zh_obergericht · LF240005 · 2024-02-28 · de
Erbschein


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LF240005-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichterin lic. iur. A.
Strähl sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch
Beschluss vom 28. Februar 2024
in Sachen
A._____,
Berufungskläger
betreffend Erbschein
im Nachlass von B._____, geboren tt. Februar 1968, von Zürich, gestorben
tt.mm.2023, wohnhaft gewesen C._____-gasse 1, … Zürich
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes Erbschaftssachen des Be-
zirksgerichtes Zürich vom 27. November 2023 (EM232167)

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Erwägungen:
1.
1.1. Am tt.mm.2023 verstarb B._____ (Erblasser), geboren am tt. Februar 1968,
mit letztem Wohnsitz in Zürich (act. 2). Mit Formular "Erbscheinbestellung" vom
9. Oktober 2023 gelangte A._____ (Gesuchsteller und Berufungskläger, fortan
Berufungskläger) an das Einzelgericht in Erbschaftssachen des Bezirksgerichts
Zürich (nachfolgend Vorinstanz) und ersuchte um Ausstellung einer auf ihn lau-
tenden Erbbescheinigung im Nachlass des Erblassers. Im Formular gab er an,
dass kein Testament oder Erbvertrag vorhanden sei und der Erblasser als gesetz-
liche Erben seine Tochter (D._____), seine Mutter (E._____) und ihn als seinen
Bruder (A._____) hinterlasse (act. 1).
1.2. Am 31. Oktober 2023 ging bei der Vorinstanz eine Erbausschlagungserklä-
rung der Tochter des Erblassers, D._____, ein (act. 9/1; Geschäfts-
Nr. EN231054). Mit Urteil vom 27. November 2023 nahm die Vorinstanz die Aus-
schlagungserklärung von D._____ zu Protokoll, unter Auferlegung der Kosten von
Fr. 190.00 an sie (Geschäfts-Nr. EN231054-L/U).
1.3. Mit Verfügung vom 27. November 2023 wies die Vorinstanz das Gesuch des
Berufungsklägers um Ausstellung einer Erbbescheinigung im Nachlass des Erb-
lassers ab und schrieb das Geschäft als dadurch erledigt ab. Die Entscheidge-
bühr setzte die Vorinstanz auf Fr. 120.00 fest und auferlegte sie dem Berufungs-
kläger (vgl. Geschäft-Nr. EM232167/U = act. 6).
2.
2.1. Gegen die vorinstanzliche Verfügung vom 27. November 2023 erhob der
Berufungskläger mit Eingabe vom 10. Januar 2024 (Datum Ankunft Grenzstelle:
14. Januar 2024) fristgerecht Berufung bei der Kammer (act. 7 und act. 7a). Die
Berufungsschrift enthält keine förmlichen Berufungsanträge. Aus der Begründung
der Berufung lässt sich jedoch schliessen, dass der Berufungskläger sinngemäss
um Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils und im Nachlass des Erblassers um
Ausstellung des verlangten Erbscheins an ihn ersucht.

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2.2. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-4 sowie act. 9 [Ge-
schäfts-Nr. EN231054 betr. Erbausschlagung], act. 10 [Geschäfts-Nr. EN240034
betr. Anordnung erbgangssichernder Massnahmen] und act. 11 [Geschäfts-
Nr. EM240131 betr. Erbschein]).
2.3. Mit Schreiben vom 20. Februar 2024, beim Obergericht eingegangen am
26. Februar 2024, zog der Berufungskläger seine Berufung zurück (act. 13). Das
Verfahren ist entsprechend abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 ZPO).
3.
Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kostenfolge
rechtskräftig. Für das vorliegende Berufungsverfahren ist ausnahmsweise auf die
Erhebung von Kosten zu verzichten und es sind keine Parteientschädigungen zu-
zusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Für das Berufungsverfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an den Berufungskläger sowie – unter Rücksendung
der erstinstanzlichen Akten – an das Einzelgericht in Erbschaftssachen des
Bezirksgerichts Zürich, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist in-
nert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG und ein Entscheid über
vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.

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Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 329'000.00.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Würsch
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