zh_obergericht · PA150019 · 2015-06-29 · de
Fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA150019-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Diggelmann und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichts-
schreiberin MLaw N. Seebacher
Beschluss und Urteil vom 29. Juni 2015
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin,
sowie
B._____,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend
fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Horgen
vom 12. Juni 2015 (FF150045)

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Erwägungen:
1. Prozessgeschichte
1.1. Die Beschwerdeführerin wohnt seit April 2013 im Langzeitwohnheim der
Pflegeinstitution C._____ in D._____. Am 26. Mai 2015 wurde sie vom dortigen
behandelnden Arzt aufgrund einer psychischen Störung und damit einhergehen-
der Selbst- und Fremdgefährdung per fürsorgerischer Unterbringung (nachfolgend
FU) in die B._____ (nachfolgend Klinik) eingewiesen (act. 3/2).
1.2 Mit Eingabe vom 5. Juni 2015 erhob die Beschwerdeführerin beim Be-
zirksgericht Winterthur Beschwerde gegen die FU (act. 1). Dieses trat mangels
örtlicher Zuständigkeit nicht auf die Beschwerde ein und gab dem Bezirksgericht
Horgen von der Eingabe vom 5. Juni 2015 Kenntnis (act. 2). Das zuständige Ein-
zelgericht des Bezirkes Horgen (nachfolgend Vorinstanz) lud in der Folge auf den
12. Juni 2015, 10:00 Uhr, zur Hauptverhandlung vor und bestellte Dr. med.
E._____ als Gutachterin (act. 6). Mit Stellungnahme vom 11. Juni 2015 beantrag-
te die Klinik sinngemäss die Abweisung der Beschwerde indem sie ausführte, ak-
tuell gäbe es keine andere Alternative als die Beibehaltung der FU (act. 16/2).
An der vorinstanzlichen Verhandlung wurde die Beschwerdeführerin ange-
hört und die bestellte Gutachterin Dr. med. E._____ erstattete mündlich das Gut-
achten, zu welchem ein Vertreter der Klinik sowie die Beiständin der Beschwerde-
führerin Stellung nahmen (Prot. Vi. S. 6 ff.). Nach durchgeführter Verhandlung
wies die Vorinstanz die Beschwerde der Beschwerdeführerin ab (act. 19), wobei
das Entscheiddispositiv der Beschwerdeführerin mündlich eröffnet und übergeben
wurde (Prot. Vi. S. 11; vgl. act. 19 Disp.-Ziff. 3). Der begründete Entscheid wurde
der Beschwerdeführerin am 18. Juni 2015 zugestellt (act. 26 [=act. 22/3]).
1.3 Dagegen richtet sich die von der Beschwerdeführerin mit Eingabe vom
18. Juni 2015 rechtzeitig bei der Kammer erhobene Beschwerde (act. 27). Darin
beantragt sie sinngemäss, die fürsorgerische Unterbringung sei aufzuheben. Am
9. Juni 2015 eröffnete die Klinik der Patientin, es sei eine Medikation gegen ihren

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Willen vorgesehen (act. 16/3). In der Folge nahm die Patientin das Medikament
"Abilify" aber freiwillig ein (act. 16/2). Der heutige Entscheid betrifft daher nicht die
Medikation.
1.4 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Von der Einholung von
Stellungnahmen bzw. Vernehmlassungen wurde abgesehen. Das Verfahren ist
spruchreif.
2. Fürsorgerische Unterbringung
2.1 Eine natürliche Person, die an einer psychischen Störung oder an einer
geistigen Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, darf in einer geeigneten
Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung
nicht anders erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Dabei ist gegebenenfalls die
Belastung zu berücksichtigen, welche die Person für Angehörige und Dritte be-
deutet (Art. 426 Abs. 2 ZGB). Die betroffene Person muss entlassen werden, so-
bald die Voraussetzungen für eine Unterbringung nicht mehr erfüllt sind (Art. 426
Abs. 3 ZGB).
2.2 Voraussetzung für die fürsorgerische Unterbringung ist zunächst das Vorlie-
gen eines Schwächezustandes. Die möglichen Schwächezustände werden dabei
in Art. 426 Abs. 1 ZGB abschliessend aufgeführt, nämlich psychische Störung,
geistige Behinderung oder schwere Verwahrlosung (BSK Erwachsenenschutz-
THOMAS GEISER/MARIO ETZENSBERGER, Art. 426 N 12). Vorliegend erfolgte die
Einweisung aufgrund einer psychischen Störung (vgl. act. 3/2). Damit von einer
solchen gesprochen werden kann, muss ein Krankheitsbild vorliegen. Dieses
muss zusätzlich erhebliche Auswirkungen auf das soziale Funktionieren des Pati-
enten haben. Massgeblich ist, ob die betroffene Person ihre Entscheidungsfreiheit
behalten hat und am sozialen Leben teilnehmen kann. Eine soziale Störung allein
reicht mit anderen Worten für das Feststellen einer psychischen Störung nicht aus
(GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 426 N 15).
2.2.1 Die Vorinstanz erachtete das Vorliegen einer psychischen Störung im Sinne
des Gesetzes gestützt auf die Ausführungen der Gutachterin (act. 26 E. 2.1.1),
den Bericht des einweisenden Arztes (act. 26 E. 2.1.2), die Einschätzung der Kli-

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nik (act. 2.1.3) sowie die Ausführungen der Beschwerdeführerin selbst (act. 26
E. 2.1.4) als gegeben (act. 26 E. 2.2.2). Die Beschwerdeführerin habe an der
Verhandlung mehrfach darauf hingewiesen, dass ihr Babys oder auch Kinder im
Alter von zwei bis vier Jahren eingepflanzt bzw. "reingestopft" und später wieder
heraus geschnitten würden. Die FU sei angeordnet worden, weil sie die Polizei
angerufen und gesagt habe, es würde ihr ein Kind "reingestopft". Auch werde sie
in der Klinik und auch ausserhalb vergewaltigt. Sie habe sich auch selber ge-
schlagen, teils sehr stark. Auch werde sie auf der Strasse oder in öffentlichen
Verkehrsmitteln immer wieder betäubt und in irgendein Verkehrsmittel gesetzt,
sodass sie dann irgendwo aufwache und sehen müsse, wie sie zurück nach
D._____ komme. Es seien ihr auch schon Teile des Gehirns heraus geschnitten
worden (act. 26 E. 2.1.4). Zu ihrer daraus gewonnenen eigenen Wahrnehmung
hielt die Vorinstanz fest, die Beschwerdeführerin habe anlässlich der Hauptver-
handlung gegenüber dem Gericht einen sehr gequälten und leidenden Eindruck
erweckt; sie leide offensichtlich unter ihren Wahnvorstellungen (act. 26 E. 2.2.1).
2.2.2 Dem Bericht des einweisenden Arztes lässt sich bezüglich des Krankheits-
bildes der Beschwerdeführerin entnehmen, dass diese seit Jahren unter Schizo-
phrenie leide (act. 3/2). Diese Diagnose deckt sich mit derjenigen der Klinik (vgl.
act. 16/2 S. 1), aus deren Stellungnahme sich weiter ergibt, dass die Beschwerde-
führerin in der Psychose für sich einen massiven Leidensdruck entwickle und un-
ter Missempfindungen leide, indem sie das Gefühl habe, vergewaltigt zu werden
und schwanger zu sein. Zudem neige sie zu paranoiden Wahnideen, mit der
Überzeugung, Opfer medizinischer Versuche zu werden. Sie leide unter Stim-
menhören und olfaktorischen sowie optischen Halluzinationen. Auch bei der aktu-
ellen Einweisung habe die Beschwerdeführerin unter wahnhaften Ideen gelitten
und habe das Gefühl gehabt, ein Baby werde in ihren Körper implantiert oder man
experimentiere an ihm (act. 16/2 S. 1). Die psychotischen Symptome würden wei-
ter zu einer starken affektiven Beteiligung mit Traurigkeit, Bedrücktheit, aber auch
Wut mit konsekutiv folgenden affektiven Durchbrüchen, bei welchen es wiederholt
zu Sachbeschädigungen gekommen sei, führen (act. 16/2 S. 2). Schliesslich führ-
te die Gutachterin aus, dass bei der Beschwerdeführerin eine sehr lange Lei-
densgeschichte vorliege, wobei die Leiden immer dann zunähmen, wenn sie die

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Medikamente absetze. Die Beschwerdeführerin selbst sehe jedoch den Zusam-
menhang zwischen dem Absetzen der Medikation und ihrem Leiden nicht. Aus-
serdem verstärke die Einnahme von Ritalin, welches sie sich selber besorge, dies
sogar noch. Von Ritalin wisse man, dass es bei einem fragilen Zustand wie dem
vorliegenden propsychotisch wirken könne (Prot. Vi. S. 9).
2.2.3 Gestützt auf diese Einschätzungen der involvierten Fachpersonen ist das
Bestehen einer schizophrenen Erkrankung und aktuell das Vorliegen einer akuten
psychischen Störung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB bei der Beschwerdeführe-
rin zu bejahen.
2.3 Weiter wird für die Anordnung einer FU vorausgesetzt, dass die Betreuung
oder die Behandlung der betroffenen Person nötig ist (vgl. Art. 426 Abs. 1 ZGB).
Mit anderen Worten muss die betroffene Person eines besonderen Schutzes be-
dürfen, der eben nur mit einer Freiheitsentziehung erbracht werden kann; mithin
muss die Freiheitsentziehung die persönliche Fürsorge des Betroffenen sicher-
stellen. Diese umfasst einerseits therapeutische Massnahmen und andererseits
jede Form von Betreuung, deren eine Person für ein menschenwürdiges Dasein
bedarf. Darunter fallen so elementare Bedürfnisse wie Essen, Körperpflege, Klei-
dung, usw. (GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 426 N 8 ff.).
2.3.1 Aus dem Bericht des einweisenden Arztes ergibt sich in diesem Zusam-
menhang, dass die Beschwerdeführerin bereits in der Vergangenheit circa 7-8
Mal fürsorgerisch untergebracht war. Der aktuellen Einweisung sei voraus gegan-
gen, dass die Beschwerdeführerin seit dem 4. Mai 2015 die Einnahme der ihr ver-
schriebenen, antipsychotischen Medikation verweigert habe. Am 24. Mai 2015
habe sie sich zudem in einer externen Notfallpraxis Ritalin verschreiben lassen
und habe dieses in der Folge eingenommen. Dies habe nochmals zu einer deutli-
chen Verschlechterung ihrer Psychose mit nicht mehr auszuschliessender Selbst-
und Fremdgefährdung geführt (act. 3/2). Der Stellungnahme der Klinik lässt sich
zusätzlich entnehmen, dass die Vorgeschichten aller bisherigen Einweisungen
der Beschwerdeführerin in die FU jeweils ähnlich abgelaufen seien: Die Be-
schwerdeführerin habe wiederholt die antipsychotischen Medikamente abgesetzt,
worauf es zu einer Verschlechterung der psychotischen Symptome gekommen

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sei. In solchen Phasen hege die Beschwerdeführerin den Wunsch Ritalin zu kon-
sumieren, welches sie sich jeweils selbst organisiere. Nach der Einnahme des Ri-
talins komme es jeweils zu einer zusätzlichen Verschärfung der Symptomatik
(act. 16/2 S. 1). Bei einer sofortigen Entlassung aus der Klinik müsse mit einem
sofortigen Absetzen der Medikation gerechnet werden, wodurch sich der psycho-
tische Zustand der Beschwerdeführerin weiter verschlechtern werde. Es sei zu-
dem eine weitere Chronifizierung der Erkrankung zu erwarten (act. 16/2 S. 3). Der
psychische Zustand der Beschwerdeführerin werde sich ohne eine adäquate me-
dikamentöse Behandlung noch verschlechtern (act. 16/2 S. 2). Bei einer Entlass-
ung würde die Beschwerdeführerin auf der Strasse herumirren und sich durch ihre
psychotischen Symptome gequält fühlen. Es werde mit einer hohen Wahrschein-
lichkeit zu einer massiven Verzweiflung mit entsprechender suizidaler Reaktion
kommen. Zudem seien Sachbeschädigungen sehr wahrscheinlich und fremd-
aggressive Verhaltensweisen mit Schädigungen von Drittpersonen nicht auszu-
schliessen. Die entsprechenden Risiken seien als sehr hoch einzuschätzen
(act. 16/2 S.3). Auch die Gutachterin teilt die so dargelegte Auffassung der Klinik,
dass aufgrund der fehlenden Einsicht der Beschwerdeführerin in die Notwendig-
keit der Einnahme der Medikamente anzunehmen sei, die Beschwerdeführerin
werde die Medikamente bei einer Entlassung sofort wieder absetzen; dies zeige
auch die Erfahrung (Prot. Vi. S. 9).
2.3.2 Damit ist eine besondere Schutzbedürftigkeit der Beschwerdeführerin zu be-
jahen, weil sie aufgrund ihres aktuellen Krankheitsbildes behandlungsbedürftig ist
und – insbesondere aufgrund der bisherigen Erfahrung – davon auszugehen ist,
dass sie bei einer Entlassung aus der Klinik die Einnahme der Medikamente so-
fort einstellen würde, was nach übereinstimmender Einschätzung der involvierten
Fachpersonen zu einer Verschlechterung ihres Zustandes und zu einer weiteren
Chronifizierung ihrer Erkrankung führen würde. Sodann ist zu beachten, dass bei
der Beschwerdeführerin bei einer Absetzung der Medikamente sowohl selbst- als
auch drittgefährdende Verhaltensweisen als wahrscheinlich erscheinen und eine
besondere Schutzbedürftigkeit auch deshalb zu bejahen ist.

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2.4 Schliesslich darf eine FU nur dann angeordnet werden, wenn die nötige Be-
handlung oder Betreuung nicht auf andere Weise erfolgen kann (vgl. Art. 426
Abs. 1 ZGB). Eine FU ist dementsprechend nur zulässig, wenn keine leichteren
Massnahmen der betroffenen Person einen genügenden Schutz gewähren, mit
dieser Massnahme hingegen ein solcher voraussichtlich erreicht werden kann
(GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 426 N 22 ff.).
2.4.1 Die Vorinstanz ist davon ausgegangen, dass der momentane Zustand der
Beschwerdeführerin deren Unterbringung in einer geeigneten Einrichtung erforde-
re und zudem die Verhältnismässigkeit der Unterbringung derzeit zu bejahen sei
(act. 26 E. 2.3 und E. 2.8).
2.4.2 Diese Würdigung der Vorinstanz stimmt mit der Einschätzung der involvier-
ten Fachpersonen überein. So stellte sich die Gutachterin auf den Standpunkt,
dass eine Entlassung der Beschwerdeführerin völlig unrealistisch sei, da eine
Medikation nur hier gewährleistet werden könne (Prot. Vi. S. 9). Der Stellungahme
der Klinik lässt sich entnehmen, dass den bestehenden Risiken derzeit nicht an-
ders als mit einer Behandlung der Beschwerdeführerin im Rahmen einer FU be-
gegnet werden könne (act. 16/2 S. 3). Die Beschwerdeführerin sei zur Zeit nicht
selbständig wohnfähig (act. 16/2 S. 2). Auch könne sie in ihrem aktuellen Zustand
nicht in ihre bisherige Pflegeinstitution entlassen werden. Da eine Behebung der
Bedingungen, welche zur FU geführt hätten, ohne eine adäquate medikamentöse
Behandlung nicht möglich sei, habe man der Beschwerdeführerin am 9. Juni 2015
eine längerdauernde medizinische Massnahme gegen ihren Willen angekündigt.
Gegen diese habe die Beschwerdeführerin bisher keine Beschwerde erhoben;
stattdessen habe sie sich nun bereit erklärt, eine Medikation mit Abilify freiwillig
einzunehmen. Eine solche längerdauernde medizinische Massnahme gegen den
Willen der Beschwerdeführerin sei derzeit aufgrund ihres psychischen Zustandes
nur unter stationären Bedingungen umsetzbar (act. 16/2 S. 2). Hinzu komme,
dass der Beschwerdeführerin die jetzige Wohnmöglichkeit in der Pflegeinstitution
C._____ aufgrund der aktuellen Entwicklungen mit einer Frist von zwei Monaten
gekündet worden sei. Es sei nicht gut für die Beschwerdeführerin, wenn sie für
nur zwei Monate oder für kurze Zeit nochmals in die Pflegeinstitution C._____ ge-
hen würde. Man müsse deshalb eine neue Wohnmöglichkeit finden, wobei ver-

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sucht werden könne, einen nahtlosen Übergang in die Klinik F._____ zu organi-
sieren. Ziel sei es, die Beschwerdeführerin in eine Wohnform entlassen zu kön-
nen, in der sie weder sich noch andere Personen oder Sachen zerstöre oder ge-
fährde (Prot. Vi. S. 10; act. 16/2 S. 2). Festzuhalten ist dementsprechend, dass
derzeit keine mildere Art der Unterbringung der Beschwerdeführerin als eine sol-
che im Rahmen einer FU ersichtlich ist, um ihrem derzeitigen Zustand angemes-
sen Rechnung zu tragen.
2.4.3 Aus der Stellungnahme der Klinik ergibt sich, dass das Behandlungskonzept
in der Umsetzung einer längerdauernden medizinischen Massnahme gegen den
Willen der Beschwerdeführerin in Form einer Medikation mit primär
Abilify bestehe. Dieses sei die Beschwerdeführerin derzeit auch bereit einzuneh-
men. Falls sich dieses Medikament als ungenügend wirksam erweise, plane man
eine Umstellung auf das bereits in der Vorgeschichte erfolgreich eingesetzte Ris-
perdal. Weiter umfasse die Behandlung eine integrative psychiatrische Behand-
lung mit multimodalen Therapieansätzen wie Gesprächstherapie, Psychoedukati-
on, aktivierende Therapien in Form von Bewegungs-, Ergo- und Kunsttherapie.
Sodann sei in Zusammenarbeit mit der Beiständin und dem hausinternen Sozial-
dienst die Organisation einer neuen Wohnmöglichkeit und ärztlichen Nachbe-
handlung vorgesehen (act. 16/2 S. 3). Damit ist der Einschätzung der Vorinstanz
(act. 26 E. 2.7) zu folgen, wonach es sich bei der A._____ um eine geeignete Ein-
richtung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB handelt, sind doch sowohl die Klinik
als auch deren Konzept geeignet, um Personen mit einer Störung wie der bei der
Beschwerdeführerin vorliegenden zu behandeln.
2.5 Dementsprechend hat die Vorinstanz die Beschwerde der Beschwerdeführe-
rin zu Recht abgewiesen. Die Voraussetzungen einer fürsorgerischen Unterbrin-
gung sind nach dem Dargelegten auch im heutigen Zeitpunkt noch gegeben. Die
Beschwerde ist damit abzuweisen.
3. Kostenfolgen
3.1 Die Vorinstanz hat zu den finanziellen der Beschwerdeführerin ausgeführt,
diese erscheine aufgrund der Vorakten mittellos im Sinne von Art. 117 ZPO. Da

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sich das Verfahren auch nicht als von Anfang an aussichtlos erweise, könne ihr
die unentgeltliche Prozessführung bewilligt werden (act. 26 E. 3.1). Für das Be-
schwerdeverfahren rechtfertigt es sich, der Beschwerdeführerin wie im vorinstanz-
lichen Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen, zumal auch die
Beschwerde an die Kammer nicht von vornherein aussichtslos erschien.
3.2 In Anwendung von § 5 Abs. 1 GebV OG ist die Entscheidgebühr auf
Fr. 500.– festzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Rechtsmittelverfah-
rens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 450f ZGB in Verbindung mit
Art. 106 Abs. 1 ZPO), jedoch zufolge der ihr gewährten unentgeltlichen Prozess-
führung einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Nachzahlungspflicht
gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
Es wird beschlossen:
1. Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege für das Be-
schwerdeverfahren gewährt.
2. Schriftliche Mitteilung an die Parteien mit dem nachfolgenden Urteil.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde gegen das Urteil des Einzelgerichts des Bezirksgerichts
Horgen vom 12. Juni 2015 wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
3. Die Kosten für das Rechtsmittelverfahren werden der Beschwerdeführerin
auferlegt, jedoch zufolge der Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachzahlungspflicht
nach Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.

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4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die Beiständin, die
A._____ sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein, und an die
Obergerichtskasse.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw N. Seebacher
versandt am: