zh_obergericht · SU140026 · 2014-06-30 · de
Übertretung von Verkehrsvorschriften


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SU140026-O/U/eh
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. Ch. Prinz und die
Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler sowie der Gerichts-
schreiber lic. iur. P. Rietmann
Urteil vom 30. Juni 2014
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
gegen
Stadtrichteramt Zürich,
Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte
betreffend
Übertretung von Verkehrsvorschriften
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung -
Einzelgericht, vom 13. Februar 2014 (GC130296)

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Strafbefehl:
Der Strafbefehl des Stadtrichteramtes Zürich vom 13. September 2012 (Urk. 2) ist
diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 19 und Urk.22 S. 10 f.)
"Es wird erkannt:
1. Der Einsprecher ist schuldig der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90
Ziff. 1 aSVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 73 Abs. 6 lit. a SSV.
2. Der Einsprecher wird bestraft mit einer Busse von Fr.250.–.
3. Bezahlt der Einsprecher die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatz-
freiheitsstrafe von 3 Tagen.
4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr.900.–. Allfällige weitere Auslagen bleiben
vorbehalten.
5. Die Gerichtskosten werden dem Einsprecher auferlegt. Über diese Kosten stellt die
Gerichtskasse Rechnung.
Die Kosten des Stadtrichteramts Zürich im Betrag von Fr.731.– (Fr. 250.– Kosten gemäss
Strafbefehl Nr.2012-059-724 vom 13. September 2012 sowie Fr.481.– Untersuchungs-
kosten inkl. Weisungsgebühr) werden dem Einsprecher auferlegt. Diese Kosten sowie die
Busse von Fr. 250.–werden durch das Stadtrichteramt Zürich eingefordert.
6. (Mitteilungen.)
7. (Rechtsmittel.)"

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Berufungsanträge:
a) des Beschuldigten (Urk. 23 und 31 S. 2):
1. In Aufhebung des Strafbefehls vom 13. September 2012 sowie
des vorinstanzlichen Entscheids vom 13. Februar 2014 sei der
Einsprecher und Appellant i.S.v. Art. 17 StGB von Schuld und
Strafe freizusprechen.
2. Eventuell sei er i.S.v. Art. 18 Abs. 2 StGB von Schuld und Strafe
freizusprechen.
3. Subeventuell sei von einer strafrechtlichen Sanktion i.S.v. Art. 100
Ziff. 1 Abs. 2 SVG abzusehen.
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Staats-
kasse.
b) des Stadtrichteramtes Zürich (Urk. 27 und 36):
Verzicht auf Antragsstellung unter Verweis auf die Akten und das Urteil
der Vorinstanz.
Erwägungen:
I. Verfahrensgang
1. Mit Strafbefehl vom 13. September 2012 bestrafte das Stadtrichteramt
Zürich den Beschuldigten wegen Überfahrens der Sicherheitslinie gestützt auf
Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 73 Abs. 6 lit. a SSV und Art. 90 Ziff. 1 SVG mit einer
Busse von Fr. 250.–. Ausserdem wurde der Beschuldigte verpflichtet, Kosten in
Höhe von Fr. 250.– zu bezahlen (Urk. 2). Dagegen erhob er innert Frist
Einsprache (Urk. 4).

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2. Nach Durchführung der Untersuchung hielt das Stadtrichteramt Zürich am
Strafbefehl vom 13. September 2012 fest (Urk. 11) und überwies die Akten an das
Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, wobei es für die Durchführung der
Untersuchung zusätzliche Kosten von Fr. 481.– veranschlagte (Urk. 14). Das
Bezirksgericht Zürich führte am 13. Februar 2013 die Hauptverhandlung durch
(Prot. I S. 4 ff.), sprach den Beschuldigten mit gleichentags gefälltem Urteil der
Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 aSVG in Verbindung
mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 73 Abs. 6 lit. a SSV schuldig und bestätigte die
durch das Stadtrichteramt ausgefällte Busse von Fr. 250.–, unter Auferlegung der
gesamten Verfahrenskosten, wobei es die Gerichtsgebühr auf Fr. 900.– festsetzte
(Urk. 17, 19 und 22). Gegen das mündlich eröffnete Urteil meldete der
Beschuldigte noch vor Schranken Berufung an (Prot. I S. 9) und reichte innert
Frist die Berufungserklärung ins Recht (Urk. 23).
3. Mit Präsidialverfügung des Obergerichts des Kantons Zürich vom 26. März
2014 wurde die Berufungserklärung dem Stadtrichteramt Zürich übermittelt
(Urk. 25), worauf dieses auf die Erhebung einer Anschlussberufung verzichtete
(Urk. 27). Mit Beschluss des Obergerichts vom 7. April 2014 wurde hierauf
festgelegt, dass das Berufungsverfahren schriftlich durchgeführt wird und es
wurde dem Beschuldigten Frist angesetzt, um die Berufungsanträge zu stellen
und sie zu begründen (Urk. 29), worauf der Beschuldigte die Frist mit Eingabe
vom 10. April 2014 wahrte (Urk. 31). Mit Präsidialverfügung des Obergerichts vom
15. April 2014 wurde die Berufungsbegründung sodann dem Stadtrichteramt
Zürich zugesandt und gleichzeitig Frist angesetzt, um eine Berufungsantwort
einzureichen (Urk. 33), worauf dieses mit Eingabe vom 23. April 2014 verzichtete
(Urk. 36). Innert der selben Frist verzichtete auch die Vorinstanz auf die ihr
freigestellte Vernehmlassung (Urk. 35). Das vorliegende Verfahren erweist sich
als spruchreif.

