier also für den Beklagten. Die Berufung erweist sich folglich zur Frage
nach der Höhe des ihm anrechenbaren hypothetischen Einkommens insgesamt
als unbegründet.
Bei diesem Ergebnis ist es müssig auch noch zu prüfen, ob der Beklagte
dadurch, dass er heute nicht mehr gelten lassen will, was er vorher noch als mög-
lich anerkannt hat, im Sinne eines venire contra dictum proprium gegen das Ge-

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bot von Treu und Glauben im Prozess verstösst (vgl. Art. 52 ZPO). Denn wäre
das zu bejahen, wäre er mit seinen Vorbringen gar nicht erst zu hören.
3. - 3.1 Das Einzelgericht hat ebenfalls den Bedarf des Beklagten gewissermas-
sen hypothetisch ermittelt (vgl. act. 72 S. 15 ff.). Aus sachgegebenem Anlass
(Zumutbarkeit, in der Schweiz ein Einkommen zu erzielen; Wohnsitz des Beklag-
ten aber in F._____) war dieses Vorgehen korrekt und wird vom Beklagten daher
mit der Berufung richtigerweise nicht gerügt, im Gegenteil: auch er geht in seiner
Berufung gleich vor (vgl. act. 70 S. 5 ff.), weil sich die massgeblichen Verhältnisse
noch nicht geändert haben. Nicht gerügt wird vom Beklagten aus den selben
Gründen zu Recht ebenso das analoge Vorgehen des Einzelgerichtes bei der Un-
terhaltsberechnung (vgl. dazu a.a.O., S. 17).
3.2 Das Bezirksgericht hat den monatlichen Bedarf des Beklagten anhand von
sieben Posten ermittelt und dabei im Einzelnen dargelegt, wie und warum es zu
den entsprechenden Werten sowie zum Gesamtbedarf von Fr. 3'540.- gelangt ist
(vgl. act. 72 S. 15 f.). Das ist hier nicht im Einzelnen zu wiederholen. Der Beklagte
beanstandet daran dreierlei näher (vgl. act. 70 S. 5 f.).
3.2.1 Unter dem Titel "Fahrkosten für den Arbeitsweg" will er den Preis für eine
5-Zonen-Monatskarte in der Höhe von Fr. 201.- angerechnet haben, statt der vom
Einzelgericht dafür eingesetzten Fr. 150.-. Er wirft dem Einzelgericht vor, es habe
seiner Berechnung den Preis eines Jahresabonnements zu Grund gelegt und da-
bei verkannt, dass er nicht in der Lage sei, ein Jahresabonnement für die öffentli-
chen Verkehrsmittel zu kaufen und so von einem günstigeren Preis zu profitieren
(vgl. act. 70 S. 5).
Der Beklagte übersieht allerdings, dass das Einzelgericht lediglich eine
Schätzung dazu traf, wie hoch die Fahrtkosten sein könnten. Die Prämissen die-
ser Schätzung mögen diskutabel sein, worauf die Klägerin richtigerweise hinweist
(vgl. act. 75 S. 8), weil das Einzelgericht von einem 5-Zonen-Abonnement aus-
ging, indessen völlig offen ist, ob der Beklagte ein solches wirklich brauchen wird.
Im Ergebnis ist die Schätzung, die letztlich auf tatsächlich heute Unabwägbarem
fusst und daher hypothetische Kosten wiedergibt, deswegen aber noch nicht
falsch. So liegen die Kosten für ein monatliches 3-Zonen-Abonnement bereits er-

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heblich tiefer als vom Einzelgericht angenommen (nämlich bei Fr. 124.-). Noch
deutlich tiefer liegen die Kosten des Abonnements für ein bis zwei Zonen (nämlich
bei Fr. 84.-) oder für das Lokalnetz (Fr. 50.-). Erst bei einem Abonnement für vier
Zonen liegen die Kosten etwas höher als vom Einzelgericht angenommen (bei
Fr. 164.-; vgl. http://www.zvv.ch/zvv/de/abos-und-tickets/abos/netzpass.tab-tab_0.html). Der
Beklagte trägt sodann in seiner Berufung nichts vor, was die Annahme rechtferti-
gen könnte, die – heute ja nur hypothetisch bestimmbaren – Fahrtkosten würden
wahrscheinlicher im Bereich eines Abonnements für vier oder gar fünf Zonen zu
liegen kommen als im Bereich eines Abonnements über drei Zonen oder weniger.
