zh_obergericht · PQ260040 · 2026-05-27 · de
Rechtsverzögerung/Rechtsverweigerung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ260040-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl
sowie Gerichtsschreiber MLaw A. Clinard
Urteil vom 27. Mai 2026
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
sowie
1. B._____,
2. C._____,
3. D._____,
4. E._____,
Verfahrensbeteiligte
1 vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X1._____
3, 4 vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X2._____
betreffend Rechtsverzögerung/Rechtsverweigerung
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksrates Meilen vom 17. März
2026; VO.2025.41 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Meilen)

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Erwägungen:
1. Ausgangslage und Verfahrensverlauf
1.1. Die Beschwerdeführerin ist die Mutter von B._____ (nachfolgend Vater)
und die Grossmutter von D._____, geboren am tt.mm.2023, und E._____, gebo-
ren am tt.mm.2024. Die Mutter der Kinder, C._____, hat zwei ältere Kinder na-
mens F._____ und G._____. Mit Entscheid vom 11. Juli 2024 errichtete die Kin-
des- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Meilen (nachfolgend KESB) für
D._____ und E._____ eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB, für
Letzteren noch als Nasciturus (act. 10/16). Mit Entscheid vom 5. November 2024
entzog die KESB den Eltern superprovisorisch das Aufenthaltsbestimmungsrecht
für beide Kinder und platzierte sie zusammen mit der Mutter im H._____ (act.
10/30A). In der Person von RAin X2._____ wurde den Kindern mit Entscheid der
KESB vom 14. November 2024 eine Kindesvertreterin bestellt (act. 10/40).
D._____ wurde am 25. November 2024 – wie seine Halbgeschwister F._____ und
G._____ – im I._____ [Heim] untergebracht (act. 10/45). Mit Entscheid vom 19.
Dezember 2024 bestätigte die KESB den mit Entscheid vom 5. November 2024
erfolgten superprovisorischen Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts vorsorg-
lich und platzierte E._____ in der Mutter-Kind-Abteilung des Spitals Affoltern und
D._____ weiterhin im I._____ (act. 10/69). Aufgrund der zeitlichen Befristung des
Aufenthalts in der Mutter-Kind-Abteilung wurde E._____ mit Entscheid vom
30. Januar 2025 ins J._____ [Kinderheim] umplatziert und die Mutter kehrte in
ihre Wohnung zurück (vgl. act. 10/104 S. 2). Per 10. April 2025 wurde E._____
ebenfalls im I._____ untergebracht (act. 11/118).
1.2. Die vom Vater mit Eingabe vom 17. Juni 2025 gestellten superprovisori-
schen Anträge auf Rückplatzierung bzw. eventualiter auf Umplatzierung zur Be-
schwerdeführerin (act. 10/143) wies die KESB mit Entscheid vom 20. Juni 2025
ab. Gleichzeitig regelte die KESB den Kontakt zwischen den Eltern und den Söh-
nen superprovisorisch (act. 10/155). Mit Zirkulationsentscheid vom 25. Juli 2025
bestätigte die KESB ihren superprovisorischen Entscheid vom 20. Juni 2025 weit-
gehend, wobei sie die Kontaktregelung für den Vater leicht anpasste und die Kon-

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takte auf Dienstag von 14.00 bis 16.00 Uhr und Freitag von 14.00 bis 16.00 Uhr,
je im I._____ auf der Wohngruppe K._____, festlegte. Zudem passte die KESB
die Aufgaben der Beistandsperson an (act. 10/195).
1.3. Mit Eingabe vom 12. bzw. 13. November 2025 gelangte der Vater an die
KESB und stellte ein Gesuch um Bewilligung gemeinsamer Weihnachtsfeiertage
mit seinen Kindern (act. 10/234, act. 9/5/1). Die KESB teilte ihm mit, es obliege
dem Beistand, eine Ausdehnung der Kontakte zu genehmigen (act. 10/235). Der
Rechtsvertreter des Vaters gelangte darauf mit E-Mail vom 14. November 2025
an den Beistand und schilderte die Anliegen des Vaters (act. 10/235A). Der Bei-
stand antwortete dem Vater in einer E-Mail vom 18. November 2025 und hielt
fest, aus dem Entscheid der KESB vom 25. Juli 2025 gehe hervor, dass bis zum
Vorliegen des angeordneten Erziehungsfähigkeitsgutachtens an der festgelegten
Kontaktregelung festzuhalten sei (act. 10/236 S. 5 f.). Dies veranlasste die Be-
schwerdeführerin am 18. November 2025 zu einer E-Mail an alle Beteiligten, wo-
bei sie darauf hinwies, ihr Sohn fürchte sich vor den Konsequenzen, weshalb sie
sich das Recht nehme zu antworten (act. 10/236).
1.4. Mit Eingabe vom 20. und 22. Dezember 2025 reichte die Beschwerdefüh-
rerin beim Bezirksrat zwei als dringende Aufsichtsbeschwerde bezeichnete Einga-
ben ein (act. 9/1 und 9/2). Der Bezirksrat nahm die Eingabe der Beschwerdefüh-
rerin als Rechtsverweigerungs- und Rechtsverzögerungsbeschwerde entgegen
und eröffnete ein Verfahren. Mit Beschluss vom 17. März 2026 trat der Bezirksrat
auf die Beschwerde nicht ein (act. 9/16 = act. 3 [Aktenexemplar]).
1.5. Gegen diesen Beschluss des Bezirksrates (nachfolgend Vorinstanz) erhob
die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 15. April 2026 Beschwerde bei der
Kammer (act. 2). Sie stellt folgende Anträge (act. 2 S. 1):
1. Der Entscheid des Bezirksrates Meilen vom 17. März 2026 sei
aufzuheben.
2. Es sei festzustellen, dass die Beschwerdeführerin als naheste-
hende Person im Sinne von Art. 274a ZGB anzuerkennen ist.
3. Die zuständige KESB sei anzuweisen, den Antrag der Beschwer-
deführerin vom 19. Dezember 2025 (Anerkennung als Bezugsper-

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son und Regelung des persönlichen Verkehrs) unverzüglich ma-
teriell zu behandeln.
4. Eventualiter sei die Sache zur neuen Beurteilung an die Vorin-
stanz zurückzuweisen.
5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten des Staates.
1.6. Die Kammer zog die Akten der Vorinstanz (act. 9/1-17) sowie diejenigen
der KESB (act. 10/1-269 [betreffend D._____] und act. 11/1-260 [betreffend
E._____]) bei. Weiterungen sind nicht notwendig. Das Verfahren ist spruchreif.
2. Prozessuales
2.1. Beschwerdevoraussetzungen
2.1.1. Das Beschwerdeverfahren in Kindes- und Erwachsenenschutzsachen ist im
Einführungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (EG KESR,
LS 232.3) geregelt, welches als kantonales Verfahrensrecht die Vorgaben der
Art. 450 ff. ZGB zu befolgen hat (vgl. auch Art. 314 ZGB). Es sind die Vorschriften
des EG KESR (insb. die §§ 63, 65 ff. EG KESR) anzuwenden und – soweit das
EG KESR etwas nicht regelt – ergänzend die Vorschriften des GOG sowie der
ZPO als kantonales Recht zu beachten (vgl. § 40 EG KESR und dazu ebenfalls
Art. 450f ZGB).
2.1.2. Die vorliegende Beschwerde wurde innert der Beschwerdefrist von 30 Ta-
gen bei der Kammer als zuständiger Rechtsmittelinstanz erhoben (Art. 450 Abs. 1
ZGB i.V.m. § 64 EG KESR). Die Beschwerdeführerin ist als Beteiligte im vorin-
stanzlichen Beschwerdeverfahren zur Beschwerde an die Kammer legitimiert
(Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB).
2.2. Gegenstand des Beschwerdeverfahrens
2.2.1. Der Kanton Zürich kennt zwei gerichtliche Beschwerdeinstanzen, als erste
Beschwerdeinstanz den Bezirksrat und als zweite das Obergericht (Art. 450f ZGB
i.V.m. §§ 40 und 63 f. EG KESR und § 50 GOG). Gegenstand des zweitinstanzli-
chen Beschwerdeverfahrens können stets nur Entscheide des Bezirksrates als
Vorinstanz sein, nicht hingegen solche der KESB. Als Konsequenz dieses Instan-

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zenzuges kann nur Gegenstand des Beschwerdeverfahrens vor der Kammer
sein, was bereits Gegenstand des bezirksrätlichen Beschwerdeverfahrens war.
2.2.2. Mit ihrer bei der Vorinstanz eingereichten Rechtsverweigerungs- und
Rechtsverzögerungsbeschwerde vom 22. Dezember 2025 stellte die Beschwer-
deführerin folgende Anträge (BR act. 2 S. 3):
"1. Eine aufsichtsrechtliche Prüfung des Vorgehens des Beistands.
2. eine schriftliche Stellungnahme zu den oben genannten Punkten.
3. die Anordnung einer rechtskonformen, begründeten Regelung
des Besuchs- und Ferienrechts.
4. eine klare Begründung der Ungleichbehandlung im Vergleich zu
anderen Bezugspersonen desselben Kindes."
Gegenstand der vorinstanzlichen Beschwerde war das Ferienbesuchsrecht über
die Weihnachtsfeiertage 2025 (act. 9/1, 9/2 und 3). Entsprechend kann auch le-
diglich das Besuchsrecht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens
sein. Soweit die Beschwerdeführerin in ihrer vorliegenden Beschwerde die Anord-
nung der Fremdplatzierung der Kinder kritisiert und in diesem Zusammenhang
eine Verletzung ihres rechtlichen Gehörs und eine Verletzung des Grundsatzes
der individuellen Einzelfallprüfung sowie des Verhältnismässigkeitsprinzips ge-
mäss Art. 307 ff. ZGB rügt (act. 2 S. 3 f.), geht ihre Beschwerde über den Gegen-
stand des vorinstanzlichen Verfahrens hinaus. Gleiches gilt für ihre Hinweise auf
mögliche Probleme in der aktuellen Unterbringung und für ihre Kritik am Ent-
scheid der Vorinstanz vom 8. April 2026 (act. 2 S. 3 f.). Auf die diesbezüglichen
Beanstandungen der Beschwerdeführerin kann im vorliegenden Beschwerdever-
fahren nicht eingegangen werden.
2.3. Kognition, Verfahrensgrundsätze und Begründungsanforderungen im Be-
schwerdeverfahren
2.3.1. Mit der Beschwerde können (neben Rechtsverweigerung und Rechtsverzö-
gerung) eine Rechtsverletzung, die unrichtige oder unvollständige Feststellung
des rechtserheblichen Sachverhaltes oder Unangemessenheit des Entscheides
gerügt werden (Art. 450a Abs. 1 ZGB). Der Rechtsmittelbehörde kommt sowohl in
rechtlicher wie auch in tatsächlicher Hinsicht umfassende Überprüfungsbefugnis

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zu; dazu gehört auch die volle Ermessensüberprüfung (BSK ZGB I-DROESE,
7. A. 2022, Art. 450a N 3 und 10). Im Verfahren vor der KESB und in den gerichtli-
chen Beschwerdeinstanzen ist der Sachverhalt von Amtes wegen zu erforschen
und das Gericht ist an die Anträge der Parteien nicht gebunden (sog. Untersu-
chungsmaxime; Art. 446 ZGB). Im Anwendungsbereich von Art. 446 ZGB gibt es
grundsätzlich keine Novenbeschränkung (OGer ZH PQ190050 vom 26. August
2019 E. 2.3).
2.3.2. Die Beschwerde ist schriftlich und begründet einzureichen (Art. 314 Abs. 1
i.V.m. Art. 445 Abs. 3 und Art. 450 Abs. 3 ZGB). Von der Beschwerde führenden
Partei ist darzulegen und aufzuzeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid feh-
lerhaft sein soll. Sie muss sich sachbezogen mit den Entscheidgründen des ange-
fochtenen Entscheides auseinandersetzen und darlegen, inwiefern die Vorinstanz
das Recht falsch angewendet bzw. den Sachverhalt unrichtig festgestellt haben
soll (vgl. Art. 450a ZGB). Dies gilt auch im Bereich der Untersuchungsmaxime
(Art. 446 ZGB, §§ 65 und 67 EG KESR; BGE 141 III 569 E. 2.3.3 mit Hinweis auf
BGE 138 III 374 E. 4.3.1).
2.3.3. Die Beschwerdeführerin bringt vor, in verschiedenen Protokollen, Berichten
und Entscheidungen der involvierten Stellen würden Aussagen und Einschätzun-
gen zu ihrer Person gemacht, welche nicht auf überprüfbaren Tatsachen beruh-
ten, sondern Annahmen oder wertende Interpretationen darstellten. Diese Dar-
stellungen seien weder hinreichend belegt noch nachvollziehbar dokumentiert
(act. 2 S. 4). Falls sich diese Kritik auf den Gegenstand des vorliegenden Be-
schwerdeverfahrens – das Besuchsrecht – beziehen sollte, sind die Ausführungen
der Beschwerdeführerin zu wenig substantiiert. Sie nimmt weder auf konkrete Ak-
tenstellen noch auf die Erwägungen im vorinstanzlichen Entscheid Bezug. Mit ih-
rer pauschalen Kritik erfüllt die Beschwerdeführerin die Begründungsanforderun-
gen nicht, weshalb darauf nicht einzugehen ist.
3. Überprüfung des angefochtenen Entscheids
3.1. Die Vorinstanz trat auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin mit folgen-
der Begründung nicht ein: Die Beschwerde beziehe sich auf das Gesuch des Va-

