zh_obergericht · PA220041 · 2022-09-01 · de
Unterbringung in der psych. Klinik


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA220041-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili
Urteil vom 1. September 2022
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
sowie
Aerztliche Leitung der Psych. Klinik B._____,
Verfahrensbeteiligte
betreffend Unterbringung in der psych. Klinik B._____ AG
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes in FU Verfahren des Be-
zirksgerichtes Meilen vom 21. Juli 2022 (FF220033)

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Erwägungen:
1. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde des Bezirks Hinwil (KESB)
ordnete mit Entscheid vom 24. Mai 2022 die Verlängerung der bestehenden für-
sorgerischen Unterbringung von A._____ (nachfolgend Beschwerdeführerin) in
der Klinik C._____ in Chur an, unter Verbleib der Entlassungskompetenz bei der
KESB (act. 3). Zwischenzeitlich wurde die Beschwerdeführerin in die Psychiatri-
sche Klinik B._____ AG verlegt (act. 5 und act. 6).
Am 21. Juli 2022 gelangte die Beschwerdeführerin an das Einzelgericht des Be-
zirksgerichtes Meilen, erhob Beschwerde gegen den Entscheid der KESB (vom
24. Mai 2022) und ersuchte sinngemäss um Entlassung aus der Klinik (act. 1). Mit
Verfügung vom 21. Juli 2022 trat das Einzelgericht auf das Gesuch nicht ein und
überwies die Eingabe der Beschwerdeführerin an das Bezirksgericht Hinwil sowie
an die KESB (act. 10 = act. 15).
2. Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom
25. August 2022 Beschwerde bei der II. Zivilkammer des Obergerichts des Kan-
tons Zürich (act. 16). Sie verlangt sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen
Entscheides und die Gutheissung der Beschwerde gegen den KESB-Entscheid
bzw. des Entlassungsgesuchs. Die Beschwerde enthält im Wesentlichen Ausfüh-
rungen zum Entlassungswunsch (act. 16). Eine Auseinandersetzung mit dem an-
gefochtenen Entscheid findet nicht statt. Die Beschwerde ist deshalb unbegrün-
det, was allerdings zulässig ist (vgl. dazu Art. 450e Abs. 1 ZGB). Der angefochte-
ne Entscheid wurde der Beschwerdeführerin indes bereits am 25. Juli 2022 zuge-
stellt (act. 13/1). Die zehntägige Frist zur Erhebung der Beschwerde (Art. 450b
Abs. 2 ZGB i.V.m.§ 40 EG KESR) begann somit am darauffolgenden Tag zu lau-
fen und endete mangels Fristenstillstand in Summarverfahren gemäss Hinweis in
der Rechtsmittelbelehrung des angefochtenen Entscheids am Donnerstag,
4. August 2022 (Art. 142 ZPO sowie Art. 145 Abs. 2 lit. b und Abs. 3 ZPO; vgl.
act. 15 S. 3). Die am 24. August 2022 zur Post gegebene Beschwerde erweist
sich demnach als verspätet, weshalb darauf nicht einzutreten ist (Art. 59 ZPO).

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3. Selbst wenn die Beschwerde aber rechtzeitig wäre, wäre ihr kein Erfolg be-
schieden:
Die Vorinstanz wies zu Recht darauf hin, dass einerseits nach § 62 Abs. 2 EG
KESR i.V.m. Art. 442 ZGB für Beschwerden gegen Entscheide der KESB das Ge-
richt am Wohnsitz der betroffenen Person zuständig ist und andererseits bei einer
behördlich angeordneten fürsorgerischen Unterbringung grundsätzlich die KESB
über ein Entlassungsgesuch entscheidet, sofern diese Kompetenz nicht an die
entsprechende Einrichtung delegiert wurde (Art. 428 ZGB). Da die Beschwerde-
führerin ihren gesetzlichen Wohnsitz in D._____ ZH, Bezirk Hinwil, hat (Prot. VI
S. 2) und die KESB die Entlassungskompetenz nicht delegiert hat (act. 3), erach-
tete sich die Vorinstanz demnach weder für die Behandlung der Beschwerde ge-
gen den Entscheid der KESB vom 24. Mai 2022 noch für das Entlassungsgesuch
aus der Klinik als zuständig und überwies die Eingabe zuständigkeitshalber hin-
sichtlich der Beschwerde an das Bezirksgericht Hinwil und hinsichtlich des Ent-
lassungsgesuchs an die KESB des Bezirks Hinwil (act. 15). Dieser Entscheid ist
nicht zu beanstanden.
4. Umständehalber sind für das obergerichtliche Verfahren keine Kosten zu er-
heben.
Es wird erkannt:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

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4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die Psychiatrische Kli-
nik B._____ AG, an die Beiständin E._____, an die Kindes- und Erwachse-
nenschutzbehörde des Bezirks Hinwil, sowie an das Bezirksgericht Meilen,
je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
i.V. Die Gerichtsschreiberin:
MLaw N. Gautschi
versandt am:
2. September 2022