zh_obergericht · PA250003 · 2025-02-24 · de
Fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA250003-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. K. Würsch
Urteil vom 24. Februar 2025
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
betreffend fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen eine Verfügung der 10. Abteilung (Einzelgericht) des Be-
zirksgerichtes Zürich vom 7. Februar 2025 (FF250023)

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Erwägungen:
1. A._____ (fortan Beschwerdeführer) leidet seit Jahren an einer katatonen
Schizophrenie. Aufgrund dieser Erkrankung kam es in der Vergangenheit zu einer
Vielzahl von Aufenthalten in psychiatrischen Kliniken. Am 25. Januar 2024 war
der Beschwerdeführer gegen seinen Willen mittels ärztlicher fürsorgerischer Un-
terbringung (nachfolgend "FU") in die Clienia Schlössli AG eingewiesen worden.
Mit Zirkulationsbeschluss vom 29. Februar 2024 ordnete die KESB der Stadt Zü-
rich die weitere FU des Beschwerdeführers an. In der Folge trat der Beschwerde-
führer unter Aufrechterhaltung der FU ins Pflege- und Betreuungszentrum
B._____ ein. Am 26. Mai 2024 ersuchte der Beschwerdeführer die ärztliche Lei-
tung des Pflege- und Betreuungszentrums B._____ um Entlassung aus der FU,
was diese am 28. Mai 2024 ablehnte. Das Bezirksgericht Zürich wies eine vom
Beschwerdeführer dagegen erhobene Beschwerde mit Urteil vom 6. Juni 2024 ab
und bestätigte die FU. Das Verfahren der KESB der Stadt Zürich betreffend die
periodische Überprüfung der FU nach sechs Monaten wurde aufgrund der mit
Entscheid des Bezirksgerichts Zürich vom 6. Juni 2024 erfolgten Überprüfung der
FU als erledigt abgeschrieben.
Zuletzt stellte die KESB der Stadt Zürich im Rahmen der periodischen Überprü-
fung gemäss Art. 431 ZGB mit Beschluss vom 17. Dezember 2024 fest, dass die
Voraussetzungen der fürsorgerischen Unterbringung des Beschwerdeführers im
Pflege- und Betreuungszentrum B._____ (fortan Klinik) weiterhin erfüllt seien. Es
wurde davon Vormerk genommen, dass die Zuständigkeit für die Entlassung resp.
Verlegung des Beschwerdeführers weiterhin bei der (ärztlichen) Leitung der Ein-
richtung liege (act. 4/3 S. 1-3, 5 und 8).
2.1. Mit Schreiben vom 26. Januar 2025 (Datum Poststempel: 5. Februar 2025)
gelangte der Beschwerdeführer an das Bezirksgericht Zürich (Einzelgericht),
10. Abteilung (fortan Vorinstanz), und teilte mit, er wolle umgehend entlassen wer-
den (vgl. act. 1). Die Klinik sandte der Vorinstanz auf Anfrage den Beschluss der
KESB der Stadt Zürich vom 17. Dezember 2024 zu (act. 4/2-3). Mit Verfügung
vom 7. Februar 2025 trat die Vorinstanz auf die Beschwerde des Beschwerdefüh-
rers nicht ein. Sie erwog im Wesentlichen, dass der Beschwerdeführer gegen den

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Beschluss der KESB innert 10 Tagen seit der schriftlichen Mitteilung hätte Be-
schwerde erheben können. Zwar sei nicht genau bekannt, wann der Beschluss
dem Beschwerdeführer eröffnet worden sei, aufgrund der verstrichenen Zeit
(knapp 1½ Monate) seit Datum des Beschlusses dürfe jedoch davon ausgegan-
gen werden, dass die zehntägige Frist verstrichen sei. Die Beschwerde des Be-
schwerdeführers sei demzufolge verspätet erfolgt (act. 4/4 = act. 3 S. 2 f.).
2.2. Mit Eingabe vom 17. Februar 2025 (Datum Poststempel) reichte der Be-
schwerdeführer bei der Kammer rechtzeitig (act. 4/4) Beschwerde gegen die Ver-
fügung der Vorinstanz vom 7. Februar 2025 ein. Er erklärt, dass ihm durch die Kli-
nik nie mitgeteilt worden sei, wie die KESB der Stadt Zürich im Dezember 2024
entschieden habe. Er habe bis heute keine Kenntnis vom Entscheid. Seiner Mei-
nung nach sei die Klinik für den weiteren Verbleib ungeeignet. Der Beschwerde-
führer bittet darum, dass auf seine Beschwerde eingetreten werde (act. 2).
3.1. Der Beschluss der KESB der Stadt Zürich vom 17. Dezember 2024 wurde
an die ärztliche Leitung des Pflege- und Betreuungszentrums B._____ im Doppel
versandt, mit dem Ersuchen, dem Beschwerdeführer eine Ausfertigung des Be-
schlusses gegen Empfangsschein zu übergeben (act. 4/3 S. 8, Dispositiv-Ziffer 5).
Gemäss "Empfangsschein (Übergabe)" wurde der Beschluss am 22. Dezember
2024 an den Beschwerdeführer zugestellt (act. 5). Bei einem Entscheid auf dem
Gebiet der fürsorgerischen Unterbringung beträgt die Beschwerdefrist zehn Tage
seit Mitteilung des Entscheids (Art. 450b Abs. 2 ZGB). Dies hat die KESB der
Stadt Zürich im Beschluss vom 17. Dezember 2024 zutreffend belehrt (vgl.
act. 4/3 S. 9, Dispositiv-Ziffer 6). Es ist der Vorinstanz darin zuzustimmen, dass
die Beschwerde des Beschwerdeführers, welche er erst am 5. Februar 2025 zur
Post gab, klar verspätet erfolgte. Die Vorinstanz trat damit zu Recht auf die Be-
schwerde nicht ein.
3.2. Der Vollständigkeit halber ist anzufügen, dass die betroffene Person gestützt
auf Art. 426 Abs. 4 ZGB jederzeit um Entlassung ersuchen kann, wobei über das
Gesuch ohne Verzug zu entscheiden ist. Zuständig für die Beurteilung eines Ent-
lassungsgesuches ist gemäss Art. 428 ZGB die KESB, sofern sie die Entlassung
nicht an die Einrichtung übertragen hat. Die KESB der Stadt Zürich hatte im Be-

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schluss vom 17. Dezember 2024 die Zuständigkeit für die Entlassung aus der FU
– wie gesehen – der (ärztlichen) Leitung des Pflege- und Betreuungszentrums
B._____ übertragen (act. 4/3 S. 8, Dispositiv-Ziffer 2). Der Beschwerdeführer hat
daher ein Ersuchen um Entlassung zunächst an diese zu richten (Art. 426 Abs. 4
ZGB i.V.m. Art. 428 Abs. 2 ZGB). Die verspätete Beschwerde kann sinngemäss
als Entlassungsgesuch verstanden werden. Gemäss Dispositiv-Ziffer 2 der vorin-
stanzlichen Verfügung vom 7. Februar 2025 wurde die Beschwerde deshalb zu
Recht an die Klinik überwiesen (act. 3 S. 3). Die Klinik wird über die vom Be-
schwerdeführer verlangte Entlassung einen anfechtbaren Entscheid zu erlassen
haben. Erst im Falle eines abschlägigen Entscheids der Klinik in Bezug auf die
Entlassung kann innert zehn Tagen Beschwerde am zuständigen Bezirksgericht
erhoben werden (Art. 450 Abs. 1 ZGB). Das Obergericht ist gemäss § 64 EG
KESR zur zweitinstanzlichen Beurteilung solcher Beschwerden zuständig.
3.3. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerde des Beschwerde-
führers aus den genannten Gründen abzuweisen ist.
4. Umständehalber ist auf die Erhebung von Kosten für das zweitinstanzliche
Beschwerdeverfahren zu verzichten.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erho-
ben.
3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, die ärztliche Leitung des
Pflege- und Betreuungszentrums B._____ (unter Hinweis auf Erw. 3.2.), die
Beiständin C._____ (Sozialzentrum D._____, …[Adresse]), die KESB der
Stadt Zürich sowie die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.

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4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist in-
nert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Würsch
versandt am: