zh_obergericht · PS140084 · 2014-05-05 · de
Konkurseröffnung Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren (Konkurssachen) des Bezirksgerichtes Dietikon vom 9. April 2014 (EK140092)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS140084-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. P. Higi und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichtsschrei-
berin MLaw D. Weil
Urteil vom 5. Mai 2014
in Sachen
A._____ GmbH,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren
(Konkurssachen) des Bezirksgerichtes Dietikon vom 9. April 2014 (EK140092)

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Erwägungen:
1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
1.1. Die Schuldnerin ist seit dem 11. April 2007 im Handelsregister des Kantons
Zürich eingetragen. Gemäss Handelsregistereintrag bezweckt sie im Wesentli-
chen den Betrieb eines Elektrounternehmens und die Erstellung von Elektro-, TV-
und Telefoninstallationen (vgl. act. 5/9 und 6).
1.2. Mit Urteil vom 9. April 2014, 10:00 Uhr, eröffnete das Konkursgericht des
Bezirksgerichts Dietikon den Konkurs über die Schuldnerin für eine Forderung der
Gläubigerin von Fr. 8'501.20 sowie Fr. 146.30 Betreibungskosten (act. 3 = 7 =
8/6). Gegen diesen Entscheid erhob die Schuldnerin beim Obergericht des Kan-
tons Zürich mit Eingaben vom 19. und 22. April 2014 rechtzeitig Beschwerde
(act. 2 und 10). Sie verlangte, die Konkurseröffnung sei aufzuheben. Ferner er-
suchte die Schuldnerin darum, es sei ihrer Beschwerde die aufschiebende Wir-
kung zu erteilen (act. 2 S. 2).
1.3. Mit Präsidialverfügung vom 24. April 2014 (act. 12) wurde der Beschwerde
einstweilen die aufschiebende Wirkung zuerkannt und es wurde der Schuldnerin
Frist angesetzt, um einen Kostenvorschuss von Fr. 750.– für das Beschwerdever-
fahren zu leisten. Den Kostenvorschuss leistete die Schuldnerin fristgerecht
(act. 14).
2. Materielles
2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-
verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des
Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen
der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-
gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbe-
weise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe-
schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli-
chen Entscheid ergangen sind.

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2.2. Die Schuldnerin hat mit der Abrechnung des Betreibungsamtes Dietikon
vom 15. April 2014 (act. 5/7) belegt, dass die Konkursforderung samt Kosten be-
glichen ist. Weiter hat sie belegt, Fr. 1'500.– beim Konkursamt Dietikon hinterlegt
zu haben zur Deckung der erstinstanzlichen Spruchgebühr und der bis anhin ent-
standenen und noch entstehenden Kosten des Konkursamtes (act. 5/8). Damit ist
der Konkursaufhebungsgrund der Tilgung (Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG) nach-
gewiesen.
2.3. Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat die Schuldnerin
überdies ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit bedeutet,
dass ausreichende, liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger bei
Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Die Schuldnerin hat des-
halb aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, ihren laufenden Verbindlichkeiten
nachzukommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen. Bloss vorüberge-
hende Zahlungsschwierigkeiten lassen die Schuldnerin noch nicht als zahlungs-
unfähig erscheinen. Anders verhält es sich jedoch, wenn keine Anhaltspunkte für
eine Verbesserung ihrer finanziellen Lage zu erkennen sind und die Schuldnerin
deshalb auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint.
Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle Lage ei-
ner Gesellschaft vermittelt insbesondere das Betreibungsregister. Die Schuldnerin
reichte einen Auszug des Betreibungsregisters vom 22. April 2014 ein, woraus er-
sichtlich ist, dass neben der Betreibung der nun beglichenen Konkursforderung
lediglich noch zwei weitere Betreibungen im Totalbetrag von Fr. 2'100.45
(Fr. 1'217.15 + Fr. 883.30) vorhanden sind. Die eine Betreibung datiert vom
2. November 2012 und wurde mit Rechtsvorschlag gestoppt, die andere datiert
vom 8. Oktober 2013 und ist im Stadium "Zahlungsbefehl zugestellt" (act. 11/11).
Die Schuldnerin führte hierzu aus, dass die erste Betreibung zu Unrecht erfolgte,
weshalb diese nach Erhebung des Rechtsvorschlags auch nicht mehr weiterver-
folgt worden sei. In Anbetracht des aktuellen Bankguthabens würde diese jedoch
ohnehin keine Bedrohung für sie darstellen. Der Betrag der anderen Betreibung
sei sodann ebenfalls – wie die Konkursforderung – bereits beglichen worden, und
zwar am 11. November 2013, was sich aus dem aktuellen Kontoauszug der EKZ

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ergebe. Es bestehe kein offenes Guthaben der EKZ gegenüber der Schuldnerin
(act. 10 S. 2 f., act. 11/12).
Die Schuldnerin brachte sodann vor, der aktuelle Saldo ihres Geschäftskontos bei
der ZKB betrage Fr. 6'447.89 (act. 10 S. 2). Um dies glaubhaft zu machen, reichte
sie einen sog. Screenshot ein (act. 11/10). Überdies würden, so die Schuldnerin,
fällige Kundenguthaben bestehen, weshalb demnächst weitere Zahlungen einge-
hen würden (act. 2 S. 5). Des Weiteren reichte sie die Bilanz per 31. Dezember
2012, die Erfolgsrechnung 2012 und die Steuererklärung 2012 ins Recht, welche
einen Gewinn ausweisen (act. 11/14-16). Überdies reichte sie eine E-Mail des
Treuhandbüros C._____ GmbH ein. Darin erklärt C._____, dass der Jahresab-
schluss 2013 noch nicht erstellt sei, per 31. Dezember 2013 aber weder eine Un-
terbilanz noch eine Überschuldung vorliege (act. 11/13).
Die Schuldnerin hat mit ihren Ausführungen und den hierzu eingereichten Doku-
menten ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft gemacht. Die betriebenen Forderungen
erreichen – falls sie denn überhaupt (noch) geschuldet sind – einen nur geringen
Betrag und übersteigen die vorhandenen liquiden Mittel nicht. Dies führt zur Gut-
heissung der Beschwerde und zur Aufhebung des Konkurses.
3. Kosten
Die Kosten beider Instanzen hat die Schuldnerin zu tragen, da sie durch die ver-
spätete Zahlung das Verfahren veranlasst hat.
Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des
Bezirksgerichtes Dietikon vom 9. April 2014, mit dem über die Schuldnerin
der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der
Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr
von Fr. 400.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt.

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3. Das Konkursamt Dietikon wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten
Totalbetrag von Fr. 2'900.– (Fr. 1'500.– Zahlung der Schuldnerin sowie
Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten
Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin einen nach
Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Be-
zirksgerichtes Dietikon (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und
das Konkursamt Dietikon, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsre-
gisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Dietikon, je gegen
Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw D. Weil
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