zh_obergericht · PQ220036 · 2022-11-10 · de
Obhut / Persönlicher Verkehr


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ220036-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichterin
lic. iur. A. Strähl sowie Gerichtsschreiber MLaw S. Widmer
Urteil vom 10. November 2022
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
B._____,
Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____,
betreffend Obhut / Persönlicher Verkehr
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Horgen vom 5. Mai 2022 i.S.
C._____, geb. tt.mm.2011; VO.2021.31 (Kindes- und Erwachsenenschutzbe-
hörde Horgen)

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Erwägungen:
1. Ausgangslage und Verfahrensverlauf
1.1. A._____ und B._____ sind die nicht verheirateten Eltern von C._____, geb.
tt.mm. 2011. Sie leben seit März 2012 getrennt (KESB act. 5). Am 20. November
2011 – noch während des Zusammenlebens – schlossen die Eltern eine Verein-
barung über die gemeinsame elterliche Sorge ab, in der Regelungen für den Fall
der Auflösung des gemeinsamen Haushaltes vorgesehen wurden. Diese Verein-
barung wurde von der Vormundschaftsbehörde Horgen genehmigt (KESB act.
2.1). Mit Schreiben vom 13. Juli 2013 richtete sich B._____ an die KESB Bezirk
Horgen (nachfolgend KESB) mit der Bitte, ihn bei der Regelung des Kontakts zu
seinem Sohn zu unterstützen (KESB act. 2). Ende 2013 vereinbarten die Eltern
eine Zusatzvereinbarung betreffend das Besuchsrecht (KESB act. 17). In der Fol-
ge kam es verschiedentlich zu Unstimmigkeiten bei der Umsetzung der getroffe-
nen Vereinbarung, was erneut zur Einleitung eines Verfahrens vor der KESB führ-
te. Im Hinblick auf C._____s Eintritt in den Kindergarten einigten sich die Eltern im
Juni 2016 über dessen Betreuung (KESB act. 98). Diese Vereinbarung wurde von
der KESB mit Beschluss vom 18. Juli 2016 genehmigt (KESB act. 100).
1.2. Mit E-Mail vom 18. Mai 2018 wies der Schulleiter der Schule D._____ die
KESB auf die Belastungssituation von C._____ hin (KESB act. 114, 116). Darauf
wurden die Eltern von der KESB auf den 12. Juli 2018 zu einem Gespräch einge-
laden (KESB act. 118, 128). Im Herbst 2018 besuchten die Eltern auf freiwilliger
Basis eine Mediation bei Dr. E._____ (KESB act. 137, 138/1, 139), worauf die
KESB das Verfahren mit Beschluss vom 29. Oktober 2018 bis zum Abschluss der
Mediation sistierte (KESB act. 140). Die im gleichen Zeitraum von den Eltern or-
ganisierte Therapie für C._____ beim Kinderpsychiater Dr. F._____ wurde infolge
Uneinigkeit der Eltern abgebrochen (KESB act. 142/1). Dr. E._____ teilte den El-
tern mit, dass es ihm leider nicht gelungen sei, zu einer Beruhigung der Situation
oder einer Verbesserung der Kommunikation zwischen ihnen beizutragen (KESB
act. 152.1). Nachdem Abklärungen in der Schule und bei den Eltern ergeben hat-
ten, dass es C._____ wieder besser gehe (KESB act. 157, 161, 162), verzichtete

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die KESB mit Beschluss vom 20. Mai 2019 auf die Anordnung von kindesschutz-
rechtlichen Massnahmen (KESB act. 163).
1.3. Im Frühling 2020 teilten die Eltern der KESB mit, dass es zwischen ihnen
erneut zu Unstimmigkeiten betreffend die Betreuung von C._____ komme (KESB
act. 166 ff.). Da sich die Eltern in der Folge nicht auf eine Vereinbarung einigen
konnten (KESB act. 199, 200), wurde C._____ am 3. Februar 2021 von der KESB
angehört (KESB act. 204, 205). Gestützt auf die Aussagen von C._____ in der
Kinderanhörung schlug die KESB den Eltern eine alternierende wochenweise Be-
treuung von C._____ vor. Mit Beschluss vom 4. Mai 2021 ordnete die KESB die
alternierende Obhut an, legte den Wohnsitz von C._____ bei der Mutter fest und
regelte die Betreuung von C._____ neu (KESB act. 219).
1.4. Gegen diesen Beschluss erhob die Mutter mit Eingabe vom 3. Juni 2021
Beschwerde beim Bezirksrat Horgen (BR act. 1). Während des Beschwerdever-
fahrens zeigte Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ an, dass sie vom Vater mit der
Wahrung seiner Interessen beauftragt worden sei (BR act. 7). Nach durchgeführ-
tem Verfahren wies der Bezirksrat mit Urteil vom 5. Mai 2022 die Beschwerde der
Mutter vollumfänglich ab (BR act. 32 = act. 4/1 = act. 7, nachfolgend act. 7).
1.5. Gegen das Urteil des Bezirksrates (nachfolgend Vorinstanz) erhob die Mut-
ter (nachfolgend Beschwerdeführerin) rechtzeitig Beschwerde beim Obergericht
des Kantons Zürich (act. 2) und stellte die folgenden prozessualen Anträge (act. 2
S. 2):
1. C._____ sei von der Beschwerdeinstanz zur Obhutszuteilung und
zu den Betreuungszeitgen durch seine Eltern anzuhören.
2. Es seien die Vorakten von der KESB Horgen bzw. dem Bezirksrat
beizuziehen.
3. Eventuell seien die Parteien persönlich anzuhören."
Die Akten der KESB (act. 6/1-229; zitiert als KESB act.) und der Vorinstanz
(act. 8/1-32; zitiert als BR act.) wurden beigezogen. Mit Verfügung vom 28. Juni
2022 wurde unter anderem entschieden, dass C._____ zur Kinderanhörung ein-
geladen wird (act. 9). Am 13. Juli 2022 wurde C._____ von der Referentin und
vom Gerichtsschreiber angehört (Prot. S. 3 ff.). Den Parteien wurde darauf mit

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Verfügung vom 26. Juli 2022 Frist angesetzt, um zum Protokoll der Kinderanhö-
rung Stellung zu nehmen. Dem Vater (nachfolgend Beschwerdegegner) wurde
gleichzeitig Frist für die Beschwerdeantwort angesetzt (act. 12). Die Beschwerde-
führerin reichte am 15. September 2022 ihre Stellungnahme zur Kinderanhörung
ein (act. 14), der Beschwerdegegner verzichtete mit Eingabe vom 20. September
2022 auf eine Beschwerdeantwort und auf eine Stellungnahme zum Protokoll der
Kinderanhörung (act. 15).
1.6. Auf entsprechende Anfrage der Referentin teilten die Parteien mit, dass sie
an Vergleichsgesprächen interessiert seien (act. 16), worauf sie auf den 3. No-
vember 2022 zu einer Instruktionsverhandlung vorgeladen wurden (act. 17/1-2).
Zur Instruktionsverhandlung erschienen beide Parteien persönlich in Begleitung
ihrer Rechtsvertreter (Prot. S. 8). Unter Mitwirkung des Gerichts schlossen die
Parteien eine Vereinbarung, in der sie sich über die Betreuung von C._____ so-
wie auf Massnahmen zur Verbesserung ihrer Kommunikation einigten (act. 19;
vgl. den Wortlaut der Vereinbarung gemäss Dispositiv-Ziffer 1).
2. Anpassung der bestehenden Vereinbarung
Die Vereinbarung der Parteien dient dem Wohl von C._____. Sie enthält neben
klaren und angepassten Betreuungsregelungen Massnahmen zur Verbesserung
der Kommunikation unter den Eltern und dürfte zu einer Entschärfung des aktuell
bestehenden Loyalitätskonfliktes von C._____ beitragen. Sie ist deshalb zu ge-
nehmigen. Entsprechend sind die Dispositiv-Ziffer I des Urteils des Bezirksrates
Horgen vom 5. Mai 2022 und die Dispositiv-Ziffer 1 des Beschlusses der KESB
Bezirk Horgen vom 4. Mai 2021 aufzuheben und durch die von den Parteien ge-
troffenen Regelungen zu ersetzen.
3. Kosten- und Entschädigungsfolgen
3.1. Die Beschwerdeführerin hat die Regelung der Kosten- und Entschädi-
gungsfolgen durch die Vorinstanz gemäss den Dispositiv-Ziffern II und III ange-
fochten. Die Parteien haben sich auf eine hälftige Tragung der Kosten des be-

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zirksrätlichen Verfahrens und auf den Verzicht auf eine Parteientschädigung ge-
einigt, weshalb die genannten Dispositiv-Ziffern zu ersetzen sind.
3.2. Mit Bezug auf das vorliegende Beschwerdeverfahren haben sich die Par-
teien ebenfalls auf eine hälftige Kostentragung und auf den Verzicht auf eine Par-
teientschädigung verständigt. Dieser Regelung ist zu entsprechen.
Es wird erkannt:
1. Die Vereinbarung der Parteien vom 3. November 2022 wird genehmigt. Dis-
positiv-Ziffer I des Urteils des Bezirksrates Horgen vom 5. Mai 2022 und
Dispositiv-Ziffer 1 des Beschlusses der KESB Bezirk Horgen vom 4. Mai
2021 werden aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt:
"Die Eltern vereinbaren zum Wohle von C._____ was folgt:
1. Der Vater betreut C._____:
a) In geraden Wochen von Montag ab Schulschluss bis am Mittwoch bis Schulbeginn.
b) In geraden Wochen von Freitag ab Schulschluss bis am darauffolgende Montag bis
Schulbeginn.
2. a) Tage, an welchen die Schule ausfällt, ändern nichts an den Betreuungszeiten.
Homeschooling gilt als Schulunterricht.
b) Derjenige Elternteil, der C._____ betreut, hat für die Ausübung der Hobbies von
C._____ (holen, bringen, begleiten etc.) besorgt zu sein.
c) Der Vater und die Mutter verpflichten sich, gegenseitig die Betreuungszeiten beim
anderen Elternteil zu respektieren. Telefonate sind zu ermöglichen.
d) Beide Eltern sind berechtigt, an Schulaufführungen und Sportturnieren (nicht bei
regelmässigen Trainings) von C.______ teilzuhaben, unabhängig in wessen Be-
treuungszeit der Anlass fällt. Die Teilnahme beschränkt sich auf die effektive Zeit
der Aufführung bzw. des Turniers.
3. Die Betreuung an Feiertagen wird wie folgt geregelt:

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a) Ostern verbringt C._____ bei der Mutter, Pfingsten beim Vater. An allen weiteren
Feier- bzw. schulfreien Tagen übernimmt jeder Elternteil die Betreuung in dessen
Betreuungszeit der Feier- bzw. schulfreie Tag fällt.
b) In den Jahren mit gerader Jahreszahl verbringt C._____ Weihnachten bei der Mut-
ter, in jenen mit ungerader Jahreszahl beim Vater. Die Betreuung beginnt jeweils
am 24. Dezember um 16.00 Uhr und dauert bis zum Schulbeginn im neuen Jahr
bzw. wenn keine Schule stattfindet bis um 8.30 Uhr. Zusätzlich wird die Betreuung
gemäss Ziff. 1 in dem Sinne angepasst, dass C._____ das letzte Wochenende (be-
ginnend mit der Betreuung am Freitag nach Schulschluss; endend am Montag mit
Schulbeginn bzw. mit Beginn der Ferienbetreuung des anderen Elternteils) vor
Weihnachten in geraden Jahren beim Vater und in ungeraden Jahren bei der Mutter
verbringt.
c) In den Jahren mit gerader Jahreszahl verbringt C._____ den Geburtstag bei der
Mutter, in jenen mit ungerader Jahreszahl beim Vater. Die Betreuung dauert jeweils
vom 30. März ab Schulschluss oder an schulfreien Tagen ab 14.00 Uhr bis Schul-
beginn am Folgetag bzw. wenn keine Schule stattfindet bis um 8.30 Uhr.
4. Der Vater ist berechtigt, jährlich vier Wochen Ferien mit C._____ während den Schulfe-
rien zu verbringen. Beide Eltern streben eine Regelung an, mit der C._____ in Zukunft
mehr Ferien mit dem Vater verbringen kann.
5. Die Ferien von Vater und Mutter werden in Wochen und nicht in Tagen gezählt und
können damit auch nur wochenweise bezogen werden. Die Betreuung beginnt am
Vorabend vor dem Ferienbezug um 18.00 Uhr und dauert bis um 18.00 Uhr des letzten
Ferientages. Folgt auf den letzten Ferientag ein Schultag, verlängert sich die Betreu-
ung bis zum Schulbeginn.
6. Die Eltern haben ihre mit C.______ geplanten Ferien mindestens 3 Monate im Voraus
mit dem anderen Elternteil abzusprechen. Können sie sich nicht einigen, kommt das
Entscheidungsrecht in Jahren mit ungerader Jahreszahl dem Vater und in Jahren mit
gerader Jahreszahl der Mutter zu.
7. Die Eltern verpflichten sich, für den Ferienbezug eine generelle, dauerhafte Vollmacht
(Einverständniserklärung für Auslandreisen) für den anderen Elternteil auszustellen.
Allfällige Kosten für die Ausstellung der generellen Vollmachten (Einverständniserklä-

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rung für Auslandreisen) tragen die Eltern je zur Hälfte. Die Kosten für die Ausstellung
von spezifischen Dokumenten bezahlt der reisende Elternteil. Verlangt ein Reiseland
eine spezifische Einverständniserklärung, ist der andere Elternteil verpflichtet, diese
spätestens zwei Wochen vor Ferien- oder Reiseantritt dem in dieses Land reisenden
Elternteil unterzeichnet zu übergeben.
8. Die Spezialregelung betreffend die Feiertage Weihnachten, Ostern und Pfingsten geht
der Ferienregelung vor. Die Alltagsbetreuungsregelung geht den anderen Regelungen
in jedem Fall nach.
9. Ausgefallene Betreuungszeiten können nicht kompensiert werden.
10. Die Eltern verpflichten sich, sich gegenseitig über wichtige Anliegen, gesundheitliche
Vorfälle und wichtige organisatorische Belange C._____ betreffend umgehend per E-
Mail oder SMS / WhatsApp zu informieren.
11. Die Eltern verpflichten sich, C._____ zu ermöglichen, seine persönlichen Gegenstände
(iPad, Handy, Kleidungsstücke usw.) zum anderen Elternteil mitzunehmen. Gleichzeitig
verpflichten sich die Eltern, C._____s Privatsphäre zu respektieren und auf jegliche
Form von Überwachung (durch Tracking, Backups, Apps o.ä.) zu verzichten.
12. Die Eltern verpflichten sich, gemeinsam an moderierten Gesprächen zur Verbesserung
der Kommunikation bei einer Fachperson teilzunehmen. Die Gespräche sollen im ers-
ten Monat wöchentlich und anschliessend einmal monatlich stattfinden. Die Kosten
tragen die Eltern je zur Hälfte. Die Eltern einigen sich auf G._____, H._____ GmbH, …
[Adresse] +41 …, als geeignete Fachperson.
Sollte dieser nicht verfügbar sein, verpflichten sich die Eltern, gemeinsam eine andere
geeignete Fachperson zu bestimmen. Für den Fall, dass sich die Eltern nicht einigen
können, erklären sie sich damit einverstanden, dass sich ihre Rechtsvertretungen auf
eine geeignete Fachperson verständigen.
13. Die Eltern übernehmen die Kosten des Beschwerdeverfahrens vor Bezirksrat und vor
Obergericht je zur Hälfte und verzichten gegenseitig auf eine Parteientschädigung."
2. Die Dispositiv-Ziffern II und III des Urteils des Bezirksrates Horgen vom
5. Mai 2022 werden durch folgende Fassung ersetzt:

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"II. Die Verfahrenskosten werden auf Fr. 1'600.00 festgelegt und A._____
und B._____ je zur Hälfte auferlegt. Die auferlegten Kosten sind innert
30 Tagen ab Eintritt der Rechtskraft zu bezahlen.
III. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen."
3. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 800.– festgesetzt.
4. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beschwerdefüh-
rerin und dem Beschwerdegegner je zur Hälfte auferlegt.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die Kindes- und Erwachsenenschutz-
behörde Horgen sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an
den Bezirksrat Horgen, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw S. Widmer
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