zh_obergericht · PS240101 · 2024-10-08 · de
Einsprache gegen Arrestbefehl


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS240101-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. M. Sarbach
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Schmidt
Urteil vom 8. Oktober 2024
in Sachen
A._____,
Gesuchstellerin bzw. Einsprachegegnerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur.X1._____, und / oder Rechtsanwalt Dr. iur.
X2._____,
gegen
B._____,
Gesuchsgegner bzw. Einsprecher und Beschwerdegegner,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____,
betreffend Einsprache gegen Arrestbefehl
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im summarischen
Verfahren des Bezirksgerichtes Meilen vom 22. Mai 2024 (EQ230016)

- 2 -
Erwägungen:
1.
1.1. Mit Eingabe vom 27. November 2023 ersuchte die A._____ (Gesuchstel-
lerin, Einsprachegegnerin und Beschwerdeführerin; fortan: Beschwerdeführerin)
das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Meilen (fortan: Vorinstanz) unter anderem
um Verarrestierung diverser Forderungen, Stammanteile, Guthaben und anderer
Vermögenswerte (vgl. im Einzelnen act. 6/1, S. 2 f.) von Dr. B._____ (Gesuchs-
gegner, Einsprecher und Beschwerdegegner; fortan: Beschwerdegegner) bis zur
Deckung der Arrestforderung von Fr. 800'931.45 (act. 6/1). Mit Urteil vom 28. No-
vember 2023 erteilte die Vorinstanz im Verfahren EQ230015-G einen Arrestbefehl
gemäss beiliegendem Formularentscheid (act. 6/5, Dispositiv-Ziff. 1) und wies das
Arrestgesuch ab, soweit nicht gemäss Dispositiv-Ziff. 1 ein Arrestbefehl erteilt
wurde (act. 6/5, Dispositiv-Ziff. 2). Gemäss dem im Urteil vom 28. November 2023
referenzierten Arrestbefehlsformular (act. 6/6) wurde der Arrest für folgende Ar-
restgegenstände gewährt: Lohnforderungen des Beschwerdegegners gegenüber
der C._____ GmbH, D._____; Stammanteil des Beschwerdegegners an der
C._____ GmbH, D._____, zu einem Nennwert von CHF 0.– und Forderungen des
Beschwerdegegners aus Gesellschafterrechten an der C._____ GmbH, D._____,
insbesondere Dividenden und Tantieme.
1.2. Mit Eingabe vom 8. Dezember 2023 erhob der Beschwerdegegner bei der
Vorinstanz Einsprache gegen den Arrestbefehl (vgl. act. 1). Hierauf eröffnete die
Vorinstanz das Verfahren EQ230016-G und setzte dem Beschwerdegegner mit
Verfügung vom 11. Dezember 2023 Frist an, um für die mutmasslichen Gerichts-
kosten des Einspracheverfahrens einen Kostenvorschuss von CHF 2'000.– zu
leisten (act. 4). Hiergegen erhob der Beschwerdegegner bei der Kammer Be-
schwerde, welche mit Urteil vom 2. April 2024 im Verfahren PS230248-O gutge-
heissen wurde. Dies mit der Begründung, dass es im Arresteinspracheverfahren
nicht zu einer Parteirollenumkehr komme, und die Vorinstanz den Kostenvor-
schuss daher gegebenenfalls von der Beschwerdeführerin hätte einholen können
(act. 10, Dispositiv-Ziff. 1 und E. 3.4 ff.).

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1.3. Daraufhin setzte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin mit Verfügung
vom 5. April 2024 eine Frist von sieben Tagen an, um für die mutmasslichen Ge-
richtskosten einen Kostenvorschuss von CHF 2'000.– zu leisten. Gleichzeitig
setzte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin Frist zur freigestellten Vernehmlas-
sung zur Einsprache des Beschwerdegegners an (act. 11, Dispositiv-Ziff. 2 und
3).
1.4. Mit Eingabe vom 16. April 2024 stellte die Beschwerdeführerin bei der Vor-
instanz folgende Verfahrensanträge (act. 13, S. 2):
"1. Das Arrest- und Einspracheverfahren sei zufolge Gegenstandslosig-
keit abzuschreiben.
2. Die der Arrestgläubigerin mit Verfügung vom 5. April 2024 ange-
setzten Fristen seien abzunehmen.
3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWST) zu Las-
ten des Arrestschuldners."
Zur Begründung führte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen aus, dass
der Beschwerdegegner gegen das von ihr am 20. Dezember 2023 gestellte Be-
treibungsbegehren keinen Rechtsvorschlag erhoben habe. Dementsprechend
habe sie am 26. Januar 2024 das Fortsetzungsbegehren gestellt und das Betrei-
bungsamt habe am 8. Februar 2024 die Pfändung vollzogen, was ihr am 9. April
2024 mitgeteilt worden sei. Da der Arrest durch die erfolgte Pfändung beendet
und abgelöst worden sei, seien der Arrest und die Arresteinsprache zufolge Ge-
genstandslosigkeit abzuschreiben (act. 13, Rz. 3 ff.). Ferner argumentierte die Be-
schwerdeführerin, dass die Kosten und Entschädigungsfolgen dem Beschwerde-
gegner aufzuerlegen seien (act. 13, Rz. 6 ff.).
1.5. Mit Verfügung vom 18. April 2024 (act. 15) erwog die Vorinstanz, dass
nicht einzusehen sei, inwiefern die behauptete Gegenstandslosigkeit die Kosten-
vorschusspflicht der Beschwerdeführerin untergehen lassen solle und setzte der
Beschwerdeführerin eine Nachfrist von drei Tagen an, um den Kostenvorschuss
zu leisten. Dies mit der Androhung, dass im Säumnisfall auf das Arrestbegehren
nicht eingetreten und der Arrestbefehl aufgehoben werde (act. 15, Dispositiv-
Ziff. 1).

