zh_obergericht · PS120118 · 2012-07-06 · de
Rechtsvorschlag


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS120118-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Diggelmann und Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. F. Gohl Zschokke.
Urteil vom 6. Juli 2012
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin,
gegen
B._____ AG,
Beschwerdegegnerin,
betreffend
Rechtsvorschlag im Betreibungsverfahren Nr. ...
(Beschwerde über das Betreibungsamt C._____)
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Meilen vom 11. Juni
2012 (CB120013)

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Erwägungen:
1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
1.1. Die Beschwerdeführerin gelangte mit Eingabe vom 24. April 2012 (Datum
Poststempel: 28. April 2012; act. 1) an das Bezirksgericht Meilen als untere kan-
tonale Aufsichtsbehörde über die Betreibungsämter. Sie ersuchte (unter anderem)
um Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist in der Betreibung Nr. … des Be-
treibungsamtes C._____ und erhob Beschwerde.
1.2. Für das Gesuch um Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist in der er-
wähnten Betreibung Nr. … wurde ein Verfahren mit der Geschäfts-Nr. BV120004-
G eröffnet (vgl. act. 5 = act. 11), während das Beschwerdeverfahren unter der
Geschäfts-Nr. CB120013-G weitergeführt wurde. Im Letztgenannten wurde der
Beschwerdeführerin mit Präsidialverfügung vom 3. Mai 2012 (act. 3) eine Frist
von zehn Tagen angesetzt, um ihre Beschwerde zu verbessern respektive zu
substantiieren, ansonsten nicht darauf eingetreten werde. Gleichzeitig wurde das
Betreibungsamt C._____ dazu aufgefordert, die Akten samt einer Vernehmlas-
sung einzureichen. Überdies wurde der Beschwerde einstweilen aufschiebende
Wirkung erteilt. Die Beschwerdeführerin nahm die betreffende Verfügung am
4. Mai 2012 in Empfang (vgl. act. 4/1).
1.3. Das Betreibungsamt C._____ teilte dem Bezirksgericht Meilen in seiner Ver-
nehmlassung vom 14. Mai 2012 (act. 6) mit, dass die Beschwerdeführerin am 15.
Dezember 2011 in der Betreibung Nr. … (recte: …) per E-Mail Rechtsvorschlag
erhoben habe, was versehentlich nicht protokolliert worden sei. Darüber seien die
Parteien mittels Verfügung des Betreibungsamtes C._____ vom 14. Mai 2012
(vgl. act. 7/5) in Kenntnis gesetzt worden.
1.4. Am 23. Mai 2012 ging beim Bezirksgericht Meilen ein Schreiben der Be-
schwerdeführerin vom 14. Mai 2012 (Datum Poststempel: 20. Mai 2012; act. 8)
ein, welches diese am 20. Mai 2012, um 20:50 Uhr, der Post übergeben hatte
(vgl. act. 10).

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1.5. Das Bezirksgericht Meilen trat darauf mit Beschluss vom 11. Juni 2012
(act. 12 = act. 15) auf die Beschwerde nicht ein. Es erhob weder Kosten noch
sprach es eine Parteientschädigung zu.
1.6. Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit nicht unterzeich-
neter Eingabe vom 18. Juni 2012 (Datum Poststempel: 19. Juni 2012; act. 16)
rechtzeitig Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich als obere kantonale
Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs (vgl. act. 13/3). Innert der
ihr mit Präsidialverfügung vom 22. Juni 2012 (act. 18) angesetzten Frist versah
die Beschwerdeführerin dieses Dokument mit ihrer Originalunterschrift vgl.
act. 16, act. 18 und act. 19). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Auf
die Einholung einer Beschwerdeantwort wurde verzichtet (vgl. Art. 322 Abs. 1
ZPO i.V.m. Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m. § 84 GOG).
2. Zur Beschwerde
2.1. Mit ihrer Beschwerdeschrift vom 18. Juni 2012 verlangt die Beschwerdefüh-
rerin sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und die Wie-
derherstellung der von ihr verpassten "Beschwerdefrist" (vgl. act. 16). Mit ihren
Ausführungen macht die Beschwerdeführerin zumindest ansatzweise geltend, die
Vorinstanz sei im angefochtenen Entscheid zu Unrecht davon ausgegangen, dass
sie die ihr mit Präsidialverfügung vom 3. Mai 2012 (act. 3) angesetzte Frist mit ih-
rer Eingabe vom 14. Mai 2012 (Datum Poststempel: 20. Mai 2012; act. 9) nicht
gewahrt habe, da die betreffende Frist wiederherzustellen sei. Vielmehr hätte die
Vorinstanz die fragliche Eingabe berücksichtigen müssen.
2.2. Wer durch ein unverschuldetes Hindernis davon abgehalten worden ist, in-
nert Frist zu handeln, kann die Aufsichtsbehörde oder die in der Sache zuständige
richterliche Behörde um Wiederherstellung der Frist ersuchen (vgl. Art. 33 Abs. 4
SchKG). Die Beschwerdeführerin macht zur Begründung ihres Fristwiederherstel-
lungsgesuches lediglich geltend, sie sei verwirrt gewesen, weil sie zwei verschie-
dene Schreiben des Bezirksgerichtes Meilen beinahe gleichzeitig erhalten habe.
Am 5. Mai 2012 habe sie eine Präsidialverfügung vom 3. Mai 2012 mit einer Frist
von zehn Tagen erhalten, und dann einen Beschluss vom 4. Mai 2012 mit einer

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weiteren Frist von zehn Tagen. Dies genügt von vornherein nicht, um die Annah-
me zu begründen, die Beschwerdeführerin habe die ihr angesetzte Frist unver-
schuldet versäumt. Vor diesem Hintergrund erübrigt es sich, die Eingabe vom
18. Juni 2012 (act. 16) zur weiteren Veranlassung an die Vorinstanz zu senden.
Die (sinngemässe) Rüge der Beschwerdeführerin, die Vorinstanz hätte ihre Ein-
gabe vom 14. Mai 2012 nicht ausser Acht lassen dürfen, da ihr die mit Verfügung
vom 3. Mai 2012 angesetzte Frist wiederherzustellen sei, erweist sich als von
vornherein haltlos.
2.3. Darüber hinaus hat die Beschwerdeführerin weder etwas vorgebracht noch
ist sonst etwas ersichtlich, das den Nichteintretensentscheid der Vorinstanz als
unrichtig erscheinen liesse. Die Beschwerdeführerin liess die ihr angesetzte Frist
zur Verbesserung ihrer Beschwerde ungenutzt verstreichen. Es ist diesbezüglich
auf die eingehenden und zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz zu verweisen
(vgl. act. 12 S. 2 f., Erwägung 2). Es kommt hinzu, dass der Beschwerdeführerin
gar keine Gelegenheit zur Verbesserung ihrer Beschwerde hätte gegeben werden
müssen, handelt es sich doch bei der ungenügenden Begründung einer Be-
schwerde nicht um einen verbesserlichen Fehler im Sinne von Art. 32 Abs. 4
SchKG (vgl. BGE 126 III 31). Insbesondere wäre von der Beschwerdeführerin (in
der Regel innerhalb der zehntägigen Beschwerdefrist; vgl. Art. 17 Abs. 2 und 3
SchKG) zumindest zu erwarten gewesen, dass sie darlegt, gegen welche Verfü-
gung des Betreibungsamtes C._____ sich ihre Beschwerde im Sinne von Art. 17
SchKG richtet (vgl. Art. 17 Abs. 1 SchKG, Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG
SchKG i.V.m. § 83 Abs. 1 GOG). Dies hat sie versäumt (vgl. act. 1), weshalb auf
ihre Beschwerde von vornherein nicht einzutreten gewesen wäre.
2.4. Aufgrund der dargelegten Erwägungen erweist sich die Beschwerde als un-
begründet. Sie ist deshalb abzuweisen.
3. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Für das zweitinstanzliche Verfahren sind keine Kosten zu erheben (vgl. Art. 20a
Abs. 2 SchKG). Der Beschwerdegegnerin sind im Zusammenhang mit dem zweit-

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instanzlichen Verfahren keine Umtriebe entstanden. Es dürfte ihr ohnehin keine
Parteientschädigung zugesprochen werden (vgl. Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage eines Doppels von act. 16, und – unter Beilage der erstinstanzlichen
Akten – an das Bezirksgericht Meilen als untere kantonale Aufsichtsbehörde
über die Betreibungsämter sowie an das Betreibungsamt C._____, je gegen
Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art.
113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des
Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. F. Gohl Zschokke
versandt am: