zh_obergericht · PA210012 · 2021-05-28 · de
Fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA210012-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. M. Sarbach und Ersatzrichterin lic. iur. N. Jeker sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. S. Bohli Roth
Urteil vom 28. Mai 2021
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin,
sowie
Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend
fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen eine Verfügung der 10. Abteilung (Einzelgericht) des Bezirks-
gerichtes Zürich vom 28. April 2021 (FF210075)

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Erwägungen:
1. Die Beschwerdeführerin wurde am 24. April 2021 im Sinne einer für-
sorgerischen Unterbringung in die psychiatrische Universitätsklinik Zürich (PUK)
eingewiesen. Ihre Beschwerde vom 25. April 2021 schrieb das Einzelgericht des
Bezirksgerichtes Zürich mit Verfügung vom 28. April 2021 ab, da die Beschwerde-
führerin gleichentags aus der Klinik austreten könne (act. 5-6, act. 11).
2. Hiergegen erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde. Nachdem die
erste Zustellung des angefochtenen Entscheides gescheitert war, erfolgte am
10. Mai 2021 eine erneute Zustellung mit A-Post an die B._____-strasse …, …
Zürich, nach eigenen Angaben die neue Adresse der Beschwerdeführerin (act.
3/2, act. 8). Die am 17. Mai 2021 zur Post gegebene Beschwerde ist damit als
rechtzeitig entgegenzunehmen.
Die Beschwerdeführerin erklärt sich mit dem angefochtenen Entscheid nicht
einverstanden, da damit einfach alles unter den Teppich gekehrt werden solle. Bei
ihrer Einweisung seien ihr ein weisser Stoffsack über den Kopf gestülpt und
Handschellen angelegt worden, und man habe sie wie eine Schwerverbrecherin
abgeführt. Sie wisse bis heute nicht, welcher Arzt sie eingewiesen habe. In der
Klinik sei sie von Personal und Mitpatienten massiv provoziert worden, weshalb
sie verschiedene Strafanzeigen eingereicht habe. Vom Obergericht wolle sie nun
wissen, was dieses zu unternehmen gedenke, um dieser Mafia das Handwerk zu
legen (act. 12).
3.a) Die Klinik bestätigte auf telefonische Nachfrage, dass die Beschwerde-
führerin am 28. April 2021 ausgetreten sei (act. 15). Die Beschwerdeführerin
macht denn auch nicht geltend, sie befinde sich nach wie vor gegen ihren Willen
in der Klinik oder sei nicht am 28. April 2021 entlassen worden. Damit schrieb die
Vorinstanz das Verfahren zu Recht ab. Für das Obergericht besteht keine Veran-
lassung, korrigierend einzugreifen.

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b) Sollte die Beschwerdeführerin mit ihrer Eingabe die Feststellung be-
zwecken, dass die Anordnung der fürsorgerischen Unterbringung nicht rechtens
war, so ist ihr Folgendes entgegenzuhalten: Ein Feststellungsanspruch setzt in
der Regel ein aktuelles praktisches Interesse voraus. Ausnahmsweise verzichtet
das Bundesgericht auf dieses Erfordernis, wenn die gerügte Rechtsverletzung
sich jederzeit unter gleichen Umständen wiederholen könnte und eine rechtzeitige
gerichtliche Überprüfung im Einzelfall kaum je möglich wäre (sog. virtuelles Inte-
resse, vgl. BGE 140 III 92 E. 1 mit Hinweisen). Vorliegend stellen sich aber keine
Fragen von grundsätzlicher Bedeutung, die nach umgehender Klärung verlangen.
Es geht vielmehr darum, ob die Anordnung der fürsorgerischen Unterbringung im
konkreten Fall gerechtfertigt war. Diese Fragen können sich bei jeder fürsorgeri-
schen Unterbringung stellen und lassen sich im Rahmen der üblichen Rechtsmit-
tel beurteilen. Soweit die Beschwerdeführerin einen klärenden Entscheid des
Obergerichtes anstrebt, fehlt es ihr an einem schutzwürdigen Interesse.
c) Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten wer-
den kann.
4. Für das Beschwerdeverfahren sind umständehalber keine Kosten zu
erheben.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben und keine Ent-
schädigungen zugesprochen.
3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die verfahrensbeteiligte
Klinik sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an die Vor-
instanz und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.

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4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
i.V. Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. M. Häfeli
versandt am:
28. Mai 2021