zh_obergericht · PS150025 · 2015-03-02 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS150025-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch
Urteil vom 2. März 2015
in Sachen
A._____,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich
vom 4. Februar 2015 (EK142131)

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Erwägungen:
1.
1.1. Mit Urteil vom 4. Februar 2015 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksge-
richts Zürich den Konkurs über die Schuldnerin für eine Forderung der Gläubige-
rin von Fr. 695.10 nebst Zins zu 5 % seit 17. Oktober 2013, Fr. 50.– Mahnkosten,
Fr. 100.– Bearbeitungskosten und Fr. 106.60 Betreibungskosten (act. 3 = act. 7 =
act. 8/8).
1.2. Gegen diesen Entscheid erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 13. Febru-
ar 2015 rechtzeitig Beschwerde. Sie beantragte die Aufhebung des Urteils des
Konkursgerichts des Bezirksgerichts Zürich vom 4. Februar 2015. Zudem ersuch-
te sie um Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 2 S. 2). Mit Präsidialverfü-
gung vom 18. Februar 2015 wurde der Beschwerde einstweilen die aufschieben-
de Wirkung zuerkannt (act. 9).
2.
2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-
verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des
Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen
der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-
gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbe-
weise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe-
schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli-
chen Entscheid ergangen sind. Jedoch muss die Begründung samt Belegen voll-
ständig innert der zehntägigen Beschwerdefrist erfolgen (Art. 321 ZPO). Da es
sich bei der Beschwerdefrist um eine gesetzliche Frist handelt, ist die Gewährung
einer Fristerstreckung bzw. einer Nachfrist ausgeschlossen (Art. 144 Abs. 1 ZPO).
2.2. Die Schuldnerin weist mittels Zahlungsbeleg vom 9. Februar 2015 nach, die
der Konkurseröffnung zugrunde liegende Forderung samt Zinsen, Mahn-, Bear-
beitungs- und Betreibungskosten zuhanden der Gläubigerin überwiesen zu haben
(act. 2 S. 6 und act. 5/11). Im Weiteren hat die Schuldnerin mit Zahlung vom
10. Februar 2015 beim Konkursamt Fluntern-Zürich zur Deckung der Kosten des

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Konkursgerichtes sowie des Konkursverfahrens bis zu einer allfälligen Kon-
kursaufhebung Fr. 1'000.– sichergestellt und für das Beschwerdeverfahren einen
Kostenvorschuss von Fr. 750.– geleistet (act. 2 S. 9 und act. 5/14; act. 5/15). Da-
mit hat die Schuldnerin den Konkursaufhebungsgrund der Tilgung im Sinne von
Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG innert der Rechtsmittelfrist nachgewiesen.
2.3.1. Überdies hat die Schuldnerin ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen.
Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, mit
welchen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können.
Die Schuldnerin hat deshalb aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, ihren laufen-
den Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die bestehen-
den Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen
sie noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen; anders verhält es sich, wenn keine
wesentlichen Anhaltspunkte für eine Verbesserung ihrer finanziellen Situation zu
erkennen sind und sie auf unabsehbare Zeit als illiquid erscheint. Absehbare Ver-
änderungen, die ihr die Tilgung ihrer Schulden erlauben würden, sind grundsätz-
lich zu berücksichtigen; diese müssen jedoch so konkret dargelegt werden, dass
wirklich glaubhaft ist, die gegenwärtigen Zahlungsschwierigkeiten seien bloss vor-
übergehender Natur. Der Umstand, dass offene Betreibungen mittlerweile begli-
chen wurden, darf als ein Indiz für eine bloss temporäre Illiquidität berücksichtigt
werden.
2.3.2. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle
Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Die Schuldne-
rin legt einen Auszug aus dem Betreibungsregister des Betreibungsamtes Zü-
rich 7 vom 9. Februar 2015 vor (act. 5/9). Aus diesem ergeben sich insgesamt
zwölf im Zeitraum vom 16. April 2013 bis 18. Juli 2014 eingeleitete Betreibungen,
wobei die Hälfte durch Bezahlung an das Betreibungsamt erledigt wurden. Neben
der Betreibung der nun beglichenen Konkursforderung sind damit noch fünf weite-
re Betreibungen offen: Die Betreibung Nr. … vom 15. Juli 2013 wurde mit Rechts-
vorschlag gestoppt; die Frist zu dessen Beseitigung ist mittlerweile wohl verstri-
chen. Die Forderung aus der Betreibung Nr. … über Fr. 852.90 vom 18. Juli 2014
wurde gemäss dem von der Schuldnerin eingereichten Zahlungsbeleg am

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9. Februar 2015 beglichen (act.2 S. 6; act. 5/12). Die Schuldnerin macht geltend,
die Betreibungen der C._____ AG – darunter die gemäss Betreibungsregister
noch offenen Betreibungen Nr. … und Nr. … – würden offene Mietzinsen der Fa-
milienwohnung A._____ betreffen. Als einziges Familienmitglied mit Schweizeri-
scher Staatsangehörigkeit habe sie den Mietvertrag mitunterzeichnet, weshalb sie
ebenfalls für die Mietzinsen hafte. Gemäss Kontoauszug der C._____ AG vom 4.
Dezember 2014 seien gesamthaft noch Fr. 4'184.65 offen. Diese Forderung wer-
de bestritten, da die Ausstände mit der Freigabe des Mietzinsdepots vollständig
gedeckt worden seien (act. 2 S. 5 f.; act. 5/10 S. 3). Aus dem eingereichten
Schlichtungsbegehren vom 17. Dezember 2014 und der Vorladung zur Schlich-
tungsverhandlung ist ersichtlich, dass die Schuldnerin zur Klärung der strittigen
Mietzinsforderung ein Schlichtungsverfahren eingeleitet hat (act. 5/10 S. 1-2
und 6-7). Aus dem Schlichtungsbegehren geht insbesondere hervor, dass sie da-
von ausgeht, gewisse Forderungen der C._____ AG doppelt bezahlt zu haben,
einmal durch die Freigabe des Mietzinsdepots und einmal durch Zahlung beim
Betreibungsamt (act. 5/10 S. 6). Es ist daher anzunehmen, dass die Nichtbezah-
lung der von der C._____ AG noch geltend gemachten Ausstände auf die Unge-
wissheit über deren tatsächlichen Bestand zurückzuführen ist. Das Vorbringen der
Schuldnerin, dass sie anlässlich der Schlichtungsverhandlung eine Lösung finden
werde und ihr Vater anschliessend allfällige Ausstände umgehend begleichen
werde (act. 2 S. 6), erscheint vor diesem Hintergrund als durchaus glaubhaft. Zur
Betreibung Nr. … der D._____ Bank AG in der Höhe von Fr. 23'348.85 führt die
Schuldnerin aus, dass diesbezüglich eine Abzahlungsvereinbarung bestehe. Die
Forderung gehe auf einen Kredit für das Restaurant des Vaters zurück. Am
13. Februar 2015 habe ihr Vater mit Einverständnis der D._____ Bank AG eine
Abzahlung von Fr. 12'739.85 geleistet. Der offene Restbetrag werde weiterhin in
monatlichen Raten von Fr. 1'192.55 durch ihren Vater abbezahlt (act. 2 S. 7). Die
Schuldnerin reichte Belege betreffend die einverständliche Abzahlung von
Fr. 12'739.85 ein. Damit ist noch von einer Restschuld von Fr. 10'609.00 auszu-
gehen (vgl. act. 5/13 S. 9 und 11-12). Zwar legte die Schuldnerin keine schriftliche
Abzahlungsvereinbarung vor, eine vereinbarte Ratenzahlung erscheint jedoch
aufgrund des bei den Akten liegenden Kontoauszugs, den Zahlungsbelegen und

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dem vorgedruckten Einzahlungsschein der D._____ Bank AG über Fr. 1'192.55
als glaubhaft (act. 5/13 S. 2-4 und 6-8).
2.3.3. Die Schuldnerin ist Inhaberin des seit dem 11. Januar 2012 im Handels-
register des Kantons Zürich eingetragenen Einzelunternehmens "A1._____". Da-
bei handelt es sich um ein Unternehmen, welches die Planung, Finanzierung,
Entwicklung, Herstellung, Auswertung, Verleih und Vermittlung von audiovisuellen
und multimedialen Produkten, insbesondere in den Bereichen Filmproduktion,
Softwareentwicklung sowie Web-Services jeglicher Art, bezweckt (act. 6).
Die Schuldnerin bringt vor, dass ihre Einzelfirma faktisch inaktiv sei, weshalb bis-
her kein Abschluss vorgenommen worden und weder Buchhaltungsunterlagen,
Bankkonten noch Debitoren- oder Kreditorenlisten vorhanden seien (act. 2 S. 4).
Die Schuldnerin bestätigte die Inaktivität des Einzelunternehmens unter Strafan-
drohung in der Einvernahme des Konkursamtes Fluntern-Zürich vom 10. Februar
2015 (act. 5/7 S. 8 Ziff. 14). Die Inaktivität erscheint glaubhaft, etwas anderes
geht auch nicht aus den eingereichten Schlussrechnungen der Staats- und Ge-
meindesteuern 2012 und 2013, welche kein Vermögen und kein Einkommen resp.
lediglich ein Einkommen von Fr. 7'900.– ausweisen (act. 5/5-6), hervor. Damit re-
sultiert aus der Einzelunternehmung zwar kein Ertrag, es heisst jedoch auch, dass
keine Aufwände resp. keine Verbindlichkeiten aus der Geschäftstätigkeit beste-
hen, welchen nachzukommen wäre. Die Schuldnerin gibt an, eine bekannte
schweizerisch-… Filmschauspielerin mit Universitätsabschluss zu sein, derzeit vor
allem in … sowie … zu leben und zahlreiche Filme resp. Projekte in … (…) zu
verwirklichen (act. 2 S. 4). Im Internet sind diverse dementsprechende Angaben,
mitunter auf Wikipedia (vgl. act. 5/3-4), über sie zu finden. Die Schuldnerin erklärt
weiter, ihr Vater, Herr E._____, sei der … [Funktion] des … Konsulats. Er ver-
schaffe ihr dank seinen guten Beziehungen in … diverse renommierte Rollen. Für
ihre Lebenshaltungskosten würden ihre Eltern aufkommen. Die Begleichung der
Forderung, welche zur Konkurseröffnung geführt habe, sei aufgrund häufiger Aus-
landaufenthalte untergegangen (act. 2 S. 4 und 9).
2.3.4. Mit ihren Ausführungen und den eingereichten Dokumenten hat die
Schuldnerin glaubhaft gemacht, dass die noch offenen Betreibungen mittlerweile

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fast vollständig beglichen wurden. Es erscheint glaubhaft, dass die noch offenen
Betreibungsforderungen eigentlich Verpflichtungen ihrer Eltern darstellen und ihr
Vater diese nach Klärung der Forderung durch die Schlichtungsbehörde bzw.
durch Ratenzahlung begleichen wird. Vor dem Hintergrund, dass die Schuldnerin
ein geringes Einkommen erzielt, ansonsten in Bezug auf ihre Lebenshaltungskos-
ten von den Eltern unterstützt wird und keinen Verbindlichkeiten aus der Ge-
schäftstätigkeit ihrer Einzelfirma nachzukommen hat, scheint die Möglichkeit,
dass die Schuldnerin in Zukunft ihren laufenden Verpflichtungen regelmässig
nachkommt als gerade noch gegeben.
Demzufolge erweist sich die Beschwerde als begründet und ist der über die
Schuldnerin am 4. Februar 2015 eröffnete Konkurs aufzuheben.
3. Obschon die Beschwerde gutgeheissen wird, sind die Gerichtsgebühren
beider Instanzen der Schuldnerin aufzuerlegen, weil sie das Verfahren durch ihr
Zahlungssäumnis verursacht hat.
Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichts des
Bezirksgerichts Zürich vom 4. Februar 2015, mit dem über die Schuldnerin
der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der
Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Barvorschuss ver-
rechnet. Auch die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheid-
gebühr von Fr. 400.– wird der Schuldnerin auferlegt.
3. Das Konkursamt Fluntern-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbe-
zahlten Totalbetrag von Fr. 2'400.– (Fr. 1'000.– Zahlung des Schuldners so-
wie Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleiste-
ten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin einen
nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.

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4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Konkursgericht des Bezirksge-
richts Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Kon-
kursamt Fluntern-Zürich, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsre-
gisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zürich 7, je gegen
Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Würsch
versandt am:
3. März 2015