zh_obergericht · SB210261 · 2022-01-18 · de
Qualifiziert grobe Verletzung der Verkehrsregeln


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB210261-O/U/ad-cs
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichter lic. iur. Wenker
und Oberrichterin lic. iur. Haus Stebler sowie Gerichtsschreiber
MLaw Andres
Urteil vom 18. Januar 2022
in Sachen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. Michel,
Anklägerin und Berufungsklägerin
gegen
A._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,
betreffend qualifiziert grobe Verletzung der Verkehrsregeln
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht
Strafsachen, vom 18. März 2021 (GG200076)

- 2 -
Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 10. Novem-
ber 2020 (Urk. 15) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Beschuldigte A._____ ist nicht schuldig und wird freigesprochen.
2. Die Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz; die nachfolgenden Kosten werden
auf die Gerichtskasse genommen:
Fr. 2'000.00 Gebühr Strafuntersuchung
Fr. 7'261.55 Kosten amtliche Verteidigung (inkl. Auslagen und MwSt.)
Fr. 9'261.55 Total
Berufungsanträge:
a) Der Vertreter der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland:
(Urk. 44 S. 1)
1. Der Beschuldigte sei im Sinne der Anklageschrift der der qualifizierten
groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 3 und
Abs. 4 lit. d SVG in Verbindung mit Art. 27 SVG und Art. 4a Abs.1 lit. d
VRV schuldig zu sprechen.
2. Der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten und einer
Busse von Fr. 2'000.– zu bestrafen.
3. Es sei dem Beschuldigten der bedingte Strafvollzug unter Ansetzung ei-
ner Probezeit von 2 Jahren zu gewähren.
4. Für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse sei dem Be-
schuldigten eine Ersatzfreiheitsstrafe von 20 Tagen festzusetzen.
5. Die gesamten Kosten, inklusive derjenigen der amtlichen Verteidigung,
seien dem Beschuldigten aufzuerlegen.

- 3 -
b) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 45 S. 2)
1. Die Berufung der Staatsanwaltschaft sei vollumfänglich abzuweisen
und das erstinstanzliche Urteil sei zu bestätigen;
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolge (Letztere zzgl. 7.7% Mehr-
wertsteuer) zu Lasten des Staates.
_______________________________________
Erwägungen:
I. Prozessgeschichte und Berufungsgegenstand
1. Mit eingangs wiedergegebenem Urteil vom 18. März 2021 (Urk. 35) sprach
das Bezirksgericht Winterthur den Beschuldigten vom Vorwurf der qualifizierten
groben Verletzung der Verkehrsregeln vollumfänglich frei. Gegen dieses Urteil
meldete die Staatsanwaltschaft am 23. März 2021 fristgerecht Berufung an
(Urk. 26). Am 29. April 2021 erging seitens der Staatsanwaltschaft fristgerecht die
Berufungserklärung (Urk. 37).
2. Mit Präsidialverfügung vom 18. Mai 2021 wurde dem Beschuldigten Frist
zur Anschlussberufung angesetzt (Urk. 39), welche dieser ungenützt verstreichen
liess.
3. Die mündliche Berufungsverhandlung mit Befragung des Beschuldigten
fand am 18. Januar 2022 statt. Anlässlich der Berufungsverhandlung stellten die
Parteien die eingangs aufgeführten Anträge (Prot. II S. 3 f.). Das Verfahren er-
weist sich als spruchreif.

- 4 -
4. Die Staatsanwaltschaft beantragt mit ihrer Berufung einen Schuldspruch
wegen qualifizierter grober Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90
Abs. 3 und Abs. 4 lit. d SVG in Verbindung mit Art. 27 SVG und Art. 4a Abs. 1
lit. d VRV und eine Strafe von 12 Monaten Freiheitsstrafe bedingt sowie einer
Busse von Fr. 2'000.–, unter Kostenauflage zulasten des Beschuldigten. Der Be-
schuldigte beantragte an der Berufungsverhandlung die Bestätigung des vor-
instanzlichen Freispruchs. Damit ist das vorinstanzliche Urteil vollumgänglich an-
gefochten.
II. Materielles
1. Die Vorinstanz sprach den Beschuldigten in ihrem Urteil vollumfänglich frei.
Sie erachtete es zusammengefasst anhand der Umstände der fraglichen Auto-
fahrt des Beschuldigten als erstellt, dass dieser in rechtfertigendem Notstand im
Sinne von Art. 17 StGB gehandelt habe, indem er seiner Frau, die während der
Fahrt aufgrund eines drohenden Herzanfalls in Lebensgefahr geschwebt habe,
schnellstmöglichen Zugang zu ihren Herzmedikamenten zu Hause habe verschaf-
fen wollen.
2. Die Staatsanwaltschaft rügt in ihrer Berufungserklärung und anlässlich der
Berufungsverhandlung die rechtliche Qualifikation des Sachverhalts durch die
Vorinstanz als Handlung in rechtfertigender Notwehr gemäss Art. 17 StGB als
rechtfehlerhaft. Die Vorinstanz verkenne, dass rechtfertigende Notwehr nur dann
angenommen werden könne, wenn der Täter mit der Tat höherwertige Interessen
wahrt. Letzteres sei vorliegend nicht der Fall gewesen. Der Beschuldigte mache
geltend, er habe mit seiner Raserfahrt seine in akuter Lebensgefahr schwebende
Ehefrau retten wollen. Durch seine exzessive Geschwindigkeit habe er jedoch
selber eine Lebensgefahr verursacht, sei dies doch gerade der vom Gesetzgeber
beabsichtigte Gehalt des hier einschlägigen Art. 90 Abs. 3 und 4 SVG. Wer so
schnell fahre, gehe gemäss dem Willen des Gesetzgebers immer ein hohes Risi-
ko eines Unfalls mit Schwerverletzten und Toten ein, und zwar unabhängig von
den konkreten Verkehrs-, Witterungs- und Strassenverhältnissen. Entsprechend
sei die ältere Rechtsprechung, welche etwa in Fällen eines medizinischen Notfalls

- 5 -
eine Geschwindigkeitsüberschreitung im Sinne eines Notstands als Rechtferti-
gungsgrund anerkenne, bei der Erfüllung des Rasertatbestands wie in casu nicht
einschlägig. Dieses Risiko könne nicht mit dem Leben der Ehefrau des Beschul-
digten aufgewogen werden (Urk. 37 S. 2 f.; Urk. 44 S. 2 ff.). Ohnehin würden hin-
sichtlich der behaupteten akuten Lebensgefahr der Ehefrau des Beschuldigten
keine Beweise vorliegen. Diese seien entsprechend als Schutzbehauptungen zu
qualifizieren (Urk. 37 S. 4; Urk. 44 S. 8 ff.).
3. Der dem Beschuldigten in der Anklage vorgeworfene äussere Sachverhalt
ist an sich nicht umstritten, was bereits die Vorinstanz zutreffend feststellte. Auf
die entsprechenden Ausführungen kann verwiesen werden (Urk. 35 S. 3 f.). Der
Beschuldigte anerkennt mithin, bewusst zu schnell gefahren zu sein. Daran hält er
auch an der Berufungsverhandlung fest (Prot. II S. 10). Er anerkennt denn grund-
sätzlich auch die von der Staatsanwaltschaft vorgenommene Subsumtion seines
Verhaltens unter den Tatbestand der qualifizierten groben Verletzung der Ver-
kehrsregeln gemäss Art. 90 Abs. 3 und Abs. 4 lit. d SVG (Urk. 22 S. 8 f.), welche
die Vorinstanz im Rahmen ihrer rechtlichen Würdigung ihrerseits zutreffend vor-
genommen hat (vgl. Urk. 35 S. 4 f.). Entsprechend ist festzuhalten, dass der Be-
schuldigte bei der zu beurteilenden Autofahrt tatbestandsmässig im Sinne von
Art. 90 Abs. 3 und Abs. 4 lit. d SVG gehandelt hat. Er macht allerdings – seit Be-
ginn des Strafverfahrens – eine Notstandsituation geltend, im Rahmen welcher
die Verkehrsregelverletzung gerechtfertigt gewesen sei.
4. Der Beschuldigte macht im Wesentlichen geltend, während der Fahrt auf
der Autobahn von B._____ zum gemeinsamen Wohnort in C._____ habe seine
Frau ihm gegenüber geäussert, dass sie einen Druck auf der Brust verspüre und
dass sie ihre Tabletten (Blutverdünner), welche sie aufgrund einer Erkrankung der
Herzkranzgefässe zur Vermeidung eines Herzinfarktes täglich zweimal einneh-
men müsse, am Morgen nicht genommen habe und die entsprechenden Medika-
mente (Tabletten, Spray) auf der Fahrt auch nicht bei sich gehabt habe. In der
Folge habe sie einen Anfall gehabt, wobei sie zu Husten begonnen und Atemnot
gehabt habe. Er sei über den Zustand seiner Frau sehr erschrocken bzw. in Panik
gewesen und habe aus Angst um sie so schnell wie möglich nach Hause zu den

- 6 -
Medikamenten fahren wollen (Urk. 7/1 S. 2 f.; Urk. 7/2 S. 2 ). Er sei sich 100% si-
cher gewesen, dass die zu Hause gelagerten Medikamente die Beschwerden lin-
dern und einen Herzinfarkt würden vermeiden können. Dies habe bereits bei ei-
nem früheren ähnlichen Vorfall gewirkt. Deshalb habe er auch nicht in eine Not-
fallstation, wo man immer lange warten müsse, sondern so schnell wie möglich
nach Hause gehen wollen (Urk. 7/2 S. 4; Urk. 7/3 S. 2 f.). Dort angekommen, ha-
be sie die Medikamente einnehmen können und es sei dann alles wieder gut ge-
wesen (Urk. 7/1 S. 3; Prot. II S. 10 ff.).
5. Die Ehefrau des Beschuldigten gab im Rahmen ihrer Zeugeneinvernahme
an, sie habe kurz nach der Abfahrt in B._____ Schmerzen in der Brust bekom-
men, was sie dem Beschuldigten auch mitgeteilt habe. Sie habe an diesem Mor-
gen ihre Medikamente (Tabletten) zu nehmen vergessen (Urk. 8 S. 3 f.). Sie habe
bereits beim Einsteigen in B._____ einen leichten Druck auf der Brust verspürt,
aber anfänglich nichts gesagt, da sie ihren Mann nicht habe beunruhigen wollen.
Während der Fahrt sei es ihr dann aber zunehmend schlechter gegangen, was
auch ihr Mann mitbekommen habe. Sie habe ihm dann gesagt, dass sie einen
Druck auf der Brust verspüre (Urk. 8 S. 5). In der Folge habe sie dann auch einen
starken Hustenanfall bekommen. Ihr Mann habe sie dann nach den Tabletten ge-
fragt, welche sie aber nicht dabei gehabt habe. Darauf habe sie "die Kontrolle ver-
loren" und habe danach von der Fahrt nichts mehr genau mitbekommen, auch
nicht, dass sie geblitzt wurden (Urk. 8 S. 4, 6 f.). Sie hätten dann überlegt, ob sie
in den Notfall im Spital gehen sollten, sich dann aber dagegen entschieden, weil
man dort immer lange warten müsse, bis man aufgenommen würde, und sie zu
Hause ja Medikamente gegen diese Beschwerden gehabt habe (Urk. 8 S. 7, 9 f.).
Bei einem ähnlichen Vorfall in den Ferien habe das auch schon einmal funktio-
niert (Urk. 8 S. 9).
6. Hinsichtlich des Verlaufs der zur Beurteilung stehenden Autofahrt gab der
Beschuldigte in den Einvernahmen im Untersuchungsverfahren an, er sei an die-
sem Tag mit dem Auto seines Sohnes, einem Chevrolet Camaro, unterwegs ge-
wesen, das er am Tattag erst zum zweiten Mal gefahren habe. Das Auto habe
600 PS und "springe" entsprechend schon weg, wenn man nur das Gaspedal ein

- 7 -
bisschen berühre. Er sei ein geübter Autofahrer und fahre berufsmässig viel, al-
lerdings sonst immer mit einem Lieferwagen, welcher ein ganz anderes Fahrver-
halten aufweisen würde. Er habe sonst einen ganz normalen Fahrstil und habe
deswegen auch noch nie Probleme mit der Polizei gehabt (Urk. 7/1 S. 2, 4;
Urk. 7/2 S. 3; Urk. 7/3 S. 4). Er anerkenne die gemessene Geschwindigkeit, aber
er habe nicht so schnell fahren wollen. Er sei aufgrund der Sorge um seine Frau
schneller gefahren und habe so schnell wie möglich nach Hause zu den Tabletten
seiner Frau kommen wollen. Er habe sich um seine Frau gekümmert und auch
auf sie geschaut und gleichzeitig aufs Gas gedrückt, habe aber gedacht, er fahre
"nur" 140 km/h. Etwas schneller als erlaubt habe er schon fahren wollen, so 140 -
150 km/h bzw. 140 - 160 km/h, aber niemals so schnell, wie er dann gemessen
worden sei (Urk. 7/1 S. 2; Urk. 7/3 S. 3 f.). Er habe zwischenzeitlich einmal auf
den Tacho geschaut, da habe er gesehen, dass er ca. 160 km/h gefahren sei
(Urk. 7/1 S. 3). Nachdem er dann geblitzt wurde, sei er im Rahmen der gesetzlich
erlaubten Geschwindigkeit nach Hause gefahren (Urk. 7/1 S. 3). In der staatsan-
waltschaftlichen Einvernahme vom 27. Oktober 2020 verneinte er die Frage, ob
er, nachdem er geblitzt worden sei, im selben Tempo weitergefahren sei. Er sei
danach ganz normal mit ca. 110 - 120 km/h weitergefahren, keinen Stundenkilo-
meter mehr zu viel (Urk. 7/3 S. 3). Auf Nachfrage erklärte er, seiner Frau sei es,
nachdem es ihn geblitzt hatte, nicht besser gegangen. Ihr Zustand sei gleich wie
vorher gewesen, mit dem selben Druck auf der Brust. Aber als es ihn bereits ge-
blitzt hatte, habe er nicht mehr zu schnell fahren wollen, da er ja nicht im Gefäng-
nis habe landen wollen (Urk. 7/3 S. 8). Die Strassenverhältnisse seien gut gewe-
sen; es sei zwar Nacht gewesen, aber eine helle, klare Nacht und zudem trocken.
Es habe keinen Verkehr gehabt. Er habe niemanden gefährdet auf seiner Fahrt
(Urk. 7/1 S. 4; Urk. 7/2 S. 4; Urk. 7/3 S. 5). Es tue ihm leid, dass er zu schnell ge-
fahren sei, aber er habe das nur gemacht, um seine Frau zu retten. Er sei über-
haupt nicht ein Rasertyp (Urk. 7/1 S. 4; Urk. 7/2 S. 5; Urk. 7/3 S. 7). An der erstin-
stanzlichen Hauptverhandlung erklärte der Beschuldigte, nachdem es einen ge-
blitzt habe, sei man "parat". Er habe danach etwas gebremst und sei hernach so
schnell wie möglich nach Hause gefahren und zwar so, dass es sicher gewesen
sei bzw. er sich sicher gefühlt habe (Prot. I S. 10). Er bestätigte auch nochmal,

- 8 -
dass er schon schnellstmöglich nach Hause gewollt habe, wegen seiner Frau,
aber er habe nicht so schnell fahren wollen (Prot. I S. 12). Im Rahmen der Befra-
gung an der Berufungsverhandlung bestätigte der Beschuldigte seine früheren
Aussagen. Er habe gar nicht so schnell fahren wollen, aber das Auto sei so stark.
Er habe eigentlich gedacht, er würde ca. 140 oder 150 km/h schnell fahren. Er sei
aber so gefahren, dass er das Auto unter Kontrolle gehabt habe. Es sei eine
Stresssituation gewesen, nachdem seine Frau auf dem Beifahrersitz nicht mehr
habe richtig atmen können. Als er den Blitz gesehen habe, habe er reflexartig den
Fuss vom Gas genommen und automatisch etwas gebremst (Prot. II S. 10 ff.).
7. Wer eine mit Strafe bedrohte Tat begeht, um ein eigenes oder das Rechts-
gut einer anderen Person aus einer unmittelbaren, nicht anders abwendbaren Ge-
fahr zu retten, handelt gemäss Art. 17 StGB rechtmässig, wenn er dadurch hö-
herwertige Interessen wahrt (rechtfertigender Notstand). Begeht der Täter eine
Straftat, um sich oder eine andere Person aus einer unmittelbaren, nicht anders
abwendbaren Gefahr für Leib, Leben, Freiheit, Ehre, Vermögen oder andere
hochwertige Güter zu retten, wird gemäss Art. 18 StGB milder bestraft, wenn ihm
zuzumuten war, das gefährdete Gut preiszugeben (Abs. 1). War dem Täter dage-
gen nicht zuzumuten, das gefährdete Gut preiszugeben, so handelt er nicht
schuldhaft (Abs. 2; entschuldbarer Notstand). Die Vorinstanz hat in ihrem Urteil
die Voraussetzungen des rechtfertigenden Notstandes unter Verweis auf die Leh-
re und einschlägige Rechtsprechung (bestätigt in Urteil des Bundesgerichts
1C_67/2021 vom 5. August 2021 E. 4.3.) eingehend dargelegt. Darauf kann zu
Vermeidung von unnötigen Wiederholungen verwiesen werden (Urk. 35 S. 5 f.).
8. Die Vorinstanz erwog – wie eingangs bereits erwähnt – unter dem Titel der
Notstandsituation, dass der Beschuldigte der Überzeugung war, seine Frau
schwebe in unmittelbarer Lebensgefahr, weil sie einen akuten Herzinfarkt erleiden
könnte, und schloss auf das Vorliegen einer Notstandsituation.
8.1. Anhand der über mehrere Befragungen sehr konstanten Aussagen des
Beschuldigten, welche im Wesentlichen mit jenen seiner Frau übereinstimmen, ist
glaubhaft dargetan, dass die Ehefrau des Beschuldigten während besagter Heim-
fahrt von B._____ Symptome verspürte, welche das Ehepaar auf die bekannten

- 9 -
Herzprobleme der Frau zurückführte. Die Glaubhaftigkeit dieser Aussagen der
beiden Beteiligten wird – wie bereits die Vorinstanz ausführte (Urk. 35 S. 8) – ins-
besondere dadurch gestützt, dass der Frau des Beschuldigten erwiesenermassen
Herzmedikamente verschrieben wurden (Corvaton forte und Nitrolingual Pump-
spray, vgl. Anhang zur Einvernahme Urk. 7/2), welche einerseits zur Behandlung
und Anfallsprophylaxe von koronaren Herzkrankheiten (Corvaton;
https://www.swissmedicinfo.ch > Corvaton; besucht am 18. Januar 2022; vgl.
auch Urk. 23/1) sowie andererseits – im Fall des Nitrolingual-Sprays – zur Thera-
pie von entsprechenden akuten Herzanfällen (sog. Angina pectoris-Anfälle;
https://compendium.ch/product/1408792-nitrolingual-pumpspray; besucht am
18. Januar 2022; vgl. auch Urk. 23/2) Anwendung finden. Eine entsprechende
Herzerkrankung ergibt sich sodann auch aus den an der Berufungsverhandlung
eingereichten medizinischen Untersuchungsprotokollen (Urk. 46/1-2). Vor diesem
Hintergrund liegt der Schluss der Vorinstanz, dass von einer Notstandssituation
auszugehen sei, durchaus nahe. Mit der Vorinstanz ist dem Beschuldigten so-
dann zu glauben, dass er aufgrund der Reaktion seiner Frau ernsthaft in Sorge
war, dass sie ohne baldige Einnahme ihrer Medikamente einen Herzinfarkt erlei-
den könnte, und er deshalb das vorgeschriebene Tempolimit überschritten hatte.
Was diesbezüglich allerdings etwas irritierend anmutet, ist, dass der Beschuldigte
im Untersuchungsverfahren angab, sich – nachdem er geblitzt worden war – für
den Rest der Fahrt an das Tempolimit gehalten zu haben, da er nicht wegen wei-
terer Tempoüberschreitungen im "Gefängnis" habe landen wollen. Dieser Um-
stand würde dafür sprechen, dass er die Dringlichkeit der Situation doch nicht als
derart gross eingeschätzt hatte, dass er den einzigen Ausweg zur Rettung des
Lebens seiner Frau in einer massiven Geschwindigkeitsüberschreitung sah. Dafür
spricht in gewissem Masse auch, dass der Beschuldigte bezogen auf die gemes-
sene Höchstgeschwindigkeit von netto 200 km/h selber angab, er habe gar nicht
derart schnell fahren wollen. Er habe sich aufgrund des Zustands seiner Frau
zwar schon gehalten gefühlt, schneller zu fahren, als das Tempolimit auf der Au-
tobahn dies erlaubt hätte. Entsprechend habe er – als er zuvor einmal auf den
Tacho geschaut habe – eine Geschwindigkeit von rund 160 km/h festgestellt, was
nach seinen Angaben dem entsprochen habe, was er aufgrund der Situation für

- 10 -
angemessen und notwendig empfunden habe. Die zwischenzeitlich derart massi-
ve Geschwindigkeitsüberschreitung wie zum Messzeitpunkt sei jedoch vorwie-
gend auf das äusserst leistungsstarke Auto zurückzuführen gewesen, das selbst
bei nur kurzer Betätigung des Gaspedals extrem stark beschleunige. Letzteres ist
mit Blick auf die enorme Motorstärke des gefahrenen Sportwagens, welcher ge-
mäss Akten über fast 600 PS verfügt (6.1 Liter Hubraum; 437 kW Leistung, Urk. 1
S. 4), durchaus glaubhaft, genauso wie die Behauptung, dass er zwar habe
schneller fahren wollen, als erlaubt, aber nicht derart schnell, weshalb er, aufge-
schreckt durch das Blitzen, seine Geschwindigkeit auch wieder reduziert habe.
Das zurückhaltende Aussageverhalten des Beschuldigten hinsichtlich allfälliger
weiterer Geschwindigkeitsüberschreitungen nach dem Blitzen dürfte damit zu er-
klären sein, dass er befürchtete, sich mit dem Eingeständnis weiterer Geschwin-
digkeitsüberschreitungen noch zusätzlich zu belasten. So antwortete er auf die
Frage, was er denn getan habe, nachdem es ihn geblitzt hatte, zunächst "Wir sind
nach Hause gefahren, zu den Medikamenten, die sie zu Hause hatte." Auf die
spezifische Nachfrage der Staatsanwältin, ob er also danach (nach dem Blitzen)
mit 200 km/h nach Hause gefahren sei – welche von einem juristischen Laien
durchaus als vorwurfsvoll aufgefasst werden könnte – verneinte der Beschuldigte
dies auffällig vehement: "Nein, nein, nein....[...] Nachher fuhr ich ganz normal, so
110 - 120 km/h. Keinen einzigen km/h zu viel." (Urk. 7/3 S. 3 F/A 11 und 12).
Dass es sich dabei um eine bewusste Abschwächung handelt dürfte, legt die Be-
tonung nahe, dass er danach teilweise nicht einmal mehr mit erlaubter Höchstge-
schwindigkeit gefahren sei (110 - 120 km/h), was in Anbetracht des von ihm gel-
tend gemachten Zustands seiner Frau als geradezu lebensfremd erscheint. Die-
ses insofern etwas unglaubhafte Aussageverhalten ist mithin als nachvollziehba-
rer Selbstschutzmechanismus des Beschuldigten zu werten und ist entsprechend
mit Blick auf die Frage, ob er sich in einer Notstandssituation wähnte und aus die-
ser heraus die erlaubte Geschwindigkeit überschritten hatte, nicht zu seinem
Nachteil auszulegen. Im Rahmen der Befragung an der vorinstanzlichen Haupt-
verhandlung sagte der Beschuldigte dann auch aus, er habe nach dem Blitzen
zwar etwas gebremst, aber er habe ja seine kranke Frau neben sich gehabt und
habe so schnell wie möglich nach Hause fahren müssen. Auf die Frage nach der

- 11 -
fortan gefahrenen Geschwindigkeit gab er an, er sei so schnell wie möglich nach
Hause gefahren, so dass es schnell, aber mit dem Auto auf der Strasse auch si-
cher gewesen sei bzw. er sich noch sicher gefühlt habe (Prot. I S. 10).
8.2. Nach dem Gesagten ist zu Gunsten des Beschuldigten davon auszugehen,
dass er sich aufgrund des als akut empfundenen Zustands seiner Frau gehalten
sah, schneller als die zulässige Geschwindigkeit zu fahren, um schnellstmöglich
nach Hause zu den rettenden Medikament zu gelangen. Zu seinen Gunsten ist
auch davon auszugehen, dass es nur kurzzeitig zur derart massiven Geschwin-
digkeitsüberschreitung von 80 km/h über dem erlaubten Tempolimit kam, wobei
dies insbesondere auf die Aufregung des Beschuldigten über den Zustand seiner
Frau bzw. der Angst vor einem akuten Herzversagen, aufgrund dessen er nach-
vollziehbarerweise nicht laufend den Tacho überwachte, in Kombination mit dem
für den Beschuldigten ungewohnt übermotorisierten Fahrzeug seines Sohnes zu-
stande kam. Hinsichtlich der Reisegeschwindigkeit auf seiner weiteren Fahrt ist
aufgrund der Aussagen des Beschuldigten zwar davon auszugehen, dass er vor
und möglicherweise auch nach dem Blitzen ebenfalls zu schnell, aber nicht derart
massiv über dem Tempolimit – mithin zwischen 140 - 160 km/h – fuhr (Urk. 7/1
S. 3 F/A 25: "...ca. 160 km/h..."; Urk. 7/3 S. 3 f. F/A 16 und 18: "...so 140 - 150
km/h."; F/A 21 S. 3 "...etwa 140 - 160 km/h"; Prot. II S. 14). Mangels entsprechen-
der Messungen lässt sich dies allerdings nicht mehr mit genügender Sicherheit
eruieren, was entsprechend nicht zu seinem Nachteil ausgelegt werden darf.
8.3. Wie die Vorinstanz ferner zutreffend erwog, lässt sich im Nachhinein nicht
mehr objektiv überprüfen, ob tatsächlich eine Lebensgefahr für die Ehefrau des
Beschuldigten bestanden hatte (Urk. 35 S. 8 f.). Die verbleibenden Zweifel sind
jedoch nicht zu Lasten des Beschuldigten auszulegen. Daran vermag auch der
Einwand der Staatsanwaltschaft, wonach dem Radarfoto nichts entnommen wer-
den kann, das die Aussagen des Beschuldigten zum Zustand seiner Frau stützen
würde (Urk. 44 S. 10), nichts zu ändern, handelt es sich beim besagten Radarfoto
(Urk. 2), auf dem die beiden Insassen zu sehen sind, doch nur um eine Moment-
aufnahme, mithin eines Sekundenbruchteils der fraglichen Autofahrt mit entspre-
chend wenig Aussagekraft. Im Lichte des Gesagten, insbesondere gestützt auf

- 12 -
die glaubhaften Aussagen sowie die erwiesenermassen bestehende Vorerkran-
kung der Ehefrau, ist mit der Vorinstanz in dubio pro reo zu Gunsten des Be-
schuldigten von einer Notstandssituation auszugehen, welche zur Abwendung ei-
nes drohenden tödlichen Herzinfarktes eine rasche medikamentöse Behandlung
erfordert hatte.
9. Wie die Vorinstanz zutreffend darlegte, gilt als Voraussetzung für eine
rechtfertigende Notstandshandlung zum einen, dass sich die bestehende Gefahr
nicht anders als durch die Notstandshandlung abwenden lässt. Es gilt dabei der
Grundsatz der absoluten Subsidiarität. In Rechte Dritter darf nur eingegriffen
werden, wenn sich keine andere Möglichkeit zur Rettung bietet, wobei vor allem
bei Zeitdruck keine allzu hohen Anforderungen zu stellen sind (Urk. 35 S. 5).
9.1. Zunächst prüfte die Vorinstanz entsprechend, ob ein milderes Mittel bzw.
eine Alternative zur Raserfahrt zur Verfügung gestanden hätte, und wies darauf
hin, dass es sich im vorliegenden Fall aufgrund der Route des Beschuldigten (A1
St. Gallen Richtung Winterthur) und der Stelle, an welcher die überhöhte Ge-
schwindigkeit gemessen wurde (Attikon) geradezu aufgedrängt hätte, den Notfall
des Kantonspitals Winterthur anzufahren (Urk. 35 S. 9; so auch die Staatsanwalt-
schaft, vgl. Urk. 44 S. 7). Die Anfahrt des nächstgelegenen Spitals erscheint be-
reits angesichts des medizinischen Notfalls als durchaus naheliegend. Kommt
hinzu, dass das Spital Winterthur nur etwas mehr als 11 Kilometer entfernt gewe-
sen wäre, während der Beschuldigte für die Fahrt nach Hause nach C._____ etwa
die dreifache Distanz zurücklegen musste. Mit dieser Möglichkeit wurde der Be-
schuldigte bereits im Vorverfahren konfrontiert, worauf er allerdings angab, sie
seien deshalb nicht in ein Spital gefahren, weil seine Frau bereits früher einmal
einen solchen Anfall erlitten habe, als sie in den Ferien gewesen seien. Damals
habe sie auch den bereits beschriebenen Spray genommen, worauf sie sich
schnell wieder beruhigt habe. Er sei sich entsprechend sicher gewesen, dass die
Verabreichung des Sprays auch in diesem gleichgelagerten Fall den akuten Zu-
stand umgehend abwenden würde (Urk. 7/2 S. 4; Urk. 7/3 S. 2; Prot. II S. 14).
Diese Medikamente habe seine Frau exakt für solche akuten Anfälle verschrieben
bekommen. Der behandelnde Arzt seiner Frau hätte ihnen gesagt, dass sie in ei-

