zh_obergericht · SU140050 · 2014-12-10 · de
Nichtbeherrschen des Fahrzeuges etc.


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SU140050-O/U/ad
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, und lic. iur. Stiefel, die
Oberrichterin lic. iur. Wasser-Keller sowie die Gerichtsschreiberin
MLaw Mondgenast
Urteil vom 10. Dezember 2014
in Sachen
A._____, lic. oec.,
Beschuldigte und Berufungsklägerin
verteidigt durch Fürsprecher X._____,
gegen
Stadtrichteramt Zürich,
Untersuchungsbehörde und Berufungsbeklagte
betreffend Nichtbeherrschen des Fahrzeuges etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung -
Einzelgericht, vom 10. März 2014 (GC130266)

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Strafverfügung:
Der Strafbefehl des Stadtrichteramts Zürich vom 27. Juli 2011 ist diesem Urteil
beigeheftet (Urk. 6).
Urteil der Voristanz:
1. Die Einsprecherin ist schuldig
− des Nichtbeherrschens des Fahrzeugs im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG
in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG sowie
− des Nichtgenügens der Meldepflicht in Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG in
Verbindung mit Art. 51 Abs. 3 SVG.
2. Die Einsprecherin wird bestraft mit einer Busse von Fr. 300.–. Die Busse ist
zu bezahlen.
3. Bezahlt die Einsprecherin die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 900.–. Allfällige weitere
Auslagen bleiben vorbehalten.
5. Die Gerichtskosten werden der Einsprecherin auferlegt. Über diese Kosten
stellt die Gerichtskasse Rechnung.
Die Kosten des Strafbefehls Nr. 2011-043-806 vom 27. Juli 2011 sowie der
nachträglichen Untersuchung und Überweisung werden in der Gesamthöhe
von Fr. 1'347.– der Einsprecherin auferlegt. Diese Kosten sowie die Busse
von Fr. 300.– werden durch das Stadtrichteramt Zürich eingefordert.

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Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung der Beschuldigten:
(Urk. 34, S. 2)
1. Das Urteil vom 10.03.2014 sei vollumfänglich aufzuheben.
2. Die Appellantin sei von Schuld und Strafe freizusprechen.
unter Kosten- und Entschädigungsfolge.
b) Des Stadtrichteramtes Zürich:
(sinngemäss, Urk. 38)
Verzicht auf Anschlussberufung und Bestätigung des vorinstanzlichen
Urteils.
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Erwägungen:
I. Verfahren
Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom
10. März 2014 wurde die Beschuldigte wegen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs
sowie wegen Nichtgenügens der Meldepflicht mit einer Busse von Fr. 300.–
bestraft (Urk. 33). Dagegen meldete sie mit Eingabe vom 13. März 2014 Berufung
an (Urk. 28) und reichte fristgerecht die Berufungserklärung ein, mit dem Antrag,
das vorinstanzliche Urteil sei vollumfänglich aufzuheben und die Beschuldigte sei
von Schuld und Strafe freizusprechen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge
(Urk. 34). Mit Präsidialverfügung vom 25. Juli 2014 wurde dem Stadtrichteramt

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von der Berufungserklärung Kenntnis gegeben (Urk. 36). Dieses verzichtete auf
Anschlussberufung (Urk. 38).
Mit Beschluss vom 12. August 2014 wurde die schriftliche Durchführung des
Berufungsverfahrens angeordnet (Urk. 41). Die Berufungserklärung der
Beschuldigten erfolgte mit Eingabe vom 27. August 2014 (Urk. 43). Anschliessend
wurde mit Präsidialverfügung vom 2. September 2014 dem Stadtrichteramt Frist
zur Einreichung der Berufungsantwort angesetzt und der Vorinstanz Gelegenheit
zur freigestellten Vernehmlassung eingeräumt (Urk. 44). Der vorinstanzliche
Verzicht auf Vernehmlassung erfolgte mit Datum vom 4. September 2014 (Urk.
46) und der Verzicht des Stadtrichteramts auf Berufungsantwort am 8. September
2014 (Urk. 47). Damit erweist sich das Berufungsverfahren als spruchreif.
II. Prozessuales
Bildeten ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen
Hauptverfahrens, so kann mit der Berufung nur geltend gemacht werden, das
Urteil sei rechtsfehlerhaft oder die Feststellung des Sachverhalts sei offensichtlich
unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung. Neue Behauptungen und
Beweise können nicht vorgebracht werden (Art. 398 Abs. 4 StPO). Mit der
Berufung bei Übertretungen können Fehler bei der Anwendung des anwendbaren
materiellen oder formellen Rechts geltend gemacht werden, insbesondere des
StGB und der StPO. Gerügt werden können sodann Überschreitungen und
Missbrauch des Ermessens sowie Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung,
nicht aber blosse Unangemessenheit (Schmid, Handbuch StPO, N 1538). Soweit
die Beweiswürdigung bzw. die Feststellung des (rechtmässig erhobenen)
Sachverhalts gerügt wird, beschränkt sich die Überprüfung auf offensichtliche
Unrichtigkeit, also auf Willkür (Hug/Scheidegger in: Donatsch, Hansjakob, Lieber
[Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Auflage 2014,
Art. 398 N 23). Gerügt werden können damit nur klare Fehler bei der
Sachverhaltsermittlung, wobei zunächst an Versehen und Irrtümer, ferner an
Diskrepanzen zwischen der sich aus den Akten sowie der Hauptverhandlung
ergebenden Beweislage und den Feststellungen im Urteil zu denken ist. In

