zh_obergericht · PA190030 · 2019-10-09 · de
Fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA190030-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. M. Sarbach sowie
Gerichtsschreiberin MLaw M. Schnarwiler
Urteil vom 9. Oktober 2019
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer,
sowie
Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend
fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen ein Urteil der 10. Abteilung (Einzelgericht) des Bezirksgerich-
tes Zürich vom 19. September 2019 (FF190199)

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Erwägungen:
1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
1.1. Der 39-jährige Beschwerdeführer befindet sich aktuell (soweit ersichtlich)
zum sechsten Mal stationär in der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (PUK,
fortan Klinik) und alleine dieses Jahr offenbar bereits zum vierten Mal, wobei die-
se Einweisungen – soweit bekannt – jeweils mittels fürsorgerischer Unterbringung
wegen Selbstverletzungen, akuter Selbstgefährdung, bzw. psychotischer Dekom-
pensation mit paranoiden Wahnideen, jeweils vor dem Hintergrund einer schizoaf-
fektiven Störung, erfolgt waren (vgl. act. 5/5–8).
Auslöser für die aktuell interessierende ärztlich angeordnete fürsorgerische
Unterbringung vom 16. September 2019 in die Klinik war, dass der Beschwerde-
führer auf einen Baukran geklettert war. Von dort sei er – gemäss Eintrittsre-
sümée der Klinik und der ärztlichen Anordnung der fürsorgerischen Unterbringung
durch Dr. med B._____ (act. 5/1–2) – nach Hinzuziehen der Polizei freiwillig wie-
der heruntergestiegen, wobei er sich in der Folge bizarr und psychotisch gezeigt
und angegeben habe, er habe "nur frische Luft schnappen" wollen. Bereits am
Vortag habe er sich im betreuten Wohnen ein Kabel um den Hals gelegt.
1.2. Mit Schreiben vom 17. September 2019 erhob der Beschwerdeführer beim
Einzelgericht des Bezirksgerichtes Zürich (fortan Vorinstanz) Beschwerde gegen
die fürsorgerische Unterbringung (act. 1). Nach Beizug der Akten und erfolgter
Stellungnahme durch die Klinik (act. 4) fand am 19. September 2019 die vorin-
stanzliche Hauptverhandlung statt, an welcher Dr. med. C._____ das Gutachten
erstattete und der Beschwerdeführer sowie Dr. med. D._____, Oberarzt der Klinik,
angehört wurden (Prot. Vi. S. 7 ff.). Mit Urteil vom selben Tag wies die Vorinstanz
die Beschwerde ab. Der Entscheid wurde dem Beschwerdeführer im Dispositiv
eröffnet (act. 6 S. 2) und hernach am 24. September 2019 in begründeter Ausfer-
tigung zugestellt (act. 8 = act. 12, nachfolgend zitiert als act. 12; vgl. act. 9/1 für
die Zustellung).
1.3.1 Mit Schreiben vom 20. September 2019 (Datum Poststempel) erhob der Be-
schwerdeführer sinngemäss Beschwerde gegen den Entscheid vom

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19. September 2019 an das Obergericht (act. 13). Mit Schreiben vom
23. September 2019 wurde der Beschwerdeführer darauf aufmerksam gemacht,
er könne seine Beschwerde bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist von zehn Tagen
ab Zustellung des begründeten Entscheid ergänzen (act. 14). Mit innert Frist er-
folgtem Schreiben vom 4. Oktober 2019 erklärte der Beschwerdeführer erneut,
mit der fürsorgerischen Unterbringung nicht einverstanden zu sein und eine er-
neute Beurteilung seines Falles zu wünschen (act. 15).
1.3.2 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1–10). Vom Einholen
einer Stellungnahme bzw. von Vernehmlassungen wurde abgesehen. Das Ver-
fahren ist spruchreif.
2. Prozessuale Vorbemerkungen
2.1. Bei einer ärztlich angeordneten fürsorgerischen Unterbringung kann diese
innert zehn Tagen beim zuständigen Gericht durch die betroffene Person mittels
Beschwerde angefochten werden (Art. 439 Abs. 1 Ziff. 1 i.V.m. Art. 450 i.V.m.
450b Abs. 2 ZGB). Das Obergericht ist gemäss § 64 EG KESR für die zweitin-
stanzliche Beurteilung solcher Beschwerden zuständig.
Der Beschwerdeführer erhob mittels Schreiben innert Frist Beschwerde bei
der Kammer. Aus der Beschwerde geht hervor, dass sich diese gegen die ange-
ordnete fürsorgerische Unterbringung resp. den in diesem Zusammenhang er-
gangenen Entscheid der Vorinstanz richtet (vgl. act. 13). Die rechtzeitig erhobene
Beschwerde genügt den Formerfordernissen und braucht mit Blick auf Art. 450e
Abs. 1 ZGB insbesondere nicht begründet zu werden, was mangels abweichen-
der Regelung im EG KESR auch für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren
zu gelten hat (vgl. OGer ZH, PA170031, vom 28. November 2017, E. 2.2 m.w.H.).
2.2. Bei der Prüfung, ob die Voraussetzungen der fürsorgerischen Unterbrin-
gung erfüllt sind, verfügt die Beschwerdeinstanz über volle Kognition. Im Rahmen
der fürsorgerischen Unterbringung geht es damit nicht bloss um die Rechtskon-
trolle des vorinstanzlichen Entscheides. Vielmehr hat die zweite Beschwer-

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deinstanz selbstständig zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Massnahme
nach den Art. 426 ff. ZGB erfüllt sind.
3. Fürsorgerische Unterbringung
3.1. Eine natürliche Person, die an einer psychischen Störung oder an einer
geistigen Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, darf in einer geeigneten
Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung
nicht anders erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Eine fürsorgerische Unterbrin-
gung setzt somit das Vorhandensein eines materiellen Einweisungsgrundes vo-
raus, d.h. eines im Gesetz genannten Schwächezustandes, aus welchem eine
besondere Schutzbedürftigkeit des Patienten oder der Patientin resultiert, die eine
nur in einer Anstalt erbringbare Behandlung erforderlich macht. Die fürsorgerische
Unterbringung muss folglich stets ultima ratio sein, und sie muss sich in Würdi-
gung aller Umstände als verhältnismässig – also als geeignet, als erforderlich und
als verhältnismässig im engeren Sinne – erweisen. Nachfolgend ist zu prüfen, ob
diese Voraussetzungen erfüllt sind.
3.2. Schwächezustand
3.2.1 Damit von einer psychischen Störung im Sinne der genannten Bestimmung
gesprochen werden kann, muss zum einen ein entsprechendes Krankheitsbild
vorliegen. Dieses muss sich zum anderen erheblich auf das soziale Verhalten des
Patienten auswirken. Massgeblich ist, ob die betroffene Person ihre Entschei-
dungsfreiheit behalten hat und am sozialen Leben teilnehmen kann (BSK ZGB I-
GEISER/ETZENSBERGER, 6. Aufl. 2018, Art. 426 N 15).
3.2.2 Die Vorinstanz erachtete das Vorliegen einer psychischen Störung im Sinne
des Gesetzes aufgrund der Stellungnahme der Klinik (act. 4 u. act. 5/1; Prot.
S. 13 f.), der Ausführungen des beigezogenen Gutachters (Prot. S. 10 f.), den in
den Verlaufsberichten beschriebenen Verhaltensweisen des Beschwerdeführers
und dessen Ausführungen anlässlich der Verhandlung (act. 5/3; Prot. S. 7 ff. u.
14 ff.) als gegeben. Dem ist aus nachfolgend darzulegenden Umständen zuzu-
stimmen:

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3.2.3 Der von der Vorinstanz bestellte Gutachter führte aus, beim Beschwerdefüh-
rer sei seit Jahren eine schizoaffektive Erkrankung bekannt. Weiter bestehe der
Konsum illegaler Substanzen, wobei der Beschwerdeführer dem Gutachter über
das Ausmass und die Art keine Auskunft habe geben wollen. Bezüglich seines
Zustandsbildes bestehe beim Beschwerdeführer keine Krankheitseinsicht (Prot.
Vi. S. 10 ff.).
Auch gemäss der Stellungnahme der behandelnden Ärzte leide der Be-
schwerdeführer an einer schizoaffektiven Störung mit psychotischem Zustands-
bild, wobei regelmässig Selbst- und Fremdgefährdungsaspekte bestanden hätten.
So könnten plötzliche Impulshandlungen stattfinden, wie diejenige mit dem Bau-
kran oder solche, welche man auch auf der Station beobachten könne. In solchen
Situationen sei der Beschwerdeführer verbal nicht mehr erreichbar und zeige irra-
tionales, plötzliches selbst- sowie fremdgefährdendes Verhalten. Der Beschwer-
deführer sei nicht krankheitseinsichtig (act. 4; Prot. Vi. S. 14 f.).
In den von der Klinik eingereichten Unterlagen – insbesondere in den Aus-
trittsberichten der letzten Klinikaufenthalte – findet sich ebenfalls wiederholt die
Diagnose des schizoaffektiven Störung (ICD-10 F. 25.9), sowie u.a. des Miss-
brauchs psychotropischer Substanzen, der posttraumatischen Belastungsstörung
(ICD-10 F43.1) und der ängstlich vermeidenden Persönlichkeitsstörung (ICD-10
F.60.6) (vgl. act. 5/1, 5/5, 5/6, 5/7). Aus dem Verlaufsbericht zeigt sich sodann,
dass sich der Beschwerdeführer im Kontakt wiederholt ablehnend und formalge-
danklich eigenlogisch zeigte, er die Medikamenteneinnahme verweigert und es
ihm an der Einsicht in sein Krankheitsbild mangelt (vgl. act. 5/3).
Der Beschwerdeführer war im Rahmen der Hauptverhandlung in der Lage,
der eigenen Befragung zu folgen und die gestellten Fragen zu beantworten. Ins-
gesamt äusserte er eine gedrückte Stimmung. Den Vorfall mit dem Baukran
schien er insgesamt zu verharmlosen, indem er erklärte, er habe dort nur hinauf-
klettern wollen, "um den Wind zu geniessen". Dafür, dass die Polizei eingriff, fehlt
ihm offenbar das Verständnis. Medikamente nehme er keine, da er durch diese
keine Veränderung gespürt habe (Prot. S. 7 ff.). Insgesamt zeigt sich im Rahmen
der Befragung die beim Beschwerdeführer fehlende Krankheitseinsicht. Und es

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zeigt sich, dass er die eigene Situation bzw. mögliche Konsequenzen seines
Handelns nicht richtig einzuschätzen vermag oder verharmlost, wodurch er sich in
die selbstgefährdende Situation mit dem Kran begeben hat.
3.2.4 Die übereinstimmenden und anlässlich der Hauptverhandlung bestätigten
Diagnosen einer schizoaffektiven Störung lassen am Vorhandensein einer psy-
chischen Störung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB keine Zweifel offen. Dazu
passt auch das sich aus dem Protokoll der Vorinstanz ergebende Bild des Be-
schwerdeführers.
3.3. Schutzbedürftigkeit und Verhältnismässigkeit
3.3.1 Wie bereits erwähnt, wird für die Anordnung einer fürsorgerischen Unter-
bringung vorausgesetzt, dass die Betreuung oder die Behandlung der betroffenen
Person nötig ist und nicht auf andere Weise als durch eine Unterbringung in einer
Einrichtung erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Mit anderen Worten muss die
betroffene Person eines besonderen Schutzes bedürfen, der eben nur mit einer
Freiheitsentziehung erbracht werden kann; die Freiheitsentziehung muss die per-
sönliche Fürsorge für den Betroffenen sicherstellen. Diese umfasst einerseits the-
rapeutische Massnahmen und andererseits jede Form von Betreuung, deren eine
Person für ein menschenwürdiges Dasein bedarf. Darunter fallen so elementare
Bedürfnisse wie Essen, Körperpflege, Kleidung usw. Dem Schutz der Umgebung
kommt nur, aber immerhin, eine subsidiäre Bedeutung zu (Art. 426 Abs. 2 ZGB).
Eine Fremdgefährdung ist damit weder eine Unterbringungsvoraussetzung, noch
vermag sie für sich alleine eine fürsorgerische Unterbringung zu rechtfertigen. Der
Schutz und die Belastung anderer Personen darf jedoch in die Beurteilung mitein-
bezogen werden (vgl. zum Ganzen BSK ZGB I-GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O.,
Art. 426 N 8, 10 und N 41 ff.).
Schliesslich muss die fürsorgerische Unterbringung verhältnismässig sein.
Sie ist nur dann zulässig, wenn keine leichteren Massnahmen der betroffenen
Person einen genügenden Schutz gewähren, mit dieser Massnahme hingegen ein
solcher voraussichtlich erreicht werden kann (vgl. auch BSK ZGB I-
GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 426 N 22 ff.).

