zh_obergericht · SB120114 · 2012-08-16 · de
falsche Anschuldigung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB120114-O/eh
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und
Ersatzoberrichterin lic. iur. R. Affolter sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. N. Burri
Urteil vom 16. August 2012
in Sachen
A._____,
Beschuldigte und Berufungsklägerin
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. R. Jäger,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
falsche Anschuldigung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht,
vom 22. Dezember 2011 (GG100088)
Anklage:
(Urk. 19)

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Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 6. Dezem-
ber 2010 ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 51 S. 16)
Es wird erkannt:
1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig der falschen Anschuldigung im Sinne
von Art. 303 Ziff. 1 Abs. 1 StGB.
2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu
Fr. 30.– sowie mit einer Busse von Fr. 500.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf
zwei Jahre festgesetzt.
4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
5. Der Privatkläger wird mit seiner Zivilforderung gegenüber der Beschuldigten
auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen.
6. Das Genugtuungsbegehren des Privatklägers wird abgewiesen.
7. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'800.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 26.80 Untersuchungskosten
Fr. 1'900.00 Gutachterkosten
Fr. 3'240.00 Kosten der Kantonspolizei Zürich
Fr. 6'966.80 Total
8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden der
Beschuldigten auferlegt.

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9. Die Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger B._____ für seine Um-
triebe im Strafverfahren eine Entschädigung von Fr. 1'000.– zu bezahlen.
Berufungsanträge:
(Prot. II S. 6)
a) Der Verteidigung der Beschuldigten:
(Urk. 80 S. 1)
Die Beschuldigte sei vollumfänglich freizusprechen, unter Kosten- und Ent-
schädigungsfolgen zu Lasten des Staates
b) Der Staatsanwaltschaft:
(schriftlich, Urk. 58)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
Erwägungen:
I. Prozessgeschichte und Gegenstand der Berufung
1. Zum Verfahrensgang vor erster Instanz kann auf das angefochtene Urteil
verwiesen werden (Urk. 51 S. 3 f.).
2. Mit vorstehend wiedergegebenem Urteil des Bezirksgerichts Winterthur,
Einzelgericht, vom 22. Dezember 2011, wurde die Beschuldigte A._____ der fal-
schen Anschuldigung im Sinne von Art. 303 Ziff. 1 Abs. 1 StGB schuldig gespro-
chen und mit einer auf zwei Jahre bedingt aufgeschobenen Geldstrafe von 150
Tagessätzen zu Fr. 30.-- sowie mit einer Busse von Fr. 500.-- bestraft. Die Ersatz-
freiheitsstrafe für den Fall schuldhafter Nichtbezahlung der Busse bemass die Vo-
rinstanz auf 5 Tage. Der Privatkläger B._____ wurde mit seiner Zivilforderung ge-
genüber der Beschuldigten auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen und sein
Genugtuungsbegehren wurde abgewiesen. Die Kosten der Untersuchung und des

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gerichtlichen Verfahrens auferlegte die Vorinstanz der Beschuldigten und ver-
pflichtete sie überdies, dem Privatkläger B._____ für seine Umtriebe im Strafver-
fahren eine Entschädigung von Fr. 1'000.-- zu bezahlen (Urk. 51 S. 16).
3.1 Gegen dieses Urteil, welches nur begründet zugestellt wurde, liess die
Beschuldigte durch ihren amtlichen Verteidiger mit Eingabe vom 20. Januar 2012
fristgerecht Berufung anmelden (Urk. 46) und mit Schreiben vom gleichen Tag
ebenfalls in der Frist beim Obergericht die Berufungserklärung einreichen
(Urk. 53). Mit Präsidialverfügung vom 9. März 2012 wurde die Berufungserklärung
in Anwendung von Art. 400 Abs. 2 und 3 StPO und Art. 401 StPO sowie Art. 34
StGB dem Privatkläger und der Staatsanwaltschaft übermittelt (Urk. 56). Die
Staatsanwaltschaft teilte innert Frist mit Eingabe vom 16. März 2012 mit, dass sie
die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils beantrage und darauf verzichte,
Beweisanträge zu stellen (Urk. 58). Der Privatkläger liess sich nicht vernehmen.
Am 3. April 2012 reichte die Beschuldigte das Datenerfassungsblatt ein (Urk. 62
und 63).
3.2 Mit Schreiben vom 3. April 2012 ersuchte die Beschuldigte um
einen Wechsel ihrer amtlichen Verteidigung. Sie machte geltend, sie habe das
Vertrauen in ihren Verteidiger verloren, da sie das Gefühl habe, dass er Zweifel
an ihrer Unschuld habe und deshalb zu wenig für sie kämpfe und sie sich auch
nicht einig seien bezüglich Beweisergänzungen (Urk. 60). Der amtliche Verteidi-
ger, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, ersuchte ebenfalls um Entbindung vom
Mandat. Er wies in seinen Eingaben vom 16. April bzw. 2. Mai 2012 darauf hin,
dass die Beschuldigte aus Gründen, die unter das Anwaltsgeheimnis fallen,
zur weiteren Zusammenarbeit mit ihm nicht bereit sei, weshalb ihm eine sach-
gemässe, gehörige Verteidigung nicht mehr möglich erscheine. Die erhebliche
Störung des Vertrauensverhältnisses beschlage unüberbrückbare Differenzen
bezüglich Beweisergänzungen, habe aber nichts mit Zweifeln an der Unschuld
der Beschuldigten zu tun (Urk. 66 und 72). Mit Präsidialverfügung vom
7. Mai 2012 wurde das Gesuch der Beschuldigten um Wechsel des amtlichen
Verteidigers abgewiesen; dies im wesentlichen mit der Begründung, dass das
subjektive Empfinden der beschuldigten Person und Unstimmigkeiten bezüglich
Beweisergänzungen bzw. Verteidigungsstrategie nicht ausreichen, um eine

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erhebliche Störung des Vertrauensverhältnisses zu begründen und die Beschul-
digte selber erwähne, dass sie grundsätzlich nicht an der Arbeit ihres Anwaltes
zweifle (Urk. 74; Urk. 60).
3.3 Mit Brief vom 10. August 2012, eingegangen am 13. August 2012, reichte
der amtliche Verteidiger der Beschuldigten vorgängig der Berufungsverhandlung
die Plädoyernotizen samt Beweisdokumenten und Beweisanträgen ein (Urk. 78-
81).Darauf ist im Rahmen der Beweiswürdigung einzugehen.
3.4 Die Beschuldigte beantragt wie vor Vorinstanz einen vollumfänglichen
Freispruch und ficht das Urteil grundsätzlich vollständig an, unter Kosten- und
Entschädigungsfolgen zu Lasten des Staates (Urk. 53). Anlässlich der Berufungs-
verhandlung ergab sich, dass die erstinstanzliche Regelung betreffend die Zi-
vilansprüche des Privatklägers und die Kostenfestsetzung (Dispositiv Ziffern 5-7)
von der Berufung nicht erfasst und rechtskräftig geworden sind (Prot. II S. 7). Das
ist vorab mit Beschluss festzuhalten.
II. Schuldpunkt - Anklagesachverhalt
1.1 Der Beschuldigten wird zusammengefasst vorgeworfen, sie habe bei ihrer
Anzeigeerstattung vom 23. Oktober 2008 im Polizeiposten C._____ gegenüber
dem befragenden Polizeibeamten wahrheitswidrig angegeben, der Versiche-
rungsberater B._____ habe ihre Unterschrift auf dem Formular "Kündigung Kran-
kenversicherung" an die D._____ sowie auf den Versicherungsanträgen der
E._____ angebracht, weshalb sie und ihr Sohn per 1. Januar 2009 entgegen ih-
rem Willen nunmehr bei der E._____ und nicht mehr bei der D._____ krankenver-
sichert gewesen seien. Diese wahrheitswidrige Beschuldigung habe die Beschul-
digte auch in ihrer staatsanwaltlichen Einvernahme vom 4. März 2010 in Win-
terthur aufrecht erhalten. Ihre Behauptung sei im Wissen erfolgt, dass die gegen
den Versicherungsberater B._____ erhobenen Vorwürfe nicht zutrafen, da sie die
fraglichen Dokumente selber unterschrieben habe. Die Beschuldigte habe beab-
sichtigt oder zumindest billigend in Kauf genommen, dass aufgrund ihrer Falsch-
aussage bei der Polizei eine Strafuntersuchung gegen den Versicherungsberater
B._____ angehoben werde (Urk. 19 S. 2).

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1.2 Die Beschuldigte bestritt während der ganzen Untersuchung und vor beiden
Gerichtsinstanzen diesen Anklagesachverhalt (Urk. 4, 8, 12 sowie Urk. 29/1 und
Urk. ...). Somit ist im Folgenden zu prüfen, ob der Sachverhalt aufgrund der vor-
liegenden Beweismittel rechtsgenügend nachgewiesen werden kann. Dabei ge-
bietet es der Anspruch auf rechtliches Gehör, dass die Überlegungen genannt
werden, von denen sich das Gericht leiten lässt und auf welche sich sein Ent-
scheid stützt. Das bedeutet indessen nicht, dass es sich ausdrücklich mit jeder
tatsächlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinander setzen
muss; vielmehr kann es sich auf die für die Entscheidfindung wesentlichen
Gesichtspunkte beschränken (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6P.62/2006 E. 4.2.2
vom 14.11.2006 unter Hinweis auf BGE 126 I 97 E. 2b, BGE 125 II 369 E. 2c,
BGE 124 V 180 und BGE 112 Ia 107 E. 2b).
1.3 Als Beweismittel liegen neben den Aussagen der Beschuldigten diejenigen
des Privatklägers B._____ (Urk. 5, 7 und 9) sowie die Zeugenaussagen von
F._____ (Urk. 10) und G._____ (Urk. 11) vor, zudem ein Untersuchungsbericht
und ergänzender Bericht des Forensischen Instituts Zürich der Kantonspolizei und
Stadtpolizei Zürich, Urkundenlabor Handschriften (Urk. 13/2 und 13/4) samt der
fraglichen Kündigung und den Versicherungsanträgen einschliesslich diverses
Vergleichsmaterial (Urk. 13/5-9) sowie ein Gutachten Handschriftuntersuchung
des genannten Forensischen Instituts Zürich (Urk. 40). Hinzu kommen die im Be-
rufungsverfahren eingereichten Urkunden (Urk. 81/1-7).
2. Grundsätze der Beweiswürdigung
2.1 Gemäss Art. 10 Abs. 2 StPO würdigt das Gericht die Beweise frei nach
seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung. Das gilt sowohl
in Bezug auf den Aussagegehalt jedes einzelnen Beweismittels als auch auf das
Beweisergebnis als Ganzes. Eine Tatsache gilt erst als erwiesen, wenn das
Gericht aufgrund der erhobenen Beweise persönlich zur vollen Überzeugung
gelangt, diese habe sich so verwirklicht. Bestehen hingegen bei objektiver
Betrachtung unüberwindbare Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraus-
setzungen der angeklagten Tat, so ist von der für den Beschuldigten günstigeren
Sachlage auszugehen (Grundsatz in dubio pro reo als Teilgehalt der Unschulds-
vermutung, Art. 10 Abs. 1 und 3 StPO). Erhebliche und nicht zu unterdrückende

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Zweifel liegen dann vor, wenn sich diese nach der objektiven Sachlage geradezu
aufdrängen. Rein abstrakte und theoretische Zweifel sind jedoch nicht aus-
reichend, da solche immer möglich sind und eine absolute Gewissheit nicht ver-
langt werden kann. Aus dem Grundsatz der Unschuldsvermutung nach Art. 10
Abs. 1 StPO folgt ausserdem, dass eine Verurteilung nur erfolgen darf, wenn die
Schuld des Beschuldigten mit hinreichender Sicherheit erwiesen ist, die blosse
Wahrscheinlichkeit genügt nicht. Die Anklagebehörde trägt somit die Beweislast
für den Nachweis aller objektiven und subjektiven Tatbestandsmerkmale, und es
ist nicht Sache des Beschuldigten, seine Unschuld zu beweisen (BGE 120 Ia 31
E. 2c S. 37; Niklaus Schmid, Handbuch Schweizerisches Strafprozessrecht,
Zürich/St. Gallen 2009, N 216, 233 ff.).
2.2 Es bestehen weder gesetzliche Beweisregeln noch eine Hierarchie von
Beweismitteln. Massgebend sind weder die Zahl noch die Form, sondern vielmehr
die Beweiskraft bzw. innere Autorität des konkreten Beweismittels. Folglich kann
sich die richterliche Überzeugung auch auf Indizien oder auf bestrittene bzw.
widerrufene Aussagen stützen. Dennoch muss die persönliche Überzeugung des
Richters auf einer gewissenhaften Prüfung aufbauen und mindestens objektiviert
und nachvollziehbar sein. Im Rahmen der antizipierten Beweiswürdigung ist
selbst ein Verzicht auf eine Beweiserhebung zulässig, wenn sich an der Sach-
und Rechtslage nichts ändern würde, da die Tatsachen unerheblich, offenkundig,
den Strafbehörden bekannt oder bereits rechtsgenügend erwiesen sind (vgl.
Art. 139 Abs. 2 StPO; Hauser/Schweri/Hartmann, Schweizerisches Strafprozess-
recht, 6. Aufl., Basel 2005, § 54 N 1 ff.; Riklin, Kommentar StPO, Art. 10 N 3 ff;
Niklaus Schmid, a.a.O., N 225 ff.).
2.3 Vorliegend stützt sich die Beweisführung unter anderem auf die Aussagen
der Beteiligten, A._____ und B._____. Widersprechen sich diese Aussagen, hat
der Richter im Rahmen der freien Beweiswürdigung abzuwägen, welche Person
und Aussage glaubwürdiger ist. Dabei führt der Grundsatz der Unschuldsvermu-
tung nicht automatisch zu einer stärkeren Gewichtung der Aussage der Beschul-
digten. Zur Würdigung von Partei- oder Zeugenaussagen sind die nachfolgenden
Kriterien heranzuziehen: In erster Linie ist nicht auf die allgemeine Glaubwürdig-
keit der Person abzustellen, sondern auf die Glaubhaftigkeit der im Prozess rele-
vanten Aussagen mit Bezug auf den konkret zu beurteilenden Vorfall. Deren Aus-

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sageinhalt ist zu analysieren und kritisch zu würdigen, wobei auf das Vorhanden-
sein von Realitätskriterien bzw. auf das Fehlen von Lügensignalen zu achten ist.
Eine Falschaussage zu einem bestimmten Punkt führt jedoch nicht zwangsläufig
dazu, die restlichen Aussagen generell als unglaubhaft zu bewerten (Roger Gro-
ner, Beweise und Beweisverfahren im Zivil- und Strafrecht, Bern 2011, S. 108 ff.
und S. 170 ff.).
Zu berücksichtigen sind die Motive der Aussagenden. Hat jemand ein eigenes
Interesse am Ausgang des Verfahrens oder ist er mit einer Partei befreundet oder
verwandt bzw. besteht ein Anreiz zu einer Falschaussage, haben seine Aussagen
eine geringere Überzeugungskraft als diejenigen einer unabhängigen Person.
Insbesondere ein stereotypes oder gehemmtes Aussageverhalten einer in einem
Interessen- oder Loyalitätskonflikt stehenden Person kann ein Indiz dafür sein,
dass diese unter Druck gesetzt wurde. Werden Äusserungen hingegen durch
weitere Umstände bestätigt, etwa durch gleiche Aussagen anderer Zeugen oder
sachliche Beweismittel, gewinnen diese an Beweiskraft. Dasselbe gilt für wieder-
holte Aussagen. Wesentlich ist dabei, ob die Geschehnisse im Kerngehalt immer
gleich geschildert werden. Im Laufe des Verfahrens abweichende Aussagen über
Einzelheiten müssen nicht zu einer fehlenden Glaubhaftigkeit führen. Insbesonde-
re wenn der Aussagende plausibel erklären kann, warum er seine Äusserungen
änderte, kann auch auf eine widersprüchliche Darstellung abgestellt werden. In
der Regel ist davon auszugehen, dass kurz nach dem Vorfall geäusserte Schilde-
rungen unbefangener und zuverlässiger sind. Je länger ein Ereignis zurückliegt,
desto weniger kann man sich an etwas erinnern. Aufgrund der unterschiedlichen
Betroffenheit und Wahrnehmung eines Ereignisses kann es aber durchaus sein,
dass sich eine Person eher an Einzelheiten erinnern kann als alle anderen
Beteiligten. Lücken innerhalb einer Aussage müssen sich nicht unbedingt nach-
teilig auf die Glaubwürdigkeit auswirken. Diese können auch auf ein ehrliches
Aussageverhalten hinweisen, indem die Äusserungen dadurch objektiv
erscheinen. Eine erhöhte Glaubwürdigkeit haben ausserdem Personen, welche
auch für sich unvorteilhafte Äusserungen machen (Roger Groner, a.a.O., S. 108
ff., S. 170 ff. und S. 250 f.).
3. Beweiswürdigung

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3.1 Beim Abwägen von Aussagen ist zwischen der Glaubwürdigkeit einer
Person und der Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen zu unterscheiden. Die Glaub-
würdigkeit liefert die Grundlage dafür, ob einer Person getraut werden kann. Sie
ergibt sich aus der prozessualen Stellung einer Person sowie aus ihren persönli-
chen Beziehungen und Bindungen zu den übrigen Prozessbeteiligten. Die Glaub-
haftigkeit ihrer Aussagen ist massgebend für die Beantwortung der Frage, ob sich
der Sachverhalt im Wesentlichen so ereignet hat, wie er im Prozess eingeklagt ist.
Was die Aussagen der Beschuldigten anbelangt ist festzuhalten, dass sie keine
Pflicht trifft, durch aktives Verhalten die Untersuchung zu fördern und so zu ihrer
eigenen Überführung beizutragen (Niklaus Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl.
Zürich 2004, N 472 ff.). Eine beschuldigte Person ist im Rahmen der Selbst-
begünstigung grundsätzlich nicht zur wahrheitsgemässen Aussage verpflichtet.
Vielmehr hat sie durchaus ein legitimes Interesse daran, die Geschehnisse in
einem für sie günstigen Licht darzustellen. Die Aussagen der Beschuldigten sind
daher mit einer gewissen Vorsicht zu würdigen.
Hinsichtlich der Glaubwürdigkeit des Privatklägers B._____ ist darauf hinzuwei-
sen, dass er als Zeuge (in seiner dritten Einvernahme, Urk. 9) unter der
strengen Strafdrohung von Art. 307 StGB einvernommen worden ist. Diese rein
prozessuale Stellung verleiht ihm allerdings keine spezielle Glaubwürdigkeit. Es
ist jedoch kein Grund ersichtlich, weshalb er die Beschuldigte zu Unrecht belasten
sollte. Insbesondere hat nicht er gegen die Beschuldigte Anzeige erstattet, son-
dern befand sich aufgrund der Strafanzeige der Beschuldigten zuerst selber in der
Rolle der beschuldigten Person, bis sich die Vorwürfe als ungerechtfertigt
erwiesen und die Strafuntersuchung gegen ihn eingestellt wurde (Urk. 39/16 S. 2).
Aufgrund des nunmehr gegen die Beschuldigte gerichteten Verfahrens zum
gleichen Sachverhalt gelangte er praktisch automatisch in die Rolle des Zeugen.
Leicht relativierend ergibt sich einzig, dass er aufgrund seiner Zivilforderung ein
gewisses finanzielles Interesse am Ausgang des vorliegenden Verfahrens haben
könnte.
3.2 In erster Linie massgebend sind aber die konkreten Aussagen, mithin der
materielle Gehalt der Ausführungen.
4. Aussagen der Beschuldigten A._____

