zh_obergericht · RT130084 · 2013-06-06 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT130084-O/U.doc
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. M. Kriech und Er-
satzoberrichterin lic. iur. R. Blesi Keller sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. K. Montani Schmidt
Beschluss vom 6. Juni 2013
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
Staat Zürich und Gemeinde B._____,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
vertreten durch Gemeindesteueramt B._____,
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen eine Verfügung und ein Urteil des Einzelgerichts im
summarischen Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 13. Februar 2013
(EB120658-C)

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Erwägungen:
1.1 Mit Urteil vom 13. Februar 2013 erteilte die Vorinstanz den Klägern
[recte: Gesuchstellern] und Beschwerdegegnern (fortan Gesuchsteller) in der Be-
treibung Nr. … des Betreibungsamtes C._____ (Zahlungsbefehl vom 30. Oktober
2012) gestützt auf den Einschätzungsentscheid des kantonalen Steueramtes vom
30. März 2011 betreffend Staats- und Gemeindesteuern 2009 sowie die dazuge-
hörige Schlussrechnung des Gemeindesteueramtes B._____ vom 13. April 2011
für ausstehende Steuern definitive Rechtsöffnung für Fr. 3'500.70 nebst 4.5%
Zins seit 30. Oktober 2012 und für Fr. 337.75 Zins bis 29. Oktober 2012 sowie für
die Betreibungskosten und die Entschädigung in der Höhe von Fr. 30.– gemäss
Dispositivziffer 4 des Urteils. Mit gleichentags ergangener Verfügung wurde der
Beklagten [recte: Gesuchsgegnerin] und Beschwerdeführerin (fortan Gesuchs-
gegnerin) die unentgeltliche Rechtspflege gewährt (Urk. 20 S. 7 f.). Das Urteil
erging zunächst in unbegründeter, hernach auf Verlangen der Gesuchsgegnerin
in begründeter Form (Urk. 13-16).
1.2 Hiergegen hat die Gesuchsgegnerin mit Schreiben vom 25. April 2013
Beschwerde erhoben mit dem sinngemässen Antrag auf Abweisung des Rechts-
öffnungsbegehrens (Urk. 19).
2. Mit Schreiben vom 30. Mai 2013 teilte das Steueramt B._____ mit,
dass die vorliegende Forderung teilweise beglichen worden sei (Urk. 27).
3.1 Mit Schreiben vom 2. Juni 2013 (Datum Poststempel), beim Oberge-
richt eingegangen am 3. Juni 2013, zog die Gesuchsgegnerin ihre Beschwerde
zurück (Urk. 27). Das Verfahren ist in Anwendung von Art. 241 Abs. 3 ZPO ent-
sprechend abzuschreiben.
3.2 Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten-
und Entschädigungsfolge rechtskräftig.
4.1 Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung
von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG (vgl. ZR 110/2011 Nr. 28) auf

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Fr. 100.– festzusetzen. Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss der Gesuchs-
gegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
4.2 Den Gesuchstellern ist mangels relevanter Umtriebe im Beschwerde-
verfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden der Gesuchsgegne-
rin auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsteller unter Beilage
des Doppels von Urk. 19 sowie einer Kopie der Urk. 25 und Urk. 27, je ge-
gen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 3'500.70.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 6. Juni 2013
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Montani Schmidt
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