zh_obergericht · RT130069 · 2013-05-17 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT130069-O/U.doc
Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin
Dr. M. Schaffitz und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Subotic
Urteil vom 17. Mai 2013
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
Kanton Zürich,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Andelfingen vom 6. März 2013 (EB120098-B)

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Erwägungen:
Nach Einsicht in die Eingabe des Gesuchsgegners und Beschwerdeführers
(fortan Gesuchsgegner) vom 30. April 2013 (Datum des Poststempels) (Urk. 17),
nachdem der Gesuchsgegner mit seiner Eingabe, unter Beilage des Urteils
des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Andelfingen
vom 6. März 2013 (Urk. 18), einen "Neuanfang der Forderung und eine faire
Chance für den Angeklagten" verlangt, weshalb die Eingabe sinngemäss als Be-
schwerde gegen dieses Urteil aufzufassen ist,
nach Einsicht in das angefochtene Urteil vom 6. März 2013 (Urk. 18), wel-
ches der Gesuchsgegner am 18. April 2013 in Empfang genommen hat
(Urk. 15/2),
da die Beschwerdefrist 10 Tage beträgt (Art. 321 Abs. 2 ZPO, vgl. auch
Urk. 18 S. 5 Dispositivziffer 5),
da somit vorliegend die Beschwerdefrist am 29. April 2013 abgelaufen ist,
da die am 30. April 2013 durch den Gesuchsgegner zur Post gegebene Be-
schwerde daher verspätet ist,
weshalb darauf nicht einzutreten ist, wobei die Kosten des Beschwerdever-
fahrens in Anwendung von Art. 48 GebV SchKG auf Fr. 300.– festzusetzen und
gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO dem Gesuchsgegner aufzuerlegen sind und der
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) mangels we-
sentlicher Umtriebe für das Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zuzuspre-
chen ist,
wird erkannt:
1. Auf die Beschwerde des Gesuchsgegners wird nicht eingetreten.

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2. Die Spruchgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 300.– festge-
setzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
einer Kopie von Urk. 17, sowie an das Bezirksgericht Andelfingen, Einzelge-
richt im summarischen Verfahren, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 8'903.55.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 17. Mai 2013
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic.iur. S. Subotic
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