zh_obergericht · SB160315 · 2016-09-29 · de
Betrug


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB160315-O /U/cwo
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken und
lic. iur. B. Gut sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Truninger
Beschluss vom 29. September 2016
in Sachen
A._____,
Privatkläger und Berufungskläger
erbeten vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____
sowie
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Anklägerin
gegen
B._____,
Beschuldigte und Berufungsbeklagte
erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend
Betrug
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,
2. Abteilung - Einzelgericht, vom 21. April 2016 sowie Nachtragsurteil
vom 31. Mai 2016 (GG160044)

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Erwägungen:
1. Mit Eingabe vom 2. Mai 2016 liess der Privatkläger A._____ gegen das Ur-
teil des Bezirksgerichts Zürich, Einzelgericht, vom 21. April 2016 fristgerecht Be-
rufung anmelden (Urk. 64). Nachdem das Urteil dem Vertreter des Privatklägers
am 8. Juli 2016 zugestellt worden war (Urk. 73/3), liess der Privatkläger innerhalb
der in Art. 399 Abs. 3 StPO festgelegten gesetzlichen Frist von 20 Tagen ab Zu-
stellung des begründeten Entscheides am 28. Juli 2016 (Datum des Poststem-
pels: 28. Juli 2016) die Berufungserklärung einreichen (Urk. 76 und 77). Mit Prä-
sidialverfügung vom 12. August 2016 wurde dem Privatkläger in Anwendung von
Art. 383 StPO eine Frist von 20 Tagen angesetzt, um zur Deckung von allfälligen
Prozesskosten und Entschädigungen an die Gegenpartei eine Prozesskaution
von Fr. 10'000.– zu leisten (Urk. 78). Da die Präsidialverfügung vom 12. August
2016 vom Vertreter des Privatklägers am 17. August 2016 entgegengenommen
wurde (Urk. 79), die Frist zur Leistung der Prozesskaution damit am 6. September
2016 ablief und innert Frist keine Kaution bei der Obergerichtskasse einging, ist
androhungsgemäss auf die Berufung des Privatklägers vom 2. Mai 2016 nicht
einzutreten (vgl. Urk. 78 S. 2).
2. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe
ihres Obsiegens und Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf deren
Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428
Abs. 1 StPO). Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahren mit
einer Gerichtsgebühr von Fr. 400.– damit dem Privatkläger aufzuerlegen. Der
Verteidiger der Beschuldigten, Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, erklärte auf ent-
sprechende telefonische Anfrage, dass er bezüglich Berufungsverfahren keine
Aufwendungen gehabt habe (Urk. 80).

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Privatklägers vom 2. Mai 2016 wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Privatkläger auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die Vertretung des Privatklägers C._____ im Doppel für sich und zu-
handen des genannten Privatklägers
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 29. September 2016
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. A. Truninger