zh_obergericht · UE150168 · 2015-10-12 · de
Einstellung/Kostenauflage/Entschädigung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE150168-O/U/BEE>HEI
Verfügung vom 12. Oktober 2015
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
1. B._____,
2. Stadtrichteramt Winterthur,
Beschwerdegegner
1 vertreten durch X._____
betreffend Einstellung/Kostenauflage/Entschädigung
Beschwerde gegen die Aufhebungs- und Einstellungsverfügung des Stadt-
richteramtes Winterthur vom 14. Juli 2015, SVG.2015.3023

- 2 -
Erwägungen:
Mit Verfügung vom 14. Juli 2015 hob das Stadtrichteramt Winterthur (nachfol-
gend: Stadtrichteramt) den Strafbefehl vom 4. Mai 2015 gegen B._____ (nachfol-
gend: Beschwerdegegner 1) wegen Missachtung eines gerichtlichen Verbotes als
Lenker eines Motorfahrzeugs auf und stellte die Strafuntersuchung ein (Urk. 3/1).
Gegen diese Verfügung erhob A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) mit Ein-
gabe vom 20. Juli 2015 Beschwerde (Urk. 2). Mit Verfügung vom 27. Juli 2015
wurde dem Beschwerdeführer Nachfrist angesetzt, um zu erklären, ob sich die
Beschwerdeschrift auch gegen Dispositiv-Ziffer. 1 der angefochtenen Verfügung
richte sowie um sein Entschädigungsbegehren näher zu begründen und zu bele-
gen (Urk. 5; Prot. S. 2 f.). Mit Eingabe vom 30. Juli 2015 beantragte der Be-
schwerdeführer innert Frist sinngemäss, das Strafverfahren gegen den Be-
schwerdegegner 1 sei fortzusetzen, die Kostenauflage sei aufzuheben und ihm
sei eine Entschädigung in der Höhe von Fr. 100.– zuzusprechen (Urk. 6).
In Anwendung von Art. 383 StPO wurde der Beschwerdeführer mit Verfügung
vom 7. August 2015 aufgefordert, innert 30 Tagen für allfällige Prozesskosten Si-
cherheit zu leisten, unter der Androhung, dass ansonsten auf die Beschwerde
nicht eingetreten werde (Urk. 8; Prot. S. 5 f.). Mit Eingabe vom 8. September 2015
zog der Beschwerdeführer die Beschwerde zurück und erklärte, er hoffe, dass
dadurch keine Kosten für ihn anfallen würden (Urk. 11).
Das Beschwerdeverfahren ist damit als durch Rückzug erledigt abzuschreiben.
Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres
Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf deren
Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428
Abs. 1 StPO). Von einer Kostenauflage für das Beschwerdeverfahren kann indes
ausnahmsweise abgesehen werden. Mangels erheblicher Umtriebe ist dem Be-
schwerdegegner 1 keine Prozessentschädigung zuzusprechen (Art. 436 i.V.m.
Art. 429 StPO).

- 3 -
Es wird verfügt:
(Oberrichter lic. iur. W. Meyer)
1. Das Beschwerdeverfahren wird als durch Rückzug erledigt abgeschrieben.
2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
− X._____, zweifach, für sich und zuhanden des Beschwerdegegners 1,
unter Beilage einer Kopie von Urk. 2, Urk. 3/2-6, Urk. 6 sowie Urk. 11
(per Gerichtsurkunde)
− das Stadtrichteramt Winterthur (gegen Empfangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− das Stadtrichteramt Winterthur (gegen Empfangsbestätigung)
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.

- 4 -
Zürich, 12. Oktober 2015
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident i.V.: Gerichtsschreiberin:
lic. iur. W. Meyer lic. iur. M. Wetli