zh_obergericht · SB140227 · 2014-10-30 · de
mehrfache qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB140227-O/U/eh
Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, Dr. iur. D. Schwander
und Ersatzoberrichter lic. iur. Th. Vesely sowie der Gerichtsschreiber
lic. iur. P. Rietmann
Urteil vom 30. Oktober 2014
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich,
vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. Chr. Meier,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
mehrfache qualifizierte Widerhandlung
gegen das Betäubungsmittelgesetz etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 9. Abteilung, vom
26. März 2014 (DG130386)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom
22. November 2013 (Urk. 14) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 44)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
− der mehrfachen qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im
Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3 und Abs. 5 aBetmG in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2
lit. a aBetmG (Anklageziffern A.1.1. und A.1.2.) und Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3, Abs. 4 und
Abs. 5 aBetmG in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. c aBetmG (Anklageziffern A.2.1 bis
A.2.6) sowie
− der mehrfachen Anstiftung zu Amtsgeheimnisverletzung im Sinne von Art. 320 StGB
in Verbindung mit Art. 24 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 5 ½ Jahren Freiheitsstrafe, wovon bis und mit heute
168 Tage durch Haft erstanden sind.
3. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen.
4. Auf den Widerruf der mit Strafbefehl vom 22. Oktober 2010 verhängten bedingt vollzieh-
baren Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu CHF 160 wird verzichtet. Die mit Strafbefehl vom
22. Oktober 2010 angesetzte Probezeit von 3 Jahren wird um 1 ½ Jahre verlängert.
5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Staat als Ersatz für nicht mehr vorhandene,
widerrechtlich erlangte Vermögensvorteile CHF 22'000 zu bezahlen.
6. Die beschlagnahmten und bei der Kasse des Bezirksgerichtes Zürich hinterlegten Ver-
mögenswerte im Umfang von CHF 85'420.75 werden zur Deckung der Verfahrenskosten
und der Kosten der amtlichen Verteidigung herangezogen.
7. Die nachfolgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 14. März 2012 beschlag-
nahmten und unter der Sachkautionsnummer … bei der Kasse des Bezirksgerichtes
Zürich hinterlegten Gegenstände werden nach Eintritt der Rechtskraft durch die Kasse des

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Bezirksgerichts Zürich verwertet. Der Erlös wird zur Deckung der Verfahrenskosten heran-
gezogen:
− Gewehr "Daisy"
− Samuraischwert
− 3 Mobiltelefone "Nokia" 5030, originalverpackt
8. Die diversen SIM-Karten und Kartenhalterungen werden als Beweismittel bei den Akten
belassen.
9. Die von der Stadtpolizei Zürich sichergestellten und unter der Lagernummer … bei der
Stadtpolizei Zürich lagernden Betäubungsmittel werden eingezogen und der Lagerbehörde
zur Vernichtung überlassen.
10. Die vier sich bei den Akten befindenden Kontrollschilderrohlinge der Republik Kosovo
werden beschlagnahmt und nach Eintritt der Rechtskraft vernichtet.
11. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 5'000.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. Kosten Kantonspolizei
Fr. 4'000.00 Gebühr Anklagebehörde
Fr. Kanzleikosten
Fr. 34'178.00 Auslagen Untersuchung
Fr. 22'000.00 amtliche Verteidigung Untersuchung (Akontozahlung)
Fr. 20'726.50 amtliche Verteidigung
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
12. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, inklusive diejenigen der
amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Über die Höhe der Kosten der
amtlichen Verteidigung wird mit separatem Beschluss entschieden.
13. (Mitteilungen.)
14. (Rechtsmittel.)"

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Berufungsanträge:
a) des Beschuldigten (Urk. 68 S. 2):
1. Der Beschuldigte sei der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19
Ziff. 1 Abs. 4 und 5 BetmG, teilweise in Verbindung mit Art. 13 StGB,
eventualiter der mehrfachen Widerhandlung gegen Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4
und 5 BetmG, teilweise in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 BetmG,
schuldig zu sprechen.
Vom Vorwurf der Anstiftung zur Amtsgeheimnisverletzung sei er nicht
schuldig und damit frei zu sprechen.
2. Der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 28 Monaten unter
Anrechnung der erstandenen Untersuchungshaft zu bestrafen.
3. Gestützt auf Art. 42 Abs. 1 StGB sei der Vollzug der Strafe aufzu-
schieben unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren.
4. Das sichergestellte Samurai-Schwert und die Flinte sowie das Luft-
gewehr seien an den Berufungskläger herauszugeben.
5. Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens seien exklusive der amtli-
chen Verteidigung zu einem angemessenen Teil dem Berufungskläger
aufzuerlegen, die Kosten der amtlichen Verteidigung seien vorläufig auf
die Staatskasse zu nehmen. Die gesamten Kosten des Berufungs-
verfahrens inklusive derjenigen der amtlichen Verteidigung seien auf
die Staatskasse zu nehmen.
b) der Staatsanwaltschaft (Urk. 57, schriftlich):
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.

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Erwägungen:
I. Verfahrensgang
Der Verlauf des Verfahrens bis zum vorinstanzlichen Urteil ergibt sich aus dem
Urteil vom 26. März 2014 (Urk. 44 S. 4 ff.).
Mit dem eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil der Vorinstanz vom
26. März 2014 wurde der Beschuldigte der mehrfachen qualifizierten Widerhand-
lung gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie der mehrfachen Anstiftung zu
einer Amtsgeheimnisverletzung schuldig gesprochen (Disp. Ziff. 1). Er wurde mit
einer Freiheitsstrafe von 5 ½ Jahren bestraft, wovon bis zum Urteilsdatum 168
Tage durch Haft erstanden waren (Disp. Ziff. 2). Aufgrund der Strafdauer kam ein
bedingter Vollzug nicht in Frage (vgl. Disp. Ziff. 3, Urk. 44 S. 48). Auf einen Wider-
ruf der bedingt vollziehbaren Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 160.– gemäss
Strafbefehl [des Presidente del circolo di Roveredo] vom 22. Oktober 2010 wurde
verzichtet und die angesetzte Probezeit um 1 ½ Jahre verlängert (Disp. Ziff. 4).
Die festgesetzten Kosten (Disp. Ziff. 11) wurden dem Beschuldigten vollumfäng-
lich auferlegt, inklusive diejenigen der amtlichen Verteidigung (Disp. Ziff. 12).
In den weiteren Nebenpunkten des Urteils wurde der Beschuldigte zur Leistung
einer Ersatzforderung an den Staat von Fr. 22'000.– verpflichtet (Disp. Ziff. 5). Es
wurde weiter die Verwendung der beschlagnahmten Vermögenswerte von
Fr. 85'420.75 zur Deckung der Verfahrenskosten und der Kosten der amtlichen
Verteidigung (Disp. Ziff. 6) sowie die Verwendung des Erlöses aus der ange-
ordneten Verwertung des Gewehrs "Daisy", des Samuraischwerts und der drei
Mobiltelefone zur Deckung der Verfahrenskosten angeordnet (Disp. Ziff. 7).
Sodann wurde über weitere Gegenstände und Betäubungsmittel befunden (Disp.
Ziff. 8-10).
Mit Eingabe vom 26. März 2014 meldete der Beschuldigte fristgerecht Berufung
gegen den erstinstanzlichen Entscheid an (Urk. 37). Die Berufungserklärung vom
11. April 2014 ging ebenfalls innert Frist ein (vgl. Urk. 43/2, Urk. 45). Mit Präsidial-

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verfügung vom 28. Mai 2014 wurde der Beschuldigte aufgefordert, seine
Berufungsanträge zu verdeutlichen und insbesondere anzugeben, wie das Dispo-
sitiv des zu fällenden Berufungsurteils konkret lauten solle (vgl. Urk. 49 S. 2). Mit
Eingabe vom 2. Juli 2014 erfolgte innert erstreckter Frist eine verdeutlichte
Berufungseingabe (vgl. Urk. 51, Urk. 53).
Die Anklagebehörde verzichtete innert gesetzter Frist auf Anschlussberufung und
beantragte die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (vgl. Urk. 55, Urk. 57).
Mit Eingabe vom 13. Oktober 2014 liess der Beschuldigte zahlreiche Beweis-
anträge stellen und führte seine Berufungserklärung näher aus (vgl. Urk. 60).
Zur heutigen Berufungsverhandlung erschienen der Beschuldigte und sein amtli-
cher Verteidiger (Prot. II S. 4).
II. Prozessuales
1. Umfang der Berufung
Angefochten wurden die rechtliche Würdigung betreffend mehrfache qualifizierte
Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz sowie der Schuldspruch
betreffend mehrfache Anstiftung zu Amtsgeheimnisverletzung (Disp. Ziff. 1), die
Strafhöhe (Disp. Ziff. 2) sowie deren Vollzug (Disp. Ziff. 3) und die Verwertung
des Gewehrs "Daisy", des Samuraischwerts sowie dreier Mobiltelefone (Disp.
Ziff. 7). Weiter wird die vorinstanzliche Feststellung der Untersuchungskosten
pauschal angefochten (Disp. Ziff. 11) sowie die Kostenauflage an den Beschuldig-
ten (Disp. Ziff. 12). Die Verwendung der Vermögenswerte (Disp. Ziff. 6.) wurde im
Rahmen der Berufungsverhandlung anerkannt (Urk. 68 S. 2 und S. 15).
Unangefochten und damit in Rechtskraft erwachsen sind der Verzicht auf den
Widerruf des mit Strafbefehl des Presidente del circolo di Roveredo ausge-
sprochenen bedingten Vollzugs der Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 160.–
und die Verlängerung der Probezeit von 3 Jahren um 1 ½ Jahre (Disp. Ziff. 4), die
festgesetzte Ersatzforderung von Fr. 22'000.– (Disp. Ziff. 5), die Verwendung der

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Vermögenswerte (Disp. Ziff. 6), die Belassung diverser SIM-Karten und
-Halterungen als Beweismittel bei den Akten (Disp. Ziff. 8) sowie die Vernichtung
der sichergestellten Betäubungsmittel (Disp. Ziff. 9) und Kontrollschilderrohlinge
(Disp. Ziff. 10). Die Rechtskraft ist vorab mittels Beschluss festzustellen.
2. Begründungspflicht
Der Beschuldigte macht mit der Berufung geltend, die Vorinstanz habe sich nicht
mit all seinen Vorbringen auseinandergesetzt und ihre Begründungspflicht verletzt
(vgl. Urk. 60 S. 13).
Gemäss Art. 29 Abs. 2 BV haben die Parteien Anspruch auf rechtliches Gehör.
Der Betroffene hat das Recht, sich vor Erlass eines in seine Rechtsstellung ein-
greifenden Entscheids zur Sache zu äussern. Dazu gehört insbesondere das
Recht, Einsicht in die Akten zu nehmen, mit erheblichen Beweisanträgen gehört
zu werden und an der Erhebung wesentlicher Beweise entweder mitzuwirken
oder sich zumindest zum Beweisergebnis zu äussern, wenn es geeignet ist, den
Entscheid zu beeinflussen (BGE 127 I 54 E. 2b S. 56). Wesentlicher Bestandteil
des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist die Begründungspflicht. Die Begründung
soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und
dem Betroffenen ermöglichen, die Verfügung gegebenenfalls sachgerecht anzu-
fechten. Dies ist nur möglich, wenn sowohl er wie auch die Rechtsmittelinstanz
sich über die Tragweite des Entscheids ein Bild machen können. In diesem Sinn
müssen wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden, von denen sich die
Behörde hat leiten lassen und auf welche sich ihr Entscheid stützt. Dies bedeutet
indessen nicht, dass sie sich ausdrücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung
und jedem rechtlichen Einwand auseinandersetzen muss. Vielmehr kann sie sich
auf die für den Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 133 I
270 E. 3.1., 129 I 232 E. 3.2; 126 I 97 E. 2b mit Hinweisen).
Die Vorinstanz hat sich soweit erforderlich mit den Einwendungen der Verteidi-
gung einlässlich auseinandergesetzt. Der Einwand des Beschuldigten ist unbe-
rechtigt.

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3. Beweisanträge
Anlässlich der Berufungsverhandlung erneuerte der Beschuldigte seine bisheri-
gen Beweisanträge und beantragte die Einvernahme von B._____ als Zeuge. So-
dann sei die Staatsanwaltschaft aufzufordern, sämtliche Observations- und
Wahrnehmungsberichte betreffend das vorliegende Verfahren zu den Akten zu
edieren. Weiter habe das Forensische Institut Zürich einen Bericht über die Lage-
rung von Amphetamin zu erstellen und sich zur Beweiskraft von sog. "Schweiss-
proben" zu äussern (Urk. 60 S. 2; Prot. II S. 6).
Im Rahmen der Berufungsverhandlung liess der Beschuldigte zudem noch
weitere Beweisanträge stellen. So liess er festhalten, dass ein Augenschein der
Sicherstellungen vorzunehmen sei (Urk. 68 S. 4), dass das durch die Unter-
suchungsbehörden erstellte Bewegungsprofil zu den Akten zu erheben sei
(Urk. 68 S. 8), dass die Akten des Strafverfahrens gegen C._____ beizuziehen
seien und dass D._____ und C._____ durch das Gericht zu
befragen seien (Urk. 68 S. 11).
Grundsätzlich beruht das Rechtsmittelverfahren auf Beweisen, die im Vorver-
fahren und im erstinstanzlichen Hauptverfahren erhoben worden sind (Art. 389
Abs. 1 StPO). Die Rechtsmittelinstanz erhebt von Amtes wegen oder auf Antrag
einer Partei die erforderlichen zusätzlichen Beweise (Art. 389 Abs. 3 StPO). Der
massgebliche Zeitpunkt für Beweisanträge ist grundsätzlich die Berufungs-
erklärung (vgl. Art. 399 Abs. 3 lit. c StPO). Drängen sich aus dem weiteren
Verfahrensablauf noch zusätzliche Beweisabnahmen auf, sind diese indes
zulässig (vgl. Schmid, Praxiskommentar StPO, Art. 399 N 13).
Die Beweisanträge des Beschuldigten erfolgten nicht mit der Berufungserklärung.
Sie ergeben sich auch nicht aus dem Verlauf des Berufungsverfahrens. Unab-
hängig von der verspäteten Stellung der Anträge wären sie ohnehin abzuweisen,
wobei auf die einzelnen Beweisanträge nachfolgend im Rahmen der Sach-
verhaltserstellung eingegangen wird.

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III. Sachverhalt
1. Widerhandlung BetmG
Vorab ist darauf hinzuweisen, dass die Anklageziffern A. 2.4 und A. 2.6 mit der
Berufung nicht angefochten werden (vgl. Urk. 45 S. 3).
1.1. Anklageziffer A.1.1 und A 1.2
Dem Beschuldigten wird im Wesentlichen vorgeworfen, er habe unter nicht
ermittelten Umständen eine sehr grosse Menge Amphetamin erlangt und es nach
Erhalt durch einen von ihm nicht bekanntgegebenen Mittäter testen lassen.
Anlässlich seiner Festnahme am 25. August 2011 hätten in seinem Fahrzeug
24.65 Kilogramm Amphetamingemisch mit einem Reinheitsgehalt von 23% bzw.
9% (total 5.65 Kilogramm Reinsubstanz) sichergestellt werden können.
Der Beschuldigte bringt mit der Berufung wie schon vor Vorinstanz im Wesentli-
chen vor, er sei geständig, "eine unter das Betäubungsmittelgesetz fallende
Substanz" gelagert zu haben. Es sei jedoch nicht rechtsgenügend dargetan, dass
es sich bei der von ihm eingelagerten Substanz um Amphetamin gehandelt habe.
Es sei zu seinen Gunsten vielmehr davon auszugehen, dass er die Substanz im
Rahmen eines Tatbestandsirrtums im Sinne von Art. 13 Abs. 1 StGB eingelagert
habe respektive diesbezüglich in fahrlässiger Weise gegen das Betäubungs-
mittelgesetz verstossen habe (vgl. Urk. 45 S. 2). Er beantragt mit anderen Worten
er sei nicht wegen einer schweren Widerhandlung gegen das Betäubungsmittel-
gesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. a aBetmG zu verurteilen.
Die Vorinstanz verwarf diesen Einwand mit einlässlicher und überzeugender
Begründung (Urk. 44 S. 34, Art. 82 Abs. 4 StPO). Die nachfolgenden Erwägungen
verstehen sich als Hervorhebungen und Ergänzungen:
Im Bereich rechtfertigender Tatsachen müssen die Behauptungen des Beschul-
digten trotz fehlender Beweislast plausibel sein bzw. es muss ihnen eine gewisse
Überzeugungskraft zukommen. Zumindest bedarf eine entlastende Behauptung
gewisser Anhaltspunkte, sei es in Form konkreter Indizien oder einer natürlichen

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Vermutung für die Wahrheit einer Darstellung, damit sie als Entlastungstatsache
dem Urteil zugrunde gelegt wird. Ein strikter Beweis kann nicht verlangt werden,
die Behauptung muss aber glaubhaft sein. Wenn die belastenden Beweise nach
einer Erklärung rufen, welche der Beschuldigte eigentlich geben können müsste,
dies jedoch nicht tut, darf der Schluss gezogen werden, es gebe keine mögliche
Erklärung. Nichts anderes kann gelten, wenn der Beschuldigte zwar eine
Erklärung gibt, diese aber unglaubhaft oder gar widerlegt ist. Der Grundsatz "in
dubio pro reo" zwingt somit nicht dazu, jede entlastende Angabe des Beschuldig-
ten, für deren Richtigkeit oder Unrichtigkeit kein spezifischer Beweis vorhanden
ist, als unwiderlegt zu betrachten. Nicht jede aus der Luft gegriffene Schutz-
behauptung braucht durch einen hieb- und stichfesten Beweis widerlegt zu
werden (vgl. Beschlüsse des KG ZH vom 5. Oktober 2005, Nr. AC050005 und
vom 3. September 1991, Nr. 91/177S; Pra 90 (2001) Nr. 110 S. 643).
Gemäss Art. 19 Ziff. 2 lit. a aBetmG liegt ein schwerer Fall vor, wenn der Täter
"weiss oder annehmen muss, dass sich die Widerhandlung auf eine Menge von
Betäubungsmitteln bezieht, welche die Gesundheit vieler Menschen in Gefahr
bringen kann." Mit dieser Umschreibung des die Qualifikation begründenden
Gefährdungspotentials wird nicht die konkrete Verteilung und Verwendung des
Stoffes erfasst, sondern das aus der Stoffmenge sich ergebende abstrakte Risiko
(vgl. BGE 113 IV 32 E. 3 m.w.H.). In subjektiver Hinsicht verlangt das Gesetz,
dass der Täter um die objektiven Umstände weiss oder darauf schliessen muss.
Der Richter darf auch dann den Vorsatz des Täters annehmen, wenn er Um-
stände feststellt, die jenem die Überzeugung von der Gemeingefährlichkeit seines
Tuns aufdrängen mussten. Im Einzelfall muss der Richter deshalb prüfen, ob der
Täter tatsächlich gewusst hat oder nach den Umständen wissen musste, dass die
in Frage stehende Drogenmenge nach der Art des Betäubungsmittels geeignet
ist, eine gesundheitliche Gefahr für eine Vielzahl von Menschen zu schaffen. Das
ist allerdings nur möglich, wenn dem Täter zumindest bekannt ist, ob die Droge
eine harte oder eine weiche ist. Weiche Drogen können keine Gemeingefahr im
Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. a aBetmG begründen. Mithin schliesst die Recht-
sprechung die Anwendbarkeit des Tatbestands auf Ecstasy aus (vgl. BGE 125 IV
90), während bei Amphetaminen ab 36 Gramm ein schwerer Fall angenommen

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wird (BGE 113 IV 34 E. 4b, vgl. Fingerhuth/Tschurr, BetmG-Kommentar, Zürich
2007, S. 153). Dem Täter muss für die Anwendung von Art. 19 Ziff. 2 lit. a
aBetmG also bekannt sein, ob die Droge eine harte ist. Nicht notwendig ist aber
die exakte Kenntnis der massgeblichen Grenzmenge. Eine fehlende Vorstellung
darüber ist als irrelevanter Subsumtionsirrtum zu behandeln. Das Bewusstsein
des Täters, dass die von ihm verkaufte Drogenmenge quantitativ erheblich ist,
reicht aus. Ebenso wenig muss der Drogenhändler die genauen medizinischen
Wirkungen des verkauften Stoffes kennen. Vielmehr genügt die Kenntnis, dass
der Gebrauch des betreffenden Betäubungsmittels beträchtliche Schädigungen
der menschlichen Gesundheit zu bewirken vermag (Fingerhuth/Tschurr, a.a.O.,
S. 155 m.w.H.).
Beim Beschuldigten wurde anlässlich der Hausdurchsuchung vom 25. August
2011 Amphetamingemisch mit einem Bruttogewicht von 24,659 Kilogramm in
zwei Sporttaschen sowie in einem Malerkessel aufgefunden (vgl. Urk. 6/8 S. 1,
Urk. 8/2 S. 2). Er anerkannte in der Hafteinvernahme vom 26. August 2011 den
Besitz an den Drogen und führte aus, er habe "mal jemanden" kennengelernt,
welcher ihm diese Ware gegeben habe. Er habe es vor ca. 3 Monaten erhalten
(Urk. 2/1 S. 2). Mit dieser Person habe er nur aus der Telefonkabine Kontakt
gehabt (Urk. 2/1 S. 2). Er habe mit ihm nicht über sein Handy telefonieren wollen,
weil es ihm zu gefährlich gewesen sei (Urk. 2/1 S. 3). Der Lieferant heisse
"E._____" und sei ein Deutscher, den er in den Ferien kennen gelernt habe
(Urk. 2/1 S. 3). Er (der Beschuldigte) habe gefragt, was es sei, worauf ihm geant-
wortet worden sei, es sei "Speed". Er habe keine Ahnung, was es sei (Urk. 2/1
S. 2). Warum "E._____" gerade auf ihn komme, um so viel Drogen aufzubewah-
ren, wisse er nicht (Urk. 2/1 S. 3). Das ihm übergebene "Speed" sei etwa fünf
Wochen im Opel gewesen, vorher sei es im Porsche gewesen (Urk. 2/1 S. 3). Er
habe sonst nichts mit Drogen zu tun (Urk. 2/1 S. 4).
Anlässlich der delegierten polizeilichen Einvernahme vom 29. September 2011
beschrieb der Beschuldigte, er habe das Speed von seinem Marihuanalieferanten
erhalten, welchem er Geld geschuldet habe. Er habe es für ca. 1 Woche auf-
bewahren sollen (Urk. 2/5 S. 4). Er habe es im Geschäftswagen deponiert. Nach

