zh_obergericht · SB170001 · 2017-04-03 · de
Qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB170001-O/U/cwo
Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken und
lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Bärtsch
Urteil vom 3. April 2017
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
vertreten durch Stv. Leitende Staatsanwältin lic. iur. S. Steinhauser,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
qualifizierte Widerhandlung
gegen das Betäubungsmittelgesetz etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, I. Abteilung, vom
5. Oktober 2016 (DG160052)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 20. Juni
2016 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 19).
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 38 S. 22 f.)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
- der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne
von Art. 19 Abs. 1 lit. c und d BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a
BetmG
- der mehrfachen Übertretung des BG über die Betäubungsmittel im Sinne von
Art. 19a Ziff. 1 BetmG
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 20 Monaten Freiheitsstrafe (wovon 182 Tage
durch Haft und vorzeitigen Strafvollzug erstanden sind) sowie mit einer Busse von
Fr. 600.–.
3. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen.
4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine
Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen.
5. Die sichergestellten und bei der Bezirksgerichtskasse gelagerten Gegenstände,
- Mobiltelefon Nokia (A009'185'391)
- Flugticket (A009'185'426)
- Mobiltelefon Nokia inklusive Ladekabel (A009'185'460)
- Taxkarte (A009'185'506)
- Mobiltelefon Nokia (A009'185'528)
- Mobiltelefon Nokia inklusive Netzteil (A009'185'608)

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- Mobiltelefon Nokia inklusive Netzteil (A009'185'620)
- Mobiltelefon Samsung (A009'185'697)
werden eingezogen und nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils durch die Bezirks-
gerichtskasse vernichtet.
6. Die sichergestellten und bei der Bezirksgerichtskasse gelagerten Gegenstände
Mobiltelefon Samsung inklusive Netzteil (A009'185'642) sowie die Agenda
(A009'185'368) sind dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft herauszuge-
ben bzw. zu seinen Effekten zu geben.
7. Die sichergestellten und bei der Kantonspolizei Zürich unter der Lagernummer
B01396-2016 aufbewahrten 49.8 Gramm Kokaingemisch (46.4 Gramm Rein-
substanz), 20.21 Gramm Heroingemisch (8.34 Gramm Reinsubstanz), 1.96 Gramm
Haschisch und ca. 1'927 Tabletten Methadon werden eingezogen und sind nach
Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils durch die Kantonspolizei Zürich zu vernichten.
8. Die Spuren und Spurenträger (A009'196'047, A009'195'964, A009196'014,
A009'196'069; act. 8/9) sind nach Eintritt der Rechtskraft durch das Forensische
Institut Zürich zu vernichten.
9. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 8. April 2016
beschlagnahmte Barschaft wird im Umfang von Fr. 4'000.– eingezogen und verfällt
dem Staat.
10. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 8. April 2016
beschlagnahmte Barschaft wird im Umfang von Fr. 2'800.– zur Deckung der Busse
sowie der Verfahrenskosten verwendet.
11. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'500.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 2'600.– Gebühr für die Strafuntersuchung
Fr. 2'100.– Auslagen Vorverfahren
Fr. 13'696.20 amtl. Verteidigungskosten inkl. MWST
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.

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12. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, werden dem Be-
schuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der amtlichen Verteidi-
gung, welche einstweilen und unter dem Vorbehalt von Art. 135 Abs. 4 StPO von
der Gerichtskasse übernommen werden.
13. (Mitteilungen)
14. (Rechtsmittel)"
Berufungsanträge:
(Prot. II S. 3)
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 54 S. 1)
I. Es sei Dispositiv Ziffer 2 des Urteils der Vorinstanz aufzuheben und es sei
der Beschuldigte mit einer Freiheitsstrafe von max. 15 Monaten sowie einer
Busse von CHF 300.– zu bestrafen.
II. Im Übrigen sei das Urteil der Vorinstanz zu bestätigen.
III. Unter ausgangsgemässer Regelung der Kostenfolge.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 45, schriftlich)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils

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Erwägungen:
I. Prozessuales
1. Verfahrensgang
1.1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zwecks Vermei-
dung von unnötigen Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen der Vor-
instanz im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 38 S. 4; Art. 82
Abs. 4 StPO).
1.2. Mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach, I. Abteilung, vom 5. Oktober 2016
wurde der Beschuldigte A._____ im Sinne des eingangs wiedergegebenen Ur-
teilsdispositivs schuldig gesprochen und bestraft. Gegen dieses Urteil liess er in-
nert Frist mit Schreiben vom 7. Oktober 2016 Berufung anmelden (Urk. 32). Das
begründete Urteil wurde dem Beschuldigten in der Folge am 13. Dezember 2016
zugestellt (Urk. 37), woraufhin die amtliche Verteidigung mit Eingabe vom
30. Dezember 2016 fristgerecht die Berufungserklärung beim hiesigen Gericht
einreichte (Urk. 39).
1.3. Mit Präsidialverfügung vom 9. Januar 2017 wurde der Anklagebehörde
Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu erklären oder begründet ein Nichtein-
treten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 43). Daraufhin teilte die Anklagebe-
hörde mit Eingabe vom 13. Januar 2017 mit, sie verzichte auf die Erhebung einer
Anschlussberufung und beantrage die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
(Urk. 45).
1.4. Am 3. April 2017 fand die Berufungsverhandlung statt, zu welcher der Be-
schuldigte in Begleitung seines amtlichen Verteidigers Rechtsanwalt lic. iur.
X._____ erschienen ist (Prot. II S. 3).
2. Umfang der Berufung
2.1. In ihrer Berufungserklärung vom 30. Dezember 2016 beschränkt die amt-
liche Verteidigung des Beschuldigten die Berufung auf die Bemessung der Strafe
(Urk. 39 S. 1; Urk. 54; Prot. II S. 4). Nachdem die Bemessung der Strafe untrenn-

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bar mit der Frage des Vollzugs derselben sowie mit der ausgefällten Ersatzfrei-
heitsstrafe für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse verbunden ist,
sind die Dispositiv Ziffern 2 bis 4 als im Berufungsverfahren angefochten zu be-
trachten.
2.2. Dementsprechend ist das vorinstanzliche Urteil in den Dispositiv Ziffern 1
(Schuldpunkt), 5 (Einziehung und Vernichtung diverser Gegenstände), 6 (Heraus-
gabe eines Mobiltelefons mitsamt Zubehör), 7 (Vernichtung von sichergestellten
Betäubungsmitteln), 8 (Vernichtung von Spuren und Spurenträgern), 9 und 10
(Beschlagnahmung von Barschaften und Verwendung derselben), 11 (Kosten-
festsetzung) und 12 (Kostenauflage) nicht angefochten und damit in Rechtskraft
erwachsen, was vorab mittels Beschluss festzustellen ist (Art. 404 Abs. 1 StPO).
Im übrigen Umfang steht das vorinstanzliche Urteil zwecks Überprüfung zur Dis-
position.
II. Sanktion und Vollzug
3. Sanktion
3.1. Die Vorinstanz hat im Rahmen ihrer Strafzumessung einleitende Erwägun-
gen zum Strafrahmen sowie zu den allgemeinen Grundsätzen der Strafzumes-
sung gemacht. Weiter hat sie sich unter dem Titel Tatkomponente einlässlich zu
den deliktsspezifischen, allgemeinen Bemessungskriterien hinsichtlich der objek-
tiven (Ziffern 3.1.1.1. bis 3.1.1.4.) und der subjektiven (Ziffer 3.1.2.1.) Tatschwere
geäussert. Auf all diese zutreffenden Erwägungen, die allesamt im Einklang mit
der einschlägigen Lehre und Rechtsprechung stehen, kann zwecks Vermeidung
von unnötigen Wiederholungen vorab verwiesen werden (Urk. 38 S. 5 ff.; Art. 82
Abs. 4 StPO).
3.2. Tatkomponente
3.2.1. In objektiver Hinsicht ist zunächst festzuhalten, dass der Beschuldigte
50 Gramm Kokaingemisch bei sich aufbewahrte respektive verkaufte, wobei die-

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ses einen sehr hohen Reinheitsgehalt von 93 % aufwies. Die vom Beschuldigten
zu verantwortende Menge an reinem Kokain betrug damit 46.1 Gramm und über-
stieg damit die vom Bundesgericht für die qualifizierte Widerhandlung gegen das
BetmG festgesetzte Menge von 18 Gramm Kokain um das 2 ½-fache. Mit der
Vorinstanz ist nach dem Gesagten erstellt, dass der Beschuldigte durch sein in-
kriminiertes Verhalten im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die Ge-
sundheit vieler Menschen in Gefahr brachte. Wenn die Vorinstanz gestützt auf die
widersprüchlichen Angaben des Beschuldigten erwägt, es könne nicht zweifelsfrei
festgestellt werden, ob der Beschuldigte hinsichtlich des hohen Reinheitsgrades
des Kokains ein besonderes Bewusstsein gehabt habe, so ist ihr darin zuzu-
stimmen. Jedenfalls ist nach dem Grundsatz "im Zweifel für den Angeklagten" von
der für den Beschuldigten günstigeren Variante auszugehen. Die Vorinstanz hat
weiter zutreffend erkannt, dass der Beschuldigte keineswegs als klassischer
Kleindealer der untersten Hierarchiestufe bezeichnet werden kann. Dass die ei-
gentliche Tatbegehung und der – angesichts des sehr hohen Reinheitsgehalts
des Kokains – relativ geringe Gewinn von Fr. 500.– nicht von einer besonders ho-
hen kriminellen Energie zeugen, was die Vorinstanz wiederum als verschuldens-
mindernd taxierte, ist zutreffend und kann ohne weiteres übernommen werden.
Hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang auch darauf, dass vorliegend ein ein-
ziger Vorfall zur Beurteilung steht. Das objektive Tatverschulden ist gemessen an
sämtlichen denkbaren und unter den qualifizierten Tatbestand der Widerhandlung
gegen das Betäubungsmittelgesetz zu subsumierenden Delikten mit der Vor-
instanz und auch der Verteidigung (vgl. Urk. 54 S. 2) fraglos noch als leicht zu be-
zeichnen.
3.2.2. In subjektiver Hinsicht ist zunächst darauf hinzuweisen, dass der Beschul-
digte direkt vorsätzlich delinquierte. Dabei handelte er aus finanziellen Motiven
und damit einzig aus egoistischen Gründen. Davon etwa, dass der Beschuldigte
von seiner eigenen Kokainsucht getrieben delinquiert haben soll, wie dies die Ver-
teidigung gerne glauben machen möchte (Urk. 54 S. 3 f.), kann keine Rede sein.
Aus den Akten ergibt sich zwar, dass der Beschuldigte gemäss eigenen Angaben
zwei- bis dreimal pro Woche Kokain konsumierte (Urk. 4/5 S. 2). Seit er im Ge-
fängnis ist, konsumiert er nach eigenen Angaben aber keine Drogen mehr, ohne

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dass ihm das grössere Probleme bereitet. Zwar sei es ihm am Anfang schwer ge-
fallen und er habe unter Schlaflosigkeit und Nervosität gelitten, medizinische Hilfe
habe er aber keine in Anspruch nehmen müssen (Urk. 53 S. 5 f.). Mithin hat der
Beschuldigte zwar zweifellos Kokain konsumiert, dass er aber süchtig war bzw.
die Kokainsucht einen Einfluss auf seine Willensbildung hatte, ist nicht belegt.
Vielmehr präsentiert sich die Situation so, dass der Beschuldigte im einmaligen
Verkauf des Kokains eine willkommene Möglichkeit erblickte, den eigenen Kon-
sum (mit-)zu finanzieren, obwohl er durch seine Tätigkeit im Autohandel
auch ohne dieses Drogengeschäft genügend Geld verdient hätte, um sich
5 Gramm Kokain zu kaufen. Den Akten lässt sich sodann nichts entnehmen, was
dafür sprechen würde, dass der Beschuldigte durch äussere Umstände – etwa in-
folge einer schweren Bedrängnis oder einer Drohung – in seiner Entscheidungs-
freiheit eingeschränkt gewesen wäre. Vielmehr hat er sich aus freien Stücken
leichtsinnig und ganz bewusst für die Delinquenz entschieden, was sein subjekti-
ves Verschulden in ein schlechtes Licht rückt. Verschuldensmindernd ist hingegen
zu berücksichtigen, dass dem Beschuldigten nicht vorgeworfen werden kann, er
habe seine Tat akribisch geplant und eine hohe kriminelle Energie bei der Um-
setzung seines Planes an den Tag gelegt. Auch ist mit der Verteidigung und ent-
gegen der Vorinstanz nicht davon auszugehen, dass es sich beim Beschuldigten
um einen "klassischen Kriminaltouristen", welcher einzig zwecks Begehung einer
Straftat in die Schweiz kam, handelt (Urk. 54 S. 2 f.), wobei dies allerdings ohne
Einfluss auf das Verschulden bleibt. Insgesamt ist es durchaus vertretbar, wenn
die Vorinstanz zum Schluss kommt, mit Blick auf die subjektive Tatschwere wür-
den sich die erhöhenden und die mindernden Faktoren gegenseitig in etwa auf-
heben.
3.2.3. Wenn die Vorinstanz im Rahmen einer Gesamtbetrachtung der Tatkom-
ponente resümiert, es sei insgesamt noch von einem leichten Tatverschulden
auszugehen, weshalb sich eine Einsatzstrafe von 15 Monaten als angemessen
erweise, so kann ihr darin ohne weiteres beigepflichtet werden.

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3.3. Täterkomponente
3.3.1. Die Vorinstanz hat die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten und
seinen Werdegang in den wesentlichen Punkten korrekt zusammengefasst und
wiedergegeben. Darauf ist vorab zu verweisen (Urk. 38 S. 12; Art. 82 Abs. 4
StPO). Anlässlich der Berufungsverhandlung ergänzte der Beschuldigte zudem,
die Zeit im Gefängnis sei sehr schwer für ihn, weil er jetzt Familienvater sei und
seine Familie auf sich allein gestellt sei. Nach seiner Entlassung wolle er mit sei-
ner Familie in Österreich leben und weiterhin im Autohandel tätig sein. Seit er im
Gefängnis sei, konsumiere er keine Drogen mehr (Urk. 53). Die Vorinstanz attes-
tierte dem Beschuldigten, aufgrund seiner "irregulären Entwicklung in der Kindheit
und der Jugend" eine "Verminderung der Vergeltungsbedürfnisse". Mit anderen
Worte gesteht sie ihm diesbezüglich eine Strafminderung zu. Diese Betrach-
tungsweise ist angesichts des weiten Ermessens der Vorinstanz als vertretbar,
wenngleich auch milde, zu bezeichnen. Entgegen der Verteidigung besteht aller-
dings kein Anlass für eine weitere Reduktion der Strafe (Urk. 54 S. 4 f.). Abgese-
hen davon lässt sich den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten nichts
entnehmen, was für die Strafzumessung von entscheidender Relevanz wäre.
3.3.2. Wie die Vorinstanz zutreffend zusammenfasst, weist der Beschuldigte ins-
gesamt fünf Vorstrafen auf (Urk. 38 S. 13 und Urk. 42). Die betreffenden Verurtei-
lungen aus den Jahren 2008 bis 2015 beschlugen im Wesentlichen Vermögens-
delikte, Delikte gegen Leib und Leben, gegen die Freiheit sowie Strassenver-
kehrsdelikte. Einzig im Jahre 2008 delinquierte der Beschuldigte einschlägig, was
unter anderem zu einer Verurteilung wegen Vergehens gegen das BetmG führte.
Die Verteidigung kritisiert deshalb die deutliche Erhöhung der Einsatzstrafe durch
die Vorinstanz. Zwar sei auch dem Beschuldigten klar, dass sich die Vorstrafen
straferhöhend auswirkten, jedoch könne nicht von einer besonderen Unbelehrbar-
keit und Uneinsichtigkeit des Beschuldigten ausgegangen werden, weil er sich
diesmal in einem Bereich strafbar gemacht habe, welcher in Zusammenhang mit
seiner anhaltenden Kokainsucht stehe (Urk. 54 S. 5). Obwohl einschlägige Vor-
strafen schwerer ins Gewicht fallen, zeigen auch diese fünf – mehrheitlich – nicht
einschlägigen Vorstrafen die Uneinsichtigkeit des Beschuldigten deutlich. Selbst

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wenn der Beschuldigte sich gemäss seinen eigenen Angaben nicht bewusst war,
dass der Verkauf von Kokain eine "so schlimme Sache" ist (Urk. 53 S. 4), so
wusste er zweifellos, dass der Verkauf von Kokain strafbar ist. Der Beschuldigte
wurde bislang insgesamt zu zwei Geldstrafen von 120 respektive 80 Tagessätzen
und zu sage und schreibe 75 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt, welche er zum
grössten Teil auch in Haft verbüsste. Nichtsdestotrotz liess er sich davon nicht
von neuerlicher Delinquenz abhalten, was zeigt, dass er deutlich Mühe hat, sich
der geltenden Rechtsordnung zu unterwerfen. Lediglich 9 Monate nach seiner
Verurteilung durch die hiesige Strafkammer vom 12. Juni 2015 – der Beschuldigte
hatte in diesem Zusammenhang 364 Tag in Haft verbracht – beging er die vor-
liegend zu beurteilende Straftat. Ein derart uneinsichtiges Verhalten muss sich
ganz erheblich straferhöhend auswirken.
3.3.3. Die Verteidigung macht schliesslich geltend, das vollumfängliche Geständ-
nis des Beschuldigten sei im mittleren Masse strafmindernd zu berücksichtigen,
da er die Untersuchung durch sein Geständnis wesentlich begünstigt und sich
auch sonst während der Untersuchung sehr kooperativ gezeigt habe. Auch sei
das Mass der Reue und der Einsicht zu wenig strafmindernd berücksichtigt wor-
den, insbesondere da sich der Beschuldigte anlässlich der Hauptverhandlung für
seine Taten aufrichtig entschuldigt und glaubhafte Reue gezeigt habe, nachdem
er bereits bei der Polizei am 10. Mai 2016 ein vollumfängliches Geständnis ab-
gelegt habe (Urk. 54 S. 6 f.). Wenn die Vorinstanz dem Beschuldigten dessen
Geständnis als leicht und das Nachtatverhalten als geringfügig strafmindernd zu
gute hält, ist dies nicht zu beanstanden. Die Vorinstanz hat zutreffend festgehal-
ten, dass die Beweislage im Zeitpunkt des Geständnisses bereits erdrückend und
der Sachverhalt mehrheitlich erstellt war, nachdem die Polizei den Beschuldigten
beobachtet hatte, wie er eine Wohnung, in welcher mit Betäubungsmitteln gehan-
delt wurde, betreten und wieder verlassen hatte (Urk. 1) und er zudem von einem
Käufer belastet worden war (Urk. 3 S. 2). Überdies erfolgte das Geständnis erst
ca. einen Monat nach der Verhaftung, weshalb eine geringfügige Reduktion der
Strafe aufgrund des Geständnisses genügt. Sodann entschuldigte sich der Be-
schuldigte zwar auch anlässlich der Berufungsverhandlung für sein Verhalten
(Prot. II S. 5), wobei die gezeigte Reue und Einsicht aber nicht dermassen über-

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zeugt, dass diese in Abweichung von der Vorinstanz deutlicher strafmindernd zu
berücksichtigen wäre. Im Übrigen ist auf die inhaltlich korrekt begründeten und
sich mit der Aktenlage deckenden Erwägungen der Vorinstanz zu verweisen, wel-
che keiner Ergänzung bedürfen (Urk. 38 S. 14 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO).
3.3.4. Weder wurde eine besondere Strafempfindlichkeit seitens des Beschuldig-
ten geltend gemacht, noch ergeben sich für die Annahme einer solchen irgend-
welche Anhaltspunkte. Weiterungen hierzu erübrigen sich.
3.3.5. Bei einer gesamthaften Betrachtung der Täterkomponente zeigt sich, dass
die zahlreichen Vorstrafen eine ganz erhebliche Straferhöhung nach sich ziehen
müssen, während – mit der Vorinstanz – die schwierige Jugend des Beschuldig-
ten sowie sein Geständnis und das Nachtatverhalten geringfügig bis leicht straf-
mindernd zu Buche schlagen. Wenn die Vorinstanz unter dem Titel Täterkom-
ponente eine Straferhöhung von 5 Monaten als gerechtfertigt erachtet, so erweist
sich dies als zutreffend und ist daher zu übernehmen.
3.4. Zusammenfassend ergibt sich nach dem Gesagten Folgendes: Die für die
Tatschwere festgesetzte Einsatzstrafe von 15 Monaten Freiheitsstrafe ist auf-
grund der Täterkomponente um 5 Monate auf total 20 Monate Freiheitsstrafe zu
erhöhen. Damit erweist sich die Strafzumessung der Vorinstanz in allen Teilen als
korrekt und ist nicht zu beanstanden. Die im angefochtenen Entscheid ausgefällte
Freiheitsstrafe von 20 Monaten ist auch im Berufungsverfahren zu bestätigen.
3.5. Der Beschuldigte wurde durch die Vorinstanz ebenfalls der Widerhandlung
gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von dessen Art. 19a Ziff. 1 BetmG
schuldig gesprochen. Sie bestrafte den Beschuldigten hierfür mit einer Busse von
Fr. 600.– und setzte für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung derselben eine
Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen fest (Urk. 38 S. 16). Die Verteidigung beantragt,
die Busse sei unter Berücksichtigung der finanziellen Verhältnisse und des Ge-
samtverschuldens auf Fr. 300.– zu reduzieren (Urk. 54 S. 7). Die vorinstanzlichen
Erwägungen hierzu sind zutreffend und die ausgefällte Sanktion erweist sich als
angemessen, zumal der Beschuldigte in der Berufungsverhandlung bestätigte, mit
dem Autoverkauf monatlich durchschnittlich Fr. 5'000.– bis Fr. 10'000.– zu ver-

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dienen (Urk. 53 S. 7). Mit Verweis auf die diesbezüglichen Erwägungen der Vor-
instanz und in Bestätigung derselben ist der Beschuldigte mit einer Busse von
Fr. 600.– zu bestrafen. Die Busse ist zu bezahlen (Art. 105 Abs. 1 StGB). Bezahlt
der die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe
von 6 Tagen (Art. 106 Abs. 2 StGB).
4. Vollzug
4.1. Vorab ist auf die ausführlichen und korrekten theoretischen Ausführungen
der Vorinstanz zum Themenkreis des Vollzugs (Art. 42 ff. StGB) zu verweisen
(Urk. 38 S. 16 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Hierzu drängen sich weder Korrekturen,
noch Ergänzungen auf.
4.2. Wie vorstehend dargetan, ist die vorliegend zu beurteilende Delinquenz
des Beschuldigten mit einer Freiheitsstrafe von 20 Monaten zu sanktionieren.
Damit stünden in objektiver Hinsicht grundsätzlich sowohl der bedingte (Art. 42
StGB), als auch der teilbedingte (Art. 43 StGB) Vollzug zur Debatte. Da der Be-
schuldigte jedoch innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Tat bereits zu zwei Frei-
heitsstrafen verurteilt wurde (Urteil des Bezirksgerichts Meilen vom 6. Oktober
2011, 4 Jahre Freiheitsstrafe und Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich,
I. Strafkammer, vom 12. Juni 2015, 12 Monate Freiheitsstrafe [Urk. 42 S. 2 f.]),
wäre der Aufschub des Vollzugs nur dann zulässig, wenn besonders günstige
Umstände vorliegen würden (Art. 42 Abs. 2 StGB).
4.3. Dass angesichts der langjährigen und schwerwiegenden Delinquenz des
Beschuldigten, seiner offenkundigen Unbelehrbarkeit und seiner mehrfach an den
Tag gelegten Gleichgültigkeit gegenüber der Schweizerischen Rechtsordnung
und fremden Rechtsgütern nicht ernsthaft behauptet werden kann, es lägen beim
Beschuldigten besonders günstige Umstände vor, welche es zu berücksichtigen
gäbe, bedarf keiner weiteren Erörterungen. Die Vorinstanz hat sich hierzu zutref-
fend und umfassend geäussert. Mit Verweis auf deren überzeugende Erwägun-
gen (Urk. 38 S. 18; Art. 82 Abs. 4 StPO) ist die auszusprechende Freiheitsstrafe
von 20 Monaten vollumfänglich für vollziehbar zu erklären.

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4.4. Der Beschuldigte wurde am 6. April 2016 verhaftet und befindet sich seit-
her in Haft. Der durch ihn bislang unter den verschiedenen Hafttiteln der vor-
läufigen Festnahme, der Untersuchungshaft sowie des vorzeitigen Strafantritts er-
standene Freiheitsentzug von 363 Tagen ist ihm selbstredend auf die Strafe anzu-
rechnen (Art. 51 StGB).
III. Kosten- und Entschädigung
5.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 2'500.– festzu-
setzen.
5.2. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO).
5.3. Der Beschuldigte unterliegt mit seinen Anträgen im Berufungsverfahren voll-
umfänglich. Ausgangsgemäss sind ihm daher die Kosten dieses Verfahrens, mit
Ausnahme der Kosten für die amtliche Verteidigung, vollumfänglich aufzuerlegen
(Art. 428 Abs. 1 StPO).
6.1. Die amtliche Verteidigung des Beschuldigten reichte im Berufungsverfahren
eine Honorarnote über einen Aufwand von 17.91 Stunden sowie Auslagen
von total Fr. 97.70 ein, was einer total Forderung von Fr. 4'360.95 entspricht
(Urk. 52). Der geltend gemachte Aufwand ist ausgewiesen und erweist sich als
angemessen. Die Verteidigung ist daher im geltend gemachten Umfang zu ent-
schädigen. Weiter ist ein Zuschlag für die Berufungsverhandlung von 1.5 Stunden
zu entschädigen (Prot. II S. 3 ff.). Die Entschädigung für die amtliche Verteidigung
ist somit auf Fr. 4717.35, inklusive Barauslagen und Mehrwertsteuer, festzu-
setzen.
6.2. Die Kosten für die amtliche Verteidigung sind einstweilen auf die Gerichts-
kasse zu nehmen, wobei eine Rückzahlungspflicht des Beschuldigten gemäss
Art. 135 Abs. 4 StPO vorzubehalten ist.

- 14 -
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom
5. Oktober 2016 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
- der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne
von Art. 19 Abs. 1 lit. c und d BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a
BetmG
- der mehrfachen Übertretung des BG über die Betäubungsmittel im Sinne von
Art. 19a Ziff. 1 BetmG
2.-4. (…)
5. Die sichergestellten und bei der Bezirksgerichtskasse gelagerten Gegen-
stände,
- Mobiltelefon Nokia (A009'185'391)
- Flugticket (A009'185'426)
- Mobiltelefon Nokia inklusive Ladekabel (A009'185'460)
- Taxkarte (A009'185'506)
- Mobiltelefon Nokia (A009'185'528)
- Mobiltelefon Nokia inklusive Netzteil (A009'185'608)
- Mobiltelefon Nokia inklusive Netzteil (A009'185'620)
- Mobiltelefon Samsung (A009'185'697)
werden eingezogen und nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils durch die
Bezirksgerichtskasse vernichtet.

- 15 -
6. Die sichergestellten und bei der Bezirksgerichtskasse gelagerten Gegenstän-
de Mobiltelefon Samsung inklusive Netzteil (A009'185'642) sowie die Agenda
(A009'185'368) sind dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft heraus-
zugeben bzw. zu seinen Effekten zu geben.
7. Die sichergestellten und bei der Kantonspolizei Zürich unter der Lagernum-
mer B01396-2016 aufbewahrten 49.8 Gramm Kokaingemisch (46.4 Gramm
Reinsubstanz), 20.21 Gramm Heroingemisch (8.34 Gramm Reinsubstanz),
1.96 Gramm Haschisch und ca. 1'927 Tabletten Methadon werden einge-
zogen und sind nach Eintritt der Rechtskraft dieses Urteils durch die Kantons-
polizei Zürich zu vernichten.
8. Die Spuren und Spurenträger (A009'196'047, A009'195'964, A009196'014,
A009'196'069; act. 8/9) sind nach Eintritt der Rechtskraft durch das Forens-
ische Institut Zürich zu vernichten.
9. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom
8. April 2016 beschlagnahmte Barschaft wird im Umfang von Fr. 4'000.– ein-
gezogen und verfällt dem Staat.
10. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom
8. April 2016 beschlagnahmte Barschaft wird im Umfang von Fr. 2'800.– zur
Deckung der Busse sowie der Verfahrenskosten verwendet.
11. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'500.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 2'600.– Gebühr für die Strafuntersuchung
Fr. 2'100.– Auslagen Vorverfahren
Fr. 13'696.20 amtl. Verteidigungskosten inkl. MWST
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
12. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, werden dem
Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der amtlichen
Verteidigung, welche einstweilen und unter dem Vorbehalt von Art. 135
Abs. 4 StPO von der Gerichtskasse übernommen werden.

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13. (Mitteilungen)
14. (Rechtsmittel)"
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte wird bestraft mit 20 Monaten Freiheitsstrafe (wovon bis
und mit heute 363 Tage durch Untersuchungshaft sowie vorzeitigen Straf-
vollzug erstanden sind) und einer Busse von Fr. 600.–.
2. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen.
3. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen.
4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'500.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 4'717.35 amtliche Verteidigung
5. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der
amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten
der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse ge-
nommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt gemäss Art. 135
Abs. 4 StPO vorbehalten.
6. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
- die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten (übergeben)
- die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
- den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
sowie in vollständiger Ausfertigung an
- die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten

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- die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
- das Bundesamt für Polizei
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
- die Vorinstanz (mit dem Ersuchen um Vornahme der notwendigen
Mitteilungen an die Behörden)
- den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
- das Migrationsamt des Kantons Zürich
- die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und
Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs-
und Löschungsdaten
- die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.
7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 3. April 2017
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. S. Bärtsch