zh_obergericht · SU180017 · 2018-10-23 · de
Übertretung von Verkehrsvorschriften


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SU180017-O/U/jv
Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und
lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Maurer
Urteil vom 23. Oktober 2018
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
gegen
Stadtrichteramt Zürich,
Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte
betreffend Übertretung von Verkehrsvorschriften
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 8. März 2018 (GC180015)

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Strafverfügung:
Der Strafbefehl des Stadtrichteramtes der Stadt Zürich vom 7. Dezember 2017 ist
diesem Urteil beigeheftet (Urk. 14).
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 29 S. 15 ff.)
Es wird erkannt:
1. Der Einsprecher ist schuldig
− der Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit
Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 73 Abs. 6 lit. a SSV (Überfahren einer Sicherheitslinie)
sowie
− der Widerhandlung im Sinne von Art. 99 Ziff. 3 SVG in Verbindung mit Art. 10 Abs. 4
SVG (Nichtmitführen des Führerausweises).
2. Der Einsprecher wird bestraft mit einer Busse von Fr. 320.–.
3. Die Busse ist zu bezahlen.
Bezahlt der Einsprecher die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatz-
freiheitsstrafe von 4 Tagen.
4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 500.–. Allfällige weitere Auslagen bleiben vor-
behalten.
5. Die Gerichtskosten werden dem Einsprecher auferlegt. Über diese Kosten stellt die Ge-
richtskasse Rechnung.
Die Kosten des Stadtrichteramtes der Stadt Zürich im Betrag von Fr. 830.– (Fr. 330.– Kos-
ten- und Gebührenpauschale gemäss Strafbefehl Nr. 2016-071-204 vom 7. Dezember
2017, Fr. 430.– Untersuchungskosten sowie Fr. 70.– Weisungsgebühr) werden dem Ein-
sprecher auferlegt. Diese Kosten sowie die Busse von Fr. 320.– werden durch das
Stadtrichteramt der Stadt Zürich eingefordert.
6. (Mitteilungen)
7. (Rechtsmittel)

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Berufungsanträge:
(Prot. II S. 8)
a) Des Beschuldigten:
(Urk. 30; Urk. 35; Urk. 43 und Urk. 53 sinngemäss)
Freispruch.
b) Des Stadtrichteramtes Zürich:
(Urk. 48 sinngemäss)
Abweisung der Berufung und Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
Erwägungen:
I. Prozessgeschichte
1. Der Prozessverlauf bis zum erstinstanzlichen Urteil ergibt sich aus dem an-
gefochtenen Entscheid, worauf zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen
wird (Urk. 29 S. 3 f.).
2. Mit eingangs im Dispositiv zitierten Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 8. März 2018 wurde der Beschuldigte der Ver-
kehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27
Abs. 1 SVG und Art. 73 Abs. 6 lit. a SSV (Überfahren einer Sicherheitslinie) sowie
der Widerhandlung im Sinne von Art. 99 Ziff. 3 SVG in Verbindung mit Art. 10
Abs. 4 SVG (Nichtmitführen des Führerausweises) schuldig gesprochen und mit
einer Busse von Fr. 320.– bestraft (Urk. 29 S. 15 f.).
3. Dieser Entscheid wurde dem Beschuldigten als schriftlich begründetes Urteil
am 5. April 2018 zugestellt (Urk. 28). Mit Eingabe vom 22. April 2018 (Datum des
Poststempels: 25. April 2018) erklärte der Beschuldigte innert der Frist gemäss
Art. 399 Abs. 3 StPO Berufung (Urk. 30).

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4. Mit Präsidialverfügung vom 8. Mai 2018 wurde dem Beschuldigten eine
zwanzigtägige Frist angesetzt, die Berufungserklärung zu verdeutlichen und ins-
besondere anzugeben, ob das erstinstanzliche Urteil ganz oder in welchen Teilen
es angefochten wird (Urk. 33). Nachdem der Beschuldigte mit Zuschrift vom
28. Mai 2018 erklärt hatte, das erstinstanzliche Urteil in allen Teilen anzufechten
(Urk. 35), wurde dem Stadtrichteramt Zürich (im Folgenden Stadtrichteramt ge-
nannt) mit Präsidialverfügung vom 5. Juni 2018 eine Frist von 20 Tagen ange-
setzt, um schriftlich im Doppel zu erklären, ob Anschlussberufung erhoben wird,
oder um begründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 37).
Das Stadtrichteramt teilte mit Schreiben vom 15. Juni 2018 fristgerecht mit, auf
Anschlussberufung zu verzichten (Urk. 39).
5. Mit Beschluss vom 20. Juni 2018 ordnete die I. Strafkammer des Berufungs-
gerichtes die schriftliche Durchführung des vorliegenden Verfahrens an und setzte
dem Beschuldigten gleichzeitig Frist, die Berufungsanträge zu stellen und zu be-
gründen oder mitzuteilen, ob die Eingaben vom 22. April 2018 und vom 28. Mai
2018 als vollständige Berufungsbegründung anzusehen seien (Urk. 41). Frist-
gerecht reichte der Beschuldigte seine Berufungsbegründung vom 10. Juli 2018
ein (Urk. 43). Mit Präsidialverfügung vom 13. Juli 2018 wurde dem Stadtrichteramt
eine zwanzigtägige Frist angesetzt, die Berufungsantwort einzureichen. Die Vor-
instanz hatte dieselbe Frist zur freigestellten Vernehmlassung erhalten (Urk. 45),
verzichtete jedoch auf das Einreichen einer Stellungnahme (Urk. 47). Das Stadt-
richteramt liess sich innert Frist mit Eingabe vom 30. Juli 2018 vernehmen
(Urk. 48). Nachdem dem Beschuldigten mit Präsidialverfügung vom 2. August
2018 die Berufungsantwort des Stadtrichteramtes zur freigestellten Stellung-
nahme zugestellt worden war (Urk. 50), reichte der Beschuldigte fristgerecht seine
diesbezügliche Eingabe vom 4. September 2018 ein (Urk. 53). Diese wurde dem
Stadtrichteramt mit Präsidialverfügung vom 7. September 2018 zur freigestellten
Vernehmlassung übermittelt (Urk. 56). Die Stellungnahme des Stadtrichteramtes
vom 18. September 2018 ging am 20. September 2018 innert Frist hierorts ein
(Urk. 58) und wurde anschliessend dem Beschuldigten zugestellt (vgl. hand-
schriftlicher Vermerk auf Urk. 58). Der Schriftenwechsel erweist sich somit als
abgeschlossen und das vorliegende Berufungsverfahren ist spruchreif.

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II. Prozessuales
1. Das angefochtene Urteil wurde weder mündlich noch schriftlich im Dispositiv
eröffnet, sondern dem Beschuldigten sofort (und nur) in begründeter Ausfertigung
zugestellt (Urk. 29 S. 16; Prot. I S. 9 f.). Eine Berufungsanmeldung des Beschul-
digten erfolgte nicht. Dies ist indes nicht zu beanstanden. Wird das Urteil nämlich
weder mündlich noch schriftlich im Dispositiv eröffnet, sondern direkt in begründe-
ter Form zugestellt, ist eine Anmeldung der Berufung nicht nötig und es genügt,
eine Berufungserklärung innert 20 Tagen einzureichen (BGE 138 IV 157 E. 2).
Das erstinstanzliche Urteil vom 8. März 2018 wurde dem Beschuldigten am
5. April 2018 direkt in begründeter Form zugestellt (Urk. 28). Der Beschuldigte
brauchte deshalb die Berufung nicht anzumelden, sondern konnte sich auf die
fristgerechte Einreichung der Berufungserklärung beschränken. Auf die Berufung
des Beschuldigten ist daher einzutreten.
2. Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile erst-
instanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlos-
sen worden ist. Die Berufungsinstanz überprüft den vorinstanzlichen Entscheid
bezüglich sämtlicher Tat-, Rechts- und Ermessensfragen üblicherweise frei
(Art. 398 Abs. 2 und 3 StPO). Bildeten jedoch ausschliesslich Übertretungen Ge-
genstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, so schränkt Art. 398 Abs. 4
StPO die Kognition der Berufungsinstanz ein. In diesen Fällen wird das angefoch-
tene Urteil lediglich dahingehend überprüft, ob es rechtsfehlerhaft ist oder ob eine
offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes durch die Vorinstanz ge-
geben ist. Relevant sind dabei klare Versehen bei der Sachverhaltsermittlung wie
namentlich Irrtümer oder offensichtliche Diskrepanzen zur Akten- und Beweislage.
Weiter in Betracht kommen insbesondere Fälle, in denen die Sachverhalts-
feststellung auf einer Verletzung von Bundesrecht, in erster Linie von Verfahrens-
vorschriften der StPO selbst, beruht. Gesamthaft gesehen dürften regelmässig
Konstellationen relevant sein, die als willkürliche Sachverhaltserstellung zu quali-
fizieren sind (vgl. SCHMID/JOSITSCH, StPO Praxiskommentar, 3. Aufl. 2018,
Art. 398 N 12 f.; BSK StPO-EUGSTER, 2. Aufl. 2014, Art. 398 N 3a). Willkür bei der
Beweiswürdigung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich un-

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haltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass
eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender
erscheint, genügt für die Annahme von Willkür nicht (BGE 138 I 305 E. 4.3 mit
Hinweisen). Eine vertretbare Beweiswürdigung ist daher auch dann noch nicht
willkürlich, wenn die Berufungsinstanz anstelle des Vorderrichters allenfalls an-
ders entschieden hätte. Es ist somit zu überprüfen, ob das vorinstanzliche Urteil
im Bereich der zulässigen Kognition Fehler aufweist.
3. Die urteilende Instanz muss sich nicht mit allen Parteistandpunkten einläss-
lich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen.
Vielmehr kann sich das Gericht auf die seiner Auffassung nach wesentlichen und
massgeblichen Vorbringen der Parteien beschränken (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1
mit Hinweisen).
4. Der Beschuldigte beschränkt seine Berufung nicht und beantragt die voll-
ständige Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils – mithin einen vollumfänglichen
Freispruch (Urk. 43 S. 1). Damit bildet das ganze vorinstanzliche Urteil Beru-
fungsgegenstand, weshalb kein Punkt des vorinstanzlichen Urteils in Rechtskraft
erwachsen ist (Art. 402 StPO; Art. 404 Abs. 1 StPO).
5. Der Beschuldigte bringt in prozessualer Hinsicht vor, sein Recht auf das
Stellen von Ergänzungsfragen an den Zeugen sei eingeschränkt worden (Urk. 43
S. 1; Urk. 53). Er moniert, es seien Fragen bezüglich Dienstauftrag des Zeugen
und den Grund seines Aufenthaltes unbeantwortet geblieben (Urk. 53). Dem Pro-
tokoll der Einvernahme des Zeugen B._____ kann entnommen werden, dass der
Beschuldigte dem Zeugen zwei Ergänzungsfragen stellte (Urk. 11 S. 4). Zurecht
verweist das Stadtrichteramt ferner auf Frage/Antwort 16 der Zeugeneinvernahme
des Polizisten B._____ sowie die Fragen/Antworten 4 und 7, mit welchen genau
diese Ergänzungsfragen nach dem Dienstauftrag und Grund seines Aufenthaltes
gestellt bzw. beantwortet werden (Urk. 11 S. 1 f. und S. 4). Im Übrigen stünde es
der Verfahrensleitung ohnehin zu, unzulässige oder unkorrekt gestellte Fragen
(Suggestivfragen, Fragen ohne Relevanz für den hängigen Straffall) zu unter-
binden (SCHMID/JOSITSCH, a.a.O., N 5 zu Art. 341). Eine Verletzung des Rechts

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des Beschuldigten auf das Stellen von Ergänzungsfragen ist demgemäss nicht
auszumachen.
III. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
1. Dem Beschuldigten wird im Strafbefehl des Stadtrichteramtes vom
7. Dezember 2017 zur Last gelegt, sich wegen vorsätzlichen Überfahrens der
Sicherheitslinie mit einem Motorrad sowie wegen fahrlässigen Nichtmitführens
des Führerausweises schuldig gemacht zu haben, indem er sich am 5. Juli 2016,
um 15.05 Uhr, als Lenker des Motorrades SYM Symphony mit dem Kontrollschild
ZH … von der C._____-strasse her nach links in die D._____-strasse in Zürich
E._____ in den Verkehr eingefügt und dabei die dortige Sicherheitslinie, auf Höhe
Übergang Sicherheitslinie zur Sperrfläche, verbotenerweise überquert habe, um
in die rechte Fahrspur in Fahrtrichtung F._____-platz zu gelangen. Zudem habe
er bei jener Fahrt pflichtwidrig unvorsichtig den Führerausweis nicht mitgeführt
und diesen bei der anschliessenden polizeilichen Kontrolle nicht vorweisen kön-
nen (Urk. 14).
2. Der Beschuldigte bestreitet den Vorwurf des Überfahrens einer Sicherheits-
linie und des Nichtmitführens des Führerausweises auch im Berufungsverfahren
(Urk. 30 S. 1; Urk. 35; Urk. 43 S. 1 und S. 2; Urk. 53 sinngemäss). Der Sach-
verhalt ist demzufolge anhand der vorhandenen Beweismittel zu erstellen, wobei
betreffend die Grundlagen der Beweiswürdigung auf die diesbezüglichen Aus-
führungen der Vorinstanz verwiesen werden kann (Urk. 29 S. 7; Art. 82 Abs. 4
StPO).
3. Die Vorinstanz hat in ihren Erwägungen die vorliegenden Beweismittel, die
Aussagen des Beschuldigten und von B._____ – dem vor Ort anwesenden Poli-
zeibeamten –, zitiert (Urk. 29 S. 5-7) sowie auf die Fotografien der Übertretungs-
örtlichkeit hingewiesen. Auf diese Darstellung ist vorliegend zur Vermeidung von
Wiederholungen zu verweisen (Art. 82 Abs. 4 StPO). In der Folge hat die Vo-
rinstanz die Beweismittel einer sorgfältigen Würdigung unterzogen (Urk. 29 S. 7-
11) und ist – kurz zusammengefasst – zum Schluss gekommen, dass aufgrund

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der nachvollziehbaren und überzeugenden Aussagen des Zeugen B._____ hin-
länglich erwiesen sei, dass sich der Beschuldigte von der C._____-strasse her
nach links in die D._____-strasse in Zürich E._____ in den Verkehr eingefügt und
dabei, um in die rechte Fahrspur Richtung F._____-platz zu gelangen, die dortige
Sicherheitslinie auf Höhe Übergang der Sicherheitslinie zur Sperrfläche überquert
habe. Ferner bestünden keine vernünftigen Zweifel daran, dass der Beschuldigte
anlässlich der vorerwähnten Fahrt den Führerausweis nicht mitgeführt und diesen
bei der anschliessenden Kontrolle nicht habe vorweisen können (Urk. 29 S. 11).
4. Der Beschuldigte kritisiert im Berufungsverfahren den angefochtenen Ent-
scheid zusammengefasst dahingehend, seinen Ausführungen würde keinen
Glauben geschenkt, da er als Beschuldigter die Ereignisse sowieso nur zu seinen
Gunsten darlegen würde, da er nicht zur Wahrheit verpflichtet sei. Im Gegensatz
dazu sei es im Interesse des Polizeibeamten, seine Anzeige durchzubringen.
Zudem sei es wissenschaftlich erwiesen, dass sich auch angeblich genaue Be-
obachter irren könnten. Seinen Führerausweis habe er schliesslich immer im
Portemonnaie bei sich (Urk. 30; Urk. 35; Urk. 43; Urk. 53).
5. Die vorinstanzliche Beweiswürdigung ist entgegen der Auffassung des Be-
schuldigten nicht zu beanstanden, sondern sie ist vielmehr überzeugend und zu
übernehmen. Es ist indes darauf hinzuweisen, dass für die Wahrheitsfindung
weitaus bedeutender als die allgemeine Glaubwürdigkeit die Glaubhaftigkeit der
konkreten Aussage ist, welche durch methodische Analyse ihres Inhalts darauf
überprüft wird, ob die auf ein bestimmtes Geschehen bezogenen Angaben einem
tatsächlichen Erleben des Zeugen entspringen (BGE 133 I 33 E. 4.3). Dies geht
aus dem angefochtenen Entscheid zu wenig hervor und ist deswegen an dieser
Stelle zu betonen.
5.1 Der Polizeibeamte B._____ schilderte anlässlich seiner Zeugeneinvernahme
vom 22. November 2017 den Vorfall bzw. seine Beobachtungen in plausibler,
nachvollziehbarer Weise und ohne erkennbare Übertreibungen. Insbesondere
konnte er überzeugend erklären, warum ihm gerade der Beschuldigte aufgefallen
ist, nämlich, weil er gedacht habe, dass der Beschuldigte falsch stehe, da die
C._____-strasse eine Einbahnstrasse und die Fahrtrichtung nach unten gewesen

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sei (Urk. 11 S. 2). Zudem räumte er Unsicherheiten ein, indem er ausführte, es
nicht mehr auf den Zentimeter genau sagen zu können, wo der Beschuldigte die
Sicherheitslinie/Sperrfläche überfahren habe (Urk. 11 S. 3). Der Zeuge B._____
schilderte – zusammengefasst – stimmig und überzeugend, dass der Beschuldig-
te von der C._____-strasse her über die Sicherheits- bzw. Sperrfläche los-
gefahren sei und sich immer fahrend fortbewegt habe (Urk. 11 S. 2 f.). Anzeichen,
dass er sich irren könnte, liegen nicht vor, zumal es nachmittags um ca. 15.00 Uhr
(Urk. 1 S. 1) sonnig war, trockene Witterungsverhältnisse herrschten (Urk. 11
S. 2) und er uneingeschränkte Sicht auf das Manöver des Beschuldigten hatte
(Urk. 10; Beilage zu Urk. 11 und Urk. 12).
Entgegen der Ansicht des Beschuldigten ist ferner kein Interesse des Zeugen
B._____ auszumachen, seine Anzeige "durchzubringen". Der Polizist B._____
kennt den Beschuldigten nur vom Vorfall her (Urk. 11 S. 1). Ein Motiv für eine
Falschbelastung ist somit nicht zu erkennen und wird vom Beschuldigten auch
nicht dargetan. Zudem gehört es zum Aufgabenbereich eines Polizisten, Strafta-
ten zur Anzeige zu bringen, und ist mithin nicht als aussergewöhnlich zu bezeich-
nen. Ein Interesse an einem für den Beschuldigten negativen Verfahrensausgang
respektive "die Anzeige durchzubringen" – wie der Beschuldigte es formuliert – ist
beim Zeugen B._____ daher nicht ersichtlich.
5.2 Demgegenüber stehen die Ausführungen des Beschuldigten anlässlich
seiner Einvernahme vom 22. November 2017 sowie in seinen Eingaben. Zu Recht
hat die Vorinstanz in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass gewisse
Ungereimtheiten in der Schilderung seines Fahrverhaltens erkennbar sind
(Urk. 29 S. 9 f.), und ist zum Schluss gekommen, dass die diesbezüglichen Aus-
führungen des Beschuldigten die aufgrund der klaren Aussagen des Zeugen
B._____ gewonnene Überzeugung nicht zu entkräften vermögen (Urk. 29 S. 10).
Lebensfremd erscheint denn vor allem die Aussage des Beschuldigten, wonach
er zu Fuss – den Roller stossend – etwas hochgegangen sei und den Fussgän-
gerstreifen überquert habe bzw. auf dem Fussgängerstreifen auf sein Motorrad
gestiegen und losgefahren sei (Urk. 3 und Urk. 12 S. 2).

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Es trifft zwar zu, dass vorliegend eine Aussage gegen Aussage-Situation vorliegt,
wie dies der Beschuldigte mehrfach vorbringt. Allerdings erfolgt bei einer solchen
Ausgangslage nicht automatisch ein Freispruch, sondern es ist zu prüfen, welche
Version glaubhafter ist. Nur wenn sich das Gericht nach Erschöpfung aller Er-
kenntnisquellen weder von der Existenz noch von der Nichtexistenz der beweis-
bedürftigen Tatsachen zu überzeugen vermag, käme der den Beschuldigten be-
günstigende Grundsatz "in dubio pro reo" zur Anwendung. Dies ist vorliegend
indes nicht der Fall, sondern die Aussagen des Zeugen B._____ vermögen zu
überzeugen. Es ist zur Erstellung des Sachverhaltes auf sie abzustellen. Die vor-
instanzliche Beweiswürdigung erscheint nicht als willkürlich.
5.3 Bezüglich des Nichtmitführens des Führerausweises macht der Beschuldigte
im Berufungsverfahren – wie bereits angetönt – lediglich geltend, er habe seinen
Führerausweis immer in seinem Portemonnaie, welches er immer bei sich habe
(Urk. 43 S. 2). Der Zeuge B._____ gab hierzu zu Protokoll, der Beschuldigte habe
den Führerausweis nicht vorweisen können (Urk. 11 S. 4). Es ist davon auszuge-
hen, dass ein Polizist einen (Schweizer) Führerausweis von einer (Schweizer)
Identitätskarte unterscheiden kann, zumal diese sich bereits farblich deutlich un-
terscheiden (die Identitätskarte ist blau/grün während der Führerausweis rosa/
weiss ist). Zudem hat der Beschuldigte – zumindest sinngemäss – eingeräumt,
den Führerausweis nicht vorgewiesen zu haben. In seiner Einsprache vom
19. Oktober 2016 führte er nämlich aus, dass er seinen Ausweis ihm (dem Poli-
zeibeamten) nicht habe geben wollen (Urk. 3). Schliesslich ist darauf hinzu-
weisen, dass nicht entscheidend ist, ob der Führerausweis im Portemonnaie mit-
geführt wird, sondern ob er vorgewiesen werden kann. Es ist daher davon auszu-
gehen, dass der Beschuldigte seinen Führerausweis anlässlich der Fahrt vom
5. Juli 2016 nicht mit sich führte und diesen nicht vorweisen konnte.
6. Aufgrund dieser Erwägungen ist die von der Vorinstanz vorgenommene
Beweiswürdigung, sowohl was das Überqueren einer Sicherheitslinie als auch
das Nichtmitführen des Führerausweises anbelangt, nicht zu beanstanden. Dem
Beschuldigten gelingt es im Berufungsverfahren nicht darzutun, inwiefern die
Beweiswürdigung der Vorinstanz offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsäch-

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lichen Situation in klarem Widerspruch steht. Es ist demzufolge für die rechtliche
Würdigung vom Sachverhalt, wie er im Strafbefehl vom 7. Dezember 2017 fest-
gehalten ist, auszugehen.
7. Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz ist zutreffend und gibt zu keinerlei
Beanstandungen bzw. Bemerkungen Anlass. Insofern der Beschuldigte sinnge-
mäss ausführt, dass einfache Verkehrsregelverletzungen gemäss Art. 90 Abs. 1
SVG im Ordnungsbussenverfahren behandelt werden (Urk. 30 S. 2), ist darauf
hinzuweisen, dass Ordnungsbussen bloss bis zu einem Betrag von Fr. 300.–
ausgefällt werden können (Art. 1 Abs. 2 OBG). Das Ordnungsbussenverfahren
steht bei Bussen über Fr. 300.– somit nicht (mehr) zur Verfügung. Der Beschul-
digte ist demgemäss der Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1
SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 73 Abs. 6 lit. a SSV (Über-
fahren einer Sicherheitslinie) sowie der Widerhandlung im Sinne von Art. 99 Ziff. 3
SVG in Verbindung mit Art. 10 Abs. 4 SVG (Nichtmitführen des Führerausweises)
schuldig zu sprechen.
IV. Sanktion
1. Gemäss den zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz reicht der gesetz-
liche Strafrahmen vorliegend von Fr. 1.– bis zu Fr. 10'000.– Busse (Art. 90 Abs. 1
SVG sowie Art. 102 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 103 und Art. 106 Abs. 1
StGB). Für den Fall des schuldhaften Nichtbezahlens der Busse ist eine Ersatz-
freiheitsstrafe von mindestens einem Tag und höchstens drei Monaten auszu-
sprechen. Busse und Ersatzfreiheitsstrafe sind je nach den Verhältnissen des
Täters so zu bemessen, dass dieser die Strafe erleidet, die seinem Verschulden
angemessen ist (Art. 106 Abs. 2-3 StGB).
2. Vorliegend sind zwei Übertretungen zu sanktionieren, das Überfahren der
Sicherheitslinie sowie das Nichtmitführen des Führerausweises. Die diesbezüg-
lichen Erwägungen der Vorinstanz sind zu übernehmen (Urk. 29 S. 14 f.) und die
von der Vorinstanz ausgefällte Busse von Fr. 320.– ist – auch unter Hinweis auf
die finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten (Prot. I S. 5) – zu bestätigen.

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Gemäss Art. 106 Abs. 2 StGB spricht das Gericht im Urteil für den Fall, dass die
Busse schuldhaft nicht bezahlt wird, eine Ersatzfreiheitsstrafe von mindestens ei-
nem Tag und höchstens drei Monaten aus. Die Vorinstanz hat den Umwand-
lungssatz für die Ersatzfreiheitsstrafe auf Fr. 100.– festgesetzt und eine solche
von vier Tagen ausgesprochen (Urk. 29 S. 15). Bei einem Umwandlungssatz von
Fr. 100.– pro Tag ergibt sich jedoch eine Ersatzfreiheitsstrafe von lediglich drei
Tagen Freiheitsstrafe. Die Ersatzfreiheitsstrafe ist demgemäss auf drei Tage zu
bemessen.
V. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die erstinstanzliche Kostenregelung
(Dispositiv-Ziffern 4 und 5) zu bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO).
2. Im Berufungsverfahren werden die Kosten nach Obsiegen und Unterliegen
auferlegt (Art. 428 Abs. 1 StPO). Mit dem heutigen Urteil unterliegt der Beschul-
digte mit seiner Berufung vollständig. Die Reduktion der Ersatzfreiheitsstrafe wur-
de nicht einmal beantragt und rechtfertigt keine teilweise Kostenübernahme durch
die Gerichtskasse. Die Kosten des Berufungsverfahrens mit einer Gerichtsgebühr
von Fr. 1'000.– sind daher dem Beschuldigten aufzuerlegen.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
− der Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Ver-
bindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 73 Abs. 6 lit. a SSV (Über-
fahren einer Sicherheitslinie) sowie
− der Widerhandlung im Sinne von Art. 99 Ziff. 3 SVG in Verbindung mit
Art. 10 Abs. 4 SVG (Nichtmitführen des Führerausweises).
2. Der Beschuldigte wird mit einer Busse von Fr. 320.– bestraft.

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3. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Dispositiv-Ziff. 4 und 5) wird bestätigt.
5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.–.
6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
− den Beschuldigten
− das Stadtrichteramt Zürich
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechts-
mittel an die Vorinstanz.
8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 23. Oktober 2018
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. R. Naef lic. iur. S. Maurer