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einigen Wochen habe er die Schachteln in den Porsche umdeponieren wollen.
Dazu habe er die Schachteln geöffnet und einen Gestank wahrgenommen. Er
habe den Sack genommen und in kleine Plastiktüten abgepackt. Er habe
schliesslich eine Verpackung aufgeschnitten und eine kleine Probe entnommen.
Er habe Angst bekommen. Er habe nicht genau gewusst, um was es sich handle,
ob um Kokain oder Heroin. Er habe diese Probe dann einem Bekannten über-
geben, welcher Ahnung von Drogen habe. Dieser habe ihm nach ca. einer Woche
gesagt, dass es sich bei der Probe sicher nicht um Kokain oder Heroin handeln
würde. Es würde sich um keine gefährliche Substanz handeln. Vom Lieferanten
habe er nichts mehr gehört (Urk. 2/5 S. 4 f.).
Anlässlich der delegierten Einvernahme vom 30. September 2011 bemerkte der
Verteidiger zu Protokoll, er habe seinen Mandanten in der Untersuchungshaft
über die Bedeutung von Amphetamin aufgeklärt und dieser sei über die rechtliche
Relevanz bzw. Würdigung informiert worden (Urk. 2/6 S. 11 f.). Der Beschuldigte
führte aus, er habe keine Ahnung, woher das sichergestellte Amphetamin
stamme. Er habe es aufbewahrt, weil er dem Lieferanten Geld geschuldet habe.
Es sei ihm erst im Nachhinein bewusst worden, was er getan habe. Er habe eine
Probe genommen und sie einem Kollegen zur Analyse gegeben. Sein Kollege
habe ihm gesagt, das seien keine harten Drogen, was ihn beruhigt habe (Urk. 2/6
S. 12). Den Namen des Kollegen wolle er nicht sagen (Urk. 2/7 S. 13). Für seine
Dienste als Aufbewahrer sei ihm nichts versprochen worden. Es sei "einfach
wegen dem offenen Betrag des Grases" erfolgt. Der Lieferant habe nur gesagt,
sie würden das später anschauen (Urk. 2/7 S. 14). Er (der Beschuldigte) habe ihm
nur gesagt, er möchte nichts dafür. Er habe der Person einfach für einige Tage
einen Gefallen machen wollen (vgl. Urk. 2/7 S. 15). Er (der Beschuldigte) habe
Angst gehabt, dass er verarscht worden sei, dass es sich am Schluss doch um
harte Drogen wie Kokain handeln würde (Urk. 2/7 S. 16).
Anlässlich der Berufungsverhandlung vermochte der Beschuldigte nicht zu
erklären, weshalb er zunächst ausgesagt hat, er habe das Amphetamin von
einem gewissen E._____ erhalten, wogegen er später geltend machte, es stam-
me von seinem Marihuana-Lieferanten. Er wies lediglich darauf hin, dass er sich

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anlässlich seiner ersten Einvernahme wie im Zustand eines Traumes befunden
habe (Urk. 67 S. 5 f.). Im Übrigen gab der Beschuldigte weitgehend zu Protokoll,
dass er sich nicht mehr an die Vorkommnisse zu erinnern vermöge und auf seine
bisherige Aussagen verweise (Urk. 67 S. 5 ff.). Teilweise konnten seine Aussagen
auch erst auf konkreten Vorhalt hin mit seinen früheren Äusserungen in Einklang
gebracht werden, so z.B. auf die Frage, ob er den Lieferanten gefragt habe, um
welche Drogen es sich handle (Urk. 67 S. 6), oder ob er diesen gefragt habe, was
"Speed" bedeute (Urk. 67 S. 7).
Zusammenfassend belastet es den Beschuldigten, insgesamt 24.65 Kilogramm
Amphetamingemisch, also harte Drogen, gelagert zu haben. Es ruft nach einer
Erklärung, weshalb der Beschuldigte irrtümlich davon ausgegangen sein will, er
bewahre andere bzw. weiche Drogen auf. Seine Ausführungen zum Tathergang
und zu seinem Wissen um die gelagerten Drogen erscheinen indes komplett
unglaubhaft. Es ist lebensfremd, sich aus reiner Gefälligkeit erheblich strafbar zu
machen, indem ohne Gegenleistung fast 25 Kilogramm Drogengemisch unbe-
kannter Art und Qualität übernommen und aufbewahrt werden. Der Beschuldigte
wusste laut Hafteinvernahme vom 26. August 2011, dass es sich bei den gelager-
ten Betäubungsmitteln um "Speed" handelte, was im allgemeinen Sprach-
gebrauch Amphetamine bedeutet. Es erscheint mit der Vorinstanz unglaubhaft,
dass er als ehemaliger Türsteher den Ausdruck "Speed" nicht kennen will, handelt
es sich doch bei Amphetaminen um eines der gängigsten Betäubungsmittel
neben Kokain, Heroin und Marihuana. Seine Behauptung, er sei ungeachtet der
korrekten Bezeichnung bei der Übergabe von einer anderen, weichen Droge aus-
gegangen, da er zuvor noch nie etwas von Amphetaminen oder "Speed" gehört
habe, wirkt daher unglaubhaft. Daran, dass der Beschuldigte wusste, dass es sich
um "Speed" handelt und hieraus auf Amphetamin schliessen musste, ändert auch
nichts, dass die Substanz in einer kaum gebräuchlichen gallertartigen Masse vor-
handen gewesen sei, wie der Verteidiger vorbringt (Urk. 68 S. 3 f.), weshalb auf
den diesbezüglich beantragten Augenschein verzichtet werden kann.
Zu Gunsten des Beschuldigten ist auch ohne das weiter beantragte Gutachten
(Urk. 60 S. 2) davon auszugehen, dass er das Amphetamin nicht sachgerecht

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lagerte. Dieser Umstand bildet indes keinen genügenden Anhaltspunkt dafür,
dass der Beschuldigte von anderen Drogen ausging, ist doch auch nach Ansicht
der Verteidigung die ungekühlte Aufbewahrung über einige Tage ohne Schaden
möglich (vgl. Urk. 34 S. 7) und hätten die Drogen laut den Ausführungen des
Beschuldigten nur eine Woche bzw. ein bis zwei Tage lang aufbewahrt werden
sollen (vgl. Urk. 2/5 S. 4 und Prot. II S. 8). Im Übrigen verhinderte der Beschuldig-
te eine Überprüfung seines vorgeblichen Irrtums, indem er weder den Namen des
Lieferanten noch jenen des angeblichen Drogenüberprüfers bekannt geben wollte
und diese folglich nicht näher zum Wissen des Beschuldigten befragt werden
konnten.
Im Übrigen erscheint es auch seltsam, wenn der Beschuldigte geltend macht, er
habe eine Probe der Drogen einem Bekannten übergeben, welcher eine Aus-
wertung habe vornehmen lassen, wofür eine Woche benötigt worden sei, worauf
ihm in der Folge lediglich mitgeteilt worden sei, dass die Substanz in Richtung
Ecstasy gehe (vgl. Ur. 68 S. 8 ff.), zumal doch bei einer Analyse des Materials mit
einer konkreteren Antwort zu rechnen gewesen wäre.
Unter diesen Umständen ist die Behauptung des Beschuldigten unglaubhaft,
wonach er "Speed" nicht kenne und von der Aufbewahrung weicher Drogen
anstelle der gefundenen harten Drogen ausgegangen sei. Sie ist als Schutz-
behauptung zu würdigen. Es liegt weder der vom Beschuldigten geltend ge-
machte Irrtum i.S.v. Art. 13 StGB noch eine fahrlässige Tatbegehung i.S.v. Art. 19
Ziff. 3 aBetmG vor.
Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass dem Beschuldigten bei der Einreise in
die Schweiz am 10. Juni 2010 ab der Stirn eine Schweissprobe entnommen wur-
de, welche positiv auf Amphetamine und Kokain reagierte (vgl. Anhang zu
Urk. 2/14). Die Verteidigung beantragt, zur Frage der Aussagekraft von
Schweissproben sei ein Gutachten zu erstellen (Urk. 60 S. 2). Weil es sich bei
dieser Feststellung im Gesamtzusammenhang nur um ein untergeordnetes Indiz
handelt, ohne welches der Sachverhalt gleichwohl erstellt wäre, konnte darauf
verzichtet werden, ein entsprechendes Gutachten erstellen zu lassen.

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1.2. Anklageziffer A. 2.1
Die Vorinstanz sah den Anklagesachverhalt als erwiesen an, wonach der
Beschuldigte spätestens im August 2010 unter nicht näher bekannten Umständen
eine grosse Menge Indoor-Marihuana erlangt und gelagert habe. Es sei jedoch
nicht rechtsgenügend erstellt, dass das Marihuana von hochwertiger Qualität
gewesen sei, weshalb von einer durchschnittlichen Qualität auszugehen sei (vgl.
Urk. 44 S. 21), was bei der Strafzumessung entsprechend gewürdigt wurde (vgl.
Urk. 44 S. 43).
Der Beschuldigte anerkannte den Sachverhalt vor Vorinstanz und anlässlich der
Berufungsverhandlung. Er macht mit der Berufung in diesem Punkt einzig
geltend, es sei kein besonders hochwertiges Marihuana erlangt worden (vgl.
Urk. 45 S. 2).
Nachdem die Vorinstanz im Sinne des Beschuldigten entschied und kein Anlass
besteht, von ihrer sorgfältigen Würdigung abzuweichen, ist auf den Einwand des
Beschuldigten nicht weiter einzugehen.
1.3. Anklageziffer A. 2.2
Mit der Berufung rügt der Beschuldigte in diesem Punkt, er habe im Zusammen-
hang mit der Weitergabe von 2 Kilogramm Marihuana an F._____ kein Geld er-
halten (vgl. Urk. 45 S. 3). Die Vorinstanz kam im angefochtenen Urteil zu eben-
diesem Schluss (vgl. Urk. 44 S. 23). Auch hier besteht kein Anlass, von ihrer
Würdigung abzuweichen, weshalb auch auf den Einwand des Beschuldigten nicht
weiter einzugehen ist.
1.4. Anklageziffer A. 2.3
Die Vorinstanz kam im angefochtenen Urteil im Wesentlichen zum Schluss, es sei
erstellt, dass der Beschuldigte an B._____ ab ca. Spätsommer 2010 bis Anfang
2011 insgesamt 13 Kilogramm Marihuana für Fr. 6'500.– pro Kilogramm verkauft
habe (vgl. Urk. 44 S. 30 f.).

- 16 -
Der Beschuldigte macht mit der Berufung in diesem Punkt wie schon vor Vor-
instanz im Wesentlichen geltend, er habe lediglich rund 6 Kilogramm Marihuana
an B._____ verkauft. Die Weitergabe einer grösseren Menge sei nicht
erwiesen. Auch sei davon auszugehen, dass B._____ dem Beschuldigten in die-
sem Zusammenhang noch Geld schulde (Urk. 45 S. 3; Urk. 68 S. 5; Urk. 67
S. 10 f.). Wie vor Vorinstanz macht der Beschuldigte geltend, die Aussagen
B._____s seien falsch. Dieser sei seinerseits mit der Weitergabe von über
30 Kilogramm belastet worden, wobei er selbst eingestanden habe, zwischen
19 und 20 Kilogramm weitergegeben zu haben, jedoch eine Beteiligung an einer
Indoor-Anlage in … bestritten habe. Bei dieser Sachlage habe es
B._____ darauf angelegt, den Untersuchungsbehörden eine "runde Geschichte"
zu präsentieren. Die Belastungen seiner Mittäter hätten in etwa in Einklang ge-
bracht werden müssen (vgl. Urk. 34 S. 11). Letztlich sei B._____ für die Entge-
gennahme des Marihuanas durch den Beschuldigten nicht belangt worden (vgl.
Urk. 34 S. 13).
Die Vorinstanz hat die Aussagen des Beschuldigten sowie die belastenden Aus-
sagen von B._____ zutreffend zusammengefasst und korrekt gewürdigt (Urk. 44
S. 29), worauf zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen werden kann
(Art. 82 Abs. 4 StPO). Kurz zusammengefasst erachtete die Vorinstanz es ge-
stützt auf die Aussagen von B._____ als erstellt, dass der Beschuldigte
diesem 13 Kilogramm Marihuana verkauft hatte (Urk. 44 S. 30). Die nachfolgen-
den Erwägungen verstehen sich als Hervorhebungen und Ergänzungen:
B._____ machte in der Einvernahme vom 11. August 2011 zunächst geltend, er
habe den Beschuldigten fünf Mal getroffen und dabei jeweils ein Kilogramm Mari-
huana erhalten, welches in zwei vakuumverpackte Portionen von 500 Gramm un-
terteilt gewesen sei (vgl. Urk. 3/7 S. 4). Kurz darauf führte er auf, es seien
ca. 7 Treffen gewesen. Er sei mehrmals beim Beschuldigten gewesen und habe
zwischen 8 und 10 Kilogramm bezogen (Urk. 3/7 S. 5).
Anlässlich der Einvernahme vom 19. August 2011 erklärte B._____, er
schätze, dass es um die 10 Kilogramm gewesen seien. Es könne gut möglich
sein, dass es auch mehr gewesen sei. Sie hätten sich 15 bis 20 Mal getroffen. Er

- 17 -
habe immer zwischen einem halben und einem Kilogramm erhalten. Es sei bei
den Treffen nicht immer um die Übergabe von Marihuana gegangen, sondern
er habe dem Beschuldigten teilweise auch nur Geld gebracht (Urk. 3/6 S. 3). Auf
den Hinweis, es sei bekannt, dass es zeitweise zu mehreren Übergaben von
Betäubungsmitteln am gleichen Tag gekommen sei, antwortete B._____, das
stimme. Es sei dazu gekommen, weil er am Morgen ein Kilo verkauft habe. Dann
sei er am Nachmittag ein neues Kilo holen gegangen "oder er hat mir eines vor-
beigebracht." In der Folge erklärte B._____, er habe um die 13 Kilogramm beim
Beschuldigten bezogen. Es seien auch viele Halbkilo-Pack darunter ge-wesen
(Urk. 3/8 S. 6).
Anlässlich der Konfrontationseinvernahme vom 31. August 2011 blieb B._____
bei der Menge von 13 Kilogramm, welche er vom Beschuldigten übernommen
habe. Obwohl die Verfahrensleitung in der Folge insistierte, es seien 28 Telefo-
nate zwischen ihm und dem Beschuldigten bekannt und daher müssten mehr als
13 Kilogramm gewesen sein (vgl. Urk. 2/3 S. 10).
B._____ schilderte die belastenden Aussagen lebensnah und glaubhaft. Wie die
Verteidigung richtig ausführt, hatte B._____ eingestanden, zwischen
19 und 20 Kilogramm Marihuana weitergegeben zu haben (Urk. 3/8 S. 20, Urk. 34
S. 11). Diese Menge gab er jedoch erst nach und nach zu. Aus den Einver-
nahmen ist deutlich ersichtlich, dass B._____ die ursprüngliche Menge von
5 Kilogramm nur aufgrund belastender Indizien erst mit der Zeit und über mehrere
Etappen auf 13 Kilogramm erhöhte. Dies lässt nicht darauf schliessen, dass er
den Beschuldigten belastete, um sich selbst zu entlasten. Im Gegenteil, hätte er
– wie von der Verteidigung geltend gemacht – eine "runde Geschichte" zur Ver-
schleierung seiner Involvierung in eine weitere Hanfplantage in …
erzählen wollen, hätte er wohl von Beginn weg die höchste Menge genannt. Auch
hätte er ohne Weiteres den Beschuldigten mehr belasten können, um die ihm von
seinen Abnehmern angelastete Menge von 30 Kilogramm zu erklären.
Somit ist entgegen der Ansicht des Beschuldigten kein Grund ersichtlich, weshalb
B._____ ihn falsch belasten sollte. Der Umstand, dass B._____ im abgekürzten
Verfahren der 4. Abteilung des Bezirksgerichts Zürich ausschliesslich

- 18 -
wegen bandenmässigen Anbaus von Betäubungsmitteln angeklagt wurde und die
Übernahme von 13 Kilogramm Marihuana nicht erwähnt ist (vgl. Beizugsakten
DG120317 Urk. 12) ändert daran nichts. Im Gegenteil ist damit das Verfahren
betreffend Übernahme des Marihuanas nicht erledigt, zumal in den Akten nicht
ersichtlich ist, dass diesbezüglich eine Einstellung des Verfahrens erfolgte. Mit
anderen Worten kann und sollte korrekterweise noch eine Verurteilung von
B._____ wegen der Übernahme von 13 Kilogramm Marihuana erfolgen, sofern
dies nicht schon in einem anderen Verfahren geschah. Zu Recht nahm die Vor-
instanz an, dass B._____ nicht davon ausgehen könne, dieser Sachverhalt werde
nicht Gegenstand in seinem eigenen Strafverfahren sein (vgl. Urk. 44 S. 29).
Aufgrund der zahlreichen Einvernahmen von B._____ sowie seiner Konfrontation
mit dem Beschuldigten besteht kein Anlass, dem Beweisantrag des Beschuldigten
(Urk. 60 S. 2) statt zu geben und ihn im Rahmen des Berufungsverfahrens ein
weiteres Mal einzuvernehmen. Es ist von seinen klaren, unmissverständlichen
Aussagen in der Untersuchung auszugehen. Im Übrigen liegt keine reine "Aus-
sage gegen Aussage"-Situation vor, bei der die unmittelbare Wahrnehmung durch
das Gericht grundsätzlich erforderlich ist. Der rege Telefonverkehr zwischen dem
Beschuldigten und B._____ bildet ein wichtiges Indiz, worauf bereits die Vor-
instanz verwies (vgl. Urk. 44 S. 27). Entgegen der Ansicht des Beschuldigten ging
es dabei nur nebensächlich um die Frage des Aufenthaltsorts von F._____, dem
Bruder des Beschuldigten. Thema der Gespräche war die Vereinbarung von ins-
gesamt 28 Treffen (vgl. Urk. 29/1-42). B._____ erklärte in diesem Zusammenhang
glaubhaft, dass die Treffen meist der Übernahme von 500 Gramm bis
1 Kilogramm Marihuana dienten und dass bei manchen Treffen lediglich Bargeld
übergeben wurde. Die Anzahl der Treffen lässt sich mit der Mengenangabe von
B._____ deutlich leichter in Einklang bringen als mit jener des Beschuldigten. Wä-
ren lediglich 6 Kilogramm übergeben worden, wie der Beschuldigte behauptet, so
hätten höchstens zwölf Treffen der Übergabe von jeweils 500 Gramm gedient.
Folglich müssten die weiteren sechzehn Treffen alleine zur Bezahlung der
behaupteten 6 Kilogramm gedient haben. Diese hohe Anzahl Treffen mit dem
einzigen Zweck einer Teilzahlung – wie sie der Beschuldigte geltend macht –
erscheint unglaubhaft.

- 19 -
Zusammenfassend kann mit der Vorinstanz auf die glaubhaften Aussagen von
B._____ abgestellt werden, welche sich mit den abgehörten Telefon-gesprächen
decken. Es ist mit der Vorinstanz von einer Menge von 13 Kilogramm an B._____
verkauften Marihuanas auszugehen. Die anderslautenden Aus-sagen des Be-
schuldigten sind als Schutzbehauptungen zu würdigen.
1.5. Anklageziffer A. 2.5
Die Vorinstanz kam im Wesentlichen zum Schluss, der Beschuldigte sei hinsicht-
lich dieses Tatvorwurfes grundsätzlich geständig, zwei Kilogramm Marihuana an
G._____ verkauft zu haben. Die Anklage erhalte keinen genauer umschriebenen
Tatvorwurf in Bezug auf die erzielte Summe aus dem Verkauf, weshalb der Ein-
wand des Beschuldigten, er habe das Entgelt dafür nicht erhalten, für die
Erstellung des Sachverhalts unerheblich sei (Urk. 44 S. 18). Weder bei der Fest-
setzung der Ersatzforderung noch bei der Strafzumessung rechnete sie ihm einen
Erlös aus Anklageziffer 2.5 an (vgl. Urk. 44 S. 53 und Urk. 44 S. 43). Diese
Würdigung erfolgte im Sinne des Beschuldigten und ist nicht zu beanstanden.
Unter diesen Umständen ist auf den mit der Berufung vorgebrachten Einwand,
der Beschuldigte habe in Anklageziffer 2.5 keinen Erlös erzielt (Urk. 45 S. 2), nicht
weiter einzugehen.
Soweit mit der Berufung weiter vorgebracht wird, das Marihuana sei beschlag-
nahmt worden (Urk. 45 S. 2), ist zu bemerken, dass die Festsetzung der Ersatz-
forderung ebenso wie die Anordnung der Vernichtung des Marihuanas unan-
gefochten blieben (vgl. Urk. 53 S. 2; Urk. 68; Prot. II S. 5). Der Einwand wirkt sich
nicht auf die angefochtenen Punkte des Urteils aus, weshalb sich Weiterungen
erübrigen.
1.6. Fazit

- 20 -
Zusammenfassend erweist sich die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung in
Anklagabschnitt A als zutreffend (Urk. 44 S. 33 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO).
2. Mehrfache Anstiftung zur Amtsgeheimnisverletzung
In Anklageabschnitt B wird dem Beschuldigten zusammengefasst vorgeworfen, er
habe D._____ am 17. Juni 2010 um 13.05 Uhr per SMS nach polizeilichen Infor-
mationen über H._____ gefragt. D._____ habe um 13.07 Uhr diese
Anfrage per SMS an den Polizeibeamten C._____ weitergeleitet bzw. "H._____
überprüfen bitte, lg" geschrieben. C._____ habe umgehend im polizeiinternen In-
formationssystem POLIS nach dem Namen H._____ gesucht und per SMS um
13.10 Uhr geantwortet "nix", womit er gemeldet habe, dass keine Akten von Inte-
resse über H._____ vorlagen.
Weiter wird dem Beschuldigten vorgeworfen, er habe D._____ am 17. Juni 2010,
13.20 Uhr, per SMS Namen, Vornamen und Mobiltelefonnummer von I._____
mitgeteilt, um D._____ bzw. C._____ dazu zu bringen, ihm I._____s Adresse via
Polizeidaten mitzuteilen. I._____s Adresse sei in öffentlich zugänglichen Dateien
nicht vermerkt gewesen. D._____ habe diese Anfrage um 13.21 Uhr per SMS an
C._____ weitergeleitet, welcher um 13.23 Uhr das POLIS über I._____s Akten
abgefragt und D._____ per SMS mitgeteilt habe "viel" bzw. dass über I._____ vie-
le Akten im POLIS vorlägen. D._____ habe C._____ mit SMS von 13.25 Uhr nach
der Adresse von I._____ gefragt und um 13.26 Uhr die Information an den Be-
schuldigten weitergeleitet, dass viele Polizeiakten über I._____ bestünden. Um
13.27 Uhr habe D._____ die angefragte Adresse nach dem Zugriff von C._____
auf das POLIS um 13.27 Uhr per SMS erhalten und diese um 13.28 Uhr per SMS
dem Beschuldigten weiter-geleitet.
Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, der Beschuldigte habe den Anklage-
sachverhalt anlässlich der Schlusseinvernahme vollumfänglich anerkannt. Dass
er dieses Geständnis anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung wider-
rufen und sich auf den Standpunkt gestellt habe, er habe nie gewusst, dass es
sich bei C._____ um einen Polizeibeamten gehandelt habe, wirke alles andere als
glaubhaft (Urk. 44 S. 32).

