zh_obergericht · RB240026 · 2024-09-04 · de
Persönlichkeitsverletzung (Ausstand)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RB240026-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender,
Oberrichter lic. iur. K. Vogel und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 4. September 2024
in Sachen
A._____,
Klägerin und Beschwerdeführerin
gegen
B._____,
Beklagter und Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
betreffend Persönlichkeitsverletzung (Ausstand)
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Zürich, 1. Abtei-
lung, im summarischen Verfahren vom 16. Juli 2024 (CG230079-L)

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Nach Einsicht in den Beschluss der Vorinstanz vom 16. Juli 2024, mit welchem auf
ein Ausstandsgesuch der Klägerin gegen eine Bezirksrichterin nicht eingetreten
wurde, weil (zusammengefasst) die Klägerin die Bezirksrichterin in vier früheren
Verfahren mit exakt denselben Vorbringen wie im neuerlichen Gesuch abgelehnt
hatte und alle diese Ausstandsgesuche als jeglicher Grundlage entbehrend durch
alle Instanzen erfolglos geblieben seien (Urk. 2 S. 3),
nach Einsicht in die dagegen erhobene Beschwerde der Klägerin vom 26. August
2024 (mit welcher gleichzeitig auch der vorinstanzliche Beschluss vom 2. August
2024 betreffend Sicherheitsleistung angefochten wird, wofür das separate Be-
schwerdeverfahren RB240027-O eröffnet wurde),
da die Beschwerdeschrift der Klägerin in Bezug auf das Ausstandsgesuch als of-
fensichtlich querulatorisch bzw. rechtsmissbräuchlich anzusehen ist, indem sie
keine ernsthafte Auseinandersetzung mit den Erwägungen im angefochtenen Ent-
scheid enthält, sondern u.a. die Klägerin vorträgt,
– dass der angefochtene Beschluss "auf keine Art und Weise begründet" sei
(Urk. 1 S. 6 Ziff. 15), was wahrheitswidrig ist, weil er begründet wurde (Urk. 2
S. 2-3; die Begründung mag kurz sein, enthält aber die Beweggründe in ab-
solut nachvollziehbarer Form),
– dass sie schon bei der ersten Kontaktaufnahme gewusst habe, dass die ab-
gelehnte Bezirksrichterin "total unfähig" und eine Rassistin sei sowie dass
diese sich gerichtsnotorisch wegen mehrfachem Amtsmissbrauch und Urkun-
dendelikten strafbar gemacht habe, was ebenso wahrheitswidrig ist,
weshalb in Anwendung von Art. 132 Abs. 3 ZPO die Beschwerdeschrift der Kläge-
rin ohne Weiteres zurückzusenden und das Beschwerdeverfahren entsprechend
abzuschreiben ist (Art. 242 ZPO), wobei vorliegend eine Rücksendung unterblei-
ben kann, weil die Beschwerdeschrift im Verfahren RB240027-O verbleibt,
da trotz dieser Rücksendung gleichwohl Gerichtskosten entstanden und der Kläge-
rin aufzuerlegen sind, dagegen keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind
(vgl. Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO),

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wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 200.-- festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Klägerin aufer-
legt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an die Vorinstanz, je gegen Emp-
fangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Entscheid im Sinne von Art. 92 BGG Es handelt sich um eine nicht vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine auf-
schiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 4. September 2024
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
st