zh_obergericht · UB130076 · 2013-07-23 · de
Verlängerung Untersuchungshaft


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UB130076-O/U/KIE
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, lic. iur. W. Meyer und
der Ersatzoberrichter Dr. iur. T. Graf sowie der Gerichtsschreiber
lic. iur. Ch. Zuppinger
Beschluss vom 23. Juli 2013
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
Beschwerdegegnerin
betreffend Verlängerung Untersuchungshaft
Beschwerde gegen die Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts des
Bezirks Zürich vom 21. Juni 2013, GH130982

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Erwägungen:
I.
1. A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) wurde am 22. März 2013
verhaftet und in der Folge mit Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts des
Bezirks Zürich vom 23. März 2013 in Untersuchungshaft versetzt (Urk.
11/HD/10/1, Urk. 11/HD/10/3). Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
(nachfolgend Staatsanwaltschaft) beantragte dem Zwangsmassnahmengericht
(nachfolgend Vorinstanz) am 14. Juni 2013 die Verlängerung der
Untersuchungshaft (Urk. 9/1). Mit Eingabe vom 19. Juni 2013 nahm der amtliche
Verteidiger des Beschwerdeführers, Rechtsanwalt X._____, dazu Stellung (Urk.
9/3/1). Mit Verfügung vom 21. Juni 2013 verlängerte die Vorinstanz die
Untersuchungshaft bis am 23. Dezember 2013 (Urk. 5). Gegen diesen Entscheid
erhob der Verteidiger am 5. Juli 2013 bei der hiesigen Kammer des Obergerichts
Beschwerde und beantragt, der Beschwerdeführer sei sofort aus der
Untersuchungshaft zu entlassen (Urk. 2). Die Staatsanwaltschaft reichte innert
angesetzter Frist ihre Stellungnahme ein (Urk. 6, Urk. 10), die Vorinstanz
verzichtete darauf (Urk. 8). Innert eingeräumter Frist wurde seitens des
Beschwerdeführers die Replik erstattet (Urk. 12, 13).
Wegen Abwesenheit eines Richters ergeht der Entscheid nicht in der den
Parteien ursprünglich angekündigten Besetzung (Urk. 6).
2. Die Staatsanwaltschaft führt gegen den am tt.mm.1969 geborenen
Beschwerdeführer (Urk. 11/HD/1 S. 1) eine Strafuntersuchung. Sie wirft ihm
gemäss ihrem Antrag auf Verlängerung der Untersuchungshaft vom 14. Juni 2013
sexuelle Handlungen mit Kindern vor. So soll er seine Tochter B._____ (geb.
tt.mm. 1992) ab deren 9. bis zum 16. Lebensjahr an seinem Wohnort C._____ im
Rahmen von Kindsbesuchsrechtsausübungen regelmässig sexuell missbraucht
haben. Gemäss Aussagen von B._____ fand einer dieser Übergriffe in
Anwesenheit ihrer Halbcousine D._____ (geb. tt.mm.1989) statt, als sie (B._____)
ca. 11 Jahre alt war. Ferner wird dem Beschwerdeführer vorgeworfen, seine

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zweite Tochter E._____ (geb. tt.mm.2004) seit einiger Zeit in genau gleicher Art
manuell bei sich zuhause sexuell missbraucht zu haben. Überdies wird ihm zur
Last gelegt, er habe bereits in den Jahren 1981 bis 1985 seine Schwester
F._____ (geb. tt.mm.1973; Urk. 11/ND 2) und in den Jahren 1986 bis 1989 seine
Schwester G._____ (geb. tt.mm.1981; Urk. 11/ND 1) in gleicher Weise am
damaligen gemeinsamen Wohnort in H._____ sexuell missbraucht (Urk. 9/1). In
ihrer Stellungnahme zur Beschwerde führte die Staatsanwaltschaft zudem aus,
D._____ habe nunmehr polizeilich kontaktiert werden können und belaste den
Beschwerdeführer deutlich. So werfe sie ihm vor, er habe sie ca. anfangs 2000 -
als D._____ rund 10 Jahre alt gewesen sei - bei sich zuhause mehrfach sexuell
angegangen, indem sie seinen Penis habe frottieren und ihn auch habe oral
befriedigen müssen (Urk. 10 S. 1 f.).
3. Durch die Staatsanwaltschaft wurde am 14. Juni 2013 eine
umfassende psychiatrische Begutachtung des Beschwerdeführers in Auftrag
gegeben. Es soll dabei insbesondere geklärt werden, ob der Beschwerdeführer
an einer psychischen Störung leide und vor allem auch, ob bei ihm die Gefahr
bestehe, sich erneut strafbar zu machen und welche Straftaten mit welcher
Wahrscheinlichkeit zu erwarten seien (Urk. 11/HD/9).
II.
1. Untersuchungshaft ist nur zulässig, wenn der Beschuldigte eines
Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtigt ist und zusätzlich einer der in
Art. 221 StPO genannten Haftgründe vorliegt. Die Staatsanwaltschaft geht in
ihrem Antrag auf Verlängerung der seit 22. März 2013 dauernden Haft von einer
bestehenden Wiederholungs- bzw. Fortsetzungsgefahr im Sinne von Art. 221
Abs. 1 lit. c StPO sowie Kollusionsgefahr nach Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO aus
(Urk. 9/1). Diese Ansicht vertritt auch die Vorinstanz in ihrem angefochtenen
Entscheid (Urk. 5). Seitens des Beschwerdeführers werden die geltend
gemachten Haftgründe bestritten (Urk. 2). Das Vorliegen eines dringenden
Tatverdachts wird hingegen anerkannt. Von einem solchen ist denn auch unter

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Hinweis auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz auszugehen (Urk. 5 S.
2 f., Urk. 2 S. 3 Ziff. 4).
2.1. Wiederholungs- bzw. Fortsetzungsgefahr ist nach Art. 221 Abs. 1 lit. c
StPO anzunehmen, wenn ernsthaft zu befürchten ist, die beschuldigte Person
gefährde durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer
erheblich, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat. Dabei
kommt es auf die Zahl der Straftaten an, nicht der Strafurteile. Dieser besondere
Haftgrund hat in erster Linie spezialpräventiven Charakter und dient der
Verhütung weiterer Delikte. Er dient daneben aber auch dem strafprozessualen
Ziel der Verfahrensbeschleunigung, indem verhindert werden soll, dass der
Verfahrensabschluss durch die Begehung neuer Delikte verzögert wird. An den
Haftgrund der Wiederholungs- bzw. Fortsetzungsgefahr ist angesichts seiner
Natur als – wenn auch nicht reiner – Präventivhaft ein strenger Massstab zu
legen. Die Aufrechterhaltung von strafprozessualer Haft wegen
Fortsetzungsgefahr ist nach der bundesgerichtlichen Praxis zulässig, wenn
einerseits die Rückfallprognose sehr ungünstig ist und andererseits die zu
befürchtenden Delikte von schwerer Natur sind. Die rein hypothetische
Möglichkeit der Verübung weiterer Delikte sowie die Wahrscheinlichkeit, dass nur
geringfügige Straftaten verübt werden, reichen dagegen nicht aus, um
Präventivhaft zu begründen, vielmehr müssen die zu befürchtenden Delikte –
unabhängig ihrer Einstufung als Straftat – schwerer Natur sein (vgl. Urteile des
Bundesgerichts 1B_379/2011 vom 2. August 2011 E. 2.5; 1B.384/2011 vom 8.
August 2011 E. 2.1, 1B_397/2011 vom 29. August 2011 E. 4 sowie 1B_71/2013
vom 13. März 2013; je mit weiteren Hinweisen). Wie das Bundesgericht in BGE
137 IV 84 E. 3.2 S. 85 f. entschieden hat, entsprechen der deutsche und der
italienische Wortlaut von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO ("schwere Verbrechen oder
Vergehen"/"gravi crimini o delitti") weder der bisherigen Rechtsprechung noch
dem Sinn und Zweck der Bestimmung. Entsprechend dem französischen Wortlaut
("des crimes ou des délits graves") ist die Bestimmung dahingehend auszulegen,
dass "Verbrechen oder schwere Vergehen" drohen müssen (bestätigt in den
Urteilen 1B_379/2011 vom 2. August 2011 E. 2.7-2.9; 1B_384/2011 vom 8.
August 2011 E. 2.3-2.4 sowie 1B_397/2011 vom 29. August 2011 E.6.1-6.4). Die

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früher begangenen Straftaten können sich dabei aus rechtskräftigen
abgeschlossenen früheren Strafverfahren ergeben oder auch Gegenstand eines
noch hängigen Strafverfahrens bilden, in welchem sich die Frage der
Untersuchungs- oder Sicherheitshaft stellt, sofern mit an Sicherheit grenzender
Wahrscheinlichkeit feststeht, die beschuldigte Person habe die fragliche Straftat
begangen (BGE 137 IV 84 E. 3.2 S. 86; Niklaus Schmid, StPO Praxiskommentar,
Zürich/St. Gallen 2009, Art. 221 N 12). Bei akut drohenden Schwerverbrechen
könnte nach der Praxis des Bundesgerichtes sogar ausnahmsweise auf das
Vortatenerfordernis ganz verzichtet werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts
1B_397/2011 vom 29. August 2011 E. 6.3 mit Verweis auf BGE 137 IV 13 E. 3-4
S. 18 ff.; bestätigt im Urteil des Bundesgerichts 1B_103/2013 vom 27. März 2013
E. 6.4). Erforderlich ist sodann, dass konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen,
dass die beschuldigte Person weitere schwere, die Sicherheit anderer erheblich
gefährdende Delikte begehen werde. Die dabei zu stellende Rückfallprognose
muss für die Annahme des Haftgrundes sehr ungünstig sein und wird anhand der
Intensität bzw. Schwere der deliktischen Tätigkeit in der Vergangenheit sowie der
persönlichen Gegebenheiten und Anlagen der beschuldigten Person, die eine
erhöhte Gefahr weiterer Delinquenz indizieren, gestellt (Markus Hug, in:
Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur StPO, Zürich 2010, Art. 221 N 29 ff.;
Marc Forster, in: BSK StPO, Basel 2011, Art. 221 N 10 und N 14; Schmid,
Praxiskommentar, a.a.O., Art. 221 N 10 ff.; ders., Handbuch des schweiz.
Strafprozessrechts, Zürich/St. Gallen 2009, N 1024 f.; BGE 135 I 71 E. 2., BGE
133 I 270 E. 2.2; Botschaft zur Vereinheitlichung des Strafprozessrechts vom 21.
Dezember 2005, BBl 2006 S. 1085 ff., S. 1229).
2.2.1. Der Beschwerdeführer wurde bislang nicht wegen einschlägiger
Sexualdelikte verurteilt. Die ihm vorgeworfenen Delikte sind erst Gegenstand der
hängigen Strafuntersuchungen.
Indes legte der Beschwerdeführer nachvollziehbare Teilgeständnisse ab. Er
anerkannte, einmal vor seiner Tochter B._____ onaniert zu haben und
verschiedentlich seine Tochter E._____ veranlasst zu haben, manuell seinen
Penis zu stimulieren, wobei er nach eigener Aussage nicht zum Samenerguss
gekommen sei (Urk. 11/HD/5/STAEV v. 10. Juni 2013, S. 3 ff.; Urk.

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11/HD/5/STAEV v. 9. Juli 2013 S. 2). Bei diesen Delikten handelt es sich um
Verbrechen (Art. 187 Ziff. 1 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 StGB), welchen angesichts des
grossen Altersunterschieds zwischen dem Beschwerdeführer und seinen Opfern
eine nicht unerhebliche Schwere zuzuerkennen ist. Bezüglich dieser Sachverhalte
ist von einer sehr grossen Wahrscheinlichkeit der Tatbestandsmässigkeit und
Verurteilung auszugehen. Bereits damit kann gemäss zitierter Rechtsprechung
und Lehre das Erfordernis der vom Gesetz in Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO
verlangten Vortaten als erfüllt betrachtet werden.
Ein weiteres Geständnis liegt bezüglich seiner jüngeren Schwester G._____
vor, welche er in ihrer Kindheit angehalten habe, ihn manuell zu befriedigen (Urk.
5 S. 7, Urk. 11/HD/STAEV v. 10. Juni 2013 S. 2 f.). Diese Missbräuche liegen
Jahre zurück, weshalb infolge Verjährung diesbezüglich voraussichtlich eine
Verfahrenseinstellung erfolgen wird (Urk. 9/1 S. 2 unten). Auch ohne Einbezug
dieses Vorhalts hat das Vortatenerfordernis - wie ausgeführt - als erfüllt zu gelten.
Die Verteidigung macht geltend, es sei nicht mit an Sicherheit grenzender
Wahrscheinlichkeit erstellt, dass der Beschwerdeführer langdauernd und
systematisch sexuellen Missbrauch von Mädchen betrieben habe (Urk. 2 S. 8).
Dies mag zutreffend sein, doch ist auf Grund der dargestellten
bundesgerichtlichen Rechtsprechung für die Annahme von Vortaten im Sinne von
Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO eine derartige Häufung von Einzeltaten gar nicht
notwendig.
2.2.2. Durch die Geständnisse und angesichts der
Geschädigtenaussagen seiner beiden Geschwister F._____ und G._____, seiner
beiden Töchter B._____ und E._____ sowie D._____ wird der Beschwerdeführer
erheblich belastet, in zahlreichen Fällen sexuelle Handlungen mit Kindern im
Sinne von Art. 187 StGB vorgenommen zu haben. Bei den Sachverhalten, bei
welchen Geständnisse des Beschwerdeführers fehlen, kann nicht eine in gleicher
Weise drückende Beweislage wie bei den unter Erw. II.2.2.1. genannten
Sachverhalten angenommen werden. Da aber - wie nachfolgende Erwägungen
zeigen werden - auf Grund des derzeitigen Untersuchungsergebnisses eine hohe
Wahrscheinlichkeit neuerlicher Tatbegehung angenommen werden muss und des

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Umstandes, dass sexuelle Handlungen mit Kindern schwere Verbrechen mit
entsprechend ernsthaften Folgen für die Betroffenen darstellen können, würde im
Lichte der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gar ein Verzicht auf das
Vortatenerfordernis im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO gerechtfertigt
erscheinen.
2.3.1. Der Beschwerdeführer bestreitet das Vorliegen einer sehr
ungünstigen Rückfallprognose bzw. einer ausreichend hohen Rückfallsgefahr. Es
bestünden hierzu keine hinreichenden Anhaltspunkte (Urk. 2 S. 8). Im Folgenden
wird zu prüfen sein, ob beim gegenwärtigen Verfahrensstand von einer sehr
ungünstigen Rückfallprognose zu Lasten des Beschwerdeführers ausgegangen
werden muss.
2.3.2. Mehrere Geschädigtenaussagen belasten den Beschwerdeführer
in erheblichem Masse. Es wird zu den dem Beschwerdeführer zu Lasten gelegten
Sachverhalten auf die entsprechenden zusammenfassenden Ausführungen der
Staatsanwaltschaft zum dringenden Tatvorwurf in ihrem Antrag auf Verlängerung
der Untersuchungshaft sowie die in ihrer Stellungnahme vom 9. Juli 2013
vorgebrachten Erkenntnisse im Zusammenhang mit der polizeilichen Befragung
von D._____ verwiesen (Urk. 9/1, Urk. 10 S. 1 f., siehe auch entsprechend Erw.
I.2.). Die erhobenen Vorwürfe werden vom Beschwerdeführer nur teilweise
anerkannt (Erw. II.2.2.1.). Die Aussagen seiner beiden Töchter, insbesondere von
B._____, welche detailliert und lebensnah aussagte, erscheinen indes glaubhaft.
Die Vorwürfe der jüngeren Tochter E._____ wurden von ihm teilweise anerkannt.
Die von ihnen beschriebenen Vorgehensweisen des Beschwerdeführers ähneln
sich, ebenso die beschriebenen sexuellen Handlungen. Auch D._____ berichtete
von ähnlichen Übergriffen. Es ist sodann nicht ersichtlich, weshalb die beiden
Schwestern des Beschwerdeführers ihn mit Vorhalten, welche Jahre zurückliegen
sollen, wahrheitswidrig belasten sollten. Bezüglich seiner jüngeren Schwester
G._____ zeigte er sich denn auch - wie bereits erwähnt - geständig, sie dazu
angehalten zu haben, ihn manuell zu befriedigen.
2.3.3. Gemäss Untersuchung sind derzeit fünf Opfer bekannt, welche
vom Beschwerdeführer in ihrer Kindheit missbraucht worden sein sollen. Die