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4.1 Die Vorinstanz hat die Aussagen der Beschuldigten in den wesentlichen
Zügen und korrekt dargestellt, worauf zur Vermeidung von Wiederholungen
verwiesen werden kann (Urk. 51 S. 4 f., S. 6 und S. 7; Art. 82 Abs. 4). Zusam-
mengefasst nimmt die Beschuldigte den Standpunkt ein, sie habe sich am
10. März 2008 anlässlich der persönlichen Beratung durch den Privatkläger über
den Wechsel der Krankenkasse nicht sofort entscheiden wollen. Danach sei
sie seitens des Privatklägers während zwei bis drei Wochen bzw. während
zwei Monaten mit Telefonanrufen und SMS terrorisiert worden, dies sicherlich
zwei bis dreimal pro Tag. Er habe gewollt, dass sie endlich unterschreibe. Anfang
Oktober 2008 habe sie von der D._____ eine Kündigungsbestätigung für ihre
Krankenversicherung erhalten, obwohl sie nie gekündigt habe. Darauf habe sie
diverse Telefone mit der D._____ und der E._____ geführt und erfahren, dass sie
ab 1. Januar 2009 bei der E._____ versichert sei. Sie habe sicher weder eine
Kündigung noch Versicherungsanträge unterschrieben. Sie habe Kopien der frag-
lichen Dokumente verlangt, diese ganz genau angeschaut und mit ihrer Unter-
schrift verglichen. Es handle sich hundertprozentig nicht um ihre eigenen Unter-
schriften auf der Kündigung und den Versicherungsanträgen, trotz Ähnlichkeit. Sie
habe nämlich ihr eigenes System und die gefälschten Unterschriften hätten gar
kein System (Urk. 4, 8, 12 sowie Urk. 29/1). Anlässlich der Berufungsverhandlung
hielt die Beschuldigte vollumfänglich an ihrem bisherigen Standpunkt fest (Urk. 82
S. 3 ff.).
4.2 Würdigung
4.2.1 Wie schon die Vorinstanz zutreffend festgestellt hat, sind die Aussagen der
Beschuldigten nicht frei von Widersprüchen (Urk. 51 S. 8). So hat sie anlässlich
ihrer Anzeige bei der Polizei behauptet, gar nichts unterschrieben zu haben,
weder eine Kündigung noch einen Antrag bei der E._____ noch irgend ein ande-
res Formular. Ihre Kollegin F._____ sei beim Beratungsgespräch dabei gewesen
und könne das bestätigen (Urk. 4 S. 2 und 4). Rund 15 Monate später bei der
Staatsanwaltschaft gab sie - nunmehr als Beschuldigte - zu Protokoll, beim Bera-
tungsgespräch dem Privatkläger ihre Personalien angegeben und diese durch
Unterschrift bestätigt zu haben. Das sei so ein Schreiben gewesen (Urk. 8 S. 5 f.).
Das entsprechende Formular mit ihren Personalien habe der Privatkläger ausge-

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füllt. Sie habe dem Privatkläger ihre ID gezeigt und er habe ihre Angaben auf das
Formular übertragen und es ihr zur Unterschrift gereicht (Urk. 8 S. 6 f.). Dabei
blieb sie vor Vorinstanz, wobei sie anfügte, dass der Privatkläger sie zur Vorlage
eines Ausweises aufgefordert habe, um ihre Personalien zu überprüfen. Sie habe
nur diese eine Unterschrift geleistet, nachdem sie das weisse Papier, auf wel-
chem nur die Personalien vermerkt gewesen seien, durchgelesen habe (Urk. 29/1
S. 6). Diese Darstellung ist unlogisch und überzeugt nicht: Wenn der Privatkläger
laut der Beschuldigten ihre Personalien von der ID auf das Formular übertrug,
ergibt die behauptete unterschriftliche Bestätigung eben dieser Personalien durch
die Beschuldigte keinen Sinn, was auch die Beschuldigte selber realisierte (Urk. 8
S. 6) bzw. keine plausible Erklärung dafür geben konnte (Urk. 29/1 S. 5 f.). Das
gilt umso mehr, als die Beschuldigte das betreffende Dokument geprüft hatte und
es einzig die Personalien enthielt (Urk. 29/1 S. 7). Es leuchtet auch nicht ein, dass
der Privatkläger gemäss Schilderung der Beschuldigten (lediglich) dieses Doku-
ment mitgenommen haben soll, um zu bestätigen, dass er bei ihr gewesen sei,
wie die Beschuldigte annahm (Urk. 29/1 S. 7; Urk. 82 S. 5 f.). Vielmehr liegt nahe,
dass die Beschuldigte, nachdem sich das Verfahren gegen sie gewendet hatte,
ein Argument suchte, aufgrund welcher Vorlage der Privatkläger ihre Unterschrift
nachgeahmt haben könnte, nachdem er ihre ID nicht mitgenommen hatte und
über kein Beispiel verfügte (Urk. 29/1 S. 6). Ihre anfängliche Mutmassung, er ha-
be sich möglicherweise die Unterschrift auf der ID gemerkt und nachgezeichnet
(Urk. 4 S. 4), ist als realitätsfremd zu bezeichnen. Die Unterschrift der Beschuldig-
ten ist offensichtlich ein komplexes und spezifisches Schreibprodukt (vgl. u.a. Urk.
13/8 sowie nachfolgende Erwägung 7.3), weshalb kaum vorstellbar ist, dass es
einer (fremden) Drittperson gelingen könnte, einen solchen Schriftzug ohne Mus-
ter, nur aus er Erinnerung und gleich mehrere Male und in nahezu authentischer
Weise zu Papier zu bringen. Die Berufung der Beschuldigten auf ein weisses Blatt
mit nur ihren Personalien und ihrer Unterschrift, welches die Beschuldigte sonst
nicht näher beschreiben konnte (Urk. 8 S. 6; Urk. 82 S. 5 f.), entpuppt sich klarer-
weise als unzutreffend. Die Relativierung der Beschuldigten am Ende der Befra-
gung durch die Staatsanwaltschaft, sie habe gedacht, dass sich die Frage der Po-
lizei betreffend Unterschrift nur auf die Versicherungsanträge bezog (vgl. Urk. 8 S.
12), ist erkennbar nachgeschoben und vermag den Widerspruch nicht zu beseiti-
gen.

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4.2.2 Sodann erweist sich die Behauptung der Beschuldigten, der Privatkläger
habe einzig dieses von ihr unterzeichnete Formular mit ihren Personalien mitge-
nommen und die bereits zusammen ausgefüllten Versicherungsanträge, auf
denen nur noch ihre Unterschrift gefehlt habe, nebst Werbebroschüren und einem
Couvert bei ihr zurückgelassen (Urk. 4 S. 1; Urk. 8 S. 6, 8,10 f.; Urk. 29/1 S. 7 f.)
offensichtlich auch als unwahr: Die vier Dokumente mit den Versicherungs-
anträgen für die Beschuldigte und ihren Sohn enthalten nicht bloss die wenigen
auf einer Identitätskarte vermerkten Daten zu den Personalien der Beschuldigten,
sondern eine Fülle von weiteren Angaben bezüglich der Beschuldigten und ihren
Sohn, namentlich unter den Titeln "Medizinischer Fragebogen" sowie "Administra-
tive Daten" (vgl. Urk. 13/5). Allein gestützt auf das eine behauptete Formular mit
den wenigen Personaldaten der Beschuldigten (ohne jene ihres Sohnes) wäre der
Privatkläger kaum imstande gewesen, all die genannten zusätzlichen Informatio-
nen im Nachhinein niederzuschreiben bzw. aus der Erinnerung zu rekonstruieren.
Der Privatkläger musste daher - entgegen der Darstellung der Beschuldigten - die
zusammen ausgefüllten Originalversicherungsanträge wie auch die Original-
kündigung (Urk. 13/5 und 13/6) mitgenommen haben, sonst wären diese von den
zwei involvierten Versicherungen D._____ und E._____ wegen Unvollständigkeit
nicht bearbeitet, die Mutation nicht vorgenommen und die entsprechende Mel-
dung der D._____ an die Beschuldigte nicht getätigt worden. Die Beschuldigte
wirft dem Privatkläger denn auch lediglich vor, ihre Unterschrift gefälscht, nicht
aber, weitere Inhalte eigenmächtig ergänzt zu haben. Es ist auch sonst kein Weg
ersichtlich, wie diese Originaldokumente von der Beschuldigten, wo der Privat-
kläger sie gemäss ihrer Aussage zurückgelassen haben soll, zum Privatkläger ge-
langt sein könnten. Die Beschuldigte hat nämlich dezidiert verneint, dem Privat-
kläger je etwas geschickt zu haben, sondern vielmehr konstant geltend gemacht,
sie habe sämtliche Unterlagen einschliesslich der ausgefüllten Versicherungs-
anträge aus Wut weggeworfen (Urk. 8 S. 5-7; Urk. 29/1 S. 7-11). Auch ein irrtüm-
liches Unterzeichnen von Kündigung und Versicherungsanträgen schliesst die
Beschuldigte aus: die Anträge habe sie bei sich zu Hause gehabt und die Kündi-
gung noch gar nie gesehen (Urk. 29/1 S. 11). Da die fraglichen Versicherungs-
anträge im Übrigen zweiseitig bedruckt und ausgefüllt sind (Urk. 13/5), entfällt
auch die Möglichkeit, dass der Privatkläger über Doppel bzw. Durchschläge mit
den notwendigen Angaben verfügt haben könnte. Abgesehen davon wird solches

