zh_obergericht · LB120034 · 2012-05-03 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LB120034-O/U
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. G. Pfister und
lic. iur. M. Spahn sowie Gerichtsschreiber lic. iur. B. Häusermann
Beschluss vom 3. Mai 2012
in Sachen
A._____,
Berufungskläger
gegen
B._____,
Berufungsbeklagte
betreffend Forderung

- 2 -
Erwägungen:
1. Am 14. März 2012 gab der Kläger eine Eingabe mit dem Titel: "Klage
Haftpflichtanspruch Schlichtungsgesuch nach Art. 202 ZPO" zur Post. Mit dieser
Klage will er offensichtlich einen Haftpflichtanspruch gegen die Beklagte auf dem
Zivilweg einklagen. Die Eingabe/Klage ist an das Obergericht des Kantons Zürich
adressiert und ging am 15. März 2012 bei der Kammer ein (Urk. 1). Mit Schreiben
vom 15. März 2012 wurde an die Adresse des Klägers festgehalten, dass davon
auszugehen sei, dass er sein Schreiben an die falsche Instanz adressiert habe.
Sodann wurde ihm Frist angesetzt, um der Kammer schriftlich mitzuteilen, dass
kein Geschäft eröffnet werden solle; bei Ausbleiben einer entsprechenden
Mitteilung werde ein Geschäft eröffnet und es sei mit entsprechenden Kosten zu
rechnen (Urk. 2). Dieses Schreiben wurde am 22. März 2012 an der vom Kläger
angegebenen Adresse zugestellt (Urk. 3). Der Kläger liess sich bis heute nicht
vernehmen.
2. Wie bereits mit Schreiben vom 15. März 2012 festgehalten, ist das
Obergericht des Kantons Zürich nicht zuständig zur Durchführung von
Schlichtungsverhandlungen. Der Kläger hat sich hiezu trotz entsprechender
Aufforderung nicht geäussert. Es ist daher auf die Eingabe vom 12. März 2012
nicht weiter einzutreten.
3. Eine Klageschrift bzw. eine Rechtsmittelschrift hat zudem bestimmte und
bezifferte Anträge zu enthalten. Werden diese Anforderungen nicht eingehalten,
so fehlt es an einer Zulässigkeitsvoraussetzung und das Rechtsmittel ist durch
Nichteintreten zu erledigen (vgl. Reetz/Hilber in: ZPO-Komm. Sutter-Somm et al.,
Art. 311 N. 34 f., m.w.H.).
4. Mangels bestimmter und bezifferter Anträge ist auch unter diesem
Gesichtspunkt auf das Rechtsmittel bzw. die Eingabe des Klägers nicht weiter
einzutreten. Weiterungen erübrigen sich (Art. 312 Abs. 1 ZPO).
5. Der Kläger gilt als unterliegende Partei und hat deshalb die Kosten des
Verfahrens zu tragen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Mangels Angaben zum Streitwert
rechtfertigt es sich, die Entscheidgebühr auf Fr. 300.– festzusetzen. Der Kläger

- 3 -
hat keinen Anspruch auf eine Entschädigung; der Beklagten erwächst kein
rechtserheblicher Aufwand. Demgemäss sind für das vorliegende Verfahren keine
Parteientschädigungen zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Eingabe des Klägers wird nicht eingetreten.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
3. Die Kosten des Verfahrens werden dem Kläger auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien gegen Empfangsschein sowie an die
Obergerichtskasse.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit unbestimmten Streitwerts.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 3. Mai 2012
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
der Gerichtsschreiber:
lic. iur. B. Häusermann
versandt am: js