zh_obergericht · UV250022 · 2026-01-27 · de
Rechtsverweigerung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UV250022-O/U/HEI
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. D. Oehninger, Präsident, lic. iur. A. Flury
und Oberrichterin lic. iur. K. Eichenberger sowie Gerichtsschreiber
Dr. iur. S. Christen
Beschluss vom 27. Januar 2026
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsverweigerung
(im Verfahren der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl)

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Erwägungen:
I.
1. Im Nachgang zum Fussballspiel zwischen dem FC B._____ und dem FC
C._____ vom tt. August 2019 bestiegen die Fans Extrabusse der VBZ (Verkehrs-
betriebe Zürich) für die Rückfahrt zum Bahnhof D._____. Bei der Ankunft wurde
eine eingeschlagene Schreibe an einer Bustür festgestellt. Daraufhin führte die
Stadtpolizei Zürich eine Personenkontrolle durch. Dabei soll A._____ widerrecht-
lich festgehalten, durchsucht und fotografiert worden sein (Urk. 9/1/1 und
Urk. 9/1/3). In der Folge gelangte A._____ an die Stadtpolizei Zürich und ans Ver-
waltungsgericht des Kantons Zürich, welches am 27. Juni 2024 einen Entscheid
erliess (VB.2023.252). Mit Schreiben vom 26. Mai 2025 richtete sich A._____ an
die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl. Er beantragte unter anderem den Erlass einer
Nichtanhandnahmeverfügung oder Einstellungsverfügung des gegen ihn geführ-
ten Strafverfahrens. Er sei für die Anhaltung, Durchsuchung und ED-Erfassung
angemessen zu entschädigen und ihm sei eine Genugtuung auszurichten (Urk.
9/1/1). Die Staatsanwaltschaft gab ihm am 2. September 2025 zur Antwort, dass
zu keinem Zeitpunkt ein Strafverfahren gegen ihn geführt worden sei und eine
Nichtanhandnahmeverfügung/Einstellungsverfügung nicht in Betracht komme
(Urk. 9/1/6). A._____ äusserte sich dazu gegenüber der Staatsanwaltschaft mit E-
Mail vom 15. September 2025 (Urk. 9/1/7-8). Am 21. Oktober 2025 wies die
Staatsanwaltschaft ihn auf ihr Schreiben vom 2. September 2025 hin (Urk. 3/2).
2. A._____ erhebt Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich (Urk. 2).
Er beantragt, das Strafverfahren gegen ihn sei nicht an die Hand zu nehmen. Ihm
sei für die Anhaltung, die Durchsuchung und die ED-Erfassung eine angemes-
sene Entschädigung bzw. Genugtuung von mindestens Fr. 450.– zzgl. 5% Zins
seit dem tt. August 2019 zuzusprechen. Die Kosten des Strafverfahrens seien auf
die Staatskasse zu nehmen. Ihm seien seine Verteidigungskosten im Strafverfah-
ren in der Höhe von Fr. 1'431.65 zu ersetzen bzw. seinem Anwalt X._____ auszu-
richten. Eventualiter sei in Feststellung einer Rechtsverweigerung die Sache zum
Erlass einer förmlichen Verfahrenserledigung und zum Entscheid über die obigen
Anträge an die Staatanwaltschaft Zürich-Sihl zurückzuweisen.

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Die Staatsanwaltschaft hat die Akten elektronisch eingereicht (Urk. 9) und sich
vernehmen lassen (Urk. 11). Sie beantragt, es sei auf die Beschwerde nicht ein-
zutreten. Eventualiter sei die Beschwerde abzuweisen. A._____ stellt in der Re-
plik den Eventualantrag, die Beschwerdefrist sei wiederherzustellen und seine
Eingabe vom 5. November 2025 sei als rechtzeitige Beschwerdeschrift entgegen-
zunehmen (Urk. 19).
II.
1.
1.1 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Beschwerde richte sich gegen die
Weigerung der Staatsanwaltschaft, das Strafverfahren gegen ihn wegen Sachbe-
schädigung förmlich zu erledigen und damit über die Rechtsverletzungen und die
Entschädigungs- und Genugtuungsansprüche zu entscheiden. Dabei handle es
sich um ein zulässiges Anfechtungsobjekt (Art. 393 Abs. 1 lit. a i.V.m. Abs. 2 lit. a
StPO). Dazu verweist er auf das Schreiben der Staatsanwaltschaft vom 21. Okto-
ber 2025. Er sei Adressat der Negativverfügung. Beschwerden gegen Rechtsver-
weigerung seien nicht fristgebunden. Die Negativverfügung sei ihm am 3. Novem-
ber 2025 zugestellt worden. Seit diesem Zeitpunkt habe er Kenntnis, dass die
Staatsanwaltschaft nicht gewillt sei, eine verfahrenserledigende Verfügung zu er-
lassen (Urk. 2 S. 3).
Die Staatsanwaltschaft beantragt, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten. Diese
sei verspätet. Die Staatsanwaltschaft habe auf die Eingabe des Beschwerdefüh-
rers vom 26. Mai 2025 und die E-Mail des Rechtsvertreters des Beschwerdefüh-
rers vom 1. September 2025 mit Schreiben vom 2. September 2025 reagiert. Der
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers habe dieses Schreiben am 10. Septem-
ber 2025 in Empfang genommen. Gegen das Schreiben vom 2. September 2025
habe der anwaltlich vertretene Beschwerdeführer keine Beschwerde erhoben
(Urk. 11 S. 2 f.).
Der Beschwerdeführer macht in der Replik geltend, die Auffassung der Staatsan-
waltschaft sei treuwidrig (vgl. Urk. 19).

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1.2
1.2.1 Gemäss Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO ist die Beschwerde zulässig gegen die
Verfügungen und die Verfahrenshandlungen von Polizei, Staatsanwaltschaft und
Übertretungsstrafbehörden.
Der Anwalt des Beschwerdeführers hat der Staatsanwaltschaft mit Eingabe vom
26. Mai 2025 beantragt, das Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer sei
nicht an die Hand zu nehmen, eventualiter sei es einzustellen. Ihm sei eine ange-
messene Entschädigung respektive Genugtuung zuzusprechen (vgl. Urk. 9/1/1).
Die Staatsanwaltschaft nahm in ihrem Schreiben vom 2. September 2025 an den
Anwalt des Beschwerdeführers auf die Eingabe vom 26. Mai 2025 Bezug. Sie
hielt fest, gegen den Beschwerdeführer sei zu keinem Zeitpunkt eine polizeiliche
Rapporterstattung an die Staatsanwaltschaft erfolgt. Infolgedessen sei zu keinem
Zeitpunkt ein Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer eröffnet worden. Im
Polizeibericht vom 20. August 2019 werde der Beschwerdeführer nicht als Be-
schuldigter, sondern als "Person" erfasst (offenkundig als eine der Personen, die
seinerzeit einer polizeilichen Personenkontrolle [nach PolG] unterzogen worden
seien). Dementsprechend komme eine staatsanwaltschaftliche Nichtanhandnah-
meverfügung/Verfahrenseinstellung nicht in Betracht (Urk. 9/1/6).
Wenn der Beschwerdeführer in der Beschwerde geltend gemacht, die Negativver-
fügung vom 21. Oktober 2025 sei ihm am 3. November 2025 zugestellt worden
und er habe erst ab diesem Zeitpunkt davon Kenntnis gehabt, dass die Staatsan-
waltschaft nicht gewillt sei, eine verfahrenserledigende Verfügung zu erlassen
(Urk. 2 S. 3), ist ihm nicht zu folgen. Die Staatsanwaltschaft hat am 2. September
2025 bezüglich der Anträge des Beschwerdeführers vom 26. Mai 2025, welche im
Wesentlichen identisch mit seinen Anträgen im vorliegenden Beschwerdeverfah-
ren sind (Urk. 2), ausdrücklich erklärt, dass eine staatsanwaltschaftliche Nichtan-
handnahmeverfügung/Verfahrenseinstellung nicht in Betracht komme. Das
Schreiben vom 2. September 2025 wurde dem Anwalt des Beschwerdeführers
am 10. September 2025 zugestellt (Urk. 9/1/6). Er hatte ab diesem Datum Kennt-
nis davon, dass die Staatsanwaltschaft nicht gewillt ist, eine verfahrenserledi-
gende Verfügung zu erlassen. Und er wusste auch, wie die Staatsanwaltschaft

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dies begründet hat. Einen Hinweis darauf, dass diese Erklärung der Staatsanwalt-
schaft nicht definitiv oder provisorisch ("eine erste Einschätzung", Urk. 19 S. 2)
sein soll, findet sich im Schreiben vom 2. September 2025 nicht. Eine Erklärung
der Staatsanwaltschaft wird nicht deshalb zur provisorischen ("ersten") Einschät-
zung, weil der Adressat damit nicht einverstanden ist und die Staatsanwaltschaft
daraufhin nochmals um Prüfung der Sache bittet (vgl. dazu Urk. 9/1/8).
1.2.2 Es gilt der Grundsatz der Universalität der Beschwerde. Alle Verfügungen
und Verfahrenshandlungen der Staatsanwaltschaft sind mit Beschwerde anfecht-
bar, solange das Gesetz diese nicht ausdrücklich ausschliesst (vgl. BGE 143 IV
475 E. 2.4). Das ergibt sich bereits aus dem Wortlaut von Art. 393 Abs. 1 lit. a
StPO.
Das Schreiben der Staatsanwaltschaft vom 2. September 2025 war grundsätzlich
ein mit Beschwerde anfechtbarer Entscheid. Daran ändert nichts, dass die Staats-
anwaltschaft den Entscheid nicht als "Verfügung" betitelt hat. Auch das Schreiben
vom 21. Oktober 2025, welches der Beschwerdeführer als Beschwerdeobjekt an-
gibt, ist nicht als Verfügung betitelt. Im Schreiben vom 21. Oktober 2025 wird er-
klärt, es sei im Schreiben vom 2. September 2025 mitgeteilt worden, dass es nicht
in Frage komme, eine Nichtanhandnahmeverfügung zu erlassen, da kein Strafver-
fahren gegen den Beschwerdeführer pendent sei oder gewesen sei. Wenn der
Beschwerdeführer damit nicht einverstanden sei, könne er die ihm gutscheinen-
den Rechtsmittel erheben (Urk. 3/2).
Der einzige Unterschied zwischen dem Schreiben vom 2. September 2025 und
demjenigen vom 21. Oktober 2025 besteht im Hinweis auf die Erhebung eines
Rechtsmittels (vgl. Urk. 9/1/6 und Urk. 3/2). Das Schreiben vom 2. September
2025 enthält keinen Hinweis auf ein Rechtsmittel. Der Beschwerdeführer hat ge-
gen das Schreiben vom 2. September 2025 kein Rechtsmittel erhoben.
Aus einer mangelhaften Rechtsmittelbelehrung darf einer Partei kein Nachteil er-
wachsen (vgl. BGE 145 IV 259 E. 1.4.3). Darauf kann sich eine betroffene Person
nur berufen, wenn sie sich nach Treu und Glauben auf die fehlerhafte Rechtsmit-
telbelehrung verlassen durfte (Nils Stohner, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger (Hrsg.),

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Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 3. Auflage 2023, N. 26
zu Art. 81 StPO). Der Beschwerdeführer war anwaltlich vertreten. Die Staatsan-
waltschaft führte die Korrespondenz direkt mit dem Anwalt. Es ergibt sich aus
Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO, dass an sich jede Verfügung und Verfahrenshandlung
anfechtbar ist. Der Anwalt hatte am 26. Mai 2025 der Staatsanwaltschaft Anträge
gestellt. Er erhielt am 2. September 2025 auf diese Anträge hin eine konkrete und
klare Antwort mit Begründung. Dass der Anwalt unter diesen Umständen davon
ausging, beim Schreiben vom 2. September 2025 handle es sich um eine "erste
Einschätzung" (Urk. 19 S. 2), überzeugt nicht. Weshalb er es "keine Sekunde für
möglich gehalten" habe, dass damit von Seiten der Staatsanwaltschaft "das letzte
Wort gesprochen" war (Urk. 19 S. 2), ist nicht nachvollziehbar. Es verstösst inso-
fern vielmehr gegen Treu und Glauben, wenn der Beschwerdeführer sich in der
Beschwerde auf den Standpunkt stellt, das Schreiben vom 2. September 2025 sei
nicht als Verfügung anfechtbar gewesen.
1.2.3 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Beschwerde wegen Rechtsver-
weigerung sei an keine Frist gebunden (Urk. 19 S. 3).
Gemäss Art. 396 Abs. 2 StPO sind Beschwerden wegen Rechtsverweigerung
oder Rechtsverzögerung an keine Frist gebunden. Nach der Lehre und Recht-
sprechung sind im Bereich der Rechtsverweigerung Beschwerden nur dann an
keine Frist gebunden, wenn eine formelle Rechtsverweigerung im engeren Sinne
vorliegt – d.h. die Weigerung einer Strafbehörde, eine ihr nach Gesetz obliegende
hoheitliche Verfahrenshandlung vorzunehmen, also ein Untätigbleiben, obschon
eine Pflicht zum Tätigwerden bestünde – und diese Weigerung nicht ausdrücklich
schriftlich oder mündlich mitgeteilt worden ist (vgl. Patrick Guidon, in: Nig-
gli/Heer/Wiprächtiger (Hrsg.), Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozess-
ordnung, 3. Auflage 2023, N. 18 zu Art. 396 StPO; Urteil des Bundesgerichts
1B_303/2020 vom 2. März 2021 E. 4.3 und E. 4.4).
Die Staatsanwaltschaft hat dem Beschwerdeführer inhaltlich am 2. September
2025 dieselbe Antwort gegeben wie am 21. Oktober 2025. Sie hat erklärt, eine
Nichtanhandnahmeverfügung oder Einstellungsverfügung komme nicht in Be-
tracht und hat dies begründet (vgl. Urk. 9/1/6). Die Staatsanwaltschaft blieb dem-

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nach nicht untätig. Das Schreiben der Staatsanwaltschaft vom 2. September 2025
stellte eine gemäss Art. 393 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 396 Abs. 1 StPO innert 10 Ta-
gen anfechtbare Verfahrenshandlung dar. Damit hätte der anwaltlich vertretene
Beschwerdeführer innert 10 Tagen nach Erhalt des Schreibens (10. September
2025) Beschwerde einreichen müssen. Das hat er nicht getan. Die Beschwerde
vom 5. November 2025 (Urk. 2) ist verspätet.
1.3 Der Anwalt des Beschwerdeführers wandte sich am 15. September 2025 an
die Staatsanwaltschaft und bezog sich auf deren Schreiben vom 2. September
2025. Er ersuchte die Staatsanwaltschaft, die Angelegenheit nochmals zu prüfen,
die Akten der bisherigen Verfahren beizuziehen und danach das Verfahren an-
tragsgemäss förmlich zu erledigen (Urk. 9/1/8). Die Eingabe vom 15. September
2025 kann insofern nur als Wiedererwägungsgesuch verstanden werden. Die
Staatsanwaltschaft antwortete darauf mit Schreiben vom 21. Oktober 2025, sie
habe am 2. September 2025 mitgeteilt, dass es nicht in Frage komme, eine Nicht-
anhandnahmeverfügung zu erlassen (Urk. 9/1/10 = Urk. 3/2). Damit lehnte es die
Staatsanwaltschaft ab, ihre Entscheidung in Wiedererwägung zu ziehen. Dazu
bestand kein Anlass. Dass die Voraussetzungen für eine Wiedererwägung gege-
ben waren, legt der Beschwerdeführer nicht dar (vgl. dazu auch Urteile des Bun-
desgerichts 1B_41/2015 vom 27. April 2015 E. 3.2; 7B_190/2025 vom 4. Juli 2025
E. 3.4.1).
1.4 Der Beschwerdeführer macht geltend, die Staatsanwaltschaft habe unter
den gegebenen Umständen seine Eingabe vom 15. September 2025 gestützt auf
Art. 91 Abs. 4 StPO an die Beschwerdeinstanz weiterleiten müssen (Urk. 19 S. 5).
Gemäss Art. 91 Abs. 4 StPO gilt die Frist auch dann als gewahrt, wenn die Ein-
gabe spätestens am letzten Tag der Frist bei einer nicht zuständigen schweizeri-
schen Behörde eingeht. Diese leitet die Eingabe unverzüglich an die zuständige
Strafbehörde weiter. Eine Partei, die weiss, dass eine Behörde unzuständig ist,
kann sich nicht auf diesen Grundsatz berufen (Urteile des Bundesgerichts
6B_1238/2016 vom 25. September 2017 E. 5.1; 1B_63/2020 vom 9. März 2020
E. 2.1).

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Der Beschwerdeführer war anwaltlich vertreten. Er hätte wissen müssen, dass er
eine allfällige Beschwerde nicht bei der Staatsanwaltschaft einzureichen hatte. Er
kann sich vorliegend nicht auf Art. 91 Abs. 4 StPO berufen.
2.
2.1 Der Beschwerdeführer beantragt die Wiederherstellung der Beschwerdefrist
bezüglich seiner Eingabe vom 5. November 2025 (Urk. 19 S. 1). Die Staatsan-
waltschaft habe den Irrtum des Beschwerdeführers bezüglich des Fristenlaufs zu
verantworten. Die Säumnis fusse einzig und allein auf der Kommunikation der
Staatsanwaltschaft bzw. auf der Verletzung der materiellen und formellen Anfor-
derungen an eine Verfügung (Urk. 19 S. 6).
2.2 Hat eine Partei eine Frist versäumt und würde ihr daraus ein erheblicher und
unersetzlicher Rechtsverlust erwachsen, so kann sie die Wiederherstellung der
Frist verlangen; dabei hat sie glaubhaft zu machen, dass sie an der Säumnis kein
Verschulden trifft (Art. 94 Abs. 1 StPO).
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts kann die Wiederherstellung nur
bei klarer Schuldlosigkeit gewährt werden. Jedes Verschulden einer Partei, ihres
Vertreters oder beigezogener Hilfspersonen, so geringfügig es auch sein mag,
schliesst die Wiederherstellung aus (Urteile des Bundesgerichts 6B_623/2024
vom 30. Januar 2025 E. 5.2; 7B_591/2025 vom 8. Oktober 2025 E. 2.2.3).
2.3 Mit Blick auf das Gesagte, musste der anwaltlich vertretene Beschwerdefüh-
rer wissen, dass es sich beim Schreiben vom 2. September 2025 der Staatsan-
waltschaft um einen anfechtbaren Akt handelte und die Beschwerde bei der Be-
schwerdeinstanz einzureichen war. Mit den vom Beschwerdeführer angesproche-
nen (angeblichen) Versäumnissen der Staatsanwaltschaft ist keine klare Schuld-
losigkeit auf seiner Seite darzutun. Eine Fristwiederherstellung ist nicht möglich.
3.
3.1 Selbst wenn auf die Beschwerde einzutreten wäre, wäre sie abzuweisen.
Der Beschwerdeführer wurde nie als beschuldigte Person bezeichnet, weder von
der Staatsanwaltschaft noch von der Polizei. Diese hatte im Polizeirapport vom

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20. August 2019 erwähnt, dass der Verdacht der Sachbeschädigung bestehe, da
an einem VBZ-Bus eine beschädigte Türflügelscheibe habe festgestellt werden
können. Der Verdacht richtete sich gegen eine unbekannte Täterschaft. Der Be-
schwerdeführer wurde im Rahmen der polizeilichen Ermittlungen tangiert, da alle
(194) Personen, die sich im Bus befanden, einer Kontrolle unterzogen wurden
(vgl. dazu Urk. 9/1/8 Beilage 1, Polizeirapport vom 20. August 2019 S. 2 ff.). Auch
im Polizeirapport vom 5. September 2019 wurde der Beschwerdeführer nicht als
"beschuldigte Person" bezeichnet, sondern als Person, die der besagten Kontrolle
unterzogen worden sei (vgl. Urk. 9/1/3). Wie sich aus den beiden Polizeirapporten
ergibt, erfolgte die Rapportierung nicht an die Staatsanwaltschaft. Es ist daher
nachvollziehbar, dass diese kein Verfahren gegen den Beschwerdeführer als be-
schuldigte Person geführt hat. Entsprechend hat sie keine verfahrenserledigende
Verfügung erlassen, in welcher der Beschwerdeführer als beschuldigte Person
geführt wird.
3.2 Der Beschwerdeführer moniert einen von Beginn weg fehlenden Tatverdacht
(Urk. 2 S. 9 f.). Gleichzeitig lehnt er die Auffassung des Verwaltungsgerichts ab,
welche von einer Razzia im Sinne von Art. 215 Abs. 4 StPO ausgehe, da dafür
kein konkreter Verdacht gegen sämtliche Betroffene vorausgesetzt werde (Urk. 2
S. 9 Rz. 26). Seine Argumentation scheint insofern widersprüchlich.
Die polizeiliche Kontrolle erfolgte, weil die Polizei vermutete, dass eine Sachbe-
schädigung begangen worden war (vgl. Rapport vom 20. August 2019 S. 1 ff.). Ihr
war die Täterschaft nicht bekannt, weshalb sie zur Identifikation der möglichen
Täterschaft 194 Personen einer Kontrolle unterzog. In diesem Verfahrensstadium
fiel der Beschwerdeführer nicht unter die Definition der beschuldigten Person im
Sinne von Art. 111 Abs. 1 StPO. Er gehörte zu einem Kreis von Personen, die für
die Polizei als tatverdächtige Personen in Frage kommen konnten. Offenbar
schied er später aus diesem Kreis aus.
Da der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde seine angeblichen Ansprüche
aus seiner Rolle als beschuldigte Person ableitet (Urk. 2 S. 5 Rz. 13 und Rz. 14;
vgl. Art. 429 und Art. 431 StPO), sind seine Forderungen unbegründet. Unter dem

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Titel der "beschuldigten Person" können ihm keine Ansprüche zustehen, da er nie
"beschuldigte Person" war und auch nicht hätte sein müssen.
3.3 Der Darstellung des Beschwerdeführers folgend ist er eine betroffene Per-
son, die im Rahmen der polizeilichen Täterermittlung tangiert wurde. Damit wäre
er – sofern auf diese Situation die Strafprozessordnung überhaupt anzuwenden
wäre, wie der Beschwerdeführer geltend macht (vgl. Urk. 2) – als Dritter zu be-
handeln. Als Dritter müsste er seine Ansprüche auf Art. 434 StPO stützen.
Gemäss Art. 434 Abs. 1 StPO haben Dritte Anspruch auf angemessenen Ersatz
ihres nicht auf andere Weise gedeckten Schadens sowie auf Genugtuung, wenn
sie durch Verfahrenshandlungen oder bei der Unterstützung von Strafbehörden
Schaden erlitten haben. Artikel 433 Absatz 2 StPO ist sinngemäss anwendbar.
Bei Art. 434 Abs. 1 StPO handelt es sich um eine Kausalhaftung. Ersatzfähig sind
namentlich wirtschaftliche Einbussen sowie die für die Durchsetzung der Rechte
entstandenen Kosten. Nur Schäden, die unmittelbar durch das Strafverfahren ver-
ursacht wurden, fallen unter Art. 434 Abs. 1 StPO (vgl. Urteil des Bundesgerichts
7B_65/2023 vom 5. Dezember 2025 E. 10.2.3). Gemäss der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung setzt die Ausrichtung einer Genugtuung nach Art. 434 Abs. 1
StPO voraus, dass die betroffene Person durch die Verfahrenshandlung beson-
ders schwer in ihren persönlichen Verhältnissen verletzt wurde. Die Intensität der
Persönlichkeitsverletzung muss dabei analog zu derjenigen sein, die im Zusam-
menhang mit Art. 49 Abs. 1 OR verlangt wird. Ob eine Persönlichkeitsverletzung
hinreichend schwer wiegt, um die Zusprechung einer Geldsumme als Genugtu-
ung zu rechtfertigen, hängt weitgehend von den Umständen des Einzelfalls ab.
Dabei hat die geschädigte Person die Umstände nachzuweisen, die auf eine ob-
jektiv schwere und subjektiv als seelischer Schmerz empfundene Verletzung
schliessen lassen. Bemessungskriterien sind vor allem die Art und Schwere der
Verletzung, die Intensität und Dauer der Auswirkung auf die Persönlichkeit des
Betroffenen, der Grad des Verschuldens des Haftpflichtigen, ein allfälliges Selbst-
verschulden des Geschädigten sowie die Aussicht auf Linderung des Schmerzes
durch die Zahlung eines Geldbetrags (Urteil des Bundesgerichts 7B_540/2023
vom 6. Februar 2025 E. 23.3.2 und E. 23.3.3).

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3.4 Der Beschwerdeführer macht als Schaden einzig Anwaltskosten geltend
(Urk. 2 S. 15). Diese sind jedoch nicht unmittelbar durch das Strafverfahren verur-
sacht worden. Soweit ersichtlich, wurde kein Strafverfahren gegen irgendjeman-
den wegen der beschädigten Bustür (Scheibe) geführt. Sodann erweisen sich die
Ausführungen des Beschwerdeführers, welche er bereits bei der Staatsanwalt-
schaft vorbrachte, als unzutreffend und unnötig. Unnötige Aufwendungen werden
nicht entschädigt.
3.5 Der Beschwerdeführer führt zur Genugtuungsforderung aus, er sei von der
Polizei eingekesselt und eine Stunde und 40 Minuten festgehalten worden. Das
habe die Abfahrt seines Zuges um zwei Stunden verzögert. Er sei erst nach Mit-
ternacht zuhause angekommen und habe am nächsten Tag um 6.30 Uhr zur Ar-
beit gehen müssen. Entsprechend sei er am Folgetag übermüdet gewesen. Das
von ihm als willkürlich wahrgenommene Vorgehen der Polizei habe seinen Glau-
ben in den Rechtsstaat erschüttert und zu einem erheblichen und nachhaltigen
Unbehagen geführt. Seine erhobenen Personalien seien während fünf Jahren für
die Stadt- und die Kantonspolizei frei aufrufbar gewesen. Für die Einkesselung
und deren Folgen sei ihm eine Genugtuung von mindestens Fr. 300.– zuzuspre-
chen (Urk. 2 S. 14).
Mit diesen Vorbringen legt der Beschwerdeführer keine schwere Persönlichkeits-
verletzung dar. Eine Genugtuung ist nicht für Unannehmlichkeiten geschuldet.
3.6 Der Beschwerdeführer macht geltend, die ED-Erfassung habe dazu geführt,
dass Fotos von ihm während fünf Jahren den Polizeibehörden unbeschränkt zur
Verfügung gestanden haben. Dafür scheine eine Genugtuung von Fr. 100.– und
für das widerrechtliche Abtasten des Körpers bzw. die Durchsuchung eine solche
von mindestens Fr. 50.– angemessen (Urk. 2 S. 15).
Inwiefern die Fotoaufnahmen den Beschwerdeführer schwer in seinen persönli-
chen Verhältnissen verletzt haben sollen, legt er mit der blossen Behauptung, die
Fotos hätten den Polizeibehörden während fünf Jahren zur Verfügung gestanden,
nicht substantiiert dar. Zum Abtasten des Körpers macht er keine konkreten Aus-

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führungen. Eine schwere Verletzung der persönlichen Verhältnisse ist damit nicht
dargetan.
4. Auf die Beschwerde ist nicht einzutreten. Aufgrund des Gesagten ist auf den
prozessualen Antrag des Beschwerdeführers, Akten aus anderen Verfahren bei-
zuziehen (Urk. 2 S. 2), nicht weiter einzugehen.
Der Beschwerdeführer unterliegt im Beschwerdeverfahren, weshalb er die Kosten
zu tragen hat (Art. 428 Abs. 1 StPO). Angesichts der Bedeutung und Schwierig-
keit des Falls sowie des Zeitaufwands des Gerichts ist die Gerichtsgebühr für das
Beschwerdeverfahren auf Fr. 1'500.– festzusetzen (§ 17 Abs. 1 und § 2 GebV
OG).
Da der Beschwerdeführer unterliegt, ist ihm keine Entschädigung für das Be-
schwerdeverfahren zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'500.– fest-
gesetzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Es werden keine Entschädigungen für das Beschwerdeverfahren zugespro-
chen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
Rechtsanwalt MLaw X._____, zweifach, für sich und den Beschwerde-

führer, per Gerichtsurkunde
die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad …, unter Beilage einer Kopie

von Urk. 19 gegen Empfangsbestätigung

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sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad …, gegen Empfangsbestätigung

5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
gemäss Art. 35 und 35a BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-
gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsge-
setzes.
Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht
eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen
diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.
Zürich, 27. Januar 2026
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. D. Oehninger Dr. iur. S. Christen