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1.6. Mit Eingabe vom 19. April 2024 ersuchte die Beschwerdeführerin nochmals
darum, dass das Verfahren aufgrund von Gegenstandslosigkeit und unter Auferle-
gung der Kosten- und Entschädigungsfolgen an den Beschwerdegegner abzu-
schreiben sei (act. 17).
1.7. Mit Verfügung vom 22. Mai 2024 (act. 18 = act. 23 = act. 25) trat die Vorin-
stanz auf die Arresteinsprache nicht ein und hob die Verarrestierung gemäss Ar-
restbefehl vom 28. November 2023 (EQ230015-G) auf. Die Entscheidgebühr
wurde auf CHF 1'000.– festgesetzt und der Beschwerdeführerin auferlegt (act. 23,
Dispositiv-Ziff. 1-3).
1.8. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit elektronischer Eingabe vom
3. Juni 2024 rechtzeitig Beschwerde an die Kammer (act. 24; zur Rechtzeitigkeit
vgl. act. 19/1; act. 28/1) mit folgenden Anträgen:
"1. Die Verfügung des Bezirksgerichts Meilen vom 22. Mai 2024 (Ge-
schäfts-Nr. EQ230016-G) sei aufzuheben.
2. Das Verfahren sei aufgrund Gegenstandslosigkeit abzuschreiben,
die Gerichtskosten des vorinstanzlichen Verfahrens (Geschäfts-
Nr. EQ230016-G) seien dem Beschwerdegegner aufzuerlegen und der
Beschwerdegegner sei zu verpflichten, eine angemessene Parteient-
schädigung für das vorinstanzliche Verfahren an die Beschwerdeführe-
rin zu bezahlen.
3. Eventualiter zu Ziff. 2: Die Sache sei an die Vorinstanz zurückzuwei-
sen.
4. Die Vollstreckung der angefochtenen Verfügung sei aufzuschieben.
5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. MWST) zulasten des
Beschwerdegegners."
Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens wurden von Amtes wegen beige-
zogen (vgl. act. 1-21). Mit Beschluss vom 1. Juli 2024 wurde der Antrag der Be-
schwerdeführerin auf Aufschub der Vollstreckung der angefochtenen Verfügung
abgewiesen und die Beschwerdeführerin zur Leistung eines Kostenvorschusses
verpflichtet. Gleichzeitig wurde die Prozessleitung delegiert (act. 29). Der Kosten-
vorschuss wurde in der Folge fristgerecht geleistet (act. 30/1 und act. 31). Mit Ein-
gabe vom 18. Juli 2024 reichte der Anwalt des Beschwerdegegners eine Vertre-
tungsanzeige samt Vollmacht ein (act. 32 und act. 33). Mit Verfügung vom 26. Juli

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2024 wurde die Eingabe vom 18. Juli 2024 samt Beilage der Beschwerdeführerin
zur Kenntnisnahme zugestellt (act. 34). Auf die Einholung einer Beschwerdeant-
wort bzw. einer Stellungnahme der Vorinstanz kann verzichtet werden (Art. 322
Abs. 1 ZPO; Art. 324 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. Dem Beschwerdegeg-
ner sind mit dem vorliegenden Entscheid Doppel bzw. Kopien der Beschwerde
(act. 24) mitsamt Beilagen 1, 2 sowie 4-8 (act. 26, 27/2 sowie 27/4-8) zuzustellen.
2. Gegen erstinstanzliche Endentscheide in Arrestsachen ist infolge des Aus-
schlusses der Berufung nur die Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO zulässig
(Art. 319 lit. a ZPO i.V.m. Art. 309 lit. b Ziff. 6 ZPO). Als Beschwerdegründe kön-
nen unrichtige Rechtsanwendung oder offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfest-
stellung geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Die Beschwerde ist innerhalb
der Beschwerdefrist (Art. 321 Abs. 2 ZPO) schriftlich und begründet einzureichen
(Art. 321 Abs. 1 ZPO). Es ist im Einzelnen darzulegen, aus welchen Gründen der
angefochtene Entscheid unrichtig sei und inwiefern er abgeändert werden sollte
(Begründungslast). Zur Begründung muss wenigstens rudimentär dargelegt wer-
den, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid nach Auffassung der Par-
tei leidet, was eine Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erwägungen
voraussetzt. Andernfalls ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
3. Die Beschwerde wurde form- und fristgerecht erhoben und mit Anträgen
und Begründung versehen. Der Kostenvorschuss wurde geleistet. Die Vorinstanz
erledigte das Verfahren – entgegen den Anträgen der Beschwerdeführerin im vor-
instanzlichen Verfahren – durch Nichteintreten und verpflichtete die Beschwerde-
führerin zur Tragung der Gerichtskosten (act. 23). In ihrer Beschwerde beantragt
die Beschwerdeführerin die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und – wie
bereits im vorinstanzlichen Verfahren – die Abschreibung des Verfahrens wegen
Gegenstandslosigkeit unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Be-
schwerdegegners (act. 24). Die nach Eingang der Beschwerde zu prüfenden

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Rechtsmittelvoraussetzungen sind insoweit erfüllt und dem Eintreten steht nichts
entgegen.
4.
4.1.1. Die Beschwerdeführerin beanstandet die Erledigung des vorinstanzlichen
Verfahrens durch einen Nichteintretensentscheid und die Aufhebung des Arrest-
befehls vom 28. November 2023. Zur Begründung führt die Beschwerdeführerin
aus, der Arrest verschaffe dem Gläubiger eine vorläufige Sicherung von Vollstre-
ckungssubstrat im Hinblick auf eine hängige oder eine bevorstehende Betreibung
und werde durch die für den Arrestgläubiger erfolgte Pfändung beendet und abge-
löst (act. 24, Rz. 17 mit Verweis auf BSK SchKG II-REISER, 3. Aufl. 2021, Art. 281
N 1). Sie habe das Arrestverfahren (nach Erhebung der Einsprache vom 8. De-
zember 2023, act. 1) bereits im Dezember 2023 prosequiert (vgl. act. 27/4) und
der Beschwerdegegner habe gegen den vom Betreibungsamt Pfannenstiel am
22. Dezember 2023 zugestellten Zahlungsbefehl keinen Rechtsvorschlag erho-
ben. Entsprechend habe die Beschwerdeführerin am 26. Januar 2024 das Forts-
etzungsbegehren gestellt und das Betreibungsamt habe die Pfändung am 8. Fe-
bruar 2024 vollzogen, was der Beschwerdeführerin am 9. April 2024 mitgeteilt
worden sei. Der Beschwerdegegner habe sich weder gegen die Arrestprosequie-
rung noch gegen die Pfändung gewehrt (act. 24, Rz. 14 ff.). Der Arrest sei durch
die für die Beschwerdeführerin erfolgte Pfändung spätestens mit dem Pfändungs-
vollzug am 8. Februar 2024 beendet und abgelöst worden und der Arrest sowie
die Arresteinsprache somit gegenstandslos geworden. Entsprechend hätte die
Vorinstanz das Arresteinspracheverfahren nach Ansicht der Beschwerdeführerin
wegen Gegenstandslosigkeit abschreiben müssen und habe nicht den "Arrestbe-
fehl vom 28. November 2023 aufheben" können, wie die Vorinstanz in Dispositiv-
Ziff. 1 der angefochtenen Verfügung widerrechtlich verfügt habe (act. 24,
Rz. 18 ff. und 23).
Nach Auffassung der Beschwerdeführerin hätte die Vorinstanz die Vertei-
lung der Kosten- und Entschädigungsfolgen sodann gemäss Art. 107 Abs. 1 lit. e
ZPO vornehmen müssen, was sie jedoch in Verletzung von Art. 107 Abs. 1 lit. e
ZPO nicht gemacht habe (act. 24, Rz. 18 ff. und Rz. 24). Der Beschwerdegegner

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sei für die Gegenstandslosigkeit verantwortlich (gewesen). Er habe sich weder
gegen den Zahlungsbefehl noch gegen das Fortsetzungsbegehren zur Wehr ge-
setzt und die Arrestprosequierung somit akzeptiert. Zugleich habe er jedoch eine
Arresteinsprache eingereicht und sie nicht zurückgezogen, obwohl der anwaltlich
beratene Beschwerdegegner gewusst habe, dass seine Einsprache gegenstands-
los werden würde, wenn er keinen Rechtsvorschlag gegen die Betreibung und
kein Gesuch um Aufschub gegen die Pfändung erhebe (act. 24, Rz. 19). Entspre-
chend hätte die Vorinstanz die Kosten antragsgemäss dem Beschwerdegegner
auferlegen und ihn zur Leistung einer Parteientschädigung verpflichten müssen,
was von der Beschwerdeführerin bereits vorinstanzlich beantragt und begründet
worden sei (act. 24, Rz. 20 mit Verweis auf act. 6/1, S. 4 und act. 13 [= act. 27/8],
S. 2).
4.1.2. Wie bereits im Urteil der Kammer vom 2. April 2024 im Verfahren
PS230248 (act. 10) ausgeführt worden ist, handelt es sich beim Arrestbewilli-
gungsverfahren um ein – vorerst einseitig geführtes – Mehrparteienverfahren, bei
dem in einem ersten Schritt superprovisorisch, d.h. ohne Anhörung der Schuldne-
rin und nur gestützt auf das Arrestgesuch, über das Arrestbegehren entschieden
wird. Wird der Arrest bewilligt, so erhalten die Schuldnerin (und allenfalls betrof-
fene Dritte) Gelegenheit, in einem Einspracheverfahren zum Arrestgesuch Stel-
lung zu nehmen und das Arrestgericht davon zu überzeugen, dass die Arrestvor-
aussetzungen nicht (mehr) vorliegen. Beim Einspracheverfahren handelt es sich
um eine (fakultative) Fortsetzung des ursprünglichen superprovisorischen Arrest-
bewilligungsverfahrens. Es gestaltet sich insofern als unselbständiger zweiter Teil
des bloss bedingt erledigten – mit der Einsprache wiederaufzunehmenden – Ar-
restverfahrens (KassGer ZH, ZR 2002 Nr. 4 vom 7. Mai 2001 E. II.4; KUKO
SchKG-MEIER-DIETERLE, 2. Aufl. 2014, Art. 278 N 11; vgl. auch BGE 126 III 485
E. 2a und E. 2a/aa).
Es kann somit festgehalten werden, dass vorliegend das von der Beschwer-
deführerin mit Arrestgesuch vom 27. November 2023 (act. 6/1) initiierte und mit
Arrestbefehl vom 28. November 2023 (act. 6/5 und act. 6/6) lediglich bedingt erle-

