zh_obergericht · UE160077 · 2016-08-05 · de
Einstellung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE160077-O/U/KIE
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. W. Meyer, Präsident i.V., Oberrichterin lic. iur.
F. Schorta, Ersatzoberrichter Dr. iur. T. Graf und Gerichtsschreiberin
lic. iur. A. Bernstein
Beschluss vom 5. August 2016
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,
Beschwerdegegner
betreffend Einstellung
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft
Limmat/Albis vom 9. März 2016, B-1*/2015/10025631

- 2 -
Erwägungen:
I.
1. A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) stellte am 14. Juli 2015 Strafan-
zeige wegen unerlaubter Rodung seiner Wildhecke (Urk. 12/2). Am 17. Juli 2015
erstattete er Strafantrag gegen B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner) we-
gen Sachbeschädigung, evtl. Hausfriedensbruchs und Verletzung des Privatbe-
reichs durch Aufnahmegeräte (Urk. 12/3). Er wirft dem Beschwerdegegner vor,
dieser habe an dessen Einfamilienhaus an der C._____strasse … in … D._____
Überwachungskameras montiert sowie in einem Vogelhaus eine weitere Kamera
kaschiert, wobei die Kameras auf das Einfamilienhaus des Beschwerdeführers
gerichtet seien, sodass der Beschwerdegegner damit auf das Grundstück sowie
den Hauseingang C._____strasse … blicken und Aufzeichnungen davon machen
könne. Ferner wird dem Beschwerdegegner vorgeworfen, am 13. Juli 2015 auf
dem Grundstück des Beschwerdeführers eigenhändig mehrere Büsche gerodet
oder dies in Auftrag gegeben zu haben (Urk. 3 S. 1 = Urk. 12/14 S. 1; Urk. 12/1).
Mit Verfügung vom 9. März 2016 stellte die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis
(nachfolgend: Staatsanwaltschaft) das Strafverfahren gegen den Beschwerde-
gegner ein (Urk. 3).
2. Gegen diese Einstellungsverfügung erhob der Beschwerdeführer rechtzeitig
Beschwerde bei der hiesigen Kammer. Er beantragt sinngemäss die Aufhebung
der Einstellungsverfügung und die Fortsetzung der Strafuntersuchung (Urk. 2).
3. Die dem Beschwerdeführer auferlegte Kaution von Fr. 2'000.– wurde fristge-
recht geleistet (Urk. 8 und 10).
4. In Anwendung von Art. 390 Abs. 2 StPO konnte auf einen Schriftenwechsel
im Beschwerdeverfahren verzichtet werden.
5. Infolge Neukonstituierung der beschliessenden Kammer und Ferienabwe-
senheit zweier Richter ergeht der vorliegende Entscheid in anderer als den Par-
teien angekündigten Besetzung (vgl. Urk. 8).

- 3 -
II.
1.1 Angefochten ist eine Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft. Dage-
gen ist die Beschwerde beim Obergericht zulässig (Art. 322 Abs. 2 und Art. 393
Abs. 1 lit. a StPO sowie § 49 GOG).
1.2 Nach Ablauf der gesetzlichen Rechtsmittelfrist (Art. 396 Abs. 1 StPO) reichte
der Beschwerdeführer am 4. April 2016 und am 30. Mai 2016 zwei weitere
Schreiben im Sinne eines Nachtrags zur Beschwerde sowie einen USB-Stick mit
Fotos von den Videokameras ein (Urk. 5, Urk. 6 und Urk. 15). Die Eingaben sind
damit verspätet erfolgt und deshalb unbeachtlich.
1.3 Die weiteren Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen An-
lass und sind erfüllt; auf die Beschwerde ist einzutreten (Art. 393 ff. StPO). Dabei
ist – soweit für die Entscheidfindung notwendig – auf die Begründung in der ange-
fochtenen Verfügung sowie die Vorbringen des Beschwerdeführers näher einzu-
gehen.
2.1 Vorab ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer bereits am 16. April 2013
Strafantrag gegen den Beschwerdegegner wegen Verletzung des Geheim- und
Privatbereichs durch Aufnahmegeräte erstattete. Mit Verfügung vom 25. Septem-
ber 2013 nahm die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis die Untersuchung nicht an
Hand (Urk. 4 und 9 in Beizugsakten [Verfahren 2011/3715]).
2.2 Der Beschwerdeführer führt in seiner Beschwerde zusammengefasst im
Wesentlichen Folgendes aus: Es seien nicht zwei Überwachungskameras mon-
tiert, wie dies in der Einstellungsverfügung erwähnt sei, sondern es seien drei
Überwachungskameras von aussen sichtbar. Zwei dieser drei Kameras seien
"gegen seine Seite" gerichtet. Beim Augenschein am 24. Oktober 2015 durch die
Kantonspolizei Zürich sei der Erfassungsbereich der Videokameras wegen des
fehlenden Aufzeichnungsgeräts nicht festgestellt worden. Er habe von der Unter-
suchungsbehörde Kopien der Fotos der Überwachungskameras erhalten. Dort sei
ersichtlich, dass Nachbargrundstücke erfasst würden. Das Vogelhaus sehe nach
einem Überwachungsgerät aus. Erst das Fehlen einer Überwachungskamera ma-

- 4 -
che es zur Attrappe. Das sei aber von seiner Seite aus nicht auszumachen. Zur
Videoüberwachungskamera gebe es bis heute keine genauen technischen Anga-
ben. Die Personen, welche die Anlage geplant und installiert hätten, könnten dar-
über Auskunft geben. Die Kameras und die Attrappe vermittelten den Eindruck,
dass er - der Beschwerdeführer - ein Nachbar sei, den man unter ständiger Be-
obachtung halten müsse.
Die beschädigten Pflanzen lägen im Erfassungsbereich einer der Kameras. Die
Bilddaten könne man zur Beurteilung der Sachbeschädigung wie auch der Über-
wachungsanlage selbst gebrauchen.
Im Übrigen macht der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde Ausführungen
zum vorerwähnten Verfahren im Jahr 2013, welches mit Nichtanhandnahmever-
fügung vom 25. September 2013 rechtskräftig erledigt wurde. Darauf ist im Fol-
genden nicht weiter einzugehen.
2.3 Demgegenüber machte der Beschwerdegegner in seiner polizeilichen Ein-
vernahme vom 11. September 2015 im Wesentlichen geltend, die Kameras hätten
sie - der Beschwerdegegner und seine Frau - nach der letzten Rapportierung
ausgeschaltet, um keine weitere Angriffsfläche zu bieten. Diese seien seit über
einem Jahr nicht mehr in Betrieb. Sie würden auch nicht mehr über ein entspre-
chendes Harddisc-Gerät verfügen, auf welchem die Bilder hätten aufgezeichnet
werden können (Urk. 12/9).
Er habe die Wildhecke auf dem Grundstück des Beschwerdeführers weder selber
gerodet noch jemanden damit beauftragt. Zudem verfüge er auch nicht über ent-
sprechendes Werkzeug. Er habe auch keinen Grund, die Büsche zurückzu-
schneiden. Neben dem Haus des Beschwerdeführers befinde sich ein Baum, wel-
cher meterweise auf das Grundstück des Beschwerdegegners rage. Dies interes-
siere und störe ihn - den Beschwerdegegner - nicht.
2.4 Die Staatsanwaltschaft verwies in ihrer Einstellungsverfügung zunächst auf
die vorerwähnte polizeiliche Einvernahme des Beschwerdegegners vom 11. Sep-
tember 2015. Sodann führte sie aus, die Kantonspolizei Zürich habe am 24. Ok-

- 5 -
tober 2015 anlässlich eines Augenscheins verifizieren können, dass die Videoka-
meras nicht aufgeschaltet seien und kein Aufzeichnungsgerät vorhanden sei.
Beim Vogelhaus handle es sich um ein leeres Dekorationsvogelhaus. Anlässlich
der Kontrolle habe die Kantonspolizei zudem zwei Personen angetroffen, welche
im Garten des Beschwerdegegners Gartenarbeiten ausgeführt hätten. Die Kan-
tonspolizei habe den vor Ort angetroffenen Gärtner E._____, den Schwager des
Beschwerdegegners, zur besagten Hecke befragt. Dieser habe ausgesagt, dass
er nicht für die Rodung der Büsche verantwortlich sei.
F._____, die Ehefrau des Beschwerdegegners, habe in der polizeilichen Einver-
nahme vom 15. Dezember 2015 gestützt auf ihr Aussageverweigerungsrecht kei-
ne Aussagen zum Sachverhalt gemacht.
Vorliegend könne nicht anklagegenügend nachgewiesen werden, dass die Kame-
ras im in Frage stehenden Zeitraum in Betrieb gewesen seien bzw. in diesem
Zeitraum tatsächlich auf den geschützten Geheim- und/oder Privatbereich des
Beschwerdeführers gerichtet gewesen seien. Da sich die Aussagen des Be-
schwerdegegners nicht widerlegen liessen, diese zudem durch die Ermittlungen
der Kantonspolizei Zürich in Bezug auf die Kameras gestützt würden und keine
weiteren Sachbeweise für eine Tatbeteiligung des Beschwerdegegners zu erbrin-
gen seien, sei das gegen den Beschwerdegegner angehobene Strafverfahren oh-
ne Weiterungen einzustellen. Im Übrigen seien auch keine weiteren, genügend
konkreten Ermittlungsansätze ersichtlich, um die unbekannte Täterschaft in Be-
zug auf die beanzeigte Beschädigung der Hecke eruieren zu können. Eine allfälli-
ge Zivilklage sei auf dem Zivilweg geltend zu machen.
3. Gemäss Art. 319 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die vollständi-
ge oder teilweise Einstellung des Verfahrens, wenn: a) kein Tatverdacht erhärtet
ist, der eine Anklage rechtfertigt; b) kein Straftatbestand erfüllt ist; c) Rechtferti-
gungsgründe einen Straftatbestand unanwendbar machen; d) Prozessvorausset-
zungen definitiv nicht erfüllt werden können oder Prozesshindernisse aufgetreten
sind; e) nach gesetzlicher Vorschrift auf Strafverfolgung oder Bestrafung verzich-
tet werden kann.

- 6 -
Der Entscheid über die Einstellung eines Verfahrens hat sich nach dem Grund-
satz "in dubio pro duriore" zu richten. Dieser ergibt sich aus dem Legalitätsprinzip.
Er bedeutet, dass eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur
bei klarer Straflosigkeit oder offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen
angeordnet werden darf. Hingegen ist, sofern die Erledigung mit einem Strafbe-
fehl nicht in Frage kommt, Anklage zu erheben, wenn eine Verurteilung wahr-
scheinlicher erscheint als ein Freispruch. Ist ein Freispruch genauso wahrschein-
lich wie eine Verurteilung, drängt sich in der Regel, insbesondere bei schweren
Delikten, eine Anklageerhebung auf. Bei zweifelhafter Beweis- oder Rechtslage
hat nicht die Staatsanwaltschaft über die Stichhaltigkeit des strafrechtlichen Vor-
wurfs zu entscheiden, sondern das zur materiellen Beurteilung zuständige Ge-
richt. Der Grundsatz, dass im Zweifel nicht eingestellt werden darf, ist auch bei
der Überprüfung von Einstellungsverfügungen zu beachten (Urteile 6B_360/2015
vom 23. Dezember 2015 E. 2.3.1; 6B_1165/2015 vom 20. April 2016 E. 2.1; BGE
138 IV 86 E. 4.1.1).
4.1 Gemäss Art. 179quater StGB wird bestraft, wer eine Tatsache aus dem Ge-
heimbereich eines andern oder eine nicht jedermann ohne Weiteres zugängliche
Tatsache aus dem Privatbereich eines andern ohne dessen Einwilligung mit ei-
nem Aufnahmegerät beobachtet oder auf einen Bildträger aufnimmt (Abs. 1) so-
wie wer eine Tatsache, von der er weiss oder annehmen muss, dass sie auf
Grund einer nach Abs. 1 strafbaren Handlung zu seiner Kenntnis gelangte, aus-
wertet oder einem Dritten bekannt gibt (Abs. 2) oder eine solche Tatsache aufbe-
wahrt bzw. einem Dritten zugänglich macht (Abs. 3).
Schutzobjekt von Art. 179quater StGB sind "Tatsachen, die den Geheimbereich ei-
nes Menschen (Tatsachen der höchstpersönlichen Sphäre) betreffen oder dem
Privatbereich angehören und nicht jedermann ohne Weiteres zugänglich sind"
(Donatsch, in: OFK StGB, 19. Aufl., Zürich 2013, Art. 179quater N 1 m. w. H.). Nach
der Rechtsprechung ist durch Art. 179quater StGB auch der unmittelbar an ein
Wohnhaus angrenzende Bereich geschützt. Zum Privatbereich gehört nicht nur,
was sich im Haus selbst, sondern auch, was sich in dessen unmittelbarer Umge-
bung abspielt. Hierzu gehört insbesondere auch der Bereich unmittelbar vor der

- 7 -
Haustüre eines Wohnhauses. Der Hausbewohner, der vor die Haustüre tritt, um
beispielsweise einen dort abgestellten Gegenstand oder die Post zu holen, ver-
bleibt in der geschützten Privatsphäre. Dasselbe gilt für den Hausbewohner, der
vor seine Haustüre tritt, um jemanden zu begrüssen bzw. zu empfangen (BGE
118 IV 50; Urteil 1B_28/2013 vom 28. Mai 2013 E. 2.2.2.). Umgekehrt gelten bei-
spielsweise der Vorplatz und das Treppenpodest eines Mehrfamilienhauses im
Innenverhältnis zwischen den Hausbewohnern nicht als geschützter Privatbe-
reich, wie dies in der eigenen Wohnung oder eben im nahen Eingangsbereich ei-
nes Einfamilienhauses der Fall wäre (Urteil 6B_1149/2013 vom 13. November
2014 E. 1.3).
4.2 Wer eine Sache, an der ein fremdes Eigentums-, Gebrauchs- oder Nutz-
niessungsrecht besteht, beschädigt, zerstört oder unbrauchbar macht, wird, auf
Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 144
Abs. 1 StGB). Subjektiv erfordert die Sachbeschädigung Vorsatz. Dazu gehört
insbesondere das Wissen und Wollen, dass die Einwirkung auf die Sache eine
Schädigung bewirkt; Eventualvorsatz genügt. Hingegen ist die fahrlässige Sach-
beschädigung nicht strafbar (Weissenberger, BSK Strafrecht II, 3. Auflage, Basel
2013, N 81 f. zu Art. 144 StGB).
4.3 Hausfriedensbruch im Sinne von Art. 186 StGB begeht, wer gegen den Wil-
len des Berechtigten in ein Haus, eine Wohnung, einen umfriedeten Garten etc.
unrechtmässig eindringt oder, trotz Aufforderung des Berechtigten, sich zu entfer-
nen, darin verweilt.
5.1 Unbestritten ist, dass der Beschwerdegegner an seinem Haus an sich funk-
tionsfähige Kameras – mithin keine Attrappe – angebracht hat (vgl. Urk. 12/9). Die
Erfüllung des Tatbestandes von Art. 179quater StGB kommt indes nur in Betracht,
wenn die Kameras tatsächlich am Strom angeschlossen, eingeschaltet und auf
das Grundstück des Beschwerdeführers gerichtet waren. Nur dann wäre der Be-
schwerdegegner überhaupt in der Lage gewesen, mit den Kameras den Be-
schwerdeführer zu beobachten oder Aufnahmen von ihm zu machen.

- 8 -
5.2 Laut Polizeirapport vom 21. Oktober 2015 habe anlässlich des Augen-
scheins am Wohnort des Beschwerdegegners verifiziert werden können, dass die
Videokameras nicht mehr aufgeschaltet gewesen seien, kein Aufzeichnungsgerät
vorhanden gewesen sei und es sich beim grünen Vogelhaus um ein leeres Deko-
rationsvogelhaus handle (Urk. 12/7 S. 2; vgl. auch Urk. 12/10).
5.3 Es besteht kein Grund, an der Richtigkeit dieser Rapportierung zu zweifeln.
Im Übrigen geht auch aus der von der Kantonspolizei Zürich erstellten Fotodoku-
mentation hervor, dass das Kamerakabel nicht am Strom angeschlossen und das
Vogelhaus leer war (vgl. Urk. 12/10). Zum Vorbringen des Beschwerdeführers, es
wäre abzuklären gewesen, um welches Modell es sich bei den installierten Kame-
ras gehandelt habe, ist festzuhalten, dass auch bei gesicherter Kenntnis des Mo-
dells der Kameras nach wie vor nichts darüber gesagt wäre, ob die Kameras im
massgeblichen Zeitraum effektiv eingeschaltet und auf welches Grundstück sie
gerichtet waren.
5.4 Es liegen demnach keine objektiven Anhaltspunkte vor, die vom Beschwer-
degegner angebrachten Kameras seien tatsächlich an den Strom angeschlossen,
eingeschaltet und auf das Grundstück des Beschwerdeführers gerichtet gewesen,
sodass der Beschwerdegegner überhaupt in der Lage war, den Beschwerdeführer
mit der Kamera zu beobachten und/oder Aufnahmen von ihm zu machen. Unter-
suchungshandlungen, welche zu einem anderen Ergebnis führen könnten, sind
nicht ersichtlich, namentlich wären auch von einem weiteren Augenschein vor Ort
oder der Befragung weiterer Personen keine neuen Erkenntnisse zu erwarten.
6.1 Was die Rodung der Büsche betrifft, vermutet der Beschwerdeführer, dass
der Beschwerdegegner dies veranlasst habe. Bereits im Jahr 2012 habe er den
Beschwerdegegner und dessen Mutter dabei erwischt, wie sie beide zusammen
seine Wildhecke gerodet hätten. Beim zweiten Mal habe er den Gärtner und
Schwager des Beschwerdegegners beim Roden der Hecke erwischt. Dieser sei in
der Folge vom Statthalteramt Horgen gebüsst worden (Urk. 12/2). Der Beschwer-
degegner bestreitet dies. Er habe dies weder angeordnet noch selbst gemacht.
Neben dem Haus des Beschwerdeführers stehe ein Baum, der meterweise auf
das Grundstück des Beschwerdegegners rage. Auch diesen Baum habe er - der

- 9 -
Beschwerdegegner - nicht angefasst. Es interessiere ihn wirklich nicht. Es störe
ihn auch nicht (vgl. Urk. 12/9 S. 1 f.). F._____, die Ehefrau des Beschwerdegeg-
ners, machte anlässlich ihrer polizeilichen Befragung von ihrem Aussageverwei-
gerungsrecht Gebrauch (vgl. Urk. 12/17). Der Schwager und Gärtner des Be-
schwerdegegners, E._____, sagte anlässlich des Augenscheins der Kantonspoli-
zei Zürich am 24. Oktober 2015 vor Ort aus, er sei nicht für die Rodung der Bü-
sche verantwortlich (vgl. Urk. 12/7 S. 2 f.).
6.2 Stehen sich gegensätzliche Aussagen der Parteien gegenüber und liegen
keine objektiven Beweise vor, kann ausnahmsweise auf eine Anklage verzichtet
werden, wenn es nicht möglich ist, die einzelnen Aussagen als glaubhafter oder
weniger glaubhaft zu bewerten und keine weiteren Beweisergebnisse zu erwarten
sind (Urteil 6B_918/2014 vom 2. April 2015 E. 2.1.2).
6.3 Vorliegend gibt es keine objektiven Beweise. Anlässlich des Augenscheins
wurde kein Aufzeichnungsgerät der Videokameras vorgefunden, sodass auch
keine entsprechenden Bilddaten vorliegen, welche allenfalls Aufschluss über den
inkriminierten Vorgang geben könnten. Zwar scheint es in der Vergangenheit be-
reits Vorfälle im Zusammenhang mit der Rodung der Wildhecke gegeben zu ha-
ben. Daraus lässt sich jedoch in Bezug auf das vorliegende Verfahren nicht
schliessen, die Aussagen des Beschwerdeführers seien glaubhafter als diejeni-
gen des Beschwerdegegners. Weitere Beweisergebnisse, welche die einzelnen
Aussagen als glaubhafter oder weniger glaubhaft erscheinen liessen, sind nicht
zu erwarten. Es ist daher festzuhalten, dass sich ein tatbestandsmässiges Verhal-
ten des Beschwerdegegners nicht rechtsgenügend nachweisen lässt und nicht mit
einem verurteilenden Erkenntnis eines Gerichts zu rechnen ist.
7. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Staatsanwaltschaft das Straf-
verfahren gegen den Beschwerdegegner zu Recht eingestellt hat. Die Beschwer-
de ist abzuweisen.

- 10 -
III.
1. Der Beschwerdeführer unterliegt im Beschwerdeverfahren. Er hat die Kosten
des Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Angesichts der Be-
deutung und Schwierigkeit des Falls sowie des Zeitaufwands des Gerichts ist die
Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren auf Fr. 800.– festzusetzen (§ 17
Abs. 1 und § 2 Abs. 1 GebV OG). Der Beschwerdegegner hat sich im Beschwer-
deverfahren nicht vernehmen lassen. Mangels Aufwendungen ist ihm keine Ent-
schädigung für das Beschwerdeverfahren zuzusprechen.
2. Der Beschwerdeführer hat für das Beschwerdeverfahren eine Sicherheits-
leistung für allfällige Kosten und Entschädigungen von Fr. 2'000.– bezahlt
(Art. 383 StPO; Urk. 10). Die dem Beschwerdeführer auferlegten Kosten sind von
der Sicherheitsleistung zu beziehen. Im Restbetrag ist ihm die Sicherheitsleistung
zurückzuerstatten - unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des Staa-
tes.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 800.– festge-
setzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Entschädigungen zugespro-
chen.
4. Die dem Beschwerdeführer auferlegten Kosten (= Fr. 800.–) werden von der
Sicherheitsleistung (= Fr. 2'000.–) bezogen. Im Restbetrag wird die Sicher-
heitsleistung dem Beschwerdeführer zurückerstattet - unter Vorbehalt allfäl-
liger Verrechnungsansprüche des Staates.
5. Schriftliche Mitteilung an:
− den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)

- 11 -
− den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis, ad B-1/2015/10025631 (ge-
gen Empfangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis, ad B-1/2015/10025631, unter
Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 12] (gegen Empfangsbe-
stätigung)
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)
6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei
der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in
der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schrift-
lich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwer-
devoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen
des Bundesgerichtsgesetzes.
Zürich, 5. August 2016
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident i.V.: Gerichtsschreiberin:
lic. iur. W. Meyer lic. iur. A. Bernstein