zh_obergericht · PD260006 · 2026-06-03 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PD260006-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller, Vorsitzende, Oberrichter Dr. E.
Pahud und Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili
Beschluss vom 3. Juni 2026
in Sachen
A._____,
Klägerin und Berufungsklägerin
gegen
B._____,
Beklagter und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
betreffend Forderung
Berufung gegen eine Verfügung des Mietgerichtes des Bezirksgerichtes
Meilen vom 6. Februar 2026 (MJ250013)

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Erwägungen:
1. Die Klägerin und Berufungsklägerin (nachfolgend Berufungsklägerin) erhob
mit Eingabe vom 17. März 2026 (Datum Poststempel; weitergeleitet durch das
Mietgericht) Berufung gegen das Urteil des Mietgerichtes Meilen vom 6. Fe-
bruar 2026, mit welchem auf ihre Klage vom 5. Juni 2025 nicht eingetreten wurde
(act. 2, act. 4 und act. 7).
2. Mit Verfügung vom 14. April 2026 wurde der Berufungsklägerin eine Frist
von zehn Tagen angesetzt, um für das Berufungsverfahren einen Vorschuss von
Fr. 1'300.-- zu leisten (act. 10). Nachdem der Kostenvorschuss innert Frist nicht
geleistet worden war, wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom
7. Mai 2026 eine einmalige Nachfrist von fünf Tagen zur Leistung des Kostenvor-
schusses angesetzt, unter der Androhung, dass andernfalls auf die Berufung nicht
eingetreten würde (act. 11 und act. 14). Diese Verfügung wurde der Berufungsklä-
gerin am 18. Mai 2026 zugestellt (act. 15). Die Nachfrist lief folglich am
26. Mai 2026 ab. Auch innert dieser Frist leistete die Berufungsklägerin den ihr
auferlegten Kostenvorschuss nicht, weshalb auf die Beschwerde androhungsge-
mäss nicht einzutreten ist.
3. Im Übrigen bleibt festzuhalten, dass die Berufungsklägerin mit Eingabe vom
1. Mai 2026 im Zusammenhang mit der Kostenvorschussverfügung vom
14. April 2026 zusammengefasst geltend machte, diese erfülle den Tatbestand
der formellen Rechtsverweigerung und sei nichtig, weil ihre Beschwerde zwecks
Bezahlung eines Kostenvorschusses nicht bearbeitet werde (act. 12 S. 2), worauf-
hin die Berufungsklägerin mit Verfügung vom 7. Mai 2026 darauf hingewiesen
wurde, dass in der Verfügung vom 14. April 2026 die Rechtsgrundlagen für die Er-
hebung eines Kostenvorschusses dargelegt worden seien, dieser eine Prozess-
voraussetzung darstelle und diesbezügliche Beanstandungen auf dem Rechtsmit-
telweg geltend zu machen wären, unter Angabe der Rechtsmittelbelehrung in Dis-
positiv-Ziffer 3 (act. 14). Mit Eingabe vom 27. Mai 2026 gelangte die Berufungs-
klägerin erneut an die Kammer und macht im Wesentlichen geltend, die Nichtbe-
handlung ihrer Eingabe vom 1. Mai 2026 stelle eine Rechtsverweigerung und eine

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Verletzung des Instanzenzugs dar, und sie verlangt eine Weiterleitung bzw. Be-
handlung als Wiedererwägung (act. 16). Diese wie auch die weiteren Ausführun-
gen in der Eingabe vermögen am vorliegenden Nichteintretensentscheid infolge
Nichtbezahlung des Kostenvorschusses allerdings nichts zu ändern. Zudem sind
die Ausführungen zum Teil schwer verständlich, weshalb sich Weiterungen dazu
insgesamt erübrigen.
3. Die Prozesskosten werden gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO grundsätzlich der
unterliegenden Partei auferlegt. Bei Nichteintreten gilt die klagende Partei als un-
terliegend. Ausgangsgemäss hat die Beschwerdeführerin die Kosten für das
Rechtsmittelverfahren zu tragen. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfah-
ren ist ausgehend von einem Verfahrensstreitwert von Fr. 29'988.-- (vgl. act. 7
S. 2 und S. 4) und in Anwendung von § 12 i.V.m. § 2, § 4 und § 10 GebV OG auf
Fr. 750.-- festzusetzen und der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung vom 17. März 2026 wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt und
der Berufungsklägerin auferlegt.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Berufungsbeklagten unter Bei-
lage eines Doppels von act. 2, act. 12 und act. 16, sowie unter Rücksendung
der erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine mietrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 29'988.--.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Houweling-Wili
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