zh_obergericht · SB160412 · 2017-01-24 · de
Mehrfache qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz etc. und Widerruf


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB160412-O/U/cs
Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, und lic. iur. Stiefel,
der Ersatzoberrichter lic. iur. Amacker sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. Karabayir
Urteil vom 24. Januar 2017
in Sachen
A._____,
Beschuldigter, Berufungskläger und Anschlussberufungsbeklagter
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich,
vertreten durch Staatsanwalt Dr. Pajarola,
Anklägerin, Berufungsbeklagte und Anschlussberufungsklägerin
betreffend mehrfache qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmit-
telgesetz etc. und Widerruf
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 7. Abteilung, vom
31. Mai 2016 (DG160063)

- 2 -
Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 23. Februar
2016 (Urk. 18) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
− der mehrfachen qualifizierten Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 1 lit. d
i.V.m. Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG,
− der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 1 lit. c BetmG
sowie
− der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 32 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis
und mit heute 200 Tage durch Haft erstanden sind, sowie mit einer Busse
von Fr. 400.–.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 16 Monaten aufgescho-
ben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (16 Monate, ab-
züglich 200 Tage, die durch Untersuchungshaft erstanden sind) wird die
Freiheitsstrafe vollzogen.
4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.
5. Der bedingte Vollzug bezüglich der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft
Schaffhausen vom 28. April 2014 ausgefällten Geldstrafe von
90 Tagessätzen zu Fr. 80.– wird widerrufen.
6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom
14. August 2015 beschlagnahmte und bei der Kasse des Bezirksgerichts Zü-

- 3 -
rich deponierte Barschaft in Höhe von Fr. 1'250.– (Sachkautionsnummer …)
wird definitiv beschlagnahmt und zur Urteilsvollstreckung verwendet.
7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom
23. Februar 2016 beschlagnahmten und bei der Kasse des Bezirksgerichts
Zürich lagernden Gegenstände Natel "B._____" (Sachkautionsnummer …)
und SIM Karte (Sachkautionsnummer …) werden eingezogen und der Be-
zirksgerichtskasse zur gutscheinenden Verwendung zu überlassen. Ein all-
fälliger Verwertungserlös wird zur Deckung der Verfahrenskosten verwen-
det.
8. Die sichergestellten und bei der Stadtpolizei Zürich deponierten Betäu-
bungsmittel und Betäubungsmittelutensilien (Lager Nr. …) werden eingezo-
gen und der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen.
9. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom
23. Februar 2016 beschlagnahmten und bei der Kasse des Bezirksgerichts
Zürich unter der Sachkautionsnummer … lagernden Gegenstände Notebook
C._____, Tablet D._____ und Tragtasche werden dem Beschuldigten nach
Eintritt der Rechtskraft auf erstes Verlangen herausgegeben. Werden diese
Gegenstände nicht innert 60 Tagen ab Rechtskraft dieses Urteils abgeholt,
werden sie vernichtet.
10. Von einer Ersatzforderung wird abgesehen.
11. Über die Höhe der Kosten der amtlichen Verteidigung wird separat
entschieden.

- 4 -
12. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 4'000.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 2'500.– Gebühr Anklagebehörde
Fr. 2'642.50 Auslagen (Gutachten)
Fr. 2'100.– Telefonkontrolle
Fr. 468.75 Entschädigung Dolmetscher
Fr. 28'000.– amtliche Verteidigung (im Urteilszeitpunkt noch offen)
Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
13. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausge-
nommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten
auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichts-
kasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135
Abs. 4 StPO.
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 49 S. 1)
" 1. Schuldspruch wegen mehrfacher qualifizierter Widerhandlung ge-
gen Art. 19 Abs. 1 lit. d i.V.m. Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG sowie
der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG;
2. Bestrafung mit einer Freiheitsstrafe von höchstens 24 Monaten
und einer Busse von CHF 200.00;
3. Gewährung des bedingten Strafvollzugs unter Ansetzung einer
Probezeit von 3 Jahren; eventualiter Ansetzung einer teilbeding-
ten Strafe, bei der der unbedingte Teil 12 Monate nicht übersteigt;
4. Verlängerung der Probezeit der mit Strafbefehl der Staatsanwalt-
schaft Schaffhausen vom 28. April 2014 bedingt ausgefällten
Geldstrafe von 90 Tagessätzen um maximal die Hälfte."

- 5 -
b) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich:
(Urk. 50 S. 1)
" 1. Schuldspruch auch wegen des Kaufs von 1'200 Gramm Kokain
(Anklage-Ziffer 2)
2. Schuldspruch auch wegen des Verkaufs von ca. 1'200 Gramm
Kokain (Anklage-Ziffer 3)
3. Bestrafung mit einer Freiheitsstrafe von 40 Monaten sowie mit
einer Busse von CHF 400
4. Vollzug der Freiheitsstrafe
5. Im Übrigen: Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils"
________________________________
Erwägungen:
I. Prozessgeschichte
Nach durchgeführter Untersuchung erhob die Staatsanwaltschaft II des Kantons
Zürich am 23. Februar 2016 Anklage (Urk. 18). Am 31. Mai 2016 konnte die erst-
instanzliche Hauptverhandlung durchgeführt werden und es wurde das eingangs
im Dispositiv aufgeführte Urteil gefällt (Prot. I S. 31 f.). Mit Eingabe vom 20. Sep-
tember 2016 liess der Beschuldigte Berufung erklären und beantragte die Aufhe-
bung bzw. Abänderung der Dispositivziffern 1 - 5 des Entscheides (Urk. 40).
Mit Präsidialverfügung vom 7. Oktober 2016 wurde der Staatsanwaltschaft II des
Kantons Zürich Frist zur Erhebung der Anschlussberufung oder um Beantragung
eines begründeten Nichteintretens auf die Berufung angesetzt (Urk. 42). Mit Ein-
gabe vom 18. Oktober 2016 erklärte die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich
Anschlussberufung mit Bezug auf die Dispositivziffern 2 und 3 des Urteils (Urk.
44). In der Folge wurde zur heutigen Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 47).

- 6 -
II. Prozessuales
1. Grundsätzlich sind die Regeln über die Zuständigkeit in Strafsachen zwin-
gender Natur; insbesondere gibt es keine Einlassung oder Prorogation nach zivil-
prozessualem Muster. Vor der materiellen Befassung hat daher jede Behörde in
jedem Stadium des Verfahrens ihre Zuständigkeit von Amtes wegen zu überprü-
fen (Fingerhuth/Lieber in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, StPO Komm., Art. 22 N 2).
2. Die Vorinstanz sah ihre Zuständigkeit gestützt auf § 22 i.V.m. § 27 Abs. 1
lit. b Ziff. 1 GOG und Art. 31 Abs. 2 StPO als gegeben, da die Zürcher Behörden
erste Verfolgungshandlungen hinsichtlich der anklagegegenständlichen Taten
vorgenommen hatten (Urk. 39 S. 4).
3. Für die Verfolgung und Beurteilung einer Straftat sind die Behörden des Or-
tes zuständig, an dem die Tat verübt worden ist (Art. 31 Abs. 1 1. Satz StPO). In
Strafsachen ist für die Kompetenzbegründung der Tatbestand, wie er in der An-
klage umschrieben ist, massgebend (Hauser/Schweri/Lieber, GOG-Kommentar,
Einl. N 41). Der Anklage lässt sich entnehmen, dass der Beschuldigte seine Taten
in E._____(SH) und Umgebung sowie an "verschiedenen" - und somit nicht be-
kannten - Orten sowie einmal in der F._____ im Kanton Zürich begangen haben
soll (Urk. 18 S. 2). Wegen dieser einen vorgeworfenen Tathandlung im Kanton
Zürich lässt sich die Zuständigkeit der Zürcher Behörden auf Art. 31 Abs. 2 StPO
stützen.
4. Gemäss Art. 402 i.V.m. Art. 437 StPO wird die Rechtskraft des angefochte-
nen Urteils im Umfang der Anfechtung gehemmt. Der Beschuldigte hat die Dispo-
sitivziffern 1 - 5 des vorinstanzlichen Urteils angefochten und die Staatsanwalt-
schaft die Ziffern 2 und 3, nicht jedoch den Rest des Urteils. In diesem Umfang ist
das vorinstanzliche Urteil in Rechtskraft erwachsen, was vorab entsprechend
festzustellen ist.

- 7 -
III. Anklagevorwurf und Sachverhalt
1. Beweiswürdigung allgemein
Die Vorinstanz hat die vom Beschuldigten bestrittenen Anklageteile ebenso kor-
rekt dargestellt wie die unbestrittenen. Es kann, um unnötige Wiederholungen zu
vermeiden, vollumfänglich darauf verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO; Urk. 39
S. 7 f.).
Ebenso korrekt hat sie die allgemeinen Grundsätze der Beweiswürdigung und die
Glaubwürdigkeit der Beteiligten dargestellt. Auch darauf kann vollumfänglich ver-
wiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO; Urk. 39 S. 9 f.).
2. Beweiswürdigung Anklageziffer 1
Auch hierzu hat die Vorinstanz die Beweismittel ausführlich dargestellt und korrekt
gewürdigt. Insbesondere hat sie zutreffend festgehalten, dass keine Zweifel daran
bestehen, dass die sichergestellten Betäubungsmittel dem Beschuldigten zuzu-
ordnen sind und es sich bei "G._____" und den gesamten Begleitumständen der
Drogenübernahme, um eine einzig zu seiner Entlastung konstruierte Geschichte
handelt. Diesbezüglich kann vollumfänglich auf die Ausführungen der Vorinstanz
verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO; Urk. 39 S. 14 f.).
So sind die erheblichen Differenzen in den einzelnen Einvernahmen einzig damit
zu erklären, dass der Beschuldigte nicht von tatsächlich selbst Erlebtem erzählt.
Denn die einzelnen Sachverhaltsdarstellungen unterscheiden sich nicht nur in De-
tails oder Nuancen, welche Differenzen ohne weiteres durch das Nachlassen der
Erinnerung oder den Ablauf der Zeit zu erklären wären. Vielmehr betreffen die Dif-
ferenzen zentrale und wesentliche Punkte. So will er anlässlich der Hafteinver-
nahme die Tasche am 25. Dezember 2014 für einige Stunden übernommen ha-
ben, da G._____ nach Spanien habe fahren wollen (Urk. 6/3 S. 7). Anlässlich sei-
ner Einvernahme vom 15. Oktober 2015 will er dann nur noch einen Aufbewah-
rungsauftrag über 20 bzw. 30 Minuten erhalten haben (Urk. 6/8 S. 3). Im Rahmen
der Befragung der erstinstanzlichen Hauptverhandlung gab er schliesslich an,
dass G._____ die Tasche nur für eine Minute habe dort lassen wollen. Er habe

- 8 -
ihm gesagt, dass er in die Stadt müsse, um etwas einzukaufen, und die Tasche
nicht dorthin mittragen wolle (Prot. I S. 16). Anlässlich der Berufungsverhandlung
wiederholte er zwar, dass G._____ schnell in die Stadt habe gehen wollen und die
Tasche deshalb bei ihm gelassen habe. Zeitangaben über die vereinbarte Dauer
der Überlassung machte er aber keine mehr (Prot. II S. 13 f.).
Ganz abgesehen davon, sind die behaupteten Umstände der Drogenübergabe
und Aufbewahrung aber auch derart lebensfremd, dass keine ernsthaften Zweifel
daran bestehen, dass es sich hierbei um eine erfundene Geschichte handelt, wel-
che als Erklärung für den Drogenfund in der Garage des Beschuldigten und zu
dessen Entlastung dienen soll.
So erscheint es mehr als abwegig, dass eine Zufallsbekanntschaft aus den Fe-
rien, über deren Entstehen der Beschuldigte ebenfalls widersprüchliche Aussagen
machte, eine derart grosse Menge Kokain mit einem derart hohen Verkehrswert
einem kaum bekannten Dritten zur Aufbewahrung übergibt und zwar in einer Art
und Weise, in welcher er den Besitz und die Kontrolle darüber aufgibt. Es wider-
spricht jeglicher Lebenserfahrung, auch im Drogenkriminellen-Milieu, dass eine
Person Drogen mit einem derart hohen wirtschaftlichen Wert ohne jegliche
Sicherheit einem fast unbekannten Dritten übergibt, zu dem er notabene nachher
keinen Kontakt mehr pflegt (Urk. 6/5 S. 16).
Auch das Argument des Verteidigers, welches für die Richtigkeit der "Geschichte"
mit G._____ sprechen soll, überzeugt nicht, sondern erscheint geradezu aus der
Luft gegriffen. So soll der Umstand, dass der Beschuldigte einen "Citroen" als
Fahrzeug von G._____ bezeichnet habe für die Richtigkeit seiner Aussagen spre-
chen, denn bei einer erfundenen Geschichte hätte dieser eine weniger spezifische
Automarke angegeben, wie Audi, BMW oder VW (Urk. 25 S. 4). Diese Schlussfol-
gerung ist alles andere als zwingend. Die Angabe einer wenig verbreiteten Auto-
marke spricht weder für noch gegen die Richtigkeit einer Aussage.
Ebenso verhält es sich mit dem Lagerort der Drogen. Es ist nun keinesfalls so,
wie der Beschuldigte behaupten lässt, dass der Umstand, dass die Drogen kaum
versteckt in der Garage aufbewahrt worden sind, für die Richtigkeit der Geschich-

- 9 -
te mit G._____ sprechen, da er die Drogen viel besser versteckt hätte, wenn er
diese auch hätte verkaufen wollen (Urk. 25 S. 4; vgl. auch Urk. 50 S. 8). Ganz im
Gegenteil: beim Aufbewahrungsort handelt es sich nicht um eine allgemein zu-
gängliche Sammelgarage, sondern um eine vom Wohnhaus abgetrennte und ab-
schliessbare Garagenbox (Urk. 13/6 S. 3). Dass für die Drogenlagerung aus-
serhalb von Wohnräumen gelegene Orte gewählt werden, zu welchen nicht je-
dermann Zugang hat, ist typisch und so sind Garagenboxen oder Pneukästen in
Sammelgaragen geradezu klassische Aufbewahrungsorte für Drogen.
Ein anderer Eigentümer der Drogen als der Beschuldigte kommt somit nicht in
Frage. Geht man - mit der Vorinstanz (Urk. 39 S. 5 f.) - weiter davon aus, dass
der Beschuldigte tatsächlich eine grössere Menge Drogen und Streckmittel von
H._____ bezogen hat, welche in dieser Form und Menge kaum ausschliesslich
dem Eigengebrauch gedient haben, so lassen die gesamten Umstände nur den
Schluss zu, dass er diese zum Weiterverkauf dort gelagert hat (vgl. nachfolgend
unter E. 3). Ein weiteres gewichtiges Indiz für die Betätigung des Beschuldigten
im Drogenhandel sind sodann auch seine wirtschaftlichen Verhältnisse (vgl. nach-
folgend unter E. 4), welche nur durch namhafte Nebeneinnahmen aus dem Dro-
genhandel zu erklären sind. Ebenso spricht schliesslich der vorgeworfene Verkauf
von Kokain an I._____ für eine Betätigung des Beschuldigten im Drogenhandel
(vgl. nachfolgend unter E. 5).
Der Sachverhalt gemäss Anklageziffer 1 ist somit erstellt.
3. Beweiswürdigung Anklageziffer 2
3.1. Der Beschuldigte anerkannte, von H._____ 300 Gramm Kokain erworben zu
haben. Auf dieser Zugabe ist er zu behaften. Sie deckt sich mit dem Untersu-
chungsergebnis, weshalb ohne weiteres davon auszugehen ist. Hingegen bestritt
er, von ihr weitere 900 Gramm und damit insgesamt 1'200 Gramm Kokain erwor-
ben zu haben (Urk. 39 S. 24).
3.2. Die Staatsanwaltschaft sieht auch den strittigen Anklagepunkt durch die
Auswertung der geheimen Überwachungsmassnahmen als erwiesen an. Aus die-

- 10 -
sen ergebe sich, dass die beiden zwischen dem 24. Oktober 2014 und dem
23. Januar 2015 in codierter Sprache (Vorhänge, Bettbezüge) insgesamt 1,2 kg
Kokain für Fr. 60.00 oder Fr. 70.00 gehandelt hätten (Urk. 24 S. 2; Urk. 51 S. 3).
Die Vorinstanz hat die Aussagen des Beschuldigten und von H._____ auch zu
diesem Anklagepunkt zutreffend zusammengefasst und dargestellt, weshalb voll-
umfänglich darauf verwiesen werden kann (Art. 82 Abs. 4 StPO; Urk. 39 S. 21).
Auch in der Würdigung dieser Aussagen ist der Vorinstanz zu folgen, insbesonde-
re in ihrem Schluss, dass sich aus dem telefonischen und Kurzmitteilungsverkehr
keine zwingenden Schlüsse ziehen lassen (Urk. 39 S. 24). Zwar hat auch das
Bundesgericht festgehalten, dass es gerichtsnotorisch ist, dass die Verschleie-
rung von Telefongesprächen für den bandenmässig organisierten Drogenhandel
typisch ist (Urteil vom 15. Februar 2007, 1B_4/2007). Im Rahmen der Beweiswür-
digung ist jedoch die codierte Sprache zu entschlüsseln und es ist den verwende-
ten Begriffen ihre wahre Bedeutung zuzuordnen. Dies heisst vorab, dass nicht bei
jeder Konversation, welche als wenig sinnvoll oder nachvollziehbar erscheint, auf
codierte Sprache geschlossen werden darf. Vor allem aber ist die codierte Spra-
che in nachvollziehbarer und schlüssiger Art und Weise zu interpretieren. Gelingt
dies nicht, lässt sich daraus nichts Sachdienliches ableiten.
Zwar sind die geführten telefonischen und Kurzmitteilungs-Konversationen in der
Tat auffällig und machen für den unbeteiligten Zuhörer nicht unbedingt Sinn. Dies
insbesondere als sich die beiden über grössere Mengen an Vorhängen unterhal-
ten haben (Urk. 6/4 S. 10). Es erscheint alles andere als glaubhaft, dass der Be-
schuldigte, welcher selbst in einer kleinen Wohnung wohnte und nicht im Textil-
handel tätig war, derart grosse Mengen an Vorhängen bei H._____ bestellen soll-
te, zumal diese selbst angab, dass dieses Wort für Streckmittel verwendet worden
sei. Damit verbietet sich aber auch der Schluss, dass es sich dabei um das
Codewort für Kokain gehandelt haben müsse, denn es wurde beim Beschuldigten
auch Streckmittel festgestellt.

- 11 -
Für codierte Sprache im Betäubungsmittelhandel typisch ist sodann die Verwen-
dung von Zahlen und Mengenangaben in einem Kontext, welcher dem uneinge-
weihten Zuhörer als wenig sinnvoll und schwer nachvollziehbar erscheint.
Dies ist vorliegend nebst den Gesprächen über eine Vielzahl von Textilien auch
bei solchen über ausstehende Schulden und Darlehen der Fall, so etwa als von
einer Schuld eines Burschen in J._____ (Urk. 7/1 S. 5 und 7) oder einem Darle-
hen an die Frau des Beschuldigten die Rede war (Urk. 6/4 S. 12 ff. und Urk. 7/1
S. 26 f.). Auch diese Konversationen wirken wenig lebensnah und es entsteht die
Vermutung, dass hier in Tat und Wahrheit über etwas Anderes gesprochen wird.
Bloss lassen sich diese Gespräche und insbesondere nicht die darin verwendeten
Schlüsselbegriffe zwingend im Sinne der Anklage interpretieren. So liesse sich
das Gespräch um den Burschen in J._____ als solches um Drogen interpretie-
ren, bloss wäre dann immer noch nicht klar, ob es um 300 Gramm Kokain geht
oder um Kokain im Wert von Fr. 300.00. Zudem lässt sich das Gespräch auch
ohne weiteres so interpretieren, dass eine Lieferung an einen Dritten in J._____
erfolgen soll, was mit dem eingeklagten Sachverhalt aber keinen direkten Zu-
sammenhang aufweisen würde. Dasselbe gilt für das Darlehen an die Ehefrau
des Beschuldigten. Auch dieses liesse sich nicht ohne Mühe als Drogenbestel-
lung des Beschuldigten interpretieren, zumal die Ehefrau des Beschuldigten, so-
weit ersichtlich, nicht in das Drogengeschäft involviert war und auch in anderen
Gesprächen nicht mehr erwähnt wird, so dass es schwer fällt, beispielsweise die
Ehefrau als Synonym für ein anderes Wort zu interpretieren.
Somit lässt sich zwar festhalten, dass Art und Inhalt der Konversation zwischen
den beiden für codierte Sprache im Zusammenhang mit Betäubungsmittel spre-
chen. Ein klarer Sinn lässt sich diesen Gesprächen jedoch nicht zuordnen, wes-
halb sie auch nicht zur Klärung des Sachverhalts taugen.
3.3. Zu bestimmen bleibt schliesslich der Reinheitsgehalt der von H._____ bezo-
genen 300 Gramm Kokain.
Die Vorinstanz ging diesbezüglich anklagegemäss von einem Reinheitsgehalt von
53% aus. Sie begründete dies damit, dass der Beschuldigte gemäss dessen Aus-

- 12 -
sagen hauptsächlich von H._____ Kokain bezogen habe und dass das in dessen
Garage sichergestellte Kokain einen Reinheitsgehalt von 53% aufgewiesen habe
(Urk. 39 S. 30 Ziff. 2 und S. 35, Ziff. 4.1.). Dem kann aus den nachfolgend
darzulegenden Gründen nicht gefolgt werden.
So lässt sich entsprechend den Ausführungen der Verteidigung (Urk. 25 S. 9;
Urk. 50 S. 5, 8 f.; Prot. II 23) nicht zweifelsfrei nachweisen (Art. 10 Abs. 3 StPO),
dass die in der Garage sichergestellten 118 Gramm Kokain die gleiche Herkunft
wie die bei H._____ bezogenen 300 Gramm Kokain haben. Damit aber kann nicht
davon ausgegangen werden, dass auch die 300 Gramm einen Reinheitsgehalt
von 53% aufgewiesen haben. Es ist daher diesbezüglich daher zu Gunsten des
Beschuldigten von einem gassenüblichen Reinheitsgrad von 33% auszugehen
(Fingerhuth/Tschurr, BetmG Kommentar, 2. Auflage, Zürich 2007, N 176 zu
Art. 19 BetmG; vgl. auch BGE 6B_892/2010 vom 22. Dezember 2010, E. 1.4 und
6B_13/2012 vom 19. April 2012, E. 1.3.1.). Diesen gassenüblichen Reinheitsgrad
scheint die Vorinstanz denn auch ihrer Würdigung der an I._____ verkauften ins-
gesamt 30 Gramm Kokaingemisch (Anklageziffer 4) zu Grunde gelegt zu haben
(Urk. 39 S. 29 f. und S. 31 S. 4.). Schliesslich bleibt darauf hinzuweisen, dass
selbst die Verteidigung beantragt, diesbezüglich von einem gassenüblichen Rein-
heitsgrad auszugehen (Urk. 50 S. 9). Der von ihr als gassenüblich bezeichnete
Reinheitsgrad von 11% bis 15% erscheint allerdings unter Hinweis auf die oben
zitierte Lehre und gefestigte Praxis als eindeutig zu tief (Prot. II S. 23; vgl. auch
Urk. 25 S. 10 m.H. auf Urk. 8.4).
3.4. Es ist demnach erstellt, dass der Beschuldigte in der Zeit zwischen dem
24. Oktober 2014 und dem 23. Januar 2015 von H._____ insgesamt 300 Gramm
Kokain (reine Menge 99 Gramm) bezog.
4. Beweiswürdigung Anklageziffer 3
Die Vorinstanz hat die Aussagen des Beschuldigten und der Auskunftspersonen
K._____, L._____ und I._____ zutreffend zusammengefasst und wiedergegeben,
weshalb, um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, vollumfänglich darauf ver-
wiesen werden kann (Urk. 39 S. 24 ff.).

- 13 -
Dasselbe gilt für die Würdigung dieser Aussagen und der weiteren Indizien. Auch
diese erweist sich in jeder Hinsicht als zutreffend.
Auf Grund der gesamten Umstände liegt der Schluss, wonach der Beschuldigte
dem Drogenhandel in der angeklagten Weise nachgegangen ist, sehr nahe. An-
ders lassen sich insbesondere seine wirtschaftlichen Verhältnisse auch nicht er-
klären.
Seine Familie lebte vergleichsweise komfortabel. Insbesondere er selbst feierte in
den 2 bis 3 Jahren vor seiner Verhaftung ausgiebig, das heisst wöchentlich Par-
tys, bei denen der Konsum von Kokain von zentraler Bedeutung war. Gemäss
seinen eigenen Angaben will er monatlich eine Drogenmenge konsumiert haben,
welche einem Wert von rund Fr. 3'000.00 entspricht (Urk. 6/5 S. 5).
Sehr oft besuchte er auch mit der ganzen Familie das "N._____ [Freizeitpark]",
welcher Besuch für eine Familie jedes mal mit Fr. 400.00 und mehr zu Buche
schlug (Urk. 6/4 S. 6 f.).
Danebst reichte das Geld auch aus, um seine Mutter und die übrige Familie in
O._____ [Land in der Karibik] zu alimentieren (Urk. 6/4 S. 2).
Sein Einkommen belief sich dabei aber gerade mal auf rund Fr. 5'000.00, was zur
Finanzierung dieses Lebenswandels nicht ausreicht, zumal er im Anklagezeitraum
frei von Schulden war (Urk. 6/8).
Erst als er seitens der Staatsanwaltschaft mit diesen Zahlen konfrontiert und ihm
vorgerechnet wurde, dass die Rechnung nicht aufgeht, gab er an, beim Glücks-
spiel in Casinos Fr. 35'000.00 gewonnen zu haben (Urk. 6/5 S. 5; Prot. II S. 16 f.).
Dass der Beschuldigte auch in diesem Punkt nicht die Wahrheit erzählt, ergibt
sich indes zweifelsfrei aus der Bestätigung der P._____ vom 8. Juli 2015, wonach
er seit dem 3. Juni 2012 mit einer landesweiten Spielsperre belegt gewesen sei,
und selbst im davor liegendem Zeitraum nach dem 7. Dezember 2010 keine GwG
relevanten Transaktionen oder Jackpot-Auszahlungen getätigt worden seien (Urk.
6/6, Anhang). Die Vermutung, dass der Beschuldigte aus dem Betäubungsmittel-
handel wesentliche Einkünfte erzielte, liegt somit mehr als nahe. Diese wird zu-

- 14 -
sätzlich durch den Umstand genährt, dass sich im Adressverzeichnis seines Mo-
biltelefons zahlreiche Anschlüsse von Drogenkonsumenten fanden.
Indes konnte die Untersuchung diese Vermutungen nicht in einem Mass erhärten,
dass sie Grundlage für eine rechtsgenügliche Anklage hätten bilden können, zu-
mal sich auch aus den Einvernahmen der übrigen Personen keine konkreten Be-
lastungen ergeben und keine konkreten Hinweise auf Mengen, Reinheitsgrad und
Preise bestehen. Der Beschuldigte ist somit vom Vorwurf gemäss Anklageziffer 3
frei zu sprechen.
5. Beweiswürdigung Anklageziffer 4
In diesem Punkt kann vollumfänglich auf die zutreffenden Ausführungen der Vor-
instanz verwiesen werden (Urk. 39 S. 28 ff.).
Das diesbezügliche Aussageverhalten des Beschuldigten erweist sich als wider-
sprüchlich. Einerseits bestritt er konstant, an I._____ Drogen verkauft zu haben.
Auf der anderen Seite gab er zu, von diesem Geld für Kokain erhalten zu haben
(Urk. 6/5 S. 14, 6/7 S. 2, 6/8 S. 7, Prot. I S. 20 f.; Prot. II S. 17 f.). Dieser Umstand
wird auch von I._____ selbst bestätigt (Urk. 7/7 S. 4). Hinsichtlich der bezogenen
Menge sind seine Aussagen nicht ganz konstant, was ohne Weiteres durch den
Umstand zu erklären ist, dass I._____ sich durch seine Aussagen auch selbst be-
lastete und es nahe liegt, dass er, nicht zuletzt auch wegen der persönlichen Ver-
bundenheit zum Beschuldigten, in diesem Punkt eher zurückhaltend aussagte.
Dass er den Beschuldigten und damit auch sich selbst in diesem Punkt zu Un-
recht belastete, ist nicht ersichtlich, weshalb in diesem Punkt von dessen Anga-
ben auszugehen ist.
Bezüglich des Reinheitsgrads der an I._____ verkauften 30 Gramm Kokain ist zu
beachten, dass die anklagegegenständlichen Verkäufe zwischen anfangs 2013
und Mitte 2014 erfolgten. Die untersuchten 5,3 Gramm (Anklageziffer 1), welche
einen Reinheitsgrad von lediglich 11% aufwiesen, wurden erst am 28. März 2015
sichergestellt (Urk. 3 S. 11). Aus diesem Ergebnis lässt sich deshalb kein Rück-
schluss auf den Reinheitsgrad der ca. ein Jahr früher an I._____ verkauften Dro-
gen ziehen. Gegen die Annahme einer derart schlechten Qualität spricht ferner

- 15 -
der Umstand, dass sich I._____ in seinen Befragungen mit keinem Wort über die
Qualität des vom Beschuldigten erhaltenen Kokains beklagte und dafür jeweils ei-
nen Grammpreis von Fr. 80.– bezahlte (Urk. 7/5 S. 3 ff.; Urk. 7/7, insbes. S. 4,
Antwort auf Frage 21). Diese Anhaltspunkte deuten vielmehr auf eine durch-
schnittliche Qualität der 30 Gramm Kokain. Die Anwendung des Erfahrungs-
grundsatzes mit einem Reinheitsgrad von 33 % erweist sich somit als gerechtfer-
tigt (vgl. vorstehend E. 3.3).
Der Anklagesachverhalt ist demzufolge in diesem Punkt erstellt.
6. Beweiswürdigung Anklageziffer 5
In diesem Punkt ist der Beschuldigte vollumfänglich geständig, weshalb auch die-
se Anklageziffer erstellt ist.
IV. Rechtliche Würdigung
Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz erweist sich als zutreffend, weshalb voll-
umfänglich darauf verwiesen werden kann (Art. 82 Abs. 4 StPO; Urk. 39 S. 30).
Demnach ist der Beschuldigte der mehrfachen qualifizierten Widerhandlung ge-
gen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. d in Verbindung
mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG, der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19
Abs. 1 lit. c BetmG sowie der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1
BetmG schuldig zu sprechen.
V. Strafzumessung
1. Die Vorderrichter bestraften den Beschuldigten mit 2 Jahren und 8 Monaten
Freiheitsstrafe (32 Monate) sowie mit Fr. 400.– Busse. Den Vollzug der Freiheits-
strafe schoben sie im Umfang von 16 Monaten, bei einer Probezeit von zwei Jah-
ren, auf und widerriefen den mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Schaffhausen
vom 28. April 2014 für die damals ausgefällte Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu
Fr. 80.– gewährten bedingten Strafvollzug. Die Ersatzfreiheitsstrafe für den Fall
der Nichtbezahlung der Busse legten sie auf 4 Tage fest (Urk. 39 S. 46 f.). Der

- 16 -
Beschuldigte lässt mit seiner Berufung eine Freiheitsstrafe von höchstens 24 Mo-
naten und den (voll-)bedingten Strafvollzug sowie anstelle des Widerrufs eine
Verlängerung der Probezeit beantragen. Eventualiter sei die Strafe teilbedingt zu
vollziehen, wobei der vollziehbare Teil nicht mehr als 12 Monate betragen solle
(Urk. 40 S. 2; Urk. 50 S. 1). Vor Vorinstanz hatte er eine Freiheitsstrafe von
15 Monaten beantragen lassen (Urk. 25 S. 1). Die Staatsanwaltschaft verlangt –
allerdings von einer grösseren Menge ausgehend, als die Vorinstanz als erstellt
erkannte – mit ihrer Anschlussberufung wie vor Vorinstanz eine Bestrafung mit
3 Jahren und 4 Monaten Freiheitsstrafe (40 Monate) und Fr. 400.– Busse (Urk. 33
S. 1; Urk. 48; Urk. 51 S. 1).
2. Bei qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz reicht
der Strafrahmen von einem bis zu 20 Jahren Freiheitsstrafe, womit eine Geldstra-
fe von bis zu 360 Tagessätzen zu maximal Fr. 3'000.– verbunden werden kann
(Art. 19 Abs. 2 BetmG; Art. 40 StGB; Art. 34 Abs. 1 und 2 StGB).
2.1. Der ordentliche Strafrahmen ist trotz Vorliegens allfälliger Strafschärfungs-
und Strafmilderungsgründe nur zu erweitern, wenn aussergewöhnliche Umstände
vorliegen und die für die betreffende Tat angeordnete Strafe im konkreten Fall zu
hart, respektive zu milde erscheint. Da der obere Strafrahmen vorliegend bereits
bei 20 Jahren Freiheitsstrafe liegt, kann er ohnehin nicht mehr erweitert werden.
Die Frage einer Unterschreitung des ordentlichen Strafrahmens kann sich stellen,
wenn verschuldens- bzw. strafreduzierende Faktoren zusammentreffen, die einen
objektiv an sich leichten Tatvorwurf weiter relativieren, so dass eine Strafe inner-
halb des ordentlichen Rahmens dem Rechtsempfinden widerspräche (Art. 48,
Art. 48a, Art. 49 Abs. 1, Art. 19 Abs. 2, Art. 22 Abs. 1 StGB; BGE 136 IV 55 E. 5.8
S. 63; Urteil des Bundesgerichts 6B_475/2011 vom 30. Januar 2012 E. 1.4.4).
Das Gericht ist indessen verpflichtet, Strafschärfungsgründe zumindest straferhö-
hend und Strafmilderungsgründe strafmindernd im Rahmen des ordentlichen
Strafrahmens zu berücksichtigen (BGE 116 IV 300 E. 2.a).
2.2. Als Strafschärfungsgrund liegt die mehrfache Tatbegehung vor. Dem ist in-
nerhalb des Strafrahmens straferhöhend Rechnung zu tragen (Art. 49 Abs. 1
StGB). Strafmilderungsgründe sind nicht gegeben. Die Schuldfähigkeit des Be-

- 17 -
schuldigten im Tatzeitraum ist entgegen den Ausführungen der Verteidigung
(Urk. 50 S. 4 f.) nicht vermindert (Art. 19 Abs. 2 StGB). Gemäss Gutachten des
Instituts für Rechtsmedizin vom 23. Juni 2015 zur Haaranalyse war er lediglich als
schwacher bis mittelstarker Kokainkonsument einzustufen (Urk. 12/3 S. 3). Es
liegt daher keine relevante, die Schuldfähigkeit vermindernde Betäubungsmittel-
abhängigkeit vor, wie sie bisweilen bei Beschaffungskriminellen vorkommt, zumal
der Beschuldigte und seine Ehefrau im fraglichen Zeitraum über legale Einkünfte
aus Arbeitserwerb oder entsprechenden Versicherungs-/Ersatzleistungen verfüg-
ten (Prot. II S. 8 f., 16). Der Beschuldigte war demnach nicht von den Einkünften
aus dem Drogenhandel abhängig.
2.3. Aufgrund des direkten sachlichen Zusammenhangs der Betäubungsmittel-
käufe von H._____, der Aufbewahrung von 118 Gramm Kokain und des Verkaufs
von 30 Gramm Kokain an I._____ erscheint im Folgenden eine einheitliche Straf-
zumessung für diese Vorgänge als sachgerecht (vgl. zu diesem Vorgehen: Urteil
des Bundesgerichts 6B_1011/2014 vom 16. März 2015 E. 4.4).
3. Das Gericht misst die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es be-
rücksichtigt das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung
der Strafe auf dessen Leben (Art. 47 Abs. 1 StGB). Der Begriff des Verschuldens
muss sich auf den gesamten Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Straftat
beziehen. Zu unterscheiden ist zwischen Tat- und Täterkomponente. Als Grad-
messer für die objektive Tatschwere dient das Mass der Beeinträchtigung des
strafrechtlich geschützten Rechtsguts. Es lässt sich am Ausmass des verschulde-
ten Erfolges hinsichtlich Deliktsbetrag, Gefährdung, Sachschaden etc. sowie an-
hand der Art und Weise der Herbeiführung dieses Erfolges, der Willensrichtung,
mit der der Täter gehandelt hat, und dessen Beweggründe bemessen. Weiter be-
deutsam sind das Mass der Entscheidungsfreiheit beim Täter und die Intensität
seines deliktischen Willens. Je leichter es für den Täter gewesen wäre, die ver-
letzte Norm zu respektieren, desto schwerer wiegt die Entscheidung gegen diese
(Hug, in: Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, Kommentar zum StGB, 19. Auflage,
Zürich 2013, N 6 ff. zu Art. 47 StGB; Wiprächtiger/Keller, in: Basler Kommentar
Strafrecht I, 3. Auflage, Basel 2013, N 85 zu Art. 47 StGB; Trechsel/Affolter-

- 18 -
Eijsten, in: Trechsel/Pieth, Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar,
2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, N 17 ff. zu Art. 47 StGB).
3.1. Im Bereich des Betäubungsmittelstrafrechts ist zu berücksichtigen, dass der
Drogenmenge und der daraus resultierenden Gefährdung bei der Bemessung der
Strafe keine vorrangige Rolle zukommen darf (BGE 118 IV 342 ff.;
BGE 121 IV 202 E. 2d/cc; Urteil des Bundesgerichts 6B_558/2011 vom 21. No-
vember 2011 E. 3.3.2). Es wäre verfehlt, im Sinne eines Tarifs überwiegend oder
gar allein auf dieses Kriterium abzustellen. Falsch wäre aber auch die Annahme,
diesem Strafzumessungselement komme eine völlig untergeordnete oder gar kei-
ne Bedeutung zu. Es ist nicht nebensächlich, ob jemand mit zwanzig oder zwei-
hundert Gramm einer gefährlichen Droge handelt.
3.2. Der Reinheitsgrad der Betäubungsmittel kann für das Verschulden von Be-
deutung sein. Handelt der Täter wissentlich mit ausgesprochen reinen Drogen, ist
das Verschulden schwerer, handelt er wissentlich mit besonders stark gestreckten
Drogen, ist es leichter (BGE 122 IV 299). Steht indes nicht fest, dass der Be-
schuldigte ein ausgesprochen reines oder besonders stark gestrecktes Betäu-
bungsmittel liefern wollte, spielt der genaue Reinheitsgrad für die Gewichtung des
Verschuldens und bei der Strafzumessung keine Rolle. Die genaue Betäubungs-
mittelmenge und gegebenenfalls ihr Reinheitsgrad verlieren zudem an Bedeu-
tung, wenn mehrere Qualifikationsgründe gemäss Art. 19 Ziff. 2 BetmG gegeben
sind, und sie werden umso weniger wichtig, je deutlicher der Grenzwert im Sinne
von Art. 19 Ziff. 2 lit. a BetmG überschritten ist (BGE 121 IV 193).
4. Die objektive Tatschwere bestimmt sich bei Drogendelikten neben der er-
wähnten eher sekundären Bedeutung der Drogenmenge (BGE 121 IV 202) und
der daraus folgenden Gesundheitsgefährdung namentlich auch nach der Art und
Weise der Tatbegehung, der Willensrichtung, mit welcher der Täter gehandelt hat,
und den Beweggründen (BGE 118 IV 348). Massgebend sind dabei u.a. die Häu-
figkeit und Dauer der deliktischen Handlungen, die aufgewendete persönliche
Energie, das gezeigte kriminelle Engagement, die hierarchische Stellung sowie
die Grösse der erzielten oder angestrebten Gewinne. Daneben kommt es darauf
an, wie der Täter mit der Droge in Kontakt gekommen ist und was er mit dieser

- 19 -
gemacht hat (Hug-Beeli, Betäubungsmitteldelikte 1983-1991, Zürich 1992,
S. 429 f., 436 und 438). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts trifft bei-
spielsweise den Transporteur einer bestimmten Drogenmenge grundsätzlich ein
geringeres Verschulden als denjenigen, der diese Betäubungsmittelmenge ver-
kauft oder zum Zwecke des Weiterverkaufs erwirbt (Wiprächtiger/Keller, a.a.O.,
N 93 f. zu Art. 47 StGB; BGE 121 IV 206). Weiter beachtlich ist auch eine allfällige
Drogenabhängigkeit des Täters, ob er ausschliesslich des Geldes wegen handel-
te, ohne sich in einer finanziellen Notlage zu befinden, oder ob er es ablehnt zu
arbeiten, obwohl es ihm möglich wäre, und er es vorzieht, durch den Drogenhan-
del seinen Lebensunterhalt zu verdienen (BGE 107 IV 62 f.; BGE 118 IV 349).
Daraus ergibt sich, dass nicht einem einzelnen, der aufgeführten Kriterien für die
Beurteilung des Verschuldens eine überwiegende Bedeutung zukommt. Der Ein-
bezug all dieser Kriterien und deren Gesamtwürdigung führt schliesslich zur Ge-
wichtung der Tatschwere und des Verschuldens.
4.1. Was die objektive Schwere der Tat anbelangt, ist beim „Ausmass des tatbe-
standsmässigen Erfolges“ zunächst zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte in
einem längeren Zeitraum von rund 2 ¼ Jahren (anfangs 2013 [Urk. 7/7 S. 3] bis
30. März 2015 [Verhaftung]) – allerdings nicht ununterbrochen – aufgeteilt in un-
terschiedliche Teilmengen mit insgesamt rund 170 Gramm reinem Kokainhydro-
chlorid mit einem Reinheitsgrad von zwischen 53% bis ca. 33% gehandelt hat.
Damit erfüllte der Beschuldigte das Qualifikationsmerkmal des mengenmässig
schweren Falles im Sinne von Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG x-fach und verursachte
eine entsprechend grosse Gesundheitsgefährdung. Daneben erzielte er einen luk-
rativen Nebenverdienst von einigen tausend Franken.
Dabei betätigte er sich beispielsweise nicht lediglich als einmaliger Kurier oder
Bunkerhalter für die Gesamtmenge. Vielmehr nahm er verteilt über den Delikts-
zeitraum diverse Einzelhandlungen mit Teilmengen von diesen Drogen vor. Ab
einem unbekannten Zeitpunkt bis zu seiner Verhaftung am 30. März 2015 be-
wahrte er 118 Gramm Kokaingemisch mit einem Reinheitsgehalt von 53% bei
sich in der Garagenbox auf, um diese in der Folge zu verkaufen. An nicht im Ein-
zelnen bekannten Daten in der Zeit zwischen dem 24. Oktober 2014 und dem

