zh_obergericht · RT130088 · 2013-06-10 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT130088-O/U
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. G. Pfister und
Ersatzoberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiberin lic. iur.
E. Ferreño
Beschluss vom 10. Juni 2013
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
Staat Zürich und Politische Gemeinde B._____,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
vertreten durch Steueramt B._____
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Uster vom 8. Mai 2013 (EB130193-I)

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Erwägungen:
1. Mit Eingabe vom 2. Mai 2013 stellten die Gesuchsteller in der Betrei-
bung Nr. … des Betreibungsamts C._____ (Zahlungsbefehl vom 22. März 2013)
ein Rechtsöffnungsbegehren für ausstehende Staats- und Gemeindesteuern 2011
von Fr. 1'750.65 nebst 4.5% Zins seit 20. März 2013, Fr. 51.20 und Betreibungs-
kosten (Urk. 6/1). Mit Verfügung vom 8. Mai 2013 setzte die Vorinstanz den Ge-
suchstellern eine Frist von 14 Tagen zur Leistung eines Gerichtskostenvorschus-
ses von Fr. 250.– an (Urk. 6/2).
b) Dagegen erhob die Gesuchsgegnerin mit Eingabe vom 17. Mai 2013,
gleichentags zur Post gegeben, eingegangen am 27. Mai 2013, Beschwerde
(Urk. 1).
c) Da offensichtlich war, dass die Gesuchsgegnerin durch die angefoch-
tene Verfügung keinen Rechtsnachteil erleidet, wurde ihr mit Schreiben vom
27. Mai 2013 Gelegenheit gegeben, auf die Durchführung eines Beschwerdever-
fahrens zu verzichten (Urk. 4). Mit Schreiben vom 29. Mai 2013 hielt sie an ihrer
Beschwerde fest und verlangte die Durchführung des Verfahrens (Urk. 5), wes-
halb in der Folge das vorliegende Beschwerdeverfahren angelegt wurde. Die
vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen.
d) Da sich die Beschwerde sogleich als offensichtlich unbegründet bzw.
unzulässig erweist, kann auf die Einholung einer Beschwerdeantwort verzichtet
werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO).
2. Auf ein Rechtsmittel ist nur einzutreten, soweit die Partei, welche das
Rechtsmittel ergriffen hat, durch den angefochtenen Entscheid beschwert ist, d.h.
soweit sie durch den angefochtenen Entscheid einen Rechtsnachteil erleidet
(Art. 59 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a ZPO). Durch die vorliegend angefochtene vorin-
stanzliche Verfügung vom 8. Mai 2013 wurde einzig den Gesuchstellern Frist an-
gesetzt und Säumnisfolgen angedroht. Es wurde jedoch nichts zum Nachteil der
Gesuchsgegnerin entschieden (Urk. 6/2). Sie ist damit durch den angefochtenen

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Entscheid nicht beschwert. Demzufolge ist auf ihre dagegen erhobene Beschwer-
de nicht einzutreten.
3. a) Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von
Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG (vgl. ZR 110 Nr. 28) auf Fr. 300.– fest-
zusetzen. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss
der unterliegenden Gesuchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
b) Für das Beschwerdeverfahren ist den Gesuchstellern mangels re-
levanter Umtriebe keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3
ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegne-
rin auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Uster, je
gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 1'750.65.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 10. Juni 2013
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. E. Ferreño
versandt am: js