zh_obergericht · PQ180087 · 2018-12-11 · de
Besondere Aufgaben des Beistands / Einschränkung der elterlichen Sorge / vorsorgliche Massnahmen


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ180087-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. P. Higi sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller
Beschluss vom 11. Dezember 2018
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
B._____,
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
betreffend Besondere Aufgaben des Beistands / Einschränkung der elterli-
chen Sorge / vorsorgliche Massnahmen
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksrates C._____ vom 15. No-
vember 2018 i.S. D._____, geb. tt.mm.2007; VO.2016.38 (Kindes- und Er-
wachsenenschutzbehörde C._____)

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Erwägungen:
I.
1. Die Parteien sind die Eltern von D._____, geboren tt.mm.2007. Sie leben
seit Frühjahr 2012 getrennt. D._____ wohnt zusammen mit ihrer Mutter (und Be-
schwerdegegnerin) in E._____, der Vater (und Beschwerdeführer) lebt in Grie-
chenland. Mit Urteil des Eheschutzrichters vom 8. Oktober 2012 des Bezirksge-
richts Winterthur wurde die gemeinsame elterlichen Sorge belassen und die elter-
liche Obhut der Mutter zugeteilt. Dem Vater wurde ein sechswöchiges Ferienbe-
suchsrecht und ein Besuchsrecht in den Weihnachtsschulferien für die Dauer von
einer Woche eingeräumt sowie das Recht, wöchentlich zweimal für eine Dauer
von jeweils 30 Minuten mit der Tochter telefonisch oder per Videotelefon (Skype)
in Kontakt zu treten. Die Ehe der Parteien wurde mit Urteil des Landgerichts
Athen vom tt. Juli 2016 geschieden. Die Kinderbelange wurden nicht geregelt
(KESB-act. 412).
Am 25. März 2014 errichtete die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirke
Winterthur und Andelfingen für D._____ eine Besuchsrechtsbeistandschaft nach
Art. 308 Abs. 2 ZGB. Diese wird seit April 2014 von der Kindes- und Erwachse-
nenschutzbehörde Bezirk C._____ (fortan: KESB) geführt.
Das Kontaktrecht zwischen Vater und Tochter bildet den zentralen Streitpunkt des
seit der Trennung bestehenden heftigen Konfliktes zwischen den Parteien. Beide
Parteien erhoben gegen den jeweils andern Elternteil strafrechtliche Vorwürfe.
Der Vater hatte der Mutter Kindsmisshandlung (einfache Körperverletzung und
Tätlichkeiten), Drohung und Freiheitsberaubung vorgeworfen, die Mutter hatte
gegen den Vater den Verdacht auf sexuellen Missbrauch erhoben. Die in der
Schweiz geführten Strafverfahren endeten am 25. September 2015 mit einer
Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft (KESB-act. 205), das von
der Mutter auch in Griechenland erhobene Strafverfahren ist offenbar noch hän-
gig. Das Kontaktrecht von D._____ zum Vater war aufgrund des erhobenen straf-
rechtlichen Vorwurfes mit Entscheid der KESB vom 26. November 2015 vorsorg-
lich aufgehoben worden (KESB-act. 243). Auf Beschwerde hin ordnete der Be-

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zirksrat C._____ wieder einen wöchentlichen Skype-Kontakt an, was die Kammer
mit Urteil vom 15. August 2016 bestätigte (KESB-act. 347 und 411). Das Kindes-
schutzverfahren muss aufgrund der zahlreichen Anträge, insbesondere des Va-
ters, sowie der umfangreichen Eingaben der Parteien, sehr aufwändig geführt
werden. Umstritten ist primär die Wiederaufnahme des Kontaktrechts; es sind es
aber auch Art und Umfang von Kindesschutzmassnahmen; ebenso wurden Ver-
fahren betreffend Rechtsverzögerung geführt. Die Akten im KESB-Verfahren um-
fassen mittlerweile 811 Dokumente.
2. Mit Entscheid vom 26. August 2016 erweiterte die KESB als vorsorgliche
Massnahme die Aufgaben des Beistandes und beauftragte diesen, für D._____
soweit indiziert eine Therapie einzuleiten und zu begleiten; dies unter Einbezug
der Eltern. Die elterliche Sorge des Vaters wurde im Umfang des erteilten Auf-
trags beschränkt (KESB-act. 419). Dem Entscheid waren zahlreiche Anträge und
Begehren der Parteien vorangegangen, welche mitunter den Aufgabenbereich
des Beistandes sowie auch die Frage der medizinisch/psychiatrischen Behand-
lung von D._____ betrafen. Der Beistand hatte ein inadäquates Verhalten des Va-
ters beanstandet, welches die Zusammenarbeit mit wichtigen Kontaktpersonen
verunmögliche.
Gegen den Entscheid der KESB erhob der Vater (fortan: Beschwerdeführer) am
6. September 2016 Beschwerde (BR-act. 1). Mit Verfügung vom 6. September
2016 setzte der Bezirksrat der KESB und der Beschwerdegegnerin Frist zur Ver-
nehmlassung bzw. Beschwerdeantwort an (BR-act. 5), diese Eingaben ergingen
innert erstreckter Frist am 19. September und 3. Oktober 2016 (BR-act. 12 und
14). Der Beschwerdeführer nahm seinerseits am 10. und 15. Oktober 2016 Stel-
lung dazu (BR-act. 19 und 21). Mit Eingabe vom 20. März 2017 machte der Be-
schwerdeführer "Ergänzende wichtige Hinweise" zur Beschwerde (BR-act. 23)
und reichte u.a. Berichte bzw. Gutachten ein, welche im griechischen Verfahren
über D._____ ergangen waren (BR-act. 24/1 und 2). Der Bezirksrat zog am
27. Juli 2017 (BR-act. 26) weitere – zwischenzeitlich bei der KESB neu generierte
– Akten bei (BR-act. 27/296-811), welche die KESB am 17. Mai 2018 und noch-
mals am 24. August 2018 zurückverlangte (BR-act. 28 und 29). Mit Eingabe vom

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29. August 2018 ersuchte der Beschwerdeführer um Auskunft über den Stand der
fünf beim Bezirksrat zwischenzeitlich hängigen Verfahren (BR-act. 31). Am
15. November 2018 erging der bezirksrätliche Entscheid (BR-act. 35 = act. 6).
Dieser wurde dem Beschwerdeführer am 19. November 2018 zugestellt (BR-
act. 35a/1).
3. Mit Eingabe vom 24. November 2018 erhob der Beschwerdeführer hierorts
Beschwerde (act. 2). Er beantragt "Das gleiche wie in den ursprünglichen zweite
Beschwerden, die ursprünglich bei Bezirksrat C._____ eingereicht wurden und
nachstehend aufgeführt sind" (act. 2 S. 2). Es wurden die Akten des Bezirksrates
(act. 7/1-40) und der KESB (act. 7/25/0-295 und 7/27/296-811) beigezogen. Auf
die Einholung weiterer Stellungnahmen kann in Anwendung von § 66 Einfüh-
rungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (EG KESR) verzichtet
werden. Das Verfahren ist spruchreif.
II.
1. Das Verfahren vor den gerichtlichen Beschwerdeinstanzen richtet sich pri-
mär nach dem ZGB und den ergänzenden kantonalen Bestimmungen (EG KESR)
und Gerichtsorganisationsgesetz (GOG), subsidiär gelten die Bestimmungen der
ZPO sinngemäss (Art. 450f ZGB; § 40 EG KESR).
2. Gegen Entscheide des Bezirksrates über vorsorgliche Massnahmen kann
innert 10 Tagen ab Zustellung des Entscheides Beschwerde beim Obergericht er-
hoben werden (Art. 450 Abs. 1 und Art. 445 Abs. 3 ZGB i.V.m. § 64 EG KESR).
Nach Eingang der Beschwerde prüft das Gericht von Amtes wegen das Vorliegen
der Rechtsmittelvoraussetzungen. Der Beschwerdeführer ist als Vater von
D._____ zur Beschwerde ohne weiteres legitimiert (Art. 450 Abs. 2 ZGB). Die
Frist wurde mit der am 28. November 2018 eingegangenen Beschwerdeerhebung
ohne weiteres gewahrt (act. 2 i.V.m. BR-act. 35a/1).
3. Die Beschwerde ist schriftlich begründet und mit Anträgen versehen einzu-
reichen (Art. 450 Abs. 3 ZGB). Gegenstand des zweitinstanzlichen Beschwerde-
verfahrens kann dabei einzig der Entscheid des Bezirksrates sein. Der Entscheid

