zh_obergericht · RY240010 · 2024-09-04 · de
Rechtsöffnung (Revision)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RY240010-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. B. Schärer und Ersatzoberrichterin lic. iur. N. Jeker
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 4. September 2024
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin, Beschwerdeführerin und Revisionsklägerin
gegen
Kanton Zürich,
Gesuchsteller, Beschwerdegegner und Revisionsbeklagter
vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich,
betreffend Rechtsöffnung (Revision)
Revision gegen ein Urteil der I. Zivilkammer am Obergericht des Kantons
Zürich vom 30. Oktober 2023 (RT230062-O)

- 2 -
Nach Einsicht in die Eingabe der Revisionsklägerin vom 14. August 2024, mit wel-
cher sie die Revision des Urteils der Kammer vom 30. Oktober 2023 (womit die
Beschwerde gegen ein definitive Rechtsöffnung für rund Fr. 42'000.-- erteilendes
Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 11. April 2023 abgewiesen wurde; Geschäfts-
Nr. RT230062-O), verlangt (Urk. 1; mit gleicher Eingabe wird auch die Revision des
Urteils der Kammer vom 8. März 2024 verlangt, wofür das Revisionsverfahren
RY240011-O angelegt wurde),
da die Revisionsklägerin bereits am 13. März 2024 die Revision dieses Urteils der
Kammer vom 30. Oktober 2023 verlangt hatte und jenes Revisionsgesuch mit Urteil
vom 22. April 2024 abgewiesen wurde, wobei der Revisionsklägerin ausführlich die
für die einzelnen Revisionsgründe zu erfüllenden Voraussetzungen dargelegt wur-
den (Geschäfts-Nr. RY240002-O),
da die Revisionsklägerin in ihrem neuerlichen Revisionsgesuch im Kern lediglich
geltend macht, dass keine Rechtsöffnung hätte erteilt werden dürfen, jedoch die ihr
im Urteil der Kammer vom 13. März 2024 dargelegten Voraussetzungen für eine
Revision offensichtlich unbeachtet gelassen hat,
da mangels konkreter Geltendmachung von Revisionsgründen die Eingabe der
Klägerin vom 14. August 2024 hinsichtlich des Urteils der Kammer vom 30. Oktober
2023 als offensichtlich querulatorisch bzw. rechtsmissbräuchlich anzusehen ist,
weshalb in Anwendung von Art. 132 Abs. 3 ZPO die Eingabe der Klägerin ohne
Weiteres zurückzusenden und das Revisionsverfahren entsprechend abzuschrei-
ben ist (Art. 242 ZPO),
da trotz dieser Rücksendung gleichwohl Gerichtskosten entstanden und der Kläge-
rin aufzuerlegen sind, dagegen keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind
(vgl. Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO),
mit dem Hinweis, dass sich das Obergericht vorbehält, weitere Eingaben dieser Art
(nach Prüfung) unbeantwortet abzulegen,

- 3 -
wird beschlossen:
1. Das Revisionsverfahren wird abgeschrieben.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 200.-- festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Revisionsverfahrens werden der Klägerin auferlegt.
4. Für das Revisionsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugespro-
chen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Revisionsklägerin unter Rück-
sendung von Urk. 1 und an den Revisionsbeklagten unter Beilage einer Kopie
von Urk. 1, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 42'273.75. Die Beschwerde an
das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten
die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 4. September 2024
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
st