zh_obergericht · SB170014 · 2017-07-07 · de
Mehrfache Veruntreuung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB170014-O/U/ag
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Ersatzoberrichter lic. iur. Wen-
ker und Ersatzoberrichterin lic. iur. Knüsel sowie die Gerichtsschrei-
berin lic. iur. Leuthard
Urteil vom 7. Juli 2017
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,
vertreten durch Leitende Staatsanwältin lic. iur. C. Wiederkehr,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend mehrfache Veruntreuung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,
2. Abteilung - Einzelgericht, vom 13. Dezember 2016 (GG160206)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis vom 30. September
2016 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 15).
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der mehrfachen Veruntreuung im
Sinne von Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 10 Monaten Freiheitsstrafe.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben.
4. a) Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger B._____ (HD)
Schadenersatz von Fr. 15'405.– zuzüglich 5 % Zins ab 1. Januar 2015 zu
bezahlen.
Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger B._____ eine Prozess-
entschädigung (inkl. MwSt.) von Fr. 3'625.55 zu bezahlen.
b) Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger C._____ (ND1)
Schadenersatz von € 3'000.– zuzüglich 5 % Zins ab 20. Juli 2015 zu bezah-
len.
c) Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger D._____ (ND6)
Schadenersatz von Fr. 900.– zuzüglich 5 % Zins ab 1. August 2015 zu be-
zahlen. Im Mehrbetrag wird der Privatkläger mit seinen Zivilforderungen auf
den Weg des Zivilprozesses verwiesen.
d) Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger E._____ (ND7)
Schadenersatz von Fr. 3'000.– zuzüglich 5 % Zins ab 8. November 2015 zu
bezahlen. Im Mehrbetrag wird der Privatkläger mit seinem Schadenersatz-
begehren auf den Weg des Zivilprozesses verwiesen.

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e) Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger F._____ (ND8)
Schadenersatz von Fr. 3'700.– zuzüglich 5 % Zins ab 31. August 2015 zu
bezahlen. Das Genugtuungsbegehren des Privatklägers wird auf den Weg
des Zivilprozesses verwiesen.
f) Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger G._____ (ND9)
Schadenersatz von Fr. 1'800.– zuzüglich 5 % Zins ab 15. Juli 2015 zu be-
zahlen. Das Genugtuungsbegehren des Privatklägers wird auf den Weg des
Zivilprozesses verwiesen.
g) Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger H._____ (ND10)
Schadenersatz von Fr. 3'000.– zuzüglich 5 % Zins ab 8. September 2015 zu
bezahlen. Das Genugtuungsbegehren des Privatklägers wird auf den Weg
des Zivilprozesses verwiesen.
h) Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger I._____ (ND11)
Schadenersatz von Fr. 2'000.– zu bezahlen.
i) Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger J._____ (ND12)
Schadenersatz von Fr. 1'100.– zuzüglich 5 % Zins ab 9. September 2015 zu
bezahlen. Das Genugtuungsbegehren des Privatklägers wird auf den Weg
des Zivilprozesses verwiesen.
j) Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin K._____ (ND13)
Schadenersatz von Fr. 2'800.– zuzüglich 5 % Zins ab 8. Juni 2015 zu bezah-
len.
5. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 2'400.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 2'000.– Gebühr Vorverfahren
Fr. 10'341.35 amtliche Verteidigung
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.

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6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, einschliess-
lich derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auf-
erlegt, aber definitiv abgeschrieben.
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 62 S. 2)
1. Der Beschuldigte sei der mehrfachen Veruntreuung im Sinne von
Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 StGB schuldig zu sprechen;
2. Der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe, teilweise ausgesprochen
als Zusatzstrafe zum Urteil des Obergerichts vom 23. Januar 2017
(Geschäfts-Nr. SB10202-O), von maximal sechs Monaten zu bestrafen;
3. Die Schadenersatzforderungen der Privatkläger gemäss Urteil des Be-
zirksgerichts Zürich vom 13. Dezember 2016 (Geschäfts-
Nr. GG160206-L) seien gutzuheissen;
4. Die Genugtuungsforderungen der Privatkläger seien abzuweisen;
5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) gemäss dem
Ausgang des Verfahrens, wobei die Kosten der amtlichen Verteidigung
unter definitiver Abschreibung auf die Staatskasse zu nehmen sind.
b) Der Vertreterin der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis:
(Urk. 50, schriftlich)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.

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Erwägungen:
I. Verfahrensgang / Prozessgeschichte
1. Prozessgeschichte
1.1. Der Verlauf des Verfahrens bis zum vorinstanzlichen Urteil ergibt sich
aus dem Urteil vom 13. Dezember 2016 (Urk. 38 = Urk. 44, nachfolgend Urk. 44).
1.2. Die Vorinstanz sprach den Beschuldigten mit dem genannten Urteil der
mehrfachen Veruntreuung im Sinne von Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 StGB schuldig und
bestrafte ihn mit einer zu vollziehenden Freiheitsstrafe von 10 Monaten. Weiter
entschied die Vorinstanz über die Zivilansprüche der Privatklägerschaft. Schliess-
lich regelte sie die Kosten- und Entschädigungsfolgen (Urk. 44 S. 19 ff.)
1.3. Gegen dieses am 13. Dezember 2016 mündlich eröffnete Urteil meldete
der Verteidiger nach der Urteilseröffnung mündlich zu Protokoll Berufung an
(Prot. I S. 14 bzw. Urk. 39).
1.4. Das begründete Urteil der Vorinstanz wurde von der Verteidigung am
11. Januar 2017 in Empfang genommen (Urk. 41/2). Mit Eingabe vom 31. Januar
2017 (hier eingegangen am 1. Februar 2017) reichte sie fristgerecht ihre Beru-
fungserklärung ein (Urk. 46).
1.5. Mit Präsidialverfügung vom 3. Februar 2017 wurde den Privatklägern
1-10 sowie der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis Frist zur Erhebung einer An-
schlussberufung bzw. zum Antrag auf Nichteintreten auf die Berufung angesetzt
(Urk. 48). Die Staatsanwaltschaft liess sich am 7. Februar 2017 vernehmen
(Urk. 50). Die Privatkläger liessen die Frist unbenutzt verstreichen.
1.6. In der Folge wurde zur Berufungsverhandlung auf den 7. Juli 2017 vor-
geladen (Urk. 52). Am 30. Juni 2017 wurde ein neuer Strafregisterauszug einge-
holt (Urk. 53). Weiter wurden die Endentscheide aus den am Obergericht in Sa-

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chen des Beschuldigten geführten Verfahren SF150011, SB160202 und
SB130423 beigezogen (vgl. Urk. 55 ff.).
1.7. Die Berufungsverhandlung konnte ordnungsgemäss durchgeführt wer-
den. Zu dieser erschienen der Beschuldigte in Begleitung seines amtlichen
Verteidigers Rechtsanwalt lic. iur. X._____ (Prot. II S. 3). Zu Beginn der Beru-
fungsverhandlung stellte sich die Vorfrage, ob das vorliegende Verfahren bis zum
Vorliegen eines rechtskräftigen Entscheides über die Anklagen vom 24. Februar
2015 und vom 4. Dezember 2015 sistiert werden solle (vgl. Urk. 58, Urk. 62 S. 2-7
und Prot. II S. 5 und S. 12-14). Das Gericht wies den Antrag auf Sistierung des
Verfahrens aus prozessökonomischen Gründen ab (Prot. II S. 14). So werde das
Verfahren vor Obergericht mit dem vorliegenden Entscheid abgeschlossen, wo-
hingegen bei Sistierung bzw. Abwarten der zwei Beschwerdeverfahren vor Bun-
desgericht - je nachdem, wie letzteres entscheide - eine unübersichtliche Situation
entstehen könne. Nach rechtskräftiger Erledigung der erwähnten Verfahren be-
stehe dahingegen Klarheit über die ausgefällten Strafen und den Gerichtsstand
für ein allfälliges Nachverfahren gemäss Art. 34 Abs. 3 StPO, in welchem der An-
spruch des Beschuldigten auf Asperation (Art. 49 Abs. 2 StGB) durchgesetzt wer-
den könne.
2. Umfang der Berufung
2.1. Gemäss Art. 402 StPO hat die Berufung im Umfang der Anfechtung
aufschiebende Wirkung. Die Rechtskraft des angefochtenen Urteils wird somit im
Umfang der Berufungsanträge gehemmt, während die von der Berufung nicht er-
fassten Punkte in Rechtskraft erwachsen (vgl. Basler Kommentar StPO, 2. A.,
N 1 f. zu Art. 402).
2.2. Der Beschuldigte lässt das vorinstanzliche Urteil nur mit Bezug auf die
Bemessung der Strafe (Dispositiv-Ziffer 2) und deren Vollzug (Dispositiv-Ziffer 3)
anfechten. Im Übrigen wurde das Urteil nicht angefochten. Dementsprechend ist
das Urteil hinsichtlich der Dispositiv-Ziffern 1 (Schuldspruch), 4 (Zivilforderungen),
5 (Kostenfestsetzung) und 6 (Kostenauflage) in Rechtskraft erwachsen, was vor-
ab festzustellen ist.