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der KESB kann nur indirekt überprüft werden. Aus dem Begründungserfordernis
ergibt sich, dass die Beschwerde führende Partei darzulegen und konkret aufzu-
zeigen hat, inwiefern der angefochtene Entscheid als fehlerhaft erachtet wird.
Dies setzt voraus, dass sich der Beschwerdeführer mit den Erwägungen des an-
gefochtenen Entscheides auseinandersetzt. Es genügt nicht, die Vorbringen vor
Vorinstanz einfach zu wiederholen oder pauschal darauf zu verweisen. Ebenso-
wenig genügt eine allgemeine Kritik an den vorinstanzlichen Erwägungen (vgl.
auch BGE 138 III 375). Fehlen Antrag und/oder eine Begründung oder genügen
diese den Anforderungen nicht, dann wird auf das Rechtsmittel ganz oder teilwei-
se nicht eingetreten. Bei der Beurteilung von Laieneingaben dürfen dabei an das
Erfordernis sowohl hinsichtlich der Anträge wie auch der Begründung keine über-
spitzten Anforderungen gestellt werden. Es muss sich aus der Eingabe ergeben,
was der Beschwerdeführer damit erreichen will und aus welchen Gründen er den
angefochtenen Entscheid für unrichtig hält. Der loyale und verständige Leser
muss unschwer und eindeutig verstehen können, was nach Auffassung der Be-
schwerde führenden Partei am angefochtenen Entscheid falsch sein soll.
Sind die Anforderungen erfüllt, überprüft die Rechtsmittelinstanz den angefochte-
nen Entscheid sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher Hinsicht frei. Ihr
kommt eine umfassende Überprüfungsbefugnis zu; dazu gehört auch die volle
Ermessensüberprüfung; es gilt der Untersuchungsgrundsatz (STECK, FamKomm
Erwachsenenschutz, Art. 450a ZGB N 3 und 10). Gerügt werden kann (neben
Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung) eine Rechtsverletzung, die unrich-
tige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts oder die
Unangemessenheit des Entscheides (Art. 450a Abs. 1 ZGB; BGE 138 III 374
E.4.3.1; BGE 137 III 617).
4. Der Beschwerdeführer macht geltend, der Entscheid des Bezirksrates
verstosse gegen alle lokalen und internationalen Gesetze in Bezug auf die Kinder-
rechte. Es sei eine kriminelle Handlung, ein Kind ohne medizinische Hilfe zu las-
sen. Die Entscheidung betreffe zwei Beschwerden gegen die KESB, welche ge-
trennt eingereicht worden seien. Das erwähne der Entscheid nicht und er gehe
auch nicht auf die in der Beschwerde gestellten Forderungen ein. Der Beschwer-

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deführer rügt, dass der Bezirksrat seinen Entscheid erst nach zwei Jahren gefällt
habe, wissend, dass eine Beschwerde die Gefahrenmeldung betreffend das Kind
betroffen habe und dass die psychische Gesundheit des Kindes noch heute ge-
fährdet sei. Er verlangt die Behandlung der beiden Beschwerden durch das Ober-
gericht und eine korrekte Rechtsanwendung. Dabei legt er die beiden von ihm
genannten Beschwerden nochmals bei und verweist auf die dort gestellten Anträ-
ge (act. 2 S. 1 und 2 sowie S. 31). Die erste dieser vorinstanzlichen Beschwerden
ist mit "Rechtsverweigerung Beschwerde" überschrieben und richtet sich gegen
die KESB C._____, die sich weigere, den begründeten Antrag der Gefahrenmel-
dung vom 13. März 2017 zu untersuchen (act. 2 S. 3 - 15). Die zweite Beschwer-
de betrifft die am 2. September 2016 erhobene Beschwerde gegen den Entscheid
der KESB vom 26. August 2016 (act. 2 S. 15 - 31).
5. Der Beschwerdeführer sieht im Erlass des angefochtenen Entscheids eine
Rechtsverletzung, ohne allerdings konkret zu bezeichnen, worin diese bestehen
soll. Die Anträge, die er stellt, entsprechen denjenigen, die er vor dem Bezirksrat
erhoben hat. Sinngemäss lässt sich hieraus entnehmen, dass er die Aufhebung
des angefochtenen Entscheides und die Gutheissung der bei der Vorinstanz ge-
stellten Anträge anstrebt. Das bezirksrätliche Verfahren VO.2016.38/3.02.02, das
dem vorliegenden Beschwerdeverfahren zugrunde liegt, betrifft allerdings einzig
die vorerwähnte zweite Beschwerde des Beschwerdeführers (act. 2 S. 15 - 31 =
BR-act. 1); die erste, als Rechtsverweigerungsbeschwerde bezeichnete, war nicht
Gegenstand des vorinstanzlichen Verfahrens und kann deshalb auch nicht Ge-
genstand des vorliegenden Verfahrens sein. Es ist auf die Beschwerde insoweit
nicht einzutreten.
6.1 Mit Entscheid vom 26. August 2016 übertrug die KESB C._____ dem Bei-
stand wie gesehen die Aufgabe, für D._____ soweit medizinisch indiziert eine
Therapie einzuleiten, deren Durchführung sicherzustellen und zu begleiten. Die
Kindseltern sollten einbezogen werden, beim Vater wurde aber vorsorglich die el-
terliche Sorge in diesem Bereich eingeschränkt (BR-act. 3). Hintergrund dieses
Entscheides waren die unterschiedlichen und nicht überbrückbaren Differenzen
der Eltern darüber, wo und bei wem D._____ die von beiden Elternteilen als not-

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wendig erachtete therapeutische Begleitung erhalten sollte. Der Beschwerdefüh-
rer erachtete nur eine öffentliche Klinik als ausreichend unabhängig. D._____ be-
suchte indes die Therapie bei Dr. F._____, welche von der Mutter organisiert
worden war. Die Mutter wollte die Fortsetzung dieser Therapie. Mit der gegen den
Entscheid der KESB erhobenen Beschwerde stellte der Beschwerdeführer zahl-
reiche Anträge: Er verlangte eine permanente, gesetzliche Kindesvertretung (An-
trag 1), dass das Kind vom Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst des Kan-
tons Zürich ärztlich beobachtet und untersucht werde (Anträge 2 und 3), dass die
KESB von ihm, dem Beschwerdeführer, verlangte Massnahmen umsetzt (Anträge
4 und 5), dass gegen den Beistand untersucht werde (Antrag 6), dass die das
Kind behandelnden Ärztinnen Dr. F._____ und Dr. G._____ Auskünfte geben
über Therapieauftrag, Inhalt und fehlenden Erfolg (Anträge 7 - 9) und schliesslich
dass seine Informations- und Verfahrensteilnahme angeordnet werde (Antrag 10)
(BR-act. 1 S. 2/3 = act. 2 S. 16 und 17).
6.2 Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers hat sich die Vorinstanz zu
all diesen Anträgen geäussert. Sie stellte fest, es sei im Übrigen auf die zahlrei-
chen vom Beschwerdeführer vor Vorinstanz gestellten Anträge nicht einzutreten,
mehrheitlich deshalb nicht, weil sie nicht den Gegenstand des angefochtenen
KESB-Entscheids (vom 26. August 2016) betroffen hätten. Zum Antrag auf Ein-
setzung eines permanenten gesetzlichen Vertreters erwog sie, dass D._____ un-
ter gemeinsamer elterlicher Sorge stehe und die elterliche Sorge nicht Thema des
angefochtenen Entscheides gewesen sei. Soweit damit eine Kindesvertretung im
Sinne von Art. 314abis ZGB angesprochen werde, falle sie für ihr Verfahren ausser
Betracht. Mit seinen Anträge 2 und 3 mache der Beschwerdeführer die konkrete
Anordnung einer Therapierung und auch die allfällig damit zu beauftragende Insti-
tution zum Thema, was ebenfalls nicht Gegenstand des angefochtenen Entschei-
des gewesen sei. Für den Antrag 6, mit welchem eine Untersuchung oder Be-
schwerde gegen den Beistand eingeleitet werden wollte, sei der Bezirksrat so-
dann nicht zuständig. Die Anträge 7 und 8 hätten eine von der Beschwerdegegne-
rin beauftragte Ärztin betroffen, welche zunächst von beiden Parteien beauftragt
worden sei und die die Behandlung inzwischen eingestellt habe. Auch dies sei
nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheides gewesen, und Gleiches gelte

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auch für den Antrag 9, welcher eine andere ehemalige Therapeutin von D._____
betreffe. Was das mit Antrag 10 verlangte Informationsrecht betreffe, so hielt die
Vorinstanz schliesslich fest, dass dieses bereits kraft Art. 275a ZGB bestehe
(act. 6 E. 2.6 S. 11 - 13).
6.3 Der Beschwerdeführer nimmt in seiner Beschwerde hierauf keinerlei Bezug.
Er kommt damit seiner Begründungspflicht nicht nach, weshalb auch insoweit auf
die Beschwerde nicht eingetreten werden kann.
7.1 Wie sich aus der dargestellten Prozessgeschichte (vgl. oben E. I.2) ergibt,
holte der Bezirksrat nach Eingang der Beschwerde Vernehmlassung und Be-
schwerdeantwort ein, und der Beschwerdeführer äusserte sich mit Eingaben vom
10. und 15. Oktober 2016 dazu (BR-act. 19 und 21). Weiter wurde die Beschwer-
de in der Folge nicht behandelt. Fünf Monate später, am 20. März 2017, übermit-
telte der Beschwerdeführer ergänzende Hinweise (BR-act. 23) und es folgte als
nächstes – ein weiteres Jahr und fünf Monate später – die Anfrage des Be-
schwerdeführers zum Verfahrensstand (BR-act. 31). Der Anfrage und der Antwort
des Bezirksrates (BR-act. 32) lässt sich zwar entnehmen, dass beim Bezirksrat
vier weitere Verfahren pendent waren, welche den Beschwerdeführer betreffen.
Fest steht nach dem Gesagten aber, dass die zu beurteilende Beschwerde betref-
fend vorsorgliche Massnahmen während der Dauer von mehr als zwei Jahren
nach Eingang der Stellungnahmen zur Beschwerdeantwort unbearbeitet blieb. In
dieser Zeit nahm das KESB-Verfahren demgegenüber seinen Fortgang. Ab Ende
September 2016 bis zum 3. Mai 2018 ist dies in über 300 Aktoren dokumentiert
(KESB-act. 447 - 767). Die KESB traf verschiedene Anordnungen.
7.2 Mit Entscheid vom 3. Mai 2018 hob sie den vorsorglichen Entscheid vom
26. August 2018 auf und legte in Abänderung von Ziff. 4 des Eheschutzurteils des
Bezirksgerichts Winterthur vom 8. Oktober 2012 (jeweils vom Beistand vorzube-
reitende) halbjährliche Erinnerungskontakte zwischen D._____ und dem Be-
schwerdeführer fest. Überdies wies sie die Anträge betreffend therapeutische Be-
gleitung und/oder Begutachtung für D._____, Entzug des Aufenthaltsbestim-
mungsrechts gegenüber der Mutter und Anordnungen eines Erziehungsfähig-
keitsgutachtes ab (KESB-act. 767). Die Vorinstanz erwog, der Entscheid der

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KESB vom 3. Mai 2018 sei zwar vom Beschwerdeführer auch angefochten wor-
den, indes richte sich die Beschwerde explizit nicht gegen die Aufhebung der An-
ordnung vom 26. August 2016. Dies wurde vom Beschwerdeführer im vorliegen-
den Verfahren nicht in Abrede gestellt, weshalb davon auszugehen ist.
7.3 Mit der Aufhebung des Entscheides, welcher Gegenstand der vorinstanzli-
chen Beschwerde war, wurden die Vorbringen des Beschwerdeführers, welche
sich darauf bezogen gegenstandslos. Dies wurde im angefochtenen Beschluss
des Bezirksrates festgestellt (act. 6 S. 10), die Beschwerde nimmt auch hierauf
keinen Bezug und genügt auch in diesem Punkt nicht. Durch die Gegenstandslo-
sigkeit wäre der Beschwerdeführer überdies nicht beschwert, weshalb auch aus
diesem Grund auf die Beschwerde nicht eingetreten werden könnte.
8. Im Ergebnis ist auf die Beschwerde insgesamt nicht einzutreten.
III.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kosten- und ent-
schädigungspflichtig. Die Gegenstandslosigkeit des vorinstanzlichen Verfahrens
wurde nicht von den Parteien verursacht. Sie war bedingt durch die veränderten
Verhältnisse, welche im Laufe des zu langen vorinstanzlichen Verfahrens eintra-
ten. Die Vorinstanz hat zu Recht keine Kosten erhoben. Demgegenüber hätte
dem Beschwerdeführer, welcher mittlerweile über einige Prozesserfahrung ver-
fügt, klar sein müssen, dass im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahren nicht
einfach auf die Eingaben in früheren Verfahren hätte verwiesen werden dürfen,
zumal ja eine veränderte Situation eingetreten war. Es sind ihm daher die Ge-
richtskosten aufzuerlegen. Die Entscheidgebühr ist auf Fr. 500.-- festzusetzen.
Entschädigungen sind keine zuzusprechen. Dem Beschwerdeführer nicht weil er
unterliegt, der Beschwerdegegnerin nicht, weil ihr keine entschädigungspflichtigen
Aufwendungen entstanden sind.

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.-- festgesetzt und dem Beschwerde-
führer auferlegt.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage eines Doppels von act. 2, an die Kindes- und Erwachsenenschutz-
behörde C._____ sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an
den Bezirksrat C._____, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. I. Vourtsis-Müller
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