zh_obergericht · PS180226 · 2018-11-29 · de
Pfändung (Beschwerde über ein Betreibungsamt)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS180226-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter
Dr. P. Higi und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. A. Götschi
Urteil vom 29. November 2018
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer,
gegen
Stadt Zürich,
Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Stadtrichteramt Zürich,
betreffend Pfändung Nr. 1
(Beschwerde über das Betreibungsamt Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg)
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen vom 29. Oktober 2018
(CB180009)

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Erwägungen:
1. Sachverhalt / Prozessgeschichte
1.1 In der Betreibung Nr. 2 der Beschwerdegegnerin gegen den Beschwerde-
führer wurde gemäss Pfändungsurkunde am 5. Februar 2018 die Pfändung Nr. 1
vollzogen (vgl. act. 4/1). Gleichentags erliess das Betreibungsamt Thalwil-
Rüschlikon-Kilchberg (nachfolgend: Betreibungsamt) zu Handen der Postfinance
insbesondere für das Privatkonto Nr. … eine Pfändungsanzeige (vgl. act. 8/1). In
der Folge überwies die Postfinance offenbar einen Betrag von Fr. 159.45 an das
Betreibungsamt (vgl. act. 7). Da das Betreibungsamt aufgrund eines vom Be-
schwerdeführer in einem vorangegangenen Beschwerdeverfahren eingereichten
Kontoauszugs des erwähnten Kontos vom 1. August 2017 bis 31. August 2017
(vgl. act. 8/2) davon ausging, dass sich ein mehrstelliger Geldbetrag auf diesem
Konto befinde, erliess es am 19. Februar 2018 eine weitere Pfändungsanzeige an
die Postfinance (vgl. act. 4/2/1), woraufhin diese offenbar weitere Fr. 950.– an das
Betreibungsamt überwies. Damit hat die Postfinance einen Betrag von insgesamt
Fr. 1'109.45 an das Betreibungsamt überwiesen (vgl. act. 4/1 und act. 7).
1.2 Mit Eingabe vom 29. März 2018 erhob der Beschwerdeführer beim Bezirks-
gericht Horgen als untere Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
(nachfolgend: Vorinstanz) Beschwerde gegen die Pfändung Nr. 1 des Betrei-
bungsamtes und machte geltend, beim Betrag von Fr. 1'109.45 handle es sich um
laufende AHV-Zahlungen, die unpfändbar seien (vgl. act. 1).
1.3 Mit Urteil vom 29. Oktober 2018 (act. 14 = act. 17 [Aktenexemplar]) hiess die
Vorinstanz die Beschwerde teilweise gut und wies das Betreibungsamt an, dem
Beschwerdeführer den vom Privatkonto Nr. … in der Pfändung Nr. 1 am 5. Feb-
ruar 2018 gepfändeten Betrag zurückzuerstatten (vgl. a.a.O., Dispositiv-Ziffer 1).
Weiter wies sie den Beschwerdeführer unter Hinweis auf Art. 91 Abs. 1 Ziff. 2
SchKG mit den entsprechenden Straffolgen an, innert 10 Tagen ab Zustellung
des Urteils vom 29. Oktober 2018 gegenüber dem Betreibungsamt zum vermute-
ten Saldo in der Höhe von Fr. 48'000.– Stellung zu nehmen, Nachweise über
dessen Verwendung zu erbringen und die Kontoauszüge des Privatkontos Nr. …

