zh_obergericht · RU150051 · 2015-08-21 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RU150051-O/U.doc
Mitwirkend: die Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichter lic. iur. M. Spahn
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. P. Kunz Bucheli
Beschluss vom 21. August 2015
in Sachen
A._____,
Beklagter und Beschwerdeführer
gegen
B._____ AG,
Klägerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Forderung
Beschwerde gegen ein Urteil des Friedensrichteramtes Langnau vom
22. Juli 2015 (GV.2015.00007)

- 2 -
Erwägungen:
1. Mit Eingabe vom 14. Juli 2015 reichte die Klägerin und Beschwerde-
gegnerin (fortan Klägerin) beim Friedensrichteramt Langnau am Albis ein Schlich-
tungsgesuch über eine Forderung gegen den Beklagten und Beschwerdeführer
(fortan Beklagter) über Fr. 6'197.50 zuzüglich Fr. 645.– Verzugsschaden und
Fr. 87.30 Zahlungsbefehlskosten ein (Urk. 4/1). Gestützt auf dieses Schlichtungs-
gesuch setzte die Vorderrichterin der Klägerin mit Verfügung vom 22. Juli 2015
eine Frist von 10 Tagen an, um für die sie allenfalls treffenden Kosten beim Frie-
densrichteramt Langnau am Albis einstweilen einen Kostenvorschuss von
Fr. 375.– zu leisten, unter der Androhung, dass bei Nichtleistung auch innert einer
Nachfrist nicht auf das Schlichtungsgesuch eingetreten werde (Urk. 2).
2. Gegen diese Verfügung erhob der Beklagte innert Frist mit Eingabe
vom 1. August 2015 Beschwerde (Urk. 1). Mit Schreiben vom 4. August 2015 teil-
te die Kammer dem Beklagten mit, dass seine Beschwerde eingegangen sei, da-
rauf aber aufgrund der fehlenden Beschwer wohl nicht eingetreten werden könne.
Dem Beklagten wurde daher mitgeteilt, dass einstweilen noch kein formelles Ver-
fahren angelegt werde und ersuchte ihn, der Kammer mittels beiliegendem Ant-
wortblatt bis zum 17. August 2015 mitzuteilen, ob er auf die Erhebung einer Be-
schwerde verzichten wolle oder nicht (Urk. 5). Dieses Schreiben wurde vom Be-
klagten nicht innert der postalischen Abholfrist entgegen genommen (Urk. 6),
weshalb androhungsgemäss das vorliegende Beschwerdeverfahren angelegt
wurde.
3.a) Das Gericht prüft von Amtes wegen, ob die Prozessvoraussetzungen
erfüllt sind (Art. 60 ZPO). Hierzu gehört unter anderem die Frage, ob die Partei,
welche ein Rechtsmittel einlegt, durch den angefochtenen Entscheid beschwert
ist (Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO), das heisst, ob sie einen Nachteil erleidet.
b) Der Beklagte wurde mit der angefochtenen Verfügung vom 22. Juli
2015 zu nichts verpflichtet. Vielmehr wurde die klagende Partei zur Leistung eines
Kostenvorschusses verpflichtet (Urk. 2, Dispositiv-Ziffer 1). Dem Beklagten er-

- 3 -
wächst demgegenüber aus der angefochtenen Verfügung kein Nachteil, weshalb
er dadurch nicht beschwert ist. Auf seine Beschwerde ist daher nicht einzutreten.
c) Der Vollständigkeit halber ist der Beklagte darauf hinzuweisen, dass er
seine mit der Beschwerde (Urk. 1) vorgebrachten Einwendungen gegen die For-
derung der Klägerin anlässlich der Schlichtungsverhandlung bei der Vorinstanz
wird geltend machen können.
4. Damit erweist sich die vorliegende Beschwerde als offensichtlich unbe-
gründet bzw. unzulässig, weshalb auf das Einholen einer Beschwerdeantwort der
Gegenpartei verzichtet werden kann (Art. 322 Abs. 1 ZPO).
5.a) Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung
von § 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 3 GebVO OG auf Fr. 65.– festzuset-
zen. Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss dem Beklagten aufzuerlegen
(Art. 106 Abs. 1 ZPO).
b) Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen
zugesprochen, dem Beklagten infolge seines Unterliegens, der Klägerin mangels
erheblicher Umtriebe im Beschwerdeverfahren (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde des Beklagten wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 65.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beklagten auf-
erlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin und die Vorinstanz je
unter Beilage einer Kopie von Urk. 2, je gegen Empfangsschein.

- 4 -
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert in der
Hauptsache beträgt Fr. 6'197.50.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 21. August 2015
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Kunz Bucheli
versandt am: js