zh_obergericht · RT170108 · 2017-06-22 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT170108-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende,
Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 22. Juni 2017
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
SVA Zürich,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 8. Juni 2017 (EB170204-D)

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Erwägungen:
1. Mit Verfügung vom 8. Juni 2017 setzte das Bezirksgericht Dielsdorf
(Vorinstanz) der Gesuchstellerin Frist zur Leistung eines Gerichtskostenvorschus-
ses von Fr. 300.-- an (Urk. 2).
Gegen diese Verfügung erhob der Gesuchsgegner am 15. Juni 2017 (recht-
zeitig) Beschwerde, mit welcher er die Einstellung des Rechtsöffnungsverfahrens
verlangt und sinngemäss geltend macht, dass die betriebene Forderung unbe-
gründet sei (Urk. 1).
Aus nachfolgenden Erwägungen kann auf den Beizug der vorinstanzlichen
Akten verzichtet und sogleich entschieden werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO),
2. Die Prozessvoraussetzungen für ein Rechtsmittel sind von Amtes we-
gen zu prüfen, d.h. auch ohne dass eine Partei dies verlangt (Art. 60 ZPO). Für
eine Beschwerde ist (u.a.) Zulässigkeits- und damit Prozessvoraussetzung, dass
diejenige Partei, welche Beschwerde erhebt, durch den angefochtenen Entscheid
einen Nachteil erleidet, weil ohne einen solchen Nachteil kein schutzwürdiges In-
teresse an der Beurteilung der Beschwerde besteht und demgemäss auf diese
nicht einzutreten ist (vgl. Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO). Vorliegend wird in der ange-
fochtenen Verfügung einzig der Gesuchstellerin Frist zur Zahlung eines Gerichts-
kostenvorschusses angesetzt, wogegen der Gesuchsgegner zu nichts verpflichtet
wird und damit keinen Nachteil erleidet (dass er in ein Rechtsöffnungsverfahren
gezogen wird, gilt rechtlich nicht als Nachteil). Daher kann auf seine Beschwerde
nicht eingetreten werden.
Der Gesuchsgegner wird seine Argumente im weiteren Verlauf des Rechts-
öffnungsverfahrens (wenn die Gesuchstellerin den Kostenvorschuss bezahlt hat)
vortragen können.
3. Für das Beschwerdeverfahren ist umständehalber auf die Erhebung
von Gerichtskosten zu verzichten und sind keine Parteientschädigungen zuzu-
sprechen (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO),

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an die Vorinstanz, an die Gesuch-
stellerin und die Vorinstanz je unter Beilage eines Doppels von Urk. 1, je ge-
gen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG Es handelt sich um eine ver-
mögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 1'965.60.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 22. Juni 2017
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
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