zh_obergericht · LC170032 · 2017-10-26 · de
Abänderung Scheidungsurteil


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LC170032-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. M. Hochuli
Beschluss und Urteil vom 26. Oktober 2017
in Sachen
A._____,
Kläger und Berufungskläger
gegen
B._____,
Beklagte und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
betreffend Abänderung Scheidungsurteil
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am
Bezirksgericht Horgen vom 14. August 2017 (FP140023-F)

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Urteil des Bezirksgerichts Horgen (Einzelgericht) vom 6. Juni 2011 betref-
fend Ehescheidung (Urk. 3/47):
A. Erkenntnis betreffend Teilkonvention (Teilurteil):
1. Die Ehe der Gesuchsteller wird geschieden.
2. Das Kind C._____, geboren am tt.mm.2004, wird unter die elterliche
Sorge der Gesuchstellerin gestellt.
3. Die Teilvereinbarung der Gesuchsteller vom 24. März 2011 über die
Scheidungsfolgen wird im Übrigen genehmigt. Sie lautet wie folgt:
"1.-2. ….
3. Der Gesuchsteller ist berechtigt, das Kind jeden Samstag in den ge-
raden Wochen von 09.00 Uhr bis 18.00 Uhr auf eigene Kosten zu
sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.
Ausserdem ist der Gesuchsteller berechtigt, das Kind während der
Schulferien für die Dauer von zwei Wochen pro Jahr auf eigene Kos-
ten zu sich oder mit sich in die Ferien zu nehmen. Das Ferienbe-
suchsrecht beschränkt sich auf Ferien in der Schweiz.
Der Gesuchsteller verpflichtet sich, die Ausübung des Ferienbe-
suchsrechts mindestens drei Monate im Voraus anzumelden bzw.
mit der Gesuchstellerin abzusprechen.
4. Erzielt der Gesuchsteller im Durchschnitt eines Kalendermonats ein
Fr. 3'000.übersteigendes monatliches Netto-Erwerbseinkommen,
verpflichtet sich der Gesuchsteller der Gesuchstellerin Fr 600.- als
monatlichen Unterhaltsbeitrag für das Kind zu bezahlen.
5.-12. …."
B. Erkenntnis betreffend strittig gebliebene Scheidungsfolgen (Teilurteil):
1. Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin an den Unter-
halt des Kindes C._____ monatlich im Voraus, jeweils auf den Ersten
eines jeden Monats zahlbare Unterhaltsbeiträge zuzüglich allfälliger
gesetzlicher und vertraglicher Kinderzulagen wie folgt zu bezahlen:
Fr. 600.- ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis zum ordentlichen
Abschluss einer angemessenen Erstausbildung des Kindes. Diese Un-
terhaltsbeiträge sind auch über die Mündigkeit des Kindes hinaus an
die Gesuchstellerin zu bezahlen, solange das Kind in deren Haushalt
lebt und keine eigenen Ansprüche stellt.
2. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 1 hievor basieren auf dem Lan-
desindex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand
Ende April 2011 mit 100.8 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 Punk-
te). Sie sind jeweils auf den 1. Januar eines jeden neuen Jahres, erst-
mals per 1. Januar 2012, dem Stand des Indexes per Ende November

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des Vorjahres anzupassen. Die Anpassung erfolgt gemäss folgender
Formel:
alter Unterhaltsbeitrag x neuer Index
Neuer Unterhaltsbeitrag =
alter Index
3. Diesem Teilurteil liegen folgende finanziellen Verhältnisse der Parteien
zugrunde:
Gesamtnettoeinkommen Gesuchsteller (ohne Kinderzulagen):
Fr. 3'000.- (hypothetisch, ohne 13. Monatslohn)
Vermögen:
Fr. 0.-
Gesamtnettoeinkommen Gesuchstellerin (ohne Kinderzulagen):
Fr. 3'600.- (inkl. 13. Monatslohn)
Vermögen:
Fr. 0.-
4.-8. ….
Rechtsbegehren des Klägers (Urk. 33 S. 2 f.):
"1. Das Kind C._____, geboren am tt.mm.2004, sei unter die ge-
meinsame elterliche Sorge der Parteien zu stellen.
2 Der Betreuungsanteil des Klägers sei wie folgt auszugestalten:
- an jedem zweiten Wochenende jeweils von Freitagabend,
18.00 Uhr bis Sonntagabend, 18.00 Uhr,
- jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage Weihnachten
und Neujahr,
- während drei Wochen Ferien pro Jahr.
3. Den Parteien sei ein Besuchsbeistand zur Seite zu stellen, der mit
der Aufgabe betraut wird, für die korrekte Ausübung des Be-
suchsrechts zu sorgen.
4. Es sei die Verpflichtung des Klägers zur Bezahlung von monatli-
chen Kinderunterhaltsbeiträgen von Fr. 600.– zzgl. allfälliger ver-
traglicher oder gesetzlicher Kinderzulagen gemäss Scheidungsur-
teil, mit Wirkung auf den 15.10.2014 aufzuheben resp. eventuali-
ter auf diesen Zeitpunkt hin angemessen zu reduzieren.
5. Es sei festzustellen, dass dem Kläger die unentgeltliche Rechts-
pflege gewährt wurde und es ist ihm in der Person des Unter-
zeichnenden ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen.
6. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MwSt. zu
Lasten der Beklagten."