Und es ist auch sonst nichts ersichtlich, was Anlass zur Annahme geben könnte,
die Fahrtkosten des Beklagten seien wahrscheinlich höher als Fr. 150.- pro Mo-
nat. Es bleibt daher beim Ergebnis, zu dem bereits das Einzelgericht gekommen
ist.
3.2.2 Der Beklagte will neu den Betrag von Fr. 25.- für eine Mietzinskautionsversi-
cherung in die Bedarfsberechnung aufgenommen haben (vgl. act. 70 S. 5). Es ist
möglich, dass ihm solche Kosten anfallen werden. Und sie wären dann wohl –
trotzt ihres objektiv gesehen bescheidenen Umfangs – in die Rechnung aufzu-
nehmen, wenn der Bedarf des Beklagten konkret berechnet werden könnte. Das
ist hier, weil die gesamte Rechnung des Bedarfs auf blossen Annahmen und
Schätzungen beruht, gerade nicht der Fall. Im Rahmen dieser Schätzungen, die
zu einem hypothetischen Bedarf von insgesamt Fr. 3'540.- führen (vgl. act. 72
S. 15), sind auch Mehrkosten für auswärtige Verpflegung berücksichtigt, obwohl
deren Anfall ungewiss ist, oder Kosten für Telefon, Radio, TV und Internet im Um-
fang von Fr. 150.-, wiewohl es dafür bekanntermassen wesentlich günstigere An-
gebote gibt. Der neu geltend gemachte Betrag erweist sich von daher übers Gan-
ze gesehen als vernachlässigbar. Er wirkt sich zudem auf die Überschussberech-
nung offensichtlich nicht ausschlaggebend aus.
Der Beklagte will in seinem Bedarf auch Steuern eingerechnet haben
(vgl. act. 70 S. 6). Wie hoch diese ausfallen können, lässt sich allerdings nur
dann einigermassen verlässlich abschätzen, wenn nebst dem steuerbaren Ein-
kommen auch der für die Steuerberechnung massgebliche Wohnsitz bekannt ist.
Beides ist hier beim Beklagten nicht oder nicht genauer bekannt. Immerhin lässt

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sich festhalten, dass dem Beklagten sowohl dann, wenn seine Unterhaltsberech-
nung zutreffen würde, die er in der Berufung vorträgt, wie auch dann, wenn man
auf die des Einzelgerichts abstellte, aufgrund seiner jeweiligen Unterhaltsver-
pflichtungen keine monatlich nennenswerte Steuerbelastung anfallen würde und
diese daher insoweit vernachlässigbar erscheint. Anders verhielte es sich hinge-
gen bei der Klägerin, jedenfalls dann, wenn der Beklagte seinen Unterhaltsver-
pflichtungen für seine Kinder nachkommt; und es würde ein Überschuss der Klä-
gerin, wie ihn der Beklagte zu erkennen vermeint (vgl. act. 70 S. 6), dadurch re-
duziert; es lägen m.a.W. auch so knappe Verhältnisse vor (vgl. dazu überdies
nachfolgend Ziff. II/3.3). Das Einzelgericht hat das der Sache nach folglich zutref-
fend erkannt, als es die Steuern nicht in die Berechnung einbezog, und sein Ent-
scheid ist daher auch in diesem Punkt im Ergebnis sachgerecht.
Angesichts all der Hypothesen, auf denen die richterliche Festsetzung des
Bedarfes des Beklagten sachgemäss nur fussen kann und daher muss, kann es
im Übrigen nur darum gehen, einen Bedarf zu schätzen, der im Lichte der allge-
meinen Lebenserfahrung insgesamt plausibel erscheint und insoweit den mut-
masslichen Verhältnissen angemessen ist. Das trifft auf den vom Einzelgericht
ermittelten Bedarfswert zu. Dagegen kommt der Beklagte mit Berechnungen, die
sich nicht auf tatsächliche Grundlagen abzustützen vermögen (weil solche bei ihm
fehlen) und daher ein bisschen an Spiegelfechterei gemahnen, nicht an. Jeden-
falls ist damit weder eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung des Einzelgerichts
hinreichend gerügt (vgl. Art. 311 lit. b ZPO) noch eine unrichtige Rechtsanwen-
dung (vgl. Art. 311 lit. a ZPO), wozu auch die unrichtige Ausübung pflichtgemäs-
sen Ermessens zählt.
3.3 Nicht zu beanstanden ist aufgrund des bisherigen Ergebnisses ebenfalls die
Unterhaltsberechnung des Einzelgerichts (vgl. act. 72 S. 17, dort. Erw. 5.4), die
von einer Leistungsfähigkeit des Beklagten ausgeht, an den Unterhalt seiner Kin-
der monatlich je Fr. 700.- beitragen zu können. Die entsprechenden Erwägungen
sind daher hier nicht mehr zu wiederholen.
Ergänzend bleibt anzufügen, dass die vom Einzelgericht auf Fr. 700.- festge-
legten Unterhaltsbeiträge für jedes Kind deren altersadäquaten Unterhaltsbedarf
selbst dann offensichtlich nicht abzudecken vermögen, wenn man von wesentlich

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tieferen Werten ausgeht als von den Erfahrungswerten, auf denen die Empfeh-
lungen in den sog. Zürcher Tabellen basieren, also beispielsweise von Fr. 900.-
(statt von Fr. 1'295.-) und von Fr. 1'100.- (statt von Fr. 1'595.-). Die Werte der sog.
Zürcher Tabelle hat das Einzelgericht ohnehin nur zum Ausgangspunkt seiner
Überlegungen genommen, die in der Feststellung gipfeln, die Leistungsfähigkeit
des Beklagten gehe über monatlich Fr. 700.- je Kind nicht hinaus (vgl. a.a.O.:
"Mangels weitergehender Leistungsfähigkeit"). Mit dieser Feststellung wird vom
Einzelgericht zwar nicht explizit, aber – leicht erkennbar – implizit dargetan, dass
die Differenz zwischen den effektiven Unterhaltskosten und dem, was der Beklag-
te zu leisten vermag, von der Klägerin zu tragen ist.
Das vom Einzelgericht implizit Dargelegte erhellt im Übrigen einerseits
das vorhin schon zu den knappen Verhältnissen Ausgeführte, soweit es dieser
Erhellung noch bedürfte. Anderseits zeigt es auf, dass sich der Beitrag der
Klägerin an den Unterhalt der Kinder – entgegen dem, was der Beklagte anspricht
(vgl. act. 70 S. 6) – nicht auf die Betreuung und die Betreuungskosten beschränkt,
sondern sich auch dann in erklecklichem Umfang auf den sog. Barunterhalt der
Kinder erstreckt, wenn der Beklagte den seiner Leistungsfähigkeit angepassten
finanziellen Verpflichtungen den Kindern gegenüber nachkommt. Von daher lässt
sich kein Ungleichgewicht in den Beiträgen beider Eltern an den Unterhalt der
gemeinsamen Kinder erkennen, das nach einer Korrektur zu Gunsten des Beklag-
ten riefe. Weiterungen in der Sache erübrigen sich deshalb.
