zh_obergericht · RT220067 · 2022-05-09 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT220067-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende,
Oberrichter Dr. M. Kriech und Ersatzoberrichter Dr. M. Nietlispach
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. H. Lampel
Beschluss vom 9. Mai 2022
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 28. Januar 2022 (EB210439-K)
Erwägungen:
1.1. Mit Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am
Bezirksgericht Winterthur vom 28. Januar 2022 (Geschäfts-Nr. EB210439-K)
wurde der Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) in
der gegen die Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin (fortan

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Gesuchsgegnerin) angehobenen Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes
Winterthur-Stadt (Zahlungsbefehl vom 19. November 2021; Urk. 2/1) definitive
Rechtsöffnung erteilt für Fr. 143'531.60 und Fr. 203.30 Zahlungsbefehlskosten
sowie für die Kosten und Entschädigung gemäss Dispositiv Ziff. 2 bis Ziff. 4 des
Urteils (Urk. 10 = Urk. 13 S. 4 f.).
1.2. Dagegen erhob die Gesuchsgegnerin mit Eingabe vom 25. März 2022
(Datum Poststempel), eingegangen am 28. März 2022, innert Frist (Art. 321
Abs. 2 ZPO und Urk. 11) Beschwerde mit den Anträgen auf Aufhebung des
vorinstanzlichen Urteils und Abweisung des Rechtsöffnungsbegehrens, unter
Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Gesuchstellerin. Zudem stellte
die Gesuchsgegnerin den prozessualen Antrag, der Beschwerde sei die
aufschiebende Wirkung zu erteilen (Urk. 12 S. 2).
1.3. Mit Verfügung vom 29. März 2022 wurde das Gesuch um Erteilung der
aufschiebenden Wirkung der Vollstreckbarkeit des angefochtenen Urteils
abgewiesen. Gleichzeitig wurde der Gesuchsgegnerin in Anwendung von Art. 98
in Verbindung mit Art. 101 Abs. 1 und Abs. 3 ZPO Frist angesetzt, um für die
Kosten des Beschwerdeverfahrens einen Kostenvorschuss von Fr. 2'000.00 zu
leisten (Urk. 14). Nach ungenutztem Verstreichen dieser Frist und dem Ende der
Betreibungsferien (Art. 56 Ziff. 2 SchKG) wurde der Gesuchsgegnerin mit
Verfügung vom 21. April 2022 eine fünftägige Nachfrist ab Zustellung für die
Leistung des Kostenvorschusses von Fr. 2'000.00 angesetzt. Die Fristansetzung
erfolgte unter der Androhung, dass bei Nichtleistung des Kostenvorschusses
innert der Nachfrist auf die Beschwerde nicht eingetreten werde. Diese Verfügung
wurde der Klägerin am 26. April 2022 zugestellt (Urk. 15). Die Nachfrist zur
Leistung des Kostenvorschusses lief am 2. Mai 2022 ungenutzt ab.
2. Nachdem der Gerichtskostenvorschuss innert der Nachfrist bzw. bis
dato nicht geleistet wurde, ist auf die Beschwerde androhungsgemäss nicht
einzutreten (Urk. 15 S. 2, Dispositiv Ziff. 1; Art. 98 in Verbindung mit Art. 101 Abs.
1 und Abs. 3 und Art. 59 Abs. 2 lit. f ZPO).

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3.1. Ausgehend von einem Streitwert von Fr. 143'531.60 ist die
Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren in Anwendung von Art. 48 in
Verbindung mit Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 500.00 festzusetzen und
ausgangsgemäss der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
3.2. Für das Beschwerdeverfahren sind sodann keine
Parteientschädigungen zuzusprechen, der Gesuchsgegnerin zufolge ihres
Unterliegens (Art. 106 Abs. 1 ZPO), der Gesuchstellerin mangels erheblicher
Umtriebe (Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.00 festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der
Gesuchsgegnerin auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen
zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
eines Doppels von Urk. 12, sowie an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der
Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.

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6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 143'531.60.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 9. Mai 2022
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. H. Lampel
versandt am:
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