zh_obergericht · SB150319 · 2016-01-05 · de
Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit etc.


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB150319-O/U/gs-cs
Mitwirkend: der Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, die Ersatzoberrichterin
lic. iur. Schärer und der Ersatzoberrichter lic. iur. Ernst sowie der
Gerichtsschreiber lic. iur. Hafner
Urteil vom 5. Januar 2016
in Sachen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. Imholz,
Anklägerin und Berufungsklägerin
gegen
A._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
betreffend Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähig-
keit etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 8. Abteilung -
Einzelgericht, vom 12. Juni 2015 (GG150087)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 30. März 2015 (HD
Urk. 15) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Beschuldigte ist nicht schuldig und wird freigesprochen von den Vorwür-
fen
− der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit
im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG,
− des Nichtbeherrschens des Fahrzeuges im Sinne von Art. 90 Abs. 1
SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG sowie
− des Nichtgenügens der Meldepflicht nach Unfall mit Sachschaden im
Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 3 SVG.
2. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 1'200.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. Kosten Kantonspolizei;
Fr. 1'200.– Gebühr Anklagebehörde;
Fr. Kanzleikosten;
Fr. 2'280.– Auslagen Untersuchung.
3. Die Kosten des Untersuchungsverfahrens und die gerichtlichen Kosten wer-
den vollumfänglich auf die Gerichtskasse genommen.

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Berufungsanträge:
a) Der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl:
(Urk. 54 S. 1)
1. Das Urteil der Vorinstanz sei aufzuheben.
2. Der Beschuldigte sei gemäss den Anträgen der Anklageschrift vom 30.
März 2015 zu verurteilen.
b) Der Verteidigung:
(Urk. 55, Seite 2)
1. Die Berufung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 20.7.2015 sei
vollumfänglich abzuweisen und das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich
vom 12.6.2015 (GG150087) zu bestätigen.
2. Dem Beschuldigten und Berufungsbeklagten sei eine angemessene
Entschädigung auszurichten.
____________________________
Erwägungen:
I. Prozessgeschichte/Prozessuales
1. Mit Urteil vom 12. Juni 2015 des Bezirksgerichts Zürich, 8. Abteilung - Einzel-
gericht, wurde der Beschuldigte A._____ von den Vorwürfen der Vereitelung von
Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit, des Nichtbeherrschens des
Fahrzeuges sowie des Nichtgenügens der Meldepflicht nach Unfall mit Sach-

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schaden frei gesprochen (Urk. 40). Gegen dieses Urteil meldete die Staatsan-
waltschaft rechtzeitig die Berufung an (Urk. 35) und reichte innert Frist die Beru-
fungserklärung ein (Urk. 41). Der Beschuldigte erhob keine Anschlussberufung
(Urk. 33). Beweisergänzungen wurden keine beantragt.
2. Die Berufung hat im Umfang der Anfechtung aufschiebende Wirkung (Art. 402
StPO). Die nicht von der Berufung erfassten Punkte erwachsen in Rechtskraft
(Schmid, StPO Praxiskommentar, Art. 402 N 1; Art. 437 StPO).
Die Staatsanwaltschaft ficht den ganzen Entscheid an und beantragt in ihrer Beru-
fungserklärung insbesondere eine Schuldigsprechung des Beschuldigten im Sin-
ne der Anklage. Somit ist einzig die Kostenfestsetzung (Dispositivziffer 2) in
Rechtskraft erwachsen.
3. Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung liessen die Parteien die ein-
gangs erwähnten Anträge stellen.
4. Die Verteidigung machte geltend, es seien zunächst nur die Vorwürfe des
Nichtbeherrschens des Fahrzeuges und des Nichtgenügens der Meldepflicht zu
beurteilen, nicht aber der Vorwurf der Vereitelung von Massnahmen zur Feststel-
lung der Fahrunfähigkeit, da dieser nur zum Tragen komme, wenn die erwähnten
anderen Vorwürfe bejaht würden. Daher liege nur ein Übertretungsverfahren vor.
Vor dem Berufungsgericht könne demnach nur geltend gemacht werden, das Ur-
teil sei rechtsfehlerhaft oder die Feststellung des Sachverhaltes sei offensichtlich
unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung (Urk. 55 S. 4 ff.).
Die Ansicht der Verteidigung ist falsch. Falls neben einer Übertretung auch ein
Vergehen eingeklagt wurde - vorliegend der Vorwurf der Vereitelung von Mass-
nahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit - liegt kein Übertretungsverfahren
vor. Ob ein Schuldspruch bezüglich des Vergehens einen Schuldspruch bezüglich
der Übertretung logisch voraussetzen würde oder nicht, ist irrelevant.

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II. Sachverhalt
1. Dem Beschuldigten wird zusammengefasst vorgeworfen, am 29. Mai 2014, ca.
05.45 Uhr, versucht zu haben, seinen Chevrolet "Chevy Van", AG ..., auf einem
Aussenparkplatz vor der Liegenschaft B._____ ... in Zürich auf ein Parkfeld zu
manövrieren. Dabei habe er mit der Stossstange vorne rechts sowie mit der Rad-
nabe des rechten Vorderrads merklich den auf dem rechts angrenzenden Park-
feld stehenden Fiat Punto, AG ..., des Halters C._____ touchiert. Dabei sei beim
Fiat Punto die linke Fahrzeugseite zerkratzt und die Stossstange hinten links ab-
gerissen worden. Als der Beschuldigte festgestellt habe, dass sein Fahrzeug nicht
ins Parkfeld gepasst habe, sei er davon gefahren, ohne den Halter des beschä-
digten Fiat Punto oder die Polizei zu informieren. Damit habe der Beschuldigte
willentlich verhindert, dass Polizeibeamte bei ihm einen Atemalkoholtest und al-
lenfalls einen Drogenschnelltest hätten durchführen können, womit er als Verur-
sacher eines nächtlichen Verkehrsunfalls mit Sachschaden hätte rechnen müs-
sen; mindestens habe er dies jedenfalls in Kauf genommen (Urk. 15).
2. Der Beschuldigte bestreitet zwar nicht, sich zur fraglichen Zeit am fraglichen
Ort eine Parkgelegenheit gesucht zu haben. Er schliesst sogar nicht aus, die Par-
klücke neben dem Fiat Punto mit seinem Fahrzeug ausprobiert und als zu knapp
befunden zu haben. Trotzdem will er von einer Beschädigung nichts bemerkt ha-
ben (Urk. 40 S. 8-10; Prot. II S. 9 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Beweismittel, die die
Anklage stützen, sind die Tatortaufnahmen (Urk. ND 2), und v.a. das Kurzgutach-
ten des Forensischen Instituts Zürich (Urk. ND 14.4). Die Vorinstanz kam indes-
sen gestützt auf die Zeugenaussage D._____s in Anwendung des Grundsatzes in
dubio pro reo zu einem Freispruch (Urk. 40 S. 18).
3. Um Wiederholungen zu vermeiden, kann zunächst auf die umfassende und zu-
treffende Wiedergabe der Aussagen des Beschuldigten (Urk. 40 S. 7-10), der
Zeugin D._____ (Urk. 40 S. 10-12) sowie der weiteren Beweismittel (Polizeirap-
port [Urk. 40 S. 12 f.], Fotobogen [Urk. 40 S. 13], Notizzettel der Zeugin [Urk. 40
S. 13 f.], Schreiben der Zeugin vom 18. Dezember 2014 [Urk. 40 S. 14], Kurzbe-
richt des FOR [Urk. 40 S. 14 f.] und das Kurzgutachten des FOR betreffend spu-

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renkundliche Unfalluntersuchung [Urk. 40 S. 15]) im vorinstanzlichen Urteil ver-
wiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO).
4.1. Die Vorinstanz hat auch die Grundlagen der Beweiswürdigung grundsätzlich
zutreffend dargestellt (Urk. 40 S. 5 f.). Zu Recht hat sie auch darauf hingewiesen,
dass bei der Aussageanalyse der Glaubwürdigkeit im Sinne einer dauerhaften
personalen Eigenschaft keine wesentliche Bedeutung zukommt, sondern die
Glaubhaftigkeit der konkreten Aussage, welche durch methodische Analyse ihres
Inhalts darauf überprüft wird, ob die auf ein bestimmtes Geschehen bezogenen
Angaben einem tatsächlichen Erleben des Zeugen entspringen. Damit eine Aus-
sage als zuverlässig gewürdigt werden kann, ist sie insbesondere auf das Vor-
handensein von Realitätskriterien (Bender/Nack/Teuer, Tatsachenfeststellung vor
Gericht, 4.A., München, 2014, S. 91 ff.) und umgekehrt auf das Fehlen von Phan-
tasiesignalen (Bender/Nack/Teuer, a.a.O., S. 83 ff.) zu überprüfen. Dabei wird zu-
nächst davon ausgegangen, dass die Aussage gerade nicht realitätsbegründet ist,
und erst wenn sich diese Annahme (Nullhypothese) aufgrund der festgestellten
Realitätskriterien nicht mehr halten lässt, wird geschlossen, dass die Aussage ei-
nem wirklichen Erleben entspricht und wahr ist (BGE 6B_390/2014, Urteil vom
20. Oktober 2014; BGE 133 I 33 E. 4.3.S. 45, BGE 129 I 49).
4.2. So ist zunächst der Vorinstanz zu folgen, wenn sie die Aussagen des Be-
schuldigten, wonach er keinen Parkversuch gemacht habe, als Schutzbehauptung
qualifiziert (Urk. 40 S. 15 f.). Immerhin ist er bei den Zugaben zu behaften, wo-
nach er zur Tatzeit mit seinem Fahrzeug vor Ort gewesen ist. Sodann ist aufgrund
des Spurenberichts des FOR erstellt, dass das am Fahrzeug des Beschuldigten
festgestellte Fremdmaterial nicht vom Eigenmaterial des Fiat Punto unterschieden
werden kann. Das Kurzgutachten hält weiter fest, dass aufgrund der Untersu-
chungsresultate und der masstechnischen Übereinstimmung der Schadenhöhe
mit der Nabenhöhe das Szenario, dass der Fiat Punto durch den Lieferwagen des
Beschuldigten beschädigt worden sei, stark gestützt werde (Urk. 14.4 S. 5). Die
Verteidigung machte zusätzlich geltend, dass eine 10 cm breite Kratzspur nicht
von einer Radnabe mit 8 cm Durchmesser verursacht werden könne (Urk. 55
S. 7 f. und Urk. 56). Dem ist entgegenzuhalten, dass im Bericht des Forensischen

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Institutes von einer Kratzspur "in der Höhe von ca. 34 bis 44 cm" gesprochen wird
(Urk 14.4 S. 6), nicht aber von einer genau 10 cm breiten Kratzspur. Dieser Ein-
wand entlastet den Beschuldigten demnach nicht. Dass, wie die Staatsanwalt-
schaft ausführte (Urk. 54 S. 3), an der Radnabe des Autos des Beschuldigten
Wischspuren festgestellt wurden, stellt hingegen nur ein schwaches Indiz für die
Unwahrheit der Ausführungen des Beschuldigten dar.
4.3. Vor diesem Hintergrund sind nun die Angaben der Zeugin D._____ zu würdi-
gen. Die Vorinstanz stufte zunächst ihre Aussagen als detailreich mit einer hohen
inhaltlichen Konstanz ein. Sie verweist insbesondere auf den Umstand, dass die
Zeugin sowohl beim Staatsanwalt als auch gegenüber dem Gericht ausdrücklich
daran festgehalten hat, dass das Fahrzeug des Beschuldigten (gemäss Foto Urk.
ND 2 S. 3) nicht das unfallverursachende Fahrzeug sei. Auffällig sei sodann, dass
die Zeugin von sich aus erklärte, worauf auch die Vorinstanz hinweist, dass es in
der Gegend zwei schwarze Lieferwagen mit der Aufschrift "E._____" gebe und
dass das unfallverursachende Fahrzeug mit Walliser Kennzeichen versehen ge-
wesen sei. Die Aufschrift "E._____" sei sodann mehrfarbig gewesen, der Lack
des unfallverursachenden Fahrzeuges habe stärker geglänzt und es habe kein …
gehabt. Die Vorinstanz wertete ihre Aussagen insgesamt als glaubhaft (Urk. 40 S.
17 f.). Dieser Beurteilung kann nicht ohne Weiteres gefolgt werden.
a) So weisen ihre Aussagen zwar durchaus eine hohe inhaltliche Konstanz auf.
Diese allein ist noch kein Garant für die Richtigkeit für den Inhalt. Behauptete Si-
cherheit und Qualität der Erinnerung brauchen sich nicht zu entsprechen (vgl.
Bender/Nack/Teuer, Tatsachenfeststellung vor Gericht, 4.A., München, 2014,
S. 32). Grundhypothese der Zeugin D._____ ist das Vorhandensein von zwei mit
"E._____" beschrifteten Fahrzeugen. Gemäss ihren Aussagen unterscheiden sie
sich betreffend Kantonskennzeichen, Farbgestaltung der Aufschrift E._____, feh-
lendem ... als Teil des Logos, Lackglanz und Fahrzeugalter. Übereinstimmung der
Fahrzeugbeschreibungen ergeben sich in ihren Aussagen insoweit, als sie das
unfallverursachende Fahrzeug als "grossen, eckigen Wagen, sehr breit, mit abge-
dunkelten Fenstern" beschreibt, mit zwei runden versetzten farbigen möglicher-
weise englischsprachigen Aufklebern [Disco- oder Bandwerbung] (Urk. 32 S. 4,

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Urk. ND 11/2 und Zugabe des Beschuldigten in Urk. ND 6 S. 1 ["Hinten drauf
steht noch "…"]). Er habe im Vergleich mit dem Wagen des Beschuldigten aber
"irgendwie moderner" ausgesehen. Es sei kein SUV bzw. Geländefahrzeug ge-
wesen, "schon irgendwie bullig, aber ich kann es nicht sagen" (Urk. 9 S. 6). Ein
wesentliches Unterscheidungskriterium stellt in ihren Aussagen das VS-
Kennzeichen dar, wie sich auch aus ihren schriftlichen Hinweisen ergibt (vgl. Foto
[mit Vermerk: KZ VS], Urk. ND 11/1; anlässlich der Einvernahme vom 17. De-
zember 2014 eingereichter Notizzettel mit Datum "29.5.2014 Auffahrt" [Notiz:
"E._____ Grosser schwarzer Wagen, 05.45, vielleicht VS???", mit weiterem Hin-
weis: "Nachmittag 16:45, E._____ …str. AG ... falsch"], Urk. ND 10). Auch wenn
die Zeugin in ihren Aussagen immer wieder auf das Walliser Kontrollschild hin-
weist, so bestehen doch gewisse Ungereimtheiten. Zunächst ist auf ihren eigenen
Notizzettel zu verweisen, mit dem eben zitierten Vermerk ["vielleicht VS???], der
belegt, dass sie das Kennzeichen nicht zweifelsfrei erkannt hatte. Hier ist auch die
Distanz von ca. 20 Metern zu berücksichtigen, aus der sie den Unfall wahrnahm.
Laut Polizeirapport will sie sodann das Kontrollschild des unfallverursachenden
Lieferwagens - entgegen ihren Angaben in späteren Einvernahmen - nicht gese-
hen haben (Urk. 1 S. 3). Darauf in ihrer zweiten Zeugeneinvernahme vor Vo-
rinstanz angesprochen führt sie aus, dass sie diesen Wagen vor dem Vorfall
schon öfter gesehen habe. Er sei ungefähr einmal in der Woche in dieser schma-
len Parklücke gestanden. Der Wagen sei breit gewesen, so dass sie gedacht ha-
be, dass er irgendwann einmal nicht aus der Parklücke komme. Damals habe sie
sich das Walliser Kennzeichen schon gemerkt und am Morgen des Vorfalls habe
sie es auch gesehen, aber nicht die ganze Nummer. Es sei ein "VS"-
Kennzeichen, daran gebe es nichts zu rütteln (Urk. 32 S. 4 f.). Diese Aussagen
(zusammen mit dem Polizeirapport) indizieren, dass die Zeugin das VS-
Kennzeichen aus vorangegangen Beobachtungen dem schadenverursachenden
Fahrzeug zuordnete und es am Tag des Vorfalls nicht erkennen konnte. Eine sol-
che Ergänzung Monate nach dem Vorfall und der ersten polizeilichen Einvernah-
me spricht zudem gegen die Glaubhaftigkeit der betreffenden Aussagen. Ihre wei-
teren Angaben zum VS-Kennzeichen sind ebenfalls widersprüchlich: Da sie den
Wagen bereits seit Wochen gesehen hat, überzeugt nicht, dass ihr erst während

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des Vorfalls aufgefallen sein soll, dass das VS-Kennzeichen nur aus fünf Zahlen
bestanden habe. So ist auch nicht nachvollziehbar, weshalb gerade dieser Um-
stand (lediglich fünf statt sechs Zahlen) sie daran gehindert haben soll, sich we-
nigstens fünf Zahlen -oder einige davon - zu merken (Urk . 32 S. 3). Bei der
Staatsanwaltschaft hatte sie noch ausgeführt, sie sei vom Balkonfenster in die
Küche gelaufen, da sie das Kennzeichen nicht mehr habe sehen können, aber
weil ein Baum im Wege gestanden sei, habe sie nur noch das "VS" sehen können
(Urk. ND 9 S. 2 f.). Diese Angaben zum Autokennzeichen, die sie nach über
sechs Monaten tätigte, und ebenfalls ihr Schreiben vom 18. Dezember 2014 (Urk.
ND 11/2), erwecken den Anschein, sie wolle mit den weiteren Angaben ihre ein-
mal gemachte Aussage zum VS-Kontrollschild um jeden Preis untermauern (vgl.
dazu auch nachfolgend Ziff. 4.4.). Ähnliches Aussageverhalten findet sich auch
betreffend die Farbgebung der "E._____"-Beschriftung. Beim Staatsanwalt gab
sie zunächst an, sie sei verschiedenfarbig gewesen, sie könne die Farben nicht
mehr sagen (Urk. ND 9 S. 5), ergänzte aber einen Tag später (mit bereits erwähn-
tem Schreiben vom 18. Dezember 2014) - nachdem sie sich hingesetzt und alles
noch einmal rekonstruiert habe -, dass die Aufschrift "E._____" äusserst auffällig
in knalligen grellen Farben wie z.B. gelb, rot, orange, grün evtl. noch blau und
weiss (Urk. ND 11/2) gewesen sei. Diese Ergänzung überzeugt nicht: wäre die
Beschriftung so auffällig gewesen wie geschildert, ist zu erwarten, dass diese be-
reits in der Befragung erwähnt worden wäre. Das "Nachbessern" (Anreicherungs-
tendenz) von vermeintlichen Wahrnehmungen, um deren Wahrhaftigkeit zu ver-
stärken, ist der Glaubhaftigkeit der Zeugenaussage abträglich (vgl. Ben-
der/Nack/Teuer, Tatsachenfeststellung vor Gericht, 4.A., München, 2014, S. 31
ff.). Abgesehen davon ist eine solche "E._____"-Beschriftung äusserst ungewöhn-
lich und auch deshalb die entsprechende Aussage mit grosser Zurückhaltung zu
würdigen (vgl. auch Urk. ND 8 Beilage). Die weiteren Unterschiede, wie Lack-
glanz und Fahrzeugalter sind Angaben, die sie in Kenntnis des Wagens des Be-
schuldigten tätigte (Den Wagen mit dem AG-Kennzeichen habe sie am Nachmit-
tag nochmals an der …strasse gesehen. Der [zweite] Wagen habe gepflegter
ausgesehen, er habe geglänzt [Urk. ND 9 S. 4]). Unterschiedliche Einschätzun-
gen des Zustandes eines aus der Ferne (von der gegenüberliegenden Wohnung

