zh_obergericht · SB120511 · 2013-04-19 · de
Fahren in fahrunfähigem Zustand etc. und Widerruf


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB120511-O/U/rc
Mitwirkend: die Oberrichter lic.iur. Spiess, Präsident, lic.iur. Ruggli, Ersatzober-
richter lic.iur. Amacker sowie die Gerichtsschreiberin lic.iur. Leuthard
Urteil vom 19. April 2013
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft See/Oberland,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Fahren in fahrunfähigem Zustand etc. und Widerruf
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes in Strafsachen des Bezirkes
Uster vom 12. September 2012 (GG120024)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft See / Oberland vom 23. April 2012 ist
diesem Urteil beigeheftet (Urk. 32).
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
− des Fahrens in fahrunfähigem Zustand mit qualifizierter Blutalkohol-
konzentration im Sinne von Art. 91 Abs. 1 Satz 2 SVG,
− der fahrlässigen Störung von Betrieben, die der Allgemeinheit dienen
im Sinne von Art. 239 Ziff. 2 in Verbindung mit Ziff. 1 StGB,
− der Irreführung der Rechtspflege im Sinne von Art. 304 Ziff. 1 Abs. 1
StGB und
− der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 in Ver-
bindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu
Fr. 70.– sowie einer Busse von Fr. 400.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre
festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.
5. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 1. Juli 2009 aus-
gefällte Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 100.– wird vollzogen.
6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
Fr. 1'500.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'200.– Gebühr Strafuntersuchung

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Fr. 40.– Kosten der Kantonspolizei
Fr. 530.85 Auslagen Vorverfahren.
7. Die Kosten werden dem Beschuldigten auferlegt.
Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert
sich die Gerichtsgebühr um einen Drittel.
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 59 S. 2)
1. Es sei das Urteil des Bezirksgerichtes Uster vom 12. September 2012
gegen den Berufungskläger A._____, Geschäfts-Nr.
120024/Gm/U02/fm/sw, vollumfänglich, also insbesondere dessen Dis-
positivziffern 1 bis 7, aufzuheben.
2. Der Berufungskläger sei vollumfänglich freizusprechen.
3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. 8% MWST) zu
Lasten der Berufungsbeklagten respektive der Staatskasse.
b) Der Staatsanwaltschaft See/Oberland:
(schriftlich, Urk. 53)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.

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Erwägungen:
I. Prozessuales
1. Am 23. April 2012 klagte die Staatsanwaltschaft See/Oberland den Beschul-
digten wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand mit qualifizierter Blutalkoholkon-
zentration, fahrlässiger Störung von Betrieben die der Allgemeinheit dienen, Irre-
führung der Rechtspflege sowie der Verletzung von Verkehrsregeln an (Urk. 32).
Mit Urteil des Bezirksgerichts Uster, Einzelgericht in Strafsachen, vom 12. Sep-
tember 2012 wurde der Beschuldigte anklagegemäss schuldig gesprochen
(Urk. 48 S. 33).
Gegen diesen Entscheid liess der Beschuldigte Berufung erklären (Urk. 49). Die
Staatsanwaltschaft liess mit Eingabe vom 17. Dezember 2012 die Bestätigung
des vorinstanzlichen Urteils beantragen (Urk. 53).
2. Der Beschuldigte beantragt mit seiner Berufung einen vollumfänglichen
Freispruch. Diesen begründet er im Wesentlichen damit, dass die Vorinstanz eine
willkürliche Beweiswürdigung vorgenommen und den Grundsatz in dubio pro reo
verletzt haben soll.
II. Sachverhalt
1. Die Urteilsbegründung hat mit Bezug auf den Sachverhalt die tatsächliche
Würdigung des dem Beschuldigten zur Last gelegten Verhaltens zu enthalten
(Art. 81 Abs. 3 lit. a StPO). Das heisst, dass sich das Gericht mit den Akten aus-
einanderzusetzen und diese, soweit für die Urteilsfindung relevant, zu würdigen
hat. Die Aufzählung, Darstellung und Wiederholung der einzelnen Aktenstücke
und Beweismittel ist somit nicht Teil der Begründung und kann deshalb unterblei-
ben. Damit ist insbesondere auf die Wiedergabe einzelner Aussagen, deren Zu-

