zh_obergericht · SB110460 · 2011-12-08 · de
mehrfache vorsätzliche grobe Verletzung der Verkehrsregeln etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr. SB110460-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Vorsitzender, lic. iur. R. Naef und
lic. iur. E. Leuenberger sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur.
A. Leu-Zweifel
Urteil vom 8. Dezember 2011
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft See/Oberland,
vertreten durch Stv. Leitenden Staatsanwalt lic. iur. M. Kehrli,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
mehrfache vorsätzliche grobe Verletzung der Verkehrsregeln etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht,
vom 22. März 2011 (GG100074)

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Anklage:
(Urk. 18)
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 4. Oktober 2010 ist
diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 37)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
- der mehrfachen vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von
Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 1 SVG und Art. 8 Abs. 3 VRV sowie
- der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Ver-
bindung mit Art. 27 SVG und Art. 4a Abs. 5 VRV.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu Fr. 70.- sowie
mit einer Busse von Fr. 500.-.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an
deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'100.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 30.00 Auslagen Untersuchung
Fr. 2'130.00
Die Kosten werden dem Beschuldigten auferlegt.
Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich die Gerichts-
gebühr um einen Drittel.
6. (Mitteilung)
7. (Rechtsmittel)"

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Berufungsanträge:
a) Des Verteidigers des Beschuldigten und Berufungsklägers:
(schriftlich; Urk. 60)
1. Freispruch vom Vorwurf der mehrfachen groben Verkehrsregelverlet-
zung im Sinne von Art. 35 Abs. 1 SVG und Art. 8 Abs. 3 VRV in Ver-
bindung mit Art. 90 Ziff. 2 SVG.
2. Schuldspruch wegen einfacher Verletzung von Verkehrsregeln im Sin-
ne von Art. 27 SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. d VRV in Verbindung mit
Art. 90 Ziff. 1 SVG.
3. Bestrafung mit einer Busse von Fr. 500.-.
4. Die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens sowie diejenigen des Be-
rufungsverfahrens seien auf die Staatskasse zu nehmen und dem Be-
rufungskläger sei für das vorinstanzliche und das Berufungsverfahren
eine angemessene Verteidigungs- und Umtriebsentschädigung auszu-
richten.
b) Der Staatsanwaltschaft See/Oberland
keine Anträge
Erwägungen:
I. Prozessuales
1. Mit Urteil des Einzelgerichts in Strafsachen des Bezirkes Winterthur vom
22. März 2011 wurde der Beschuldigte A._____ der mehrfachen vorsätzli-
chen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG
in Verbindung mit Art. 35 Abs. 1 SVG und Art. 8 Abs. 3 VRV sowie der ein-
fachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in

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Verbindung mit Art. 27 SVG und Art. 4a Abs. 5 VRV schuldig gesprochen
und mit einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu Fr. 70.- sowie mit einer
Busse von Fr. 500.- bestraft. Der Vollzug der Geldstrafe wurde aufgescho-
ben und die Probezeit auf zwei Jahre festgesetzt (Urk. 37).
2. Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte durch Eingabe seines Verteidi-
gers vom 23. März 2011 (Urk. 32) und mithin rechtzeitig Berufung erheben.
Ebenfalls fristgerecht reichte die Verteidigung nach Erhalt des begründeten
Entscheides am 18. Juli 2011 die Berufungserklärung ein (Urk. 40) und liess
das gesamte vorinstanzliche Urteil beanstanden (Urk. 40 S. 1) sowie die
Durchführung eines Augenscheins bzw. einer Rekonstruktion beantragen
(Urk. 40 S. 2). Dieser Antrag wurde mit Präsidialverfügung vom 18. August
2011 abgewiesen (Urk. 48).
3. Bereits mit Präsidialverfügung vom 19. Juli 2011 wurde der Staatsanwalt-
schaft See/Oberland Frist angesetzt, um zu erklären, ob sie Anschlussberu-
fung erhebe oder ein Nichteintreten auf die Berufung beantrage (Urk. 43).
Die Staatsanwaltschaft liess sich innert Frist nicht vernehmen.
4. Auf das vorliegende Verfahren sind – soweit es sich um verfahrensrechtliche
Fragen handelt – die Bestimmungen der am 1. Januar 2011 in Kraft getrete-
nen eidgenössischen Strafprozessordnung anwendbar (Art. 454 Abs. 1
StPO).
5. Wie dargelegt wurde der Antrag auf Durchführung eines Augenscheins bzw.
einer Rekonstruktion (Urk. 40) mit Verfügung vom 18. August 2011 abge-
wiesen (Urk. 48). In der Berufungsverhandlung erneuerte die Verteidigung
den Antrag im Rahmen ihres Plädoyers dahingehend, es sei hinsichtlich der
Fragen des Zeitpunkts des Beginns der Nachfahrmessung sowie des Ab-
standes des Polizeifahrzeugs zum Fahrzeug des Beschuldigten während der
Nachfahrmessung (Aufnahme von ca. 49:18 bis 49:25) ein Augenschein
durchzuführen bzw. ein Gutachten einzuholen, sollten die Ausführungen der
Verteidigung nicht als zutreffend erachtet werden (Urk. 60 S. 9 und 11). Wie
unter Ziffer II.7 darzulegen sein wird, begannen die Polizeibeamten mit der

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Nachfahrmessung erst ungefähr bei der Ausfahrt B._____. Insoweit ist den
Ausführungen der Verteidigung zu folgen und drängt sich ein Augenschein
nicht auf. Weiter ergeht aus der Videoaufnahme (Urk. 5: 49:20 - 49:24), dass
sich das Polizeifahrzeug im massgebenden Zeitpunkt für wenige Sekunden
sehr nahe dem Fahrzeug des Beschuldigten genähert hatte. Insoweit ist der
Verteidigung ebenfalls zu folgen, weshalb die Erstellung eines Gutachtens
nicht notwendig ist. Die Beweisanträge sind daher abzuweisen, da sie
obsolet sind.
6. Seitens des Beschuldigten wird sodann gerügt, die Vorinstanz habe sich mit
diversen Argumenten der Verteidigung nicht auseinandergesetzt und damit
das rechtliche Gehör verletzt (Urk. 60). Aus Art. 29 Abs. 2 BV folgt die Pflicht
der Behörden und der Gerichte, ihre Entscheide zu begründen. Aus der Be-
gründung müssen sich allerdings nur die für den Entscheid wesentlichen
Gesichtspunkte ergeben; es ist nicht nötig, dass sich der Richter aus-
drücklich mit jeder tatbeständlichen Behauptung und mit jedem rechtlichen
Argument auseinandersetzt, sondern es genügt, wenn sich aus den Er-
wägungen ergibt, welche Vorbringen als begründet und welche – allenfalls
stillschweigend – als unbegründet betrachtet worden sind (vgl. Beschluss
des Kassationsgerichts des Kantons Zürich vom 30. Oktober 2009,
AA080182, E. II.1.b, mit Hinweisen; ZR 100 [2001] 7). Der Entscheid der Vo-
rinstanz weist 17 Seiten auf, wovon 10 Seiten die Sachverhaltserstellung
und die rechtliche Würdigung betreffen. Die Vorinstanz hat sich zwar nicht
mit allen Argumenten der Verteidigung auseinandergesetzt, sie hat aber zu
den wesentlichen Vorbringen Stellung genommen, namentlich zu den Aus-
führungen der Verteidigung hinsichtlich der Massgeblichkeit des Fehlverhal-
tens der Polizeibeamten. Die Beanstandungen der Verteidigung erweisen
sich insoweit als unbegründet.
7. Nicht angefochten und damit in Rechtskraft erwachsen sind der Schuld-
spruch der Vorinstanz betreffend die einfache Verletzung von Verkehrs-
regeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 SVG und
Art. 4a Abs. 5 VRV gemäss Dispositiv Ziffer 1, zweites Lemma, des vor-

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instanzlichen Entscheides und die hierfür erteilte Busse in der Höhe von
Fr. 500.- bzw. die Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen (Dispositiv Ziffer 2,
2. Teilsatz, und Dispositiv Ziffer 4 des vorinstanzlichen Entscheides) sowie
die vorinstanzliche Kostenfestsetzung gemäss Dispositiv Ziffer 5 (Prot. 2
S. 6 f.). Davon ist vorab Vormerk zu nehmen (Art. 404 Abs. 1 i.V.m. Art. 402
StPO).
II. Sachverhalt
1. Der Beschuldigte bestreitet den ihm vorgeworfenen Anklagesachverhalt, er
habe das zivile Polizeifahrzeug sowie zwei andere Fahrzeuge rechts über-
holt (Urk. 29/1 S. 3, Urk. 59 S. 6 f.). Insofern ist der Sachverhalt aufgrund
der Untersuchungsakten und der vor Gericht vorgebrachten Argumente
nach den allgemein gültigen Beweisregeln zu erstellen.
2.1. Gemäss der aus Art. 8 und Art. 32 Abs. 1 BV fliessenden und in Art. 6 Ziff. 2
EMRK verankerten Maxime "in dubio pro reo" ist bis zum gesetzlichen
Nachweis seiner Schuld zu vermuten, dass der wegen einer strafbaren
Handlung Beschuldigte unschuldig ist (Urteile des Bundesgerichts
1P.587/2003 vom 29. Januar 2004 E. 7.2. und 1P.437/2004 vom
1. Dezember 2004 E. 4.2. f.; Pra 2002 S. 4 f. Nr. 2 und S. 957 f. Nr. 180;
BGE 127 I 40, 120 Ia 31 E. 2b). Als Beweiswürdigungsregel besagt die
Maxime, dass sich der Strafrichter nicht von der Existenz eines für den Be-
schuldigten ungünstigen Sachverhaltes überzeugt erklären darf, wenn bei
objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so verwirk-
licht hat (Urteile des Bundesgerichtes 6B_795/2008 vom 27. November
2008 E. 2.4. und 6B_438/2007 vom 26. Februar 2008 E. 2.1.). Die Überzeu-
gung des Richters muss auf einem verstandesgemäss einleuchtenden
Schluss beruhen und für den unbefangenen Beobachter nachvollziehbar
sein (Wohlers in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung,
Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Zürich/Basel/Genf 2010, Art. 10 N 31;
Hauser/Schweri/Hartmann, Schweizerisches Strafprozessrecht, 6. Auflage,

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Basel 2005, § 54 Rz 11). Die Beweiswürdigungsregel ist verletzt, wenn der
Strafrichter an der Schuld des Beschuldigten hätte zweifeln müssen
(BGE 127 I 41, 124 IV 87 E. 2a). Wenn erhebliche oder nicht zu unter-
drückende Zweifel bestehen, ob sich der Sachverhalt so abgespielt hat, wie
er eingeklagt ist, so ist der Beschuldigte nach dem Grundsatz "in dubio pro
reo" freizusprechen (statt vieler: Corboz, "in dubio pro reo", in ZBJV 1993
S. 419 f.). Soweit ein direkter Beweis nicht möglich ist, ist der Nachweis der
Tat mit Indizien zu führen, wobei die Gesamtheit der einzelnen Indizien, de-
ren "Mosaik" (Arzt, In dubio contra, in Zeitschrift für Strafrecht 115, S. 197)
zu würdigen ist (vgl. dazu auch Pra 2004 Nr. 51 S. 257 Ziff. 1.4; Pra 2002
Nr. 180 S. 962 f. Ziff. 3.4.).
2.2. Ein Schuldspruch darf demnach nur dann erfolgen, wenn die Schuld des
Beschuldigten mit hinreichender Sicherheit erwiesen ist, das heisst Beweise
dafür vorliegen, dass der Beschuldigte mit seinem Verhalten objektiv und
subjektiv den ihm zur Last gelegten Straftatbestand verwirklicht hat. Dabei
kann nicht verlangt werden, dass die Tatschuld gleichsam mathematisch
sicher und unter allen Aspekten unwiderlegbar feststehe (vgl. zum alten
Recht: Schmid, Strafprozessrecht, 4. Auflage, Zürich 2004, Rz 288). Es
muss genügen, wenn vernünftige Zweifel an der Schuld des Beschuldigten
ausgeschlossen werden können. Aufgabe des Richters ist es, seinem Ge-
wissen verpflichtet, in objektiver Würdigung des gesamten Beweisergeb-
nisses zu prüfen, ob er von einem bestimmten Sachverhalt überzeugt ist und
an sich mögliche Zweifel an dessen Richtigkeit zu überwinden vermag
(Art. 10 Abs. 2 und 3 StPO; ZR 72 [1973] Nr. 80; Guldener, Beweiswürdi-
gung und Beweislast, S. 7; Pra 2004 Nr. 51 S. 257 Ziff. 1.4.; BGE 124 IV 88,
120 Ia 31 E. 2c). Es liegt in der Natur der Sache, dass mit menschlichen Er-
kenntnismitteln keine absolute Sicherheit in der Beweisführung erreicht wer-
den kann; daher muss es genügen, dass das Beweisergebnis über jeden
vernünftigen Zweifel erhaben ist (vgl. Kassationsgerichtsentscheid vom
26. Juni 2003 Nr. 2002/387S E. 2.2.1 samt Hinweisen). Bloss abstrakte oder
theoretische Zweifel dürfen dabei nicht massgebend sein, weil solche immer
möglich sind (Hauser/Schweri/Hartmann, a.a.O., Rz 12 zu § 54, und Urteile

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des Bundesgerichtes 6B_297/2007 vom 4. September 2007 E. 3.4. und
1P.587/2003 vom 29. Januar 2004 E. 7.2.). Es genügt also, wenn vernünfti-
ge Zweifel an der Schuld ausgeschlossen werden können, hingegen darf ein
Schuldspruch nie auf blosser Wahrscheinlichkeit beruhen. Lässt sich ein
Sachverhalt nicht mit letzter Gewissheit feststellen, was schon im Wesen
menschlichen Erkenntnisvermögens liegt, so hindert dies den Richter nicht,
subjektiv mit Gewissheit davon überzeugt zu sein. Es ist nicht willkürlich und
der Grundsatz in dubio pro reo ist nicht verletzt, wenn der Entscheid des Ge-
richts nicht mit der Darstellung des Beschuldigten übereinstimmt oder eine
andere Lösung oder Würdigung vertretbar oder gar vorzuziehen wäre (vgl.
Entscheid des Bundesgerichtes 6B_172/2009 vom 29. Oktober 2009 E. 1.6.
am Ende unter Hinweis auf BGE 127 IV 54 E. 2b). Auch findet der Grund-
satz "in dubio pro reo" als Beweislastregel keine Anwendung, wenn der Be-
schuldigte eine ihn entlastende Behauptung aufstellt, ohne dass er diese in
einem Mindestmass glaubhaft machen kann. Es tritt nämlich insoweit eine
Beweislastumkehr ein, als nicht jede aus der Luft gegriffene Schutzbehaup-
tung von der Anklagebehörde durch hieb- und stichfesten Beweis widerlegt
werden muss.
2.3. Stützt sich die Beweisführung auf die Aussagen von Beteiligten, so sind die-
se frei zu würdigen. Es ist anhand sämtlicher Umstände, die sich aus den
Akten und den Verhandlungen ergeben, zu untersuchen, welche Sachdar-
stellung überzeugend ist, wobei es vorwiegend auf den inneren Gehalt der
Aussagen ankommt, verbunden mit der Art und Weise, wie die Angaben er-
folgen. Bei der Würdigung von Aussagen darf nicht einfach auf die Persön-
lichkeit oder allgemeine Glaubwürdigkeit von Aussagenden abgestellt wer-
den. Massgebend ist vielmehr die Glaubhaftigkeit der konkreten, im Prozess
relevanten Aussagen. Diese sind einer kritischen Würdigung zu unterziehen,
wobei auf das Vorhandensein von sogenannten Realitätskriterien grosses
Gewicht zu legen ist (vgl. Bender, Die häufigsten Fehler bei der Beurteilung
von Zeugenaussagen, in SJZ 81 [1985] S. 53 ff; Bender/Nack/Treuer, Tat-
sachenfeststellungen vor Gericht, Glaubwürdigkeits- und Beweislehre, Ver-
nehmungslehre, 3. Auflage, München 2007, N 310 ff. und N 350 ff.). Die

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wichtigsten Realitätskriterien sind dabei die "innere Geschlossenheit" und
"Folgerichtigkeit in der Darstellung des Geschehnisablaufes", eine "konkrete
und anschauliche Wiedergabe des Erlebnisses" sowie die "Schilderung des
Vorfalles in so charakteristischer Weise, wie sie nur von demjenigen zu er-
warten ist, der den Vorfall selber miterlebt hat", die "Kenntlichmachung der
psychischen Situation von Täter und Zeuge bzw. unter Mittätern", die
"Selbstbelastung oder unvorteilhafte Darstellung der eigenen Rolle", "Ent-
lastungsbemerkungen zugunsten des Beschuldigten", die "Konstanz der
Aussage bei verschiedenen Befragungen, wobei sich aber sowohl Formulie-
rungen als auch die Angaben über Nebenumstände verändern können"
(Hauser, Der Zeugenbeweis im Strafprozessrecht mit Berücksichtigung des
Zivilprozesses, Zürich 1974, S. 316). Andererseits sind auch allfällige
Fantasiesignale zu berücksichtigen. Als Indizien für falsche Aussagen gelten
"Unstimmigkeit oder grobe Widersprüche in den eigenen Aussagen",
"Zurücknahme oder erhebliche Abschwächungen in den ursprünglichen An-
schuldigungen", "Übersteigerungen in den Beschuldigungen im Verlaufe von
mehreren Einvernahmen", "unklare, verschwommene oder ausweichende
Antworten" sowie "gleichförmig, eingeübt und stereotyp wirkende Aus-
sagen". Als generelle Fantasiesignale nennen Bender/Nack/Treuer die
"Schwarz-Weiss-Malerei", die "Verarmung der Aussagen", das "Flucht- und
Begründungssignal" und die "behauptete Akzeptanz gegenüber bezweifel-
baren Rechtsverkürzungen", wobei weiter festgehalten wird, den "Fantasie-
begabten" falle es ganz allgemein viel leichter, von eigenen Aussagen und
Aktivitäten zu berichten, als die Antworten und Reaktionen der Gegenseite
zu erfinden. Wenn das eine oder andere Fantasiesignal auftritt, braucht die
Aussage nicht verworfen zu werden. Es ist dann aber eine ausreichende
Zahl von erstklassigen Realitätskriterien zu fordern (Bender/Nack/Treuer,
a.a.O., S. 102 N 429 ff.).
2.4. Angesichts der Unschuldvermutung besteht Beweisbedürftigkeit, das heisst
der verfolgende Staat hat dem Beschuldigten alle objektiven und subjektiven
Tatbestandselemente nachzuweisen (vgl. dazu Wohlers, a.a.O., Art. 10
N 6); es obliegt damit nicht dem Beschuldigten, seine Unschuld zu beweisen

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(BGE 127 I 40 und Urteile des Bundesgerichts 1P.587/2003 vom 29. Januar
2004 E. 7.2., 1P.437/2004 vom 1. Dezember 2004 E. 4.3. und 6S.154/2004
vom 30. November 2005 E. 4).
3.1. In Bezug auf die Glaubwürdigkeit des Beschuldigten ist zu berücksichtigen,
dass er keiner prozessualen Wahrheitspflicht untersteht und als vom Verfah-
ren unmittelbar Betroffener ein durchaus legitimes Interesse daran hat, den
Sachverhalt in einem für ihn möglichst günstigen Licht zu schildern. Seinen
Vorbringen ist deshalb mit einer gewissen Vorsicht zu begegnen.
3.2. Die Zeugin C._____ sagte unter der Strafandrohung von Art. 307 StGB aus
(Urk. 10 S. 1). Da es sich bei ihr im Zeitpunkt der Einvernahme um die Le-
benspartnerin des Beschuldigten gehandelt hat (Urk. 2 Rz 6; heute offenbar
in Trennung befindend [Urk. 59 S. 3]), könnte sie im Zeitpunkt ihrer Aussage
ein Interesse an einem für den Beschuldigten positiven Ausgang des Verfah-
rens gehabt haben.
3.3. Der Polizeibeamte D._____ wurde als Auskunftsperson befragt und dabei
auf Art. 303-305 StGB hingewiesen (Urk. 8 S. 1). Da er als Beamter der
Kantonspolizei in den vorliegenden Fall involviert ist, kann ein gewisses be-
rufliches Interesse am Ausgang des Verfahrens nicht von der Hand gewie-
sen werden. Dennoch dürfte er kein Interesse daran haben, jemanden zu
Unrecht zu belasten. Diesbezüglich ist auch zu berücksichtigen, dass eine
bewusste falsche Anschuldigung für ihn berufliche Folgen haben würde.
3.4. Der Polizeibeamte E._____ schliesslich sagte unter der Strafandrohung von
Art. 307 StGB aus. Persönliche Beziehungen zum Beschuldigten, welche
geeignet wären, seine Aussagen in die eine oder andere Richtung zu
lenken, bestehen keine (Urk. 9 S. 1). Der Zeuge E._____ ist ebenfalls in den
vorliegenden Fall involviert, weshalb auch bei ihm ein gewisses berufliches
Interesse am Ausgang des Verfahrens bestehen dürfte. Dennoch dürfte er
kein Interesse daran haben, jemanden zu Unrecht zu belasten. Ebenfalls gilt
sodann zu berücksichtigen, dass eine bewusste Falschbelastung berufliche

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Auswirkungen haben würde. Demzufolge erscheint die Glaubwürdigkeit des
Zeugen E._____ als intakt.
3.5. Wie dargelegt kommt jedoch der allgemeinen Glaubwürdigkeit des Aussa-
genden nach neueren Erkenntnissen kaum mehr entscheidende Bedeutung
zu und sollte für die Beweiswürdigung nicht allein auf deren prozessuale
Stellung abgestellt werden. Vielmehr sind die konkreten, im Prozess rele-
vanten Aussagen auf ihre Glaubhaftigkeit hin zu überprüfen.
4.1. Der Beschuldigte bestreitet vorliegend den Vorwurf, am 25. Oktober 2009
auf der Autobahn A1 mit dem Audi …, Kennzeichen …, bei Kilometer … ein
ziviles Polizeiauto und etwas später ungefähr auf der Höhe des Rastplatzes
F._____ bzw. im Bereich der Ausfahrt G._____ zwei weitere Fahrzeuge
rechts überholt zu haben (Urk. 29/1 S. 3, Urk. 59 S. 6 f.).
4.2. In der ersten und damit tatnächsten Befragung durch die Polizei am
29. Oktober 2009 führte der Beschuldigte zum Vorwurf, er sei auf der Auto-
bahn A1 Fahrtrichtung H._____ bei Kilometer ... an dem auf der Überholspur
fahrenden zivilen Polizeifahrzeug rechts vorbeigefahren und habe danach
wieder auf die linke Fahrspur gewechselt, aus, dies sei ihm so nicht bewusst
gewesen, dass er rechts überholt habe und danach wieder nach links einge-
bogen sei (Urk. 2 Rz 2). Auf die Frage, ob er den Sachverhalt, wie er ihm
vorgehalten werde, anerkenne, hielt er fest, es sei ihm nicht bewusst gewe-
sen, dass er rechts überholt habe. Deswegen könne er auch nicht
sagen, dass es so gewesen sei (Urk. 2 Rz 3 f.). Zum Vorwurf, zwei weitere
Fahrzeuge ebenfalls rechts überholt zu haben, sagte er aus, er wisse, dass
er auf die erste Spur gewechselt habe. Er habe nicht gewusst, ob er die
Ausfahrt nehmen solle, um über I._____ zu fahren, oder ob er weiter Rich-
tung H._____ fahren solle. Er könne sich noch an ein Fahrzeug erinnern,
welches sich auf der mittleren Spur befunden habe. Es sei ihm aber nicht
bewusst, dass er hier rechts überholt habe. Seines Erachtens habe er nicht
rechts überholt (Urk. 2 Rz 16 ff.). In der Einvernahme durch die Staatsan-
waltschaft vom 25. März 2010 stritt der Beschuldigte sodann ab, das Polizei-
fahrzeug rechts überholt zu haben. Der Vorwurf sei falsch und er bestreite

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ihn. Er könne sich auch noch an den Abschnitt der Fahrt erinnern. Er wisse
nicht, was der Polizeibeamte E._____ gesehen haben wolle bzw. was er be-
schreibe. Er sei nicht rechts vorbeigefahren (Urk. 7 S. 3 f.). Anlässlich der
Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft vom 14. Juli 2010 führte der Be-
schuldigte aus, es sei ihm unbegreiflich, wie die Polizei darauf komme, er
hätte rechts überholt, er sei über das Verhalten der Polizei überrascht und
befremdet, die Interpretation der Situation durch die Polizei leuchte ihm, dem
Beschuldigten, nicht ein (Urk. 11 S. 1 und 2). Anlässlich der vorinstanzlichen
Hauptverhandlung vom 22. März 2011 und der Berufungsverhandlung vom
8. Dezember 2011 bestritt der Beschuldigte erneut, rechts überholt zu haben
(Urk. 29/1 S. 4, Urk. 59 S. 6).
4.3. Generell fällt hinsichtlich des Aussageverhaltens des Beschuldigten auf,
dass sich seine Aussagen, insbesondere jene anlässlich der ersten Befra-
gung durch die Polizei, durch fehlenden Detailreichtum auszeichnen. Die
Aussagen sind geprägt durch die sich wiederholende Bekundung, sich der
Begehung einer strafbaren Handlung nicht bewusst gewesen zu sein (Urk. 2
Rz 2-4, 18-19). Schilderungen nebensächlicher Einzelheiten, spontane Ver-
besserungen der Aussagen oder Selbstbelastungen (hierzu nachfolgend
Ziff. 4.6.) fehlen. Hingegen vermochte sich der Beschuldigte in den tat-
entfernteren Einvernahmen detaillierter zu den massgebenden Gescheh-
nissen zu äussern als in der tatnächsten polizeilichen Befragung, obwohl
ihm auch in dieser die Möglichkeit eingeräumt wurde, zum vorgeworfenen
Sachverhalt Stellung zu nehmen (Urk. 2 Rz 2). So erwähnte er insbesondere
erstmals in der Einvernahme vom 25. März 2010, d.h. fünf Monate nach
dem Vorfall, das Polizeifahrzeug sei ihm aufgefallen, weil es "recht nervös
unterwegs" gewesen sei (Urk. 7 S. 4). Ein nervöses Fahrverhalten der Poli-
zisten wurde in der polizeilichen Befragung vom 29. Oktober 2009 nicht an-
gedeutet (Urk. 2). Dass sich der Beschuldigte kurz nach dem massgeben-
den Ereignis an keine Einzelheiten zu erinnern vermochte, sich aber fünf
Monate später offenbar genau erinnern konnte, wie sich das zivile Polizei-
fahrzeug sowie er selbst im massgebenden Augenblick verhielten, erscheint

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wenig überzeugend und lässt Zweifel an der Richtigkeit der späteren Aus-
sagen aufkommen.
4.4. Weiter ist auffallend, dass der Beschuldigte ein Rechtsüberholen anlässlich
der untersuchungsrichterlichen Einvernahmen mit viel grösserer Vehemenz
bestritt als in der tatnächsten und nur einige Tage nach dem massgebenden
Ereignis stattfindenden polizeilichen Befragung. Der Beschuldigte verneinte
dies zwar anlässlich der Berufungsverhandlung vom 8. Dezember 2011 und
machte geltend, er habe den Vorwurf von Beginn weg bestritten (Urk. 59
S. 8, vgl. auch Urk. 60 S. 6). Im Protokoll der polizeilichen Befragung ist je-
doch mehrfach festgehalten, dass sich der Beschuldigte dahingehend ge-
äussert habe, er sei sich eines Rechtsüberholens nicht bewusst gewesen
(Urk. 2 Rz 2-4, 18-19). Aufgrund der zahlreichen Korrekturen im Protokoll
und der schriftlichen Anmerkung des Beschuldigten am Ende der Befragung
(Urk. 2) kann davon ausgegangen werden, dass er das Protokoll kritisch
durchgesehen hat. Soweit er keine Änderungen vornahm, hat er die Text-
passagen als korrekt protokolliert anerkannt. Dementsprechend kann im
Folgenden darauf abgestellt werden. Auch aus dem Wahrnehmungsbericht
kann der Beschuldigte nichts zu seinen Gunsten ableiten (vgl. Urk. 60 S. 6),
geht daraus doch einzig hervor, dass er die Anerkennung des Sachverhalts
des Rechtsüberholens ablehnte (Urk. 4 S. 3). Mit welcher Vehemenz er den
Vorwurf bestritt, ist daraus nicht ersichtlich. Während der Beschuldigte somit
in der Befragung vom 29. Oktober 2009 einzig geltend machte, sich nicht
bewusst gewesen zu sein, rechts überholt zu haben, aber ein solches Ver-
halten nicht kategorisch ausschloss, so stritt er in der Einvernahme vom
25. März 2010, mithin fünf Monate später, ausdrücklich ab, rechts überholt
zu haben und bekräftigte dies mit dem Hinweis, sich noch an diesen Ab-
schnitt der Fahrt erinnern zu können. Gleiches gilt für die Einvernahme vom
14. Juli 2010, in welcher er den Vorwurf des Rechtsüberholens erneut be-
stritt und seine Überzeugung von der Richtigkeit seiner Aussage mit seinem
Befremden und Unverständnis über die Interpretation der Situation durch die
Polizei unterstrich (Urk. 11 S. 1 f.). Die mit jeder Befragung verstärkte Be-
teuerung der Unschuld lässt die Aussagen des Beschuldigten wenig glaub-

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haft erscheinen. Die später gemachten Aussagen müssen unter diesen Um-
ständen – wie die Vorinstanz zutreffend festhielt (Urk. 37 S. 6) – vielmehr als
Ablehnung des Vorwurfs denn als echte Erinnerung gewertet werden.
Schliesslich ist zu berücksichtigen, dass zumindest gemäss einem Teil der
Lehre ohnehin davon auszugehen ist, in der tatnächsten Befragung würden
die wirklichen Begebenheiten am unmittelbarsten und am wenigsten ver-
fälscht wiedergegeben (Hauser/Schweri/Hartmann, a.a.O., § 54 N 4 mit
Verweisen; Bender/Nack/Treuer, a.a.O., S. 44 N 179 ff. und S. 61 N 254 ff.).
Aufgrund des langen Zeitabstandes von fünf Monaten bis zur zweiten An-
hörung durch die Staatsanwaltschaft bzw. von 8 ½ Monaten bis zur
Schlusseinvernahme erscheinen die Ausführungen des Beschuldigten in der
polizeilichen Befragung vom 29. Oktober 2009 auch aus diesem Grund le-
bensnaher.
4.5. Überdies fällt auf, dass der Beschuldigte in den Einvernahmen durch die
Staatsanwaltschaft immer wieder auf das Verhalten der Polizeibeamten zu
sprechen kommt und sich eingehend mit deren Verhalten auseinandersetzt,
während seine Ausführungen zum eigentlichen Vorwurf des Rechtsüber-
holens kurz ausfallen (Urk. 7 S. 4 f., Urk. 11 S. 1 f.). Die Aussagen des Be-
schuldigten erscheinen von Bemühungen geprägt, den Beschuldigungen der
Polizeibeamten mit "Gegenangriffen" zu begegnen und diese in ein schlech-
tes Licht zu stellen. Dies ist in die Würdigung seines Aussageverhaltens mit-
einzubeziehen.
4.6. Im Weiteren kann der Umstand, dass der Beschuldigte die Geschwindig-
keitsüberschreitung bereits anlässlich der polizeilichen Befragung vom
29. Oktober 2009 anerkannt hat, nicht als Indiz für seine generelle Glaub-
würdigkeit bzw. für die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen zum Rechtsüber-
holen herangezogen werden. Bis zum Zeitpunkt, als ihm die Polizei die Er-
gebnisse der Nachfahrmessung offenbarte, anerkannte er den Vorwurf nicht
direkt, sondern äusserte sich bloss dahingehend, er sei zügig unterwegs
gewesen (Urk. 2 Rz 7). Damit hat der Beschuldigte zwar zugegeben, schnell
gefahren zu sein, ein Geständnis, zu schnell gefahren zu sein, kann daraus

- 15 -
indes nicht abgeleitet werden. Dass der Beschuldigte diesen Tatvorwurf
nach der Kenntnisnahme des Resultats der Nachfahrmessung sodann aner-
kannt hat, kann nicht als ein zu seinen Gunsten auszulegendes Verhalten
gewertet werden, zumal es sich bei der Nachfahrmessung um ein einwand-
freies Beweismittel handelt, dessen Anfechtung nur in seltenen Fällen erfolg-
reich und damit zielführend ist. Demzufolge kann insoweit nicht von einer
Selbstbelastung bzw. unvorteilhaften Darstellung der eigenen Rolle, welche
als Indiz für die Glaubhaftigkeit der Aussagen des Beschuldigten gälte, aus-
gegangen werden.
4.7. Unter Würdigung all dieser Umstände erscheinen die Aussagen des Be-
schuldigten anlässlich der Einvernahmen durch die Staatsanwaltschaft bzw.
der Befragungen durch die Gerichte, worin er ein Rechtsüberholen mit
Vehemenz bestreitet, wenig glaubhaft.
5.1. Die unter Hinweis auf Art. 307 StGB als Zeugin einvernommene Beifahrerin
des Audi ... und sich jetzt offenbar in Trennung befindende Lebenspartnerin
des Beschuldigten C._____ sagte anlässlich der polizeilichen Befragung
vom 29. Oktober 2009 aus, sie habe weder bemerkt, dass der Beschuldigte
während der Zeit der Nachfahrmessung mit einer Durchschnittsgeschwin-
digkeit von 140 km/h und damit zu schnell gefahren sei, noch könne sie sich
daran erinnern, dass der Beschuldigte auf der Höhe der Ausfahrt G._____
zuerst von der dritten Spur auf die erste Spur gewechselt habe und dann an
den beiden Fahrzeugen auf der Mittelspur rechts vorbeigefahren sei (Urk. 3
Rz 11 f. und 15). Ebenfalls vermöge sie sich nicht daran zu erinnern, dass er
das zivile Polizeifahrzeug rechts überholt habe. Sie habe dies überhaupt
nicht gemerkt (Urk. 3 Rz 2). In der Einvernahme durch die Staatsanwalt-
schaft vom 14. Juli 2010 hielt sie daran fest, sie habe ein Rechtsüberholen
nicht bemerkt, weder das erste in J._____ noch das zweite in K._____. Sie
glaube und sei sich sicher, dass der Beschuldigte korrekt gefahren sei
(Urk. 10 S. 3 - 5).
5.2. Die Zeugin C._____ machte zwar sowohl in der polizeilichen Befragung als
auch in der Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft geltend, sie sei eine

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sehr wache Beifahrerin und schaue immer mit (Urk. 3 Rz 2 und Urk. 10
S. 5). Dennoch vermochte sie während der massgebenden Fahrt nicht
festzustellen, dass der Beschuldigte erwiesenermassen (Urk. 5, vgl. auch
Ziff. I.7) zu schnell fuhr. Die Geschwindigkeit des Beschuldigten hat während
der Nachfahrmessung bis zu 160 km/h betragen (Urk. 5), was zumindest
einem aufmerksamen und wachen Beifahrer – als welchen sich die Zeugin
selber bezeichnet – und selbst bei einem Fahrzeug wie dem Audi ... auf-
fallen muss. Dass sie durch ihr Unwohlsein abgelenkt gewesen wäre, macht
die Zeugin nicht geltend (Urk. 10 S. 6). Sie hat damit die erwiesenermassen
erfolgte Geschwindigkeitsüberschreitung (Urk. 5, vgl. auch Ziff. I.7) nicht
bemerkt. Bei diesen Gegebenheiten sind die Aussagen der Zeugin
C._____ mit Vorsicht zu würdigen und kann aus dem Umstand, dass sie das
Überholen auf der rechten Fahrspur nicht erkannt haben will, nicht gefolgert
werden, ein Rechtsüberholen habe nicht stattgefunden. Obwohl die Ausfüh-
rungen der Zeugin C._____ dem Grundsatz nach mit den Aussagen des Be-
schuldigten übereinstimmen, kann somit daraus nichts zu seinen Gunsten
abgeleitet werden und vermögen ihre Aussagen den Beschuldigten insoweit
nicht zu entlasten. Dies gilt auch in Anbetracht dessen, dass die Zeugin
C._____ aussagte, der Beschuldigte halte die Geschwindigkeit immer ein,
besonders in der Schweiz (Urk. 3 Rz 9, wo sie ausführte, bei
einer erlaubten Geschwindigkeit von 50 km/h fahre er auch 50 km/h, bei ei-
ner Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h fahre er vielleicht 105 km/h), dem
Beschuldigten jedoch nachgewiesen werden konnte, im massgebenden
Streckenabschnitt die Höchstgeschwindigkeit um 20 km/h überschritten zu
haben. Auch insofern erweisen sich die Aussagen der Zeugin C._____ als
wenig glaubhaft.
6.1. Der Polizeibeamte E._____ hielt im Wahrnehmungsbericht vom
11. Dezember 2009 fest, bei Kilometer .. habe ihm der auf der Überholspur
fahrende Kollege D._____ zu verstehen gegeben, sie würden eben rechts
überholt. Das Fahrzeug sei mit ca. 120-130 km/h an ihnen vorbei gefahren,
obwohl die erlaubte Höchstgeschwindigkeit 100 km/h betragen habe. Nach
einigen Sekunden auf der rechten Spur habe das Fahrzeug geblinkt und auf

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die Überholspur gewechselt. Sie hätten die Verfolgung des Fahrzeuges auf-
genommen, welches die Geschwindigkeit trotz Wolkenbruchs nicht gemäs-
sigt habe. Bei Kilometer … hätten sie mit der Nachfahrmessung begonnen.
Dabei sei der Beschuldigte mit ca. 150 km/h unterwegs gewesen, die Spur-
wechsel und Überholmanöver seien aber korrekt erfolgt. Nach Beendigung
der Nachfahrmessung habe der Beschuldigte nach rechts geblinkt und sei
hinter zwei auf der mittleren Fahrspur fahrenden Fahrzeugen direkt auf die
erste Fahrspur gewechselt, ohne andere Fahrzeuge zu gefährden. Um den
Beschuldigten anzuhalten, seien sie weiter auf der linken Überholspur ge-
fahren. Dabei habe er nach rechts blickend beobachtet, wie der Beschuldig-
te an den beiden auf der mittleren Spur fahrenden Fahrzeugen rechts vor-
beigefahren sei. Daraufhin hätten sie von der dritten auf die erste Spur vor
den Beschuldigten gewechselt und die Matrix-Leuchte "Bitte folgen" in
Betrieb genommen. Er, der Polizeibeamte E._____, habe gesehen, wie der
Polizeibeamte D._____ in den Rückspiegel geschaut und zwei Schwenker
zwischen der ersten und der zweiten Spur gemacht habe. Der Polizeibeamte
D._____ habe ihm mitgeteilt, der Beschuldigte habe eben versucht, ihn
zu überholen. Danach seien sie über die Ausfahrt L._____ in die
Überlandstrasse gefahren und hätten den Beschuldigten kontrolliert (Urk. 4).
6.2. In der Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft vom 14. Juli 2010 bestä-
tigte der als Zeuge einvernommene E._____ seine im Wahrnehmungsbe-
richt gemachten Ausführungen. Er habe die Situationen, in welchen der Be-
schuldigte rechts überholt habe, mit eigenen Augen gesehen. Eine Ver-
wechslung mit einem anderen Fahrzeug sei nicht möglich. Dass die Manö-
ver des Rechtsüberholens von der Aufzeichnungsanlage nicht aufgezeichnet
worden seien, liege daran, dass diese das eine Mal nicht eingestellt gewe-
sen sei und das zweite Mal der Winkel nicht ausgereicht habe, um das
Rechtsüberholen aufzuzeichnen (Urk. 9).
6.3. Der am 14. Juli 2010 als Auskunftsperson einvernommene Polizeibeamte
D._____ sagte aus, er und E._____ hätten das Rechtsüberholen beobach-
tet. Hinsichtlich des Anhaltemanövers treffe zu, dass er nach dem Stellen

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der Matrix-Leuchte "links rüber gezogen" sei, immer vor dem Beschuldigten,
weil er bemerkt habe, dass dessen Fahrzeug beschleunige und dieser wie-
der zu überholen versuche. Der Beschuldigte habe natürlich bremsen müs-
sen. Danach sei der Beschuldigte ihnen gefolgt. Den Vorwurf der nervösen
Fahrweise bestreite er, auch ein Bedrängen weise er zurück. Es treffe je-
doch zu, dass er sich vor das Fahrzeug des Beschuldigten gesetzt habe, um
ihn anzuhalten. Das Anhaltemanöver selber sei durch das Verhalten des
Beschuldigten erschwert gewesen. Sein Verhalten als Lenker des Polizei-
fahrzeugs sei aber seiner Meinung nach verhältnismässig gewesen. Er habe
dem Beschuldigten den Weg nicht abgeschnitten, er habe kein gefährliches
Fahrmanöver durchgeführt (Urk. 8 S. 3). Die Notwendigkeit des Abfangma-
növers begründe er mit der Fahrweise des Beschuldigten. Zum Rechtsüber-
holmanöver des Beschuldigten führte die Auskunftsperson D._____ sodann
aus, jener habe sie Höhe J._____ rechts überholt. Dies sei der Grund für die
Nachfahrmessung gewesen. Bei der Verzweigung K._____ habe der Be-
schuldigte zwei weitere Fahrzeuge rechts überholt. Dies habe er klar gese-
hen. Die Ausführungen im Wahrnehmungsbericht des Zeugen E._____ ent-
sprächen seinen Erinnerungen. Eine Verwechslung des Fahrzeugs des Be-
schuldigten mit einem unbekannten Drittfahrzeug sei nicht möglich. In Bezug
auf den Abstand zum Fahrzeug des Beschuldigten führte die Auskunftsper-
son D._____ aus, während der Nachfahrmessung lasse man eher viel Ab-
stand zum überprüften Fahrzeug, beim Anhaltemanöver hingegen rücke
man auf. Dies hätten sie nach Beendigung der Messung getan (Urk. 8).
6.4. Die Verteidigung brachte anlässlich der Berufungsverhandlung vor, aufgrund
der vorgängigen Konsultation der Akten durch die beiden Polizeibeamten sei
die von der Vorinstanz festgestellte Deckungsgleichheit ihrer Aussagen zu
relativieren (Urk. 60 S. 7). Ebenso fänden sich unrichtige Aussagen wie
bspw. jene hinsichtlich der Festlegung des Zeitpunkts des Beginns der
Nachfahrmessung (vgl. Urk. 60 S. 8). Selbst wenn in den Aussagen der
Polizeibeamten gewisse Unterschiede auszumachen wären, so würden
solche einzelnen "Holprigkeiten" keinesfalls erhebliche Zweifel an der gene-
rellen Glaubhaftigkeit der Aussagen der Polizeibeamten zu begründen ver-

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mögen, zumal ihre Aussagen – wie aus den folgenden Erwägungen hervor-
gehen wird – im Kerngehalt widerspruchsfrei, konsistent, lebensnah und in
sich schlüssig erscheinen. Gleiches gilt hinsichtlich einzelner unzutreffender
Ausführungen wie jener bezüglich des Beginns der Nachfahrmessung. Wei-
ter vermag auch die Tatsache, dass die Polizeibeamten vor der jeweiligen
Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft den Wahrnehmungsbericht bzw.
die Akten konsultierten, keinen Einfluss auf die generelle Glaubhaftigkeit
ihrer Aussagen zu haben (siehe Urk. 60 S. 7). Ein solches Vorgehen ist
durchaus zulässig und kann sogar geboten sein. Schliesslich kann aus dem
Umstand, dass rund einen Monat nach der Erstellung des Rapports (Urk. 1)
ein detaillierter Wahrnehmungsbericht (Urk. 4) verfasst wurde, nichts zu
Lasten der Glaubhaftigkeit der Aussagen der Polizeibeamten abgeleitet
werden. Ein solches Vorgehen ist entgegen der Ansicht der Verteidigung
nicht unüblich (Urk. 60 S. 5).
Der Zeuge E._____ vermag sich im Wahrnehmungsbericht an Einzelheiten
wie bspw. den Wolkenbruch oder die Örtlichkeiten, in welchen die erlaubte
Höchstgeschwindigkeit ändert bzw. die Autobahn dreispurig weitergeführt
wird, zu erinnern und schildert den Ablauf sehr anschaulich, sachlich und
detailliert (Urk. 4 S. 2). Dabei führt er für den Beschuldigten Belastendes
sowie Entlastendes aus. Insbesondere beschränken sich seine Ausführun-
gen nicht nur auf das Fehlverhalten des Beschuldigten, sondern umfassen
auch die Schilderung von Situationen, in welchen sich der Beschuldigte
korrekt verhielt (Spurwechsel und Überholmanöver während der Nachfahr-
messung; Wechsel von der dritten auf die erste Fahrspur ohne Gefährdung
weiterer Fahrzeuge) oder in welchen er selbst das Verhalten des Beschul-
digten nicht erkennen konnte (Erkennen des Aufleuchtens der Matrix-
Leuchte; Urk. 4 S. 2 und 3). Ebenfalls räumt der Polizeibeamte E._____ ein,
die Situation sei beim Versuch des Beschuldigten, sie trotz der aufgesetzten
Matrix-Leuchte zu überholen, aufgrund der zwei Schwenker des Polizeifahr-
zeugs zwischen der ersten und der zweiten Spur für einen Augenblick heikel
gewesen und erst danach wieder unter Kontrolle gebracht worden (Urk. 4
S. 3). Weiter streitet er nicht ab, dass der Polizeibeamte D._____ und der

- 20 -
Beschuldigte aneinander geraten seien; es habe zwar keinen Streit gege-
ben, der Tonfall sei aber ernst und beherrscht gewesen (Urk. 9 S. 3 f.).
Insoweit bestehen keine Hinweise auf eine einseitige Berichterstattung (vgl.
Urk. 29/2 S. 10). Auch in der Zeugeneinvernahme erwähnt der Zeuge
E._____ nebensächliche Einzelheiten wie die Bauchschmerzen der Zeugin
C._____ und schildert eigene psychische bzw. gefühlsbezogene
physiologische Abläufe, wie die Ausführungen betreffend den Zeitpunkt, als
sie sich entschieden hätten, den Beschuldigten anzuhalten (vgl. Urk. 9 S. 3,
worin er aussagte, nachdem der Beschuldigte von der dritten auf die erste
Fahrspur gewechselt habe, hätten sie sich entschieden, den Spurwechsel zu
Nutzen, um den Beschuldigten auf der ersten Spur anzuhalten). Ebenso
sind in seinen Aussagen Eingeständnisse von Erinnerungslücken zu finden,
indem er ausführte, die Details des Gesprächs zwischen dem Beschuldigten
und dem Polizeibeamten D._____ seien ihm nicht mehr präsent, schluss-
endlich sei es aber darum gegangen, ob der Beschuldigte den Sachverhalt
des zweifachen Rechtsüberholens und der Nachfahrmessung anerkenne
(Urk. 9 S. 3). Insgesamt erscheinen die Aussagen des Zeugen E._____ als
glaubhaft. Gleiches gilt hinsichtlich der Aussagen der Auskunftsperson
D._____. Auch dieser erwähnt nicht nur für den Beschuldigten Belastendes,
sondern macht ebenso neutrale Ausführungen wie jene, vielleicht habe der
Beschuldigte die Matrix-Leuchte nicht erkannt, als er wieder habe überholen
wollen (Urk. 8 S. 2). Ebenso räumt er ein, er sei mit seinem Fahrzeug vor je-
nes des Beschuldigten gefahren, um diesen anzuhalten. Das Anhalten sei
erschwert gewesen, und der Beschuldigte habe aufgrund des Abfangmanö-
vers bremsen müssen (Urk. 8 S. 2 und 5). Der Polizeibeamte D._____ be-
schreibt sodann Einzelheiten wie die Witterungsumstände oder den Grund
dafür, weshalb er mit dem Beschuldigten anlässlich der Kontrolle ins Ge-
spräch gekommen sei (Urk. 8 S. 2). Insgesamt finden sich in den Aussagen
des Zeugen E._____ und der Auskunftsperson D._____ zahlreiche Real-
kennzeichen, die ihre Aussagen als glaubhaft erscheinen lassen.
6.5. Weiter überzeugt die Rüge seitens des Beschuldigten, auf die fragwürdigen
Aussagen der Polizeibeamten könne nicht abgestellt werden, weil deren

- 21 -
Ausführungen zu ihrem eigenen Fahrverhalten unrichtig seien und dies ihre
Aussagen als zweifelhaft erscheinen liesse (Urk. 60 S. 3 f.), nicht. Die Ver-
teidigung rügt, mit der Überhöhung des Verhaltens des Beschuldigten hätten
die Polizeibeamten ihr eigenes Fehlverhalten der äusserst aggressiven und
sehr gefährlichen Fahrweise zu rechtfertigen versucht (Urk. 60 S. 3). Der
Videoaufzeichnung kann weder eine äusserst aggressive und sehr gefährli-
che Fahrweise des Polizeifahrzeuges noch ein ständiges Bedrängen ent-
nommen werden. Es trifft zwar zu, dass das Polizeifahrzeug dem Beschul-
digten einmal für kurze Zeit nahe auffuhr und dieser in der Folge von der
dritten auf die mittlere Spur wechselte (Urk. 5: ab 49:20). Daraus kann indes
kein ständiges Bedrängen abgeleitet werden; vielmehr war der Abstand zum
Beschuldigten bis dahin immer vernünftig. Insofern überzeugt die Argumen-
tation, mit der Überhöhung des Verhaltens des Beschuldigten hätten die
Polizeibeamten ihr eigenes Fehlverhalten zu rechtfertigen versucht (Urk. 60
S. 3), nicht. Der Beschuldigte wirft den Polizisten weiter ein "ramboartiges
Fahrmanöver" (Urk. 29/2 S. 13) bzw. ein gefährliches Fahrmanöver (Urk. 60
S. 10) während des Wechsels von der dritten auf die erste Spur vor. Selbst
wenn sich dieser Vorwurf bestätigen würde, so vermöchte dies an der
Glaubhaftigkeit der Aussagen des Zeugen E._____ und der Auskunftsper-
son D._____ zum Fahrverhalten des Beschuldigten nichts zu ändern, zumal
sie grundsätzlich nicht bestreiten, den Wechsel von der dritten auf die erste
Spur vorgenommen und den Beschuldigten in der Folge mittels Schwenker
auf die Mittelspur am Überholen ihres Fahrzeuges gehindert zu haben
(Urk. 4 S. 3, Urk. 9 S. 8, Urk. 8 S. 2 und 5 f.). Sie bestreiten einzig, sich hier-
bei strafrechtlich relevant verhalten zu haben; ob dies zutrifft, hat gegebe-
nenfalls ein Gericht zu entscheiden. Jedenfalls kann daraus keine generelle
Unglaubhaftigkeit der Aussagen der Polizeibeamten E._____ und D._____
abgeleitet werden. Ebenso wenig kann ausgeschlossen werden, dass die
Auskunftsperson D._____ das zweite Überholmanöver des Beschuldigten
auf der Spur ganz rechts trotz gleichzeitigem Lenken des Polizeifahrzeugs
auf der Überholspur wahrgenommen hat (Urk. 60 S. 12 f.), zumal er zu die-
sem Zeitpunkt im Begriff war, den Beschuldigten anzuhalten (Urk. 9 S. 8)

- 22 -
und er sich damit u.a. auf dessen Fahrzeug konzentrieren musste. Überdies
ist es gerade Aufgabe eines jeden Lenkers, sich von Zeit zu Zeit mit ent-
sprechenden kurzen Kontrollblicken einen "Überblick" über die Verkehrslage
zu verschaffen.
6.6. Dass der Beschuldigte beim vorgeworfenen zweiten Überholmanöver an
den beiden sich auf der mittleren Fahrspur befindenden Fahrzeugen rechts
vorbeigefahren sein muss, ergibt sich sodann bereits aus der Video-
aufzeichnung. Im Video ist zu erkennen, wie der Beschuldigte hinter den
beiden Fahrzeugen auf der mittleren Spur von der dritten auf die erste Spur
wechselt. In der Folge fährt das Polizeifahrzeug auf der Überholspur links an
den beiden Fahrzeugen auf der mittleren Spur vorbei und wechselt – sich
nun vor diesen Fahrzeugen befindend – ebenfalls auf die erste Fahrspur.
Anschliessend sind zwei Schwenker des Polizeifahrzeuges zu erkennen,
welche im Rahmen des Anhaltemanövers erfolgt sind (Urk. 5 49:43 - 49:55).
Es ist unbestritten, dass sich der Beschuldigte im Zeitpunkt der Schwenker
hinter dem Polizeifahrzeug befand (Urk. 59 S. 9). Die Videoaufzeichnung
lässt in Anbetracht der Ausgangslage der Fahrzeuge und deren Positionen
vor den zwei aktenkundigen Schwenkern der Polizei keinen anderen
Schluss zu, als dass der Beschuldigte nach seinem Wechsel auf die erste
Spur an den beiden sich auf der mittleren Fahrspur befindenden Fahrzeugen
rechts vorbeigefahren ist, ansonsten sich sein Fahrzeug letztendlich nicht
hinter demjenigen der Polizeibeamten befunden hätte. Das zweite Überhol-
manöver ist damit bereits gestützt auf die Videodokumentation erstellt.
7. Zusammenfassend kann somit festgehalten werden, dass die Darstellungen
des zu beurteilenden Vorfalls durch den Zeugen E._____ und die Aus-
kunftsperson D._____ klar, realitätsnah, schlüssig und damit glaubhaft er-
scheinen. Ihre Schilderungen hinsichtlich des zweiten Überholmanövers de-
cken sich mit der Videoaufzeichnung. Das Überholmanöver ist darin zwar
nicht ersichtlich, die Positionen der Fahrzeuge zu Beginn und am Ende der
massgebenden Situation lassen indes keinen anderen Schluss zu, als dass
der Beschuldigte an den beiden sich auf der mittleren Fahrspur befindenden

- 23 -
Fahrzeugen rechts vorbeigefahren ist. Der Beschuldigte hingegen vermag
der Videoaufzeichnung und den Schilderungen der beiden Polizeibeamten
keine lebensnahe Variante des Ablaufs aus seiner Sicht gegenüberzu-
stellen. Seine Aussagen erscheinen detailarm und pauschal und sein Aus-
sageverhalten vor der Staatsanwaltschaft lässt Zweifel am materiellen Ge-
halt seiner Sachdarstellung aufkommen. Auch die Zeugin C._____ vermag
den Beschuldigten mit ihren Aussagen aus obgenannten Gründen (II.5.2)
nicht zu entlasten. Es bestehen damit keine vernünftigen Zweifel an der
Sachdarstellung des Zeugen E._____ und der Auskunftsperson D._____,
und eine Gegenüberstellung mit den Aussagen des Beschuldigten und der
Zeugin C._____ ergibt, dass die Glaubhaftigkeit der Aussagen der Polizei-
beamten jene des Beschuldigten und der Zeugin C._____ überwiegt. Der
dem Beschuldigten in der Anklageschrift vorgehaltene Sachverhalt ist damit
erstellt. Anzufügen bleibt einzig, dass die Polizeibeamten mit der Nachfahr-
messung nicht bei Kilometer … begonnen haben, wie sie dies geltend ma-
chen, sondern einige Kilometer später in der Nähe der Ausfahrt B._____,
was indes auf die hier massgebende Frage des Rechtsüberholens keinen
Einfluss hat. Weiter ist anzufügen, dass das zweite Überholmanöver kurz
vor der Ausfahrt G._____ und nicht bei der Raststätte F._____ erfolgte.
III. Rechtliche Würdigung
1. Die Vorinstanz hat das Rechtsüberholen des Beschuldigten als grobe Ver-
letzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung
mit Art. 35 Abs. 1 SVG und Art. 8 Abs. 3 VRV qualifiziert (Urk. 37 Ziff. III
S. 11-13). Dieser rechtlichen Würdigung kann in allen Teilen gefolgt werden,
weshalb in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO vollumfänglich darauf zu
verweisen ist. Die nachfolgenden Ausführungen sind lediglich ergänzender
Natur, wobei soweit erforderlich auf die Beanstandungen der Verteidigung
einzugehen ist.

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2. Gemäss Art. 35 Abs. 1 SVG ist links zu überholen, woraus sich ein Verbot
des Rechtsüberholens ergibt. Ein Überholen liegt nach der bundesgerichtli-
chen Rechtsprechung vor, wenn ein schnelleres Fahrzeug ein in gleicher
Richtung langsamer Vorausfahrendes einholt, an ihm vorbeifährt und vor
ihm die Fahrt fortsetzt, wobei weder das Ausschwenken noch das Wieder-
einbiegen eine notwendige Voraussetzung des Überholens bilden (BGE 115
IV 244 E. 2). Die Regel des Linksüberholens gilt auch auf Autobahnen und
es darf nur in den gesetzlich vorgesehenen Ausnahmefällen rechts vorbei-
gefahren werden, namentlich bei parallelem Kolonnenverkehr (Art. 8 Abs. 3
Satz 2 VRV, Art. 36 Abs. 5 lit. a VRV), sei es bei dichten Kolonnen auf bei-
den Fahrspuren oder wenn sich auf beiden Spuren nur kürzere Kolonnen
bilden, zwischen denen Abstände von einigen hundert Metern bestehen.
Muss eine auf der Überholspur sich bewegende Gruppe von Fahrzeugen ih-
re Geschwindigkeit zeitweise vermindern, ohne dass eines dieser Fahrzeu-
ge in die rechte Spur einbiegt, so darf eine auf der rechten Spur nahende
Kolonne ihre Fahrt fortsetzen, auch wenn sie dadurch an der linken Kolonne
rechts vorbeifährt (BGE 98 IV 317 E. 1). Damit ist bei parallelem Kolonnen-
verkehr ein blosses Rechtsvorbeifahren an anderen Fahrzeugen unter
Wechsel des Fahrstreifens gestattet, wenn dies ohne Behinderung des übri-
gen Verkehrs möglich ist. Ein verbotenes Überholen liegt nach der bundes-
gerichtlichen Rechtsprechung jedoch auch bei parallelem Kolonnenverkehr
auf Autobahnen vor, wenn ein schnelleres Fahrzeug ein in gleicher Richtung
langsamer Vorausfahrendes einholt, an ihm vorbeifährt und vor ihm die
Fahrt fortsetzt, indem es erst rechts ausschwenkt und dann wieder links ein-
biegt (vgl. Art. 8 Abs. 3 Satz 2 VRV). Es darf somit in keinem Falle durch
Ausschwenken und Wiedereinbiegen rechts überholt werden, wenn das
Ausschwenken und das Vorbeifahren an einem oder bloss wenigen Fahr-
zeugen sowie das anschliessende Wiedereinbiegen in einem Zug erfolgen
(BGE 115 IV 244 E. 2 und 3).
3. Hinsichtlich des ersten Überholmanövers ist gestützt auf die überzeugenden
Aussagen der Polizeibeamten E._____ und D._____ erstellt, dass der Be-
schuldigte bei Kilometer ... rechts am auf der Überholspur fahrenden Polizei-

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fahrzeug vorbeifuhr und in der Folge nach wenigen Sekunden selbst auf die
Überholspur wechselte. Hierbei handelt es sich um ein verbotenes Rechts-
überholen im Sinne von Art. 8 Abs. 3 VRV bzw. Art. 36 Abs. 5 lit. a VRV.
4. Hinsichtlich des zweiten Überholmanövers ist sodann erstellt, dass das
Fahrzeug des Beschuldigten zuerst hinter den beiden auf der Mittelspur
fahrenden Autos von der dritten auf die erste Spur wechselte (Nachfahr-
messung 49.23), an diesen rechts vorbeifuhr und danach gemäss den
glaubhaften Aussagen des Polizeibeamten D._____ den Blinker setzte, um
wieder nach links auf die Mittelspur abzubiegen (Nachfahrmessung
ca. 49.43), von diesem dann aber gehindert wurde, am Polizeifahrzeug vor-
beizufahren (Urk. 5, Urk. 8 S. 5, Urk. 9 S. 3). Ob der Beschuldigte zwischen-
zeitlich beabsichtigte, auf die inzwischen als weitere, sich ganz rechts befin-
dende Ausfahrtspur, welche als einzige ein anderes Fahrziel hatte, zu fah-
ren, ist nicht massgebend. Er entschied sich eigenen Angaben zufolge
(Urk. 2 Rz 16), die Ausfahrt nicht zu nehmen, und fuhr rechts an den sich
immer noch auf der Mittelspur befindenden Fahrzeugen vorbei, bevor er in
der Folge den Blinker nach links setzte. Es herrschte zu diesem Zeitpunkt
kein paralleler Kolonnenverkehr, welcher der bundesgerichtlichen Recht-
sprechung folgend dichten Verkehr auf den Fahrspuren voraussetzt, mithin
ein längeres Nebeneinanderfahren von mehreren sich in gleicher Richtung
bewegenden Fahrzeugreihen (BGE 124 IV 210 E. 3a). Gemäss der Auf-
zeichnung der Nachfahrmessung befanden sich zwar einige Fahrzeuge auf
der Autobahn (Urk. 5 Nachfahrmessung ca. 49.25 f.), dabei handelte es sich
jedoch lediglich um die sich auf der mittleren Spur fahrenden obgenannten
zwei Fahrzeuge sowie um je ein weiteres Fahrzeug auf der mittleren bzw.
rechten Spur, jedoch beide mit grösserem Abstand zum Polizeifahrzeug.
Damit lag kein paralleler Kolonnenverkehr im Sinne der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung vor. Dass der Beschuldigte gar keine andere Möglichkeit
gehabt hätte, als an den beiden auf der mittleren Fahrspur fahrenden Fahr-
zeugen rechts vorbeizufahren, weil diese durch das Fahrmanöver des Poli-
zeifahrzeuges über alle Spuren hinweg zum notfallmässigen Abbremsen
gebracht worden wären, überzeugt sodann nicht. Aus den Videoaufnahmen

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ergibt sich nicht, dass das Polizeifahrzeug beim Wechsel von der dritten auf
die erste Spur seine Geschwindigkeit so stark gesenkt hätte, dass die bei-
den sich auf der mittleren Fahrspur befindenden Fahrzeuge zum Abbremsen
gezwungen worden wären (Reduktion der Geschwindigkeit von 121 km/h
auf rund 110 km/h, Urk. 5). Damit vermag auch die Argumentation der Ver-
teidigung, der auf der rechten Spur fahrende Beschuldigte sei gezwungen
worden, rechts vorbeizufahren, nicht zu überzeugen. Schliesslich handelte
es sich bei der vom Beschuldigten im inkriminierten Zeitraum benutzten
Fahrspur auch nicht um eine Einspurstrecke. Das Fahrmanöver bei der Aus-
fahrt G._____ ist damit als verbotenes Rechtsüberholen zu qualifizieren.
5. Zum subjektiven Tatbestand bleibt Folgendes anzufügen: Hinsichtlich des
ersten Überholmanövers ist erstellt, dass der Beschuldigte rechts überholt
hat (siehe Ziff. II.). Dass er sich dessen nicht bewusst gewesen wäre, stellt
eine reine Schutzbehauptung dar und erscheint nicht glaubhaft; wer unter
den konkreten Umständen auf einer Autobahn rechts an einem anderen
Fahrzeug vorbeifährt, muss dieses sehen, sei es vorab beim Aufschliessen
zu diesem oder während des Vorbeifahrens selbst. Damit ist auch der
subjektive Tatbestand erfüllt.
6. Zum zweiten Überholmanöver führt die Verteidigung aus, der Beschuldigte
habe in keiner Weise beabsichtigt, rechts an Fahrzeugen vorbei zu fahren,
und begründet dies erneut damit, der Verkehr auf der mittleren Fahrspur sei
durch das Polizeifahrzeug zum notfallmässigen Abbremsen gebracht wor-
den, weshalb der Beschuldigte an diesen habe vorbeifahren müssen
(Urk. 29/2 S. 14). Wie dargelegt, kann dem aktenkundigen Video jedoch
nicht entnommen werden, das Polizeifahrzeug habe seine Geschwindigkeit
beim Wechsel von der Überholspur auf die rechte Spur so stark gesenkt,
dass die beiden sich auf der mittleren Fahrspur befindenden Fahrzeuge zum
Abbremsen gezwungen worden wären. Damit vermag die Verteidigung mit
ihrer Argumentation nicht zu überzeugen. Vielmehr muss auch hier von
einer blossen Schutzbehauptung des Beschuldigten ausgegangen werden

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und erscheint unglaubhaft, dass er nicht bemerkt haben soll, wie er die bei-
den auf der mittleren Spur fahrenden Fahrzeuge rechts überholt hat.
7. Der Beschuldigte ist somit der mehrfachen groben Verletzung der Verkehrs-
regeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 1
SVG und Art. 8 Abs. 3 VRV schuldig zu sprechen.
IV. Strafart und Strafzumessung
1. Strafart
Die Vorinstanz hat sich hinsichtlich der groben Verletzung von Verkehrs-
regeln für eine Geldstrafe entschieden (Urk. 37 S. 14). Dies entspricht der
ständigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung, wonach die Freiheitsstrafe
von subsidiärer Natur ist und nur als ultima ratio, d.h. wenn keine andere
Strafart in Betracht gezogen werden kann, zur Anwendung kommen soll
(BSK Strafrecht I-Brägger, Art. 40 N 1; Entscheid des Bundesgerichts
6B_1090/2010 vom 14. Juli 2011, E. 2.5.). Seitens des Beschuldigten wird
dies nicht beanstandet.
2. Allgemeine Prinzipien der Strafzumessung
2.1. Beanstandet wird auch die erstinstanzliche Strafzumessung hinsichtlich der
groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in
Verbindung mit Art. 35 Abs. 1 SVG und Art. 8 Abs. 3 VRV (Prot. 2 S. 7). In
den meisten Fällen sind Strafschärfungs- und Strafmilderungsgründe inner-
halb des ordentlichen Strafrahmens zu berücksichtigen. Nur in Ausnahme-
fällen führen diese dazu, dass der ordentliche Strafrahmen verlassen wer-
den muss. Dies ist insbesondere der Fall, wenn sich die Strafe ohnehin am
unteren oder oberen Rand des ordentlichen Strafrahmens bewegen würde
bzw. deren Ausmass besonders stark ins Gewicht fällt (Hug in: Schweizeri-
sches Strafgesetzbuch, Kommentar, Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder
[Hrsg.], 18. Auflage, Zürich 2010, N 4 zu Art. 48a i.V.m. N 6 zu Art. 49).

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2.2. Innerhalb des Strafrahmens misst das Gericht gemäss Art. 47 Abs. 1 StGB
die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vor-
leben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf
das Leben des Täters. Das Verschulden wird nach der Schwere der Ver-
letzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflich-
keit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach
bestimmt, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen in
der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden (Art. 47 Abs. 2
StGB). Nach Art. 50 StGB hat das Gericht die für die Zumessung der Strafe
erheblichen Umstände und deren Gewichtung festzuhalten.
2.3. Das Bundesgericht hat in neueren Entscheiden die Regeln zur Strafzumes-
sung modifiziert und in Grundsatzentscheiden das nachfolgend skizzierte
Modell vorgegeben (BGE 136 IV 55 E.5.4.; Entscheide des Bundesgerichts
6B_323/2010 vom 23. Juni 2010 E. 2, 6B_865/2009 vom 25. März 2010 und
6B_238/2009 vom 8. März 2010, je mit Hinweisen). Die Ausführungen des
Bundesgerichts werden ergänzt durch weitere Strafzumessungskriterien, die
sich aus der Literatur und der weiteren Rechtsprechung des Bundesgerichts
ergeben.
2.4. Ausgehend von der objektiven Tatschwere hat das Gericht das Verschulden
zu bewerten. Es hat im Urteil darzutun, welche verschuldensmindernden
und welche verschuldenserhöhenden Gründe im konkreten Fall gegeben
sind, um so zu einer Gesamteinschätzung des Tatverschuldens zu ge-
langen. Der Gesetzgeber hat einzelne Kriterien aufgeführt, welche für die
Verschuldenseinschätzung von wesentlicher Bedeutung sind und allenfalls
bewirken können, das Verschulden als derart gering einzustufen, dass eine
Strafe unterhalb des ordentlichen Strafrahmens geboten ist. So trifft etwa
– neben einer allfällig verminderten Schuldfähigkeit – denjenigen einen
geringeren Schuldvorwurf, dem lediglich eventualvorsätzliches Handeln an-
zulasten ist (Art. 12 Abs. 2 StGB). Das Strafgesetzbuch selbst erwähnt ver-
schiedene Umstände, die das Verschulden reduzieren können: Wenn der
Täter aus achtenswerten Beweggründen, in schwerer Bedrängnis oder unter

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dem Eindruck einer schweren Drohung gehandelt hat; ebenso wenn sein
Handeln durch eine Person, der er Gehorsam schuldet oder von der er ab-
hängig ist, veranlasst worden ist (Art. 48 lit. a StGB). Im gleichen Sinne ist
von einem minderen Verschulden auszugehen, wenn der Täter durch das
Verhalten der verletzten Person ernsthaft in Versuchung geführt worden ist
(Art. 48 lit. b StGB), wenn er in einer heftigen Gemütsbewegung oder unter
grosser seelischer Belastung (Art. 48 lit. c StGB) gehandelt hat. Ein redu-
ziertes Verschulden trifft auch denjenigen, der die Tat durch Unterlassung
begeht (Art. 11 Abs. 4 StGB). Zu nennen sind schliesslich die entschuldbare
Notwehr (Art. 16 Abs. 1 StGB) und der entschuldbare Notstand (Art. 18
Abs. 1 StGB), der vermeidbare Irrtum über die Rechtswidrigkeit (Art. 21
StGB), der Rücktritt (Art. 23 Abs. 1 StGB) und die Gehilfenschaft (Art. 25
StGB). In all diesen Fällen liegen Sachverhaltselemente vor, die sich ver-
schuldensmindernd auswirken, was zu einer milderen Strafe führt. Auf der
anderen Seite sind Umstände denkbar, welche das Tatverschulden erhöhen
und namentlich die wegen der reduzierten Einsichts- bzw. Steuerungsfähig-
keit des Täters geringere Schuld wieder auszugleichen vermögen. Zu
erwähnen ist beispielsweise ein verwerfliches Motiv.
2.5. Weiter zu berücksichtigen sind das Ausmass des verschuldeten Erfolges,
die Art und Weise der Herbeiführung dieses Erfolges (Deliktsbetrag, Gefähr-
dung/Risiko, Sachschaden etc.), die Willensrichtung, mit der der Täter ge-
handelt hat, das "Mass an Entscheidungsfreiheit" beim Täter sowie die so-
genannte Intensität des deliktischen Willens (Donatsch/Flachsmann/Hug/
Weder, a.a.O., N 11 zu Art. 47 StGB samt Zitaten). Je leichter es für ihn ge-
wesen wäre, die Norm zu respektieren, desto schwerer wiegt die Entschei-
dung gegen sie (Entscheide des Bundesgerichts 6S.270/2006 vom 5. Sep-
tember 2006 E. 6.2.1., 6S.43/2001 vom 19. Juni 2001 E. 2. und 6S.333/2004
vom 23. Dezember 2004 E. 1.1.; BGE 122 IV 241 und Pra 2001 S. 832 lit. a;
Stratenwerth, Schweizerisches Strafrecht, AT II, 2.A., Bern 2006, S. 179
N 13; Affolter-Eijsten/Trechsel in: Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxis-
kommentar, Trechsel et al. [Hrsg.], Zürich/St. Gallen, 2008 Art. 47 N 21).
Auch die Grösse des Tatbeitrages (bei mehreren Tätern) und die hierarchi-

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sche Stellung sind von Bedeutung (vgl. Hans Wiprächtiger in BSK StGB I,
2.A., Basel 2007, N 69 ff. zu Art. 47 StGB; Affolter-Eijsten/Trechsel, a.a.O.,
Art. 47 N 18 ff.; Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, a.a.O., N 8 zu Art. 47
StGB samt Zitaten).
2.6. Es liegt im Ermessen des Sachrichters, in welchem Umfang er die verschie-
denen Strafzumessungsfaktoren berücksichtigt. Das Gericht ist nicht gehal-
ten, in Zahlen oder Prozenten anzugeben, wie es die einzelnen Strafzu-
messungskriterien bewertet.
2.7. Das Gesamtverschulden ist zu qualifizieren und mit Blick auf Art. 50 StGB
im Urteil ausdrücklich zu benennen, wobei von einer Skala denkbarer Abstu-
fungen nach Schweregrad auszugehen ist. Hierauf ist in einem zweiten
Schritt innerhalb des zur Verfügung stehenden Strafrahmens die (hypotheti-
sche) Strafe zu bestimmen, die diesem Verschulden entspricht.
3. Tat- und Täterkomponenten
3.1. Die Vorinstanz hat den hinsichtlich der groben Verletzung der Verkehrsre-
geln zur Anwendung kommenden (theoretischen) Strafrahmen aufgrund des
Strafschärfungsgrundes der mehrfachen Tatbegehung bzw. der Tatmehrheit
auf 4,5 Jahre Freiheitsstrafe erweitert. Wie dargelegt, sind Strafmilderungs-
bzw. Strafschärfungsgründe in den meisten Fällen innerhalb des ordentli-
chen Strafrahmens zu berücksichtigen. Vorliegend besteht kein Ausnahme-
fall, der es rechtfertigen würde, den ordentlichen Strafrahmen von Geldstrafe
bzw. Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren zu verlassen.
Anzumerken bleibt sodann, dass die Vorinstanz fälschlicherweise davon
ausging, es seien die mehrfache Tatbegehung sowie die Tatmehrheit straf-
schärfend zu berücksichtigen (Urk. 37 S. 13 Absatz 3). Vorliegend besteht
nur eine mehrfache Tatbegehung, da für die Übertretung eine separate
Busse ausgefällt wurde.
3.2. Zum objektiven Verschulden des Beschuldigten führte die Vorinstanz aus,
zur massgebenden Zeit sei Nacht gewesen und es seien nur wenige Fahr-

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zeuge unterwegs gewesen. Die Gefährdung der übrigen Verkehrsteilnehmer
habe sich in Grenzen gehalten (Urk. 37 S. 13 f.). Verschuldenserhöhend
wertete sie sodann die mehrfache Tatbegehung sowie die Tatmehrheit (vgl.
vorstehende Ergänzung). Die subjektive Tatschwere relativierte sie, weil der
Beschuldigte wohl seine kranke Lebenspartnerin schnell nach Hause habe
fahren wollen (Urk. 37 S. 13). Dem ist grösstenteils zuzustimmen. Hinsicht-
lich des Kriteriums der Gefährdung ist der Aufzeichnung der Nachfahr-
messung zu entnehmen, dass sich zwar weitere Fahrzeuge auf der mass-
gebenden Autobahn befanden, dass aber kein erhebliches Verkehrs-
aufkommen bestand. Zu berücksichtigen ist jedoch auch, dass die Sichtver-
hältnisse in der Nacht auf Autobahnen mangels durchgehender Strassen-
beleuchtung grundsätzlich schlechter sind als am Tag und die Witterungs-
bedingungen in der massgebenden Periode nicht optimal waren, zwischen-
durch Regen einsetzte und die Strassen nass waren (Urk. 2 Rz 15, Urk. 3
Rz 10, Urk. 4 S. 2, Urk. 5, Urk. 8 S. 2, Urk. 59 S. 6). Hinsichtlich der subjek-
tiven Tatschwere muss davon ausgegangen werden, dass das Fahrverhal-
ten des Beschuldigten und damit das Motiv dafür im Unwohlsein der Zeugin
C._____ begründet waren. Anhaltspunkte für eine verminderte Schuld-
fähigkeit bestehen sodann keine. Unter diesen Umständen erscheint eine
(noch hypothetische) Einsatzstrafe von 40 Tagessätzen angemessen.
3.3. Bezüglich der Täterkomponente stellte die Vorinstanz zutreffend fest, die
Vorstrafenlosigkeit in der Schweiz (Urk. 15/2) sowie der einwandfreie auto-
mobilistische Leumund (Urk. 15/3) wirkten sich neutral aus. Aus der
Lebensgeschichte des Beschuldigten ergeben sich sodann keine strafzu-
messungsrelevanten Faktoren. Insgesamt ergibt sich aus der Täter-
komponente nichts, das geeignet wäre, die hypothetische Einsatzstrafe zu
reduzieren.
3.4. Der Schlussfolgerung der Vorinstanz, insgesamt erscheine das Verschulden
des Beschuldigten leicht, kann beigepflichtet werden. Damit resultiert ent-
sprechend der Vorinstanz eine Strafe von 40 Tagen bzw. Tagessätzen.

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4. Höhe des Tagessatzes
Der Beschuldigte beanstandet die Festsetzung des Tagessatzes nicht
(Urk. 53, Prot. 2 S. 7). Das Verschlechterungsgebot schliesst eine Erhöhung
der Tagessatzhöhe im Berufungsverfahren aus. Folglich ist diese bei Fr. 70.-
zu belassen. Dementsprechend ist der Beschuldigte mit einer Geldstrafe von
40 Tagessätzen zu Fr. 70.- zu bestrafen.
V. Vollzug
Die Vorinstanz hat den Vollzug der Geldstrafe aufgeschoben und die Probe-
zeit auf zwei Jahre festgesetzt (Urk. 37 S. 14 f.). Seitens des Beschuldigten
wurde die Anordnung des bedingten Vollzugs nicht beanstandet. Damit ist
der Vollzug der Geldstrafe aufzuschieben und die Probezeit auf zwei Jahre
anzusetzen.
VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die Kostenauflage der Vorinstanz
(Urk. 37 S. 15, Dispositivziffer 5 am Ende) zu bestätigen.
2. In Anwendung von Art. 428 Abs. 1 StPO i.V.m. § 16 Abs. 1 und § 14 der
Gebührenverordnung des Obergerichts (LS 211.11) sind die Kosten des Be-
rufungsverfahrens auf Fr. 3'000.- zu veranschlagen. Der Beschuldigte unter-
liegt im Berufungsverfahren vollumfänglich, weshalb ihm die Kosten des
Rechtsmittelverfahrens aufzuerlegen sind (Art. 428 Abs. 1 StPO).
3. Eine Prozessentschädigung ist nicht zu entrichten (Art. 429 StPO e
contrario).

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Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom
22. März 2011 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
- (…)
- der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG
in Verbindung mit Art. 27 SVG und Art. 4a Abs. 5 VRV.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit (…) einer Busse von Fr. 500.-.
3. (…)
4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so
tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'100.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 30.00 Auslagen Untersuchung
Fr. 2'130.00
(...)
6. (Mitteilung)
7. (Rechtsmittel)"
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.

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Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist zudem schuldig
- der mehrfachen vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln
im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 SVG in Verbindung mit Art. 35 Abs. 1 SVG
und Art. 8 Abs. 3 VRV.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu
Fr. 70.-.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt.
4. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Dispositivziffer 5) wird bestätigt.
5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 3'000.- festgesetzt.
6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an:
- die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
- die Staatsanwaltschaft See/Oberland
sowie in vollständiger Ausfertigung an
- die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
- die Staatsanwaltschaft See/Oberland
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
- die Vorinstanz
- das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administra-
tivmassnahmen, 8090 Zürich, PIN-Nr. …
- das Migrationsamt des Kantons Zürich
- die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.

- 35 -
8. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichts (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgeset-
zes über das Bundesgericht vorgeschriebenen Weise schriftlich einzu-
reichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 8. Dezember 2011
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Marti lic. iur. A. Leu-Zweifel