zh_obergericht · PS190071 · 2019-04-11 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS190071-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-
schreiberin MLaw N. Seebacher
Urteil vom 11. April 2019
in Sachen
A._____ gmbh,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Horgen
vom 26. März 2019 (EK190063)

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Erwägungen:
I.
1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend Schuldnerin) ist eine
GmbH mit Sitz in C._____, welche den Betrieb eines Coiffeursalons sowie den
Handel mit damit zusammenhängenden Produkten und Accessoires bezweckt
(act. 4).
2. Am 26. März 2019 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichts Horgen
(nachfolgend Vorinstanz) für nachfolgende Forderung der Gläubigerin und Be-
schwerdegegnerin (nachfolgend Gläubigerin) den Konkurs über die Schuldnerin
(act. 3 = act. 5 = act. 6/8):
Fr. 4'769.20 nebst Zins zu 5 % seit 14. Juni 2018
Fr. 150.00 Umtriebsspesen
Fr. 125.60 Betreibungskosten
3. Mit Eingabe vom 8. April 2018 (Datum Poststempel) erhob die Schuldnerin
Beschwerde gegen die Konkurseröffnung (act. 2). Die Akten der Vorinstanz wur-
den beigezogen (act. 6/1-10). Das Verfahren ist spruchreif.
II.
1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Rechtsmittel-
verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin ihre Zahlungsfähigkeit
glaubhaft macht und durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen
Konkurshinderungsgründe (Tilgung nach Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG, Hinterle-
gung nach Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG oder Gläubigerverzicht nach Art. 174
Abs. 2 Ziff. 3 SchKG) nachweist.

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Eine Beschwerde gegen einen Konkurseröffnungsentscheid ist innert einer
Frist von 10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen (Art. 174
Abs. 1 SchKG; Art. 319 lit. a i.V.m. Art. 309 lit. b Ziff. 7 ZPO). Dies bedeutet, dass
die Schuldnerin sowohl ihre Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Kon-
kurshinderungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. mit
Urkunden nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über
konkurshindernde Tatsachen sind innert der Rechtsmittelfrist aber selbst dann zu-
lässig, wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind (echte No-
ven). Nachfristen sind dagegen keine zu gewähren (vgl. dazu BGE 136 III 294).
2. Die Schuldnerin führt aus, dass die Forderung der Gläubigerin mit samt allen
weiteren Kosten "vollumfänglich zur Bezahlung bereit stehe" (act. 2). Eine Hinter-
legung oder Tilgung der Konkursforderung ist dementsprechend bis anhin nicht
erfolgt. Da die Beschwerde am 8. April 2019 und damit am letzten Tag der Be-
schwerdefrist (vgl. act. 6/9/2) der Post übergeben wurde, kann eine Zahlung oder
Hinterlegung der Schuld entgegen der Schuldnerin nicht mehr erfolgen, denn die
Voraussetzungen für eine Aufhebung des Konkurses sind nur gegeben, wenn der
Schuldner im Beschwerdeverfahren nachweist, dass er "inzwischen", also inner-
halb der Beschwerdefrist, die Schuld einschliesslich Zinsen und Kosten bezahlt
oder beim oberen Gericht zuhanden der Gläubigerin hinterlegt hat oder der Gläu-
biger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet hat (Art. 174 Abs. 2 SchKG).
Da die Voraussetzungen für eine Aufhebung des Konkurses damit nicht gegeben
sind, ist die Beschwerde abzuweisen. Nur der Vollständigkeit halber anzufügen
ist, dass es die Schuldnerin in ihrer Beschwerdefrist vollständig unterlassen hat,
Ausführungen zu ihrer Zahlungsfähigkeit zu machen, wobei eine Ergänzung der
entsprechenden Sachverhaltsbehauptungen bzw. der dazugehörenden Beweis-
mittel nach Ablauf der Beschwerdefrist ebenfalls ausser Betracht fällt. Auch aus
diesem Grund wäre die Beschwerde, käme es denn noch darauf an, abzuweisen.

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III.
Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten der Schuldnerin aufzuerlegen
(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Prozessentschädigungen sind nicht zuzusprechen; der
Schuldnerin nicht wegen Unterliegens, der Gläubigerin nicht mangels Umtrieben
in diesem Verfahren.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und der
Schuldnerin auferlegt.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage einer
Kopie von act. 2, an die Obergerichtskasse sowie an die Vorinstanz (unter
Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt C._____,
ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zü-
rich und an das Betreibungsamt D._____, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um einen Ent-
scheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der Konkurs- oder Nachlassrichterin im
Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine
aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw N. Seebacher
versandt am:
11. April 2019