zh_obergericht · PA220029 · 2022-06-28 · de
Fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA220029-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. M. Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Gerichts-
schreiberin MLaw C. Funck
Urteil vom 28. Juni 2022
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
sowie
Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,
Verfahrensbeteiligte
betreffend fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen ein Urteil der 10. Abteilung (Einzelgericht) des Bezirksgerich-
tes Zürich vom 16. Juni 2022 (FF220142)

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Erwägungen:
1. Der Beschwerdeführer wurde am 8. April 2022 mittels ärztlicher fürsorgeri-
scher Unterbringung in die Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (PUK) einge-
wiesen. Seit dem 19. Mai 2022 stützt sich die fürsorgerische Unterbringung auf
einen Beschluss der Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich (act. 2). Am
15. Juni 2022 erhielt die 10. Abteilung (Einzelgericht) des Bezirksgerichtes Zürich
(nachfolgend: Vorinstanz) eine schwer lesbare Eingabe des Beschwerdeführers
(act. 1), welche als Beschwerde entgegen genommen wurde. Mit Verfügung vom
16. Juni 2022 trat die Vorinstanz auf die Beschwerde nicht ein und leitete die Ein-
gabe des Beschwerdeführers als sinngemässes Entlassungsgesuch der PUK wei-
ter (act. 4 = act. 7 = act. 9; nachfolgend zitiert als act. 7). Gegen diesen Entscheid
erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 20. Juni 2022 (Datum Poststempel)
Beschwerde bei der Kammer (act. 8). Die vorinstanzlichen Akten wurden von Am-
tes wegen beigezogen (act. 1-5). Das Verfahren erweist sich als spruchreif.
2. Die Vorinstanz begründete ihren Entscheid damit, dass die fürsorgerische
Unterbringung des Beschwerdeführers bereits am 4. April 2022 bzw. am 19. Mai
2022 angeordnet worden sei, wobei ihm der Zirkulationsbeschluss der Erwachse-
nenschutzbehörde am 25. Mai 2022 zugestellt worden sei. Auf die mehr als zehn
Tage nach dieser Anordnung erhobene Beschwerde sei folglich nicht einzutreten.
Die Eingabe des Beschwerdeführers sei als sinngemässes Entlassungsgesuch an
die PUK weiterzuleiten (act. 7).
3. Die Eingabe des Beschwerdeführers an die Kammer ist praktisch unleserlich
(vgl. act. 8). Entsprechend wäre ihm grundsätzlich im Sinne von Art. 132 Abs. 2
i.V.m. Abs. 1 ZPO Frist zur Verbesserung anzusetzen, unter der Androhung, dass
die Eingabe andernfalls als nicht erfolgt gelte. Darauf kann jedoch aus nachfol-
genden Gründen verzichtet werden.
4. Das Vorgehen der Vorinstanz ist nicht zu beanstanden. Gemäss Art. 450b
Abs. 2 ZGB können von der Erwachsenenschutzbehörde angeordnete fürsorgeri-
sche Unterbringungen innert zehn Tagen seit der Mitteilung des Entscheides beim
zuständigen Gericht angefochten werden. Die mehr als zehn Tage nach Anord-

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nung der Unterbringung erfolgte Eingabe an die Vorinstanz durfte diese ohne
Weiteres als verspätet ansehen und auf die Beschwerde nicht eintreten. Folge-
richtig hat die Vorinstanz die Eingabe jedoch als (sinngemässes) Entlassungsge-
such im Sinne von Art. 426 Abs. 4 ZGB erachtet und an die für den Entscheid
über die Entlassung gemäss Beschluss der Erwachsenenschutzbehörde vom
19. Mai 2022 zuständige PUK überwiesen (vgl. act. 2 Dispositiv-Ziffer 2 sowie
Art. 428 Abs. 2 ZGB). Die Beschwerde des Beschwerdeführers an die Kammer ist
nach dem Gesagten abzuweisen.
5. Umständehalber sind für diesen Entscheid keine Gerichtskosten zu erheben.
Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, den Beistand, die verfah-
rensbeteiligte Klinik sowie an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Emp-
fangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.

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Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw C. Funck
versandt am: