zh_obergericht · RE140011 · 2014-06-04 · de
Eheschutz (Kosten- und Entschädigungsfolgen)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RE140011-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. M. Kriech und Ersatzoberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichts-
schreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 4. Juni 2014
in Sachen
A._____,
Gesuchsteller und Beschwerdeführer
gegen
B._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
betreffend Eheschutz (Kosten- und Entschädigungsfolgen)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 23. April 2014
(EE140058-L)

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Erwägungen:
1. a) Mit Verfügung vom 23. April 2014 schrieb das Bezirksgericht Zü-
rich (Vorinstanz) das vom Gesuchsteller am 18. Februar 2014 eingeleitete Ehe-
schutzverfahren als durch Rückzug erledigt ab, auferlegte die Gerichtskosten von
total Fr. 875.-- dem Gesuchsteller und verpflichtete diesen, der Gesuchsgegnerin
eine Parteientschädigung von Fr. 2'451.60 zu bezahlen (Urk. 2).
b) Am 16. Mai 2014 schrieb der Gesuchsteller der Kammer, er habe leider
feststellen müssen, dass die Kosten ihm auferlegt worden seien. Da er aber in fi-
nanziellen Schwierigkeiten stecke, möchte er höflich bitten, dass der Staat die
Kosten übernehme. Im Falle eines negativen Entscheids könne er frühestens An-
fang des nächsten Jahres mit Zahlungen beginnen. Ausserdem habe die Anwältin
der Gesuchsgegnerin Fr. 600.-- von der Beratungs- und Informationsstelle für
Frauen erhalten (Urk. 1).
c) Da die Kammer die von der Vorinstanz angegebene (Urk. 2 Dispositiv
Ziffer 6), für die Behandlung einer Beschwerde zuständige Instanz ist und sich der
Gesuchsteller teilweise auch inhaltlich gegen die vorinstanzliche Kostenregelung
wandte (die Rechtsvertreterin der Gesuchsgegnerin sei teilweise bereits von Drit-
ten bezahlt worden), war die Eingabe des Gesuchstellers als Beschwerde entge-
genzunehmen. Da sich die Eingabe jedoch inhaltlich hauptsächlich als Stun-
dungs- bzw. Ratenzahlungsgesuch präsentierte, wurde dem Gesuchsteller mit
Schreiben vom 19. Mai 2014 Gelegenheit gegeben, auf die Durchführung des Be-
schwerdeverfahrens zu verzichten und das Schreiben an die Gerichtskasse wei-
terzuleiten (Urk. 4). Der Gesuchsteller hat von dieser Möglichkeit mit Eingabe vom
24. Mai 2014 fristgerecht Gebrauch gemacht (Urk. 5).
d) Formell ist die Eingabe des Gesuchstellers vom 24. Mai 2014 (Urk. 5)
als Rückzug der Beschwerde anzusehen. Das Beschwerdeverfahren ist dement-
sprechend abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 ZPO).
2. Umständehalber ist für das Beschwerdeverfahren auf die Erhebung
von Kosten zu verzichten. Mangels erheblicher Umtriebe ist der Gesuchsgegnerin
für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen.

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Es wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
2. Die Eingabe des Gesuchstellers vom 16. Mai 2014 wird der Obergerichts-
kasse weitergeleitet.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin unter Beila-
ge einer Kopie von Urk. 1, sowie an die Obergerichtskasse, unter Beilage
der Originale von Urk. 1 und 6/1-6, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine nicht
vermögensrechtliche Angelegenheit. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine
aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 4. Juni 2014
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am: js