zh_obergericht · PS240177 · 2024-10-08 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS240177-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. M. Sarbach
sowie Gerichtsschreiberin MLaw J. Camelin-Nagel
Urteil vom 8. Oktober 2024
in Sachen
A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. X._____
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes
Horgen vom 3. September 2024 (EK240245)

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Erwägungen:
1.1. Mit Urteil vom 3. September 2024 eröffnete das Konkursgericht des Bezirks-
gerichtes Horgen (nachfolgend: Vorinstanz) den Konkurs über den Schuldner für
eine Forderung der Gläubigerin in der Höhe von Fr. 3'019.10 nebst Zins zu 5 %
seit 8. März 2024, Fr. 91.– Zinsen KVG, Fr. 425.– Mahngebühr und Fr. 157.20
Betreibungskosten (act. 3).
1.2. Dagegen erhob der Schuldner mit Eingabe vom 16. September 2024 (act. 2)
Beschwerde samt Beilagen (act. 5/1–20). Er beantragte die Aufhebung des Kon-
kurses und ersuchte um Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 2). Mit Verfü-
gung vom 17. September 2024 wurde der Beschwerde einstweilen die aufschie-
bende Wirkung erteilt (act. 9). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen
(act. 11/1–14). Die Sache erweist sich als spruchreif.
2. Die Konkurseröffnung kann im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden,
wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit
glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen
Konkursaufhebungsgründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) nach-
weist (Art. 174 Abs. 2 SchKG). Die Beschwerde ist innert der Beschwerdefrist ab-
schliessend zu begründen. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über kon-
kurshindernde Tatsachen sind innert der Rechtsmittelfrist selbst dann zulässig,
wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten sind. Nachfristen kön-
nen hingegen keine gewährt werden (BGE 139 III 491).
3.1. Der Schuldner belegt, beim Obergericht des Kantons Zürich valuta 13. Sep-
tember 2024 einen Betrag von Fr. 4'100.– zuhanden der Gläubigerin hinterlegt zu
haben (vgl. act. 5/1 und act. 7). Dieser Betrag deckt die Forderung samt Zinsen
und Kosten (Fr. 3'766.35) bzw. übersteigt diese (vgl. act. 8). Ferner hat der
Schuldner beim Konkursamt die Kosten des Konkursgerichts und des Konkurs-
verfahrens bis zu einer allfälligen Konkursaufhebung mit einer Zahlung von
Fr. 1'200.– sichergestellt (act. 5/2). Der Konkurshinderungsgrund der Hinterle-
gung ist damit nachgewiesen.

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3.2. Es bleibt zu prüfen, ob die Zahlungsfähigkeit des Schuldners glaubhaft ist.
Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden sind, mit
welchen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können.
Der Schuldner hat aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen laufenden Ver-
pflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die bestehenden Schul-
den abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den
Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich,
wenn keine Anzeichen für eine Verbesserung seiner finanziellen Lage zu erken-
nen sind und er auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Auch wenn der
Schuldner die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, sondern nur glaubhaft ma-
chen muss, so genügen seine Behauptungen allein nicht. Er muss die Angaben
durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so dass das Gericht den Eindruck er-
hält, diese seien zutreffend, ohne das Gegenteil ausschliessen zu müssen
(BGE 132 III 715 E. 3.1.; BGE 132 III 140 E. 4.1.2; BGer 5A_297/2012 E. 2.3).
Nach der Praxis der Kammer genügt es zur Annahme der Zahlungsfähigkeit,
wenn glaubhaft gemacht ist, dass der Schuldner die aktuell dringendsten Ver-
pflichtungen bedienen kann und innert längstens zwei Jahren neben den laufen-
den Verbindlichkeiten auch die schon bestehenden Schulden abtragen können
wird (vgl. OGer ZH PS140068 vom 29. April 2014).
3.3.1. Der Schuldner ist Inhaber des 2023 neu gegründeten Einzelunterneh-
mens C._____- Dieses bezweckt den Handel mit Waren aller Art (act. 6). Laut
Schuldner habe das Einzelunternehmen sich insbesondere auf einen selbst entwi-
ckelten Ultraschallreiniger für Schallplatten spezialisiert (act. 2 Rz. 12).
3.3.2. Der Schuldner macht geltend, er habe keinerlei Zahlungsschwierigkei-
ten. Zur Konkurseröffnung sei es aufgrund einer Verkettung unglücklicher Um-
stände gekommen und nicht wegen fehlenden Vermögens. Er sei drei Monate
auslandabwesend gewesen und anders als während früherer Reisen habe die
Postorganisation offensichtlich nicht funktioniert (act. 2 Rz. 9 f.).
3.3.3. Wesentlichen Aufschluss über die finanzielle Lage eines Schuldners
gibt insbesondere ein Auszug aus dem Betreibungsregister. Vorliegend weist der
eingereichte Betreibungsregisterauszug neben der nun getilgten Konkursforde-

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rung fünf weitere Betreibungen auf, welche alle bereits durch Zahlung erledigt
worden sind. Es bestehen damit keine offenen Betreibungen. Verlustscheine und
frühere Konkurseröffnungen sind keine registriert (vgl. act. 5/12).
3.3.4. Zu den vorhanden liquiden Mitteln gibt der Schuldner an, aktuell bei der
ZKB über ein Barvermögen von Fr. 93'117.95 zu verfügen (act. 2 Rz. 15) und
reicht diesbezüglich ZKB-Kontoauszüge eines Geschäftskontos lautend auf
C._____ ein (act. 5/6).
Weiter gab der Schuldner an über ein Konto und ein Depot bei der Credit
Suisse zu verfügen, wobei er keine Kontoauszüge habe beschaffen können, da
der Online-Banking Zugang seit der Konkurseröffnung gesperrt sei. Ein Bild-
schirmfoto zeige indes, dass er über ein Guthaben von Fr. 11'000.– verfüge
(act. 2 Rz. 15 mit Verweis auf act. 5/7). Die eingereichten Bildschirmfotos sind nur
schwer lesbar. Auf dem linken Bild ist der Kontostand eines auf den Schuldner
lautenden Kontokorrentkontos von Fr. 2'789.91 zu erkennen. Auf dem rechten
Bildschirmfoto der Depotwert eines Portfolios von Fr. 8'108.–, wobei weder er-
sichtlich ist, auf wen das Portfolio lautet noch von wann das Bildschirmfoto
stammt (act. 5/7). Auf dem linken Bildschirmfoto sind sowohl Zahlungen vom 3.
September 2024 (Datum der Konkurseröffnung) als auch vom 6. September 2024
zu erkennen, weshalb das entsprechende Foto nach der Konkurseröffnung ent-
standen sein muss. Nicht nachvollziehbar ist daher, weshalb der Schuldner in der
Lage gewesen sein soll, Bildschirmfotos von seinem (gesperrten) Onlinebanking-
Account zu machen, nicht aber Kontoauszüge auszudrucken.
Ferner erklärte der Schuldner, auf einem auf ihn und seine Partnerin lauten-
den ZKB-Konto über ein Guthaben von Fr. 1'761.– zu verfügen (act. 2 Rz. 15).
Weshalb diesbezügliche Belege fehlen wird nicht dargetan und erstaunt ange-
sichts der genauen Angabe des Kontostands. Vor diesem Hintergrund erscheint
einzig das Guthaben auf dem Firmenkonto hinreichend glaubhaft gemacht. Es ist
daher von sofort und konkret verfügbaren liquiden Mitteln von rund Fr. 95'000.–
auszugehen.

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3.3.5. Zur generellen wirtschaftlichen Überlebensfähigkeit seines Unterneh-
mens führt der Schuldner aus, die eigentliche Geschäftstätigkeit sei erst im Sep-
tember 2023 aufgenommen worden, weshalb sich das Geschäft noch in der Auf-
bauphase befinde (act. 2 Rz. 12). Der Geschäftsabschluss per Ende 2023 liege
noch nicht vor und in der kurzen Beschwerdefrist hätten sich auch keine aktuellen
Buchauszüge beschaffen lassen (act. 2 Rz. 14). Er habe liquide Mittel von
Fr. 93'117.95. Dass der Kontosaldo vor der Auszahlung seines Freizügigkeitsgut-
habens durch die D._____ wesentlich tiefer gewesen sei, liege daran, dass zwi-
schen April 2023 und August 2024 grosse Anschaffungen für den Aufbau seines
Warenlagers getätigt worden seien. Dafür habe er einen Grossteil seiner Erspar-
nisse von rund Fr. 100'000.– verwendet. Er habe dies im Bewusstsein getan,
dass er bereits eine Zusage von der D._____ für die Auszahlung der Fr. 97'000.–
sowie weitere private Ersparnisse von Fr. 28'000.– gehabt habe (act. 2 Rz. 16).
Eine aktuelle Aufstellung über den Warenbestand sei nicht vorhanden. Annähe-
rungsweise lasse sich ein Warenbestand aus dem Auszug Woocommerce/Word-
press entnehmen. Dieser Warenbestand beschränke sich indes ausschliesslich
auf den Onlinehandel. Die Waren für den Vertrieb über Partner seien darin nicht
enthalten (act. 2 Rz. 20). Sodann habe er stetig wachsende Einnahmen aus sei-
ner Geschäftstätigkeit verzeichnen können. Die Investitionen seien daher gerecht-
fertigt gewesen und hätten ihn keineswegs in die Nähe einer Zahlungsunfähigkeit
gebracht (act. 2 Rz. 17). Auch erwarte er in den kommenden Tagen den Eingang
einer Zahlung eines Kunden aus dem Onlinehandel in der Höhe von
Fr. 12'195.90, welche alleine schon ausreichen würde, um die laufenden Kosten
zu decken (act. 2 Rz. 18). Was den Vertrieb über Partner angehe, sei festzuhal-
ten, dass von bestehenden Vertriebspartnern bis Ende 2024 Umsätze von
Fr. 30'000.– budgetiert seien. Die Partner bezahlten für Warenlieferungen jeweils
direkt auf das Geschäftskonto (act. 2 Rz. 19 mit Verweis auf act. 5/6 Gutschrift
E._____ per 09.07.24). Offene Forderungen habe er – abgesehen von den lau-
fenden Kosten wie Miete und Krankenkasse – keine. Da er die Ware für sein Ge-
schäft stets gegen Vorauskasse beziehe, seien keine Kreditoren aus dem Ge-
schäftsbetrieb vorhanden (act. 2 Rz. 21). Die geschäftlichen Ausgaben würden
sich auf Fr. 7'200.– (Fr. 900.– Miete Geschäftsraum, Fr. 200.– Miete Lagerraum,

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Fr. 5'000.– Lohn Schuldner, Fr. 700.– Marketingkosten, Fr. 400.– Warenversand
zzgl. Sozialversicherungen, MWST und Wareneinkauf) belaufen. Eine erste Ab-
rechnung der SVA über Sozialversicherungsabgaben liege aufgrund der erst kürz-
lich aufgenommenen Selbständigkeit noch nicht vor. Ebenso existiere noch keine
definitive Mehrwertsteuerabrechnung (act. 2 Rz. 23).
Es fehlen Unterlagen, die konkreten Aufschluss über die finanzielle Situation
des Unternehmens sowie den allgemeinen Geschäftsgang geben würden, wie
eine aktuelle Debitoren- und Kreditorenliste oder aktuelle Jahres- bzw. Zwischen-
jahresabschlüsse. Zumindest teilweise lässt sich dies damit begründen, dass das
Einzelunternehmen erst im April 2023 gegründet wurde und sich noch in der Auf-
bauphase befindet. Die finanzielle Situation des Einzelunternehmens lässt sich
vor diesem Hintergrund nur schwer beurteilen. Zwar weist das Firmenkonto per
13. September 2024 einen Saldo von Fr. 93'117.94 auf. Dies jedoch einzig des-
halb, weil am 4. September 2024, mithin einen Tag nach der Konkurseröffnung,
eine Überweisung von der D._____ von Fr. 97'746.90 erfolgte (vgl. act. 5/6). Dass
es sich dabei um das Freizügigkeitsguthaben des Schuldners handelt ist zwar
nicht belegt, erscheint aufgrund der Firmengründung im Jahr 2023 aber glaubhaft.
Was den Geschäftsgang anbelangt geht aus den eingereichten Kontoauszügen
hervor, dass per 30. September 2023 ein Barvermögen von Fr. 91'263.06 auf
dem Firmenkonto vorhanden war, welches sich im Zeitraum bis 30. August 2024
kontinuierlich auf Fr. 9'223.69 reduzierte (act. 5/6). Der Schuldner erklärt die Re-
duktion mit grossen Anschaffungen für den Aufbau seines Warenlagers. Ange-
sichts der Geschäftsgründung im Jahr 2023 erscheint es plausibel, dass zunächst
Lagerbestände aufgebaut und in den ersten Monaten daher höhere Ausgaben
verzeichnet werden mussten. Dennoch erstaunt es, dass der Schuldner keine
konkreten Angaben dazu machte, welche Kontobewegungen dem Aufbau des
Warenlagers dienten, zumal keine grösseren Zahlungen aus den eingereichten
Unterlagen ersichtlich sind und wohl auch private Ausgaben vom Firmenkonto ge-
tätigt wurden, wie etwa die Zahlung vom 1. März 2024 an die F._____ [Fluggesell-
schaft] im Umfang von Fr. 978.70 (act. 5/6). Er reicht einzig "exemplarisch" eine
vom 12. September 2024 datierende Lieferbestätigung für eine Bestellung über
USD 4'680.– ein (act. 5/11). Es ist indes fraglich, wie repräsentativ dieser – nach

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der Konkurseröffnung datierende – Beleg für den Zeitraum des behaupteten Auf-
baus des Warenlagers ist. Immerhin reichte der Schuldner einen "Auszug Waren-
bestand Woocommerce/Wordpress" ein, wonach der Lagerbestand des Online-
shops rund Fr. 40'000.– betrage. Es handelt sich beim eingereichten Dokument
allerdings um eine Excel-Tabelle ohne Angabe des Erstellers (vgl. act. 5/10). Ob
sie vom Schuldner erstellt oder von der angegebenen Plattform abgemischt
wurde, ist nicht ersichtlich. Ausserdem gibt der Schuldner an, dass die Aufstellung
nur den Onlinehandel betreffe und die Waren für den Vertrieb über Partner darin
nicht enthalten seien (act. 2 Rz. 20). Der Wert der Warenbestände ist folglich oh-
nehin nicht bekannt. Es erscheint indes glaubhaft, dass Auslagen für den Aufbau
von Lagerbeständen angefallen sind.
Was die Geschäftstätigkeit anbelangt, macht der Schuldner geltend, er ver-
zeichne stetig wachsende Einnahmen. Er reicht eine Aufstellung der Einnahmen
aus dem Onlineshop ein, wobei der Autor der Aufstellung erneut nicht ersichtlich
ist (act. 5/8). Es geht daraus eine kontinuierliche Zunahme der Bestellungen und
ein wachsender monatlicher Umsatz hervor, wobei in den Monaten Juni und Juli
2024 ein Bruttoumsatz von Fr. 8'195.65 bzw. Fr. 8'935.73 erzielt worden sei. Die
Umsatzzahlen für den Monat August 2024 fehlen. Weiter reicht der Schuldner ei-
nen Auszug des Finanzdienstleisters G._____ ein, wonach Kundenzahlungen aus
dem Onlinehandel in der Höhe von Fr. 12'195.90 anstehen (act. 5/9). Weiteren
Umsatz erzielt der Schuldner durch den Vertrieb seiner Ware über Partner. Der
Schuldner gibt an "bis Ende 2024 Umsätze von Fr. 30'000.– budgetiert zu haben".
Angaben dazu, wie hoch seine monatlichen Einnahmen konkret sind, macht er
nicht. Es scheint jedoch glaubhaft, dass der Schuldner die Ware für sein Geschäft
stets gegen Vorauskasse bezieht (vgl. div. Einkäufe bei Onlinehändler, act. 5/6)
und damit (wohl) keine Kreditoren aus dem Geschäftsbetrieb vorhanden sind. Da-
mit muss der Schuldner mit seinen Einnahmen lediglich die geltend gemachten
laufenden Auslagen im Umfang von Fr. 7'200.– (vgl. act. 2 Rz. 23) decken. Dass
ihm dies gelingen sollte, ist angesichts der vorstehenden Ausführungen, der ein-
gereichten Unterlagen sowie der vorhandenen liquiden Mittel von rund
Fr. 95'000.– hinreichend glaubhaft.

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3.3.6. Der Konkurs wurde über den Schuldner als Einzelunternehmer und da-
mit als natürliche Person eröffnet, die für alle Verbindlichkeiten mit ihrem gesam-
ten Vermögen haftet. Eine Trennung zwischen geschäftlichen Schulden bzw. Gut-
haben und solchen des persönlichen Bedarfs gibt es somit nicht. Der Schuldner
gibt an, sich einen Lohn von Fr. 5'000.– auszubezahlen. Damit ist er in der Lage
die von ihm geltend gemachten und glaubhaft erscheinenden Auslagen von total
Fr. 3'707.65 (Fr. 1'200.– Grundbetrag, Fr. 1'802.– Miete, Fr. 462.65 Kranken-
kasse, Fr. 30.– Haftpflichtversicherung, Fr. 162.– Telefon/TV/Internet, Fr. 200.–
Mobilität) zu decken (act. 2 Rz. 29 mit Verweis auf act. 5/17–20).
3.4. Zwar bleiben aufgrund der fehlenden Unterlagen (insbes. Jahres- und Zwi-
schenabschlüsse) und angesichts der konstanten Abnahme der liquiden Mittel
von September 2023 bis August 2024 Bedenken an der wirtschaftlichen Überle-
bensfähigkeit des Einzelunternehmens des Schuldners. Dem Schuldner ist aber
zu Gute zu halten, dass es während der (zwar erst kurzen) Geschäftstätigkeit des
Einzelunternehmens zu keinen weiteren Betreibungen kam und er über sofort ver-
fügbare liquide Mittel von Fr. 95'000.– verfügt. Insgesamt erscheint die Zahlungs-
fähigkeit des Schuldners nach dem Gesagten wahrscheinlicher als seine Zah-
lungsunfähigkeit. Demzufolge erweist sich die Beschwerde als begründet und der
am 3. September 2024 eröffnete Konkurs über den Schuldner ist aufzuheben. Der
Schuldner ist indes darauf aufmerksam zu machen, dass im Falle eines neuerli-
chen Konkurses an die Darlegung seiner Zahlungsfähigkeit ein strengerer Mass-
stab angelegt würde.
4.1. Durch die verspätete Zahlung hat der Schuldner sowohl die erstinstanzliche
Konkurseröffnung als auch das Beschwerdeverfahren verursacht. Entsprechend
hat er die Kosten des Beschwerdeverfahrens, die Kosten des vorinstanzlichen
Verfahrens und die Kosten des Konkursamtes zu tragen. Die Entscheidgebühr für
das Beschwerdeverfahren ist mit dem geleisteten Vorschuss zu verrechnen.
4.2. Der Gläubigerin ist mangels relevanter Aufwendungen im vorliegenden Ver-
fahren keine Prozessentschädigung zuzusprechen.

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Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des
Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Horgen vom 3. September 2024
aufgehoben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem
Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidge-
bühr von Fr. 300.– wird bestätigt und dem Schuldner auferlegt.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, von dem vom Schuldner für die
Konkursforderung hinterlegten Betrag Fr. 3'766.35 der Gläubigerin und dem
Schuldner den verbleibenden Restbetrag auszubezahlen.
5. Das Konkursamt Wädenswil wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahl-
ten Totalbetrag von Fr. 2'700.– (Fr. 1'200.– Zahlung des Schuldners sowie
Fr. 1'500.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten
Vorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und dem Schuldner einen nach
Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Hor-
gen (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt
Wädenswil, ferner im Urteils-Dispositiv an das Handelsregisteramt des Kan-
tons Zürich und an das Betreibungsamt Wädenswil, je gegen Empfangs-
schein.
7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
i. V. Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. C. Schmidt
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