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digte Arrestbewilligungsverfahren nach Eingang der Einsprache des Beschwerde-
gegners vom 8. Dezember 2023 (act. 1) wieder aufgenommen wurde.
Die Beschwerdeführerin beruft sich mit ihrer Argumentation in rechtlicher
Hinsicht auf den Wegfall des Rechtsschutzinteresses am Arrest- und Einsprache-
verfahren, nachdem der Arrest in der Zwischenzeit durch die erfolgte Pfändung
beendet und abgelöst worden sei. Das Vorliegen eines schutzwürdigen Interesses
stellt gleichermassen wie die Bezahlung des Kostenvorschusses eine Prozessvor-
aussetzung dar (Art. 59 Abs. 2 lit. a und lit. f ZPO). Grundsätzlich wird bei Fehlen
einer Prozessvoraussetzung auf die Klage oder das Gesuch nicht eingetreten
(Art. 59 Abs. 1 ZPO). Nach verbreiteter Auffassung hat indessen beim nachträgli-
chen Wegfall einer Prozessvoraussetzung kein Nichteintretensentscheid zu erge-
hen, sondern der Wegfall einer Prozessvoraussetzung nach Eintritt der Rechts-
hängigkeit führt in der Regel zur Gegenstandslosigkeit des Verfahrens (vgl. KUKO
ZPO-DOMEJ, 3. Aufl. 2021, Art. 59 N 5; KUKO ZPO-RICHERS/NAEGELI, 3. Aufl.
2021, Art. 242 N 2; BK ZPO-ZINGG, Art. 60 N 53; nach anderer Ansicht soll das
Verfahren auch in diesem Fall durch Nichteintretensentscheid zu erledigen sein,
vgl. ZK ZPO-ZÜRCHER, 3. Aufl. 2016, Art. 60 N 28; BSK ZPO-GEHRI, 3. Aufl. 2017,
Art. 59 N 4; BAUMGARTNER/DOLGE/MARKUS/SPÜHLER, Schweizerisches Zivilpro-
zessrecht, 10. Aufl. 2018, 7. Kap. Rz. 173).
Vorliegend ist allerdings nicht nur das Rechtsschutzinteresse nachträglich
entfallen, sondern es mangelte, da die Beschwerdeführerin den ihr mit Verfügung
vom 5. April 2024 (act. 11) auferlegten Kostenvorschuss auch innert der mit Ver-
fügung vom 18. April 2024 (act. 15) verlängerten Frist nicht geleistet hat, zudem
an einer weiteren von der Vorinstanz von Amtes wegen zu prüfenden Prozessvor-
aussetzung (Art. 59 Abs. 1 lit. f i.V.m. Art. 60 ZPO). DIKE-Komm-ZPO-MÜLLER
führt in diesem Zusammenhang aus, dass das Verfahren bei nachträglichem
Wegfall des Rechtsschutzinteresses infolge Gegenstandslosigkeit gemäss
Art. 242 ZPO abzuschreiben sei, es sei denn, es fehle noch eine weitere Prozess-
voraussetzung (DIKE-Komm-ZPO-MÜLLER, 2. Aufl. 2016, Art. 59 N 25; vgl. auch
DIKE-Komm-ZPO-LEUMANN-LIEBSTER, 2. Aufl. 2016, Art. 242 N 3). Nach dem Dar-
gelegten war – nachdem der Eingang der Arresteinsprache wie gesehen zu einer

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Wiederaufnahme des Arrestbewilligungsverfahrens geführt hatte – in der vorlie-
genden Konstellation auf das Arrestbegehren nicht einzutreten (Art. 59 Abs. 1
ZPO; vgl. auch Art. 101 Abs. 3 ZPO) und der Arrestbefehl entsprechend aufzuhe-
ben, wie es die Vorinstanz in der Verfügung vom 18. April 2024 (act. 15, Disposi-
tiv-Ziff. 1) denn auch vorgängig angedroht hatte.
Die Formulierung von Ziff. 1 des Entscheiddispositivs der angefochtenen
Verfügung, wonach auf die "Arresteinsprache" nicht eingetreten wird, ist nach
dem Gesagten nicht korrekt, was seitens der Beschwerdeführerin in ihrer Be-
schwerde denn auch moniert wird (vgl. act. 24, Rz. 29 ff.; vgl. hierzu auch nachfol-
gend, E. 4.2). Aus der Begründung der angefochtenen Verfügung geht indessen
klar hervor, dass es der Vorinstanz darum ging, einen Nichteintretensentscheid
betreffend das Arrestbegehren zu erlassen: So bezieht sich die Vorinstanz in E. I.
der angefochtenen Verfügung (act. 23) auf die Verfügung betreffend Nachfristan-
setzung zur Leistung des Kostenvorschusses (act. 15) und führt aus, dass als
Säumnisfolge neben der Aufhebung des Arrestbefehls das Nichteintreten auf das
Arrestbegehren angedroht worden sei. Im Anschluss daran erwog die Vorinstanz
in E. II. der angefochtenen Verfügung (act. 23), dass mangels Leistung des Kos-
tenvorschusses androhungsgemäss auf das "Begehren" nicht einzutreten sei.
Dies ist in einer Konstellation wie der vorliegenden auch die einzig plausible
Rechtsfolge, hätte es der Arrestgläubiger doch andernfalls in der Hand, durch
Nichtleistung des Kostenvorschusses einen Nichteintretensentscheid auf die
Arresteinsprache zu erwirken, was nicht sachgerecht wäre. Es kann also kein
Zweifel daran bestehen, dass die Vorinstanz auf das Arrestbegehren nicht einge-
treten ist und es sich bei der Formulierung in Dispositiv-Ziff. 1 der angefochtenen
Verfügung um ein offensichtliches Versehen bzw. einen Artikulationsfehler han-
delt. Dies hätte allenfalls mit einem Berichtigungsgesuch bei der Vorinstanz
(Art. 334 Abs. 1 ZPO) adressiert werden können. Anlass, die vorinstanzliche Ver-
fügung im Rechtsmittelweg aufzuheben, besteht insofern nicht, als die Verfügung
einerseits unter Berücksichtigung der Entscheidbegründung verständlich ist und
andererseits zumindest die aus dem Nichteintreten resultierende, angedrohte
Säumnisfolge der Aufhebung des Arrestbefehls entsprechend angeordnet wurde.
Zum gleichen Ergebnis führt der Gedanke, dass in Anbetracht des Nichteintretens

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auf das Arrestbegehren und der Aufhebung des Arrestbefehls ein "zusätzliches"
Nichteintreten auf die Arresteinsprache zwar nicht erforderlich, gleichzeitig aber
unschädlich scheint – richtigerweise wäre infolge des Nichteintretens auf das Ar-
restbegehren und der Aufhebung des Arrestbefehls von der Gegenstandslosigkeit
der Einsprache auszugehen, wobei eine Kostenauferlegung an den Beschwerde-
gegner ausser Betracht fiele, da die Gegenstandslosigkeit Folge der Nichtleistung
des Kostenvorschusses durch die Beschwerdeführerin und des hierdurch herbei-
geführten Nichteintretens auf das Arrestbegehren war.
Nachdem das Arrestverfahren in der vorliegenden Konstellation nicht abzu-
schreiben, sondern durch Nichteintretensentscheid zu erledigen war, blieb für
eine Anwendung von Art. 107 Abs. 1 lit. e ZPO kein Raum und die Vorinstanz hat
die Kostenverteilung korrekterweise gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO vorgenommen.
Auch war der Beschwerdeführerin im vorinstanzlichen Verfahren keine Parteient-
schädigung zuzusprechen. Die Beschwerde ist in diesem Punkt unbegründet.
4.2. Wie bereits angesprochen (vgl. vorstehend E. 4.1.2) argumentiert die Be-
schwerdeführerin in einer Eventualbegründung (act. 24, Rz. 29 ff.), die angefoch-
tene Verfügung, bzw. Ziff. 1 des Dispositivs der angefochtenen Verfügung, sei in
sich widersprüchlich. Die Vorinstanz habe in Ziff. 1 des Dispositivs der angefoch-
tenen Verfügung verfügt, dass auf die Arresteinsprache nicht eingetreten werde.
Dann könne die Vorinstanz aber nicht zugleich verfügen, dass der Arrestbefehl
aufgehoben werde. Wenn die Vorinstanz auf die Einsprache nicht eintrete, bleibe
der Arrest von der Einsprache unberührt (act. 24, Rz. 29 ff.). Da die Arresteinspra-
che vom Beschwerdegegner erhoben worden sei, sei er unterliegende Partei im
Sinne von Art. 106 ZPO. Wenn die Kosten- und Entschädigungsfolgen gemäss
Art. 106 ZPO zu verteilen seien, wie es die Vorinstanz auf S. 3 des angefochte-
nen Entscheids erwogen habe, seien die Kosten- und Entschädigungsfolgen dem
Arrestschuldner aufzuerlegen, da er mit seiner Arresteinsprache unterlegen sei
(act. 24, Rz. 30). Entsprechend sei die angefochtene Verfügung aufzuheben und
an die Vorinstanz zurückzuweisen (act. 24, Rz. 31). Der Beschwerdegegner habe
auch nicht die Aufhebung des Arrestbefehls, sondern ganz spezifisch nur die Auf-
hebung betreffend die zwei von ihm in seinem Antrag bezeichneten Arrestgegen-

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stände verlangt. Gegen den Arrestbefehl an sich habe er keine Einsprache erho-
ben. Daher habe er auch die Kosten- und Entschädigungsfolgen vollumfänglich
zu tragen. Da die Vorinstanz dies nicht verfügt habe, habe sie (eventualiter)
Art. 106 ZPO verletzt (act. 24, Rz. 32). Ziff. 1 und Ziff. 3 des Dispositivs des ange-
fochtenen Entscheids seien daher aufzuheben und die Kosten- und Entschädi-
gungsfolgen vollumfänglich dem Beschwerdegegner aufzuerlegen (act. 24,
Rz. 33).
4.3. Auch die von der Beschwerdeführerin vorgetragene Eventualbegründung
verfängt nicht, da sie auf der Prämisse gründet, dass das vorinstanzliche Verfah-
ren aufgrund des Nichteintretens auf die Arresteinsprache beendet worden sei.
Wie bereits dargelegt wurde, ergibt die Auslegung des Dispositivs der angefochte-
nen Verfügung unter Berücksichtigung der Entscheidbegründung, dass die Vorin-
stanz aufgrund der Nichtleistung des Kostenvorschusses durch die Beschwerde-
führerin androhungsgemäss bzw. gemäss Art. 101 Abs. 3 ZPO auf das Arrestbe-
gehren nicht eingetreten ist und den Arrestbefehl aufgehoben hat (vorstehend,
E. 4.1.2). Entsprechend hat die Vorinstanz die Kosten in Anwendung von Art. 106
Abs. 1 ZPO zu Recht der Beschwerdeführerin als unterlegene Partei auferlegt
und ihr keine Entschädigung zugesprochen. Hieran ändert auch der Umstand
nichts, dass sich der Beschwerdegegner in der Einsprache spezifisch gegen die
Verarrestierung zweier Arrestgegenstände zur Wehr gesetzt hat (vgl. hierzu auch
nachfolgend, E. 4.10 f.).
4.4. Die Beschwerdeführerin bringt ferner vor, ihr Antrag auf Auferlegung der
Kosten- und Entschädigungsfolgen an den Beschwerdegegner sei unbestritten
geblieben. Der Beschwerdegegner habe sich diesen Anträgen der Beschwerde-
führerin nie widersetzt und keine hierzu vorgebrachten Tatsachen bestritten
(act. 24, Rz. 21 mit Verweis auf act. 6/1, Rz. 7-29 und act. 13 [= act. 27/8], Rz. 3-
14). Hierdurch habe der Beschwerdegegner die von der Beschwerdeführerin vor-
gebrachten Tatsachen und Anträge anerkannt (Art. 55 und Art. 58 ZPO). Indem
die Vorinstanz die Kosten- und Entschädigungsfolgen dennoch nicht dem Be-
schwerdegegner auferlegt habe, habe sie Art. 107 Abs. 1 lit. e ZPO erneut ver-

