zh_obergericht · LY240034 · 2024-10-15 · de
Ehescheidung (Art. 112 ZGB) / vorsorgliche Massnahmen


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LY240034-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Götschi
Beschluss vom 15. Oktober 2024
in Sachen
A._____,
Gesuchstellerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X._____
gegen
B._____,
Gesuchsteller und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
sowie
1. C._____,
2. D._____,
Verfahrensbeteiligte
1, 2 vertreten durch E._____

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betreffend Ehescheidung (Art. 112 ZGB) / vorsorgliche Massnahmen
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im ordentlichen Verfah-
ren des Bezirksgerichtes Meilen vom 10. September 2024; Proz. FE210184

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Erwägungen:
1.1 Die Parteien führen seit dem 2. November 2021 ein Scheidungsverfahren
vor dem Einzelgericht im ordentlichen Verfahren des Bezirksgerichts Meilen
(nachfolgend: Vorinstanz).
1.2 Mit Verfügung vom 10. September 2024 (act. 4/1 = act. 15 [Aktenexemplar])
fällte die Vorinstanz in Bezug auf die Herbstferien 2024 einen vorsorglichen Mass-
nahmeentscheid. Sie passte die Regelung betreffend die Herbstferienwochen für
das Jahr 2024 entsprechend der erwähnten (mit Hilfe der Beiständin F._____ ge-
troffenen) Vereinbarung der Parteien und in Abänderung der Verfügung vom 4.
Juli 2024 an, und berechtigte und verpflichtete die Mutter, D._____ in der zweiten
Herbstferienwoche des Jahres 2024 zu betreuen, dementsprechend falle die erste
Herbstferienwoche des Jahres 2024 in die Betreuungszeit des Vaters (vgl. a.a.O.
Dispositiv-Ziffer 1). Die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen behielt
die Vorinstanz dem Endentscheid vor (a.a.O. Dispositiv-Ziffer 2).
1.3 Mit Eingabe vom 18. September 2024 (überbracht; act. 2) erhob die Beru-
fungsklägerin Berufung gegen diesen Entscheid der Vorinstanz und reichte Unter-
lagen ins Recht (act. 3, act. 4/1-38).
1.4 Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (vgl.
act. 16/1-219). Mit Verfügung vom 20. September 2024 (act. 8) wurde der Beru-
fung die aufschiebende Wirkung superprovisorisch nicht erteilt. Gleichzeitig wurde
dem Berufungsbeklagten sowie der Kindesvertreterin E._____ Frist angesetzt, um
zur aufschiebenden Wirkung Stellung zu nehmen (a.a.O. Dispositiv-Ziffern 1 und
2). Am 19. und 20. September 2024 erfolgten weitere Eingaben der Berufungsklä-
gerin (act. 5, 6 und act. 7/39). Mit Eingabe vom 30. September 2024 (act. 10)
reichte die Berufungsklägerin eine Teilvereinbarung der Parteien über vorsorgli-
che Massnahmen betreffend Ferien vom 26. September 2024 (act. 11/40) ein und
beantragte, das Verfahren sei abzuschreiben und die Kosten den Parteien je hälf-
tig aufzuerlegen (act. 10 S. 2). Mit Eingabe vom 1. Oktober 2024 (act. 12) reichte
auch der Berufungsbeklagte die erwähnte Teilvereinbarung der Parteien ein (act.

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13) und beantragte, es sei der Berufung die aufschiebende Wirkung nicht zu ertei-
len. Die Kindesvertreterin E._____ reichte keine Stellungnahme ein.
2.1 Mit Eingabe vom 3. Oktober 2024 (act. 17) zog die Berufungsklägerin die
Berufung zurück (s.a. act. 14). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben.
2.2 Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des Rechtsmittelverfahrens der
Berufungsklägerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die zweitinstanzliche Ent-
scheidgebühr ist auf Fr. 400.– festzusetzen (vgl. § 12 i.V.m. 5 i.V.m. 6 i.V.m. 10
GebV OG). Mangels Einreichung einer Stellungnahme sind der Kindesvertreterin
keine Aufwendungen entstanden, die zu entschädigen wären. Entsprechende
Kosten sind daher nicht zu erheben (vgl. Art. 95 Abs. 2 lit. e ZPO).
2.3 Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen: Der Berufungsklägerin
nicht, weil sie als unterliegend gilt, und dem Berufungsbeklagten nicht, weil er für
den Fall des Berufungsrückzugs auf eine Parteientschädigung für das Berufungs-
verfahren verzichtet hat (vgl. act. 14).

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Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 400.– festgesetzt. Kosten
für die Vertretung der Kinder werden keine erhoben.
3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden der Berufungskläge-
rin auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und die Verfahrensbeteiligten (an die
Berufungsklägerin unter Beilage eines Doppels von act. 12, an den Beru-
fungsbeklagten unter Beilage eines Doppels von act. 2, 5, 6, 10 und 17), so-
wie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Einzelgericht
im ordentlichen Verfahren des Bezirksgerichts Meilen, je gegen Empfangs-
schein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision
beim Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Götschi
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