zh_obergericht · SB220086 · 2022-08-31 · de
Drohung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB220086-O/U/bs
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Wenker, Präsident, Ersatzoberrichterin
lic. iur. Keller und Ersatzoberrichter Dr. iur. Bezgovsek sowie
Gerichtsschreiber MLaw Dharshing
Urteil vom 31. August 2022
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. R. Michel,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Drohung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Winterthur, Einzelgericht,
vom 25. Oktober 2021 (GG210021)

- 2 -
Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 19. März
2021 (Urk. 16) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
− der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB,
− der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB,
− der mehrfachen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB,
− der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB.
2. Vom Vorwurf der mehrfachen Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB wird der Beschuldigte
freigesprochen.
3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 130 Tagessätzen zu Fr. 80.– sowie
mit einer Busse von Fr. 1'000.–.
4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben. Die Probezeit wird auf 2 Jahre angesetzt.
Die Busse ist zu bezahlen.
Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine
Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.
5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Geschädigten eine Genugtuung von Fr. 400.– sowie
Fr. 1'307.– Ersatz der Kosten der Vertretung des Privatklägers 2 zu bezahlen. Im übrigen
Umfang werden die Anträge des Privatklägers auf Genugtuung bzw. Kostenersatz abge-
wiesen.
6. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 1'500.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'500.00 Gebühr für das Vorverfahren,
Fr. 120.00 Auslagen (Gutachten).
9'125.75 amtliche Verteidigung Rechtsanwalt lic. iur.
Fr.
X._____ (inkl. Barauslagen und MwSt.),
Fr. 12'245.75 Total Kosten.

- 3 -
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. Wird auf eine schriftliche Begründung des
Urteils verzichtet, so reduziert sich die Entscheidgebühr um einen Drittel.
7. Die Entscheidgebühr, die Kosten für das Gutachten, sowie die Kosten der amtlichen Ver-
teidigung werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung
werden indessen einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachforderung ge-
mäss Art. 135 Abs. 4 StPO bleibt vorbehalten.
8. (Mitteilungen.)
9. (Rechtsmittel.)"
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 69 S. 2)
1. Es sei die Dispositivziffer 1 des angefochtenen Urteils aufzuheben und
Herr A._____ sei vom Vorwurf der einfachen Körperverletzung im Sin-
ne von Art. 123 Ziff. 1 StGB, der Beschimpfung im Sinne von Art. 177
Abs. 1 StGB, der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB, sowie
der Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB [Vorfall Tasche]
freizusprechen;
Es sei Herr A._____ einzig der einfachen Tätlichkeit im Sinne von
Art. 126 StGB [Vorfall Spucken] schuldig zu sprechen.
2. Es sei Dispositivziffer 3 und 4 des angefochtenen Urteils aufzuheben
und Herr A._____ mit einer Busse von CHF 100.00 zu bestrafen.
3. Es sei Dispositivziffer 5 des angefochtenen Urteils aufzuheben und die
Zivilansprüche der Privatklägerschaft seien abzuweisen, eventualiter
auf den Zivilweg zu verweisen.
4. Es sei Dispositivziffer 7 des angefochtenen Urteils aufzuheben und die
Kosten des Verfahrens seien vollständig auf die Staatskasse zu
nehmen, eventualiter seien sie Herrn A._____ (mit Ausnahme der

- 4 -
amtlichen Verteidigung) im Umfang von einem Zehntel (1/10)
aufzuerlegen.
5. Herr A._____ sei mit CHF 3'960.25 für die bis zum 8. März 2021
entstandenen, erbetenen anwaltlichen Aufwendungen zu entschädi-
gen.
6. Die Kosten des Berufungsverfahrens seien auf die Staatskasse zu
nehmen.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 56 S. 1)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
Erwägungen:
I. Verfahren
1. Mit Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht in Strafsachen,
vom 25. Oktober 2021 wurde der Beschuldigte der einfachen Körperverletzung im
Sinne von Art. 123 Ziff. 1 StGB, der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB,
der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB sowie der mehrfachen Tät-
lichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB schuldig gesprochen, während er
vom Vorwurf der mehrfachen Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB
freigesprochen wurde. Der Beschuldigte wurde mit einer Geldstrafe von
130 Tagessätzen zu Fr. 80.– und einer Busse von Fr. 1'000.– bestraft, wobei die
Geldstrafe bei einer Probezeit von zwei Jahren aufgeschoben und hinsichtlich der
Busse deren Bezahlung angeordnet wurde. Ferner wurden die
Genugtuungsansprüche des Privatklägers geregelt und dem Beschuldigten die
Kosten des Verfahrens auferlegt (Urk. 40 S. 4 ff. i.V.m. Urk. 41; Urk. 45 S. 39 ff.).
2. Mit Eingabe vom 3. November 2021 hat die amtliche Verteidigung gegen
das erstinstanzliche Urteil rechtzeitig die Berufung angemeldet (Urk. 43). Nach

- 5 -
Erstattung der Berufungserklärung vom 21. Februar 2022 und anschliessender
Fristansetzung an die Staatsanwaltschaft und die Privatkläger erklärte die
Staatsanwaltschaft mit Schreiben vom 28. Februar 2022 den Verzicht auf eine
Anschlussberufung und beantragte die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
(Urk. 56). Die Vertretung des Privatklägers 2 (hernach der Privatkläger) sah mit
Eingabe vom 16. März 2022 ebenfalls von einer Anschlussberufung ab, während
sich die Privatklägerin 1(hernach die Privatklägerin) innert Frist nicht vernehmen
liess, womit sie implizit ebenfalls auf eine Anschlussberufung verzichtet hat
(Urk. 60).
3. Nachdem in zweiter Instanz festgestellt wurde, dass die Beratung sowie die
Eröffnung des vorinstanzlichen Urteils nicht im Protokoll festgehalten worden
waren, wurde dieses mit Präsidialverfügung vom 16. August 2022 der Vorinstanz
zur Berichtigung zurückgewiesen (Urk. 64). Die Vorinstanz eröffnete den Parteien
die Protokollberichtigung in der Folge mit Verfügung vom 19. August 2022
(Urk. 67).
4. Anlässlich zu der auf den 31. August 2022 angesetzten Berufungs-
verhandlung (Urk. 62) sind der Beschuldigte in Begleitung seines amtlichen Ver-
teidigers sowie die Privatklägerschaft erschienen (Prot. II S. 5).
II. Formelles
1. Gemäss Art. 402 StPO in Verbindung mit Art. 437 StPO wird die
Rechtskraft des angefochtenen Urteils im Umfang der Anfechtung gehemmt. Die
Verteidigung nimmt in ihrer Berufungserklärung lediglich mit Bezug auf den
Schuldspruch betreffend die Tätlichkeit begangen durch Spucken (Dispositiv-
Ziffer 1 Lemma 3) und den Freispruch vom Vorwurf der mehrfachen Nötigung
(Dispositiv-Ziffer 2) eine Einschränkung der Berufung vor. Im Übrigen verlangt sie
einen Freispruch sowie die Abweisung der Zivilbegehren unter vollständiger
Kostentragung durch die Staatskasse (Urk. 69 S. 2). Damit ist das Urteil des
Bezirksgerichtes Winterthur bezüglich der Dispositiv-Ziffer 1 Lemma 3 (Tätlichkeit
begangen durch Spucken), der Dispositiv-Ziffer 2 (Freispruch vom Vorwurf der

- 6 -
mehrfachen Nötigung) und der Dispositiv-Ziffer 6 (Kostenfestsetzung) in
Rechtskraft erwachsen, was vorab mit Beschluss festzustellen ist. In den
angefochtenen Punkten (Dispositiv-Ziffern 1 [teilweise], 3 - 5 und 7) ist das Urteil
hingegen im Sinne von Art. 398 Abs. 2 StPO umfassend zu prüfen.
2. Die Verteidigung hat im Hinblick auf die bzw. anlässlich der Berufungs-
verhandlung vorbehältlich der eingereichten Urkunden (Urk. 70/1-2) keine
Beweisanträge gestellt (Urk. 52 S. 3). Es drängen sich in zweiter Instanz auch von
Amtes wegen – abgesehen von der erneuten Befragung des Beschuldigten –
keine Beweiserhebungen auf.
3. Was im Übrigen in prozessualer Hinsicht die Verwertbarkeit der im Recht
liegenden Beweismittel angeht, so wird darauf in den nachfolgenden Ausführun-
gen zum Sachverhalt näher eingegangen.
III. Sachverhalt
1. Anklagevorwurf
1.1. Dem Beschuldigten wird in der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft
Winterthur/Unterland vom 19. März 2021 betreffend die vorliegend noch ange-
fochtenen Vorwürfe angelastet, den Privatkläger am 4. Dezember 2019 im
Rahmen eines Streites auf dem Parkplatz der […] mit einer Einkaufstasche mittels
seitlicher Schwungbewegung ins Gesicht geschlagen zu haben, wodurch dieser
eine Rötung an der rechten Schläfe, aber keine (weiteren) Verletzungen erlitten
habe. Kurz darauf habe er den Privatkläger mit den Worten "ich schlah dich ab,
ich schlah dich ab" in Angst versetzt, und seine Stirn gezielt gegen den Kopf des
Beschuldigten geschlagen, so dass dieser sich die Lippe blutig gebissen und
während einigen Tagen Schmerzen an der Nase, im Mund und im Nackenbereich
gehabt habe, was eine ärztliche Behandlung erforderlich gemacht habe.
Schliesslich habe der Beschuldigte die Privatklägerin als "Dräcksfotze" bezeichnet
(Urk. 16 S. 2 ff.; Urk. 21).
2. Standpunkt des Beschuldigten

- 7 -
2.1. Der Beschuldigte bestritt in der Untersuchung und anlässlich der Haupt-
verhandlung sämtliche angefochtene Vorwürfe der Anklage und stellte sich auf
den Standpunkt, dass er dem Privatkläger lediglich gefolgt sei und ihm die Tasche
anschliessend von hinten an dessen rechte Schulter gedrückt habe. In Bezug auf
den Kopfstoss gab er an, dass es sich umgekehrt verhalten habe und der
Privatkläger seinerseits einen Kopfstoss gegen ihn platziert habe, als sie hinter
der fahrerseitigen Türe bzw. beim Fahrzeugheck gestanden seien. Die
Äusserungen gegenüber dem Privatkläger ("ich schlah dich ab, ich schlah dich
ab") und der Privatklägerin ("du Dräcksfotze") stellte der Beschuldigte ebenfalls in
Abrede (Urk. 4/3 S. 2 ff.; Prot. I S. 10 ff.).
2.2. Der Beschuldigte bekräftige diese Darstellung auch anlässlich der
Berufungsverhandlung (Urk. 68 S. 5 ff.).
2.3. Nachdem der Sachverhalt der noch strittigen Vorwürfe mithin auch in zwei-
ter Instanz in den wesentlichen Punkten umstritten blieb, ist im Folgenden noch-
mals zu prüfen, inwiefern sich die entsprechenden Vorwürfe der Anklage dem Be-
schuldigten in Anwendung der allgemeinen Beweisgrundsätze gestützt auf die im
Recht liegenden Beweismittel rechtsgenügend nachweisen lassen.
3. Beurteilung
3.1. Beweislage
Die Vorinstanz hat im Rahmen ihrer Ausführungen zum Sachverhalt die
massgeblichen Beweismittel aufgelistet und auch die Grundsätze der Beweis-
würdigung vollständig wiedergegeben (Urk. 45 S. 7 ff.). Es kann in diesem Zu-
sammenhang vollumfänglich auf diese Erwägungen verwiesen werden (Art. 82
Abs. 4 StPO). Zu ergänzen ist bezüglich der Beurteilung der Folgen der tätlichen
Auseinandersetzung, dass nebst dem ärztlichen Bericht auch ein im Rahmen
der ärztlichen Konsultation des Privatklägers vom 5. Dezember 2019 angefertigter
"Dokumentationsbogen für Erstkonsultation nach kranio-zervikalem Beschleu-
nigungstrauma" bei den Akten liegt (Urk. 7/2).
3.2. Verwertbarkeit der Beweismittel

- 8 -
3.2.1 In Bezug auf die Verwertbarkeit der Beweismittel weist die Vorinstanz
zunächst auf den Umstand hin, dass der Beschuldigte am 4. Dezember 2019 als
Auskunftsperson polizeilich einvernommen wurde (Urk. 4/1), um in der Folge zum
Schluss zu gelangen, dass der spätere Rollenwechsel (zum Beschuldigten) deren
Verwertbarkeit nicht entgegenstehe (Urk. 45 S. 10). Das Bundesgericht liess die
Frage, ob Aussagen nach einem Rollenwechsel von der Auskunftsperson zum
Beschuldigten verwertbar bleiben bisher offen und die Lehrmeinungen dazu
gehen auseinander (vgl. Urteil 6B_208/2015 vom 24. August 2015, E. 1.4.; zur
diesbezüglichen Auseinandersetzung in der Lehre vgl. EBNETER/HEIMGARTNER,
Von der Auskunftsperson zur beschuldigten Person – Verwertbarkeit vormaliger
Aussagen?, in: AJP 3/2018, S. 267 ff.; EPPRECHT/GFELLER, Verwertbarkeit von
Aussagen nach dem Rollenwechsel von der Auskunftsperson zur beschuldigten
Person, in: AJP 11/2017, S. 1281 ff.; HASLER, Rollenwechsel im Strafverfahren,
Luzerner Beiträge zur Rechtswissenschaft, Band 127, Zürich 2019, S. 282 ff.;
KERNER, BSK StPO I, 2. Aufl., N 17 zu Art. 178 StPO; RUCKSTUHL, BSK StPO I,
2. Aufl., N 5 zu Art. 158 StPO; SCHMID/JOSITSCH, Handbuch des schweizerischen
Strafprozessrechts, 3. Aufl., S. 382). Auch im vorliegenden Fall kann letztlich
offen gelassen werden, wie es sich damit verhält. Der Beschuldigte gestand in der
polizeilichen Einvernahme vom 4. Dezember 2019 lediglich den Spuck-Vorfall ein,
welches Geständnis er in der späteren, zweifellos gültigen Befragung als
Beschuldigter indes ausdrücklich wiederholte, weshalb zumindest aufgrund dieser
späteren Einlassungen ein verwertbares Geständnis vorliegt. Die übrigen
Vorwürfe bestritt der Beschuldigte in der Einvernahme vom 4. Dezember 2019
wie auch in den späteren Befragungen, so dass sich die Verwertung der ersten
Aussagen insofern gar nicht zu dessen Lasten auszuwirken vermag.
3.2.2. Den Ausführungen der Vorinstanz betreffend die Verwertbarkeit der Aus-
sagen der Privatkläger B._____ und C._____ ist im Ergebnis zuzustimmen, denn
deren Aussagen sind im Verfahren gegen den Beschuldigten verwertbar. Als
unzutreffend erweist sich in diesem Zusammenhang jedoch die vorinstanzliche
Feststellung, dass B._____ aufgrund seiner Konstituierung als Privatkläger zu
Recht als Auskunftsperson einvernommen worden sei (Urk. 45 S. 11.). B._____
wurde nämlich vorliegend nie als Auskunftsperson, sondern stets als

- 9 -
Beschuldigter befragt (vgl. Urk. 4/3; Urk. 5/1; die im vorinstanzlichen Urteil
erwähnte Urk. 5/2 betrifft eine Einvernahme der Privatklägerin), womit es
diesbezüglich entgegen der Vorinstanz gar nie zu einem Rollenwechsel kam.
Nachdem aber Aussagen von (Mit-)Beschuldigten im gleichen Verfahren ohne
Weiteres verwertbar sind, sofern diese zumindest einmal miteinander konfrontiert
worden sind, und auch bei einer nachmaligen Auftrennung in den beiden
getrennten Verfahren verwertbar bleiben, ist dieser Umstand unproblematisch.
Allerdings sind die Aussagen von B._____ bei dieser Konstellation stets vor dem
Hintergrund zu würdigen, dass im mittlerweile abgetrennten Verfahren auch
gegen ihn ein strafrechtlicher Vorwurf im Raum steht, welcher ihn dazu
veranlassen könnte, seine Rolle in einem günstigeren Licht zu schildern.
3.3. Glaubwürdigkeit der Beteiligten
3.3.1. Die Verteidigung bringt hinsichtlich der Glaubwürdigkeit des Privatklägers
B._____ vor, dass sich dieser in einem Scheidungsverfahren mit der aktuellen
Partnerin des Beschuldigten befinde und jegliche Schilderung einer Konfrontation
mit ihr oder ihrem Partner "Munition für die Durchsetzung eigener Interessen im
Zivilverfahren" darstelle, was bei der Beurteilung der Glaubwürdigkeit zu berück-
sichtigen sei (Urk. 33 S. 4).
3.3.2. Der Verteidigung ist insofern beizupflichten, als sie auf die notorische
Gefahr eines missbräuchlich eingeleiteten Strafverfahrens zur Durchsetzung von
Interessen in einem Scheidungsverfahren aufmerksam macht (vgl. Urk. 69
S. 4 f.). Indes unterlässt sie es zu erwähnen, dass diese Möglichkeit in Bezug auf
beide Seiten der Auseinandersetzung in Betracht zu ziehen ist. Soweit mithin die
Glaubwürdigkeit des Privatklägers durch die Auseinandersetzung im parallelen
familienrechtlichen Verfahren geschmälert wird, trifft dies ebenso auf den
Beschuldigten als mehrjährigem Partner der Ehegattin des Privatklägers zu, auch
wenn dieser nur indirekt in jenes Verfahren involviert ist. Diesbezüglich liefern
auch die von der Verteidigung anlässlich der Berufungsverhandlung eingereichten
Urkunden (vgl. Urk. 70/1-2) keine neuen Erkenntnisse, zumal das Vorliegen eines
schwerwiegenden familiären Konflikts, in dessen Rahmen grosse Differenzen

- 10 -
bestehen und bereits mehrfach Behörden involviert wurden, von keiner Partei
bestritten wird.
3.3.3. In die gleiche Richtung schlägt die Verteidigung mit dem Hinweis, dass der
Beschuldigte und die Ehegattin des Privatklägers mehr oder weniger nahtlos
zusammengekommen seien, nachdem sich diese vom Privatkläger getrennt habe,
was den Privatkläger tief verletzt habe und womit der Beschuldigte beim Privat-
kläger zur "persona non grata" geworden sei. Dass sich der Beschuldigte und der
Privatkläger aufgrund ihrer Vorgeschichte gegenseitig nicht wohlgesinnt sind, ist
indessen offensichtlich und wird – mit der Verteidigung – bei der Würdigung ihrer
Aussagen miteinzubeziehen sein.
3.3.4. Des Weiteren ist bei der Würdigung der Aussagen des Privatklägers und
der Privatklägerin zu berücksichtigen, dass es sich bei ihnen um Geschwister
handelt, die ein gutes Verhältnis zueinander pflegen und im gleichen Haushalt
leben. Dass ein solches Näheverhältnis durchaus geeignet ist, das
Aussageverhalten zu beeinflussen, ist ebenfalls offenkundig, was wiederum eine
Aussagewürdigung mit der gebotenen Zurückhaltung erheischt. Anders als von
der Verteidigung vorgebracht wurde (Urk. 69 S. 5), liess die Vorinstanz das
persönliche Näheverhältnis der beiden Privatkläger indes nicht unberücksichtigt
und wies ausdrücklich darauf hin, dass (auch) deren Aussagen vor diesem
Hintergrund mit der gebotenen Vorsicht zu würdigen seien (vgl. Urk. 45 S. 12 f.).
Letzten Endes gilt es aber auch in diesem Zusammenhang die konkreten
Aussagen auf deren Glaubhaftigkeit zu untersuchen, wobei der eingeschränkten
Glaubwürdigkeit der Tatbeteiligten dabei lediglich die (untergeordnete) Rolle einer
Hilfstatsache zukommt (VOLBERT/ STELLER, Die Begutachtung der Glaubhaftigkeit,
in: Foerster et al. (Hrsg.), Psychiatrische Begutachtung, 5. Aufl., 2009, S. 831).
3.4. Komplott-Theorie
3.4.1. Der Beschuldigte vertritt die Ansicht, die Privatkläger hätten sich betreffend
ihre Aussagen abgesprochen, um einen Komplott gegen ihn zu schmieden. Eben-
falls darauf abzielend weist die Verteidigung darauf hin, dass die Privatklägerin in
den Tagen vor ihrer staatsanwaltschaftlichen Einvernahme die Aussagen ihres

- 11 -
Bruders studiert habe, welcher Umstand im Rahmen der Aussagewürdigung ein-
zufliessen habe (Urk. 69 S. 8).
3.4.2. Diesbezüglich ist betreffend die Aussagen der Privatklägerin zunächst
festzustellen, dass sie einzig in Bezug auf den Vorfall mit der Einkaufstausche
und die Beschimpfung gegen ihre eigene Person direkte eigene Wahrnehmungen
des Geschehens gemacht hat und es insbesondere auch bei der von der
Verteidigung erwähnten staatsanwaltschaftlichen Einvernahme damit sein
Bewenden hatte. Entgegen der Insinuation der Verteidigung ist demnach in
keinerlei Hinsicht erkennbar, dass die Privatklägerin ihr Aussageverhalten im
Verlauf des Verfahrens verschärft hätte, um die Beweislage für den Privatkläger
zu verbessern. Im Gegenteil waren in diverser Hinsicht Verblassungstendenzen
ersichtlich, was der allgemeinen Lebenserfahrung entspricht und ihre
Glaubwürdigkeit wie auch die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen stärkt.
Dass die Privatklägerin ihre Erinnerung vor der staatsanwaltschaftlichen
Einvernahme auffrischen wollte, nachdem seit den Vorfällen über ein Jahr ver-
gangen war, deutet nicht auf einen Komplott hin. Insbesondere ist darauf hinzu-
weisen, dass die Privatklägerin die Tatsache, dass sie die polizeilichen Einver-
nahmeprotokolle studiert habe, auf die entsprechende Frage des Verteidigers un-
umwunden preisgab (vgl. Urk. 5/3 S. 12), was dafür spricht, dass sie diesem Um-
stand keine grosse Bedeutung zumass. Allerdings ist bei der Aussagewürdigung
zu beachten, dass die Privatklägerin das zweite Mal nicht mehr frei aus dem Ge-
dächtnis heraus aussagten, als sie ihre ersten Ausführungen bestätigte.
3.4.3. Der Umstand, dass die Privatklägerin einzig in Bezug auf die Vorfälle be-
treffend die Einkaufstasche und die Beschimpfung gegen ihre eigene Person
direkte Wahrnehmungen gemacht hat und dies von Beginn weg so äusserte,
während umgekehrt der Privatkläger in Bezug auf die Beschimpfung gegen die
Privatklägerin eigenen Angaben zufolge nichts mitbekommen hat, spricht mithin
eindeutig gegen die geltend gemachte Komplott-Theorie. Wenn sich die beiden
Privatkläger gegen den Beschuldigten verschworen hätten, wäre vielmehr ein
Aussageverhalten zu erwarten gewesen, in dessen Rahmen sich die beiden Be-

- 12 -
lastungspersonen in ihren Vorwürfen gegenseitig bestärkt und dabei gleichlautend
ausgesagt hätten.
3.4.4. Schliesslich bleibt anzumerken, dass die Privatkläger selber keinen Hehl
daraus machten, dass sie über die angeklagten Vorfälle gesprochen hatten.
Letzteres spricht aber nicht gegen die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen, solange
nicht davon auszugehen ist, dass sie auch ihr Aussageverhalten miteinander ab-
gesprochen haben, wofür bei der Würdigung ihrer Ausführungen indes keine
konkreten Anzeichen bestehen (vgl. dazu auch nachfolgend Ziffer 3.5.4.).
3.5. Schlag des Beschuldigten gegenüber dem Privatkläger
3.5.1. Der Beschuldigte deponierte grundsätzlich konstant, er sei dem Privatklä-
ger mit der Einkaufstasche, welche den vom Privatkläger gebastelten Adventska-
lender beinhaltet habe, hinterhergegangen und habe diesem die Tasche von hin-
ten an dessen rechte Schulter gestossen, worauf der Privatkläger herumge-
schrien und behauptet habe, der Beschuldigte habe ihn geschlagen (Urk. 4/1 S. 2;
Urk. 4/2 S. 2; Urk. 4/3 S. 13). Entgegen der Vorinstanz ist bezüglich dieser Aus-
sagen keine Aggravationstendenz ersichtlich (vgl. Urk. 45 S. 17). Insofern der Be-
schuldigte sich anlässlich der ersten Einvernahme (als Auskunftsperson) noch
nicht ganz so eingehend zum Verhalten des Beschuldigten nach dem Stoss bzw.
Schlag äusserte, kann dies zwanglos darauf zurückgeführt werden, dass damals
noch gar kein Vorwurf gegen ihn im Raum stand, sondern es in dieser Einver-
nahme um die Anzeige einer Tätlichkeit des Beschuldigten gegen den Privatklä-
ger ging. Angesichts der geringen Komplexität des umstrittenen Vorgangs ist dem
Kriterium der Konstanz der Aussage allerdings keine allzu grosse Bedeutung bei-
zumessen. Festzuhalten ist jedoch immerhin, dass die Darstellung des Beschul-
digten, er habe den Privatkläger mit der Berührung mit der Tasche (ein weiteres
Mal) auffordern wollen, diese mitzunehmen, nicht per se unglaubhaft erscheint.
3.5.2. Der Darstellung des Beschuldigten stehen indessen zunächst die
Aussagen des Privatklägers gegenüber. Dieser schilderte in der Untersuchung,
wie ihm der Beschuldigte die Einkaufstasche überreicht und ihn aufgefordert
habe, die Tasche mitzunehmen. Die Tasche sei ihm bekannt vorgekommen,

- 13 -
weshalb er angenommen habe, dass sich der Adventskalender darin befinde, den
er für seine Tochter D._____ gebastelt habe. Er habe die Tasche zunächst an
sich genommen und hineingeschaut, um dies zu verifizieren, wobei er gemerkt
habe, dass der Beschuldigte wütender geworden sei. Nachdem er die Kleider aus
der Tasche genommen und dem Beschuldigten eröffnet habe, dass er den
Kalender nicht zurücknehmen werde, sei dieser noch aggressiver geworden und
habe erneut gefordert, der Privatkläger müsse die Tasche mitnehmen. Nachdem
die Privatklägerin die Tasche kurz an sich genommen habe, hätten sie die Tasche
dann auf der Strasse zurückgelassen und seien mit D._____ in der Hand in
Richtung des Parkplatzes gegangen. Er habe dann zunächst ein Rascheln und
ein Rufen des Beschuldigten gehört und anschliessend im Augenwinkel auf der
rechten Seite gesehen, wie eine Tasche geflogen gekommen sei, welche ihn an
der rechten Gesichtshälfte getroffen habe. Der Aufprall habe einen lauten Knall
verursacht und er sei erschrocken und völlig perplex gewesen. Sie hätten sich in
der Folge umgedreht und den Beschuldigten gesehen, der die Tasche in der
Hand gehalten habe. Der Privatkläger habe dann fünf oder sechs Mal geschrien:
"Gah wäg, hör uf mich zschlah". Er habe dies unter anderem auch gemacht, um
eine Spaziergängerin in der Nähe auf die Situation aufmerksam zu machen. Der
Beschuldigte sei dann "aufgescheucht" durch die Rufe über die Strasse zum Auto
gegangen und habe die Tasche auf die Motorhaube bzw. die Windschutzscheibe
geworfen, wobei auf der Motorhaube ein paar Kratzer entstanden seien (Urk. 5/1
S. 2).
Die Schilderungen des Privatklägers betreffend die Interaktionen vor dem
vorgeworfenen Schlag mit der Einkaufstasche überzeugen. Hervorzuheben ist zu-
nächst die Darlegung des wahrgenommenen Gefühlslebens des Beschuldigten,
der unmittelbar vor dem Schlag immer wütender bzw. aggressiver geworden sei.
Glaubhaft ist dies insbesondere deswegen, weil auch aufgrund der Aussagen des
Beschuldigten selbst hervorgeht, dass dieser von Beginn weg gereizt war und
sich durch das Verhalten des Privatklägers immer weiter provoziert fühlte. So
nahm er bereits die Tatsache, dass die Privatkläger nicht am vereinbarten
Treffpunkt gewartet hatten, sondern ihm entgegengekommen waren, als Akt der
Provokation wahr (vgl. Urk. 4/3 S. 12), was er anlässlich der

- 14 -
Berufungsverhandlung bestätigte (Urk. 68 S. 7). Ebenfalls missfiel dem
Beschuldigten, dass der Privatkläger nicht alleine erschienen war, sondern seine
Schwester mitgebracht hatte, und er (der Beschuldigte) offenbar nicht begrüsst
worden war (vgl. Urk. 4/3 S. 12). Weiter war es dem Beschuldigten ein überaus
wichtiges Anliegen, dass der Privatkläger den Adventskalender zurücknimmt,
worauf bereits der Umstand hinweist, dass der Beschuldigte den Adventskalender
zum Treffen mitbrachte, obwohl er wusste, dass der Privatkläger die Rücknahme
des Kalenders wohl verweigern würde (Urk. 4/3 S. 12). Vor diesem Hintergrund
schlüssig erscheint die (weitere) deutliche Irritation des Beschuldigten, als der
Privatkläger die Tasche nicht annahm, sondern auf der Strasse zurückliess
(Urk. 4/3 S. 12: "[…] ich war dann völlig perplex, also ich war schon vorher
perplex, weil D._____ eigentlich das Ritual hat von diesem Weg und erst dann
unten auf ihn trifft."). Der Beschuldigte fasst den Unmut, welchen er unmittelbar
vor dem Stoss bzw. dem Schlag mit der Tasche verspürte, wie folgt zusammen
(Urk. 4/3 S. 12): "Mir war in diesem Zeitpunkt sehr unwohl und vor allem tat es mir
leid für D._____, dass sie erneut eine problematische Übergabe erleben muss.
Ich wurde weder begrüsst, es wurde nicht auf mich eingegangen, als wäre ich Luft
und eben, man hat die Sachen liegen gelassen." Die vom Beschuldigten
geschilderte Gemütslage indiziert zusammen mit der Tatsache, dass er die Privat-
kläger mit der Tasche über eine beträchtliche Distanz bis zum Parkplatz verfolgte,
dass er vor dem angeklagten Schlag mit der Tasche in einer sehr aufgebrachten
Stimmung war. Vor dem Hintergrund der sowohl vom Privatkläger als auch vom
Beschuldigten selbst anschaulich dargestellten Wut, in die sich der Beschuldigte
immer weiter steigerte, ist schlüssig, dass er den Privatkläger, nachdem sich
dieser ihm zu entziehen versuchte, verfolgte und in der Folge heftig mit der
Tasche traktierte.
Ebenfalls als hilfreich zur Beurteilung des Sachverhalts erweisen sich die
Darstellungen der Beteiligten betreffend die Ereignisse nach dem inkriminierten
Schlag bzw. Stoss. Der Privatkläger schildert diesbezüglich nachvollziehbar, dass
er vom Vorgehen des Beschuldigten überrascht und völlig perplex gewesen sei
und fünf oder sechs Mal "gah wäg, hör uf mich zschlah" gerufen habe. Der
Beschuldigte sei daraufhin über die Strasse zum Auto gerannt, wo er die Tasche

