zh_obergericht · PS150070 · 2015-05-13 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS150070-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-
Sørensen sowie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Hinden
Urteil vom 13. Mai 2015
in Sachen
A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Uster
vom 28. April 2015 (EK150068)

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Erwägungen:
1.
Mit Eingabe vom 16. März 2015 stellte die Gläubigerin und Beschwerdegegnerin
(im Folgenden: Gläubigerin) das Begehren um Eröffnung des Konkurses über den
Schuldner und Beschwerdeführer (im Folgenden: Schuldner) für eine Forderung
von CHF 1'874.40 nebst Zins zu 5% seit 17. November 2013 zuzüglich CHF
50.00 Mahnkosten, CHF 200.00 Bearbeitungskosten und CHF 153.60 Betrei-
bungskosten (act. 6/1). Mit Urteil vom 28. April 2015 eröffnete das Bezirksgericht
Uster den Konkurs über den Schuldner (act. 3 = act. 6/7). Dieser Entscheid wurde
dem Schuldner am 29. April 2015 zugestellt (act. 6/8). Mit Eingabe vom 8. Mai
2015 (Datum Poststempel) erhob der Schuldner Beschwerde und stellte sinnge-
mäss den Antrag, die Beschwerde sei gutzuheissen und der Konkurs sei aufzu-
heben. Die Beschwerde reichte er beim Bezirksgericht Uster ein (act. 2).
2.
Gegen die Konkurseröffnung kann beim Obergericht innert 10 Tagen Beschwerde
erhoben werden (Art. 174 Abs. 1 SchKG und Art. 321 Abs. 1 ZPO). Darauf hat die
Vorinstanz richtig hingewiesen (act. 3, Dispositiv Ziffer 6). Der vorinstanzliche
Entscheid wurde dem Schuldner am 29. April 2015 zugestellt. Die Beschwerde-
frist lief am Montag, 11. Mai 2015 ab. Der Schuldner hatte die Beschwerde vor
Ablauf der Beschwerdefrist am 8. Mai 2015 (Datum Poststempel) dem Bezirksge-
richt Uster eingereicht. Dieses leitete die Rechtsmitteleingabe an das Obergericht
weiter, wo sie nach Ablauf der Beschwerdefrist am 12. Mai 2015 einging. Nach
der Rechtsprechung des Bundesgericht ist eine Rechtsmittelfrist gewahrt, wenn
das Rechtsmittel innert Frist bei der Vorinstanz einging, auch wenn die Eingabe
direkt bei der oberen Instanz einzureichen wäre (BGE 140 III 636). Die Be-
schwerde ist somit rechtzeitig erfolgt.
3.
3.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwer-
deverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit

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glaubhaft macht und einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungs-
gründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) urkundlich nachweist.
Neue Behauptungen und Urkundenbeweise sind unabhängig davon, ob sie vor
oder nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind, zulässig, müssen in-
des vor Ablauf der Beschwerdefrist eingebracht werden (BGE 136 III 294, BGer
vom 26. Juli 2013, BGE 139 III 491).
3.2. Der Schuldner hat die Forderung samt Zinsen und Kosten nach der Kon-
kurseröffnung bezahlt (act. 4/3). Er hat sodann die Kosten für das erstinstanzliche
Verfahren sowie die Kosten des Konkursamtes für die Zeit von der Konkurseröff-
nung bis zur allfälligen Aufhebung des Konkurses im Beschwerdeverfahren hinter-
legt (act. 4/2). Der Konkurs ist somit aufzuheben, wenn der Schuldner seine Zah-
lungsfähigkeit glaubhaft gemacht hat.
3.3. Die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit setzt zunächst eine substan-
zierte Behauptung voraus. Der Schuldner muss somit seine finanziellen Verhält-
nisse zumindest in groben Zügen offen legen und anhand der Einnahmen und
Ausgaben sowie der liquiden Mittel angeben, wie er die anstehenden Schulden
bezahlen kann. Auch wenn der Schuldner die Zahlungsfähigkeit nicht strikt be-
weisen, sondern nur glaubhaft machen muss, so genügen seine Behauptungen
allein nicht. Er muss die Angaben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so
dass das Gericht zur Überzeugung gelangen kann, dass die Behauptungen zu-
treffend sind, auch wenn das Gegenteil noch für möglich gehalten wird (BGE 132
III 715, BGer 5A_726/2010).
Der Schuldner behauptet in der Beschwerdeschrift zwar, er sei in der Lage "alles
zu bezahlen", legt aber seine finanziellen Verhältnisse nicht ansatzweise offen. Er
reicht auch keine Belege ein, die geeignet wären, die Zahlungsfähigkeit glaubhaft
zu machen. Da die Beschwerde erst nach Ablauf der Beschwerdefrist beim Ober-
gericht eingetroffen ist, konnte der Schuldner auch nicht darauf aufmerksam ge-
macht werden, dass er die Beschwerde vor Ablauf der Rechtsmittelfrist ergänzen
könnte.

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Nach dem Gesagten ist die Zahlungsfähigkeit nicht glaubhaft gemacht. Die Vor-
aussetzungen zur Aufhebung des Konkurses sind nicht erfüllt. Die Beschwerde ist
abzuweisen.
3.4. Der Schuldner ist auf Art. 195 SchKG hinzuweisen, wonach (frühestens
nach Ende der Eingabefrist, KUKO SchKG-Diggelmann, Art. 195 N. 3) die Mög-
lichkeit eines nachträglichen Widerrufs des Konkurses durch den Konkursrichter
besteht, wenn nachgewiesen wird, dass sämtliche Forderungen (also auch die,
für welche noch keine Betreibung eingeleitet wurde) beglichen sind oder von je-
dem Gläubiger eine schriftliche Erklärung über den Rückzug seiner Konkursein-
gabe vorliegt oder ein Nachlassvertrag zustande gekommen ist.
4.
Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten dem Schuldner aufzuerlegen (Art. 106
Abs. 1 ZPO). Prozessentschädigungen sind nicht zuzusprechen; dem Schuldner
nicht wegen Unterliegens, der Gläubigerin nicht mangels Umtrieben in diesem
Verfahren.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 500.00 festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren werden dem Schuldner
auferlegt.
4. Die vorliegenden Verfahrenskosten werden vorsorglich zur Kollokation an-
gemeldet.
5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-
stanzlichen Akten) und das Konkursamt C._____, ferner mit besonderer An-

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zeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betrei-
bungsamt C._____, je gegen Empfangsschein.
7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic.iur. M. Hinden
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