3.4 Anzumerken bleibt der Klarheit halber einzig noch, dass der Beklagte auch
sonst mit der Berufung nichts zur Sache vorbringt, was am bislang gezeichneten
Ergebnis etwas zu ändern vermöchte, soweit seine Ausführungen dabei den An-
forderungen der gesetzlichen Rügeobliegenheit genügen; soweit letzteres nicht
zutrifft, erweist sich die Berufung ohnehin sogleich als unbegründet.
Bei diesem Ergebnis ist die Berufung in der Sache abzuweisen, was zur Be-
stätigung des einzelgerichtlichen Urteils auch im angefochtenen Punkt führt.

- 14 -
III.
(Kosten- und Entschädigungsfolgen)
1. Die Prozesskosten sind dem Verfahrensausgang entsprechend zu verlegen
(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Das führt, weil die Berufung abzuweisen ist und die Kos-
tenfestsetzung des Einzelgerichts mit der Berufung unbeanstandet blieb, zur Be-
stätigung des angefochtenen Urteils auch im Kostendispositiv (Dispositivziffern
10-12).
2. Die Prozesskosten des Berufungsverfahrens sind dem Beklagten aufzuerlegen.
Aufgrund der dem Beklagten bewilligten unentgeltlichen Rechtspflege sind jedoch
die Gerichtskosten, die sich auf die Entscheidgebühr beschränken, auf die Ge-
richtskasse zu nehmen (vgl. Art. 122 Abs. 1 lit. b ZPO), unter dem Vorbehalt ge-
mäss Art. 123 ZPO. Ferner ist der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin eine an-
gemessene Parteientschädigung zu bezahlen (vgl. Art. 122 Abs. 1 lit. d ZPO).
Es liegt eine vermögensrechtliche Streitigkeit vor, deren Streitwert sich auf
rund Fr. 44'000.- beläuft. Die Entscheidgebühr ist daher gemäss § 12 Abs. 1-2
GebV OG i.V.m. § 4 Abs. 1-3 GebV OG festzusetzen, unter gebührender Berück-
sichtigung von § 4 Abs. 3 GebV OG (Reduktion auf ca. 2/5 der Grundgebühr).
Weitere Bemessungsgründe, die im Lichte der gesetzlichen Kriterien (vgl. auch
§ 2 Abs. 1 lit. a, c und d GebV OG) eine besondere Gewichtung verlangten, liegen
nicht vor.
Die Parteientschädigung ist gemäss § 13 Abs. 1-2 AnwGebV i.V.m. § 4
Abs. 1-3 AnwGebV festzusetzen (Reduktion um je die Hälfte gemäss § 4 Abs. 3
und § 13 Abs. 2 AnwGebV). Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Regeln der
§§ 4 ff. AnwGebV die gesetzlichen Kriterien der § 2 Abs. 1 lit. a, c, d und e Anw-
GebV bereits konkretisieren (vgl. insbes §§ 11 ff. AnwGebV). Gründe, die beson-
dere Gewichtung oder eine Korrektur gemäss § 2 Abs. 2 AnwGebV verlangten,
sind nicht gegeben. Zuzusprechen ist sodann der Mehrwertsteuerersatz (vgl.
act. 75 S. 1).

- 15 -
Es wird erkannt:
1. Die Berufung wird abgewiesen, und es wird das Urteil des Bezirksgerichtes
Dielsdorf, Einzelgericht o.V., vom 13. März 2015 auch in den Punkten bestä-
tigt, in denen es noch nicht in Rechtskraft erwachsen ist.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.- festgesetzt, dem
Beklagten auferlegt, jedoch aufgrund der dem Beklagten bewilligten unent-
geltlichen Rechtspflege auf die Gerichtskasse genommen.
Vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO.
3. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das Berufungsverfahren eine
Parteientschädigung von Fr. 1'744.- (8% Mehrwertsteuer darin inbegriffen)
zu bezahlen.
4. Schriftliche Mitteilung je gegen Empfangsschein an die Parteien, an das Be-
zirksgericht Dielsdorf, Einzelgericht o.V., und an die Obergerichtskasse.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
rund Fr. 44'000.-.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. S. Kröger
versandt am: