zh_obergericht · RT250056 · 2025-04-04 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT250056-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
Dr. D. Scherrer und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker
sowie Gerichtsschreiberin MLaw D. Müller
Beschluss vom 13. Juni2025
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
B._____,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen eine Verfügung und ein Urteil des Einzelgerichts im
summarischen Verfahren am Bezirksgericht Affoltern vom 3. März 2025
(EB240155-A)

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Nach Einsicht in das Urteil der Vorinstanz vom 3. März 2025, worin sie der Ge-
suchstellerin in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Bonstetten ZH (Zah-
lungsbefehl vom 12. November 2024) definitive Rechtsöffnung für Fr. 2'658.05
nebst Zins zu 8.3% seit 12. August 2024 erteilte (Urk. 8 S. 7 = Urk. 14 S. 7),
nach Einsicht in die dagegen erhobene Beschwerde des Gesuchsgegners vom
28. März 2025 (Urk. 13),
unter Hinweis auf die Verfügung vom 4. April 2025, mit welcher dem Gesuchsgeg-
ner eine Frist von 10 Tagen zur Leistung eines Vorschusses von Fr. 450.– für die
Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens angesetzt wurde (Urk. 17; zugestellt
am 5. März 2025),
unter weiterem Hinweis auf die Verfügung vom 20. Mai 2025, mit welcher ihm eine
nicht erstreckbare Nachfrist von 5 Tagen zur Leistung des Vorschusses angesetzt
(Urk. 18) und welche dem Obergericht mit dem Vermerk "nicht abgeholt" retourniert
wurde (Urk. 19),
da der Gesuchsgegner den ihm auferlegten Kostenvorschuss auch innert der am
4. Juni 2025 abgelaufenen Nachfrist nicht geleistet hat, weshalb androhungsge-
mäss (Urk. 17 und Urk. 18, je Dispositivziffer 1) auf die Beschwerde nicht einzutre-
ten ist (Art. 101 Abs. 3 ZPO), woran auch der Rückzug der Betreibung durch die
Gesuchstellerin nichts ändert,
da die – nach Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG zu bemessenden – Ge-
richtskosten des Beschwerdeverfahrens ausgangsgemäss dem Gesuchsgegner
aufzuerlegen und für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zu-
zusprechen sind (vgl. Art. 106 Abs. 1 und Art. 95 Abs. 3 ZPO),
wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde des Gesuchsgegners wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 450.– festgesetzt.

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3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
einer Kopie von Urk. 13-15/6, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 2'658.05.–. Die Be-
schwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fris-
tenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 13. Juni 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw D. Müller
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