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Staatsanwaltschaft zeigt eindrücklich auf - wobei vom Beschwerdeführer
grösstenteils bestritten (Urk. 9/3/1 S. 7 Ziff. 6) -, wie bei einer chronologischen
Betrachtung des vorgeworfenen Deliktsverhaltens der Beschwerdeführer seit
1981 bis zu seiner Verhaftung im März 2013 (mit einer längeren Pause in den
90er Jahren) praktisch ununterbrochen sexuelle Handlungen an Kindern verübt
habe (Urk. 9/1 S. 3 Ziff. III.). Diese Darstellung erscheint angesichts der
belastenden Aussagen der Betroffenen zum gegenwärtigen Stand der
Untersuchung nicht unwahrscheinlich. Obwohl sich die Aussagen der beiden
Schwestern des Beschwerdeführers auf viele Jahre zurückliegende Ereignisse
beziehen, können sie und die geschilderten Vorfälle für eine Gesamtbeurteilung
miteinbezogen werden.
2.3.4. Übereinstimmend mit den beiden Geschwistern des
Beschwerdeführers sowie D._____ erwähnen die beiden Töchter des
Beschwerdeführers B._____ und E._____, der Beschwerdeführer habe bei den
inkriminierten Handlungen keine Gewalt angewandt (u.a. Urk.
11/HD/6/Videobefragung E._____ vom 5. Juni 2013, S. 6, 59:40; Urk. 11/HD/7/PE
S. 10, Antw. 51 f.; Urk. 11/ND 1 S. 5; Urk. 11/ND 2 S. 5; Urk. 11/ND 3 S. 3, Antw.
23). Darauf beruft sich auch der Beschwerdeführer, indem er ausführen lässt, nie
habe er auch nur ansatzweise Drohungen, psychischen oder physischen Zwang
angewandt. Der Verteidiger führt sodann zur Begründung, es bestünde keine
Gefahr, der Beschwerdeführer werde auf freien Fuss gesetzt versuchen können,
sexuelle Handlungen an fremden Kindern zu begehen, aus, er stehe entgegen
der Darstellung der Vorinstanz sehr isoliert vom Rest seiner Familie (mit
Ausnahme der eigenen Mutter und des Stiefvaters) da. Insbesondere künftige
Kontakte mit seiner minderjährigen Tochter würden nur in Begleitung eines
Beistandes oder der Kindsmutter erfolgen können. Für seine Taten habe er stets
das besondere familiäre Vertrauensverhältnis ausgenützt. Nie habe er hingegen
das Vertrauen von ihm fremden Personen zu erhaschen versucht (Urk. 2 S. 4 Ziff.
4.1.1., Urk. 2 S. 7 Ziff. 4.1.4, Urk. 2 S. 8 Ziff. 4.2.).
2.3.5. In diversen Aussagen wird dem Beschwerdeführer ein
manipulatives Verhalten zugeschrieben, welches nicht nur darin bestand, dass er

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die Loyalität und Zuneigung seiner beiden Töchter ausnutzte (siehe dazu
Aussagen von B._____: Urk. 11/HD/7/PEV Antw. 19, 24, 25, 65). I._____, die
derzeitige Ehefrau des Beschwerdeführers, äusserte sich über ihn sinnbildlich, er
könne einem Eskimo einen Kühlschrank verkaufen. Er könne sehr, sehr gut
reden. Sie äusserte sich dazu, wie er sie oft mit "Erpressungsversuchen" zum Sex
mit ihr gebracht habe; sie sei damals für ihn furchtbar einfach zu manipulieren
gewesen (Urk. 11/HD/8/PEV Antw. 21, 37). Die beiden Schwestern des
Beschwerdeführers F._____ und G._____ beschrieben in ihren Einvernahmen
sein damaliges Vorgehen derart, dass er ihnen eine Belohnung versprochen
habe, beispielsweise ein Heft, etwas von der Bäckerei oder Süssigkeiten. Das
Versprochene habe er ihnen dann auch gegeben (Urk. 11/ND 1/STAEV S. 4; Urk.
11/ND 1/PEV Antw. 34 ff.; Urk. 11/ND 2/PEV Antw. 29, 52, 65). F._____ führte
aus, er könne gut lügen und manipulieren, dies schon seit klein auf. Mit
manipulieren meine sie, was er ihnen angetan habe und wie es ihm gelungen sei,
sie einzuschüchtern (Urk. 11/ND 2/PEV Antw. 11, 13). Auch seine Schwester
G._____ bezeichnete ihn als jemanden, der gut manipulieren könne (Urk. 11/ND
1/PEV Antw. 17). Beispielhaft für das manipulative Verhalten des
Beschwerdeführers kann die belastende Aussage von D._____ im
Zusammenhang mit ihrem sexuellen Missbrauch herangezogen werden. Sie
sagte aus, der Beschwerdeführer habe ihr Geld gegeben. Er habe ihr erzählt, es
handle sich um ein Projekt. Jemand hätte ihm gesagt, dass er wissen wolle, wie
es mit Kindern sei. Wenn er diesem Mann die Erfahrung erzählen würde, würde
er von diesem Geld erhalten. Das Geld würde er ihr dann weitergeben (Urk.
11/ND 3/PEV Antw. 19, 27). D._____ äusserte sich zudem dahingehend, der
Beschwerdeführer habe es immer so angestellt, dass man irgendwie nichts dabei
empfunden habe. Er habe einem das Gefühl gegeben, als ob man es sozusagen
freiwillig machte. Er habe nie Gewalt angewandt und sie auch nie zu etwas
gedrängt. Sie habe deshalb auch Schuldgefühle, sie fühle sich wie selber Schuld
(Urk. 11/ND 3/PEV Antw. 23).
2.3.6. Auch wenn der Beschwerdeführer - wie seitens der Verteidigung
ausgeführt wird - keine Drohungen, psychischen oder physischen Zwang
angewendet haben soll (Urk. 2 S. 8; Erw. II.2.3.4.), legte er in den ihm

