zh_obergericht · LP100055 · 2011-09-30 · de
Eheschutz (Unterhaltsbeiträge), Kosten- und Entschädigungsfolgen,
unentgeltliche Prozessführung / unentgeltliche Rechtsvertretung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr. LP100055-O/U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichter Dr. G. Pfister,
Oberrichterin Dr. M. Schaffitz sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur.
B. Demuth
Beschluss vom 30. September 2011
in Sachen
A._____,
Beklagter und Rekurrent
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
B._____,
Klägerin und Rekursgegnerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____,
betreffend Eheschutz (Unterhaltsbeiträge), Kosten- und Entschädigungsfol-
gen, unentgeltliche Prozessführung / unentgeltliche Rechtsvertretung
Rekurs gegen eine Verfügung der Einzelrichterin im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Zürich, 3. Abteilung, vom 22. Juli 2010 (EE100210)

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Erwägungen:
I.
1. Mit Eingabe vom 10. Mai 2010 stellte die Klägerin und Rekursgegnerin
(nachfolgend Klägerin) beim Bezirksgericht Zürich ein Begehren um Erlass von
Eheschutzmassnahmen (Vi Urk. 1). Nachdem zunächst der Beklagte und Rekur-
rent (nachfolgend Beklagter) und in der Folge auch die Klägerin einen Rechtsver-
treter bzw. eine Rechtsvertreterin beigezogen hatten, liessen beide Parteien die
unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung beantragen (Vi Urk. 7, Vi
Urk. 17, Vi Urk. 25 S. 1, Vi Urk. 27 S. 2). Nach vollständig durchgeführter Haupt-
verhandlung schloss die Einzelrichterin mit Verfügungen vom 22. Juli 2010 das
erstinstanzliche Eheschutzverfahren ab (Vi Urk. 31 = Urk. 3). Der Klägerin wurde
die unentgeltliche Prozessführung bewilligt und eine unentgeltliche Rechtsvertre-
terin beigegeben (Urk. 3 Erstverfügung Dispositiv-Ziffer 1). Das diesbezügliche
Gesuch des Beklagten wurde abgewiesen (Urk. 3 Erstverfügung Dispositiv-Ziffer
2). Sodann wurde den Parteien das Getrenntleben bewilligt und davon Vormerk
genommen, dass sie seit dem 7. Mai 2010 getrennt leben (Urk. 3 Zweitverfügung
Dispositiv-Ziffer 1). Hinsichtlich der Unterhaltsverpflichtung des Beklagten gegen-
über der Klägerin entschied die Vorinstanz wie folgt (Urk. 3 Zweitverfügung Dis-
positiv-Ziffer 3):
"3. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin monatliche Unterhaltsbeiträge in der Höhe
von Fr. 860.– zu bezahlen, zahlbar monatlich im Voraus auf den Ersten eines jeden
Monats, erstmals rückwirkend und anteilsmässig per 7. Mai 2010."
Schliesslich wurden die Kosten für das vorinstanzliche Verfahren vollumfänglich
dem Beklagten auferlegt (Urk. 3 Zweitverfügung Dispositiv-Ziffer 6) und er wurde
verpflichtet, der Rechtsvertreterin der Klägerin eine Prozessentschädigung in der
Höhe von Fr. 2'500.– zuzüglich 7,6% Mehrwertsteuer zu bezahlen (Urk. 3 Zweit-
verfügung Dispositiv-Ziffer 7).
2. Mit Eingabe vom 6. August 2010 erhob der Beklagte rechtzeitig Rekurs und
stellte folgende Anträge (Urk. 2 S. 3):
" 1. Es sei Ziff. 3 (betreffend Unterhalt), 6 (betreffend Kosten) und 7 (betr. Prozessent-
schädigung) der angefochtenen Verfügung aufzuheben.

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2. Es sei Ziff. 2 (betr. Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um Bestel-
lung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes) der angefochtenen Verfügung aufzu-
heben und es sei der Unterschreibende als unentgeltlicher Rechtsbeistand für das
erstinstanzliche Verfahren zu bestellen und es sei dem Rekurrenten die unentgeltli-
che Prozessführung für das bezirksgerichtliche Verfahren zu gewähren.
3. Es sei der Rekurrent zu keinen Unterhaltsbeiträgen zu verpflichten.
4. Es sei dem Beklagten [recte wohl: Rekurrenten] ein unentgeltlicher Rechtsbeistand in
der Person des Unterschreibenden für das Obergericht Verfahren zu bestellen und es
sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Klägerin [recte wohl: Rekurs-
gegnerin]."
In ihrer innert erstreckter Frist erstatteten Rekursantwort vom 6. September 2010
schloss die Klägerin auf vollumfängliche Abweisung des Rekurses und Bestäti-
gung der angefochtenen Verfügung unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu
Lasten des Beklagten (Urk. 12 S. 2). Im Weiteren liess auch sie für das Rekurs-
verfahren ein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und um
Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertreterin stellen (Urk. 12 S. 2). Der Be-
klagte liess daraufhin mit Eingaben vom 15. September 2010 sowie vom
11. Oktober 2010 diverse weitere Unterlagen nachreichen (Urk. 13, Urk. 15/1-3,
Urk. 17, Urk. 18), zu welchen die Klägerin mit Eingabe vom 28. Oktober 2010
Stellung nahm und ihrerseits weitere Urkunden einreichte (Urk. 20, Urk. 21). Zu
einer weiteren Eingabe des Beklagten vom 4. November 2010 (Urk. 23) nahm die
Klägerin mit Eingabe vom 12. November 2010 schliesslich unaufgefordert noch-
mals Stellung (Urk. 25). Zu den mit Schreiben vom 3. bzw. 10. März 2011 vom
Beklagten neu eingereichten Unterlagen (Urk. 27 und Urk. 28/1-3, Urk. 30 und 31)
nahm die Klägerin schliesslich mit Eingabe vom 4. April 2011 Stellung (Urk. 36).
3. Nach dem Verzicht der Vorinstanz auf Vernehmlassung zum Rekurs des
Beklagten (Urk. 6) erweist sich das Verfahren nunmehr als spruchreif.
II.
1. Vorbemerkungen
1.1. Auf den 1. Januar 2011 ist die neue Schweizerische Zivilprozessordnung in
Kraft getreten. Gemäss Art. 404 Abs. 1 ZPO gilt indes für Verfahren, die bei In-

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krafttreten dieses Gesetzes rechtshängig sind, das bisherige Verfahrensrecht bis
zum Abschluss vor der betroffenen Instanz. Damit sind für das Verfahren vor
Obergericht weiterhin die Bestimmungen der ZPO/ZH und des GVG/ZH anzu-
wenden.
1.2. Was die Natur des summarischen Verfahrens und deren Auswirkungen auf
die Beweisstrenge sowie die Grundsätze zur Berechnung der Unterhaltsbeiträge
anbelangt, ist zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen zunächst auf die zutref-
fenden Ausführungen der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 3 S. 3, S. 5, § 161
GVG/ZH).
1.3. Gegenstand des vorliegenden Rekursverfahrens bilden unter anderem die
von der Vorinstanz für die Dauer des Getrenntlebens festgesetzten Unterhaltsbei-
träge des Beklagten an die Klägerin, wobei insbesondere die Einkommens- und
Bedarfsverhältnisse des Beklagten umstritten sind. Der Streit über die geschulde-
ten Ehegattenunterhaltsbeiträge unterliegt der Verhandlungs- und Dispositions-
maxime gemäss § 54 ZPO/ZH. Zur Verhandlungsmaxime gehört das Recht und
die Pflicht der Parteien, dem Gericht die für die Beurteilung erheblichen Tatsa-
chen zu unterbreiten und die dafür erforderlichen Beweismittel zu bezeichnen
(Frank/Sträuli/Messmer, Kommentar zur zürcherischen Zivilprozessordnung,
3. Aufl., Zürich 1997, N 1 ff. zu § 54 ZPO/ZH). Die Dispositionsmaxime bedeutet,
dass das Gericht auch im Rechtsmittelverfahren an die Parteianträge gebunden
ist (Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 14 ff. zu § 54 ZPO/ZH). Das Gericht kann
mithin weder mehr zusprechen, als eine Partei verlangt, noch weniger, als eine
Partei anerkannt hat (§ 54 Abs. 2 ZPO/ZH). Weiter bilden die von der Vorinstanz
festgelegten Kosten- und Entschädigungsfolgen sowie die unentgeltliche Prozess-
führung und die unentgeltliche Rechtsvertretung des Beklagten im Verfahren vor
Vorinstanz Gegenstand des Rekursverfahrens.
1.4. Noven sind im Rekursverfahren gemäss § 278 ZPO/ZH in Verbindung mit
§ 267 Abs. 1 ZPO/ZH und § 115 ZPO/ZH beim Vorliegen bestimmter Vorausset-
zungen zulässig. Im summarischen Verfahren ist dies namentlich dann der Fall,
wenn neue Behauptungen durch neu eingereichte Urkunden sofort glaubhaft ge-
macht werden können (RB 1996 Nr. 104). Es genügt damit bereits, wenn das Ge-

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richt aufgrund der neu vorgelegten Urkunden den Eindruck erhält, es bestehe ei-
ne überwiegende Wahrscheinlichkeit für die Richtigkeit der damit untermauerten
neuen Behauptung (Entscheid des Kassationsgerichtes des Kantons Zürich
2000/316 vom 24. Dezember 2000 S. 12). Nach Massgabe von § 115 ZPO/ZH ist
im Rekursverfahren auch die nachträgliche Bezeichnung und Beibringung von
Beweismitteln zu beurteilen (§ 278 ZPO/ZH in Verbindung mit § 267 Abs. 1
ZPO/ZH und § 138 ZPO/ZH).
1.5. Auf die Parteivorbringen ist im Folgenden nur soweit einzugehen, als dies
für die Entscheidfindung erforderlich ist.
2. Unterhalt
2.1. Der Beklagte ist der Meinung, der Klägerin keine Unterhaltsbeiträge bezah-
len zu müssen und stellt in seiner Rekursschrift einen entsprechenden Antrag
(Urk. 2 S. 3). Zur Begründung lässt er ausführen, die Ehe mit der Klägerin sei von
kurzer Dauer gewesen und er habe sie während der Ehe finanziell auch nicht un-
terstützt, sondern sei nach der Heirat einfach zu ihr gezogen. Dadurch habe sich
für die Klägerin keine Besserung der wirtschaftlichen Verhältnisse ergeben (Urk. 2
S. 4).
Die Klägerin lässt hierzu ausführen, der Beklagte verkenne schlichtweg seine
ehelichen Pflichten und wolle sich seiner finanziellen Verantwortung aufgrund der
ehelichen Fürsorgepflicht entziehen, indem er unsubstantiiert behaupte, die Klä-
gerin könne ihr Arbeitspensum aufstocken, um eine finanzielle Lücke zu schlies-
sen. Dass er die Klägerin während der Ehe finanziell nicht unterstützt habe, stim-
me sodann nicht, sei es doch der Beklagte gewesen, der gewollt habe, dass die
Klägerin nicht mehr arbeite, um für ihn da zu sein (Urk. 12 S. 3 Ziff. 5 und 6).
An die durch die Auflösung des gemeinsamen Haushaltes entstehenden Mehr-
kosten haben grundsätzlich beide Ehegatten, ein jeder nach seinen Kräften, bei-
zutragen (BGE 114 II 13 E. 5.). Zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen sei an
dieser Stelle auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen (Urk. 3
S. 5) und sind im Folgenden im Rahmen der Rekursanträge die Einkommens-
und Bedarfsverhältnisse der Parteien zu ermitteln.

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2.2. Einkommen des Beklagten
Die Vorinstanz hat ihrem Entscheid ein durchschnittliches monatliches Nettoein-
kommen des Beklagten von Fr. 4'900.– zugrunde gelegt mit dem Hinweis, dass
der Beklagte die für die zweite Hälfte des Jahres 2010 behauptete Lohnreduktion
auf Fr. 3'000.– bis Fr. 3'500.– aufgrund der angeblich schlechten Auftragslage
seines Arbeitgebers weder substantiiert dargelegt noch belegt habe. Im Übrigen
habe der Beklagte im März 2010 netto Fr. 5'286.50 und im April 2010 netto
Fr. 5'962.50 verdient, weshalb sich die Annahme eines monatlichen Durch-
schnittseinkommens von Fr. 4'900.– rechtfertige (Urk. 3 S. 7).
Der Beklagte lässt hierzu rekursweise ausführen, ihm sei von seinem Arbeitgeber
mitgeteilt worden, dass er höchstens 75% arbeiten dürfe, was 120 Stunden pro
Monat entspreche. Bei einem Stundenlohn von Fr. 29.92 ergebe das einen
Grundlohn von Fr. 3'590.40. Hinzu komme die Nachtschichtzulage von Fr. 730.–,
was einen Bruttolohn von Fr. 4'320.40 ergebe. Unter Berücksichtigung der Abzü-
ge für AHV (Fr. 237.60), ALV (Fr. 53.20), Krankentaggeldversicherung (Fr. 8.–)
und Pensionskasse (Fr. 160.–) verbleibe ihm schliesslich ein Lohn von Fr. 4'320.–
[recte wohl Fr. 3'821.60] netto (Urk. 2 S. 5). In der vom Beklagten eingereichten
Bestätigung seines Arbeitgebers vom 10. August 2010 (Urk. 9) wird ihm denn
auch bestätigt, ab 14. August 2010 in die Wochenendschicht zu wechseln und bei
der Firma C._____ AG weiterhin zu einem neuen Arbeitspensum von 75% ange-
stellt zu sein. Die Klägerin lässt hierzu ausführen, das Schreiben des Arbeitgebers
des Beklagten sei dahingehend zu verstehen, dass das garantierte Arbeitspen-
sum bei 75% liege, was nicht heisse, dass es nicht Monate geben könne, in wel-
chen der Beklagte mehr als 75% arbeite und dementsprechend mehr verdiene
(Urk. 12 S. 4 Ziff. 14). Eine Beschränkung auf 120 Stunden pro Monat ist denn
tatsächlich weder aus der erwähnten Bestätigung des Arbeitgebers des Beklagten
(Urk. 9) noch aus den eingereichten Lohnabrechungen der Monate September
2010 (Urk. 18), Dezember 2010 oder Januar und Februar 2011 (Urk. 28/1-3) er-
sichtlich. Im Gegenteil weist die Lohnabrechnung vom September 2010 eine ge-
leistete Stundenanzahl von 123 aus, was die Vermutung nahelegt, dass der Be-
klagte auch nach dem Wechsel in die Wochenendschicht durchaus mehr als 75%
oder 120 Stunden monatlich arbeiten kann und dies auch in Zukunft können wird.

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Etwas anderes vermochte der Beklagte jedenfalls weder vor Vorinstanz noch im
Rekursverfahren glaubhaft darzulegen. Zwar weist sowohl die Lohnabrechnung
vom September 2010 als auch diejenige vom Februar 2011 nicht den von der Vo-
rinstanz angenommenen Lohn von Fr. 4'900.– aus, indes handelte es sich bei
dieser Annahme um einen Durchschnittslohn für das ganze Jahr 2009 und der
Beklagte hat möglicherweise aufgrund der offenbar schwankenden Auftragslage
seines Arbeitgebers nicht jeden Monat gleich viel verdient. Die für das Jahr 2010
ins Recht gereichten Lohnabrechungen des Beklagten (Vi Urk. 2/9, Urk. 18 und
Urk. 28/1), welche lediglich die Monate März, April, September und Dezember
2010 ausweisen, wobei die Lohnabrechnung für den Dezember 2010 insofern un-
klar ist, als dem Beklagten lediglich Fr. 842.50 ausbezahlt wurden und sich auf
der besagten Lohnabrechnung keine Angabe über geleistete Arbeitsstunden,
sondern lediglich die Bezeichnung 'Schichtzulage' befindet, welche wiederum mit
Fr. 1'080.– vergütet wird (Urk. 28/1), vermögen weder die geltend gemachte
Lohneinbusse noch eine Beschränkung der Arbeitszeit auf maximal 120 Stunden
pro Monat glaubhaft darzulegen. Die Vorinstanz ist somit zu Recht von einem
durchschnittlichen Lohn des Beklagten von Fr. 4'900.– ausgegangen.
Mit Eingabe vom 10. März 2011 reicht der Beklagte einen neuen Anstellungsver-
trag mit seinem bisherigen Arbeitgeber C._____ AG ein, gemäss welchem er per
1. März 2011 zu einem Pensum von 75% in einer Festanstellung als 'Operator'
beschäftigt ist und brutto Fr. 3'180.– zuzüglich einer pauschalen Schichtzulage für
regelmässige Wochenendarbeit von Fr. 1'080.– verdient. Weiter erhält der Be-
klagte gemäss Vertrag einen 13. Monatslohn und nimmt an einem Bonuspro-
gramm (Performance Sharing Plan) teil, dessen 'Target' für den Beklagten bei ei-
nem Arbeitspensum von 75% bei Fr. 975.– liegt (Urk. 31). Der Beklagte macht
geltend, ab 1. März 2011 neu Fr. 3'800.– netto zu verdienen (Urk. 30 S. 2).
Die Klägerin bestreitet dies in ihrer Stellungnahme vom 4. April 2011 unter Hin-
weis darauf, dass der Beklagte sein Nettoeinkommen nicht korrekt ermittelt habe.
Unter Berücksichtigung der Abzüge für die Sozialversicherungen, des Pensions-
kassenbeitrags sowie der Quellensteuer und der zusätzlichen Einkünfte aus dem
Bonusprogramm betrage dieses vielmehr Fr. 3'915.– (Urk. 36 S. 2 f.).

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Unbestritten ist die Höhe des monatlichen Bruttoeinkommens des Beklagten ab
1. März 2011 von Fr. 4'260.– (Fr. 3'180.– Lohn plus Fr. 1'080.– Schichtzulage).
Die Abzüge für AHV/IV/EO und ALV von insgesamt 6.25% betragen in Überein-
stimmung mit den Vorbringen der Klägerin Fr. 266.–. Mangels anderweitiger Be-
hauptung des Beklagten ist davon auszugehen, dass der Abzug für die Kranken-
taggeldversicherung – wie aus der Lohnabrechnung vom Februar 2011
(Urk. 28/3) ersichtlich – 0.205% des Bruttolohnes ohne die Schichtzulage beträgt,
was Fr. 6.50 entspricht. Den Abzug für die Pensionskasse beziffert der Beklagte
mit Fr. 174.80, was auch aus der Lohnabrechnung vom Februar 2011 hervorgeht
(Urk. 28/3). Die Klägerin bestreitet diesen Betrag mit der Begründung, dass der
Abzug für die Pensionskasse bei einem tieferen Lohn nicht höher sein könne, ha-
be er doch im September 2010 bei einem Bruttolohn von Fr. 4'434.– lediglich
Fr. 168.– betragen. Anerkannt seien lediglich Fr. 162.– bzw. 3.8% des Bruttoloh-
nes, was dem Abzug für die Pensionskasse im September 2010 entspreche
(Urk. 18, Urk. 36 S. 2). Es ist gerichtsnotorisch, dass die Höhe des Abzuges für
die Pensionskasse der Disposition des Arbeitnehmers entzogen ist, weshalb da-
von auszugehen ist, dass er – wie aus der Lohnabrechnung vom Februar 2011
(Urk. 28/3) hervorgeht – 4.08% des Bruttolohnes beträgt, was rund Fr. 175.– ent-
spricht (4.08% von Fr. 4'260.–) und auch so zu berücksichtigen ist. Der Abzug für
die Quellensteuer beträgt gemäss Lohnabrechnung vom Februar 2011 (Urk. 28/3)
5.12% des Bruttolohnes, mithin rund Fr. 219.–. Der Anteil des 13. Monatslohnes
ist schliesslich mit Fr. 300.– (Nettolohn Fr. 3'812.– abzüglich Fr. 219.– Quellen-
steuer / 12 Monate) und der auf 12 Monate umgeschlagene Bonus mit Fr. 81.–
(Fr. 975.– / 12 Monate) zu berücksichtigen. Der monatliche Nettolohn des Beklag-
ten ist somit bis 28. Februar 2011 mit Fr. 4'900.– und ab 1. März 2011 mit rund
Fr. 3'975.– zu veranschlagen.

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2.3. Einkommen der Klägerin
Gemäss den Feststellungen der Vorinstanz erzielt die Klägerin bei einem Arbeits-
pensum von 50% ein monatliches Nettoeinkommen von rund Fr. 3'032.– (inkl. 13.
Monatslohn und Kinderzulagen). Für ihre beiden Kinder erhält sie überdies Ali-
mentenzahlungen von Fr. 1'400.–, was ein monatliches Gesamteinkommen von
rund Fr. 4'432.– ergibt, welches vom Beklagten im vorinstanzlichen Verfahren an-
erkannt wurde (Urk. 3 S. 6, Vi Prot. S. 9).
Im Eheschutzverfahren ist grundsätzlich von den tatsächlichen Verhältnissen
auszugehen. Eine Pflicht zur Aufnahme oder Ausdehnung einer Erwerbstätigkeit
ist nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung nur zu bejahen, wenn keine
Möglichkeit besteht, auf eine während des gemeinsamen Haushaltes gegebene
Sparquote oder vorübergehend auf Vermögen zurückzugreifen, wenn die vorhan-
denen finanziellen Mittel - allenfalls unter Rückgriff auf Vermögen - trotz zumutba-
rer Einschränkungen für zwei getrennte Haushalte nicht ausreichen und wenn die
Aufnahme oder Ausdehnung der Erwerbstätigkeit unter den Gesichtspunkten der
persönlichen Verhältnisse zumutbar ist (BGE 130 III 542 E. 3.2; Schwenzer, Fa-
mKomm Scheidung, 2. Auflage, Bern 2011, N 16 zu Art. 125 ZGB) Eine Einkom-
menssteigerung kann schliesslich nur dort verlangt werden, wo anhand konkreter
Tatsachen (berufliche Qualifikation, Ausbildung einerseits, Arbeitsmarktsituation
und durchschnittliche Verdienstmöglichkeiten andererseits) aufgezeigt werden
kann, weshalb und inwiefern sie realistisch erscheint. Diese Voraussetzungen
müssen kumulativ erfüllt sein (Hausheer/Reusser/Geisser, Berner Kommentar,
Bd. 2: Das Familienrecht, Abt. 1: Das Eherecht, Teilbd. 2.: Die Wirkungen der Ehe
im Allgemeinen; Art. 159-180 ZGB, 2. Aufl., Bern 1999, N 19a zu Art. 176 ZGB mit
Hinweisen). Im Rahmen eines Eheschutzverfahrens ist eine Pflicht eines Ehegat-
ten zur Ausdehnung seiner Erwerbstätigkeit grundsätzlich zurückhaltender anzu-
nehmen als im Zusammenhang mit der Festsetzung des nachehelichen Unter-
halts (Maier, Aspekte bei der Festsetzung von Unterhaltsbeiträgen im Familien-
recht, AJP 2007 S. 1223 ff., S. 1239).
Der Unterhalt der Familie wird unter dem Titel "Die Wirkungen der Ehe im allge-
meinen" in den Art. 163 ff. ZGB geregelt. Auch nach Aufhebung des gemeinsa-

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men Haushaltes in einem Eheschutzverfahren behält der Unterhaltsanspruch sei-
ne Grundlage in diesen Gesetzesbestimmungen. Bei der Festsetzung von Geld-
beträgen des einen Ehegatten an den anderen nach Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB
geht das Gericht grundsätzlich von den bisherigen, ausdrücklichen oder still-
schweigenden Vereinbarungen der Ehegatten über Aufgabenteilung und Geldleis-
tung aus, die der ehelichen Gemeinschaft eine bestimmte Struktur gegeben ha-
ben (Art. 163 Abs. 2 ZGB). Angesichts des provisorischen Charakters der Ehe-
schutzmassnahmen sollen solche ehelichen Strukturen hinsichtlich des während
des Getrenntlebens geschuldeten Unterhalts nicht ohne Not umgestossen wer-
den.
Die Klägerin hat während des ehelichen Zusammenlebens zu einem Pensum von
50% gearbeitet, was im vorinstanzlichen Verfahren unbestritten war (vgl. Vi
Urk. 2/2, 2/6 und 26/2; Vi Prot. S. 11). Der Beklagte stellte sich indes schon dort
auf den Standpunkt, die Klägerin könne ihr Arbeitspensum problemlos erhöhen,
da sich die Situation merklich geändert habe (vgl. Vi Prot. S. 14). Im Rekursver-
fahren bringt er zur Begründung seines Antrages betreffend die gänzliche Befrei-
ung von einer Unterhaltsverpflichtung der Klägerin gegenüber vor, um eine allfäl-
lige finanzielle Lücke zu decken, könne die Klägerin bis zu 80% arbeiten, sei sie
doch jung, dynamisch, intelligent und habe sehr gute Berufserfahrung. Ihre beiden
Kinder D._____ und E._____ seien 16 und 14 Jahre alt (Urk. 2 S. 4).
Die Klägerin lässt zu ihrer finanziellen Situation unter Verweis auf bereits im vo-
rinstanzlichen Verfahren eingereichte Belege ausführen, dass sie auf Unterhalts-
beiträge des Beklagten angewiesen sei, da sie weder auf eine Sparquote noch
auf Vermögen zurückgreifen könne, um ihren Lebensbedarf zu decken. Ihr Ein-
kommen reiche dazu nicht aus und in der Lebenshaltung könnten keine Abstriche
mehr gemacht werden. Ein zusätzliches Einkommen zu erzielen sei ihr überdies
nicht möglich, da sie einerseits ihre beiden 14 und 16 Jahre alten Söhne aus ers-
ter Ehe betreuen müsse und anderseits eine Aufstockung ihres Arbeitspensums
zur Zeit nicht möglich sei (Urk. 12 S. 3). Ausserdem habe der Beklagte während
der Ehe gewollt, dass sie zu Hause bleibe und nicht arbeiten gehe (Vi
Prot. S. 14).

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Gemäss ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung kann einer Frau, welche
bis anhin die Kinder betreute, grundsätzlich erst dann, wenn das jüngste Kind das
16. Altersjahr absolviert hat, die Aufnahme einer Vollzeitstelle zugemutet werden
(vgl. Sutter/Freiburghaus, Kommentar zum neuen Scheidungsrecht, Zürich 1999,
N 22 zu Art. 125 mit Hinweis auf BGE 115 II 10 und BGE 115 II 432; Schwenzer,
a.a.O., N 62 zu Art. 285 mit Hinweis auf BGE 115 II 10 und weitere; Haus-
heer/Spycher/Kocher/Brunner, Handbuch des Unterhaltsrechts, 2. Auflage, Bern
2010, Rz 05.104 zit. BGE 115 II 6 ff.; Pra 92/2003 Nr. 175 E.2.3.1.).
Die Klägerin arbeitet in einem 50% Pensum bei der F._____. Ihre Kinder sind 14
und 16 Jahre alt. Es handelt sich dabei zwar nicht um gemeinsame Kinder mit
dem Beklagten, jedoch haben die beiden im ehelichen Haushalt gelebt und wur-
den während des Zusammenlebens der Parteien von der Klägerin betreut. Solan-
ge das jüngere der beiden Kinder das 16. Altersjahr nicht zurückgelegt hat, ist sie
deshalb nicht zu verpflichten, ihre bisherige Erwerbstätigkeit auszudehnen.
Der Beklagte hat im Übrigen auch nicht substantiiert ausgeführt, in welchem Be-
reich die Klägerin ihr Arbeitspensum konkret erhöhen können soll.
2.4. Bedarf des Beklagten
Die Vorinstanz errechnete beim Beklagten einen Notbedarf von Fr. 3'814.– (Urk. 3
S. 7). Mit seinem Rekurs ficht der Beklagte diese Notbedarfsbemessung an und
beantragt eine Erhöhung bei einzelnen Bedarfspositionen, während er für die
auswärtige Verpflegung einen tieferen Betrag berücksichtigt wissen möchte
(Urk. 2 S. 4 f.).
a) Miete
Für die Miete wurde dem Beklagten von der Vorinstanz der hypothetische Betrag
von Fr. 1'500.– eingesetzt, obwohl er zum damaligen Zeitpunkt mit seinem Bruder
und dessen Mitbewohner zusammen gewohnt und lediglich Fr. 800.– Mietanteil
bezahlt hat (Prot. I S. 10, Urk. 3 S. 7 f.).
Der Beklagte macht rekursweise geltend, er habe inzwischen eine Wohnung für
Fr. 1'787.– mieten können und reicht einen entsprechenden Untermietvertrag für
eine möblierte Wohnung vom 26. Juli 2010 ein (Urk. 2 S. 4 und Urk. 4). Zur Höhe
des Mietzinses lässt der Beklagte ausführen, dass er zur Beschaffung von neuem

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Mobiliar und Hausrat mindestens Fr. 250.– monatlich benötigte, weshalb der hö-
here Mietzins für eine bereits möblierte Wohnung gerechtfertigt sei (Urk. 2 S. 5 f.).
Die Klägerin lässt hierzu in ihrer Rekursantwort ausführen, die vom Beklagten le-
diglich 4 Tage nach der Hauptverhandlung vor Vorinstanz gemietete
4-Zimmerwohnung werde gar nicht von ihm bewohnt und überdies sei der Miet-
zins von Fr. 1'787.– zu hoch für eine Einzelperson, weshalb dem Beklagten für
die Miete Fr. 1'200.– im Notbedarf zu berücksichtigen seien (Urk. 12 S. 4 Ziff. 11
und Ziff. 13). Überdies habe der Beklagte anlässlich der Hauptverhandlung vor
Vorinstanz nichts von dieser Wohnung erwähnt, obwohl zu diesem Zeitpunkt be-
stimmt schon Gespräche gelaufen seien, schliesslich miete man eine Wohnung
nicht von einem Tag auf den anderen (Urk. 12 S. 4 Ziff. 11).
Ob die 4-Zimmerwohnung an der …str. … in … G._____ tatsächlich vom Beklag-
ten bewohnt wird oder nicht, kann letztlich dahingestellt bleiben. Fest steht in die-
sem Zusammenhang lediglich, dass der von ihm geltend gemachte Mietzins von
Fr. 1'787.– für eine Einzelperson zu hoch ist, selbst wenn es sich um eine bereits
möblierte Wohnung handelt. Dies vor allem auch im Hinblick auf den während der
Ehe gelebten Standard, welcher nicht so hoch gelegen hat. Ein Blick auf das Im-
mobilienportal www.homegate.ch zeigt, dass zum heutigen Zeitpunkt für einen
Mietzins zw. Fr. 1'000.– und Fr. 1'200.– im Kanton Zürich 193 Objekte angeboten
werden. Unter Berücksichtigung der äusserst angespannten finanziellen Verhält-
nisse der Parteien sowie des Umstandes, dass die Klägerin zusammen mit zwei
Kindern einen Mietzins von Fr. 1'650.– bezahlt (Vi Urk. 25 S. 3, Urk. 26/3 und
26/4), ist dem Beklagten deshalb der Betrag von Fr. 1'200.– im Bedarf zu berück-
sichtigen. Es bleibt ihm zwar unbenommen, sich eine Wohnung für Fr. 1'787.–
monatlich zu mieten, indes kann dieser hohe Mietzins nicht zu Lasten seiner Un-
terhaltsverpflichtung gegenüber der Klägerin gehen. Um den nicht in seinem Be-
darf berücksichtigten Betrag für die Miete aufbringen zu können, hat der Beklagte
sich entweder eine günstigere Wohnung zu mieten oder er könnte beispielsweise
ein Zimmer seiner jetzigen Wohnung untervermieten.
b) Auswärtige Verpflegung
Entsprechend seinem angeblich reduzierten Arbeitspensum macht der Beklagte
für auswärtige Verpflegung neu einen Betrag von Fr. 225.– monatlich geltend

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(Urk. 2 S. 5). Seine durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit beträgt laut Vertrag
28.6 Stunden und der Beklagte arbeitet an 46 Wochenenden im Schichtbetrieb
(Urk. 31). Davon ausgehend, dass der Beklagte an durchschnittlich vier Wochen-
enden pro Monat arbeitet, macht er pro Wochenende einen Betrag für auswärtige
Verpflegung von rund Fr. 56.– geltend (Fr. 225.– / 4). Bei einer Aufteilung der ver-
traglich festgelegten Arbeitszeit von 28.6 Stunden auf drei Schichten à 9.5 Stun-
den ergibt dies einen Betrag von Fr. 18.75 pro Mahlzeit. Gemäss dem Kreis-
schreiben der Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich über
die Richtlinien für die Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums
vom 16. September 2009 sind im Grundbetrag die Kosten für Nahrung grundsätz-
lich bereits berücksichtigt, so dass es angemessen erscheint, dem Beklagten für
die ihm zusätzlich entstehenden Kosten der auswärtigen Verpflegung Fr. 10.– pro
Mahlzeit in den Bedarf einzurechnen. Gestützt auf die vorangehenden Ausfüh-
rungen ergibt dies pro Monat Fr. 120.–, die im Bedarf des Beklagten zu berück-
sichtigen sind.
c) Steuern
Schliesslich lässt der Beklagte ausführen, er müsse ca. 10% seines Einkommens
an Steuern bezahlen und rügt die von der Vorinstanz errechnete monatliche
Steuerbelastung von Fr. 292.–. Diese bewege sich entsprechend dem Einkom-
men des Beklagten vielmehr in der Höhe von Fr. 432.– (Urk. 2 S. 6, Urk. 3 S. 7 f.).
Einen Beleg über die tatsächliche Steuerbelastung oder eine Steuererklärung
lässt der Beklagte indes zur Belegung seiner Behauptungen nicht einreichen,
sondern verweist pauschal auf die Hilfsblätter des Steueramtes (Urk. 2 S. 6). In
seiner Eingabe vom 10. März 2011 macht der Beklagte schliesslich geltend, von
seinem Bruttolohn werde die Quellensteuer von rund Fr. 219.– monatlich abgezo-
gen (Urk. 30 S. 1, Urk. 28/3).
Im Rahmen eines Eheschutzverfahrens ist die inskünftig anfallende steuerliche
Belastung nicht exakt zu berechnen, sondern in Ausübung pflichtgemässen Er-
messens zu schätzen (Bräm/Hasenböhler, Kommentar zum Schweizerischen Zi-
vilgesetzbuch, II. Band: Das Familienrecht, Teilband II 1c: Die Wirkungen der Ehe
im allgemeinen, Art. 159 - 180 ZGB, 3. Auflage, Zürich 1998, N 118 A II Ziffer 12
zu Art. 163 ZGB, mit weiteren Hinweisen). Die Vorinstanz hat die monatliche

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Steuerbelastung des Beklagten aufgrund seiner im Verfahren geltend gemachten
Bedarfszahlen und mit Hilfe des in der Praxis weit verbreiteten Unterhaltsberech-
nungsprogrammes von Martin Farner (www.farnerlaw.ch) ermittelt.
Diese Berechnung erscheint angemessen und der Kläger vermochte im Rekurs-
verfahren eine höhere Steuerbelastung nicht genügend glaubhaft zu machen,
weshalb die von der Vorinstanz festgelegte steuerliche Belastung bis 28. Februar
2011 mit rund Fr. 292.– im Bedarf des Beklagten zu berücksichtigen ist.
Ab 1. März 2011 macht der Beklagte eine monatliche steuerliche Belastung von
rund Fr. 219.– geltend (Urk. 28/3, Urk. 30), was von der Gegenseite – zumindest,
was die Berechnung betrifft (vgl. Urk. 36) – nicht bestritten wurde und deshalb im
genannten Umfang zu berücksichtigen ist. Da die Quellensteuer dem Beklagten
direkt vom Lohn abgezogen wird, ist sie ab 1. März 2011 auch dort zu berücksich-
tigen und nicht gesondert im Bedarf aufzuführen.
d) Bedarf
Der Bedarf des Beklagten setzt sich aufgrund der vorstehenden Ausführungen
somit wie folgt zusammen:
Grundbetrag Fr. 1'200.–
Miete Fr. 1'200.–
Krankenkasse Fr. 230.–
Telefon/Radio/TV Fr. 150.–
Hausrat-/Haftpflichtversicherung Fr. 21.–
Mobilität öV Fr. 120.–
auswärtige Verpflegung Fr. 120.–
Steuern (bis 28. Februar 2011) Fr. 292.–
TOTAL Bedarf (bis 28. Februar 2011) Fr. 3'333.–
(ab 1. März 2011) Fr. 3'041.–
2.5. Bedarf der Klägerin
Die von der Vorinstanz für die Klägerin angestellte Notbedarfsberechnung bestrei-
tet der Beklagte nicht, weshalb diese unverändert zu übernehmen ist. Das zu de-
ckende Existenzminimum der Klägerin präsentiert sich somit wie folgt:

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Grundbetrag Fr. 1'350.–
Grundbetrag Kind 1 Fr. 600.–
Grundbetrag Kind 2 Fr. 600.–
Miete Fr. 1'650.–
Krankenkasse Fr. 287.–
Telefon/Radio/TV Fr. 150.–
Hausrat-/Haftpflichtversicherung Fr. 21.–
Mobilität öV Fr. 57.–
auswärtige Verpflegung Fr. 140.–
Steuern (geschätzt) Fr. 213.–
TOTAL Bedarf (gerundet) Fr. 5'068.–
2.6. Unterhaltsberechnung
Die Gegenüberstellung von Einkommen und Bedarf beider Parteien ergibt folgen-
des Bild:
7. Mai 2010 bis
28. Februar 2011 ab 1. März 2011
Einkommen Klägerin Fr. 4'432.– Fr. 4'432.–
(inkl. Fr. 1'400.– Alimente)
Einkommen Beklagter Fr. 4'900.– Fr. 3'975.–
Gesamteinkommen Fr. 9'332.– Fr. 8'407.–
Bedarf Klägerin (+ Kinder) Fr. 5'068.– Fr. 5'068.–
Bedarf Beklagter Fr. 3'333.– Fr. 3'041.–
Gesamtbedarf Fr. 8'401.– Fr. 8'109.–
Freibetrag (gerundet) Fr. 930.– Fr. 300.–
Ein Blick auf die vorstehende Zusammenstellung zeigt, dass die Gesamteinnah-
men der Parteien auch nach dem 1. März 2011 ihren gemeinsamen Bedarf –
wenn auch nur knapp – übersteigen. Der resultierende Freibetrag ist den Parteien

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grundsätzlich je zur Hälfte zuzuweisen. Die Unterhaltsberechnung präsentiert sich
demnach wie folgt:
7. Mai 2010 bis
28. Februar 2011 ab 1. März 2011
Einkommen Beklagter: Fr. 4'900.– Fr. 3'975.–
./. Bedarf Beklagter Fr. 3'333.– Fr. 3'041.–
./. Anteil Freibetrag (1/2) Fr. 465.– Fr. 150.–
Unterhaltsanspruch (gerundet) Fr. 1'100.– Fr. 785.–
2.7. Die Vorinstanz hat den Beklagten verpflichtet, der Klägerin Unterhaltsbeiträ-
ge von Fr. 860.– monatlich zu bezahlen, wozu er aufgrund der vorstehenden Aus-
führungen zu seinen finanziellen Verhältnissen bis Ende Februar 2011 ohne Wei-
teres in der Lage ist. Die Klägerin benötigt zur Deckung ihres Notbedarfs
Fr. 636.– (Bedarf Fr. 5'068.– ./. Einkommen Fr. 4'432.–). Ab 1. März 2011 resul-
tiert aufgrund der obigen Berechnung – unter Berücksichtigung des hälftigen An-
teils am Freibetrag – ein Unterhaltsbeitrag an die Klägerin von Fr. 785.–. Damit ist
ihr Bedarf auch ab 1. März 2011 weiterhin gedeckt. Der Beklagte ist somit in teil-
weiser Bestätigung der vorinstanzlichen Regelung zu verpflichten, der Klägerin für
die Dauer vom 7. Mai 2010 bis zum 28. Februar 2011 monatliche Unterhaltsbei-
träge von Fr. 860.– und ab 1. März 2011 von Fr. 785.– zu bezahlen.
3. Kosten- und Entschädigungsfolgen des vorinstanzlichen Verfahrens
3.1. Fällt die Rechtsmittelinstanz einen neuen Entscheid, so setzt sie im Rahmen
der Rechtsmittelanträge auch die Kosten- und Entschädigungsfolgen nach Mass-
gabe von § 64 ZPO/ZH fest (Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 23 zu § 64
ZPO/ZH). Diese sind nach dem Verhältnis des Obsiegens und Unterliegens der
Parteien zu regeln (§ 64 Abs. 2 ZPO/ZH und § 68 Abs. 1 ZPO/ZH). Dabei ist
grundsätzlich von den vor Vorinstanz gestellten Parteianträgen und dem nun im
Rekursverfahren getroffenen Entscheid auszugehen. Sind in zweiter Instanz je-
doch nicht mehr alle im erstinstanzlichen Verfahren gestellten Rechtsbegehren

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streitig, so ist über die Verlegung von Kosten und Entschädigungen für jede Ver-
fahrensstufe getrennt zu befinden (ZR 72 [1973] Nr. 15).
In seiner Rekursschrift macht der Beklagte geltend, er sei im vorinstanzlichen Ver-
fahren lediglich mit einem von insgesamt sechs Anträgen unterlegen und die Klä-
gerin habe ihrerseits nur in einem Punkt obsiegt. Die restlichen Anträge der Par-
teien hätten entweder gleich gelautet oder man sei sich anlässlich der Verhand-
lung einig geworden. Er sei somit nur zu einem Drittel unterlegen, weshalb die
Klägerin die Gerichtskosten zu zwei Drittel zu tragen habe. Im gleichen Verhältnis
sei sodann auch die Prozessentschädigung an die Vertreterin der Klägerin festzu-
setzen (Urk. 2 S. 6). Die Klägerin verzichtete unter Verweis auf die Ausführungen
der Vorinstanz auf Ausführungen hierzu (Urk. 12 S. 5).
3.2. Die Vorinstanz hat dem Beklagten die Gerichtskosten vollumfänglich aufer-
legt und ihn verpflichtet, der unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Klägerin eine
Prozessentschädigung von Fr. 2'500.– zu bezahlen (Urk. 3 S. 10).
3.3. Im Verfahren vor Vorinstanz war das Getrenntleben der Parteien zu regeln,
sodann die Zuteilung der ehelichen Wohnung, die Rückgabe der Schlüssel zur
ehelichen Wohnung, die Entfernung der persönlichen Effekten des Beklagten aus
der Wohnung sowie die Unterhaltszahlung während des Getrenntlebens. Zudem
stellten beide Parteien einen übereinstimmenden Antrag auf Anordnung der Gü-
tertrennung per 22. Juli 2010 (Vi Prot. S. 13). Einzig über die Höhe der Unter-
haltsbeiträge wurden sich die Parteien nicht einig, während die restlichen Punkte
anlässlich der Verhandlung einvernehmlich geregelt werden konnten respektive
die Anträge der Parteien schon von Beginn weg gleich lauteten (Vi Urk. 25 und Vi
Urk. 27). Die Berechnung der Unterhaltsbeiträge im vorinstanzlichen Verfahren ist
bei der Bestimmung von Obsiegen und Unterliegen mit der Hälfte zu gewichten,
während die restlichen Punkte die andere Hälfte ausmachten. Diese Kosten sind
den Parteien je zur Hälfte – mithin also zu je einem Viertel – aufzuerlegen. Bezüg-
lich der Unterhaltsbeiträge unterliegt der Beklagte vollumfänglich, weshalb er die-
se Kosten zu tragen hat. In Abänderung von Dispositiv-Ziffer 6 der angefochtenen
Zweitverfügung vom 22. Juli 2010 sind die Kosten des vorinstanzlichen Verfah-
rens damit zu drei Vierteln dem Beklagten und zu einem Viertel der Klägerin auf-

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zuerlegen. Die Höhe der Prozessentschädigung wurde von den Parteien nicht
angefochten und erscheint überdies angemessen. Entsprechend der Kostenrege-
lung ist in Abänderung von Dispositiv-Ziffer 7 der angefochtenen Zweitverfügung
vom 22. Juli 2010 der Beklagte somit zu verpflichten, Rechtsanwältin lic. iur.
Y._____ eine Prozessentschädigung von Fr. 1'250.– (1/2 von Fr. 2'500.–) zuzüg-
lich Fr. 95.– (7.6% Mehrwertsteuer), also total Fr. 1'345.–, zu bezahlen.
4. Unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung im vorinstanzlichen
Verfahren
4.1. Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen
Prozessführung und Rechtsvertretung sowie insbesondere das Erfordernis der
Mittellosigkeit wurden von der Vorinstanz zutreffend dargestellt (Urk. 3 S. 9). Zur
Vermeidung unnötiger Wiederholungen kann vorab auf diese vorinstanzlichen
Erwägungen verwiesen werden (§ 161 GVG/ZH). Anzufügen ist in prozessualer
Hinsicht, dass bei der Prüfung der Voraussetzungen des Anspruchs auf unent-
geltliche Rechtspflege gemäss § 84 Abs. 2 ZPO/ZH eine beschränkte Offizialma-
xime gilt. Danach sind die Voraussetzungen für die Gewährung des Armenrechts
grundsätzlich von Amtes wegen zu prüfen, sofern ein entsprechender Antrag ge-
stellt wird und unter Vorbehalt gewisser Mitwirkungspflichten der gesuchstellen-
den Partei (ZR 90 [1991] Nr. 57; Frank/Sträuli/Messmer, a.a.O., N 3 ff. zu § 84
ZPO/ZH; Meichssner, Das Grundrecht auf unentgeltliche Rechtspflege [Art. 29
BV], Basel 2008, S. 77). Aufgrund der beschränkten Offizialmaxime sind im
Rechtsmittelverfahren auch Noven uneingeschränkt zulässig (§ 115 Ziff. 4
ZPO/ZH in Verbindung mit § 267 Abs. 1 ZPO/ZH und § 278 ZPO/ZH).
4.2. Die Vorinstanz hat dem Gesuch des Beklagten um unentgeltliche Rechts-
pflege nicht stattgegeben mit der Begründung, dass ihm in der Bedarfsrechnung
ein hypothetischer Mietzins von Fr. 1'500.– eingesetzt worden sei, obwohl er seit
der Trennung von seiner Ehefrau bis zum Finden einer neuen Wohnung effektiv
nur Fr. 800.– für seinen Mietanteil bezahle. Die dadurch zu seinen Gunsten ent-
stehende Differenz von Fr. 700.– zuzüglich des ihm zu Verfügung stehenden
Freibetrages von rund Fr. 222.– ergebe (bis zum Auszug des Beklagten in eine
neue Wohnung) einen monatlichen Überschuss von Fr. 922.–. Demzufolge sei es

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ihm ohne Weiteres möglich, aus dem laufenden Einkommen für die Prozesskos-
ten - falls nötig in Form von Ratenzahlungen - aufzukommen (Urk. 3 S. 10).
4.3. In seiner Rekursschrift bringt der Beklagte vor, nicht über genügend finanzi-
elle Mittel zu verfügen, um einen Rechtsvertreter zu bezahlen. Es läge auf der
Hand, dass er weder die hohen Anwalts- noch die Gerichtskosten zahlen könne,
schon gar nicht könne er den Vorschuss von Fr. 5'000.– für seinen Rechtsvertre-
ter aufbringen. Ratenzahlung sei bei seinem Rechtsvertreter nicht möglich, und es
sei überdies vom tatsächlichen Einkommen des Beklagten auszugehen und nicht
von seinem durchschnittlichen Einkommen im Jahr 2009, wie dies die Vorinstanz
gemacht habe. Der Beklagte spreche sodann nicht genügend gut Deutsch, um
sich ohne Rechtsvertreter vor Gericht zu behaupten, wobei er sich nicht nur ge-
genüber der Gegenseite, sondern auch gegenüber der Vorinstanz, welche ihn un-
ter Druck zu setzen versuchte, habe behaupten müssen (Urk. 3 S. 6 f.). Die Klä-
gerin liess sich zu diesen Vorbringen des Beklagten nicht vernehmen und verwies
auf die Begründung der Vorinstanz in der Verfügung vom 22. Juli 2010 (Urk. 12
S. 5 Ziff. 20).
4.4. Zunächst ist festzuhalten, dass der Beklagte seit der Trennung von der Klä-
gerin unbestrittenermassen lediglich Fr. 800.– für seinen Mietkostenanteil bezahlt
hat. Selbst wenn dem Beklagten nur Fr. 1'200.– an Mietkosten in den Bedarf ein-
gerechnet werden, entsteht ihm ein Überschuss von Fr. 400.– monatlich (Diffe-
renz zw. hypothetischen Mietkosten von Fr. 1'200.– und tatsächlich bezahlten
Mietkosten von Fr. 800.–), welchen er - wie die Vorinstanz in ihren Erwägungen
zutreffend festgehalten hat - zur Bestreitung der anfallenden Prozesskosten ver-
wenden kann. Zudem wurde dem Beklagten gemäss dem Kreisschreiben der
Verwaltungskommission des Obergerichtes des Kantons Zürich zur Berechnung
des betreibungsrechtlichen Existenzminimums vom 16. September 2009 der
Grundbetrag für eine alleinstehende Person von Fr. 1'200.– in den Bedarf einge-
rechnet, obwohl er in einer Haushaltgemeinschaft mit erwachsenen Personen ge-
lebt hat respektive lebt, was einen weiteren Überschuss ergibt. Sodann hat die
Vorinstanz zutreffend erwogen, der dem Beklagten aufgrund der vorgenommenen
Bedarfsberechnung zu Verfügung stehende Freibetrag sei ebenfalls zur Bestrei-
tung der Prozesskosten zu verwenden. Wie die vorstehenden Erwägungen zu

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den finanziellen Verhältnissen des Beklagten zeigen, bleibt ihm ein Freibetrag von
Fr. 465.– für die Zeit bis 28. Februar 2011. Damit sowie mit dem erwähnten Über-
schuss aus den Mietkosten sollte es ihm innert nützlicher Frist möglich sein, zu-
mindest die Gerichtskosten – möglicherweise in Raten – abzuzahlen. Hingegen
ist dem Beklagten die unentgeltliche Prozessführung für das vorinstanzliche Ver-
fahren zu bewilligen und es ist ihm Rechtsanwalt X._____ als unentgeltlicher
Rechtsvertreter zu bestellen.
4.5. Zusammenfassend ergibt sich somit, dass in teilweiser Gutheissung des
Rekurses des Beklagten Dispositiv Ziffer 2 der Erstverfügung der Vorinstanz vom
22. Juli 2010 aufzuheben und durch eine entsprechende Fassung zu ersetzen ist.
III.
1. Unentgeltliche Prozessführung und Rechtsvertretung im Rekursverfahren
1.1. Der Beklagte beantragt auch für das Rekursverfahren die Bewilligung der
unentgeltlichen Prozessführung und die Beigabe eines unentgeltlichen Rechts-
beistandes (Urk. 2 S. 3). Zur Begründung bringt er vor, er befinde sich in einer fi-
nanziellen Notlage und sei auf einen Rechtsbeistand angewiesen, da er neben
den ungenügenden Deutschkenntnissen mit der hiesigen Rechtsordnung wenig
vertraut sei und seine Rechte deshalb selbst nicht genügend geltend machen
könne (Urk. 2 S. 7).
Wie aus den vorstehenden Erwägungen hervorgeht, hat sich das Einkommen des
Beklagten ab 1. März 2011 auf netto Fr. 3'975.– monatlich verringert. Der verblei-
bende Freibetrag von Fr. 150.– erweist sich als zu gering, um damit innert ange-
messener Frist die im Zusammenhang mit dem vorliegenden Verfahren anfallen-
den Kosten zu bestreiten. Das Verfahren erschien überdies nicht aussichtslos und
der Beklagte war auf rechtlichen Beistand angewiesen. Vor diesem Hintergrund
ist die Mittellosigkeit des Beklagten deshalb zu bejahen und es ist ihm für das Re-
kursverfahren die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen sowie Rechtsan-
walt lic. iur. X._____ als unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen.

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1.2. Die der Klägerin von der Vorinstanz bewilligte unentgeltliche Prozessführung
sowie die ihr gewährte unentgeltliche Rechtsvertretung (vgl. Urk. 3 S. 10 Erstver-
fügung Dispositiv-Ziffer 1) gilt auch für das Rekursverfahren, da vorliegend keine
Gründe für einen selbständigen Entscheid der Rechtsmittelinstanz bestehen (§ 90
Abs. 2 ZPO/ZH).
2. Kosten- und Entschädigungsfolgen des Rekursverfahrens
2.1. Abschliessend sind die Kosten- und Entschädigungsfolgen für das Rekurs-
verfahren zu regeln. Der Beklagte unterliegt mit seinen Anträgen zur Unterhalts-
regelung grösstenteils und bezüglich der vorinstanzlichen Kosten- und Entschädi-
gungsfolgen sowie in der Frage zur unentgeltlichen Prozessführung rund zur Hälf-
te. In der Gesamtbetrachtung ist die Unterhaltsfrage gegenüber den übrigen
Streitpunkten mit drei Viertel zu gewichten. In der Gesamtbetrachtung obsiegt der
Beklagte zu rund 10%. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens rechtfertigt es
sich damit, die Kosten des Rekursverfahrens zu 9/10 dem Beklagten und zu 1/10
der Klägerin aufzuerlegen (§ 64 Abs. 2 ZPO/ZH).
2.2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist in Anwendung von § 13 Abs. 1
GerGebV, § 5 Abs. 1 GerGebV in Verbindung mit § 4 Abs. 3 GerGebV und § 5
Abs. 3 GerGebV auf Fr. 3'000.– festzusetzen. Als Folge der Kostenverlegung ist
der Beklagte schliesslich zu verpflichten, der anwaltlich vertretenen Klägerin eine
auf 4/5 reduzierte Prozessentschädigung zu bezahlen (§ 68 Abs. 1 und § 89
Abs. 1 ZPO). Die volle Prozessentschädigung ist auf Fr. 3'000.– festzulegen (§ 4
Abs. 1 und Abs. 3 AnwGebV in Verbindung mit § 3 Abs. 4 und Abs. 5 AnwGebV
und § 12 AnwGebV). Mangels eines entsprechenden Antrages ist zur Prozess-
entschädigung kein Mehrwertsteuersatz zuzusprechen (vgl. das Kreisschreiben
der Verwaltungskommission des Zürcher Obergerichts vom 17. Mai 2006).
Es wird beschlossen:
1. Dem Beklagten wird für das Rekursverfahren die unentgeltliche Prozessfüh-
rung bewilligt und Rechtsanwalt lic. iur. X._____ als unentgeltlicher Rechts-
vertreter bestellt.

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2. In teilweiser Gutheissung des Rekurses des Beklagten wird Dispositiv-Ziffer
2 der Erstverfügung der Einzelrichterin am Bezirksgericht Zürich,
3. Abteilung, vom 22. Juli 2010 aufgehoben und durch folgende Fassung er-
setzt:
"2. Das Gesuch des Beklagten um Gewährung der unentgeltlichen Pro-
zessführung wird abgewiesen. Dem Beklagten wird Rechtsanwalt lic.
iur. X._____ als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt."
3. In teilweiser Gutheissung des Rekurses des Beklagten werden die Disposi-
tiv-Ziffern 3, 6 und 7 der Zweitverfügung der Einzelrichterin am Bezirksge-
richt Zürich, 3. Abteilung, vom 22. Juli 2010 aufgehoben und durch folgende
Fassung ersetzt:
"3. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin monatliche Unterhaltsbei-
träge zu bezahlen, zahlbar monatlich im Voraus auf den Ersten eines
jeden Monats, erstmals rückwirkend und anteilsmässig:
- ab 7. Mai 2010 Fr. 860.–
- ab 1. März 2011 Fr. 785.–
6. Die Kosten werden zu drei Viertel dem Beklagten und zu einem Viertel
der Klägerin auferlegt, der auf die Klägerin entfallende Anteil wird
einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachforderung im
Sinne von § 92 ZPO/ZH bleibt vorbehalten.
7. Der Beklagte wird verpflichtet, Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ eine
Prozessentschädigung von Fr. 1'250.– zuzüglich 7.6 % Mehrwertsteuer
zu bezahlen."
Im Übrigen wird der Rekurs des Beklagten abgewiesen und die angefochte-
ne Verfügung bestätigt.
4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.
5. Die Kosten des Rekursverfahrens werden zu 9/10 dem Beklagten und zu
1/10 der Klägerin auferlegt, zufolge der beiden Parteien gewährten unent-
geltlichen Prozessführung jedoch einstweilen auf die Gerichtskasse ge-
nommen.
Die Nachzahlungspflicht gemäss § 92 ZPO/ZH für Gerichts- und Anwalts-
kosten bleibt vorbehalten.

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6. Der Beklagte wird verpflichtet, der unentgeltlichen Rechtsvertreterin der Klä-
gerin, Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ für das Rekursverfahren eine redu-
zierte Prozessentschädigung von Fr. 2'400.– zu bezahlen.
7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Migrationsamt des Kantons
Zürich sowie an das Bezirksgericht Zürich, 3. Abteilung, je gegen Emp-
fangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
8. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb
von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert liegt höher
als Fr. 30'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 30. September 2011
__________________________________
OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. B. Demuth
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