zh_obergericht · PS260097 · 2026-04-13 · de
Pfändungsankündigung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS260097-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzoberrichterin Dr. M. Isler so-
wie Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Götschi
Urteil vom 13. April 2026
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
betreffend
Pfändungsankündigung vom 13. Januar 2025 / Betreibung Nr. 1
(Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 11)
Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes
Zürich vom 4. März 2026 (CB260010)

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Erwägungen:
1.1 Mit Urteil vom 5. Dezember 2024 (Geschäfts-Nr. EB241516) (act. 6/2/1) er-
teilte das Einzelgericht Audienz des Bezirksgerichts Zürich (nachfolgend: Einzel-
gericht Audienz) in der Betreibung Nr. 1 gegen die Beschwerdeführerin definitive
Rechtsöffnung für eine Forderung, welche auf dem Urteil des Obergerichts des
Kantons Zürich vom 29. November 2022 (Geschäfts-Nr. SU220041) beruhte.
Die entsprechende Betreibung gegen die Beschwerdeführerin war – gemäss
telefonischer Auskunft des Betreibungsamtes Zürich 11 (nachfolgend: Betrei-
bungsamt) gegenüber der 1. Abteilung des Bezirksgerichts Zürich als untere kan-
tonale Aufsichtsbehörde über Betreibungsämter (nachfolgend: Vorinstanz) – ur-
sprünglich auf Pfändung fortgesetzt worden, weil dem Betreibungsamt im Zeit-
punkt des Eingangs des Fortsetzungsbegehrens nicht bekannt war, dass die Be-
schwerdeführerin Inhaberin eines Einzelunternehmens war. Die Pfändungsankün-
digung war ihr offenbar zugestellt worden, sie war aber nie zum Pfändungsvollzug
erschienen. Polizeiliche Vorführungen scheiterten offenbar (vgl. act. 6/4).
Am tt.mm.2025 liess das Betreibungsamt im gegen die Beschwerdeführerin
geführten Betreibungsverfahren mit der Nr. 1 die Konkursandrohung (Zahlungs-
befehl vom 21. Mai 2024 [act. 6/2/2]; Strafbefehl Nr. ST.2020.3153 vom 8. Juni
2021 betreffend Verletzung von Verkehrsregeln und pflichtwidrigem Verhalten bei
Unfall) und in den Betreibungsverfahren Nr. 2, Nr. 3 und Nr. 4 die gegen sie er-
gangenen Zahlungsbefehle (vom 10. Juli 2025, vom 9. September 2025 und vom
22. September 2025) im Schweizerischen Handelsamtsblatt publizieren (vgl. act.
4/1).
1.2 Mit Eingabe vom 19. Januar 2026 (act. 6/1) reichte die Beschwerdeführerin
bei der Vorinstanz in der Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamtes sowohl Be-
schwerde gegen die Pfändungsankündigung vom 13. Januar 2025 als auch ge-
gen die am tt.mm.2025 erfolgte Publikation der Konkursandrohung ein.
1.3 Die Vorinstanz erachtete die Beschwerde als sofort unzulässig und trat mit
Zirkulationsbeschluss vom 4. März 2026 (act. 4/6 = act. 5 [Aktenexemplar]) auf

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diese nicht ein (a.a.O. Dispositiv-Ziffer 1), erhob keine Kosten und sprach keine
Parteientschädigungen zu (a.a.O. Dispositiv-Ziffern 2 und 3).
1.4 Gegen diesen Beschluss erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom
9. März 2026 (act. 2) rechtzeitig Beschwerde und reichte Beilagen ein (act. 4/1-6).
Mit derselben Eingabe hat die Beschwerdeführerin gleichzeitig drei weitere Zirku-
lationsbeschlüsse der Vorinstanz desselben Datums (4. März 2026) angefochten
(vgl. die separat angelegten Verfahren mit den Geschäfts-Nrn. PS260098
[CB260011], PS260099 [CB260012] und PS260100 [CB260013]). Sie stellt fol-
gende Anträge:
"1. Es sei die absolute Nichtigkeit der vier SHAB-Publikationen vom
tt.mm.2025 (Meldungs-Nr. 5, 6, 7, 8) sowie sämtlicher darauf ba-
sierenden Betreibungshandlungen im Sinne von Art. 22 SchKG
festzustellen.
2. Die Beschlüsse des Bezirksgerichts Zürich vom 04.03.2026
(CB260010-L bis CB260013-L) seien wegen Verletzung von Bun-
desrecht und falscher Sachverhaltsfeststellung vollumfänglich
aufzuheben.
3. Es sei die Nichtigkeit der Konkursandrohung in der Betreibung Nr.
1 festzustellen, da die Beschwerdeführerin mangels Handelsre-
gistereintrags nicht der Konkursbetreibung unterliegt (Art. 39
SchKG).
4. Die darauf basierenden Rechtseröffnungsurteile EB251459-L,
EB251458-L und EB251515-L seien als unzulässige Folgemass-
nahmen einer nichtigen Zustellfiktion aufzuheben.
5. Es sei die Nichtigkeit der Urteile EB251459-L und EB251458-L
aufgrund funktioneller Unzuständigkeit des Gerichtsschreibers so-
wie unzulässiger Gerichtsbesetzung festzustellen (§ 136 GOG ZH
i.V.m. Art. 30 Abs. 1 BV).
6. Sämtliche aus dem nichtigen Verfahren EB251515-L resultieren-
den Kosten- und Gebührenentscheide (u.a. RT260009-O,
RT260010-O) seien rückabzuwickeln.
7. Das Betreibungsamt Zürich 11 sei unter Strafandrohung anzuwei-
sen, sämtliche nichtigen Einträge unverzüglich und spurlos aus
dem Betreibungsregister und dem SHAB zu löschen."
Nachfolgend ist auf die Anträge der Beschwerdeführerin nur insoweit einzugehen,
als diese das vorliegende Verfahren betreffen.

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1.5 Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (vgl.
act. 6/1-8). Prozessuale Weiterungen erübrigen sich. Das Verfahren ist spruchreif.
2. Für das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von
Art. 319 ff. ZPO anwendbar (vgl. Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG
i.V.m § 84 GOG). Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert der
Rechtsmittelfrist schriftlich und begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO).
Das bedeutet, dass Rechtsmittelanträge enthalten sein müssen, aus denen her-
vorgeht, in welchem Umfang der vorinstanzliche Entscheid angefochten wird. Bei
Laien wird sehr wenig verlangt; als Antrag genügt eine – allenfalls in der Begrün-
dung enthaltene – Formulierung, aus der sich mit gutem Willen herauslesen lässt,
wie das Obergericht entscheiden soll. Im Rahmen der Begründung ist darzulegen,
an welchen Mängeln der vorinstanzliche Entscheid leidet. Der Beschwerdeführer
hat sich mit anderen Worten mit den Erwägungen im angefochtenen Entscheid
auseinanderzusetzen und wenigstens rudimentär darzulegen, aus welchen Grün-
den er falsch ist (vgl. OGer ZH PS110192 vom 21. Februar 2012 E. 5.1 m.w.H.).
Der blosse Verweis auf die Ausführungen vor Vorinstanz oder deren blosse Wie-
derholung genügen nicht (vgl. BGer 5D_146/2017 vom 17. November 2017
E. 3.3.2 mit Verweis auf BGE 138 III 374 E. 4.3.1). Bei Parteien ohne anwaltliche
Vertretung wird auch an die Begründungslast ein weniger strenger Massstab an-
gelegt. Enthält die Beschwerde jedoch keinen rechtsgenügenden Antrag und/oder
Begründung, ist auf sie nicht einzutreten (vgl. statt vieler: GASSER/RICKLI/JOSI,
DIKE-Komm-ZPO, 3. A. 2025, Art. 321 N 4 i.V.m. Art. 311 N 5 und 7). Neue An-
träge, neue Tatsachen und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren aus-
geschlossen (Art. 326 ZPO). Das gilt auch im zweitinstanzlichen betreibungs-
rechtlichen Beschwerdeverfahren (vgl. OGer ZH PS110019 vom 21. Februar
2011 E. 3.4).
3.1 Die Vorinstanz begründete ihren Nichteintretensentscheid in Bezug auf die
angefochtene Pfändungsankündigung im Wesentlichen damit, dass kein Rechts-
schutzinteresse an deren Anfechtung bestehe, weil diese durch die Konkursan-
drohung ersetzt worden sei (act. 5 E. 3.1). Im Übrigen sei die Beschwerde dage-
gen auch verspätet (a.a.O. E. 3.2).

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Ihren Nichteintretensentscheid in Bezug auf die angefochtene Konkursan-
drohung begründete die Vorinstanz im Wesentlichen damit, dass eine zu Unrecht
erfolgte Publikation der Konkursandrohung – entgegen der Ansicht der Beschwer-
deführerin – nicht nichtig, sondern nur anfechtbar sei. Da die Beschwerdeführerin
eigenen Angaben zufolge am 23. Oktober 2025 Kenntnis von dieser erhalten
habe, sei die Beschwerdefrist am 3. November 2025 abgelaufen, weshalb die Be-
schwerde vom 19. Januar 2026 verspätet erfolgt sei. Im Übrigen verwies die Vor-
instanz auf eine Eventualbegründung in ihrem Beschluss vom 2. Dezember 2025
(Geschäfts-Nr. CB250139) (act. 5 E. 4.2).
Den Beanstandungen der Beschwerdeführerin in Bezug auf das Urteil des
Einzelgerichtes Audienz vom 5. Dezember 2024 (Geschäfts-Nr. EB241516) hielt
die Vorinstanz entgegen, dass sie das in diesem Urteil belehrte Rechtsmittel hätte
erheben können und die Aufsichtsbehörde hierfür nicht zuständig sei. Von Amtes
wegen zu berücksichtigende Nichtigkeitsgründe seien keine ersichtlich (vgl. act. 5
E. 4.3).
3.2 In Bezug auf den vorinstanzlichen Entscheid betreffend die Pfändungsan-
kündigung setzt sich die Beschwerdeführerin mit den entsprechenden Erwägun-
gen der Vorinstanz nicht auseinander und legt nicht dar, weshalb diese falsch
sein sollen (vgl. oben E. 2). Insoweit kommt sie den Begründungsanforderungen
nicht nach. Dasselbe gilt für die Erwägungen der Vorinstanz in Bezug auf das Ur-
teil des Einzelgerichtes Audienz vom 5. Dezember 2024. Darauf ist somit nicht
weiter einzugehen. Insoweit ist mangels rechtsgenügender Begründung auf die
Beschwerde nicht einzutreten.
3.3 In Bezug auf den vorinstanzlichen Entscheid betreffend die Konkursandro-
hung bringt die Beschwerdeführerin in rechtlicher Hinsicht unter Verweis auf den
von der Vorinstanz zitierten BGE 136 III 571 vor, die Publikationen vom
tt.mm.2025 seien nichtig. Zum einen deshalb, weil die Zustellvorschriften von Art.
66 Abs. 4 SchKG verletzt worden seien (vgl. act. 2 Rechtsbegehren 1 und S. 2
oben) und zum anderen deshalb, weil sie mangels Handelsregistereintrags nach
Art. 39 SchKG nicht (mehr) der Konkursbetreibung unterliege (vgl. act. 2 Rechts-
begehren 3 und S. 2).

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3.3.1 Das Betreibungsamt bestimmt die Betreibungsart (auf Pfändung, auf
Pfandverwertung oder Konkursbetreibung [ordentliche Konkursbetreibung oder
Wechselbetreibung]), sobald ein Fortsetzungsbegehren gestellt wird (vgl. Art. 38
Abs. 2 i.V.m. Abs. 3 SchKG; BGE 135 III 14 E. 3). Gegen die gewählte Betrei-
bungsart können Schuldner und Gläubiger bei der zuständigen Aufsichtsbehörde
nach Art. 17 SchKG Beschwerde führen. Wird die Betreibung auf dem Wege des
Konkurses anstatt der Pfändung oder umgekehrt fortgesetzt, so hat dies die Nich-
tigkeit zur Folge (vgl. SK SchKG-KRÜSI, 4. A. 2017, Art. 38 N 23 m.w.H.). Auf dem
Weg des Konkurses wird eine Betreibung gegen einen Schuldner namentlich
dann fortgesetzt, wenn er als Inhaber einer Einzelfirma eingetragen ist (vgl.
Art. 39 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG; Art. 88 SchKG). Massgebend ist der Stand des Han-
delsregisters zum Zeitpunkt der Einreichung des Fortsetzungsbegehrens
(vgl. OFK SchKG-KREN KOSTKIEWICZ, 20. A. 2020, Art. 39 N 1 mit Verweis auf
BGE 131 V 196 E. 4.2.1 und 80 III 97, 98 f.). War der Schuldner zur Zeit der Ein-
reichung des Fortsetzungsbegehrens noch eingetragen, unterliegt er der Konkurs-
betreibung, und zwar auch dann, wenn das Einzelunternehmen zu einem späte-
ren Zeitpunkt gelöscht wurde (vgl. OGer ZH PS120061 vom 19. April 2012 E. 2).
Aus dem Handelsregisterauszug geht hervor, dass die Beschwerdeführerin
bis zur Löschung des Einzelunternehmens "B._____" (auf ihr Begehren hin) am
tt.mm.2025 (Publikation im SHAB am tt.mm.2025) als dessen Inhaberin im Han-
delsregister des Kantons Zug eingetragen war (vgl. act. 6/6/1 und act. 8). Die
streitgegenständliche Betreibung (Nr. 1) gegen die Beschwerdeführerin wurde vor
dem tt.mm.2025 fortgesetzt (vgl. oben E. 1.1). Zu diesem Zeitpunkt war sie somit
(noch) als Inhaberin des erwähnten Einzelunternehmens im Handelsregister ein-
getragen. Demnach wurde die Betreibung gegen die Beschwerdeführerin zu
Recht auf Konkurs fortgesetzt, auch wenn das Einzelunternehmen wenige Wo-
chen später auf ihr Begehren hin gelöscht wurde. Im Übrigen unterliegen Perso-
nen, welche im Handelsregister eingetragen waren, auch nach deren Streichung
grundsätzlich noch für eine gewisse Zeitdauer der Konkursbetreibung (vgl. Art. 40
SchKG; BSK SchKG-ACOCELLA, 3. A. 2021, Art. 40 N 14 und N 9 f.).

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Was die Zustellung der Konkursandrohung durch öffentliche Bekanntma-
chung anbelangt, ist der Vorinstanz darin zuzustimmen, dass eine öffentliche Be-
kanntmachung, wenn die Voraussetzungen für eine solche nicht erfüllt wären,
nicht nichtig, sondern grundsätzlich lediglich anfechtbar ist (vgl. act. 5 u.a. mit
Verweis auf BGE 138 III 265 E. 3.1; 136 III 571 E. 6.1 = Pra 100 [2011] Nr. 53; BSK
SchKG-ANGST/RODRIGUEZ, 3. A. 2021, Art. 66 N 20; OFK SchKG-KREN KOSTKIEWICZ,
20. A. 2020, Art. 66 N 27). Aus dem von der Beschwerdeführerin angeführten (und
bereits von der Vorinstanz zitierten) BGE 136 III 571 geht denn auch nichts ande-
res hervor (vgl. BGE 136 III 571 E. 6.1). Im Übrigen war in dem BGE 136 III 571
zugrunde liegenden Fall – was die Beschwerdeführerin zu übersehen scheint –
das ganze Verfahren durch öffentliche Bekanntmachungen abgewickelt worden,
ohne dass die Voraussetzungen für diese Vorgehensweise dafür erfüllt waren.
Daher war jener Schuldner daran gehindert, seine Rechte wahrzunehmen
(vgl. a.a.O. E. 6.1-6.3). Dies im Gegensatz zu dem gegen die Beschwerdeführerin
geführten Betreibungsverfahren Nr. 1: Sie hatte Kenntnis von diesem Verfahren,
machte sie vor Vorinstanz doch geltend, fristgerecht gegen das Betreibungsbe-
gehren (recte: den Zahlungsbefehl) Rechtsvorschlag erhoben zu haben (vgl.
act. 6/1 S. 2); aus den Akten geht hervor, dass ihr der Zahlungsbefehl am 3. Sep-
tember 2024 zugestellt wurde (vgl. act. 6/6/3). Dass das Betreibungsverfahren
Nr. 1 ohne ihre Kenntnis abgewickelt worden sei, behauptete und behauptet die
Beschwerdeführerin deshalb zu Recht nicht (vgl. act. 6/1 und act. 2). Weshalb die
Zustellung der Konkursandrohung durch öffentliche Bekanntmachung nicht nur
anfechtbar, sondern nichtig sein soll, ist somit auch mit Blick auf BGE 136 III 571
nicht ersichtlich.
3.3.2 Nach dem Gesagten kam die Vorinstanz zu Recht zum Schluss, die Kon-
kursandrohung sei nur anfechtbar. Dass die Vorinstanz die Beschwerde vom
19. Januar 2026 bei dieser Ausgangslage als verspätet erachtete, beanstandet
die Beschwerdeführerin zu Recht nicht. Insoweit ist die Beschwerde abzuweisen.
3.4 Anzumerken bleibt, dass die Beschwerdeführerin sich in ihrer Beschwerde
grundsätzlich auch mit der Eventualbegründung im Beschluss vom 2. Dezember
2025 hätte auseinandersetzen müssen, auf welche die Vorinstanz verwiesen hat

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(act. 5 E. 4.2 und 4.3 jeweils a.E.). Ausgangsgemäss kann aber offen bleiben, ob
es sich hierbei um eine selbstständige Begründung gehandelt hätte und mangels
Auseinandersetzung mit dieser auf die Beschwerde (vollumfänglich) nicht einzu-
treten gewesen wäre (vgl. dazu BGer 4A_520/2024 vom 13. Januar 2025
m.w.H.).
4. Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs-
und Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und
Art. 61 Abs. 2 GebV SchKG). Parteientschädigungen dürfen in diesem Verfahren
von vornherein nicht zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin und an die Vorinstanz so-
wie an das Betreibungsamt Zürich 11, je gegen Empfangsschein.
Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist in-
nert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
i.V. Die Gerichtsschreiberin:
MLaw L. Kappeler
versandt am:
16. April 2026