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um 05.30 Uhr morgens mit anderen Lichtverhältnissen) und aus der Nähe be-
trachteten Fahrzeuges (am Nachmittag) sind nicht ungewöhnlich. Solche unter-
schiedlichen Lichtverhältnisse und Spiegelungen können auch den Eindruck er-
wecken, der Schriftzug weise andere Farben auf. Dazu kommt, dass der Be-
schuldigte gemäss seinen Angaben nach dem Erwerb des Fahrzeuges (Halter-
wechsel am 12. März 2014 [Urk. 51 S. 3]) die "E._____"-Beschriftung erneut an-
bringen liess (Urk. ND 8 S. 3), der Wagen in jenem Zeitpunkt somit in gepflegtem
Zustand von der Zeugin wahrgenommen werden konnte. Dass die Zeugin sich
nicht an das ...signet erinnern kann, ist angesichts des Zeitablaufs und der relativ
kurzen Beobachtungszeit des Fahrzeuges im Tatzeitpunkt nicht ungewöhnlich.
Die Vorinstanz sieht sodann im Umstand, dass die Zeugin als Anzeigeerstatterin
den Beschuldigten umfassend und vehement entlastet habe, obschon sie daraus
keinen erkennbaren Nutzen habe ziehen können, ein Zeichen für die Aufrichtigkeit
und Glaubhaftigkeit ihrer getätigten Äusserungen (Urk. 40 S. 17 f.). Diese Ein-
schätzung ist ebenfalls zu relativeren. Wie sich ihren Aussagen ergibt, nimmt sie
sehr wohl Anteil am Schicksal des Beschuldigten. Sie führte am Schluss ihrer
Einvernahme aus, dass sie den anderen Wagen (des Beschuldigten) auch nicht
mehr gesehen habe. Sie habe sich deshalb überlegt, ob dieser Autofahrer (der
Beschuldigte) irgendwelche Probleme beispielsweise mit seinem Arbeitgeber be-
kommen und seinen Job verloren habe. Dies wäre nämlich "ganz dumm", weil er
den Schaden wirklich nicht verursacht habe (Urk. 32 S. 5). Insoweit wirkt die Zeu-
gin nicht unbefangen, was allenfalls auch Grund für diese Anreicherungstendenz
in ihrem Aussageverhalten sein könnte.
b) Die Zeugenaussage D._____ ist sodann im Zusammenspiel mit den anderen
Beweismitteln einer Gesamtwürdigung zu unterziehen. Dabei ist insbesondere
auch ihre Plausibilität vor dem Hintergrund vorab objektiver Eckdaten zu überprü-
fen (vgl. Bender/Nack/Teuer, Tatsachenfeststellung vor Gericht, 4.A., München,
2014, S. 127 ff.). Gemäss der Zeugin D._____ wurde die Beschädigung von ei-
nem Lieferwagen mit dem "E._____"-Logo mit VS-Kontrollschildern verursacht.
Da indessen unabhängig von dieser Aussage die Anwesenheit des Beschuldigten
zur Tatzeit am Tatort mit einem mit "E._____" beschrifteten Lieferwagen (mit AG-

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Kennzeichen), der Farbspuren des beschädigten Fiat Punto aufweist, erstellt ist,
müsste am frühen Morgen des 29. Mai 2014 um ca. 05.45 Uhr ein zweiter
"E._____"-Wagen einen Parkversuch unternommen haben. Die zeitliche und örtli-
che Koinzidenz identischer Vorgänge (Parkplatzsuche zweier mit "E._____" be-
schrifteter Lieferwagen um ca. 05.30 Uhr auf dem Coop-Parkplatz an der In der
B._____-Strasse in Zürich) erscheint äusserst ungewöhnlich. Der Beschuldigte
selbst hat sodann erklärt, keinen zweiten, mit E._____ beschrifteten Wagen in
dieser Gegend gesehen zu haben, obwohl er wegen seiner Freundin dort oft un-
terwegs sei. Dies ist umso erstaunlicher, als die Beschriftung dieses zweiten Wa-
gens farblich äusserst auffällig gewesen sein soll und deshalb dem Beschuldigten
erst recht hätte ins Auge stechen müssen. Der Beschuldigte wurde sodann ge-
mäss seinen Aussagen von einer älteren Frau darauf angesprochen, den Wagen
nicht auf dem Coop-Parkplatz abzustellen (Urk. ND 6 S. 2 f.; ND 7 S. 2). Er be-
streitet allerdings, dass er die Zeugin vor der Einvernahme am 17. Dezember
2014 bereits einmal gesehen habe (Urk. 24 S. 7). Die Zeugin selbst will den Be-
schuldigten - vor der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme - überhaupt nicht ge-
kannt haben (Urk. 32 S. 2). Auch dieser Umstand ist sehr ungewöhnlich: obwohl
sie offensichtlich den gegenüberliegenden Parkplatz beobachtet hat, will sie we-
der den Fahrer des Wagens mit VS-Kennzeichen, ausser am Tag des Vorfalls,
noch den Beschuldigten gesehen haben. Nicht nachvollziehbar ist im Übrigen,
dass die Zeugin in ihren Einvernahmen das Fahrzeug des Beschuldigten, dass er
seinen Angaben gemäss ebenfalls oft dort abgestellt hat, nie erwähnt.
4.4. Gemäss Auskunft des Bundesamtes für Strassen (ASTRA) hatte der Liefer-
wagen des Beschuldigten vor dem Halterwechsel (bis zum 12. März 2014) ein
LU-Kennzeichen (Urk. 51 S. 8). Der Beschuldigte führte aus, er habe das Fahr-
zeug bereits vor dem Halterwechsel benützt. Die Zeugin D._____ hat zwar rich-
tigerweise bemerkt, dass ein Fahrzeug mit der Aufschrift "E._____" unterschiedli-
che Kantonskennzeichen hatte; es ist deshalb durchaus nachvollziehbar, dass es
in ihrer Erinnerung zu Verwechslungen des vorherigen Kennzeichens (VS statt
LU) gekommen ist. Dass indessen zwei Fahrzeuge mit der Aufschrift "E._____"
über Wochen in der gleichen Gegend und - gestützt auf die Zugaben des Be-
schuldigten - wohl sogar auf dem gleichen Coop-Parkplatz gewesen sein sollen

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(ohne dass der Beschuldigte das andere Fahrzeug bemerkt hätte), ist äusserst
unwahrscheinlich. Dass diese Fahrzeuge dann auch noch unabhängig von einan-
der zum gleichen Zeitpunkt am frühen Morgen des 29. Mai 2015 sich um den
gleichen Parkplatz bemüht haben sollen, ist vor diesem Hintergrund noch un-
wahrscheinlicher.
4.5. Der Beschuldigte erklärte, die Farbanhaftungen mit dem Touchieren seines
eigenen Personenwagens, eines Citroens CS, mit gleicher Farbe (grau-met.)
(Urk. ND 8 S. 2). Der Beschuldigte war zwar Halter eines entsprechenden Fahr-
zeuges (Urk. 49). Er hat indessen diese Behauptung knapp neun Monate nach
dem Vorfall in der Einvernahme vom 19. März 2015 erstmals vorgebracht
(Urk. ND 8 S. 2). Dieses Nachschieben ist unglaubhaft und als Schutzbehauptung
zu qualifizieren, zumal er am 3. November 2014 auf die explizite Frage ("Wie er-
klären Sie sich dass Sie an Ihrem Auto graue Autofarbe hatten?") antwortete,
dass könne er nicht sagen (Urk. ND 7 S. 2).
4.6. Angesichts des Schadens (Zerkratzen der linken Fahrzeugseite und v.a. Ab-
reissen der Stossstange) und des damit verbundenen Lärms musste der Be-
schuldigte den Unfall bemerkt haben. Dass der Lärm erheblich gewesen sein
muss, ergibt sich auch aus dem Umstand, dass dadurch die Zeugin D._____
überhaupt auf den Vorgang aufmerksam wurde.
5. Als Ergebnis der Beweiswürdigung ist festzuhalten: Die Aussagen der Zeugin
D._____ sind vor dem Hintergrund des Kurz-Gutachtens betreffend die spuren-
kundliche Unfalluntersuchung (Urk. ND 14.4.) sowie der Zugaben des Beschuldig-
ten (zeit- und ortsgleiche Parkplatzsuche um ca. 05.30 Uhr) mit einem ebenfalls
mit "E._____" beschrifteten Fahrzeug insofern zu relativieren, als ihre Version ei-
nes zweiten Fahrzeuges aus den vorstehend dargelegten Gründen nicht plausibel
ist. Die Beweiswürdigung ergibt, dass als schadensverursachender Lenker des
mit "E._____" beschrifteten Fahrzeugs nur der Beschuldigte in Frage kommt. Die
Aussagen der Zeugin bzw. ihre Interpretation zum Nennwert führten zu einem
derart unwahrscheinlichen Beweisergebnis, dass sie keine rechtserheblichen
Zweifel an der Täterschaft des Beschuldigten zu erwecken vermöchten. Der
Sachverhalt ist somit rechtsgenügend erstellt.

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III. Rechtliche Würdigung
1. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Beschuldigten vor, sich der Vereitelung von
Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1
SVG, des Nichtbeherrschens des Fahrzeuges im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in
Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG sowie des Nichtgenügens der Meldepflicht
nach Unfall mit Sachschaden im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit
Art. 51 Abs. 3 SVG schuldig gemacht zu haben.
2.1. Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer sich
als Motorfahrzeugführer vorsätzlich einer Blutprobe, einer Atemalkoholprobe oder
einer anderen vom Bundesrat geregelten Voruntersuchung, die angeordnet wurde
oder mit deren Anordnung gerechnet werden musste, oder einer zusätzlichen
ärztlichen Untersuchung widersetzt oder entzogen hat oder den Zweck dieser
Massnahmen vereitelt hat (Art. 91 a Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 55 Abs. 1
SVG).
Gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 1 SVG wird mit Busse
bestraft, wer Verkehrsregeln dieses Gesetzes oder der Vollziehungsvorschriften
des Bundesrates verletzt; insbesondere muss der Führer das Fahrzeug ständig
so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann.
Gemäss Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 3 SVG wird mit Busse
bestraft, wer bei einem Unfall, bei dem nur Sachschaden entstanden ist, nicht so-
fort den Geschädigten benachrichtigt, um Namen und Adresse anzugeben bzw.
wenn dies nicht möglich ist, unverzüglich die Polizei zu verständigt.
2.2. Von Entziehen bzw. Zweckvereitelung ist zu sprechen, wenn der Täter nach
einem Unfall im Strassenverkehr mit Personen- oder Sachschaden unter Miss-
achtung der für die Unfallabklärung vorgeschriebenen Verhaltenspflichten die
Flucht ergreift, sich versteckt oder einschliesst und damit, bezogen auf den Zeit-
punkt des Unfalls, die zuverlässige Ermittlung der Fahrunfähigkeit verunmöglicht.
Anknüpfungspunkte zu SVG Art. 91a sind nur diejenigen Verhaltenspflichten, wel-
che gerade die Abklärung des Unfalls und damit allenfalls auch die Ermittlung des

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Zustandes des Fahrzeuglenkers bezwecken (SVG Art. 51 Abs. 2 und 3: BGE 116
IV 236, 125 IV 283, 126 IV 53, 131 IV 40; BGer v. 04.07.2005, 6S.431/2004, v.
05.09.2006, 6S.275/2006). Die Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit
muss entweder bereits angeordnet oder nach den gesamten relevanten Umstän-
den wahrscheinlich sein, so dass der Fahrzeugführer mit einer solchen Mass-
nahme rechnen muss und er mit der Unterlassung der vorgeschriebenen Meldung
deren Vereitelung zumindest in Kauf nimmt (BGE 109 IV 137, 120 IV 73, 124 IV
175; BGer v. 15.10.2003, 6S.459/2002; RS 1991 Nr. 57, 2003 Nr. 401 und 2003
Nr. 402). Zu diesen Umständen gehören neben Hergang, Art und Schwere des
Unfalles auch das Verhalten des Lenkers vor und nach dem Unfall sowie die hy-
pothetische Reaktion der Polizei bei angenommener Kenntnis des Unfallgesche-
hens (BGE 90 IV 94, 95 IV 144, 100 IV 258, 101 IV 332, 102 IV 40, 103 IV 49,
106 IV 396, 109 IV 137, 114 IV 148, 116 IV 233, 120 IV 73, 124 IV 175; BGer v.
08.08.2001, 6S.435/2001, v. 26.06.2001, 6P.34/2001, v. 27.01.2003,
6S.464/2002, v. 10.02.2005, 6S.281/2004, v. 22.12.2006, 6S.359/2005, v.
15.02.2008, 6B_479/2007, v. 11.03.2008, 6B_91/2008, v. 30.04.2012,
6B_17/2012; RS 2000 Nr. 701, 2007 Nr. 251). Die Umstände des Unfalles können
Zweifel an der Fahrfähigkeit des Lenkers hervorrufen, auch wenn dieser völlig
nüchtern war (BGE 105 IV 64; BGer v. 05.09.2006, 6S.275/2006). Hat der Lenker
einen Drittschaden aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bemerkt und war er
sich seiner Meldepflicht nicht bewusst, fehlt es an einem Vereitelungsvorsatz
(BGE 114 IV 148).
Die Bestimmung verlangt Vorsatz, wobei Eventualvorsatz genügt. Dieser liegt vor,
wenn der Fahrzeuglenker die Meldepflicht sowie die die hohe Wahrscheinlichkeit
der Anordnung einer Blutprobe begründenden Tatsachen kannte und die Unter-
lassung der gesetzlich vorgeschriebenen und ohne Weiteres möglichen Meldung
vernünftigerweise nur als Inkaufnahme der Vereitelung einer Blutprobe gewertet
werden kann (BGE 131 IV 36 Erw. 2.2.1 m.w.H.; BGer v. 17.04.2012, 6B_5/2012,
Erw. 3.2.2; vgl. zum Ganzen Kommentar StGB, Donatsch / Flachsmann / Hug /
Maurer / Riesen-Kupper / Weder, 2013, Hans Maurer, N 6 zu Art. 91a SVG).

- 15 -
2.3. Vorliegend hat der Beschuldigte um ca. 05.30 Uhr morgens seinen Lieferwa-
gen in eine enge Parklücke zu manövrieren versucht. Seinen Angaben gemäss
kam er dabei gerade von seiner Arbeit als Discjockey aus dem Nachtklub F._____
von der …strasse, wo er die ganze Nacht durchgearbeitet hatte. Bei diesem Ma-
növer touchierte er mit der Stossstange vorne rechts sowie mit der Radnabe des
rechten Vorderrads merklich den auf dem rechts angrenzenden Parkfeld stehen-
den Fiat Punto. Dabei wurde beim Fiat Punto die linke Fahrzeugseite zerkratzt
und die Stossstange hinten links abgerissen. Nachdem er offenbar bemerkt hatte,
dass der Platz nicht reichte, fuhr er davon, ohne den Halter des beschädigten Fiat
Punto oder die Polizei zu informieren.
Der Beschuldigte musste angesichts des Schadensherganges, der Tageszeit und
schliesslich der Entfernung von der Unfallstelle ohne Zurücklassen einer Mittei-
lung über den Verursacher des Schadens mit hoher Wahrscheinlichkeit mit der
Anordnung einer Blutprobe bzw. einem Drogenschnelltest rechnen. Indem er
wegfuhr, hat er eine solche eventualvorsätzlich vereitelt. Entsprechend ist der Be-
schuldigte des Vereitelns von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit
im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG, des Nichtbeherrschens des Fahrzeuges im
Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und des pflichtwidrigen
Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 51 Abs. 3 SVG
schuldig zu sprechen.
IV. Strafe
1. Hat der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für
mehrere gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt ihn das Gericht zu der Strafe der
schwersten Straftat und erhöht sie angemessen. Es darf jedoch das Höchstmass
der angedrohten Strafe nicht um mehr als die Hälfte erhöhen (Art. 49 Abs. 1
StGB). Hat das Gericht eine Tat zu beurteilen, die der Täter begangen hat, bevor
er wegen einer andern Tat verurteilt worden ist, so bestimmt es die Zusatzstrafe
in der Weise, dass der Täter nicht schwerer bestraft wird, als wenn die strafbaren
Handlungen gleichzeitig beurteilt worden wären (Art. 49 Abs. 2 StGB). Art. 49
Abs. 2 StGB gelangt zur Anwendung, wenn das Gericht Delikte beurteilen muss,

- 16 -
die der Täter begangen hat, bevor er wegen anderer Straftaten verurteilt wurde
(vgl. BGE 129 IV 113 E. 1.1). Die Bestimmung will im Wesentlichen das Asperati-
onsprinzip auch bei retrospektiver Konkurrenz gewährleisten. Der Täter, der meh-
rere Freiheitsstrafen verwirkt hat, soll nach einem einheitlichen, für ihn relativ
günstigen Prinzip der Strafschärfung beurteilt werden, unabhängig davon, ob die
Verfahren getrennt durchgeführt werden oder nicht. Der Täter soll damit trotz Auf-
teilung der Strafverfolgung in mehrere Verfahren gegenüber jenem Täter, dessen
Taten gleichzeitig beurteilt wurden, nicht benachteiligt und so weit als möglich
auch nicht bessergestellt werden (BGE 132 IV 102 E. 8.2 mit Hinweisen). Für das
Vorgehen bei der Festsetzung der Zusatzstrafe bei retrospektiver Konkurrenz
kann auf die ausführliche Rechtsprechung verwiesen werden (BGE 138 IV 113
S. 116, BGE 132 IV 102 E. 8; BGE 129 IV 113 E. 1.1; je mit zahlreichen Hinwei-
sen).
2. Vorliegend wurde der Beschuldigte mit Strafmandat der Staatsanwaltschaft
Graubünden, Zweigstelle …, vom 11. Juni 2014 mit einer Geldstrafe von 20 Ta-
gessätzen zu je Fr. 50.– wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von
Art. 91 Abs. 2 lit. a und einer (Verbindungs-)busse von Fr. 500.– betraft (Urk. 23).
Da auch vorliegend eine Geldstrafe auszufällen sein wird, sind die Voraussetzun-
gen für eine Zusatzstrafe gegeben (BGE 137 IV 57).
3. Die Strafe beträgt sowohl gemäss Art. 91 a Abs. 1 SVG (in Verbindung mit
Art. 55 Abs. 1 SVG) wie auch gemäss Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG Geldstrafe oder
Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren. Dieser Strafrahmen ist nicht zu verlassen, da
keine ausserordentlichen Umstände vorliegen. Innerhalb dieses Strafrahmens
misst das Gericht die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu (Art. 47 Abs. 1
StGB). Es berücksichtigt das Vorleben, die persönlichen Verhältnisse sowie die
Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters. Nach Art. 47 Abs. 2 StGB bestimmt
sich die Bewertung des Verschuldens nach der Schwere der Verletzung oder Ge-
fährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den
Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach, wie weit der Täter nach den
inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verlet-
zung zu vermeiden.

- 17 -
4.1. Das Verschulden betreffend des Vereitelns von Massnahmen zur Feststel-
lung der Fahrunfähigkeit ist unter Berücksichtigung des Eventualvorsatzes als
noch leicht zu bezeichnen. Er hat die Unfallstelle verlassen, hätte aber angesichts
des angerichteten Schadens, insbesondere der abgerissenen Stossstange genug
Anlass gehabt, dem betroffenen Fahrzeughalter eine Meldung zu hinterlassen.
Angesichts der frühen Morgenstunden rechnete er wohl damit, ungeschoren da-
von zu kommen. Da er nicht geständig ist, äusserte er sich nicht zu seinen Moti-
ven. Zu seinen Gunsten ist davon auszugehen, dass er nicht bewusst eine Blut-
probe vereiteln wollte. Eine hypothetische Einsatzstrafe im unteren Bereich des
unteren Drittels des Strafrahmens – d.h. eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen –
wäre angemessen.
4.2. Die ermittelte verschuldensangemessene Strafe kann alsdann aufgrund von
Umständen, die grundsätzlich nichts mit der Tat zu tun haben, erhöht oder herab-
gesetzt werden (Täterkomponente). Hierfür sind im wesentlichen täterbezogene
Komponenten wie persönliche Verhältnisse, Vorstrafen, Leumund, besondere
Strafempfindlichkeit oder Nachtatverhalten massgebend. Dabei dürfen auch im
Ausland verhängte Vorstrafen bei der Strafzumessung mitberücksichtigt werden
(BSK Strafrecht I-WIPRÄCHTIGER, 2. Aufl., Basel 2007, Art. 47 StGB N 102).
4.2.1. Was das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse angeht, so hat der in
Brasilien geborene Beschuldigte dort die Primar- und Sekundarschule absolviert,
ehe er im Alter von 16 Jahren im Rahmen des Familiennachzuges in die Schweiz
kam, wo er rasch Deutsch lernte und eine Lehre als Elektromonteur machte (Prot.
II S. 5 ff.). Er arbeitet als Elektromonteur in der Gewächshaustechnik im Vollzeit-
pensum und verdient netto rund Fr. 4'800.–. Für die monatlichen Wohnungskos-
ten bezahlt er Fr. 800.–. Für die Krankenkasse wendet er monatlich Fr. 250.– auf.
Vermögen hat er keines. Seine Schulden hat er seit der erstinstanzlichen Ver-
handlung von Fr. 50'000.– auf ca. Fr. 18'000.– bis Fr. 20'000.– reduziert. Er plant
eine Weiterbildung als Elektroniker und würde in seiner Freizeit gerne wieder
Open Air-Konzerte organisieren (Prot. II S. 7 f.). Aus der Lebensgeschichte und
den persönlichen Verhältnissen sind keine strafzumessungsrelevanten Faktoren

- 18 -
ersichtlich. Insbesondere lässt sich keine besondere Strafempfindlichkeit im Sinne
von Art. 47 Abs. 1 StGB ableiten.
4.2.2. Der Beschuldigte weist zwei Vorstrafen auf (Urk. 23). Er wurde am 4. Sep-
tember 2008 vom Bezirksamt Baden wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im
Sinne von aArt. SVG 91 Abs. 1 Satz 2 (qualifizierte Blutalkoholkonzentration) zu
einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 50.–, bedingt vollziehbar bei einer
Probezeit von zwei Jahren verurteilt. Am 15. Februar 2010 wurde er vom Bezirk-
samt Baden wegen Nichtabgabe von Ausweisen und/oder Kontrollschildern ge-
mäss aArt. 97 Ziff. 1 Abs. 2 SVG zu einer unbedingten Geldstrafe von 10 Tagess-
ätzen zu Fr. 90.– verurteilt und die vorstehende Probezeit um ein Jahr verlängert.
Die einschlägige Vorstrafe aus dem Jahre 2008 wirkt sich, obwohl sie bereits
sechs Jahre zurückliegt, noch leicht straferhöhend aus, ebenso die Strafe aus
dem Jahre 2010. Merklich straferhöhend wirkt sich sodann der Umstand aus,
dass der Beschuldigte während laufendem Strafverfahren erneut - und praktisch
einschlägig (Art. 91 und 91a SVG beschlagen die Frage der Fahrfähigkeit) - de-
linquierte.
4.2.3. Betreffend Nachtatverhalten ist zu berücksichtigen, dass sich der Beschul-
digte betreffend der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfä-
higkeit nicht geständig zeigte und nur zugab, sich zur Tatzeit am Tatort aufgehal-
ten bzw. auf Parkplatzsuche gewesen zu sein, aber bestritt, den Fiat Punto be-
schädigt zu haben bzw. die Beschädigung bemerkt zu haben. Dass die Versiche-
rung des Beschuldigten für den Schaden am Fiat Punto aufgekommen ist, ge-
schah offenbar ohne sein Zutun bzw. gegen seinen Willen und hat bei der Straf-
zumessung ausser Acht zu bleiben (vgl. Urk. 24 S. 8).
4.2.4. Insgesamt überwiegen die straferhöhenden Faktoren im Vergleich zu den
strafmindernden deutlich, so dass die hypothetische Strafe für das vorliegende
Delikt auf 60 Tagessätze anzusetzen ist.
4.3. Was die Grundstrafe angeht, so setzte sich der Beschuldigte mit einem Blut-
alkoholgehalt von mindestens 1.18 Gewichtspromillen in sein Fahrzeug und fuhr
von Davos Dorf nach Davos Platz und zurück. Er zeigte sich geständig, was aber

- 19 -
durch den Umstand, dass er von der Polizei auf frischer Tat ertappt wurde, etwas
relativiert wird, auch wenn er aber doch die zurückgelegte Wegstrecke offenlegte.
4.4. Unter Berücksichtigung der mit Strafmandat der Staatsanwaltschaft Grau-
bünden, Zweigstelle …, vom 11. Juni 2014 ausgefällten Strafe von 20 Tagessät-
zen (zu je Fr. 50.--) ist in Anwendung des Asperationsprinzips die Gesamtstrafe
auf 70 Tagessätze festzulegen.
4.5. Die Bestimmung der Zusatzstrafe ergibt sich nun aus der Differenz zwischen
der Gesamtstrafe und der Dauer der im rechtskräftigen Entscheid ausgefällten
Einsatz- oder Grundstrafe (Urteil 6B_684/2011 vom 30. April 2012, E.4.2.), d.h.
aus der Differenz von 70 Tagessätzen abzüglich 20 Tagessätzen.
Damit beträgt die Dauer der Zusatzstrafe 50 Tagessätze.
5.1. Das Gericht bemisst die Höhe des Tagessatzes nach den persönlichen und
wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt des Urteils. Ein Tagessatz
beträgt höchstens Fr. 3'000.– (Art. 34 Abs. 2 StGB). Mit Bezug auf die Mindest-
höhe eines Tagessatzes hat das Bundesgericht festgehalten, dass ein Tagessatz
nicht soweit herabgesetzt werden dürfe, dass ihm bloss noch symbolischen Wert
zukomme, was bei einem Betrag von unter Fr. 10.– der Fall wäre (Donatsch/
Flachsmann/Hug/Maurer/Riesen-Kupper/Weder, Schweizerisches Strafgesetz-
buch, 18. überarbeitete Aufl., Zürich 2010, Art. 34 N 22 mit Hinweisen auf die
bundesgerichtliche Rechtsprechung).
5.2. Hinsichtlich der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschul-
digten kann auf die obigen Ausführungen verwiesen werden (vgl. vorstehende
Erw. 4.2.1.). Es ist daher die Höhe des Tagessatzes auf Fr. 80.– festzulegen.
6.1. Mit Busse wird sodann bestraft, wer eine einfache Verkehrsregelverletzung
im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG begeht bzw. gegen die Meldepflicht nach Unfall
mit Sachschaden im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG verstösst. Der Strafrahmen
reicht von einem bis Fr. 10'000.– Busse (Art. 106 StGB).

- 20 -
6.2. Das Gericht bemisst dabei die Busse nach den Verhältnissen des Täters so,
dass dieser die Strafe erleidet, die seinem Verschulden angemessen ist (vgl. vor-
stehend Ziffer 3.). Nebst dem Verschulden ist sodann der finanziellen Leistungs-
fähigkeit Rechnung zu tragen. Für die Verhältnisse des Täters relevant sind na-
mentlich sein Einkommen und sein Vermögen, sein Familienstand und seine Fa-
milienpflichten, sein Beruf und Erwerb, sein Alter und seine Gesundheit (BGE 129
IV 21).
6.3. Hat der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für
mehrere gleichartige Strafen, wie vorliegend Bussen, erfüllt, ist auch in diesem
Fall das Asperationsprinzip nach Art. 49 Abs. 1 StGB zu beachten, d.h. die Über-
tretungsstrafbehörde darf die Bussenbeträge nicht – in einem oder mehreren se-
paraten Verfahren – kumulieren, sondern muss von der schwerwiegendsten Über-
tretung ausgehend die Strafe angemessen erhöhen (Schwarzenegger, in: Do-
natsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur StPO, 2010, Art. 357 N 16).
6.4. Betreffend das Nichtgenügen der Meldepflicht nach Unfall mit Sachschaden
ist das Verschulden nicht mehr leicht. Er wollte damit wohl vermeiden, für den
Schaden am Fiat Punto aufkommen zu müssen. Dabei wäre es ihm ein Leichtes
gewesen, dem Geschädigten seinen Namen mit Adresse und Telefonnummer zu
hinterlassen. Eher leicht ist sein Verschulden betreffend Nichtbeherrschen des
Fahrzeuges zu würdigen, als er beim Parkieren den Fiat Punto touchierte. Vor
dem Hintergrund seiner finanziellen Verhältnisse und angesichts des Verschul-
dens und in Anwendung des Asperationsprinzips erweist sich eine Busse von
Fr. 300.– als angemessen.
6.5. Für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse ist eine Ersatzfrei-
heitsstrafe von 3 Tagen auszusprechen.
7. Der Beschuldigte ist daher unter Würdigung sämtlicher strafzumessungsrele-
vanter Faktoren als Zusatzstrafe zu der mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft
Graubünden, Zweigstelle …, vom 11. Juni 2014 ausgefällten Strafe zu einer
Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu Fr. 80.– sowie einer Busse von Fr. 300.– zu
verurteilen.

- 21 -
V. Vollzug
1. Das Gericht schiebt den Vollzug der Geldstrafe in der Regel auf, wenn eine un-
bedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weite-
rer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten (Art. 42 Abs. 1 StGB). Wurde der Täter
innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Tat zu einer bedingten oder unbedingten
Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten oder zu einer Geldstrafe von min-
destens 180 Tagessätzen verurteilt (Art. 42 Abs. 2 StGB), so ist der Aufschub nur
zulässig, wenn besonders günstige Umstände vorliegen. Somit wird im Anwen-
dungsbereich von Art. 42 Abs. 1 StGB eine günstige Prognose vermutet.
2. Der Beschuldigte ist heute zu einer Gesamtstrafe von 70 Tagessätzen bzw. ei-
ner Zusatzstrafe von 50 Tagessätzen (zu der mit Strafbefehl der Staatsanwalt-
schaft Graubünden, Zweigstelle …, vom 11. Juni 2014 ausgefällten Strafe von 20
Tagessätzen) zu verurteilen. Somit ist die objektive Voraussetzung für die Gewäh-
rung des bedingten Vollzugs der Strafe beim Beschuldigten erfüllt. Da er auch
keine Vorstrafe von mindestens 180 Tagessätzen Geldstrafe oder 6 Monaten
Freiheitsstrafe aufweist, wird eine günstige Prognose vermutet. Indessen fällt ins
Gewicht, dass der Beschuldigte während laufender Untersuchung weiter delin-
quierte. So geriet er am 28. Februar 2014 in eine Polizeikontrolle bzw. wurde eine
Strafuntersuchung wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand eröffnet. Nur drei
Monate später beging er vorliegend zu beurteilende Vereitelung. Erschwerend
fällt ins Gewicht, dass er bereits früher im Jahre 2008 zu einer bedingten Geld-
strafe verurteilt wurde, was ihn aber nicht davon abgehalten hat, während der lau-
fender Probezeit erneut zu delinquieren. Auch seine Lebensumstände und insbe-
sondere seine Freizeitgestaltung im Bereich Konzertorganisation und als DJ, die
bereits bisher zu den Anlassdelikten geführt haben, lassen erhebliche Zweifel an
sein Wohlverhalten aufkommen und sprechen für eine erhöhte Rückfallgefahr.
3. Vorliegend sind demgemäss die Voraussetzungen für die Gewährung einer be-
dingten Geldstrafe nicht gegeben.

- 22 -
VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Ausgangsgemäss sind die Untersuchungskosten und die erst- und zweitinstanzli-
chen Gerichtskosten dem Beschuldigten aufzuerlegen.
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 8. Abteilung,
Einzelgericht, vom 12. Juni 2015 bezüglich der Dispositivziffer 2 (Kosten-
festsetzung) in Rechtskraft erwachsen ist.
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der Vereitelung von Massnahmen zur Feststel-
lung der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG, des Nichtbe-
herrschens des Fahrzeuges im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung
mit Art. 31 Abs. 1 SVG sowie des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im
Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 3 SVG.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu
Fr. 80.– als Zusatzstrafe zur mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Grau-
bünden, Zweigstelle …, vom 11. Juni 2014 ausgefällten Strafe sowie mit Fr.
300.– Busse.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird nicht aufgeschoben.
4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.

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6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens beider In-
stanzen werden dem Beschuldigten auferlegt.
7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
(übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (übergeben)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
− das Migrationsamt des Kantons Zürich, Postfach, 8090 Zürich;
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Aargau, Sektion Administrativ-
massnahmen, Postfach, 5001 Aarau (PIN-Nr. …)
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.
8. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 5. Januar 2016
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Oberrichter lic. iur. Spiess lic. iur. Hafner