zh_obergericht · RT150117 · 2015-08-19 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT150117-O/U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. H.A. Müller, Vorsitzender,
Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter Dr. M. Kriech
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 19. August 2015
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
SVA Zürich,
Gesuchsteller und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 22. April 2015 (EB150078-E)

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Erwägungen:
1. a) Mit Urteil vom 22. April 2015 erteilte das Bezirksgericht Hinwil
(Vorinstanz) der Gesuchstellerin in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamts
Rüti (Zahlungsbefehl vom 16. Februar 2015) – gestützt auf eine Verfügung der
Gesuchstellerin betreffend Rückforderung zu viel bezogener Familienzulagen vom
14. Oktober 2011 – definitive Rechtsöffnung für Fr. 11'025.55 und für die Betrei-
bungskosten sowie für Kosten und Entschädigung gemäss diesem Entscheid
(Urk. 16 = Urk. 19).
b) Gegen die begründete Ausfertigung des Urteils vom 22. April 2015 hat
die Gesuchsgegnerin am 18. Juni 2015 fristgerecht Beschwerde erhoben. Mit die-
ser hat sie im Wesentlichen die Aufhebung des angefochtenen Entscheides ver-
langt, daneben aber auch Leistungsbegehren gestellt (Urk. 18 S. 2 ff.).
c) Mit Beschluss der Kammer vom 1. Juli 2015 wurden die Gesuche um
Erteilung der aufschiebenden Wirkung und um unentgeltliche Rechtspflege abge-
wiesen und der Gesuchstellerin Frist zur Leistung eines Gerichtskostenvorschus-
ses von Fr. 2'000.-- angesetzt (Urk. 24). Einer von der Gesuchsgegnerin dagegen
erhobenen bundesgerichtlichen Beschwerde (Urk. 25, Urk. 28) war kein Erfolg
beschieden (Urk. 29). Mit Verfügung der Kammerpräsidentin vom 28. Juli 2015
wurde der Gesuchsgegnerin Nachfrist zur Leistung des Gerichtskostenvorschus-
ses angesetzt (Urk. 30).
d) Der von der Gesuchsgegnerin einverlangte Gerichtskostenvorschuss
ist auch innert Nachfrist nicht bezahlt worden. Dementsprechend ist androhungs-
gemäss (Urk. 24 S. 5 Dispositiv-Ziffer 3, Urk. 30 S. 2 Dispositiv-Ziffer 1) auf die
Beschwerde der Gesuchsgegnerin nicht einzutreten (Art. 101 Abs. 3 ZPO).
2. a) Die Beschwerde richtete sich primär gegen eine Rechtsöffnung
für Fr. 11'025.55, enthielt aber auch Leistungsbegehren von über Fr. 200'000.--
(Urk. 18 S. 2 ff.). Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwen-
dung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG sowie von § 4 Abs. 1 und 2
und § 12 der Gerichtsgebührenverordnung auf Fr. 1'000.-- festzusetzen.

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b) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss
der unterliegenden Gesuchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
c) Für das Beschwerdeverfahren hat die Gesuchsgegnerin zufolge ihres
Unterliegens keinen Anspruch auf eine Entschädigung; der Gegenpartei erwuchs
kein relevanter Aufwand. Demgemäss sind für das Beschwerdeverfahren keine
Parteientschädigungen zuzusprechen (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.-- festgesetzt.
3. Die Kosten für das Beschwerdeverfahren werden der Gesuchsgegnerin auf-
erlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
der Doppel bzw. von Kopien der Urk. 18, 20 und 21/1-35, sowie an die Vor-
instanz, je gegen Empfangsschein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt mehr als Fr. 30'000.--.

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Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 19. August 2015
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
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