- 20 -
23. Januar 2015 kaufte er bei H._____ insgesamt 300 Gramm Kokaingemisch
(Reinheitsgehalt 33%) in Teilmengen von jeweils 50 Gramm. Und an I._____ ver-
kaufte er im Zeitraum von anfangs 2013 bis Mitte 2014 insgesamt mindestens 30
Gramm Kokaingemisch mit einem Reinheitsgehalt von 33% in Teilmengen von
ca. 1 Gramm zum Konsum. Dies zeigt eindrücklich, wie der Beschuldigte über
den gesamten Deliktszeitraum ständig immer wieder seinen illegalen Drogenhan-
delsaktivitäten nachgegangen ist und zeugt von seinem beachtlichen kriminellen
Engagement. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz (Urk. 39 S. 35) gehörte
der Beschuldigte angesichts all dieser Aktivitäten im Kokainhandel nicht der un-
tersten Hierarchiestufe des Drogenhandels, z.B. als blosser Gassendealer, an.
Andererseits zog er auch nicht auf einer höheren Stufe die Fäden in einer Grup-
pe, sondern betätigte sich mehr oder weniger autonom als Kleindealer.
Als vermeintlich sicheren Ort für die Aufbewahrung und Verarbeitung des Kokains
hat der Beschuldigte eine eigens dafür vorgesehene unauffällige Garagenbox in
seinem Wohnquartier benutzt. In der Mobilkommunikation mit seiner Lieferantin
H._____ bediente er sich bisweilen einer codierten Sprache ("Vorhangstoff" oder
"Q._____" für Fingerling; Urk. 7/1 S. 7), um den illegalen Inhalt der Gespräche vor
den Behörden zu verschleiern (Urk. 6/2; Urk. 6/4, Anhang; Urk. 6/3 S. 6), was al-
les beispielhaft für seine kriminelle Energie ist. Der Beschuldigte liess nicht aus
eigenem Antrieb von seinem regen Kokainhandel ab. Dieser wurde erst durch
seine Verhaftung vom 30. März 2015 durch behördlichen Zwang ein Ende ge-
setzt.
4.2. Angesichts des langen Deliktszeitraumes, der Vielzahl an einzelnen Dro-
gengeschäften und der Gesamtmenge von rund 170 Gramm reinem Kokain ist die
objektive Tatschwere im Rahmen der qualifizierten Widerhandlung gegen das Be-
täubungsmittelgesetz als nicht mehr leicht einzustufen und die hypothetische Ein-
satzstrafe einstweilen auf 30 Monate Freiheitsstrafe festzusetzen (vgl. auch Hug-
Beeli, Kommentar Betäubungsmittelgesetz, Zürich/Basel 2016, N 273 zu Art. 26
BetmG, mit Veweis auf Fingerhuth/Tschurr).
5. Bei der subjektiven Tatschwere ist zu gewichten, dass der Beschuldigte sei-
nen regen Kokainhandel direktvorsätzlich, aus rein geldwerten Motiven und – ent-

- 21 -
gegen der Auffassung der Verteidigung (Urk. 34 S. 17; Urk. 43 S. 3 f.; Urk. 50
S. 5) – nicht zur Finanzierung seiner eigenen Betäubungsmittelabhängigkeit be-
trieben hat. Im Gegenteil bestehen keine Zweifel an seiner im Tatzeitraum voll er-
haltenen Schuldfähigkeit. Das Ausmass seines Kokainkonsums hat nachweislich
auch nicht dazu geführt, dass seine Schuldfähigkeit vermindert gewesen wäre
(vgl. vorne E. V.2.2.).
Nachdem der Beschuldigte für sich und seine Familie im Deliktszeitraum über ge-
nügend legale Einkünfte verfügte, wäre es für ihn ohne weiteres möglich gewe-
sen, sich mit diesen Einkünften zu begnügen. Stattdessen war er aus seiner
freien Entscheidung heraus bestrebt, Nebeneinkünfte durch den Kokainhandel zu
erzielen, ohne von irgend einer Seite dazu gedrängt oder angewiesen worden zu
sein.
Aufgrund seines Eigenkonsums mussten ihm die Gefahren und das Abhängig-
keitspotential von Kokain bekannt sein. Trotz dieser Kenntnisse versorgte er seine
Abnehmer mit diesem gefährlichen Stoff.
Damit vermag die subjektive Schwere der Tat die objektive Tatschwere nicht zu
relativieren. Insgesamt ist das Verschulden daher als nicht mehr leicht zu qualifi-
zieren, was eine hypothetische Einsatzstrafe von 30 Monaten oder eben 2 ½ Jah-
ren Freiheitsstrafe als angemessen erscheinen lässt.
6. Bei der Würdigung der Täterkomponente kann die verschuldensangemes-
sene Strafe aufgrund von Umständen, die mit der Tat grundsätzlich nichts zu tun
haben, erhöht oder herabgesetzt werden. Massgebend hierfür sind im Wesent-
lichen täterbezogene Komponenten wie die persönlichen Verhältnisse, Vorstrafen,
Leumund, Strafempfindlichkeit und Nachtatverhalten, wie Geständnis, Einsicht,
Reue etc. (Hug, in: Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, a.a.O., N 14 ff. zu Art. 47
StGB).
6.1. Bezüglich der persönlichen und finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten
kann auf die ausführlichen und sorgfältigen Ausführungen der Vorinstanz verwie-
sen werden (Urk 39 S. 36 f.). Anlässlich der Berufungsverhandlung gab er hin-

- 22 -
sichtlich seiner Situation seit dem erstinstanzlichen Urteil an, dass er inzwischen
von seiner Frau gerichtlich getrennt sei. Für die gemeinsame Tochter müsse er
einen Unterhaltsbeitrag von Fr. 470.– bezahlen. Seine 13-jährige Tochter lebe bei
ihm. Seit dem 2. August 2016 arbeite er in Festanstellung wieder bei der Firma
R._____ AG. Er verdiene Fr. 27.90 pro Stunde und erhalte monatlich ca.
Fr. 5'000.–. Aktuell sei er drogenabstinent (Prot. II S. 8 - 10). Aus den persönli-
chen Verhältnissen des Beschuldigten ergeben sich keine strafzumessungsrele-
vanten Faktoren.
6.2. In Bezug auf das Vorleben und das Nachtatverhalten des Beschuldigten ist
zwar sein (Teil-)geständnis strafmindernd zu berücksichtigen. Diesbezüglich ist
aber zu beachten, dass dem Beschuldigten insbesondere hinsichtlich der Aufbe-
wahrung und des Verkaufs an I._____ auf Grund der erdrückenden Beweislage
auch kaum etwas anderes übrig blieb. Worin vorliegend die geltend gemachte
Einsichtigkeit des Beschuldigten liegen sollte, wie dies die Verteidigung vor erster
Instanz noch geltend machte, ist nicht ersichtlich. Alleine der Umstand, dass er
heute keine Drogen mehr konsumiert und sich damit an die geltende Rechtsord-
nung hält, ist es jedenfalls nicht. Einsicht und Reue kommen an dieser Stelle eben
so wenig zum Ausdruck wie in den übrigen Akten. Der Beschuldigte ist teilweise
einschlägig vorbestraft und delinquierte während laufender Probezeit, was straf-
erhöhend zu veranschlagen ist. Im Ergebnis gleichen sich jedoch die straferhö-
henden und -mindernden Komponenten aus, so dass es bei der hypothetisch
festgesetzten Einsatzstrafe bleibt.
7. Der Beschuldigte ist nach Berücksichtigung aller strafzumessungsrelevanter
Komponenten demnach mit einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten bzw. 2 ½ Jah-
ren zu bestrafen.
8. Wie die Vorinstanz zu Recht erwog, ist die Ausfällung einer Zusatzstrafe vor-
liegend nicht gerechtfertigt. Auf die entsprechenden Erwägungen kann vollum-
fänglich verwiesen werden (Urk. 39 S. 37 f.).
9. In Bezug auf die Bemessung der für den Kokainkonsum (Anklageziffer 5)
auszufällenden Busse und bezüglich der Anrechnung der Untersuchungshaft

- 23 -
kann vollumfänglich auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen
werden (Urk. 39 S. 39).
10. Demgemäss erweisen sich die ausgefällte Freiheitsstrafe von 30 Monaten
und Fr. 400.00 Busse als angemessen, wobei letztere im Falle schuldhaften
Nichtbezahlens durch 4 Tage Ersatzfreiheitsstrafe zu verbüssen ist. Der Anrech-
nung von 200 Tagen Untersuchungshaft steht nichts entgegen.
VI. Vollzug der Strafe
1. Das Gericht kann den Vollzug einer Freiheitsstrafe von mindestens einem
und höchstens drei Jahren nur teilweise aufschieben, wenn dies notwendig ist,
um dem Verschulden des Täters genügend Rechnung zu tragen (Art. 43 Abs. 1
StGB).
Der Beschuldigte ist mit einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten zu bestrafen. Die
objektiven Voraussetzungen für die Gewährung des teilbedingten Vollzugs sind
somit erfüllt. Die Vorinstanz hat zutreffend erwogen, dass im vorliegenden Fall
auch die subjektive Voraussetzung der günstigen Prognose erfüllt ist. Um unnöti-
ge Wiederholungen zu vermeiden, kann auf die entsprechenden Erwägungen der
Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 39 S. 40). Demzufolge ist dem Beschuldigten
der teilbedingte Strafvollzug zu gewähren.
2. Erkennt das Gericht auf eine teilbedingte Strafe, so hat es den aufgescho-
benen und den zu vollziehenden Strafteil festzusetzen und die beiden Teile in ein
angemessenes Verhältnis zu bringen. Nach Art. 43 StGB muss der unbedingt
vollziehbare Teil mindestens sechs Monate betragen (Abs. 3), darf aber die Hälfte
der Strafe nicht übersteigen (Abs. 2). Innerhalb des gesetzlichen Rahmens liegt
die Festsetzung im pflichtgemässen Ermessen des Gerichts. Als Bemessungsre-
gel ist das "Verschulden" zu beachten, dem in genügender Weise Rechnung zu
tragen ist (Art. 43 Abs. 1 StGB). Das Verhältnis der Strafteile ist so festzusetzen,
dass darin die Wahrscheinlichkeit der Legalbewährung des Täters einerseits und
dessen Einzeltatschuld anderseits hinreichend zum Ausdruck kommen. Je güns-
tiger die Prognose und je kleiner die Vorwerfbarkeit der Tat, desto grösser muss

- 24 -
der auf Bewährung ausgesetzte Strafteil sein. Der unbedingte Strafteil darf dabei
das unter Verschuldensgesichtspunkten (Art. 47 StGB) gebotene Mass nicht un-
terschreiten (BGE 136 IV 1 E. 5.3; Urteil des Bundesgerichts 6B_51/2016 vom
3. Juni 2016, E. 5.3).
In Anbetracht des nicht mehr leichten Verschuldens des Beschuldigten (vgl. vorne
E. V. 4.5 f.) und der höheren Wahrscheinlichkeit der Legalbewährung bei Beibe-
haltung der festen Arbeitsanstellung erscheint es angemessen, den Vollzug der
heute auszusprechenden Freiheitsstrafe im Umfang von 18 Monaten aufzuschie-
ben und im Umfang der verbleibenden 12 Monate anzuordnen. Die Probezeit ist
für den aufzuschiebenden Teil der Strafe auf zwei Jahre festzusetzen.
VII. Widerruf
Auch hierzu kann, um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, vollumfänglich auf
die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO, Urk. 39
S. 41 ff.).
Insbesondere ist der Vorinstanz darin zuzustimmen, dass das Verschulden der
neuen Tat, insbesondere in Relation zur zu widerrufenden Tat, erheblich wiegt.
Aber nicht nur verschuldensmässig, sondern auch insgesamt wiegt das neue De-
likt wesentlich schwerer, weshalb der Widerruf insbesondere auch nicht zu einer
unverhältnismässigen Härte führen würde, was im Rahmen der Gesamtwürdigung
zu vermeiden wäre (BSK StGB, a.a.O., Art. 46 N 44).
Der Widerruf der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Schaffhausen vom
28. April 2014 ausgefällten bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 80.00
ist daher zu bestätigen.
VIII. Kosten und Entschädigungsfolgen
Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres
Obsiegens und Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unterliegt
mit seinen Anträgen weitgehend. Die Reduktion des Strafmasses erfolgte in An-

- 25 -
wendung des richterlichen Ermessens und rechtfertigt keine Kostenausscheidung.
Die Staatsanwaltschaft unterliegt mit ihrer Anschlussberufung ebenfalls. Die Kos-
ten des Berufungsverfahrens – mit Ausnahme derjenigen der amtlichen Verteidi-
gung – sind deshalb zu zwei Drittel dem Beschuldigten aufzuerlegen und zu ei-
nem Drittel auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Kosten der amtlichen Verteidi-
gung sind auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Rückzahlungspflicht im Umfang
von zwei Drittel ist vorzubehalten (Art. 135 Abs. 4 StPO).
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 7. Abteilung
vom 31. Mai 2016 betreffend der Dispositivziffern 6 - 9 (Beschlagnahme /
Einziehung / Herausgabe), 10 (Ersatzforderung) und 11 - 13 (Kostenfestset-
zung und -auflage) in Rechtskraft erwachsen ist.
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
− der mehrfachen qualifizierten Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 1 lit. d
i.V.m. Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG,
− der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19 Abs. 1 lit. c BetmG
sowie
− der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19a Ziff. 1 BetmG.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 30 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis
und mit heute 200 Tage durch Haft erstanden sind, sowie mit einer Busse
von Fr. 400.–.

- 26 -
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 18 Monaten aufgescho-
ben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (12 Monate, ab-
züglich 200 Tage, die durch Untersuchungshaft erstanden sind) wird die
Freiheitsstrafe vollzogen.
4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.
5. Der bedingte Vollzug bezüglich der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft
Schaffhausen vom 28. April 2014 ausgefällten Geldstrafe von
90 Tagessätzen zu Fr. 80.– wird widerrufen.
6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'000.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 6'200.00 amtliche Verteidigung
7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amt-
lichen Verteidigung, werden zu zwei Drittel dem Beschuldigten auferlegt und
zu einem Drittel auf die Gerichtskasse genommen.
Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse ge-
nommen. Die Rückzahlungspflicht im Umfang von zwei Drittel bleibt vorbe-
halten.
8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten(übergeben)
− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich (übergeben)

- 27 -
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich
− das Bundesamt für Polizei, fedpol
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und
Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs-
und Löschungsdaten
− das Migrationsamt des Kantons Schaffhausen
− die Staatsanwaltschaft des Kantons Schaffhausen, Verkehrsabteilung,
betr. Nr. VST.2014.1961
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und B.
9. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-
gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.

- 28 -
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 24. Januar 2017
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter Dr. Bussmann lic. iur. Karabayir
Zur Beachtung:
Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam
gemacht:
Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-
erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss
er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte
Freiheitsstrafe.
Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden
(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB),
- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,
- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.