zh_obergericht · RU170065 · 2017-12-19 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RU170065-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichterin lic. iur. R. Bantli Keller
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller
Beschluss und Urteil vom 19. Dezember 2017
in Sachen
A._____,
Beklagte und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____ AG,
Klägerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Forderung
Beschwerde gegen ein Urteil des Friedenrichteramtes Oetwil am See vom 2. Ok-
tober 2017 (U1711)

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Erwägungen:
1. a) Die B._____ AG (Klägerin und Beschwerdegegnerin, nachfolgend Kläge-
rin) stellte mit Eingabe vom 17. Juli 2017 beim Friedensrichteramt Uetikon
am See ein Schlichtungsgesuch betreffend eine Forderung gegenüber
A._____ (Beklagte und Beschwerdeführerin, nachfolgend Beklagte). In ih-
rem Gesuch stellte die Klägerin folgendes Rechtsbegehren (act. 1 S. 1):
"Die beklagte Partei sei zu verpflichten, der klagenden Partei CHF 1'046.75
nebst Zins zu 5% seit dem 19.2.2016 zu bezahlen.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der beklagten Par-
tei."
Die Gemeinde Uetikon leitete die Eingabe wegen Mutterschaftsurlaub der
zuständigen Friedensrichterin, C._____, an das Friedensrichteramt Oetwil
am See weiter (handschriftliche Bemerkung auf Couvert, act. 1). Nachdem
die Klägerin den ihr mit Verfügung vom 21. Juli 2017 auferlegten Barvor-
schuss geleistet hatte (act. 2), lud das Friedensrichteramt Oetwil am See die
Parteien auf den 7. September, 9:00 Uhr, zur Schlichtungsverhandlung vor
(act. 3). Die Klägerin teilte dem Friedensrichteramt per E-Mail am 28. Juli
2017 mit, dass sie diesen Termin wegen Landesabwesenheit der zuständi-
gen Personen nicht wahrnehmen könne und ersuchte um Verschiebung der
Verhandlung (act. 4). Mit Verschiebungsanzeige vom 16. August 2017 lud
das Friedensrichteramt die Parteien neu auf den 26. September 2017, 9:00
Uhr, vor (act. 6). Mit E-Mail vom 18. August 2017 informierte die Beklagte
unter Angabe möglicher Verschiebungsdaten das Amt, dass sie diesen
Termin nicht wahrnehmen könne. Sie verdiene – so die Beklagte – ihr Geld
grossenteils mit Seminaren und müsse sich jeweils ca. 6-12 Monate vorher
bei den entsprechenden Kursanbietern für ihre Einsatztage verpflichten.
Seien die Daten erst einmal ausgeschrieben, könnten sie nicht mehr ver-
schoben werden (act. 7). Das Friedensrichteramt antwortete ihr darauf mit
E-Mail vom 19. August 2017, eine Friedensrichterverhandlung sei eine ver-
pflichtende Vorladung und könne nur aus wichtigen Gründen verschoben

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werden (Art. 204 ZPO). Auf das Begehren um eine Terminverschiebung
könne daher nicht eigetreten werden (act. 8). Einen Tag später wandte sich
die Beklagte wiederum per E-Mail an das Friedensrichteramt und bat, die
Entscheidung noch einmal zu überdenken. Sie führte u.a. aus, grundsätzlich
sei es für sie okay, wenn den Bedürfnissen der klagenden Partei entspro-
chen werde und es eine Terminverschiebung gebe. Was sie jedoch nicht
verstehen könne, sei die Tatsache, dass auf die Bedürfnisse der klagenden
Partei eingegangen werde, jedoch ihre Bedürfnisse ignoriert würden. Vor al-
lem da sie keine Wahl habe und persönlich erscheinen müsse. Sie könne
unter keinen Umständen die Annullation eines Kurstages in Kauf nehmen.
Erstens sei sie sehr auf den guten Willen des Veranstalters angewiesen und
könne nicht so kurzfristig einen Termin absagen, welcher bereits vor neun
Monaten geplant worden sei. Zweitens verdiene sie an dem Tag Fr. 1'200.–.
Es mache für sie keinen Sinn, auf dieses Einkommen ersatzlos zu verzich-
ten, um an einer Verhandlung teilzunehmen, wo es um einen kleineren Be-
trag als diesen gehe (act. 9). Am 3. September 2017 mailte sie dem Frie-
densrichteramt, sie beziehe sich auf das Telefongespräch vom 25. August
2017 und ihr E-Mail vom 25. August 2017. Gerne wolle sie sich noch einmal
erkundigen, ob der Friedensrichter in der Zwischenzeit eine mögliche Ter-
minverschiebung mit der klagenden Partei habe besprechen können und ob
allenfalls bereits ein neuer Termin feststehe (act. 11).
Gemäss Aktenverzeichnis der Vorinstanz wurde ihr am 4. September 2017
seitens des Amtes telefonisch mitgeteilt, dass der Termin nicht verschoben
werde (Aktenverzeichnis Friedensrichteramt zu act. 12). Eine entsprechende
Telefonnotiz fehlt in den vorinstanzlichen Akten. Wie sich aus den von der
Beklagten eingereichten Beilagen ergibt, wurde ihr die Absage mit E-Mail er-
teilt (vgl. nachstehend Erw. 5b, act. 20/7). Unter act. 12 wird mit einer Blei-
stiftnotiz auf ein Telefonat vom 4. September 2017 mit dem Verwaltungs-
ratspräsidenten der Klägerin, Herrn D._____, hingewiesen und festgehalten:
"Nein, da andere Termin". Mit Schreiben vom 5. September 2017 verlangte
die Beklagte eine anfechtbare Verfügung betreffend Abweisung des Ver-
schiebungsgesuches, zugestellt bis am 8. September 2017. Da sie – so die

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Beklagte – anschliessend beide in den Ferien seien, könne sie ihr Rechts-
mittel nur ausschöpfen, wenn sie bis am Freitag, 8.9., diese Verfügung er-
halte. Sollte dies nicht der Falls sein, gehe sie davon aus, dass der Frie-
densrichter mit der Annullierung des Verhandlungstermins vom 26.9. einver-
standen sei, denn es sei seine Pflicht, ihr die Ergreifung der Rechtsmittel zu
ermöglichen. Überdies führte sie aus, sie arbeite zeitweise als Freelance
Mitarbeiterin für ein Unternehmen, welches Seminare anbiete. Die Absage
eines Kurstages hätte für sie folgende Konsequenzen: Sie würde den gan-
zen Kurs, d.h. 2 Tage à Fr. 1'200.–, total Fr. 2'400.– verlieren und hätte als
unzuverlässige Kursleiterin bei der Planung der Kurse 2018 eine bedeutend
schlechtere Position. Alles in allem rechne sie mit Einbussen von
ca. Fr. 7'000.–. Es sei für sie unglaublich, dass die klagende Partei selber
einen Termin verschieben könne und dann noch die Entscheidungskompe-
tenz erhalte, ihr das gleiche Recht zu verweigern. Von einer Rechtsgleich-
heit könne man hier definitiv nicht mehr sprechen, und sie seien noch nicht
einmal bei der Verhandlung (act. 13).
Mit Eingabe vom 13. September 2017 teilte sie dem Amt unter Beilage eines
Bestätigungsschreibens der E._____ AG betreffend Seminardaten für das
Interview Training mit, da sie nichts mehr gehört habe, gehe sie davon aus,
dass eine Terminverschiebung akzeptiert und der Termin vom 26. Septem-
ber 2017 annulliert sei (act. 14). Diese beiden Schreiben blieben seitens des
Amtes unbeantwortet. Der Friedensrichter führte am 26. September 2017 in
Abwesenheit der Beklagten die Schlichtungsverhandlung durch und fällte
am 2. Oktober 2017 ein Urteil mit folgendem Erkenntnis (act. 17):
1. Die Beklagte wird verpflichtet, der Klägerschaft CHF 1'046.75 zuzüglich
5% Zins seit dem 19. Feb. 2016 zu bezahlen.
In der Betreibung Nr. … vom 27.04.2017 des Betreibungsamtes Pfannen-
stiel wird der Rechtsvorschlag aufgehoben.
2. Die Gerichtsgebühr von CHF 300.00, geleistet als Kaution der Kläger-
schaft, sind dieser durch die Beklagte zu bezahlen.

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3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
4.-5. Schriftliche Mitteilung, Rechtsmittel.
b) Gegen dieses Urteil erhob A._____ mit Eingabe vom 19. Oktober 2017
(Poststempel) Beschwerde und verlangte (act. 18 S. 1):
"1. Aufhebung des Urteils des Friedensrichteramtes Oetwil am See vom
2.10.2017 / Geschäfts Nr. U1711
2. Abweisung der Klage
3. Zuweisung der Kosten an die klagende Partei.
Überdies beantragte sie die Wiederholung der Schlichtungsverhandlung an
ihrem Wohnort, Uetikon am See, mit der Friedensrichterin C._____ (act. 18
S. 3-4).
Mit Verfügung vom 26. Oktober 2017 wurde der Klägerin Frist zur Beantwor-
tung der Beschwerde angesetzt (act. 22). Die Antwort wurde innert Frist mit
Eingabe vom 24. November 2017 erstattet und die Klägerin beantragte
(act. 24 S. 2):
"● Inkraftsetzung Urteil des Friedensrichteramtes Oetwil am See vom
02. Oktober 2017
● Gutheissung unserer Klage
● Zuweisung sämtlicher Kosten zu Lasten der Beklagten."
Die Beschwerdeantwort wurde in der Folge der Beklagten zur Kenntnisnah-
me zugestellt (act. 25). Das Verfahren erweist sich nunmehr als spruchreif.
2. a) Bis zu einem Streitwert von Fr. 2'000.00 fällen die Friedensrichter als
Schlichtungsbehörden in vermögensrechtlichen Streitigkeiten auf Antrag
erstinstanzliche Entscheide (Art. 212 Abs. 1 ZPO). Gegen solche Entscheide
ist, da der Streitwert für die Berufung nicht erreicht wird, die Beschwerde
nach Art. 319 lit. a ZPO zulässig.

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b) Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert der Rechtsmittelfrist
schriftlich und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Aus der Be-
gründungspflicht ergibt sich ferner, dass die Beschwerde zudem (zu be-
gründende) Rechtsmittelanträge zu enthalten hat. Die Beschwerde führende
Partei hat sich in der Begründung ihres Rechtsmittels mit dem angefochte-
nen Entscheid auseinanderzusetzen und hat anzugeben, an welchen Män-
geln der Entscheid ihrer Ansicht nach leidet (ZK ZPO-
FREIBURGHAUS/AFHELDT, 3. Auflage, Art. 321 ZPO N 15). Dabei findet indes
kein allgemeines Rügeprinzip in dem Sinne Anwendung, dass die Rechts-
mittelinstanz in rechtlicher Hinsicht strikt auf die Prüfung geltend gemachter
Rügen beschränkt wäre (ZPO-Rechtsmittel-KUNZ, Art. 321 N 39; ZK ZPO-
REETZ/ THEILER, 3. Auflage, Art. 311 ZPO N 5 ff. [zu den kantonalen
Rechtsmitteln im Allgemeinen]; BSK ZPO-SPÜHLER, 3. Auflage, Art. 320 N 1
i.V.m. Art. 310 N 3; vgl. auch Art. 57 ZPO). Laien gegenüber gilt die Begrün-
dungspflicht ohnehin weniger streng als gegenüber anwaltlich vertretenen
Parteien. Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung und die
offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht
werden (Art. 320 ZPO). Neue Tatsachen und Beweismittel sind im Be-
schwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 ZPO). Das Recht ist indes von
Amtes wegen anzuwenden (Art. 57 ZPO).
3. a) Nebst den materiellen Einwendungen gegen den Bestand der Forderung
rügte die Beklagte in der Beschwerde das Vorgehen des Amtes bezüglich
ihres Verschiebungsgesuches. Es hätte eine ungleiche Behandlung der Par-
teien stattgefunden. Der Klägerin sei eine Terminverschiebung erlaubt, ihr
– der Beklagten – aber verweigert worden. Mit der Klägerin sei der 2. Termin
vorbesprochen worden und die Klägerin habe einen Wunschtermin wählen
können. Der Verschiebungstermin sei weder mit ihr vorbesprochen worden,
noch habe sie darauf Einfluss nehmen können. Ihre Bedürfnisse seien bei
der Terminverschiebung nicht berücksichtigt worden. Der Klägerin sei das
Recht zugestanden worden zu entscheiden, ob ihrem (der Beklagten)
Wunsch nach einer Terminverschiebung stattgegeben werde oder nicht. Der
Friedensrichter (Herr F._____) habe mehrmals darauf hingewiesen, dass die

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klagende Partei "wichtiger" sei als sie, und dass deren Bedürfnisse dem ent-
sprechend mehr berücksichtigt werden müssten. Sie habe sich nachweislich
überdurchschnittlich für die Findung eines neuen Termins engagiert. Der
Klagewert stehe in keinem Verhältnis zum entsprechenden Einkommens-
ausfall. Dies müsste als zureichender Grund für eine Verschiebung akzep-
tiert werden. Den notwendigen Beweis in Form einer Auftragsbestätigung
der Firma E._____ habe sie dem Amt zugestellt. Sie beantrage die Wieder-
holung der Schlichtungsverhandlung. Da Herr F._____ in dieser Sache be-
fangen sei, weil er bereits ein Urteil gefällt habe, habe die Wiederholung der
Schlichtungsverhandlung an ihrem Wohnort, Uetikon am See mit der Frie-
densrichterin C._____, statt zu finden. Sie beantrage, dass ihr persönlich
rechtliches Gehör gewährt werde (act. 18).
b) Die Klägerin brachte in der Beschwerdeantwort nebst den materiellen
Ausführungen zum Bestande der Forderung vor, sie hätten keine Informati-
onen, was zwischen Friedensrichter Hans F._____ und der Beschwerdefüh-
rerin im Vorfeld der Schlichtungsverhandlung gelaufen sei. Den telefoni-
schen, schriftlichen und anlässlich der Schlichtungsverhandlung vorgenom-
menen Austausch mit Friedensrichter F._____ hätten sie jederzeit als klar,
integer, parteilos und fair empfunden (act. 24 S. 1).
4. Das Friedensrichteramt führte in seinem Urteil vom 2. Oktober 2017 aus, die
Beklagte sei an der auf den 26. September 2017, 9:00 Uhr, angesetzten
Schlichtungsverhandlung nicht erschienen. Ihr Terminverschiebungsbegeh-
ren sei nicht bewilligt worden (act. 17). Eine Verfügung betreffend Abwei-
sung des Verschiebungsgesuches für den Verhandlungstermin vom
26. September 2017 bzw. Abweisung des Wiedererwägungsgesuches er-
liess das Friedensrichteramt – trotz ausdrücklichem Antrag der Beklagten
hinsichtlich des Wiedererwägungsgesuches – nicht. Daraus erwächst der
Beklagten aber kein Nachteil.
Prozessleitende Verfügungen sind nämlich nur in zwei Fällen anfechtbar,
nämlich entweder in den vom Gesetz bestimmten Fällen oder aber dann,
wenn durch sie ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil droht (vgl.

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Art. 319 lit. b Ziff. 1 und 2 ZPO). Die Abweisung eines Verschiebungsgesu-
ches wird vom Gesetz nicht ausdrücklich der Anfechtung mittels Beschwer-
de unterstellt. Es erwächst daher einer Partei kein Nachteil, wenn dies erst
mit dem Endentscheid gerügt wird.
5. a) Nach Art. 135 ZPO kann das Gericht einen Erscheinungstermin aus zu-
reichenden Gründen verschieben, wenn es vor dem Termin darum ersucht
wird. Diese allgemeine Vorschrift gilt auch im Schlichtungsverfahren. Das
Gericht hat bei der Beurteilung von Verschiebungsgesuchen die geltend
gemachten Gründe stets mit dem Interesse an der zügigen Verfahrensförde-
rung abzuwägen (vgl. KUKO ZPO-WEBER, 2. Auflage, Art. 135 N 4). Das
rechtfertigt es, wiederholte Verschiebungsgesuche etwas strenger zu beur-
teilen als ein erstes Gesuch einer Partei. Die Vorinstanz hat in der (ur-
sprünglichen) Vorladung vom 26. Juli 2017 auf die schriftliche Einreichung
des Verschiebungsgesuches und die eingeschränkte Möglichkeit der Ver-
schiebung einer Verhandlung, konkret auf das Erfordernis zureichender
Gründe nach Art. 135 ZPO, hingewiesen und hat weiter erklärt, Verschie-
bungsgesuche könnten abgelehnt werden, wenn sie nicht sofort nach
Kenntnis der Verhinderung gestellt und genügend durch Urkunden wie Be-
stätigungen oder ähnliches belegt würden (Art. 135 ZPO). Ebenso wurde auf
die Möglichkeiten der Vertretung (Art. 204 Abs. 3 lit. b ZPO) hingewiesen
(act. 13). In der Verschiebungsanzeige vom 16. August 2017 wurde mit ei-
nem generellen Verweis auf diese Bestimmungen aufmerksam gemacht
(act. 6).
Wie eingangs dargelegt, verschob die Vorinstanz den Termin der Schlich-
tungsverhandlung einmal, nämlich auf ein Gesuch der Klägerin hin (act. 6).
Die Klägerin begründete ihr Verschiebungsgesuch damit, der Verwaltungsrat
der B._____ AG (bestehend aus G._____ und D._____) sei am 7. Septem-
ber landesabwesend (G._____ aufgrund Ferien, D._____ aufgrund Hoch-
zeit) (act. 4). Die Vorinstanz liess diese Gründe genügen. Die Beklagte be-
gründete ihr Verschiebungsgesuch mit einem nicht verschiebbaren Semin-
artermin und ihrem Verdienstausfall (act. 7, act. 9).

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b) Indem die Vorinstanz ein per E-Mail gestelltes Verschiebungsgesuch der
Klägerin ohne jegliche Belege (act. 4) und ohne konkreten Ausführungen zu
ihren Verschiebungsgründen guthiess, legte sie eine Grosszügigkeit an den
Tag, die ihren eigenen Angaben in der erwähnten Vorladung widersprach.
