zh_obergericht · UE200276 · 2021-08-16 · de
Nichtanhandnahme


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE200276-O/U/BEE
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, die Oberrichterinnen lic. iur.
A. Meier und lic. iur. K. Eichenberger sowie Gerichtsschreiberin lic.
iur. A. Sterchi
Beschluss vom 16. August 2021
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Beschwerdegegner
1 vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,
betreffend Nichtanhandnahme
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Zürich-Sihl vom 30. Juli 2020, F-3/2020/10006048

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Erwägungen:
I.
A._____ (Beschwerdeführerin) liess am 14. Februar 2020 bei der Staatsan-
waltschaft Zürich-Sihl (Staatsanwaltschaft) Strafanzeige einreichen und Strafan-
trag stellen gegen B._____ (Beschwerdegegner 1) wegen unlauteren Wettbe-
werbs und übler Nachrede. Sie wirft dem Beschwerdegegner 1 zusammengefasst
vor, in den Jahren 2014, 2015 und 2018 in fünf anonymen Schreiben an mehrere
Personen ihre Leistungen und Geschäftsverhältnisse durch unwahre, irreführende
und unnötig verletzende Äusserungen herabgesetzt und sie eines unehrenhaften
Verhaltens bezichtigt zu haben (Urk. 13/2/1). In der Strafanzeige führte die Be-
schwerdeführerin aus, den Beschwerdegegner 1 "von Anfang an" als Urheber der
Schreiben verdächtigt zu haben; da sie dies aber nicht habe beweisen können,
sei ihr Strafantrag vom 15. Juni 2015 gegen Unbekannt ohne Erfolg geblieben.
Das "Sprachsystematische Gutachten" von Prof. Dr. C._____ vom 14. Januar
2020 (Urk. 2/2/7) bzw. 10. Februar 2020 (Urk. 2/2/10) komme nun aber eindeutig
zum Schluss, dass der Beschwerdegegner 1 Urheber der anonymen Schreiben
sei (Urk. 13/2/1 S. 5 f.). Die Staatsanwaltschaft beauftragte in der Folge das Fo-
rensische Institut Zürich mit der Erstellung eines Untersuchungsberichts betref-
fend forensischer Autorenvergleich (Urk. 13/6/1). Nach Eingang des Untersu-
chungsberichts vom 14. Mai 2020 (Urk. 13/6/3) beauftragte sie die Kantonspolizei
Zürich in Anwendung von Art. 309 Abs. 2 StPO, ergänzende Ermittlungen durch-
zuführen (Urk. 13/7). Die Kantonspolizei befragte in der Folge den Beschwerde-
gegner 1 (Urk. 13/3) und erstattete am 23. Juli 2020 Bericht; dabei wies sie darauf
hin, dass der Beschwerdegegner 1 im Januar und März 2019 Strafanzeige gegen
die Beschwerdeführerin wegen unlauteren Wettbewerbs bzw. Ehrverletzung er-
stattet hatte (Urk. 13/1). Nach Beizug zweier Einvernahmeprotokolle aus diesem
Verfahren (untersuchungsrichterliche Einvernahme des Beschwerdegegners 1 als
Privatkläger [Urk. 13/4]; polizeiliche Befragung der Beschwerdeführerin als Be-
schuldigte [Urk. 13/5]) nahm die Staatsanwaltschaft die Untersuchung mit Verfü-
gung vom 30. Juli 2020 nicht anhand (Urk. 3/1). Gegen diesen Entscheid liess die
Beschwerdeführerin am 20. August 2020 rechtzeitig (vgl. Urk. 3/2) Beschwerde

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erheben und beantragen, es sei die Staatsanwaltschaft in Aufhebung der ange-
fochtenen Verfügung anzuweisen, gegen den Beschwerdegegner 1 eine Strafun-
tersuchung durchzuführen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten
der Staatskasse (Urk. 2). Mit Präsidialverfügung vom 26. August 2020 wurde die
Beschwerdeführerin zur Leistung einer Prozesskaution von einstweilen Fr. 2'000.-
- verpflichtet (Urk. 5). Nach Eingang der Prozesskaution (Urk. 8) wurde der
Staatsanwaltschaft und dem Beschwerdegegner 1 mit Verfügung vom
4. September 2020 Frist zur Stellungnahme angesetzt (Urk. 9). Die Staatsanwalt-
schaft beantragte am 10. September 2020 Abweisung der Beschwerde, unter
Kostenfolgen zu Lasten der Beschwerdeführerin (Urk. 12); gleichzeitig reichte sie
ihre Akten ein (Urk. 13). Der Beschwerdegegner 1 liess sich innert Frist
(vgl. Urk. 14) nicht vernehmen. Mit Verfügung vom 1. Oktober 2020 wurde die
Stellungnahme der Staatsanwaltschaft der Beschwerdeführerin zur freigestellten
Äusserung übermittelt (Urk. 15). Am 26. Oktober 2020 replizierte die Beschwerde-
führerin unter Aufrechterhaltung ihrer Anträge (Urk. 19). Mit Verfügung vom
28. Oktober 2020 wurde diese Replik der Staatsanwaltschaft und dem Beschwer-
degegner 1 zur freigestellten Äusserung übermittelt (Urk. 21). Die Staatsanwalt-
schaft verzichtete am 2. November 2020 auf Duplik (Urk. 24). Der Beschwerde-
gegner 1 schloss sich am 23. November 2020 der Stellungnahme der Staatsan-
waltschaft vom 10. September 2020 an und verzichtete auf eine eigene Stellung-
nahme (Urk. 32).
II.
1.1. Die Staatsanwaltschaft führte zur Begründung ihrer Nichtanhandnahme
zusammengefasst aus, das von der Beschwerdeführerin eingereichte Sprachsys-
tematische Gutachten weise gemäss dem Forensischen Institut Zürich erhebliche
Mängel auf und erscheine deshalb nicht geeignet, einen Tatverdacht gegen den
Beschwerdegegner 1 zu begründen. Da der Beschwerdegegner 1 darüber hinaus
allein durch Mutmassungen der Beschwerdeführerin belastet werde, seien die
Vor-aussetzungen für die Eröffnung einer Untersuchung nicht erfüllt (Urk. 3/1).

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1.2. Die Beschwerdeführerin lässt in ihrer Beschwerdebegründung zusam-
mengefasst vorbringen, der Anfangsverdacht gegen den Beschwerdegegner 1 sei
nicht entkräftet. Das Sprachsystematische Gutachten erhärte den Verdacht, dass
der Beschwerdegegner 1 Urheber der fraglichen Schreiben sei und erwecke er-
hebliche Zweifel daran, dass er als Urheber ausgeschlossen werden könne. Dem
Untersuchungsbericht des Forensischen Instituts lasse sich nicht entnehmen,
dass das Sprachsystematische Gutachten erhebliche Mängel aufweise; es werde
lediglich festgehalten, dass das Gutachten nur teilweise nachvollziehbar und be-
grenzt wissenschaftlich fundiert sei. Auch lasse die Staatsanwaltschaft unberück-
sichtigt, dass das Forensische Institut die Einholung eines Zweitgutachtens emp-
fohlen habe (Urk. 2).
1.3. Die Staatsanwaltschaft bringt dazu vor, aufgrund des Sprachsystemati-
schen Gutachtens lasse sich kein Tatverdacht gegen den Beschwerdegegner 1
begründen, weshalb wegen des Verbots der Beweisausforschung kein Raum für
die Einholung eines Zweitgutachtens bestehe (Urk. 12).
1.4. Replicando macht die Beschwerdeführerin zusammengefasst geltend,
es bestehe bezüglich der anonymen Schreiben ein Verdacht auf strafrechtlich re-
levantes Verhalten. Dies mache die Durchführung einer Strafuntersuchung nötig.
Nicht erforderlich sei, dass ein Tatverdacht gegen eine bestimmte Person vorlie-
ge. Der Tatverdacht gegen den Beschwerdegegner 1 sei nicht eindeutig ausge-
schlossen, sondern mit dem Sprachsystematischen Gutachten begründet worden.
Die Einholung eines Zweitgutachtens stelle deshalb keine verbotene Beweisaus-
forschung, sondern eine Ergänzung zum bestehenden Gutachten dar (Urk. 19).
2. Gemäss Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Er-
öffnung einer Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der
Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinrei-
chender Tatverdacht ergibt. Gelangt sie hingegen zum Schluss, dass die fragli-
chen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt
sind, verfügt sie die Nichtanhandnahme (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Eine Nicht-
anhandnahme kann auch bei Fehlen eines zureichenden Verdachts erlassen
werden. Die zur Eröffnung einer Strafuntersuchung erforderlichen tatsächlichen

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Hinweise auf eine strafbare Handlung müssen erheblich und konkreter Natur sein.
Blosse Vermutungen genügen nicht. Beim Entscheid, ob die Untersuchung zu er-
öffnen oder nicht an Hand zu nehmen ist, steht der Staatsanwaltschaft ein gewis-
ser Ermessensspielraum zu. Dies bedeutet unter anderem, dass die Staatsan-
waltschaft nicht jeglicher Spur und jedem Hinweis nachzugehen hat, auch wenn
sich ein Geschädigter solches vorstellt. Eine Nichtanhandnahme darf jedoch nur
in sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen (vgl. dazu BGE 137 IV
285 E. 2.3.; Urteil BGer 6B_897/2015 vom 7.3.2016 E. 2.1. mit Hinweisen;
BSK StPO-Omlin, Basel 2014, Art. 310 N 9).
3.1. Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdeführerin Strafan-
zeige und Strafantrag gegen den Beschwerdegegner 1 - und nicht gegen Unbe-
kannt - eingereicht hat (Urk. 13/2/1 S. 1). Ihr Verdacht richtet sich einzig gegen
den Beschwerdegegner 1. Entsprechend beantragt sie auch im Beschwerdever-
fahren die Durchführung einer Strafuntersuchung gegen den Beschwerdegeg-
ner 1 (Urk. 2 S. 2). Damit eine solche eröffnet werden kann, genügt - entgegen
der Auffassung der Beschwerdeführerin (Urk. 19 S. 2 f.) - der Hinweis auf eine
Straftat für sich allein nicht. Vielmehr bräuchte es dazu einen hinreichenden Ver-
dacht, dass der Beschwerdegegner 1 Täter der zur Anzeige gebrachten Tat ist.
3.2. Die Beschwerdeführerin begründet ihren Tatverdacht gegen den Be-
schwerdegegner 1 mit dem von ihr eingeholten Sprachsystematischen Gutachten
von Prof. Dr. C._____ vom 14. Januar 2020 bzw. 10. Februar 2020, gemäss wel-
chem der Beschwerdegegner 1 ohne jeden vernünftigen Zweifel der Urheber der
inkriminierten Schreiben ist (Urk. 13/2/2/7 S. 4; Urk. 13/2/2/10 S. 53); ergänzend
weist die Beschwerdeführerin darauf hin, dass sie sich vom Beschwerdegegner 1
seit Jahren gemobbt und gestalkt fühlt (Urk. 13/2/1 S. 5; Urk. 2 S. 3). Der Be-
schwerdegegner 1 bestritt anlässlich seiner polizeilichen Befragung vom 16. Juli
2020 vehement, die anonymen Schreiben verfasst zu haben und bezeichnet die
gegen ihn erhobenen Vorwürfe als absurd (Urk. 13/3 S. 2).
3.3. Wie die Staatsanwaltschaft zutreffend dargelegt hat ist das genannte
Sprachsystematische Gutachten nicht geeignet, einen Tatverdacht gegen den
Beschwerdegegner 1 zu begründen. Denn gemäss Untersuchungsbericht des Fo-

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rensischen Instituts Zürich vom 14. Mai 2020 basiert es auf Methoden, die nicht
wissenschaftlich anerkannt und nicht mehr zeitgemäss sind bzw. weitgehend wi-
derlegt (LAB-Screening, Wahrscheinlichkeitsabschätzung nach Ellegard) oder
nicht erläutert worden sind (sprachwissenschaftliches Ausschlussverfahren, vgl.
Urk. 13/6/3 S. 5 f.). Auch wird im Untersuchungsbericht auf fehlende Angaben zu
Referenzwerten und auf den fehlenden Einbezug von spezifischem Wissen zur
Schweizer Sprachlandschaft hingewiesen (Urk. 13/6/3 S. 8). Bemängelt wird so-
dann das Verschweigen des "stark subjektiv-geprägten und interpretativen Cha-
rakters der linguistischen Autorenerkennung" und die übersteigerte Darstellung
der Aussagekraft der Resultate (Urk. 13/6/3 S. 7). Bezüglich Letzterer ist zu er-
wähnen, dass in der deutschen Lehre und Rechtsprechung der Beweiswert von
Sprachgutachten, die auf forensisch-linguistischen Textvergleichen basieren und
die Urheberschaft eines Textes anhand des Schreibstils ermitteln sollen, als ge-
ring eingestuft wird (Kämper, Nachweis der Autorenschaft, Kriminalistik 50/8-9 S.
561 ff.; Urteil des deutschen Bundesverwaltungsgerichts 1 D 2.07 vom 19.6.2008
E 1.51). Auch wenn das Forensische Institut Zürich das Gutachten nicht explizit
als "untauglich" taxierte und ihm auch "positive Aspekte" attestierte (vgl. dazu die
Ausführungen der Beschwerdeführerin in Urk. 2 S. 6), genügen diese festgestell-
ten Mängel, um das Gutachten als für die Begründung eines hinreichenden Tat-
verdachts nicht tauglich zu bezeichnen.
3.4. Auch aus den weiteren Vorbringen der Beschwerdeführerin ergibt sich
kein hinreichender Tatverdacht gegen den Beschwerdegegner 1. Beruflich sind
die Beschwerdeführerin, die im Bereich "Catering, Events und Life Style" tätig ist
(vgl. Urk. 13/2/1 S. 4), und der Beschwerdegegner 1 - von Beruf Treuhänder -
keine direkten Konkurrenten. Da in den anonymen Schreiben hauptsächlich die
beruflichen Fähigkeiten und die - strafrechtlich im Übrigen nicht geschützte - be-
rufliche Ehre der Beschwerdeführerin tangiert werden (Urk. 13/2/2/2-5), ist die Ur-
heberschaft der Schreiben in erster Linie bei Personen zu vermuten, die in der
gleichen Branche tätig sind wie die Beschwerdeführerin. Jedenfalls drängt sich
der Beschwerdegegner 1 als möglicher Täter unter diesem Gesichtspunkt nicht
auf. Zutreffend ist indes, dass das Verhältnis zwischen der Beschwerdeführerin
und dem Beschwerdegegner 1 seit Jahren erheblich getrübt ist, was Anfang 2019

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auch zu Strafanzeigen und Gegenanzeigen führte (vgl. Nichtanhandnahmeverfü-
gung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 2. April 2019 [E-2/2019/10004853];
nicht rechtskräftiges Urteil des Bezirksgerichts Meilen, Einzelgericht in Strafsa-
chen, vom 11. Mai 2020 [Geschäftsnummer GB2000001]). Der Konflikt ist - soweit
ersichtlich - zurückzuführen auf den Umstand, dass sich der Beschwerdegegner 1
als Treuhänder einer Person, die zumindest ein Projekt der Beschwerdeführerin
mit einem Darlehen finanziell unterstützt hatte, veranlasst sah, die Realisierbarkeit
der Projekte der Beschwerdeführerin einzuschätzen und seine Mandantin diesbe-
züglich zu beraten. Dass er sich in diesem Zusammenhang - was unbestritten ist
(Urk. 13/4 S. 6 und S. 8) - gegenüber diversen Projekten der Beschwerdeführerin
kritisch geäussert hat, begründet keinen hinreichenden Tatverdacht. Daran ver-
mag auch der Umstand nichts zu ändern, dass sich die Beschwerdeführerin vom
Beschwerdegegner 1 seit Jahren gemobbt und gestalkt fühlt und sie ihn auch mit
der behördlichen Schliessung eines ihrer Eventlokale sowie mit der Verpflichtung
zur Rückerstattung bezogener Leistungen der Invalidenversicherung in Verbin-
dung bringt (Urk. 2 S. 3; Urk. 13/2/1 S. 4 f.; Urk. 13/5 S. 2 und S. 6).
3.5. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Staatsanwaltschaft zu Recht
vom Fehlen eines hinreichenden Tatverdachts gegen den Beschwerdegegner 1
ausging. Damit bestand - entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin
(Urk. 2 S. 6; Urk. 19 S. 3) - auch kein Anlass zur Einholung eines Zweitgutach-
tens.
3.6. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen.
4. Somit erübrigen sich Ausführungen zur Frage, ob die Beschwerdeführe-
rin, die gemäss eigenen Angaben "immer" vermutet hatte, dass der Beschwerde-
gegner 1 Urheber der anonymen Schreiben aus den Jahren 2014, 2015 und 2018
ist (Urk. 13/2/1 S. 3; Urk. 2 S. 3), mit ihrem Strafantrag gegen den Beschwerde-
gegner 1 bis zum 14. Februar 2020 zuwarten durfte oder ob ihr Strafantrag als
nicht rechtzeitig erfolgt und damit als ungültig zu bezeichnen ist.

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III.
Ausgangsgemäss wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 428
Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist in Beachtung der Bemessungskriterien von
§ 2 Abs. 1 lit. b-d GebV OG und gestützt auf § 17 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 1'200.-
festzusetzen und von der geleisteten Kaution zu beziehen. Mangels wesentlicher
Umtriebe - der anwaltlich vertretene Beschwerdegegner 1 liess zwar die Akten
beiziehen, verzichtete aber auf eine Stellungnahme (Urk. 32) - ist dem Beschwer-
degegner 1 keine Entschädigung zuzusprechen.
Im Restbetrag ist die Kaution - vorbehältlich allfälliger Verrechnungsansprü-
che des Staates - der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'200.-- fest-
gesetzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und von der geleisteten Kaution
bezogen. Im Restbetrag wird die Kaution der Beschwerdeführerin - unter
Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates - zurückerstattet.
3. Entschädigungen werden keine zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− Rechtsanwalt lic. iur. X._____, zweifach für sich und die Beschwerde-
führerin, per Gerichtsurkunde
− Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, zweifach für sich und den Beschwerde-
gegner 1, per Gerichtsurkunde
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad F-3/2020/10006048, gegen
Empfangsbestätigung
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:

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− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad F-3/2020/10006048, unter
Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 13], gegen Empfangsbe-
stätigung
− das Forensische Institut Zürich, ad K200303-074/013_20
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte.
5. Rechtsmittel
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-
reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo-
matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden
Zürich, 16. August 2021
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Flury lic. iur. A. Sterchi