zh_obergericht · LY240009 · 2024-12-06 · de
Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LY240009-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. A. Strähl und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie
Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic
Beschluss vom 6. Dezember 2024
in Sachen
A._____,
Beklagter und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
B._____,
Klägerin und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwältin Y._____
betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes (5. Abteilung) des Be-
zirksgerichtes Zürich vom 8. Februar 2024; Proz. FE210783
Erwägungen:
1.1. Die Parteien sind Eltern des Sohnes C._____, geboren am tt.mm.2012.
Sie reichten am 20. Dezember 2021 ein gemeinsames Scheidungsbegehren bei
der Vorinstanz ein (act. 4/1).

- 2 -
1.2. Mit Verfügung vom 8. Februar 2024 erliess die Vorinstanz vorsorgliche
Massnahmen zur Regelung der Kinderbelange (act. 6/112 = act. 5), wogegen der
Beklagte mit Eingabe vom 19. Februar 2024 Berufung erhob (act. 2). Nach Ein-
gang der Berufungsantwort (samt Stellungnahme zum Gesuch um Erteilung der
aufschiebenden Wirkung) wurde der Berufung mit Beschluss vom 14. März 2024
in Bezug auf einzelne Dispositivziffern die aufschiebende Wirkung erteilt (act. 12).
Zudem wurden die Parteien auf den 4. April 2024 zur Ausübung des Replikrechts
und Vergleichsverhandlung vorgeladen (act. 11/1-2). Anlässlich der Verhandlung
vereinbarten die Parteien unter anderem eine Betreuungsregelung für die Dauer
des Berufungsverfahrens und beantragten die Sistierung desselben (act. 17). Mit
Beschluss vom 9. April 2024 wurde die Vereinbarung genehmigt, das Berufungs-
verfahren sistiert und die Parteien auf den 4. Juli 2024 zur Fortsetzung der Ver-
gleichsverhandlung vorgeladen (act. 18).
Am 24. Juni 2024 teilte der Rechtsvertreter des Beklagten telefonisch mit,
dass die Parteien eine Scheidungskonvention abgeschlossen hätten, in der sie
auch die vorliegende sowie die parallel laufende Berufung (betreffend Geschäfts-
Nr. LY220057) zurückgezogen hätten (act. 20). Nachdem die Vorinstanz den Ein-
gang der Scheidungskonvention bestätigt hatte, wurde die Ladung zur Verhand-
lung vom 4. Juli 2024 mündlich abgenommen (act. 20).
1.3. Am 31. Oktober 2024 übermittelte die Vorinstanz der Kammer ihr Schei-
dungsurteil vom 27. August 2024 sowie einen Auszug aus der Scheidungskon-
vention der Parteien. In Ziff. 20 der Konvention zog der Beklagte die vorliegende
Berufung zurück (act. 21 und act. 22/116). Das Berufungsverfahren ist entspre-
chend abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 ZPO).
2. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von
§ 12 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 6 Abs. 1, § 5 Abs. 1, § 8 Abs. 1 und § 10 Abs. 1 GebV
OG auf CHF 1'200.– festzusetzen. Vereinbarungsgemäss sind die Prozesskosten
des Berufungsverfahrens den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen und es ist keine
Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. act. 22/116 S. 5).

- 3 -
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 1'200.– festgesetzt und
den Parteien je zur Hälfte auferlegt.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie – unter Rücksendung der erstin-
stanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG sowie ein Entscheid über
vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision
beim Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw B. Lakic
versandt am: