zh_obergericht · UH140388 · 2015-01-09 · de
Sicherung des Untersuchungszwecks während der Untersuchungshaft


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UH140388-O/U/HON
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer,
Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie Gerichtsschreiberin
Dr. S. Zuberbühler Elsässer
Beschluss vom 9. Januar 2015
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich,
Beschwerdegegnerin
betreffend Sicherung des Untersuchungszwecks während der Untersu-
chungshaft
Beschwerde gegen Dispositiv Ziffer 5 und 6 der Verfügung der Staatsan-
waltschaft II des Kantons Zürich vom 24. November 2014,
B-4/2013/181100095

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Erwägungen:
I.
1.
1.1 Die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich (fortan Beschwerdegegnerin)
führt gegen A._____ (fortan Beschwerdeführer) eine umfangreiche Strafuntersu-
chung u.a. wegen Veruntreuung (ev. Betrug), Urkundenfälschung, Hehlerei, quali-
fizierten Wuchers, Drohung, Nötigung, Erpressung, Freiheitsberaubung und Tö-
tungsversuchs (ev. Gefährdung des Lebens). Er soll im Zeitraum von Juni 2011
bis Januar 2012 in Mittäterschaft mit mehreren Personen bei der Beschaffung und
dem Verkauf von Leasingfahrzeugen beteiligt gewesen sein. Weiter soll der Be-
schwerdeführer in der Zeitspanne von 2010 bis zu seiner Verhaftung an verschie-
dene Landsleute Kredite vergeben und dafür Wucherzinsen verlangt sowie im Zu-
sammenhang mit der Eintreibung der Zins- und Kreditrückzahlungsforderungen
säumige Schuldner genötigt, bedroht, erpresst und der Freiheit beraubt haben
(Urk. 8/4/10 S. 2; Urk. 8/4/13 S. 2 f.; Urk. 8/4/20 S. 3 ff.; Urk. 8/4/23; Urk. 8/4/24
S. 2 f.; Urk. 8/4/37; Urk. 8/4/57; Urk. 8/4/83). Gemäss ND 7 wird ihm vorgeworfen,
dem Geschädigten B._____ im August/September 2010 im Büroraum des Res-
taurants … in … [Ort] eine durchgeladene Pistole an den Kopf gesetzt und abge-
drückt zu haben, wobei sich kein Schuss gelöst habe. Daraufhin soll der Be-
schwerdeführer die Pistole erneut durchgeladen und wieder an den Kopf des Op-
fers gehalten haben. Bei der Schussabgabe sei er von C._____, der sich mit
D._____ und einer weiteren Person im Büroraum aufgehalten habe, behindert
worden, worauf sich ein Schuss gelöst habe und in die Wand geprallt sei
(Urk. 8/4/37 S. 10; Urk. 8/4/38 S. 2; Urk. 8/4/57 S. 6; Urk. 8/4/83 S. 6).
1.2 Der Beschwerdeführer wurde am 25. April 2013 verhaftet und mit Verfügung
des Zwangsmassnahmengerichts des Bezirksgerichts Zürich vom 27. April 2013
wegen Flucht- und Kollusionsgefahr in Untersuchungshaft versetzt (Urk. 8/4/2 und
Urk. 8/4/13). Die Beschwerde dagegen wurde mit Beschluss der hiesigen Kam-
mer vom 24. Mai 2013 abgewiesen (Urk. 8/4/20). Letztmals wurde die Untersu-

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chungshaft mit Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts vom 27. November
2014 bis 25. Mai 2015 verlängert (Urk. 8/4/87).
Am 13. August 2014 ordnete die Beschwerdegegnerin zur Sicherung des Unter-
suchungszwecks während der Untersuchungshaft die Unterbringung des Be-
schwerdeführers in Einzelhaft einstweilen bis zum 25. November 2014 an
(Urk. 3/3 [bzw. Urk. 8/4/67] S. 3 Disp.-Ziff. 5 und 6). Sie verlängerte diese Mass-
nahme mit Verfügung vom 24. November 2014 um weitere drei Monate bis zum
25. Februar 2015 (Urk. 5 [bzw. Urk. 3/2 bzw. Urk. 8/4/85] S. 3 Disp.-Ziff. 5 und 6).
1.3 Gegen den Entscheid der Beschwerdegegnerin vom 24. November 2014 er-
hob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 8. Dezember 2014 fristgerecht Be-
schwerde. Er beantragt, es seien die Disp.-Ziff. 5 und 6 der angefochtenen Verfü-
gung aufzuheben, eventualiter seien die ausgesprochenen Massnahmen bis
längstens 11. Dezember 2014 zu befristen (Urk. 2 S. 2, Anträge Ziff. 1 und 2). Die
Beschwerdegegnerin beantragt die Abweisung der Beschwerde (Urk. 9 S. 1). In-
nert der mit Verfügung vom 16. Dezember 2014 (Urk. 11) angesetzten Frist zur
Replik teilte der amtliche Verteidiger mit Eingabe vom 29. Dezember 2014 (ein-
gegangen am 31. Dezember 2014) mit, ihm sei das Mandat mit Wirkung auf den
19. Dezember 2014 entzogen worden. Er gehe allerdings davon aus, dass dies
auf einem Irrtum basiere; ein Wiedererwägungsgesuch sei noch ausstehend
(Urk. 14 S. 1, mit Verweisung auf die Verfügung der Oberstaatsanwaltschaft
[Urk. 15/1] und das Wiedererwägungsgesuch [Urk. 15/2]). Gleichzeitig ersuchte er
um Fristerstreckung zur Erstattung der Replik um drei Arbeitstage (Urk. 14 S. 2).
Mit Eingabe vom 5. Januar 2015 liess er sich zu den beschwerdegegnerischen
Ausführungen vom 15. Dezember 2014 vernehmen, wobei er an den eigenen An-
trägen festhält (Urk. 17). In Wiedererwägung ihres Entscheids vom 19. Dezember
2014 hob die Oberstaatsanwaltschaft am 5. Januar 2015 den Widerruf der amtli-
chen Verteidigung auf (vgl. Prot. S. 5 und Urk. 19).
1.4 Auf die Vorbringen der Parteien ist, soweit zur Entscheidfindung notwendig,
in den nachfolgenden Erwägungen einzugehen.

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II.
Angefochten ist die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 24. November 2014,
mit welcher sie die Einzelhaft (inklusive der präzisierenden Anordnung, wonach
der Beschwerdeführer nur alleine spazieren darf) bis zum 25. Februar 2015 ver-
längerte (Urk. 5 Disp.-Ziff. 5 und 6). Sie stützte sich dabei allgemein auf Art. 235
StPO und im Besonderen auf § 130 JVV/ZH sowie die Hausordnung für die Ge-
fängnisse des Kantons Zürich (vgl. Urk. 5).
Gegen Verfügungen der Staatsanwaltschaft kann bei der Beschwerdekammer
des Obergerichts Beschwerde erhoben werden (Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO i.V.m.
§ 49 GOG/ZH). Verfügungen im Sinne dieser Bestimmung sind individuell konkre-
te Anordnungen, mit denen verbindliche und erzwingbare Rechtswirkungen erzielt
werden und die sich auf die Strafprozessordnung stützen, mithin auf die Einlei-
tung, Durchführung oder den Abschluss des Strafverfahrens gerichtet sind (vgl.
Keller, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, StPO Komm., 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf
2014, Art. 393 N 10 m.w.H.). Bezüglich der Regelung des Haftvollzugsregimes
verweist Art. 235 Abs. 5 StPO auf das kantonale Recht, namentlich obliegt den
Kantonen die Aufgabe, die in Art. 235 StPO statuierten Grundsätze des Haftvoll-
zugs näher zu konkretisieren und die Rechte und Pflichten der inhaftierten Perso-
nen zu regeln. Zudem ist ein Disziplinarrecht zu erstellen und es sind die Be-
schwerdemöglichkeiten und die Aufsicht über die Haftanstalten zu regeln
(Hug/Scheidegger, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, a.a.O., Art. 235 N 2 und 18;
BSK StPO-Härri, 2. Aufl., Basel 2014, Art. 235 N 60; Oberholzer, Grundzüge des
Strafprozessrechts, 3. Aufl., Bern 2012, N 991 ff.; Begleitbericht zum Vorentwurf
für eine Schweizerische Strafprozessordnung, Bern 2001, S. 168 f.). Damit richtet
sich jedenfalls die Anfechtung von Entscheiden betreffend die in einem bestimm-
ten Anstaltsbetrieb geltenden Haftbedingungen resp. von zur Aufrechterhaltung
der Anstaltsordnung getroffenen verwaltungsrechtlichen Anordnungen nach kan-
tonalem Recht (vgl. § 29 Abs. 1 StJVG/ZH; vgl. sodann den Beschluss der hiesi-
gen Kammer vom 28. Juli 2014, UH140220 Erw. II./1.; BGE 140 I 125, 129
Erw. 2.2 = Pra 103 [2014] Nr. 82; BGer 1B_257/2014 vom 6. August 2014
Erw. 3.4).

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Die auf strafprozessualen Gesichtspunkten basierenden Grundzüge des Haftvoll-
zugs wurden, wie erwähnt, in Art. 235 StPO festgelegt. Einschränkungen der per-
sönlichen Freiheit sind danach grundsätzlich soweit möglich, als es der Haftzweck
und die Aufrechterhaltung eines ordnungsgemässen Anstaltsbetriebs erfordern
(Art. 235 Abs. 1 StPO). Der Haftzweck besteht darin, die Verwirklichung der mit
den Haftgründen benannten Gefahren - insbesondere Kollusionsgefahr - zu ver-
hindern und insofern eine ungestörte Strafuntersuchung zu sichern (vgl. BSK
StPO-Härri, a.a.O., Art. 235 N 2). Nach Abs. 2 der genannten Bestimmung wer-
den persönliche mündliche Kontakte der inhaftierten Person zu anderen Personen
sodann nicht voraussetzungslos gewährt, sondern bedürfen einer expliziten Be-
willigung der Verfahrensleitung, im Untersuchungsverfahren der Staatsanwalt-
schaft (Art. 61 lit. a StPO). Im Prinzip sind auch Kontakte zu anderen Insassen
von der Regelung eingeschlossen (BSK StPO-Härri, a.a.O., Art. 235 N 30; BGer
1B_170/2014 vom 12. Juni 2014 Erw. 2.1). In diesem Sinne ist nach § 130 Abs. 1
JVV/ZH i.V.m. Art. 235 Abs. 5 StPO die Unterbringung des Untersuchungsgefan-
genen in Einzelhaft vorgesehen, sofern es der Untersuchungszweck erfordert,
wobei der Entscheid über die Notwendigkeit der Massnahme im Untersuchungs-
verfahren folgerichtig von der Staatsanwaltschaft zu treffen ist. Damit handelt es
sich bei der Unterbringung in Einzelhaft resp. deren Fortsetzung gestützt auf die
genannten Bestimmungen um eine strafprozessuale Anordnung im Strafverfah-
ren.
Mit Bezug auf Disp.-Ziff. 5 und 6 der beschwerdegegnerischen Verfügung vom
24. November 2014 liegt somit ein zulässiges Anfechtungsobjekt im Sinne von
Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO vor (vgl. auch den Beschluss vom 29. April 2014,
UH140075; vgl. sodann Guidon, Die Beschwerde gemäss Schweizerischer Straf-
prozessordnung, Zürich/St. Gallen 2011, N 107 und BSK StPO-Guidon, a.a.O.,
Art. 393 N 10 [S. 2947]; a.A. wohl Schmid, Schweizerische Strafprozessordnung,
Praxiskommentar, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, Art. 235 N 13, der für Anord-
nungen nach Art. 235 Abs. 1-3 StPO allgemein auf den kantonalen Rechtsmittel-
weg verweist).

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Die weiteren Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass,
auf die Beschwerde ist einzutreten.
III.
1.
1.1 Die Beschwerdegegnerin ordnete die Einzelhaft im Wesentlichen mit der
Begründung an, der Beschwerdeführer befinde sich wegen Kollusions- und
Fluchtgefahr in Haft. Er habe im Dezember 2013 mutmasslich über einen entlas-
senen Mithäftling wichtigen Zeugen, u.a. dem Opfer B._____ (ND 7), aus der Haft
Grüsse ausrichten lassen, mit der Absicht, dessen Aussageverhalten zu seinen
Gunsten zu beeinflussen. Ausserdem habe der Beschwerdeführer in der Zeit vom
4. August 2014 bis zum 11. August 2014 in der Zelle über ein Mobiltelefon ver-
fügt, über welches er mit zahlreichen Personen telefonischen Kontakt gehabt ha-
be. Er habe diesen Personen konkrete Anweisungen gegeben, um das Opfer und
weitere wichtige Zeugen, u.a. D._____ und C._____, hinsichtlich ihres Aussage-
verhaltens zu beeinflussen. Der Beschwerdeführer habe weiterhin ein grosses In-
teresse daran, auf seine Stellung im Verfahren Einfluss zu nehmen, weshalb die
konkrete Gefahr bestehe, er könnte zum wiederholten Mal versucht sein, aus der
Haft die ihn belastenden Personen anzugehen bzw. über Dritte zu beeinflussen.
Die noch einzuvernehmenden Auskunftspersonen und Zeugen, u.a. C._____, be-
fänden sich derzeit in Haft und in Freiheit. Der Beschwerdeführer sei nicht davor
zurückgeschreckt zu versuchen, auch über entlassene Mithäftlinge wichtige Zeu-
gen zu beeinflussen. Deshalb sei ihm nach wie vor die Kontaktaufnahme mit an-
deren Insassen zu verbieten. Andernfalls bestehe die grosse Gefahr, dass der
Beschwerdeführer Informationen an Mitinsassen weitergebe, mit dem Auftrag,
diese Informationen Personen zukommen zu lassen, zu denen Kollusionsgefahr
bestehe, wie er dies bereits mehrfach getan habe (Urk. 5 S. 2 f.).
1.2 Der Beschwerdeführer wendet dagegen zusammengefasst im Wesentlichen
ein, es sei bereits am 13. August 2014 Einzelhaft angeordnet worden. Seither sei
er in der Strafanstalt vollständig isoliert, mit Ausnahme der Kontakte zum Vertei-
diger. Grund für die Unterbringung in Einzelhaft sei die Benützung eines Mobilte-
lefons gewesen. Die Beschwerdegegnerin habe deren Anordnung mit der Siche-

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rung des Untersuchungszwecks begründet. Tatsächlich handle es sich aber wohl
um eine inzwischen völlig unverhältnismässige Disziplinarmassname. Für die An-
ordnung der Einzelhaft zur Sicherung des Untersuchungszwecks fehle es an einer
hinreichenden gesetzlichen Grundlage. Die Kantone verfügten gemäss Art. 235
StPO lediglich über die Kompetenz Disziplinarmassnahmen zu erlassen. Im kan-
tonalen StJVG sei nirgends von Einzelhaft die Rede. Im Übrigen würde es sich
auch nicht um das mildeste Mittel zur Verhinderung von Kontakten mit Personen
ausserhalb des Gefängnisses handeln. Mit geeigneten Überwachungs- und Kon-
trollmassnahmen könne sichergestellt werden, dass der Beschwerdeführer über
kein Mobiltelefon verfüge. Weiter habe die Beschwerdegegnerin gemäss § 134 ff.
JVV/ZH verschiedene andere Möglichkeiten, die überdies auf einer genügenden
formellen gesetzlichen Grundlage beruhten. Für eine Kontaktaufnahme via ent-
lassene Mithäftlinge gebe es sodann keine hinreichenden Hinweise. Die von der
Beschwerdegegnerin geltend gemachte mögliche Kontaktaufnahme via irgendei-
nen mutmasslich entlassenen Häftling, der sodann nur einen Gruss ausgerichtet
haben solle, könne per se nicht Grund für die Anordnung von Einzelhaft sein. Zu-
dem befürchte die Beschwerdegegnerin eine Beeinflussung von C._____. Dieser
werde jedoch am 11. Dezember 2014 zum fraglichen Vorfall staatsanwaltschaft-
lich einvernommen, weshalb sich eine länger dauernde Einzelhaft ohnehin nicht
rechtfertige (Urk. 2 S. 3 ff.).
1.3 Die Beschwerdegegnerin macht in ihrer Stellungnahme zunächst geltend,
mit Art. 235 Abs. 1 und 5 StPO sowie mit § 130 JVV/ZH liege eine hinreichende
gesetzliche Grundlage für die Anordnung von Einzelhaft zur Sicherung des Unter-
suchungszwecks vor. Unter dem Titel Kollusionshandlungen führt sie sodann im
Wesentlichen aus, der Tatvorwurf des Tötungsversuchs stütze sich auf die Aus-
sagen des Opfers B._____ sowie der damals anwesenden Personen, C._____
und D._____. Der Beschwerdeführer sei erstmals in der staatsanwaltschaftlichen
Einvernahme vom 11. Oktober 2013 mit dem erwähnten Vorwurf konfrontiert wor-
den, wobei er die Aussagen des Opfers bestritten habe. C._____ und D._____
seien zu diesem Zeitpunkt noch nicht befragt worden. In der staatsanwaltschaftli-
chen Einvernahme vom 4. November 2013 habe der Beschwerdeführer eine
Schussabgabe aus einer Schreckschusspistole bestätigt und deren Beschaffung

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in Aussicht gestellt. Am 6. Dezember 2013 habe sein Verteidiger eine CO2-Pistole
überbracht, mit dem Hinweis, dass es sich um die vom Beschwerdeführer einge-
setzte Waffe handle. Im Weiteren legt die Beschwerdegegnerin detailliert die ihrer
Ansicht nach bestehenden Hinweise auf vom Beschwerdeführer initiierte Kollusi-
onshandlungen dar (Urk. 9 S. 2 ff.). Zusammenfassend hält sie dazu fest, der Be-
schwerdeführer scheue im Zusammenhang mit dem gegen ihn erhobenen Vor-
wurf der versuchten Tötung keinen Aufwand, um aus der Haft die ihn belastenden
Personen durch massive Drohungen einzuschüchtern und dazu zu bringen, die
bereits gemachten Aussagen abzuschwächen bzw. zurückzunehmen (Urk. 9
S. 5).
Mit Bezug auf die Verhältnismässigkeit macht die Beschwerdegegnerin geltend,
es seien in diesem Verfahren noch weitere Untersuchungshandlungen notwendig.
Insbesondere sei in Anwesenheit von B._____, D._____ und C._____ eine Tatre-
konstruktion vorzunehmen. Angesichts der Schwere der gegen den Beschwerde-
führer gerichteten Vorwürfe könne sodann nicht ausgeschossen werden, dass die
genannten Personen vor Gericht ein weiteres Mal werden aussagen müssen. Es
bestehe die ernsthafte und akute Gefahr, dass der Beschwerdeführer im Falle der
Aufhebung der Einzelhaft alles daran setzen werde, damit die Personen ihn nicht
weiter belasteten. Im Übrigen sei darauf hinzuweisen, dass dem Beschwerdefüh-
rer ab Januar 2015 jeden Monat mindestens ein überwachter Besuch der Ehefrau
und der Kinder ermöglicht werde (Urk. 9 S. 5).
1.4 Mit Stellungnahme vom 5. Januar 2015 hält der Beschwerdeführer im We-
sentlichen ergänzend fest, wie die Regelung von Art. 78 StGB zeige, könne sich
eine die persönliche Freiheit derart massiv einschränkende Anordnung wie die
Einzelhaft nur auf ein Gesetz im formellen Sinne stützen. Weder eine kantonale
Regelung auf Verordnungsstufe noch die vage Delegationsnorm von Art. 235
StPO reichten dafür aus, weshalb sich die Anordnung der Einzelhaft bereits aus
diesem Grund als nicht rechtmässig erweise. Betreffend die aus der Haft geführ-
ten Telefonate sei in keinem einzigen Fall auch nur ansatzweise nachgewiesen,
dass der Beschwerdeführer diese geführt habe, um zu kolludieren und insbeson-
dere die Herren B._____, D._____ und C._____ in ihrem Aussageverhalten zu

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beeinflussen. Es handle sich lediglich um Interpretationen des Inhalts der Ge-
spräche. Der Beschwerdeführer habe sodann jegliche Intentionen zur Kollusion in
Abrede gestellt. Auch sei nicht nachgewiesen, dass die behaupteten und bestrit-
tenen Einschüchterungsversuche irgendeinen Erfolg gezeitigt hätten. Insbesonde-
re mit Bezug auf die behaupteten Vorfälle im Jahr 2013 müsste sich die Be-
schwerdegegnerin sodann vorwerfen lassen, den Beschwerdeführer angesichts
dieser alten "Erkenntnisse" nicht besser kontrolliert zu haben und z.B. regelmäs-
sige Zelldurchsuchungen als milderes Mittel durchgeführt zu haben. Es entstehe
der Eindruck, die Beschwerdegegnerin habe es darauf angelegt, den Beschwer-
deführer im richtigen Moment zu erwischen, um nicht nur zu seinen Gunsten lau-
tende Aussagen betreffend den Vorwurf der versuchten Tötung abzuwerten, son-
dern auch, um die angesichts der schleppenden Untersuchungsführung faktische
Beugehaft mit einer Isolation in Einzelhaft verschärfen zu können. Im Übrigen er-
weise sich die geplante Anordnung der Einzelhaft bis zu einem allfälligen Ge-
richtsverfahren als nicht verhältnismässig, zumal nicht abzusehen sei, wann eine
Hauptverhandlung stattfinden könnte (Urk. 17 S. 1 ff.).
2.
2.1 Die durch die Einzelhaft bedingte Isolation innerhalb der Haftanstalt tangiert
die Grundrechte des Betroffenen, namentlich diejenigen auf persönliche Freiheit
(Art. 10 Abs. 2 BV) und auf Achtung des Privatlebens (Art. 13 BV sowie Art. 8
EMRK). Ein grundrechtlicher Anspruch auf Unterbringung in Gemeinschaftshaft
resp. auf eine grundsätzliche Wahlmöglichkeit zwischen Einzelhaft und Gemein-
schaftshaft besteht jedoch insbesondere im Falle der Inhaftierung wegen Flucht-
oder Kollusionsgefahr nicht (BGE 99 Ia 262, 291 Erw. V./17.). Auch aus den Emp-
fehlungen des Europarates Rec (2006) 2 zu den Europäischen Strafvollzugs-
grundsätzen kann kein entsprechendes Recht abgeleitet werden. Die Unterbrin-
gung in Einzelhaft gegen den Willen des Betroffenen stellt sodann nicht per se ei-
ne unmenschliche, Art. 10 Abs. 3 BV und Art. 3 EMRK verletzende Behandlung
dar, jedenfalls soweit damit nicht die totale Isolierung des Gefangenen verbunden
ist (Donatsch, in: Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des
Kantons Zürich, 5. Lieferung, Zürich 2007, § 71 N 44 m.w.H.; BSK StPO-Härri,
a.a.O., Art. 235 N 36). Einschränkungen von Grundrechten bedürfen aber einer

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gesetzlichen Grundlage und müssen allgemein durch ein öffentliches Interesse
gerechtfertigt und verhältnismässig sein (Art. 36 und Art. 5 Abs. 2 BV). Art. 235
Abs. 1 StPO hält für Untersuchungsgefangene konkretisierend fest, dass die per-
sönliche Freiheit nicht stärker eingeschränkt werden darf, als es der Haftzweck
sowie die Ordnung und Sicherheit in der Haftanstalt erfordern (vgl. BGer
1B_170/2014 vom 12. Juni 2014 Erw. 2.1; vgl. sodann BGE 139 I 180, 187
Erw. 2.6.1; BGE 124 I 203, 204 f. Erw. 2.b; BGE 124 I 336, 340 Erw. 4.c; BGE
123 I 221, 228 Erw. I.4.c). Je höher die Flucht-, Kollusions- oder Wiederholungs-
gefahr erscheint, oder je stärker der ordnungsgemässe Gefängnisbetrieb gefähr-
det ist, desto restriktiver können die Haftbedingungen sein (BGE 140 I 125, 133 f.
Erw. 3.3 = Pra 103 [2014] Nr. 82; BGE 124 I 336, 340 Erw. 4.c; BGE 123 I 221,
228 Erw. I.4.c).
2.2
a) Gemäss Art. 235 Abs. 2 StPO hat die Staatsanwaltschaft Kontakte des Un-
tersuchungsgefangenen zu Mitinhaftierten (vgl. Erw. II.) und Personen ausserhalb
der Anstalt zu bewilligen. Entsprechend dem Grundsatz von Art. 235 Abs. 1 StPO
sind Auflagen und Einschränkungen zu strafprozessualen Zwecken zulässig.
Art. 235 Abs. 5 StPO hält sodann die Kompetenz der Kantone nicht nur zum Er-
lass eines Disziplinarrechts fest, sondern auch zur Normierung der Rechte und
Pflichten der inhaftierten Personen. § 130 JVV/ZH sieht innerhalb dieses strafpro-
zessgesetzlichen Rahmens explizit die Unterbringung in Einzelhaft zur Sicherung
des Untersuchungszwecks vor und bestimmt, dass der Betroffene in Einzelhaft al-
leine arbeitet, seine Freizeit in der Zelle verbringt und ihm beim Aufenthalt im
Freien eine Kontaktaufnahme mit anderen Inhaftierten untersagt ist. Damit be-
steht für die vorliegend verfügte Unterbringung in Einzelhaft resp. deren Verlänge-
rung im Allgemeinen eine hinreichende gesetzliche Grundlage (vgl. BGE 99 IA
262, 268 f. Erw. III./4. und III./5.; vgl. sodann BGE 124 I 203, 205 Erw. 2.a; BGE
123 I 221, 226 Erw. I.4.a; Donatsch, in: Donatsch/Schmid, a.a.O., § 71 N 44).
b) Durch die angefochtenen Anordnungen (Disp.-Ziff. 5 und 6 der Verfügung
vom 24. November 2014) sind die Kontakte des Beschwerdeführers zur Aussen-
welt nicht betroffen. Vielmehr geht es um eine Einschränkung der Kontaktmög-

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lichkeiten innerhalb der Haftanstalt, mithin zu den anderen Insassen. Dass der
Beschwerdeführer dadurch vollständig isoliert ist und ohne jeglichen sozialen
Kontakt leben muss, wie er geltend macht (Urk. 2 S. 3), trifft nicht zu. Er hat den-
noch die Möglichkeit, Besuche insbesondere von seiner Familie zu empfangen
und mit ihnen schriftlich zu verkehren, was auch aus den nicht angefochtenen
Disp.-Ziff. 1-3 der besagten Verfügung hervorgeht. Ebenso hat er die Möglichkeit
zu Arbeiten und sich zeitweise unter Auflagen ausserhalb der Zelle zu bewegen
(vgl. § 130 Abs. 2 JVV/ZH). Der Widerruf der Dauerbewilligung für Besuche der
Ehefrau und der Kinder (vgl. Urk. 8/4/69) gründet zwar teilweise auf den nämli-
chen Vorkommnissen, ist aber nicht Gegenstand der angefochtenen Verfügung
und damit im vorliegenden Beschwerdeverfahren auch nicht zu beurteilen. Ab Ja-
nuar 2015 sollen entsprechende Kontakte zudem wieder ermöglicht werden
(Urk. 9 S. 5 mit Verweisung auf Urk. 8/4/88). Auch wird der Verkehr mit dem Ver-
teidiger durch die Einzelhaft vorliegend in keiner Form beeinträchtigt. Eine Verlet-
zung der Verteidigungsrechte wird denn auch nicht geltend gemacht.
c) Das Zwangsmassnahmengericht des Bezirksgerichts Zürich verlängerte mit
Verfügung vom 27. November 2014 die Untersuchungshaft unter anderem wegen
fortbestehender Kollusionsgefahr bis zum 25. Mai 2015. Angesichts des gegen-
wärtigen Untersuchungsstandes ist dieser Haftgrund insbesondere bezüglich des
Tatvorwurfs der versuchten Tötung (ND 7) nach wie vor gegeben (vgl. Urk. 9
S. 2 f. und S. 5 und Urk. 8/4/87). Die Inhaftierung der beschuldigten Person infol-
ge Kollusions- bzw. Verdunkelungsgefahr (Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO) dient der
Sicherung einer ungestörten Strafuntersuchung (vgl. BGE 137 IV 122, 127 f. Erw.
4.2 m.H). Im Vordergrund steht dabei das Bestreben, Absprachen der beschuldig-
ten Person mit möglichen Mitbeschuldigten, Sachverständigen, Auskunftsperso-
nen oder Zeugen bzw. deren Beeinflussung zu verhindern.
B._____ sagte sowohl bei der Polizei als auch bei der Staatsanwaltschaft in kon-
stanter Weise aus, der Beschwerdeführer habe einem inzwischen entlassenen
Mithäftling den Auftrag erteilt, ihm - B._____ - Grüsse ausrichten zu lassen und
Instruktionen für die weiteren Aussagen zur eingesetzten Waffe zu übermitteln.
Gemäss der Darstellung von B._____ ist ihm die Botschaft, die er seinen Ausfüh-

- 12 -
rungen zufolge als Todesdrohung verstanden hatte, von E._____, einem Bekann-
ten, überbracht worden. Dieser soll sie seinerseits von besagtem Mithäftling emp-
fangen haben (Urk. 8/3/5 S. 1 ff. und Urk. 8/3/14 S. 34 ff.). Zwar hat E._____ in
der polizeilichen Befragung vom 16. April 2014 erklärt, nicht der Empfänger der
Grüsse gewesen zu sein, dazu aber weiter ausgesagt, er habe davon gehört,
dass der Beschwerdeführer über einen entlassenen Kollegen Grüsse an Verfah-
rensbeteiligte ausrichten lasse, alle Leute sprächen davon. Zudem bestätigte er,
B._____ zur Vorsicht ermahnt zu haben (Urk. 8/3/9 S. 3 f.). Dem generellen Ein-
wand des Beschwerdeführers, es gebe für eine Kontaktaufnahme via einen ent-
lassenen Mithäftling nicht genügend Hinweise (Urk. 2 S. 5), kann vor diesem Hin-
tergrund nicht gefolgt werden. In der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom
7. August 2014 wurde B._____ sodann gefragt, ob er auch nach der Einvernahme
vom 21. Juni 2013 von jemandem bedroht worden sei. Dies verneinte er und führ-
te aus, die seien lediglich bei ihm vorbeigekommen und hätten verlangt, dass er
die Aussagen zurückziehe. Man habe gewollt, dass er aussage, es sei eine
"Wasserpistole" oder eine "Strompistole" gewesen (Urk. 8/3/14 S. 33). Auf die
Frage, ob er oder seine Familie im Hinblick auf die Einvernahmen vom 5. und
7. August 2014 angegangen worden seien, erklärte er, er wolle das nicht kom-
mentieren und man solle ihm keine Fragen über die Familie stellen (Urk. 8/3/14
S. 38).
Auch die Aussagen der Auskunftspersonen C._____ und D._____ legen - wie die
Beschwerdegegnerin geltend macht (Urk. 9 S. 3 und S. 5) - den Schluss nahe,
der Beschwerdeführer habe ab Kenntnisnahme vom Vorwurf des Tötungsver-
suchs Personen damit beauftragt, die Tatzeugen anzugehen, sie zu bedrohen
und ihnen hinsichtlich ihres Aussageverhaltens Instruktionen zu erteilen. C._____
schilderte bereits in der polizeilichen Befragung vom 17. Oktober 2013 eine ent-
sprechende Begegnung mit unbekannten Personen, wobei er diese ohne Zweifel
dem Umfeld des Beschwerdeführers zuordnete (Urk. 8/3/3 S. 11). Anlässlich der
staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 11. Dezember 2014 berichtete er so-
dann, man habe vor vier Tagen seinen Bruder kontaktiert und diesem mit seiner -
C._____s - Tötung gedroht. Eine andere Erklärung als die bevorstehende Einver-
nahme hatte der Befragte dafür nicht (Urk. 8/3/16 S. 35). Weiter sagte er aus, er

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selber sei verfolgt und an seinem Wohnort von unbekannten Personen aufge-
sucht worden (Urk. 8/3/16 S. 36 f.). Dem Nachfragen des Einvernehmenden ist zu
entnehmen, dass sich C._____ nach den Vorfällen jeweils an die Polizei gewandt
hatte (vgl. Urk. 8/3/16 S. 36 f.), und auch im Verlauf der Einvernahme bekundete
er Angst insbesondere um seine Familie und ersuchte um Polizeischutz
(Urk. 8/3/16 S. 38 und S. 39 f.). D._____ gab in der Einvernahme vom
7. November 2014 zu Protokoll, von einem Unbekannten im Mai 2014 kontaktiert
und auf seine Aussagen angesprochen worden zu sein. Danach gefragt, ob er
auch zur Änderung seiner Aussagen angehalten worden sei, erklärte er, er habe
den Anrufer treffen wollen, was dieser abgelehnt habe. Man habe nur zu ihm ge-
sagt, er müsse wiederholen, was er gesagt habe, das Gesagte sei nicht schlecht
gewesen (Urk. 8/3/15 S. 32).
Zudem ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer anfangs August 2014 aus der
Haft über ein sich illegal in der Anstalt befindliches Mobiltelefon mit verschiedenen
Leuten telefonierte (Urk. 2 S. 3 N 6 und Urk. 17 S. 1 sowie Urk. 8/2/17 S. 3). Die
Auswertung der Gesprächsprotokolle führte unter anderem zur Annahme, er habe
einem ehemaligen Zellengenossen den Auftrag erteilt, eine von einer weiteren
Person beschaffte neue SIM-Karte für das Mobiltelefon entgegenzunehmen und
mittels Paketsendung an einen Mitgefangenen ins Gefängnis zu schmuggeln
(Urk. 8/4/83 S. 12 und Urk. 8/1/5). Dem entsprechenden Vorhalten hat der Be-
schwerdeführer anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom
14. Oktober 2014 nicht widersprochen und erklärt, es sei ein "Blödsinn" gewesen,
was er da gewollt habe (Urk. 8/2/17 S. 11 f.).
Im Weiteren geht die Beschwerdegegnerin davon aus, dass sich die Ergebnisse
der Telefonüberwachung mit den dargelegten Schilderungen von B._____,
C._____ und D._____ decken. Es ist auf die Zusammenstellung der fraglichen
Telefongespräche in der beschwerdegegnerischen Stellungnahme (Urk. 9 S. 4)
und die dem Beschwerdeführer anlässlich der staatsanwaltschaftliche Einver-
nahme vom 14. Oktober 2014 gemachten Vorhalte (Urk. 8/2/17 S. 6 ff.) sowie die
Gesprächsprotokolle und Aufzeichnungen der SMS-Nachrichten (Urk. 8/1/5) zu
verweisen. Diesbezüglich moniert der Beschwerdeführer im vorliegenden Be-

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schwerdeverfahren lediglich in pauschaler Weise die Inhaltsdeutungen der Be-
schwerdegegnerin und macht geltend, es handle sich um Interpretationen der
Gespräche, konkrete Kollusionshandlungen seien keine nachgewiesen (Urk. 17
S. 2 f.). Dem ist entgegenzuhalten, dass sich die Beschwerdegegnerin insbeson-
dere auch auf die Aussagen der involvierten Personen stützt und insofern die Ge-
sprächsinhalte angesichts der gesamten Umstände plausibel gedeutet hat. Zu-
dem geht es vorliegend darum, eine Gefährdung des Untersuchungszwecks resp.
die Verwirklichung der bestehenden Kollusionsgefahr zu vermeiden. Entgegen
der Ansicht des Beschwerdeführers (vgl. Urk. 17 S. 2) kann es folglich nicht auf
den Nachweis eines bereits eingetretenen Beeinflussungserfolgs ankommen.
Nach dem Gesagten ist nicht zu beanstanden, dass die Beschwerdegegnerin da-
von ausgeht, der Beschwerdeführer habe mehrfach - und auch in jüngster Ver-
gangenheit - Personen innerhalb und ausserhalb der Haftanstalt damit beauftragt,
Tatzeugen zu bestimmten Aussagen resp. zur Änderung derselben zu bewegen.
Die blosse Beteuerung des Beschwerdeführers, er hege keine Kollusionsabsich-
ten (Urk. 17 S. 1), vermag an dieser Einschätzung nichts zu ändern. Damit hat der
Beschwerdeführer aus der Haft heraus versucht, die Wahrheitsfindung und die
Strafuntersuchung zu behindern. Der bestehenden Kollusionsgefahr kann folglich
allein mit der Anordnung von Untersuchungshaft nicht hinreichend begegnet wer-
den. Mit Bezug auf den Vorwurf der versuchten Tötung sind die Aussagen des
Opfers B._____ sowie der beim fraglichen Geschehen ebenfalls anwesenden
Auskunftspersonen C._____ und D._____ entscheidend. Erschwerend ist, dass
das fragliche Ereignis mehrere Jahre zurückliegt und aufgrund der erst nachträg-
lich erfolgten Anzeige keine weiterführenden Erkenntnisse etwa aus einer Spu-
rensicherung vorliegen. Zwar hat der Beschwerdeführer bereits in der Einvernah-
me vom 11. November 2013 eingestanden, mit einer Waffe geschossen zu haben
(Urk. 8/2/3 S. 2). Ungeklärt sind unter anderem aber nach wie vor die konkreten
Umstände der Schussabgabe und, ob es sich tatsächlich um eine geladene
Faustfeuerwaffe gehandelt hat. Die diesbezüglichen Aussagen der genannten
Personen in den staatsanwaltschaftlichen Einvernahmen (vgl. Urk. 8/3/16 S. 22
[Aussagen C._____ vom 11. Dezember 2014]; Urk. 8/3/15 S. 21 ff. [Aussagen
D._____ vom 7. November 2014]; Urk. 8/3/13 S. 19 f., S. 23 ff. und Urk. 8/3/14

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S. 5 ff. [Aussagen B._____ vom 5. und 7. August 2014]) - insbesondere diejeni-
gen des Opfers B._____ - unterscheiden sich teilweise nicht unwesentlich von
den Angaben, die sie noch in den polizeilichen Befragungen gemacht haben (vgl.
Urk. 8/3/3 S. 8 [Aussagen C._____ vom 17. Oktober 2013]; Urk. 8/3/4 S. 7 [Aus-
sagen D._____ vom 18. Oktober 2013]; Urk. 8/3/1 S. 3 und Urk. 8/3/5 S. 3 f.
[Aussagen B._____ vom 21. Juni und 10. Dezember 2013]). Zudem äusserten
sich die befragten Personen hinsichtlich gewisser Punkte nicht kongruent.
B._____ und C._____ haben sodann deutlich zum Ausdruck gebracht, ob der von
ihnen geschilderten Vorkommnisse im Vorfeld ihrer Befragungen Angst um sich
und ihre Familien zu haben.
Demnach besteht trotz Untersuchungshaft die grosse Gefahr von weiteren Kollu-
sionshandlungen von Seiten des Beschwerdeführers und die Möglichkeit zur Kol-
lusion ist nach wie vor gegeben. Daran ändert nichts, dass inzwischen auch
C._____ staatsanwaltschaftlich einvernommen wurde. Gemäss den Angaben der
Beschwerdegegnerin ist angesichts der noch bestehenden Unklarheiten insbe-
sondere eine Tatrekonstruktion in Anwesenheit der Auskunftspersonen und des
Opfers geplant (vgl. Urk. 9 S. 5).
d) Die Unterbringung in Einzelhaft resp. die Unterbindung von Kontakten zu
Mitgefangenen ist zweifelsohne grundsätzlich geeignet, mögliche Kollusionshand-
lungen des Beschwerdeführers aus der Haft heraus zu verhindern. Entgegen
dessen Ansicht ist kein milderes Mittel ersichtlich. Die Argumentation, die Be-
schwerdegegnerin könne mit Überwachungs- und Kontrollmassnahmen verhin-
dern, dass der Beschwerdeführer über ein Mobiltelefon verfüge und, dass er zu
Personen ausserhalb des Gefängnisses Kontakt habe (Urk. 2 S. 5), geht fehl. Um
bestimmte Kontakte nach Aussen zu unterbinden oder zu überwachen, stehen
tatsächlich die milderen Mittel eines spezifischen Besuchsverbots, der Beaufsich-
tigung der Besuche oder der Briefzensur zur Verfügung (Art. 235 Abs. 2 und 3
StPO und Art. 235 Abs. 5 StPO i.V.m. §§ 134 JVV/ZH). Mit der Unterbringung in
Einzelhaft sollen aber nicht die direkten Kontakte des Beschwerdeführers zur
Aussenwelt verhindert werden, sondern die indirekte Kontaktaufnahme mit Tat-
zeugen über Mithäftlinge. Dies vor dem Hintergrund, dass der Beschwerdeführer

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in der Vergangenheit gerade auch Verbindungen zu Mitgefangenen zu nutzen
wusste und die ihm in der Haft verbleibenden Mittel stets auszuschöpfen versuch-
te. Eine Gesprächsüberwachung wie bei Besuchen von Aussen ist innerhalb der
Gefängnismauern im Gemeinschaftsvollzug nicht möglich. Auch genügt es vorlie-
gend nicht, dass - wie in der Untersuchungshaft ohnehin üblich - ein Zusammen-
treffen mit Mitbeschuldigten verhindert wird. Die Trennung von allen anderen In-
sassen erscheint daher als das derzeit einzig wirksame Mittel, um der trotz Haft
bestehenden Kollusionsgefahr zu begegnen, weshalb die Massnahme zur Siche-
rung einer ungestörten Strafuntersuchung notwendig scheint.
e) Zu prüfen bleibt, ob der mit der Fortsetzung der Einzelhaft verbundene Ein-
griff in die Freiheitsrechte des Beschwerdeführers im Hinblick auf das angestrebte
Ziel auch gerechtfertigt ist. Die Einzelhaft stellt eine Einschränkung der persönli-
chen Freiheit dar. Der Beschwerdeführer kann mit den anderen Insassen nicht
kommunizieren und muss seine Freizeit alleine in der Zelle verbringen resp. darf
nur alleine spazieren (vgl. § 130 Abs. 2 JVV/ZH). Angesichts der Art und Schwere
des vorliegend im Vordergrund stehenden Tatvorwurfs der versuchten Tötung be-
steht aber ein höher zu gewichtendes öffentliches Interesse an der ungestörten
Durchführung der Strafuntersuchung. Wie bereits dargelegt wurde, ist die Kollusi-
onsgefahr zudem als gross zu beurteilen. Es ist an dieser Stelle auch nochmals
darauf hinzuweisen, dass durch die Einzelhaft nicht jeglicher soziale Kontakt aus-
geschlossen ist. Insbesondere sind Besuche der Familie und auch schriftliche
Kontakte zu Angehörigen und Bekannten - unter entsprechender Kontrolle
(Art. 235 Abs. 2 und 3 StPO sowie §§ 134 ff. JVV/ZH) - grundsätzlich möglich.
Mit Bezug auf die zeitliche Komponente ist dem Beschwerdeführer dahingehend
zuzustimmen, dass die Untersuchung insbesondere zum fraglichen Tötungsver-
such bereits fortgeschritten ist. Dass diese bisher nicht beförderlich geführt wor-
den wäre, ist aber angesichts des Umfangs des gesamten Strafverfahrens nicht
ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht substantiiert geltend ge-
macht. Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers (vgl. Urk. 17 S. 3)
wurde die Einzelhaft in der angefochtenen Verfügung sodann nicht bis zu einem
allfälligen Gerichtsverfahren resp. bis zur Durchführung der Hauptverhandlung

- 17 -
angeordnet, sondern bis zum 25. Februar 2015 befristet. Dies erscheint jedenfalls
derzeit mit Blick auf die noch anstehenden Untersuchungshandlungen gerechtfer-
tigt, womit auch dem Eventualantrag auf eine Befristung der Massnahme lediglich
bis zum 11. Dezember 2014 nicht zu entsprechen ist. Ob sich eine Fortsetzung
der Einzelhaft bis zum vollständigen Abschluss der Untersuchung bzw. darüber
hinaus rechtfertigt, ist vorliegend nicht zu prüfen.
3. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerde abzuweisen ist.
IV.
Die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen hat im Endentscheid zu er-
folgen (Art. 421 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist zuhanden der das Strafver-
fahren abschliessenden Strafbehörde in Beachtung der Bemessungskriterien von
§ 2 Abs. 1 lit. b-d GebV OG (Bedeutung des Falls, Zeitaufwand des Gerichts,
Schwierigkeit des Falls) und gestützt auf § 17 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 1'000.–
festzusetzen. Die Entschädigung der amtlichen Verteidigung für ihre im Be-
schwerdeverfahren getätigten Aufwendungen wird durch die das Verfahren ab-
schliessende Behörde festzusetzen sein (Art. 135 Abs. 2 StPO).
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'000.– fest-
gesetzt.
3. Die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen wird dem Endent-
scheid vorbehalten.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− Rechtsanwalt lic. iur. X._____, zweifach, für sich und zuhanden des
Beschwerdeführers (per Gerichtsurkunde)

- 18 -
− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich, ad C-6/2013/95, unter
Beilage einer Kopie von Urk. 17 und unter gleichzeitiger Rücksendung
der beigezogenen Akten, Urk. 8 (gegen Empfangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich, ad C-6/2013/95 (gegen
Empfangsbestätigung)
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei
der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000
Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebe-
nen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die wei-
teren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen
Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.
Zürich, 9. Januar 2015
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiberin:
lic. iur. Th. Meyer Dr. S. Zuberbühler Elsässer