zh_obergericht · RT180040 · 2018-03-02 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT180040-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichterin Dr. S. Janssen und Oberrichter Dr. M. Kriech
sowie Leitende Gerichtsschreiberin lic. iur. E. Ferreño
Beschluss vom 2. März 2018
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
B._____ Switzerland AG,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch B1._____ AG
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Uster vom 7. Februar 2018 (EB180052-I)

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Erwägungen:
1. a) Die Parteien stehen in einem Rechtsöffnungsverfahren vor Erst-
instanz. Mit Verfügung vom 7. Februar 2018 wurde der Gesuchstellerin und Be-
schwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) eine Frist von vierzehn Tagen ange-
setzt, um für die mutmassliche Entscheidgebühr bei der Bezirksgerichtskasse Us-
ter einen Kostenvorschuss von Fr. 150.– zu leisten (Urk. 2 S. 3 Dispositivziffer 1).
b) Dagegen erhob der Gesuchsgegner und Beschwerdeführer (fort-
an Gesuchsgegner) mit Eingabe vom 19. Februar 2018, eingegangen am
21. Februar 2018, Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag, die Rechtsöffnung
sei zu verweigern und ihm sei die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen
(Urk. 1).
2. a) Das Gericht prüft von Amtes wegen, ob die Prozessvorausset-
zungen im Sinne von Art. 60 ZPO erfüllt sind. Hierzu gehört unter anderem die
Frage, ob die Partei, welche ein Rechtsmittel erhebt, durch den angefochtenen
Entscheid beschwert ist (Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO), denn es ist nur derjenige zur
Erhebung eines Rechtsmittels befugt, welcher ein (von der Rechtsordnung ge-
schütztes, d.h. ein schutzwürdiges) Interesse (tatsächlicher oder rechtlicher Na-
tur) an der Abänderung eines erstinstanzlichen Entscheids besitzt. Fehlt es an der
Beschwer, ist auf das erhobene Rechtsmittel nicht einzutreten (Reetz, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO Komm., Vorbemerkungen zu den
Art. 308-318 N 30 m.w.H.).
b) Der Gesuchsgegner wurde durch die angefochtene Verfügung
vom 7. Februar 2018 zu nichts verpflichtet, da nicht er, sondern die Gesuchstelle-
rin den Kostenvorschuss von Fr. 150.– zu leisten hat. Ihm ist deshalb durch die
angefochtene Verfügung kein Nachteil entstanden. Auf die Beschwerde des Ge-
suchsgegners ist demnach mangels Beschwer nicht einzutreten.
c) Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unzulässig, wes-
halb auf das Einholen einer Beschwerdeantwort der Gesuchstellerin verzichtet
werden kann (Art. 322 Abs. 1 ZPO).

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3. a) Es rechtfertigt sich, für das Beschwerdeverfahren umständehal-
ber auf das Erheben von Gerichtskosten zu verzichten.
b) Der Gesuchsgegner stellt für das Beschwerdeverfahren sinnge-
mäss ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege (Urk. 1). Da er
im Beschwerdeverfahren keine Gerichtskosten zu tragen hat, ist dieser Antrag
gegenstandslos.
c) Der Gesuchstellerin ist mangels wesentlicher Umtriebe für das
Beschwerdeverfahren keine Entschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Gesuch des Gesuchgegners um Bewilligung der unentgeltlichen
Rechtspflege im Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
2. Auf die Beschwerde des Gesuchsgegners wird nicht eingetreten.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
eines Doppels von Urk. 1, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert in der
Hauptsache beträgt Fr. 981.50.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 2. März 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Leitende Gerichtsschreibein:
lic. iur. E. Ferreño
versandt am:
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