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II. Prozessuales
1. Der Beschuldigte verlangt mit seiner Berufung, dass das vorinstanzliche
Urteil aufzuheben und dass er freizusprechen sei (Urk. 23 und 31), weshalb
davon auszugehen ist, dass er das vorinstanzliche Urteil vollumfänglich anficht
(vgl. Art. 399 Abs. 3 lit. a StPO).
2.1 Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile
erstinstanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise
abgeschlossen worden ist. Im Rahmen einer Berufung überprüft das Obergericht
den vorinstanzlichen Entscheid üblicherweise frei bezüglich sämtlicher
Tat-, Rechts- und Ermessensfragen (Art. 398 Abs. 3 StPO). Bildeten jedoch aus-
schliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, so
schränkt Art. 398 Abs. 4 Satz 1 StPO die Kognition der Berufungsinstanz ein.
In diesen Fällen darf das angefochtene Urteil lediglich dahingehend überprüft
werden, ob es rechtsfehlerhaft ist, d.h. ob eine Rechtsverletzung durch die
Vorinstanz vorliegt, oder ob eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sach-
verhaltes durch die Vorinstanz gegeben ist. Relevant sind dabei klare Versehen
bei der Sachverhaltsermittlung, wie namentlich Irrtümer oder offensichtliche
Diskrepanzen zwischen der sich aus den Akten sowie der Hauptverhandlung
ergebenden Akten- und Beweislage sowie der Urteilsbegründung. Weiter in
Betracht kommen Fälle, in denen die gerügte Sachverhaltsfeststellung auf einer
Verletzung von Bundesrecht, in erster Linie von Verfahrensvorschriften der StPO
selbst, beruht. Gesamthaft gesehen dürften regelmässig Konstellationen relevant
sein, die als willkürliche Sachverhaltserstellung zu qualifizieren sind (vgl. Schmid,
Praxiskommentar StPO, Zürich 2013, N 12 f. zu Art. 398 StPO; Eugster in Basler
Kommentar zur StPO, Basel 2011, N 3 zu Art. 398 StPO). Willkür bei der
Beweiswürdigung liegt sodann vor, wenn der angefochtene Entscheid
offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem
Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar
erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt nicht (vgl. BGE 134 I 140 E. 5.4 mit
Hinweisen). Eine vertretbare Beweiswürdigung ist daher noch nicht willkürlich,

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auch wenn die Berufungsinstanz anstelle des Vorderrichters allenfalls anders
entschieden hätte.
Das Obergericht hat somit zu überprüfen, ob die vom Beschuldigten
vorgebrachten Beanstandungen von der Überprüfungsbefugnis gemäss Art. 398
Abs. 4 StPO gedeckt sind. In einem allfälligen nicht von der genannten Befugnis
umfassten Umfang kann auf die Einwendungen nicht eingegangen werden. Es ist
mit anderen Worten festzustellen, ob das vorinstanzliche Urteil im Bereich der
zulässigen Kognition Fehler aufweist.
2.2 Gemäss Art. 398 Abs. 4 Satz 2 StPO können zudem neue Behauptungen
und Beweise im Berufungsverfahren nicht mehr vorgebracht werden, wenn
ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens
bildeten.
2.3 Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende Instanz nicht
mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne
Vorbringen ausdrücklich widerlegen oder bestätigen muss (vgl. Entscheid des
Bundesgerichtes vom 9. September 2002, 1P.378/2002 E. 5.1 sowie Entscheid
des Bundesgerichts vom 6. März 2012, 6B_696/2011 E. 2.3). Die Berufungsin-
stanz kann sich somit auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte
beschränken.
III. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
1.1 Im Strafbefehl des Stadtrichteramtes Zürich vom 13. September 2012 wird
dem Beschuldigten vorgeworfen, als Lenker des Motorrades Harley-Davidson,
ZH …, am 23. Juli 2012, um 13.09 Uhr, auf Höhe der Liegenschaft B._____-
strasse … in Zürich 1, eine Sicherheitslinie überfahren zu haben (Urk. 2).
1.2 Diesen Sachverhalt würdigte das Stadtrichteramt Zürich als Verletzung der
Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1
SVG und Art. 73 Abs. 6 lit. a SSV (Urk. 2). Die Vorinstanz hielt in ihrem Urteil vom

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13. Februar 2014 fest, dass der Beschuldigte den Sachverhalt sowohl in der
Untersuchung als auch in der Hauptverhandlung anerkannt habe und bestätigte
sodann im Wesentlichen die rechtliche Würdigung des Stattrichteramtes (Urk. 22
S. 4 ff.).
2. Aufgrund des engen Zusammenhangs zwischen dem zu beurteilenden
Sachverhalt und der rechtlichen Würdigung ist an dieser Stelle auf die
Ausführungen des Beschuldigten zu den tatsächlichen Umständen in der
Untersuchung und vor Vorinstanz sowie auf seine diesbezüglichen Vorbringen in
der Berufungserklärung einzugehen.
2.1 Der Beschuldigte hielt betreffend den Sachverhalt während der Unter-
suchung und in der vorinstanzlichen Hauptverhandlung im Wesentlichen fest,
dass er zur Tatzeit mit seinem Motorrad die B._____-strasse in der Mitte des
Fahrstreifens talwärts in Richtung Bellevue befahren habe, wobei auf der ihm
vertrauten Strecke reges Verkehrsaufkommen bzw. Kolonnenverkehr geherrscht
habe. Er habe sich in die Fahrzeugkolonne eingereiht und sei mit der durch die
Kolonne vorgegebenen Geschwindigkeit von 25 bis 30 km/h (Urk. 4 S. 4) bzw.
20 bis 30 km/h (Prot. I S. 5) gefahren. Bei der Verzweigung B._____-
strasse/C._____-strasse sei das mit einem Abstand von zwei bis drei Meter vor
ihm fahrende Auto ohne den Blinker zu stellen nach rechts abgebogen. Aufgrund
eines unvermittelt auf die Fahrbahn tretenden bzw. vom Bellevue her über die
C._____-strasse rennenden Fussgängers sei der Lenker dieses vor ihm
befindlichen Fahrzeugs brüsk auf die Bremse getreten, wodurch das Heck des
Fahrzeugs über die Hälfte des Fahrstreifens versperrt habe, was ihm mit dem
Motorrad nur die Möglichkeiten einer ebenfalls brüsken Vollbremsung oder eines
geringen Ausweichens offen gelassen habe. Da das hinter ihm fahrende Auto auf
der gesamten Strecke nur einen äusserst geringen Abstand von ungefähr einem
halben Meter gehalten habe, habe er – nachdem er sich überzeugt habe, dass
von hinten keine weiteren Verkehrsteilnehmer nahten und keine zusätzliche
Gefahr geschaffen würde – den Entschluss gefasst, das Vorderfahrzeug sicher zu
umfahren. Dazu sei jedoch ein äusserst kurzes Überfahren der Sicherheitslinie,
während ca. einer Sekunde, auf einer Länge von ca. einem Meter, mit einem

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Abstand zur Sicherheitslinie von maximal ca. 20-30 cm notwendig geworden.
Hätte er sich nicht für ein solches Ausweichmanöver entschlossen, hätte sich mit
grosser Wahrscheinlichkeit ein Unfall mit unabsehbaren Folgen ereignet. Hätte
der hinter ihm fahrende Autolenker nämlich nur für einen Sekundenbruchteil nicht
aufgepasst, wäre dieser in sein Motorrad geprallt, was ihn – mit frappierenden
Konsequenzen für seine Gesundheit – zu Fall gebracht hätte (Urk. 4 S. 2 ff.;
Urk. 16 S. 3 ff.; Prot. I S. 5 f.).
2.2 Die Vorinstanz ging in ihrem Urteil vom 13. Februar 2014 weitgehend von
diesem durch den Beschuldigten umschriebenen Sachverhalt aus (Urk. 22
S. 4 ff.).
3.1 Anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung stellte sich der
Beschuldigte sodann auf den Standpunkt, es habe ein rechtfertigender Notstand
im Sinne von Art. 17 StGB bzw. – eventualiter – ein entschuldbarer Notstand im
Sinne von Art. 18 Abs. 2 StGB vorgelegen, da die seiner körperlichen Integrität
drohende Gefahr durch das ihm äusserst dicht folgende Fahrzeug nicht anders
abzuwenden gewesen sei, als durch ein Überfahren der Sicherheitslinie. Dabei
sei auch der Grundsatz der Proportionalität gewahrt worden, zumal sein
individuelles Interesse an körperlicher Unversehrtheit dasjenige des Staates an
der Durchsetzung der Strassenverkehrsordnung überwogen habe. Jedenfalls sei
ihm die Preisgabe seiner körperlichen Unversehrtheit keinesfalls zuzumuten
gewesen (Urk. 16 S. 4 f.).
3.2 Die Vorinstanz hielt diesbezüglich im Rahmen ihrer rechtlichen Würdigung
fest, dass sich sowohl beim rechtfertigenden als auch beim entschuldigenden
Notstand derjenige, welcher die Notstandslage fahrlässig oder vorsätzlich
verursacht habe, nicht auf den Notstand berufen könne. Selbst wenn man die
Ausführungen des Beschuldigten zu seiner Geschwindigkeit und zu seinem
Abstand zum Vorderfahrzeug zu seinen Gunsten auslege, sei davon auszugehen,
dass er mit einer Geschwindigkeit von 20 km/h und mit einem Abstand von drei
Metern zum vor ihm befindlichen Fahrzeug in der Kolonne gefahren sei. Der
Abstand müsse dabei auch im dichten Stadtverkehr mindestens der innerhalb der
Reaktionszeit gefahrenen Strecke entsprechen, wobei die Reaktionszeit auch bei

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erhöhter Bremsbereitschaft mindestens eine Sekunde betrage. Stelle man auf die
Angaben des Beschuldigten ab, habe dieser innerhalb einer Sekunde eine
Strecke von 5,6 Meter zurückgelegt, sodass der eingehaltene Abstand von
drei Metern zu klein gewesen sei. Bei einem solchen Abstand sei eine Reaktions-
zeit von 0,54 Sekunden notwendig gewesen, um das Motorrad rechtzeitig anhal-
ten zu können, was nicht realistisch sei. Bei einem genügenden Abstand hätte
sich der Beschuldigte keiner Gefahr aussetzen müssen, da keine Notbremsung –
bzw. kein Überfahren der Sicherheitslinie – notwendig geworden wäre. Der
Beschuldigte habe die drohende Gefahr – zumindest fahrlässig – selbst
verursacht, weshalb er schuldig zu sprechen sei (Urk. 22 S. 5 ff.).
3.3 Der Beschuldigte brachte hinsichtlich dieser Argumentation der Vorinstanz in
seiner Berufungserklärung vor, dass dem Umstand Rechnung zu tragen sei, dass
die Angaben betreffend gefahrene Geschwindigkeit und Abstand ausschliesslich
auf seinen Schätzungen beruhen würden, wobei solche nicht von geschulten
Spezialisten vorgenommene Schätzungen äusserst unzuverlässig seien. Die
Schätzungen seien somit nicht geeignet, den Sachverhalt zu erstellen. Es könne
auch sein, dass er nicht mit einer Geschwindigkeit von 25-30 km/h und mit einem
Abstand von ca. drei Metern zum vorderen Fahrzeug, sondern mit einer
Geschwindigkeit von lediglich 10-20 km/h und einem Abstand von ca. 5-6 Metern
zu diesem gefahren sei, wobei seine Bremsbereitschaft stark erhöht gewesen sei.
Die vorinstanzliche Erwägung, dass er nicht rechtzeitig hätte anhalten können, sei
deshalb eine unhaltbare Behauptung bzw. eine reine Hypothese. Er sei der festen
Überzeugung, dass er das Motorrad rechtzeitig zum Stillstand hätte bringen
können. Nicht die Unmöglichkeit Anhalten zu können, sondern der geringe
Abstand des hinter ihm befindlichen Fahrzeugs hätten ihn dazu veranlasst, das
Ausweichmanöver durchzuführen. Die vorinstanzliche Erwägung, nach welcher er
bei Einhaltung eines genügenden Abstands rechtzeitig hätte bremsen können und
sich somit nicht der Gefahr einer Kollision ausgesetzt hätte, sei realitätsfremd.
Selbst das Einhalten eines nicht praktikablen Abstands von 10 Metern hätte eine
Vollbremsung erfordert. Nicht er, sondern das ihm folgende Fahrzeug habe die
Notsituation verursacht (Urk. 31 S. 3 ff.).

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3.4 Der Beschuldigte brachte zunächst vor, bei seinen Angaben zu
Geschwindigkeit und Abstand zum Vorderfahrzeug habe es sich bloss um
ungenaue Schätzungen gehandelt, aufgrund welchen der Sachverhalt nicht
erstellt werden könne (Urk. 31 S. 4 f.). Dem kann nicht vollumfänglich zugestimmt
werden. Bereits in seiner Einsprache gegen den Strafbefehl gab er an, mit ca. 25-
30 km/h gefahren zu sein (Urk. 4 S. 4). Anlässlich der Einvernahme durch die
Vorinstanz hielt er dann fest, mit 20-30 km/h gefahren zu sein, wobei er jedoch
anfügte, sich nicht festlegen zu wollen (Prot. I S. 5). Betreffend seinen Abstand
zum vor ihm fahrenden Fahrzeug führte der Beschuldigte gegenüber der
Vorinstanz zunächst aus, dass dieser zwei Meter betragen habe. Nach kurzem
Nachdenken gab er dann zu Protokoll: "Zwei bis drei Meter. Vielleicht sind es
auch etwas mehr gewesen. Eher zwei vielleicht." (Prot. I. S. 6). Dass es sich bei
den Angaben des Beschuldigten um blosse Schätzungen handelt, wird bereits
daraus ersichtlich, dass er sowohl für die Geschwindigkeit als auch für den
Abstand zum Vorderfahrzeug die nach seiner Meinung einschlägigen Bereiche
(20-30 km/h; zwei bis drei Meter) nannte. Dass es sich dabei nicht um exakte
Werte handelt, ist auch der Vorinstanz nicht entgangen, ging sie doch innerhalb
der vom Beschuldigten eigenhändig umrissenen Grenzen stets von Werten zu
dessen Gunsten aus (20 km/h; drei Meter). Wenn der Beschuldigte vorbringt,
dass er ein versierter Motorradfahrer und aufmerksamer Verkehrsteilnehmer sei
(Urk. 31 S. 6; Urk. 4 S. 4), so sollte es ihm auch möglich gewesen sein, seine
ungefähre Geschwindigkeit und den Abstand zum Vorderfahrzeug einzuschätzen.
Die Vorinstanz durfte sowohl bei der Sachverhaltserstellung als auch im Rahmen
der rechtlichen Würdigung ohne Weiteres auf die durch den Beschuldigten selbst
getätigten Ausführungen abstellen. Wenn der Beschuldigte im Rahmen seiner
Berufung nun vorbringt, dass es auch sein könne, dass er lediglich mit 10-20 km/h
und mit einem Abstand zum vor ihm befindlichen Fahrzeug von 5-6 Metern
gefahren sei, so handelt es sich – entgegen seiner Ansicht (Urk. 31 S. 4) – um
neue Behauptungen, welche im Rahmen der eingeschränkten Kognition nicht
berücksichtigt werden können (vgl. Ziff. II. 2.1 f. des vorliegenden Urteils). Im
Übrigen erwecken diese neuen Angaben zu Geschwindigkeit und Abstand, die
sehr stark von seinen bisherigen Ausführungen abweichen, den Anschein, dass

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der Beschuldigte seine Argumentation nun den im vorinstanzlichen Urteil
betreffend des Bremsweges getroffenen mathematischen Schlussfolgerungen
anpasst. Die Vorinstanz durfte somit auf die vom Beschuldigten genannten Werte
abstellen. Eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes lässt sich
nicht feststellen.
Der Beschuldigte machte sodann geltend, dass er sein Motorrad rechtzeitig hätte
zum Stillstand bringen können. Nicht er, sondern das ihm folgende Fahrzeug
habe die Notsituation und damit sein Ausweichmanöver verursacht. Die
Vorinstanz verkenne, dass selbst das Einhalten eines nicht praktikablen
Abstandes von 10 Metern eine Vollbremsung erfordert hätte (Urk. 31 S. 5 f.).
Eingangs ist in diesem Zusammenhang festzuhalten, dass die Vorinstanz die
bundesgerichtliche Rechtsprechung hinsichtlich des ausreichenden Sicherheits-
abstandes im Stadtverkehr grundsätzlich zutreffend zitiert hat (Urk. 22 S. 6). Nach
Art. 34 Abs. 4 SVG ist gegenüber allen Strassenbenützern ein ausreichender
Abstand zu wahren. Der Fahrzeugführer hat – namentlich beim Hintereinander-
fahren – einen ausreichenden Sicherheitsabstand einzuhalten, so dass er auch
bei überraschendem Bremsen des voranfahrenden Fahrzeugs rechtzeitig
anhalten kann (Art. 12 Abs. 1 VRV). Was unter einem "ausreichenden Abstand"
im Sinne von Art. 34 Abs. 4 SVG zu verstehen ist, hängt von den gesamten
Umständen ab. Dazu gehören unter anderem die Strassen-, Verkehrs- und
Sichtverhältnisse sowie die Beschaffenheit der beteiligten Fahrzeuge. Die
Rechtsprechung hat keine allgemeinen Grundsätze zur Frage entwickelt, bei
welchem Abstand in jedem Fall, d.h. auch bei günstigen Verhältnissen, eine
einfache Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Ziff. 1 SVG anzunehmen ist. Im
Sinne von Faustregeln wird für Personenwagen auf die Regel "halber Tacho" und
die "Zwei-Sekunden"-Regel abgestellt (zum Ganzen BGE 131 IV 133 E. 3.1). Im
dichten Stadtverkehr kann jedoch – mit der Vorinstanz – nicht strikt auf die
"Zwei-Sekunden"- oder "halber Tacho"-Regeln abgestellt werden, da der Verkehr
ansonsten zum Erliegen käme. Geringere Abstände rechtfertigen sich im dichten
Stadtverkehr aufgrund der reduzierten Geschwindigkeit und der erforderlichen
ständigen Bremsbereitschaft. Auch innerorts muss jedoch ein ausreichender
Sicherheitsabstand eingehalten werden, so dass das Fahrzeug bei über-

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raschendem Bremsen des Vorderfahrzeugs rechtzeitig zum Stillstand gebracht
werden kann. Art. 12 Abs. 1 VRV hat insofern uneingeschränkt Gültigkeit. Im
Stadtverkehr muss der Abstand zwischen Fahrzeugen daher mindestens der
gefahrenen Strecke während der Bremsreaktionszeit, d.h. der Zeit ab
Wahrnehmung der Gefahr bzw. der aufleuchtenden Bremslichter des voran-
fahrenden Fahrzeugs bis zur Betätigung bzw. zum Ansprechen des eigenen
Bremspedals entsprechen, um das Fahrzeug auf der gleichen Strecke wie der
voranfahrende Fahrzeuglenker abbremsen und anhalten zu können. Diese
sogenannte Bremsreaktionszeit beträgt gemäss der bundesgerichtlichen Recht-
sprechung selbst bei einer erhöhten Bremsbereitschaft mindestens eine Sekunde,
wobei nur ein sehr kleiner Teil von Testpersonen in der Lage sei, diesen Wert
einzuhalten. Geringere Werte von 0,7 oder 0,75 Sekunden seien als bestmögliche
Reaktionszeit nur bei Testpersonen, die das kritische Ereignis erwarteten – und
damit nicht unter realistischen Alltagsbedingungen – zu erreichen (Urteil des
Bundesgerichts 6B_1030/2010 vom 22. März 2011 E. 3.3.2, mit Verweisen auf
Bert Breuer/Karlheinz Bill, Bremsenhandbuch, 3. Aufl. 2006, S. 39 ff.; Hans
Bäumler, Reaktionszeit im Strassenverkehr, Verkehrsunfall und Fahrzeugtechnik,
2007, S. 300 ff.). Stellt man im dichten Stadtverkehr auf eine minimale Brems-
reaktionszeit ab, muss folglich, selbst bei guter Sicht und trockener Fahrbahn,
mindestens ein Abstand von einer Sekunde eingehalten werden, was bei einer
Geschwindigkeit von 20 km/h ca. 5.55 Metern entspricht. Der verkürzte Abstand
setzt ein bestmögliches Reaktionsvermögen und ein im Vergleich zum voraus-
fahrenden Personenwagen mindestens identisches Bremsvermögen des eigenen
Fahrzeugs voraus. In einzelnen Entscheiden geht das Bundesgericht jedoch bei
erstellter Bremsbereitschaft bei optimalen Verhältnissen von Bremsreaktions-
zeiten von lediglich 0,6 bzw. 0,7 Sekunden aus (vgl. z.B. BGE 115 II 283 E. 1.a;
Urteil des Bundesgerichts 1C_382/2011 vom 12. Dezember 2011 E. 3.2). Grösse-
re Abstände müssen aber selbst im Stadtverkehr verlangt werden, wenn dies die
Verkehrsverhältnisse zulassen, da sich das Eingehen eines erhöhten Risikos
durch nahes Auffahren von vornherein nicht rechtfertigt, wo dies nicht verkehrs-
bedingt ist (vgl. zum Ganzen: Entscheid des Bundesgerichts 6B_1030/2010 vom
22. März 2011 E. 3.3).

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Der Beschuldigte fuhr mit einer Geschwindigkeit von 20 km/h und mit einem
Abstand von 3 Metern zum vor ihm befindlichen Fahrzeug. Stellt man auf diese
durch den Beschuldigten selbst getätigten Angaben ab, hat er während einer
Bremsreaktionszeit von einer Sekunde 5.55 Meter zurückgelegt, was nicht
gereicht hätte, um sein Motorrad ohne Kollision mit dem vor ihm befindlichen
Fahrzeug zum Stillstand zu bringen. Selbst wenn man für den absoluten Idealfall
eine aufgrund der konkreten Umstände nur bedingt realistische Bremsreaktions-
zeit von lediglich 0,6 bis 0,7 Sekunden annimmt, hätte er zum Abbremsen seines
Motorrades über 3 Meter benötigt. Der Beschuldigte wäre somit aufgrund der
konkreten Umstände nicht in der Lage gewesen, sein Motorrad rechtzeitig
anzuhalten. Zu einem Überfahren der Sicherheitslinie oder zu einer Kollision mit
dem vor ihm befindlichen Fahrzeug wäre es deshalb ungeachtet des Umstandes
gekommen, ob ihm ein Fahrzeug mit geringem Abstand gefolgt ist oder nicht. Mit
der Vorinstanz ist deshalb davon auszugehen, dass die Notstandssituation durch
den Beschuldigten selbst verschuldet worden ist, zumal dieser auch in
keinem Zeitpunkt geltend machte, er sei durch das nahe Auffahren des hinter ihm
befindlichen Fahrzeugs dazu genötigt worden, ebenfalls einen zu geringen
Abstand zum vor ihm befindlichen Fahrzeug zu halten. Teilweise machte er gar
geltend, den zu knappen Abstand des hinter ihm befindlichen Fahrzeugs "nur
Augenblicke vor dem abrupten Bremsmanöver" wahrgenommen zu haben
(Urk. 31 S. 7, Mitte). Auch in diesem Zusammenhang sind die weiteren
vorinstanzlichen Erwägungen sodann korrekt. Derjenige, der den nur durch einen
Notstandseingriff zu behebenden Zustand der Güterkollision selbst verursacht
hat, darf sich nicht auf einen Rechtfertigungsgrund berufen, welcher sich aus
dieser Situation ergibt (Seelmann in: Basler Kommentar zum StGB I, Basel 2013,
Art. 17 N 6; vgl. auch Art. 18 N 2). Der Beschuldigte kann sich folglich nicht auf
eine Notstandssituation und damit weder auf einen entschuldigenden Notstand im
Sinne von Art. 17 StGB noch auf einen rechtfertigenden Notstand im Sinne von
Art. 18 Abs. 2 StGB berufen. Bei Einhaltung eines genügenden Abstandes wäre
es dem Beschuldigten durchaus möglich gewesen, sein Motorrad abzubremsen,
ohne dass er selbst eine Vollbremsung hätte einleiten müssen.

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4. Auch im Übrigen erweist sich die rechtliche Würdigung der Vorinstanz als
zutreffend. Der Beschuldigte ist somit der Verletzung von Verkehrsregeln im
Sinne von Art. 90 Ziff. 1 aSVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 73
Abs. 6 lit. a SSV schuldig zu sprechen.
IV. Sanktion
1. Die Vorinstanz hielt zunächst zutreffend fest, dass der Strafrahmen einer
Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 aSVG Busse bis Fr. 10'000.–
betrage (Urk. 22 S. 7; Art. 102 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 106 Abs. 1
StGB).
2.1 Der Beschuldigte brachte in seiner Einsprache gegen den Strafbefehl, im
Plädoyer vor Vorinstanz sowie auch im Rahmen seiner Berufungserklärung vor,
dass es sich vorliegend um einen besonders leichten Fall im Sinne von Art. 100
Ziff. 1 Abs. 2 SVG handle, weshalb zwingend von einer Strafe Umgang zu
nehmen sei (Urk. 4, 16 und 31).
2.2 Die Vorinstanz hielt vorab korrekt fest, welche Voraussetzungen gemäss der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung erfüllt sein müssen, damit von einem
besonders leichten Fall im Sinne von Art. 100 Ziff. 1 Abs. 2 SVG ausgegangen
werden kann. Auf ihre diesbezüglichen Ausführungen kann grundsätzlich
verwiesen werden (Urk. 22 S. 7 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). In Zusammenfassung
und Ergänzung der getätigten Erwägungen ist festzuhalten, dass dem urteilenden
Gericht, bei der Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs des "besonders
leichten Falles", ein weiter Ermessensspielraum zukommt (vgl. Urteil des
Bundesgerichts 6S.123/2007 vom 23. Juli 2007 E. 4.3), was im Hinblick auf die
vorliegend eingeschränkte Kognition der hiesigen Kammer (vgl. Ziff. II. 2.1 des
vorliegenden Urteils) nicht unberücksichtigt bleiben darf. Eine Korrektur des
vorinstanzlichen Urteils drängt sich insoweit vor allem hinsichtlich einer
Ermessensüberschreitung oder eines Ermessensmissbrauchs auf, namentlich
wenn die Vorinstanz von rechtlich nicht massgeblichen Kriterien ausging oder

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wesentliche Gesichtspunkte zu Unrecht ausser Acht liess bzw. (in Überschreitung
oder Missbrauch ihres Ermessens) in einer unhaltbaren Weise gewichtet hat.
Für die Auslegung von Art. 100 Ziff. 1 Abs. 2 SVG sind – wie bereits die
Vorinstanz zutreffend ausführte – in erster Linie die Wertungen, die dem SVG
zugrunde liegen, heranzuziehen. Widerhandlungen gegen Verkehrsvorschriften
sind vor allem wegen der Gefahren, denen Verkehrsteilnehmer durch den
Strassenverkehr ausgesetzt sind, mit Strenge zu ahnden. Setzt der Beschuldigte
sich bewusst über solche Vorschriften hinweg, so kann gemäss der
Rechtsprechung des Bundesgerichts von einem besonders leichten Fall nur die
Rede sein, wenn dieser gute Gründe hatte, von den Vorschriften abzuweichen,
und wenn er zudem nach den gegebenen Umständen die Gewissheit haben
konnte, durch sein verkehrswidriges Verhalten niemanden zu gefährden. Wer
Verkehrsverpflichtungen leichtsinnig verletzt oder eine Gefährdung anderer in
Kauf nimmt, verdient keine Nachsicht, egal ob er tatsächlich jemanden gefährdet
hat oder nicht. Ein besonders leichter Fall im Sinne von Art. 100 Ziff. 1 Abs. 2
SVG ist zudem nur dann anzunehmen, wenn die gesamten Umstände des Falles
das Verschulden des Fehlbaren nach den Wertungen des Gesetzes als
besonders leicht erscheinen lassen (BGE 95 IV 22 E. 1.c; BGE 124 IV 184
E. 3.a). Von einer Busse soll nur dann Umgang genommen werden, wenn eine
noch so geringe Strafe, weil sie dem Verschulden des Täters nicht angemessen
wäre, stossend erscheinen würde. Die Rechtsprechung stellt mithin an den
besonders leichten Fall hohe Anforderungen; insbesondere kann nicht jede
fahrlässige Erfüllung des Tatbestands als besonders leicht gelten (BGE 117 IV
302 E. 3.b/cc).
2.3 Die Vorinstanz hielt fest, dass der Beschuldigte die Verkehrsregelverletzung
bewusst in Kauf genommen habe, weshalb gemäss bundesgerichtlicher
Rechtsprechung ein besonders leichter Fall im Sinne von Art. 100 Ziff. 1 Abs. 2
SVG nur angenommen werden könne, wenn er über gute Gründe für die
Verletzung der Verkehrsregeln verfügt habe und zudem mit Gewissheit davon
ausgehen habe können, dass durch seine Widerhandlung niemand gefährdet wird
(Urk. 22 S. 8).

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Dass die Vorinstanz davon ausging, der Beschuldigte habe die Verletzung
der Verkehrsregeln in Kauf genommen, ist nicht zu beanstanden. Der
Beschuldigte ist – wie aufgezeigt – gemäss seinen eigenen Aussagen mit einer
Geschwindigkeit von 20 km/h und mit einem Abstand von 3 Metern zum vor ihm
befindlichen Fahrzeug gefahren, weshalb er als versierter Verkehrsteilnehmer
wissen musste, dass er infolge einer Vollbremsung des Vorderfahrzeuges nicht
würde anhalten können und dass er die Sicherheitslinie überfahren müsste. Dies
tat er an einer Stelle, von welcher er als ortskundiger Lenker wusste bzw. wissen
musste, dass nach rechts in die C._____-strasse abzweigende Fahrzeuge
regelmässig mit Fussgängern konfrontiert sind, welche die Strasse passieren.
Dass die Vorinstanz aus dem Wissen des Beschuldigten aufgrund der gesamten
Umstände auf eine Billigung des entsprechenden Erfolges geschlossen hat, ist
nicht zu bemängeln. Im Übrigen wäre, selbst wenn die Vorinstanz nicht von einer
Inkaufnahme der Verkehrsregelverletzung, sondern von einer fahrlässigen
Tatbegehung ausgegangen wäre, nicht davon auszugehen, dass das
Verschulden des Beschuldigten in Anbetracht aller wesentlichen Umstände derart
gering wog, dass die Ausfällung einer Busse als stossend empfunden werden
müsste.
2.4.1 Hinsichtlich der Frage, ob der Beschuldigte im Sinne der bundes-
gerichtlichen Rechtsprechung gute Gründe für eine Verletzung der Verkehrs-
regeln vorbringen könne, hielt die Vorinstanz fest, dem Beschuldigten sei
aufgrund des zu geringen Abstandes zum vor ihm fahrenden Fahrzeug keine
andere Möglichkeit geblieben, um eine Kollision zu vermeiden, als dem abrupt
stoppenden Fahrzeug auszuweichen, da er mittels eines Bremsmanövers nicht
mehr rechtzeitig zum Stillstand gekommen wäre. Der Beschuldigte (und nicht
primär das ihm nachfolgende Fahrzeug) habe die Notwendigkeit des Ausweich-
manövers verursacht. Er habe sich leichtfertig in eine Situation gebracht, in
welcher er sich zu einer Verkehrsregelverletzung gezwungen gesehen habe,
weshalb er keine guten Gründe für eine Verkehrsregelverletzung gehabt habe
(Urk. 22 S. 8).

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2.4.2 Diesen Erwägungen der Vorinstanz kann vollumfänglich gefolgt werden.
Wenn der Beschuldigte diesbezüglich im Rahmen seiner Berufung geltend
macht, dass er sich den Umständen entsprechend korrekt verhalten und
namentlich den hinreichenden Abstand zum Vorderfahrzeug eingehalten habe
(Urk. 31 S. 6), so trifft dies, wie bereits hinlänglich ausgeführt (vgl. Ziff. III 3.4 ff.
des vorliegenden Urteils), gerade nicht zu.
2.5.1 Betreffend die Frage, ob der Beschuldigte im Sinne der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung mit Gewissheit davon habe ausgehen können, dass durch seine
Widerhandlung niemand gefährdet würde, tätigte die Vorinstanz im Wesentlichen
die nachfolgenden Ausführungen: Der Beschuldigte habe vorgebracht, dass er
sich vor dem Ausweichmanöver vergewissert habe, dass sich von hinten kein
anderer Verkehrsteilnehmer annähere. Dass der Beschuldigte im Zeitpunkt, in
welchem eine brüske Vollbremsung angezeigt gewesen wäre, noch die Zeit
gefunden habe, in den Rückspiegel zu schauen, um sich zu vergewissern, dass
kein anderer Verkehrsteilnehmer nahe, sei jedoch zu bezweifeln. Die dem
Beschuldigten zur Verfügung stehende Zeit habe – insbesondere unter
Berücksichtigung des zu geringen Abstandes zum Vorderfahrzeug – nicht dazu
gereicht, sich zunächst der Gefahrlosigkeit seines Manövers zu versichern und
dieses im Anschluss erfolgreich durchzuführen (Urk. 22 S. 8 f.).
2.5.2 In seiner Berufungsbegründung brachte der Beschuldigte diesbezüglich vor,
dass es für einen versierten Motorradfahrer wie ihn eine Selbstverständlichkeit
sei, insbesondere bei einer Kolonnen- und Abwärtsfahrt, immer wieder nach
wenigen Augenblicken, in den Rückspiegel zu sehen. Bereits während der
Kolonnenfahrt habe er unzählige Male in den Rückspiegel geblickt und dabei
festgestellt, dass kein anderer Verkehrsteilnehmer, auch kein Tram, von hinten
genaht sei. Er habe ständig wiederholend die Verkehrssituation hinter und neben
ihm kontrolliert und dies nur Augenblicke vor dem abrupten Bremsmanöver des
Vorderfahrzeugs letztmals getan, so dass er sich sicher gewesen sei, durch sein
Ausweichmanöver keine anderen Verkehrsteilnehmer in Gefahr zu bringen
(Urk. 31 S. 6 f.).

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2.5.3 Die Ausführungen des Beschuldigten in seiner Berufungsbegründung, nach
welchen er schon während seiner Fahrt im Kolonnenverkehr regelmässig in
seinem Rückspiegel die hinter ihm herrschende Verkehrssituation überwacht
habe, wirken nachvollziehbar und lebensnah. Sie stehen aber im Gegensatz zu
seinen früheren Angaben, namentlich zu jenen im vor Vorinstanz gehaltenen
Plädoyer, gemäss welchen er sich vor dem Ausweichmanöver in kürzester Zeit
davon überzeugen habe können, dass er keine Gefahr für andere
Verkehrsteilnehmer geschaffen habe (Urk. 16 S. 5; vgl. zudem Urk. 4 S. 4).
Letztlich spielt es vorliegend aber gar keine Rolle, ob bzw. in welchem Zeitpunkt
der Beschuldigte die Gewissheit erlangt hat, dass durch seine Widerhandlung
niemand gefährdet würde, zumal der Beschuldigte – wie bereits festgehalten –
keine guten Gründe für die Verletzung der Verkehrsregeln aufzuführen vermag
und zumal auch in Anbetracht des konkreten Verschuldens nicht von einem
besonders leichten Fall im Sinne von Art. 100 Ziff. 1 Abs. 2 SVG auszugehen ist,
bei welchem es sich aufdrängen würde, von einer Strafe Umgang zu nehmen.
2.5 Die vorinstanzliche Feststellung, dass von einer Bestrafung des
Beschuldigten nicht abgesehen werden kann (Urk. 22 S. 9), ist folglich nicht zu
beanstanden und zu bestätigen.
3. Die durch die Vorinstanz ausgefällte Busse in Höhe von Fr. 250.– erscheint
dem Verschulden und den finanziellen Verhältnissen des Beschuldigten
angemessen. Es besteht keinerlei Anlass, diesbezüglich in das Ermessen der
Vorinstanz einzugreifen. Im Übrigen wurde die Höhe der Busse durch den
Beschuldigten auch – eventualiter – nicht beanstandet (Urk. 31).
4. Ebenfalls zu bestätigen ist schliesslich die Anordnung einer Ersatzfreiheits-
strafe von drei Tagen für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der dem
Beschuldigten auferlegten Busse.

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V. Kosten
1. Ausgangsgemäss ist die vorinstanzliche Kostenregelung (Dispositivziffer 4.
und 5.) zu bestätigen.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist auf Fr. 1'000.– zu veranschlagen
(Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. § 16 Abs. 1 und § 14 der Gebührenverordnung des
Obergerichts, LS 211.11). Der Beschuldigte unterliegt mit sämtlichen Anträgen,
weshalb ihm die Kosten des Berufungsverfahrens vollumfänglich aufzuerlegen
sind (Art. 428 Abs. 1 StPO).
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne
von Art. 90 Ziff. 1 aSVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 73
Abs. 6 lit. a SSV.
2. Der Beschuldigte wird mit einer Busse von Fr. 250.– bestraft.
3. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
4. Die erstinstanzlichen Kostenregelungen (Dispositiv-Ziff. 4. und 5.) werden
bestätigt.
5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.–.
6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
den Beschuldigten

das Stadtrichteramt Zürich

die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechts-
mittel an die Vorinstanz.

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8. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 30. Juni 2014
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Oberrichter Dr. F. Bollinger lic. iur. P. Rietmann