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Urteil des Bezirksgerichtes Horgen (Einzelgericht) vom 14. August 2017
(Urk. 150):
1. Der Antrag des Klägers auf Anordnung der gemeinsamen elterlichen Sorge
wird abgewiesen.
2. Der Antrag des Klägers auf Ausdehnung seiner Betreuungsanteile wird ab-
gewiesen.
3. Für das Kind C._____, geboren am tt.mm.2004, wird eine Beistandschaft im
Sinne von Art. 308 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 ZGB errichtet mit dem Ziel, stufen-
weise den persönlichen Kontakt zwischen dem Kläger und C._____ aufzu-
bauen und mittelfristig ein kindgerechtes Besuchsrecht zu etablieren. Dazu
sind dem Beistand insbesondere folgende Befugnisse zu übertragen:
− Herstellen des Kontaktes zwischen C._____ und dem Kläger,
− Festlegung und Umsetzung der Modalitäten eines kindgerechten Be-
suchsrechts zwischen C._____ und dem Kläger,
− Unterstützung der Eltern mit Rat und Tat betreffend sämtliche Kinder-
belange,
− Vermittlung zwischen C._____ und dem Vater in Konfliktsituationen.
4. Der Antrag des Klägers auf Errichtung einer Erziehungsaufsicht wird abge-
wiesen.
5. In Bezug auf den Kinderunterhalt wird folgendes erkannt:
a) Phase 1 (ab 15. Oktober 2014 bis und mit 11. März 2015):
Der Antrag des Klägers auf Abänderung bzw. Aufhebung des Kin-
derunterhaltes wird für die erste Phase ab 6. Juni 2011 (Scheidungsur-
teil) bzw. 15. Oktober 2014 (Klageeinleitung) bis und mit 11. März 2015
wird vollumfänglich abgewiesen.
b) In teilweiser Gutheissung der Klage wird das Scheidungsurteil des Be-
zirksgerichts Horgen vom 6. Juni 2011 wie folgt abgeändert:
Dispositivziffer 1 des Teilurteils des Bezirksgerichts Horgen vom 6. Juni
2011 betreffend strittig gebliebener Scheidungsfolgen (FE110003) wird
aufgehoben und durch die folgende Fassung ersetzt:
i) Phase 2 (vom 12. März 2015 bis und mit 31. Dezember 2016):
Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten an den Unterhalt des
gemeinsamen Kindes C._____ für die zweite Phase vom
12. März 2015 bis und mit 31. Dezember 2016 monatliche Unter-
haltsbeiträge im Betrag von Fr. 270.– zuzüglich allfälliger gesetz-
licher oder vertraglicher Kinderzulagen zu bezahlen.

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ii) Phase 3 (ab 1. Januar 2017 bis zum Abschluss einer ordentlichen
Erstausbildung von C._____):
Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten an den Unterhalt des
gemeinsamen Kindes C._____ für die dritte Phase ab 1. Januar
2017 bis zum Abschluss einer ordentlichen Erstausbildung mo-
natliche Unterhaltsbeiträge im Betrag von Fr. 455.– zuzüglich all-
fälliger gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzulagen zu bezahlen.
C._____s Manko betreffend seinen Barunterhalt beträgt in der
dritten Phase ab 1. Januar 2017 unter neuem Kindesunterhalts-
recht Fr. 875.– (gebührender Barunterhalt von Fr. 1'330.– abzüg-
lich Unterhalt durch den Kläger von Fr. 455.–).
c) Der Antrag des Klägers, wonach Dispositivziffer 3 des Teilurteils des
Bezirksgerichts Horgen vom 6. Juni 2011 betreffend strittig gebliebener
Scheidungsfolgen aufzuheben sei, gemäss welcher dem Kläger ein
Gesamtnettoeinkommen von Fr. 3'000.– (hypothetisch, ohne
13. Monatslohn) angerechnet wird, wird vollumfänglich abgewiesen.
Dem Kläger wird in allen drei Phasen ein hypothetisches Gesamtnetto-
einkommen von Fr. 3'000.– angerechnet.
d) Die Unterhaltsbeiträge sind nach wie vor an die Beklagte zahlbar, und
zwar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats.
Die Zahlungsmodalitäten gelten über die Volljährigkeit hinaus, solange
das C._____ im Haushalt der Beklagten lebt und keine eigenen An-
sprüche gegenüber dem Kläger stellt bzw. keinen anderen Zahlungs-
empfänger bezeichnet.
6. Der abgeänderten Unterhaltsregelung liegen folgende finanziellen Verhält-
nisse der Parteien zugrunde:
a) Phase 2 (vom 12. März 2015 bis und mit 31. Dezember 2016):
Gesamtnettoeinkommen Kläger Fr. 3'000.–
(hypothetisch, ohne 13. Monatslohn)
Bedarf des Klägers Fr. 2'462.–
(ohne D._____, ohne E._____)
b) Phase 3 (ab 1. Januar 2017):
Gesamtnettoeinkommen Kläger Fr. 3'000.–
(hypothetisch, ohne 13. Monatslohn)
Bedarf des Klägers Fr. 2'089.–
(ohne D._____, ohne E._____)
Barbedarf C._____ Fr. 1'330.–
(bestehend aus Fr. 1'580.– Barbedarf abzüglich
Fr. 250.– Kinder- bzw. Familienzulagen)
Manko C._____ Fr. 875.–

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(Barbedarf von Fr. 1'330.– abzüglich Unterhalt durch
den Kläger von Fr. 455.–)
7. Dem Kind C._____, geboren am tt.mm.2004, fehlt zur Deckung des gebüh-
renden Unterhalts jeden Monat folgender Betrag (gemäss Art. 129 Abs. 3
ZGB und Art. 282 Abs. 1 lit. c ZPO): Fr. 875.–.
8. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 5 b) i) und ii) vorstehend basieren auf
dem Landesindex der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik,
Stand Ende Juli 2017 von 100.6 Punkten (Basis Dezember 2010 =
100 Punkte). Sie sind jeweils auf den 1. Januar jedes Jahres, erstmals auf
den 1. Januar 2019, dem Stand des Indexes per Ende November des Vor-
jahres anzupassen. Die Anpassung erfolgt nach folgender Formel:
alter Unterhaltsbeitrag x neuer Index
Neuer Unterhaltsbeitrag =
alter Index
9. Die Entscheidgebühr (Pauschalgebühr) wird festgesetzt auf:
Fr. 4'800.– ; die Barauslagen betragen:
Fr. 4'750.– kinderpsychologisches Gutachten
Die Gerichtskosten und die Kosten für das kinderpsychologische Gutachten
werden dem Kläger und der Beklagten zu je ½ auferlegt, jedoch werden die-
se zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die
Gerichtskasse genommen. Beide Parteien werden auf die Nachzahlungs-
pflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen.
10. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
11. Schriftliche Mitteilung an die Parteien (je als Gerichtsurkunde) und an die
Kasse des Bezirksgerichts Horgen (als Zahlungsauftrag, im Dispositiv).
12. Eine Berufung gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen von der Zustel-
lung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Obergericht
des Kantons Zürich, Zivilkammer, Postfach 2401, 8021 Zürich, erklärt wer-
den. In der Berufungsschrift sind die Anträge zu stellen und zu begründen.
Allfällige Urkunden sind mit zweifachem Verzeichnis beizulegen.
Berufungsanträge:
des Klägers und Berufungsklägers (Urk. 149 S. 1):
"1. Der Unterhalt ist meinen Möglichkeiten entsprechend anzupassen
und die drei Phasen des Bezirksgerichts aufzuheben.
2. Das Besuchsrecht ist auf ein ganzes Wochenende auszudehnen,
von Freitag- bis Samstagabend.
3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge der Beklagten."

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der Beklagten und Berufungsbeklagten:
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Erwägungen:
1. Sachverhalt
1.1. Die Parteien heirateten am tt. Juni 2002 in der Dominikanischen Republik.
Am tt.mm.2004 kam der gemeinsame Sohn C._____ zu Welt. Im Januar 2009
trennten sich die Parteien. Mit Eheschutzurteil vom 9. März 2009 des Bezirksge-
richts Horgen wurde C._____ unter die Obhut der Beklagten gestellt, dem Kläger
wurde im Eheschutzurteil jedoch kein Besuchsrecht zugesprochen. Er wurde ver-
pflichtet, Fr. 600.00 Kinderunterhalt zu leisten. Das tatsächliche Nettoeinkommen
des Klägers wurde auf Fr. 3'160.00 festgelegt (Proz.-Nr. EE090014; Urk. 3/4/19
und Urk. 3/4/20).
1.2. Mit Urteil und Verfügung des Bezirksgerichts Horgen vom 6. Juni 2011
wurden die Parteien geschieden, wobei der Beklagten die alleinige elterliche Sor-
ge über C._____ zugesprochen wurde. Das Besuchsrecht des Klägers wurde auf
jeden zweiten Samstag von 9.00 bis 18.00 Uhr und zwei Wochen Ferien pro Jahr
festgelegt. Der Kläger wurde verpflichtet, der Beklagten an den Unterhalt des ge-
meinsamen Sohnes C._____ ab Rechtskraft des Scheidungsurteils bis zum or-
dentlichen Abschluss einer Erstausbildung monatliche Unterhaltsbeiträge in der
Höhe von Fr. 600.00 zuzüglich allfälliger gesetzlicher oder vertraglicher Kinderzu-
lagen zu bezahlen. Das Scheidungsgericht rechnete dem Kläger ein Gesamtnet-
toeinkommen (ohne Kinderzulagen) von "Fr. 3'000.00 (hypothetisch, ohne
13. Monatslohn)" an (Proz.-Nr. FE110003, Urk. 3/47).
1.3. Am 22. Januar 2012 machte der Kläger ein erstes Begehren um Abände-
rung des Scheidungsurteils vom 6. Juni 2011 anhängig. Er beantragte die Abän-
derung der Kinderunterhaltsbeiträge. Der Kläger machte im Wesentlichen geltend,

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dass es ihm in Anbetracht seiner Einkommenssituation nicht möglich sei, den
festgesetzten Kinderunterhaltsbeitrag von Fr. 600.00 zu leisten, weshalb das Ur-
teil entsprechend abzuändern sei. Mit Urteil vom 13. Mai 2013 wurde die Abände-
rungsklage vollumfänglich abgewiesen. In diesem Urteil wurde festgehalten, dass
der Kläger keine konkreten, nachträglich eingetretenen Veränderungen seiner
Leistungsfähigkeit, seiner familiären Situation oder des Arbeitsmarktes aufgezeigt
habe, welche dazu geführt hätten, dass ihm das angerechnete hypothetische Ein-
kommen von Fr. 3'000.00 nicht mehr hätte angerechnet werden können. Das Ge-
richt ging davon aus, dass der damals 34-jährige gesunde, kräftige, seit 2002 in
der Schweiz lebende Kläger mit mehrjährigen Arbeitserfahrungen als Küchenge-
hilfe oder Hilfskoch mit Niederlassungsbewilligung C in der Lage sei, ein monatli-
ches Nettoeinkommen von Fr. 3'000.00 zu erzielen (Proz.-Nr. FP120001,
Urk. 74). Dieses Urteil erwuchs am 15. Juni 2013 in Rechtskraft.
2. Prozessverlauf
2.1. Mit Eingabe vom 15. Oktober 2014 (Urk. 1) leitete der Kläger beim Be-
zirksgericht Horgen (Einzelgericht) das zweite Abänderungsverfahren hinsichtlich
des Scheidungsurteils vom 6. Juni 2011 ein (Urk. 1). Im vorinstanzlichen Verfah-
ren fanden die folgenden wesentlichen Prozesshandlungen statt:
− 5. Februar 2015: Einigungsverhandlung (Prot. I S. 7-10).
− Verfügung vom 9. Februar 2015 (Urk. 28a): Bewilligung der unentgeltli-
chen Rechtspflege für beide Parteien, Bestellung eines unentgeltlichen
Rechtsbeistandes für die Beklagte.
− 17. März 2015: Klagebegründung durch Kläger (Urk. 33).
− Verfügung vom 26. März 2015: Bestellung von Rechtsanwalt lic. iur.
Y._____ als unentgeltlicher Rechtsbeistand des Klägers (Urk. 36).
− 11. Mai 2015: Klageantwort Beklagte (Urk. 41).
− 18. August 2015: Anhörung des Kindes C._____ (Prot. I S. 15-17).
− 24. September 2015: Hauptverhandlung mit Vorträgen der Parteien
und Parteibefragung der Parteien (Prot. I S. 18-54, Urk. 54, 56).
− Verfügung vom 24. September 2015 (Urk. 58): Beweisverfügung.
− Verfügung vom 2. Februar 2016 (Urk. 66): Anordnung Gutachten be-
treffend Kinderbelange (Urk. 66). Vorschlag des Gerichts für Gutach-
ten: lic. phil. F._____.

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− 15. Februar 2016: Ablehnung des vorgeschlagenen Gutachters durch
Kläger (Urk. 68).
− Verfügung vom 12. April 2016 (Urk. 78). Neuer Vorschlag des Gerichts
für eine sachverständige Person: Dipl.-Psych. G._____, KJPD
(Urk. 78).
− 27. April 2016: Gutachtensauftrag an KJPD (Urk. 81).
− 27. Juni 2016: Telefonische Mitteilung der Gutachterin an das Gericht.
Der Kläger hat zwei Termine bei der Gutachterin nicht wahrgenommen
(Urk. 85).
− 28. Juni 2016: Telefon Einzelrichterin mit Rechtsanwalt Y._____. In-
formation des Anwalts, dass sein Klient die Termine bei der Gutachte-
rin nicht wahrgenommen hat (Urk. 87).
− 29. Juni 2016: Schreiben Rechtsanwalt lic. iur. Y._____: Gesuch um
Entlassung als unentgeltlicher Rechtsbeistand. Vertrauen zwischen
Anwalt und Klient ist nicht mehr gegeben (Urk. 86).
− 30. Juni 2016: Telefon Einzelrichterin mit Rechtsanwalt lic. iur.
Y._____. Er erklärt sich dazu bereit, das Mandat zu behalten
(Urk. 87A).
− Verfügung vom 4. Juli 2016: Auszahlung einer Akontozahlung an
Rechtsanwalt lic. iur. Y._____ (Urk. 88).
− 20. Juli 2016 (Urk. 90): Telefonanruf der Gutachterin an das Gericht.
Der Kläger hat den dritten Termin bei der Gutachterin versäumt.
− 15. November 2016 (Urk. 96): Gutachten des KJPD.
− 21. November 2016: Telefon von Rechtsanwalt Y._____ an das Ge-
richt. Der Kläger möchte nicht mehr von Rechtsanwalt Y._____ vertre-
ten werden (Urk. 97).
− 21. November 2016 (Urk. 98): Schreiben des Gerichts an Kläger betref-
fend Vertretung durch Rechtsanwalt Y._____ (Urk. 98). Keine Reakti-
on.
− Verfügung vom 15. Dezember 2016 (Urk. 102): Gericht geht weiterhin
von einem bestehenden Vertretungsverhältnis aus.
− 23. Dezember 2016 (Urk. 104): Stellungnahme des Klägers persönlich
zum Gutachten.
− Verfügung vom 23. Januar 2017 (Urk. 107): Frist zur Stellung von An-
trägen zum Kindesunterhalt.
− 31. Januar 2017: Stellungnahme des Klägers (Urk. 113).
− 21. Februar 2017: Telefon Einzelrichterin mit Rechtsanwalt Y._____.
Kläger hat dem Anwalt verboten, weitere Anträge in seinem Namen zu
stellen (Urk. 117).

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− 27. Februar 2017 (Urk. 119): Fristansetzung der Vorinstanz an Kläger.
Kläger soll sich dazu äussern, ob Rechtsanwalt Y._____ ihn weiterhin
vertritt.
− 1. März 2017: Rechtsanwalt Y._____ ersucht um Entlassung
(Urk. 121).
− 4. März 2017: Gesuch des Klägers um Entlassung von Rechtsanwalt
Y._____ (Urk. 123).
− Verfügung vom 7. März 2017: Entlassung von Rechtsanwalt Y._____
(Urk. 124).
− Verfügung vom 16. März 2017: Festsetzung der Entschädigung von
Rechtsanwalt Y._____ auf Fr. 11'526.55 (Urk. 133).
− 22. Juni 2017 (Prot. I S. 66-82): Fortsetzung der Hauptverhandlung,
Schlussvorträge.
− Urteil vom 14. August 2017 (Urk. 150).
2.2. Gegen das ihm am 17. August 2017 (vgl. Urk. 146/2) zugestellte Urteil vom
14. August 2017 erhob der Kläger mit Eingabe vom 14. September 2017 rechtzei-
tig Berufung (Urk. 149). Nachdem dem Kläger mit Verfügung 20. September 2017
ein Kostenvorschuss auferlegt worden war (Urk. 153), ersuchte er mit Eingabe
vom 6. Oktober 2017 um die Gewährung des Armenrechts (Urk. 154 und 155). In
Anwendung von Art. 312 Abs. 2 ZPO wurde auf das Einholen einer Berufungsan-
twort verzichtet.
3. Prozessuales
3.1. Das Berufungsverfahren ist ein eigenständiges Verfahren. Es dient nicht
etwa der Vervollständigung des vorinstanzlichen Verfahrens, sondern vielmehr
der Überprüfung und Korrektur des erstinstanzlichen Entscheides im Lichte konk-
ret dagegen vorgebrachter Beanstandungen (BGE 142 III 413 E. 2.2.1). In der Be-
rufungsschrift sind die Behauptungen bestimmt und vollständig aufzustellen. Zu-
dem muss sie – im Gegensatz zur Klageschrift – nicht nur eine tatsächliche, son-
dern auch eine rechtliche Begründung enthalten (ZK ZPO-REETZ/THEILER,
Art. 311 N 36). Die Beanstandungen am angefochtenen Entscheid haben die Par-
teien innert der Berufungs- bzw. Berufungsantwortfrist vollständig vorzutragen; ein
allfälliger zweiter Schriftenwechsel oder gar die Ausübung des sog. "Replikrechts"
dienen nicht dazu, die bisherige Kritik zu vervollständigen oder gar neue vorzutra-

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gen (BGE 142 III 413 E. 2.2.4 mit Hinweisen). Der Berufungskläger hat mittels
klarer und sauberer Verweisungen auf die Ausführungen vor der Vorinstanz zu
zeigen, wo er die massgebenden Behauptungen, Erklärungen, Bestreitungen und
Einreden und wo er die massgeblichen Beweisanträge gestellt hat. Es ist nicht
Sache der Rechtsmittelinstanz, die Akten und die Rechtsschriften der Vorinstanz
zu durchforsten, um festzustellen, was welche Partei wo ausgeführt hat. Damit ist
gesagt, dass die Berufungsschrift weder eine pauschale Verweisung auf die bei
der Vorinstanz eingereichten Rechtsschriften noch eine neuerliche Darstellung
der Sach- oder Rechtslage enthalten darf, welche nicht darauf eingeht, was vor
der Vorinstanz vorgebracht worden ist. Mit der Berufung können unrichtige
Rechtsanwendung und unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht
werden (Art. 310 ZPO). Die Berufungsinstanz verfügt über eine umfassende
Überprüfungsbefugnis der Streitsache, d.h. über unbeschränkte Kognition bezüg-
lich Tat- und Rechtsfragen, einschliesslich der Frage richtiger Ermessensaus-
übung (BGer 5A_184/2013 vom 26. April 2013, E. 3.1). In der schriftlichen Beru-
fungsbegründung (Art. 311 ZPO) ist hinreichend genau aufzuzeigen, inwiefern der
erstinstanzliche Entscheid in den angefochtenen Punkten als fehlerhaft zu be-
trachten ist bzw. an einem der genannten Mängel leidet (BGE 138 III 374 E. 4.3.1;
BGer 5A_751/2014 vom 28. Mai 2015, E. 2.1). Was nicht oder nicht in einer den
gesetzlichen Begründungsanforderungen genügenden Weise beanstandet wird,
braucht die Rechtsmittelinstanz nicht zu überprüfen. Das gilt zumindest solange,
als ein Mangel nicht geradezu ins Auge springt (BGer 4A_258/2015 vom 21. Ok-
tober 2015, E. 2.4.3; BGer 4A_290/2014 vom 1. September 2014, E. 5).
Die Berufungsschrift muss weiter konkrete Berufungsanträge enthalten. Weil
die Berufungsinstanz volle Kognition in Tat- und Rechtsfragen hat, genügt es
nicht, lediglich die Aufhebung des angefochtenen Entscheids und dessen Rück-
weisung an die Vorinstanz zu verlangen, sondern es muss ein Antrag in der Sa-
che gestellt werden, und zwar grundsätzlich im Rechtsbegehren selber und nicht
bloss in der Begründung (BGE 133 III 489 E. 3.1; REETZ/THEILER in: Sutter-Somm
et al., ZPO Komm., Art. 311 N 34; SEILER, Die Berufung nach ZPO, Zü-
rich/Basel/Genf 2013, § 11 N 877). Das Rechtsbegehren muss so bestimmt sein,
dass es im Falle der Gutheissung der Klage unverändert zum Urteil erhoben wer-

