zh_obergericht · PS110234 · 2012-01-09 · de
Arrest


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS110234-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Diggelmann und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. F. Gohl Zschokke.
Urteil vom 9. Januar 2012
in Sachen
A._____ S.A.,
Klägerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, substituiert durch Rechtsanwältin
lic. iur. Y._____,
gegen
B._____,
Beklagter und Beschwerdegegner,
betreffend Arrest
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes Audienz des Bezirkes Zürich
vom 25. November 2011 (EQ110225)

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Erwägungen:
1. Prozessgeschichte
1.1. Die Klägerin und Beschwerdeführerin (im Folgenden: Beschwerdeführerin)
gelangte mit Eingabe vom 23. November 2011 (act. 1) an das Einzelgericht Audi-
enz des Bezirkes Zürich. Sie verlangte die Verarrestierung eines Kontos sowie
sämtlicher weiterer Vermögenswerte und Guthaben des Beklagten und Be-
schwerdegegners (im Folgenden: Beschwerdegegner) bei der C._____AG, …
[Adresse], bis zur Deckung einer Arrestforderung von Fr. 45'474.10 zuzüglich Zins
zu 5 % seit 9. März 2011; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Las-
ten des Beschwerdegegners (act. 1 S. 2).
1.2. Mit Urteil vom 25. November 2011 (act. 6a = act. 8 = act. 10) wies das Ein-
zelgericht Audienz des Bezirkes Zürich das Arrestbegehren der Beschwerdefüh-
rerin ab und auferlegte ihr eine Spruchgebühr von Fr. 500.-- (act. 6a S. 4).
1.3. Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom
6. Dezember 2011 (Datum Poststempel; act. 9) rechtzeitig Beschwerde (vgl.
act. 6b). Sie beantragte die Gutheissung ihrer erstinstanzlichen Anträge, eventua-
liter die Aufhebung des angefochtenen Urteils und eine Rückweisung an die Vo-
rinstanz zur neuen Beurteilung (act. 9 S. 2). Zusammen mit ihrer Beschwerde-
schrift reichte die Beschwerdeführerin neben den bereits im vorinstanzlichen Ver-
fahren zu den Akten gegebenen Unterlagen (act. 5/1-16 = act. 11/5/1-16; vgl.
act. 4) auch neue Dokumente (act. 11/1-3) ein.
1.4. Mit Verfügung vom 12. Dezember 2011 (act. 13) wurde der Beschwerdefüh-
rerin ein Kostenvorschuss von Fr. 750.-- auferlegt. Dieser wurde rechtzeitig ge-
leistet (act. 14 und act. 15). Eine Beschwerdeantwort war nicht einzuholen.
2. Zur Beschwerde
2.1. Der Arrest wird vom Gericht am Betreibungsort oder am Ort, wo die Vermö-
gensgegenstände sich befinden, bewilligt, wenn die Gläubigerin glaubhaft macht,
dass ihre Forderung besteht, ein Arrestgrund vorliegt und Vermögensgegenstän-

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de vorhanden sind, die dem Schuldner gehören (Art. 272 Abs. 1 SchKG). Glaub-
haftmachen bedeutet weniger als Beweisen, hingegen mehr als blosses Behaup-
ten. Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache, wenn das Gericht sie aufgrund der ihm
vorgelegten Elemente für wahrscheinlich hält, d.h. wenn es den Eindruck gewinnt,
dass der behauptete Sachverhalt wirklich vorliegt, ohne ausschliessen zu müs-
sen, dass es sich auch anders verhalten könnte. Vorausgesetzt ist damit zum ei-
nen ein schlüssiges Vorbringen und zum anderen, dass die Tatsachendarlegun-
gen dem Gericht als wahrscheinlich erscheinen. Die Anforderungen an den
Wahrscheinlichkeitsbeweis dürfen nicht zu hoch angesetzt werden, doch eine
Beweisführung mindestens in den Grundzügen ist erforderlich. Blosse Behaup-
tungen der Arrestgläubigerin genügen also nicht, auch wenn sie schlüssig sind.
Vielmehr müssen objektive Anhaltspunkte vorliegen, die auf das Vorhandensein
der behaupteten Tatsachen schliessen lassen (BSK SchKG II-Stoffel, Art. 272
N 4 ff.; KUKO SchKG-Meier-Dieterle, Art. 272 N 14; BSK ZGB I-Schmid, Art. 8
N 20 f.).
2.2. Die Vorinstanz hat das Arrestbegehren der Beschwerdeführerin abgewie-
sen, weil diese die geltend gemachten Arrestgründe gemäss Art. 271 Abs. 1
Ziff. 4 und Art. 271 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG nicht glaubhaft gemacht habe. Nament-
lich sei es der Beschwerdeführerin nicht gelungen, einen fehlenden Wohnsitz des
Beschwerdegegners in der Schweiz oder dessen Flucht bzw. Anstalten dazu
glaubhaft zu machen (act. 6a S. 2 ff.).
2.3. Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe ihre Ausführungen, wo-
nach die Ehefrau und Kinder des Beschwerdegegners in Z._____ [Land] leben
würden und dieser eine Stelle in Z._____ gesucht habe, nicht sachgemäss ge-
würdigt (act. 9 S. 8). Äusserst salopp habe die Vorinstanz im angefochtenen Ent-
scheid festgehalten, selbst im Falle einer Anstellung durch eine … Firma [in
Z._____] sei nicht auszuschliessen, dass der Beschwerdegegner an einem Ar-
beitsort in der Schweiz eingesetzt und weiterhin im Inland wohnen werde (act. 9
S. 8 mit Hinweis auf act. 6b S. 2). Ob die besagte … Firma [in Z._____] überhaupt
eine Niederlassung in der Schweiz besitze, habe die Vorinstanz nicht geprüft.
Dem Internetausdruck über die Geschäftstätigkeit der D._____ sei indessen zu

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entnehmen, dass keine schweizerische Niederlassung existiere (act. 9 S. 8 mit
Hinweis auf act. 11/3).
Hierzu ist zu bemerken, dass die Vorinstanz keinerlei Nachforschungen darüber
anzustrengen hatte, ob die D._____ über eine Niederlassung in der Schweiz ver-
fügt. Es wäre der Beschwerdeführerin frei gestanden, im erstinstanzlichen Verfah-
ren das Fehlen einer entsprechenden Niederlassung zu behaupten und glaubhaft
zu machen. Dies hat sie offenbar versäumt (vgl. act. 1). Im Beschwerdeverfahren
sind die neuen Ausführungen der Beschwerdeführerin zu diesem Punkt ebenso
wenig zu beachten wie der zum Beleg eingereichte Internetausdruck (vgl. Art. 326
ZPO). Die Argumentation der Beschwerdeführerin setzt sich überdies nicht damit
auseinander, dass die Vorinstanz – zu Recht – monierte, es seien keine Angaben
dazu vorhanden, ob nach der Bewerbung des Beschwerdegegners überhaupt ein
Arbeitsvertrag geschlossen worden und wann dieser gegebenenfalls in Kraft ge-
treten sei (act. 6a S. 2). Der Umstand, dass sich der Beschwerdegegner in
Z._____ um eine Arbeitsstelle bemühte, lässt noch nicht darauf schliessen, er ha-
be dort auch einen Wohnsitz begründet. Dies gilt auch unter Berücksichtigung der
Tatsache, dass die Ehefrau und die Kinder des Beschwerdegegners offenbar
wieder in Z._____ leben.
Im Rahmen des vorinstanzlichen Verfahrens hat die Beschwerdeführerin insbeson-
dere nie behauptet, der Beschwerdegegner selbst wohne bzw. weile in Z._____ (vgl.
act. 1). Sie hat lediglich ausgeführt, er arbeite vermutungsweise wieder in Z._____
(act. 1 S. 6). Vor diesem Hintergrund wirft die Beschwerdeführerin der Vorinstanz
auch zu Unrecht vor, sie habe ausser Acht gelassen, dass gemäss bundesgerichtli-
cher Rechtsprechung der Wohnsitz respektive der Mittelpunkt der Lebensinteressen
einer natürlichen Person dort sei, wo sie ihre familiären und sozialen Interessen habe
(act. 9 S. 8 mit Hinweis auf BGE 119 II 65). Gemäss dem erwähnten Bundesge-
richtsentscheid beurteilt sich die Frage, wo eine Person ihren Wohnsitz habe, nach
den objektiven Umständen. Entscheidend ist mit andern Worten, ob die Person den
Ort, an dem sie weilt, in einer für Dritte erkennbaren Weise zum Mittelpunkt ihrer Le-
bensinteressen gemacht hat oder zu machen beabsichtigt. Dieser Mittelpunkt ist re-
gelmässig dort zu suchen, wo die familiären Interessen und Bindungen am stärksten

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lokalisiert sind (BGE 119 II 65 mit weiteren Hinweisen). Nach dem Gesagten ist der
Vorinstanz beizupflichten, dass in Z._____ lebende nahe Verwandte ohne das Vor-
liegen weiterer Anhaltspunkte nicht den Schluss zulassen, der Beschwerdegegner
habe dort ebenfalls Wohnsitz begründet (act. 6a S. 2). Es bleibt zu erwähnen, dass
die Beschwerdeführerin erst mit ihrer Beschwerdeschrift geltend gemacht hat, der
Beschwerdegegner sei – ebenso wie seine Ehefrau – im … Telefonbuch [von
Z._____] als in E._____ [Stadt in Z._____] wohnhaft eingetragen (act. 1 S. 4 und S.
10 mit Hinweis auf act. 11/1 und act. 11/2). Hierbei handelt es sich ebenfalls um neue
Vorbringen und Unterlagen, die im Beschwerdeverfahren unberücksichtigt zu bleiben
haben (vgl. Art. 326 ZPO). Sie können deshalb auch nicht dazu dienen, Tatsachen-
behauptungen im Arrestbegehren zu untermauern, wie es von der Beschwerdeführe-
rin gewünscht wird (act. 9 S. 10).
Gegenüber der Vorinstanz hat die Beschwerdeführerin selbst ausgeführt, dass der
Beschwerdegegner nach wie vor als in F._____ wohnhaft gemeldet sei (act. 1 S. 7).
Sie hat auch Unterlagen eingereicht, gemäss welchen dieser im Juli 2011 an seiner
Adresse in F._____ einen Zahlungsbefehl in Empfang nahm (act. 5/11) und sich in
der Folge unter Angabe dieser Wohnadresse an einem Schlichtungsverfahren im
Kanton Zug beteiligte, das mit Beschluss vom 2. November 2011 beendet wurde
(act. 5/13). In ihrer Beschwerdeschrift erhebt die Beschwerdeführerin den Einwand,
die Vorinstanz habe übersehen, dass das Schlichtungsbegehren das Datum 12. Au-
gust 2011 trage, mithin zu einem Zeitpunkt gestellt worden sei, zu welchem der Be-
schwerdegegner und seine Familie noch in der Schweiz wohnhaft gewesen seien
(act. 9 S. 9 mit Hinweis auf act. 5/12). Dem ist einerseits entgegen zu halten, dass
die Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren einen Internetausdruck des
Linkedin-Profiles der Ehefrau des Beschwerdeführers eingereicht hat, gemäss wel-
chem diese bereits seit August 2011 nicht mehr in der Schweiz lebe (act. 5/15). An-
dererseits ist zu bemerken, dass die Beschwerdeführerin nie behauptet hat, der Be-
schwerdegegner habe seit Einreichen des fraglichen Schlichtungsgesuches eine
Adressänderung bekannt gegeben oder an der gemeldeten Adresse keine (gerichtli-
chen) Urkunden mehr entgegen genommen.

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Im Einklang mit der Vorinstanz ist folglich festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin
mit dem vorgetragenen Sachverhalt und den im erstinstanzlichen Verfahren beige-
brachten Unterlagen die von ihr angeführten Arrestgründe nicht glaubhaft gemacht
hat, auch wenn die Anforderungen an den Wahrheitsbeweis nicht zu hoch anzuset-
zen sind. Es ist der Vorinstanz deshalb in keiner Weise vorzuwerfen, sie habe den
massgeblichen Sachverhalt offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich festgestellt. Eben-
so wenig hat die Vorinstanz mit den ihrem Entscheid zu Grunde liegenden Erwägun-
gen einen strikten Beweis gefordert, wie dies von der Beschwerdeführerin insinuiert
wird (act. 9 S. 9 f.). Eine Verletzung des bundesrechtlich vorgeschriebenen Beweis-
masses (Art. 272 Abs. 1 SchKG; Glaubhaftmachung) liegt somit ebenfalls nicht vor.
2.4. Da weder eine unrichtige Rechtsanwendung noch eine offensichtlich unrich-
tige Feststellung des Sachverhaltes (vgl. Art. 320 lit. a und b ZPO) erfolgreich von
der Beschwerdeführerin geltend gemacht wurde, ist die Beschwerde abzuweisen.
3. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Beim Arrestverfahren handelt es sich um eine gerichtliche Angelegenheit des
Schuldbetreibungs- und Konkursrechts (Art. 1 lit. c ZPO). Die Gerichtskosten für
das vorliegende Verfahren sind deshalb nach der Gebührenverordnung des
Obergerichts (GebV OG) vom 8. September 2010 zu berechnen (Art. 96 ZPO
i.V.m. § 199 Abs. 1 des Gesetzes über die Gerichts- und Behördenorganisation
im Zivil- und Strafprozess [GOG]; vgl. auch www.gerichte-zh.ch/entschei-
de/entscheide-neue-zpo.html: Kosten gerichtlicher SchK-Sachen). Beim in Frage
stehenden Streitwert von Fr. 45'474.10 sind die Kosten für das Beschwerdever-
fahren auf Fr. 750.-- festzusetzen (§ 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung § 2 Abs. 1 lit.
a, § 4 Abs. 1 und 2 sowie § 8 Abs. 1 GebV OG). Ausgangsgemäss sind die Kos-
ten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 Satz 1 ZPO) und mit
dem von ihr geleisteten Vorschuss zu verrechnen (Art. 111 Abs. 1 ZPO). Dem
Beschwerdegegner ist mangels ihm entstandener Umtriebe keine Prozessent-
schädigung zuzusprechen.

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Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt, der
Beschwerdeführerin auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.
3. Es wird keine Prozessentschädigung zugesprochen
4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin sowie an das Einzelgericht
Audienz des Bezirkes Zürich und an die Obergerichtskasse, je gegen Emp-
fangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 45'474.10.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. F. Gohl Zschokke
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