- 15 -
auf die Motorhaube geworfen habe (Urk. 4/3 S. 4; Urk. 5/1 S. 3). Demgegenüber
sind die Aussagen des Beschuldigten kaum mit seiner Behauptung, es habe sich
um ein Schauspiel seitens des Privatklägers gehandelt, um ihn (den
Beschuldigten) vor D._____ in ein schlechtes Bild zu rücken, in Einklang zu
bringen. Hätte sich die Reaktion des Privatklägers so abgespielt, wie vom
Beschuldigten vorgebracht, dann wäre vom Beschuldigten eine andere Reaktion
zu erwarten gewesen, als weiteres aggressives Gebaren gegenüber den
Privatklägern bzw. ihrem Fahrzeug. Vielmehr hätte er den Privatkläger zur Rede
gestellt, weshalb er ihn vor D._____ derart in Misskredit zu bringen versuche, was
aber nicht einmal ansatzweise geschehen ist. Auch im Übrigen mutet das
Vorbringen des Beschuldigten abwegig an, dass es sich um ein Schauspiel der
Privatkläger gehandelt habe, um D._____ (und allenfalls Dritten) vorzuspiegeln,
der Beschuldigte habe den Privatkläger geschlagen, da es für den Privatkläger
ein Leichtes gewesen wäre, den Beschuldigten bei D._____ zu einem beliebig
anderen Zeitpunkt (beispielsweise im Rahmen des Besuchsrechts beim
Privatkläger zu Hause) in ein schlechtes Licht zu rücken, so dass sich ein derart
inszeniertes Schauspiel gar nicht lohnte.
3.5.3. Gegen die Darstellung des Beschuldigten sprechen aber auch noch andere
Umstände. So mutet mit der Vorinstanz seltsam an, dass der Beschuldigte an-
lässlich der Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft eine Kreisbewegung mit dem
gestreckten Arm demonstrierte, was nicht mit dem von ihm geschilderten Stossen
vereinbar ist (vgl. Urk. 4/3 S. 14 f.). Auch wenn diesbezüglich festzuhalten ist,
dass theoretisch auch ein Stoss mit gestrecktem Arm möglich ist oder die
Bewegung mit gestrecktem Arm Teil einer Stossbewegung sein kann, wirkt sein
Aussageverhalten nicht sehr lebensnah und deutet darauf hin, dass er im
Nachhinein einen anderen Bewegungsablauf schilderte, als er ihn im Tatzeitpunkt
tatsächlich ausgeführt hatte.
3.5.4. Für den Beschuldigten belastend wirkt sich schliesslich aus, dass auch die
Privatklägerin, deren Ausführungen sich auch im Übrigen als detailliert, schlüssig
und lebensnah mit Emotionen verknüpft erweisen, konstant aussagte, dass sie
aus dem Augenwinkel gesehen habe, wie sich der Beschuldigte ihnen genähert

- 16 -
habe, worauf sie anschliessend ein lautes Geräusch vernommen habe. Aufgrund
zu erwartender Verblassungstendenzen ist dabei entgegen der Verteidigung
(Urk. 33 S. 11) durchaus erklärbar, dass sich die Privatklägerin bei der
Staatsanwaltschaft über ein Jahr nach dem Vorfall nicht mehr genau erinnerte, ob
sie im Augenwinkel die Ausholbewegung erkennen konnte oder lediglich die
Annäherung des Beschuldigten. In der gleichen Hinsicht vermag die Verteidigung
nichts zu Lasten der Glaubhaftigkeit der Aussagen der Privatklägerin herzuleiten,
wenn diese über ein Jahr nach dem Vorfall nicht mehr genau wusste, was der
Privatkläger nach dem Schlag gesagt hat (vgl. Urk. 33 S. 12). Sie wusste
jedenfalls, dass er sich mit Worten aufgeregt hat und in der Folge weggegangen
ist. Eine Steigerung des Aussageverhaltens ist im Gegensatz zur Verteidigung
(Urk. 33 S. 13) nicht erkennbar, zumal sie bereits bei der Polizei angab, aus dem
Augenwinkel gesehen zu haben, wie der Beschuldigte mit der Tragtasche
ausholte. Was die Privatklägerin jedenfalls als eindrückliche Erinnerung in
glaubhafter Art schilderte, war das laute Geräusch, welches die Einkaufstasche
beim Aufprall verursachte, was auch mit der entsprechenden Darstellung des
Privatklägers übereinstimmt. Als nachvollziehbar und lebensnah erscheint sodann
auch die von der Privatklägerin geschilderte Reaktion auf den Schlag mit der
Tasche, wonach sie D._____ sofort losgelassen und sich als "Puffer" zwischen
den Privatkläger und den Beschuldigten gestellt habe, um Distanz zwischen ihnen
zu schaffen (Urk. 5/2 S. 2; Urk. 5/3 S. 3 f.). Wenn es sich lediglich um ein Drücken
bzw. Stossen der Tasche gegen den Oberarm des Privatklägers gehandelt hätte,
hätte es keinen Grund gegeben, in der geschilderten Art und Weise zu reagieren.
Selbst wenn mithin fraglich wäre, inwiefern die Privatklägerin den genauen
Aufprallort der Tasche hätte erkennen können, bleiben ihre Depositionen mit dem
konstanten Vorbringen des Beschuldigten, dass er die Tasche an die Schulter des
Privatklägers gestossen habe, jedenfalls unvereinbar.
Die Verteidigung wendet schliesslich in dieser Hinsicht noch ein, dass die
Privatklägerin links und der Privatkläger rechts von D._____ gegangen sei, womit
die Privatklägerin eine allfällige Rötung unmittelbar nach dem Vorfall gar nicht
hätte erkennen können (Urk. 69 S. 9). Sie blendet dabei jedoch aus, dass sich die
Privatkläger gemäss übereinstimmenden Aussagen aller Beteiligten nach dem

- 17 -
Schlag umgedreht hatten und der Privatkläger den Beschuldigten darauf
mehrfach anschrie (Urk. 5/2 S. 2; Urk. 5/3 S. 3), so dass die Privatklägerin die
rechte Gesichtshälfte des Privatklägers ohne Weiteres sehen konnte.
3.5.5. Der weitere Einwand der Verteidigung, wonach das Verletzungsbild nicht
mit dem Schlag mittels Einkaufstasche vereinbar sei, sondern schwerere
Verletzungen hätten resultieren müssen (Urk. 69 S. 7), ist zwar grundsätzlich
nicht von der Hand zu weisen, doch kann das Ausbleiben von Prellmarken
jedenfalls kein Beleg dafür sein, dass überhaupt kein entsprechender Schlag
stattgefunden hat. Dass ein Adventskalender, welcher Gegenstände wie Autos,
Knetdosen und Schneekugeln enthält (Urk. 5/1 S. 2), eine genügende Masse
aufweist, um bei einem schwungvollen Schlag zumindest zu einer Rötung zu
führen, ist aber offensichtlich. Eine solche Rötung auf der rechten Seite der
Schläfe des Privatklägers ist – entgegen der Verteidigung – auf dem polizeilich
aufgenommenen Foto aber jedenfalls ersichtlich und auch die Privatklägerin
erklärte glaubhaft, beim Privatkläger eine entsprechende Rötung gesehen zu
haben (vgl. Urk. 5/2 S. 2; Urk. 6 S. 3). In dieser Hinsicht ist auch darauf
hinzuweisen, dass der fotografierende Polizeibeamte als Fotolegende die
Formulierung "Kreis: rötung und leichte Beule […]" (vgl. Urk. 6 S. 3) wählte, was
den Schluss nahelegt, dass die Rötung auch für ihn von blossem Auge ersichtlich
war. Möglich wäre im Übrigen, dass der Schlag des Beschuldigten beim
Privatkläger noch weitere Beeinträchtigungen verursachte, doch sind solche in
diesem Zusammenhang nicht angeklagt und könnten demnach von vornherein
nicht zu Lasten des Beschuldigten berücksichtigt werden.
3.5.6. Abschliessend ist demnach festzuhalten, dass die Schilderung des
Beschuldigten zu diesem Vorfall zwar nicht per se unglaubhaft erscheint, letztlich
aber derart viele Aspekte gegen dessen Darstellung des blossen Drückens mit
der Tasche gegen den Privatkläger sprechen, dass der Anklagesachverhalt
betreffend den schwungvollen Schlag gegen das Gesicht des Beschuldigten mit
der Einkaufstasche rechtsgenügend erstellt ist.
3.6. Äusserungen des Beschuldigten gegenüber dem Privatkläger

- 18 -
3.6.1. Der Beschuldigte bestreitet, die ihm in der Anklage vorgeworfenen
Äusserungen gegenüber dem Privatkläger getätigt zu haben (Urk. 4/3 S. 13;
Prot. I S. 14). Die Vorinstanz führt dazu aus, die pauschalen Bestreitungen des
Beschuldigten seien angesichts der insgesamt überzeugenden Schilderung des
Privatklägers nicht glaubhaft. Zudem erachtet sie die zweite Äusserung ("du wirst
deine Tochter nie wiedersehen") angesichts der tatbeständlichen ersten
Äusserung ("ich schlah dich ab, ich schlah dich ab") als irrelevant (Urk. 45
S. 17 ff.). Diesen Schlüssen kann mit folgenden Präzisierungen und Ergänzungen
gefolgt werden:
3.6.2. Zunächst mutet es bereits seltsam an, wenn der Beschuldigte für diese
Phase geltend macht, er sei "in einer Art Schock" gewesen und zum Parkplatz
davongestürmt, nachdem es erstmals zur Eskalation gekommen sei und der
Privatkläger herumgeschrien habe. Hätte sich der Beschuldigte einer weiteren
Eskalation entziehen wollen, so wäre es ihm offen gestanden, nach Hause
zurückzukehren. Aufgrund seines Entschlusses, nicht nach Hause
zurückzukehren, sondern weiter in die entgegengesetzte Richtung zum Auto der
Privatkläger zu marschieren, um dort auf sie zu warten, erscheint der
Beschuldigte vielmehr als Aggressor, der nicht an einer Deeskalation interessiert
war, sondern im Gegenteil die weitere Konfrontation suchte, zumal sich dieses
Verhalten gut mit dem vorerwähnten Gemütszustand des Beschuldigten in
Einklang bringen lässt, der im Laufe der Vorgänge immer wütender wurde (vgl.
vorne Ziffer 3.5.2.). Vor diesem Hintergrund scheint es grundsätzlich denn auch
schlüssig, dass er dem Privatkläger gegenüber die Worte "ich schlah dich ab, ich
schlah dich ab" äusserte, nachdem dieser beim Auto angekommen war.
3.6.3. Wenn sich der Beschuldigte in diesem Zusammenhang pauschal auf den
Standpunkt stellt, er habe die relevante Äusserung nicht getätigt, belastet ihn das
selbstredend noch nicht. Dennoch sind die kargen Aussagen des Beschuldigten
für den Zeitraum, in welchem die drohenden Äusserungen getätigt worden sind,
auffällig, zumal der Beschuldigte für diesen Zeitraum lediglich seine Beobachtun-
gen der anderen Beteiligten zu Protokoll gibt, während er über sein eigenes Ver-
halten schweigt (Urk. 4/3 S. 13).

- 19 -
3.6.4. Die trotzige und spontane Entgegnung des Privatklägers gegenüber dem
Beschuldigten mit dem Wortlaut "dänn schlah mi doch" wirkt demgegenüber
durchaus lebensnah, zumal der Privatkläger einräumt, dieser Bemerkung habe
etwas Provokantes angehaftet. Namentlich deutet aber diese Entgegnung darauf
hin, dass die Äusserung des Beschuldigten tatsächlich gefallen sein muss, da sie
ansonsten keinen Sinn machen würde. Allerdings kann, wie bereits die Vorinstanz
zu Recht festhielt (Urk. 45 S. 20), aus dieser Trotzreaktion keineswegs hergeleitet
werden, dass der Privatkläger die Äusserung des Beschuldigten nicht ernstge-
nommen hat. Vielmehr musste der Privatkläger aufgrund der Umstände, welche
der Äusserung vorangingen (Schlag mit der Tasche sowie beharrliche Verfolgung
bis zum Auto) von einer ernsthaften Androhung ausgehen, so dass seiner
Entgegnung nebst der Trotzkomponente auch durchaus eine nachvollziehbare
Verzweiflungskomponente innewohnt. Die vom Privatkläger beschriebenen
Ängste, die er aufgrund der Äusserung verspürte (vgl. Urk. 4/3 S. 5; Urk. 5/1 S. 4),
muten demnach durchaus echt an und erwecken nicht den Anschien einer
Simulation.
3.6.5 Zusammengefasst ist demnach anklagegemäss erstellt, dass der Beschul-
digte gegenüber dem Privatkläger zumindest mit den Worten "ich schlah dich ab,
ich schlah dich ab" begegnete, als dieser bei seinem Fahrzeug ankam, worauf
dieser in der Folge befürchtete, der Beschuldigte werde seine entsprechende
Äusserung auch tatsächlich in die Tat umsetzen.
3.7. Kopfstoss des Beschuldigten gegenüber dem Privatkläger
3.7.1. Der Beschuldigte macht diesbezüglich geltend, dass er dem Beschuldigten
keinen Kopfstoss versetzt habe, sondern es sich vielmehr umgekehrt verhalten
habe. Dieses Vorbringen erstaunt schon deshalb, weil der Privatkläger selbst den
Angaben des Beschuldigten zufolge bis zu diesem Zeitpunkt nichts getan hatte,
was ansatzweise darauf gedeutet hätte, dass er sich körperlich betätigen,
geschweige denn den Beschuldigten aktiv angreifen werde. Im Gegenteil hat sich
der Privatkläger auch gemäss Angaben des Beschuldigten passiv verhalten und
ist ihm ausgewichen bzw. von ihm weggegangen. Ohne einen konkreten Anlass,
der den Privatkläger zum Umdenken gebracht hätte, ist ein derartiger Bruch im

- 20 -
Geschehensablauf nur schwer vorstellbar. Nachdem der Beschuldigte aber nichts
dergleichen vorbringt, lässt sich diese angebliche Aggression des Privatklägers
kaum stimmig in das Restgeschehen einordnen.
3.7.2. Zu berücksichtigen ist hinsichtlich der Umstände des vorgeworfenen
Kopfstosses sodann, dass der Beschuldigte, nachdem er dem Privatkläger bereits
bis zum Parkplatz nachgestellt hatte, auch dort nicht von ihm abliess. Die
Privatklägerin schildert anschaulich, wie der Beschuldigte in der Folge vor der
Beifahrertüre auftauchte, so dass der Privatkläger zwischen dem Beschuldigten
und der Beifahrertüre zu stehen kam. Der Privatkläger sei dann vorne um das
Auto herum zur Fahrertüre gegangen, während der Beschuldigte ihn verfolgt und
nicht zugelassen habe, dass er einsteigen konnte, indem er ihn körperlich nach
hinten in Richtung des Fahrzeughecks drängte (Urk. 5/2 S. 2 F/A 7; Urk. 5/3 S. 9
F/A 45). Der Einwand der Verteidigung, dass die Privatklägerin gar nicht habe
sehen können, dass der Privatkläger nach hinten abgedrängt wurde (Urk. 33
S. 12), überzeugt nicht, zumal die Sicht aus dem Fenster bei der Fahrertüre nicht
eingeschränkt war und offensichtlich ist, dass eine Person auf dem Beifahrersitz
auch das Geschehen knapp hinter der Fahrertüre beobachten kann. Auf die
eingeschränkte Sicht von den vorderen Sitzen wies die Privatklägerin zudem auf
eigene Initiative und von Beginn weg selber hin, was zur Glaubhaftigkeit ihrer
entsprechenden Aussagen beiträgt. Ebenso legte die Privatklägerin nachvoll-
ziehbar dar, dass sie sich Sorgen gemacht habe und aus dem Wagen gestiegen
sei, gerade weil sie den abgedrängten Privatkläger wegen der Kopfstützen mit der
Zeit nicht mehr gesehen habe (Urk. 5/3 S. 8 F/A 43). Schliesslich befand sich der
Beschuldigte auch gemäss seinen eigenen Ausführungen mit dem Privatkläger
hinter der Fahrertüre, als es zum Kopfstoss gekommen sei (Urk. 4/3 S. 16). Der
Privatkläger weist in diesem Zusammenhang zu Recht darauf hin, dass D._____
und die Privatklägerin bereits ins Auto gestiegen waren und er die Örtlichkeiten
mit ihnen so schnell wie möglich verlassen wollte. Es gab für ihn mithin keinen
Grund, sich an der Fahrertüre vorbei zum Heck des Wagens zu bewegen,
weshalb die einzige plausible Erklärung für sein Verhalten ist, dass der
Beschuldigte ihn weiter körperlich bedrängte, während er sich dem Beschuldigten
versuchte zu entziehen, indem er von der Fahrertüre in die Richtung des

- 21 -
Fahrzeughecks bzw. der Mauer auswich. Die lapidare Erklärung des
Beschuldigten, weshalb der Privatkläger an der Fahrertüre vorbei zur Mauer hätte
gehen sollen, trägt demgegenüber nicht zur Glaubhaftigkeit seiner Aussagen bei
(Urk. 4/3 S. 20): "Warum er das gemacht hat, weiss ich nicht. Das muss er selbst
wissen. Wie ich zu Protokoll gegeben habe, ich ging ihm nach, er ging Richtung
Kofferraum. Etwa auf Höhe Kofferraum kam es zum Kopfschlag." Diese erstellte
Vorgeschichte ist aber als Indiz für seinen darauffolgenden Kopfstoss zu werten,
weil sich dieser nahtlos in den Geschehensablauf einfügt.
3.7.3. Ebenfalls nicht zur Glaubhaftigkeit der Ausführungen des Beschuldigten
betreffend den Kopfstoss trägt sodann bei, dass er bereits acht Wochen nach der
Tat erklärte, er könne sich nicht mehr an die Umstände des Kopfstosses erinnern.
Insbesondere erwähnte er – anders als anlässlich seiner ersten Einvernahme –
nichts mehr davon, dass er vom Privatkläger unmittelbar vor dem Kopfstoss von
vorne an der Jacke gepackt worden sei, was insofern erstaunlich anmutet, als
damit das Kerngeschehen angesprochen wird. Wenn der Beschuldigte weiter
ausführt, es sei für ihn eine dramatische Situation gewesen, weshalb er sich auf
sich selber konzentriert habe, so erstaunen diese Ausführungen insofern, als es
auch gemäss den Aussagen des Beschuldigten er selber war, der den Privatklä-
ger kurz vor dem Kopfstoss verfolgt hatte, so dass er offenbar die Kontrolle über
das Geschehen hatte.
3.7.4. Ob es für eine grössere Person einfacher ist, einer kleineren Person einen
Kopfstoss zu versetzen, wie die Vorinstanz mutmasst (vgl. Urk. 45 S. 23), kann
vor dem Hintergrund des soeben Ausgeführten offen bleiben, zumal diesem As-
pekt angesichts des geringen Grössenunterschiedes der beiden Kontrahenten
vorliegend kaum eine relevante Bedeutung zukommt.
3.7.5. Den Schlussfolgerungen, welche die Vorinstanz aus dem ärztlichen Bericht
sowie den aktenkundigen Fotographien des Privatklägers zieht, ist insofern zu-
zustimmen, als grundsätzlich keine Zweifel daran bestehen, dass der
Beschuldigte anlässlich der Vorfälle die aktenkundigen Verletzungen erlitt und
einige Tage nach dem Vorfall noch unter Schmerzen litt (vgl. Urk. 45 S. 23).
Entgegen der Verteidigung deutet nichts darauf hin, dass der Privatkläger

- 22 -
bewusst einen schwereren Verlauf geltend zu machen versuchte, denn die
Verteidigung lässt aussen vor, dass der Privatkläger die in der Anklage
umschriebenen Schmerzen (insbesondere Kopf- und Nackenschmerzen) spontan
– nicht auf Nachfrage – äusserte und diverse Beschwerden (namentlich
Erbrechen, Hörstörungen, Schlafstörungen) – auf Nachfrage – verneinte. Des
Weiteren leuchtet nicht ein, inwiefern die Tatsache, dass der Privatkläger
(unbekannte) "geplante Tätigkeiten" nach dem Ereignis verrichten konnte (vgl.
Urk. 7/2 S. 1), den beschriebenen Symptomen widersprechen würde (vgl. Urk. 33
S. 9). Fraglich ist indes, woher die mehrtägigen Beeinträchtigungen in Form von
Schmerzen im Nackenbereich (im Sinne eines Schleudertraumas) rührten. Als der
Privatkläger anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme gefragt wurde,
welche Verletzungen er beim Schlag mit der Einkaufstasche erlitten habe, gab er
an (Urk. 4/3 S. 7): "Ich hatte hier eine Rötung, die anderen Sachen, das ist schwer
zu sagen. Kopfweh, Nackenschmerzen, da kann ich nicht mehr sagen, wovon."
Damit ist festzuhalten, dass auch der Privatkläger nicht eruieren konnte, wodurch
die später verspürten Beschwerden im Nackenbereich ausgelöst worden waren.
Das überrascht nicht, wenn man berücksichtigt, dass Schmerzen im
Nackenbereich nicht zwingend unmittelbar nach einem Unfallereignis auftreten
müssen und der Privatkläger solche auch erst einige Stunden später geltend
machte (vgl. Urk. 7/2 S. 2). Der ärztliche Bericht hält diesbezüglich denn auch
einzig fest, die erlittenen Verletzungen/Beschwerden seien plausibel für den
"geschilderten Angriff" (Urk. 7/4 S. 1). Aus dem ärztlichen Dokumentationsbogen
vom 5. Dezember 2019 erhellt sodann, dass der Privatkläger gegenüber der
Ärztin sowohl den Schlag mit der Tasche als auch den Kopfstoss schilderte (vgl.
Urk. 7/2 S. 1), womit sich auch insofern nicht eruieren lässt, ob die damals
festgestellten Schmerzen im Nackenbereich die Folge des Kopfstosses oder des
Schlages mit der Einkaufstasche waren. Zu berücksichtigen ist weiter, dass die
Einkaufstasche gemäss den glaubhaften Vorbringen des Privatklägers insofern
über beträchtliches Gewicht verfügte, als darin verschiedene Geschenke (u.a.
Knetdosen, Schneekugeln, Spielzeugautos) enthalten waren. Da er seinen
Rücken dem Beschuldigten zugewandt hatte, traf ihn die Einkaufstasche völlig
unvorbereitet am Kopf, was die Beschleunigung des Kopfes und die Entstehung

- 23 -
eines Schleudertraumas offensichtlich begünstigt hätte. Dass beim Kopfstoss eine
Prellmarke entstand und der Privatkläger sich dabei auf die Lippen biss, kann
ebenfalls nicht zum Schluss führen, dass die Schmerzen im Nackenbereich vom
Kopfstoss herrühren müssen.
3.7.6. Im Ergebnis ist demnach festzuhalten, dass nicht mit rechtsgenügender
Sicherheit festgestellt werden kann, dass die Schmerzen im Nackenbereich vom
Kopfstoss des Beschuldigten herrührten, zumal dieser vom Privatkläger nicht als
heftig beschrieben wird. Ebenso gut hätten diese Schmerzen vom Schlag mit der
schwerer Einkaufstasche herrühren können, welcher aufgrund der beschriebenen
Umstände eher zu einer Beschleunigung des Kopfes führte und damit als geeig-
net erscheint, während einigen Tagen zu Schmerzen im Nackenbereich zu füh-
ren. In zuverlässiger Weise als ursächlich durch den Kopfstoss bewirkt lässt sich
damit einzig die Prellmarke an der Stirn sowie die Rissquetschwunde durch den
Biss auf die Unterlippe erstellen.
3.8. Äusserung gegenüber der Privatklägerin
3.8.1. Die Privatklägerin schildert die Umstände, unter denen es zur eingeklagten
Äusserung gegenüber der Privatklägerin gekommen ist, in beiden Einvernahmen
identisch (Urk. 5/2 S. 3 F/A 7; Urk. 5/3 S. 9 f. F/A 49-56): Nachdem sie aus dem
Auto gestiegen sei, habe sie versucht, sich dem Beschuldigten in den Weg zu
stellen, währenddessen sie den Privatkläger aufgefordert habe, die Möglichkeit zu
nutzen und in das Auto zu steigen. Sie habe dabei dem Privatkläger zu verstehen
gegeben, dass er sie zurücklassen soll und sie in der Folge die öffentlichen Ver-
kehrsmittel nutzen werde. Nachdem der Privatkläger dann im Auto gewesen sei,
habe sie ihm erneut "gahn" zugerufen und ihm mit den Händen gedeutet, er solle
wegfahren. Als der Privatkläger schliesslich weggefahren sei, habe der Beschul-
digte ihr gegenüber den Ausdruck "du Dräcksfotze" gebraucht, worauf sie ihm
entgegnet habe: "Hüt bisch zwiit gangä, das git ä Azeig", woraufhin der
Beschuldigte entgegnet habe: "Äs staht e dies wort gegä miis".
3.8.2. Diesbezüglich erscheint angesichts der vorhergehenden Ereignisse durch-
aus schlüssig, dass sich der Beschuldigte in seiner Wut auch der Privatklägerin

- 24 -
zuwendete, nachdem er realisiert hatte, dass der Privatkläger, gegen den sich
seine Aggressionen primär gerichtet hatten, weggefahren war und sich ihm auch
dank der Privatklägerin endgültig entzogen hatte, ohne dass er sein Ziel, den
Kalender zurückzugeben, erreicht hatte. Demgegenüber erscheint die entspre-
chende Darstellung der Geschehnisse durch den Beschuldigten offensichtlich
lückenhaft, wenn er geltend macht, dass er gegenüber der Privatklägerin nichts
geäussert habe, sondern nach dem Kopfstoss (des Privatklägers) schockiert ge-
wesen und fluchtartig nach Hause gegangen sei (Urk. 4/1 S. 2 F/A 9; Urk. 4/3
S. 13 f.). Die Flucht des Privatklägers in Zurücklassung der Privatklägerin wäre
nämlich gar nicht nötig gewesen, wenn der Beschuldigte die Örtlichkeit nach dem
Kopfstoss fluchtartig verlassen hätte. Die von beiden Privatklägern einhellig
geschilderten Interaktionen mit dem Ablenkungsmanöver der Privatklägerin
weisen vielmehr darauf hin, dass der Beschuldigte nach dem Kopfstoss immer
noch vor Ort war und sich seine Aggression nunmehr gegen die Privatklägerin
wendete.
3.8.3. Unbehelflich ist schliesslich der Einwand der Verteidigung, dass nicht von
einer spontanen Schilderung auszugehen sei, weil die Privatklägerin ihren Straf-
antrag erst Anfang Januar, mithin einen Monat nach dem Vorfall, gestellt habe
(Urk. 69 S. 8 f.). Zwar wurde der Strafantrag in der Tat (erst) am 7. Januar 2019
unterzeichnet (Urk. 2), doch schilderte die Privatklägerin den Behörden die
Äusserung des Beschuldigten bereits am 20. Dezember 2019, das heisst bereits
rund zwei Wochen nach dem Vorfall (vgl. Urk. 5/2 S. 3 F/A 7).
3.9. Fazit
Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass der strittige Sachverhalt
abgesehen von der Ursache der Schmerzen im Nackenbereich vollumfänglich
erstellt ist. Namentlich hat der Beschuldigte dem Privatkläger demzufolge zu
Beginn der Auseinandersetzung die Einkaufstasche schwungvoll an die rechte
Gesichtshälfte geschlagen, wodurch sich der Privatkläger zumindest eine Rötung
an der rechten Schläfe zuzog (Urk. 6 S. 3). In der Folge äusserte er sich
gegenüber dem Privatkläger insbesondere mit den Worten "ich schlah dich ab, ich
schlah dich ab", wodurch er den Privatkläger verängstigte. Ferner stiess der

- 25 -
Beschuldigte seine Stirn gegen das Gesicht des Privatklägers, wodurch sich
dieser zumindest eine gut sichtbare Prellmarke bzw. Beule an der Stirn zuzog und
sich zudem auf die Unterlippe biss (Urk. 6 S. 2), so dass die Lippe blutete und er
noch mehrere Tage Schmerzen an der Nase und im Mund verspürte. Gegenüber
der Privatklägerin gebrauchte der Beschuldigte schliesslich die Worte "du
Dräcksfotze", was diese zur Äusserung veranlasste, er sei diesmal zu weit
gegangen und werde angezeigt.
IV. Rechtliche Würdigung
1. Einfache Körperverletzung
1.1. Betreffend den Tatbestand der einfachen Körperverletzung im Sinne von
Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB kann in theoretischer Hinsicht auf die korrekten
Erwägungen im vorinstanzlichen Urteil verwiesen werden (Urk. 45 S. 26). Zur
Präzisierung und Abgrenzung ist festzuhalten, dass nicht auf den Tatbestand der
einfachen Körperverletzung, sondern auf den der Tätlichkeiten zu erkennen ist,
wenn Schürfungen, Quetschungen oder blaue Flecken offensichtlich so harmlos
sind, dass sie in kürzester Zeit vorübergehen und ausheilen (vgl. BGE 119 IV 25
= Pra 1993 Nr. 17). Allerdings hat das Bundesgericht den Anwendungsbereich
der Körperverletzung in seiner jüngeren Praxis zu Lasten von Art. 126 StGB nicht
unerheblich ausgedehnt. Als Tätlichkeiten sind seither tendenziell lediglich noch
körperliche Einwirkungen einzustufen, welche keine erheblichen Schmerzen ver-
ursachen (ROTH/KESHELAVA, BSK StGB I N 5 zu Art. 126 StGB m.H.a. BGE 119
IV 1 und 25). Im Rahmen der Abgrenzung zwischen der Tätlichkeit im Sinne von
Art. 126 StGB und der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1
Abs. 1 StGB bzw. deren leichtem Fall im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 2 StGB
kommt dem Gericht ein erheblicher Ermessensspielraum zu, wobei nicht nur auf
die objektiven Verletzungsfolgen, sondern auf die gesamten Umstände der Tat
abzustellen ist (BGE 127 IV 59. E. 2.).
1.2. Gemäss den vorstehenden Ausführungen lassen sich lediglich noch die
Verletzungen an der Stirn in Form einer gut sichtbaren Prellmarke bzw. Beule an

- 26 -
der Stirn sowie an der Unterlippe des Privatklägers eindeutig als Folge des in-
kriminierten Kopfstosses einordnen. Zudem ist erstellt, dass die Unterlippe blutete
und der Privatkläger noch einige Tage Schmerzen an der Nase und im Mund
verspürte (vgl. vorstehend Ziff. III./3.7.6.). Diese körperlichen Beeinträchtigungen
des Privatklägers erreichen im Rahmen einer Gesamtbetrachtung jedoch
ebenfalls noch die Schwelle der einfachen Körperverletzung, dies nicht zuletzt
auch deshalb, weil es sich um ein relativ rüdes Vorgehen des Beschuldigten
gegen den sensiblen Kopfbereich handelte, welcher notorischerweise
überdurchschnittlich schmerzempfindlich ist. Allerdings liegt angesichts des
Verletzungsbildes noch ein leichter Fall im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 2 StGB
vor, zumal zu Gunsten des Beschuldigten von einem relativ leichten Kopfstoss
auszugehen ist und in Bezug auf den subjektiven Tatbestand keine Anhaltspunkte
dafür bestehen, dass er seinen Kontrahenten erheblicher verletzen wollte bzw.
dergleichen in Kauf genommen hätte.
2. Drohung
2.1. In Bezug auf die Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB hat die Vor-
instanz die theoretischen Grundlagen des Tatbestandes korrekt dargestellt,
worauf verwiesen werden kann (Urk. 45 S. 27; Art. 82 Abs. 4 StPO). Zu ergänzen
ist, dass im Rahmen der Beurteilung der notwendigen Schwere der Drohung auf
das Empfinden eines vernünftigen Menschen mit einigermassen normaler
psychischer Belastbarkeit abzustellen ist (BGE 99 IV 212, E. 1a). Des Weiteren ist
nicht nur die Äusserung isoliert zu betrachten, sondern es sind auch die
Umstände des täterseitigen Vorgehens in die Beurteilung einzubeziehen
(DELNON/RÜDY, BSK StGB II, 4. Aufl., N 19 zu Art. 180 StGB).
2.2. Die eingeklagte Äusserung "ich schlah dich ab, ich schlah dich ab" ist vor
diesem Hintergrund mit der Vorinstanz in objektiver Hinsicht durchaus als
schwere Drohung im Sinne des Gesetzes zu beurteilen. Eine solche Ankündigung
massiver körperlicher Gewalt (nicht nur "ich schlage dich", sondern "ich schlage
dich ab" als Steigerungsform) ist regelmässig dazu geeignet, beim Adressaten
eine starke Beeinträchtigung des Sicherheitsgefühls hervorzurufen, zumal in casu
auch die gesamten Umstände des täterseitigen Vorgehens zu berücksichtigen

- 27 -
sind, wonach der Beschuldigte durch seinen tätlichen Übergriff mit der
Einkaufstasche seine Gewaltbereitschaft gegenüber dem Adressaten bereits
unter Beweis gestellt hatte und zudem auch im Zeitpunkt der Äusserung äusserst
aggressiv auftrat, indem er den Privatkläger auf den Parkplatz verfolgte (vgl. Urteil
6S.252/2005 vom 1. Oktober 2005, E. 8.1., welchem der Sachverhalt zugrunde
lag, dass der Beschuldigte dem Geschädigten mit "ich schlage dir deine Fresse
ein" drohte, nachdem er diesen zuvor mit dem Fahrzeug verfolgt und ihn zum
Anhalten gezwungen hatte sowie wutentbrannt auf diesen zugekommen war).
Entsprechend grosse Ängste löste die Äusserung des Beschuldigten in der Folge
denn auch beim Privatkläger aus, weshalb sein Verhalten ohne Weiteres als
(vollendete) Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB zu qualifizieren ist.
3. Beschimpfung
Im Weiteren hat sich der Beschuldigte, als er die Privatklägerin als "Drä-
cksfotze" bezeichnet hat, mit der Vorinstanz auch der Beschimpfung im Sinne von
Art. 177 Abs. 1 StGB schuldig gemacht. Bei einer solchen Titulierung handelt es
sich um einen überaus derben Ausdruck, der ohne Weiteres geeignet ist, eine
weibliche Person in ihrem Ehrgefühl nachhaltig zu beeinträchtigen, was insbe-
sondere auch die Reaktion der Privatklägerin belegt, welche dem Beschuldigten
erwiderte, diesmal sei er zu weit gegangen und werde angezeigt.
4. Tätlichkeiten
In Bezug auf den inkriminierten Schlag mit der Einkaufstasche gegen den
Kopf des Privatklägers ist schliesslich festzuhalten, dass dieser zwar recht heftig
war, letztlich aber als Folge davon lediglich eine leichte Rötung im Bereich der
Schläfe nachweisbar ist, was noch als Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 Abs. 1
StGB zu gelten hat. Es ist zwar durchaus möglich, dass auch die persistierenden
Nackenschmerzen von diesem Schlag stammen, doch sind diesbezüglich solche
Folgen weder angeklagt noch rechtsgenügend als kausal nachgewiesen. Im
Übrigen liesse sich eine insofern im Raum stehende Verurteilung wegen
Körperverletzung vorliegend ohnehin nicht mit dem Verbot der "reformatio in

- 28 -
peius" in Einklang bringen, nachdem lediglich der Beschuldigte gegen den
vorinstanzlichen Entscheid in Berufung gegangen ist.
5. Fazit
Der Beschuldigte ist nach dem Gesagten in zweiter Instanz – nebst der be-
reits rechtskräftigen Verurteilung wegen Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126
Abs. 1 StGB betreffend das Spucken gegen das Gesicht – auch der einfachen
Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 2 StGB, Drohung im Sinne
von Art. 180 Abs. 1 StGB, der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB
sowie der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB betreffend den Schlag
mit der Tasche schuldig zu sprechen.
V. Strafe
1. Grundlagen / Strafart
1.1. Die Vorinstanz hat die Grundlagen der Strafzumessung korrekt wiederge-
geben und insbesondere die konkreten Strafzumessungsregeln betreffend die
Gesamtstrafenbildung umfassend rezitiert (Urk. 45 S. 31 f.).
1.2. Wenn sie in der Folge bezüglich der Strafart erwägt, dass hinsichtlich der
Vergehen des Beschuldigten eine Geldstrafe auszusprechen ist, so ist dies vor
dem Hintergrund des Primats der Geldstrafe im Strafrahmenbereich bis 180 Ta-
gessätze nicht zu beanstanden (BGE 134 IV 97, E. 4.2.2). Es sind beim nicht vor-
bestraften Beschuldigten keine Umstände ersichtlich, welche aufgrund von
Zweckmässigkeitsüberlegungen bzw. der präventiven Effizienz für die Ausspre-
chung einer kurzen Freiheitsstrafe sprechen würden, zumal er durchaus in der
Lage ist, eine Geldstrafe zu bezahlen (vgl. Art. 41 Abs. 1 lit. a und b StGB).
2. Tatkomponente
2.1. Hinsichtlich des Tatverschuldens betreffend die Körperverletzung kann in
objektiver Hinsicht auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 45
S. 32). Sie verweist hier zutreffend auf die relativ leichte Verletzung knapp ober-

- 29 -
halb der der Schwelle zur Tätlichkeit, ohne die Tat in der Folge indessen rechtlich
als leichten Fall zu qualifizieren, was vorliegend korrigiert wurde (vgl. vorne Ziffer
IV./1.). In Berücksichtigung der Strafmilderung für den leichten Fall ergibt sich
keine Erhöhung des objektiven Tatverschuldens im Rahmen der subjektiven As-
pekte. Vielmehr erscheint in Anbetracht der längeren Vorgeschichte des Konflikts
mit beiderseitigen Provokationen eine moderate Reduzierung angezeigt, welche
das Gesamtverschulden noch als leicht erscheinen lässt, wofür sich eine Einsatz-
strafe von 90 Tagessätzen rechtfertigt.
2.2. Bei der Äusserung des Beschuldigten "ich schlah dich ab, ich schlah dich
ab" handelt es sich angesichts anderer vorstellbarer Drohungen um eine solche
generischer Art, welche die Grenze zum Strafbaren nur relativ knapp überschrei-
tet. Indes sind die Umstände, unter denen der Beschuldigte die Drohungen aus-
stiess, in die Beurteilung der objektiven Tatschwere mit einzubeziehen. Berück-
sichtigt man die vorangehende Verfolgung bis auf den Parkplatz und das – unbe-
sehen von der Frage der Strafbarkeit – körperlich bedrängende Verhalten auf
dem Parkplatz, lässt dies die Drohung für den Privatkläger schwerer erscheinen,
was bei ihm auch entsprechend konkrete Ängste auslöste. Wenn die Vorinstanz
im Rahmen ihrer (diesbezüglich sehr knappen) Begründung mithin – zumindest
implizit – von einer separaten Strafe von 20 Tagessätzen betreffend die Drohung
ausgeht (Urk. 45 S. 33), so erscheint dies in Berücksichtigung dieser Aspekte zu
tief. Entgegen der Vorinstanz sind in subjektiver Hinsicht jedoch keine straferhö-
henden Faktoren erkennbar (vgl. Urk. 45 S. 33), vielmehr ist auch in Bezug auf
die Drohung der länger schwelende Konflikt zwischen den Parteien moderat
strafmindernd zu berücksichtigen. Es erscheint damit in zweiter Instanz eine hy-
pothetische Strafe betreffend die Drohung von 60 Tagessätzen angemessen.
2.3. Mit der Vorinstanz ist betreffend die Beschimpfung festzuhalten, dass es
sich bei der Äusserung "du Dräcksfotze" nicht um eine besonders schwere Be-
schimpfung mit wenig individuellem Charakter handelt. Eine besondere Betroffen-
heit der Privatklägerin lässt sich denn auch nicht erkennen, zumal sich ihre
Erwiderung gegenüber dem Beschuldigten, dieses Mal zu weit gegangen zu sein,
sicherlich auch auf die vorangegangenen Vorfälle betreffend den Privatkläger

- 30 -
bezog. Es erweist sich demnach eine isolierte Einzelstrafe von 20 Tagessätzen
als angemessen.
2.4. Die Drohung und Beschimpfung stehen trotz der Tatsache, dass sie sich
gegen zwei verschiedene Adressaten richteten, zeitlich, sachlich und situativ in
einem engen Zusammenhang, was sich bei der Asperation im Sinne von Art. 49
Abs. 1 StGB zu Gunsten des Beschuldigten auszuwirken hat.
2.5. Aufgrund der Tatkomponente ist die Strafe nach dem Gesagten mithin auf
insgesamt 130 Tagessätze festzusetzen.
3. Täterkomponente
3.1. Der Beschuldigte lebt mit der Ex-Partnerin des Privatklägers zusammen
und hat zwei gemeinsame Kinder (geb. 2019 und 2021) mit ihr. Die Tochter seiner
Partnerin (und gleichzeitig jene des Privatklägers) lebt ebenfalls im selben Haus-
halt. In beruflicher Hinsicht ist der Beschuldigte gegenwärtig als Zimmermann tä-
tig und verdient netto Fr. 4'500.– monatlich, während seine Partnerin ein monatli-
ches Nettoeinkommen von Fr. 700.– erzielt (Urk. 58). Der Beschuldige verfügt
weder über Schulden noch über Vermögen und ist nicht vorbestraft (Urk. 66; 68
S. 4).
3.2. Die Lebensgeschichte und die Lebensumstände des Beschuldigten wirken
sich weder zu seinen Gunsten noch zu seinen Lasten auf die Strafzumessung
aus. Wenn die Vorinstanz die lang andauernde Konfliktsituation zwischen dem
Beschuldigten und dem Privatkläger im Rahmen der Täterkomponente erneut
strafmindernd veranschlagt, nachdem sie dies schon im Rahmen der subjektiven
Tatschwere tat (vgl. Urk. 45 S. 32), so liegt eine begünstigende Doppelverwertung
eines Strafzumessungsfaktors vor: Bei der Frage, inwiefern der schwelende Kon-
flikt im Rahmen der Strafzumessung zu berücksichtigen ist, geht es im Kern um
die Frage, wie dem Beschuldigten die objektive Tatschwere anzurechnen ist und
ob aufgrund der Vorgeschichte Umstände vorliegen, die sein Verhalten in einem
günstigeren Licht erscheinen lassen. Dem Umstand der konfliktbehafteten Be-
ziehung ist daher alleine im Rahmen der Tatkomponente Rechnung zu tragen. In

- 31 -
Bezug auf die durch Spucken begangenen Tätlichkeiten ist sodann das frühe
Geständnis des Beschuldigten in deutlich strafmindernder Hinsicht zu berück-
sichtigen. Im Übrigen ist die Täterkomponente strafzumessungsneutral zu ge-
wichten, nachdem der Beschuldigte einerseits durch keine eingetragenen Vor-
strafen belastet ist und er andrerseits im gesamten Verfahren keine weiteren
Zugeständnisse gemacht oder Einsicht in sein Fehlverhalten gezeigt hat.
3.3. Nach dem Gesagten erscheint es auch unter Berücksichtigung der Täter-
komponente angemessen, den Beschuldigten betreffend die heute zu beurteilen-
den Vergehen mit einer Geldstrafe von 130 Tagessätzen zu bestrafen.

