zh_obergericht · SB150179 · 2015-05-26 · de
Fahrlässige schwere Körperverletzung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB150179-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, lic. iur. S. Volken
und Dr. iur. D. Schwander sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur.
A. Truninger
Beschluss vom 26. Mai 2015
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
fahrlässige schwere Körperverletzung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Pfäffikon, Einzelgericht,
vom 16. März 2015 (GG140024)

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Erwägungen:
1. Mit Eingabe vom 18. März 2015 liess der Beschuldigte gegen das Urteil des
Bezirksgerichtes Pfäffikon, Einzelgericht in Strafsachen, vom 16. März 2015
bezüglich Kostenfolgen fristgerecht Berufung anmelden (Urk. 85). Das
begründete Urteil wurde der Verteidigung des Beschuldigten am 17. April 2015
zugestellt (Urk. 91/1).
2.1. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist dem erstinstanzlichen Gericht innert
10 Tagen seit Eröffnung des Urteils schriftlich oder mündlich zu Protokoll die
Berufung anzumelden. Jene Partei, welche Berufung angemeldet hat, hat dem
Berufungsgericht innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine
schriftliche Berufungserklärung einzureichen (Art. 399 Abs. 3 StPO). Es handelt
sich somit um ein zweistufiges Verfahren (BGE 138 IV 157 E. 2.1.f.; Urteil des
Bundesgerichtes 6B_458/2013 vom 4. November 2013, E. 1.3.2). Erfolgt – innert
Frist – keine derartige Berufungsanmeldung oder -erklärung, tritt das
Berufungsgericht auf die Berufung nicht ein (Art. 403 Abs. 1 und 3 StPO). Bei
Nichteinreichung einer Berufungserklärung kann darauf verzichtet werden, den
Parteien vor Erlass des Nichteintretensentscheids Gelegenheit zur Stellungnahme
im Sinne von Art. 403 Abs. 2 StPO einzuräumen (ZR 110/2011 Nr. 69).
2.2. Der Beschuldigte liess innerhalb der in Art. 399 Abs. 3 StPO festgelegten
gesetzlichen Frist von 20 Tagen ab Zustellung des begründeten Urteils – mithin
bis zum 7. Mai 2015 – keine schriftliche Berufungserklärung einreichen, obwohl
der begründete Entscheid diesbezüglich eine ausführliche Rechtsmittelbelehrung
enthält (Urk. 92 S. 34; Dispositiv-Ziffer 12). Der Verteidiger des Beschuldigten
meldete vorliegend zwar rechtzeitig Berufung an, in der Folge reichte er aber
innerhalb der Frist keine Berufungserklärung ein. Auf die Berufung des
Beschuldigten ist somit nicht einzutreten.
3. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens werden von den Parteien nach
Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens getragen. Als unterliegend gilt auch
die Partei, auf deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel

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zurückzieht (Art. 428 Abs. 1 StPO). Ausgangsgemäss sind die Kosten des
Berufungsverfahrens deshalb dem Beschuldigten aufzuerlegen. Die
Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.-- zu veranschlagen. Erhebliche Umtriebe der
amtlichen Verteidigung und des Privatklägers im Berufungsverfahren sind nicht
ersichtlich, weshalb diesbezüglich keine Entschädigungen auszurichten sind.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 18. März 2015 wird nicht
eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.--.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
− Rechtsanwältin lic.iur. Y._____, im Doppel für sich und zuhanden des
Privatklägers B._____
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des
Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des
Bundesgerichtsgesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 26. Mai 2015
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Marti lic. iur. A. Truninger