zh_obergericht · RZ230008 · 2023-06-16 · de
Unterhalt und weitere Kinderbelange (Rechtsverzögerung)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RZ230008-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender,
Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. M. Spahn
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Hochuli
Beschluss vom 16. Juni 2023
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
Bezirksgericht Zürich,
Beschwerdegegner
betreffend Unterhalt und weitere Kinderbelange (Rechtsverzögerung)
Beschwerde im Verfahren des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am
Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung (Prozess-Nr. FK220070-L)

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Erwägungen:
1. Der Beschwerdeführer stand seit dem 19. Mai 2022 vor dem Bezirksgericht
Zürich (Beschwerdegegner) in einem Verfahren betreffend Unterhalt und weitere
Kinderbelange. Am 20. Mai 2022 erliess der Beschwerdegegner vorsorgliche
Massnahmen (Urk. 3/5, berichtigt mit Verfügung vom 23. Mai 2023 [Urk. 3/7]). Die
von den Kindeseltern anlässlich der Massnahmeverhandlung vom 12. Juli 2022
geschlossene Vereinbarung betreffend vorsorglicher Obhutszuteilung und Be-
suchsrecht (Urk. 3/35) wurde vom Beschwerdegegner mit Verfügung vom
9. August 2022 genehmigt (Urk. 3/43) und mit Verfügung vom 7. Oktober 2022
abgeändert (Urk. 3/75). Am 9. Januar 2023 wurde die Hauptverhandlung durchge-
führt (Prot. I S. 43 ff.). Mit Eingabe vom 16. Januar 2023 erhob der Beschwerde-
führer Berufung gegen die Verfügung vom 7. Oktober 2022, auf welche die be-
schliessende Kammer mit Beschluss vom 7. Februar 2023 nicht eintrat
(Urk. 3/106). Auf die gegen diesen Beschluss erhobene Beschwerde trat das
Bundesgericht mit Urteil vom 1. März 2023 nicht ein (Urk. 3/116). Mit am 14. Feb-
ruar 2023 bei der Post aufgegebenem Schreiben erhob der Beschwerdeführer ei-
ne Rechtsverzögerungsbeschwerde, welche die beschliessende Kammer mit Ur-
teil vom 20. April 2023 abwies (Urk. 3/128). Am 2. Juni 2023 erliess der Be-
schwerdegegner sein Urteil (Urk. 3/131), welches am 9. Juni 2023 an die Parteien
versandt wurde (Prot. II S. 2).
2. In der Zwischenzeit hatte der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 3. Juni
2023 die vorliegende Rechtsverzögerungsbeschwerde erhoben (Urk. 1). Diese
wurde mit der Eröffnung des Urteils vom 2. Juni 2023 gegenstandslos, weshalb
das vorliegende Beschwerdeverfahren entsprechend abzuschreiben ist (Art. 242
ZPO), zumal ausschliesslich die sogenannte formelle Rechtsverweigerung (un-
rechtmässige Verzögerung eines anfechtbaren Entscheids) Gegenstand der
Rechtsverzögerungsbeschwerde bildet (ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, Art. 319
N 16 f.; vgl. auch BSK ZPO-Spühler, Art. 319 N 22 ff.; Blickenstorfer, DIKE-
Komm-ZPO, Art. 319 N 45 ff.).
3.1. Auf das Erheben von Kosten ist umständehalber zu verzichten.

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3.2. Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzuspre-
chen, dem Beschwerdeführer zufolge seines Unterliegens (Art. 106 Abs. 1 ZPO),
dem Beschwerdegegner mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Die Rechtsverzögerungsbeschwerde wird als gegenstandslos abgeschrie-
ben.
2. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdeführer auf dem
Rechtshilfeweg, an den Beschwerdegegner unter Beilage eines Doppels von
Urk. 1, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an den Beschwerdegegner zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Bei der Hauptsache handelt
es sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an das
Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten
die Art. 44 ff. BGG.

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Zürich, 16. Juni 2023
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. M. Hochuli
versandt am:
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