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letzt, (act. 24, Rz. 25). Zudem liege eine Verletzung von Art. 58 Abs. 1 ZPO durch
die Vorinstanz vor (act. 24, Rz. 27).
4.5. Auch dieser Einwand schlägt fehl. Gemäss Art. 105 Abs. 1 ZPO werden
die Gerichtskosten von Amtes wegen verteilt. Die hierbei zu beachtenden Vertei-
lungsgrundsätze sind in den Art. 106 ff. ZPO festgelegt. Zwar wird eine Parteient-
schädigung auf Antrag zugesprochen (KUKO ZPO-SCHMID/JENT-SØRENSEN,
3. Aufl. 2021, Art. 105 N 2). Hieraus folgt jedoch nicht, dass der unterlegenen Par-
tei in Abweichung von Art. 106 Abs. 1 ZPO eine Parteientschädigung zuzuspre-
chen wäre, weil sie eine solche beantragt und die Gegenpartei diesbezüglich kei-
nen ausdrücklichen Gegenantrag gestellt hat. Die unterlegene Partei hat vielmehr
ihre eigenen Parteikosten selbst zu tragen und kann diese nicht auf die andere
Partei abwälzen (vgl. KUKO ZPO-SCHMID/JENT-SØRENSEN, 3. Aufl. 2021, Art. 106
N 1). Darauf, dass Art. 107 Abs. 1 lit. e ZPO vorliegend nicht einschlägig ist,
wurde bereits eingegangen. Entsprechend schlägt die Rüge einer "erneuten" Ver-
letzung von Art. 107 Abs. 1 lit. e ZPO auch in diesem Punkt fehl.
4.6. Nach Auffassung der Beschwerdeführerin hätte die Vorinstanz dem Be-
schwerdegegner die Kosten- und Entschädigungsfolgen sodann auch gemäss
Art. 108 ZPO auferlegen müssen, da er unbestrittenermassen der Verursacher
der Kosten des Arrest- und Einspracheverfahrens sei. Er habe seine Einsprache
und das Beschwerdeverfahren vor dem Obergericht Zürich aufrecht gehalten, ob-
wohl die Pfändung schon am 8. Februar 2024 gegen ihn vollzogen worden sei
und der Arrest sowie die Einsprache gegenstandslos geworden seien (mit Ver-
weis auf act. 13 [= act. 27/8] und der Anmerkung, dass die Eingabe unbestritten
geblieben sei; vgl. act. 24, Rz. 26). Der Beschwerdegegner habe hierdurch und
insbesondere, indem er weder die Vorinstanz noch das Obergericht über die
schon vollzogene Pfändung informiert habe, unnötige Prozesskosten verursacht.
Entsprechend liege auch eine Verletzung von Art. 108 ZPO durch die Vorinstanz
vor (act. 24, Rz. 26).
4.7. Auch dieser Auffassung ist nicht zu folgen. Nach Art. 108 ZPO hat unnötige
Prozesskosten zu bezahlen, wer sie verursacht hat. Vorliegend hatte der Be-
schwerdegegner eine Arresteinsprache erhoben, welche nicht zur Beurteilung ge-

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langte, nachdem die Beschwerdeführerin den ihr auferlegten Prozesskostenvor-
schuss nicht geleistet hat. Auch im Umstand, dass der Beschwerdegegner sich
gegen die Arrestprosequierung nicht zur Wehr gesetzt haben sollte, könnte mit
Blick auf das vorliegend in Frage stehende, vorinstanzliche Verfahren keine Ver-
ursachung unnötiger Kosten erblickt werden.
4.8. Schliesslich wirft die Beschwerdeführerin der Vorinstanz eine Verletzung
ihres rechtlichen Gehörs (Art. 53 ZPO, Art. 29 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK) vor, da
die Vorinstanz ihre Vorbringen zu den Kosten- und Entschädigungsfolgen nicht
beachtet und vollständig unberücksichtigt gelassen habe (act. 24, Rz. 28 mit Ver-
weis auf act. 6/1, Rz. 7-29 und act. 13 [= act. 27/8], Rz. 3-14 sowie act. 23, S. 2-
3).
4.9. Auch diese Rüge ist unbegründet. Die Vorinstanz erwähnt in der angefoch-
tenen Verfügung das Gesuch der Beschwerdeführerin, wonach das Verfahren we-
gen Gegenstandslosigkeit abzuschreiben sei und erläutert alsdann, dass auf das
Begehren mangels Leistung des Kostenvorschusses androhungsgemäss nicht
eingetreten werde (act. 23, E. I. und II.). Die Begründungspflicht als Teilgehalt des
rechtlichen Gehörs beinhaltet insbesondere nicht, dass sich das Gericht ausdrü-
cklich mit jeder tatbestandlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand aus-
einandersetzen müsste; vielmehr kann sich das Gericht auf die für den Entscheid
wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 142 III 433, E. 4.3.2; BGE 142 II
49, E. 9.2; BGE 136 I 184, E. 2.2.1; BGE 126 I 97, E. 2b; BGE 112 Ia 107, E. 3c;
BGer 4A_527/2011 vom 5. März 2012, E. 2.6). Diesen Vorgaben genügt die an-
gefochtene Verfügung der Vorinstanz. Die entscheidwesentlichen Faktoren – ins-
besondere die Nichtleistung des einverlangten Kostenvorschusses trotz Nachfrist-
ansetzung mit Androhung der entsprechenden Säumnisfolgen – wurden hinläng-
lich festgestellt und gewürdigt. Dass auf das Arrestbegehren in der vorliegenden
Konstellation ungeachtet eines allfälligen Wegfalls des Rechtsschutzinteresses
nicht einzutreten war, wurde bereits dargelegt (vgl. vorstehend, E. 4.1.2). Die Ge-
hörsrüge der Beschwerdeführerin ist somit unbegründet.
4.10. Die Beschwerdeführerin macht schliesslich subeventualiter geltend, die
Vorinstanz habe den Antrag des Beschwerdegegners in seiner Einsprache

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(act. 1) auf S. 2 der angefochtenen Verfügung nicht bzw. falsch wiedergegeben.
Der Beschwerdegegner habe nicht die Aufhebung des Arrestbefehls, sondern
spezifisch nur die Aufhebung betreffend zwei von ihm bezeichnete Arrestgegen-
stände beantragt. Die Vorinstanz habe den Sachverhalt damit offensichtlich falsch
festgestellt. Die angefochtene Verfügung sei nur schon aus diesem Grund aufzu-
heben und zwecks korrekter Sachverhaltsfeststellung an die Vorinstanz zurückzu-
weisen (act. 24, Rz. 11 und 34 ff.). Daraus folge auch, dass die Vorinstanz falsch
verfügt habe, "der Arrestbefehl" werde aufgehoben. Dies stelle eine Verletzung
der Dispositionsmaxime (Art. 58 Abs. 1 ZPO) dar, da weder der Beschwerdegeg-
ner noch die Beschwerdeführerin die Aufhebung des Arrestbefehls verlangt hät-
ten, sodass die angefochtene Verfügung auch aus diesem Grund aufgehoben
werden müsse (act. 24, Rz. 37 und 39). Wenn die Vorinstanz entgegen der ersten
Satzhälfte von Ziff. 1 des Disposititvs der angefochtenen Verfügung auf die Ein-
sprache hätte eintreten und sie gutheissen wollen, hätte sie den Arrestbefehl nach
Ansicht der Beschwerdeführerin nur betreffend zwei vom Beschwerdegegner in
seinem Antrag spezifisch bezeichneten Arrestgegenständen aufheben dürfen, da
er seinen Antrag ausdrücklich darauf beschränkt habe. Nach Auffassung der Be-
schwerdeführerin wären die Kosten- und Entschädigungsfolgen selbst bei einem
hypothetischen Eintreten auf die Einsprache und deren Gutheissung dem Be-
schwerdegegner aufzuerlegen gewesen, da der Arrestbefehl in Anbetracht des
Umstands, dass der Beschwerdegegner lediglich unwesentliche Arrestgegen-
stände angefochten habe, grösstenteils aufrecht zu erhalten gewesen wäre
(act. 24, Rz. 38 und 40).
4.11. Auch diese Ausführungen der Beschwerdeführerin verfangen nicht. Zwar
trifft es zu, dass in der Einsprache (act. 1) vorderhand die Verarrestierung zweier
konkret genannter Arrestgegenstände moniert wurde. Dies ändert indessen nichts
daran, dass die Vorinstanz einen sich auf die Weiterführung des Arrestbewilli-
gungsverfahrens (vgl. hierzu vorstehend, E. 4.1.2) beziehenden Kostenvorschuss
einverlangt hat. Die Einholung eines Kostenvorschusses steht im Ermessen des
Gerichts (vgl. Art. 98 ZPO "Kann-Vorschrift"). Die entsprechenden Verfügungen
der Vorinstanz vom 5. April 2024 (act. 11) betreffend die Auferlegung des Kosten-
vorschusses und vom 18. April 2024 (act. 15) betreffend die Ansetzung einer

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Nachfrist unter Androhung des Nichteintretens auf das Arrestbegehren und der
Aufhebung des Arrestbefehls blieben seitens der Beschwerdeführerin unange-
fochten, sodass darauf vorliegend nicht zurückzukommen ist. Anders als es die
Beschwerdeführerin zu suggerieren scheint, ist als Rechtsfolge für die Nichtleis-
tung des Kostenvorschusses das Nichteintreten auf die Klage oder das Gesuch
vorgesehen (Art. 101 Abs. 3 ZPO) und nicht lediglich auf Teile davon. Darauf, wie
das Verfahren bei einem Eintreten auf das Arrestgesuch und einer Beurteilung
der Arresteinsprache ausgegangen wäre, kam es vorliegend gar nicht an. Folglich
steht auch eine Verletzung der Dispositionsmaxime (Art. 58 Abs. 1 ZPO) ausser
Frage. Infolge der Nichtleistung des Kostenvorschusses erging der angedrohte
Nichteintretensentscheid zu Recht.
Im Ergebnis ist die Beschwerde damit vollumfänglich abzuweisen.
5. Ausgangsgemäss wird die Beschwerdeführerin für das Beschwerdeverfah-
ren kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr
ist unter Berücksichtigung des Streitwerts sowie des Rechtsmittelinteresses der
Beschwerdeführerin (vgl. hierzu den Beschluss betreffend aufschiebende Wirkung
und Kostenvorschuss vom 1. Juli 2024, act. 29, E. 2.2 und E. 3) und in Anwen-
dung von Art. 61 Abs. 1 i.V.m. Art. 48 GebV SchKG auf Fr. 300.– festzusetzen
und der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Unter den gegebenen Umständen sind
keine Parteientschädigungen zuzusprechen; der Beschwerdeführerin nicht, weil
sie unterliegt, und dem Beschwerdegegner nicht, weil ihm keine zu entschädigen-
den Aufwendungen entstanden sind.

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Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt und der
Beschwerdeführerin auferlegt.
Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden mit dem von der
Beschwerdeführerin geleisteten Vorschuss von Fr. 300.– verrechnet.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter
Beilage von Doppeln der Beschwerdeschrift samt Beilagenverzeichnis und
Beilagen 1, 2 sowie 4-8 (act. 24, act. 26, 27/2 sowie 27/4-8), und an das Be-
zirksgericht Meilen, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der
Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG sowie ein Entscheid über
vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 800'931.45.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. C. Schmidt
versandt am:
10. Oktober 2024