zh_obergericht · RT180222 · 2019-02-11 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT180222-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. D. Scherrer und Oberrichterin Dr. S. Janssen sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt
Beschluss vom 11. Februar 2019
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
Confederazione Svizzera,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Ufficio esazione e condoni
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 29. November 2018 (EB180345-G)

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Nach Einsicht in die Beschwerdeschrift des Beschwerdeführers vom
11. Dezember 2018 (gleichentags zur Post gegeben, eingegangen am 12. De-
zember 2018; Urk. 12),
in der Erwägung,
dass der Beschwerdeführer seine Beschwerdeschrift in englischer Sprache
abgefasst einreichte (Urk. 12),
dass dem Beschwerdeführer dementsprechend mit Verfügung vom 18. Ja-
nuar 2019 im Sinne von Art. 132 Abs. 1 ZPO Nachfrist angesetzt wurde, um die
Eingabe zu verbessern und sie in der im Kanton Zürich herrschenden Amtsspra-
che, nämlich in Deutsch, einzureichen (Art. 129 ZPO, Art. 48 KV/ZH; Urk. 17
S. 2),
dass die Fristansetzung unter der Androhung erfolgte, dass die Eingabe bei
Säumnis als nicht eingereicht gelte (Urk. 17 S. 2),
dass dem Beschwerdeführer diese Verfügung am 22. Januar 2019 zugestellt
worden ist (Urk. 17, Anhang), er sich indes innert Frist (Fristablauf: 1. Februar
2019; Art. 142 Abs. 1 ZPO) nicht vernehmen liess,
dass es der Beschwerdeführer damit versäumte, seine Eingabe vom
11. Dezember 2018 zu verbessern, weshalb diese Eingabe androhungsgemäss
als nicht erfolgt gilt (vgl. BGer 4A_246/2013 vom 8. Juli 2013 m.w.H.),
dass die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren in Anwendung von
Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG (vgl. ZR 110/2011 Nr. 28) auf Fr. 150.–
festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen ist
(Art. 106 Abs. 1 ZPO),
dass der Beschwerdegegnerin mangels relevanter Umtriebe im Beschwer-
deverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (vgl. Art. 95 Abs. 3
ZPO),

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wird beschlossen:
1. Die Eingabe vom 11. Dezember 2018 gilt als nicht erfolgt. Das Beschwerde-
verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerde-
führer auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage je einer Kopie der Urk. 12 und Urk. 14/1-2, sowie an die Vorinstanz,
je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 278.90. Die Beschwerde
an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs
gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 11. Februar 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Montani Schmidt
versandt am:
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