zh_obergericht · RT250136 · 2025-07-28 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT250136-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichter
lic. iur. K. Vogel und Oberrichterin lic. iur. R. Hürlimann
sowie Gerichtsschreiberin MLaw D. Müller
Beschluss vom 28. Juli 2025
in Sachen
A._____ AG,
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin
gegen
B._____ AG,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 2. Juli 2025 (EB250145-F)

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Erwägungen:
1.1 Mit Verfügung vom 2. Juli 2025 trat die Vorinstanz auf das Rechtsöffnungsge-
such der Gesuchstellerin in der Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamtes Sihltal
(Zahlungsbefehl vom 29. Juli 2022) nicht ein (Urk. 7 S. 3 = Urk. 10 S. 3).
1.2 Dagegen erhob die Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin (fortan Gesuch-
stellerin) mit Eingabe vom 14. Juli 2025 rechtzeitig (Urk. 8/2 sowie Art. 321 Abs. 2
ZPO) Beschwerde, mit dem Antrag, ihre "Zahlungsklage" sei zu prüfen und zu be-
arbeiten (Urk. 9).
1.3 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-8). Wie sogleich auf-
zuzeigen sein wird, erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unbegründet,
weshalb auf das Einholen einer Beschwerdeantwort verzichtet werden kann
(Art. 322 Abs. 1 ZPO).
2. Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden
(Art. 320 ZPO). Die Beschwerde ist begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO).
Dazu gehört, dass in der Beschwerde im Einzelnen dargelegt werden muss, was
genau am angefochtenen Entscheid unrichtig sein soll (BGer 5A_247/2013 vom
15. Oktober 2013 E. 3; BGer 5D_65/2014 vom 9. September 2014 E. 5.4.1; je m.H.
auf BGE 138 III 374 E. 4.3.1). Was nicht in einer den gesetzlichen Begründungs-
anforderungen genügenden Weise beanstandet wird, braucht von der Rechtsmittel-
instanz nicht überprüft zu werden. Das gilt zumindest insoweit, als ein Mangel nicht
offensichtlich ist (BGE 147 III 176 E. 4.2.1).
3. Diesen Anforderungen genügt die Beschwerdeschrift der Gesuchstellerin
nicht. Die Vorinstanz erwog zutreffend, dass das Rechtsöffnungsbegehren über ein
Jahr nach der Zustellung des Zahlungsbefehls gestellt worden sei. Ein Zahlungs-
befehl sei während einem Jahr nach dessen Zustellung gültig; vorliegend sei der
Zahlungsbefehl am 4. August 2022 zugestellt worden, das Rechtsöffnungsbegeh-
ren datiere vom Mai 2025. Es fehle folglich an einem gültigen Zahlungsbefehl und
damit an einer Prozessvoraussetzung. Deshalb sei auf das Rechtsöffnungsbegeh-

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ren nicht einzutreten (Urk. 10 S. 2). Die Gesuchstellerin setzt sich in ihrer Be-
schwerdeschrift nicht mit den Erwägungen der Vorinstanz auseinander bzw. fehlt
eine Begründung der Beschwerde gänzlich. Die Gesuchstellerin bittet einzig
darum, die "Zahlungsklage" zu prüfen und zu bearbeiten. Im Weiteren verweist sie
auf Beilagen, welche wohl den Bestand der von ihr geltend gemachten Forderung
belegen sollen (Urk. 9). Entsprechend ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
4. Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Streitwert Fr. 11'736.45. Die zwei-
tinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1
GebV SchKG auf Fr. 150.– festzusetzen und ausgangsgemäss der Gesuchstellerin
aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind keine zuzuspre-
chen, der Gesuchstellerin zufolge ihres Unterliegens und der Gesuchsgegnerin
mangels relevanter Umtriebe (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird der Gesuchstellerin auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin unter Beilage
einer Doppels von Urk. 9-11/19, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

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Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 11'736.45. Die Be-
schwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fris-
tenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 28. Juli 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw D. Müller
versandt am:
jo