voilaj/swiss-caselaw huggingface dataset:
zh_obergericht · LE190030 · 2019-07-29 · de
Abänderung Eheschutz


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LE190030-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt
Beschluss vom 29. Juli 2019
in Sachen
A._____,
Gesuchsteller und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
B._____,
Gesuchsgegnerin und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____,
betreffend Abänderung Eheschutz
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Affoltern vom 16. Mai 2019 (EE180026-A)

- 2 -
Erwägungen:
Mit Schreiben vom 10. Juli 2019 (Datum Poststempel: 11. Juli 2019), beim
Obergericht eingegangen am 15. Juli 2019, zog der Berufungskläger die Berufung
zurück. Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben.
Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des Rechtsmittelverfahrens dem
Berufungskläger aufzuerlegen. Mangels erheblicher Umtriebe ist der Berufungs-
beklagten für das Rechtsmittelverfahren keine Parteientschädigung zuzuspre-
chen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden dem Berufungsklä-
ger auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beila-
ge je eines Doppels der Urk. 33 und Urk. 38, sowie an die Vorinstanz, je ge-
gen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

- 3 -
Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
mehr als Fr. 30'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 29. Juli 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Montani Schmidt
versandt am:
mc
zh_obergericht · RU190037 · 2019-07-12 · de
Beschwerde


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RU190037-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter lic. iur.
et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichtsschreiberin
MLaw A. Ochsner
Beschluss vom 12. Juli 2019
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
betreffend Beschwerde

- 2 -
Erwägungen:
Am 24. Juni 2019 richtete A._____ einen Brief mit zahlreichen Beilagen an
die Kammer. Sie befasst sich mit dem zivilrechtlichen Begriff des Eigentums und
den Bestimmungen zur Errungenschaft im Eherecht (act. 2 und 3). Da nicht klar
war, ob sie ein Rechtsmittel gegen einen anfechtbaren Entscheid eines Bezirks-
gerichts oder eines Bezirksrates führen wolle, wurde sie zu einer mündlichen Be-
sprechung eingeladen (act. 4 und 6). Im Hinblick darauf sandte sie einen weiteren
Brief, der sich ebenfalls mit verschiedenen Gesetzesbestimmungen befasst (act.
5).
In der mündlichen Besprechung wurde deutlich, dass es zur Zeit keinen am
Obergericht anfechtbaren Entscheid gibt, dass es Frau A._____ aber vor allem
um ein "Merkblatt: Erläuterungen … zum Auszug aus dem Individuellen Konto"
der SVA Zürich geht, wo in einer Legende zu Ziffer 77 "Kapitalgewinne oder Lid-
löhne", unter anderem für Nonnen, genannt werden. Es ist Frau A._____ wichtig,
dass sie reformiert ist, also keine (katholische) Nonne, und sie möchte auf jeden
Fall nicht, dass ihr Vorsorgeguthaben abhanden kommt (Prot. S. 2).
Ohne anfechtbaren Entscheid kann das Obergericht für Frau A._____ nicht
als Rechtsmittelinstanz tätig werden. Aus den vorhandenen Unterlagen ergeben
sich keine Hinweise, dass Vorsorgeguthaben von Frau A._____ gefährdet sein
könnten, aber selbst wenn dem so wäre, könnte das Obergericht nicht tätig wer-
den, da dies nicht zu seinen Kompetenzen gehört.
Das vorsorglich angelegte Dossier ist daher zu schliessen. Umständehalber
sind keine Kosten zu erheben. Eine Parteientschädigung fällt ausser Betracht.

- 3 -
Es wird beschlossen:
1. Das Dossier wird geschlossen.
2. Kosten werden nicht erhoben, und eine Parteientschädigung wird nicht zu-
gesprochen.
3. Schriftliche Mitteilung an A._____ gegen Empfangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht näher spezifizierte vermögensrechtliche Angelegenheit,
deren Streitwert nicht bestimmt werden konnte.
Eine Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw A. Ochsner
versandt am:
12. Juli 2019
zh_obergericht · PC180048 · 2019-07-04 · de
Abänderung Scheidungsurteil (Entschädigungsfolgen, unentgeltliche Rechtspflege)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PC180048-O/U
vereinigt mit Geschäfts-Nr.: LC180039-O
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. Ch. von Moos Würgler und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga
sowie Gerichtsschreiberin MLaw K. Peterhans
Beschluss vom 4. Juli 2019
in Sachen
A._____,
Beklagte und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X._____
gegen
1. B._____,
2. Kanton Zürich,
Beschwerdegegner
1 vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____
2 vertreten durch Bezirksgericht Meilen
betreffend Abänderung Scheidungsurteil (Entschädigungsfolgen,
unentgeltliche Rechtspflege)
Beschwerde gegen ein Urteil und eine Verfügung des Einzelgerichts im or-
dentlichen Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 5. Dezember 2018
(FP180004-G)

- 2 -
Es wird beschlossen:
1. Das vorliegende Beschwerdeverfahren wird mit dem Berufungsverfahren
LC180039 vereinigt und unter dieser Nummer weitergeführt.
2. Das Beschwerdeverfahren PC180048 wird als dadurch erledigt abgeschrie-
ben.
3. Schriftliche Mitteilung im Berufungsverfahren LC180039.
Zürich, 4. Juli 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw K. Peterhans
zh_obergericht · PA190017 · 2019-06-18 · de
Fürsorgerische Unterbringung / Zwangsmedikation


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA190017-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter
Dr. P. Higi und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiber
MLaw R. Jenny
Beschluss vom 18. Juni 2019
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer,
sowie
Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend
fürsorgerische Unterbringung / Zwangsmedikation
Beschwerde gegen einen Entscheid des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des Be-
zirksgerichtes Zürich vom 23. Mai 2019 (FF190097)

- 2 -
Erwägungen:
A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) wurde am 17. Mai 2019 aus dem Trie-
mli Spital wegen akuter Fremdgefährdung vor dem Hintergrund einer katatonen
Schizophrenie mittels fürsorgerischer Unterbringung in die Psychiatrische Univer-
sitätsklinik Zürich (nachfolgend PUK) eingewiesen (vgl. act. 5/1). Am 22. Mai 2019
ordnete die PUK eine Zwangsmedikation an (vgl. act. 6). Die Beschwerde gegen
die fürsorgerische Unterbringung und die Zwangsmedikation wies das Einzelge-
richt des Bezirksgerichts Zürich nach durchgeführter Hauptverhandlung mit Ent-
scheid vom 23. Mai 2019 ab (vgl. act. 14). Dagegen erhob der Beschwerdeführer
rechtzeitig Beschwerde bei der Kammer (vgl. act. 15 und 16). Die PUK teilte am
14. Juni 2019 mit, der Beschwerdeführer sei am 12. Juni 2019 aus dem Ausgang
entwichen und trotz polizeilicher Ausschreibung nicht zurückgekehrt. Sie habe
den Patienten deshalb in Abwesenheit entlassen (vgl. act. 17). Damit sind die für-
sorgerische Unterbringung und die Zwangsmedikation weggefallen, und dem Be-
schwerdeführer fehlt ein schutzwürdiges Interesse an deren Überprüfung (vgl.
BGer 5A_675/2013 vom 25. Oktober 2013 E. 3). Die Beschwerde ist abzuschrei-
ben (vgl. § 40 EG KESR und Art. 242 ZPO). Umständehalber sind für das Be-
schwerdeverfahren keine Kosten zu erheben.
Es wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz.
3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die verfahrensbeteiligte
Klinik sowie an das Einzelgericht des Bezirksgerichts Zürich, je gegen Emp-
fangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.

- 3 -
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw R. Jenny
versandt am:
18. Juni 2019
zh_obergericht · SB190295 · 2019-06-07 · de
Sachbeschädigung etc. und Widerruf


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB190295-O/U/gs
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichterin lic. iur. Wasser-
Keller und Ersatzoberrichterin lic. iur. Laufer sowie Gerichtsschreibe-
rin MLaw Höchli
Beschluss vom 7. Juni 2019
in Sachen
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, vertreten durch Staatsanwalt lic. iur.
E. Lüscher,
Anklägerin und Berufungsklägerin
gegen
A._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
amtlich verteidigt durch Fürsprecher X._____
betreffend Sachbeschädigung etc. und Widerruf
Berufung gegen eine Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Ein-
zelgericht, vom 1. April 2019 (GG180257)

- 2 -
Erwägungen:
Am 5. April 2019 meldete die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat gegen das Urteil
des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 1. April 2019 Beru-
fung an (Urk. 34).
Mit Eingabe vom 29. Mai 2019, eingegangen am 31. Mai 2019, hat die Staatsan-
waltschaft Zürich-Limmat die Berufung zurückgezogen (Urk. 41). Das Verfahren
ist demgemäss unter ausgangsgemässer Regelung der Kosten- und Entschädi-
gungsfolgen als erledigt abzuschreiben.
Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres
Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, die das
Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428 Abs. 1 StPO). Unterliegt die Staatsanwalt-
schaft, trägt der verfahrensführende Kanton die Kosten (SCHMID, StPO Praxis-
kommentar, 3. Auflage, Zürich 2018, N 3 zu Art. 428), weshalb die Gerichtskosten
des Berufungsverfahrens ausser Ansatz fallen. Mangels erkennbarer Umtriebe
sind keine Entschädigungen zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Ein-
zelgericht, vom 1. April 2019 rechtskräftig.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Allfällige weitere
Kosten werden auf die Gerichtskasse genommen.
3. Schriftliche Mitteilung an
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Be-
schuldigten

- 3 -
− die Privatklägerschaft
− das Bundesamt für Polizei, Zentralstelle Sprengstoff und Pyrotechnik
(ZSP)
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-
liger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).
4. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 7. Juni 2019
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter lic. iur. Spiess MLaw Höchli
zh_obergericht · NP180022 · 2019-06-05 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: NP180022-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichterin Dr. S. Janssen
sowie Gerichtsschreiberin MLaw V. Stübi
Beschluss vom 5. Juni 2019
in Sachen
A._____,
Beklagter und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Klägerin und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw, LL.M. Y._____
betreffend Forderung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am
Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 14. September 2018 (FV170219-L)

- 2 -
Erwägungen:
1. Mit Schreiben vom 28. Mai 2019, beim Obergericht eingegangen am
29. Mai 2019, zog der Beklagte und Berufungskläger (fortan Beklagte) seine am
24. Oktober 2018 eingereichte Berufung zurück (Urk. 40; Urk. 41). Das Beru-
fungsverfahren ist demgemäss abzuschreiben.
2. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens sind ausgangsgemäss
dem Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Entsprechend der Vereinba-
rung der Parteien sind für das Berufungsverfahren keine Parteientschädigungen
zuzusprechen (vgl. Urk. 41; Art. 109 Abs. 1 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'100.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Beklagten aufer-
legt.
4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin und Berufungsbeklag-
te unter Beilage des Doppels von Urk. 40, sowie an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

- 3 -
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt weniger als Fr. 30'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO)
Zürich, 5. Juni 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw V. Stübi
versandt am:
sf
zh_obergericht · LC190005 · 2019-05-27 · de
Ehescheidung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LC190005-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Präsidentin, die Oberrichter
lic. iur. M. Spahn und lic. iur. A. Huizinga sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. R. Blesi Keller
Beschluss vom 27. Mai 2019
in Sachen
A._____,
Klägerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,
gegen
B._____,
Beklagter und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Y._____,
betreffend Ehescheidung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am
Bezirksgericht Hinwil vom 18. Oktober 2018 (FE090156-E)

- 2 -
Erwägungen:
Mit Schreiben vom 15. Mai 2019, beim Obergericht eingegangen am 16. Mai
2019, zog die Klägerin und Berufungsklägerin ihre Berufung zurück. Das Verfah-
ren ist entsprechend abzuschreiben.
Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und
Entschädigungsfolge rechtskräftig. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des
Rechtsmittelverfahrens der Klägerin und Berufungsklägerin aufzuerlegen. Man-
gels erheblicher Umtriebe ist dem Beklagten und Berufungsbeklagten für das
Rechtsmittelverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Urk. 512).
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 800.–.
3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin und Be-
rufungsklägerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss
verrechnet.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien unter Beilage einer Kopie von
Urk. 512, an den Beklagten und Berufungsbeklagten zudem unter Beilage
des Doppels von Urk. 511, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
Die Vorinstanz wird darauf hingewiesen, dass ihr die Mitteilungen an das Zi-
vilstandsamt C._____, und der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
Bezirk Hinwil, der Einwohnerkontrolle D._____, die Stiftung Auffangeinrich-

- 3 -
tung BVG gemäss Disp. Ziff. 1, 11 und 16 des erstinstanzlichen Urteils so-
wie an das Grundbuchamt C._____ gemäss Dispositiv Ziffer 14, 16 und 17
des Scheidungsurteils obliegen.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
weniger als Fr. 30'000.--.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 27. Mai 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. R. Blesi Keller
versandt am:
mc
zh_obergericht · LY180052 · 2019-05-24 · de
Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LY180052-O/U
vereinigt mit Geschäfts-Nr. LC180029-O
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech
sowie Gerichtsschreiber Dr. M. Nietlispach
Beschluss vom 24. Mai 2019
in Sachen
A._____,
Beklagte und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,
gegen
B._____,
Kläger und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____,
betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen
Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 27. Juni 2018 (FE170040-C)

- 2 -
Es wird beschlossen:
1. Das vorliegende Berufungsverfahren mit der Geschäfts-Nr. LY180052-O
wird mit dem Berufungsverfahren mit der Geschäfts-Nr. LC180029-O verei-
nigt, unter dieser Nummer weitergeführt und als dadurch erledigt abge-
schrieben.
2. Schriftliche Mitteilung an die Parteien im Berufungsverfahren mit der Ge-
schäfts-Nr. LC180029-O.
Zürich, 24. Mai 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
Dr. M. Nietlispach
versandt am:
bz
zh_obergericht · SB190254 · 2019-05-24 · de
Vorsätzliche Verletzung der Verkehrsregeln


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB190254-O/U/gs
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichterin lic. iur. Wasser-
Keller und Oberrichterin lic. iur. Bertschi sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. Leuthard
Beschluss vom 24. Mai 2019
in Sachen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Anklägerin und Berufungsklägerin
gegen
A._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
betreffend vorsätzliche Verletzung der Verkehrsregeln
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom
14. März 2019 (GG180057)

- 2 -
Erwägungen:
Am 18. März 2019 meldete die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland gegen
das Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom 14. März 2019 Beru-
fung an (Urk. 29).
Mit Eingabe vom 10. Mai 2019, eingegangen am 14. Mai 2019, hat die Staatsan-
waltschaft die Berufung zurückgezogen (Urk. 38). Das Verfahren ist demgemäss
als erledigt abzuschreiben.
Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres
Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, die das
Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428 Abs. 1 StPO). Unterliegt die Staatsanwalt-
schaft, trägt der verfahrensführende Kanton die Kosten (Schmid/Jositsch, StPO
Praxiskommentar, 3. Aufl. 2018, Art. 428 N 3). Der Rückzug der Staatsanwalt-
schaft erfolgte innerhalb der gesetzlichen Frist zur Einreichung einer schriftlichen
Berufungserklärung im Sinne von Art. 399 Abs. 3 StPO (vgl. Urk. 34), weshalb
dem Beschuldigten mangels erkennbarer Umtriebe keine Prozessentschädigung
aus der Gerichtskasse zuzusprechen ist.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom
14. März 2019 rechtskräftig.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
3. Dem Beschuldigten wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.

- 3 -
4. Schriftliche Mitteilung an
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-
liger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten und mit dem Ersuchen
um Vornahme der notwendigen Mitteilungen an die Behörden und Äm-
ter).
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen
erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 24. Mai 2019
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter lic. iur. Spiess lic. iur. Leuthard