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von der Beschuldigten auch nicht behauptet. Es kann sich daher nur so verhalten
haben, dass er die vollständig ausgefüllten und von der Beschuldigten bereits un-
terschriebenen Dokumente mitnahm und zur Verarbeitung weitergab.
4.2.3 Uneinheitlich und nicht glaubhaft sind ferner die Schilderungen der
Beschuldigten zum wiederholt betonten Telefon- und SMS-Terror durch den
Privatkläger. Während sie bei der Anzeigeerstattung davon sprach, zwei bis
drei Wochen lang bis Ende März/Mitte April 2008 von früh morgens bis spät-
abends vom Privatkläger Telefonanrufe und SMS erhalten zu haben (Urk. 4 S. 1),
gab sie in der Befragung bei der Staatsanwaltschaft an, während zwei Monaten
vom Privatkläger telefonisch terrorisiert worden zu sein, dies sogar abends bis
23 Uhr (Urk. 8 S. 4 und 6). Vor Vorinstanz präzisierte sie, das Telefon nur einmal
abgenommen zu haben und da habe der Privatkläger sie gefragt, ob sie es sich
überlegt hätte wegen der Versicherung und der Unterschrift. Er habe dann wieder
angerufen, von morgens 5 Uhr bis abends 23 Uhr, und ihre Mutter und sie hätten
nach einer gewissen Zeit die Nummer auf dem Display erkannt. Er habe sicherlich
zwei bis drei Mal pro Tag angerufen, das über einen längeren Zeitraum. Sie
hätten dann das Telefon einfach läuten lassen. Dann seien irgendwann die SMS
gefolgt (Urk. 29/1 S. 8 f.). Auf Frage, ob sie dem Privatkläger B._____ bei
diesem einen Telefon mitgeteilt habe, dass sie noch weitere Bedenkzeit brauche,
antwortete die Beschuldigte mit "Ja, ich glaube. Es hat so langsam genervt". Die
weitere Frage, ob sie dem Privatkläger gesagt habe, dass sie kein Interesse an
einem neuen Versicherungsvertrag habe und bei der D._____ bleiben wolle, ver-
neinte die Beschuldigte zunächst und meinte dann doch, vielleicht habe sie mal
ins Telefon geschrien, dass sie kein Interesse habe. Sie wisse es nicht mehr. Zur
Reaktion des Privatklägers auf ein allfälliges Schreien ihrerseits konnte sie sich
nicht plausibel äussern (Urk. 29/1 S. 9 f.). Hinsichtlich SMS führte die Beschuldig-
te bei der Polizei aus, sie habe dem Privatkläger auf dessen Telefon- und SMS-
Terror per SMS erklärt, dass sie gar keine Versicherung wechseln möchte (Urk. 4
S. 1). Demgegenüber verneinte sie vor Vorinstanz, die SMS des Privatklägers
beantwortet zu haben (Urk. 29/1 S. 9).
Diese unterschiedlichen sowie teilweise schwammigen, ausweichenden und - in
zeitlicher Hinsicht sowie bezüglich Kadenz - sichtlich übertriebenen Angaben der

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Beschuldigten deuten auf Lügensignale. Davon ausgehend, dass der Privatkläger
nach dem Besuch bei der Beschuldigten vom 10. März 2008 die vollständig aus-
gefüllten und auch unterzeichneten Dokumente mitgenommen haben muss (vor-
stehende Erwägungen 4.2.1. und 4.2.2), bestand gar kein Anlass, die Beschuldig-
te mit Telefonanrufen und SMS zu bedrängen. Letzteres sieht auch die Beschul-
digte so (Urk. 4 S. 2 und 4; Urk. 8 S. 6 und 9). Sie könne weder Versicherungsan-
träge noch Kündigung unterschrieben haben, wegen der Anrufe und SMS des
Privatklägers (Urk. 29/1 S. 11).
4.2.4 Auf den Grund für ihre Strafanzeige gegen den Privatkläger angesprochen,
erläuterte die Beschuldigte, es sei ihr von der E._____ gesagt worden, sie müsse
beweisen, dass sie die Versicherung nicht selbst abgeschlossen habe, sie müsse
eine Strafanzeige erstatten (Urk. 8 S. 4 und 9; Urk. 29/1 S. 4 f.). Wenn die Be-
schuldigte damit sinngemäss behaupten möchte, sie habe keine andere Wahl ge-
habt, als eine Strafanzeige gegen den Privatkläger wegen Urkundenfälschung zu
deponieren, um aus dem Versicherungsvertrag mit der E._____ entlassen zu
werden, ist sie nicht zu hören. Das bildete nach ihrem Bekunden nämlich nicht
den einzigen Anlass für ihre Anzeige. Sie erstattete diese auch deshalb, weil sie
schockiert gewesen sei, dass sie nicht mehr bei der D._____ versichert gewesen
sei und habe dies nicht akzeptieren können (Urk. 29/1 S. 4). Zudem
erklärte sie, dass sie auch ohne das genannte Erfordernis der E._____ aus Prin-
zip eine Anzeige gegen den Privatkläger gemacht hätte (Urk. 29/1 S. 5).
Damit stellte die Beschuldigte zugleich klar, dass sie dem Privatkläger nach wie
vor mehrfache Urkundenfälschung anlastet.
4.2.5 Auf die Erklärungen und Stellungnahmen der Beschuldigten zu den ihr vor-
gehaltenen Unterschriften ist im Zusammenhang mit der Schriftanalyse in der
nachfolgenden Erwägung 7 einzugehen.
4.2.6 Insgesamt erweisen sich die Aussagen der Beschuldigten als in weiten
Teilen nicht stimmig und wenig überzeugend.
5. Die Aussagen der Zeuginnen F._____ und G._____ können nichts zur Er-
hellung des Sachverhaltes beitragen.

- 15 -
5.1 Die Freundin der Beschuldigten, F._____, sass zwar beim Beratungsge-
sprächs ebenfalls am Tisch und hörte ein wenig zu, während sie den wenige Mo-
nate alten Sohn der Beschuldigten hielt. Sie konnte jedoch nicht ausschliessen,
dass sie den Tisch einmal verlassen hatte. Sie vermochte sich allgemein schlecht
zu erinnern und konnte insbesondere nicht sagen, ob die Beschuldigte etwas un-
terschrieben hat und allenfalls was (Urk. 10).
5.2 G._____, die Mutter der Beschuldigten, hat am Gespräch nicht teilgenom-
men und auch nichts davon mitbekommen. Ob die Beschuldigte etwas unter-
schrieben hat, wusste sie nicht. Ebenso wenig war sie bei einem Telefongespräch
zwischen der Beschuldigten und dem Privatkläger anwesend. Vor allem konnte
sie nicht sagen, ob die Beschuldigte dem Privatkläger abgesagt hatte. Informatio-
nen hatte sie lediglich von der Beschuldigten, worauf sie Mutmassungen anstellte
und Schlüsse zog (Urk. 11).
6. Aussagen des Privatklägers B._____
6.1 Die Schilderungen des Privatklägers B._____ finden sich zusammengefasst
im angefochtenen Urteil. Es kann darauf verwiesen werden (Urk. 5, Urk. 7 und
Urk. 9; Urk. 51 S. 5 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Gerafft dargestellt war sich der Pri-
vatkläger sicher, dass die Beschuldigte die Versicherungsanträge für einen Kran-
kenkassenwechsel zur E._____ unterzeichnet habe. Er sei es auf jeden Fall nicht
gewesen, er würde niemals für jemand anderen einen Vertrag unterzeichnen und
wegen so etwas seinen Job riskieren (Urk. 5 S. 4; Urk. 7 S. 1 ff.; Urk. 9 S. 10 f.).
Die Formulare (Personalien, Franchise, etc.) habe er selber ausgefüllt. Ob die
Beschuldigte auch eine Kündigung für die D._____ unterschrieben habe, konnte
er zunächst nicht mit Sicherheit sagen (Urk. 5 S. 2 ff.; Urk. 7 S. 1), bejahte dies
aber als Zeuge, das sei üblich so und er erinnere sich, da der Fall ihn sehr mitge-
nommen und er sich sehr viele Gedanken gemacht habe (Urk. 9 S. 10 f.,15). Auf
Vorhalt der Versicherungsanträge (Urk. 13/5) bestätigte er, diese gänzlich ausge-
füllt zu haben bis auf die Unterschrift (Urk. 7 S. 2; Urk. 9 S. 14), hinsichtlich der
Kündigung (Urk. 13/6) bestätigte er dies bis auf zwei Ausnahmen sowie die Un-
terschrift (Urk. 9 S. 15). Ende September 2008 vor Versand der Kündigungen an

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die alten Krankenkassen sei vom Kundendienst aus mit allen Kunden nochmals
Kontakt aufgenommen worden um zu verifizieren, dass diese nach wie vor ein-
verstanden seien. Er wisse nicht, wer vom Kundendienst dies gemacht habe, aber
das müsse auch bei der Beschuldigten so gewesen sein, ansonsten die Kündi-
gung nicht an die D._____ gegangen wäre. Ihr Dossier sei in Ordnung, d.h. "ab-
gehäkelt" gewesen (Urk. 5 S. 4; Urk. 7 S. 3; Urk. 9 S. 5 f., 13 f.).
Der Kunde müsse keine Identitätskarte vorlegen und auch nicht ein Formular
mit lediglich seinen Personalien unterzeichnen. Er (Privatkläger) schaue sich nur
die aktuelle Police des Kunden an (Urk. 9 S. 4, 8 f.). Die unterschriebenen
Dokumente habe er mitgenommen. Es komme vor, dass er einen Kunden nach
dem Treffen nochmals anrufe und frage, ob alles in Ordnung sei. Das sei ein
Service von ihm. Ob er es bei der Beschuldigen getan habe, wisse er nicht mehr
(Urk. 9 S. 11-13.). Bei fehlendem Einverständnis der Beschuldigten wäre der
Auftrag bei der E._____ storniert worden.
6.2 Der Privatkläger hat sachlich, konstant, detailreich und differenziert ausge-
sagt sowie Wissens- und Erinnerungslücken freimütig deklariert. Offensichtliche
Übertreibungsmerkmale oder unnötig negative Äusserungen fehlen. Seine Schil-
derungen erscheinen durchgehend konsistent und logisch im Ablauf, in den
Einzelheiten nachvollziehbar und damit glaubhaft. Darüber hinaus erwähnte er
spezifische und auch sonst aktenkundige Umstände, wie etwa, dass das
Beratungsgespräch im Raum, wo der Esstisch stand, stattfand, dass eine Kollegin
der Beschuldigten und Mutter der Beschuldigten, die bei der H._____ arbeite,
anwesend waren, dass die Mutter nicht am Gespräch teilnahm, dass die Kollegin
das Kind der Beschuldigten übernahm, dass es der Beschuldigten um eine all-
fällige Privatversicherung für das Kind ging, etc. (Urk. 5 S. 2 f.; Urk. 7 S. 1; Urk. 8
S. 11; Urk. 9 S. 7 S. 7 f.; Urk. 11 S. 4 und 13). Es besteht kein Grund, am Wahr-
heitsgehalt seiner Ausführungen zu zweifeln. Diese stimmen zudem mit dem
übrigen Beweisergebnis überein (vgl. Erwägungen II. 4.2 und II. 7), was ihre
Zuverlässigkeit untermauert.
7. Untersuchungsberichte und Gutachten des Forensischen Instituts Zürich
7.1 Aufgrund der gegensätzlichen Darstellungen von A._____ und B._____ be-
treffend die Unterschriften auf den Versicherungsanträgen der E._____ und auf

- 17 -
der Kündigung Krankenversicherung an die D._____ wurden beiden Personen
Handschriftenproben abgenommen und weitere Unterlagen mit deren Handschrif-
ten sichergestellt bzw. beigezogen. Dieses Schriftmaterial wurde in der Folge von
der Kriminaltechnischen Abteilung der Kantonspolizei Zürich, Fachgruppe Urkun-
denlabor Handschriften, untersucht. In ihrem Untersuchungsbericht vom 26. Ja-
nuar 2010 kam die Kriminaltechnische Abteilung der Kantonspolizei Zürich zum
Schluss, dass die fraglichen Unterschriften echt seien und - trotz für einen Schrift-
vergleich nicht optimal geeignetem Vergleichsmaterial - mit "hoher Wahrschein-
lichkeit" von der Beschuldigten stammen (Urk.13/2 S. 5 und 6). Dieser Untersu-
chungsbericht, welcher sich mit der Sachdarstellung von B._____ deckte, führte
dazu, dass die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland das Verfahren gegen
B._____ wegen Urkundenfälschung mit Verfügung vom 3. Februar 2010 einstellte
(Urk. 39/16) und in der Folge ein Verfahren wegen falscher Anschuldigung sowie
Irreführung der Rechtspflege gegen die Beschuldigte eröffnete (Urk. 39/16 S. 2,
Urk. 8).
7.2 Nachdem zur Optimierung des Vergleichsmaterials zahlreiche weitere
Unterschriften der Beschuldigten, welche vor den strittigen Unterschriften ent-
standen waren, beschafft werden konnten, wurde bei der gleichen Amtsstelle am
4. Oktober 2010 ein ergänzender Untersuchungsbericht in Auftrag gegeben
(Urk. 13/3). Der Ergänzungsuntersuchungsbericht vom 17. November 2010
gelangte aufgrund der verbesserten Vergleichsbasis und mit dem als sehr gut
vergleichsgeeignet und als optimal bezeichneten Material erneut zum Ergebnis,
dass die strittigen Unterschriften echt seien und mit "hoher Wahrscheinlichkeit"
von der Beschuldigten stammen (Urk. 13/4 S. 5).
7.3 Mit Schreiben vom 3. Juni 2011 erteilte die Vorinstanz dem Urkundenlabor
Handschriften des Forensischen Instituts Zürich mit den gleichen Fragen, die
schon den genannten Untersuchungsberichten zugrunde liegen, den Auftrag zur
Erstellung eines formellen Gutachtens (Urk. 35). Dieses Gutachten wurde am
30. August 2011 erstattet (Urk. 40).
7.3.1 Das Gutachten wurde in Kenntnis der strengen Strafbestimmung von
Art. 307 StGB nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet (Urk. 40 S. 1) und
ist daher verwertbar. Es basiert auf dem Untersuchungsmaterial, das bereits bei

- 18 -
der Verfassung des Untersuchungsberichtes vom 26. Januar 2010 und des
Ergänzungsuntersuchungsberichtes vom 17. November 2010 zur Verfügung
stand und die Ausführungen stützen sich auf diese zwei vorgängigen Unter-
suchungsberichte (Urk. 40 S. 6). Als Untersuchungsmethoden gelangten aner-
kannte Techniken und Verfahren der Handschriftvergleichung zur Anwendung, in-
dem die Schriften systematisch auf Übereinstimmung bzw. Nichtübereinstimmung
bezüglich der allgemeinen Merkmale (Grundeigenschaften) und der besonderen
Merkmale (Aufbaueigenschaften sowie Einzeleigentümlichkeiten) geprüft wurden.
Zu den allgemeinen Kriterien zählen beispielsweise das Strichbild, der Schreib-
druck, die Verbundenheit und die Schriftlage. Der Bereich der Sondermerkmale
umfasst jene graphischen Spuren, die aus der Eigenart der Bewegungsführung
entstehen sowie die Schriftdetails. Der zu erarbeitende graphische Tatbestand als
Ganzes beinhaltet somit Eigenschaften der Bewegungsführung, der Raumbe-
handlung und Formgebung. Da laut den Gutachtern die Handschrift nur relativ
konstant ist und in ihren Merkmalen variiert, kann selbst bei der Gegenüber-
stellung von analog lautenden Schriftzügen (Wörtern, Unterschriften etc.) keine
umfassende Deckungsgleichheit erwartet werden. Merkmalsübereinstimmung
liegt dann vor, wenn die Variationsbreite zwischen den analysierten Schriften
gleich ist (Urk. 40 S. 5). Schliesslich stützt sich die Interpretation der Unter-
suchungsergebnisse auf die Werthaltigkeit der ermittelten Übereinstimmungen
und Abweichungen. Für den Nachweis der Identität zwischen Schriften muss
gemäss den Experten - nebst dem Fehlen von unerklärbaren Abweichungen (z.B.
durch Verstellungsabsicht) - Übereinstimmung in einem werthaltigen urheber-
spezifischen Merkmalskomplex vorliegen (Urk. 40 S. 6).
7.3.2 Zunächst konstatieren die Gutachter, dass neben den mit blossem Auge
erkennbaren Schriftspuren keine weiteren Merkmale vorhanden seien, die
Hinweise auf Manipulationen bei der Herstellung der Unterschrift (Pausspuren,
Vorzeichnungsspuren, latente Schreibdruckrillen etc.) liefern könnten (Urk. 40
S. 7). Die Unterschriften seien mehrheitlich ohne Buchstabenbezug unleserlich
gestaltet und setzten sich aus mehreren Strichelementen zusammen, mit zahl-
reichen Richtungswechseln, teils mehrfachen Strichüberlagerungen und mit
hohem Verbundenheitsgrad. Infolge der Überlagerung sei der Strichverlauf

- 19 -
teilweise nicht eindeutig nachvollziehbar, weshalb die Analysierbarkeit der Unter-
schrift leicht eingeschränkt sei.
Weiter halten die Gutachter fest, dass sie mit 54 Vergleichsunterschriften, zwei
davon in Kopie sowie teils vor und teils nach den strittigen Unterschriften vom
10. März 2008 entstanden (vgl. Urk. 40 S. 3 f.; ferner Urk. 13/7-9; Urk. 8, 12,
29/1), über einen umfangreichen Bestand an Unterschriften von A._____ verfü-
gen, welcher den fraglichen Zeitpunkt sehr gut abdecke. Sämtliche Namenszüge
wirkten flüssig und natürlich produziert und es handle sich um graphisch komple-
xe Schreibprodukte, die urheberspezifischen Gehalt aufweisen würden. Sie wür-
den ein homogenes Bild bieten sowie einen guten und umfassenden Überblick
über die Variationsbreite der Unterschrift von A._____. Das vorhandene Ver-
gleichsmaterial wird von den Gutachtern als vergleichsgeeignet und optimal be-
zeichnet (Urk. 40 S. 7).
7.3.3 Aufgrund ihrer Untersuchungen - insbesondere auch unter Berücksichti-
gung der erwähnten, leicht eingeschränkten Analysierbarkeit und der daraus
folgenden Einschränkung in der Befundbewertung - qualifizieren die Gutachter die
fraglichen Unterschriften als echt (Urk. 40 S. 8). Sowohl die Unterschriften auf der
Kündigung Krankenversicherung an die D._____ (Urk. 13/6) als auch diejenigen
auf den Versicherungsanträgen an die E._____ stammen laut den Gutachtern mit
"hoher Wahrscheinlichkeit" von der Beschuldigten A._____, während der Privat-
kläger B._____ mit hoher Wahrscheinlichkeit als Urheber ausgeschlossen werden
kann (Urk. 40 S. 9). Aus fachlicher Sicht ergeben die strittigen Unterschriften in
den beurteilbaren allgemeinen Schriftmerkmalen ausschliesslich Übereinstim-
mungen mit dem als bestmöglich taxierten Vergleichsmaterial, und auch in den
besonderen Schriftmerkmalen resultiert nebst ausprägungsmässigen Abweichun-
gen ein grosser übereinstimmender Merkmalskomplex. Die festgestellten Über-
einstimmungen betreffen gemäss der Expertenmeinung insbesondere auch die
Feinstruktur der Schrift, deren Merkmale (Bewegungsführung, Strich- und Druck-
verlauf) weitgehend automatisiert und daher besonders entscheidend für die Dif-
ferenzierung von echten und falschen Unterschriften seien.
Gemäss Gutachten bedeutet die Bezeichnung "hohe Wahrscheinlichkeit", dass
zwar methodisch bedingte Einschränkungen zu berücksichtigen sind, diese je-

- 20 -
doch für den Sachverständigen keine Zweifel an der Richtigkeit der Schlussfolge-
rung begründen (Urk. 40 S. 6). Dies bedeutet, dass die Gutachter überzeugt sind,
dass die fraglichen Unterschriften auf der Kündigung an die D._____ und auf den
Versicherungsanträgen an die E._____ von der Beschuldigten stammen. Den
Ausführungen des Verteidigers kann deshalb nicht gefolgt werden, wenn dieser
darauf hinweist, dass bloss von einer "hohen Wahrscheinlichkeit", nicht aber von
einer "mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit" oder gar "Sicherheit" ge-
sprochen werde (Urk. 29/2 S. 2).
7.3.4 Dieses Gutachten ist sehr sorgfältig ausgearbeitet und in seinen Schluss-
folgerungen sowie den dahin führenden Argumentationen verständlich und nach-
vollziehbar. Es überzeugt auf der ganzen Linie, weshalb übereinstimmend mit der
Vorinstanz ohne Einschränkung darauf abzustellen ist. Somit ergibt sich, dass die
fraglichen Unterschriften einerseits echt sind und anderseits von der Beschuldig-
ten stammen. Auch die behauptete Bedenkzeit (Urk. 4 S. 1 f.; Urk. 8 S. 6;
Urk. 29/1 S. 7) ändert nichts am Faktum, dass die Unterschriften erwiesener-
massen der Beschuldigten zuzuordnen sind.
Selbst aus laienhafter Betrachtung ist im Übrigen unverkennbar, dass der hand-
schriftliche Namenszug der Beschuldigten ziemlich vielschichtig und in den
einzelnen Buchstaben nicht entzifferbar ist. Die optische Erscheinung zeugt von
einer gewissen Variationsbreite. Letztlich stellt jede der aktenkundigen Unter-
schriften ein Unikat innerhalb dieses Spektrums dar. Das sieht offenbar selbst die
Beschuldigte so wenn sie ausführt, ihre Unterschrift sehe immer etwas anders
aus (Urk. 29/1 S. 12). Soweit die Beschuldigte Differenzen zwischen den um-
strittenen Unterschriften in Relation zum numerisch und zeitlich umfangreichen
Vergleichsmaterial geltend macht - so etwa, sie schreibe immer "…", setze immer
einen i-Punkt (Urk. 4 S. 3; Urk. 12 S. 9; Urk. 29/1 S. 12), es habe einen komi-
schen "Schnorkel", welchen sie nicht so hinbekommen würde (Urk. 8 S. 10) - ist
das nicht stichhaltig und ändert nichts am einleuchtenden Fazit des Gutachtens.
Ein Blick auf die Gesamtheit der handschriftlichen Namenszüge zeigt zudem,
dass ein i-Punkt mal deutlich ersichtlich ist, mal bloss erahnt werden kann und

- 21 -
zuweilen gar nicht auffindbar ist, dies selbst innerhalb der vorliegend strittigen Un-
terschriften.
7.3.5 Da die fraglichen Unterschriften als echt einzustufen sind, erübrigt sich mit
den Gutachtern aus methodischen Gründen ein Vergleich in Bezug auf Drittper-
sonen wie zum Beispiel den Privatkläger B._____ (Urk. 40 S. 7 ff.).
7.3.6 Dass sich das Gutachten zu den Fragen 5 und 6 (Zeitpunkt der Anbringung
der strittigen Unterschriften und der übrigen Angaben auf den diskutierten Formu-
laren, vgl. Urk. 40 S. 2 und 9) nicht äussern konnte, ändert nichts am Beweis-
ergebnis.
8. Auch in Bezug auf die weiteren Einwendungen der Verteidigung ist der Vo-
rinstanz zu folgen, so zum Vorbringen, dass die zahlreichen Telefonate und SMS
des Privatklägers keinen Sinn gemacht hätten, wenn die Beschuldigte die Anträge
bereits unterschrieben gehabt hätte (Urk. 29/2 S. 3). Ob der Privatkläger die
Beschuldigte tatsächlich mit zahlreichen Telefonaten und SMS gestört hat (Urk. 4
S. 1; Urk. 8 S. 4; Urk. 29/1 S. 8 f.), wurde nicht abschliessend geklärt und kann
offen gelassen werden. Selbst wenn es sich so zugetragen hätte, liesse sich
daraus nicht der Schluss ziehen, dass die umstrittenen Unterschriften nicht von
der Beschuldigten stammen (Urk. 51 S. 9).
9. Weder die vorgängig der Berufungsverhandlung eingereichten Dokumente
(Urk. 81/1-7) noch die im Rahmen der beantragten Beweiserhebung ange-
sprochenen Akten (Urk. 80 S. 1) können am gewonnenen Bild etwas ändern. Zum
einen handelt es sich bei diesen Beweisurkunden um Dokumente, die keinen
Zusammenhang mit dem vorliegenden Fall aufweisen und insbesondere keinerlei
Aufschluss zu den umstrittenen Unterschriften geben könnten. Zudem ist auf-
grund der bereits in der Untersuchung und vor Vorinstanz abgenommenen
Beweise als rechtsgenügend erwiesen anzusehen, dass die Unterschriften auf
den Versicherungsanträgen und der Kündigung echt sind und von der Beschuldig-
ten stammen.
10. Zusammenfassend ist gestützt auf das Ergebnis des Gutachtens sowie das
übrige Beweisergebnis, namentlich die Aussagen des Privatklägers, davon aus-
zugehen, dass die fraglichen Unterschriften echt sind und von der Beschuldigten

- 22 -
stammen. Demzufolge ist der in der Anklageschrift umschriebene Sachverhalt
rechtsgenügend erstellt und der nachfolgenden rechtlichen Würdigung zugrunde
zu legen.
III. Schuldpunkt - rechtliche Würdigung
1. Gemäss Art. 303 Ziff. 1 StGB wird mit Freiheitsstrafe oder Geldstrafe
bestraft, wer einen Nichtschuldigen wider besseres Wissen bei der Behörde eines
Verbrechens oder Vergehens beschuldigt, in der Absicht, eine Strafverfolgung
gegen ihn herbeizuführen.
Der Tatbestand der falschen Anschuldigung schützt in erster Linie die Zuverläs-
sigkeit der Rechtspflege. Die Tathandlung führt zu einem unnützen Einsatz öffent-
licher Mittel. Daneben handelt es sich bei der falschen Anschuldigung aber auch
um ein Delikt gegen die Person. Geschützt werden danach die Persönlichkeits-
rechte zu Unrecht Angeschuldigter mit Bezug auf deren Ehre, Freiheit, Pri-
vatsphäre, Vermögen usw. (BGE 132 IV 20 E. 4.1 mit Hinweisen).
1.1 Objektiver Tatbestand
1.1.1 Die Beschuldigte hat bei der Kantonspolizei Zürich, Polizeistation C._____,
mithin einer Behörde, behauptet, der Privatkläger habe wiederholt ihre Unter-
schrift gefälscht (Urk. 2 S. 3; Urk. 4 S. 4; Urk. 8 S. 7; ). Mit dieser Tat-
sachenbehauptung - wiederholte Nachahmung ihrer Unterschrift - bezichtigte sie
den Privatkläger eines Verbrechens, nämlich einer Urkundenfälschung im Sinne
von Art. 251 Ziff. 1 StGB. Insoweit ist der objektive Tatbestand erfüllt.
1.1.2 Zu prüfen bleibt, ob sich die Anschuldigung gegen einen Nichtschuldigen
richtete.
Gemäss dem Verteidiger ist die Beschuldigte vom Vorwurf der falschen Anschul-
digung freizusprechen. Zur Begründung verweist er auf die bundesgerichtliche
Rechtsprechung (BGE 136 IV 170). Danach müsse im Zeitpunkt der Anzeige die
Nichtschuld der angezeigten Person schon verbindlich festgestellt sein, allenfalls
unter Vorbehalt der Wiederaufnahme des Verfahrens auch durch eine Ein-
stellungsverfügung. Sei im Zeitpunkt der Anzeige die Nichtschuld wie hier noch

- 23 -
nicht verbindlich festgestellt gewesen - die streitbetroffene Anzeige der Beschul-
digten datiere vom 23. Oktober 2008, mithin 16 Monate vor der im Februar 2010
rechtskräftig gewordenen Einstellungsverfügung gegen den Privatkläger B._____
- sei weder der objektive Tatbestand noch naturgemäss der subjektive Tatbe-
stand, welcher in Bezug auf die Nichtschuld direkten Vorsatz verlange, erfüllt
(Urk. 29/2 S. 1; Urk. 80 S. 2).
Die Vorinstanz ist dem Verteidiger nicht gefolgt. Sie erwog, die Tathandlung der
falschen Anschuldigung könne nicht ausschliesslich dann erfüllt werden, wenn die
Nichtschuld des Verzeigten bereits verbindlich durch ein Verfahren festgestellt
worden sei. Es genüge, wenn der Angezeigte die ihm zur Last gelegte strafbare
Handlung objektiv nicht verübt habe (Andreas Donatsch/Wolfgang Wohlers, Straf-
recht IV, 3. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2004, S. 367 f.). In diesem Sinne heisse es
denn auch im vom Verteidiger genannten Urteil: "Nicht schuldig ist die Person,
welche die strafbare Handlung nicht begangen hat. Als solche gilt auch [Hervor-
hebung nicht im Entscheid] diejenige, deren Nichtschuld - vorbehältlich einer
Wiederaufnahme des Verfahrens - durch Freispruch oder Einstellungsbeschluss
verbindlich festgestellt worden ist." (BGE 136 IV 170, E. 2.1). Insofern unterschei-
de sich der dem zitierten Bundesgerichtsentscheid zugrundeliegende Sachverhalt
vom vorliegenden grundlegend. In casu sei sich die Anzeigeerstatterin von
Anfang an über die Nichtschuld des Privatklägers im Klaren gewesen, weil sie die
Anträge selber unterschrieben und B._____ keine strafbare Handlung begangen
hatte. Im erwähnten Bundesgerichtsentscheid hingegen sei die Anzeige gutgläu-
big erhoben worden, denn die Schuld oder Nichtschuld der beiden wegen Amts-
missbrauchs angezeigten Untersuchungsrichter habe in einem Strafverfahren erst
geklärt werden müssen (Urk. 51 S. 10).
Dieser Argumentation ist zuzustimmen. Ergänzend ist das Folgende anzufügen:
Die Tathandlung der falschen Anschuldigung richtet sich gegen eine in Bezug auf
die behauptete Straftat nichtschuldige Person. Nicht schuldig ist die Person,
welche die strafbare Handlung nicht begangen hat. Als solche gilt wie gesehen
auch diejenige Person, deren Nichtschuld - vorbehältlich einer Wiederaufnahme
des Verfahrens - durch Freispruch oder Einstellungsbeschluss verbindlich festge-

- 24 -
stellt worden ist (BGE 136 IV 170 E. 2.1; BGE 72 IV 74 E. 1; Donatsch/Wohlers,
Delikte gegen die Allgemeinheit, Strafrecht, Bd. IV, 3. Aufl. 2004, S. 368). Ob nun
vorliegend gestützt auf den erwähnten Einstellungsentscheid gegen den Privat-
kläger (Urk. 39/16) allein die Nichtschuld des Privatklägers als erwiesen erscheint,
kann offen bleiben. Aufgrund der Beweiswürdigung hat sich ergeben, dass die
fraglichen Unterschriften echt sind und mit hoher Wahrscheinlichkeit von der
Beschuldigten A._____ stammen, während der Privatkläger B._____ mit hoher
Wahrscheinlichkeit als Urheber ausgeschlossen werden kann (Urk. 40 S. 8 f.;
vorne Erwägung II. 7.3). Damit ist gleichzeitig gesagt, dass die angezeigte Straftat
(Urkundenfälschung) überhaupt nicht begangen worden ist, auch nicht durch eine
andere Person als der Privatkläger. Entscheidend ist die inhaltlich fehlende
Schuld bezüglich einer strafbaren Handlung. Die Anschuldigung richtete sich folg-
lich gegen einen Nichtschuldigen (vgl. BSK StGB I - Delnon/Rüdy, 2. Auflage Ba-
sel 2007, Art. 303 N 10).
Im Übrigen ist anzumerken, dass die Regeste des genannten Bundesgerichtsent-
scheides (BGE 136 IV 170), auf welche sich die Verteidigung beruft, offensichtlich
unrichtig ist, denn sie stimmt nicht mit der Begründung im Entscheid überein.
1.1.3 Damit ist auch das objektive Tatbestandsmerkmal des "Nichtschuldigen"
gegeben und der objektive Tatbestand insgesamt erfüllt.
1.2 Subjektiver Tatbestand
1.2.1 In subjektiver Hinsicht setzt der Tatbestand der falschen Anschuldigung
einerseits voraus, dass wider besseres Wissen ein Nichtschuldiger einer Straftat
bezichtigt wird. Der direkte Vorsatz ist ergänzt durch die positive Kenntnis um die
Unwahrheit der vorgebrachten Bezichtigung. Zudem muss der Anzeiger die
Absicht haben, eine Strafverfolgung gegen die entsprechende Person herbeizu-
führen. Die Absicht stellt eine besonders intensive Form des Vorsatzes dar (BSK
StGB I - Delnon/Rüdy, Art. 303 N 26 f.).
1.2.2 Die Vorinstanz ist dem Argument des Verteidigers, die Beschuldigte habe in
Bezug auf die Nichtschuld des Privatklägers B._____ nicht mit direktem Vorsatz
gehandelt, da verschiedene Umstände und Indizien belegen würden, dass die
Beschuldigte sowohl im Zeitpunkt der Anzeige vom 23. Oktober 2008 als auch

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später in guten Treuen der Auffassung sein durfte, der Angezeigte habe sich nicht
korrekt verhalten (Urk. 29/2 S. 2), zu Recht nicht gefolgt (Urk. 51 S. 11; Art. 82
Abs. 4 StPO). Denn es steht aufgrund der eigenen Darstellung der Beschuldigten
fest, dass sie bei den Versicherungen Kopien der fraglichen, von ihr unterzeichne-
ten Dokumente anforderte, diese auch erhielt und sie eingehend studierte, insbe-
sondere auch die dort angebrachten Unterschriften, bevor sie am 23. Oktober
2008 Anzeige gegen den Privatkläger wegen Urkundenfälschung erstattete
(Urk. 4 S. 2; Urk. 8 S. 12). Spätestens bei der einlässlichen Durchsicht der
Dokumente hätte sie sich erinnern oder aber konstatieren müssen, dass sie so-
wohl die Anträge als auch die Kündigung unterschrieben hatte. Stattdessen
behauptete sie wahrheitswidrig, B._____ habe ihre Unterschriften auf den Doku-
menten angebracht und sie selber habe lediglich ein Blatt mit ihren Personalien
unterschrieben. Demgemäss ist davon auszugehen, dass die Beschuldigte bei
der Anzeigeerstattung sehr wohl wusste, dass der Versicherungsberater B._____
ihre Unterschriften nicht gefälscht hatte, womit sie mit direktem Vorsatz und wider
besseres Wissen handelte. Es kann daher keine Rede davon sein, dass sie in gu-
ten Treuen der Auffassung sein durfte, B._____ habe sich nicht korrekt verhalten.
1.2.3 Mit ihrer Meldung an die Polizei hatte die Beschuldigte sodann die Absicht,
eine Strafuntersuchung gegen den Angezeigten B._____ herbeizuführen, und
dies aus Prinzip (vgl. Urk. 29/1 S. 5), was denn auch geschah.
1.2.4 Damit ist auch der subjektive Tatbestand gegeben.
1.3 Zusammengefasst ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass die Beschuldigte
sowohl den objektiven als auch den subjektiven Tatbestand erfüllt hat, weshalb
sie in Bestätigung des angefochtenen Urteils der falschen Anschuldigung im
Sinne Art. 303 Ziff. 1 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen ist.
IV. Strafzumessung
1. Falsche Anschuldigung wird mit Freiheitsstrafe von 6 Monaten bis zu
20 Jahren oder mit Geldstrafe von einem bis 360 Tagessätzen bestraft (Art. 303
Ziff. 1 Abs. 3 StGB). Strafschärfungs- oder Strafmilderungsgründe liegen hier
keine vor. Innerhalb dieses Strafrahmens ist die Strafe nach dem Verschulden der

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Beschuldigten zu bemessen. Dabei sind das Vorleben und die persönlichen
Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben der Beschuldigten zu
berücksichtigen (Art. 47 Abs. 1 StGB).
2.1 Vorerst ist die objektive Tatschwere als Ausgangskriterium für die Verschul-
densbewertung festzulegen und zu bemessen. Die Bewertung der objektiven
Tatschwere hat in Relation zum geschützten Rechtsgut zu erfolgen. Vorliegend
richtete sich die Tathandlung der Beschuldigten einerseits gegen den ungehinder-
ten Gang der Rechtspflege und andererseits gegen das Persönlichkeitsrecht des
zu Unrecht beschuldigten B._____ (vgl. dazu Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder,
Kommentar Schweizerisches Strafgesetzbuch, 18. Auflage, Zürich 2010, Art. 303
N 3 f.). Die Tatschwere ist innerhalb der denkbaren Tathandlungen dieser De-
liktskategorie zu gewichten.
Im sehr weiten Strafrahmen der falschen Anschuldigung gemäss Art. 303 StGB ist
das Tatverschulden der Beschuldigten noch als leicht zu bezeichnen und die
Strafe im unteren Bereich dieses Strafrahmens anzusiedeln. Die Beschuldigte hat
den Privatkläger zu Unrecht des Verbrechens der Urkundenfälschung bezichtigt
und dadurch sein Persönlichkeitsrecht verletzt, indem er als Beschuldigter in ein
Strafverfahren verwickelt wurde, welches ihn sehr belastete. B._____ wurde im
Sommer 2009 zweimal als Beschuldigter befragt, und das Strafverfahren gegen
ihn dauerte bis zur Einstellung rund 15 Monate. Die Folgen der falschen Anschul-
digung waren daher keineswegs harmlos. Zudem verletzte die Beschuldigte
mit ihrem Verhalten das Interesse der Allgemeinheit an der Integrität und dem
korrekten Funktionieren der Justiz.
2.2 Bei der Bewertung des subjektiven Verschuldens stellt sich die Frage, wie
dem Täter die objektive Tatschwere tatsächlich anzurechnen ist. Dazu gehören
etwa die Frage der Schuldfähigkeit sowie das Motiv. Ferner sind die weiteren
subjektiven Verschuldenskomponenten, zum Beispiel einige der in Art. 48 StGB
aufgeführten Gründe, zu berücksichtigen.
Die Beschuldigte war im Zeitpunkt der Tat voll schuldfähig und agierte sehr
gezielt. Gemäss ihren Angaben war sie von der E._____ gedrängt worden, Straf-
anzeige zu erstatten. Andererseits sei sie schockiert gewesen, nicht mehr bei der

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D._____ versichert zu sein. Sie hätte die Anzeige aber auch erstattet, wenn sie
von der E._____ ohne weiteres aus der Versicherung entlassen worden wäre
(Urk. 29/1 S. 4). Die Beschuldigte wollte unter allen Umständen die Verträge mit
der E._____ auflösen und die Kündigung bei der D._____ rückgängig machen. Zu
diesem Zweck schreckte sie nicht davor zurück, einen Unschuldigen mit dem
Vorwurf zu belasten, er habe ihre Unterschriften auf den Versicherungsanträgen
und der Kündigung gefälscht. Die Beschuldigte handelte demzufolge aus egoisti-
schen Motiven. Von schwerer Bedrängnis im Sinne von Art. 48 lit. a Ziff. 2 StGB,
welche eine notstandsähnliche Lage voraussetzt, aus der der Täter nur durch die
strafbare Handlung einen Ausweg zu finden glaubt, kann bei dieser Situation nicht
gesprochen werden.
Wie schon die Vorinstanz zu Recht erwogen hat, wird das objektive Verschulden
in subjektiver Hinsicht nicht relativiert. Die von der Vorinstanz genannte hypothe-
tische Einsatzstrafe im Bereich von 150 - 160 Tagessätzen Geldstrafe ist
angemessen.
3. Die Kriterien der Täterkomponente hat die Vorinstanz richtig
zusammengefasst, weshalb darauf verwiesen werden kann (Urk. 51 S. 13;
Art. 82 Abs. 4 StPO).
3.1 Das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse der Beschuldigten - sie hat
die obligatorische Schulzeit absolviert, eine Lehre als Verkäuferin abgeschlossen,
arbeitet heute in der Gastronomie und ist Mutter eines bald 5-jährigen Sohnes
(Urk. 8 S. 2 f.; Urk. 29/1 S. 1 ff.; Urk. 63) - sind strafzumessungsneutral zu werten.
3.2 Die Beschuldigte hat keine Vorstrafen (Urk. 55). Es sind weder straf-
erhöhende noch strafmindernde Umstände ersichtlich. Ebenso wenig liegt eine
besondere Strafempfindlichkeit vor.
3.3 Das Nachtatverhalten vermag die Beschuldigte nicht zu entlasten. Sie ist
weder geständig noch einsichtig oder reuig. Insbesondere kann ihr auch nicht zu-
gute gehalten werden, dass sie eine Berichtigung der falschen Anschuldigung aus
eigenem Antrieb vorgenommen hätte, was als eine Art tätige Reue strafreduzie-
rend zu berücksichtigen gewesen wäre. Die Beschuldigte hat vielmehr, auch als
sich das Strafverfahren gegen sie wendete, an ihrem Standpunkt festgehalten.

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3.4 Die Täterkomponente wirkt sich weder positiv noch negativ auf die Sanktion
aus.
4.1 In Würdigung aller massgeblichen Strafzumessungsgründe erweist sich die
schon von der Staatsanwaltschaft beantragte und durch die Vorinstanz ausge-
sprochene Geldstrafe von 150 Tagessätzen als dem Verschulden und den
persönlichen Verhältnissen der Beschuldigten angemessen (Urk. 51 S. 13 f.;
Art. 42 Abs. 4 StGB; BGE 135 IV 188 E. 3.4.4).
4.2 Über die Geldstrafe hinaus hat die Vorinstanz der Beschuldigten ohne
jegliche Begründung eine Verbindungsbusse auferlegt (Urk. 51 S. 13/14). Das
genügt jedenfalls der Begründungspflicht gemäss Art. 50 StGB nicht.
Art. 42 Abs. 4 StGB dient in erster Linie dazu, die Schnittstellenproblematik
zwischen der Busse (für Übertretungen) und der bedingten Geldstrafe (für Ver-
gehen oder Verbrechen) zu entschärfen (Botschaft 2005, S. 4695, 4699 ff. und
4705 ff.). Auf Massendelikte, die im untersten Bereich bloss mit Bussen geahndet
werden, soll - auch - mit einer unbedingten Sanktion reagiert werden können,
wenn sie die Schwelle zum Vergehen überschreiten. Insoweit, also im Bereich der
leichteren Kriminalität, verhilft Art. 42 Abs. 4 StGB zu einer rechtsgleichen
Sanktionierung (BGE 134 IV 82, Erw. 8) und übernimmt auch Aufgaben der
Generalprävention (BGE 134 IV 1, Erw. 4.5.1). Die unbedingte Verbindungsgeld-
strafe bzw. Busse trägt ferner dazu bei, das unter spezial- und generalpräventiven
Gesichtspunkten eher geringe Drohpotential der bedingten Geldstrafe zu
erhöhen. Sie kommt in Betracht, wenn man dem Täter den bedingten Vollzug der
Freiheitsstrafe gewähren möchte, ihm aber dennoch in gewissen Fällen mit
der Auferlegung einer zu bezahlenden Geldstrafe oder Busse einen spürbaren
Denkzettel verabreichen möchte, um ihm (und soweit nötig allen anderen) den
Ernst der Lage vor Augen zu führen und zugleich zu demonstrieren, was bei
Nichtbewährung droht. Die Strafenkombination, wie sie Art. 42 Abs. 4 StGB vor-
sieht, ist im Verlaufe der Revision als "sursis qualitativement partiel" bezeichnet
worden (BGE 134 IV 1, E. 4.5.; BGE 134 IV 60, E. 7.3.1 und 7.3.2).
Vorliegend geht es nicht um eine Schnittstellenproblematik bei Massendelikten,
sondern es steht die Verbindung einer bedingten Geldstrafe (wegen eines Ver-

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brechens) mit einer "Denkzettel"-Busse zur Diskussion. In Anlehnung an die obige
bundesgerichtliche Rechtsprechung erscheint nun aber die Ausfällung einer
Busse gegen die Beschuldigte nicht als notwendig. Damit eine Verbindungsbusse
ausgesprochen werden könnte, müssten gewisse Zweifel an der Legalbewährung
bestehen. Solche sind aber bei der Beschuldigten - als Ersttäterin - nicht auszu-
machen; vielmehr ist anzunehmen, dass sie sich durch die bedingte Strafe und
die weiteren Konsequenzen dieses Strafverfahrens, namentlich auch die Kosten-
und Entschädigungsfolgen, genügend beeindrucken lassen wird, um sich künftig
wohl zu verhalten. Vom Aussprechen einer Busse ist deshalb abzusehen.
Damit bleibt es bei einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen.
4.3 Die Beschuldigte lebt allein mit ihrem knapp 5-jährigen Sohn. Sie erzielt mit
ihrem Teilzeitpensum als Aushilfe in der Gastronomie ein durchschnittliches
monatliches Nettoeinkommen von zwischen Fr. 1'500.-- und Fr. 2'000.--. Hinzu
kommen Trinkgelder von Fr. 200.-- bis Fr. 300.-- sowie monatliche Unterhalts-
beiträge von Fr. 716.-- für ihren Sohn. Je nachdem, wie viel sie arbeitet, wird sie
pro Monat zusätzlich mit Fr. 1'000.-- bis Fr. 1'800.-- vom Sozialamt unterstützt.
Das Sozialamt trägt zudem die Krankenkassenprämien für sie und ihren Sohn.
Wenn die Beschuldigte arbeitet, befindet sich der Sohn in einem subventionierten
Hort (Urk. 82 S. 2 f.).
Angesichts dieser finanziellen Verhältnisse ist der Tagessatz in Bestätigung der
Vorinstanz auf Fr. 30.-- festzusetzen.
V. Strafvollzug
Die Beschuldigte ist wie erwähnt Ersttäterin und es kann ihr eine gute Prognose
gestellt werden. Eine unbedingte Strafe erscheint daher nicht notwendig, um sie
vor weiteren Straftaten abzuhalten. Es ist ihr folglich in Bestätigung des ange-
fochtenen Urteils der bedingte Strafvollzug zu gewähren, unter Ansetzung einer
Probezeit von zwei Jahren (Urk. 42 Abs. 1 StGB; Art. 44 Abs. 1 StGB).
VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen

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1.1 Bei diesem Verfahrensausgang sind der Beschuldigten die Kosten der
Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens aufzuerlegen, mit
Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung und der Hälfte der Gutachter-
kosten von Fr. 950.--. Im vorliegenden Verfahren wurde in mehreren Schritten ein
Gutachten eingeholt. Da einerseits die Verteidigung den Untersuchungsbericht
(Urk. 13/2) sowie den Ergänzungsuntersuchungsbericht (Urk. 13/4) nicht aner-
kannte und vor Vorinstanz zusätzliche Fragen an den Experten aufwarf und
anderseits die genannten Berichte mangels Ermahnung des Gutachters gemäss
Art. 307 StGB nicht verwertbar gewesen wären, ordnete die Vorinstanz die Ein-
holung eines formellen Gutachtens an (Urk. 35 ff.). Dieses gestaffelte Vorgehen
hätte sich erübrigt, wenn die Staatsanwaltschaft von Anfang an ein formelles
Gutachten eingeholt hätte. Unter diesen Umständen erscheint es gerechtfertigt,
der Beschuldigten nur die halben Gutachterkosten aufzuerlegen.
Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind einstweilen auf die Gerichtskasse zu
nehmen, wobei die Rückzahlungspflicht vorbehalten bleibt (Art. 426 Abs. 1 StPO;
Art. 135 Abs. 4 StPO). Die andere Hälfte der Gutachterkosten (Fr. 950.--) ist
definitiv auf die Gerichtskasse zu nehmen.
1.2 Die Vorinstanz hat dem Privatkläger gestützt auf Art. 433 Abs. 1 lit. a StPO
eine Umtriebsentschädigung von Fr. 1'000.-- zugesprochen. Dieser Betrag ist -
mit der Begründung der Vorinstanz - als gerechtfertigt anzusehen und zu bestäti-
gen (Urk. 51 S. 16; Art. 82 Abs. 4 StPO).
2. Die Beschuldigte unterliegt auch in zweiter Gerichtsinstanz, weshalb sie
auch die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen hat. Davon ausgenommen
sind die Kosten der amtlichen Verteidigung, welche - ebenfalls unter Vorbehalt
der Rückzahlungspflicht - einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen sind.
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Winterthur, Einzel-
gericht, vom 22. Dezember 2011 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"Es wird erkannt:

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1. (...)
2. (...)
3. (...)
4. (...)
5. Der Privatkläger wird mit seiner Zivilforderung gegenüber der Beschuldigten auf den
Weg des Zivilprozesses verwiesen.
6. Das Genugtuungsbegehren des Privatklägers wird abgewiesen.
7. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'800.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 26.80 Untersuchungskosten
Fr. 1'900.00 Gutachterkosten
Fr. 3'240.00 Kosten der Kantonspolizei Zürich
Fr. 6'966.80 Total
8. (...)
9. (...)
10. (Mitteilung)
11. (Rechtsmittel)"
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig der falschen Anschuldigung im Sinne
von Art. 303 Ziff. 1 Abs. 1 StGB.
2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu
Fr. 30.--.

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3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf zwei
Jahre festgesetzt.
4. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens, mit
Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung und der Hälfte der Gut-
achterkosten (Fr. 950.--), werden der Beschuldigten auferlegt.
Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichts-
kasse genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt gemäss Art. 135 Abs. 4
StPO vorbehalten.
Die andere Hälfte der Gutachterkosten (Fr. 950.--) werden definitiv auf die
Gerichtskasse genommen.
5. Die erstinstanzliche Entschädigungsregelung (Dispositiv Ziffer 9) wird
bestätigt.
6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'000.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. amtliche Verteidigung
7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der
amtlichen Verteidigung, werden der Beschuldigten auferlegt. Die Kosten
der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse
genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO
vorbehalten.
8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden
der Beschuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− die Privatklägerschaft B._____ (Eine begründete Urteilsausfertigung -
und nur hinsichtlich ihrer eigenen Anträge (Art. 84 Abs. 4 StPO) - wird
den Privatklägern nur zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach
Erhalt des Dispositivs verlangen.)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden
der Beschuldigten

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− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
9. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 16. August 2012
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter Dr. F. Bollinger lic. iur. N. Burri