zh_obergericht · PC250003 · 2025-02-10 · de
Ehescheidung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PC250003-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichterin lic. iur.
R. Bantli Keller sowie Gerichtsschreiberin MLaw I. Bernheim
Beschluss vom 10. Februar 2025
in Sachen
A._____,
Beklagter und Beschwerdeführer
gegen
B._____,
Klägerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
betreffend Ehescheidung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirksgerich-
tes Bülach vom 23. Dezember 2024; Proz. FE190019

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Erwägungen:
1.
1.1. Die Parteien stehen sich vor dem Einzelgericht des Bezirksgerichts Bülach
(nachfolgend Vorinstanz) in einem Ehescheidungsverfahren gegenüber. Am
23. Dezember 2024 ist bei der Vorinstanz (unaufgefordert) eine Eingabe des Be-
klagten und Beschwerdeführers (nachfolgend Beschwerdeführer) eingegangen
(act. 5/258/1–7). Mit Verfügung vom 23. Dezember 2024 erwog die Vorinstanz,
dass die Eingabe des Beschwerdeführers ohne Weiterungen zu den Akten ge-
nommen werde (act. 5/259 = act. 4).
1.2. Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 17. Januar 2025
(Datum Poststempel) "Einsprache" bei der Kammer (act. 2). Die vorinstanzlichen
Akten wurden beigezogen (act. 5–6). Das Verfahren ist spruchreif.
2.
2.1. Bei der Verfügung der Vorinstanz vom 23. Dezember 2024 handelt es sich
um eine prozessleitende Verfügung im Sinne von Art. 124 Abs. 1 ZPO. Die Be-
schwerde ist daher nur zulässig, wenn der beschwerdeführenden Partei infolge
der angefochtenen prozessleitenden Verfügung ein nicht leicht wieder gutzuma-
chender Nachteil droht (vgl. Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO). Fehlt die Rechtsmittelvor-
aussetzung des drohenden, nicht leicht wieder gutzumachenden Nachteils, so ist
auf die Beschwerde nicht einzutreten. Das Bestehen der Gefahr eines solchen
Nachteils ist in der Beschwerde geltend zu machen, das heisst zu behaupten und
nachzuweisen, soweit die Gefahr nicht von vornherein offenkundig ist (vgl.
ZR 112/2013 Nr. 52). Grundsätzlich ist bei der Annahme eines drohenden, nicht
leicht wieder gutzumachenden Nachteils Zurückhaltung angebracht. Der Aus-
schluss der Beschwerde gegen solche Entscheide ist die gesetzliche Regel, die
Zulässigkeit der Beschwerde die Ausnahme (vgl. OGer ZH RB160036 vom
20. Januar 2017 E. 3.2.).
2.2. Der Beschwerdeführer äussert sich in seiner Eingabe mit keinem Wort
dazu, inwiefern ihm durch die Verfügung der Vorinstanz vom 23. Dezember 2024
ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil drohe. Das Vorliegen eines sol-

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chen Nachteils ist auch nicht offenkundig, zumal in der Verfügung nichts zu Un-
gunsten des Beschwerdeführers entschieden worden ist. Auf die Beschwerde ist
entsprechend nicht einzutreten.
3. Ausgangsgemäss würde der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 106
Abs. 1 ZPO). Umständehalber ist indes auf eine Kostenfestsetzung und -auferle-
gung zu verzichten. Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen, dem Be-
schwerdeführer nicht zu Folge seines Unterliegens, der Klägerin und Beschwer-
degegnerin nicht mangels Aufwendungen im vorliegenden Verfahren.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie unter Rücksendung der
erstinstanzlichen Akten an das Bezirksgericht Bülach, je gegen Empfangs-
schein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
über Fr. 30'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw I. Bernheim
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