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ters an die KESB vom 12. November 2025, die Weihnachtsferientage gemeinsam
mit den Kindern verbringen zu dürfen. Die Beschwerdeführerin beanstande, dass
die KESB hierzu keinen formellen, schriftlich begründeten Entscheid gefällt habe.
Das Gesuch betreffe jedoch ausschliesslich das Besuchsrecht des Vaters gegen-
über seinen Kindern. Die Beschwerdeführerin rüge eine angebliche Rechtsverwei-
gerung im Zusammenhang mit den Rechten des Vaters. Es fehle an der erforder-
lichen interessenbezogenen Nähe im Sinne von Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB. Zu-
dem fehle es an einem rechtlich geschützten Interesse der Beschwerdeführerin
im Sinne von Art. 450 Abs. 2 Ziff. 3 ZGB. Sie habe kein eigenes Recht, dass ein
Feiertagsbesuchsrecht zwischen dem Vater und den Kindern festgelegt werde
(act. 3 S. 5).
3.2. Die Beschwerdeführerin bringt gegen den angefochtenen Entscheid vor,
die Vorinstanz habe ihre Stellung als nahestehende Person zu Unrecht verneint.
Für einen Anspruch auf persönlichen Verkehr im Sinne von Art. 274a ZGB sei
entscheidend, ob eine enge persönliche Beziehung zu den Kindern bestehe. Vor-
liegend gehe ihre persönliche Beziehung zu den Kindern weit über eine gewöhnli-
che Grosselternrolle hinaus. Die Einschätzung der Vorinstanz beruhe auf einer
unvollständigen und bundesrechtswidrigen Sachverhaltswürdigung. Insbesondere
habe die Vorinstanz zentrale Elemente nicht bzw. unzureichend berücksichtigt
(act. 2 S. 1 f.).
3.3. Mit ihrer Beschwerde an die Vorinstanz vom 22. Dezember 2025 setzte
sich die Beschwerdeführerin für ein Besuchsrecht ihres Sohnes und dessen Kin-
der über die Weihnachtsfeiertage ein (vgl. E. 2.2.2). Demgegenüber beruft sie
sich vor der Kammer auf das ihr zustehende Besuchsrecht im Sinne von Art. 274a
ZGB (act. 2 S. 1, Beschwerdeantrag 2, und S. 2). Weder vor Vorinstanz noch vor
der Kammer machte bzw. macht die Beschwerdeführerin geltend, der Beistand
habe ein von ihr gestelltes Gesuch für Besuche über die Weihnachtsfeiertage
nicht korrekt behandelt. Entsprechend war das Besuchsrecht der Beschwerdefüh-
rerin zu den Kindern nicht Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens. Es kann
deshalb auch nicht Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens sein.

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Die Ausführungen der Beschwerdeführerin zum Besuchsrecht Dritter nach
Art. 274a ZGB gehen deshalb an der Sache vorbei.
3.4. Die Vorinstanz hielt fest, es fehle der Beschwerdeführerin im konkreten
Kontext an der erforderlichen interessenbezogenen Nähe; die Voraussetzungen
für die Beschwerdelegitimation nach Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB seien nicht erfüllt.
Soweit sich die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde an die Kammer gegen
diese Würdigung der Vorinstanz richtet, ist Folgendes festzuhalten: Art. 450 ZGB
gelangt im Bereich des Kindesschutzes gestützt auf Art. 314 Abs. 1 ZGB sinnge-
mäss zur Anwendung. Die Beschwerde an die Vorinstanz betraf keine Kindes-
schutzmassnahme, sondern das elterliche Besuchsrecht: Die Beschwerdeführerin
setzte sich für die Interessen ihres Sohnes bei der Regelung des elterlichen Be-
suchsrechts ein. Diesbezüglich kommt jedoch die besondere Beschwerdelegiti-
mation nach Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB nicht zum Tragen. Bei dieser Rechtslage
kann die Frage, ob der Beschwerdeführerin die Stellung als nahestehende Person
im Sinne von Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB zukommt, vorliegend offen gelassen wer-
den.
3.5. Nach dem Gesagten ist der Entscheid der Vorinstanz im Ergebnis nicht zu
beanstanden. Die Einwände der Beschwerdeführerin sind unbegründet und die
Beschwerde ist abzuweisen.
4. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Ausgangsgemäss wird die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1
ZPO). Die Entscheidgebühr ist in Anwendung von auf Fr. 500.– festzusetzen
(§ 40 Abs. 3 EG KESR i.V.m. Art. 96 ZPO sowie § 12 i.V.m. § 5 Abs. 1 GebV
OG). Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen.

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Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
3. Die Entscheidgebühr wird der Beschwerdeführerin auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin und die Verfahrensbeteilig-
ten, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Meilen sowie unter Rück-
sendung der eingereichten Akten an den Bezirksrat Meilen, je gegen Emp-
fangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw A. Clinard
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