zh_obergericht · PA160026 · 2016-10-06 · de
Fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA160026-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili
Beschluss und Urteil vom 6. Oktober 2016
in Sachen
A._____,
verbeiständet durch B._____,
Beschwerdeführer,
sowie
Psychiatrische Privatklinik Sanatorium Kilchberg,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend
fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Horgen
vom 9. September 2016 (FF160048)

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Erwägungen:
1.
1.1. A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) wurde in der Vergangenheit be-
reits mehrmals stationär behandelt (vgl. act. 27, act. 28 und act. 29), letztmals bis
zum 30. August 2016 in der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (vgl. act. 22).
Am 4. September 2016 wurde der Beschwerdeführer auf Grund akuter Selbst-
und Fremdgefährdung infolge einer vorbekannten paranoiden Schizophrenie mit-
tels ärztlich angeordneter fürsorgerischer Unterbringung in die Psychiatrische Pri-
vatklinik Sanatorium Kilchberg (nachfolgend Klinik) eingewiesen. Dies nachdem
er sich gegenüber Unbeteiligten verbal bedrohlich verhalten habe, im Gedanken-
gang sprunghaft, zeitweise psychotisch gewesen sei, eine starke Verwahrlosung
gezeigt habe, aktuell über keinen Wohnsitz verfüge und im Wald und auf dem
Feld wohne (act. 20, vgl. auch act. 35 und act. 36).
1.2. Am 5. September 2016 stellte der Beschwerdeführer beim Einzelgericht des
Bezirksgerichtes Horgen ein Gesuch um sofortige Entlassung aus der Klinik sowie
um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung (act. 1 und
act. 2). Mit Verfügung vom 6. September 2016 wurden die Verfahrensbeteiligten
zur Mitteilung einer (allfälligen) Entlassung oder eines Rückzuges des Gesuchs
um gerichtliche Beurteilung sowie zu einer Stellungnahme und zur Einreichung
der Akten aufgefordert. Zudem wurde Dr. med. C._____ als Gutachter bestellt
(act. 5). Anlässlich der Verhandlung vom 9. September 2016 wurde der Be-
schwerdeführer angehört (Prot. I S. 6 ff.). Ferner wurde das psychiatrische Gut-
achten mündlich durch Dr. med. C._____ erstattet (Prot. I S. 10 ff.), und es wurde
seitens der Klinik Stellung genommen (Prot. I S. 16 ff.). Mit Verfügung und Urteil
vom gleichen Tag bewilligte das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Horgen dem
Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege, bestellte dem Beschwerdefüh-
rer einen unentgeltlichen Rechtsbeistand und wies das Begehren um Entlassung
aus der Klinik ab (act. 49).
1.3. Hiegegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 19. Septem-
ber 2016 (Poststempel) innert Frist Beschwerde. Er verlangt sinngemäss eine er-

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neute gerichtliche Beurteilung seines unfreiwilligen Aufenthalts in der Klinik
(act. 50). Die Beschwerde ist nicht begründet (vgl. dazu Art. 450e Abs. 1 ZGB),
weshalb zwar darauf einzutreten, aber auf Grund der Akten zu entscheiden ist.
1.4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-47). Von der Einho-
lung von Stellungnahmen bzw. Vernehmlassungen wurde abgesehen. Das Ver-
fahren erweist sich als spruchreif.
2.
2.1. Die Vorinstanz hat richtig dargelegt, dass eine Person, die an einer psychi-
schen Störung oder an geistiger Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist,
in einer geeigneten Einrichtung untergebracht werden darf, wenn die nötige Be-
handlung oder Betreuung nicht anders erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB, vgl.
act. 12 S. 3). Die Belastung und der Schutz von Angehörigen und Dritten sind zu
berücksichtigen (Abs. 2). Die betroffene Person wird entlassen, sobald die Vo-
raussetzungen für die Unterbringung nicht mehr erfüllt sind (Abs. 3).
2.2. Erste Voraussetzung der fürsorgerischen Unterbringung ist nach dem Ge-
sagten das Vorliegen eines Schwächezustandes. Damit von einer psychischen
Störung im Sinne der genannten Bestimmung gesprochen werden kann, muss
zum einen zwingend ein Krankheitsbild, d.h. ein Syndrom vorliegen. Dieses muss
zum anderen erhebliche Auswirkungen auf das soziale Funktionieren des Patien-
ten haben. Massgeblich ist, ob die betroffene Person ihre Entscheidungsfreiheit
behalten hat und am sozialen Leben teilnehmen kann (so z.B. auch BSK
ERW.SCHUTZ-GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426 N 15).
2.2.1. Nach Angaben der Klinik leidet der Beschwerdeführer an einer paranoiden
Schizophrenie (act. 22 und act. 31). Die Klinik beschreibt das Denken des Be-
schwerdeführers als psychotisch anmutend, zerfahren, inkohärent, sprunghaft,
assoziativ und realitätsverkennend. Der Beschwerdeführer sei sehr gereizt, ange-
spannt, verbal aggressiv und bedrohlich (act. 31). Diese Diagnose ergibt sich
auch aus der Krankengeschichte (vgl. act. 27, act. 28 und act. 29) und wird vom
gerichtlich bestellten Gutachter bestätigt. Nach Angaben von Dr. med. C._____

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leidet der Beschwerdeführer an einer psychischen Störung aus dem schizophre-
nen Formenkreis im Zusammenhang mit Alkoholabhängigkeit, was gesichert sei.
Seiner Meinung nach sei die psychische Störung entgegen einer Einschätzung
der Psychiatrischen Universitätsklinik allerdings nicht amnestisch sondern aktuell.
Das Problem sei, dass sich der Beschwerdeführer vermutlich relativ normal und
durchschnittlich benehme und dann eine Situation zustande komme, welche das
Umfeld erschrecke (Prot. I S. 12).
Darüber hinaus hielt auch der den Beschwerdeführer seit 2009 ambulant psychi-
atrisch und psychotherapeutisch behandelnde Arzt med. pract. D._____ in seinem
zuhanden der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis verfassten ärztlichen Befund
vom 6. Dezember 2011 bereits fest, dass der Beschwerdeführer offenbar seit
frühster Jugendzeit an einer aussergewöhnlich komplexen und chronisch verlau-
fenden psychischen Gesundheitsstörung leide, und eine kombinierte Persönlich-
keitsstörung mit aus forensischer Sicht ausschlaggebenden dissozialen und para-
noiden Zügen bestehe. Zudem führte med. pract. D._____ aus, es müsse eine
sogenannte Störung der Stimmungslage diagnostiziert werden und der Be-
schwerdeführer konsumiere krankhaft und im Sinne einer Abhängigkeit Alkohol
und Cannabis (act. 17 S. 1 f.). Ebenso geht aus dem von der Staatsanwaltschaft
Limmattal / Albis eingeholten psychiatrischen Gutachten vom 27. März 2012 her-
vor, dass beim Beschwerdeführer eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit
dissozialen und emotional instabilen Anteilen, eine (gegenwärtig manische) schi-
zoaffektive Störung sowie eine Abhängigkeit von Cannabis und Alkohol zu diag-
nostizieren sei (act. 18 S. 30 f., S. 31 ff. und S. 40).
2.2.2. Wie bereits ausgeführt, äussert sich der Beschwerdeführer in der Be-
schwerdeschrift dazu nicht. Zudem bestritt der Beschwerdeführer bei der Vor-
instanz das Vorliegen einer psychischen Störung nicht und führte aus, dass er
verstehen könne, dass er teilweise als Bedrohung wahrgenommen werde und
frech werde, wenn er sich aufrege (Prot. I S. 6 ff., S. 15 f. und S. 18 f.).
2.2.3. Demnach ist gestützt auf die vom Beschwerdeführer im Wesentlichen nicht
bestrittenen, übereinstimmenden Ausführungen der Fachärzte und -personen

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festzustellen, das die Vorinstanz das Vorliegen eines Schwächezustanden im
Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB zu Recht bejaht hat.
2.3. Weiter wird für die fürsorgerische Unterbringung in einer Einrichtung voraus-
gesetzt, dass die Betreuung oder Behandlung der betroffenen Person nötig ist
und nicht anders, namentlich mit leichteren Massnahmen, als durch die fürsorge-
rische Unterbringung in der Klinik erfolgen kann. Eine fürsorgerische Unterbrin-
gung ist dementsprechend nur zulässig, wenn keine leichteren Massnahmen der
betroffenen Person einen genügenden Schutz gewähren, mit dieser Massnahme
hingegen ein solcher voraussichtlich erreicht werden kann. Dabei sind die Vor-
und Nachteile, welche die fürsorgerische Unterbringung der betroffenen Person
bringen, gegeneinander abzuwägen (BSK Erw.Schutz-GEISER/ETZENSBERGER,
Art. 426 N 22 ff.).
2.3.1. Die Klinik geht davon aus, dass sich der Beschwerdeführer wiederholt ag-
gressiv und verbal bedrohlich gegenüber Drittpersonen verhalten habe und auch
in der Klinik am 7. September 2016 ein stark aggressives Verhalten gezeigt habe,
weshalb eine stationäre Behandlung bei fehlender Medikamenteneinnahme im
ambulanten Setting unverzichtbar sei. Bei vorbestehendem Konsum von Canna-
bis und einer dadurch wahrscheinlichen Verstärkung des psychotischen Erlebens
sei eine neuroleptische Einstellung erforderlich. Im stationären Setting sei eine Si-
cherung, Reizabschirmung und neuroleptische Behandlung durchzuführen und
nach einer Beruhigung des Beschwerdeführers und der Gesamtsituation sowie
einer Adherence des Beschwerdeführers bezüglich Einnahme einer neurolepti-
schen Medikation könne eine tragfähige Nachbehandlung besprochen und orga-
nisiert werden. Bei einer sofortigen Entlassung müsse hingegen eine Verschlech-
terung des psychotischen Zustandsbildes, eine Belastung Dritter durch erneut ag-
gressives und bedrohliches Verhalten, insbesondere bei erneutem Konsum von
Cannabis, sowie eine Selbstgefährdung durch Verwahrlosung befürchtet werden
(act. 31).
2.3.2. Der gerichtlich bestellte Gutachter Dr. med. C._____ teilt diese Auffassung.
Er führt zusammengefasst aus, der Beschwerdeführer sei in den letzten zwei Mo-
naten – freiwillig oder nicht – ca. vier Mal in Kliniken gewesen, weshalb es not-

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wendig sei, dass man ihn beruhigen und zu geordneten Lebensverhältnissen ver-
helfen müsse. Die Medikation sei noch nicht etabliert, geschweige denn die Ein-
nahme garantiert, weshalb der Beschwerdeführer weiter hospitalisiert bleiben sol-
le. Bei einer Entlassung wäre ihm als Psychiater nicht wohl. Bemerkenswert sei
auch, dass der Beschwerdeführer in der Vergangenheit Stimmen gehört habe,
welche ihm Befehle erteilt hätten (Prot. I S. 11 f. und S. 16). Ein Behandlungsplan
der Klinik sei vorhanden und die Klinik sei für die Unterbringung des Beschwerde-
führers ohne Zweifel geeignet. Bei einer Entlassung sei nicht anzunehmen, dass
der Beschwerdeführer die Medikation weiterführe, und die allgemeine Lebenssi-
tuation sei dadurch erschwert, dass der Beschwerdeführer keine Unterkunft habe
und nach eigenen Angaben bei Kollegen oder im Wald und auf der Wiese lebe.
Es tue dem Beschwerdeführer und seiner ganzen gesundheitlichen Situation nicht
gut, wenn er in solchen Verhältnissen weiterleben würde. Der Beschwerdeführer
sei nicht suizidal und eine Selbstgefährdung bestehe lediglich in einem weiteren
Rahmen. Sodann bestehe eine Fremdgefährdung und dadurch indirekt eine
Selbstgefährdung. Das soziale Umfeld sei betroffen. Das Problem sei, dass ein
Psychotiker von der Aussenwelt oft nicht als solcher wahrgenommen werde und
daraus Konflikte entstehen würden. Wenn dem Beschwerdeführer auf der Strasse
etwas nicht passe, wenn ihm jemand dumm komme oder wenn er etwas anderes
verstehe, dann sei mit hoher Wahrscheinlichkeit damit zu rechnen, dass er wie-
derholt, was ihn hierher gebracht habe. Die Risiken seien unberechenbar. Man
wisse nicht, was passiere, wenn der Nächste schräg stehe. Er denke, das sei
ernst zu nehmen. Für eine ordentliche Entlassung müsste der Beschwerdeführer
wieder einigermassen ansprechbar und in einem zuverlässigen Zustand sein, so
dass er mitarbeiten könne. Es müsse eine vernünftige Wohnsituation organisiert
und eine Depotmedikation ins Auge gefasst werden (Prot. I S. 12 ff.).
2.3.3. Hinzu kommt, dass sich das deliktrelevante Verhalten des Beschwerdefüh-
rers gemäss telefonischer Auskunft seines Bewährungshelfers vom 8. Septem-
ber 2016 in letzter Zeit massiv verschlechtert habe, weshalb auch die ambulanten
Massnahmen demnächst aufgehoben würden. Der Beschwerdeführer sei seinen
Verpflichtungen ihm Rahmen der mit Urteil des Obergerichts Zürich vom
7. März 2013 angeordneten therapeutischen Massnahmen immer unzuverlässiger

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nachgekommen, und es seien in diesem Zeitraum auch zwei Anzeigen bei der
Polizei wegen Hausfriedensbruch und Drohung gegen den Beschwerdeführer
gemacht worden (act. 32). Gemäss Einvernahme der Anzeigeerstatterin durch die
Stadtpolizei Zürich, klingelte der Beschwerdeführer offenbar am 27. August 2016
mehrfach bei der Anzeigeerstatterin an der Tür, klopfte ans Fenster, schrie herum
und beschimpfte diese. Am 4. September 2016 klingelte er erneut, durchwühlte
Sachen auf dem Sitzplatz, schrie herum und sang. Nach ungefähr einer Stunde
kam er erneut, schlug mit einem Skateboard gegen die Fenster. Rund 45 Minuten
später tauchte er wieder auf und äusserte: "Ich bringe euch alle um! Ich bin pädo-
phil und will die Organe deiner Kinder. Ich erschiesse euch alle, wenn ihr mich
nicht herein lässt!" (act. 36 und act. 37).
2.3.4. Gestützt auf die Ausführungen der Fachpersonen und auf Grund der Ereig-
nisse unmittelbar vor und während der fürsorgerischen Unterbringung erachtete
die Vorinstanz deren Weiterführung als gerechtfertigt. Sie kam zum Schluss, dass
bei einer sofortigen Entlassung mit einer weiteren Eskalation und einem schnellen
Wiedereintritt in die Klinik oder eine gleichartige Institution zu rechnen sei und ein
weiteres deliktisches Verhalten, bei dem auch unbeteiligte Dritte in Mitleidenschaft
gezogen werden könnten, als sehr wahrscheinlich erscheine. Das gelte umso
mehr, als es selbst im relativ reizarmen und geschützten Umfeld der Klinik am
7. und 8. September 2016 zu Eskalationen gekommen sei, die eine Isolation nötig
gemacht hätten. Gerade das unberechenbare Verhalten und die damit einherge-
hende Fremdgefährdung würden eine Unterbringung rechtfertigen. Die Unterbrin-
gung gebe dem Beschwerdeführer zudem die Chance, seine Lebenssituation so-
weit zu beruhigen, dass einer weiteren Verwahrlosung Einhalt geboten werde. Die
Klinik und ihr Konzept seien auch geeignet, Personen mit der Störung wie der vor-
liegenden zu behandeln. Angesichts des momentan ausgeprägten Krankheitsbil-
des sowie der fehlenden Krankheitseinsicht des Beschwerdeführers seien zum
jetzigen Zeitpunkt keine anderen Massnahmen ersichtlich, um das Risiko einer
Eskalation zu vermindern. Eine ambulante Betreuung scheine derzeit nicht durch-
führbar bzw. zielführend, zumal bereits eine ambulante therapeutische Massnah-
me bestehe und diese bislang nicht ausgereicht habe, um den gewünschten Er-

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folg und eine Beruhigung der Lebenssituation zu erzielen, weshalb die Unterbrin-
gung auch verhältnismässig sei (act. 49 S. 5 f.).
2.3.5. Auch hierzu äussert sich der Beschwerdeführer in der Beschwerde nicht.
Bei der Vorinstanz führte er jedoch aus, dass es gefährlichere Menschen als ihn
gebe, er die Klinik gerne verlassen würde, weil es ihm nicht gefalle und langweilig
sei, es ihm in der Klinik aber zu gut gehe und er keine Sonderbehandlung mit Ge-
tränken, Rauchen und bestem Essen benötige (Prot. I S. 6, S. 8 ff.). Sein Zustand
sei im Moment zu wenig manifest, als dass er eine Behandlung bräuchte, welche
nur in der Klinik erbracht werden könne (Prot. I S. 19). Er habe die Medikamente
immer geschluckt und vertrage das Neuroleptikum gut (Prot. I S. 9). Allerdings er-
innert sich der Beschwerdeführer nicht an den Vorfall in der Klinik vom
7. September 2016 (vgl. act. 23, act. 25 und Prot. I S. 10). Insgesamt vermag der
Beschwerdeführer damit die übereinstimmenden Ausführungen der Fachperso-
nen und die überzeugende Schlussfolgerung der Vorinstanz aber nicht zu entkräf-
ten.
2.4. Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die Voraussetzungen der
fürsorgerischen Unterbringung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB zu Recht bejaht
und die Beschwerde gegen die Zurückbehaltung in der Klinik korrekterweise ab-
gewiesen hat. Die Voraussetzungen einer fürsorgerischen Unterbringung sind
auch im heutigen Zeitpunkt noch gegeben. Damit erweist sich die Beschwerde als
unbegründet und ist abzuweisen.
3.
Ausgangsgemäss wird der Beschwerdeführer für das Rechtsmittelverfahren kos-
tenpflichtig. Wie für das erstinstanzliche Verfahren ist dem Beschwerdeführer
auch für das Rechtsmittelverfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
Eine Nachzahlung gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.

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Es wird beschlossen:
1. Dem Beschwerdeführer wird für das Beschwerdeverfahren die unentgeltli-
che Rechtspflege gewährt.
2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
Sodann wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil des Einzelgerichtes des
Bezirksgerichtes Horgen vom 9. September 2016 wird bestätigt.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.-- festgesetzt.
3. Die Kosten für das Rechtsmittelverfahren werden dem Beschwerdeführer
auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachzahlungspflicht
nach Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die Beiständin, an die
am Verfahren beteiligte Klinik sowie an das Einzelgericht des Bezirksgerich-
tes Horgen und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Houweling-Wili
versandt am:
6. Oktober 2016