- 21 -
Mit der Berufung macht der Beschuldigte wie schon anlässlich der Hauptverhand-
lung im Wesentlichen geltend, er habe lediglich einen Kollegen (D._____) betref-
fend Adressangaben kontaktiert, welche ihm übermittelt worden seien (vgl.
Urk. 34 S. 16). Er habe hingegen nicht gewusst, woher D._____ die Informationen
erhältlich mache (Urk. 34 S. 17 f.; Urk. 68 S. 9).
Diese Behauptung des Beschuldigten ist unplausibel. Der Beschuldigte erhielt auf
seine Anfrage über I._____ zunächst nicht etwa eine Adresse, sondern die Ant-
wort "viel" (vgl. ND 1 Anhang 8), während die Antwort auf seine Anfrage über
H._____ mit "nix" beantwortet wurde (ND 2 Anhang 3). Wie die Vorinstanz richtig
festhält, zeigen diese Antworten, dass keine Adressauskunft erfragt wurde (vgl.
Urk. 44 S. 32). Aus dem Kontext ergibt sich, dass eine Auskunft über das Beste-
hen eines oder mehrerer Einträge aus dem Polizeiregister bezweckt war, zumal
der Beschuldigte offenkundig mit der Antwort zufrieden war und nicht nachfragte,
was mit "viel" oder "nix" gemeint war.
Der Beschuldigte wusste mithin, dass er mit seinen Anfragen bei D._____ diesen
veranlasste, eine Person mit Zugriff auf das Polis zu einer Amtsgeheimnis-
verletzung zu verleiten. Seine Behauptung, er habe D._____ lediglich um eine
Adressauskunft ersucht, ist aufgrund der völlig anderslautenden Antworten als
Schutzbehauptung zu würdigen. Der Anklagesachverhalt B ist damit mit der Vor-
instanz erstellt. Die beantragten gerichtlichen Befragungen von C._____ und
D._____ sowie ein Beizug der Akten des Strafverfahrens gegen C._____ (Urk. 68
S. 11) erübrigen sich hiermit.
IV. Rechtliche Würdigung
1. Lagerung des Amphetamins
Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz als qualifizierte Widerhandlung gegen
das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3 und Abs. 5

- 22 -
aBetmG in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a aBetmG ist korrekt. Es kann auf ihre
zutreffenden Ausführungen verwiesen werden (Urk. 44 S. 33 f., Art. 82 Abs. 4
StPO). Wie bei der Sachverhaltserstellung dargelegt wurde, liegt kein Sach-
verhaltsirrtum oder eine fahrlässige Tatbegehung vor.
2. Marihuanahandel
Der Beschuldigte wendet sich mit der Berufung gegen seine Verurteilung wegen
mehrfacher qualifizierter Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz und
macht geltend, er habe beim Marihuanahandel nicht gewerbsmässig gehandelt
(vgl. Urk. 60 S. 33; Urk. 68 S. 6 f.).
Gemäss Art. 19 Ziff. 2 lit. c aBetmG liegt eine qualifizierte Widerhandlung gegen
das Betäubungsmittelgesetz vor, wenn durch gewerbsmässigen Handel ein
grosser Umsatz oder ein erheblicher Gewinn erzielt wird. Ab Fr. 100'000.– ist ein
Umsatz nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gross im Sinne der
genannten Bestimmung, wobei unerheblich ist, in welchem Zeitraum dieser
Umsatz generiert wurde (vgl. BGE 129 IV 188 E. 3.1.3. und E. 3.2.). Der Täter
handelt berufsmässig, wenn sich aus der Zeit und den Mitteln, die er für die
deliktische Tätigkeit aufwendet, aus der Häufigkeit der Einzelakte innerhalb eines
bestimmten Zeitraum sowie aus den angestrebten und erzielten Einkünften ergibt,
dass er die deliktische Tätigkeit nach der Art eines Berufes ausübt. Eine quasi
nebenberufliche deliktische Tätigkeit genügt. Wesentlich ist, dass der Täter die
Tat bereits mehrfach begangen hat und dass er sich darauf eingerichtet hat,
durch deliktische Handlungen relativ regelmässige Einnahmen zu erzielen, die
einen namhaften Beitrag an die Kosten zur Finanzierung seiner Lebensgestaltung
darstellen. Ob dies der Fall ist, ist aufgrund der Umstände zu entscheiden. Dazu
gehören die Anzahl bzw. Häufigkeit der während eines bestimmten Zeitraums
bereits verübten Taten, die Entwicklung eines bestimmten Systems bzw. einer
bestimmten Methode, der Aufbau einer Organisation etc. (Fingerhuth/Tschurr,
BetmG-Kommentar, Zürich 2007, N 187 zu Art. 19).
Betreffend den durch die Verkäufe von Marihuana erzielten Umsatz kann vollum-
fänglich auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz (Urk. 44 S. 53) verwie-

- 23 -
sen werden. Der Beschuldigte erzielte somit durch die zahlreichen Verkäufe einen
Umsatz von Fr. 104'700.– und damit einen grossen Umsatz im Sinne von Art. 19
Ziff. 2 lit. c aBetmG. Dieser Betrag stellte einen massgeblichen Beitrag an seine
Lebensführung dar, auch wenn er im Sinne einer nebenberuflichen Beschäftigung
erzielt wurde. Das Handeln des Beschuldigten war offenkundig darauf ausgerich-
tet, solche Geschäfte in der Art eines Berufes zu tätigen. Er war zu einer Vielzahl
von Marihuanaverkäufen bereit. Dass der Beschuldigte seinen Kundenkreis nicht
zu erweitern versuchte, nur in einem gewissen Zeitraum tätig war oder bei den
Verkäufen keinen erhöhten organisatorischen Aufwand betrieb, ist für die Quali-
fikation ebenso unerheblich wie die Höhe seiner Einkünfte aus legaler Tätigkeit
(vgl. Urk. 68 S. 6 f.). Dass der Beschuldigte mit hohem Stundenaufwand seiner
legalen Erwerbstätigkeit nachging ändert nichts an der Gewerbsmässigkeit seiner
Nebenbeschäftigung. Der Beweisantrag betreffend Beizug des erstellten GPS-
Bewegungsprofils (Urk. 68 S. 8) erweist sich somit ebenfalls als nicht zieführend.
Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz als qualifizierte Widerhandlung im Sinne
von Art. 19 Ziff. 2 lit. c aBetmG ist mithin zutreffend.
3. Mehrfache Anstiftung zur Amtsgeheimnisverletzung.
Der Beschuldigte macht mit der Berufung im Wesentlichen geltend, er habe ledig-
lich Adressangaben verlangt. Bei Adressangaben handle es sich nicht um ein
geschütztes Geheimnis (Urk. 34 S. 16; Urk. 68 S. 9). Im Übrigen könne den Akten
nicht entnommen werden, dass gegen den Polizeibeamten C._____ ein entspre-
chendes Verfahren eingeleitet worden sei, weshalb es am Nachweis einer
relevanten Vortat mangle (vgl. Urk. 34 S. 16 ff.).
Wer jemanden zu dem von ihm verübten Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich
bestimmt hat, wird nach der Strafandrohung, die auf den Täter Anwendung findet,
bestraft (Art. 24 Abs. 1 StGB). Zur Erfüllung des Straftatbestands der Anstiftung
ist eine rechtskräftige Verurteilung des Haupttäters nicht erforderlich. Es genügt,
wenn das für die Beurteilung der Anstiftung zuständige Gericht zur Auffassung
gelangt, die Haupttat sei zumindest versucht worden.

- 24 -
Mittlerweile liegt betreffend die von C._____ begangenen Amtsgeheimnisverlet-
zungen zumindest ein erstinstanzliches Urteil vor, welches mit einem diesbezügli-
chen Schuldspruch endete (vgl. Urk. 68 S. 8 f.).
Schutzobjekt des Tatbestands der Amtsgeheimnisverletzung i.S.v. Art. 320 StGB
ist das Amtsgeheimnis. Als Geheimnis gilt jede Tatsache, die nur einem
beschränkten Personenkreis bekannt ist und an deren Geheimhaltung der
Geheimnisherr ein berechtigtes Interesse hat. Entscheidend ist, dass es ich um
eine Tatsache handelt, die weder offenkundig noch allgemein zugänglich ist und
bezüglich derer der Geheimnisherr nicht nur ein berechtigtes Interesse, sondern
auch den ausdrücklich oder stillschweigend bekundeten Willen zur Geheim-
haltung hat (BSK Strafrecht II - Oberholzer, N 8 zu Art. 320 m.w.H.). Geschützt
sind sowohl Dienstgeheimnisse wie auch Privatgeheimnisse, und zwar unbe-
kümmert darum, ob sie wahr oder falsch sind oder auch nur Mutmassungen ent-
halten (BGE 116 IV 56).
Die Information, ob überhaupt ein Eintrag über eine Person beim polizeiinternen
Informationssystem POLIS besteht oder nicht, stellt entgegen der Ansicht des
Beschuldigten ein Geheimnis dar. Es kann ohne Weiteres davon ausgegangen
werden, dass die betroffene Person ein berechtigtes Interesse daran hat, dass
nicht bekannt wird, ob sie an einem Strafverfahren beteiligt war, zumal das Unter-
suchungsgeheimnis die Mitglieder von Strafbehörden zur Verschwiegenheit
verpflichtet (vgl. Art. 73 Abs. 1 StPO). Gleiches gilt bei Adressangaben, wenn sie
aus einem öffentlichen Register nicht ersichtlich sind. Bereits die Bekanntgabe
des Bestehens bzw. Nichtbestehens dieser Einträge stellt eine als Geheimnis
geschützte Information dar.
Der Beschuldigte bewog über D._____ einen Polizeibeamten, ihm mitzuteilen, ob
über verschiedene Personen Einträge im Polizeiregister bestünden bzw. wollte im
Falle I._____s dessen Adresse in Erfahrung bringen. Dies gelang ihm. Die dem
Beschuldigten bekanntgegebenen Informationen stellen Amtsgeheimnisse dar.
Im Übrigen ist I._____s Adresse in öffentlichen Datenbanken nicht ohne
Weiteres ersichtlich, so dass auf dessen konkludenten Willen geschlossen

- 25 -
werden darf, dass er keine Auskunftserteilung über seine Adresse wünschte. Dies
war offenkundig auch dem Beschuldigten bewusst, antwortete er doch auf die ihm
bekanntgegebene Adresse mit: "haha danke:-)" (ND 1 Anhang 11), womit er
gegenüber D._____ zum Ausdruck brachte, er habe I._____ bzw. dessen Willen
zur Nichtbekanntgabe überlistet.
Anlässlich der Berufungsverhandlung brachte die Verteidigung des Beschuldigten
in diesem Zusammenhang noch vor, dass bei C._____ ein Vorsatz auf eine
Amtsgeheimnisverletzung bereits vorbestanden habe, sodass dieser durch den
Beschuldigten nicht habe angestiftet werden können (Urk. 68 S. 10). Natürlich war
C._____ in genereller Art und Weise dazu bereit, die an ihn gerichteten Aus-
kunfts-ersuchen zu beantworten, was selbstverständlich aber keineswegs bedeu-
tet, dass er für die vorliegend dem Beschuldigten vorgeworfene Einholung der
beiden einzelnen Auskünfte einen bereits vorbestehenden Vorsatz gehabt hätte.
C._____ hätte die beiden vorliegend zu beurteilenden Taten ja auch nicht began-
gen, wenn er vom Beschuldigten nicht zu diesen angestiftet worden wäre.
Auch hier erübrigen sich somit die durch den Beschuldigten anlässlich der
Berufungsverhandlung gestellten Beweisanträge (vgl. Urk. 68 S. 11).
Unter den gesamten Umständen erweist sich die vorinstanzliche Sachverhalts-
feststellung auch in Anklageabschnitt B als Anstiftung zur Amtsgeheimnis-
verletzung i.S.v. Art. 320 StGB i.V.m. Art. 24 StGB zutreffend (Urk. 44 S. 33 ff.;
Art. 82 Abs. 4 StPO).
V. Strafzumessung
1. Strafrahmen / Strafzumessungskriterien
Die Vorinstanz hat sich in ihrem Urteil zutreffend und ausführlich zum Straf-
rahmen und zu den allgemeinen theoretischen Komponenten der Strafzumessung
geäussert, worauf zur Vermeidung von Wiederholungen vorab grundsätzlich
verwiesen werden kann (Urk. 44 S. 36 ff.). Auch die hiesige Kammer kommt zum
Schluss, dass nur noch eine Freiheitsstrafe in Frage kommt, weshalb die Bildung

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einer Gesamtstrafe zusammen mit der Geldstrafe gemäss Strafbefehl des
Presidente del circolo di Roveredo vom 22. Oktober 2010 nicht in Betracht kommt
(vgl. BGE 137 IV 57 E. 4.3.).
2. Objektive und subjektive Tatkomponente
2.1. Amphetamin
Bei Drogendelikten bemisst sich das Verschulden des Täters zunächst danach,
wie der Täter mit der Droge in Kontakt gekommen ist und was er damit gemacht
hat (Hug-Beeli, Betäubungsmitteldelikte 1983-1991, Zürich 1992, S. 429 f., 436
und 438). Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtes trifft beispielsweise den
Transporteur einer bestimmten Betäubungsmittelmenge grundsätzlich ein gerin-
geres Verschulden als denjenigen, der diese Betäubungsmittelmenge verkauft
oder zum Zwecke des Weiterverkaufes erwirbt (BGE 121 IV 206; Th. Hansjakob,
Strafzumessung in Betäubungsmittelfällen in ZStrR 1997, S. 242; Fingerhuth/
Tschurr, a.a.O., Art. 47 StGB N 12). Wesentlich bei der Strafzumessung ist auch
die Stellung des Täters in der Hierarchie des Drogenhandels und die Zahl der
Geschäfte, welche ein Indiz für die kriminelle Energie und damit für die Gefähr-
lichkeit des Täters ist (Hansjakob, a.a.O., S. 243). Ein weiteres beachtliches
Zumessungskriterium ist aber auch eine allfällige Drogenabhängigkeit des Täters
(BGE 118 IV 349). Zu berücksichtigen ist ebenfalls, ob ein Beschuldigter aus-
schliesslich des Geldes wegen handelte, ohne in einer finanziellen Notlage zu
sein (BGE 107 IV 62 f.), oder ob er es ablehnt zu arbeiten, obwohl ihm das
möglich wäre, und es vorzieht, durch Drogenhandel seinen Lebensunterhalt zu
verdienen (BGE 118 IV 349).
Der Beschuldigte lagerte 5.65 Kilogramm Amphetamine in seiner Garage. Wie die
Vorinstanz korrekt ausführte, handelt es sich bei Amphetaminen um eine recht
gefährliche Droge (Urk. 44 S. 41). Angesichts der grossen Menge, welche ihm
nach seinen Angaben unentgeltlich und ohne Sicherheiten anvertraut wurde,
scheint er ein besonderes Vertrauen seines Lieferanten genossen zu haben.
Dieser Umstand bildet ein starkes Indiz, dass der Beschuldigte hierarchisch näher
zur Spitze des Betäubungsmittelhandels stand und zwischen ihm und einem

- 27 -
Gassenverkäufer weitere Ebenen lagen. Indes hatte er keine Untergebenen und
somit auch keine Weisungsbefugnis gegenüber Dritten. Sein direkter Zugang zu
den Drogen und seine Kompetenz, über den Lagerungsort von 25 Kilogramm
Drogengemisch im Detail zu bestimmen, weisen weiter auf seine nicht unbe-
deutende Stellung hin. Demgegenüber ging er durch die Lagerung ein hohes
Risiko ein, wobei er hierfür nicht finanziell profitierte, was seine höhere Stellung
stark relativiert. Demgegenüber bestand für ihn nur eine geringe Gefahr, exponiert
zu werden. So benutzte der Beschuldigte für den Kontakt mit dem Lieferanten
eine öffentliche Telefonkabine, weil es ihm per Handy zu gefährlich gewesen sei
(Urk. 2/1 S. 2 f.). Die Abwicklung der Übernahme war somit professionell und die
Sicherheitsvorkehrungen nicht unerheblich, was wiederum für eine Stellung des
Beschuldigten in einer höheren Hierarchiestufe spricht (vgl. zum Ganzen Eugster/
Frischknecht, Strafzumessung im Betäubungsmittelhandel, AJP 3/2014 S. 334).
Unter diesen Umständen muss seine hierarchische Stellung im unteren bis
mittleren Bereich angesiedelt werden.
Die unsachgemässe Lagerung des Amphetamins senkt das professionelle Vor-
gehen etwas, wobei jedoch nicht unberücksichtigt bleiben kann, dass der
Beschuldigte offenkundig zunächst davon ausging, das Amphetamin nur eine
Woche lagern zu müssen und die Lagerung für diesen Zeitraum noch nicht
unsachgemäss war. Dieser Umstand relativiert auch die Delinquenz über einen
Zeitraum von drei Monaten. Dennoch nahm er eine längere Lagerung als
zunächst geplant ohne Weiteres hin, wobei er sich entgegen der Ansicht der
Verteidigung nicht gänzlich passiv verhielt, sondern die Drogen in ein anderes
Fahrzeug umstapelte. Auch wenn die Tathandlung des Übernehmen und Lagerns
nicht mit dem Aufwand beim Erwerb oder der Einfuhr verglichen werden kann,
liegt angesichts des Umfangs von 25 Kilogramm übernommenen Gemischs kein
untergeordneter Tatbeitrag im gesamten Drogenhandel vor. Mit der Vorinstanz ist
von einem keinesfalls leichten Verschulden auszugehen.
Beim subjektiven Verschulden ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte mit
direktem Vorsatz handelte, 25 Kilogramm Gemisch an Amphetaminen zunächst
für eine Woche und hernach auf unbestimmte Zeit aufzubewahren. Weder ein

- 28 -
Suchtzustand noch eine Notlage oder eigentliche Gewinnsucht sind als Motive
ersichtlich. Vielmehr übernahm der Beschuldigte das Lagern ohne Not bzw. ohne
Einengung seiner Entscheidungsfreiheit und ohne eine Entschädigung hierfür zu
erhalten. Das subjektive Verschulden relativiert das objektive Verschulden nicht.
Angesichts der Tat- und Täterkomponenten erscheint die von der Vorinstanz fest-
gesetzte Einsatzstrafe von 4 ½ Jahren Freiheitsstrafe angemessen.
2.2. Marihuana
Die Verteidigung macht weiter geltend, die Vorinstanz habe bei der Festsetzung
der Strafe das Doppelverwertungsverbot missachtet, indem sie den Mindest-
umsatz von Fr. 104'700.– verschuldensmässig berücksichtigt habe (vgl. Urk. 60
S. 18, S. 33).
Innerhalb des Strafrahmens bemisst sich die Strafe nach dem Verschulden des
Täters unter Berücksichtigung seiner Beweggründe, seines Vorlebens und seiner
persönlichen Verhältnisse (Art. 47 StGB). Strafschärfungs- und Strafmilderungs-
gründe bilden zugleich Straferhöhungs- und Strafminderungsgründe (BGE 116 IV
302). Mit Bezug auf die Strafzumessung bei Drogendelikten im Besonderen ist
jedoch darauf hinzuweisen, dass bei einem schweren Fall von Widerhandlungen
gegen das Betäubungsmittelgesetz die Umstände, die zur Anwendung eines
höheren oder tieferen Strafrahmens führen, innerhalb des geänderten Straf-
rahmens grundsätzlich nicht noch einmal als Straferhöhungs- oder Strafminde-
rungsgründe berücksichtigt werden (Doppelverwertungsverbot; BGE 118 IV 347).
Das Gericht hat aber das Ausmass eines qualifizierenden oder privilegierenden
Tatumstandes zu berücksichtigen und darf insbesondere die erhebliche Drogen-
menge bei der Festsetzung der Strafe innerhalb des qualifizierten Strafrahmens
straferhöhend bewerten (BGE 118 IV 347 f.). Die Dauer der Handelstätigkeit
bei gewerbsmässigem Drogenhandel darf und soll zusammen mit sämtlichen
anderen Kriterien im Rahmen der Strafzumessung berücksichtigt werden
(BGE 129 IV 188 E. 3.2.2).

- 29 -
In objektiver Hinsicht ist von der Erlangung und dem Weiterverkauf von
21.5 Kilogramm Marihuana durchschnittlicher Qualität durch den Beschuldigten
auszugehen. Wie die Vorinstanz korrekt festhält, wurde mit einem Umsatz von
Fr. 104'700.– der bundesgerichtliche Grenzwert für eine gewerbsmässige Tat-
begehung nur knapp überschritten (Urk. 44 S. 43).
Der Einschätzung der Vorinstanz, der Beschuldigte sei als Zwischenhändler auf
mittlerer Stufe einzuordnen (Urk. 44 S. 44), kann vollumfänglich beigepflichtet
werden. So handelte der Beschuldigte selbständig mit Paketen von einem halben
bis zu einem ganzen Kilogramm auf eigene Rechnung, wobei er einen nicht uner-
heblichen Gewinn erzielte. Angesichts der sehr grossen Einzelverkäufe von
500 Gramm bis 1 Kilogramm muss es sich bei seinen Abnehmern in erster Linie
um weitere Verkäufer gehandelt haben, welche das Marihuana ihrerseits in
hunderte gassenübliche Ein- bis Zweigrammportionen abpackten, um es an die
Konsumenten weiter zu verkaufen. Die vom Beschuldigten vorgenommenen Tat-
handlungen können nicht bagatellisiert werden. Mit dem Verkauf von insgesamt
21.5 Kilogramm Marihuana leistete er einen erheblichen Beitrag zum
Betäubungsmittelhandel.
Die Verteidigung weist zwar zu Recht darauf hin, dass die Vorinstanz den
beträchtlichen Umsatz nannte, unterlässt jedoch den Hinweis, dass die Vorinstanz
diese Aussage im nächsten Halbsatz beschrieb "wobei damit der Grenzwert des
Bundesgerichts zur Gewerbsmässigkeit aber nur knapp überschritten ist" (Urk. 44
S. 43). Mithin berücksichtigte die Vorinstanz den Umstand des nur leichten Über-
schreitens des massgeblichen Mindestumsatzes im Rahmen der Strafzumessung
und verstiess daher nicht gegen das Doppelverwertungsverbot. Gleiches gilt für
die Erwähnung der Häufigkeit und Dauer der Marihuana-Geschäfte, welche die
Vorinstanz zu Recht für die Bewertung der kriminellen Energie heranzog (Urk. 44
S. 44, vgl. BGE 129 IV 188 E. 3.2.2.). Letztere bewertete sie zu Recht als
beträchtlich, war der Beschuldigte doch angesichts seines legalen Erwerbs-
einkommens auf den Gewinn nicht angewiesen.
Der Beschuldigte beantragt mit der Berufung die Edition von polizeilichen Obser-
vationsberichten und macht geltend, diese würden belegen, dass er im anklage-

- 30 -
relevanten Zeitraum als Maler mit seinen Mitarbeitern grosse Aufträge zu erfüllen
hatte (Urk. 60 S. 6). Aus gleichen Gründen beantragte er – wie bereits erwähnt –
auch den Beizug eines Bewegungsprofils (Urk. 68 S. 8). Dass der Beschuldigte
im betreffenden Zeitraum viel Arbeit hatte mag zwar zutreffen, doch könnte ent-
gegen der Ansicht der Verteidigung aus diesem Umstand nicht geschlossen
werden, der Verkauf des Marihuanas sei nebenbei und ohne grossen Aufwand
erfolgt. Im Gegenteil würde eine grosse berufliche Auslastung den Beschuldigten
weiter belasten, hätte er doch dessen ungeachtet zahlreiche Marihuanageschäfte
mit grossem Umsatz abgewickelt. Durch diesen ausserordentlichen Aufwand für
die Tatbegehungen trotz seiner starker beruflicher Auslastung und entsprechen-
dem Einkommen würde seine kriminelle Energie zusätzlich erhöht. Zu seinen
Gunsten ist jedoch nicht davon auszugehen.
Mit der Vorinstanz wird das objektive Verschulden durch die subjektiven Elemente
leicht erhöht, wodurch dieses Delikt zu einer merklichen Straferhöhung führt.
2.3. Anstiftung zu Amtsgeheimnisverletzung
Mit der Vorinstanz ist in objektiver Hinsicht zu berücksichtigen, dass der Beschul-
digte lediglich zwei SMS versandte, um an Informationen zu gelangen. Mit
anderen Worten war seine Einflussnahme auf die Willensbildung von C._____ in
beiden Fällen nicht besonders intensiv, doch genügte sie, um diesen zur Heraus-
gabe von Informationen zu bewegen. Zudem erhielt er über H._____ lediglich die
Information "nix", was jedoch darauf zurückzuführen ist, dass über diesen keine
Informationen im POLIS zur Verfügung standen. Demgegenüber erlangte er die
Adresse von I._____. Die Einschätzung der Vorinstanz, das objektive Verschul-
den sei als sehr leicht einzustufen, erweist sich als zutreffend.
In subjektiver Hinsicht ist zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte vorsätzlich
und aus finanziellen Gründen handelte. Um einen Schuldner bzw. jenen von
J._____ ausfindig zu machen, schreckte er nicht davor zurück, Informationen auf
illegalem Weg zu beschaffen. Auch wenn das simple Vorgehen von keinem
hohen Planungsgrad zeugt, erhöht doch das Motiv bzw. das subjektive Verschul-

- 31 -
den das objektive Verschulden leicht, was zu einer entsprechenden Erhöhung der
Einsatzstrafe führt.
3. Täterkomponente
Vorab ist auf die Zusammenfassung der persönlichen Verhältnisse des Beschul-
digten in den vorinstanzlichen Erwägungen zu verweisen (Urk. 44 S. 45 f.).
Anlässlich der Berufungsverhandlung ergänzte der Beschuldigte, dass sein
Geschäft immer besser laufe und dass er durch dieses einen Lohn von
Fr. 5'000.– bis Fr. 6'000.– erziele, wobei er seiner Ehefrau einen Lohn von
Fr. 3'200.– auszahle. Er habe Schulden von insgesamt Fr. 40'000.– und die
Lohnpfändung laufe weiterhin. Im Übrigen bestätigte er die vor Vorinstanz
gemachten Angaben (Urk. 67 S. 1 ff.).
Mit der Vorinstanz lassen sich aus dem Werdegang und den persönlichen Ver-
hältnissen des Beschuldigten keine strafzumessungsrelevanten Faktoren ableiten
(vgl. Urk. 44 S. 45). So ist zu berücksichtigen, dass das Vorleben nur unter
Schuldgesichtspunkten zu erörtern ist. Eine schwierige Kindheit, wie sie die
Verteidigung geltend macht (Urk. 68 S. 12), liegt beim Beschuldigten nicht vor.
Seine Kindheit ist durchaus vergleichbar mit derjenigen anderer Migranten. Der
Umstand, dass er sich um seinen psychisch kranken Vater kümmert oder sein
Bruder eine Wesensveränderung nach einem Unfall aufzeigte (so die Verteidi-
gung in Urk. 34 S. 20 und Urk. 68 S. 12 f.) war für seine Tatbegehung nicht
ursächlich und stellt auch keine besondere Strafempfindlichkeit dar. Das Vorbrin-
gen der Verteidigung, die desolate finanzielle Situation habe den Beschuldigten in
die Kriminalität getrieben (vgl. Urk. 34 S. 21) steht im Widerspruch zur vom
Beschuldigten geschilderten finanziellen Situation, wonach er mit seinem eigenen
Geschäft einen Umsatz von Fr. 500'000.– bis Fr. 600'000.– erzielt habe sowie
eine Wohnung im Wert von € 170'000.– in Pristina habe (Urk. 11/3 S. 14).
Weiter sind die Vorstrafen des Beschuldigten wegen grober Verletzung der Ver-
kehrsregeln gemäss Strafbefehl des Verhöramts des Kantons Glarus vom
4. Januar 2010 und gemäss Strafbefehl des Presidente del circolo di Roveredo
vom 22. Oktober 2010 (vgl. Urk. 48) zu berücksichtigen. Die ausgesprochenen

- 32 -
bedingten Geldstrafen beeindruckten den Beschuldigten in keiner Weise, delin-
quierte er doch während der Probezeit weiter, was sich zu seinen Lasten aus-
wirkt. Indes ist dem Umstand Rechnung zu tragen, dass die Vorstrafen nicht ein-
schlägig sind, weshalb sie sich mit der Vorinstanz nur in leichtem Umfang straf-
erhöhend auswirken.
Entgegen der Vorinstanz ist sodann das teilweise Geständnis mehr als nur leicht
strafmindernd zu berücksichtigen. So gab der Beschuldigte Sachverhalte aus
eigenem Antrieb bekannt, was entgegen der Vorinstanz als Anzeichen von
Einsicht und Reue zu werten ist. In jenen Punkten, die zur Anklage kamen, war
der Beschuldigte zu einem grossen Teil geständig. Dass er sich darüber hinaus
nicht weiter belastete, kann ihm nicht vorgeworfen werden. Der Umstand dass der
Beschuldigte manche Sachverhalte erst anerkannte, nachdem sie ihm nach-
gewiesen werden konnten, trübt diesen Eindruck jedoch, weshalb insgesamt von
einer Strafminderung in mittlerem Umfang auszugehen ist.
4. Beschleunigungsgebot
Soweit die Verteidigung eine Verletzung des Beschleunigungsgebots rügt (vgl.
Urk. 68 S. 14), ist auf Folgendes Hinzuweisen:
Das in Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 14 Ziff. 3 lit. c UNO-Pakt
II festgeschriebene Beschleunigungsgebot verpflichtet die Behörden, das Straf-
verfahren voranzutreiben, um den Beschuldigten nicht unnötig über die gegen ihn
erhobenen Vorwürfe im Ungewissen zu lassen (BGE 133 IV 158 E. 8; 130 IV 54
E. 3.3.1; 124 I 139 E. 2a; je mit Hinweisen). Entscheidend für die Beurteilung der
Angemessenheit der Verfahrensdauer ist eine Gesamtbetrachtung des konkreten
Einzelfalls (BGE 130 IV 54 E. 3.3.3; 124 I 139 E. 2c). Von den Behörden und
Gerichten kann nicht verlangt werden, dass sie sich ständig einem einzigen Fall
widmen. Zeiten, in denen das Verfahren stillsteht, sind unumgänglich. Wirkt keiner
dieser Zeitabschnitte stossend, ist eine Gesamtbetrachtung vorzunehmen (Urteil
des Bundesgerichts vom 12. März 2013, 6B_51/2013, E. 2.2.). Welche Ver-
fahrensdauer angemessen ist, hängt von den konkreten Umständen ab, die in
ihrer Gesamtheit zu würdigen sind. Kriterien hierfür bilden etwa die Schwere des

- 33 -
Tatvorwurfs, die Komplexität des Sachverhaltes, die dadurch gebotenen Unter-
suchungshandlungen, das Verhalten des Beschuldigten und dasjenige der
Behörden sowie die Zumutbarkeit für den Beschuldigten (BGE 130 IV 54, E. 3.3.1
S. 54 f.; 130 I 269 E. 3.1 S. 273; je mit Hinweisen).
Entgegen der Ansicht der Verteidigung ist es somit grundsätzlich unerheblich,
dass seit Entlassung des Beschuldigten aus der Untersuchungshaft 22 Monate
vergingen, bis die Anklageschrift beim Gericht eingereicht wurde (Urk. 34 S. 27
f.). Massgeblich ist, ob unerklärliche Bearbeitungslücken vorliegen, welche im
Verhältnis zur Komplexität des Sachverhaltes unangemessen erscheinen.
Vorliegend ist der Aktenumfang mit 8 Bundesordnern gross. Der Beschuldigte
wurde im August 2011 verhaftet und jeden Monat bis März 2012 einvernommen
(vgl. Urk. 2/1-17). Am 8. Februar 2012 wurde er aus der Untersuchungshaft ent-
lassen. Im Rahmen des akzessorischen Einziehungsverfahrens erfolgte am
7. Mai 2012 eine Einvernahme mit dem Beschuldigten (EIZ 4/3) sowie bis Juli
2012 zahlreiche Beschlagnahmungen, Korrespondenz mit dem Verteidiger des
Beschuldigten sowie Anordnungen durch die mit Einziehungen befasste Staats-
anwaltschaft (vgl. EIZ 18/1-6, EIZ 19/18-20). Ab Dezember 2012 bis Januar 2013
erfolgten weitere Einvernahmen mit dem Beschuldigten (Urk. 2/18-23). In der
Folge wurde erst am 24. September 2013 eine weitere staatsanwaltschaftliche
Einvernahme mit dem Beschuldigten durchgeführt. Diese Lücke ist angesichts der
Komplexität des gesamten Verfahrens noch keine Verletzung des Beschleuni-
gungsgebots, zumal sie aufgrund des Abwartens eines Parallelverfahrens gegen
einen Angestellten des Beschuldigten plausibel erklärt werden konnte. So
bestand in jenem Verfahren der Verdacht, der Angestellte sei Lieferant oder
Abnehmer des Beschuldigten (vgl. Prot. I S. 10), was angesichts des vorliegen-
den Verfahrens nachvollziehbar erscheint. Schliesslich wurde der Beschuldigte im
vorliegenden Verfahren auch zu seiner Beziehung zu jener Person befragt
(Urk. 2/24 S. 1). Mithin ist mit der Vorinstanz von keiner Verletzung des
Beschleunigungsgebotes auszugehen.

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5. Ergebnis
Unter Berücksichtigung sämtlicher strafzumessungsrelevanter Faktoren erscheint
die vorinstanzliche Freiheitsstrafe von 5 Jahren und 6 Monaten dem Verschulden
angemessen.
Bei dieser Strafhöhe fällt die Anordnung des bedingten Vollzugs ausser Betracht
(vgl. Art. 42 Abs. 1 und Art. 43 Abs. 1 StGB). Der Anrechnung von insgesamt 168
Tagen Untersuchungshaft steht nichts entgegen (Art. 51 StGB).
VI. Einziehungen
Die Vorinstanz ordnete die Verwertung eines Gewehrs "Daisy", eines Samurai-
schwerts, dreier originalverpackter Mobiltelefone sowie die Verwendung des
Erlöses zur Deckung der Verfahrenskosten ohne weitere Begründung an (vgl.
Urk.44 S. 56).
Der Beschuldigte verlangt mit der Berufung wie schon vor Vorinstanz die Heraus-
gabe dieser Gegenstände (vgl. Urk. 34 S. 30, Urk. 45 S. 4, Urk. 53 S. 2). Sofern
darüber hinaus die Herausgabe einer antiken Flinte beantragt wird (Urk. 68 S. 2
und S. 16), ist darauf hinzuweisen, dass die Beschlagnahmung einer solchen aus
den Akten nicht ersichtlich wird (vgl. HD 6/17/1).
Ist die Beschlagnahme eines Gegenstandes oder Vermögenswertes nicht vorher
aufgehoben worden, so ist über seine Rückgabe an die berechtigte Person, seine
Verwendung zur Kostendeckung oder über seine Einziehung im Endentscheid zu
befinden (Art. 267 Abs. 3 StPO).
Die genannten Gegenstände stellen abgesehen vom Samuraischwert keine
nennenswerte Vermögenswerte dar. Angesichts der mit einer Verwertung ver-
bundenen Kosten und der Erhältlichkeit der Kosten beim Beschuldigten (vgl. dazu
nachstehend), erscheint eine Verwertung unverhältnismässig. Unter diesen
Umständen sind die genannten Gegenstände (Gewehr, Samuraischwert und
Mobiltelefone) an den Beschuldigten herauszugeben.

- 35 -
VII. Kostenfolgen
1. Vorinstanzliche Kostenfolgen
Die Vorinstanz auferlegte dem Beschuldigten die Verfahrenskosten inklusive die-
jenigen der amtlichen Verteidigung unter Hinweis auf dessen finanzielle Verhält-
nisse sowie den Umstand, er verfüge über beschlagnahmte Vermögenswerte im
Umfang von Fr. 85'420.75, was ihm auch die Tragung der Kosten der amtlichen
Verteidigung ohne Weiteres erlaube (Urk. 44 S. 57).
Der Beschuldigte rügt mit der Berufung die vollumfängliche Kostenauflage und
macht geltend, seine finanziellen Verhältnisse seien nicht dergestalt, dass sich
eine Auferlegung der Kosten der amtlichen Verteidigung rechtfertige. Im Übrigen
könne die genaue Aufschlüsselung der Untersuchungskosten den Akten nicht
entnommen werden. Im Rahmen der polizeilichen Ermittlungen mit grossem Auf-
wand seien schwerwiegende Vorwürfe gegen den Beschuldigten erhoben wor-
den, welche sich als nicht haltbar und in grossem Umfange als rein spekulativ
herausgestellt hätten und entsprechend mit einer Einstellungsverfügung der
Staatsanwaltschaft abgeschlossen worden seien (Urk. 53 S. 3; Urk. 68 S. 16 f.).
1.1. Höhe der Untersuchungskosten
Der Einwand der Verteidigung, den Akten könne die genaue Aufschlüsselung der
Untersuchungskosten nicht entnommen werden (Urk. 53 S. 3; Urk. 68 S. 17), zielt
ins Leere. Der verrechnete Untersuchungsaufwand lässt sich dem Kostenblatt
(Urk. 12) entnehmen. Die Kosten bestehen praktisch ausschliesslich aus den
angeordneten Kommunikationskontrollen, Berichten und Auswertungen bzw.
Datensicherungen (vgl. Urk. 12 S. 2), welche im Verfahren betreffend den heute
zu beurteilenden Sachverhalt entstanden. Der Verdacht wegen Kokainhandels
entstand erst im Laufe des Strafverfahrens und verursachte ungeachtet seiner
Schwere einen untergeordneten Aufwand, welcher sich in der Aufstellung der
Kosten nicht wiederfindet. Diese Kostenhöhe erscheint nicht unverhältnismässig,
hatte der Beschuldigte doch zahlreiche Mobiltelefone, die abgehört werden muss-
ten. Im Vergleich zu anderen grossen Verfahren betreffend Verbrechen gegen

- 36 -
das Betäubungsmittelgesetz mit abgehörten Telefongesprächen sind die aufge-
laufenen Kosten nicht unüblich hoch. Die Festsetzung der übrigen Kosten wurde
nicht gerügt.
Unter diesen Umständen besteht kein Anlass, um von den von der Vorinstanz
festgestellten Untersuchungskosten abzuweichen.
1.2. Auflage der Kosten
Wird die beschuldigte Person schuldig gesprochen, hat sie die Verfahrenskosten
zu tragen. Eine Ausnahmeregelung gilt jedoch für die Kosten der amtlichen Ver-
teidigung, welche auch im Falle der Verurteilung der beschuldigten Person vom
Staat zu tragen sind (Art. 426 Abs. 1 Satz 2 und Art. 135 StPO). Sind die finanzi-
ellen Verhältnisse bei Urteilsfällung ausreichend, ist der Beschuldigte bereits im
Sachurteil zur Rückerstattung der Kosten für die amtliche Verteidigung zu ver-
pflichten (Urteil des Bundesgerichts 6B_758/2013 vom 11. November 2013 E. 3.3;
Griesser, a.a.O., Art. 426 N 6; Lieber, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.],
Kommentar zur schweizerischen Strafprozessordnung, Zürich/Basel/Genf 2010,
Art. 135 N 20 f. mit Hinweisen; Riklin, a.a.O., Art. 135 N 5; Schmid, a.a.O.,
Art. 135 N 13).
Die beschlagnahmten Vermögenswerte des Beschuldigten in Höhe von
Fr. 85'420.75 übersteigen die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens (exkl.
Anwaltskosten) in Höhe von Fr. 43'178.– sowie die Ersatzforderung in Höhe von
Fr. 22'000.– deutlich. Die Positionen sind miteinander zu verrechnen. Der Rest-
betrag in Höhe von Fr. 20'242.– kann teilweise mit den Kosten der amtlichen Ver-
teidigung vor Vorinstanz in Höhe von Fr. 42'726.50 verrechnet werden. Mithin ist
zu prüfen, ob die finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten eine Kostentragung
des Restbetrags in Höhe von Fr. 22'484.50 zulassen.
Der Beschuldigte besitzt in Pristina eine Wohnung für € 170'000.–. Zudem erzielte
er in der Vergangenheit mit seinem Malergeschäft einen Bruttoumsatz von
Fr. 500'000.– bis Fr. 600'000.– (Urk. 11/3 S. 14). Unter diesen Umständen ge-
stattet es sowohl die Vermögenssituation wie auch die Einkommenssituation des

- 37 -
Beschuldigten ohne Weiteres, die Kosten der amtlichen Verteidigung sofort voll-
umfänglich zu tragen.
2. Vorinstanzliche Kostenfolgen
Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres
Obsiegens und Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf deren
Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428
Abs. 1 StPO).
Vorliegend obsiegt der Beschuldigte einzig im untergeordneten Punkt der
Herausgabe der Gegenstände und unterliegt im Übrigen.
Ausgangsgemäss sind ihm die Kosten des Verfahrens, einschliesslich jener der
amtlichen Verteidigung, zu neun Zehnteln aufzuerlegen und zu einem Zehntel auf
die Gerichtskasse zu nehmen. Zur Leistungsfähigkeit des Beschuldigten kann auf
die obigen Ausführungen verwiesen werden.
Es wird beschlossen:
1. Auf den Berufungsantrag betreffend anderweitige Verwendung der Ver-
mögenswerte (Dispositiv-Ziffer 6) wird nicht eingetreten.
2. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 9. Abteilung,
vom 26. März 2014 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"1.-3. (…)
4. Auf den Widerruf der mit Strafbefehl vom 22. Oktober 2010 verhängten bedingt
vollziehbaren Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu CHF 160 wird verzichtet. Die mit
Strafbefehl vom 22. Oktober 2010 angesetzte Probezeit von 3 Jahren wird um
1 ½ Jahre verlängert.
5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Staat als Ersatz für nicht mehr vorhandene,
widerrechtlich erlangte Vermögensvorteile CHF 22'000 zu bezahlen.

- 38 -
6. Die beschlagnahmten und bei der Kasse des Bezirksgerichtes Zürich hinterlegten
Vermögenswerte im Umfang von CHF 85'420.75 werden zur Deckung der
Verfahrenskosten und der Kosten der amtlichen Verteidigung herangezogen.
7. (…)
8. Die diversen SIM-Karten und Kartenhalterungen werden als Beweismittel bei den
Akten belassen.
9. Die von der Stadtpolizei Zürich sichergestellten und unter der Lagernummer
… bei der Stadtpolizei Zürich lagernden Betäubungsmittel werden eingezogen und
der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen.
10. Die vier sich bei den Akten befindenden Kontrollschilderrohlinge der Republik Kosovo
werden beschlagnahmt und nach Eintritt der Rechtskraft vernichtet.
11. (…)
12. (…)
13. (Mitteilungen.)
14. (Rechtsmittel.)"
3. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
4. Rechtsmittel:
Gegen Ziff. 1 dieses Beschlusses kann bundesrechtliche Beschwerde in
Strafsachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes

- 39 -
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
− der mehrfachen qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungs-
mittelgesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3 und Abs. 5 aBetmG in
Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a aBetmG (Anklageziffern A.1.1. und
A.1.2.) und Art. 19 Ziff. 1 Abs. 3, Abs. 4 und Abs. 5 aBetmG in Ver-
bindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. c aBetmG (Anklageziffern A.2.1 bis A.2.6)
sowie
− der mehrfachen Anstiftung zu Amtsgeheimnisverletzung im Sinne von
Art. 320 StGB in Verbindung mit Art. 24 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 5 ½ Jahren Freiheitsstrafe, wovon
168 Tage durch Haft erstanden sind.
3. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Dispositiv-Ziffer 11 und 12) wird
bestätigt.
4. Die nachfolgenden mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 14. März
2012 beschlagnahmten und unter der Sachkautionsnummer … bei der Kas-
se des Bezirksgerichtes Zürich hinterlegten Gegenstände werden nach Ein-
tritt der Rechtskraft auf erstmaliges Verlangen an den Beschuldigten
herausgegeben:
− Gewehr "Daisy"
− Samuraischwert
− 3 Mobiltelefone "Nokia" 5030, originalverpackt
Werden die aufgeführten Gegenstände innert drei Monaten nach Rechtskraft
des vorliegenden Urteils nicht durch den Beschuldigten herausverlangt, sind
sie durch die Lagerbehörde zu vernichten.
5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:

- 40 -
Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 6'141.80 amtliche Verteidigung
6. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich derjenigen der
amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten zu neun Zehnteln
auferlegt und im Umfang von einem Zehntel auf die Gerichtskasse
genommen.
7. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden
des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden
des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich
− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich
ad Unt.Nr. …
− das Bundesamt für Polizei
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung all-
fälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und
Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs-
und Löschungsdaten
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und B
− die Kasse des Bezirksgerichts Zürich
− den Presidente del circolo di Roveredo, 6535 Roveredo,
betr. Gesch.Nr. 587/2010
− die Stadtpolizei Zürich.

- 41 -
8. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 30. Oktober 2014
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Oberrichter Dr. F. Bollinger lic. iur. P. Rietmann