zh_obergericht · SB110329 · 2011-09-27 · de
Grobe Verletzung der Verkehrsregeln


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr. SB110329-O/U/cs
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Vorsitzender, Dr. Bussmann und
lic. iur. Burger sowie der juristische Sekretär lic. iur. Höfliger
Urteil vom 27. September 2011
in Sachen
A._____
Angeklagter und Appellant
gegen
Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis
Anklägerin und Appellatin
betreffend grobe Verletzung der Verkehrsregeln
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon, Einzelrichter in
Strafsachen, vom 21. Dezember 2010 (GG100076)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis vom 9. November
2010 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 18).
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Angeklagte ist schuldig der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sin-
ne von Art. 90 Ziff. 2 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG sowie Art. 4a Abs. 1 und
Abs. 5 VRV.
2. Der Angeklagte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu
Fr. 100.– sowie mit einer Busse von Fr. 1'000.–. Bezahlt der Angeklagte die
Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10
Tagen.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
angesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'500.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 2'079.35 Auslagen Untersuchung
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
5. Die Kosten, einschliesslich derjenigen der Untersuchung, werden dem Ange-
klagten auferlegt.

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Berufungsanträge:
a) des Angeklagten:
(Urk. 23; Prot. II S. 4 und 11, sinngemäss)
Freispruch.
b) des Vertreters der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis:
(Urk. 26, schriftlich)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
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Das Gericht erwägt:
I.
Gemäss Art. 453 Abs. 1 der Schweizerischen Strafprozessordnung, welche
am 1. Januar 2011 in Kraft trat, werden Rechtsmittel gegen einen Entscheid, der
vor Inkrafttreten der Schweizerischen Strafprozessordnung gefällt wurde, nach
bisherigem Recht beurteilt. Da sich vorliegend die Berufung gegen einen Ent-
scheid richtet, der vor dem 1. Januar 2011 gefällt wurde, sind die bisherige Straf-
prozessordnung des Kantons Zürich (nachfolgend ZH-StPO) sowie das bisherige
Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) anwendbar.
II.
1. Gegen das eingangs im Dispositiv wiedergegebene Urteil des Einzel-
richters in Strafsachen des Bezirksgerichts Dietikon vom 21. Dezember 2010
meldete der Angeklagte rechtzeitig Berufung an, nannte die Beanstandungen und
beantragte einen Freispruch (Urk. 23). Anschlussberufungen wurden keine erho-

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ben. Vielmehr beantragte die Staatsanwaltschaft mit Schreiben vom 20. April
2011 die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils und verzichtete auf Beweisan-
träge (Urk. 26).
2. Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung liessen die Parteien die
eingangs erwähnten Anträge stellen.
III.
1. Dem Angeklagten wird zur Last gelegt, am Montag, tt.mm.2010, um
17.11 Uhr, den Personenwagen, Audi TT, Kontrollschildnummer ..., auf der Auto-
bahn ..., Gemeindegebiet B._____, Autokilometer …., in Kenntnis der auf 100
km/h beschränkten Höchstgeschwindigkeit bewusst mit stark überhöhter Ge-
schwindigkeit, nämlich mit mindestens 157 km/h (nach Abzug der möglichen
Fehlmessungen) und damit 57 km/h schneller als erlaubt, Richtung C._____ ge-
lenkt zu haben. Mit dieser Fahrweise habe er, wie er gewusst habe, für andere
Verkehrsteilnehmer eine besondere Gefahr geschaffen.
2. Der Angeklagte bestritt in der Strafuntersuchung, an der erstinstanzli-
chen Hauptverhandlung und auch heute die ihm vorgeworfene Geschwindigkeits-
überschreitung (Urk. 6 S. 2, Urk. 7 S. 1 ff., Urk. 8 S. 3, Prot. I S. 4, Prot. II S. 7 ff.).
3. Soweit der Angeklagte den eingeklagten Sachverhalt bestreitet, ist
nachfolgend zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel genügen, um diesen
rechtsgenügend zu erstellen, oder ob nach dem Grundsatz "in dubio pro reo" ein
Freispruch zu ergehen hat.
4. Die Vorinstanz gelangte zum Schluss, dass der eingeklagte Sachver-
halt erstellt sei. Zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen kann vorab auf diese
zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (§ 161
GVG; Urk. 28 S. 2 ff.).
5. Der eingeklagte Sachverhalt stützt sich insbesondere auf den Polizei-
rapport vom tt.mm.2010 (Urk. 1), die Fotos und Messungen der Radaranlage der

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Kantonspolizei Zürich vom tt.mm.2010 (Urk. 2), das Gutachten des Bundesamtes
für Metrologie METAS vom tt.mm.2010 (Urk. 12) sowie die Aussagen des Ange-
klagten (Urk. 6, 7 und 8; Prot. I S. 3 ff.).
5.1. Was die Aussagen des Angeklagten betrifft, so kann zur Vermeidung
von Wiederholungen auf die diesbezüglichen vorinstanzlichen Erwägungen ver-
wiesen werden (§ 161 GVG; Urk. 28 S. 4 f.). Zusammenfassend lässt sich Fol-
gendes festhalten:
Der Angeklagte führte in der polizeilichen Einvernahme vom 10. Mai 2010
aus, als es geblitzt habe, habe er ca. 110-120 km/h auf dem Tacho gehabt. Vor
ihm seien ca. drei Fahrzeuge nacheinander geblitzt worden. Es sei aufgrund des
Verkehrsaufkommens gar nicht möglich, dass er 160 km/h gefahren sei (Urk. 6 S.
2). Auch in der Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft vom 16. August 2010
blieb er dabei, nur 110-120 km/h gefahren zu sein, als es geblitzt habe, und wie-
derholte, dass es so viele Autos gehabt habe, dass es gar nicht möglich gewesen
sei, so schnell zu fahren. Er habe gewusst, dass man dort 100 km/h schnell fah-
ren dürfe. Es habe schon vor ihm 6-7 Mal geblitzt also geleuchtet (Urk. 7 S. 2 ff.).
Auch anlässlich der Verhandlung vor der Vorinstanz wiederholte er, dass er das
Gefühl gehabt habe, ca. 100-120 km/h gefahren zu sein (Prot. I S. 4).
5.2. Aus dem Polizeirapport ergibt sich, dass der zeitliche Abstand zwi-
schen dem vor dem Angeklagten geblitzten Fahrzeug und der Messung seines
Fahrzeugs 5 Minuten und 54 Sekunden, also nahezu 6 Minuten beträgt (Urk. 1).
Bei diesem Zeitabstand ist es unmöglich, dass der Angeklagte gesehen haben
könnte, dass vor ihm bereits mehrere Autos ebenfalls geblitzt wurden, wie er be-
hauptet. Bereits dadurch erscheinen seine Aussagen als unglaubhaft.
5.3. Auf dem einen Foto der Kantonspolizei Zürich ist sodann deutlich er-
sichtlich, dass vor dem Angeklagten keine anderen Fahrzeuge fuhren (Urk. 2
S. 2). Auch dies ist ein deutliches Indiz dafür, dass die Aussagen des Angeklag-
ten, wonach andere Autos vor ihm geblitzt worden seien und das Verkehrsauf-
kommen derart gewesen sei, dass es gar nicht möglich gewesen sei, mit 160
km/h zu fahren, nicht richtig sind. Ausserdem ergibt die Messung der Radaranla-

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ge, deren Resultat unten auf dem ersten Bild ersichtlich ist, dass der Angeklagte
160 km/h und nicht etwa 110-120 km/h fuhr (Urk. 2 S. 1).
5.4. Aus dem Gutachten zur Geschwindigkeitsmessung am Fahrzeug des
Angeklagten des Bundesamts für Metrologie METAS ergibt sich schliesslich, dass
das Messmittel (Radargerät), welches das Fahrzeug des Angeklagten mass, zum
Zeitpunkt der Messung eine gültige Eichung aufwies - was auch durch das Eich-
zertifikat bestätigt wird (Urk. 9) - und dass die Auswertung der Bilddokumentation
keine Fehler ergab sowie eine Fehlmessung resp. Fehlzuordnung ausgeschlos-
sen werden könne. Der Gutachter kam zum Schluss, dass keine Hinweise vorlie-
gen, wonach das Messmittel zum Messzeitpunkt fehlerhaft funktioniert hätte und
dass die zum Messzeitpunkt am tt.mm.2010 um 17:11:16 Uhr gefahrene Mindest-
geschwindigkeit des Fahrzeugs des Angeklagten 157 km/h betragen habe, wobei
die maximale Messunsicherheit dabei berücksichtigt worden sei (Urk. 12). Das
Gutachten ist durchaus nachvollziehbar und weist keine Hinweise auf, welche
Zweifel an der Geschwindigkeitsmessung hervorrufen könnten. Entgegen der Auf-
fassung des Angeklagten (Urk. 23 S. 2) hat das Messgerät durchaus ordnungs-
gemäss funktioniert. Vor diesem Hintergrund erscheinen die Aussagen des Ange-
klagten, wonach er nur 110-120 km/h gefahren sei, als unglaubhaft, zumal auch
hinsichtlich seiner Glaubwürdigkeit zu beachten ist, dass er als direkt in das vor-
liegende Strafverfahren Involvierter ein erhebliches - wenn auch legitimes - Inte-
resse an dessen Ausgang hat und deshalb versucht sein könnte, sich durch seine
Aussagen zu entlasten.
Die heutige Argumentation des Angeklagten, auf den Fotos unten auf Seite
5 des Gutachtens (Urk. 12 S. 5) sei ersichtlich, dass er nicht 160 km/h gefahren
sein könne, weil die Distanz auf den Fotos lediglich 24 Meter betrage, ist nicht
nachvollziehbar. Auf diesen Fotos wird nicht die Messtrecke dargestellt, welche
gemäss Gutachten 52 Meter betrug (a.a.O. S. 4).
5.5. Zusammenfassend kann es als nachgewiesen erachtet werden, dass
der Angeklagte mit mindestens 157 km/h und damit 57 km/h schneller als erlaubt
fuhr. Der eingeklagte Sachverhalt ist damit rechtsgenügend erstellt.

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IV.
Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz erweist sich als zutreffend. Der An-
geklagte ist aufgrund der Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit
der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in
Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG sowie Art. 4a Abs. 1 und Abs. 5 VRV schuldig
zu sprechen. Zur Begründung kann auf die Erwägungen im angefochtenen Ent-
scheid verwiesen werden (§ 161 GVG; Urk. 28 S. 8 f.).
Entgegen der Auffassung des Angeklagten (Urk. 23 S. 2) schuf dieser auch
ohne dass sich andere Verkehrsteilnehmer in unmittelbarer Nähe befanden eine
ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer, da gemäss BGE 123 II 106 E. 2.c)
objektiv eine grobe Verkehrsregelverletzung bzw. eine schwere Verkehrsgefähr-
dung ungeachtet der konkreten Umstände gegeben ist, wenn der Lenker die zu-
lässige Höchstgeschwindigkeit auf der Autobahn um mindestens 35 km/h über-
schritten hat, was vorliegend zutrifft.
V.
1. Die Vorinstanz hat den Strafrahmen korrekt abgesteckt und die gesetz-
lichen Zumessungsregeln wie auch die hier massgeblich belastenden und entlas-
tenden Faktoren, namentlich die in Frage kommenden Strafschärfungs-,
-erhöhungs-, -milderungs- und -minderungsgründe zutreffend dargelegt. Um un-
nötige Wiederholungen zu vermeiden, kann auf diese Erwägungen im vorinstanz-
lichen Entscheid verwiesen werden (§ 161 GVG; Urk. 28 S. 10 ff.).
2. Das Tatverschulden des Angeklagten wiegt im Rahmen des Tatbest-
sandes der groben Verkehrsregelverletzung nicht unerheblich. Dadurch, dass er
mit massiv überhöhter Geschwindigkeit fuhr, gefährdete er sich und andere Ver-
kehrsteilnehmer. Sein Verhalten hätte zu fatalen Kollisionen mit entsprechenden
schweren Folgen führen können. Dabei ist jedoch zu berücksichtigen, dass die
Autobahn zum Tatzeitpunkt nicht stark befahren war und niemand konkret ge-
fährdet wurde. Der Angeklagte handelte zumindest eventualvorsätzlich.

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Hinsichtlich der persönlichen Verhältnisse des Angeklagten ist auf die zutref-
fenden vorinstanzlichen Erwägungen zu verweisen (§ 161 GVG; Urk. 28 S. 10 f.).
Heute hat der Angeklagte ausgeführt, dass sich diese – abgesehen von einem
etwas höheren monatlichen Lohneinkommen – im Wesentlichen nicht verändert
haben (vgl. Prot. II S.4 ff.)
Die Vorstrafenlosigkeit des Angeklagten ist im Sinne der neuesten Recht-
sprechung neutral zu behandeln (BGE 136 IV 1).
Strafmindernd wirkt sich der einwandfreie automobilistische Leumund des
Angeklagten aus, dies jedoch nur in ganz leichtem Ausmass, da er erst seit 2007
(vgl. Urk. 23) über den Führerausweis verfügt (Urk. 16/5).
Weitere Straferhöhung- oder -minderungsgründe sind nicht ersichtlich.
Unter Berücksichtigung der massgeblichen Strafzumessungsgründe erweist
sich die von der Vorinstanz ausgesprochene Strafhöhe von 45 Tagessätzen
Geldstrafe zuzüglich einer Busse gestützt auf Art. 42 Abs. 4 StGB als angemes-
sen.
3. Bei der Geldstrafe richtet sich die Höhe des Tagessatzes nach den
persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt des Ur-
teils, namentlich nach Einkommen und - soweit er davon lebt - Vermögen, ferner
nach seinem Lebensaufwand, allfälligen Familien- und Unterstützungspflichten
und nach dem Existenzminimum (Art. 34 Abs. 2 StGB). Ausgangspunkt für die
Tagessatzberechnung ist das Einkommen, welches dem Täter durchschnittlich an
einem Tag zufliesst. Dabei bleibt belanglos, aus welcher Quelle dieses Einkom-
men stammt. Abzuziehen ist, was gesetzlich geschuldet ist oder dem Täter wirt-
schaftlich nicht zufliesst, so etwa die laufenden Steuern und die obligatorischen
Versicherungsbeiträge. Ausserdem ist das Nettoeinkommen um die Unterhalts-
und Unterstützungsbeiträge zu reduzieren, soweit der Verurteilte ihnen tatsächlich
nachkommt. Nicht zu berücksichtigen sind Schulden und nach der bundesgericht-
lichen Rechtsprechung in der Regel auch die Wohnkosten (BGE 134 IV 68 ff.).

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Das Gericht bemisst die Busse nach den Verhältnissen des Täters so, dass
dieser die Strafe erleidet, die seinem Verschulden angemessen ist (Art. 106
Abs. 3 StGB). Bei der Bemessung der Busse ist nebst dem Verschulden der fi-
nanziellen Leistungsfähigkeit Rechnung zu tragen. Für die Verhältnisse des Tä-
ters relevant sind namentlich sein Einkommen und sein Vermögen, sein Familien-
stand und seine Familienpflichten, sein Beruf und Erwerb, sein Alter und seine
Gesundheit (Hug, in: Donatsch [Hrsg.], Kommentar zum Schweizerischen Straf-
gesetzbuch, Zürich 2010, Art. 106 N 4; BGE 129 IV 21). Für den Fall, dass die
Busse schuldhaft nicht bezahlt wird, spricht das Gericht eine Ersatzfreiheitsstrafe
aus (Art. 106 Abs. 2 StGB).
Der Angeklagte verdiente im Jahr 2010 ca. Fr. 4'955.– netto pro Monat. Sein
diesjähriges Einkommen beträgt im Durchschnitt monatlich etwas mehr als
Fr. 5'000.– netto. Für die Krankenkasse bezahlt er pro Monat rund Fr. 250.– , für
die Steuern ca. Fr. 500.–. An die Mietkosten der Eltern, bei denen der Angeklagte
lebt, bezahlt er Fr. 800.– pro Monat. Zudem hat er Schulden in der Höhe von Fr.
35'000.– und bezahlt Leasingraten von Fr. 745.– und Fr. 395.– pro Monat und Ra-
ten von Fr. 465.– monatlich aufgrund eines Bankkredits (Urk. 32/2-9; vgl. Prot. II
S. 5 ff.).
Angesichts dieser finanziellen Verhältnisse des Angeklagten ergäbe dies ei-
nen etwas höheren Tagessatz als noch vor Vorinstanz. Aufgrund des Verbotes
der reformatio in peius (§ 399 ZH-StPO) kann indessen der erstinstanzlich festge-
setzte Tagessatz von Fr. 100.– nicht überschritten werden.
Die Busse ist sodann - unter Berücksichtigung des Verschuldens und der fi-
nanziellen Verhältnisse des Angeklagten - auf Fr. 1'000.– festzusetzen. Bei einer
Tagessatzhöhe von Fr. 100.– oder weniger - vorliegend ist die Tagessatzhöhe
Fr. 100.– - wird praxisgemäss für jeweils Fr. 100.– ein Tag Ersatzfreiheitsstrafe
ausgesprochen. Deshalb hat für den Fall, dass der Angeklagte die Busse schuld-
haft nicht bezahlt, an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen zu tre-
ten.

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4. Zusammenfassend ist der Angeklagte mit einer Geldstrafe von 45 Ta-
gessätzen zu Fr. 100.– sowie einer Busse von Fr. 1'000.– zu bestrafen, wobei an
Stelle der Busse eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen tritt, sollte der Angeklag-
te die Busse schuldhaft nicht bezahlen.
VI.
Die Vorinstanz hat den Vollzug der Geldstrafe aufgeschoben. Dieser Ent-
scheid ist ohne weiteres zu bestätigen und die Probezeit auf zwei Jahre festzu-
setzen, wobei zur Begründung auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid
verwiesen werden kann (§ 161 GVG; Urk. 28 S. 13 ff.).
VII.
1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist das erstinstanzliche Kosten-
dispositiv zu bestätigen (Ziffern 4 und 5).
2. Im Berufungsverfahren erfolgt die Auflage der Kosten und die Zuspre-
chung einer Entschädigung in der Regel im Verhältnis von Obsiegen und Unter-
liegen (§ 396a ZH-StPO). Der Angeklagte unterliegt mit seinem Antrag auf Frei-
spruch und seinem Eventualantrag auf eine mildere Strafe vollumfänglich, wes-
halb ihm die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens aufzuerlegen sind und ihm
keine Entschädigung zuzusprechen ist.
Das Gericht erkennt:
1. Der Angeklagte ist schuldig der groben Verletzung der Verkehrsregeln im
Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG sowie
Art. 4a Abs. 1 und Abs. 5 VRV.

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2. Der Angeklagte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu
Fr. 100.– sowie mit einer Busse von Fr. 1'000.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
Bezahlt der Angeklagte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.
4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) wird bestätigt.
5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.
6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Angeklagten auferlegt.
7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− den Angeklagten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis
in vollständiger Ausfertigung an
− den Angeklagten
− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.
8. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-
gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
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OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
II. Strafkammer
Der Vorsitzende: Der juristische Sekretär:
Oberrichter lic. iur. Th. Meyer lic. iur. Höfliger