zh_obergericht · PC190039 · 2020-01-10 · de
Ehescheidung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PC190039-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter Dr. M. Sarbach
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Isler
Beschluss vom 10. Januar 2020
in Sachen
A._____,
Beklagter/Massnahmegesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
B._____,
Klägerin/Massnahmegesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,
betreffend Ehescheidung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes des
Bezirksgerichtes Horgen vom 6. November 2019; Proz. FE180067

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Erwägungen:
Zwischen den Parteien ist am Bezirksgericht Horgen ein Ehescheidungsverfahren
hängig. Am 6. November 2019 erliess das Einzelgericht zwei Verfügungen
(act. 6).
Mit Eingabe an das Obergericht vom 21. November 2019 erhob der Beklagte
gegen die "Erstverfügung" Beschwerde (act. 2). Gegen die "Zweitverfügung"
erhob er mit der gleichen Eingabe Berufung, welche Gegenstand eines separaten
Verfahrens ist (LY190052).
Mit Schreiben vom 27. Dezember 2019, beim Obergericht eingegangen am
30. Dezember 2019, zog der mittlerweile nicht mehr anwaltlich vertretene
Beklagte die Berufung und sinngemäss auch die Beschwerde zurück (act. 15).
Zuvor war sein Gesuch um eine superprovisorische Anordnung mit Verfügung
vom 28. November 2019 abgewiesen worden (act. 4). Den ihm am 19. Dezember
2019 auferlegten Kostenvorschuss für das Beschwerdeverfahren hat der Beklagte
nicht geleistet (act. 9).
Als Folge des Rechtsmittelrückzuges ist das Beschwerdeverfahren
abzuschreiben. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens sind
ausgangsgemäss dem Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die
Entscheidgebühr bemisst sich nach § 12 i.V.m. § 9 Abs. 1 GebV OG (vgl. auch
§ 10 Abs. 1 GebV OG) und ist auf Fr. 500.– festzusetzen.
Eine Parteientschädigung ist der Klägerin mangels erheblicher Umtriebe für das
Rechtsmittelverfahren nicht zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.

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3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beklagten
auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage von
Kopien von act. 10, 13 und 14, an die Klägerin unter Beilage von
Doppeln/Kopien von act. 10, 11 und 13–15, sowie – unter Rücksendung der
erstinstanzlichen Akten – an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die Rechtsmitteleingabe act. 2, das dazugehörige Beilagenverzeichnis und
die Beilagen act. 3/2–3 entsprechen jenen im Berufungsverfahren
LY190052. Doppel bzw. Kopien werden der Klägerin zusammen mit dem
Abschreibungsbeschluss im Verfahren LY190052 zugestellt.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form
einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in
Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in
Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision
beim Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. M. Isler
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