zh_obergericht · UP140004 · 2014-03-26 · de
Wechsel der amtlichen Verteidigung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UP140004-O/U/HON
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer,
die Ersatzoberrichterin lic. iur. J. Haus Stebler sowie der Gerichts-
schreiber Dr. iur. S. Christen
Beschluss vom 26. März 2014
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich,
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Büro für amtliche
Mandate
sowie
Y._____,
Verfahrensbeteiligter
betreffend Wechsel der amtlichen Verteidigung
Beschwerde gegen die Verfügung der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons
Zürich, Büro für amtliche Mandate, vom 9. Januar 2014, sb/2013/1499

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Erwägungen:
I.
1. Die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich führt eine Strafuntersuchung
gegen A._____ wegen Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz im
Sinne von Art. 19 Abs. 2 BetmG. Ihm wird vorgeworfen, mehrere Kilogramm Ko-
kain aus den Niederlanden in die Schweiz eingeführt, an Abnehmer weitergege-
ben und für den Transport ein Entgelt erhalten zu haben (vgl. dazu den Ermitt-
lungsbericht der Kantonspolizei Zürich vom 15. Januar 2014).
Am 30. Juli 2013 verhaftete die Kantonspolizei Zürich A._____. Am 31. Juli 2013
beantragte die Staatsanwaltschaft bei der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons
Zürich, A._____ sei ein amtlicher Verteidiger in der Person von Rechtsanwalt lic.
iur. Y._____ zu bestellen. Die Oberstaatsanwaltschaft bestellte Rechtsanwalt
Y._____ am 2. August 2013 gestützt auf Art. 132 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 130 lit. b
StPO zum amtlichen Verteidiger. Das Zwangsmassnahmengericht versetzte
A._____ am 2. August 2013 in Untersuchungshaft. Am 17. Dezember 2013 ent-
liess die Staatsanwaltschaft A._____ aus der Untersuchungshaft.
2. Am 18. November 2013 teilte Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ der Staatsan-
waltschaft mit, A._____ habe sich entschlossen, sich durch ihn (Rechtsanwalt
X._____) erbeten verteidigen zu lassen. Die Vollmacht datiert vom 13. Dezember
2013. Am 19. Dezember 2013 beantragte A._____ bei der Oberstaatsanwalt-
schaft einen Wechsel der amtlichen Verteidigung. Dabei reichte Rechtsanwalt
X._____ eine auf den 20. November 2013 datierte Vollmacht ein.
Die Oberstaatsanwaltschaft wies am 9. Januar 2014 den Antrag auf Wechsel der
amtlichen Verteidigung ab.
3. A._____ erhebt Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich (Urk. 2).
Er beantragt die Aufhebung der Verfügung der Oberstaatsanwaltschaft. Diese sei
anzuweisen, Rechtsanwalt X._____ als amtlichen Verteidiger zu bestellen. Der
bisherige amtliche Verteidiger von A._____ (Rechtsanwalt Y._____) sei per 19.

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Dezember 2013 unter gebührender Entschädigung aus seinem Mandat zu entlas-
sen.
Die Oberstaatsanwaltschaft hat auf eine Stellungnahme verzichtet (Urk. 9).
Rechtsanwalt Y._____ hat sich vernehmen lassen (Urk. 10). A._____ hat repliziert
(Urk. 13). Rechtsanwalt Y._____ hat auf eine Duplik verzichtet (Urk. 17). Die
Oberstaatsanwaltschaft hat sich zur Replik nicht vernehmen lassen.
II.
1. Angefochten ist eine Verfügung der Oberstaatsanwaltschaft, mit welcher der
Antrag des Beschwerdeführers auf Wechsel der amtlichen Verteidigung abgelehnt
wurde. Dagegen ist die Beschwerde beim Obergericht zulässig (Art. 393 Abs. 1
lit. a StPO und § 49 GOG/ZH). Die Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen
Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2. Art. 29 Abs. 3 und Art. 32 Abs. 2 BV vermitteln der beschuldigten Person ei-
nen Anspruch auf sachkundige, engagierte und effektive Wahrnehmung ihrer Par-
teiinteressen (BGE 138 IV 161 E. 2.4 mit Hinweis). Ist das Vertrauensverhältnis
zwischen der beschuldigten Person und ihrer amtlichen Verteidigung erheblich
gestört oder eine wirksame Verteidigung aus andern Gründen nicht mehr gewähr-
leistet, so überträgt die Verfahrensleitung die amtliche Verteidigung einer anderen
Person (Art. 134 Abs. 2 StPO). Allein das Empfinden der beschuldigten Person
reicht für einen Wechsel der Verteidigung nicht aus. Es müssen konkrete Hinwei-
se bestehen, die in objektiv nachvollziehbarer Weise für eine erhebliche Störung
des Vertrauensverhältnisses sprechen. Der blosse Wunsch der beschuldigten
Person, nicht mehr durch den ihr beigegebenen Verteidiger vertreten zu werden,
reicht für einen Wechsel nicht aus. Zudem ist der amtliche Verteidiger nicht bloss
das unkritische Sprachrohr seines Mandanten. Für einen Verteidigerwechsel ge-
nügt deshalb nicht, wenn die Verteidigung eine problematische, aber von der be-
schuldigten Person gewünschte Verteidigungsstrategie nicht übernimmt oder
wenn sie nicht bedingungslos glaubt, was die beschuldigte Person zum Delikt
sagt, und das nicht ungefiltert gegenüber den Behörden vertritt. Gleiches gilt be-

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treffend die Weigerung, aussichtslose Prozesshandlungen vorzunehmen. Im
Zweifelsfall liegt es nämlich im pflichtgemässen Ermessen des Verteidigers, zu
entscheiden, welche Beweisanträge und juristischen Argumentationen er als
sachgerecht und geboten erachtet. Hingegen erscheint der Anspruch auf eine
wirksame Verteidigung verletzt, wenn die Verteidigung einer nicht geständigen
beschuldigten Person (gegen aussen) andeutet, sie halte ihren Mandanten für
schuldig (Urteil 1B_238/2013 vom 7. Februar 2014 E. 5.1 mit Hinweisen).
3.
3.1 Der Beschwerdeführer führt aus (Urk. 2), zwischen dem Vater von Rechts-
anwalt X._____ und dem Vater des Beschwerdeführers bestehe seit mehreren
Jahrzehnten ein Vertrauensverhältnis.
3.2 Der blosse Wunsch des Beschwerdeführers, nicht mehr durch den ihm bei-
gegebenen Verteidiger vertreten zu werden, reicht für einen Wechsel der amtli-
chen Verteidigung nicht. Das angebliche Vertrauensverhältnis zwischen dem Va-
ter des Beschwerdeführers und dem Vater von Rechtsanwalt X._____ ist nicht
geeignet, ein erheblich gestörtes Vertrauensverhältnis zwischen dem Beschwer-
deführer und Rechtsanwalt Y._____ zu begründen oder eine wirksame Verteidi-
gung durch Rechtsanwalt Y._____ in Frage zu stellen.
4.
4.1 Der Beschwerdeführer macht geltend (Urk. 2 S. 4 f.), er habe Rechtsanwalt
Y._____ kurz nach der Verhaftung zwei Briefe für die Ehefrau des Beschwerde-
führers übergeben. Diese halte sich in der Dominikanischen Republik auf. Ohne
mit dem Beschwerdeführer Rücksprache zu halten, habe der Verteidiger die Brie-
fe an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet, um diese auf Deutsch übersetzen und
durch den Staatsanwalt überprüfen zu lassen. Der Beschwerdeführer fühle sich
von Rechtsanwalt Y._____ hintergangen. Er habe nicht gewusst, dass die Briefe
vom Anwalt nicht direkt an die Ehefrau gehen würden. Die anwaltliche Sorgfalts-
pflicht habe geboten, mit dem Beschwerdeführer vor der Weiterleitung der Briefe
an den Staatsanwalt Rücksprache zu halten.

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4.2 Gemäss Art. 235 Abs. 3 Satz 1 StPO (Vollzug der Haft) kontrolliert die Ver-
fahrensleitung die ein- und ausgehende Post, mit Ausnahme der Korrespondenz
mit Aufsichts- und Strafbehörden.
4.3 In der Hafteinvernahme vom 31. Juli 2013 (S. 5) wies die Staatsanwaltschaft
den Beschwerdeführer darauf hin, dass im Rahmen der Untersuchungshaft seine
Korrespondenz überwacht und allenfalls in Kopie zu den Akten genommen werde.
Auf die Frage, ob der Beschwerdeführer dies verstanden habe, antwortete er mit
ja.
Zwar kann die beschuldigte Person grundsätzlich frei und ohne inhaltliche Kon-
trolle mit der Verteidigung verkehren (vgl. Art. 235 Abs. 4 Satz 1 StPO). Der Ver-
teidiger ist jedoch nicht der (heimliche) Briefträger der inhaftierten beschuldigten
Person. Hätte Rechtsanwalt Y._____ die Briefe dem Staatsanwalt nicht zur
Kenntnis gebracht, wäre er mit dem Verdacht des Missbrauchs des freien Ver-
kehrs mit der beschuldigten Person zu konfrontieren gewesen (vgl. dazu Art. 235
Abs. 4 und Art. 108 Abs. 1 lit. a und Abs. 2 StPO). Die Weiterleitung von Briefen
an eine Drittperson hätte unter diesen Umständen für den Anwalt aufsichtsrechtli-
che Konsequenzen nach sich ziehen können. Der Beschwerdeführer war über die
Überwachung seiner Korrespondenz informiert. Er konnte deshalb nicht davon
ausgehen, dass er diese Kontrolle über seinen Verteidiger umgehen konnte und
durfte. Er hatte damit zu rechnen, dass sein Verteidiger die Briefe an die Staats-
anwaltschaft zur Kontrolle leiten werde. Indem Rechtsanwalt Y._____ den Be-
schwerdeführer nicht vor der Weiterleitung der Briefe an die Staatsanwaltschaft
informierte, wurde das Vertrauensverhältnis nicht erheblich gestört. Eine Sorg-
faltspflichtverletzung von Rechtsanwalt Y._____ liegt nicht vor.
5.
5.1 Der Beschwerdeführer macht geltend (Urk. 2 S. 5), Rechtsanwalt Y._____
habe die Briefe schliesslich an die falsche Adresse weitergeleitet. Er habe einen
Brief an die Adresse "…" statt "…" [inkongruente Adresse - t und d wurden ver-
tauscht] geschickt. Zudem habe er vor dem Wohnort der Ehefrau des Beschwer-
deführers eine Postleitzahl angebracht, was nicht der Instruktion des Beschwer-
deführers entsprochen habe. Die Briefe seien zurückgekommen. Die Ehefrau des

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Beschwerdeführers sei damit nicht über die Verhaftung und die aktuelle Situation
des Beschwerdeführers informiert worden. Er habe während der Haft nicht mit
seiner Frau oder Dritten telefonisch kommunizieren dürfen. Am 5. Oktober 2013
habe der Beschwerdeführer erfahren, dass seine Ehefrau nicht über die Verhaf-
tung informiert worden war. Rechtsanwalt Y._____ habe die Briefe mit einem
Zweizeiler an den Beschwerdeführer zurückgeschickt und festgehalten, dass die
Briefe nicht hätten zugestellt werden können. Ein sorgfältiger Vertreter hätte sich
zumindest nach dem Grund erkundigt, weshalb die Zustellung nicht erfolgreich
gewesen sei und hätte den Klienten auffordern müssen, die Adresse nochmals zu
überprüfen. Dies habe Rechtsanwalt Y._____ unterlassen.
5.2 Anlässlich der Einvernahme vom 31. Juli 2013 erklärte der Beschwerdefüh-
rer, seine Ehefrau solle über seine Festnahme verständigt werden. Die Staatsan-
waltschaft instruierte die Polizei entsprechend (S. 5 f.). Ob die Polizei die Ehefrau
des Beschwerdeführers kontaktierte, ist nicht bekannt. Rechtsanwalt Y._____
führt in der Stellungnahme aus, die Ehefrau des Beschwerdeführers habe ihn
unmittelbar nach der Verhaftung und den darauf folgenden Wochen mehrmals
angerufen. Er habe sie über die Situation in englischer Sprache informiert (Urk. 10
S. 2). Der Beschwerdeführer hat dieser Sachdarstellung nicht substantiiert wider-
sprochen (vgl. Urk. 13). Woran die Zustellung der Briefe letztlich scheiterte, ist
unbekannt. Rechtsanwalt Y._____ führt dazu aus, das "t" sehe für ihn auch heute
noch so aus wie ein "d" (Urk. 10 S. 2). Auch dieser Sachdarstellung hat der Be-
schwerdeführer nicht substantiiert widersprochen (vgl. Urk. 13). Gemäss dem
Schreiben vom 5. Oktober 2013 von Rechtsanwalt Y._____ wurden die Briefe am
5. Oktober 2013 retourniert (vgl. Urk. 3/4). Er hat die Briefe demnach umgehend
nach ihrer Retournierung dem Beschwerdeführer zukommen lassen. Weshalb der
Beschwerdeführer es als "erschütternde Tatsache" bezeichnet, wonach Rechts-
anwalt Y._____ die Briefe erst nach zwei Monaten dem Beschwerdeführer retour-
niert habe, ist nicht nachvollziehbar. Als amtlicher Verteidiger hatte Rechtsanwalt
Y._____ seine Aufwendungen auf das Notwendige zu begrenzen (vgl. dazu
Art. 135 Abs. 1 StPO und § 16 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 lit. d AnwGebV; LS ZH
2115.3). Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn er dem Beschwerdeführer die
Briefe ohne grossen Kommentar retournierte. Eine berufliche Sorgfaltspflichtver-

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letzung, welche zu einem gestörten Vertrauensverhältnis führen könnte, ist nicht
erkennbar. Es darf zudem von einer durchschnittlich vernünftigen Person erwartet
werden, dass sie die Adressen einer unzustellbaren Briefsendung selbst noch-
mals kritisch überprüft. Dem Beschwerdeführer ist der Schreibfehler sowie die zu-
sätzlich angebrachte Postleitzahl offenbar erst im Dezember 2013 aufgefallen. Es
ist auch nicht nachvollziehbar, weshalb der Beschwerdeführer seine Briefe nicht
selbst an seine Ehefrau adressieren und schicken konnte, sondern diese zuerst
seinem Verteidiger übergab. Aus diesen Umständen auf eine Sorgfaltspflichtver-
letzung von Rechtsanwalt Y._____ zu schliessen, ist abwegig.
6.
6.1 Der Beschwerdeführer führt weiter aus (Urk. 2 S. 6), ihm sei per 31. Oktober
2013 von seinem Arbeitgeber gekündigt worden. Er habe Rechtsanwalt Y._____
um Überprüfung gebeten, ob etwas gegen die Kündigung unternommen werden
könne. Rechtsanwalt Y._____ habe jedoch Fragen der Lohnfortzahlungspflicht
oder einen allfälligen Missbrauchstatbestand der Kündigung nicht überprüft.
6.2 Wie erwähnt, beschränkt sich die Tätigkeit des amtlichen Verteidigers auf
das Notwendige zur Gewährleistung der Verteidigung im Strafverfahren. Die Kün-
digung durch den Arbeitgeber des Beschwerdeführers ist nicht Gegenstand des
Vorwurfs, wonach der Beschwerdeführer mehrere Kilogramm Kokain in die
Schweiz eingeführt haben soll. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, weshalb ein
Einschreiten gegen die Kündigung zur Aufgabe des amtlichen Verteidigers gehö-
ren soll. Rechtsanwalt Y._____ führt in seiner Stellungnahme aus, dass er den
Beschwerdeführer über seinen Aufgabenbereich in Kenntnis gesetzt hatte (vgl.
Urk. 10 S. 2). Was der Beschwerdeführer zur angeblich zu umfassenden und breit
formulierten Vollmacht ausführt, ist nicht nachvollziehbar (vgl. dazu Urk. 13 S. 2
Rz. 2). Die Einwände des Beschwerdeführers sind unbegründet.
7.
7.1 Der Beschwerdeführer macht geltend (Urk. 2 S. 6 Rz. 2.4), ihm seien in den
Einvernahmen nur bruchstückhaft SMS vorgehalten worden. Dabei habe er die
übrigen SMS, welche dem Auszug voran- oder nachgegangen seien, nicht anse-
hen können. Der Beschwerdeführer habe sich nicht mehr an den Zusammenhang

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erinnern können. Er habe darum gebeten, in die vorangehenden und nachfolgen-
den SMS Einblick zu nehmen. Das sei ihm verweigert worden. Rechtsanwalt
Y._____ habe dabei nicht interveniert, um dem Wunsch des Beschwerdeführers
Nachachtung zu verschaffen. Überhaupt habe er Rechtsanwalt Y._____ als pas-
siv empfunden. Rechtsanwalt Y._____ habe kaum einmal Ergänzungsfragen ge-
stellt oder interveniert. Rechtsanwalt X._____ sei dies anlässlich der letzten Ein-
vernahme vor der Entlassung aus der Untersuchungshaft aufgefallen. Rechtsan-
walt X._____ habe im Einvernahmeprotokoll eine Stelle korrigiert, die inhaltlich in
entscheidender Weise falsch wiedergegeben worden sei. Rechtsanwalt Y._____
habe dazu nur gesagt, dass die Korrektur unnötig sei, da der Sinn derselbe sei.
Dies sei aber unzutreffend. Es handle sich dabei um einen Versuch von Rechts-
anwalt Y._____, sich selbst in ein gutes Licht zu rücken und gleichzeitig Rechts-
anwalt X._____ zu kompromittieren.
7.2 Wenn dem Beschwerdeführer die Einsicht in weitere SMS verweigert wur-
den, ist nicht nachvollziehbar, weshalb auf erneute Frage des Anwalts die SMS
plötzlich hätten herausgegeben werden sollen. Der Beschwerdeführer erläutert
nicht, welchen Nutzen eine Intervention von Rechtsanwalt Y._____ hätte haben
sollen. Das ist auch nicht ersichtlich. Welche angeblichen Ergänzungsfragen
Rechtsanwalt Y._____ hätte stellen sollen, legt der Beschwerdeführer nicht dar.
Im Übrigen stellte Rechtsanwalt X._____ in der Einvernahme vom 17. Dezember
2013 auch keine Ergänzungsfragen. Welche Verteidigungstaktik die amtliche Ver-
teidigung wählt, ist ihr grundsätzlich selbst überlassen (vgl. Urteil 1B_398/2013
vom 22. Januar 2014 E. 2.1). Wenn es die amtliche Verteidigung nicht für ratsam
hält, der Polizei grundlos forsch gegenüberzutreten, ist dies nicht zu beanstanden
(vgl. dazu Urk. 10 S. 3). Der Beschwerdeführer bezeichnet die angebliche Stelle
im Protokoll, welche inhaltlich wesentlich korrigiert worden sein soll, nicht weiter
und er legte nicht im Ansatz dar, inwiefern das Protokoll falsch formuliert war und
welcher Nachteil daraus resultieren könnte (vgl. dazu auch Urk. 13). Das Protokoll
vom 17. Dezember 2013 weist mehrere Korrekturen auf. Es ist nicht die Aufgabe
der Beschwerdeinstanz, jede einzelne Korrektur auf die Behauptungen des Be-
schwerdeführers zu überprüfen. Die Beschwerde ist insofern unbegründet.

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8.
8.1 Der Beschwerdeführer macht geltend (Urk. 2 S. 6 Rz. 2.5), er habe die Un-
tersuchungsakten erstmals am 13. Dezember 2013 erhalten und zwar von
Rechtsanwalt X._____. Rechtsanwalt Y._____ habe dem Beschwerdeführer je-
weils gesagt, er könne die Akten und insbesondere die Befragungsprotokolle erst
nach der Schlusseinvernahme einsehen. Nach der Intervention von Rechtsanwalt
X._____ habe Rechtsanwalt Y._____ gesehen, dass dies nicht zutreffend sei und
behauptet, der Beschwerdeführer habe nie um die Akten gebeten. Aus Sicht der
anwaltlichen Sorgfaltspflicht sei es geboten gewesen, dem Beschwerdeführer die
Akten im Hinblick auf die letzte Einvernahme vor der Entlassung aus der Haft zur
Einsicht und Vorbereitung zuzustellen.
8.2 Rechtsanwalt Y._____ wendet ein (Urk. 10 S. 3), der Beschwerdeführer ha-
be im Anschluss an die Einvernahme vom 15. August 2013 mitgeteilt, dass er ei-
ne Kopie des Protokolls wünsche. Gleichentags habe Rechtsanwalt Y._____ der
Staatsanwaltschaft eine entsprechende Anfrage per E-Mail zukommen lassen.
Die Anfrage sei negativ beantwortet worden mit dem Hinweis, dass die Akten wie
üblich bei der ersten Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft einsehbar seien.
Dies sei dem Beschwerdeführer so mitgeteilt worden. Dieser habe danach nie
mehr Akten einsehen wollen, obschon Rechtsanwalt Y._____ jeweils die vollstän-
digen Akten bei den Einvernahmen und den Besuchen im Gefängnis dabei ge-
habt habe.
8.3 Der Beschwerdeführer bestreitet diese Ausführungen von Rechtsanwalt
Y._____. Dieser habe dem Beschwerdeführer mitgeteilt, dass die Akten für ihn
erst vor der Schlusseinvernahme einsehbar seien, obschon der Beschwerdefüh-
rer mehrere Male nach den Akten und den Einvernahmeprotokollen gefragt habe
(Urk. 13 S. 2).
8.4 Die Vorbringen des Beschwerdeführers sind schwer verständlich, wenn er in
der Beschwerde ausführt, Rechtsanwalt Y._____ habe ihm gesagt, der Be-
schwerdeführer könne die Akten und Befragungsprotokolle erst nach der
Schlusseinvernahme einsehen und dann in der Replik geltend macht, Rechtsan-
walt Y._____ habe gesagt, die Akten seien für ihn erst vor der Schlusseinvernah-

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me einsehbar. Es lässt sich nicht mehr erstellen, was Rechtsanwalt Y._____ dem
Beschwerdeführer gesagt haben soll. Ebensowenig lässt sich erstellen, ob der
Beschwerdeführer Rechtsanwalt Y._____ um die Akten gebeten hatte. Eine allfäl-
lige Befragung des Beschwerdeführers würde an diesem Ergebnis nichts ändern,
da der Beschwerdeführer im Rahmen des Beschwerdeverfahrens seine Sicht
dargelegt hat. Im Übrigen ist es zur Vorbereitung auf eine Einvernahme nicht
zwingend notwendig, dass die beschuldigte Person Einsicht in sämtliche Akten
nimmt. Die Verteidigung kann aufgrund ihrer eigenen Aktenkenntnisse die be-
schuldigte Person instruieren und sie so auf die Einvernahme vorbereiten. Ein
Wechsel der amtlichen Verteidigung lässt sich mit den Vorbringen des Beschwer-
deführers nicht begründen.
9.
9.1 Der Beschwerdeführer macht geltend (Urk. 2 S. 7), das Vertrauensverhältnis
sei dadurch gestört worden, dass Rechtsanwalt Y._____ sich geweigert habe, auf
Anliegen des Beschwerdeführers einzugehen, die den engen formellen Rahmen
des Strafverfahrens überschritten hätten. Als sich der Beschwerdeführer Sorgen
um seine Familie gemacht habe, habe er Rechtsanwalt Y._____ um einen Gefal-
len gebeten, wobei dieser dem Beschwerdeführer gesagt haben soll, dass er nicht
der Vater des Klienten sei und sie nicht Freunde seien. Er sei nur für die Verteidi-
gung zuständig. Ein solches Verhalten gegenüber einer in Haft sitzenden Person
führe zu einer erheblichen Störung des Vertrauensverhältnisses.
9.2 Die amtliche Verteidigung dient der Verteidigung der beschuldigten Person.
Für familiäre Angelegenheiten der beschuldigten Person ist sie grundsätzlich nicht
zuständig bzw. wird sie dafür vom Staat nicht bezahlt. Inwiefern der "Gefalle" et-
was mit der notwendigen Verteidigung zu tun gehabt haben soll, legt der Be-
schwerdeführer nicht dar. Die angeblichen Äusserungen von Rechtsanwalt
Y._____ sind weder eine Pflichtverletzung noch geeignet, das Vertrauensverhält-
nis zum Beschwerdeführer in Frage zu stellen.
10.
10.1 Der Beschwerdeführer rügt weiter (Urk. 2 S. 7 Rz. 2.6), er habe Rechtsan-
walt Y._____ gefragt, ob eine Einreise in die Schweiz für die Ehefrau des Be-

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schwerdeführers eine Gefahr darstelle. Dieser habe sich nicht genauer mit der
Frage befasst und gesagt, eine Einreise der Ehefrau sei harmlos. Angesichts
dessen, dass es in der Strafuntersuchung Anhaltspunkte gebe, dass die Staats-
anwaltschaft die Ehefrau des Beschwerdeführers mitverdächtige, sei ein solcher
Rat unsorgfältig. Der Beschwerdeführer sei während viereinhalb Monaten wegen
Kollusionsgefahr in Haft gewesen.
10.2 Die amtliche Verteidigung hat die Interessen der beschuldigten Person im
Strafverfahren wahrzunehmen, nicht jedoch die Interessen der Ehefrau der be-
schuldigten Person (vgl. Art. 128 StPO). Dass gegen die Ehefrau des Beschwer-
deführers ein Strafverfahren eröffnet worden sei, macht der Beschwerdeführer
nicht geltend. Ob die Ehefrau etwas mit den Vorwürfen gegen den Beschwerde-
führer zu tun hat, wissen sie und der Beschwerdeführer letztlich selbst am besten.
Die amtliche Verteidigung begeht keine Sorgfaltspflichtverletzung gegenüber dem
Beschwerdeführer, wenn sie sich nicht um die Einreise dessen Ehefrau kümmert.
Die Ehefrau hätte diese Frage ohne Weiteres durch einen eigenen Anwalt abklä-
ren lassen können. Eine Störung des Vertrauensverhältnisses ist nicht ersichtlich.
Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, Rechtsanwalt Y._____ habe der Ehefrau
des Beschwerdeführers mehrmals versichert, dass kein Risiko bestehe, wenn sie
in die Schweiz einreise, ist zu bemerken, dass der Beschwerdeführer nicht um-
schreibt, von welchem konkreten Risiko er ausgeht. So macht er nicht geltend,
dass seine Ehefrau mutmasslich verhaftet worden wäre. Die Staatsanwaltschaft
hat offenbar bis heute kein Verfahren gegen die Ehefrau des Beschwerdeführers
eröffnet. Jedenfalls macht der Beschwerdeführer dies nicht geltend. Insofern ist
nicht davon auszugehen, dass die Ehefrau verhaftet worden wäre. Eine unsorgfäl-
tige Ausübung der amtlichen Verteidigung gegenüber dem Beschwerdeführer ist
nicht gegeben.
11.
11.1 Der Beschwerdeführer bringt vor (Urk. 2 S. 7 Rz. 2.7), Rechtsanwalt
Y._____ habe ihm im Oktober 2013 mitgeteilt, dass er sich einer weiteren Einver-
nahme betreffend den Leumund und seine persönlichen Verhältnisse stellen
müsse. Der Beschwerdeführer habe Rechtsanwalt Y._____ gesagt, dass es dazu

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keinen Grund gebe, weil er in den bisherigen Einvernahmen alles über seine Per-
son und seinen Leumund gesagt habe. Am 5. November 2013 habe Rechtsanwalt
Y._____ dem Beschwerdeführer einen Brief geschrieben, wonach er Rückspra-
che mit dem Staatsanwalt genommen habe und für den Leumundsbericht keine
weitere Einvernahme stattfinden werde. Der Beschwerdeführer habe das Gefühl,
er müsse den amtlichen Verteidiger instruieren, wie dieser sich gegenüber der
Staatsanwaltschaft zu verhalten habe.
11.2 Rechtsanwalt Y._____ führt in der Stellungnahme aus (Urk. 10 S. 4 Ziff. 6),
es treffe zu, dass der Beschwerdeführer zu verstehen gegeben habe, dass er im
Hinblick auf die Erstellung eines Leumundsberichts an keinen Einvernahmen
mehr teilnehmen wolle. Rechtsanwalt Y._____ habe daraufhin mit der Staatsan-
waltschaft Kontakt aufgenommen und die Notwendigkeit der Einvernahme abge-
klärt.
11.3 Der Beschwerdeführer bestreitet in seiner Replik diese Ausführungen von
Rechtsanwalt Y._____ (Urk. 13 S. 2 Rz. 2.6), obschon sie im Wesentlichen mit
denjenigen des Beschwerdeführers in seiner Beschwerde übereinstimmen.
Am 15. August 2013 wurde der Beschwerdeführer zu seiner Person befragt. Da-
bei gab er an, Fr. 7'700.-- pro Monat zu verdienen (inkl. 13. Monatslohn) und über
kein Vermögen zu verfügen. Am 24. Oktober 2013 beauftragte die Staatsanwalt-
schaft die Kantonspolizei Zürich, einen Leumundsbericht zu erstellen und den Be-
schwerdeführer zu seinem Lebenslauf und seinen persönlichen Verhältnisse zu
befragen. Sie schickte den Auftrag in Kopie an Rechtsanwalt Y._____. Wenn die-
ser deshalb damit rechnete, dass der Beschwerdeführer nochmals einzuverneh-
men sei, ist das nicht zu beanstanden. Der Leumundsbericht der Kantonspolizei
datiert vom 18. November 2013. Gemäss diesem soll der Beschwerdeführer im
Jahr 2013 über ein steuerbares Einkommen von Fr. 80'000.-- und kein Vermögen
verfügt haben. Im Jahr 2012 soll der Beschwerdeführer über ein steuerbares Ein-
kommen von Fr. 75'000.-- und ein Vermögen von Fr. 50'000.-- verfügt haben.
Unter diesen Umständen wäre es nicht abwegig gewesen, wenn die Staatsan-
waltschaft den Beschwerdeführer nochmals bezüglich der finanziellen Verhältnis-

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se befragt hätte. Sie kann dies auch im weiteren Verlauf der Strafuntersuchung
noch tun. Sie kann den Beschwerdeführer grundsätzlich auch zwei Mal zu dem-
selben Sachverhalt befragen. Das Verhalten von Rechtsanwalt Y._____ ist nicht
zu beanstanden. Er hat den Beschwerdeführer über eine allfällig bevorstehende
Einvernahme orientiert. Dass die beschuldigte Person sich bereits zu ihrer Person
oder Sache geäussert hat, ist kein Grund, um einer allfälligen Vorladung zur Be-
fragung über dieselben Themen keine Folge zu leisten (vgl. Art. 205 StPO).
12.
12.1 Der Beschwerdeführer offeriert seine Einvernahme und die Edition der Kor-
respondenz zwischen ihm und Rechtsanwalt Y._____.
12.2 Gemäss Art. 389 Abs. 1 StPO beruht das Rechtsmittelverfahren auf den
Beweisen, die im Vorverfahren und im erstinstanzlichen Hauptverfahren erhoben
worden sind.
Die Einvernahme des Beschwerdeführers ist vorliegend nicht notwendig, da die
Vorbringen in der Beschwerdeschrift ungeeignet sind, um einen Wechsel der amt-
lichen Verteidigung herbeizuführen. Aus einer Einvernahme des Beschwerdefüh-
rers liessen sich insofern keine weiteren Erkenntnisse gewinnen. Die Edition der
Korrespondenz zwischen dem Beschwerdeführer und Rechtsanwalt Y._____ ist
nicht notwendig, um vorliegend einen Beschwerdeentscheid zu fällen (vgl. zu den
Vorbringen des Beschwerdeführers Urk. 2 S. 8). Dass der Beschwerdeführer nicht
selbst über die Korrespondenz verfügen soll, ist insofern nicht nachvollziehbar, als
er über die ihm von Rechtsanwalt Y._____ zugeschickten Dokumente verfügen
sollte.
Inwiefern der Kontakt des Beschwerdeführers mit Rechtsanwalt Z._____ zu ei-
nem Verteidigerwechsel führen soll, ist nicht nachvollziehbar (Urk. 2 S. 8).
13.
13.1 Der Beschwerdeführer macht geltend (Urk. 2 S. 9), es sei auffallend, dass
Rechtsanwalt Y._____ sich mit dem Staatsanwalt jeweils telefonisch und nicht
schriftlich ausgetauscht habe, als Rechtsanwalt Y._____ mit dem gestörten Ver-

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trauensverhältnis konfrontiert worden sei. Dabei ergebe sich ein "ungutes Gefühl",
weil nicht bewiesen werden könne, was nicht schriftlich festgehalten werde.
13.2 Der Beschwerdeführer verweist zur Untermauerung seiner Behauptung auf
den E-Mail-Verkehr zwischen dem Staatsanwalt und Rechtsanwalt Z._____
(Urk. 3/8). Dabei ist lediglich erkennbar, dass der Beschwerdeführer gegenüber
Rechtsanwalt Z._____ gesagt haben soll, er sei mit Rechtsanwalt Y._____ nicht
glücklich, weil dieser wenig Erfahrung und keine Verteidigungsstrategie habe. Aus
der E-Mail des Staatsanwalts geht hervor, dass daraufhin er (der Staatsanwalt)
Rechtsanwalt Y._____ angerufen hatte ("RA Y._____ teilte mir auf telefonische
Nachfrage mit"). Es kann Rechtsanwalt Y._____ nicht zum Vorwurf gemacht wer-
den, wenn der Staatsanwalt ihn anruft. Dass der Beschwerdeführer dabei ein
"ungutes Gefühl" hat, ist nicht geeignet, um einen Verteidigerwechsel zu begrün-
den.
Weiter verweist der Beschwerdeführer auf ein Schreiben des Staatsanwalts an
Rechtsanwalt Y._____ (Urk. 3/9). Der Staatsanwalt hat darin das Telefonge-
spräch mit Rechtsanwalt Y._____ festgehalten bzw. zusammengefasst. Wer wen
angerufen hat, ist nicht bekannt und in vorliegendem Zusammenhang auch irrele-
vant. Wie sich aus dem Schreiben die Voraussetzungen für einen Verteidiger-
wechsel ergeben sollen, ist nicht erkennbar.
14. Was der Beschwerdeführer zur Wirtschaftsfreiheit und Eigentumsgarantie
ausführt, geht an der Sache vorbei. Er übersieht, dass die Strafprozessordnung
zwischen der Bestellung und dem Wechsel der amtlichen Verteidigung unter-
scheidet. Allein sein Wunsch nach einem anderen Verteidiger genügt für einen
Wechsel der amtlichen Verteidigung nicht. Am 30. Juli 2013 sagte der Beschwer-
deführer anlässlich der polizeilichen Hafteinvernahme, man könne ihm einen Pi-
kettverteidiger bestellen. Er kenne keinen Rechtsanwalt (polizeiliche Hafteinver-
nahme vom 30. Juli 2013 S. 1). Anlässlich der Hafteinvernahme bei der Staats-
anwaltschaft wurde dem Beschwerdeführer erklärt, dass Rechtsanwalt Y._____
aus der Liste der Pikettverteidiger aufgeboten worden sei. Der Beschwerdeführer
konnte sich mit ihm besprechen. Auf die Frage, ob der Beschwerdeführer weiter-
hin durch Rechtsanwalt Y._____ verteidigt werden wolle, antwortete der Be-

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schwerdeführer mit ja und beantragte die Einsetzung von Rechtsanwalt Y._____
als amtlichen Verteidiger (staatsanwaltschaftliche Hafteinvernahme vom 31. Juli
2013 S. 1 f.). Eine Missachtung des Wunsches des Beschwerdeführers liegt nicht
vor (vgl. Art. 133 Abs. 2 StPO). Er wollte erst im November 2013 einen anderen
Verteidiger.
15. Zusammenfassend ergeben sich aus den Schilderungen des Beschwerde-
führers keine Hinweise auf ein gestörtes Vertrauensverhältnis und/oder Sorgfalts-
pflichtverletzungen von Rechtsanwalt Y._____. Die Ausführungen des Beschwer-
deführers lassen nicht darauf schliessen, dass Rechtsanwalt Y._____ eine wirk-
same Verteidigung nicht gewährleistet. Es steht dem Beschwerdeführer frei, ne-
ben dem amtlichen Verteidiger einen erbetenen Verteidiger auf eigene Kosten zu
mandatieren, der sich allenfalls auch um familiäre Angelegenheiten kümmern
könnte. Unter diesen Umständen erübrigt es sich, auf die weiteren Anträge des
Beschwerdeführers einzugehen.
16. Die Beschwerde ist abzuweisen. Der Beschwerdeführer unterliegt. Er hat die
Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Er ersucht
um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 2 S. 1 und S. 10).
Gemäss Art. 29 Abs. 1 BV hat jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel
verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren
nicht aussichtslos erscheint. Die vom Beschwerdeführer angeführten Argumente
gehen weitgehend an der Sache vorbei und/oder sind unbegründet. Nach dem
Gesagten ist die Beschwerde aussichtslos. Der Antrag auf unentgeltliche Rechts-
pflege (unentgeltliche Prozessführung und Bestellung von Rechtsanwalt X._____
als unentgeltlicher Rechtsbeistand) ist deshalb abzuweisen. Zudem ergibt sich
aus den Untersuchungsakten, dass der Beschwerdeführer im Jahr 2013 ein steu-
erbares Einkommen von Fr. 80'000.-- gehabt haben soll. Insofern bestehen Zwei-
fel an seiner Bedürftigkeit.
Angesichts der Bedeutung und Schwierigkeit des Falls sowie des Zeitaufwands
des Gerichts müsste die Gerichtsgebühr auf Fr. 2'500.-- festgesetzt werden (§ 17
Abs. 1 und § 2 Abs. 1 GebV OG). Insbesondere die zahlreichen Vorbringen des

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Beschwerdeführers in seiner Beschwerde haben beim Gericht einen erheblichen
Zeitaufwand verursacht. Unter Berücksichtigung der finanziellen Situation des Be-
schwerdeführers ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 1'250.-- zu reduzieren (Art. 425
StPO).
Da der Beschwerdeführer unterliegt, ist ihm für das Beschwerdeverfahren keine
Entschädigung auszurichten (vgl. Art. 436 StPO).
Die allfällige Entschädigung des amtlichen Verteidigers, Rechtsanwalt Y._____,
ist am Ende des Verfahrens festzusetzen (Art. 135 Abs. 2 StPO). Die Kosten der
amtlichen Verteidigung zählen zu den Verfahrenskosten (Art. 422 Abs. 2 lit. a
StPO). Da der Beschwerdeführer die Verfahrenskosten des Beschwerdeverfah-
rens grundsätzlich zu tragen hat, wird die Auflage der Kosten für die amtliche Ver-
teidigung zulasten des Beschwerdeführers dem Endentscheid vorbehalten (vgl.
Art. 135 Abs. 4 StPO).
Es wird verfügt:
1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege für das
Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.
2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Beschluss.
3. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei
der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000
Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebe-
nen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die wei-
teren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen
Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.

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Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'250.-- fest-
gesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Dem Beschwerdeführer wird für das Beschwerdeverfahren keine Entschädi-
gung ausgerichtet.
4. Die allfällige Entschädigung des amtlichen Verteidigers, Rechtsanwalt
lic. iur. Y._____, wird dem Endentscheid vorbehalten. Die Auflage dieser
Kosten zulasten des Beschwerdeführers wird dem Endentscheid vorbehal-
ten.
5. Schriftliche Mitteilung an:
− Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, zweifach, für sich und den Beschwerde-
führer, per Gerichtsurkunde
− Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, per Gerichtsurkunde
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Büro für amtliche
Mandate, ad sb/2013/1499, gegen Empfangsbestätigung
− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich, ad B-3/2013/479, unter
Rücksendung der eingereichten Akten (Urk. 8), gegen Empfangsbestä-
tigung
6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei
der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000
Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebe-
nen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die wei-
teren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen
Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.

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Zürich, 26. März 2014
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiber:
lic. iur. Th. Meyer Dr. iur. S. Christen