zh_obergericht · PA240003 · 2024-02-22 · de
Fürsorgerische Unterbringung / Zwangsmedikation


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA240003-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrich-
ter lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. M. Sarbach sowie Ge-
richtsschreiberin MLaw N. Gautschi
Urteil vom 22. Februar 2024
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin,
sowie
Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend fürsorgerische Unterbringung / Zwangsmedikation
Beschwerde gegen ein Urteil der 10. Abteilung (Einzelgericht) des Bezirks-
gerichtes Zürich vom 23. Januar 2024 (FF240016)

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Erwägungen:
1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
1.1. Seit Dezember 2023 hielt sich die Beschwerdeführerin viermal freiwillig –
jeweils für einige Tage – in der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (nachfol-
gend: Klinik) auf (act. 7/1-4; vgl. Prot. Vi. S. 23). Am 11. Januar 2024 trat sie zum
fünften Mal – erneut freiwillig – in die Klinik ein. Am 17. Januar 2024 wurde sie in
der Klinik zurückbehalten (act. 7/5 S. 5 und act. 7/6 S. 6) und gleichentags ordne-
te Dr. med. B._____ eine fürsorgerische Unterbringung an (act. 3). Mit Verfügung
vom 19. Januar 2024 ordneten Dr. med. C._____, Dr. med. D._____ und Dr.
med. E._____ zudem eine medizinische Behandlung ohne Zustimmung der Be-
schwerdeführerin an (act. 6 = act. 9). Mit Eingabe vom 18. Januar 2024 (Datum
Poststempel) erhob die Beschwerdeführerin gegen die fürsorgerische Unterbrin-
gung Beschwerde beim Einzelgericht des Bezirksgerichtes Zürich (act. 1). Nach
Beizug der wesentlichen Akten und erfolgter Stellungnahme zur Beschwerde
durch die Klinik (act. 3 bis act. 9) fand am 23. Januar 2024 die vorinstanzliche
Anhörung und Hauptverhandlung statt (Prot. Vi. S. 8 ff.). Anlässlich der Verhand-
lung wurde die Beschwerdeführerin persönlich angehört, Dr. med. F._____ (nach-
folgend: Gutachter) erstattete das Gutachten und Dr. med. E._____ nahm münd-
lich für die Klinik Stellung (Prot. Vi. S. 8 ff.). Die Beschwerdeführerin erklärte an-
lässlich der Verhandlung, sie erhebe auch gegen die angeordnete Zwangsmedi-
kation Beschwerde (Prot. Vi. S. 8 f.). Mit Urteil vom 23. Januar 2024 wies die Vo-
rinstanz die Beschwerde gegen die fürsorgerische Unterbringung und gegen die
Behandlung ohne Zustimmung ab (act. 14 = act. 17 [Aktenexemplar]).
1.2. Gegen dieses Urteil erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom
5. Februar 2024 (Übergabedatum) rechtzeitig Beschwerde und stellte ein Gesuch
um Erteilung der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde (act. 18). Die vor-
instanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 1 bis act. 15).
Vom Einholen einer Stellungnahme bzw. Vernehmlassung kann abgesehen wer-
den. Das Verfahren erweist sich als spruchreif.

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2. Prozessuale Vorbemerkungen
2.1. Der Kanton Zürich sieht für die Beurteilung der fürsorgerischen Unterbrin-
gung gemäss Art. 426 ff. ZGB und der medizinischen Behandlung ohne Zustim-
mung im Sinne von Art. 434 ZGB ein zweistufiges Verfahren mit erstinstanzlicher
Zuständigkeit der Einzelgerichte der Bezirksgerichte und der zweitinstanzlichen
Zuständigkeit des Obergerichtes vor (Art. 439 Abs. 1 Ziff. 1 und 4 ZGB i.V.m. § 62
Abs. 1, § 64 EG KESR/ZH und § 30 GOG/ZH). Das Verfahren der fürsorgerischen
Unterbringung und medizinischen Behandlung ohne Zustimmung richtet sich in
erster Linie nach dem ZGB und dem kantonalen EG KESR. Enthalten diese Ge-
setze keine Bestimmungen, gelten für die gerichtlichen Beschwerdeverfahren das
kantonale GOG und subsidiär die Bestimmungen der ZPO sinngemäss (Art. 439
Abs. 3 i.V.m. Art. 450f ZGB i.V.m. § 40 EG KESR). Zur zweitinstanzlichen Beurtei-
lung solcher Beschwerden ist das Obergericht zuständig (vgl. § 64 EG KESR).
2.2. Die gerichtlichen Beschwerdeinstanzen erforschen den Sachverhalt von
Amtes wegen (Art. 446 Abs. 1 ZGB i.V.m. § 65 EG KESR). Bei der Prüfung, ob
die Voraussetzungen der fürsorgerischen Unterbringung und der medizinischen
Behandlung ohne Zustimmung erfüllt sind, verfügt die Beschwerdeinstanz über
volle Kognition. Es geht damit nicht bloss um die Rechtskontrolle des vor-
instanzlichen Entscheides. Vielmehr hat die zweite Beschwerdeinstanz selbst-
ständig zu prüfen, ob die Voraussetzungen für Massnahmen nach den Art. 426 ff.
ZGB erfüllt sind.
3. Fürsorgerische Unterbringung
3.1. Eine (natürliche) Person, die an einer psychischen Störung oder an geisti-
ger Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, darf in einer geeigneten Ein-
richtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht
anderweitig erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Die betroffene Person muss ent-
lassen werden, sobald die Voraussetzungen für die Unterbringung nicht mehr er-
füllt sind (Art. 426 Abs. 2 und Abs. 3 ZGB).
Die fürsorgerische Unterbringung stellt einen schweren Eingriff in die per-
sönliche Freiheit der betroffenen Person dar. Sie hat deshalb dem Grundsatz der