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vorgehaltenen Übergriffen nach derzeitigem Ermittlungsstand ein Vorgehen und
ein Verhalten an den Tag, welche es als sehr wahrscheinlich erscheinen lassen,
dass es auch künftig - bei Entlassung des Beschwerdeführers aus der Haft - zu
sexuellen Übergriffen auf Kinder kommen könnte. Eine Gewaltanwendung ist
dazu nicht nötig. Dafür, dass der Beschwerdeführer offenbar über die Fähigkeit
verfügt, ohne Gewaltanwendung, jedoch durch sein manipulatives Verhalten
Personen und insbesondere Kinder in seinem Sinne zu beeinflussen, zeugen die
obigen Aussagen.
2.3.7. Es mag zutreffend sein, dass der Beschwerdeführer bislang für
seine Taten das besondere familiäre Vertrauensverhältnis ausnützte bzw. es ihm
von Nutzen war. Hingegen ist festzustellen, dass sich der Kreis der
mutmasslichen Opfer nicht auf den engsten Familienkreis beschränkte, sondern
nebst seinen beiden Schwestern und seinen eigenen Töchtern auch D._____
betroffen ist. Der Beschwerdeführer ist der Ehemann der Tante (I._____) von
D._____ (Urk. 11/ND 3 Antw. 8).
D._____ und die Schwestern des Beschwerdeführers konnte er gemäss
ihren Aussagen unter anderem mit Versprechungen locken, belohnte sie mitunter
mit Geld oder Esswaren. Eine Vorgehensweise, welche auch ausserhalb der
Familie zielführend sein kann.
2.3.8.1. Die Vorinstanz weist in ihren Erwägungen zu Recht auf die
gemäss Aussagen seiner (Ex-)Frauen hohe sexuelle Aktivität des
Beschwerdeführers zur Begründung der Wiederholungsgefahr hin (Urk. 5 S. 7).
Die Ehefrau des Beschwerdeführers, I._____, wurde in ihrer
staatsanwaltschaftlichen Zeugeneinvernahme nach allfälligen sexuellen
Problemen während ihrer Beziehung mit dem Beschwerdeführer gefragt. Sie
bejahte dies. Er sei sexuell sehr aktiv, sie nicht. Das sei ein grosses Problem
gewesen (Urk. 11/HD/8/STAEV S. 4 f.). In ihrer polizeilichen Befragung hatte sie
auf Befragen ausgesagt, dass er keine speziellen sexuelle Fantasien habe. Er sei
nur sexuell extrem überaktiv (Urk. 11/HD/8/PEV Antw. 24). Danach gefragt, ob sie
vom Beschwerdeführer schon einmal sexuell genötigt oder darum gebeten
worden sei, etwas zu tun, mit dem sie nicht einverstanden gewesen sei,

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antwortete sie mit einem "Jein". Er sei enorm gut im Überreden und im
"Erpressen". Sie erwähnt in diesem Zusammenhang zwei Beispiele, welche sie
als die beiden schlimmsten empfunden habe. So berichtet sie von der Geburt von
J._____, welche 48 Stunden vom Platzen der Fruchtblase bis zur Entbindung
gedauert habe. Sie habe den Beschwerdeführer zwischen ihren Wehen, als sie im
Spital in ein anderes Zimmer gebracht worden seien, befriedigen müssen. Bei der
Kaiserschnittgeburt von E._____ habe er so lange auf sie eingeredet, bis sie ihn
nach dem Kaiserschnitt wieder befriedigt habe. Er habe gedroht, dass er
ansonsten nach Hause gehen und sie alleine im Spital zurücklassen würde (Urk.
11/HD/8/PEV Antw. 36). Der Beschwerdeführer bestritt diese Ereignisse nicht. Er
erklärte zusammengefasst, dass er Schmerzen gehabt und ihr gesagt habe, wenn
es sie nicht störe, er nach Hause gehen würde, dann aber wieder zurückkommen
würde. Sie habe es dann aber von sich aus "gemacht" (Urk. 11/HD/5/PEV v. 22.
März 2013 Antw. 46).
Die Exfrau des Beschwerdeführers, L._____, sagte in ihrer
Zeugeneinvernahme bei der Staatsanwaltschaft zum Sexualleben während der
Ehe mit dem Beschwerdeführer aus: "Wie soll ich das jetzt sagen? Er war einfach
immer bereit. Und mit immer meine ich immer. Wenn ich mal nicht mochte, dann
hat er solange genervt, bis ich dann doch etwas machte" (Urk. 11/HD/8/STAEV S.
2, 4).
2.3.8.2. Angesichts der Schilderungen der (Ex-)Ehefrauen des
Beschwerdeführers und der in Untersuchung stehenden sexuellen Übergriffe auf
Kinder ist von einer hohen sexuellen Aktivität des Beschwerdeführers
auszugehen, wie sie auch die Vorinstanz annahm. Dass - wie die Vorinstanz
erwähnt - der Beschwerdeführer gemäss Aussagen seiner beiden (Ex-)Frauen
auch jähzornig und gewalttätig gewesen sein soll (Urk. 11/HD/8/STAEV I._____ v.
14. Juni 2013, S. 3; Urk. 11/HD/8/STAEV L._____ v. 14. Juni 2013, S. 3 ; Urk. 5
S. 7), erscheint vorliegend für die Beurteilung der Wiederholungsgefahr nicht
relevant. Im Zusammenhang mit den gegen den Beschwerdeführer erhobenen
Vorwürfen wird denn auch nicht auf eine Gewaltanwendung hingewiesen. Die
Kritik der Verteidigung, die Staatsanwaltschaft versuche zur Untermauerung ihres
Haftantrages das Bild eines aufbrausenden, jähzornigen und (potentiell)

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gewalttätigen Sexualtäters zu zeichnen (Urk. 2 S. 8, Urk. 13 S. 3), zielt damit ins
Leere.
2.4. Im Lichte der vorstehenden Erwägungen besteht auf Grund des
derzeitigen Untersuchungsergebnisses die erhebliche Gefahr, der
Beschwerdeführer könnte - in Freiheit entlassen - in ähnlicher Weise, wie ihm in
mehreren Fällen vorgehalten, weitere Kinder für seine sexuelle Befriedigung
missbrauchen. Den bekannten Opfern gemein ist denn das kindliche Alter zum
Zeitpunkt der mutmasslichen Taten. Mehrere Aussagen zeugen davon, dass er es
auch ohne Gewaltanwendung versteht, Personen seinem Willen entsprechend zu
beeinflussen. Da der Zugang zu den Kindern der Familie nunmehr beschränkt ist,
ist zu befürchten, dass er seine sexuelle Befriedigung ausserhalb seines
familiären Umfeldes einfordern wird und dabei Kinder für sich zu gewinnen
vermag, welche er missbrauchen könnte. Die dem Beschwerdeführer zu stellende
Rückfallprognose fällt angesichts der Erwägungen zusammenfassend sehr
ungünstig aus. Von einer Wiederholungsgefahr im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. c
StPO ist damit auszugehen.
3.1. Nebst der Wiederholungsgefahr nimmt die Vorinstanz zusammen mit
der Staatsanwaltschaft eine Kollusionsgefahr an (Urk. 5 S. 3 ff., Urk. 9/1, Urk. 10
S. 1 f.). Seitens des Beschwerdeführers wird eine solche bestritten (Urk. 2 S. 4 ff.
Ziff. 4.1. ff.).
3.2. Der Beschwerdeführer wurde in der Untersuchung mit seinen Töchtern
B._____ und (unter Kinderschutzbestimmungen) E._____ konfrontiert. Ferner
wurde er auch mit seinen beiden Schwestern und seiner Ex-Frau L._____ sowie
seiner derzeit von ihm durch Eheschutzverfahren getrennt lebenden Ehefrau
I._____ konfrontiert (Urk. 9/1 S. 3 Ziff. II). D._____ konnte polizeilich befragt
werden (Urk. 10).
3.3. Mit dem Haftgrund der Kollusions- bzw. Verdunkelungsgefahr gemäss
Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO soll verhindert werden, dass die Wahrheitsfindung
durch Machenschaften der beschuldigten Person beeinflusst wird. Im
Vordergrund steht dabei das Bestreben, Absprachen der beschuldigten Person

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mit möglichen Mitbeschuldigten, Sachverständigen, Auskunftspersonen oder
Zeugen zu verhindern. Zudem soll vermieden werden, dass die beschuldigte
Person auf Beweismittel einwirkt, z.B. Sachbeweise beseitigt oder Spuren
verwischt. Es müssen konkrete Indizien für die Annahme von
Verdunkelungsgefahr sprechen, wobei das Vorliegen des Haftgrundes nach
Massgabe der Umstände des jeweiligen Einzelfalles zu prüfen ist. Konkrete
Anhaltspunkte können sich namentlich aus dem bisherigen Verhalten des
Angeschuldigten im Strafprozess, aus seinen persönlichen Merkmalen, aus seiner
Stellung und seinen Tatbeiträgen im Rahmen des untersuchten Sachverhaltes
sowie aus den persönlichen Beziehungen zwischen ihm und den ihn belastenden
Personen ergeben. Je näher die Strafuntersuchung ihrem Abschluss ist, umso
eher bedarf der Haftgrund der Kollusionsgefahr einer sorgfältigen Prüfung. Zwar
dient der Haftgrund in erster Linie der Sicherung einer ungestörten
Strafuntersuchung. Im Hinblick auf die unter der neuen eidgenössischen
Strafprozessordnung verstärkt geltende und künftig wohl auch vermehrt
beanspruchte (beschränkte) Unmittelbarkeit bei der Beweiserhebung anlässlich
der Hauptverhandlung, wird jedoch selbst nach Abschluss der Untersuchung und
erfolgter Anklage auch die richterliche Sachaufklärung vor unzulässigen
Einflussnahmen zu bewahren sein (Markus Hug, a.a.O., Art. 221 N 19 ff. und N
26 m.w.H.; Niklaus Schmid, StPO Praxiskommentar, a.a.O., Art. 221 N 7 ff.; ders.,
Handbuch des schweiz. Strafprozessrechts, a.a.O., N 1023).
3.4. Es ist dem Beschwerdeführer zuzustimmen, wonach nicht davon
auszugehen ist, er könnte - auf freien Fuss gesetzt - versucht sein, seine Töchter,
seine Schwestern und seine beiden (Ex-)Frauen unter Druck zu setzen oder sie
zu falschen Aussagen zu verleiten beziehungsweise sich mit ihnen abzusprechen
und so zu seinen Gunsten Einfluss auf die Untersuchung zu nehmen. Hingegen
besteht die Gefahr, der Beschwerdeführer könnte mit D._____, welche erst
polizeilich befragt werden konnte, kolludieren.
3.4.1. Bezüglich der Tochter E._____ ist der Verteidigung zu folgen,
welche zutreffend festhält, dass die Minderjährige mittels Videoübertragung durch
Spezialisten der Polizei aufwändig befragt wurde (Urk. 2 S. 4 Ziff. 4.1.1.). Er

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anerkannte teilweise die dabei gegen ihn erhobenen Vorhalte (Urk. 11/HD/5/EV v.
9. Juli 2013 S. 2; Urk. 2 S. 4 Ziff. 4.1.1.). Es ist nicht davon auszugehen, dass vor
dem Strafgericht eine erneute Befragung seiner erst neunjährigen Tochter (Urk.
11/HD/Bericht zur Videobefragung S. 1) erfolgen wird.
Selbst wenn man es wie die Staatsanwaltschaft als wahrscheinlich erachten
würde, dass B._____ nochmals vor Gericht auszusagen hätte (Urk. 9/1 S. 3 Ziff.
II.), ist trotz der von der Vorinstanz geltend gemachten engen Täter-Opfer-
Beziehung und ihrer Aussagen, sie habe den Beschwerdeführer trotz allem gern,
er sei ihr Vater und er brauche Hilfe, bis zur Anzeige habe sie ihn regelmässig
besucht (Urk. 5 S. 5), nicht davon auszugehen, dass sie einer Beeinflussung
durch den Beschwerdeführer zugänglich wäre. Die mittlerweile
Einundzwanzigjährige wurde bereits eingehend befragt. Wie die Verteidigung
zutreffend festhält, ist es unwahrscheinlich, dass sie engeren Kontakt mit dem
Beschwerdeführer gegen ihren Willen zulassen und ihre Aussagen unter Druck
von aussen abschwächen oder verändern würde (Urk. 2 S. 5 Ziff. 4.1.3.). So gab
sie denn an, sie beanzeige den Beschwerdeführer, da sie ihre Halbschwester
(E._____) und schliesslich ihre eigenen Kinder schützen möchte (Urk.
11/HD/7/PEV Antw. 17).
Dass gemäss der Vorinstanz der Beschwerdeführer gegenüber weiteren
Personen, insbesondere seinen beiden Schwestern und seinen (Ex-)Frauen
kolludieren könnte (Urk. 5 S. 4), ist nicht anzunehmen. Es ist der Verteidigung zu
folgen, wonach auf Grund ihrer Aussagen davon auszugehen ist, dass sie keinen
Kontakt zum Beschwerdeführer zulassen und sich auch nicht in ihren Aussagen
von ihm beeinflussen lassen würden (Urk. 2 S. 4 Ziff. 4.1.2.).
3.4.2. Im Gegensatz zu den übrigen Zeugen- und Auskunftspersonen
wurde D._____ erst polizeilich einvernommenen. Dabei belastete sie den
Beschwerdeführer schwer. Sie sprach von mehreren sexuellen Übergriffen, als
sie etwa zehn, elf oder zwölf Jahre alt gewesen sei. Sie sei von ihm mehrfach
veranlasst worden, seinen Penis zu frottieren, habe ihn auch oral befriedigen
müssen. Sie gab an, dafür Geld erhalten zu haben und angewiesen worden zu
sein, niemandem etwas davon zu erzählen (Urk. 11/ND 3/PEV S. 3 ff.). Der
Beschwerdeführer gestand demgegenüber lediglich ein, einmal vor ihr und

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B._____ onaniert zu haben (Urk. 11/HD/5/EV v. 9. Juli 2013, S. 2 f.).
D._____ konnte sich in ihrer Einvernahme nicht mehr an alles erinnern. Sie
gab an, dass sie diese Zeit ziemlich verdrängt habe (Urk. 11/ND 3/PEV Antw. 18,
22). Es ist möglich, dass sie sich in einer späteren Einvernahme an mehr
Einzelheiten wird erinnern können, was zwischen dem Beschwerdeführer und ihr
vorgefallen sei. D._____ wurde von der Polizei im Rahmen der Ermittlungen in die
Untersuchung einbezogen. Es war nicht sie, welche aktiv Anzeige gegen den
Beschwerdeführer erhob. Von einer gefestigten Haltung gegenüber der gegen
den Beschwerdeführer geführten Strafuntersuchung kann bei ihr noch nicht
ausgegangen werden. Die entsprechenden Sachverhalte sind noch nicht
umfassend geklärt, weder eine staatsanwaltschaftliche Einvernahme mit D._____
noch eine Konfrontationseinvernahme mit dem Beschwerdeführer hat bislang
stattgefunden. Die Annahme ist sehr naheliegend, der Beschwerdeführer könnte
aus der Untersuchungshaft entlassen versucht sein, Einfluss auf die Aussagen
von D._____ zu nehmen. Dass der Beschwerdeführer als manipulativ bezeichnet
wurde, um seine Ziele zu erreichen, wurde bereits ausgeführt. Es ist deshalb
möglich, dass er in dieser Weise auch auf D._____ und ihre Aussagen Einfluss
nehmen könnte (Urk. 11/ND 3/PEV Antw. 23).
3.5. Zusammenfassend ist zumindest betreffend D._____ bis zu ihrer
Konfrontationseinvernahme mit dem Beschwerdeführer von einer
Kollusionsgefahr nach Art. 221 Abs. 1 lit. b StPO auszugehen.
4.1. Die Untersuchungshaft darf nicht länger dauern, als die zu erwartende
Freiheitsstrafe (Art. 212 Abs. 3 StPO). Sie ist aufzuheben, sobald ihre
Voraussetzungen nicht mehr erfüllt sind, die vom Gesetz vorgesehene oder von
einem Gericht bewilligte Dauer abgelaufen ist, oder Ersatzmassnahmen an ihrer
Stelle zum gleichen Ziel führen (vgl. Art. 212 Abs. 2 StPO sowie Art. 237 Abs. 1
StPO). Bei der Anordnung bzw. Verlängerung von Untersuchungshaft wegen
Wiederholungs- bzw. Fortsetzungsgefahr gilt wie bei den übrigen Haftarten, dass
sie nur als ultima ratio angeordnet oder aufrecht erhalten werden darf. Wo sie
durch mildere Massnahmen ersetzt werden kann, muss von der Anordnung oder
Fortdauer der Haft abgesehen und an ihrer Stelle eine dieser Ersatzmassnahmen

