zh_obergericht · RY250001 · 2025-03-06 · de
Rechtsöffnung (Revision)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RY250001-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. B. Schärer und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker sowie
Gerichtsschreiberin MLaw N. Paszehr
Beschluss vom 6. März 2025
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin, Beschwerdeführerin und Revisionsklägerin
gegen
Kanton Zürich,
Gesuchsteller, Beschwerdegegner und Revisionsbeklagter
vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich,
betreffend Rechtsöffnung (Revision)
Revision gegen ein Urteil der I. Zivilkammer am Obergericht des Kantons
Zürich vom 30. Oktober 2023 (RT230062-O)

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Nach Einsicht in die Eingabe der Revisionsklägerin vom 25. Februar 2025, mit wel-
cher sie unter anderem die Revision des Urteils der Kammer vom 30. Oktober 2023
(womit die Beschwerde gegen ein definitive Rechtsöffnung für rund Fr. 42'000.–
erteilendes Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 11. April 2023 abgewiesen
wurde; Geschäfts-Nr. RT230062-O), verlangt (Urk. 1),
da die Revisionsklägerin bereits am 13. März 2024 die Revision dieses Urteils der
Kammer vom 30. Oktober 2023 verlangt hat und jenes Revisionsgesuch mit Urteil
vom 22. April 2024 abgewiesen wurde, wobei der Revisionsklägerin ausführlich die
für die einzelnen Revisionsgründe zu erfüllenden Voraussetzungen dargelegt wur-
den (Geschäfts-Nr. RY240002-O),
da die Revisionsklägerin am 14. August 2024 ein weiteres Revisionsgesuch bezüg-
lich desselben Urteils gestellt hatte, worauf mangels Geltendmachung konkreter
Revisionsgründe mit Beschluss vom 4. September 2024 nicht eingetreten wurde
(Geschäfts-Nr. RY240010-O),
da die Revisionsklägerin auch in ihrem neuerlichen Revisionsgesuch vom 25. Fe-
bruar 2025 – nebst dem offensichtlich unbegründeten Einwand der ungenügenden
Parteibezeichnungen im Sinne von Art. 238 lit. c ZPO – im Kern lediglich geltend
macht, dass keine Rechtsöffnung hätte erteilt werden dürfen (Urk. 1), jedoch die ihr
im Urteil der Kammer vom 13. März 2024 dargelegten Voraussetzungen für eine
Revision offensichtlich unbeachtet gelassen hat,
da mangels konkreter Geltendmachung von Revisionsgründen die Eingabe der
Klägerin vom 25. Februar 2025 hinsichtlich des Urteils der Kammer vom 30. Okto-
ber 2023 als offensichtlich querulatorisch bzw. rechtsmissbräuchlich anzusehen ist,
weshalb in Anwendung von Art. 132 Abs. 3 ZPO die Eingabe der Revisionsklägerin
in Bezug auf das Revisionsgesuch ohne Weiteres zurückzusenden und das Revi-
sionsverfahren entsprechend abzuschreiben (Art. 242 ZPO), die Eingabe in Bezug
auf das Berichtigungsbegehren jedoch an die Kammer zu Handen des Verfahrens
RT230062-O weiterzuleiten ist,

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da für dieses Verfahren gleichwohl Gerichtskosten entstanden und der Revisions-
klägerin aufzuerlegen sind, dagegen keine Parteientschädigungen zuzusprechen
sind (vgl. Art. 106 Abs. 1 und Art. 95 Abs. 3 ZPO),
mit dem Hinweis, dass sich das Obergericht vorbehält, weitere Eingaben dieser Art
(nach Prüfung) unbeantwortet abzulegen,
wird beschlossen:
1. Das Revisionsverfahren wird abgeschrieben.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 200.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Revisionsverfahrens werden der Revisionsklägerin
auferlegt.
4. Für das Revisionsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugespro-
chen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, je unter Beilage von Kopie von Urk. 1
und Urk. 3, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
6. Die Originaleingabe vom 25. Februar 2025 (Urk. 1) wird samt Beilage (Urk. 3)
an die Kammer zu Handen des Verfahrens RT230062-O weitergeleitet.
7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 42'273.75. Die Beschwerde an
das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten
die Art. 44 ff. BGG.

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Zürich, 6. März 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw N. Paszehr
versandt am:
sba