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Verhältnismässigkeit zu genügen, wonach keine weniger einschneidende Mass-
nahme zum Schutz der betroffenen Person zur Verfügung stehen darf, die fürsor-
gerische Unterbringung zur Wiedererlangung der Selbständigkeit geeignet sein
muss und der Freiheitsentzug als angemessen zu erscheinen hat (vgl. GEI-
SER/ETZENSBERGER, in: Geiser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilge-
setzbuch I, 7. Aufl. 2022, Art. 426 N 22 ff.; Botschaft zur Änderung des Schweize-
rischen Zivilgesetzbuches [Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht],
BBl 2006, S. 7001 ff., S. 7062).
3.2. Voraussetzung für eine fürsorgerische Unterbringung ist zunächst das Vor-
liegen eines Schwächezustandes. Die möglichen Schwächezustände werden in
Art. 426 Abs. 1 ZGB abschliessend aufgeführt, nämlich psychische Störung, geis-
tige Behinderung oder schwere Verwahrlosung (Art. 426 Abs. 1 ZGB; GEI-
SER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 426 N 12). Damit von einer psychischen Störung
im Sinne der genannten Bestimmung gesprochen werden kann, muss ein ent-
sprechendes Krankheitsbild (Syndrom) vorliegen und dieses muss erhebliche
Auswirkungen auf das soziale Funktionieren des Patienten haben (GEI-
SER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 426 N 15).
Die Vorinstanz erachtete das Vorliegen einer psychischen Störung im Sinne
des Gesetzes gestützt auf die Ausführungen des Gutachters und die Diagnose
der Klinik als gegeben (act. 17 E. 2.4 ff.).
Die Beschwerdeführerin beanstandet in der Beschwerdeschrift hierzu, der
Gutachter habe eine Diagnose in den Raum gestellt, ohne diese durch konkrete
Fakten zu belegen. Auf ihre Nachfrage habe der Gutachter lediglich ausgeführt,
wahnhaft seien die Annahmen der Beschwerdeführerin, dass sie adoptiert sei so-
wie dass nach der Entführung ihres Sohnes eine mögliche Adoption in die USA im
Raum stünde. Der Gutachter kenne aber weder sie (die Beschwerdeführerin) per-
sönlich noch kenne er Einzelheiten aus ihrem Leben in den letzten Jahren (act. 18
S. 2).
Der Gutachter führte anlässlich der vorinstanzlichen Verhandlung aus, bei
der Beschwerdeführerin bestehe gestützt auf die Akten und die erhobene Anam-