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sammenfassung oder Umformulierung in die indirekte Rede zu verzichten. Die Ur-
teilsbegründung hat sich mit Bezug auf die Einvernahmen auf deren Würdigung
zu beschränken.
2. Die Vorinstanz hat eine ausführliche Würdigung der Beweismittel vorge-
nommen. Insbesondere hat sie die Aussagen des Beschuldigten und der Zeugen
einer kritischen Würdigung unterzogen und hat dabei nach sorgfältiger Abwägung
nachvollziehbare und korrekte Schlüsse gezogen. Um unnötige Wiederholungen
zu vermeiden, kann auf die erstinstanzliche Begründung verwiesen werden
(Urk. 48 S. 3 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO).
3. Fest steht, dass der Wagen des Beschuldigten am 1. Januar 2011 nach
sechs Uhr morgens bei der Haltestelle B._____ während 1.5 Stunden auf dem
Trasse der …-Bahn stand und der Beschuldigte zu diesem Zeitpunkt eine Blutal-
koholkonzentration von 1.84 Gewichtspromillen aufwies. Ebenso klar ist, dass es,
hätte der Tramführer nicht rechtzeitig anhalten können, zu einer Kollision mit dem
Auto gekommen wäre, was zu verletzten Passagieren hätte führen können.
4. Entscheidend ist vorliegend die Frage, ob der Beschuldigte, wie ihm dies die
Anklage vorwirft, den Wagen selbst und infolge mangelnder Aufmerksamkeit auf
das Tramtrasse gelenkt und daraufhin die Unfallstelle unter Zurücklassung des
Wagens verlassen hat (Urk. 32 S. 2).
5. Die Vorinstanz hat die Aussagen des Beschuldigten zu Recht als unglaub-
haft qualifiziert.
5.1. Schon bei der ersten polizeilichen Einvernahme fällt auf, dass sie erhebliche
Widersprüche in sich selbst aufweist (Urk. 2). Auf die Frage, ob er sein Auto ge-
sucht habe, gab er an, den Wagen eine halbe Stunde gesucht zu haben. Darauf-
hin wurde er gefragt, ob er seine Freunde gesucht habe, worauf er zur Antwort
gab, dass er das Auto gar nicht gesucht habe. Er sei direkt am ursprünglichen
Parkierungsort vorbei gegangen, um ein Taxi zu nehmen. Dieser Widerspruch ist
nicht, wie von der Verteidigung ausgeführt, durch den Zeitablauf oder die Alkoho-
lisierung des Beschuldigten zu erklären. Bei einem derart zentralen Teil des Tat-

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geschehens kann eine Verwechslung ausgeschlossen werden. Auch handelt es
sich dabei nicht um eine Nuance oder einen Nebenpunkt, bei dem es nachvoll-
ziehbar wäre, wenn es hier zu Ungereimtheiten käme. Ein Widerspruch in einem
solch zentralen Punkt innerhalb der selben Befragung ist bei tatsächlich Erlebtem
absolut atypisch.
5.2. Dasselbe gilt für die angebliche telefonische Alarmierung der Polizei. Sagte
er auf die erste entsprechende Frage aus, dass sein Freund mit dessen Handy
die Polizei angerufen habe, gab er auf den darauf abgegebenen Hinweis der Poli-
zei, wonach weder bei ihr ein Anruf eingegangen noch auf der Anrufliste des
Handys ein Anruf verzeichnet war, an, dass er es nicht wisse und bei seinen
Freunden nur Hilfe gesucht habe (Urk. 2 S. 4). Dies zeigt zweierlei auf: Einerseits
hat er sich erneut in einem zentralen Punkt in erhebliche Widersprüche verwickelt,
was seine Glaubwürdigkeit weiter und erheblich schmälert und andererseits hat er
in diesem Punkt nachweislich die Unwahrheit gesagt, was die Glaubhaftigkeit sei-
ner Aussagen ebenfalls erheblich beeinträchtigt.
5.3. Die staatsanwaltschaftliche Einvernahme liefert ein ähnliches Bild. Nachdem
er bei der Polizei einmal angab, nach dem Verlassen des Lokals eine halbe Stun-
de das Auto gesucht zu haben, gab er bei anderer Gelegenheit an, am Parkplatz
vorbei zum Taxistand gegangen zu sein. Schliesslich gab er nun auch noch eine
dritte Version an, nämlich dass er nach dem Verlassen des Lokals sich noch rund
eine halbe Stunde mit Kollegen unterhalten und dabei eine Zigarette geraucht ha-
be (Urk. 11 S. 3). Als er daraufhin bemerkt habe, dass der Wagen nicht mehr an
seinem ursprünglichem Ort stand, habe er nach einem Bekannten gesucht und
diesen in der Person des C._____ auch gefunden. Dieser habe ihm geraten die
Polizei zu rufen. Dabei habe er plötzlich seinen Wagen mit Warnblinkern auf dem
Tramtrasse gesehen und auch, wie sich das Tram genähert habe, worauf er zum
Tram gerannt sei, um dieses zu stoppen (Urk. 11 S. 3). Auch bei der Beschrei-
bung dieser Phase fallen Widersprüche zu früheren Aussageversionen auf, so
etwa dass der Anruf an die Polizei erst durch den Tramführer stattgefunden habe.
5.4. Weit wesentlicher für die Gesamtwürdigung aber ist der folgende, ebenso
eklatante Widerspruch: Als er beschrieb, wie er das Auto habe von den Schienen

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bewegen wollen, gab er nun an, den Motor mittels des im Zündschloss stecken-
den Schlüssels gestartet zu haben (Urk. 11 S. 4). Bei der Polizei hatte er im Ge-
gensatz dazu klar und vehement in Abrede gestellt, den Motor gestartet zu haben,
da er gar keine Schlüssel gehabt habe. Auch dieser Widerspruch ist unauflöslich
und kann nur damit erklärt werden, dass sich die Dinge weder auf die eine noch
auf die andere beschriebene Weise zugetragen haben, es sich mithin nicht um
tatsächlich Erlebtes handelt.
5.5. Die Verteidigung begründet diese Widersprüche und Ungereimtheiten damit,
dass der Beschuldigte sich als … [Angehöriger des Staates D._____] nur schlecht
in der deutschen Sprache ausdrücken könne (Urk. 49 S. 7, 9). Es mag durchaus
sein, dass der Beschuldigte kaum Deutsch spricht, weshalb ihm bei seinen Ein-
vernahmen jeweils auch ein Dolmetscher zur Seite gestellt wurde. Inwiefern unter
diesen Umständen seine mangelnden Deutschkenntnisse auf die Qualität seiner
Aussagen einen Einfluss haben sollten, ist schleierhaft. Die einzige vernünftige
Erklärung für ein derartiges Aussageverhalten ist diejenige, dass der Beschuldigte
einen Geschehensablauf vorgibt, welcher die wahren Ereignisse zu verschleiern
versucht. Für ein solches Vorgehen typisch sind Abweichungen unter den einzel-
nen Aussagen und Widersprüche, welche sich bei entsprechendem Nachfragen
zusätzlich vergrössern.
5.6. Dies bedeutet nun nicht, dass sich seine Aussagen überhaupt nicht mit dem
Anklagesachverhalt in Einklang bringen lassen. Ganz im Gegenteil sind seine
Aussagen als solche und das Aussageverhalten für einen ungeständigen Be-
schuldigten, welcher sich anklagegemäss verhalten hat, geradezu typisch. Zu un-
tersuchen bleibt nun, ob sich dieser Verdacht weiter erhärten lässt.
6. Der Zeuge C._____, ein Freund des Beschuldigten, bestätigte anlässlich der
ersten polizeilichen Einvernahme, dass er vor dem E._____ [Lokal] gewartet habe
und der Beschuldigte auf ihn zu gerannt sei und ihm zugerufen habe, dass ihm
sein Auto gestohlen worden sei. Daraufhin hätten sie zusammen versucht, das
Auto von den Gleisen zu entfernen, bis das Tram herangenaht sei und der Be-
schuldigte dieses aufgehalten habe. Mit Hilfe der Passagiere habe man erneut
versucht, das Auto wegzustossen, was aber nicht gelungen sei. Der Motor sei da-

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bei gelaufen (Urk. 3). Aus dieser knappen und unmittelbar nach der Tat gemach-
ten Aussage alleine lässt sich kaum etwas ableiten. Sie ist aber ohne weiteres mit
dem Anklagesachverhalt vereinbar und es muss daraus nicht geschlossen wer-
den, die Dinge hätten sich wie vom Beschuldigten beschrieben zugetragen. Sie
kontrastiert jedoch auffällig zu seinen einige Wochen später gemachten Aussa-
gen. War in der polizeilichen Einvernahme noch davon die Rede, dass er den Be-
schuldigten erstmals um 2.30 Uhr im E._____ gesehen habe, gab er anlässlich
seiner Einvernahme als Zeuge an, mit dem Beschuldigten zusammen Silvester
gefeiert und anschliessend mit diesem ins E._____ gefahren zu sein, wo der Be-
schuldigte den Wagen ins … Parkhaus gestellt habe (Urk. 22 S. 3). Auch dieser
eklatante Widerspruch kann vernünftigerweise nur dadurch erklärt werden, dass
es auch der Zeuge C._____ mit der Wahrheit nicht genau nimmt. Ob er nun mit
dem Beschuldigten zusammen Silvester gefeiert hat oder diesen erst in den frü-
hen Morgenstunden erstmals angetroffen hat, ist nicht einfach eine Differenz in
Nuancen, welche durch den Zeitablauf ohne weiteres erklärbar ist. Die einzige
mögliche vernünftige Begründung ist die, dass sich die Dinge nicht so zugetragen
haben und er sich bei der zweiten Befragung nicht mehr erinnern konnte, welche
Geschichte er beim ersten Mal erzählt hat. Auch nicht zu vereinbaren sind die
Angaben zum Parkierungsort des Alfa-Romeo. C._____ bestätigte, dass der Wa-
gen im …Parkhaus abgestellt worden sei, während dem der Beschuldigte angab,
den Wagen gegenüber, auf den … Parkplätzen abgestellt zu haben. Seine
Glaubwürdigkeit vollends zerstörte der Zeuge C._____ aber mit seinen Aussagen
zu einem möglichen zweiten Schlüssel. Auf die Frage, ob der Beschuldigte den
Motor gestartet habe antwortete er, dass er sich nicht mehr erinnern könne, ob
dies mit dem ersten oder dem zweiten Schlüssel gewesen sei (Urk. 22 S. 4). Die-
se Antwort überrascht, bestand doch für den Zeugen objektiv keinerlei Veranlas-
sung, auf diese Frage den zweiten Schlüssel ins Spiel zu bringen. Auf diese Auf-
fälligkeit aufmerksam gemacht verstieg er sich unter anderem zur Behauptung,
dass es sehr wahrscheinlich sei, dass ein zweiter Schlüssel im Wagen gewesen
sei, da die meisten einen zweiten Schlüssel im Auto hätten. C._____ stellt dies
somit als allgemein bekannte Tatsache dar, bei welcher tatsächlich das Gegenteil

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der Fall ist. In Nachachtung polizeilicher Empfehlungen werden Zweitschlüssel
aus Sicherheitsgründen eben gerade nicht im Auto aufbewahrt.
Seine Aussage taugt somit nicht, die Version des Beschuldigten zu stützen. Auf
der anderen Seite ist sie aber auch nicht geeignet, erhebliche Zweifel am Ankla-
gesachverhalt zu begründen.
7. Der Tramchauffeur F._____ wurde einzig als Zeuge einvernommen (Urk.
21). Er ist als neutraler Zeuge zu qualifizieren, welcher zum Beschuldigten in kei-
nem besonderen Verhältnis steht. Seine Aussagen sind vorsichtig und differen-
ziert, beispielsweise bestätigte er, dass die Beschilderung am Unfallort mangel-
haft war und es sehr leicht passieren konnte, dass man mit dem Auto versehent-
lich auf das Tramtrasse gelangte (Urk. 21 S. 4). Er konnte bestätigen, dass zwei
Personen versucht hätten, das Auto zu entfernen, wobei der Beschuldigte am
Steuer gesessen sei. Ob der Motor gelaufen sei, könne er nicht sagen. Es sind
keine Gründe ersichtlich, welche an der Richtigkeit seiner Aussagen zu Zweifeln
Anlass geben, zum eigentlichen Kerngeschehen konnte er keine Angaben ma-
chen.
8. Dasselbe gilt für den Zeugen G._____, welcher als … Serviceleiter zum Un-
fall aufgeboten wurde. Unmittelbar nach dem Vorfall befragt, konnte er klar und
zweifelsfrei schildern, wie er den Beschuldigten geheissen habe, ins Auto zu stei-
gen, den Motor zu starten und wie sie darauf zu sechst versucht hätten, den Wa-
gen zu entfernen. Später, als die Polizei gekommen sei, sei der Schlüssel nicht
mehr auffindbar gewesen. Als polizeilicherseits nach dem Schlüssel gesucht wur-
de, habe er, G._____, an jener abseits gelegenen Stelle an der Böschung, an
welcher sich der Beschuldigte später aufgehalten habe, gesucht und diesen auch
prompt am Boden gefunden (Urk. 4). Diese Angaben bestätigte er auch bei der
Staatsanwaltschaft in der gleich klaren und widerspruchsfreien Art. Er detaillierte
dabei die Begebenheit mit dem Schlüssel weiter. Nämlich dass der Beschuldigte
nach dem missglückten Bergungsvorgang plötzlich nicht mehr im Besitze des
Schlüssel gewesen sein will, er diesen aber dann in seiner Umgebung gefunden
habe (Urk. 23).

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9. Die übrigen Beweismittel, insbesondere der Augenschein und die zahlrei-
chen Fotos sind der Sachverhaltsermittlung wenig dienlich. So kann offen bleiben,
wo der Wagen tatsächlich parkiert war. Der Beschuldigte hat dazu widersprüchli-
che Angaben gemacht, welche in sich und untereinander nicht in Einklang zu
bringen sind.
10. Die Verteidigung sieht in der vorinstanzlichen Beweiswürdigung den Grund-
satz in dubio pro reo verletzt (Urk. 49 S. 17). Und weil es keine Zeugen gebe,
welche den Unfall beobachtet hätten und die als Zeugen einvernommenen Betei-
ligten die Aussagen des Beschuldigten stützten, sei auf diese abzustellen und
liesse sich der Anklagesachverhalt nicht erstellen.
11. Der Grundsatz in dubio pro reo steht in engem Zusammenhang mit der rich-
terlichen Beweiswürdigung. Er kommt dann zur Anwendung, wenn die Beweisla-
ge nicht eindeutig ist und untersagt es dem Gericht, sich von der Schuld der an-
geklagten Person überzeugt zu erklären, wenn bei objektiver Betrachtung un-
überwindliche Zweifel bestehen. Diese Regel wäre etwa dann verletzt, wenn das
Gericht die angeklagte Person mit der Begründung verurteilt, sie habe ihre Un-
schuld nicht nachgewiesen (BSK-Tophinke, a.a.O., Art 10 N 75 ff.). Letztlich geht
es darum, dass sich das Gericht nicht nach Gutdünken und rein subjektivem
Empfinden von der Schuld der angeklagten Person überzeugt erklären darf. Viel-
mehr muss die Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellung gestützt auf alle
vorhandenen und verwertbaren Beweise begründbar und für einen verständigen
Menschen objektiv nachvollziehbar sein. Eine überwiegende Wahrscheinlichkeit
genügt nicht, es müssen vielmehr alle vernünftigen Zweifel ausgeschaltet werden
können. Auf der anderen Seite ist absolute Gewissheit angesichts der Unvoll-
kommenheit der Erkenntnismittel und des menschlichen Urteilsvermögens nicht
erreichbar. Wichtige Bedeutung für die Nachvollziehbarkeit der Sachverhaltsfest-
stellung haben neben der Urteilsbegründung Denk- und Naturgesetze, Erfah-
rungssätze, technische und wissenschaftliche Erkenntnisse, gesicherte empiri-
sche Befunde, Lebenserfahrung und nicht zuletzt der gesunde Menschenverstand
(BSK-Tophinke, a.a.O., Art. 10 N 83).

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12. Die Verteidigung hält zurecht fest, dass es keine positiven Beweismittel für
den Anklagesachverhalt gibt. Dies führt aber nicht ohne weiteres zum Ausschluss
desselben. Wenn keine vernünftigen Zweifel an einem Sachverhalt bestehen, darf
von diesem auch ohne direkt belastendes Beweismittel ausgegangen werden.
Dies ist vorliegend der Fall.
13. Der Alfa-Romeo gehörte dem Beschuldigten und wurde von diesem in die
Nähe des Tatorts gelenkt. Er hielt sich in der Nähe auf und in der Folge wurde der
Wagen auf die Tramtrasse gelenkt. Das Lenken des Fahrzeuges setzt den Besitz
des Schlüssels voraus. Besitzer des Schlüssels war damals einzig der Beschul-
digte. Hinweise auf weitere Schlüssel gibt es keine. Damit liegt es schon einmal
sehr nahe, dass der Wagen auch vom Beschuldigten gelenkt wurde, ein anderer
Tatablauf drängt sich nicht auf, wenngleich er nicht gänzlich ausgeschlossen ist.
Gelingt es dem Beschuldigten seine Behauptung zu beweisen, so muss das Ge-
richt darauf abstützten. Andererseits ist der Beschuldigte aber nicht verpflichtet,
seine Sachverhaltsdarstellung zu beweisen und es dürfen ihm keine Nachteile da-
raus erwachsen, wenn ihm dieser Beweis nicht gelingt.
14. Werden Behauptungen aufgestellt, so ist nicht ohne weiteres darauf abzu-
stützen, sondern sie sind vielmehr zu würdigen. Wie oben ausgeführt, lässt sich
die Sachverhaltsdarstellung des Beschuldigten, wonach ein unbekannter Dritter
das Fahrzeug vom Parkplatz auf die Tramtrasse gefahren haben soll, nicht erhär-
ten. Vielmehr sind die vom Beschuldigten angeführten Sachverhaltsvarianten in
sich unstimmig. Will der Beschuldigte, wie anfangs von ihm behauptet, zum Park-
platz gelaufen sein, wo er festgestellt haben will, dass sein Auto nicht mehr da
war und ihm auch die Schlüssel dazu gestohlen wurden, macht es keinen Sinn,
das Auto in der Folge eine halbe Stunde lang zu suchen. Will der Beschuldigte
aber aus dem Club gekommen sein und sich - ohne sich um sein Auto zu küm-
mern - direkt auf die Suche nach einem Taxi gemacht haben, hätte er keine Ah-
nung von einem allfälligen Diebstahl gehabt und damit keinerlei Veranlassung an-
zunehmen, die auf dem Tramtrasse leuchtenden Warnblinker würden zu seinem
Auto gehören. Dies, zumal es dem Beschuldigten aufgrund der Distanz zwischen
seinem Standort und den Tramgleisen kaum möglich war, sein Auto zu erkennen

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(vgl. Urk. 8, letztes Foto). Der Beschuldigte gab zwar anlässlich der Berufungs-
verhandlung an, er habe sein Auto erkannt, weil dieses spezielle Bremslichter ha-
be (Urk. 58 S. 7). Der Fotodokumentation ist aber klar zu entnehmen, dass beim
Auto nicht die Bremslichter, sondern nur die (orangen) Warnblinker leuchteten
(Urk. 8).
Ferner ist anzumerken, dass der Einwand der Verteidigung, die Schilderungen
des Zeugen C._____ würden die Sachdarstellung des Beschuldigten stützen (Urk.
59 S. 2 ff.), nicht verfängt. C._____ gab anlässlich der polizeilichen Einvernahme
an, er habe auf das Taxi gewartet, als der Beschuldigte gerannt gekommen sei
und ihm erzählt habe, dass sein Auto geklaut worden sei, er es aber auf den
Tramgeleisen gefunden habe (Urk. 3 S. 4). Dies deckt sich aber nicht mit den
Aussagen des Beschuldigten, wonach er zur Taxistation gegangen sei, dort
C._____ getroffen habe und erst dann entdeckt habe, dass das Auto auf den Gel-
eisen stehe (Urk. 58 S. 5 f.).
Andere direkte Beweise, welche für die Tatbegehung durch einen Dritten spre-
chen sind ebenfalls nicht vorhanden. Hinweise, wonach das Fahrzeug aufgebro-
chen wurde, gibt es nicht. Somit hätte ein unbekannter Dritter die Schlüssel be-
händigen müssen. Das heisst also entweder aus der Jacke in der bewachten
Garderobe entwenden oder, falls diese aus der Jacke herausgefallen wären, beim
Auffinden unterschlagen haben. Dass nun ein Dritter diesen Schlüssel gestohlen
oder unterschlagen hätte und sich daraufhin auf die Suche nach dem passenden
Auto gemacht hat, erscheint als wenig wahrscheinlich, auch wenn es nicht grund-
sätzlich auszuschliessen ist. Zwar kann auch nicht gänzlich ausgeschlossen wer-
den, dass sich dieser unbekannte Dritte daraufhin mitten in der Nacht auf die Su-
che nach dem dazugehörigen Auto gemacht hat. Aber auch das wäre ein wenig
wahrscheinlicher Lebensvorgang. Und dass schliesslich das dazugehörige Auto
auch noch gefunden wird, wäre noch unwahrscheinlicher, dies umso mehr als der
Alfa Romeo nicht im Parkhaus des E._____s, sondern in einem anderen Gebäu-
dekomplex auf dem Parkdeck eines Möbelhauses parkiert gewesen sein soll. Ein
Dieb hätte dort wohl kaum gesucht. Auch dies ist zwar nicht grundsätzlich auszu-
schliessen, wäre aber in einer Abfolge von wenig wahrscheinlichen Lebensvor-

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gängen bereits ein Geschehensablauf, welcher nur Folge von einer Aneinander-
reihung unwahrscheinlicher Zufälle sein kann. Dies auch deshalb, weil Fahrzeug-
diebstähle dieser Art kaum vorkommen. Fahrzeuge werden in der Regel plan-
mässig und gezielt gestohlen. Die vom Beschuldigten vertretene Tatvariante der
Strolchenfahrt ist eine äusserst seltene Tatvariante. Dass eine solche Strolchen-
fahrt allerdings in der Art wie der vorliegenden endet, ist wiederum alles andere
als typisch, auch dass der Täter die Szenerie Hals über Kopf verlässt und die Po-
lizei nicht über die geschaffene Gefahr orientiert, dann aber doch noch die Warn-
blinker einschaltet. Theoretisch wäre eine solche Tatvariante denkbar und es
muss sich dabei nicht in jedem Fall und zwingend um eine erfundene Geschichte
handeln. Hätten sich aber die Geschehnisse tatsächlich so zugetragen, wäre es
für den Beschuldigten möglich und von ihm auch zu erwarten gewesen, dass er
seine Wahrnehmungen wahrheitsgemäss und damit klar, schlüssig und wider-
spruchsfrei dargelegt hätte. Selbst dann wäre nicht zwingend auf seine Darstel-
lung abzustützen gewesen. Aber Gründe für eine derart widersprüchliche, ja teil-
weise gar wirre Schilderung der angeblichen Geschehnisse gibt es keine. Insbe-
sondere ist nicht nachvollziehbar, wieso der Beschuldigte anfänglich bestritt, den
Motor gestartet zu haben, später aber angab, er habe den Motor starten können,
da der Schlüssel gesteckt habe. Das Ganze ist nur erklärbar, wenn man vom An-
klagesachverhalt ausgeht und weiter davon ausgeht, dass es sich bei seiner Vari-
ante um eine nicht selbst erlebte Geschichte handelt, welche vernünftigerweise
nur dazu dienen kann, um das tatsächlich Geschehene zu vertuschen. Dass der
Beschuldigte ein erhebliches Interesse an der Vertuschung der wahren Gescheh-
nisse hatte, ist offensichtlich, es musste ihm klar sein, dass daraus ein Strafver-
fahren resultiert und dass die Konsequenzen für ihn als Wiederholungstäter sehr
einschneidend sein werden, womit auch ein klares Motiv für seine Falschaussage
gegeben ist.
15. Schliesslich spricht auch sein Nachtatverhalten gegen die Variante mit der
Strolchenfahrt des unbekannten Dritten. Das einzig vernünftige und im Übrigen
auch gesetzlich gebotene Verhalten wäre die sofortige Alarmierung der Polizei
gewesen. Dass er dies nicht getan hat, lässt sich bei seiner Sachverhaltsvariante
vernünftigerweise nicht erklären, ist aber bei einem Selbstunfall in alkoholisiertem

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Zustand umso typischer. Dasselbe gilt für die nachfolgenden eigenhändigen Ber-
gungsversuche. Auch diese sind typisch bei Selbstunfällen oder anderen Konstel-
lationen, bei denen der Fahrer mit polizeilicher Verfolgung zu rechnen hat, etwa
bei Angetrunkenheit. Beim Beschuldigten trifft beides zu und sein Nachtatverhal-
ten ist ohne vernünftige Zweifel nur so zu erklären, dass sich die Geschehnisse
wie in der Anklage aufgeführt zugetragen haben.
16. Auf Grund der gesamten Umstände und der Würdigung sämtlicher Aussa-
gen kann demnach jede andere Tatvariante als die in der Anklage beschriebene
ausgeschlossen werden, insbesondere die vom Beschuldigten behauptete Strol-
chenfahrt eines unbekannte Dritten. Sie ist nicht mehr als eine theoretisch denk-
bare, aber auf Grund der Aktenlage auszuschliessende Sachverhaltsvariante.
Dass er bei dieser Fahrt alkoholisiert war, steht fest. Mangels Geständnis sind die
weiteren Details der Fahrt nicht bekannt und lässt sich aus den Akten auch nichts
herleiten. Es ist aber zu seinen Gunsten davon auszugehen, dass er zwar die
Fahrt als solche wissentlich und willentlich angetreten hat, aber die Tramtrasse
nicht absichtlich befahren hat, sondern in Folge mangelnder Aufmerksamkeit und
fehlender Signalisation darauf geriet. Vom Beschuldigten eingestanden ist so-
dann, dass er später versucht hat, mit Hilfe Dritter das Auto von der Unfallstelle zu
verbringen.
Dass in der Folge der Trambetrieb während 1.5 Stunden still stand, ist ebenfalls
erstellt. Hingegen steht auf Grund der Zeugenaussagen des Tramchauffeurs auch
fest, dass die Unfallstelle übersichtlich und die Sicht frei war, so dass heranna-
hende Trams jederzeit und ohne Gefahr für Personen und Sachwerte anhalten
konnten. So gab der Tramchauffeur auch an, nicht wegen dem winkenden Be-
schuldigten angehalten zu haben, sondern weil er das Auto auf der Trasse gese-
hen habe.
III. Rechtliche Würdigung
1. Auch damit hat sich die Vorinstanz ausführlich und sorgfältig auseinander-
gesetzt. Es kann vollumfänglich darauf verwiesen werden.

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2.1. Die Fahrt vom Parkplatz auf die Tramtrasse ist ohne weiteres als Fahrt im
fahrunfähigen Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 1 Satz 2 SVG zu qualifizieren,
zumal davon auszugehen ist, dass der Beschuldigte um seinen Zustand wusste,
ihm klar war, dass er in diesem Zustand nicht mehr fahren durfte und er es trotz-
dem tat.
2.2. Ebenso zuzustimmen ist der Vorinstanz, wenn sie den späteren Bergungs-
versuch nicht als Trunkenfahrt qualifiziert. Bei der Tramtrasse handelt es sich um
einen abgesonderten, dem allgemeinen Verkehr nicht zugänglichen Verkehrs-
raum, mithin nicht um eine öffentliche Strasse, weshalb das SVG auf diesen
Sachverhaltsabschnitt keine Anwendung findet (Art. 1 SVG). Selbst wenn der Be-
schuldigte mit seinem Versuch erfolgreich gewesen wäre und den Wagen zur Sei-
te gefahren hätte, wäre dies nicht als Trunkenfahrt im Sinne des SVG zu qualifi-
zieren gewesen.
2.3. Auch die rechtliche Würdigung des Unterbruchs des Trambetriebs ist zutref-
fend. Wie oben ausgeführt lässt sich der Vorwurf, wonach es zu einer Kollision
gekommen wäre, wenn der Tramführer nicht rechtzeitig hätte abbremsen können,
nicht dem Beschuldigten zurechnen. Tatsache ist, wie die Vorinstanz zu Recht
festgehalten hat, dass der Tramführer selbst bestätigt hat, dass die Strecke über-
sichtlich und frei war und zu keinem Zeitpunkt eine Gefahr für Leib und Leben
Dritter bestanden habe. Eine Kollision hätte sich demnach nur ereignen können,
wenn der Tramführer nicht richtig reagiert und nicht gebremst hätte. Dies kann
dem Beschuldigten aber nicht zum Vorwurf gereichen. Hingegen ist wegen seines
Fehlverhaltens während 1.5 Stunden der Trambetrieb unterbrochen worden, die
Verurteilung wegen fahrlässiger Störung von Betrieben, die der Allgemeinheit die-
nen, im Sinne von Art. 239 Ziff. 2 in Verbindung mit Ziff. 1 StGB ist demnach zu
bestätigen.
2.4. Ebenso zu bestätigen ist die Verurteilung wegen Irreführung der Rechtspfle-
ge im Sinne von Art. 304 Ziff. 1 Abs. 1 StGB. Obwohl der Beschuldigte wusste,
dass er den Wagen selbst gelenkt hatte, gab er der Polizei gegenüber an, dieser
sei wohl für eine Strolchenfahrt missbraucht worden.

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2.5. Schliesslich ist auch die Qualifikation des Befahrens der Tramtrasse als Ver-
letzung der Verkehrsregel im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 aSVG in Verbindung mit
Art. 31 Abs. 1 SVG zu bestätigen.
IV. Strafzumessung
1. Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen der Strafzumessung ausführlich
und zutreffend dargelegt und diese Grundsätze korrekt auf den zu beurteilenden
Sachverhalt angewendet. Auch die Angaben zur Person des Beschuldigten be-
dürfen weder der Ergänzung noch der Präzisierung mit Ausnahme dessen, dass
der Beschuldigte in der Zwischenzeit umgezogen ist, wobei sich der Mietzins ak-
tuell auf Fr. 1'100.-- beläuft, und er per 31. Mai 2013 aus wirtschaftlichen Gründen
entlassen wurde (Urk. 58 S. 1 ff.).
2. Auch die Ausführungen zum Tatverschulden sind soweit zutreffend. Der Al-
koholisierungsgrad war sehr hoch. Auch die beabsichtigte Fahrtstrecke von
H._____ nach I._____ war beträchtlich. Der Vorinstanz ist auch darin zuzustim-
men, dass zur Tatzeit wenig Verkehr herrschte und die Strassen- und Witterungs-
verhältnisse gut waren (Urk. 1 S. 5). Allerdings war der Fahrtzweck kein besonde-
rer, er hätte ohne weiteres auch ein Taxi nehmen können. Bezüglich der Störung
von Betrieben die der Allgemeinheit dienen lässt sich sagen, dass die Dauer der
Störung mit Blick auf Lehre und Rechtsprechung noch nicht als sehr lange zu
qualifizieren ist (Trechsel, Praxiskommentar StGB, Art. 239 N 5) und am frühen
Feiertagmorgen nur wenige Personen unterwegs waren und demnach auch die
Auswirkungen relativ bescheiden blieben und im Agglomerationsbereich auch oh-
ne weiteres schnell ein Ersatzbetrieb organisiert werden kann. Zu recht hielt die
Vorinstanz schliesslich fest, dass es dem Beschuldigten bei der Irreführung der
Rechtspflege nicht in erster Linie darum ging, Dritte zu belasten, sondern sich
selbst zu entlasten.

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3. Sein Nachtatverhalten ist ihm indes nur leicht strafmindernd anzurechnen.
Wohl hat er versucht, den Schaden selbst zu beheben. Das sofortige Organisie-
ren professioneller Hilfe via Polizei und Feuerwehr, wie sie von Gesetzes wegen
ohnehin gefordert ist (Art. 51 SVG), wäre allerdings wesentlich wirkungsvoller ge-
wesen, als die versuchte Selbstrettung.
4. Nachdem auch die straferhöhenden und strafmindernden Komponenten zu-
treffend gewürdigt und berücksichtig wurden, erweist sich die von der Vorinstanz
ausgefällte Geldstrafe von 150 Tagessätzen somit als angemessen.
5. Ebenso zutreffend ist die vorinstanzliche Berechnung der Höhe des Tages-
satzes. Dementsprechend ist die Höhe des Tagessatzes auf Fr. 70.-- zu belas-
sen. Auch die Busse erweist sich mit Fr. 400.-- als angemessen.
V. Widerruf
1. Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen des Widerrufs zutreffend und voll-
ständig dargelegt, weshalb darauf verwiesen werden kann.
2. Der Beschuldigte hat die heute zu beurteilenden Vergehen innerhalb der
Probezeit begangen, weshalb die objektiven Voraussetzungen für einen Widerruf
erfüllt sind (Art. 46 Abs. 1 StGB).
In subjektiver Hinsicht ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz von einer un-
günstigen Prognose hinsichtlich der Begehung weiter Straftaten auszugehen, da
der Beschuldigte einschlägig vorbestraft ist und sich durch die Ausfällung einer
bedingten Geldstrafe offensichtlich nicht davon abhalten liess, erneut angetrunken
- und zudem mit einer höheren Blutalkoholkonzentration - Auto zu fahren (Urk. 48
S. 30).
Demzufolge ist die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 1. Juli
2009 ausgefällte Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 100.-- zu vollziehen.

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VI. Vollzug der Strafe
1. Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen zu einem allfälligen Aufschub der
Geldstrafe vollständig und zutreffend aufgeführt, weshalb vollumfänglich darauf
verwiesen werden kann. Insbesondere hat sie ausgeführt, dass im Falle des Wi-
derrufs die neue Strafe nicht automatisch zu vollziehen ist, etwa wenn in Anwen-
dung von Art. 42 Abs. 1 StGB die günstige Prognose für die neue Verurteilung zu
vermuten ist (Urk. 48 S. 32).
2. Der Beschuldigte lebt seit dem heute zu beurteilenden Vorfall praktisch abs-
tinent (Urk. 16/9, Urk. 40 S. 4 und Urk. 58 S. 4). Zudem ist davon auszugehen,
dass die Anordnung des Vollzugs der zu widerrufenden Strafe eine weitere
Warnwirkung auf den Beschuldigten hat, was ihn von weiterer Delinquenz abhal-
ten wird. Durch den Vollzug dieser Strafe ist nicht mehr von einer ungünstigen
Prognose auszugehen, weshalb für die heute neu auszufällende Strafe der be-
dingte Strafvollzug zu gewähren ist. In Anbetracht der verbleibenden Restunsi-
cherheit ist jedoch die Probezeit auf 4 Jahre anzusetzen.
VII. Kostenfolgen
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die vorinstanzlichen Kostenfolgen zu
bestätigen. Nachdem der Beschuldigte mit seiner Berufung vollumfänglich unter-
liegt, hat er auch sämtliche Kosten dieses Verfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1
StPO).
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
− des Fahrens in fahrunfähigem Zustand mit qualifizierter Blutalkohol-
konzentration im Sinne von Art. 91 Abs. 1 Satz 2 SVG,

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− der fahrlässigen Störung von Betrieben, die der Allgemeinheit dienen,
im Sinne von Art. 239 Ziff. 2 in Verbindung mit Ziff. 1 StGB,
− der Irreführung der Rechtspflege im Sinne von Art. 304 Ziff. 1 Abs. 1
StGB und
− der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 aSVG in
Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu
Fr. 70.-- sowie mit Fr. 400.-- Busse.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre
festgesetzt.
4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.
5. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 1. Juli 2009 aus-
gefällte Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 100.-- wird vollzogen.
6. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 6 und 7) wird bestätigt.
7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'800.-- und
dem Beschuldigten auferlegt.
8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Angeklagten
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Angeklagten
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Migrationsamt des Kantons Zürich

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− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung
Administrativmassnahmen, 8090 Zürich (PIN-Nr.: …)
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B.
9. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 19. April 2013
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter lic.iur. Spiess lic.iur. Leuthard