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Betracht fallen sodann Fälle, in denen die gerügte Sachverhaltsfeststellung auf
einer Verletzung von Bundesrecht, vorab der StPO selbst beruht. Zu denken ist
weiter an Fälle, in denen die an sich zur Verfügung stehenden Beweismittel
offensichtlich ungenügend ausgeschöpft wurden, also der Sachverhalt
unvollständig festgestellt und damit der Grundsatz der Wahrheitsforschung von
Amtes wegen missachtet wurde (Schmid, a.a.O.,
N 1538).
III. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
1. Im Strafbefehl des Stadtrichteramts Zürich vom 27. Juli 2011 wird der
Beschuldigten vorgeworfen, sie habe am 11. April 2011, um 12.05 Uhr, als
Lenkerin des Personenwagens VW D Touareg (ZH …) an der Verzweigung …-/
…strasse in Zürich 1 einem vorbeifahrenden Personenwagen Toyota Aygo
zunächst den Vortritt gewährt, sei jedoch beim wieder Anfahren mit dem Heck
dieses Personenwagens kollidiert und habe damit ihr Fahrzeug nicht beherrscht.
Weiter sei die Beschuldigte nach dieser Kollision weitergefahren, ohne der
Kollisionsbeteiligten bzw. Anzeigeerstatterin B._____ Namen und Adresse
bekanntzugeben oder unverzüglich die Polizei zu verständigen, weshalb die
Beschuldigte ihrer Meldepflicht ungenügend nachgekommen sei (Urk. 6).
2. Die Vorinstanz befand, dass der eingeklagte Sachverhalt erstellt sei
und würdigte das Verhalten der Beschuldigten als Nichtbeherrschen des
Fahrzeuges im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1
SVG sowie als Nichtgenügen der Meldepflicht im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG in
Verbindung mit Art. 51 Abs. 3 SVG. Um Wiederholungen zu vermeiden, kann
vorab auf die zutreffenden vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden (Art.
82 Abs. 4 StPO; Urk. 33 S. 3 ff.).
3. Die Verteidigung macht eine unrichtige Feststellung des Sachverhalts
geltend. Sie führt in ihrer Berufungsbegründung diesbezüglich aus, es stehe nicht
zweifelslos fest, dass die Kollision mit der Anzeigeerstatterin durch die
Beschuldigte verursacht worden sei; die zeitlichen Verhältnisse sowie die

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fehlenden Mikrospuren vom PW Toyota Aygo am PW VW Touareg würden
dagegen sprechen. Die Beschuldigte sei zum fraglichen Zeitpunkt nicht auf der
Kreuzung …/…strasse in Zürich gewesen, was durch die Erklärung von C._____
bestätigt werde. Erst nach 13.00 Uhr sei das Fahrzeug der Beschuldigten an der
…strasse gestanden. Weiter fehle der Nachweis der Übertragung des
Lackmaterials vom PW Toyota Aygo auf den PW VW Touareg, weshalb eine
Kollision zwischen den beiden Fahrzeugen ausgeschlossen werden könne.
Sodann sei die Beweisaufnahme unrichtig durchgeführt worden und insbesondere
nicht festgestellt worden, ob sich noch anderes, fremdes Lackmaterial an der
Stossstange befunden habe. Nicht ermittelt worden sei weiter, in welcher Höhe
sich die Kollision ereignet haben soll; die Fahrzeuge seien einander nicht
gegenüber gestellt worden. Die Anzeigeerstatterin sei vortrittsbelastet gewesen,
weshalb sie an der Kollision die Schuld trage. Hätte sich die Kollision so ereignet,
wie dies die Anzeigeerstatterin behaupte, so könne eine Beschädigung am
Toyota hinten links nicht zu einer Beschädigung des VW Touareg vorne links
führen (Urk. 43).
4. Die Vorinstanz stützt sich für die Erstellung des Sachverhalts auf die
Aussagen der Beschuldigten (Urk. 3 und 18) und der Zeugin B._____ (Urk. 17),
die schriftliche Auskunft von C._____ vom 8. August 2013 (Urk. 19 Blatt 3 f.), die
von der Verteidigung eingereichten Beweismittel für den zeitlichen Ablauf
(Urk. 10/1–8), den Rapport der Stadtpolizei Zürich vom 21. Juni 2011
(Urk. 1), den Vorbericht des Forensischen Instituts Zürich vom 15. Juni 2011
(Urk. 4), die Erläuterung dazu (Urk. 25) sowie die von der Stadtpolizei Zürich
erstellte Fotodokumentation vom Unfallort und den mutmasslichen
Unfallfahrzeugen (Urk. 5).
Nach Würdigung aller Beweise und der Gegenüberstellung der
verschiedenen Aussagen der Beschuldigten kommt die Vorinstanz zum Schluss,
dass die Ausführungen der Beschuldigten über den zeitlichen Ablauf,
insbesondere darüber, dass sie frühestens um 13.00 Uhr an der …strasse
angekommen sei, unglaubhaft erscheinen, weshalb nicht auf sie abzustellen sei.
Viel wahrscheinlicher und zudem glaubhafter würden die Aussagen der Zeugin

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B._____ wirken. Deren Aussagen würden zudem durch den Polizeirapport
gestützt, welcher festhalte, dass um 12.30 Uhr bei der Polizeistelle … Anzeige
erstattet worden sei und B._____ den Wagen der Beschuldigten bei der
Anzeigeerstattung detailgetreu, inklusive Automarke, Autofarbe und
Nummernschild identifiziert habe. Hinsichtlich der von B._____ geltend
gemachten Kollision ihres Personenwagens mit demjenigen der Beschuldigten
stellt die Vorinstanz auf den Vorbericht des Forensischen Instituts Zürich ab.
Dieser hält fest, dass eindeutig eine Spurenübertragung des Lackmaterials des
Personenwagens der Beschuldigten auf das Fahrzeug von B._____ stattgefunden
habe, weshalb erstellt sei, dass es zwischen den beiden Fahrzeugen zu einer
Kollision mit Sachschaden gekommen sei. Weiter würdigt die Vorinstanz die von
den Fahrzeugen erstellten Fotos, worauf zu erkennen sei, dass beim Fahrzeug
von B._____ hinten rechts drei parallele Kratzer verlaufen, welche zum
Mittelsteg/Kühler des Fahrzeugs der Beschuldigten passen würden. Gemäss den
glaubhaften Aussagen von B._____ sowie den übrigen Beweismitteln erachtete
es die Vorinstanz als erstellt, dass sich der Sachverhalt so wie im Strafbefehl vom
27. Juli 2011 beschrieben, zugetragen habe.
Dieser Schluss der Vorinstanz stellt keine offensichtlich unrichtige
Feststellung des Sachverhalts dar. Die Aussagen der Beschuldigten wurden von
der
Vorinstanz berücksichtigt, aber als mit den weiteren Beweismitteln nicht
kompatibel und insgesamt als wenig glaubhaft gewürdigt. Diese vorinstanzliche
Beweiswürdigung ist nicht willkürlich und der Sachverhalt somit nicht
offensichtlich unrichtig erstellt, weshalb vom Sachverhalt, so wie die Vorinstanz
ihn erstellt hat, ausgegangen werden kann. Auf die Rüge der unrichtigen
Sachverhaltserstellung braucht daher nicht weiter eingegangen zu werden.
5. Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen von Art. 31 Abs. 1 SVG
und Art. 51 Abs. 3 SVG zutreffend dargelegt, worauf verwiesen werden kann
(Urk. 33 S. 9 ff.). Die Beschuldigte gewährte B._____ den Vortritt und bog alsdann
in die …strasse ein, um gleich darauf wieder in die …strasse einzubiegen. Dabei

