zh_obergericht · PS190133 · 2019-09-10 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS190133-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter lic. iur.
et phil. Glur und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. K. Houweling-Wili
Urteil vom 10. September 2019
in Sachen
A._____ GmbH,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____ Management AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich
vom 13. August 2019 (EK191120)

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Erwägungen:
1. Das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich eröffnete mit Urteil vom
13. August 2019 über die Beschwerdeführerin den Konkurs (act. 3). Dagegen er-
hob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 16. August 2019 und Nachtrag vom
20. August 2019 rechtzeitig Beschwerde, beantragte die Aufhebung des Konkur-
ses zufolge Hinterlegung und stellte ein Gesuch um Erteilung der aufschiebenden
Wirkung (act. 2 und act. 8). Die Beschwerdeführerin hatte am 16. August 2019 bei
der Obergerichtskasse Fr. 5'090.-- bereits hinterlegt (act. 7/1) und leistete gleich-
zeitig unaufgefordert den usanzgemäss erhobenen Kostenvorschuss in Höhe von
Fr. 750.-- (act. 7/2). Mit Verfügung vom 23. August 2019 wurde der Beschwerde
die aufschiebende Wirkung einstweilen verweigert und die Beschwerdeführerin
darauf hingewiesen, dass sie ihre Beschwerde bis zum Ablauf der Rechtsmittel-
frist hinsichtlich der Darlegung der Zahlungsfähigkeit ergänzen könne (act. 10).
Am 28. August 2019 machte die Beschwerdeführerin innert Frist eine weitere Ein-
gabe (act. 12). Mit Verfügung vom 28. August 2019 wurde die Erteilung der auf-
schiebenden Wirkung nach wie vor verweigert (act. 15). Schliesslich reichte die
Beschwerdeführerin mit Schreiben vom 2. September 2019 am letzten Tag der
Beschwerdefrist eine weitere Eingabe ein (act. 19).
2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-
verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des
Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen
der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-
gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist von
10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass der
Schuldner sowohl einen der drei Konkurshinderungsgründe als auch seine Zah-
lungsfähigkeit innert der Rechtsmittelfrist mit Urkunden nachzuweisen bzw.
glaubhaft zu machen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über kon-
kurshindernde Tatsachen kann er innert der Rechtsmittelfrist aber selbst dann
vorbringen, wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. Nach-
fristen sind hingegen keine zu gewähren (vgl. dazu BGE 136 III 294).

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3. Die Beschwerdeführerin hinterlegte mit Zahlung vom 16. August 2019 inner-
halb der Rechtsmittelfrist beim Obergericht des Kantons Zürich einen Betrag in
Höhe von Fr. 5'090.-- (act. 7/1). Dieser Betrag deckt die Konkursforderung ein-
schliesslich der Betreibungskosten (Fr. 5'074.40; act. 3). Zudem bezahlte die Be-
schwerdeführerin dem Konkursamt Zürich (Altstadt) Fr. 1'500.-- zur Deckung der
Kosten des Konkursamtes und des Konkursgerichtes im Falle der Konkursaufhe-
bung (act. 9/15). Damit hat die Beschwerdeführerin den Konkursaufhebungsgrund
der Hinterlegung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG durch Urkunden
nachgewiesen (vgl. auch act. 10).
4.1. Die Zahlungsfähigkeit eines Schuldners ist glaubhaft, wenn für ihr Vorhan-
densein gewisse objektive Elemente sprechen, so dass das Gericht den Eindruck
hat, sie sei gegeben, ohne aber ausschliessen zu müssen, es könne auch anders
sein (BGE 130 III 321 E. 3.3; BGE 132 III 140 E. 4.1.2; BGE 132 III 715 E. 3.1). In
diesem Bereich dürfen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden, insbe-
sondere wenn die wirtschaftliche Lebensfähigkeit des schuldnerischen Unterneh-
mens nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann. Es genügt, wenn die
Zahlungsfähigkeit wahrscheinlicher ist als die Zahlungsunfähigkeit. Zahlungsfä-
higkeit bedeutet, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die
Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Der Schuld-
ner hat also aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen laufenden Verbindlichkei-
ten nachzukommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen. Grundsätzlich
als zahlungsunfähig erweist sich ein Schuldner, der beispielsweise Konkursan-
drohungen anhäufen lässt, systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst klei-
nere Beträge nicht bezahlt. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten las-
sen den Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen, ausser wenn keine
wesentlichen Anhaltspunkte für eine Verbesserung seiner finanziellen Situation zu
erkennen sind und er auf unabsehbare Zeit als illiquid erscheint (BGer,
5A_297/2012 vom 10. Juli 2012, E. 2.3; BGer, 5A_115/2012 vom 20. April 2012,
E. 3; BGer, 5A_118/2012 vom 20. April 2012, E. 3.1; 5A_328/2011 vom
11. August 2011, E. 2).

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4.2. Die Beschwerdeführerin ist als GmbH seit dem tt.mm.2019 mit Sitz in
C._____ im Handelsregister des Kantons Aargau eingetragen und bezweckt die
Erbringung und Vermittlung von Dienstleistungen in den Bereichen Allfinanz- und
Versicherungsberatungen, die Terminvermittlung für Aussendienstmitarbeiter so-
wie die Vermittlung von Kredit und Versicherungen (act. 5). Davor war die Be-
schwerdeführerin seit dem tt.mm.2015 mit Sitz in D._____ [Ort] im Handelsregis-
ter des Kantons Appenzell Ausserrhoden und ab dem tt.mm.2017 mit Sitz in Zü-
rich im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen (act. 18/1-2). Einziger
Gesellschafter ist der Geschäftsführer.
4.3. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle
Lage eines Schuldners vermittelt insbesondere das Betreibungsregister. Die Be-
schwerdeführerin hat insgesamt drei Betreibungsregisterauszüge eingereicht. Die
Auszüge des Betreibungsamtes Lenzburg-Ammerswil (act. 9/5) und des Betrei-
bungsamtes Appenzeller Hinterland (act. 9/12) vermögen indes keinen Aufschluss
über das Zahlungsverhalten zu vermitteln: Ersterer nicht, weil er vom
28. Mai 2019 datiert und damit nicht aktuell ist. Zudem ist er auch deshalb nicht
aussagekräftig, weil die Beschwerdeführerin ihren Sitz nur gerade fünf Tage vor-
her in diesen Betreibungskreis verlegt hatte. Und der Zweite zeigt nur die erste
von zwei Seiten, nämlich das Deckblatt. Schliesslich bleibt noch der dritte Betrei-
bungsregisterauszug des Betreibungsamtes Zürich … (act. 9/11). Dieser weist per
16. August 2019 keine Verlustscheine und 20 Betreibungen im Gesamtbetrag von
Fr. 146'263.26 aus, wovon vier Betreibungen über Fr. 8'190.40 allerdings bereits
durch Bezahlung an das Betreibungsamt oder den Gläubiger erledigt worden
sind. Demnach bestehen abzüglich der hinterlegten Konkursforderung (im Regis-
terauszug mit Fr. 4'829.90 vermerkt) derzeit noch 15 offene Betreibungen im Be-
trag von Fr. 133'242.96. Dabei handelt es sich um fünf Betreibungen über
Fr. 17'653.40, bei welchen der Zahlungsbefehl zugestellt wurde, um eine Betrei-
bung über Fr. 11'528.30, bei welcher Rechtsvorschlag erhoben wurde, und um
neun Betreibungen über Fr. 104'061.26, bei welchen ebenfalls bereits die Kon-
kursandrohung zugestellt wurde.

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4.4. Zu diesen Schulden gibt die Beschwerdeführerin zunächst an, es sei betref-
fend die weitere Forderung der Beschwerdegegnerin in Höhe von Fr. 54'350.55
(Betr.-Nr. 1) eine Reduktion des Betrages und ein Zahlungsplan vereinbart wor-
den (act. 2 S. 2). Zum Beleg reicht die Beschwerdeführerin einen Nachtrag 2 zum
Mietvertrag vom 5. Juli 2017 ein (act. 4), wonach der Mietvertrag per 15. Juli 2019
als aufgelöst gelte und die Beschwerdeführerin aus der Haftung der Mietzinse,
Marketingkosten und Nebenkosten entlassen werde. Ferner wird festgehalten,
dass der Inhalt des Mietvertrages vom 5. Juli 2017 im Übrigen unverändert gelte.
Ohne Einsicht in den genannten Mietvertrag ist diese Darstellung unvollständig
und es lässt sich daraus nichts zugunsten der Behauptung der Beschwerdeführe-
rin ableiten, zumal keine Rückschlüsse auf den geschuldeten und bereits im Feb-
ruar 2019 in Betreibung gesetzten Betrag bzw. auf die Höhe der behaupteten Re-
duktion gemacht werden können. Im Nachtrag vom 20. August 2019 fügt die Be-
schwerdeführerin dazu weiter an, es handle sich um eine Kautionsforderung per
Vertragsbeginn, die jedoch mit dem Rückbau der Mietfläche vollumfänglich und
zur Zufriedenheit der Verwaltung erledigt sei, was schriftlich bestätigt worden sei
(act. 8 S. 3). Tatsächlich wird im Nachtrag 2 bestätigt, dass die Beschwerdeführe-
rin "das Mietobjekt zurückgebaut an die Vermieterin [vertreten durch die Be-
schwerdegegnerin] am 29. Juli 2019 abgegeben" habe. Einen Zusammenhang
mit der Forderung von Fr. 54'350.55 und in welchem Umfang sich dieser Betrag
dadurch reduziert habe, geht aus den Behauptungen und Unterlagen aber noch
immer nicht hervor. Auffallend ist auch, dass die Beschwerdeführerin zunächst
behauptet, die Forderung sei reduziert und mittels einer Zahlungsvereinbarung zu
bezahlen und dann aber geltend macht, die Forderung sei gänzlich zurückgezo-
gen worden. Die Behauptungen der Beschwerdeführerin sind nicht schlüssig. Da-
her ist hier weiterhin von einer Forderung in Höhe von Fr. 54'360.55 auszugehen.
Des Weiteren behauptet die Beschwerdeführerin eine Stundung bzw. Vereinba-
rung über eine Ratenzahlung bis zum 31. Dezember 2019 betreffend die Betrei-
bung Nr. 2 über Fr. 4'500.-- (act. 8 S. 1 f.) sowie die Bezahlung der Forderung
über Fr. 3'796.-- in der Betreibung Nr. 3 (act. 12 S. 1). Entsprechende Belege feh-
len indes auch hier. Insbesondere kann dem eingereichten Chat-Verlauf keine
vollständige Zahlungsbestätigung entnommen werden; im Gegenteil scheinen

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noch Fr. 1'850.-- offen zu sein (vgl. act. 13/1). Immerhin ist der hier zu berücksich-
tigende Betrag aber von Fr. 3'796.-- auf Fr. 1'850.-- zu reduzieren. Sodann fehlt
auch für die behauptete Tilgung der Betreibung Nr. 4 über Fr. 9'453.35 ein Beleg
(act. 8). Das dazu eingereichte Schreiben stammt von der Beschwerdeführerin
selber und enthält keine der Gläubigerin zuzuordnende Bestätigung (act. 13/3).
Ebenso belegt auch das zur der Betreibung Nr. 5 über Fr. 640.10 eingereichte
Dokument die behauptete Tilgung nicht (act. 8 S.2 und act. 13/4). Weiter belegt
die Beschwerdeführerin zwar eine Stundung der in Betreibung gesetzten Forde-
rung über Fr. 6'788.90 (Betr.-Nr. 6) bis zum 30. August 2019 (act. 13/5). Dass
diese Zahlung geleistet wurde, weist die Beschwerdeführerin indes nicht nach.
Sodann gibt die Beschwerdeführerin an, in der Betreibung Nr. 7 der Sozialversi-
cherungsanstalt des Kantons Zürich über Fr. 11'528.30 Rechtsvorschlag erhoben
zu haben, weil die Summe auf einer falschen Deklaration der Lohnsummen beru-
he. Sie erwarte nun eine korrigierte Rechnung (act. 8 S. 3). Das wird lediglich be-
hauptet, ohne dass die Beschwerdeführerin aber konkrete Angaben über die zu
erwartende Summe macht, weshalb es hier einstweilen bei der Berücksichtigung
des ganzen Betrages bleibt. Schliesslich bestreitet die Beschwerdeführerin die
Betreibung Nr. 107'488 über Fr. 5'089.-- und anerkennt die Betreibung Nr. 8 über
Fr. 5'007.85 (act. 8 S. 3). Die restlichen Betreibungen über Fr. 6'682.80,
Fr. 646.20 und Fr. 227.55 (Betr.-Nrn. 9, 10 und 11) bleiben ohne Kommentar.
Demgegenüber vermag die Beschwerdeführerin die Stundung der Forderung über
Fr. 3'780.-- in der Betreibung Nr. 12 bis zum 15. Dezember 2019 (act. 13/2), die
Stundung der Forderung über Fr. 3'900.-- in der Betreibung Nr. 13 bis zum
30. Oktober 2019 (act. 13/6) sowie die Stundung der Forderung über
Fr. 16'852.36 in der Betreibung Nr. 14 bis zum 26. Oktober 2019 (act. 13/7) zu be-
legen.
4.5. Die Schuldensituation der Beschwerdeführerin ist demnach wie folgt zu-
sammenzufassen: Gegen die Beschwerdeführerin bestehen derzeit in Betreibung
gesetzte, offene Forderungen in Höhe von über Fr. 131'296.96.--. Davon sind
Fr. 77'582.90 (Betr.-Nrn. 2, 3, 4, 5, 6 und 1 im Stadium der Konkursandrohung)
sofort und weitere Fr. 24'532.36 (Betr.-Nrn. 12, 13 und 14 im Stadium der Kon-

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kursandrohung mit Stundung) in den nächsten Monaten fällig. Darüber hinaus
macht die Beschwerdeführerin keine Angaben zu weiteren konkreten Kreditoren.
Sie führt einzig aus, als reines Dienstleistungsunternehmen würden bloss Lohn-
und Raumkosten generiert, wobei im Zuge der Sanierung die Raumkosten in Hö-
he von jährlich Fr. 113'384.93 durch Aufgabe externer Räumlichkeiten beseitigt
worden seien, der Geschäftsführer von seiner als Gesellschaftssitz dienenden
Privatadresse aus arbeite, die angestellten Mitarbeiter überwiegend im Aussen-
dienst tätig seien und ansonsten ebenfalls von zu Hause aus arbeiten würden
(act. 8 S. 4). Diese Angaben decken sich mit der Jahresrechnung 2018, gemäss
welcher sich der gesamte Aufwand in Höhe von Fr. 536'235.73 hauptsächlich aus
dem Raumaufwand (Fr. 113'284.93) und dem Personalaufwand (Fr. 383'435.12)
zusammensetzt (act. 9/9). Zum Beleg des Sanierungsschrittes reicht die Be-
schwerdeführerin allerdings einzig den Nachtrag 2 zum Mietvertrag vom
5. Juli 2017 ein (act. 4). Wie vorstehend bereits ausgeführt, geht daraus allerdings
hervor, dass offenbar noch ein Mietvertrag vom 5. Juli 2017 besteht, dessen In-
halt unverändert gelten soll (vgl. vorstehend E. 4.3). Damit bleibt die gesamte
Schuldensituation undurchsichtig, insbesondere auch deshalb, weil die Be-
schwerdeführerin ihre Einträge im Betreibungsregister von Lenzburg-Ammerswil
nach der Sitzverlegung bzw. nach dem tt.mm.2019 nicht offenlegt.
5.1. Den Schulden der Beschwerdeführerin stehen gemäss ihren Ausführungen
per Ende August 2019 eine zu erwartende Debitorenforderung in Höhe von
Fr. 60'000.-- gegenüber, womit sie die Schulden tilgen will (act. 8 S. 2 ff.). Die da-
zu eingereichten Unterlagen weisen eine Debitorenforderung für den Monat Au-
gust 2019 aus (Provisionsabrechnung der E._____ für August 2019, act. 14), wo-
bei die Debitorin die Zahlung von Fr. 45'396.-- für den Fall der Aufhebung des
Konkurses mit Schreiben vom 30. August 2019 zugesichert hat (act. 20/1). Zudem
behauptet die Beschwerdeführerin flüssige Mittel in Form eines Bankguthabens in
Höhe von Fr. 76.68 (act. 20/2). Dieser Betrag wurde durch kein offizielles Doku-
ment der Bank belegt. Auf Grund der geringen Höhe ist dieser Betrag aber ohne-
hin vernachlässigbar. Auch aus den eingereichten Auszügen des auf die Be-
schwerdeführerin lautenden Firmenkontos bei der F._____ AG [Bank] für die Zeit
vom 1. Januar bis 31. Dezember 2018 und vom 1. Januar bis 16. August 2019

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lässt sich nicht anderes ableiten (act. 9/13-14). Es handelt sich dabei lediglich um
Adhoc-Postenauszüge der Buchungen, ohne dass ein Saldo erkennbar wäre.
Auch wenn aus der Differenz zwischen den Belastungen und Gutschriften eine
Akkumulation von total Fr. 136'432.42 festgestellt werden kann, sagt das nichts
darüber aus, über welchen Betrag die Beschwerdeführerin heute verfügen kann.
Schliesslich macht die Beschwerdeführerin keine weiteren flüssigen Mittel gel-
tend, die unmittelbar zur Schuldentilgung herangezogen werden könnten. Solche
ergeben sich auch nicht aus den vorliegenden Unterlagen.
5.2. Die Beschwerdeführerin macht sinngemäss geltend, sie habe ihre Finanzen
im Griff gehabt und es sei nur aus privaten Gründen zur Konkurseröffnung ge-
kommen, weil ihr einziger Gesellschafter und Geschäftsführer durch die Geburt
seines dritten Kindes und damit zusammenhängenden medizinischen Komplika-
tionen in den Monaten Juli und August 2019 bei seiner Familie sein musste und
das Geschäft vernachlässigt habe (act. 19 und act. 20/3-5). Das zeigt sich aller-
dings nicht anhand der eingereichten Unterlagen, zumal sich heute zehn Betrei-
bungen im Stadium der Konkursandrohung befinden und allesamt bereits in den
Jahren 2017 und 2018 bzw. im Januar und Februar 2019, jedenfalls aber deutlich
vor der Geburt des Kindes, eingeleitet worden waren. Auch die der vorliegenden
Konkurseröffnung zu Grunde liegende Konkursandrohung datiert vom
20. Februar 2019 (act. 6/2/2). Das ist als Indiz zu werten, dass bereits seit länge-
rer Zeit Zahlungsschwierigkeiten bestehen. Die Beschwerdeführerin vermag nicht
aufzuzeigen, dass die Illiquidität nur vorübergehend war oder dass die Kon-
kurseröffnung bloss auf Nachlässigkeiten in der Finanzverwaltung zurückzuführen
ist. Den aufgeführten Schulden in Höhe von Fr. 131'296.96.-- stehen lediglich
flüssige Mittel von rund Fr. 46'000.-- gegenüber. Mit diesen Mitteln kann die Be-
schwerdeführerin die sofort fälligen Forderungen augenscheinlich nicht bezahlen,
geschweige denn die weiteren dargestellten Schulden innerhalb einer angemes-
senen Frist tilgen. Bei diesem Ergebnis kann hier auch offen bleiben, ob seit
Mai 2019 sogar noch weitere Betreibungen dazugekommen sind und ob die Ge-
sellschaft darüber hinaus noch weitere Kreditoren hat. Im Ergebnis bleibt festzu-
stellen, dass die Beschwerdeführerin ihre Zahlungsfähigkeit im Sinne des Geset-
zes nicht glaubhaft machen kann, was zur Abweisung der Beschwerde führt.

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5.3. Immerhin ist die Beschwerdeführerin aber auf Art. 195 SchKG hinzuweisen,
wonach die Möglichkeit eines nachträglichen Widerrufs des Konkurses durch den
Konkursrichter besteht, wenn nachgewiesen wird, dass sämtliche Forderungen
beglichen sind oder von jedem Gläubiger eine schriftliche Erklärung über den
Rückzug seiner Konkurseingabe vorliegt oder ein Nachlassvertrag zustande ge-
kommen ist (dazu insbesondere KUKO SchKG-DIGGELMANN, 2. Aufl. 2014,
Art. 195 N. 3 und 5).
6. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens in Höhe von Fr. 750.-- sind aus-
gangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und aus dem geleisteten
Vorschuss zu beziehen. Es ist der Beschwerdeführerin wegen ihres Unterliegens
und der Beschwerdegegnerin mangels entstandener Umtriebe keine Prozessent-
schädigung zuzusprechen.
Der bei der Obergerichtskasse zugunsten der Beschwerdegegnerin hinterlegte
Betrag von Fr. 5'090.-- ist dem Konkursamt Zürich (Altstadt) zuhanden der Kon-
kursmasse der Beschwerdeführerin auszuzahlen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt, der
Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvor-
schuss verrechnet.
3. Es werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen.
4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den bei ihr zugunsten der Be-
schwerdegegnerin hinterlegten Betrag von Fr. 5'090.-- an das Konkursamt
Zürich (Altstadt) zu überweisen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage des Doppels von act. 2, act. 8 und act. 12, sowie an die Vorinstanz
(unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten), das Konkursamt Zü-

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rich (Altstadt), ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt
des Kantons Aargau, an das Betreibungsamt Zürich … und das Betrei-
bungsamt Lenzburg-Ammerswil, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Houweling-Wili
versandt am:
12. September 2019