zh_obergericht · SF250009 · 2026-02-10 · de
Ausstandsbegehren


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SF250009-O/U/cwo
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. C. Maira, Präsident, Oberrichter lic. iur.
M. Langmeier und lic. iur. R. Amsler sowie Gerichtsschreiber
MLaw H. Mutlu
Beschluss vom 10. Februar 2026
in Sachen
A._____,
Gesuchstellerin
gegen
Obergericht des Kantons Zürich,
Gesuchsgegner
betreffend Ausstandsbegehren

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Erwägungen:
I.
Mit Eingabe vom 21. August 2025 reichte die Gesuchstellerin bei der Verfahrens-
leitung des Verfahrens ... ein Ausstandsbegehren gegen die Gesuchsgegner, die
Oberrichter lic. iur. B._____, lic. iur. C._____ und Dr. iur. D._____, sowie die
Gesuchsgegnerin, Gerichtsschreiberin MLaw E._____, samt Beilagen ein (Urk. 6;
Urk. 7/1-5). Nachdem die Gesuchsgegner und die Gesuchsgegnerin zum
Ausstandsgesuch der Gesuchstellerin mit Schreiben vom 4., 16. und
17. September 2025 jeweils Stellung genommen hatten (Urk. 2-5), wurde das
Ausstandsgesuch zuständigkeitshalber der hiesigen Kammer zur weiteren
Veranlassung unter Zustellung der Verfahrensakten überwiesen (Urk. 1; Urk. 8/24-
156). Mit Präsidialverfügung vom 10. Oktober 2025 wurde der Gesuchstellerin je
eine Kopie der Stellungnahmen der Gesuchsgegner und der Gesuchsgegnerin
zugestellt und ihr Frist zur freigestellten Vernehmlassung angesetzt (Urk. 14). Mit
Eingabe vom 11. Dezember 2025 reichte die Gesuchstellerin ihre Stellungnahme
samt Beilagen nach zweimal gewährter Fristerstreckungen fristgerecht ein (Urk. 22;
Urk. 24/1-6). Da sich das Ausstandsbegehren als offensichtlich unbegründet
erweist, ist von der Einholung von weiteren Stellungnahmen abzusehen (Art. 390
Abs. 2 Satz 1 StPO e contrario). Das Verfahren ist spruchreif.
II.
Wird ein Ausstandsgrund nach Art. 56 lit. a oder f StPO geltend gemacht oder
widersetzt sich eine in einer Strafbehörde tätige Person einem Ausstandsgesuch
einer Partei, das sich auf Art. 56 lit. b-e StPO abstützt, so entscheidet ohne weiteres
Beweisverfahren und endgültig das Berufungsgericht, wenn einzelne Mitglieder des
Berufungsgerichts betroffen sind (Art. 59 Abs. 1 lit. c StPO). Praxisgemäss erfolgt
die Beurteilung von Ausstandsbegehren gegen Mitglieder der II. jeweils durch
Mitglieder der I. Strafkammer. Die Zuständigkeit der I. Strafkammer zur Behandlung
des vorliegenden Ausstandsbegehrens ist deshalb gegeben.

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III.
1. Zusammengefasst bringt die Gesuchstellerin zur Begründung des Ausstands-
gesuchs vor, die Zusammensetzung des Spruchkörpers genüge nicht den Anfor-
derungen an eine geschlechtergerechte Besetzung eines unabhängigen Gerichts,
was angesichts des von ihr geltend gemachten Zusammenhangs des Verfahrens
mit geschlechtsspezifischer Gewalt gegen sie die Garantien eines sachkundigen,
unabhängigen und unparteiischen Gerichts verletze. Weiter macht sie geltend, der
Gesuchsgegner C._____ sei aufgrund seiner politischen Parteizugehörigkeit sowie
institutioneller und finanzieller Interessenbindungen befangen. Hinsichtlich des
Gesuchsgegners D._____ sowie der Gesuchsgegnerin E._____ bringt sie vor,
diese verfügten nicht über die erforderliche Erfahrung im Straf- und Opferschutz-
recht. Insgesamt begründeten diese Umstände nach Auffassung der Gesuchstel-
lerin eine ernsthafte Besorgnis der Voreingenommenheit der beteiligten Justizper-
sonen, weshalb sie deren Ausstand sowie eine Neuorganisation des Spruchkör-
pers beantragt (Urk. 6).
In ihrer Stellungnahme zu den Eingaben der Gesuchsgegner und der
Gesuchsgegnerin erweitert die Gesuchstellerin ihr Ausstandsbegehren dahinge-
hend, dass nach ihrer Auffassung nicht nur die beteiligten Gerichtspersonen,
sondern sämtliche Strafkammern des Obergerichts des Kantons Zürich in den
Ausstand zu treten hätten. Sie macht geltend, der objektive Anschein der Befan-
genheit sei umfassend gegeben. Zur Begründung führt sie eine langjährige perso-
nelle, funktionelle und institutionelle Vorbefassung an. Diese zeige sich insbeson-
dere in der wiederholten Übernahme früherer Entscheide im aus ihrer Sicht identi-
schen Lebenssachverhalt sowie in strukturellen Abhängigkeiten innerhalb des kan-
tonalen Justizsystems. Unter diesen Umständen sei ein unvoreingenommener Ent-
scheid im hängigen Verfahren nicht möglich. Weiter bringt sie vor, die Vorausset-
zungen von Art. 56 lit. f StPO seien mehrfach erfüllt, namentlich aufgrund der Vor-
befassung sämtlicher Strafkammern sowie wegen einer institutionellen Vorprägung
durch über Jahre hinweg unkritisch übernommene und objektiv fehlerhafte Annah-
men. Nach Auffassung der Gesuchstellerin betreffe die geltend gemachte Befan-
genheit nicht einzelne Richterpersonen, sondern erfasse das ganze Gerichtssys-

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tem des Kantons Zürich, weshalb partielle Ausstandsentscheide oder innerkanto-
nale Ersatzlösungen den behaupteten Mangel nicht zu beheben vermöchten. Folg-
lich beantragt sie die Überweisung der Sache an ein ausserkantonales Gericht. Als
einzigen geeigneten Kanton bezeichnet sie Appenzell Innerrhoden, da dieser
Kanton – im Gegensatz zu Zürich und den übrigen deutschsprachigen Kantonen –
nicht an der präventiv-hypothesenbasierten Strafprozesspraxis der Jahre 2011 bis
2023 teilgenommen habe und damit die Voraussetzungen für ein unabhängiges
und unparteiisches Verfahren erfülle (Urk. 22).
2. In ihren Stellungnahmen zum Ausstandsgesuch machen die Gesuchsgegner
und die Gesuchsgegnerin insgesamt geltend, ihnen seien keine Absprachen oder
unzulässigen Beeinflussungsversuche im Zusammenhang mit dem Verfahren
bekannt. Solche Einflussnahmen seitens Prozessbeteiligter oder Dritter hätten
gegenüber ihnen nicht stattgefunden. Ebenso sähen sie keine relevanten Anhalts-
punkte dafür, dass solche zu erwarten wären. Vor der Zuteilung des Verfahrens sei
ihnen die Gesuchstellerin jeweils persönlich unbekannt gewesen. Persönliche,
verwandtschaftliche oder sonstige Näheverhältnisse zu ihr oder zu weiteren
aktuellen oder ehemaligen Verfahrensbeteiligten bestünden nicht. Weiter halten sie
fest, dass weder die Parteizugehörigkeit noch das Geschlecht einer Richterperson
geeignet seien, eine Befangenheit zu begründen. Insgesamt seien aus ihrer Sicht
keine Ausstandsgründe im Sinne von Art. 56 StPO ersichtlich. Entsprechend bean-
tragen sie die Abweisung des Ausstandsgesuchs bzw. erklären, uneingeschränkt
in der Lage zu sein, ihre richterliche Funktion im vorliegenden Verfahren unabhän-
gig und unparteiisch auszuüben (Urk. 2-5).
3. Gemäss Art. 30 Abs. 1 BV hat jede Person Anspruch darauf, dass ihre Sache
von einem unparteiischen, unvoreingenommenen und unbefangenen Gericht ohne
Einwirken sachfremder Umstände entschieden wird. Die Garantie des verfassungs-
mässigen Gerichts soll zu der für einen korrekten und fairen Prozess erforderlichen
Offenheit des Verfahrens im Einzelfall beitragen und damit ein gerechtes Urteil
ermöglichen. Diese Garantie wird verletzt, wenn bei objektiver Betrachtung
Umstände vorliegen, die den Anschein der Befangenheit oder die Gefahr der Vor-
eingenommenheit zu begründen vermögen. Solche Umstände können entweder in

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einem bestimmten Verhalten der betreffenden Gerichtsperson oder in gewissen
äusseren Gegebenheiten funktioneller und organisatorischer Natur begründet sein
(BGE 142 III 732 E. 4.2.2). Auf das bloss subjektive Empfinden einer Partei kann
bei der Beurteilung nicht abgestellt werden. Die abgelehnte Gerichtsperson muss
nicht tatsächlich befangen sein; der Anschein der Befangenheit genügt (BGE 148
IV 137 E. 2.2; BGE 147 I 173 E. 5.1; BGE 144 I 234 E. 5.2; BGE 143 IV 69 E. 3.2;
BGE 141 IV 178 E. 3.2.1; je mit Hinweisen). Die genannte verfassungsrechtliche
Garantie wird für das Strafverfahren durch Art. 56 StPO konkretisiert (BGE 144
I 234 E. 5.2 mit Hinweisen). Gemäss dieser Bestimmung tritt eine in einer Strafbe-
hörde tätige Person unter anderem in den Ausstand, wenn sie in einer anderen
Stellung, insbesondere als Mitglied einer Behörde, in der gleichen Sache tätig war
(sog. Vorbefassung; lit. b) oder wenn sie aus "anderen Gründen, insbesondere
wegen Freundschaft oder Feindschaft mit einer Partei oder deren Rechtsbeistand,
befangen sein könnte" (lit. f).
4.1. Die Gesuchstellerin erblickt in der Mitgliedschaft des Gesuchsgegners
C._____ in der F._____ einen Ausstandsgrund. Ein solcher ergibt sich jedoch nicht.
Die Zugehörigkeit einer Richterperson zu einer politischen Partei vermag den
Anschein der Befangenheit für sich allein nicht zu begründen. Richterinnen und
Richter sind in ihrer amtlichen Tätigkeit ausschliesslich dem Recht und Gesetz
verpflichtet und haben ihre Entscheide unabhängig von parteipolitischen
Überzeugungen zu fällen. Aus der blossen Parteizugehörigkeit lassen sich keine
objektiv relevanten Tatsachen ableiten, die berechtigte Zweifel an der
Unparteilichkeit begründen oder den Eindruck erwecken könnten, die richterliche
Entscheidungsfreiheit sei in unzulässiger Weise eingeschränkt. Derartige
Umstände wurden im vorliegenden Fall weder substantiiert dargetan noch sind sie
ersichtlich. Blosse Mutmassungen oder pauschale Unterstellungen genügen hierfür
nicht.
4.2. Soweit die Gesuchstellerin geltend macht, die geschlechtliche Zusammen-
setzung des Spruchkörpers begründe eine Befangenheit, ist ihr ebenfalls nicht zu
folgen. Es ist in keiner Weise ersichtlich, inwiefern die Geschlechtszugehörigkeit
einer Gerichtsperson deren Fähigkeit zu unabhängiger und unparteiischer Ent-

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scheidfindung beeinträchtigen sollte. Die Zusammensetzung des Gerichts richtet
sich nicht nach den Vorstellungen oder Präferenzen der Parteien. Entgegen der
Darstellung der Gesuchstellerin ergeben sich aus den Akten keinerlei Hinweise
darauf, dass dem Berufungsverfahren, Geschäfts-Nr. ..., ein Fall
geschlechtsspezifischer Gewalt zugrunde liegen würde oder ein entsprechender
sachlicher Zusammenhang bestünde. Eine Konstellation, in der die geschlechtliche
Zusammensetzung des Spruchkörpers bei objektiver Betrachtung geeignet wäre,
den Anschein der Befangenheit zu erwecken, liegt offenkundig nicht vor. Auf diese
Rügen ist daher mangels rechtlicher Relevanz nicht weiter einzugehen.
4.3. Die Gesuchstellerin erhebt darüber hinaus zahlreiche Vorwürfe betreffend
angebliche Absprachen, Einschüchterungen, unmenschliche oder erniedrigende
Behandlungen und macht Verletzungen des Folterverbots geltend. Für diese
Vorbringen finden sich jedoch keinerlei objektive Anhaltspunkte. Die entsprechen-
den Ausführungen der Gesuchstellerin sind zwar umfangreich, erschöpfen sich
jedoch weitgehend in Behauptungen und beruhen ausschliesslich auf subjektiven
Wahrnehmungen. Zudem stehen sie in keinem sachlichen Zusammenhang mit
dem hängigen Strafverfahren vor der II. Strafkammer. Dass die Gesuchsgegner
und die Gesuchsgegnerin die Gesuchstellerin in ihren Stellungnahmen als
"Beschuldigte" bezeichneten, begründet keinen Ausstandsgrund. Die Gesuchstel-
lerin tritt im Berufungsverfahren unbestrittenermassen in dieser prozessualen Rolle
auf. Lediglich im vorliegenden Ausstandsverfahren kommt ihr die Stellung einer Ge-
suchstellerin zu. Auch wenn sie aus dieser Bezeichnung eine unmenschliche, er-
niedrigende, entwürdigende, herablassende, respektlose oder schikanöse
Behandlung ableitet, fehlen jegliche objektive Umstände, die bei sachlicher
Betrachtung geeignet wären, den Anschein einer Befangenheit oder eines Ein-
schüchterungsversuchs zu begründen.
4.4. Die Gesuchstellerin bringt schliesslich vor, sämtliche Strafkammern des
Obergerichts des Kantons Zürich hätten aufgrund einer angeblichen institutionellen
Fixierung sowie einer seit Jahren bestehenden "Hypothesenjustiz" in den Ausstand
zu treten. Zur Begründung verweist sie auf frühere Verfahren und spricht von einer
aus ihrer Sicht systematischen Übernahme fehlerhafter Annahmen. Diese Ausfüh-

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rungen bleiben jedoch allgemein und nennen keine konkreten, im hängigen
Verfahren ausstandsrelevanten Umstände. Soweit die Gesuchstellerin über das
hängige Verfahren hinaus grundsätzliche Kritik an früheren Verfahren oder an der
kantonalen Justizpraxis übt, ist darauf im Rahmen des vorliegenden Ausstands-
verfahrens nicht einzugehen. Solche Vorbringen vermögen den Anschein der
Befangenheit im Verfahren Geschäfts-Nr. ... nicht zu begründen. Zudem beziehen
sich die von der Gesuchstellerin angeführten früheren Verfahren – Geschäfts-Nr.
SB140239-O, SB150231-O und SR190026-O – auf andere, rechtskräftig abgeur-
teilte Sachverhalte. Eine ausstandsrelevante Vorbefassung setzt voraus, dass die-
selbe Gerichtsperson über denselben konkreten Streitgegenstand bereits entschei-
dend mitgewirkt hat. Dies ist vorliegend weder dargetan noch ersichtlich. Der Um-
stand allein, dass die Gesuchstellerin in den vergangenen Jahren mehrere Verfah-
ren durchlaufen hat, vermag den Anschein einer institutionellen Befangenheit oder
einer unzulässigen Vorbefassung nicht zu begründen. Von einer systematischen
Wiederverwendung früherer Entscheide oder einer strukturellen Fixierung kann da-
mit keine Rede sein.
5. Zusammenfassend vermögen die umfangreichen Vorbringen der Gesuch-
stellerin keine objektiven und auf das hängige Strafverfahren bezogenen Umstände
darzutun, welche bei sachlicher Betrachtung geeignet wären, den Anschein der
Befangenheit oder die Gefahr der Voreingenommenheit der Gesuchsgegner und
der Gesuchsgegnerin zu begründen. Die erhobenen Rügen erschöpfen sich weit-
gehend in pauschalen Vorwürfen, Mutmassungen und subjektiven Wertungen. Das
Ausstandsgesuch ist daher abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
IV.
Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 1'000.– festzusetzen. Ausgangsgemäss sind die
Kosten des vorliegenden Verfahrens der Gesuchstellerin aufzuerlegen (Art. 59
Abs. 4 Satz 2 StPO).

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Es wird beschlossen:
1. Das Ausstandsbegehren der Gesuchstellerin wird abgewiesen, soweit darauf
eingetreten wird.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt.
3. Die Kosten dieses Verfahrens werden der Gesuchstellerin auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
die Gesuchstellerin

die Gesuchsgegner und die Gesuchsgegnerin, unter Beilage je einer

Kopie von Urk. 22 und Urk. 24/1-6
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
die II. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Zürich, unter Rück-

sendung der Akten ....
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen
erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a
BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000 Lau-
sanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen
Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.

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Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 10. Februar 2026
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. C. Maira MLaw H. Mutlu