- 13 -
ner solchen Situation ihre Medikamente schnell einnehmen solle. Zudem kenne er
sich in der Stadt Winterthur nicht aus, weshalb er Probleme gehabt hätte, das Spi-
tal überhaupt zu finden und dies entsprechend gedauert hätte (Urk. 7/3 S. 2 f.;
Prot. II S. 12). Aus den weiteren Aussagen des Beschuldigten ergibt sich sodann,
dass er die Option Spitalnotfall auch deshalb ausgeschlagen hatte, weil er auf-
grund früherer Erfahrungen selbst beim Auffinden des Spital befürchtete, dass
seine Frau nicht genügend rasch die notwendige Behandlung erfahren würde. Auf
dem Notfall müsse man immer so lange warten, bis man behandelt werde. Zudem
kenne er die Produktnamen der verschriebenen Medikamente nicht auswendig,
sodass er den Ärzten auch nicht hätte sagen können, was seine Frau benötige.
Es habe, als seine Frau das erste Mal krank geworden sei, etwa ein Jahr gedau-
ert, bis die Ärzte in der Lage waren, eine Diagnose zu stellen. In Anbetracht all
dieser befürchteten Komplikationen bzw. Verzögerungen wäre seine Frau laut
dem Beschuldigte wohl schon gestorben, bevor man ihr im Spital hätte helfen
können (Urk. 7/3 S. 2; Prot. I S. 13; Prot. II S. 21).
9.2. Aus einer neutralen Warte betrachtet mutet diese Auffassung des Beschul-
digten etwas merkwürdig an, ging bzw. geht der Beschuldigte doch offenbar da-
von aus, dass ein Patient, der mit akuten Herzproblemen in den Notfall kommt, im
"Wartezimmer" noch länger warten gelassen würde, bevor er eine Behandlung
erhält. Dabei kann als gerichtsnotorisch vorausgesetzt werden, dass selbst bei
erhöhtem Betrieb ein Notfallpatient, der mit derart akuten Herzbeschwerden im
Notfall eintrifft, im Rahmen der Notfalltriage gegenüber weniger zeitkritischen Pa-
tienten bevorzugt behandelt wird. Das ändert jedoch nichts daran, dass zumindest
die Schilderung seiner damaligen, auf früheren Erfahrungen basierenden Gedan-
kengänge glaubhaft erscheint und entsprechend zu seinen Gunsten davon aus-
gegangen werden muss, dass er sich bei seiner unter grossem Druck getroffenen
Entscheidung, stattdessen möglichst schnell bzw. mit überhöhtem Tempo nach
Hause zu gelangen, tatsächlich von dieser Überzeugung leiten liess. Vor diesem
Hintergrund erscheint die Entscheidung, den zwar etwas weiteren, aber bekann-
ten Weg nach Hause zu den dort sofort verfügbaren Medikamenten, die sich in
einer ähnlichen Situation bereits einmal bewährt hatten, der Suche nach dem ge-
ographisch zwar näher gelegenen, aber für ihn mangels Ortskenntnis und in

- 14 -
Kombination mit seinem ohnehin hohen Stresslevel nicht einfach zu findenden
Spitalnotfall vorzuziehen, dies in der zusätzlichen Befürchtung, dass seine Frau
dort nicht genügend schnell die lebensnotwendige Behandlung erfahren würde,
jedenfalls nicht abwegig. An die Prüfung nach geeigneten alternativen Abwehrmit-
teln sind nach Lehre und Rechtsprechung bei Zeitdruck zudem keine allzu hohen
Anforderungen zu stellen (vgl. BGE 106 IV 1; TRECHSEL/GEHT, in: StGB Praxis-
kommentar, 3. Aufl. 2017, N 7 zu Art. 17). Unter diesen Vorzeichen ist dem Be-
schuldigten letztlich nicht anzulasten, dass er nicht den Spitalnotfall des Kan-
tonsspitals Winterthur ansteuerte, sondern stattdessen schnellstmöglich nach
Hause zu kommen versuchte, um zu den dort vorhandenen Medikamenten zu ge-
langen, von welchen – insbesondere vom gerade für solche Situationen ver-
schriebenen Akut-Spray – der Beschuldigte erwarten durfte, dass diese den be-
drohlichen Zustand seiner Frau rasch lindern würden. Insofern ist zu Gunsten des
Beschuldigten davon auszugehen, dass er in Anbetracht der Umstände für die
bestehende Notwehrsituation ein Abwehrmittel wählte, das die Grenzen der Sub-
sidiarität nicht überschritt.
10. Rechtfertigende Notstandshilfe bedingt ferner eine Interessenabwägung.
Nur die Rettung eines höherwertigen auf Kosten eines geringerwertigen Interes-
ses kann die Tat rechtfertigen. Neben dem Rang der betroffenen Rechtsgüter ist
die Schwere des Eingriffs, d.h. die tatsächliche Verletzung des fraglichen Rechts-
gutes, in das der Täter eingreift, bzw. der Grad der drohenden Gefahr von Bedeu-
tung (TRECHSEL/GEHT: Praxiskommentar StGB, 3. Aufl. 2017, N. 8 zu Art. 17;
BGE 129 IV 6 E. 3.2; Urteil des Bundesgerichts 6B_495/2016 vom 16. Februar
2017 E. 2.2.2.). Vorliegend ist wie dargelegt davon auszugehen, dass das Leben
der Ehefrau des Beschuldigten infolge eines drohenden Herzinfarktes auf dem
Spiel stand. Es bestand mithin eine konkrete Gefahr für deren Leben als höchstes
Individualrechtsgut. Beim Rechtsgut, in welches der Beschuldigte eingriff, handelt
es sich um die Verkehrssicherheit bzw. die Sicherheit der anderen Verkehrsteil-
nehmer, welche bei einem Unfall mit übersetzter Geschwindigkeit – neben Sach-
schäden – hätten verletzt oder gar getötet werden können. Zwar handelt es sich
beim eingegriffenen Rechtsgut mithin auch um hohe Rechtsgüter. Anders als die
Staatsanwaltschaft im Berufungsverfahren vorbrachte, führt der Umstand, dass es

- 15 -
sich beim Leben der Ehefrau und dem Leben der anderen Verkehrsteilnehmer,
welche bei einem möglichen Unfall potentiell getötet werden könnten, um gleich-
rangige Rechtsgüter handelt, noch nicht automatisch zum Ausschluss rechtferti-
gender Notwehr. Der Rang der Rechtsgüter ist zwar ein durchaus wesentlicher
Faktor bzw. gar der Ausgangspunkt der Interessenabwägung. Die Beurteilung soll
jedoch nicht abstrakt erfolgen. Vielmehr ist wie bereits gesagt anhand der konkre-
ten Umstände die Schwere des Eingriffs in das fragliche Rechtsgut sowie das
Ausmass der durch den Täter geschaffenen Gefahr in die Beurteilung miteinzu-
beziehen (vgl. zum Ganzen NIGGLI/GÖHLICH, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler
Kommentar StGB, 4. Aufl. 2019, N 17 ff. zu Art. 17). Im Gegensatz zur konkret
und unmittelbar drohenden Gefahr eines Herzinfarkts für seine Ehefrau bestand
hinsichtlich der Gefahr für allfällige übrige Verkehrsteilnehmer jedoch – soweit er-
stellbar – "nur" eine abstrakte Gefahr. Hinweise auf eine konkrete Gefährdung
bestehen – wie sogleich im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung noch ge-
nauer darzulegen sein wird – keine. Entsprechend schützte der Beschuldigte mit
seiner Fahrt insgesamt höherwertige Interessen. In diesem Sinne wies die Vor-
instanz denn auch zutreffend darauf hin, dass das Bundesgericht bei übersetzter
Geschwindigkeit im Strassenverkehr gerade in Fällen, in welchen der Schutz
hochwertiger Rechtsgüter wie Leib, Leben und Gesundheit von Menschen in Fra-
ge stehe, als möglichen Anwendungsfall rechtfertigender Notstandhilfe grundsätz-
lich anerkenne (BGE 116 IV 364 E. 1a; BGE 106 IV 1; bestätigt in Urteil des Bun-
desgerichts 1C_67/2021 vom 5. August 2021 E. 4.3.; vgl. Urk. 35 S. 10).
11. Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit fordert, dass die unverzichtbaren
Eingriffe in die Rechtsgüter Dritter möglichst schonend vorgenommen, d.h. auf ein
Minimum beschränkt werden (Verhältnismässigkeit). Wie die Vorinstanz zutref-
fend anführte, hängt dies bei der Beurteilung, ob die Fahrt des Beschuldigten mit
übersetzter Geschwindigkeit zum angestrebten Ziel der schnellstmöglichen Be-
handlung der Ehefrau noch in angemessenem Verhältnis steht, von den konkre-
ten Umständen der Fahrt ab.
11.1. Die vorliegend zur Beurteilung stehende Fahrt des Beschuldigten ereignete
sich auf der Autobahn, mithin auf einer gut ausgebauten Strasse, auf welcher we-

- 16 -
der mit Gegenverkehr noch mit Fussgängern zu rechnen ist. Sodann bestehen
anhand der Akten keine Hinweise darauf, dass der Beschuldigte durch seine
Fahrweise andere Verkehrsteilnehmer konkret gefährdet (geschweige denn ver-
letzt) hätte, was ihm in der Anklage auch nicht vorgeworfen wird. Eine Strassen-
fahrt mit rund 200 km/h birgt jedoch bereits aufgrund der hohen kinetischen Ener-
gie und des langen Bremsweges, welche nicht linear, sondern mit zunehmender
Geschwindigkeit im Quadrat ansteigen, eine erhebliche abstrakte Unfallgefahr für
Beifahrer und andere Verkehrsteilnehmer. Für das Ausmass der abstrakten Ge-
fährdung, die von dieser Geschwindigkeitsüberschreitung ausging, sind jedoch
nicht nur die absolute Geschwindigkeit an sich, sondern insbesondere auch die
konkreten Umstände zum Tatzeitpunkt relevant: Mangels anderer Hinweise ist
gemäss den Angaben des Beschuldigten zu seinen Gunsten von einem geringen
Verkehrsaufkommen auszugehen, was in Anbetracht der Uhrzeit (Samstagabend,
kurz nach 21 Uhr) auch nicht abwegig erscheint. Dafür spricht sodann auch, dass
auf dem Radarfoto (Urk. 2 S. 2) keine anderen Verkehrsteilnehmer zu sehen sind
und der Beschuldigte, als er geblitzt wurde, auf der Normalspur fuhr, was selbst
bei nur mittlerem Verkehrsaufkommen bei dieser Geschwindigkeit kaum denkbar
wäre. Zwar war es um diese Jahres- und Uhrzeit (22. Februar) zweifelsohne be-
reits dunkel, was die Sichtweite verringerte und damit – in Kombination mit dem
langen Bremsweg – die potentielle Unfallgefahr erhöhte. Es ist jedoch im Übrigen
von guten Sicht- und Strassenverhältnissen auszugehen, was im Polizeibericht
durch den Vermerk "Witterung: Schön, trocken, gute Sicht; Strassenverhältnisse:
Trockener Asphalt, schwaches Verkehrsaufkommen" bestätigt wird (Urk. 1 S. 2).
11.2. Anzumerken ist sodann, dass ein derart hochmotorisierter Sportwagen wie
der vom Beschuldigten gefahrene Chevrolet Camaro üblicherweise auch über
entsprechend leistungsstärkere Bremsen sowie über hochwertige Reifen verfügt,
welche grundsätzlich für derart hohe Geschwindigkeiten ausgelegt sind und inso-
fern einem "gewöhnlichen" Auto überlegen sein dürften. Beim Beschuldigten ist
mit der Vorinstanz sodann von einem geübten bzw. routinierten Automobilisten
auszugehen, wenngleich er angab, mit diesem Fahrzeug, das üblicherweise von
seinem Sohn gefahren werde, nur wenig vertraut gewesen zu sein. Gemäss den
Angaben des Beschuldigten und seiner Ehefrau sowie mangels gegenteiliger

- 17 -
Hinweise ist davon auszugehen, dass dieser zum Tatzeitpunkt nicht alkoholisiert
und auch sonst in fahrtüchtigem Zustand unterwegs war. Wie bereits dargelegt
(oben E. II.8.2.), ist sodann zu Gunsten des Beschuldigten davon auszugehen,
dass diese massive Geschwindigkeitsüberschreitung von fast 80 km/h über dem
erlaubten Höchsttempo zum Messzeitpunkt nur einen sehr kurzzeitigen Zustand
darstellte und er vor bzw. womöglich auch nach dem Blitzen – mithin für den
Grossteil der Fahrstrecke nach C._____ – wenn auch mit überhöhter, aber den-
noch mit deutlich geringerer Geschwindigkeit als zum Messzeitpunkt unterwegs
war, womit sich auch die abstrakte Gefahr für die anderen Verkehrsteilnehmer
deutlich relativierte.
11.3. Insgesamt erscheint die Tempofahrt des Beschuldigten und die damit ge-
schaffene abstrakte Gefahr in Anbetracht der zum Tatzeitpunkt herrschenden
sehr "günstigen" konkreten Verhältnisse gegenüber der akuten Gefahr, dass sei-
ne Ehefrau ohne schnelle Verabreichung ihrer verschriebenen Medikamente ei-
nen Herzinfarkt erleiden könnte, gerade – wenn auch nur knapp – noch verhält-
nismässig.
12. Im Ergebnis sind die Voraussetzungen des rechtfertigenden Notstands im
Sinne von Art. 17 StGB mithin gerade noch knapp erfüllt. Damit ist der Beschul-
digte mit der Vorinstanz von den Anklagevorwürfen freizusprechen.
III. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Nachdem der vorinstanzliche Freispruch vorliegend bestätigt wird, ist auch
an der Kostenregelung der Vorinstanz (Gerichtsgebühr ausser Ansatz, sämtliche
weiteren Kosten auf die Gerichtskasse) keine Änderung vorzunehmen. Schliess-
lich wurde auch die Festsetzung der Entschädigung der amtlichen Verteidigung
für das Vorverfahren und das erstinstanzliche Gerichtsverfahren von keiner Seite
beanstandet und ist ebenfalls zu bestätigen.
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Unterliegt die Staats-
anwaltschaft, trägt der verfahrensführende Kanton die Kosten (SCHMID/JOSITSCH,

- 18 -
Praxiskommentar StPO, 3. Aufl., Zürich/St. Gallen 2018, N 3 zu Art. 428 StPO).
Vorliegend unterliegt die Staatsanwaltschaft mit ihrer auf Schuldspruch gerichte-
ten Berufung vollumfänglich. Mithin sind die Kosten des Berufungsverfahrens auf
die Gerichtskasse zu nehmen.
3. Der amtliche Verteidiger ist aus der Gerichtskasse zu entschädigen
(Art. 135 Abs. 1 StPO). Der mit Kostennote vom 11. Januar 2022 (Urk. 42) gel-
tend gemachte Aufwand von 15 Stunden erscheint angemessen. Entsprechend
ist Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ unter Berücksichtigung der tatsächlichen Dauer
der Berufungsverhandlung für seine Bemühungen als amtlicher Verteidiger im Be-
rufungsverfahren mit pauschal Fr. 3'600.– (inkl. Auslagen und MwSt.) zu entschä-
digen. Eine Rückerstattungspflicht des Beschuldigten gemäss Art. 135 Abs. 4
StPO besteht nicht.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist des eingeklagten Delikts nicht schuldig und
wird freigesprochen.
2. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 2) wird be-
stätigt.
3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz. Die Kosten für die
amtliche Verteidigung betragen Fr. 3'600.–.
4. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden definitiv auf die Gerichtskas-
se genommen.
5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (übergeben)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten

- 19 -
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Staatsanwaltschaft Schaffhausen, Verkehrsabteilung,
Bahnhofstrasse 29, Bahnhofsgebäude, 8200 Schaffhausen, betr.
Administrativverfahren (gem. Art. 123 Abs. 1 lit. b VZV)
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA zur Entfernung der Daten ge-
mäss Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 38
− die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a
Abs. 1 PolG)
6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.

- 20 -
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 18. Januar 2021
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Oberrichter lic. iur. Spiess MLaw Andres