zh_obergericht · SB190274 · 2019-06-19 · de
Drohung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB190274-O/U/cwo
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. S. Volken und
lic. iur. B. Gut sowie die Gerichtsschreiberin MLaw T. Künzle
Beschluss vom 19. Juni 2019
in Sachen
A._____,
Privatklägerin und Berufungsklägerin
sowie
Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,
Anklägerin
gegen
B._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
betreffend Drohung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Affoltern, Einzelgericht,
vom 14. Dezember 2018 (GG180008)

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Erwägungen:
1. Mit Urteil vom 14. Dezember 2018 wurde der Beschuldigte B._____ vom
Vorwurf der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB freigesprochen (Urk. 76).
Die Privatklägerin meldete dagegen mit Schreiben vom 21. Dezember 2018
rechtzeitig Berufung an (Urk. 66). Das begründete Urteil wurde der Privatklägerin
am 21. Mai 2019 zugestellt (Urk. 75).
2. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist die Berufung beim erstinstanzlichen
Gericht innert 10 Tagen mündlich oder schriftlich anzumelden. Der
Berufungskläger hat dann innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten
Urteils eine schriftliche Berufungserklärung einzureichen (Art. 399 Abs. 3 StPO).
Das Einreichen einer Berufungserklärung ist zwingend und folglich keine blosse
Ordnungsvorschrift. Dies ergibt sich aus Art. 403 Abs. 1 lit. a StPO, wonach auf
die Berufung nur eingetreten wird, wenn eine Berufungserklärung rechtzeitig
erfolgt ist (HUG/SCHEIDEGGER, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber (Hrsg.), Kommentar
zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl., Zürich 2014, Art. 399
N 10; BSK StPO-EUGSTER, 2. Aufl. 2014, Art. 399 N 2).
3. Nachdem die Privatklägerin bis zum 11. Juni 2019 keine Berufungserklärung
einreichte bzw. einreichen liess, ist die zwanzigtägige Frist gemäss Art. 399
Abs. 3 StPO ungenutzt verstrichen. Damit ist auf die Berufung der Privatklägerin
gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzutreten.
4. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel der
Privatklägerin kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der
Privatklägerin sind somit die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen. Die
Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.-- festzusetzen.

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung der Privatklägerin vom 21. Dezember 2018 wird nicht
eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 600.– festgesetzt.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Privatklägerin auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis
− die Privatklägerin
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des
Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 19. Juni 2019
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. R. Naef MLaw T. Künzle