zh_obergericht · RY250003 · 2025-04-07 · de
Rechtsöffnung (Revision)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RY250003-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichter
lic. iur. K. Vogel und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker sowie
Gerichtsschreiberin MLaw L. Hengartner
Beschluss vom 7. April 2025
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin, Beschwerdeführerin und Revisionsklägerin
gegen
Kanton Zürich,
Gesuchsteller, Beschwerdegegner und Revisionsbeklagter
vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich,
betreffend Rechtsöffnung (Revision)
Revision gegen ein Urteil der I. Zivilkammer am Obergericht des Kantons
Zürich vom 25. September 2024 (RT240104-O)

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Nach Einsicht in die Eingabe der Revisionsklägerin vom 1. April 2025, mit wel-
cher sie die Revision des Urteils der Kammer vom 25. September 2024 (womit die
Beschwerde gegen ein definitive Rechtsöffnung für Fr. 45'120.55, Fr. 3'420.35 und
Fr. 60.70 erteilendes Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 4. Juni 2024 abgewie-
sen wurde; Geschäfts-Nr. RT240104-O), verlangt (Urk. 1),
da die Revisionsklägerin bereits am 7. März 2025 die Revision dieses Urteils
der Kammer vom 25. September 2024 verlangt hat und jenes Revisionsgesuch mit
Urteil vom 17. März 2025 abgewiesen wurde (Geschäfts-Nr. RY250002-O),
da die Revisionsklägerin auch in ihrem neuerlichen Revisionsgesuch vom
1. April 2025 – nebst dem offensichtlich unbegründeten Einwand der ungenügen-
den Parteibezeichnungen im Sinne von Art. 238 lit. c ZPO – im Kern lediglich gel-
tend macht, dass keine Rechtsöffnung hätte erteilt werden dürfen (Urk. 1), jedoch
die Voraussetzungen für eine Revision erneut offensichtlich unbeachtet gelassen
hat,
da mangels konkreter Geltendmachung von Revisionsgründen die Eingabe
der Klägerin vom 1. April 2025 hinsichtlich des Urteils der Kammer vom 25. Sep-
tember 2024 als offensichtlich querulatorisch bzw. rechtsmissbräuchlich anzuse-
hen ist,
weshalb in Anwendung von Art. 132 Abs. 3 ZPO die Eingabe der Revisions-
klägerin in Bezug auf das Revisionsgesuch ohne Weiteres zurückzusenden und
das Revisionsverfahren entsprechend abzuschreiben ist (Art. 242 ZPO),
da für dieses Verfahren gleichwohl Gerichtskosten entstanden und der Revi-
sionsklägerin aufzuerlegen sind, dagegen keine Parteientschädigungen zuzuspre-
chen sind (vgl. Art. 106 Abs. 1 und Art. 95 Abs. 3 ZPO),
mit dem Hinweis, dass sich die Kammer vorbehält, weitere Eingaben dieser
Art (nach Prüfung) unbeantwortet abzulegen,

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wird beschlossen:
1. Das Revisionsverfahren wird abgeschrieben.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 200.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Revisionsverfahrens werden der Revisionsklägerin
auferlegt.
4. Für das Revisionsverfahren werden keine Parteientschädigungen zugespro-
chen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage des
Doppels von Urk. 1, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 48'601.60 Die Beschwerde an
das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten
die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 7. April 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw L. Hengartner
versandt am:
jo