zh_obergericht · SB160512 · 2017-05-04 · de
fahrlässige Körperverletzung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB160512-O/U/cwo
Mitwirkend: Obergerichtspräsident lic. iur. M. Burger als Verfahrensleitung,
Oberrichter lic. iur. B. Gut und Ersatzoberrichter lic. iur. B. Amacker
sowie der Gerichtsschreiber Dr. iur. Manfrin
Urteil vom 4. Mai 2017
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. D. Kloiber,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
fahrlässige Körperverletzung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung -
Einzelgericht, vom 17. Oktober 2016 (GG160085)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 31. März 2016
(Urk. 33) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 47)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der fahrlässigen Körperverletzung im Sinne von Art. 125 Abs. 1
StGB.
2. Der Beschuldigte wird mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je Fr. 100.– bestraft.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
4. Vom Rückzug der Klage des Privatklägers im Adhäsionsprozess unter Vorbehalt der Wieder-
einbringung im ordentlichen Zivilprozess wird Vormerk genommen.
5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, Rechtsanwalt lic. iur. B._____ für seine Bemühungen eine
pauschale Entschädigung von Fr. 10'000.– (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
6. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 1'500.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'100.– Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 27.– Auslagen der Untersuchung (Entschädigung Zeuge)
Fr. 800.– Beschwerdeverfahren OGZ
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten und werden von der Gerichtskasse in
Rechnung gestellt.
7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens (inkl. Beschwerdeverfahren
vor dem Obergericht) werden dem Beschuldigten auferlegt.
8. (Mittelungen)
9. (Rechtsmittel)"

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Berufungsanträge:
(Prot. II S. 5 f.)
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 49 S. 2; Urk. 66 S. 1)
1. Es sei Dispositivziffer 1 des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom
17. Oktober 2016 wie folgt zu ändern:
Der Beschuldigte wird vom Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung
im Sinne von Art. 125 Abs. 1 StGB freigesprochen.
2. Es seien die Dispositivziffern 2 und 3 des Urteils des Bezirksgerichts
Zürich vom 17. Oktober 2016 aufzuheben.
3. Es seien die Dispositivziffern 5 bis 7 des Urteils des Bezirksgerichts
Zürich vom 17. Oktober 2016 aufzuheben und die Kostenfolge sei ge-
mäss den üblichen Kosten- und Entschädigungsfolgen dem beantrag-
ten Urteil anzupassen.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 53, sinngemäss)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
c) Der Privatklägerschaft:
(Urk. 67)
Es sei die Berufung in jeder Beziehung abzuweisen,
unter Kosten- und Entschädigungsfolge zulasten des Angeklagten und
Berufungsklägers, auch in zweiter Instanz.

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Erwägungen:
I. Verfahrensgang
1. Am 13. Februar 2012 ereignete sich in einer Liegenschaft an der
C._____-Strasse in D._____ ein Unfall. Ein Handwerker stürzte im untersten Ge-
schoss eines im Bau/Umbau befindlichen Gebäudes in einen Liftschacht rund
1.3 Meter tief hinunter und brach sich den Ellenbogen. Nach mehreren Befragun-
gen bzw. Einvernahmen von Personen und weiteren Untersuchungshandlungen
wurde das Strafverfahren gegen den Bauleiter (Beschuldigter) von der Staats-
anwaltschaft Zürich - Sihl mit Verfügung vom 11. Juni 2014 eingestellt. Auf Be-
schwerde des Privatklägers hin hob die III. Strafkammer des Obergerichts Zürich
die Einstellung auf (Urk. 23/10). Nach weiteren Einvernahmen von Beteiligten er-
hob die Staatsanwaltschaft am 14. April 2016 Anklage beim Einzelgericht Zürich
(Urk. 33). Mit Urteil vom 17. Oktober 2016 sprach die Vorinstanz den Beschuldig-
ten mit eingangs aufgeführtem Urteil der fahrlässigen Körperverletzung schuldig
und bestrafte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen.
2. Gegen dieses mündlich eröffnete Urteil meldete die Verteidigung fristgerecht
gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO am 21. Oktober 2016 Berufung an (Poststempel
20. Oktober 2016; Urk. 42). Die schriftliche Fassung des Urteils wurde dem Ver-
teidiger am 14. Dezember 2016 zugestellt (Urk. 46/2). Die Berufungserklärung
des Verteidigers ging innert der 20-tägigen Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO am
29. Dezember 2016 hierorts ein (Urk. 49; Poststempel 28. Dezember 2016).
3. Die Staatsanwaltschaft und die Privatkläger verzichteten auf Anschluss-
berufungen (Urk. 53 und 57). Ein Beweisantrag des Beschuldigten wurde mit Prä-
sidialverfügung vom 10. Februar 2017 abgewiesen (Urk. 61). Zur Berufungs-
verhandlung am 4. Mai 2017 erschienen der Beschuldigte und sein erbetener Ver-
teidiger sowie der Rechtsvertreter des Privatklägers (Prot. II S. 5).

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II. Umfang der Berufung
Aufgrund der eingangs genannten Anträge der Parteien wurde somit vom
vorinstanzlichen Urteil einzig Dispositivziffer 4 (Rückzug der Adhäsionsklage des
Privatklägers) akzeptiert bzw. nicht angefochten. Diese Dispositivziffer des vor-
instanzlichen Entscheids ist rechtskräftig geworden, was vorzumerken ist
(Art. 404 Abs. 1 StPO).
III. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
1. Sachverhalt und Standpunkt des Beschuldigten
1.1. Gemäss Aussage des Verletzten, Privatkläger E._____, habe er am besag-
ten Tag eine Materiallieferung auf der Baustelle erhalten (Urk. 8 S. 2). Deswegen
sei er ins UG gegangen, um einen Palettrolli zu holen. Im Korridor sei kein Licht
und auch vor dem Lift sei es dunkel gewesen. Er habe den beleuchteten Liftknopf
gedrückt und etwa eine halbe bis eine ganze Minute gewartet. Mit der rechten
Hand habe er dann die Türe des Lifts geöffnet und den Lift betreten. Danach fuhr
der Privatkläger in seiner staatsanwaltlichen Befragung ohne inhaltlichen Unter-
bruch fort: "Dann habe ich um Hilfe gerufen" (Urk. 8 S. 3). Auf nähere Details an-
gesprochen gab der Privatkläger an, es sei dunkel gewesen. Er sei mit dem linken
Fuss in den Lift hineingetreten. Der rechte Fuss sei immer noch auf dem Türblatt
gestanden. Das habe ihm geholfen, dass er nicht auf den Kopf gefallen sei. Er
glaube, er habe sich mit dem Arm noch irgendwo halten können (Urk. 8 S. 3). Er
sei vom 13. Februar bis zum 30. Juni zu 100% arbeitsunfähig gewesen. Der linke
Ellenboten sei kaputt. Wenn es gut komme, dann könne er wieder arbeiten.
1.2. Der in der Anklageschrift geschilderte Sachverhalt wurde vom Beschuldig-
ten weitgehend nicht bestritten (vgl. zuletzt auch Urk. 66 S. 1 f.). Die Vorinstanz
hat sich dazu umfassend geäussert, weshalb auf ihre Erwägungen mit nach-
folgenden Einschränkungen und Ergänzungen verwiesen werden kann (Art. 82
Abs. 4 StPO; Urk. 47. S. 5 - 12, Erw. II.).

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1.3. Von Seiten des Beschuldigten wird eine Sorgfaltspflichtverletzung be-
stritten (Urk. 39 S. 8; Urk. 66 S. 7-11). Ein Bauleiter trage nicht für jedes und alles
auf der Baustelle die Verantwortung. Eine Abschrankung sei nur für Absturzhöhen
von mehr als 2 Metern vorgeschrieben (Urk. 39 S. 9; Urk. 66 S. 7). Zudem fehle
es an der Voraussehbarkeit des Unfalles, weil grobes Selbstverschulden des Pri-
vatklägers vorliege (Urk. 39 S. 11; Urk. 66 S. 12-15).
2. Wissen des Privatklägers über das Nichtfunktionieren des Lifts
Der Verteidiger macht in seiner Berufungserklärung sowie in seinem Plädoyer im
Rahmen des Berufungsverfahrens geltend, der Privatkläger sei darüber informiert
gewesen, dass der Lift nicht funktioniere (Urk. 49 S. 4 sowie Urk. 66 S. 10; so
auch der Beschuldigte selber Urk. 65 S. 8). Davon ging allerdings auch die Vor-
instanz aus mit der überzeugenden Begründung, dass ansonsten nicht erklärbar
gewesen wäre, weshalb sich der Privatkläger kurz vor dem Unfall bei anderen
Bauarbeitern nach dem Funktionieren des Lifts erkundigt hatte (Urk. 47 S. 26).
Auf diese Rüge braucht deshalb nicht weiter eingegangen zu werden. Aus dem-
selben Grund erübrigte sich auch der Beweisantrag auf Einvernahme des Vor-
gesetzten des Privatklägers (Urk. 49 S. 4 und Urk. 61).
3. Information des Beschuldigten über den Abschluss des Wasserabpumpens
Begründet ist demgegenüber der Einwand der Verteidigung, dass nicht rechts-
genügend erwiesen ist, dass der Bauarbeiter F._____ den Beschuldigten darüber
informierte, dass er mit dem Abpumpen des Liftschachtes fertig sei und man den
Liftmonteur wieder aufbieten könne (Urk. 49 S. 4; Urk. 66 S. 6). Die vor-
instanzliche Schlussfolgerung, F._____ habe ja gewusst, dass die ganze Baustel-
le auf die rasche Wiederinbetriebnahme des Liftes angewiesen gewesen sei,
weshalb er den Bauleiter sicher sofort vom Abschluss seiner Arbeiten informiert
habe, ist ein rein rationales, theoretisches Argument (Urk. 47 S. 11). Es entspricht
der allgemeinen Lebenserfahrung, dass Dinge manchmal vergessen oder Infor-
mationen erst mit Verzug geliefert werden. Die Baubranche bildet dabei keine
Ausnahme. Im Übrigen war es ja auch nicht so, dass alle Bauarbeiten wegen dem
Lift stillstehen mussten. Tatsache ist, dass F._____ sowohl in seiner ersten poli-

