zh_obergericht · PF240013 · 2024-05-15 · de
Erbvertrag mit letztwilligen Verfügungen / Kosten


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PF240013-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. M. Sarbach sowie Ge-
richtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili
Beschluss vom 15. Mai 2024
in Sachen
A._____ AG,
Willensvollstreckerin und Beschwerdeführerin
betreffend Erbvertrag mit letztwilligen Verfügungen / Kosten
im Nachlass von B._____, geboren am tt. Juni 1962, von C._____ ZH und
D._____ ZH, gestorben am tt.mm.2024, wohnhaft gewesen in E._____,
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfah-
ren des Bezirksgerichtes Meilen vom 8. März 2024 (EL240074)

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Erwägungen:
Die Beschwerdeführerin erhob mit Eingabe vom 22. März 2024 bei der II. Zivil-
kammer des Obergerichts des Kantons Zürich eine Kostenbeschwerde gegen das
Urteil des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Meilen vom 8. März 2024 (act. 17
und act. 18). Gleichzeitig reichte die Beschwerdeführerin bei der Vorinstanz ein
entsprechendes Wiedererwägungsgesuch ein und beantragte für das vorliegende
Verfahren die Sistierung bis zum Entscheid der Vorinstanz über dieses Wiederer-
wägungsgesuch. Nachdem die Vorinstanz mit Verfügung vom 26. April 2024 dem
Wiedererwägungsgesucht teilweise entsprochen und die Kosten von Fr. 7'191.20
auf Fr. 4'861.20 reduziert hatte (act. 22), wurde mit Verfügung vom 2. Mai 2024
das Sistierungsbegehren abgeschrieben und der Beschwerdeführerin Frist zur
Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 250.-- angesetzt (act. 23). Die Be-
schwerdeführerin leistete den Kostenvorschuss rechtzeitig (act. 24-25), zog die
Beschwerde mit Eingabe vom 8. Mai 2024 aber sogleich zurück (act. 26). Dabei
äusserte sich die Beschwerdeführerin kritisch zur Begründung der Vorinstanz im
Wiedererwägungsentscheid und hielt jedoch fest, dass aus ökonomischer Sicht
die nach der Wiedererwägung der Vorinstanz verbleibende Differenz keine Weite-
rungen rechtfertigen würde.
Mit dem Rückzug des Rechtsmittels ist das Verfahren abzuschreiben
(Art. 241 ZPO). In Anwendung von Art. 107 Abs. 1 lit. b ZPO sind für das oberge-
richtliche Verfahren keine Kosten zu erheben. Eine Parteientschädigung ist nicht
zuzusprechen.

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Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin sowie – unter Rücksen-
dung der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Meilen, je gegen
Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 5'000.--.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision
beim Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Houweling-Wili
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