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3.3.2 Nach Ansicht des Gutachters erfordere der gegenwärtige Zustand des Be-
schwerdeführers die Unterbringung in einer Einrichtung. Bei einer jetzigen Entlas-
sung müsse von einer nicht unerheblichen Selbstgefährdung des Beschwerdefüh-
rers ausgegangen werden, auch wenn er die Besteigung des Baukranes nicht als
suizidalen Akt verstanden haben wolle. Im Rahmen seines letzten Klinikaufent-
halts vor einigen Wochen habe der Beschwerdeführer bereits eine parasuizidale
und auf jeden Fall gefährliche Handlung vorgenommen, indem er sich die Arterie
aufgeschnitten habe, um mit seinem Blut zu malen. Im Falle der Entlassung sei
von einer Exazerbation der psychotischen Grunderkrankung und daher einer er-
heblichen Eigengefährdung auszugehen. Auch seine Medikamente würde der
Beschwerdeführer im Falle einer Entlassung kaum mehr einnehmen, was eben-
falls eine weitere Verschlechterung erwarten liesse. Im Weiteren sei damit zu
rechnen, dass der Beschwerdeführer bei einer sofortigen Entlassung obdachlos
wäre. Der bisherige Wohnheimplatz in der Wohngemeinschaft E._____ sei dem
Beschwerdeführer gekündigt worden, und ein soziales Umfeld bestehe ansonsten
nicht. Es sei denn nicht damit zu rechnen, dass der Beschwerdeführer in unbe-
handeltem Zustand in der Lage sei, mit dieser Situation einen realitätsgerechten
Umgang zu finden, und eine baldige Wiedereinweisung sei fast sicher (Prot. Vi.
S. 11 ff.).
Die Klinik liess ebenfalls vernehmen, sie gehe im Falle der weiteren Ver-
weigerung der neuroleptischen Medikation sowie einer Entlassung des Be-
schwerdeführers von einer Verschlechterung des psychotischen Zustandsbildes
mit akuter Selbst- oder Fremdgefährdung aus. Der Beschwerdeführer sei nicht
krankheitseinsichtig, die angebotene neuroleptische Medikation werde durch ihn
abgelehnt. Im Rahmen des wiederholten Absetzens der Medikamente in der Ver-
gangenheit habe sich jeweils eine Verschlechterung des Zustandes und einer
psychotischen Symptomatik mit Verfolgungsideen gezeigt, bei welcher der Be-
schwerdeführer eine destruktive Tendenz zeige, dies teils gegenüber Gegenstän-
den und teils gegenüber sich selbst – so habe der Beschwerdeführer sich bei sei-
nem letzten Aufenthalt im Juni 2019 die Arterien des Fusses aufgeschnitten, um
nach eigenen Angaben "mit seinem Blut zu malen". Die im Falle der Entlassung
erneut zu erwartende weitere Verschlechterung in Kombination mit der derzeiti-

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gen Obdachlosigkeit – so hält auch die Klinik fest, aufgrund destruktiver und
selbstgefährdender Handlungen im Wohnheim E._____ sei eine Rückkehr in das-
selbe nicht mehr möglich – sei prognostisch sehr ungünstig. Hingegen werde bei
kontinuierlicher Einnahme der Medikation sowie einer Förderung der Medikati-
onsadhärenz und Krankheitseinsicht durch psychoedukative Gespräche von einer
deutlichen Reduktion der psychotischen Symptomatik und einem daraus folgen-
den prognostisch günstigen Verlauf ausgegangen (act. 4; Prot. Vi. S. 13 f.).
3.3.3 Gestützt auf diese Ausführungen der Fachpersonen, welchen sich entneh-
men lässt, dass eine sofortige Entlassung nicht nur eine Verschlechterung des
Krankheitsbildes, sondern aufgrund bereits gezeigter Tendenzen die Gefahr er-
neuten suizidalen bzw. selbstgefährdenden Verhaltens, aber auch fremdgefähr-
dender Verhaltensweisen mit sich brächte, ist eine Unterbringung des Beschwer-
deführers aktuell unumgänglich, um ihm die erforderliche Betreuung zukommen
zu lassen und einer weiteren Verschlechterung des Krankheitsbildes entgegen-
zuwirken.
Insbesondere zu berücksichtigen ist in diesem Zusammenhang auch die
drohende Obdachlosigkeit. Das Wohnheim E._____ möchte den Beschwerdefüh-
rer aufgrund diverser Vorkommnisse nicht mehr bei sich aufnehmen, so habe die-
ser u.a. auch Kabel aus der Wand gerissen und Benzinkanister bei sich im Zim-
mer aufbewahrt (vgl. act. 4 u. act. 5/3). Eine andere Möglichkeit der Unterbrin-
gung ausserhalb der Klinik besteht derzeit offenbar (noch) nicht, und Entspre-
chendes wäre vor einer Entlassung in die Wege zu leiten. So erschiene es sach-
gerecht, den Beschwerdeführer im Falle der Verbesserung des Krankheitsbildes
und insbesondere der Etablierung der regelmässigen Medikamenteneinnahme
wiederum in einem betreuten Wohnen unterzubringen, wo er im Rahmen einer
angemessenen Nachbetreuung bei der Etablierung von Tagesstrukturen und der
weiteren Medikamenteneinnahme fachkundig begleitet würde. Unter Berücksich-
tigung, dass beim Beschwerdeführer zusätzlich zur Behandlung der akuten Er-
krankung die Voraussetzungen für ein Leben ausserhalb der Klinik zur Zeit nicht
vorhanden sind, erscheint der aktuelle Aufenthalt in der Klinik als angezeigt und
unumgänglich.

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3.3.4 Leichtere Massnahmen, welche der erhöhten Schutzbedürftigkeit des Be-
schwerdeführers gerecht würden, sah die Vorinstanz in Übereinstimmung mit den
Fachleuten derzeit zutreffend nicht als möglich an (act. 12 E. 4.). So führte der
Gutachter wie gezeigt aus, keine Möglichkeit zu sehen, die Risiken im Falle einer
sofortigen Entlassung einzugrenzen (Prot. Vi. S. 13 f.). Auch die Klinik, namentlich
der behandelnde Arzt, liess erkennen, momentan keine andere Möglichkeit als die
stationäre Behandlung in der Klinik zu sehen (act. 4; Prot. Vi. S. 13 f.).
Sodann ist davon auszugehen, dass mit der fürsorgerischen Unterbringung
in der Klinik eine Verbesserung des Zustandes des Beschwerdeführers erreicht
werden kann. Der Behandlungsplan der Klinik sieht neben der medikamentösen
Behandlung auch die Massnahme der psychoedukativen Gespräche vor, welche
die Krankheitseinsicht und den Umgang mit der Krankheit fördern sollen. Ebenso
ist vorgesehen, die Reintegration in den Alltag, Klärung der IV-Rente und die Fin-
dung einer neuen Wohnform anzugehen (vgl. act. 5/4). Der Gutachter bezeichnet
die Klinik und ihr Behandlungskonzept (vgl. act. 5/4) insgesamt als geeignet
(Prot. Vi. S. 11), weshalb sowohl die Klinik als geeignete Einrichtung als auch die
Massnahme an sich als geeignet erscheinen.
Die Aufrechterhaltung der fürsorgerischen Unterbringung erweist sich nach
dem Gesagten als verhältnismässig.
Die Voraussetzungen für die fürsorgerische Unterbringung sind nach dem
Gesagten im heutigen Zeitpunkt erfüllt, weshalb die Beschwerde abzuweisen ist.
4. Kostenfolgen
Bei diesem Ausgang des Verfahrens würde der Beschwerdeführer für das
Beschwerdeverfahren kostenpflichtig. Umständehalber ist auf die Erhebung von
Kosten zu verzichten.

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Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz.
3. Schriftliche Mitteilung an
− den Beschwerdeführer,
− die verfahrensbeteiligte Klinik,
− das Einzelgericht des Bezirksgerichts Zürich,
je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw M. Schnarwiler
versandt am: