zh_obergericht · SB190097 · 2019-03-14 · de
mehrfaches vorsätzliches Fahren ohne Berechtigung etc. und Widerruf


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB190097-O/U/cwo
Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. Ch. Prinz und
Oberrichterin lic. iur. R. Affolter sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur.
S. Maurer
Beschluss vom 14. März 2019
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend mehrfaches vorsätzliches Fahren ohne Berechtigung etc. und
Widerruf
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,
3. Abteilung - Einzelgericht, vom 8. November 2018 (GG180117)

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Erwägungen:
1. Mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung - Einzelgericht, vom
8. November 2018 wurde der Beschuldigte des mehrfachen vorsätzlichen Fah-
rens ohne Berechtigung, des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand
sowie der vorsätzlichen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90
Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 34 Abs. 2 SVG und
Art. 73 Abs. 6 lit. a SSV schuldig gesprochen und mit einer Freiheitsstrafe von
6 Monaten sowie einer Busse von Fr. 500.– bestraft. Der Vollzug der Freiheits-
strafe wurde unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren aufgeschoben.
Ferner wurde eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen festgesetzt und der bedingte
Vollzug bezüglich einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen und einer solchen von
80 Tagessätzen widerrufen. Dieser Entscheid wurde am 8. November 2018
mündlich eröffnet und dem Beschuldigten im Dispositiv übergeben (Prot. I S. 20
ff.; Urk. 41). In Ziffer 12 des Urteils findet sich die Rechtsmittelbelehrung. Darin
werden die Formalitäten zur Erhebung der Berufung gemäss den gesetzlichen
Vorgaben von Art. 399 StPO korrekt und verständlich aufgeführt (Urk. 41 [Urteils-
dispositiv]; Urk. 49 = Urk. 53 [begründete Fassung]). Mit Eingabe vom
17. November 2018 meldete der Beschuldigte Berufung an (Urk. 43). Am
15. Februar 2019 wurde das begründete Urteil dem Beschuldigten zugestellt
(Urk. 52/2).
2. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist die Berufung beim erstinstanzlichen Ge-
richt innert 10 Tagen mündlich oder schriftlich anzumelden. Der Berufungskläger
hat dann innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine schrift-
liche Berufungserklärung einzureichen (Art. 399 Abs. 3 StPO). Das Einreichen
einer Berufungserklärung ist zwingend und folglich keine blosse Ordnungsvor-
schrift. Dies ergibt sich aus Art. 403 Abs. 1 lit. a StPO, wonach auf die Berufung
nur eingetreten wird, wenn eine Berufungserklärung rechtzeitig erfolgt ist (HUG, in:
Donatsch/Hansjakob/Lieber (Hrsg.), Kommentar zur Schweizerischen Strafpro-
zessordnung, 2. Aufl. 2014, Art. 399 N 10; BSK StPO-EUGSTER, 2. Aufl. 2014,
Art. 399 N 2; vgl. auch BGE 143 IV 40 E. 3.4.1).

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3. Der Beschuldigte hat zwar rechtzeitig Berufung angemeldet, reichte aber in
der Folge innert Frist keine Berufungserklärung ein (Fristende: 7. März 2019).
Seine Berufungserklärung datiert vom 9. März 2019 und wurde erst am 11. März
2019 zur Post gegeben (vgl. Urk. 55 und Urk. 56). Nachdem bei offensichtlicher
Unzulässigkeit des Rechtsmittels praxisgemäss auf die Einholung von Stellung-
nahmen der Parteien im Sinne von Art. 403 Abs. 2 StPO verzichtet werden kann
(vgl. ZR 110/2011 Nr. 69), ist auf die Berufung des Beschuldigten gestützt auf
Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzutreten.
4. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des
Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem Be-
schuldigten sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen. Die
Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.– festzusetzen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 17. November 2018 wird nicht ein-
getreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− den Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.

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Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 14. März 2019
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. S. Maurer