zh_obergericht · RT140010 · 2014-04-15 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT140010-O/U.doc
Mitwirkend: Oberrichter Dr. H.A. Müller, Vorsitzender, Oberrichterin
Dr. M. Schaffitz und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichts-
schreiber lic. iur. G. Kenny
Urteil vom 15. April 2014
in Sachen
A._____,
Beklagter und Beschwerdeführer
gegen
B._____ AG,
Klägerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Affoltern vom 15. November 2013 (EB130127-A)

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Erwägungen:
I.
1. Die Parteien standen sich vor der Vorinstanz in einem Verfahren be-
treffend provisorische Rechtsöffnung gegenüber. Die in Betreibung gesetzte For-
derung stammt aus Schreinerarbeiten, welche die Klägerin für den Beklagten im
Jahr 1996 ausgeführt hatte. Der Beklagte und Beschwerdeführer (nachfolgend
Beklagter) vertrat dabei den Standpunkt, die in Betreibung gesetzte Forderung sei
verjährt. Die Klägerin und Beschwerdegegnerin (nachfolgend Klägerin) hielt dem
entgegen, die Verjährung sei verschiedentlich unterbrochen worden und daher
noch nicht eingetreten.
2. Die Vorinstanz fällte am 15. November 2013 ihren Entscheid. Sie be-
trachtete die Forderung als noch nicht verjährt und gewährte die Rechtsöffnung.
Der Entscheid lautet wie folgt (Urk. 11 S. 13 f.):
" 1. Der Klägerin wird provisorische Rechtsöffnung erteilt in der Betreibung
Nr. … des Betreibungsamtes Bonstetten ZH, Zahlungsbefehl vom
27. Mai 2013, für Fr. 12'000.– nebst Zins zu 5% seit 1. Januar 1999.
2. Die Spruchgebühr von Fr. 320.– wird von der Klägerin bezogen, ist ihr
aber vom Beklagten zu ersetzen.
3. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine Prozessentschädigung
von Fr. 972.– (inkl. 8% MwSt.) zu bezahlen.
4. (Schriftliche Mitteilung).
5. Wird provisorische Rechtsöffnung erteilt, kann der Beklagte innert
20 Tagen nach Zustellung dieses Entscheids beim zuständigen Gericht
unter Beilage dieses Entscheids schriftlich und im Doppel auf Aberken-
nung der Forderung klagen; unterlässt er dies, wird die Rechtsöffnung
definitiv.
6. (Rechtsmittel Beschwerde)."
3. Gegen das Urteil der Vorinstanz vom 15. November 2013 erhob der
Beklagte frist- und formgerecht am 28. Januar 2014 eine Beschwerde und stellte
folgende Anträge (Urk. 17 S. 2):

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" Das Rechtsöffnungsgesuch der Beschwerdegegnerin vom 25.09.2013 in
der Betreibungssache Nr. … vom 27.05.2013 des Betreibungsamtes
Bonstetten sei vollumfänglich abzuweisen.
Der Entscheid des Einzelgerichtes am Bezirksgericht Affoltern vom
15.11.2013 sei aufzuheben (Urteil Nr. EB130127-A/U).
Der vorliegenden Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zuzuerken-
nen.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beschwer-
degegnerin."
4. Nachdem der Beklagte innert Nachfrist am 28. Februar 2014 einen
Kostenvorschuss über Fr. 450.– einbezahlt hatte (Urk. 23 f.), wies die Kammer-
präsidentin mit Verfügung vom 7. März 2014 das Gesuch um aufschiebende Wir-
kung ab (Urk. 25 S. 3).
5. Da sich die Beschwerde sogleich als unbegründet erweist, ist auf die
Einholung einer Beschwerdeantwort in Anwendung von Art. 321 Abs. 1 ZPO zu
verzichten.
II.
Mit der Beschwerde können gemäss Art. 320 ZPO unrichtige Rechtsanwen-
dung und offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht
werden. Dabei kann jede Rechtsverletzung angeführt werden, die Sachverhalts-
erstellung kann aber nur als "offensichtlich unrichtig" im Sinne von willkürlich ge-
rügt werden. Die Beschwerde muss gemäss Art. 321 Abs. 1 ZPO schriftlich und
begründet erhoben werden. Rein appellatorische Kritik ist dabei unbehelflich. Der
Beschwerdeführer muss klar und nachvollziehbar darlegen, inwiefern der ange-
fochtene Entscheid nicht korrekt ist. Er muss sich mit der Begründung des ange-
fochtenen Entscheides auseinandersetzen, dieser seine eigenen Überlegungen
gegenüberstellen und erklären, inwiefern anders zu entscheiden ist. Die Be-
schwerdeinstanz ist dabei nicht verpflichtet, von sich aus den ganzen angefochte-
nen Entscheid auf Korrektheit zu überprüfen. Gemäss Art. 326 Abs. 1 ZPO
herrscht schliesslich ein umfassendes Novenverbot, sowohl für echte als auch
unechte Noven. Neue rechtliche und normative Vorbringen sind aber zulässig
(statt vieler: Freiburghaus/Afheldt in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger,

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Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 2. A., Zürich/Basel/Genf
2013, N 15 zu Art. 321 ZPO; Freiburghaus/Afheldt, a.a.O., N 4 zu Art. 326 ZPO, je
m.w.H.).
III.
1.1. Die Vorinstanz hatte ihrem Urteil zugrunde gelegt, dass die Klägerin
für den Beklagten im Jahr 1996 Schreinerarbeiten ausgeführt hatte. In der Folge
habe der Beklagte bezüglich der daraus stammenden Geldforderungen eine
durch Unterschrift bekräftigte Schuldanerkennung abgegeben, die als provisori-
scher Rechtsöffnungstitel zu qualifizieren sei (Urk. 11 S. 5 f. E. 3). Sie verwarf so-
dann die Verjährungseinrede des Beklagten. Er habe zwar am 1. Juli 2001 gültig
auf die Einrede der Verjährung verzichtet, dieser Verzicht könne aber längstens
bis zum 1. Juli 2011 gelten, weshalb nun die Verjährung nach Treu und Glauben
wieder vorgebracht werden könne. Da der Beklagte die fällige und schriftlich be-
zifferte Handwerkerforderung am 31. Oktober 1997 unterschriftlich anerkannt ha-
be, ging sie von einer zehnjährigen Verjährungsfrist beginnend am 31. Oktober
1997 aus (Urk. 11 S. 8 f. E. 4.2.1.). Der Beklagte habe zwischen dem
21. Dezember 2001 und dem 27. Dezember 2005 Abschlagszahlungen geleistet
sowie in E-Mails vom 13. April 2005, 11. April 2006 und vom 15. November 2009
seine Schuld anerkannt. Diese Handlungen hätten jeweils die Unterbrechung der
Verjährung bewirkt. Im Ergebnis kam sie zum Schluss, die Schuld verjähre erst
am 15. November 2019. Im Zeitpunkt der Betreibung, am 27. Mai 2013, sei die
Schuld daher noch nicht verjährt gewesen (Urk. 11 S. 9 f. E. 4.2.2.).
1.2. Der Beklagte bestritt mit Nichtwissen, zwischen dem 21. Dezember
2001 und dem 27. Dezember 2005 Abschlagszahlungen getätigt zu haben. Die
Vorinstanz qualifizierte diese Bestreitung als nicht glaubhaft, da sie erst anlässlich
der Rechtsöffnungsverhandlung zum ersten Mal vorgebracht worden war. Auch
folgte sie dem Einwand des Beklagten, die E-Mails, in denen die Schuld aner-
kannt worden sei, stammten nicht von ihm, nicht. Sie argumentierte dabei haupt-
sächlich damit, dass aufgrund des Inhalts der betreffenden E-Mails davon ausge-
gangen werden müsse, dass diese vom Beklagten stammten, sowie dass diese

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von E-Mailadressen stammten, die anerkanntermassen dem Beklagten zuzuord-
nen seien (Urk. 11 S. 9 f. E. 4.2.2.). Im Ergebnis erteilte sie daher die pro-
visorische Rechtsöffnung (Urk. 11 S. 12. E. 4.3.).
2.1. Der Beklagte geht mit seiner Beschwerde nicht gegen die materiell-
rechtlichen Erwägungen der Vorinstanz vor; seine Kritik richtet sich nur gegen ihr
Vorgehen bei der Sachverhaltserstellung.
2.2. In rechtlicher Hinsicht rügte er diesbezüglich, die Vorinstanz habe
nicht begründet, wieso E-Mails als Urkunden gelten, obwohl dies entscheiderheb-
lich sei. Dadurch sei sein rechtliches Gehör verletzt worden (Urk. 17 S. 7 oben).
Weiter habe die Klägerin mit ihrer Replik eine E-Mail vom 27. Mai 2005 zum ers-
ten Mal erwähnt und eingereicht. Ihm sei in der Folge nur die förmliche Gelegen-
heit eingeräumt worden, die E-Mail anzuschauen und dazu Stellung zu nehmen.
Er sei darauf nicht vorbereitet gewesen und, da er ohne Laptop ans Gericht ge-
kommen sei, habe er die E-Mail nicht mit seinem E-Mail-Bestand vergleichen
können. Dadurch sei der Grundsatz der Waffengleichheit verletzt worden (Urk. 17
S. 9 unten f.). Sodann sei die Vorinstanz bezüglich des Nachweises der verjäh-
rungsunterbrechenden Umstände davon ausgegangen, dass es genüge, diese
Umstände glaubhaft zu machen. Diese Umstände müssten aber gemäss einhelli-
ger Lehre durch Urkunden bewiesen werden (Urk. 17 S. 5 Ziff. 2). Schliesslich
habe die Vorinstanz E-Mails zu Unrecht als Urkunden qualifiziert. Als Urkunden
könnten nur unterschriebene und dauerhafte Schriftstücke gelten. Einer E-Mail
kämen diese Eigenschaften nicht zu. Da das Rechtsöffnungsverfahren als Urkun-
denprozess ausgestaltet sei, könnten E-Mails in diesem nie berücksichtigt werden
(Urk. 17 S. 10 f.).
2.3. Das Hauptgewicht seiner Kritik am vorinstanzlichen Entscheid legt
der Beklagte aber auf die Schlüsse tatsächlicher Art, welche die Vorinstanz auf-
grund der Akten und der Ausführungen der Parteien gezogen hatte: Die Vor-
instanz habe in falscher und unzulässiger Weise geschlossen, es sei glaubhaft,
dass er zwischen dem 21. Dezember 2001 und dem 27. Dezember 2005 Ab-
schlagszahlungen geleistet habe, obwohl er diese mit Nichtwissen bestritten habe
(Urk. 17 S. 13 f. Ziff. 5). Auch sei es entgegen der Vorinstanz keineswegs glaub-

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haft, dass er der Urheber derjenigen E-Mails sei, denen sich verjährungsunterbre-
chende Erklärungen entnehmen liessen. Zudem habe die Vorinstanz seinen eige-
nen Äusserungen, dem Text der streitgegenständlichen E-Mails sowie den Vor-
bringen der Klägerin einen falschen Bedeutungsgehalt beigemessen (Urk. 17 S. 6
ff. Ziff. 3).
2.4. Soweit zur Entscheidfindung nötig wird nachfolgend detailliert auf die
Kritik des Beklagten eingegangen.
3.1. Gemäss höchstrichterlicher Rechtsprechung folgt aus dem Gehörsan-
spruch gemäss Art. 29 Abs. 2 BV und der darauf fussenden Begründungspflicht,
dass sich das Gericht auf die entscheidwesentlichen Gesichtspunkte konzentrie-
ren kann. Die Begründung muss es der vom Entscheid betroffenen Person er-
möglichen, die Entscheidfindung nachzuvollziehen und den Entscheid in Kenntnis
der Sache an die höhere Instanz weiterzuziehen (vgl. Urteil des Bundesgerichts
5A_884/2012 vom 16. Mai 2013 E. 3.2. mit Verweis auf BGE 138 I 232 E. 5.1
S. 237 und BGE 136 I 229 E. 5.2 S. 236 ). Wie die Ausführungen des Beklagten
zeigen, war er in der Lage, das vorinstanzliche Urteil sachgerecht anzufechten.
Die betreffende Rüge erweist sich damit als unbegründet.
3.2. Der Grundsatz der Waffengleichheit ist ein Teilaspekt des Rechts auf
faires Verfahrens. Er leitet sich aus Art. 29 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK ab.
Er besagt, dass beiden Parteien sowohl in rechtlicher als auch in tatsächlicher
Hinsicht die gleichen Möglichkeiten und Mittel, um ihren Standpunkt zu vertreten,
zur Verfügung stehen müssen (BGE 133 I 1 E. 5.3.1 m.w.H.). Der Beklagte macht
nun geltend, dieser Grundsatz sei verletzt worden, indem ihm nur die förmliche
Möglichkeit eingeräumt worden sei, zu einem anlässlich der Verhandlung erst-
mals erwähnten und eingereichten Dokument Stellung zu nehmen (Urk. 17 S. 9
unten f.). Er führt nicht aus, inwiefern der Klägerin andere oder bessere Mittel zur
Verfügung gestellt worden wären, zumal solche auch nicht ersichtlich sind. Soweit
er geltend machen will, ihm sei es aufgrund der Situation (fehlende Möglichkeit,
die eingereichte E-Mail mit dem eigenen E-Mailbestand vergleichen zu können),
bzw. aufgrund des Zeitmangels nicht möglich gewesen, adäquat zu reagieren,
hätte er dies sogleich bei der Vorinstanz geltend machen müssen und können.

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Eine solche Rüge ist im Beschwerdeverfahren verspätet und damit unbeachtlich.
Auch die Rüge der Verletzung des Grundsatzes der Waffengleichheit erweist sich
damit als unbegründet.
3.3.1. Gemäss Art. 82 Abs. 2 SchKG müssen Einwendungen, welche
die Schuldanerkennung entkräften, glaubhaft gemacht werden. Zur Beurteilung,
ob eine Einwendung glaubhaft ist, besteht kein absoluter Massstab, vielmehr
muss das Gericht bei seiner Prüfung alle Umstände berücksichtigen. Dabei be-
steht eine wechselseitige Beziehung zwischen den Vorbringen der Parteien: So
muss eine Einwendung, die bei isolierter Betrachtungsweise nicht sehr glaubhaft
scheint, als glaubhaft qualifiziert werden, wenn die Gegenpartei diese anerkennt,
während selbst eine grundsätzlich glaubhaft erscheinende Einwendung durch ei-
nen unzweifelhaften Urkundenbeweis widerlegt werden kann. Aus diesen Um-
ständen erhellt zunächst, dass keine fixe Regel bezüglich des Beweismasses zur
Entkräftung von Einwendungen im provisorischen Rechtsöffnungsverfahren be-
stehen kann. Im weiteren erweist sich der Standpunkt des Beklagten, dass die
Einwendung der Verjährung nur durch den urkundlichen Nachweis der Verjäh-
rungsunterbrechung entkräftet werden kann, als nicht zutreffend. Vielmehr muss
unter Berücksichtigung der Vorbringen der Gegenpartei und aller zulässigen und
gehörig in den Prozess eingebrachten Beweismittel geprüft werden, ob die Ein-
wendung der Verjährung glaubhaft ist (vgl. auch Stücheli, Die Rechtsöffnung, Zü-
rich 2000, S. 246 f. m.w.H.).
3.3.2. Im summarischen Verfahren besteht – obwohl häufig untechnisch
von einem Urkunden- oder Aktenprozess gesprochen wird – keine Beschränkung
der Beweismittel auf Urkunden. Gemäss Art. 255 Abs. 2 lit. a ZPO können alle
Beweismittel, die das Verfahren nicht wesentlich verzögern, berücksichtigt wer-
den.
3.3.3. Im Geltungsbereich der ZPO ist der Begriff der Urkunde gemäss
Art. 177 ZPO sehr weit gefasst (BK ZPO-Rüetschi, Art. 168 N 3; Weibel/Naegeli
in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, Kommentar zur Schweizerischen Zi-
vilprozessordnung, 2. Auflage, Zürich/Basel/Genf 2013, N 4 f. zu Art. 321 ZPO).
Die teils engeren Urkundenbegriffe aus anderen Rechtsgebieten (vgl. z.B. Art.

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110 Abs. 4 und 5 StGB) kommen in der Regel nicht zur Anwendung. Im Zivilver-
fahren kann daher auch mit elektronischen Urkunden, wie Dateien und Tonauf-
zeichnungen, Beweis geführt werden (BK ZPO-Rüetschi, Art. 177 N 1 f.). Die vor-
liegend streitgegenständlichen ausgedruckten E-Mails lassen sich daher entge-
gen dem Beklagten zwangslos als Urkunden ins Verfahren einbringen. Und selbst
für den Fall, dass ihnen die Urkundeneigenschaft abgesprochen werden müsste,
könnten sie dennoch als Augenscheinobjekte in den Prozess eingebracht werden.
3.3.4. Die Ausführungen des Beklagten, dass glaubhafte Einwendungen
nur durch Urkundenbeweise und dass E-Mails im Rechtsöffnungsverfahren nicht
als Beweismittel eingebracht werden können, erweisen sich insgesamt als nicht
zutreffend.
3.4. Als Zwischenfazit ist festzuhalten, dass die Rügen rechtlicher Natur
unbegründet sind.
4.1. Während mit der Beschwerde jede Rechtsverletzung gerügt werden
kann, kann die Sachverhaltserstellung nur als "offensichtlich unrichtig" kritisiert
werden. "Offensichtlich unrichtig" ist in diesem Zusammenhang gleichbedeutend
mit "willkürlich". Von einer willkürlichen Sachverhaltserstellung ist auszugehen,
wenn diese qualifiziert falsch, d.h. schlechthin unhaltbar ist (BK ZPO-Sterchi, Art.
320 N 4 mit Hinweis auf BGE 133 II 384 E. 4.2.2; Blickenstorfer in: Brun-
ner/Gasser/Schwander, Kommentar ZPO, Art. 320 N 11 f. und FN 25).
4.2.1. Der Beklagte erläutert informationstechnische Fragen der E-
Mailübertragung ausführlich. Aus diesen Erläuterungen zieht er insgesamt und
sinngemäss das Fazit, dass aus dem Ausdruck einer E-Mail nicht sicher ge-
schlossen werden könne, dass der auf dem Ausdruck ersichtliche Absender auch
der tatsächliche Absender und der intellektuelle Verfasser der betreffenden E-Mail
ist (Urk. 17 S. 6 ff.). Dieses Fazit ist zutreffend; dass E-Mails relativ leicht manipu-
liert werden können, ist gerichtsnotorisch. Es kann daher darauf verzichtet wer-
den, die technischen Ausführungen des Beklagten eingehender zu behandeln. Es
ist aber darauf hinzuweisen, dass aufgrund der leichten Manipulierbarkeit von E-

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Mails bzw. E-Mailausdrucken keinesfalls zwingend folgt, dass diese auch tatsäch-
lich manipuliert wurden.
4.2.2. Ergänzend zu den Ausführungen des Beklagten ist anzumerken,
dass das Aussehen eines Ausdrucks einer E-Mail und in gewissem Umfang auch
dessen Inhalt – insbesondere die Zusatzinformationen zur eigentlichen Nachricht,
wie Absender- und Antwortadresse, Auflistung der vorangehenden Korrespon-
denz und die Signatur [meist am Schluss der ersten E-Mail einer zusammenhän-
genden Korrespondenz] – vom verwendeten E-Mailprogramm (z.B. Outlook,
Thunderbird, browserbasierte Applikation [z.B. GMX oder Hotmail] etc.), von den
Benutzereinstellungen der ausdruckenden Person sowie vom verwendeten Be-
triebssystem abhängen. Es kann daher aufgrund eines Vergleichs des Layouts
mehrerer Ausdrucke bzw. eines Vergleichs der ausgedruckten Zusatzinformatio-
nen (Absender- und Antwortadresse etc.) kaum etwas über die "Echtheit" bzw.
"Unechtheit" der E-Mail geschlossen werden.
4.2.3. Vor diesem Hintergrund ist das Vorgehen der Vorinstanz, die bei
der Prüfung der betreffenden E-Mails auch deren Inhalt beachtete, korrekt und
konsequent.
Wenn einerseits aufgrund eines Ausdrucks einer E-Mail bzw. aus den darin
enthaltenen Informationen zum Absender nicht zwingend auf die tatsächliche Ur-
heber-/Absenderschaft der E-Mail geschlossen werden kann, kann andererseits
daraus im Umkehrschluss auch nicht ein bestimmter Urheber/Absender zwingend
ausgeschlossen werden. Die Argumentation des Beklagten erscheint daher als
inkonsequent, soweit er zunächst darauf hinweist, aufgrund ebendieser Informati-
onen könne nicht auf seine Urheberschaft geschlossen werden, insbesondere
nicht aufgrund der Absenderadressen, sich dann aber zum Nachweis seiner
Nichturheberschaft auf gerade diese Informationen abstützt: So führt er bei-
spielsweise aus, die E-Mail vom 13. April 2005 (Urk. 3/9) sei nicht von ihm, da aus
den ausgedruckten Zusatzinformationen hervorgehe, dieses sei an "info-Verteiler"
(recte: "Info-Verteiler"), mithin eine offensichtlich ungültige Adresse gerichtet ge-
wesen (Urk. 17 S. 6 unten).

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Nur der Vollständigkeit halber ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass
diese Argumentation überdies insofern als widersprüchlich erscheint, als dass
auch in der E-Mail vom 3. November 2009 (Urk. 3/11), deren Urheberschaft der
Beklagte ausdrücklich nicht bestreitet (Urk. 17 S. 12 oben), als Empfängeradresse
ebenfalls "Info-Verteiler", mithin dieselbe "offensichtlich ungültige" E-Mailadresse,
angeführt wird.
Das Gleiche gilt sinngemäss, soweit der Beklagte mit unterschiedlichen Ar-
ten der Signatur und Grussformel, mit dem Umstand, dass weitergeleitete E-Mails
ausgedruckt wurden und in einer E-Mail auf eine "ursprüngliche Nachricht" ver-
wiesen wird, argumentiert.
4.2.4. Neben der Darlegung, dass aufgrund eines E-Mailausdruckes
nicht zwingend auf dessen Verfasser geschlossen werden kann, beschränkte sich
der Beklagte in der Folge auf die Bestreitung der Urheberschaft der streitgegen-
ständlichen E-Mails. Er machte keine bestimmten und substantiierten Ausführun-
gen, wer die streitgegenständlichen E-Mails tatsächlich verfasst haben soll.
Aufgrund des Inhalts der E-Mails (Ankündigung von Abschlagszahlungen,
Bitte um Zustellung eines Einzahlungsscheines, Überprüfung bereits geleisteter
Zahlungen [Urk. 3/9-11]) kann nahezu sicher ausgeschlossen werden, dass ein
unbeteiligter Dritter die E-Mails verfasst und diese versehentlich oder aufgrund
technischer Probleme mit verschiedenen, dem Beklagten gehörenden E-
Mailabsenderadressen, zu verschiedenen Zeitpunkten an die Klägerin verschickt
hat; entsprechende Behauptungen wurden denn auch von keiner Partei aufge-
stellt. Soweit in den Bestreitungen des Beklagten die implizite Behauptung erblickt
werden soll, dass die E-Mails von Organen, Angestellten oder Hilfspersonen der
Klägerin in Hinblick auf das Rechtsöffnungsverfahren erstellt wurden, ist zunächst
darauf hinzuweisen, dass dies ein schwerwiegender Vorwurf eines unter Umstän-
den strafbaren Verhaltens ist. Ein solches Verhalten darf nicht leichthin ange-
nommen werden; dies würde vielmehr zumindest eine klare und substantiierte
Behauptung voraussetzen. Sodann ist schwer nachvollziehbar, wieso eine Person
im Umfeld der Klägerin E-Mails mit verschiedenen E-Mailadressen des Beklagten
verfassen, dabei die mit vorliegender Streitsache in keinem erkennbaren Zusam-

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menhang stehende C._____ AG erwähnen und dazu noch eine in gehässigem
Ton geführte Diskussion über die allfällige Strafbarkeit der Androhung, ein Inkas-
so-Büro beizuziehen, erfinden sollte (vgl. Urk. 10). Weiter ist darauf hinzuweisen,
dass die E-Mailkorrespondenz Urk. 10 inhaltlich klar mit der E-Mail vom 13. April
2005 (Urk. 3/9) zusammenhängt bzw. eine Antwort der Klägerin auf diese enthält;
die in Urk. 10 aufgeführten E-Mails sind auch unter sich inhaltlich kohärent. Inner-
halb der E-Mailkorrespondenz Urk. 10 fand aber ein E-Mailadressenwechsel auf
Seite des Beklagten statt von der Adresse admin@D._____.ch - wie bei Urk. 3/9 -
zu A._____@D._____.ch. Letztere anerkennt der Beklagte aber als seine aus-
schliessliche geschäftliche Identität, für welche er auch über ein Zertifikat verfügt,
welches ihm Sicherheit vor Fälschungen geben soll (Urk. 17 S. 7, 9). Auch dieser
Umstand lässt es wenig glaubhaft erscheinen, dass die ganze E-
Mailkorrespondenz vom April/Mai 2005 von einer Drittperson zulasten des Be-
klagten gefälscht worden sein könnte.
4.2.5. Die Behauptung, dass die in der E-Mail vom 10. April 2006 ent-
haltene Telefonnummer einer dem Beklagten unbekannten Frau E._____ gehöre,
weshalb die E-Mail nicht von ihm sein könne, ist im unter E. II. hiervor dargelegten
Sinne neu und damit unbeachtlich. Soweit der Beklagte geltend machen will, die
Vorinstanz hätte entsprechende Untersuchungen von sich aus anstrengen müs-
sen, ist ihm entgegenzuhalten, dass im Rechtsöffnungsverfahren nur eine be-
schränkte Untersuchungsmaxime gilt. Diese verpflichtet das Gericht nicht, von
sich aus Untersuchungshandlungen zu tätigen; es ist grundsätzlich Sache der
Parteien, das Tatsächliche durch substantiierte Behauptungen in den Prozess
einzubringen und in geeigneter Form zu belegen. Aber selbst wenn die betreffen-
de Behauptung noch beachtlich wäre, könnte ihr nicht viel mehr Gewicht als der
rechtzeitig vor der Vorinstanz deponierten grundsätzlichen Bestreitung beigemes-
sen werden, da ein Eintrag im Telefonbuch im Jahr 2014 wenig darüber aussagt,
wem die betreffende Nummer im Jahr 2006 zuzuordnen war.
4.2.6. Der Schluss der Vorinstanz, dass die im Recht liegenden E-
Mailausdrucke nicht manipuliert worden seien, sondern tatsächlich vom Beklagten
stammten, erscheint vor dem Hintergrund der soeben dargelegten Umstände

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zwar nicht absolut zwingend, aber durchaus nachvollzieh- und vertretbar. Damit
kann der vorinstanzliche Schluss nicht als willkürlich betrachtet werden.
4.3. Insgesamt erweisen sich die soeben behandelten Rügen als unbe-
gründet.
5.1. Wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, bewirkte die Schuldanerken-
nung vom 31. Oktober 1997 einen neuen Verjährungszeitpunkt am 31. Oktober
2007 (Urk. 11 S. 9). Ebenso zutreffend qualifizierte die Vorinstanz die E-Mail vom
13. April 2005 (Urk. 3/9) als verjährungsunterbrechende Schuldanerkennung im
Sinne von Art. 135 Abs. 1 Ziff. 1 OR (Urk. 11 S. 10). Durch diese Schuldanerken-
nung wurde die Verjährungsfrist bis zum 13. April 2015 verlängert; die betreffende
Schuld ist daher noch nicht verjährt. Die Vorinstanz hat somit die Verjährungsein-
rede zurecht verworfen.
5.2. Nachdem feststeht, dass die Vorinstanz die Verjährungseinrede zu
Recht verworfen hat, kann – obwohl der Beklagte entsprechende Rügen erhoben
hat – auf die Prüfung, ob sie auch zurecht von einer Verjährungsunterbrechung
durch Abschlagszahlungen in den Jahren 2001 bis 2005 ausging bzw. ob sie in
der E-Mail vom 3. November 2009 zurecht eine verjährungsunterbrechende
Schuldanerkennung erblickte, verzichtet werden, da diese Fragen auf den Ent-
scheid keinen Einfluss haben.
6. Insgesamt erweist sich die Beschwerde als unbegründet. Sie ist daher
abzuweisen.
IV.
1. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind in Anwendung von
Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 450.– festzulegen. Die Kosten
sind gemäss Art. 106 Abs. 1 ZPO nach dem Ausgang des Verfahrens zu vertei-
len. Da der Beklagte vollumfänglich unterliegt, sind ihm die ganzen Kosten aufzu-
erlegen.
2. Der Klägerin ist mangels Aufwand keine Entschädigung zuzusprechen.

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Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 450.– festgesetzt.
3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beklagten auf-
erlegt und mit seinem Kostenvorschuss verrechnet.
4. Der Klägerin wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage des
Doppels von Urk. 17, sowie an das Einzelgericht im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Affoltern, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 12'000.–. Die Beschwer-
de an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des
Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 15. April 2014
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. G. Kenny
versandt am: js