zh_obergericht · PS120182 · 2012-10-23 · de
Konkursandrohung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS120182-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Hodel und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen sowie Ge-
richtsschreiberin lic. iur. F. Gohl Zschokke.
Urteil vom 23. Oktober 2012
in Sachen
A._____ AG,
Beschwerdeführerin,
gegen
B._____ SA,
Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkursandrohung
(Beschwerde über das Betreibungsamt C._____)
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Winterthur vom
17. September 2012 (CB120024)

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Erwägungen:
1. Die Beschwerdeführerin gelangte mit Beschwerdeschrift vom 23. August
2012 (act. 1) an das Bezirksgericht Winterthur als untere kantonale Aufsichtsbe-
hörde über die Betreibungsämter. Sie verlangte sinngemäss, die Konkursandro-
hung des Betreibungsamtes C._____ vom 26. Juli 2012 in der Betreibung Nr. …
(act. 2/2 = act. 6/5) sei aufzuheben bzw. für ungültig zu erklären. Mit Präsidialver-
fügung vom 28. August 2012 (act. 3) wurden die Akten des Betreibungsamtes
C._____ beigezogen und dieses zur schriftlichen Vernehmlassung aufgefordert.
Überdies wurde der Beschwerdegegnerin eine Frist von zehn Tagen angesetzt,
um die Beschwerde zu beantworten. Das Betreibungsamt C._____ reichte recht-
zeitig seine Stellungnahme vom 3. September 2012 ein (act. 5; vgl. auch act. 4/3),
während sich die Beschwerdegegnerin innert Frist nicht vernehmen liess (vgl. act.
4).
2. Das Bezirksgericht Winterthur wies die Beschwerde mit Beschluss vom
17. September 2012 ab (vgl. act. 7 = act. 12 = act. 14).
3. Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom
8. Oktober 2012 (Datum Poststempel; act. 13) rechtzeitig Beschwerde beim
Obergericht des Kantons Zürich als obere kantonale Aufsichtsbehörde über
Schuldbetreibung und Konkurs (vgl. act. 8). Die vorinstanzlichen Akten wurden
beigezogen. Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort wurde verzichtet (vgl.
Art. 322 Abs. 1 ZPO i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m. §§ 83 f. GOG).
4. Im angefochtenen Beschluss hat die Vorinstanz eingehend und zutreffend
dargelegt, weshalb das Vorgehen des Betreibungsamtes C._____ und insbeson-
dere dessen Konkursandrohung vom 26. Juli 2012 in der Betreibung Nr. … in kei-
ner Weise zu beanstanden ist (vgl. act. 7 S. 2 f.). Auf diese Ausführungen ist ohne
weiteres zu verweisen. Insbesondere ist im Einklang mit der Vorinstanz festzuhal-
ten, dass im Rahmen des Beschwerdeverfahrens nicht zu prüfen ist, ob die der

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Betreibung zu Grunde liegende (Prämien-)Forderung der Beschwerdegegnerin
(von Fr. 3'679.50) tatsächlich besteht (vgl. act. 7 S. 3).
5. In ihrer Beschwerdeschrift vom 8. Oktober 2012 trägt die Beschwerdeführe-
rin lediglich vor, die Angelegenheit zwischen ihr und der Beschwerdegegnerin sei
bereinigt und die fragliche Prämie (von Fr. 3'679.50) sei inzwischen bezahlt (vgl.
act. 13). Diese Darstellung deckt sich zwar mit den Schreiben der Beschwerde-
gegnerin vom 24. August 2012 (act. 6/6) und vom 20. September 2012 (act. 10),
sie vermag jedoch nichts zu Gunsten der Beschwerdeführerin zu bewirken. Es ist
hier nämlich nicht von Relevanz, ob die in der Konkursandrohung erwähnte For-
derung zwischenzeitlich (ganz oder teilweise) bezahlt wurde. Auch sonst hat die
Beschwerdeführerin weder etwas vorgebracht noch ist etwas ersichtlich, weswe-
gen der Vorinstanz eine Gesetzesverletzung, Unangemessenheit, Rechtsverwei-
gerung oder Rechtsverzögerung vorzuwerfen wäre. Die Beschwerde erweist sich
somit als unbegründet. Sie ist deshalb abzuweisen.
6. Für das zweitinstanzliche Verfahren sind keine Kosten zu erheben (vgl.
Art. 20a Abs. 2 SchKG). Der Beschwerdegegnerin sind im Zusammenhang mit
dem zweitinstanzlichen Verfahren keine Umtriebe entstanden. Es dürfte ihr für
das Beschwerdeverfahren gemäss Art. 18 SchKG ohnehin keine Parteientschädi-
gung zugesprochen werden (vgl. Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und – unter Beilage der erstinstanzli-
chen Akten – an das Bezirksgericht Winterthur als untere Aufsichtsbehörde
über Betreibungsämter sowie an das Betreibungsamt C._____, je gegen
Empfangsschein.

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4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. F. Gohl Zschokke
versandt am: