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zh_obergericht · LF180076 · 2018-11-22 · de
Bauhandwerkerpfandrecht / vorläufige Eintragung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LF180076-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter
Dr. P. Higi und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiberin
MLaw C. Funck
Urteil vom 22. November 2018
in Sachen
A._____ GmbH,
Gesuchstellerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Gesuchsgegnerin und Berufungsbeklagte
betreffend Bauhandwerkerpfandrecht / vorläufige Eintragung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach
vom 2. November 2018 (ES180032)

- 2 -
Erwägungen:
Die Berufung richtet sich gegen den Entscheid, mit welchem der Einzelrich-
ter das Begehren der Klägerin um vorsorglichen Eintrag eines Bauhandwerker-
pfandrechtes ablehnte, weil das Gesuch verwirkt sei. Die Gesuchstellerin beharrt
in der am 15. November 2018 verschickten und am 16. November 2018 bei der
Kammer eingegangenen Berufung darauf, dass sie am 10. Juli 2018 noch Arbei-
ten ausgeführt habe, welche zum Eintrag des Pfandrechtes berechtigten, und ge-
stützt darauf verlangt sie die zuerst superprovisorische und dann vorsorgliche Ein-
tragung des Pfandrechtes (act. 2). Die Viermonatsfrist von Art. 839 Abs. 2 ZGB ist
aber auch nach Darstellung der Gesuchstellerin selber bereits am 10. November
2018 abgelaufen. Die Berufung ist daher ohne Weiterungen abzuweisen.
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 200.-- festzusetzen (§§ 4, 8 und 12
GebV OG) und der Gesuchstellerin aufzuerlegen (Art. 106 ZPO). Der Gegenpartei
ist keine Parteientschädigung zuzusprechen, da sie im Zusammenhang mit dem
Rechtsmittel keinen zur Entschädigung berechtigenden Aufwand hatte.
Es wird erkannt:
1. Die Berufung wird abgewiesen, und der angefochtene Entscheid wird bestä-
tigt.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 200.-- festgesetzt und der Gesuchstellerin
auferlegt.
3. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beila-
ge von act. 2, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an
das Bezirksgericht Bülach, Einzelgericht, je gegen Empfangsschein.

- 3 -
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 2'176.16.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw C. Funck
versandt am:
23. November 2018
zh_obergericht · LF180070 · 2018-11-22 · de
Bauhandwerkerpfandrecht / vorläufige Eintragung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LF180070-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter
Dr. P. Higi und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiberin
MLaw C. Funck
Urteil vom 22. November 2018
in Sachen
A._____ GmbH,
Gesuchstellerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
1. B._____,
2. C._____,
Gesuchsgegner und Berufungsbeklagte
betreffend Bauhandwerkerpfandrecht / vorläufige Eintragung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach
vom 2. November 2018 (ES180026)

- 2 -
Erwägungen:
Die Berufung richtet sich gegen den Entscheid, mit welchem der Einzelrich-
ter das Begehren der Klägerin um vorsorglichen Eintrag eines Bauhandwerker-
pfandrechtes ablehnte, weil das Gesuch verwirkt sei. Die Gesuchstellerin beharrt
in der am 15. November 2018 verschickten und am 16. November 2018 bei der
Kammer eingegangenen Berufung darauf, dass sie am 10. Juli 2018 noch Arbei-
ten ausgeführt habe, welche zum Eintrag des Pfandrechtes berechtigten, und ge-
stützt darauf verlangt sie die zuerst superprovisorische und dann vorsorgliche Ein-
tragung des Pfandrechtes (act. 2). Die Viermonatsfrist von Art. 839 Abs. 2 ZGB ist
aber auch nach Darstellung der Gesuchstellerin selber bereits am 10. November
2018 abgelaufen. Die Berufung ist daher ohne Weiterungen abzuweisen.
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 200.-- festzusetzen (§§ 4, 8 und 12
GebV OG) und der Gesuchstellerin aufzuerlegen (Art. 106 ZPO). Der Gegenpartei
ist keine Parteientschädigung zuzusprechen, da sie im Zusammenhang mit dem
Rechtsmittel keinen zur Entschädigung berechtigenden Aufwand hatte.
Es wird erkannt:
1. Die Berufung wird abgewiesen, und der angefochtene Entscheid wird bestä-
tigt.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 200.-- festgesetzt und der Gesuchstellerin
auferlegt.
3. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beila-
ge von act. 2, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an
das Bezirksgericht Bülach, Einzelgericht, je gegen Empfangsschein.

- 3 -
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 3'880.59.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw C. Funck
versandt am:
23. November 2018
zh_obergericht · LF180071 · 2018-11-22 · de
Bauhandwerkerpfandrecht / vorläufige Eintragung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LF180071-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter
Dr. P. Higi und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiberin
MLaw C. Funck
Urteil vom 22. November 2018
in Sachen
A._____ GmbH,
Gesuchstellerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Gesuchsgegner und Berufungsbeklagter
betreffend Bauhandwerkerpfandrecht / vorläufige Eintragung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach
vom 2. November 2018 (ES180027)

- 2 -
Erwägungen:
Die Berufung richtet sich gegen den Entscheid, mit welchem der Einzelrich-
ter das Begehren der Klägerin um vorsorglichen Eintrag eines Bauhandwerker-
pfandrechtes ablehnte, weil das Gesuch verwirkt sei. Die Gesuchstellerin beharrt
in der am 15. November 2018 verschickten und am 16. November 2018 bei der
Kammer eingegangenen Berufung darauf, dass sie am 10. Juli 2018 noch Arbei-
ten ausgeführt habe, welche zum Eintrag des Pfandrechtes berechtigten, und ge-
stützt darauf verlangt sie die zuerst superprovisorische und dann vorsorgliche Ein-
tragung des Pfandrechtes (act. 2). Die Viermonatsfrist von Art. 839 Abs. 2 ZGB ist
aber auch nach Darstellung der Gesuchstellerin selber bereits am 10. November
2018 abgelaufen. Die Berufung ist daher ohne Weiterungen abzuweisen.
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 200.-- festzusetzen (§§ 4, 8 und 12
GebV OG) und der Gesuchstellerin aufzuerlegen (Art. 106 ZPO). Der Gegenpartei
ist keine Parteientschädigung zuzusprechen, da sie im Zusammenhang mit dem
Rechtsmittel keinen zur Entschädigung berechtigenden Aufwand hatte.
Es wird erkannt:
1. Die Berufung wird abgewiesen, und der angefochtene Entscheid wird bestä-
tigt.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 200.-- festgesetzt und der Gesuchstellerin
auferlegt.
3. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beila-
ge von act. 2, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an
das Bezirksgericht Bülach, Einzelgericht, je gegen Empfangsschein.

- 3 -
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 2'752.21.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw C. Funck
versandt am:
23. November 2018
zh_obergericht · LF180072 · 2018-11-22 · de
Bauhandwerkerpfandrecht / vorläufige Eintragung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LF180072-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter
Dr. P. Higi und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiberin
MLaw C. Funck
Urteil vom 22. November 2018
in Sachen
A._____ GmbH,
Gesuchstellerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
1. B._____,
2. C._____,
Gesuchsgegner und Berufungsbeklagte
betreffend Bauhandwerkerpfandrecht / vorläufige Eintragung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach
vom 2. November 2018 (ES180028)

- 2 -
Erwägungen:
Die Berufung richtet sich gegen den Entscheid, mit welchem der Einzelrich-
ter das Begehren der Klägerin um vorsorglichen Eintrag eines Bauhandwerker-
pfandrechtes ablehnte, weil das Gesuch verwirkt sei. Die Gesuchstellerin beharrt
in der am 15. November 2018 verschickten und am 16. November 2018 bei der
Kammer eingegangenen Berufung darauf, dass sie am 10. Juli 2018 noch Arbei-
ten ausgeführt habe, welche zum Eintrag des Pfandrechtes berechtigten, und ge-
stützt darauf verlangt sie die zuerst superprovisorische und dann vorsorgliche Ein-
tragung des Pfandrechtes (act. 2). Die Viermonatsfrist von Art. 839 Abs. 2 ZGB ist
aber auch nach Darstellung der Gesuchstellerin selber bereits am 10. November
2018 abgelaufen. Die Berufung ist daher ohne Weiterungen abzuweisen.
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 200.-- festzusetzen (§§ 4, 8 und 12
GebV OG) und der Gesuchstellerin aufzuerlegen (Art. 106 ZPO). Der Gegenpartei
ist keine Parteientschädigung zuzusprechen, da sie im Zusammenhang mit dem
Rechtsmittel keinen zur Entschädigung berechtigenden Aufwand hatte.
Es wird erkannt:
1. Die Berufung wird abgewiesen, und der angefochtene Entscheid wird bestä-
tigt.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 200.-- festgesetzt und der Gesuchstellerin
auferlegt.
3. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beila-
ge von act. 2, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an
das Bezirksgericht Bülach, Einzelgericht, je gegen Empfangsschein.

- 3 -
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 3'072.23.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw C. Funck
versandt am:
23. November 2018
zh_obergericht · LF180073 · 2018-11-22 · de
Bauhandwerkerpfandrecht / vorläufige Eintragung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LF180073-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter
Dr. P. Higi und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiberin
MLaw C. Funck
Urteil vom 22. November 2018
in Sachen
A._____ GmbH,
Gesuchstellerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
1. B._____,
2. C._____,
Gesuchsgegner und Berufungsbeklagte
betreffend Bauhandwerkerpfandrecht / vorläufige Eintragung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach
vom 2. November 2018 (ES180029)

- 2 -
Erwägungen:
Die Berufung richtet sich gegen den Entscheid, mit welchem der Einzelrich-
ter das Begehren der Klägerin um vorsorglichen Eintrag eines Bauhandwerker-
pfandrechtes ablehnte, weil das Gesuch verwirkt sei. Die Gesuchstellerin beharrt
in der am 15. November 2018 verschickten und am 16. November 2018 bei der
Kammer eingegangenen Berufung darauf, dass sie am 10. Juli 2018 noch Arbei-
ten ausgeführt habe, welche zum Eintrag des Pfandrechtes berechtigten, und ge-
stützt darauf verlangt sie die zuerst superprovisorische und dann vorsorgliche Ein-
tragung des Pfandrechtes (act. 2). Die Viermonatsfrist von Art. 839 Abs. 2 ZGB ist
aber auch nach Darstellung der Gesuchstellerin selber bereits am 10. November
2018 abgelaufen. Die Berufung ist daher ohne Weiterungen abzuweisen.
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 300.-- festzusetzen (§§ 4, 8 und 12
GebV OG) und der Gesuchstellerin aufzuerlegen (Art. 106 ZPO). Der Gegenpartei
ist keine Parteientschädigung zuzusprechen, da sie im Zusammenhang mit dem
Rechtsmittel keinen zur Entschädigung berechtigenden Aufwand hatte.
Es wird erkannt:
1. Die Berufung wird abgewiesen, und der angefochtene Entscheid wird bestä-
tigt.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.-- festgesetzt und der Gesuchstellerin
auferlegt.
3. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beila-
ge von act. 2, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an
das Bezirksgericht Bülach, Einzelgericht, je gegen Empfangsschein.

- 3 -
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 5'988.53.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw C. Funck
versandt am:
23. November 2018
zh_obergericht · LF180074 · 2018-11-22 · de
Bauhandwerkerpfandrecht / vorläufige Eintragung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LF180074-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter
Dr. P. Higi und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiberin
MLaw C. Funck
Urteil vom 22. November 2018
in Sachen
A._____ GmbH,
Gesuchstellerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
1. B._____,
2. C._____,
Gesuchsgegner und Berufungsbeklagte
betreffend Bauhandwerkerpfandrecht / vorläufige Eintragung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach
vom 2. November 2018 (ES180030)

- 2 -
Erwägungen:
Die Berufung richtet sich gegen den Entscheid, mit welchem der Einzelrich-
ter das Begehren der Klägerin um vorsorglichen Eintrag eines Bauhandwerker-
pfandrechtes ablehnte, weil das Gesuch verwirkt sei. Die Gesuchstellerin beharrt
in der am 15. November 2018 verschickten und am 16. November 2018 bei der
Kammer eingegangenen Berufung darauf, dass sie am 10. Juli 2018 noch Arbei-
ten ausgeführt habe, welche zum Eintrag des Pfandrechtes berechtigten, und ge-
stützt darauf verlangt sie die zuerst superprovisorische und dann vorsorgliche Ein-
tragung des Pfandrechtes (act. 2). Die Viermonatsfrist von Art. 839 Abs. 2 ZGB ist
aber auch nach Darstellung der Gesuchstellerin selber bereits am 10. November
2018 abgelaufen. Die Berufung ist daher ohne Weiterungen abzuweisen.
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 200.-- festzusetzen (§§ 4, 8 und 12
GebV OG) und der Gesuchstellerin aufzuerlegen (Art. 106 ZPO). Der Gegenpartei
ist keine Parteientschädigung zuzusprechen, da sie im Zusammenhang mit dem
Rechtsmittel keinen zur Entschädigung berechtigenden Aufwand hatte.
Es wird erkannt:
1. Die Berufung wird abgewiesen, und der angefochtene Entscheid wird bestä-
tigt.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 200.-- festgesetzt und der Gesuchstellerin
auferlegt.
3. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beila-
ge von act. 2, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an
das Bezirksgericht Bülach, Einzelgericht, je gegen Empfangsschein.

- 3 -
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 2'368.17.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw C. Funck
versandt am:
23. November 2018
zh_obergericht · LF180069 · 2018-11-21 · de
Bauhandwerkerpfandrecht / vorläufige Eintragung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LF180069-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter
Dr. P. Higi und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiberin
MLaw C. Funck
Urteil vom 21. November 2018
in Sachen
A._____ GmbH,
Gesuchstellerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____ AG …,
Gesuchsgegnerin und Berufungsbeklagte
betreffend Bauhandwerkerpfandrecht / vorläufige Eintragung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach
vom 2. November 2018 (ES180025)

- 2 -
Erwägungen:
Die Berufung richtet sich gegen den Entscheid, mit welchem der Einzelrich-
ter das Begehren der Klägerin um vorsorglichen Eintrag eines Bauhandwerker-
pfandrechtes ablehnte, weil das Gesuch verwirkt sei. Die Gesuchstellerin beharrt
in der am 15. November 2018 verschickten und am 16. November 2018 bei der
Kammer eingegangenen Berufung darauf, dass sie am 10. Juli 2018 noch Arbei-
ten ausgeführt habe, welche zum Eintrag des Pfandrechtes berechtigten, und ge-
stützt darauf verlangt sie die zuerst superprovisorische und dann vorsorgliche Ein-
tragung des Pfandrechtes (act. 2). Die Viermonatsfrist von Art. 839 Abs. 2 ZGB ist
aber auch nach Darstellung der Gesuchstellerin selber am 10. November 2018
abgelaufen. Die Berufung ist daher ohne Weiterungen abzuweisen.
Die Kosten des Verfahrens sind auf Fr. 500.-- festzusetzen (§§ 4, 8 und 12
GebV OG) und der Gesuchstellerin aufzuerlegen (Art. 106 ZPO). Der Gegenpartei
ist keine Parteientschädigung zuzusprechen, da sie im Zusammenhang mit dem
Rechtsmittel keinen zur Entschädigung berechtigenden Aufwand hatte.
Es wird erkannt:
1. Die Berufung wird abgewiesen, und der angefochtene Entscheid wird bestä-
tigt.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.-- festgesetzt und der Gesuchstellerin
auferlegt.
3. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beila-
ge von act. 2, sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an
das Bezirksgericht Bülach, Einzelgericht, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

- 3 -
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 31'386.80.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw C. Funck
versandt am:
zh_obergericht · SB180473 · 2018-11-16 · de
Einfache Körperverletzung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180473-O/U/cwo
Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. Ch. Prinz und
Oberrichterin lic. iur. N. Kaiser Job sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. S. Maurer
Beschluss vom 16. November 2018
in Sachen
A._____, Dr. med.,
Privatkläger und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
sowie
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Anklägerin
gegen
B._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
betreffend einfache Körperverletzung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 27. Juni 2018 (GG180092)

- 2 -
Erwägungen:
1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht,
vom 27. Juni 2018 hat der Privatkläger zwar Berufung anmelden lassen, innert
der Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO aber keine Berufungserklärung eingereicht.
Deshalb ist auf die Berufung gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht
einzutreten.
2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des
Privatklägers kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem
Privatkläger sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen. Die
Gerichtsgebühr ist praxisgemäss auf Fr. 600.– festzusetzen. Dem Beschuldigten
ist mangels erheblicher Umtriebe im Berufungsverfahren keine Entschädigung
zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Privatklägers A._____ vom 9. Juli 2018 wird nicht ein-
getreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Privatkläger auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die Vertretung des Privatklägers im Doppel für sich und zuhanden des
Privatklägers A._____
− den Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.

- 3 -
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 16. November 2018
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. S. Maurer