zh_obergericht · UE180061 · 2018-06-20 · de
Nichtanhandnahme


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE180061-O/IMH
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Oberrichterin lic. iur.
A. Meier und Oberrichter lic. iur. D. Oehninger sowie Gerichtsschrei-
ber lic. iur. T. Böhlen
Beschluss vom 20. Juni 2018
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
Beschwerdegegner
betreffend Nichtanhandnahme
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Zürich-Limmat vom 24. Januar 2018, B-4/2017/10028641

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Erwägungen:
I.
1. A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) trug aufgrund einer Verletzung
am linken Fuss einen sogenannten Unterschenkelcast und war in seiner Mobilität
eingeschränkt, als er am 28. Juli 2017 mit dem Taxi von der Universitätsklinik …
zur Psychiatrische Universitätsklinik Zürich (nachfolgend: PUK) fuhr. Dabei soll
der Taxichauffeur B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner) den Beschwerde-
führer beim Aussteigen vor der Klinik mit dessen Gehstöcken traktiert haben. Zu-
dem sei der Beschwerdegegner plötzlich losgefahren, als der Beschwerdeführer
die Beifahrertüre geöffnet und bereits halbwegs ausgestiegen gewesen sei, und
habe dann abrupt abgebremst, wodurch der Beschwerdeführer sich verletzt ha-
ben soll (vgl. Urk. 20/1, Urk. 20/5 und Urk. 5).
2. Mit Verfügung vom 24. Januar 2018 nahm die Staatsanwaltschaft Zürich-
Limmat (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) eine Strafuntersuchung nicht an die
Hand (Urk. 5 = Urk. 3/1 bzw. Urk. 20/13).
3. Die Nichtanhandnahmeverfügung wurde dem Beschwerdeführer am
6. Februar 2018 zugestellt (vgl. Urk. 20/15). Gegen die Verfügung erhob er mit
Eingabe vom 14. Februar 2018 innert Frist Beschwerde und beantragte, die Ver-
fügung sei aufzuheben und die Staatsanwaltschaft sei anzuweisen, eine Strafun-
tersuchung zu eröffnen (Urk. 2).
4. Der Beschwerdeführer leistete die ihm auferlegte Prozesskaution in der Hö-
he von CHF 1'500.– (vgl. Urk. 8 bzw. 12). Mit Eingabe vom 9. April 2018 liess sich
die Staatsanwaltschaft vernehmen, reichte die Akten ein und beantragte die Ab-
weisung der Beschwerde (Urk. 18-20). Der Beschwerdegegner liess sich nicht
vernehmen und der Beschwerdeführer verzichtete stillschweigend auf eine Replik
(Urk. 21-23). Das Verfahren erweist sich als spruchreif.

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II.
1.1 Die Staatsanwaltschaft erwog in ihrer Einstellungsverfügung zusammenge-
fasst, es seien keine Zeugen zugegen gewesen, welche das dem Beschwerde-
gegner vorgeworfene Verhalten hätten beobachten können und es seien keine
anderen Beweismittel vorhanden, welche den Vorwurf des Beschwerdeführers zu
stützen vermöchten. Die Voraussetzungen für die Eröffnung einer Strafuntersu-
chung seien nicht gegeben (Urk. 5).
1.2 Der Beschwerdeführer machte mit seiner weitschweifigen Beschwerdeschrift
im Wesentlichen geltend, die von der Staatsanwaltschaft für die Nichtanhand-
nahme vorgebrachten Gründe würden überwiegend nicht zutreffen (Urk. 2).
1.3 In ihrer Vernehmlassung verwies die Staatsanwaltschaft hauptsächlich auf
ihre Begründung in der Nichtanhandnahmeverfügung und machte geltend, die
vom Beschwerdeführer vorgebrachte Begründung sei nicht geeignet, Zweifel an
ihrer Argumentation zu erwecken bzw. diese zu widerlegen (Urk. 18).
2.1 Eine Nichtanhandnahme darf nach dem Wortlaut des Gesetzes von der
Staatsanwaltschaft nur in "eindeutigen" Fällen verfügt werden. Aus dieser Normie-
rung folgt der in der Rechtsprechung auf das Legalitätsprinzip gestützte Grund-
satz "in dubio pro duriore", wonach die Staatsanwaltschaft im Zweifel anzuklagen
hat und nur bei sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen die Sache nicht an
die Hand nehmen muss. Die Strafverfolgungsbehörde wie die Beschwerdeinstanz
verfügen in diesem Rahmen über ein Ermessen. Die Untersuchung muss fortge-
führt werden, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Frei-
spruch oder wenn die Wahrscheinlichkeit eines Freispruchs und einer Verurtei-
lung gleich erscheinen, besonders bei schweren Fällen (Urteil 6B_662/2017 vom
20. September 2017, E. 3.2 mit w.H.).
2.2 Gemäss Art. 123 Ziff. 1 StGB wird auf Antrag bestraft, wer vorsätzlich einen
Menschen in anderer als in schwerer Weise an Körper oder Gesundheit schädigt.
3.1 Der Beschwerdeführer sagte bei der Polizei zusammengefasst aus, der Be-
schwerdegegner sei nicht hilfsbereit gewesen. Er habe den Beschwerdegegner

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gebeten, ihm beim Aussteigen zu helfen, worauf jener seine Gehstöcke "vom
Fond" genommen und versucht habe, ihn mit diesen aus dem Taxi zu schubsen.
Deshalb habe er die Taxizentrale angerufen und den Sachverhalte erklärt, wobei
er sein Mobiltelefon auf Lautsprecher geschaltet habe. Als er versucht habe aus-
zusteigen, sei der Beschwerdegegner ausgestiegen und habe versucht, ihn aus
dem Taxi zu ziehen. Anschliessend sei der Beschwerdegegner wieder eingestie-
gen und rasant angefahren, obwohl der Fuss des Beschwerdeführers sich noch
ausserhalb des Taxis befunden habe, die Beifahrertüre offen und der Beschwer-
deführer nicht angeschnallt gewesen sei. Noch in der Ausfahrt vor der PUK habe
der Beschwerdegegner schikanemässig gebremst, weshalb es den Beschwerde-
führer mit abwehrenden Armen gegen das Armaturenbrett geworfen habe (vgl.
Urk. 20/5).
3.2 Der Beschwerdegegner gab im Wesentlichen zu Protokoll, nach ihrer An-
kunft bei der PUK habe der Beschwerdeführer die Türe geöffnet und den Gurt ge-
löst. Er - der Beschwerdegegner - habe ihm seinen Rucksack und die Tasche so-
wie die Gehstöcke hingehalten, worauf der Beschwerdeführer ihm gesagt habe,
er - der Beschwerdeführer - sei gehbehindert, und ihm vorgeworfen habe, un-
freundlich zu sein. Als der Beschwerdeführer noch im Taxi gesessen sei und bei-
de Füsse bereits auf dem Asphalt gehabt habe, habe er ihm beide Stöcke geben
wollen. Der Beschwerdeführer habe aber verlangt, dass er ihm einen in die linke
und einen in die rechte Hand gebe. Deshalb habe er die Tasche und den Ruck-
sack auf den Boden gelegt und ihm die Stöcke einzeln angeboten, worauf der Be-
schwerdeführer wegen ersterem wütend geworden sei. Der Beschwerdeführer
habe sich geweigert, die Stöcke zu nehmen und habe die Taxizentrale angerufen.
Zudem habe er sich geweigert auszusteigen, wobei es 25 Minuten gedauert habe,
bis er ausgestiegen und zum Eingang der PUK gegangen sei. Er selbst sei dann
ins Taxi gestiegen und habe wegfahren wollen, wofür er das Fahrzeug ein wenig
habe zurücksetzen müssen. Daraufhin habe ihm der Beschwerdeführer zugeru-
fen, dass er noch zahlen wolle, und habe die Beifahrertüre geöffnet und sich wie-
der seitlich hingesetzt mit den Füssen ausserhalb des Fahrzeugs. Er selbst habe
diesem dann gesagt, er wolle kein Geld von ihm, worauf der Beschwerdeführer
erneut die Taxizentrale angerufen und auf einer Bezahlung bestanden habe.

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Schlussendlich sei der Beschwerdeführer aufgestanden und ohne Stöcke zum
Eingang der PUK gegangen (vgl. Urk. 20/6).
4. Hinsichtlich der gegen den Beschwerdegegner im Kern erhobenen Vorwürfe
widersprechen sich damit die Aussagen des Beschwerdeführers und des Be-
schwerdegegners. Wie die Staatsanwaltschaft zutreffend ausgeführt hat, sind kei-
ne Zeugen bekannt oder ersichtlich, die den Vorfall mitbekommen hätten. Ent-
sprechend wird sich ein direkter Nachweis für das dem Beschwerdegegner vor-
geworfene Verhalten nicht erbringen lassen. Die Angaben des Beschwerdegeg-
ners sind nicht weniger glaubhaft als diejenigen des Beschwerdeführers.
5.1 Beweismittel, welche die Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdeführers in
genügendem Masse stützen würden, sind zudem entgegen der Ansicht des Be-
schwerdeführers keine vorhanden, wie nachfolgend aufzuzeigen ist.
5.2 So hat C._____, Bereichsleiter Pflege der PUK (nachfolgend: Auskunftsper-
son), bei der Polizei ausgesagt, er habe an jenem Tag jemanden um Hilfe rufen
hören, als er sich im 2. Stock der PUK zur Einfahrt hin befunden habe. Aus dem
Fenster habe er ein Taxi in der Einfahrt stehen gesehen und einen Patienten der
PUK. Die Beifahrertüre sei offen gestanden und er habe den Patienten an der
Beinschiene erkannt. Dieser sei auf dem Beifahrersitz gesessen, habe aber beide
Beine ausserhalb des Fahrzeugs und die Füsse auf dem Boden gehabt (Urk. 20/7
S. 1).
Der Beschwerdeführer macht unter anderem geltend, die Aussage der Auskunfts-
person, er sei neben dem Taxi gestanden, sei falsch (Urk. 2 S. 12). Soweit der
Beschwerdeführer damit die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Auskunftsperson in
Frage zu stellen versucht, trifft er ins Leere. Richtig wiedergegeben hat die Aus-
kunftsperson ausgesagt, der Taxichauffeur, d.h. der Beschwerdegegner, sei auf
der Fahrerseite neben dem Taxi gestanden und dieser habe um Hilfe gerufen
(Urk. 20/7 S. 1). Dies hat auch die Staatsanwaltschaft so festgehalten (Urk. 5
S. 2). Zudem hat sie zutreffenderweise ausgeführt, dass die Auskunftsperson kei-
nerlei ungebührliches Verhalten des Beschwerdegegners habe beobachten kön-
nen (Urk. 5 S. 2; vgl. Urk. 20/7 S. 1 f.).

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In diesem Zusammenhang fällt auf, dass die Auskunftsperson, nachdem sie sich
nach unten zum Taxi begeben hatte, keine Verletzungen am Kopf des Beschwer-
deführers hat erkennen können, obwohl dieser ihr gegenüber gesagt habe, er ha-
be sich den Kopf am Armaturenbrett gestossen (vgl. Urk. 20/7). Gegenüber der
Polizei erwähnte der Beschwerdeführer jedoch die angebliche Verletzung seines
Kopfes nicht mehr, sondern gab zu Protokoll, er habe sich durch den Aufprall auf
dem Armaturenbrett am linken Fuss, an beiden Sprunggelenken sowie an den
Armen verletzt (Urk. 20/5 S. 2). Dies wiederum stimmt grösstenteils nicht mit den
Diagnosen des vom Beschwerdeführer am Tag nach dem Vorfall in Berlin einge-
holten ärztlichen Berichts überein, wonach bei ihm eine HWS-Distorsion, eine
oberflächliche Prellung in der Kreuzbein- und LWS-Region, eine Prellung des
rechten Beckens, eine oberflächliche Prellung im linken Kniegelenkbereich und
eine Prellung des oberen rechten Sprunggelenks diagnostiziert wurde (vgl.
Urk. 3/7). Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer bereits über eine Verletzung
am linken Fuss verfügte (vgl. Urk. 2 S. 7 f. und S. 20).
Unter diesen Umständen sind die vom Beschwerdeführer vorgebrachten Verlet-
zungen entgegen seinen Ausführungen (vgl. Urk. 2 S. 2 ff.) kein genügender Hin-
weis darauf, dass seine Sachverhaltsdarstellung zutreffen könnte. Denn wie die
Staatsanwaltschaft zutreffend ausgeführt hat (vgl. Urk. 5 S. 2), stimmen die Ver-
letzungen nicht mit dem von ihm geschilderten Unfallhergang überein.
5.3 Trotz gegenteiliger Aussagen des Beschwerdegegners und der Auskunfts-
person (vgl. Urk. 20/6 S. 1 bzw. Urk. 20/7 S. 1) beharrt der Beschwerdeführer da-
rauf, dass es ihm weder möglich gewesen sei, die Beifahrertüre zu öffnen, noch
das Taxi selbständig zu verlassen (vgl. Urk. 2 S. 14 f.); gleichzeitig behauptet er,
er habe den Weg vom Taxi zum Haupteingang der PUK letztendlich ohne seine
Gehstöcke zurücklegen müssen, da sich die Auskunftsperson geweigert habe,
ihm diese zu reichen (vgl. Urk. 2 S. 13). Die unterschiedlichen Darstellungen ver-
mindern die Glaubhaftigkeit seiner damit in Zusammenhang stehenden Aussagen
bzw. Vorbringen.
5.4 Ähnlich verhält es sich mit der Dauer, während welcher er sich gemäss dem
Beschwerdegegner geweigert haben soll, das Taxi zu verlassen. Die Quittung für

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die Taxifahrt trägt als Ausstellungszeit 13.16 Uhr (vgl. Urk. 3/6 = Urk. 20/2/2) und
die Meldung des Beschwerdeführers betreffend die Auseinandersetzung mit dem
Beschwerdegegner wurde von der Einsatzzentrale um 13.34 Uhr entgegen ge-
nommen (vgl. Urk. 20/1 S. 3). Da der Beschwerdegegner die Quittung kaum wäh-
rend der Fahrt erstellt haben wird und der Beschwerdeführer noch vor dem Aus-
steigen aus dem Taxi die Sanität, welche die Verbindung zur Polizei hergestellte
habe, alarmiert haben will (vgl. Urk. 20/5 S. 2), scheint sich der Beschwerdeführer
nach der Taxifahrt mindestens für 18 Minuten im Taxi des Beschwerdegegners
aufgehalten zu haben. Die vom Beschwerdegegner angegebene vom Beschwer-
deführer bestrittene Dauer von 25 Minuten ist damit weder offensichtlich die Un-
wahrheit noch geeignet, die Sachverhaltsdarstellung des Beschwerdegegners zu
entkräften bzw. die Glaubhaftigkeit derjenigen des Beschwerdeführers zu fördern
(vgl. Urk. 2 S. 15 und Urk. 20/6 S. 2).
5.5 Die sichergestellte und 8 Minuten 52 Sekunden dauernde Aufzeichnung des
Gesprächs zwischen dem Beschwerdeführer und dem zuständigen Mitarbeiter
der Taxizentrale, D._____, enthält ebenfalls keine Hinweise, welche die Darstel-
lung des Beschwerdeführers bestätigen würden, wie die Staatsanwaltschaft be-
reits richtig ausgeführt hat (vgl. Urk. 20/2/3; Urk. 5 S. 2).
Es mag sein, dass das Fehlen von Motorengeräuschen auf der Aufnahme wegen
des vom Beschwerdegegner gefahrenen Taxis (E-Mobil) nicht erstaunlich ist (vgl.
Urk. 2 S. 17 f. bzw. Urk. 5 S. 2). Zumindest die übrigen mit dem angeblichen Los-
fahren und abrupten Bremsen verbundenen Geräusche und der Hilferuf des Be-
schwerdeführers wären aber dennoch am Telefon zu hören gewesen, wenn sich
der Vorfall, wie von ihm allem Anschein nach geltend gemacht, während des Te-
lefonats zugetragen hätte (vgl. Urk. 20/5 S. 2, Urk. 2 S. 18 und Urk. 5 S. 2).
Gegen Ende der Aufnahme ist zudem zu hören, wie der Beschwerdeführer
D._____ mitteilt, dass er jetzt am Aussteigen sei. Kurz darauf sagt er, dass ihn
der Beschwerdegegner nun an der Hüfte vom Auto weggezerrt habe, weshalb er
gleich die Polizei rufen werde. Der Beschwerdegegner bestreitet umgehend, den
Beschwerdeführer angefasst zu haben und sagt mehrfach, dass er vor dem Be-
schwerdeführer stehe und dieser die Gehstöcke nicht entgegen nehmen wolle.

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Die Aufnahme endet damit, dass der Beschwerdeführer D._____ zum Preis für
die Taxifahrt mitteilt, dieser sei gewöhnlich tiefer und er werde dem Beschwerde-
gegner noch die restlichen CHF 0.20 bezahlen, die jener haben wolle, wobei er
ihm CHF 1.– ins Fahrzeug legen werde, damit er anschliessend nicht behaupte,
er sei nicht bezahlt worden. Der Beschwerdegegner erwidert, dass er das Geld
des Beschwerdeführers nicht haben wolle.
Da der Beschwerdeführer gemäss seiner eigenen Darstellung nur einmal aus
dem Taxi ausgestiegen sein will (vgl. Urk. 20/5 S. 2) bzw. sich die Auseinander-
setzung betreffend die Bezahlung gemäss der Darstellung des Beschwerdegeg-
ners nach dem erneuten Einsteigen des Beschwerdeführer ins Taxi ereignet hat
(vgl. Urk. 20/6 S. 2), scheint die Audiodatei jedenfalls weitestgehend das Ende
des Vorfalls wiederzugeben. Dabei ist es nur schwer vorstellbar, dass der Be-
schwerdeführer anlässlich des beinahe 9 Minuten dauernden Gesprächs mit
D._____ nicht erwähnt hätte, dass er zuvor im Taxi des Beschwerdegegners von
diesem mit seinen eigenen Gehstöcken geschubst bzw. geschlagen (vgl. Urk. 2
S. 14) worden sei, zumal dies - gemäss seiner Darstellung - vor dem Telefonat
stattgefunden haben müsste (vgl. Urk. 20/5 S. 2) und sich der Beschwerdegegner
während des Telefonats offenbar bereits ausserhalb des Taxis auf der Beifahrer-
seite befand.
5.6 Schliesslich hat die Staatsanwaltschaft berechtigterweise darauf hingewie-
sen, dass der Beschwerdeführer mit Anzeigen vom 23. Juni 2017 und 5. Oktober
2017 ähnliche Unfälle bzw. Vorfälle wie den Vorliegenden beanzeigt hat, bei wel-
chen es um den Vorwurf der Körperverletzung gegenüber Buschauffeuren ging.
Dabei soll der Beschwerdeführer seinen Fuss beim Betreten eines Linienbusses
eingeklemmt und sich ein anderes Mal bei einem durch die ruppige Fahrweise
des Buschauffeurs verursachten Sturz im Bus verletzt haben (vgl. Urk. 5 S. 2).
Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers (Urk. 2 S. 9 ff.) sind diese
Vorkommnisse nicht ohne Relevanz, da sie doch darauf hinweisen, dass er ge-
wisse Schwierigkeiten im Umgang mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu haben
scheint. Beide Anzeigen führten denn auch nicht zu einer Strafuntersuchung ge-
gen die vom Beschwerdeführer Beschuldigten (vgl. Urk. 18 S. 2 und Urk. 19/1-2).

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5.7 Da sich bereits aus der Telefonaufnahme keinerlei Hinweise auf das be-
hauptete abrupte Anfahren und Wiederanhalten des Beschwerdegegners erge-
ben, erübrigt sich eine detaillierte Auswertung des Fahrtenschreibers. Der auf der
Diagrammkarte offenbar erkennbare kleine Ausschlag (vgl. Urk. 20/1 S. 4) lässt
sich zudem ebenso durch das vom Beschwerdegegner beschriebene kurze Zu-
rücksetzen zwecks Wegfahrt erklären wie mit dem vom Beschwerdeführer be-
haupteten abrupten Vorwärtsfahren während des Aussteigens.
6. Nach dem Gesagten steht mit klar überwiegender Sicherheit fest, dass die
Staatsanwaltschaft dem Beschwerdegegner auch nach der Durchführung einer
Strafuntersuchung kein strafbares Verhalten rechtsgenügend nachweisen könnte.
Entsprechend hat sie eine solche zu Recht nicht an die Hand genommen, wes-
halb die Beschwerde abzuweisen ist.
III.
1. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Be-
schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr für das
Beschwerdeverfahren ist in Beachtung der Bemessungskriterien von § 2 Abs. 1
lit. b-d GebV OG (Bedeutung des Falls, Zeitaufwand des Gerichts, Schwierigkei-
ten des Falls) und gestützt auf § 17 Abs. 1 GebV OG auf CHF 1'500.– festzuset-
zen und aus der vom Beschwerdeführer geleisteten Prozesskaution (vgl. Urk. 12)
zu beziehen.
2. Der Beschwerdegegner hat sich im Beschwerdeverfahren nicht vernehmen
lassen und keine Anträge gestellt, weshalb ihm mangels entsprechender Umtrie-
be keine Entschädigung zuzusprechen ist.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf CHF 1'500.– festgesetzt, dem Beschwerdefüh-
rer auferlegt und aus der von ihm geleisteten Prozesskaution bezogen.

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3. Dem Beschwerdegegner wird keine Entschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
− den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat ad B-4/2017/10028641 (gegen
Empfangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat ad B-4/2017/10028641 unter
Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 20; gegen Empfangsbe-
stätigung)
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 20. Juni 2018
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiber:
lic. iur. Th. Meyer lic. iur. T. Böhlen