zh_obergericht · RU200037 · 2020-09-16 · de
Unentgeltliche Rechtspflege


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RU200037-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. M. Sarbach sowie Ge-
richtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller
Beschluss vom 16. September 2020
in Sachen
A._____,
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin,
betreffend
unentgeltliche Rechtspflege
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren
des Bezirksgerichtes Meilen vom 15. Juli 2020(ED200007)

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Erwägungen:
1. Mit Verfügung des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren des Bezirks-
gerichtes Meilen vom 14. Januar 2020 wurde A._____ (Gesuchstellerin und
Beschwerdeführerin) für das noch einzuleitende Schlichtungsverfahren ge-
gen Dr. B._____ betreffend Forderung die unentgeltliche Rechtspflege ge-
währt (act. 5/4). Im Zusammenhang mit der im Anschluss an die gescheiter-
te Schlichtungsverhandlung beim Bezirksgericht Meilen einzureichenden
Klage stellte A._____ für das Verfahren vor Bezirksgericht vorab ein Gesuch
um unentgeltliche Rechtspflege (act. 5/7). Mit Urteil vom 15. Juli 2020 bewil-
ligte das Einzelgericht im summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes
Meilen der Gesuchstellerin mit Bezug auf die Genugtuungsforderung in der
Höhe von Fr. 10'000.– für die einzureichende Klage gegen die C._____ AG
die unentgeltliche Prozessführung und bestellte ihr in der Person eines/einer
vor den zürcherischen Gerichten zugelassenen Rechtsanwal-
tes/Rechtsanwältin einen unentgeltlichen Rechtsbeistand/eine unentgeltliche
Rechtsbeiständin. Soweit sich die Klage gegen Dr. med. B._____ richtet so-
wie mit Bezug auf die Schadenersatzforderung in der Höhe von Fr. 20'000.–
wurde das Gesuch abgewiesen (act. 36 Dispositiv Ziffer 1). Diese Abwei-
sung focht die Gesuchstellerin mit Beschwerde an (act. 38). Mit Schreiben
vom 5. September 2020 orientierte A._____ das Obergericht, dass sie ihre
Klage bei der ersten Instanz zurückgezogen habe (act. 41).
2. Mit dem Rückzug ihrer Klage entfällt auch ihr rechtliches Interesse an der
Beurteilung ihrer Beschwerde. Damit wird das Beschwerdeverfahren gegen-
standslos und ist entsprechend abzuschreiben (Art. 242 ZPO).
3. Für das Beschwerdeverfahren sind keine Kosten zu erheben. Parteient-
schädigungen sind keine zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.

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2. Es werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
3. Schriftliche Mitteilung an die Gesuchstellerin sowie – unter Rücksendung der
erstinstanzlichen Akten – an das Einzelgericht im summarischen Verfahren
des Bezirksgerichtes Meilen, je gegen Empfangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 30'000.–
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. I. Vourtsis-Müller
versandt am:
17. September 2020