zh_obergericht · PS260040 · 2026-05-11 · de
Pfändungsankündigung vom 9. September 2025


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS260040-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. A. Strähl und Ersatzoberrichterin Dr. C. Schoder sowie
Gerichtsschreiberin MLaw N. Gautschi
Beschluss vom 11. Mai 2026
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
betreffend
Pfändungsankündigung vom 9. September 2025 / Betreibung Nr. …
(Beschwerde über das Betreibungsamt Zürich 7)
Beschwerde gegen einen Beschluss der 1. Abteilung des Bezirksgerichtes
Zürich vom 8. Januar 2026 (CB250150)

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Erwägungen:
1.
1.1. Mit Zirkulationsbeschluss vom 8. Januar 2026 schrieb die 1. Abteilung des
Bezirksgerichts Zürich als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Betreibungs-
ämter (nachfolgend: Vorinstanz) die Beschwerde der Beschwerdeführerin vom
27. Oktober 2025 (act. 6/1) betreffend die Pfändungsankündigung vom 9. Sep-
tember 2025 des Betreibungsamtes Zürich 7 (nachfolgend: Betreibungsamt) in
der Betreibung Nr. … als gegenstandslos geworden ab, soweit sie darauf eintrat.
Weiter auferlegte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin eine Busse von
Fr. 200.– und die Entscheidgebühr von Fr. 500.– (act. 3 = act. 5 [Aktenexemplar]
= act. 6/11).
1.2. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 30. Januar 2026
(Datum Poststempel) rechtzeitig Beschwerde (act. 2 und act. 6/12/1). Sie ficht so-
wohl den vorliegenden Zirkulationsbeschluss der Vorinstanz vom 8. Januar 2026
(vorinstanzliche Geschäfts-Nr. CB250150) wie auch den Zirkulationsbeschluss
vom 8. Januar 2026 im vorinstanzlichen Beschwerdeverfahren mit der Geschäfts-
Nr. CB250174 an. Die Beschwerde gegen den zuletzt genannten Zirkulationsbe-
schluss wird in einem separaten Verfahren behandelt (Geschäfts-Nr. PS260041).
Die Beschwerdeführerin stellt den prozessualen Antrag, der Beschwerde sei auf-
schiebende Wirkung zu erteilen. Im Weiteren stellt sie Anträge zur Feststellung
der Nichtigkeit des Zirkulationsbeschlusses vom 8. Januar 2026 und der Pfän-
dungsankündigung vom 9. September 2025 sowie zur Feststellung der Nichtigkeit
der jeweiligen Zustellungen (act. 2 S. 1 f.). Die vorinstanzlichen Akten wurden von
Amtes wegen beigezogen (act. 6/1-12). Das Verfahren erweist sich als spruchreif
(Art. 322 Abs. 1 ZPO). Die Gläubiger des Pfändungsverfahrens werden – wie be-
reits im vorinstanzlichen Verfahren – nicht in das vorliegende Beschwerdeverfah-
ren einbezogen, da sich die Beschwerde – wie nachfolgend aufgezeigt – als of-
fensichtlich unbegründet erweist.

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2.
2.1. Die Vorinstanz begründet das Abschreiben des Verfahrens damit, dass die
von der Beschwerdeführerin angefochtene Pfändungsankündigung vom 9. Sep-
tember 2025 in der Betreibung Nr. … durch eine neue Pfändungsankündigung da-
tierend vom 24. September 2025 ersetzt worden sei. Da das Beschwerdeobjekt
somit nachträglich weggefallen bzw. ersetzt worden sei, sei die Beschwerde ge-
genstandslos geworden (act. 5 E. 4).
Hinsichtlich der geltend gemachten Nichtigkeit des Zahlungsbefehls vom
6. Mai 2025 hielt die Vorinstanz fest, der Beschwerdeführerin sei bekannt, dass
die (angebliche) Nichtigkeit derselben Betreibungshandlung nicht beliebig oft in je-
dem Beschwerdeverfahren erneut vorgebracht werden könne. Diese müsse
grundsätzlich innert Frist im dafür vorgesehenen Rechtsmittelverfahren geltend
gemacht werden. Vorliegend sei die Nichtigkeit des Zahlungsbefehls in der Betrei-
bung Nr. … bereits im Verfahren CB250069 abgehandelt worden, weshalb auf
das Begehren nicht (mehr) einzutreten sei (act. 5 E. 3).
Zur Auferlegung der Kosten und der Busse erwog die Vorinstanz, der Be-
schwerdeführerin sei Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG bekannt, wonach bei bös- oder
mutwilliger Prozessführung einer Partei eine Busse sowie Gebühren und Ausla-
gen auferlegt werden können. Die Beschwerde der Beschwerdeführerin sei über-
wiegend querulatorisch und rechtsmissbräuchlich, weshalb ihr sowohl die Ent-
scheidgebühr wie auch eine Busse von Fr. 200.– aufzuerlegen sei (act. 5 E. 7).
2.2. Die Beschwerdeführerin wiederholt auf den ersten Seiten der Beschwerde-
schrift in Zitatform die Eingaben, welche sie der Vorinstanz im vorliegenden Ver-
fahren sowie im Verfahren mit der Geschäfts-Nr. CB250174 eingereicht hatte
(act. 2 S. 2 bis S. 12). Im Weiteren setzt sich die Beschwerdeführerin nicht mit
den Erwägungen der Vorinstanz auseinander und legt nicht dar, inwiefern diese
falsch sein sollen. So befasst sie sich weder mit den Erwägungen zum Wegfall
des Beschwerdeobjekts noch damit, dass die Gültigkeit des Zahlungsbefehls be-
reits im Verfahren mit der Geschäfts-Nr. CB250069 abgehandelt worden sei. Sie
wiederholt lediglich dieselben Argumente zur angeblichen Nichtigkeit des Zah-

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lungsbefehls und der Pfändungsankündigung wie bei der Vorinstanz (vgl. act. 2
S. 12 ff.). Sie unterlässt es insbesondere darzulegen, inwiefern sie ein schützens-
wertes Interesse an der Überprüfung des vorinstanzlichen Entscheides haben
soll, obwohl mit dem Ersatz der Pfändungsankündigung vom 9. September 2025
das Beschwerdeobjekt – wie die Vorinstanz richtig erwogen hat – weggefallen ist.
Insoweit kommt sie den ihr bereits bekannten Begründungsanforderungen im Be-
schwerdeverfahren nicht nach. Auf die Beschwerde ist somit nicht einzutreten.
Zu den beiden Behauptungen der Beschwerdeführerin, die Gerichtspräsi-
dentin der Vorinstanz hätte den angefochtenen Beschluss unterzeichnen müssen
und MLaw B._____ sei nicht berechtigt und bevollmächtigt, den Zirkulationsbe-
schluss zu unterzeichnen, bleibt anzumerken, dass sie diese wider besseren Wis-
sens aufstellt: Wie der Beschwerdeführerin bereits bekannt ist, kann insbeson-
dere ein Endentscheid in einem SchK-Beschwerdeverfahren von einer Gerichts-
schreiberin alleine unterzeichnet werden, und ist eine im Rubrum als Mitglied der
Besetzung aufgeführte Person beim jeweiligen Gericht (in der jeweils angegebe-
nen Funktion) tätig, wenn sie – wie hier – zusammen mit Mitgliedern der Vorin-
stanz und unter der jeweiligen Funktionsbezeichnung am vorinstanzlichen Ent-
scheid mitgewirkt hat (vgl. OGer ZH PS230073 vom 29. Juni 2023 E. 5.2). Zu er-
wähnen ist ausserdem, dass – entgegen den Behauptungen der Beschwerdefüh-
rerin – auf dem von ihr eingereichten Dokument zur Organisationsstruktur der
Vorinstanz MLaw B._____ als Leitende Gerichtsschreiberin der Aufsichtsbehörde
aufgeführt ist (act. 4/6). Insoweit erweist sich die Rüge der Beschwerdeführerin
als querulatorisch und rechtsmissbräuchlich.
3.
Da es sich vorliegend um den Endentscheid handelt, ist der Antrag auf Gewäh-
rung der aufschiebenden Wirkung als gegenstandlos geworden abzuschreiben.
4.
Der Beschwerdeführerin ist bereits bekannt, dass ihr bei formell völlig unzurei-
chenden und/oder in der Sache unberechtigten Beschwerden im Sinne von

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Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG Kosten auferlegt werden (vgl. statt vieler: OGer ZH
PS230187 vom 8. Januar 2024, E. 4.1). Dies ist auch hier der Fall, weshalb der
Beschwerdeführerin eine Entscheidgebühr von Fr. 300.– aufzuerlegen ist.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Der Antrag auf Gewährung der aufschiebenden Wirkung wird abgeschrie-
ben.
3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300. festgesetzt und der
Beschwerdeführerin auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin und an die Vorinstanz so-
wie an das Betreibungsamt Zürich 7, je gegen Empfangsschein.
Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist in-
nert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
i.V. Die Gerichtsschreiberin:
MLaw J. Camelin-Nagel
versandt am:
12. Mai 2026