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II. Sanktion
1. Ausgangslage
1.1. Gemäss unangefochtenem Schuldspruch (Dispositiv-Ziffer 1) hat sich
der Beschuldigte der mehrfachen Veruntreuung im Sinne von Art. 138 Ziff. 1
Abs 2 StGB schuldig gemacht (Urk. 44 S. 19).
1.2. Die Vorinstanz wies im Urteil vom 13. Dezember 2016 einleitend darauf
hin, dass nebst den vorliegend zu beurteilenden Taten noch weitere Strafverfah-
ren gegen den Beschuldigten laufen (Urk. 44 S. 7). Da die heute zu beurteilende
Delinquenz in den Zeitraum November 2014 bis September 2015 fällt (Urk. 15),
und sich die Deliktszeiträume damit mit denjenigen der Verurteilung vom
11. Februar 2016 überschneiden (vgl. Urk. 37), steht ein Fall retrospektiver Kon-
kurrenz im Raum. Im Hinblick auf die festzusetzende Sanktion - allenfalls als Zu-
satzstrafe - ist daher vorweg kurz auf den Stand der erwähnten Strafverfahren
einzugehen.
1.3. Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 2. Abteilung, vom 29. Mai 2013
wurde der Beschuldigte wegen qualifizierter Geldwäscherei im Sinne von
Art. 305bis Ziff. 1 in Verbindung mit Ziff. 2 lit. c StGB, mehrfachen Verbrechens im
Sinne von Art. 19 Ziff. 1 Abs. 4 und 7 in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2
lit. a aBetmG und der Unterlassung der Buchführung im Sinne von Art. 166 StGB
schuldig gesprochen und mit einer Freiheitsstrafe von 41 Monaten (wovon 82 Ta-
ge durch Haft erstanden waren) sowie einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu
Fr. 30.– bestraft (Prozess-Nr. DG120267; vgl. Urk. 44 S. 7). Gegen dieses Urteil
meldeten der Beschuldigte und die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich Be-
rufung an, zogen diese aber vor der Berufungsverhandlung zurück. Das Verfah-
ren wurde in der Folge von der I. Strafkammer mit Beschluss vom 28. Mai 2014
als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben (Prozess-Nr. SB130423).
Auf die gegen den Abschreibungsentscheid des Obergerichts des Kantons Zürich
erhobene Beschwerde in Strafsachen trat das Bundesgericht mit Urteil
6B_676/2014 vom 30. Juli 2015 wegen Unzuständigkeit nicht ein und wies die
Sache an die Vorinstanz zurück zur Klärung der Wirksamkeit des Berufungsrück-

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zugs bzw. der Gültigkeit des Widerrufs wegen Willensmängeln der Rückzugser-
klärung. Der Fall wurde in der Folge der II. Strafkammer zur Entscheidung zuge-
wiesen (Prozess-Nr. SF150011). Mit Beschluss vom 8. Februar 2017 wies die
hiesige Kammer das Gesuch des heutigen Beschuldigten und Berufungsklägers
um Wiederaufnahme des Berufungsverfahrens (mit der vormaligen Prozess-
Nr. SB130423) ab (Urk. 55). Dagegen ist eine Beschwerde beim Bundegericht
pendent (vgl. Stempel auf Urk. 55, Urk. 59/2 und Prot. II S. 11).
1.4. Mit weiterem Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 2. Abteilung, vom
11. Februar 2016 wurde der Beschuldigte der mehrfachen Veruntreuung, groben
Verletzung der Verkehrsregeln und des Missbrauchs von Ausweisen und Schil-
dern schuldig gesprochen und zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 3 Mona-
ten sowie zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.– verurteilt
(Prozess-Nr. DG150054; Urk. 37). Gegen dieses Urteil meldete der Beschuldigte
Berufung an. Die I. Strafkammer des Obergerichts erkannte am 23. Januar 2017
im Prozess SB160202 auf eine Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 6 Monaten, wo-
von 446 Tage durch Haft und vorzeitigen Strafvollzug bis zum Urteilsdatum als
erstanden angerechnet wurden (Urk. 56). Gegen dieses Urteil hat der Beschuldig-
te beim Bundesgericht Beschwerde in Strafsachen erhoben (vgl. Stempel auf
Urk. 56, Urk. 59/1 und Prot. II S. 11).
1.5. Aus den vorstehenden Erwägungen ergibt sich, dass die Urteile in den
genannten zwei Strafverfahren noch nicht in Rechtskraft erwachsen sind, was
auch mit dem aktuellen Strafregisterauszug in Einklang steht (Urk. 53). Dies be-
deutet wiederum, dass heute keine Zusatzstrafe auszufällen ist.
2. Konkrete Strafzumessung
2.1. Die Vorinstanz hat für die Strafzumessung im Wesentlichen auf die ent-
sprechenden Erwägungen im Urteil vom 11. Februar 2016 verwiesen, mit dem
Hinweis, dass sich hinsichtlich des Verschuldens weder an der Tat- noch an der
Täterkomponente eine wesentliche Änderung ergeben habe (Urk. 44 S. 12). Die-
se Erwägungen finden sich in Urk. 37 S. 30-39. Darin enthalten sind auch die all-
gemeinen Grundsätze der Strafzumessung. Zur Vermeidung von Wiederholungen

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ist vorweg darauf zu verweisen. Die nachfolgenden Erwägungen verstehen sich
als Ergänzung.
2.2. Der Beschuldigte hat sich der mehrfachen Veruntreuung im Sinne von
Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 StGB schuldig gemacht. Art. 138 Ziff. 1 Abs. 3 StGB sieht
als Sanktion Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe vor. Straferhöhend
ist vorliegend die mehrfache Tatbegehung zu berücksichtigen. Strafmilderungs-
gründe im Sinne von Art. 48 lit. a Ziff. 2 und 3 StGB, wie sie die Verteidigung
vor Vorinstanz geltend machte (Urk. 29 S. 13), liegen nicht vor. Die entsprechen-
den Umstände sind innerhalb des Strafrahmens zu berücksichtigen (vgl. BGE 136
IV 55).
2.3. Was die objektive Tatschwere anbelangt, ist zu beachten, dass der Be-
schuldigte insgesamt Geldbeträge von CHF 54'187.– und EUR 13'000.– verun-
treut hat, was doch eine relativ hohe Deliktssumme darstellt. Dass der Beschul-
digten in gewissen Fällen nicht den gesamten erhaltenen Betrag veruntreut hat,
kann dem Beschuldigten entgegen der Argumentation der Verteidigung (Urk. 62
S. 14) nicht zu Gute gehalten werden. Vielmehr wäre heute über eine höhere De-
liktssumme zu befinden, hätte der Beschuldigte anders gehandelt. Die Delinquenz
erstreckte sich über einen längeren Zeitraum (11. November 2014 bis 8. Septem-
ber 2015) und umfasste eine grosse Zahl von Einzelhandlungen zum Nachteil von
zwölf Geschädigten. Die vereinnahmten Gelder hätte der Beschuldigte auftrags-
gemäss ins Ausland oder in Fremdwährung überweisen, zum Kauf von Flugti-
ckets verwenden oder für Termin-/Wechselgeschäfte einsetzen sollen. Er trat da-
bei mit seiner Firma "L._____" als Dienstleister(in) im Finanzbereich vordergrün-
dig professionell auf und spiegelte den Kunden vor, das Geld dem vereinbarten
Zweck entsprechend zu verwenden. Der Beschuldigte nutzte das ihm von den
Kunden entgegengebrachte Vertrauen schamlos aus und verfolgte eine Hinhalte-
und Vertröstungstaktik, obwohl er wusste, dass er die Aufträge gar nicht oder nur
teilweise würde ausführen können. Mit der Vorinstanz ist zu schliessen, dass der
Beschuldigte gegenüber den Geschädigten ein hohes Mass an krimineller Ener-
gie und Skrupellosigkeit an den Tag legte. Die objektive Tatschwere wurde damit
zu Recht als nicht mehr leicht gewichtet (Urk. 44 S. 12). Die Vorinstanz hat für die

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objektive Tatschwere keine hypothetische Einsatzstrafe ausgeschieden. Ange-
messen erscheint eine solche im Bereich von ca. 14 Monaten Freiheitstrafe.
2.4. Hinsichtlich der subjektiven Tatschwere ist zu berücksichtigen, dass der
Beschuldigte direktvorsätzlich handelte. Motiv war die Beschaffung finanzieller
Mittel. Diese dienten zwar nicht primär der Bestreitung des Lebensunterhalts oder
etwa der Anschaffung oder Deckung von Luxusgütern, wie die Verteidigung gel-
tend machte (Urk. 29 S. 14), sondern der Tilgung von alten Schulden. Der Wille
des Beschuldigten, durch die Veruntreuung von Gelder seine Schulden zu beglei-
chen, ist jedoch entgegen der Argumentation der Verteidigung (Urk. 62 S. 10)
nicht strafmindernd zu veranschlagen, da der Beschuldigte wusste, dass er sich
dadurch nur neue Schulden schaffen würde, seine subjektive Ersatzbereitschaft
also aussichtslos war. Wenn die Verteidigung in diesem Zusammenhang weiter
auf das aggressive Verhalten gewisser Gläubiger verweist, die dem Beschuldig-
ten Geld quasi abgepresst hätten, und darin strafmildernde Umstände sieht
(Urk. 29 S. 12 ff. und Urk. 62 S. 10 ff.), kann ihr nicht gefolgt werden. In diese Si-
tuation hat sich der Beschuldigte mit dem stets gleichen Geschäftsmuster selber
hineinmanövriert, so dass er diese schwierige finanzielle Lage auch selber zu
verantworten hat. Offenbar hat er - trotz anderslautender Beteuerungen (vgl. Urk.
26 S. 4 ff.) - aus den früheren Verurteilungen keine Lehren gezogen. Die objektive
Tatschwere wird durch die subjektive daher nicht relativiert.
2.5. Zur Täterkomponente hat die Vorinstanz im Wesentlichen auf die Erwä-
gungen im Urteil vom 11. Februar 2016 verwiesen, wo bereits einlässliche Aus-
führungen dazu gemacht wurden (Urk. 44 S. 12 i.V.m. Urk. 37 S. 35). Betreffend
Vorleben und persönliche Verhältnisse kann darauf verwiesen werden (Urk. 37
S. 35), ebenso auf die Einvernahmen zur Person im Vorverfahren (Urk. 10/2) und
an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung (Urk. 26). Gemäss Angaben des Be-
schuldigten anlässlich der Berufungsverhandlung haben sich diesbezüglich zwi-
schenzeitlich keine Änderungen ergeben (Prot. II S. 5 ff.).
Insgesamt lassen sich aus den persönlichen Verhältnissen keine strafzu-
messungsrelevanten Faktoren ableiten, zumal die missliche persönliche Situation

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als selbst verursacht zu werten und im Rahmen der subjektiven Tatkomponente
bereits berücksichtigt wurde.
2.6. Der Beschuldigte weist zwei teilweise einschlägige Vorstrafen auf
(Urk. 53). Kommt hinzu, dass der Beschuldigte während laufenden Strafuntersu-
chungen bzw. laufenden Rechtsmittelverfahren delinquierte. Dieses Verhalten des
Beschuldigten zeugt von einer bemerkenswerten Gleichgültigkeit gegenüber der
geltenden Rechtsordnung und einer Uneinsichtigkeit. Dies wirkt sich mit den Vor-
strafen erheblich straferhöhend aus.
2.7. Betreffend das Nachtatverhalten hat die Vorinstanz auf das vollumfäng-
liche und vorbehaltlose Geständnis des Beschuldigten verwiesen (Urk. 44 S.13),
aber auch auf dessen erfolglose Versuche in der Vergangenheit, die "verbalisierte
Einsicht und Reue auf die Handlungsebene zu transferieren" (Urk. 44 S. 13). So-
weit der Verteidiger den Behörden eine massive Schuld an der fortgesetzten de-
liktischen Tätigkeit des Beschuldigten zuschiebt und darin sowie in der fehlenden
Koordination der Strafverfahren einen Strafminderungsgrund sieht (Urk. 29 S. 13
und 15 f.), kann ihm nicht gefolgt werden. Die Ursache für das abermalige Eröff-
nen von Strafuntersuchungen wie auch der Verlauf der Straf- bzw. Rechtsmittel-
verfahren ist im Wesentlichen durch das (Prozess-)Verhalten des Beschuldigten
bestimmt worden. Deshalb kann er unter diesem Aspekt nichts zu seinen Gunsten
ableiten. Als Ganzes vermag sich daher nur das Geständnis strafmindernd aus-
zuwirken.
2.8. Nach der hier vertretenen Ansicht überwiegen die straferhöhenden Fak-
toren der Täterkomponente den strafmindernden Faktor leicht, was zu einer ent-
sprechenden Erhöhung der hypothetischen Einsatzstrafe von 14 Monaten führen
würde. Infolge des Verschlechterungsverbotes kann vorliegend aber nicht auf ei-
ne zehn Monate übersteigende Strafe erkannt werden, weshalb es bei der von
der Vorinstanz festgesetzten Sanktion von 10 Monaten Freiheitsstrafe bleibt.

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III. Vollzug
1.1. Das Gericht schiebt den Vollzug einer Freiheitsstrafe von mindestens
sechs Monaten und höchstens zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine unbeding-
te Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer
Verbrechen oder Vergehen abzuhalten (Art. 42 Abs. 1 StGB). In subjektiver Hin-
sicht hat das Gericht für die Gewährung des bedingten Strafvollzuges eine Prog-
nose über das zukünftige Verhalten des Täters zu stellen. Es genügt das Fehlen
einer ungünstigen Prognose (BGE 134 IV 1, Erw. 4.2.1 f.). Wurde der Täter inner-
halb der letzten fünf Jahre vor der Tat zu einer bedingten oder unbedingten Frei-
heitsstrafe von mindestens sechs Monaten oder zu einer Geldstrafe von mindes-
tens 180 Tagessätzen verurteilt, so ist der Aufschub nur zulässig, wenn beson-
ders günstige Umstände vorliegen (Art. 42 Abs. 2 StGB). Darunter sind solche
Umstände zu verstehen, die ausschliessen, dass die Vortat die Prognose ver-
schlechtert. Bei Art. 42 Abs. 2 StGB gilt demnach die Vermutung einer günstigen
Prognose bzw. des Fehlens einer ungünstigen Prognose nicht. Vielmehr kommt
der früheren Verurteilung zunächst die Bedeutung eines Indizes für die Befürch-
tung zu, dass der Täter weitere Straftaten begehen könnte. Die Gewährung des
bedingten Strafvollzuges kommt daher nur in Betracht, wenn eine Gesamtwürdi-
gung aller massgebenden Faktoren den Schluss zulässt, dass trotz der Vortat ei-
ne begründete Aussicht auf Bewährung besteht. Dabei ist zu prüfen, ob die indizi-
elle Befürchtung durch die besonders günstigen Umstände zumindest kompen-
siert wird. Das trifft etwa zu, wenn die neuerliche Straftat mit der früheren Verur-
teilung in keinerlei Zusammenhang steht, oder bei einer besonders positiven Ver-
änderung in den Lebensumständen des Täters nach der Tat. Jedenfalls ist bei
eindeutig günstiger Prognose der Strafaufschub stets zu gewähren (BGE 134 IV
1, Erw. 4.2.3, mit weiteren Hinweisen).
1.2. Das Gericht kann u.a. den Vollzug einer Freiheitsstrafe von mindestens
einem Jahr und höchstens drei Jahren nur teilweise aufschieben, wenn dies not-
wendig ist, um dem Verschulden des Täters genügend Rechnung zu tragen
(Art. 43 Abs. 1 StGB). Dabei darf der unbedingt vollziehbare Teil die Hälfte der
Strafe nicht übersteigen (Art. 43 Abs. 2 StGB) und bei Freiheitsstrafen dürfen so-