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zeilichen Befragung am 28. Februar 2012 wie auch in der staatsanwaltlichen Be-
fragung vom 22. Mai 2012 nie erwähnte, dass er den Beschuldigten über den Ab-
schluss seiner Arbeiten informiert habe (Urk. 3 und 4). Dies machte er erst in sei-
ner Befragung am 29. September 2015, dreieinhalb Jahre nach dem Vorfall gel-
tend. Konkret darauf angesprochen gab F._____ zu Protokoll: "Ich bin mir zu 99%
sicher, dass ich ihm das persönlich sagte, als ich auf dem Weg zur Baracke war
als ich die Pumpe wegbrachte." (Urk. 25/1, Antwort 28). Dass F._____ in den bei-
den ersten Befragungen nie danach gefragt wurde, ist zutreffend. Es ändert aber
nichts daran, dass bei solch späten Eingebungen Zweifel angebracht sind, zumal
eben auch eine Mitschuld von F._____ am Unfall im Raume stand und er einen
Grund zur Behauptung der Meldung des Arbeitsabschlusses hatte. Zwar ist nach-
vollziehbar, wenn man die Auffassung vertritt, F._____ habe den Beschuldigten
wahrscheinlich schon informiert. Im Lichte des Grundsatzes in dubio pro reo und
vor dem Hintergrund, dass F._____ noch selbst aussagte, "[e]ntweder habe ich
ihn angerufen oder ich habe ihn gesehen auf der Baustelle und ihn darüber infor-
miert. Genau weiss ich das heute nicht mehr. Ist schon ein paar Jahre her "
(Urk. 25/1, Antwort 10), fehlt es aber klarerweise an einem zweifelsfreien, rechts-
genügenden Beweis der entsprechenden Information des Beschuldigten.
4. Verantwortung für die unverriegelte Lifttüre
Es wurde vom Beschuldigten nicht in Abrede gestellt, dass der Liftmonteur die
Verriegelung der Lifttüre nicht aufheben wollte, der Beschuldigte ihn aber anwies,
die Verriegelung zu entsperren bzw. die Türe offen zu lassen, damit das Wasser
im Schacht abgepumpt werden konnte (Urk. 5, Antwort 16; Urk. 25/2, Antwort 7;
zuletzt auch Urk. 65 S. 4). Dies war sachlich notwendig und deshalb auch nicht zu
bemängeln. Der Liftmonteur hielt dazu in seinem Rapport fest: "Anlage abgestellt.
Wasser im Schacht. Auf Wunsch vom Bauleiter Hr. A._____ unterste Schachttüre
offen gelassen zum Abpumpen des Wassers - übernimmt die Verantwortung"
(Urk. 10). Diesen Rapport liess der Liftmonteur vom Beschuldigten unterzeichnen.
Dies bestätigte der Beschuldigte in seiner Einvernahme (Urk. 6 S. 5; Urk. 65 S. 4).

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5. Schutzmassnahmen
Den Akten lässt sich entnehmen, dass sämtliche Lifttüren der oberen Stockwerke
während der Ausserbetriebsetzung des Lifts verriegelt waren, mit Ausnahme jener
im Untergeschoss, weil das Wasser von dort aus abgepumpt wurde (Urk. 25/2
S. 4). F._____, welcher den Schacht auf Geheiss des Beschuldigten ausgepumpt
hatte, sagte in einer polizeilichen Befragung aus, dass ein Aufkleber am Lift ge-
wesen sei mit dem Hinweis, dass er ausser Betrieb und das Betreten verboten sei
(Urk. 3, Antwort 3). In seiner staatsanwaltlichen Einvernahme gab er zu Protokoll,
es habe eine Magnettafel ungefähr in der Grösse der Hälfte eines A4-Blattes an
der Lifttüre gehabt. Dort sei drauf gestanden, Betreten verboten und dass Arbei-
ten am Lift vorgenommen würden (Urk. 4 S. 4).
Der Beschuldigte sagte weiter aus, er habe die Leute, welche auf der Baustelle
gewesen seien, darüber informiert, dass der Lift nicht mehr funktioniere (Urk. 5,
Antwort 18; so auch zuletzt Urk. 65 S. 5-8). Dass der Beschuldigte dem Bauarbei-
ter F._____ Anweisungen zu Sicherheitsvorkehrungen gegeben habe, wurde in
keiner Einvernahme erwähnt. Die Aussage des Beschuldigten, er habe F._____
angewiesen, die Lifttüre nach Abschluss der Arbeiten zu schliessen, kann jeden-
falls nicht als genügende Sicherheitsanweisung qualifiziert werden (Urk. 6 S. 2).
Mit Recht weist der Rechtsvertreter des Privatklägers darauf hin (Urk. 67 S. 1 ff;
Prot. II S. 7), dass die blosse Information über die Unbenutzbarkeit des Lifts nicht
einer Information über die vorherrschende Gefahrenlage gleichzusetzen und darin
keine hinreichende Sicherheitsvorkehrung zu erblicken ist.
6. Geforderte Sorgfaltspflichten
6.1. Die Vorinstanz hat im Rahmen ihrer rechtlichen Würdigung bereits allge-
meine Ausführungen zum Umfang der Sorgfaltsplicht, zum Kausalzusammen-
hang, der Adäquanz und der Vorhersehbarkeit gemacht. Dies unter Verweis auf
die bundesgerichtliche Rechtsprechung (Urk. 47 S. 14 - 17). Um unnötige Wie-
derholungen zu vermeiden, kann darauf in zustimmendem Sinne verwiesen wer-
den (Art. 82 Abs. 4 StPO).

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6.2. Wer eine gefährliche Situation schafft und es unterlässt, die gebotenen
Vorsichtsmassnahmen aus der geschaffenen Situation zu treffen, handelt sorg-
faltswidrig. Pflichtwidrig und somit fahrlässig ist eine Unvorsichtigkeit dann, wenn
der Pflichtige die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und
nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB). Das
Mass der geforderten Sorgfalt richtet sich in erster Linie nach einschlägigen Nor-
men und Regelwerken für das betreffende Gewerbe (BGE 135 IV 56 Erw. 2.1.).
Der Ausdruck 'in erster Linie' heisst dabei 'nicht abschliessend'.
6.3. Die Verteidigung vertritt den Standpunkt, dass die Bauarbeitenverordnung
(BauAV) Absturzsicherungen bei ungeschützten Stellen nur bei Absturzhöhen von
mehr als 2 Metern vorschreibe (vgl. Urk. 66 S. 7). Dies ist nicht ganz zutreffend,
jedenfalls nicht in dem Sinne, wie dies die Verteidigung insinuiert. Konkret nennt
Art. 15 Abs. 1 BauAV diese Mindesthöhe von 2 Metern, bei welcher Absturzsiche-
rungen zwingend zu verwenden seien. In Art. 3 der BauAV wird allerdings in all-
gemeiner Weise statuiert, dass Bauarbeiten so geplant und durchgeführt werden
müssen, dass das Risiko von Bauunfällen und Gesundheitsbeeinträchtigungen
möglichst klein sei. Dies belegt klar, dass Art. 15 BauAV keine abschliessende
Regelung für sämtliche denkbaren Situationen darstellt, denn Letztere können
sehr unterschiedlich sein und deshalb nicht abschliessend geregelt werden. Die
Vorschrift über Absturzsicherungen gemäss Art. 15 BauAV gilt z.B. dort, wo Ge-
schosswände noch fehlen, bei sogenannten Absturzkanten (vgl. Urk. 38/2) oder
auf einem zu begehenden Dach. Der Gesetzgeber bezog diese Vorschrift auf be-
gehbare Baugerüsten oder vor allem auf Orte auf einer Baustelle, wo grundsätz-
lich niemand hintritt bzw. lediglich versehentlich hinunterfallen könnte. Im Lichte
von Art. 3 BauAV statuiert diese Abschrankungsvorschrift aber keinesfalls, dass
an Orten, die regelmässig und häufig betreten werden, bei Absturzhöhen unter
2 Metern keine Massnahmen zu treffen seien. Letztlich handelt es sich bei Art. 15
BauAV um eine gesetzgeberische Abwägung von Unfallwahrscheinlichkeit, er-
laubtem Risiko und Aufwand, aber nicht um die Auffassung, dass Stürze unter
zwei Metern eher ungefährlich seien. Man mag sich dies mit einem Beispiel vor
Augen führen: Es leuchtet schnell ein, dass beispielsweise Gruben oder grosse
Löcher mit einer Tiefe von 1.3 Metern auf einem Trottoir (Fussgängergehweg)

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aufgrund von Art. 15 BauAV nicht einfach ungesichert bleiben dürfen. Dies wäre
äusserst unsorgfältig und grobfahrlässig. Überall dort, wo mit häufiger direkter
Begehung der Gefahrenstelle zu rechnen ist, sind trotz Art. 15 BauAV weiterge-
hende Massnahmen zwingend erforderlich. Dies gilt auch oder insbesondere bei
Aufzügen, deren Zweck es gerade mit sich bringt, dass sie von Personen betreten
werden. Hier kann man, im Gegensatz zu Abschrankungen an offenen Geschoss-
kanten, nicht sagen, es sei bereits ein aussergewöhnlicher Zufall, dass jemand
jenen Bereich überhaupt betritt, geschweige denn den Abgrund übersieht. Es
kann deshalb keinerlei Zweifel daran bestehen, dass auch im vorliegenden Fall
Vorkehrungen zu treffen gewesen wären, welche ein Betreten des Liftes durch
Dritte verhindert hätten.
6.4. Solange jemand wie der Bauarbeiter F._____ vor Ort damit beschäftigt
war, den Liftschacht auszupumpen bzw. die Pumpe zu installieren, war eine Si-
cherung nicht nötig, weil F._____ allfällige Liftbenützer sofort hätte warnen kön-
nen. Zudem deutete auch der erkennbare Absaugschlauch deutlich darauf hin,
dass der Lift nicht benützbar war. Es war aber leicht vorauszusehen, dass
F._____ möglicherweise nicht immer vor Ort blieb bzw. auch einmal fertig sein
werde, was eine unbeaufsichtigte und mangels Absaugschlauch unauffällige Situ-
ation vor dem Lift bedeutete. Ebenso vorhersehbar war, dass die Beleuchtung im
Rohbauzustand schlechter war als im bezugsbereiten Zustand des Gebäudes o-
der dass sie während der Bauphase zumindest ausfallen konnte, was ein zusätz-
liches Risiko darstellte.
6.5. Ein blosser Warnhinweis auf der Lifttüre war nicht ausreichend, um einen
Unfall zu vermeiden. Nur schon deshalb, weil auf dem Bau häufig Personen ar-
beiten, welche schriftliche Warnhinweise aus sprachlichen Gründen nicht lesen
können, nicht verstehen oder zumindest schlecht wahrnehmen.
6.6. Ungenügend ist – mit dem Rechtsvertreter des Privatklägers (Urk. 67
S. 1 ff.; Prot. II S. 7 f.) – auch eine blosse Information über das Nichtfunktionieren
des Liftes an die Bauarbeiter. Man kann nicht ausschliessen, dass andere Hand-
werker den Bau betreten, welche gar nicht informiert worden waren. Zudem be-
zog sich die Information auf das Nichtfunktionieren des Lifts, war in diesem Sinne

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gar kein Hinweis auf Gefahren oder Sicherheitsmassnahmen. Bis wann der Lift
nicht zur Verfügung stand, blieb mit dieser Information zudem offen und jeder
Handwerker auf diesem Bau konnte vernünftigerweise damit rechnen, dass der
Lift irgendwann schon wieder repariert sein werde. Es wäre jedenfalls blauäugig
gewesen zu glauben, nach dieser Information würde niemand auch nur einen
Fuss in den Lift setzen, bis die ursprüngliche Meldung ausdrücklich widerrufen
wird. Wenn jeweils mit einer mündlichen Information den rechtlichen Pflichten
Genüge getan wäre, bräuchte es im Übrigen auch die konkreten Vorschriften in
der BauAV nicht. Auch der Liftmonteur sagte aus, dass er bei defektem Lift die
Türen stets verriegeln müsse (Urk. 7, Antworten 8 - 10). Für den Fall, dass dies
nicht möglich sei, ergänzte er: "Aber natürlich muss man den Lift mit einem Ab-
sperrband oder so absperren, dass man nicht in die Gefahrenzone hineinkommt"
(Urk. 7, Antwort 9). Die Auffassung des Liftmonteurs ist zwar keine Vorschrift, sie
dokumentiert aber immerhin, dass Abschrankungsmassnahmen in der Liftbranche
offenbar verlangt werden bzw. üblich und selbstverständlich sind.
6.7. Nachdem sich vorliegend die einschlägige und verletzte Sorgfaltspflicht zur
Abschrankung der Lifttüre aus Art. 3 in Verbindung mit Art. 15 BauAV ergibt, erüb-
rigen sich Weiterungen zu den Vorbringen der Verteidigung (Urk. 66 S. 7 ff.) zu
den weiteren, von der Vorinstanz thematisierten Normen.
7. Unterbrechung des Kausalzusammenhangs - Selbstverschulden des Privat-
klägers
Irren ist menschlich. Dieses allseits bekannte Sprichwort wird niemand in Abrede
stellen, da es der allgemeinem Lebenserfahrung entspricht. Selbstverständlich
hätte einem aufmerksamen Bauarbeiter auffallen können oder sogar müssen,
dass der Liftschacht leer war. Es entspricht aber auch der allgemeinen Lebenser-
fahrung, dass sich der Lift immer auf jenem Stockwerk befindet, auf welchem sich
die Lifttüre öffnen lässt. In mindestens 999 von 1000 Fällen ist dies der Fall. Es
gibt schon seit Jahrzehnten keine Paternoster-Aufzüge mehr. Jeder kann leicht
beim eigenen Verhalten nachvollziehen, dass die Aufmerksamkeit bei sehr häufi-
gen, regelmässig bzw. ausnahmslos gleich eintretenden oder vorliegenden Um-
ständen nachlässt, sich eine gewisse Automatisierung des Handelns entwickelt.

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Solchen typischen menschlichen Verhaltensmustern ist bei Vorsichtsmassnah-
men Rechnung zu tragen, weil diese Verhaltensmuster nicht aussergewöhnlich,
sondern sogar üblich sind.
Würde man dem Argument der Verteidigung folgen, dass das Betreten des
– vermeintlich dort stehenden – Liftes durch den Privatkläger derart ausserhalb
jeglicher Lebenserfahrung liege, dass der adäquate Kausalzusammenhang unter-
brochen werde (Urk. 66 S. 12-15), müsste man konsequenterweise auch sagen,
dass das Absperren der Lifttüren in den oberen Stockwerken rechtlich gesehen
überflüssig gewesen sei. Denn das geschilderte, nicht aussergewöhnliche aber
unaufmerksame Verhalten des Geschädigten E._____ hatte keinen relevanten
Zusammenhang mit dem Stockwerk. Bei einem Sturz vom 5. Stockwerk wäre er
aber sehr wahrscheinlich zu Tode gekommen. Dann von reinem Selbstverschul-
den zu sprechen, würde ebenso wenig angehen wie beim vorliegenden Sturz
"bloss" vom untersten Geschoss aus. Auch die Verteidigung machte nicht gel-
tend, dass ein Sturz aus 1.3 Metern Höhe (Urk. 9) ungefährlich sei.
8. Fazit
Der Unfall war vorhersehbar, weil es nicht völlig aussergewöhnlich bzw. nach all-
gemeiner Erfahrung sogar fast ausgeschlossen ist, dass man eine Lifttüre öffnen
kann, wenn sich der Lift nicht dort befindet und weil das Betreten eines Liftes des-
sen Zweckbestimmung einschliesst und deshalb überaus häufig stattfindet. Durch
den Hinweis des Liftmonteurs bzw. seine Unterschrift auf dem Rapport war die
Gefahrensituation dem Beschuldigten auch bekannt. Ebenso wäre es ohne gros-
sen Aufwand möglich gewesen, das Risiko der Gefahrensituation durch geeignete
Massnahmen massiv zu vermindern, beispielsweise durch Abschrankungen oder
ein Abkleben der ganzen Lifttüre, so wie es nach dem Unfall offenbar geschah
(Urk. 25/2 Antwort 13). Insofern war der Unfall auch vermeidbar. Den Beschuldig-
ten traf nicht alleine als allgemein verantwortlicher Bauleiter die Verantwortung für
die konkret geforderten Sicherheitsmassnahmen, sondern auch weil er konkret
mit der Planung und Leitung der temporären Ausserdienststellung des Liftes und
dem Auspumpen des Liftschachtes betraut war und vom Liftmonteur auf seine
diesbezügliche Verantwortung noch ausdrücklich hingewiesen wurde.

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Der Beschuldigte hat sich deshalb der fahrlässigen Körperverletzung im Sinne
von Art. 125 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 11 StGB schuldig gemacht.
IV. Strafzumessung
1. Wer fahrlässig einen Menschen an Körper oder an der Gesundheit schädigt,
wird gemäss Art. 125 StGB mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geld-
strafe bestraft. Eine Geldstrafe bewegt sich im Rahmen von 1 bis zu 360 Tages-
sätzen à maximal Fr. 3000.-- (Art. 34 StGB).
2. Die objektive Tatschwere richtet sich in der Regel massgeblich nach der
Schwere der Verletzung bzw. den Folgen für den Geschädigten. Medizinische Un-
terlagen fehlen in den Akten. Gemäss Entscheid vom 15. April 2015 anerkannte
die SUVA eine Beeinträchtigung der Erwerbstätigkeit des Geschädigten im Um-
fang von 23% und verfügte die Ausrichtung einer Invalidenrente von monatlich
Fr. 1'181.90 sowie einer Integritätsentschädigung von Fr. 6'300.-- (Urk. 38/3). In
objektiver Hinsicht sind zwar weit schwerere Verletzungen und Folgen denkbar,
aber auch viele weniger gravierende. Für die Einschätzung des objektiven Tatver-
schuldens ist auch entscheidend, in welchem Mass der Täter gegen die Sorg-
faltspflicht verstossen hat (Hans Mathys, Leitfaden Strafzumessung, Basel 2016,
Rz 93). Die Gefahrensituation bestand, soweit bekannt, nur ganz kurz, d.h. höchs-
tens ca. zwei Stunden Urk. 1 S. 5 und Urk. 3 S. 1). Zudem war es einem sehr un-
glücklichen Zufall zuzuschreiben, dass der Geschädigte just in diesem Moment
erschien und nicht genügend aufmerksam war, obschon er über den temporären
Liftausfall informiert worden war. Nicht unberücksichtigt bleiben kann der Um-
stand, dass es zumindest eine Warnung auf einem Aufkleber bzw. einer Magnet-
tafel auf der Lifttüre hatte. Zugunsten des Beschuldigten ist in diesem Verfahren
zudem davon auszugehen, dass auch den Bauarbeiter F._____ ein gewisses Mit-
verschulden trifft. Für ihn, der das Auspumpen des Liftschachtes vornahm, lag die
konkrete Gefahrensituation praktisch vor Augen und trotzdem verliess er den Ar-
beits- und Gefahrenort ohne jegliche Schutzmassnahmen. Andererseits ist nicht
ganz nachvollziehbar, weshalb der Beschuldigte nach dem Hinweis des Liftmon-

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teurs keine Vorkehrungen traf, welche relativ einfach bzw. ohne grossen Aufwand
machbar gewesen wären. Er hätte jemanden damit beauftragen können. Er hat
mit anderen Worten nicht einfach bloss eine Gefahrensituation nicht bedacht,
sondern vielmehr darauf vertraut, dass wohl schon nichts passieren werde.
In subjektiver Hinsicht ist zu berücksichtigen, dass eine Baustelle grundsätzlich
sehr viele potentielle Gefahren in sich birgt. Ein Bauleiter kann auch nicht ständig
an jedem Ort der Baustelle anwesend sein. In diesem Sinne ist er auf die Mit-
wirkung sämtlicher Handwerker auf der betreffenden Baustelle angewiesen. Mit
seiner jahrzehntelangen beruflichen Erfahrung als Bauleiter waren dem Beschul-
digten aber die Sicherheitsvorschriften auf dem Bau und seine Verantwortung da-
für bestens bewusst. Im weiten Strafrahmen bis zu einem Jahr bzw. 360 Tagess-
ätzen ist das Tatverschulden deshalb als noch leicht zu bewerten. Für das Straf-
mass können vorliegend auch fahrlässige Unfälle mit tödlichem Ausgang zum
Vergleich herangezogen werden. Gerade vor diesem Hintergrund erscheint die
vorinstanzlich ausgesprochene Strafe von 60 Tagessätzen Geldstrafe für eine
bloss während ganz kurzer Zeit bestehende ungesicherte Gefahrensituation et-
was hoch. Insgesamt erweisen sich 40 Tagessätze als angemessen.
3. Der Beschuldigte ist heute 50-jährig. Er ist verheiratet und hat eine kleine
Tochter. Er machte eine Lehre als Hochbauzeichner und arbeitet seit über
25 Jahren als Bauleiter bei verschiedenen Unternehmen. Er verdient aktuell ca.
Fr. 8'900.-- netto im Monat und hat ein Vermögen von rund Fr. 124'409.--
(Urk. 54; Urk. 65 S. 2 f.). Er ist nicht vorbestraft und in Bezug auf den Sachverhalt
geständig. Er bedauert auch, dass der Privatkläger durch den Unfall zu Schaden
gekommen ist (Urk. 6 S. 6 und Urk. 24 S. 4).
4. Leicht strafmindernd ist zu veranschlagen, dass das Verfahren nun schon
seit über vier Jahren andauert und gewisse Lücken im Fortgang ersichtlich sind,
welche nicht der Beschuldigte zu vertreten hat; so beispielsweise zwischen
Oktober 2012 und Juni 2013 (Urk. 5 und 6), dann bis zur Einstellungsverfügung
im Juni 2014 (Urk. 19), anschliessend bis zur faktischen Wiederaufnahme der Un-
tersuchung im August 2015 (Urk. 28).

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5. Insgesamt ist deshalb eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen angemessen.
Erwägungen zum vorinstanzlichen Aufschub der Strafe unter Ansetzung einer
Probezeit von zwei Jahren sind entbehrlich, da der Entscheid ohnehin nicht zu
Lasten des Beschuldigten abgeändert werden könnte (Art. 391 Abs. 2 StPO).
6. Die vorinstanzlich festgesetzte Tagessatzhöhe von Fr. 100.-- ist angesichts
der finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten angemessen, jedenfalls nicht zu
hoch.
V. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Der Beschuldigte unterliegt mit seiner Berufung. Bei der Reduktion des Straf-
masses handelt es sich um einen reinen Ermessensentscheid. Beantragt wurde
von der Verteidigung zudem alleine ein Freispruch, ohne Eventualantrag zum
Strafmass (Urk. 66 S. 15). Demzufolge ist das vorinstanzliche Kostendispositiv zu
bestätigen, und eine Entschädigung für die erbetene Verteidigung entfällt (Dis-
positivziffern 6 und 7; Art. 426 Abs. 1 StPO); ebenso bleibt die Verpflichtung des
Beschuldigten, dem Privatkläger die Anwaltskosten für das erstinstanzliche Ver-
fahren zu bezahlen (Dispositivziffer 5; Art. 433 Abs. 1 StPO). Zudem hat der Be-
schuldigte die Kosten des Berufungsverfahrens zu übernehmen (Art. 428 Abs. 1
StPO) und dem Privatkläger eine Entschädigung für die ausgewiesenen (Urk. 69)
und angemessenen Aufwendungen für anwaltliche Vertretung im Berufungsver-
fahren in der Höhe von Fr. 2'550.– (inkl. Auslagen und MWSt.) zu bezahlen.

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Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom
17. Oktober 2016 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"1. - 3. (…)
4. Vom Rückzug der Klage des Privatklägers im Adhäsionsprozess unter
Vorbehalt der Wiedereinbringung im ordentlichen Zivilprozess wird Vor-
merk genommen.
5.-9. (…)"
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der fahrlässigen Körperverletzung im
Sinne von Art. 125 Abs. 1 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu
je Fr. 100.--.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf zwei
Jahre festgesetzt.
4. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 5-7) wird
bestätigt.
5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.--.

- 17 -
6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
7. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger eine Entschädigung für
anwaltliche Vertretung im Berufungsverfahren von Fr. 2'550.– zu bezahlen.
8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
(übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
− die Vertretung des Privatklägers, RA lic. iur. B._____, im Doppel für
sich und die Privatklägerschaft (übergeben)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
− die Vertretung des Privatklägers, RA lic. iur. B._____, im Doppel für
sich und die Privatklägerschaft
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.
9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 4. Mai 2017
Der Obergerichtspräsident: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. M. Burger Dr. iur. F. Manfrin
Zur Beachtung:
Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam
gemacht:
Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-
erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss
er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte
Freiheitsstrafe.
Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden
(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB),
- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,
- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.