- 32 -
4. Tagessatzhöhe
Die Vorinstanz hat die Tagessatzhöhe gestützt auf das damalige Netto-
einkommen von Fr. 4'024.80 (inkl. 13. Monatslohn) und unter Berücksichtigung
der Unterhaltspflichten des Beschuldigten auf Fr. 80.– festgelegt (Urk. 45 S. 34).
Aufgrund der nur unwesentlich veränderten finanziellen Verhältnisse und mit Blick
auf die gesamten Umstände rechtfertigt es sich, die Tagessatzhöhe auch im
Berufungsverfahren auf Fr. 80.– zu belassen.
5. Tätlichkeiten
In Bezug auf das Spucken und den Schlag mit der Einkaufstasche erweist
sich in objektiver Hinsicht die vorinstanzliche Busse von insgesamt Fr. 1'000.–,
selbst wenn es sich um wenig schwere Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit
handelt, als eher mild. Nachdem aber einzig der Beschuldigte ein Rechtsmittel
ergriffen hat, ist die Busse in Nachachtung des Verschlechterungsverbot in zwei-
ter Instanz zu bestätigen.
6. Vollzug
6.1. Der Vollzug der Geldstrafe ist angesichts der Ersttäterschaft des Beschul-
digten und seiner nach wie vor andauernden beruflichen Integration ohne Weite-
res in Anwendung von Art. 42 Abs. 1 StGB und Art. 44 Abs. 1 StGB bei einer mi-
nimalen Probezeit von 2 Jahren aufzuschieben.
6.2. Demgegenüber ist die dem Beschuldigten auferlegte Busse aufgrund des
Gesetzes zwingend zu bezahlen (vgl. Art. 105 Abs. 1 StGB).
7. Fazit
7.1. Der Beschuldigte ist nach dem Gesagten mit einer Geldstrafe von
130 Tagessätzen zu Fr. 80.– sowie mit einer Busse von Fr. 1'000.– zu bestrafen,
was im Ergebnis der Bestrafung durch die Vorinstanz entspricht.
7.2. Die Geldstrafe ist bei einer Probezeit von 2 Jahren aufzuschieben, wäh-
rend die Busse zu bezahlen ist, wobei für den Fall der Nichtbezahlung der Busse

- 33 -
gestützt auf Art. 106 Abs. 2 StGB eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen festzu-
legen ist.
VI. Zivilbegehren
1. Grundlagen
Zu den rechtlichen Grundlagen der Beurteilung des gestellten Genugtu-
ungsbegehrens kann vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen im erst-
instanzlichen Urteil verwiesen werden (Urk. 45 S. 36; Art. 82 Abs. 4 StPO).
2. Beurteilung
2.1. Der Privatkläger, der vom Beschuldigten über eine längere Zeitdauer
bedrängt und dabei unter anderem mehrfach tätlich angegangen wurde, hat im
Einklang mit der Beurteilung der Vorinstanz eine genügend schwere Verletzung in
seinen persönlichen Verhältnissen erlitten, um mit Erfolg eine Genugtuung für
seine Unbill geltend machen zu können. Wenn die Erstinstanz die Höhe der Ge-
nugtuung in der Folge auf den Betrag von Fr. 400.– festgesetzt hat, so erweist
sich diese Summe sicherlich nicht als zu hoch. Eine Erhöhung dieses Betrages
verbietet sich im Übrigen bereits deshalb, weil der Privatkläger das vorinstanzli-
che Urteil unangefochten liess.
2.2. Das erstinstanzliche Urteil ist im Zivilpunkt mithin ohne Weiteres zu be-
stätigen.
VII. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Erstinstanzliches Verfahren
1.1. Das Berufungsverfahren bestätigt das vorinstanzliche Urteil im Schuldpunkt
weitestgehend, wobei lediglich in Bezug auf den Kopfstoss eine abweichende
rechtliche Würdigung erfolgt. Der Beschuldigte hat demnach die Kosten für die
Untersuchung und das erstinstanzliche Verfahren vollumfänglich zu tragen, was

- 34 -
zur Folge hat, dass eine Entschädigung für seine erbetene Verteidigung ausser
Betracht fällt.
1.2. Entsprechend seiner Kostentragungspflicht hat der Beschuldigte auch den
Rechtsvertreter des Privatklägers für das erstinstanzliche Verfahren angemessen
zu entschädigen (vgl. Art. 433 StPO). Das Urteil der Vorinstanz ist mithin auch in
diesem Punkt nicht zu korrigieren, zumal die Höhe der zugesprochenen Entschä-
digung in zweiter Instanz nicht beanstandet wurde.
1.3. Die im angefochtenen Entscheid angeordnete Kosten- und Entschädi-
gungsregelung (Dispositivziffern 5 + 7) ist demnach in zweiter Instanz vollumfäng-
lich zu bestätigen (vgl. Art. 426 StPO). Der heute gestellte Antrag des Beschuldig-
ten auf Zusprechung einer Entschädigung für die teilweise erbetene Verteidigung
vor Vorinstanz ist demzufolge abzuweisen.
2. Berufungsverfahren
2.1. Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe
ihres Obsiegens und Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Inwiefern eine Partei im
Sinne dieser Bestimmung obsiegt oder unterliegt, hängt davon ab, in welchem
Ausmass ihre in zweiter Instanz gestellten Anträge gutgeheissen werden (Urteil
6B_1025/2014 vom 9. Februar 2015, E. 2.4.1.).
2.2. Die Entscheidgebühr im zweitinstanzlichen Verfahren ist auf Fr. 3'000.– zu
veranschlagen (Art. 424 Abs. 1 StPO in Verbindung mit § 16 Abs. 1 und § 14
Abs. 1 lit. b GebV OG).
2.3. Der Beschuldigte vermag sich in zweiter Instanz mit seinem Antrag auf
(teilweisen) Freispruch nicht durchzusetzen und erreicht lediglich eine
Präzisierung des Schuldpunktes in rechtlicher Hinsicht. Mit Bezug auf den Straf-
und Zivilpunkt ergibt sich ebenfalls keine Verbesserung seiner Position. Es
rechtfertigt sich demzufolge im Berufungsverfahren keine teilweise
Kostenübernahme durch den Staat. Vielmehr hat der Beschuldigte auch die in
diesem Zusammenhang entstandenen Kosten vollumfänglich selber zu tragen,
dies mit Ausnahme der Entschädigung der amtlichen Verteidigung, welche unter

- 35 -
Rückzahlungsvorbehalt einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen ist (Art. 135
Abs. 4 StPO).
2.4. Die Verteidigung des Beschuldigten macht für ihre Aufwendungen und
Barauslagen im Berufungsverfahren den Betrag von Fr. 7'307.00 geltend
(Urk. 71). Diese Aufwendungen sind ausgewiesen und das geltend gemachte
Honorar steht im Einklang mit den Ansätzen der Anwaltsgebührenverordnung.
Unter Berücksichtigung des bereits einberechneten Aufwandes für die
Berufungsverhandlung (inkl. Weg und Nachbesprechung mit dem Klienten)
erscheint es mithin angemessen, die amtliche Verteidigung mit Fr. 7'300.– (inkl.
MwSt) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
2.5. Die Kosten der zweitinstanzlichen amtlichen Verteidigung sind auf die
Gerichtskasse zu nehmen, wobei die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten ge-
mäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten bleibt.
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur,
Einzelgericht Strafsachen, vom 25. Oktober 2021 wie folgt in Rechtskraft
erwachsen ist:
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
− (…)
− (…)
− der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB betreffend das Spucken
gegen das Gesicht
− (…)
2. Vom Vorwurf der mehrfachen Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB wird der Be-
schuldigte freigesprochen.
3. (…)
4. (…)
5. (…)

- 36 -
6. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 1'500.00; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'500.00 Gebühr für das Vorverfahren,
Fr. 120.00 Auslagen (Gutachten)
Fr. 9'125.75 amtliche Verteidigung Rechtsanwalt lic. iur. X._____
(inkl. Barauslagen und MwSt.)
Fr. 12'245.75 Total Kosten.
7. (…)
8. (Mitteilungen)
9. (Rechtsmittel)"
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist zudem schuldig
− der einfachen Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1
Abs. 2 StGB,
− der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB,
− der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB sowie
− der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB betreffend den
Schlag mit der Tasche.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 130 Tagessätzen zu
Fr. 80.– sowie mit einer Busse von Fr. 1'000.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt.
4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.
5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger B._____ Fr. 400.– als
Genugtuung zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Genugtuungsbegehren
abgewiesen.

- 37 -
6. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Dispositiv-
Ziffern 5 + 7) wird bestätigt.
7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 7'300.– amtliche Verteidigung.

- 38 -
8. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amt-
lichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt.
Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichts-
kasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt
gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten.
9. Der Antrag der Verteidigung auf Zusprechung einer Entschädigung für die
erbetene Verteidigung wird abgewiesen.
10. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Be-
schuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (versandt)
− die Vertretung des Privatklägers B._____ im Doppel für sich und zu-
handen des Privatklägers (versandt)
− die Privatklägerin C._____ (versandt)
(Eine begründete Urteilsausfertigung gemäss Art. 84 Abs. 4 StPO wird
den Privatklägern nur zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach
Erhalt des Dispositivs verlangen.)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Be-
schuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− die Vertretung des Privatklägers B._____ im Doppel für sich und zu-
handen des Privatklägers
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a
Abs. 1 PolG)
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A.

- 39 -
11. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 31. August 2022
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Oberrichter lic. iur. Wenker MLaw Dharshing
Zur Beachtung:
Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam gemacht:
Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vorerst nicht
bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss er/sie die Geldstrafe de-
finitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte Freiheitsstrafe.
Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden (Art. 46 Abs. 1
bzw. Abs. 4 StGB),
- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,
- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.