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angeordnet werden (Hug, a.a.O., Art. 221 N. 38; BGE 133 I 270 E.2.2; BGE 123 I
268 E. 2c; je mit Hinweisen).
4.2. Die Vorinstanz wie auch die Staatsanwaltschaft erachten die
Verlängerung der Untersuchungshaft um sechs Monate als verhältnismässig. Die
Vor-instanz führt im Zusammenhang mit der Wiederholungsgefahr aus, die
Aufrechterhaltung der Untersuchungshaft rechtfertige sich jedenfalls so lange, als
das Rückfallrisiko nicht gutachterlich näher abgeklärt worden sei und gestützt
darauf geeignete Massnahmen ergriffen worden seien, um diesem Risiko im
erforderlichen Umfang erfolgreich zu begegnen (Urk. 5 S. 7 f., Urk. 9/1 S. 4, Urk.
5 S. 7). Gemäss Gutachtensauftrag wurde die Erstattung des Gutachtens bis
spätestens Mitte Dezember 2013 vereinbart (Urk. 11/HD/9 S. 4).
4.3. Die Verteidigung hält eine weitergehende Untersuchungshaft als nicht
gerechtfertigt. Eine weiterdauernde Untersuchungshaft würde Einschränkungen
und katastrophale Folgen für die Existenz des Beschwerdeführers haben (Urk. 2
S. 9 Ziff. 4.3.).
4.4. Die gegen den Beschwerdeführer erhobenen Vorwürfe sind zahlreich
und wiegen schwer, weshalb er im Falle einer Verurteilung mit einer längeren
Freiheitsstrafe zu rechnen hat. Angesichts bestehender Wiederholungsgefahr
bezüglich schwerwiegender Delikte und der Kollusionsgefahr - von welchen
derzeit ausgegangen werden muss - sowie der im Falle einer Verurteilung zu
erwartenden Freiheitsstrafe ist die Fortsetzung der Untersuchungshaft auch bis
am 23. Dezember 2013 grundsätzlich verhältnismässig. Es wird in diesem
Zusammenhang jedoch auf nachfolgende Erwägung II.4.6. hingewiesen. Die
Gefahr der Überhaft besteht nicht. Beim Vorliegen von Wiederholungsgefahr der
hier zur Diskussion stehenden Verbrechensart fallen mildere Massnahmen als die
Haft gegenwärtig nicht in Betracht. Seitens des Beschwerdeführers wurden
solche denn auch nicht beantragt. Aus vorgenannten Gründen ist trotz der von
der Verteidigung geltend gemachten Einschränkungen und katastrophalen Folgen
(Urk. 2 S. 9 Ziff. 4.3. mit Verweis auf die Stellungnahme vom 19. Juni 2013 [Urk.
9/3/1 S. 9 f. Ziff. 7 ff.]) die Fortsetzung der Untersuchungshaft auch in diesem
Sinne verhältnismässig.

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4.5. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerde im Sinne der
Erwägungen abzuweisen ist.
4.6. Allerdings ist Folgendes festzuhalten: Im Gutachtensauftrag vom 14.
Juni 2013 hält die Staatsanwaltschaft fest, dass gemäss der aktuellen
Vereinbarung (zwischen der Staatsanwaltschaft und dem Gutachter) der
Gutachter Dr. K._____ das Gutachten bis spätestens Mitte Dezember 2013
ausarbeiten werde. Im Gutachtensauftrag ist lediglich vermerkt, dass es sich um
einen Haftfall handle, weshalb eine Erstreckung dieser Frist nur aus besonderen
Gründen möglich sei (Urk. 11/HD/9 S. 4). Die Verteidigung bemängelt in ihrer
Replik, die Staatsanwaltschaft habe es unterlassen, beim Gutachter darauf
hinzuwirken, innert Wochen wenigstens zur Frage der Rückfallgefahr mittels eines
Kurzgutachtens oder eines Zwischenberichts eine Stellungnahme zu erhalten
(Urk. 13 S. 3). In der Tat ist im Lichte der entsprechenden bundesgerichtlichen
Praxis vorab beim beauftragten Experten ein Kurzgutachten oder ein mündlicher
Zwischenbericht zur Frage, ob bezüglich des Beschwerdeführers von einer
Rückfalls- bzw. Wiederholungsgefahr für schwer wiegende Delikte auszugehen
ist, einzuholen (vgl. BGE vom 10. Dezember 2012 Erw. 2.11 m.H., 1B_705/2012,
und vom 27. Februar 2013 Erw. 4, 1B_41/2013). Die Staatsanwaltschaft hat den
beauftragten Gutachter somit darüber zu orientieren, dass er möglichst rasch ein
Kurzgutachten oder einen mündlichen Zwischenbericht im genannten Sinne zu
erstatten hat (vgl. BGE vom 16. November 2011 Erw. 2.6 a.E., 1B_606/2011).
III.
1. Die Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen hat im
Endentscheid zu erfolgen (Art. 421 Abs. 1 StPO).
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren ist zuhanden der das
Strafverfahren abschliessenden Strafbehörde in Beachtung der
Bemessungskriterien von § 2 Abs. 1 lit. b-d GebV OG (Bedeutung des Falls,
Zeitaufwand des Gerichts, Schwierigkeit des Falls) und gestützt auf § 17 Abs. 1
GebV OG auf Fr. 800.– festzusetzen.

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3. Die Entschädigung des amtlichen Verteidigers für seine im
Beschwerdeverfahren getätigten Aufwendungen wird durch die
Staatsanwaltschaft oder das urteilende Gericht am Ende des Strafverfahrens
festzusetzen sein (Art. 135 Abs. 2 StPO).
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 800.–
festgesetzt.
3. Die Regelung der Kostenauflage und allfälliger Entschädigungen wird dem
Endentscheid vorbehalten.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− den amtlichen Verteidiger des Beschwerdeführers, zweifach, für
sich und zuhanden des Beschwerdeführers; per Gerichtsurkunde
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich unter Beilage einer
Kopie von Urk. 13 und unter Rücksendung der beigezogenen Akten
(Urk. 11) ad Proz.-Nr. A-5/2013/216; gegen Empfangsbestätigung
− die Vorinstanz unter Rücksendung der beigezogenen Akten
GH130982-L (Urk. 9); gegen Empfangsbestätigung
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben
werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne
14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise
schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des
Bundesgerichtsgesetzes.

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Zürich, 23. Juli 2013
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiber:
lic. iur. Th. Meyer lic.iur. Ch. Zuppinger