zh_obergericht · RT180092 · 2018-09-19 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT180092-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. S. Janssen und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschrei-
berin lic. iur. K. Montani Schmidt
Urteil vom 19. September 2018
in Sachen
A._____,
Beklagter und Beschwerdeführer
gegen
Kanton Zürich,
Kläger und Beschwerdegegner
vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich,
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 30. April 2018 (EB170394-F)

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Erwägungen:
1.1 Mit Urteil vom 30. April 2018 erteilte die Vorinstanz dem Kläger und
Beschwerdegegner (fortan Kläger) in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes
Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg (Zahlungsbefehl vom 16. Oktober 2017) gestützt auf
die Veranlagungsverfügung des kantonalen Steueramtes Zürich vom 25. Novem-
ber 2016, bestätigt durch den Einspracheentscheid des kantonalen Steueramtes
Zürich vom 2. März 2017, für ausstehende direkte Bundessteuern betreffend das
Jahr 2014 definitive Rechtsöffnung für Fr. 5'280.– nebst 3% Zins seit 12. Oktober
2017, für Fr. 262.45 Verzugszins (berechnet bis 11. Oktober 2017) und für die Be-
treibungskosten sowie für Kosten und Entschädigung gemäss jenem Entscheid
(Urk. 27 S. 7 f. = Urk. 22 S. 7 f.).
1.2 Hiergegen erhob der Beklagte und Beschwerdeführer (fortan Beklag-
ter) mit Schreiben vom 22. Mai 2018 (gleichentags zur Post gegeben, eingegan-
gen am 23. Mai 2018) innert Frist Beschwerde mit folgenden Anträgen (Urk. 26
S. 2):
"Das vorinstanzliche Urteil des Bezirksgerichtes Horgen vom 30. April 2018 sei vollumfäng-
lich aufzuheben;
das Begehren um definitive Rechtsöffnung des Klägers und Beschwerdegegners für den
Betrag der direkten Bundessteuern 2014 von CHF 5'280.00 nebst Zinsen und Kosten ist
vollumfänglich abzuweisen und es ist dem Kläger und Beschwerdegegner somit keine defi-
nitive Rechtsöffnung zu erteilen;
die Betreibung Nr. … gegen den Beklagten und Beschwerdeführer sei folglich vom Kläger
und Beschwerdegegner unverzüglich löschen zu lassen;
alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Klägers und Beschwerdegeg-
ners."
1.3 Mit Schreiben vom 30. Mai 2018 ersuchte der Beklagte um Erteilung
der aufschiebenden Wirkung (Urk. 30). Dieses Gesuch wurde mit Verfügung vom
1. Juni 2018 abgewiesen (Urk. 31).
2. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden

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(Art. 320 ZPO). Die Beschwerde führende Partei hat im Einzelnen darzulegen, an
welchen Mängeln (unrichtige Rechtsanwendung, offensichtlich unrichtige Feststel-
lung des Sachverhalts) der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet.
Was nicht beanstandet wird, braucht grundsätzlich nicht geprüft zu werden. Wer-
den keine, unzulässige oder ungenügende Rügen erhoben, stellt dies einen nicht
behebbaren Mangel dar (vgl. Art. 132 ZPO), d.h. ist nicht eine Nachfrist zur er-
gänzenden Begründung anzusetzen, sondern ist die Beschwerde abzuweisen
bzw. ist darauf nicht einzutreten.
3.1 Der Beklagte hatte bereits vor Vorinstanz im Wesentlichen geltend
gemacht, den Einspracheentscheid des kantonalen Steueramtes Zürich vom
2. März 2017 nicht erhalten zu haben, da er sich im massgeblichen Zeitpunkt in
Untersuchungshaft befunden habe. Mangels Zustellung sei ihm der Einsprache-
entscheid nicht gehörig eröffnet worden, weshalb die in Betreibung gesetzte For-
derung nicht fällig sei. Es sei absolut stossend, dass der Kläger ihm den per ein-
geschriebener Post versandten Einspracheentscheid nach dessen Retournierung
nicht ein zweites Mal zugestellt habe bzw. dem Grund der Retournierung nicht
nachgegangen sei (Urk. 8 S. 1 ff.).
3.2 Die Vorinstanz erwog mit Verweis auf die bundesgerichtliche Recht-
sprechung, dass in verwaltungsrechtlichen Verfahren gemäss § 71 des Verwal-
tungsrechtspflegegesetzes des Kantons Zürich i.V.m. Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO
die Zustellungsfiktion gelte. Die Geltung der Zustellungsfiktion setze ein laufendes
Verfahren voraus, das heisse, dass ein Prozessrechtsverhältnis bestehe, welches
mit der Rechtshängigkeit entstehe (Urk. 27 S. 5 mit Verweis auf BGE 138 III 225
E. 3.1). Erhebe eine steuerpflichtige Person gegen eine Veranlagungsverfügung
Einsprache, so bestehe ein Prozessrechtsverhältnis zwischen der Steuerbehörde
und der steuerpflichtigen Person, wobei die steuerpflichtige Person mit der Zustel-
lung des Einspracheentscheides zu rechnen habe (Urk. 27 S. 5 mit Verweis auf
BGer 2C_565/2012 vom 11. April 2013, E. 2). Bestehe ein Prozessrechtsverhält-
nis, so hätten sich die Parteien nach Treu und Glauben zu verhalten und unter
anderem dafür zu sorgen, dass Entscheide, welche das Verfahren betreffen,
grundsätzlich zugestellt werden könnten. Daraus folge, dass den Behörden allfäl-

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lige Adressänderungen anzuzeigen seien und bei Abwesenheiten die Entgegen-
nahme von Sendungen gleichwohl sichergestellt werden müsse (Urk. 27 S. 5 mit
Verweis auf BGer 2C_139/2016 vom 14. Juni 2016, E. 3.3). Indem der Beklagte
gegen die Veranlagungsverfügung vom 25. November 2016 am 4. Januar 2017
Einsprache erhoben habe, sei zwischen dem kantonalen Steueramt und ihm ein
Prozessrechtsverhältnis begründet worden (Urk. 27 S. 5 mit Verweis auf Urk. 9/2
und Urk. 3/2b). Dessen sei sich der Beklagte auch bewusst gewesen, habe er
doch in seinem Schreiben vom 27. Februar 2017 um Bearbeitung und Gutheis-
sung seiner Einsprache ersucht (Urk. 27 S. 5 mit Verweis auf Urk. 9/4). Der Be-
klagte habe deshalb mit der Zustellung des Einspracheentscheides rechnen müs-
sen. Es sei ferner unbestritten, dass der Beklagte den Kläger nicht über seine
Abwesenheit in Kenntnis gesetzt habe und der Kläger nichts von der Untersu-
chungshaft des Beklagten sowie dessen Ehefrau gewusst habe (Urk. 27 S. 5 mit
Verweis auf Urk. 8, Urk. 16 und Urk. 20). Der eingeschrieben versandte Ein-
spracheentscheid habe damit nach Ablauf der siebentägigen Abholungsfrist am
10. März 2017 als zugestellt gegolten (Urk. 27 S. 5 mit Verweis auf Urk. 17/2).
Entsprechend sei die Beschwerdefrist von 30 Tagen ausgelöst worden (Urk. 27
S. 6 mit Verweis auf Urk. 3/2b). Der Beklagte habe nicht bestritten, dass er innert
Frist keine Beschwerde erhoben habe (Urk. 27 S. 6 mit Verweis auf Urk. 8 S. 4).
Der Einspracheentscheid vom 2. März 2017 sei damit in Rechtskraft erwachsen
und vollstreckbar. Entgegen der Ansicht des Beklagten widerspreche die Zustell-
fiktion vorliegend auch nicht dem Grundsatz von Treu und Glauben: So wäre es
ihm ohne Weiteres möglich gewesen, sich nach seiner Haftentlassung am
17. März 2017 über den Inhalt der verpassten Sendung zu erkundigen (Urk. 27
S. 6 mit Verweis auf Urk. 9/7). Es handle sich beim vorliegenden Einspracheent-
scheid des kantonalen Steueramtes Zürich vom 2. März 2017 um einen definiti-
ven Rechtsöffnungstitel im Sinne von Art. 80 Abs. 1 SchKG i.V.m. Art. 80 Abs. 2
Ziff. 2 SchKG (Urk. 27 S. 6).
3.3.1 Der Beklagte wiederholt in seiner Beschwerdeschrift auf weiten Stre-
cken wortwörtlich das bereits vor Vorinstanz Dargelegte (vgl. Urk. 26 S. 1 ff. mit
Urk. 8 S. 1 ff.). In diesem Umfang genügt die Beschwerde den gesetzlichen Vor-
gaben nicht (s. E. 2 hiervor). Das blosse Beharren auf dem bereits vor Vorinstanz

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eingenommenen Standpunkt stellt keine Auseinandersetzung mit den vor-
instanzlichen Erwägungen dar. Entsprechend ist darauf nicht einzugehen.
3.3.2 Der Beklagte stellt sich des Weiteren beschwerdeweise nach wie vor
auf den Standpunkt, die Forderung sei noch nicht definitiv beziffert und fällig
(Urk. 26 S. 3). Er habe vor Vorinstanz bewiesen, dass er gerade nicht in der Lage
gewesen sei, den Kläger über seine Arrestierung und damit über seine Abwesen-
heit am Wohnort in Kenntnis zu setzen. Es liege in der Natur einer Arrestierung,
dass man während derselben durch die Polizei niemanden über seine Abwesen-
heit in Kenntnis setzen könne. Eine solche werde nicht vorgängig angekündigt,
weshalb er nichts von der Untersuchungshaft habe wissen können. Entsprechend
erschienen die Ausführungen der Vorinstanz etwas intelligenzbefreit. Aus den
nachgewiesenen Gründen könne auch nicht von einer Zustellungsfiktion ausge-
gangen werden. Schliesslich sei auch die Annahme der Vorinstanz falsch, wo-
nach er sich nach seiner Haftentlassung am 17. März 2017 über den Inhalt der
verpassten Sendung hätte erkundigen können. Es sei unmöglich, gestützt auf ei-
nen Abholschein der Post festzustellen, um welchen Absender es sich handeln
könnte; es finde sich darauf nicht einmal ein Hinweis auf die Postleitzahl des Ab-
sender. Sodann seien die Sendungsbilder der Post, auf welchen das Couvert ab-
gebildet sei, nur für Geschäftskunden und den Absender der entsprechenden
Sendung einsehbar. Damit aber verstosse es gegen den Grundsatz von Treu und
Glauben, wenn der Kläger und die Vorinstanz von einer Zustellungsfiktion und
damit einer gültigen Zustellung des Einspracheentscheides vom 2. März 2017
ausgingen (Urk. 26 S. 4 f.). Schliesslich habe der Beklagte auch nicht mit einer
Zusendung des Einspracheentscheides nach so kurzer Zeit rechnen müssen, ha-
be er doch in einem anderen hängigen Steuerverfahren sechs Jahre lang nichts
gehört. Des Weiteren verweist der Beklagte darauf, beim Kläger und dem Steuer-
rekursgericht ein Wiederherstellungsgesuch bezüglich Beschwerdefrist einge-
reicht zu haben (Urk. 26 S. 5).
3.3.3 Den Einwendungen des Beklagten kann nicht gefolgt werden: Richtig
ist zwar, dass Inhaftierten in Untersuchungshaft das Telefonieren vom Gefängnis
aus nicht erlaubt ist (s. § 63 der Hausordnung für die Gefängnisse Kanton Zürich,

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Ausgabe 2009). Indes hätte sich der Kläger während der Untersuchungshaft an
das Personal wenden und um Kontaktaufnahme zur Sozialbetreuung ersuchen
können (vgl. § 61 der genannten Hausordnung). Selbst wenn dies tatsächlich
nicht möglich gewesen sein sollte, ist die Vorinstanz dennoch zu Recht von der
Zustellungsfiktion ausgegangen: Dem Beklagten hilft auch das Argument nicht
weiter, wonach aus dem Abholschein der Absender nicht hervorgehe. Dies mag
zutreffen. Zu beachten ist jedoch, dass es dem Beklagten nach seiner Haftentlas-
sung am 17. März 2017 jederzeit möglich gewesen wäre, bei denjenigen Behör-
denstellen nach einer allfälligen Zustellung nachzufragen, bei welchen er ein Ver-
fahren hängig hatte. So geht denn aus dem Abholschein durchaus hervor, ob es
sich bei der abzuholenden Sendung lediglich um ein Paket, einen eingeschriebe-
nen Brief oder eben um eine Gerichtsurkunde handelt. Der Beklagte weiss oder
muss wissen, bei welchen Behörden ihn betreffende Verfahren hängig sind.
Nachdem er selbst den Kläger noch mit Schreiben vom 27. Februar 2017 aufge-
fordert hatte, seine Einsprache zu behandeln, musste er mit einer Zustellung
rechnen. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass er in anderen steuerrecht-
lichen Verfahren über sechs Jahre lang nichts gehört hatte. So erachtet es das
Bundesgericht als vertretbar, die Zustellfiktion bis ein Jahr nach der letzten ver-
fahrensbezogenen Handlung eintreten zu lassen (BK ZPO- Frei, Art. 138 N 25 mit
Verweis auf BGer 2P.120/2005 vom 23. März 2006, E. 4.2; L. Huber, DI-
KE-Komm-ZPO, Art. 138 N 53 mit Verweis auf BGE 130 III 396 E. 1.2.3). Nach-
dem der Beklagte am 4. Januar 2017 Einsprache erhoben hatte, musste er im
März desselben Jahres mit der Zustellung eines behördlichen Aktes rechnen.
Schliesslich bringt der Beklagte nicht vor, die von der Vorinstanz zitierte bundes-
gerichtliche Rechtsprechung treffe auf den vorliegenden Fall nicht zu. Damit aber
bleibt es beim vorinstanzlichen Entscheid.
3.3.4 Soweit der Beklagte geltend macht, er habe beim Kläger ein Wieder-
herstellungsgesuch betreffend Frist zum Erheben einer Beschwerde gestellt, ver-
hilft ihm dies ebenso wenig weiter: Das Stellen eines Gesuchs allein reicht nicht.
Solange ein solches nicht bewilligt wurde, bleibt der Einspracheentscheid des
kantonalen Steueramtes Zürich vom 2. März 2017 rechtskräftig.

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3.4 Damit erweist sich die Beschwerde als offensichtlich unzulässig bzw.
unbegründet, weshalb auf das Einholen einer Beschwerdeantwort der Gegenpar-
tei verzichtet werden kann (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Die Beschwerde ist abzuwei-
sen, soweit darauf einzutreten ist.
4.1 Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung
von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG (vgl. ZR 110/2011 Nr. 28) auf
Fr. 300.– festzusetzen. Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss dem Beklagten
aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
4.2 Dem Beklagten ist aufgrund seines Unterliegens und dem Kläger man-
gels relevanter Umtriebe im Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zu-
zusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beklagten auf-
erlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage je eines
Doppels bzw. einer Kopie der Urk. 26, Urk. 28, Urk. 29/2-6 und Urk. 30, so-
wie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

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Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 5'280.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 19. September 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Montani Schmidt
versandt am:
mc