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bei der Postfinance vom 1. August 2017 bis 31. August 2017 einzureichen
(vgl. a.a.O., Dispositiv-Ziffer 2). Im Übrigen wies die Vorinstanz die Beschwerde
ab (vgl. a.a.O., Dispositiv-Ziffer 3).
1.4 Mit Eingabe vom Montag, 19. November 2018 (Datum Poststempel) erhob
der Beschwerdeführer dagegen rechtzeitig (vgl. act. 14 i.V.m. act. 15/1 i.V.m.
act. 18) Beschwerde. In Bezug auf Dispositiv-Ziffer 2 des angefochtenen Urteils
ersucht der Beschwerdeführer um Erteilung der aufschiebenden Wirkung
(act. 18).
Da – wie nachfolgend darzulegen sein wird – sogleich ein Endentscheid ge-
fällt werden kann, wird der Antrag um Erteilung der aufschiebenden Wirkung ge-
genstandslos.
1.5 Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens wurden beigezogen (act. 1-15).
Von der Einholung einer Antwort oder einer Vernehmlassung kann abgesehen
werden (vgl. Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. Art. 322 Abs. 1 sowie Art. 324 ZPO
bzw. § 83 Abs. 2 GOG/ZH). Das Verfahren ist spruchreif.
2. Prozessuales
2.1 Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Kon-
kurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. So-
weit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das
Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG; BSK SchKG I-COMETTA/MÖCKLI, 2. Aufl. 2010,
Art. 20a N 38). Im Kanton Zürich richtet sich das Beschwerdeverfahren gemäss
§ 18 EG SchKG/ZH nach § 83 f. GOG/ZH. Dabei ist der Sachverhalt von Amtes
wegen festzustellen (Untersuchungsmaxime) und es sind die Bestimmungen der
ZPO sinngemäss anwendbar (§ 83 Abs. 3 GOG/ZH). Für den Weiterzug an das
Obergericht gelten insbesondere die Bestimmungen über die Beschwerde ge-
mäss Art. 319 ff. ZPO (§ 84 GOG/ZH).
2.2 Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert der Rechtsmittelfrist
schriftlich und begründet einzureichen (vgl. Art. 321 Abs. 1 ZPO). Das bedeutet,
dass sie Anträge zu enthalten hat, welche zu begründen sind (vgl. BGE 137 III

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617 ff., E. 4.2.2 m.w.H.). An Rechtsmitteleingaben von Laien werden nur minimale
Anforderungen gestellt. Als Antrag genügt eine Formulierung, aus der sich mit gu-
tem Willen herauslesen lässt, wie die Kammer entscheiden soll. Als Begründung
reicht aus, wenn zum Ausdruck kommt, an welchen Mängeln der angefochtene
Entscheid leidet bzw. weshalb der erstinstanzliche Entscheid in den angefochte-
nen Punkten unrichtig sein soll (vgl. OGer ZH PF170034 vom 9. August 2017,
E. 2.1; PS170182 vom 5. September 2017, E. 3.2). Bei Unklarheiten entnimmt die
Kammer der Rechtsschrift das, was sie bei loyalem Verständnis daraus entneh-
men kann (vgl. OGer ZH RB150008 vom 17. April 2015, E. 2.2). Soweit jedoch
bloss das vor der Vorinstanz Vorgebrachte wiederholt wird, fehlt es an einer Aus-
einandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid. Bei fehlender Auseinander-
setzung bzw. Begründung ist ohne Weiteres auf die Beschwerde nicht einzutreten
(vgl. etwa OGer ZH PS160137 vom 5. September 2016, E. II./3.2; PS170017 vom
7. März 2017, E. 3; PS170092 vom 5. September 2017, E. II./1.2 je m.w.H.).
2.3 Mit der Beschwerde können (a) die unrichtige Rechtsanwendung und (b) die
offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden
(Art. 320 ZPO). Art. 326 Abs. 1 ZPO schliesst neue Anträge, neue Tatsachenbe-
hauptungen und neue Beweismittel aus; dies gilt auch in Verfahren, die der Un-
tersuchungsmaxime unterstehen (vgl. BGer 5A_405/2011 vom 27. September
2011, E. 4.5.3; OGer ZH PS140112 vom 4. Juli 2014, E. II./3.3 m.w.H.).
3. Zur Beschwerde im Einzelnen
3.1 Die Vorinstanz wies den Beschwerdeführer wie bereits dargelegt in
Dispositiv-Ziffer 2 des angefochtenen Urteils an, Auskünfte zum vermuteten Saldo
in der Höhe von Fr. 48'000.– zu erteilen und die entsprechenden Belege einzu-
reichen. Dabei erwog sie, das Betreibungsamt habe sich bei der Pfändung von
der Annahme leiten lassen, dass per 16. August 2017 auf dem Privatkonto ein
Saldo von ca. Fr. 48'000.– vorhanden gewesen sei (vgl. act. 17 E. 2.7). Dies des-
halb, weil auf dem Kontoauszug vom 1. August 2017 bis 31. August 2017, den
der Beschwerdeführer eingereicht gehabt habe, bei dem schwarz durchgestriche-
nen Saldo ein mehrstelliger Betrag von Fr. 48'000.– durchgeschimmert habe
(vgl. a.a.O., E. 2.3). Dieser vermutete hohe Saldo habe Anlass gegeben abzuklä-

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ren, wie diese Mittel verwendet worden seien, und insbesondere, ob sie am Pfän-
dungstag anderweitig vorhanden gewesen seien. Da der Beschwerdeführer ver-
pflichtet sei, über die Verwendung der am 16. August 2017 vorhandenen Gutha-
ben Auskunft zu erteilen, und er aufzufordern gewesen wäre, sich hierzu zu äus-
sern, sei dies nun nachzuholen (vgl. a.a.O., E. 2.7).
3.2 Der Beschwerdeführer führt zur angefochtenen Dispositiv-Ziffer 2 aus, er
habe bereits anlässlich der Pfändung wahrheitsgemäss erklärt, dass keine
Vermögenswerte vorhanden seien und er lediglich eine AHV-Rente beziehe. Er
sei seiner Auskunftspflicht bereits vollumfänglich nachgekommen. Ausserdem
bestehe materiell kein Anlass und formell keine Rechtsgrundlage für die
angeordnete Auskunft, weil das Betreibungsamt solches nicht verlangt habe.
Damit verstosse die Vorinstanz gegen die "Parteienmaxime". Im Übrigen habe die
Vorinstanz seinen Antrag betreffend Disziplinarmassnahmen gegenüber dem
Betreibungsamt in Dispositiv-Ziffer 3 abgewiesen, ohne dies zu begründen. Damit
habe die Vorinstanz seinen Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt. Zur
Beurteilung dieses Antrags sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen
(vgl. act. 18).
3.3.1 Soweit der Beschwerdeführer ausführt, er sei seiner Auskunftspflicht
bereits anlässlich der Pfändung nachgekommen, geht er nicht auf die
Begründung der Vorinstanz ein. Die Vorinstanz erwog, dass ein Schuldner in
begründeten Fällen nicht nur über die aktuellen Vermögensverhältnisse im
Zeitpunkt der Pfändung und entsprechend über zeitnahe Vermögenstransaktion-
en Auskunft geben müsse, sondern auch über weiter zurückliegende (vgl. act. 17
E. 2.4), und legte dar, weshalb dies beim Beschwerdeführer der Fall sei (vgl.
a.a.O., E. 2.7). Indem der Beschwerdeführer sich damit nicht auseinandersetzt,
kommt er seiner Begründungslast nicht nach. Insoweit ist auf seine Beschwerde
nicht einzutreten.
3.3.2 Weiter ist zum einen zwar zutreffend, dass in den Verfahren der
betreibungsrechtlichen Beschwerde vor den Aufsichtsbehörden die
Dispositionsmaxime ("Parteienmaxime") unter Vorbehalt von Artikel 22 SchKG
(Nichtigkeit) gilt und die Aufsichtsbehörden nicht über die Anträge der Parteien

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hinausgehen dürfen (vgl. Art. 20a Abs. 2 Ziff. 3 SchKG). Abgesehen davon, dass
die Kammer dem beteiligten Betreibungsamt praxisgemäss im Beschwerdever-
fahren ohnehin keine Parteistellung einräumt (vgl. etwa OGer ZH PS170188 vom
23. Oktober 2017, E. II. m.w.H.), ist in diesem Zusammenhang nicht entschei-
dend, welche Anträge das Betreibungsamt in der Vernehmlassung stellte. Denn
die (Aufsichts-)Behörde, welche eine Beschwerde begründet erklärt, hat von Ge-
setzes wegen über die Aufhebung oder die Berichtigung der angefochtenen
Handlung zu verfügen (vgl. Art. 21 SchKG). Bei einer (teilweisen) Gutheissung
trifft die Aufsichtsbehörde (insoweit) entweder einen reformatorischen Endent-
scheid (wie im angefochtenen Urteil) oder einen kassatorischen. Im ersten Fall
wird durch die Aufsichtsbehörde eine neue Anordnung getroffen, welche anstelle
derjenigen des Vollstreckungsorgans tritt. Im zweiten Fall wird die angefochtene
Anordnung aufgehoben und die Vollstreckungsbehörde angewiesen, in der Sache
einen neuen Entscheid zu fällen (vgl. MAIER/VAGNATO, in: KREN KOSTKIEWICZ/VOCK
[Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs,
4. Aufl. 2017, Art. 21 N 2). Die Aufsichtsbehörde kann somit bei einem reformato-
rischen Endentscheid eine neue Anordnung treffen, die anstelle derjenigen des
Betreibungsamtes tritt. Hierfür stellt sie den Sachverhalt von Amtes wegen fest
und wendet das Recht von Amtes wegen an (vgl. Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 und
Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG/ZH i.V.m. § 83 f. GOG/ZH i.V.m.
Art. 57 ZPO). Nichts anderes tat die Vorinstanz, indem sie bei teilweiser Gutheis-
sung der Beschwerde unter Verweis auf einschlägige Rechtsprechung zum
Schluss kam, der vermutete hohe Saldo des Kontoauszuges vom 1. August 2017
bis 31. August 2017 gebe Anlass abzuklären, wie diese Mittel verwendet worden
seien, und insbesondere, ob sie am Pfändungstag anderweitig vorhanden gewe-
sen seien. Die Anordnung in Dispositiv-Ziffer 2 ist somit nicht zu beanstanden.
3.3.3 Soweit der Beschwerdeführer die fehlenden Erwägungen der Vorinstanz zu
seinem Antrag betreffend Disziplinarmassnahmen bemängelt, übersieht er, dass
er als Partei zwar befugt ist, von einem Mitarbeiter des Betreibungsamts began-
gene Unregelmässigkeiten der Aufsichtsbehörde anzuzeigen und ihr disziplinari-
sches Einschreiten nahezulegen (vgl. Art. 14 SchKG); jedoch steht ihm (als An-
zeigeerstatter) kein bundesrechtlicher Anspruch auf disziplinarische Massrege-

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lung zu (vgl. BGer 5A_6/2015 vom 6. Mai 2015, E. 1 mit Verweis auf BGE 91 III
41 ff., E. 6; BGer 5A_45/2010 vom 22. Februar 2010, E. 1.2; BSK SchKG I-
EMMEL, 2. Aufl. 2010, Art. 14 N 12). Dem Anzeigeerstatter geht denn auch die Le-
gitimation zur Beschwerdeführung ab, wenn die kantonale Aufsichtsbehörde auf
eine Disziplinierung verzichtet. Daher kann auf die Beanstandung, die Vorinstanz
habe zu Unrecht keine Disziplinarmassnahme ausgesprochen, von vornherein
nicht eingetreten werden (vgl. BGer 5A_6/2015 vom 6. Mai 2015, E. 1 m.w.H.).
Da dem Beschwerdeführer kein Anspruch auf disziplinarische Massregelung
zusteht, besteht auch kein Anspruch auf rechtliches Gehör, der verletzt worden
sein könnte.
3.4 Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen, soweit darauf einzu-
treten ist.
4. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und
Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). Partei-
entschädigungen dürfen in diesen Verfahren zum vornherein nicht zugesprochen
werden (vgl. Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Parteientschädigungen werden keine zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage eines Doppels von act. 18, sowie – unter Rücksendung der erstin-
stanzlichen Akten – an die Vorinstanz und an das Betreibungsamt Thalwil-
Rüschlikon-Kilchberg, je gegen Empfangsschein.

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Götschi
versandt am:
30. November 2018