zh_obergericht · RT180171 · 2018-12-07 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT180171-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. M. Spahn und Oberrichterin Dr. S. Janssen sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt
Beschluss vom 7. Dezember 2018
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
1. B._____,
2. C._____,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
1, 2 vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Y._____
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 23. August 2018 (EB180968-L)
Erwägungen:
1.1 Mit Urteil vom 23. August 2018 erteilte die Vorinstanz den Gesuchstel-
lern und Beschwerdeführern (fortan Gesuchsteller) in der Betreibung Nr. ... des
Betreibungsamtes Zürich 3 (Zahlungsbefehl vom 13. September 2017) gestützt

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auf den Mietvertrag vom 11. April 2012 für ausstehende Mietzinse betreffend die
Monate Juli, August und September 2013 provisorische Rechtsöffnung für
Fr. 5'100.– nebst 5% Zins seit 1. August 2013, unter Regelung der Kosten- und
Entschädigungsfolgen zulasten der Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
(fortan Gesuchsgegnerin) (Urk. 12 S. 4 f. = Urk. 15 S. 4 f.).
1.2 Hiergegen erhob die Gesuchsgegnerin mit Schreiben vom 6. Oktober
2018 (Datum Poststempel: 9. Oktober 2018, eingegangen am 10. Oktober 2018)
innert Frist Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag auf Abweisung des
Rechtsöffnungsbegehrens, soweit dieses den Betrag von Fr. 1'100.– übersteigt
(Urk. 14). Die Beschwerde war zudem von D._____ unterzeichnet (Urk. 14).
2.1 Mit Präsidialverfügung vom 18. Oktober 2018 wurden die Gesuchs-
gegnerin und D._____ aufgefordert, dem Gericht mitzuteilen, ob sich die Be-
schwerde gegen das Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht Zürich
vom 23. August 2018 oder gegen einen anderen Entscheid richte. Ebenso wurden
sie aufgefordert mitzuteilen, ob D._____ als Beschwerdeführer oder als Vertreter
der Gesuchsgegnerin auftrete; im letzteren Fall habe er eine Vollmacht einzu-
reichen. Schliesslich wurde der Gesuchsgegnerin eine Frist von 10 Tagen zur
Leistung eines Kostenvorschusses in der Höhe von Fr. 450.– angesetzt. In der
Verfügung wurden die jeweiligen Säumnisfolgen angedroht (Urk. 18 S. 2 ff.).
2.2 Die besagte Verfügung wurde nicht entgegengenommen (Urk. 19;
Urk. 20). Demnach gilt diese am 31. Oktober 2018 als zugestellt (Art. 138 Abs. 3
lit. a ZPO). Da der Kostenvorschuss innert Frist nicht geleistet worden war, wurde
der Gesuchsgegnerin mit Präsidialverfügung vom 14. November 2018 eine nicht
erstreckbare Frist von 5 Tagen angesetzt, um den Kostenvorschuss zu leisten.
Diese Fristansetzung erfolgte erneut unter Androhung von Säumnisfolgen, näm-
lich dass bei Nichtbezahlen innert Nachfrist auf die Beschwerde nicht eingetreten
werde (Urk. 21 S. 2). Auch diese Verfügung wurde von der Gesuchsgegnerin
nicht abgeholt (Urk. 22). Sie gilt am 23. November 2018 als zugestellt (Art. 138
Abs. 3 lit. a ZPO). Die 5-tägige Nachfrist zum Leisten des Kostenvorschusses ist
demnach am 28. November 2018 abgelaufen.

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2.3 Androhungsgemäss ist davon auszugehen, dass es sich beim ange-
fochtenen Urteil um dasjenige des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht Zü-
rich vom 23. August 2018 (Geschäft Nr. EB180968-L) handelt.
2.4 Offen bleiben kann vorliegend, aus welchem Grund D._____ die Be-
schwerde mitunterzeichnet hat: So wäre selbst dann, wenn er die Beschwerde in
eigenem Namen hätte erheben wollen, auf diese mangels Beschwerdelegitimati-
on seinerseits nicht einzutreten.
2.5 Die Gesuchsgegnerin hat den Kostenvorschuss weder innerhalb der
mit Verfügung vom 18. Oktober 2018 angesetzten Frist noch innerhalb der ihr mit
Verfügung vom 14. November 2018 angesetzten Nachfrist geleistet. Damit ist auf
die Beschwerde androhungsgemäss nicht einzutreten, da die Leistung des Ge-
richtskostenvorschusses Prozessvoraussetzung ist (Art. 59 Abs. 2 lit. f ZPO).
3.1 Bei einem Streitwert von Fr. 4'000.– (Fr. 5'100.– abzüglich Fr. 1'100.–)
beläuft sich die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren in Anwendung von
Art. 48 i.V.m. Art. 61 SchKG auf Fr. 150.–. Diese ist ausgangsgemäss der Ge-
suchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 103 i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO).
3.2 Den Gesuchstellern ist mangels erheblicher Umtriebe für das Be-
schwerdeverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3
ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegne-
rin auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

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5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsteller unter Beilage ei-
ner Kopie der Urk. 14, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 4'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 7. Dezember 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Montani Schmidt
versandt am:
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