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nese sowohl ein Abstammungs- wie auch ein persekutorischer Wahn. Im minima-
len Ausmass sei zudem eine affektive Symptomatik vorhanden. Dies zeige sich in
der Verflachung ihres Affekts, der formalen Denkstörung mit Sprunghaftigkeit und
einer ein bisschen verminderten Kohärenz. Weil es sich hierbei um ein isoliertes
Zwangsgeschehen handle und andere Symptome wie Sinnestäuschungen oder
Ich-Störungen nicht vorhanden seien, sei die Diagnose einer wahnhaften Störung
gemäss ICD-10 (F22) zu stellen (Prot. Vi. S. 14 f.).
Die Klinik hielt in ihrer Stellungnahme vom 19. Januar 2024 fest, die Be-
schwerdeführerin sei am 11. Januar 2024 mit Beeinträchtigungserleben und for-
malen Denkstörungen im Sinne von einem beschleunigten Denkablauf mit Ideen-
flucht und Gedankenabreissen in die Klinik eingetreten. Im Verlaufe des stationä-
ren Aufenthalts habe die psychotische Symptomatik der Beschwerdeführerin
deutlich zugenommen. Sie zeige sich psychopathologisch formalgedanklich
ideenflüchtig, vorbeiredend, eigenlogisch, teils logorrhöisch. Zudem weise sie ei-
nen Beeinträchtigungswahn auf. Im Affekt zeige sie sich verzweifelt, schnell reiz-
bar und fordernd. Demnach liege bei ihr eine akute polymorphe psychotische Stö-
rung ohne Symptome einer Schizophrenie vor (ICD-10: F23.0; act. 4). Anlässlich
der Verhandlung bestätigte Dr. med. E._____, dass bei der Beschwerdeführerin
seit ihrem Aufenthalt in der Klinik eine zunehmende psychosoziale Belastung und
eine deutliche Zunahme der Symptomatik wahrgenommen werde. Weiter habe
sie ausgeprägte Schwierigkeiten in der interpersonellen Beziehungsgestaltung
sowie eine Affektlabilität mit einer Neigung zu impulsiven Handlungen und emoti-
onalen Ausbrüchen. Sie habe sich während ihres Aufenthaltes mehrmals verbal
bedrohlich gezeigt und über fremdaggressive Handlungsabsichten gegenüber
dem Exmann gesprochen. Zudem sei es zu fremdaggressivem Verhalten gegen-
über dem Pflegepersonal gekommen. Eine abschliessende Diagnose der Be-
schwerdeführerin habe bisher nicht erfolgen können, da sie sich nicht kooperativ
zeige und sowohl eine Fremdanamnese wie auch eine medikamentöse Therapie
verweigere. Deshalb gehe die Klinik zurzeit von einer nicht therapierten akuten
polymorphen psychotischen Störung mit unklarer Genese aus (Prot. Vi. S. 23 f.).

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Obwohl der Gutachter und die Klinik von unterschiedlichen Diagnosen aus-
gehen, bestätigen beide das Vorliegen einer psychischen Störung in der Katego-
rie Schizophrenie, schizotype und wahnhafte Störungen (F20-F29) nach der in-
ternationalen statistischen Klassifikation ICD (International Statistical Classificati-
on of Disease and Related Health Problems). Entgegen den Vorbringen der Be-
schwerdeführerin war es dem Gutachter aufgrund der Akten und der persönlichen
fachpsychiatrischen Untersuchung durchaus möglich eine vorläufige Diagnose zu
stellen. Da sie sich bisher weiteren insbesondere differentialdiagnostischen Abklä-
rungen (u.a. cMRI, EEG) verweigerte (vgl. act. 4 und Prot. Vi. S. 24), ist auch
nicht zu beanstanden, dass die Klinik zurzeit noch keine abschliessende Diagno-
se der psychischen Störung stellen konnte. Im Ergebnis ist deshalb festzuhalten,
dass sowohl der Gutachter als auch die Klinik vom Vorliegen einer psychischen
Störung ausgehen, welche erhebliche Auswirkung auf das soziale Funktionieren
der Beschwerdeführerin hat. Somit ist die Voraussetzung eines Schwächezustan-
des im Rahmen einer psychischen Störung gegeben.
3.3. Weiter wird für die Anordnung einer fürsorgerischen Unterbringung voraus-
gesetzt, dass die Betreuung oder die Behandlung der betroffenen Person nötig ist
(Art. 426 Abs. 1 ZGB). Die fürsorgerische Unterbringung dient primär dem Wohl
und Schutz der betroffenen Person. Die betroffene Person darf nur in einer Ein-
richtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht
anders erfolgen kann. Die Unterbringung muss die persönliche Fürsorge für die
betroffene Person sicherstellen. Diese umfasst einerseits therapeutische Mass-
nahmen und andererseits jede Form von Betreuung, deren eine Person für ein
menschenwürdiges Dasein bedarf. Darunter fallen so elementare Bedürfnisse wie
Essen, Körperpflege, Kleidung usw., aber auch ein Mindestmass an persönlicher
Beschäftigung (vgl. GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 426 N 8, 10 und N 41 ff.;
BERNHART, Handbuch der fürsorgerischen Unterbringung, 2011 Basel, Rz. 366
ff.). Eine Fürsorgebedürftigkeit ist gegeben, wenn der Patient Hilfe benötigt, um
eine durch seine psychische Störung bedingte ernsthafte Gefährdung seines
Wohls abzuwenden. Zentral ist die Heilung, Besserung oder Linderung eines
momentan gestörten Zustands (BERNHART, a.a.O., Rz. 348).

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Zudem muss die Massnahme verhältnismässig sein. Das angestrebte Ziel
muss voraussichtlich erreicht werden können (Geeignetheit der Massnahme). Die
Massnahme soll in erster Linie der Wiedererlangung der Selbstständigkeit und der
Eigenverantwortung dienen. Ist eine Besserung des Zustandes ausgeschlossen,
muss die Massnahme die notwendige persönliche Betreuung ermöglichen, um
der betroffenen Person ein menschenwürdiges Leben zu sichern. Ferner darf kei-
ne weniger einschneidende Massnahme zur Verfügung stehen, die genügend
Schutz bietet (Erforderlichkeit der Massnahme). Mit anderen Worten darf die Be-
treuung oder Behandlung der betroffenen Person nicht anders, namentlich mit
leichteren Massnahmen, als durch die fürsorgerische Unterbringung erfolgen
können (vgl. zum GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 426 N 22 ff.). Bei der Ver-
hältnismässigkeitsprüfung sind die Belastung und der Schutz von Angehörigen
und Dritten zu berücksichtigen (Art. 426 Abs. 2 ZGB). Der Schutz Dritter kann für
sich allein aber nicht ausschlaggebend sein (vgl. Botschaft vom 28. Juni 2006 zur
Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, BBl 2006 S. 7001 ff., S. 7062
f.).
Die Beschwerdeführerin macht geltend, es gehe von ihr weder eine Selbst-
noch eine Fremdgefährdung aus (act. 18). Anlässlich der vorinstanzlichen Ver-
handlung führte sie aus, sie sei am 11. Januar 2024 freiwillig in die Klinik eingetre-
ten, da sie sich eine Hilfestellung erhofft habe. Eine solche habe sie aber seitens
der Klinik nicht erhalten. Auf die aktenkundigen fremdaggressiven Handlungsab-
sichten, das bedrohliche Verhalten gegenüber dem Klinikpersonal und den Stoss
gegen eine Pflegeperson angesprochen (vgl. act. 7/5 S. 5 und act. 7/6 S. 6), er-
klärte sie, dass diese Schilderungen nicht stimmten bzw. falsch seien. Sie fühle
sich immer mehr provoziert. Dies auch durch das passivaggressive Verhalten des
Teams (Prot. Vi. S. 11). Zu ihrer Wohnsituation führte die Beschwerdeführerin
aus, sie wohne seit dem Sommer [2023] mit ihrem Lebenspartner zusammen. In
der Beziehung sei es zu Spannungen gekommen und sie habe sich Unterstüt-
zung gesucht, um sich gesund davon abzugrenzen. Die Beziehung zu ihrem Le-
benspartner habe sich dann aber leider nicht stabilisiert. Es müsse nun nach
praktischen Lösungen gesucht werden. Beruflich sei sie Inhaberin und Verwal-
tungsrätin der G._____ AG. Zu ihrem sozialen Umfeld erklärte sie, sie habe ein

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sehr gutes Netzwerk, auch in Zürich. Es sei ihr im Moment aber wichtig, für sich
zu sein und sich auf sich selbst zu fokussieren (Prot. Vi. S. 10 ff.).
Die Vorinstanz erwog, infolge der Einschätzung der Klinik als auch des Gut-
achters stehe ausser Frage, dass die Beschwerdeführerin wegen ihrer psychi-
schen Störung derzeit einer Behandlung bedürfe. Mit Blick auf ihre letzten Aufent-
halte in der Klinik und die diesbezüglichen Ausführungen des Gutachters erschei-
ne eine Behandlung im ambulanten Setting als nicht ausreichend. Dies insbeson-
dere da die Beschwerdeführerin derzeit eine Medikation kategorisch ablehne und
noch keine Verbesserung des Zustandsbildes habe erzielt werden können. Eine
Entlassung falle zudem aufgrund der durch den Gutachter beschriebenen negati-
ven Auswirkungen eines sofortigen Austritts zurzeit ausser Betracht. Es müsse
sich bei der Beschwerdeführerin im Rahmen des stationären Aufenthaltes zuerst
eine gewisse Krankheitseinsicht, eine funktionierende Medikation und eine ent-
sprechende Stabilisierung ihres Zustandes etablieren. Die Notwendigkeit einer
Unterbringung sei somit zu bejahen (act. 17 E. 3.5). Zur Verhältnismässigkeit hielt
die Vorinstanz fest, zum jetzigen Zeitpunkt bestehe keine Möglichkeit, die Be-
schwerdeführerin anderweitig adäquat zu behandeln. Bei einer sofortigen Entlas-
sung sei davon auszugehen, dass sie sich keinerlei Behandlung unterziehen und
sich ihr Gesundheitszustand verschlechtern werde. Es sei deshalb von einem er-
heblichen Selbstgefährdungspotential auszugehen. Zudem müsse damit gerech-
net werden, dass die Beschwerdeführerin ohne Behandlung innert kürzester Zeit
wieder in eine Klinik eingewiesen werde. In Anbetracht des aggressiven Verhal-
tens der Beschwerdeführerin gegenüber dem Pflegepersonal und der drohenden
Äusserungen gegen ihren Exmann bestehe auch eine konkrete Fremdgefähr-
dung. Die Voraussetzung der Verhältnismässigkeit der fürsorgerischen Unterbrin-
gung sei somit gegeben (act. 17 E. 4.2 f.).
Der Gutachter führte aus, die Beschwerdeführerin habe sich in den letzten
Monaten wiederholt hilfesuchend bei verschiedenen Kliniken gemeldet. Das weise
auf einen gewissen Leidensdruck hin. Sie sei mit der Besorgung von administrati-
ven Angelegenheiten in diesem Jahr komplett überfordert gewesen. Dies habe
zur aktuellen Dekompensation geführt. Aus gutachterlicher Sicht könne die vorlie-

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gende psychische Störung in einem ambulanten oder teilstationären Setting nicht
ausreichend behandelt werden. Dies führe zu der Schlussfolgerung, dass der ge-
genwärtige Zustand der Beschwerdeführerin eine stationäre Unterbringung in ei-
ner Einrichtung erfordere. Sollte eine Behandlung ausbleiben – was bei einer so-
fortigen Entlassung aufgrund der fehlenden Krankheitseinsicht der Fall sein werde
–, sei von einer Persistenz des Krankheitsbildes auszugehen. Die nachteiligen
Auswirkungen auf den Gesundheitszustand und die allgemeine Lebenssituation
der Beschwerdeführerin wären von erheblicher Schwere. Ausserdem zeige das in
der Klinik dokumentierte Gewaltereignis auf, was passiere, wenn die Stresstole-
ranz der Beschwerdeführerin beansprucht werde. Das Risiko für das soziale Um-
feld und die betreuenden Personen, verbale wie auch körperliche Aggressionen
von der Beschwerdeführerin zu erleben, sei mittelgradig bis hoch. Das Kriterium
für eine Entlassung der Beschwerdeführerin sei eine Entaktualisierung des wahn-
haften Geschehens. Weiter müsse sie den Bezug zur Realität wieder gewinnen
und im Stande sein, ihre Angelegenheiten sinnvoll und selbständig zu besorgen
(Prot. Vi. S. 16 ff.).
Die Klinik führte aus, bei der Beschwerdeführerin könne – nach den ausge-
sprochenen fremdaggressiven Handlungsabsichten und dem fremdaggressiven
Vorfall gegen das Pflegepersonal – eine weitere Selbst- und Fremdgefährdung
aufgrund der bisher nicht therapierten psychischen Störung nicht ausgeschlossen
werden (act. 4; Prot. Vi. S. 23 f.). Seit dem Vorfall am 17. Januar 2024 habe sich
die Beschwerdeführerin weiterhin verbal bedrohlich und bedrohend verhalten. Im
Gespräch sei sie beleidigend und bezeichne das Personal der Klinik als dumm
und inkompetent. Ausserdem sei die aktuelle Wohnsituation der Beschwerdefüh-
rerin bei einer allfälligen Entlassung unklar. Seit dem 11. Dezember 2023 habe
sie beinahe jede Nacht in der Notaufnahme oder stationär in einer Klinik verbracht
(Prot. Vi. S. 25. f.).
Wie die Vorinstanz zutreffend ausführte, ist unter Berücksichtigung der
übereinstimmenden und nachvollziehbaren Ausführungen der Fachpersonen so-
wie der zunehmenden psychotischen Symptomatik im Krankheitsverlauf von der
Notwendigkeit der Behandlung der Beschwerdeführerin auszugehen (vgl. act. 17

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E. 3.5). Weil bei ihr keine Krankheitseinsicht besteht und bei ausbleibender Be-
handlung mit einer Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes gerechnet wer-
den muss (act. 4; act. Prot. S. 16), ist eine Selbstgefährdung und damit eine
Schutzbedürftigkeit der Beschwerdeführerin zu bejahen. Im Rahmen der Verhält-
nismässigkeit stellt sich die Frage, ob es einer stationären Unterbringung und Be-
treuung bedarf oder ob eine mildere Massnahmen in einem ambulanten Setting
ausreichen würde. Der Gutachter stellte sich hierzu auf den Standpunkt, dass es
zur Behandlung der psychischen Störung der Beschwerdeführerin zurzeit einer
stationären Behandlung bedürfe (Prot. Vi. S. 18). Auch weisen die mehrmaligen
freiwilligen Eintritte in eine Einrichtung in den letzten Wochen auf eine starke Be-
lastungssituation und eine anhaltende Überforderung der Beschwerdeführerin hin.
Die aktuelle Wohnsituation der Beschwerdeführerin ist aufgrund ihrer teilweise
widersprüchlichen Angaben ebenfalls unklar (vgl. Prot. Vi. S. 25 f.). Ebenso geht
weder aus den Unterlagen noch ihren Angaben hervor, dass sie auf ein funktio-
nierendes soziales Netzwerk zurückgreifen könnte. Schliesslich ist auch die kon-
krete Fremdgefährdung zu berücksichtigen, deren Risiko der Gutachter als mittel-
gradig bis hoch einstufte (Prot. Vi. S. 18). Aufgrund der Zunahme der psychoti-
schen Symptomatik, der fehlenden Krankheitseinsicht und Behandlungsbereit-
schaft sowie der gesamten Lebensumstände erweist sich eine stationäre Behand-
lung im Rahmen einer fürsorgerischen Unterbringung als geeignet und erforder-
lich, um eine Stabilisierung des Krankheitsbildes herbeizuführen. Die Betreuung
oder Behandlung der Beschwerdeführerin kann zurzeit auch nicht mit leichteren
Massnahmen erfolgen, weshalb sich die fürsorgerische Unterbringung als ver-
hältnismässig erweist.
3.4. Ferner ist die Geeignetheit der Einrichtung zu prüfen (vgl. OGer ZH
PA150024 vom 16. November 2015, E. 3.3.1). Es muss sich um eine Institution
handeln, die mit den ihr zur Verfügung stehenden organisatorischen und perso-
nellen Mitteln in der Lage ist, die wesentlichen Bedürfnisse der eingewiesenen
Person bezüglich Behandlung und Betreuung zu befriedigen (vgl. BGer
5A_257/2015 vom 23. April 2015, E. 3.1 m.w.H.).

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Die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich ist eine Fachklinik, die sich ge-
mäss Gutachter für die Unterbringung und Behandlung der Beschwerdeführerin
eignet (vgl. Prot. Vi. S. 15).
3.5. Nach dem Gesagten ist im Ergebnis festzuhalten, dass die Voraussetzun-
gen der fürsorgerischen Unterbringung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB zurzeit
gegeben sind.
4. Zwangsmedikation
4.1. Eine Zwangsbehandlung ist gestützt auf die gesetzliche Systematik der
Art. 426 ff. ZGB nur zulässig, wenn sich die Beschwerdeführerin aufgrund einer
fürsorgerischen Unterbringung in einer Klinik befindet und die Behandlung im Zu-
sammenhang mit einer psychischen Störung erfolgt (GEISER/ETZENSBERGER,
a.a.O., Art. 434/435 N 3 und 13). Die zwangsweise Behandlung einer psychi-
schen Störung ist durch den Chefarzt oder die Chefärztin der involvierten Abtei-
lung im Behandlungsplan schriftlich anzuordnen und der betroffenen Person mit
Rechtsmittelbelehrung mitzuteilen (Art. 434 ZGB). Auch wenn nach dem Wortlaut
des Gesetzes nur die Chefärztin oder der Chefarzt der Abteilung die Behandlung
ohne Zustimmung schriftlich anordnen kann, darf der entsprechende Entscheid
auch von einer leitenden Ärztin bzw. einem leitenden Arzt stellvertretend getroffen
werden, so dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung die Unterzeich-
nung auch durch einen Oberarzt erfolgen kann (vgl. BGE 143 III 341 ff.; GEI-
SER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 434/435 N 34 f.). Es können nur Massnahmen
angeordnet werden, welche im (aktuellen) Behandlungsplan vorgesehen sind (vgl.
GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 434/435 N 14 und 16). Weiter ist vorausge-
setzt, dass eine Gefährdungssituation vorliegt. Aus dem Gesetzeswortlaut geht
hervor, dass es sich hierbei sowohl um eine Selbst- als auch um eine Drittgefähr-
dung handeln kann (Art. 434 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB). Die betroffene Person muss
ausserdem bezüglich ihrer Behandlungsbedürftigkeit urteilsunfähig sein (Art. 434
Abs. 1 Ziff. 2 ZGB). Überdies muss die vorgesehene Massnahme verhältnismäs-
sig sein. Es darf keine angemessene Massnahme zur Verfügung stehen, die we-
niger einschneidend ist (Art. 434 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB).

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4.2. Die allgemeine Voraussetzung der bestehenden fürsorgerischen Unter-
bringung aufgrund einer psychischen Störung ist vorliegend gegeben (vgl. E. 3.2
und E. 3.5). Weiter wurde die zwangsweise Behandlung in der durch den Ober-
arzt/Stv. Zentrumsleiter KD Dr. med. H._____, den Oberarzt a.i. Dr. med. D._____
und der Assistenzärztin Dr. med. E._____ unterzeichneten Verfügung einer medi-
zinischen Behandlung ohne Zustimmung vom 19. Januar 2024 schriftlich verfügt
(act. 9). In der Verfügung ist eine medikamentöse Behandlung der Beschwerde-
führerin mit Risperidon (in Einzeldosen von 1-4mg bis max. 8mg/d) und/oder mit
Olanzapin (in Einzeldosen von 5-20mg bis max. 30mg/d) vorgesehen. Bei fehlen-
dem Ansprechen sei alternativ eine antipsychotische Therapie mit Clozapin
(schrittweise eindosiert spiegeladaptiert bis maximal 800mg/d) zu verabreichen.
Adjuvant sei bedarfsadaptiert Lorazepan (p.o. in Einzeldosen von 1-2.5mg bis
maximal 7.5mg/d) oder Diazepam (in Einzeldosen von 5-10mg bis maximal
40mg/d) zu geben. Bei Verweigerung der genannten oralen Medikation wurde ei-
ne intramuskuläre Applikation von Haldoperidol (bis maximal 20mg/d, bei Einzel-
dosen von 5-10mg) und adjuvant intramuskulär Diazepam (bis 20mg/d max.
40mg/d) angeordnet. Weiter sei – wenn es medizinisch indiziert sei – bei der Be-
schwerdeführerin, gegebenenfalls unter kurzzeitigem Festhalten, Blut zu entneh-
men (act. 9). Im Behandlungsplan vom 19. Januar 2024 sind die häufigsten Ne-
benwirkungen der Medikamente Risperidon und Diazepam aufgeführt (act. 5
S. 2). Das Ziel der medikamentösen Behandlung sei es, die Persistenz und Zu-
nahme der psychotischen Symptomatik zu verhindern sowie den drohenden ge-
sundheitlichen Schaden abzuwenden (act. 9). Im Behandlungsplan sind neben
den pharmakotherapeutischen Behandlungen weitere Behandlungsformen vorge-
sehen. Das Ziel der psychotherapeutischen Behandlung sei es, dass die Be-
schwerdeführerin krankheits- und behandlungseinsichtig werde sowie die
Psychoedukation und die Entlastung von psychosozialen Belastungsfaktoren.
Ferner werde im Rahmen der rehabilitativen und soziotherapeutischen Behand-
lung unter anderem die psychische Stabilisierung, die Ermutigung zur Selbsthilfe
und die Strukturierung des Tagesablaufs angestrebt (act. 5).
Damit liegen sowohl ein Behandlungsplan gemäss Art. 433 ZGB als auch
eine schriftliche Anordnung im Sinne von Art. 434 Abs. 2 ZGB vor. Die Beschwer-

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deführerin wurde am 19. Januar 2024 über den Behandlungsplan informiert und
erklärte, diesem nicht zuzustimmen (act. 5 S. 3). Zudem wurde ihr gleichentags
die Verfügung betreffend Zwangsmedikation mit einer Rechtsmittelbelehrung mit-
geteilt (act. 9 S. 4).
In der Anordnung der Zwangsbehandlung vom 19. Januar 2024 wurde des
Weiteren unter dem Titel "Dauer der Massnahme" festgehalten, diese sei gemäss
den internen Standards regelmässig zu überprüfen und so kurz wie möglich zu
halten (act. 9). Damit wurde die Zwangsbehandlung in der Anordnung weder klar
zeitlich befristet noch auf eine Anzahl Wiederholungen der medikamentösen Be-
handlung begrenzt.
Das Gesetz sieht – im Gegensatz zum Entlassungsgesuch der fürsorgeri-
schen Unterbringung (Art. 426 Abs. 4 ZGB) – nicht vor, dass die Zwangsmedika-
tion jederzeit überprüft werden kann (GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 434/435
N 27; ROSCH, Zwangsmedikation à discrétion?, a.a.O., Rz. 11). Der Gesetzes-
wortlaut sieht eine solche jederzeitige Anrufung des Gerichtes nur bei Massnah-
men zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit vor, nicht jedoch bei Behandlun-
gen ohne Zustimmung (Art. 439 Abs. 2 ZGB). Somit kann diese nach Ablauf der
Rechtsmittelfrist von zehn Tagen nicht mehr angefochten werden. In Anbetracht
der Schwere des Eingriffs muss eine regelmässige Überprüfung jedoch sicherge-
stellt werden. Somit sollte eine medikamentöse Zwangsbehandlung jedenfalls
zeitlich befristet (unter Angabe eines klar begrenzten Zeitraums) angeordnet wer-
den (vgl. OGer ZH PA220049 Urteil vom 21. November 2022, E. 4.4; GEI-
SER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 434/435 N 27). Der Hinweis in der vorliegenden
Anordnung, dass die Massnahme gemäss internen Standards regelmässig zu
überprüfen sei, reicht als zeitliche Befristung nicht aus. Es ist damit weder klar, in
welchen zeitlichen Abständen es nach den internen Standards zu einer solchen
Überprüfungen kommt noch ob es nach der Überprüfung notwendigerweise eine
neue anfechtbare Anordnung erlassen wird. Die betroffene Person hat – wie er-
wähnt – nach Ablauf der zehn Tage Rechtsmittelfrist keine Möglichkeit mehr die
Zwangsbehandlung anzufechten. Zudem weiss sie ohne eine klare zeitliche Be-
fristung nicht, wann die Zwangsbehandlung spätestens überprüft wird und sie ei-

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ne allfällige erneute Anordnung gerichtlich anfechten kann. Ausserdem kann die
angeordnete Zwangsbehandlung vom Gericht – aufgrund der fehlenden zeitlichen
Befristung – nicht auf ihre Verhältnismässigkeit hinsichtlich der angeordneten
Dauer überprüft werden.
Dass der Gutachter vorliegend ausführte, die Zwangsmedikation mit Rispe-
ridon daure schätzungsweise zwölf Wochen (Prot. Vi. S. 20) und Dr. med.
E._____ sich anlässlich der Verhandlung bezüglich der geschätzten Dauer der
Behandlung dem Gutachter anschloss (Prot. Vi. S. 24), kann den Mangel in der
Anordnung nicht ersetzen. Die Rechtssicherheit erfordert, dass eine solche Befris-
tung in der Anordnung selbst erfolgt.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde hinsichtlich der angeordneten
Zwangsmedikation gutzuheissen. Das angefochtene Urteil vom 23. Januar 2024
der Vorinstanz ist teilweise aufzuheben und die Beschwerde gegen die Verfügung
einer medizinischen Behandlung ohne Zustimmung vom 19. Januar 2024 ist gut-
zuheissen. Sollte die Zwangsmedikation der Beschwerdeführerin von den zustän-
digen Fachpersonen weiterhin für notwendig erachtet werden, wäre eine neue,
zeitlich befristete Anordnung zu erlassen. Zu bemerken ist hierzu, dass die aus
den Akten hervorgehende und seitens der Klinik und des Gutachters geltend ge-
machte Fremdgefährdung nicht genügt, um die Anordnung eines derart schweren
Eingriffs in die Persönlichkeit der Beschwerdeführerin zu rechtfertigen. Wie die
Verhältnismässigkeit mit Blick auf die aus den Akten hervorgehende Selbstge-
fährdung zu beurteilen wäre, kann vorliegend offen gelassen werden.
5. Fazit
Nach dem Gesagten ist im Ergebnis festzuhalten, dass die Beschwerde gegen
die fürsorgerische Unterbringung abzuweisen und hinsichtlich der angeordneten
Zwangsmedikation gutzuheissen ist. Die Verfügung einer medizinischen Behand-
lung ohne Zustimmung vom 19. Januar 2024 (act. 9) ist somit aufzuheben. Das
Gesuch der Beschwerdeführerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung
(act. 18) ist mit dem vorliegenden Entscheid in der Sache als gegenstandslos ge-
worden abzuschreiben.

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6. Weitere Vorbringen der Beschwerdeführerin
Auf die weiteren Vorbringen der Beschwerdeführerin betreffend der geltend ge-
machten Verletzung des Datenschutzgesetzes und der Überprüfung der ärztli-
chen Approbation von Dr. med. D._____ und Dr. med. E._____ (vgl. act. 18) ist im
vorliegenden Verfahren wegen fehlender Zuständigkeit nicht einzugehen.
7. Kostenfolgen
Im erstinstanzlichen Verfahren wurden der Beschwerdeführerin keine Kosten auf-
erlegt (act. 17 Dispositivziffer 4), was nicht angefochten wurde und zu bestätigen
ist. Im zweitinstanzlichen Verfahren ist ebenfalls auf die Erhebung von Gerichts-
kosten zu verzichten. Eine Partei- oder Umtriebsentschädigung ist nicht zuzu-
sprechen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde gegen Dispositivziffer 1 des Urteils des Einzelgerichts des
Bezirksgerichts Zürich vom 23. Januar 2024 betreffend die fürsorgerische
Unterbringung wird abgewiesen.
2. Die Beschwerde gegen Dispositivziffer 2 des Urteils des Einzelgerichts des
Bezirksgerichts Zürich vom 23. Januar 2024 betreffend die medizinischen
Massnahme ohne Zustimmung wird gutgeheissen und die Dispositivziffer 2
wird aufgehoben.
Die Anordnung einer medizinischen Behandlung ohne Zustimmung vom
19. Januar 2024 wird aufgehoben.
3. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Erteilung der aufschiebenden Wir-
kung wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
4. Die Kosten- und Entschädigungsfolgen des erstinstanzlichen Verfahrens
werden bestätigt.
5. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Kosten erhoben.

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6. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
7. Schriftliche Mitteilung an
- die Beschwerdeführerin,
- die verfahrensbeteiligte Klinik (vorab per vertraulicher E-Mail),
- das Einzelgericht des Bezirksgerichts Zürich (10. Abteilung),
je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der
Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw N. Gautschi
versandt am:
23. Februar 2024