zh_obergericht · PS200232 · 2020-12-09 · de
Verfahren


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS200232-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. et phil. D. Glur und Ersatzrichter lic. iur. T. Engler sowie Ge-
richtsschreiberin MLaw J. Camelin-Nagel
Beschluss vom 9. Dezember 2020
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
betreffend Verfahren CB200174

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Erwägungen:
1. Mit Eingabe vom 13. November 2020 erhob die Beschwerdeführerin beim
Bezirksgericht Zürich als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Betreibungsäm-
ter (nachfolgend Vorinstanz) Beschwerde gegen die Pfändungsankündigung des
Betreibungsamtes Zürich 7 vom 12. November 2020 in der Betreibung Nr. 1 für
Fr. 3'600.– zuzüglich Zins und Kosten (act. 5/1).
2. Mit Eingabe vom 25. November 2020 erhob die Beschwerdeführerin "Be-
schwerde gegen [das] Bezirksgericht Zürich". Sie führt aus, ihr sei der Empfang
ihrer Beschwerde vom 13. November 2020 noch nicht mit einem Zirkulationsbe-
schluss bestätigt worden. Sie verlangt, der Empfang ihrer Beschwerde an das
Bezirksgericht sei ihr schriftlich zu bestätigen und es sei die aufschiebende Wir-
kung zu erteilen (act. 2).
3. Mit Zirkulationsbeschluss vom 26. November 2020 wies die Vorinstanz die
Beschwerde der Beschwerdeführerin ab, soweit sie darauf eintrat (act. 4). Gegen
diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin eine separate Beschwerde (vgl.
Verfahren PS200237).
Mit Erlass des Entscheids vom 26. November 2020 hat die Beschwerdefüh-
rerin kein Rechtsschutzinteresse mehr an der Beurteilung der hier gestellten An-
träge. Dies führt zur Gegenstandslosigkeit dieses Beschwerdeverfahrens, wel-
ches abzuschreiben ist (Art. 242 ZPO).
Der Vollständigkeit halber sei darauf hingewiesen, dass eine Eingangsbestä-
tigung grundsätzlich bei dem Gericht, bei welchem das Verfahren hängig ist, ein-
zuverlangen wäre, und nicht bei der Rechtsmittelinstanz.
4. Das Beschwerdeverfahren vor den SchK-Aufsichtsbehörden ist grundsätz-
lich kostenlos. Dass bei bös- oder mutwilliger Prozessführung Bussen bis zu
Fr. 1'500.– sowie Gebühren und Auslagen auferlegt werden können (vgl. Art. 20a
Abs. 2 Ziff. 5 SchKG), ist der Beschwerdeführerin bereits bekannt (vgl. statt vieler
OGer ZH PS200001 vom 10. Januar 2020, E. 12). Beschwerde gegen das Ver-

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fahren der Vorinstanz zu führen, weil diese innert 12 Tagen ab Einreichung der
Beschwerde bei ihr noch keine Eingangsanzeige verschickte, ist mutwillig (zumal
die Beschwerdeführerin bei einer Unsicherheit über den Eingang der Beschwerde
ohne weiteres bei der Vorinstanz nachfragen könnte). Die Kammer wird der Be-
schwerdeführerin daher für weitere vergleichbare Beschwerden Kosten auferle-
gen.
Für diesen Entscheid sind indes noch keine Kosten zu erheben (vgl. Art. 20a
Abs. 2 Ziff. 5 SchKG und Art. 61 Abs. 2 GebV SchKG). Parteientschädigungen
dürfen in diesem Verfahren von vornherein nicht zugesprochen werden (vgl.
Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Es werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die Vorinstanz sowie
an das Betreibungsamt Zürich 7, je gegen Empfangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw J. Camelin-Nagel
versandt am:
14. Dezember 2020