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den kann; die auf Geldzahlung gerichteten Berufungsanträge sind zu beziffern.
Auf eine Berufung mit einem formell mangelhaften Rechtsbegehren ist nur aus-
nahmsweise einzutreten, wenn sich nämlich aus der Begründung ergibt, welcher
Geldbetrag zuzusprechen ist. Entsprechend sind Rechtsbegehren im Lichte der
Begründung auszulegen (BGE 137 III 617 E. 4.3 und 6.2; BGer 5A_466/2016 vom
12.4.2017 E. 4.1.). Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass gemäss Art. 317
Abs. 1 ZPO im Berufungsverfahren neue Tatsachen und Beweismittel nur berück-
sichtigt werden können, wenn sie einerseits ohne Verzug vorgebracht werden und
anderseits trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht
werden konnten. Derjenige, der sich auf solche Noven beruft, hat darzutun, dass
die Voraussetzung dafür gegeben sind.
3.2. Unangefochten geblieben sind mit der Berufung die folgenden Dispositiv-
Ziffern des angefochtenen Urteils: Dispositiv-Ziff. 1 (betreffend gemeinsame elter-
liche Sorge), Dispositiv-Ziff. 3 (Beistandschaft) sowie Dispositiv-Ziff. 4 (betreffend
Erziehungsaufsicht).
3.3. Mit der Berufung unterstellt der Kläger der vorinstanzlichen Richterin, sie
habe beim RAV H._____ Unterlagen über seine Bewerbungen angefordert (Urk.
149 S. 2). Der Vorwurf ist haltlos. Die Vorinstanz stützt sich auf die Akten (vgl.
Urk. 150 S. 29), unter anderem auf Urk. 35/12. Urk. 35/12 ist ein umfangreiches
vom Kläger selber eingereichtes Konvolut, das unzählige Bewerbungen enthält.
3.4. Der Kläger trägt Rügen unter dem Titel "Angeblicher Vorfall Herr I._____"
vor (Urk. 149 S. 2 f.). Es ist unklar, was der Kläger damit meint. Namentlich ist
nicht ersichtlich, dass sich das vorinstanzliche Urteil mit einem solchen Vorfall
auseinandersetzt. Es ist darauf nicht weiter einzutreten.
3.5. Der Kläger richtet an die Adresse der vorinstanzliche Richterin Vorwürfe im
Zusammenhang mit dem Eheschutzverfahren (Urk. 149 S. 3). Auch darauf ist
nicht einzutreten. Es interessiert im vorliegenden Berufungsverfahren einzig das
mit der Berufung angefochtene Urteil.

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3.6. Unter dem Titel "J._____-Spital" bestreitet der Beklagte, dass sein Verhal-
ten an dieser Arbeitsstelle derart negativ gewesen sein soll, "wie von der Beklag-
ten ausgesagt" (Urk. 149 S. 3 f.). Gestützt auf die Akten (Urk. 43/3-5) hielt die Vo-
rinstanz fest, dass die frühere Arbeitgeberin des Beklagten dessen Verhalten als
"sehr unangebracht, respektlos, frech bis drohend" beschrieben habe und ihm im
März 2010 gekündigt habe (Urk. 150 S. 15). Damit setzt sich die Berufung nicht
auseinander. Die Vorbringen im Zusammenhang mit dem "J._____-Spital" sind
daher ohne Belang.
3.7. Unter dem Titel "Kanton Schwyz" bringt der Kläger weitere Rügen vor. Er
beruft sich auf ein Revisionsgesuch und macht geltend, dass die Vorinstanz nicht
erwähne, dass er "einen Fall vor Gericht gewonnen habe" (Urk. 149 S. 4). Damit
nimmt der Kläger wohl auf jene Passage des angefochtenen Urteils Bezug, wo
eine Strafanzeige der Beklagten gegen den Kläger bei der Kantonspolizei Schwyz
wegen Körperverletzung erwähnt wird, die zu einem Strafbefehl geführt habe
(Urk. 150 S. 12). Die Vorinstanz stützt sich dort auf die Prozessakten. Der Kläger
tut demgegenüber nicht dar, dass die Vorinstanz seine prozessrechtskonform
vorgetragenen Behauptungen übergangen hätte. Auch tut er nicht dar, dass er
sich im Sinne der Prozessordnung auf das Novenrecht berufen kann. Auch auf
diese Vorbringen ist nicht einzutreten.
3.8. Weiter beanstandet der Kläger, dass die Vorinstanz im angefochtenen Ur-
teil ausgeführt habe, dass er 18 Tage in Untersuchungshaft verbracht habe
(Urk. 149 S. 5). Solches hat die Vorinstanz im angefochtenen Urteil aber nicht
dargelegt. Vielmehr hat sie auf Grund der Akten festgehalten, dass der Kläger am
11. März 2005 wegen Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von 18 Tagen
verurteilt wurde (Urk. 150 S. 17). Das vermag der Kläger nicht zu widerlegen.
3.9. Die Vorinstanz führt im angefochtenen Urteil (Urk. 150 S. 16) aus, dass der
Kläger anlässlich der Hauptverhandlung vom 24. September 2015 selber einge-
räumt habe, dass er und seine Lebenspartnerin 30 bis 50 Mal bei der Beklagten
angerufen hätten (Prot. I S. 46). Der Kläger gab auch an, dass er am 22. Januar
2015, an einem Donnerstagmorgen um ca. 7.00 Uhr, telefonisch verlangt habe,
C._____ zu sehen. Nachdem er abgewiesen worden sei, sei er kurzerhand vor

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der Wohnung der Beklagten erschienen, was nach einem Wortgefecht im Beizug
der Polizei gegipfelt habe (Prot. I S. 40 f.). Auf Hinweis des Gerichts, wonach
C._____ an einem Wochentag zur Schule müsse und das klägerische Besuchs-
recht für Samstag vorgesehen sei, habe sich der Kläger jedoch "abweisend" ge-
zeigt (Prot. I S. 41). Der Kläger wirft der Vorinstanz in diesem Zusammenhang
vor, sie sei den Gründen für sein Verhalten nicht nachgegangen (Urk. 149 S. 7).
Dabei sagt er mit seiner Berufung indessen nicht, welche Vorbringen im vo-
rinstanzlichen Verfahren die Vorinstanz hätten dazu veranlassen müssen, auf
sein Handlungsmotiv einzutreten. Aus den von der Vorinstanz erwähnten Proto-
kollstellen ist solches jedenfalls nicht ersichtlich. Auch auf diese Vorbringen der
Berufung ist daher nicht einzutreten.
3.10. Mit dem Berufungsantrag Ziff. 1 ficht der Kläger die von der Vorinstanz mit
den Dispositiv-Ziff. 5-8 festgesetzten Unterhaltsbeiträge an. Wenn er verlangt,
dass "der Unterhalt … meinen Möglichkeiten anzupassen und die drei Phasen
des Bezirksgerichts aufzuheben" seien, dann lässt er es an der erforderlichen Be-
zifferung von Unterhaltsbeiträgen fehlen. Der Kläger meint gar, das Gericht hätte
für die Berechnung eine Fachperson beiziehen müssen. Weil es keine Fachper-
son beigezogen habe, habe es falsch gerechnet (Urk. 149 S. 11). Mangels Bezif-
ferung ist auf den Berufungsantrag Ziff. 1 ohne weiteres nicht einzutreten.
Im Übrigen wäre die Berufung in diesem Punkte ohnehin abzuweisen gewe-
sen, denn die Ausführungen der Vorinstanz bezüglich der Festsetzung der Unter-
haltsbeiträge sind sorgfältig und überzeugend (Urk. 150 S. 26-38). Im Sinne einer
Eventualbegründung sei zustimmend auf diese vorinstanzliche Begründung ver-
wiesen. Richtig ist namentlich auch die Betrachtung der Unterhaltspflicht des Klä-
gers in drei Phasen. Die erste Phase dauert von der Klageeinleitung bis zum
11. März 2015, d.h. bis zur Geburt des Sohnes D._____ des Klägers; die zweite
Phase dauert ab dann bis Ende 2016. Und die dritte Phase beginnt mit dem am
1. Januar 2017 in Kraft getretenen neuen Unterhaltsrecht. Zu Recht beanstandet
der Kläger mit der Berufung das ihm von der Vorinstanz angerechnete hypotheti-
sche Einkommen nicht. Die Vorinstanz hat den von ihr errechneten Überschuss in
den Phasen 2 und 3 sodann praxisgemäss auf die beiden Kinder C._____ und

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D._____ aufgeteilt (Urk. 150 S. 33 und S. 35). Damit hat sie den Ansprüchen
D._____s ausreichend Rechnung getragen, weshalb es auch richtig ist, dass die
Vorinstanz von einem Grundbetrag für den Kläger im Sinne des obergerichtlichen
Kreisschreibens von Fr. 850.00 ausging. Das ist die Hälfte des Betrages, der für
ein Ehepaar bzw. für "ein Paar mit Kindern" einzusetzen ist (Kreisschreiben
Ziff. II/3). Die vorinstanzlichen Überlegungen sind daher richtig.
4. Betreuungsanteile bzw. Besuchsrecht
4.1. Die Vorinstanz ist zum Schlusse gekommen, dass an den Betreuungsan-
teilen gemäss Scheidungsurteil festzuhalten ist. Sie geht dabei von den richtigen
rechtlichen Rahmenbedingungen aus. In tatsächlicher Hinsicht stützt sie sich auf
die Ergebnisse der Kinderanhörung sowie namentlich auf das ausführliche Gut-
achten des KJPD (Urk. 96). Auch diese vorinstanzlichen Erwägungen (Urk. 150
S. 22-24) überzeugen, und auch auf sie ist zu verweisen. Mit der Einrichtung (der
vor Obergericht nicht angefochtenen) Besuchsrechtsbeistandschaft hat die Vorin-
stanz dafür gesorgt, dass Kind und Vater eine fachliche Unterstützung in An-
spruch nehmen können, um zueinander zu finden. Ob diese gelingen wird, dürfte
wohl wesentlich von der Kooperation des Klägers abhängen.
4.2. Die Argumente, mit denen der Kläger die vorinstanzliche Beurteilung an-
ficht, vermögen nicht im Ansatz zu überzeugen: So wirft er der Vorinstanz vor, sie
habe ihn nicht zu Worte kommen lassen und sie verhalte sich ihm gegenüber res-
pektlos. Ferner habe das Gericht sich nicht darum bemüht, "eine Lösung zu fin-
den". Ohne nähere Begründung beruft sich der Kläger vor Obergericht auf neue
Beweismittel, so namentlich auf ein neues Gutachten (Urk. 149 S. 4 f.) und auf die
"Korrespondenz mit der Vormundschaftsbehörde" (Urk. 149 S. 6). Diese neuen
Beweismittel sind unzulässig. Im Übrigen ergibt sich aus den Akten, dass die Vor-
instanz den rechtserheblichen Sachverhalt sehr sorgfältig abgeklärt und erforscht
hat, wie das gemäss Art. 296 ZPO ihre Pflicht war: So hat sie für diese Frage ein
Gutachten einer sehr kompetenten sachverständigen Person eingeholt, nachdem
sie eine erste vorgeschlagene sachverständige Person wegen des Widerstandes
des Klägers nicht mandatiert hatte. Es war indessen der – damals anwaltlich ver-
tretene – Kläger, der in der Folge im Beweisverfahren die Kooperation mit der ge-

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richtlich bestellten Gutachterin verweigerte: So musste die Gutachterin des KJPD
im Gutachten festhalten, dass der Kläger "trotz mehrmaliger Einladung" nicht zu
einer Besprechung erschienen sei. Die mangelnde Kooperation bei den gerichtli-
chen bzw. gutachterlichen Sachverhaltsabklärungen wirft indessen ein sehr ungu-
tes Licht auf den Kläger. Der Vorinstanz blieb jedenfalls bei dieser Ausgangslage
nichts anderes übrig, als der wohlbegründeten Beurteilung der Gutachterin zu fol-
gen, mit denen sich die Berufung notabene überhaupt nicht auseinandersetzt. Die
Anordnung eines weiteren Gutachtens ist nicht nur prozessual unnötig. Der ent-
sprechende Antrag des Klägers verstösst angesichts seines Verhaltens in der vo-
rinstanzlichen Begutachtungsphase im Sinne von Art. 52 ZPO gegen Treu und
Glauben. Die Berufung des Klägers bezüglich Dispositiv-Ziff. 2 des angefochte-
nen Urteils ist daher unbegründet, weshalb das angefochtene Urteil in diesem
Punkte in Abweisung der Berufung zu bestätigen ist (Art. 318 Abs. 1 lit. a ZPO).
5. Unentgeltliche Prozessführung
Die Vorinstanz hat den Parteien ein wohlbegründetes Urteil zukommen las-
sen. Die vom Kläger mit der Berufung gegen dieses Urteil vorgetragenen Argu-
mente sind nach dem Gesagten klarerweise unbegründet und damit aussichtslos
im Sinne von Art. 117 lit. b ZPO. Das Gesuch des Klägers um Gewährung der
unentgeltlichen Prozessführung ist daher ohne weiteres abzuweisen.
6. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Bei diesem Prozessausgang ist die Regelung der Kosten- und Entschädi-
gungsfolgen gemäss vorinstanzlichem Urteil zu bestätigen. Für das zweitinstanz-
liche Verfahren wird der Kläger kostenpflichtig. Der Beklagten ist mangels Umtrie-
ben keine Parteientschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Auf den Berufungsantrag Ziff. 1 wird nicht eingetreten.

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2. Das Gesuch des Klägers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessfüh-
rung für das Berufungsverfahren wird abgewiesen.
3. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung gemäss nachstehendem
Erkenntnis.
Und sodann wird erkannt:
1. Im Übrigen wird die Berufung abgewiesen und das Urteil des Bezirksgerichts
Horgen (Einzelgericht) vom 14. August 2017 bestätigt.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.00.
3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger aufer-
legt.
4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage des
Doppels von Urk. 149, an das Migrationsamt des Kantons Zürich, an die
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde des Bezirks Horgen sowie an die
Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb
von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.

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Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 26. Oktober 2017
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Vorsitzende: Der Gerichtsschreiber:
Dr. L. Hunziker Schnider lic. iur. M. Hochuli
versandt am:
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