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legte sie nicht die genügende Vorsicht an den Tag, indem sie nicht abwartete, bis
B._____ vollständig durchgefahren war und deren Fahrzeug deshalb touchierte.
Ist bei einer Kollision nur ein Sachschaden entstanden, so hat der Schädiger
sofort den Geschädigten zu benachrichtigen und Namen und Adresse
anzugeben. Die Beschuldigte fuhr nach der Kollision weiter, ohne sofort B._____
ihren Namen und Adresse anzugeben oder sich bei der D._____ GmbH, welche
Halterin des von B._____ gefahrenen Fahrzeugs ist, zu melden. Sodann
benachrichtigte sie auch nicht die Polizei.
Die Vorinstanz hat das Verhalten der Beschuldigten zutreffend als
Nichtbeherrschen des Fahrzeuges im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 aSVG in
Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG sowie als Nichtgenügen der Meldepflicht im
Sinne von Art. 92 Abs. 1 aSVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 3 SVG gewürdigt.
6. Zusammenfassend hat die Vorinstanz weder eine offensichtlich
unrichtige Sachverhaltsfeststellung noch eine unrichtige rechtliche Würdigung
vorgenommen.
Am 1. Januar 2013 ist eine systematisch neue Fassung von Art. 90 Ziff. 1
aSVG und Art. 92 Abs. 1 aSVG in Kraft getreten (neu: Art. 90 Abs. 1 SVG und
Art. 92 Abs. 1 SVG). Diese entspricht inhaltlich der alten Fassung, weshalb das
alte Recht anzuwenden ist, da das neue Recht im konkreten Fall nicht milder ist
(Art. 102 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 2 Abs. 1 und 2 StGB). Der Schuldspruch der
Vorinstanz ist somit zu bestätigen und die Beschuldigte ist der Verletzung der
Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 aSVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1
SVG (Nichtbeherrschen des Fahrzeuges) sowie des Pflichtwidrigen Verhaltens
bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 aSVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 3 SVG
(Nichtgenügen der Meldepflicht) schuldig zu sprechen.
IV. Strafzumessung
Die Beschuldigte beantragt einen vollumfänglichen Freispruch und stellt
keinen Eventualantrag bezüglich der Strafzumessung.

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Die Vorinstanz hat den Strafrahmen korrekt dargelegt und zutreffende
Ausführungen zur Strafzumessung gemacht, worauf verwiesen werden kann (Urk.
33 S.11 f.). Die Abweichung der Beschuldigten vom ordentlichen Fahrverhalten
war geringfügig. Sie war zum Kollisionszeitpunkt mit geringer Geschwindigkeit
unterwegs und über den Sachschaden hinaus erfolgte keine weitere Gefährdung.
Nach der Kollision fuhr die Beschuldigte einfach weiter und verletzte damit ihre
Meldepflicht. Hinzuweisen ist auf die lange Dauer des Verfahrens beim
Stadtrichteramt, wobei das Strafverfahren keine grossen Auswirkungen auf das
Leben der Beschuldigten gehabt haben dürfte. Insgesamt ist von einem leichten
Verschulden auszugehen. Angesichts der finanziellen Verhältnisse der
Beschuldigten, welche gemäss eigenen Angaben Fr. 8'000.– netto pro Monat
verdient (Urk. 40), sowie unter Berücksichtigung ihres Verschuldens, erweist sich
eine Busse in der Höhe von Fr. 300.– als angemessen.
Für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse ist eine
Ersatzfreiheitsstrafe auszufällen (Art. 106 Abs. 2 StGB). Diese ist nach den
Verhältnissen des Täters so zu bemessen, dass sie seinem Verschulden
angemessen ist (Art. 106 Abs. 3 StGB), wobei dem Gericht bei der Bemessung
ein weiter Ermessensspielraum zusteht (BGE 134 IV 60 E. 7.3.3.). Vorliegend
erscheint eine Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen bei schuldhafter
Nichtbezahlung der Busse als angemessen.
V. Kosten
Ausgangsgemäss ist das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) zu
bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO).
Im Berufungsverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ihres
Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Beschuldigte unterliegt
mit ihrer Berufung vollständig, weshalb ihr die Kosten des Berufungsverfahrens
aufzuerlegen sind.

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Es wird erkannt:
1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig
− des Nichtbeherrschen des Fahrzeuges im Sinne von Art. 90 Ziff. 1
aSVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG sowie
− des Nichtgenügens der Meldepflicht im Sinne von Art. 92 Abs. 1 aSVG
in Verbindung mit Art. 51 Abs. 3 SVG.
2. Die Beschuldigte wird mit Fr. 300.– Busse bestraft.
3. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) wird bestätigt.
5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.–.
6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
− den Verteidiger der Beschuldigten im Doppel für sich und zuhanden
der Beschuldigten
− das Stadtrichteramt Zürich
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an
− die Vorinstanz.
8. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.

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Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des
Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des
Bundesgerichtsgesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 10. Dezember 2014
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter Dr. Bussmann MLaw Mondgenast