Bei der Klägerin spielten private Gründe der Verwaltungsräte eine Rolle,
nämlich Ferien bzw. Hochzeit, bei der Beklagten waren es ausführlich dar-
gelegte geschäftliche Gründe. Sprechen "Ferien bzw. Hochzeit" nicht gegen
das Beschleunigungsgebot, so dürfen dies geschäftliche Gründe erst recht
nicht. Ein faires Verfahren setzt voraus, dass beide Parteien gleich behan-
delt werden (Art. 52 ZPO). Im Sinne eines fairen Verfahrens hätte die Vo-
rinstanz deshalb auch der Beklagten, die ihr Verschiebungs- bzw. Wieder-
erwägungsgesuch per E-Mail ohne Einreichung von Belegen gestellt hatte
(act. 7, act. 9), gestützt auf ihre Grundangabe gutheissen müssen. Es geht
auch nicht an, dass mit einer Partei der Verhandlungstermin abgesprochen
wird und mit der anderen Partei nicht. Das Wiedererwägungsgesuch wurde,
wie bereits erwähnt, erst nach erfolgter Rücksprache mit der Klägerin abge-
lehnt (act. 12). Dies ergibt sich auch aus einem E-Mail des Friedensrichters
vom 4. September 2017 an die Beklagte, welches sich nicht in den vo-
rinstanzlichen Akten befindet, jedoch von der Beklagten im Beschwerdever-
fahren eingereicht wurde. Darin teilte der Friedensrichter Folgendes mit:
"Herr D._____ von der B._____ kann nicht verschieben und beharrt auf dem
vorgesehenen Termin"(act. 20/7). Mit diesen Vorgehen verunmöglichte die
Vorinstanz der Beklagten ein faires Verfahren. Das Friedensrichteramt hat
das Verschiebungsgesuch der Beklagten mit E-Mail vom 19. August 2017 zu
Unrecht abgewiesen (act. 8). Daher durfte die Beklagte anlässlich der
Schlichtungs- und Hauptverhandlung vom 26. September 2017 (vgl. act. 17)
nicht als säumig betrachtet werden. Mit der Entscheidfällung ohne vorgängi-
ge Anhörung der Beklagten im Schlichtungs- und Entscheidverfahren hat die
Vorinstanz somit ihr rechtliches Gehör verletzt.
6. Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des ange-
fochtenen Urteils.

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7. a) Die Beschwerdeinstanz entscheidet bei Gutheissung der Beschwerde
neu, wenn die Sache spruchreif ist. Ansonsten weist sie die Sache an die
Vorinstanz zurück (Art. 327 Abs. 3 ZPO). Da vorliegend hinsichtlich des
Sühnverfahrens die Verletzung des Anspruch auf ein faires Verfahren und
die Verletzung des rechtlichen Gehörs vorliegen, erweist sich das Verfahren
noch nicht als spruchreif.
b) Der Prozess ist zum Erlass einer neuen Vorladung zur Schlichtungsver-
handlung und zur ordnungsmässen Durchführung des weiteren Verfahrens
an das zuständige Friedensrichteramt zurückzuweisen.
8. a) Die Beklagte verlangte die Wiederholung der Schlichtungsverhandlung an
ihrem Wohnort, … bei der von ihr und den Einwohnern von … gewählten
Friedensrichterin, C._____, wegen Befangenheit von Friedensrichter
F._____ durch die Urteilsfällung (act. 18 S. 3-4). Damit stellte sie sinnge-
mäss ein Ausstandsgesuch.
b) Die II. Zivilkammer ist weder für die Beurteilung von Ausstandsbegehren
gegen Friedensrichter noch als deren Aufsichtsbehörde (disziplinarisch oder
administrativ) erstinstanzlich zuständig (vgl. § 127 lit. c GOG bzw. § 81
Abs. 1 lit. a GOG). Damit ist auf das Ausstandsbegehren nicht einzutreten.
Sollte die Beklagte auch geltend machen, das Friedensrichteramt Oetwil am
See sei örtlich nicht zuständig, ist die Beschwerde abzuweisen. Die für
Uetikon am See zuständige Friedensrichterin, C._____, ist im Mutter-
schaftsurlaub, weshalb die Gemeinde Uetikon das Schlichtungsgesuch der
Klägerin an das stellvertretende Friedensrichteramt Oetwil am See weiterlei-
tete (vgl. Bemerkung auf Couvert zu act. 1).
9. a) Demnach ist das Verfahren an das Friedensrichteramt Oetwil am See zu-
rückzuweisen.
b) Zu Handen des Friedensrichteramtes seien noch folgende Bemerkungen
erlaubt:

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Für die Aussagen der Parteien im Schlichtungsverfahren besteht zwar ein
Protokollierungsverbot (Art. 205 Abs. 1 ZPO), jedoch ist es zweckdienlich,
wenn ein Verlaufsprotokoll mit Ort, Zeit der Sühnverhandlung, Personalan-
gaben (zum Verfahrensleiter, zu den erscheinenden Personen) erstellt wird.
Ein solches fehlte vorliegend. Will die Schlichtungsbehörde dem Antrag auf
Ausfällung eines Entscheids nach Art. 212 ZPO nachkommen, so hat sie ein
formelles Entscheidverfahren durchzuführen, das sich vom weitgehend
formlosen Schlichtungsverfahren unterscheidet. Über die Parteiaussagen im
Entscheidverfahren ist ein Protokoll zu führen (auch dies fehlte). Im Übrigen
gelten die Regeln über das vereinfachte Verfahren (Art. 243 ff. ZPO) analog.
Massgeblich sind daher auch die Vorschriften über die gerichtliche Frage-
pflicht nach Art. 247 Abs. 1 ZPO. Der Friedensrichter hat nach dieser Be-
stimmung mit geeigneten Fragen darauf hinzuwirken, dass die Parteien den
Sachverhalt soweit nötig ergänzen und die Beweismittel bezeichnen bzw.
Beweisanträge stellen (BK ZPO-ALVAREZ/PETER, Art. 212 N 11; KUKO ZPO-
GLOOR/ UMBRICHT LUKAS, 2. Auflage, Art. 212 N 5). Das Friedensrichteramt
muss aufgrund der vorgelegten Beweismittel davon überzeugt sein, dass die
Forderung der Klägerin gegenüber der Beklagten in der bezifferten Höhe ef-
fektiv besteht. Ein blosses glaubhaft machen der Forderung genügt nicht.
Fällt die Schlichtungsbehörde einen Entscheid, darf sie dem Kläger nur so
viel zusprechen, als beantragt wurde. Wurde zum Beispiel die Aufhebung
des Rechtsvorschlages in einer Betreibung nicht verlangt, so kann die
Schlichtungsbehörde den Rechtsvorschlag nicht von sich aus aufheben. Die
Schlichtungsbehörde ist im Übrigen selbst bei Vorliegen eines Antrages
nicht zur Eröffnung eines Entscheidverfahrens verpflichtet; das liegt vielmehr
in ihrem freien Ermessen (Kann-Vorschrift). In der Regel wird und soll sich
die Schlichtungsbehörde auf die Entscheidung von Fällen beschränken, die
an der ersten Verhandlung spruchreif sind oder mindestens ohne viel Auf-
wand zur Spruchreife gebracht werden können. Auf die Durchführung von
aufwändigen Beweisverfahren oder Verhandlungen über mehrere Termine
sollte angesichts des Gebots der Prozessbeschleunigung gemäss Art. 203
Abs. 2 ZPO verzichtet werden. Zur Ansetzung von weiteren Terminen würde

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die Schlichtungsbehörde ohnehin die Zustimmung der Parteien benötigen
(Art. 203 Abs. 4 Satz 1 ZPO).
10. Angesichts des von keiner Partei veranlassten Verfahrensfehlers der Vorin-
stanz, der zum vorliegenden Entscheid führte, erscheint es nach Art. 107
Abs. 2 ZPO angemessen, die Kosten auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Die Parteien haben im Beschwerdeverfahren keine Anträge auf Zuspre-
chung von Parteientschädigungen gestellt. Daher sind keine Parteientschä-
digungen zuzusprechen (BGE 139 III 334 E. 4.3).
Es wird beschlossen:
1. Auf das Ausstandsbegehren der Beklagten bezüglich Friedensrichter
F._____ wird nicht eingetreten.
2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
und erkannt:
1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf eingetreten wird. Das Ur-
teil des Friedensrichteramtes Oetwil am See vom 2. Oktober 2017 wird auf-
gehoben und zur Ergänzung des Verfahrens und gegebenenfalls zu neuer
Entscheidung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz zurückgewiesen.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie – unter Rücksendung der erst-
instanzlichen Akten – an das Friedensrichteramt Oetwil am See, je gegen
Empfangsschein, sowie an die Obergerichtskasse.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,

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1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 1'046.75.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. I. Vourtsis-Müller
versandt am:
19. Dezember 2017