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wohl der aufgeschobene als auch der unbedingte Teil der Strafe nicht unter sechs
Monaten liegen (Art. 43 Abs. 3 StGB).
2. Die heute auszufällende Freiheitsstrafe von 10 Monaten liesse in objekti-
ver Hinsicht einen bedingten Strafvollzug zu. Zu beachten ist aber, dass der Be-
schuldigte zwei Vorstrafen aufweist (Urk. 53). Diese gehen zwar in die Jahre 2008
und 2009 zurück, es handelte sich aber auch um Vermögensdelikte, die z.T. ein-
schlägigen Charakter aufweisen. Kommt hinzu, dass der Beschuldigte während
laufenden Strafuntersuchungen und Rechtsmittelverfahren delinquiert hat, wes-
halb für ihn keine günstige Prognose gestellt werden kann, wie die Vorinstanz zu
Recht schloss (Urk. 44 S. 13). Ein teilbedingter Vollzug fällt schon aus objektiven
Gründen ausser Betracht, da die auszufällende Strafe unter einem Jahr liegt. Die
Freiheitsstrafe ist daher zu vollziehen.
IV. Kostenfolge
1. Die Kosten des Berufungsverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 Satz 1 StPO).
2. Der Beschuldigte unterliegt mit seinen Anträgen im Berufungsverfahren
vollumfänglich. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen
der amtlichen Verteidigung, sind folglich dem Beschuldigten aufzuerlegen. Auf die
prekäre wirtschaftliche Situation des Beschuldigten kann im Rahmen des Kosten-
bezuges Rücksicht genommen werden. Die Kosten der amtlichen Verteidigung im
Betrag von Fr. 4'200.– inklusive Mehrwertsteuer (Urk. 61, aufgrund Berufungsver-
handlung und Nachbesprechung gerundet) sind einstweilen auf die Gerichtskasse
zu nehmen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt gemäss Art. 135
Abs. 4 StPO vorbehalten.
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 2. Abteilung -
Einzelgericht, vom 13. Dezember 2016 bezüglich der Dispositiv-Ziffern

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1 (Schuldpunkt), 4 (Zivilansprüche), 5 (Kostenfestsetzung) und 6 (Kosten-
auflage) in Rechtskraft erwachsen ist.
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte wird bestraft mit 10 Monaten Freiheitsstrafe.
2. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen.
3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'500.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 4'200.– amtliche Verteidigung
4. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der
amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten
der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen. Die
Rückzahlungspflicht bleibt vorbehalten.
5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis
− die Privatklägerschaft (betr. Ziff. 1 des Beschlusses)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
− das Migrationsamt des Kantons Zürich

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− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.
6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 7. Juli 2017
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter lic. iur. Spiess lic. iur. Leuthard