zh_obergericht · PA130037 · 2013-10-16 · de
fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA130037-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Hodel und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen sowie Ge-
richtsschreiberin lic. iur. M. Weibel.
Urteil vom 16. Oktober 2013
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer,
sowie
Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend
fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des Bezirksge-
richtes Zürich vom 3. Oktober 2013 (FF130193)

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Erwägungen:
1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
1.1 Der Beschwerdeführer wohnt alleine in einer Wohnung in der Institution
"B._____" (betreutes Wohnen) an der C._____-Strasse ... in Zürich. Am
25. September 2013, einen Tag vor der fürsorgerischen Unterbringung, kam es
am Wohnort des Beschwerdeführers zu einem Vorfall mit einer Zitrone. Gemäss
eigenen Angaben des Beschwerdeführers habe jemand Abfall, namentlich eine
Zitrone, auf seinen Balkon geworfen. Diese Zitrone habe das Fass zum überlau-
fen gebracht, weswegen er sehr wütend geworden sei. Seine Morddrohungen
hätten aber nicht der Betreuerin gegolten, sondern den Leuten, die den Abfall ge-
worfen hätten. Er sei in dieser Situation einfach auf 200 gewesen, aber er sei
doch nicht blöd und bringe jemanden um (Prot. VI S. 10). Nach dem Vorfall rief
der Beschwerdeführer seine Bezugsperson im B._____, Frau D._____, an
(act. 5/8). Gleichentags konfrontierte sie ihn persönlich mit seinen Aussagen.
Gemäss Aktennotiz vom 26. September 2013 hielt der Beschwerdeführer an sei-
nen Drohungen fest (act. 5/8). Am 26. September 2013 besuchten Frau D._____,
Herr E._____ (Beistand) und Herr Dr. med. F._____ (Psychiater) den Beschwer-
deführer und sprachen ihn erneut auf die Drohungen an (act. 5/8). Nachdem sich
der Beschwerdeführer offenbar weiterhin uneinsichtig zeigte und einfach die Tür
schloss, wurde die fürsorgerische Unterbringung des Beschwerdeführers veran-
lasst und Dr. med. F._____ wies ihn in die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich
ein (act. 5/8; act. 5/2). Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom
30. September 2013 (Eingangsdatum) beim Bezirksgericht Zürich Beschwerde
(act. 1). Aufgrund der Angaben der Klinik (act. 5/1), des mündlich erstatteten Gut-
achtens von Dr. med. G._____ (Prot. VI S. 15; act. 8) sowie der Anhörung des
Beschwerdeführers (Prot. VI S. 8 ff.) wies das Einzelgericht das Gesuch um Ent-
lassung mit Urteil vom 3. Oktober 2013 ab (act. 11 = act. 13).
1.2 Mit Eingabe vom 4. Oktober 2013 erhob der Beschwerdeführer gegen den
abweisenden Entscheid innert Frist Beschwerde und er verlangt seine unverzügli-

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che Entlassung (act.14). Von der Einholung von Stellungnahmen bzw. Vernehm-
lassungen wurde abgesehen. Das Verfahren erweist sich als spruchreif.
2. Materielles
2.1 Wie die Vorinstanz richtig erkannt hat (vgl. act. 13 S. 3 f.), darf eine Person,
die an einer psychischen Störung oder an geistiger Behinderung leidet oder
schwer verwahrlost ist, in einer geeigneten Einrichtung untergebracht werden,
wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht anders erfolgen kann (Art. 426
Abs. 1 ZGB; act. 30 S. 2). Die Belastung und der Schutz von Angehörigen und
Dritten sind zu berücksichtigen (Art. 426 Abs. 2 ZGB). Die betroffene Person wird
entlassen, sobald die Voraussetzungen für die Unterbringung nicht mehr erfüllt
sind (Art. 426 Abs. 3 ZGB).
2.2 Der Beschwerdeführer befindet sich derzeit zum dritten Mal in einem statio-
nären Aufenthalt in der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (act. 5/5 u. 6).
Der erste Eintritt erfolgte am 29. September 2009 in Folge eines fürsorgerischen
Freiheitsentzugs, veranlasst durch den behandelnden Psychiater Dr. H._____
wegen akuter Suizidalität (act. 5/7). Der Beschwerdeführer verblieb daraufhin bis
zum 24. Februar 2010 in der Klinik (act. 5/6). Der zweite Eintritt am 1. Dezember
2011 erfolgte auf freiwilliger Basis und dauerte bis zum 19. Dezember 2011
(act. 5/5). Aus den dazugehörigen Arztberichten geht hervor, dass der Beschwer-
deführer – so weit aktenkundig – seit dem Jahr 2009 an verschiedenen Formen
einer Persönlichkeitsstörung leidet (act. 5/5; act. 5/7). Der Gutachter stellte an-
lässlich der Hauptverhandlung vom 3. Oktober 2013 dieselbe Diagnose und gab
an, beim Beschwerdeführer liege eine Persönlichkeitsauffälligkeit vor, die einer
psychischen Störung zugeordnet sei. Zudem bestehe die Tendenz zum Konsum
suchterzeugender Substanzen (vgl. act. 8 S. 3). Der Beschwerdeführer machte zu
seinem aktuellen Gesundheitszustand bzw. zur gestellten Diagnose an der
Hauptverhandlung keine konkreten Angaben. Er führte jedoch aus, er brauche
keine Behandlung, weil dies nichts bringe und er lasse sich nicht verbiegen. Er sei
er, und Medikamente würden den Menschen verändern. Die Behandlung im PPZ
hätte nichts genützt (Prot. VI S. 12).

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Insgesamt bringt der Beschwerdeführer nichts vor, was hinsichtlich der
Diagnose einen anderen Schluss zulassen würde. Die Vorinstanz hat daher das
Vorliegen eines Schwächezustandes im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB, nament-
lich einer psychischen Störung, zu Recht bejaht. Der Beschwerdeführer hat im
Beschwerdeverfahren auch nichts vorgebracht, das die Annahme rechtfertigen
könnte, sein gesundheitlicher Zustand habe sich zwischenzeitlich verbessert.
Ebenso wenig sind Anhaltspunkte ersichtlich, dass seit Erlass des angefochtenen
Urteils in dieser Hinsicht relevante Änderungen eingetreten sind.
2.3 Die fürsorgerische Unterbringung dient in jedem Fall dem Schutz der be-
troffenen Person. Voraussetzung ist deshalb immer, dass der Betroffene eines
besonderen Schutzes bedarf, der eben nur mit einer Freiheitsentziehung erbracht
werden kann. Dem Schutz der Umgebung kommt nur subsidiäre Bedeutung zu
und das Vorliegen einer Fremdgefährdung ist daher weder eine Untervorausset-
zung noch für eine Unterbringung ausreichend. Das geltende Recht hält im Ge-
gensatz zum früheren fest, dass nicht nur die Belastung, sondern auch der Schutz
Angehöriger und Dritter zu berücksichtigen ist (vgl. BSK Erwachsenenschutz-
recht-Geiser/Etzensberger, Art. 426 N 8 u. 41 f. m.H.). Gemäss der Botschaft zum
neuen Erwachsenenschutzrecht kann aber der Schutz nie für sich alleine aus-
schlaggebend sein. Letzteres ist nämlich Aufgabe des Polizeirechts und nicht des
Erwachsenenschutzrechts (Botschaft Erwachsenenschutz, 7062 f.).
2.4 Die Vorinstanz bejahte das Vorliegen einer Fremdgefährdung und verwies
dazu insbesondere auf ein Schreiben des Beistands vom 1. Oktober 2013 (act. 6)
und auf eine Aktennotiz von Frau D._____ vom 26. September 2013 (act. 7/2) be-
treffend Vorfall vom 25./26. September 2013. Unbestrittenermassen stiess der
Beschwerdeführer im Haus schwerwiegende Drohungen aus, welche zu Recht
aufhorchen lassen. Eine konkrete Fremdgefährdung bestand indes nicht. Auch im
Verlaufsbericht der Psychiatrischen Universitätsklinik wurde am 26. September
2013 festgehalten, es bestehe keine akute Fremdgefährdung (act. 5/4). Dennoch
sind die erheblichen Bedenken des Beistandes über eine sofortige Entlassung
(act. 6) in die Beurteilung miteinzubeziehen, da nicht gesagt werden kann (vgl.
nachfolgend Ziffer 2.5), wie hoch das Gefährdungspotential des Beschwerdefüh-

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rers tatsächlich ist. Wie bereits erwähnt, darf eine fürsorgerische Unterbringung
aber nicht ausschliesslich den Zweck haben, das Umfeld eines Patienten zu
schützen.
2.5 Die Zurückbehaltung in einer Anstalt soll die persönliche Fürsorge für einen
Patienten ermöglichen. Die Vorinstanz führte dazu aus, gestützt auf die Kranken-
geschichte und die Meinung der Experten sei klar dargetan, dass der Beschwer-
deführer zur Zeit der persönlichen Fürsorge in der Klinik bedürfe. Eine Weiterbe-
handlung des Beschwerdeführers in der Psychiatrischen Universitätsklinik sei
somit geeignet und erforderlich. Im Vordergrund stehe diesbezüglich die Abklä-
rung und Einschätzung des Risikopotentials sowie eine partielle Therapie betref-
fend Aggressionsbewältigung und Schutz der Umgebung. Zudem sei eine Förde-
rung der Einsicht und Kooperationsbereitschaft des Beschwerdeführers von Nö-
ten, um ihm nach der Entlassung aus der Klinik möglichst bald wieder ein selb-
ständiges Leben ohne aggressive Äusserungen und Impulskontrollstörung in ei-
nem geeigneten Umfeld zu ermöglichen (act. 13 S. 8).
Entgegen den vorinstanzlichen Erwägungen ist nicht klar, dass der Be-
schwerdeführer der persönlichen Fürsorge in einer Anstalt bedarf. Nach Ansicht
des psychiatrischen Gutachters ist nämlich die Frage der Erforderlichkeit einer
Unterbringung aufgrund des aktuellen Krankheitsbildes schwierig zu beantworten.
Zwar seien die gestellten Diagnosen gesichert, aber weniger die Gefährlichkeit
des Beschwerdeführers. Eine konkrete und zuverlässige Beurteilung des Gefähr-
dungspotenziales müsse einerseits auf anamnestischen Angaben beruhen bzw.
durch Personen, die den Patienten schon lange kennen würden. Andererseits wä-
re eine längere Beobachtungsmöglichkeit in einer dafür geeigneten Abteilung
nützlich. Eine bleibende Veränderung des Patienten sei ohnehin unwahrschein-
lich; eher wären psychosoziale Massnahmen hilfreich (act. 8 S. 3). Unter dem As-
pekt der Geeignetheit der Einrichtung gab der Gutachter zudem an, es müsse be-
tont werden, dass der Beschwerdeführer gegenwärtig keine Psychopharmaka er-
halte und es ebenso wenig eigentliche Psychopharmaka gegen Persönlichkeits-
störungen gebe. Der derzeitige Aufenthalt sei aber insofern nützlich, als er einen
Abstand zu den Alltagskonflikten des Beschwerdeführers schaffe und ihm eine

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reizreduzierte Umgebung biete. Andererseits stelle eben gerade die Unfreiwillig-
keit des Aufenthalts für den Patienten eine Belastung und möglicherweise einen
Reiz dar. Zur Abklärung der realen Gefahr der Impulsausbrüche bestehe der
Plan, den Beschwerdeführer – am besten freiwillig – in eine Reha-Abteilung, z.B.
in der Klinik I._____, unter weniger Zeitdruck beobachten zu können (act. 8 S. 4).
Gemäss Gutachter gibt es mit Blick auf die Hauptdiagnose keine konkrete
Symptomentwicklung, welche den Zeitpunkt für eine optimale Entlassung signali-
sieren würde (vgl. act. 8 S. 5). Zudem hat der Beschwerdeführer weder eine fixe
Medikation noch wird er zielgerichtet therapiert. Eine allfällige Therapie wäre aber
ohnehin dem Bereich "Förderung der Aggressionsbewältigung", also dem psy-
chosozialen Bereich (act. 8 S. 3) und nicht dem medizinischen Bereich zum
Schutz des Beschwerdeführers zugehörig. Weiter geht aus dem Verlaufsbericht
der Klinik hervor (Eintrag vom 30. September 2013), dass der Beschwerdeführer
im stationären Bereich kein aggressives oder fremdgefährdendes Verhalten zeig-
te, sondern gut absprachefähig, tolerant, im Gespräch freundlich und spürbar ge-
wesen sei. Eine akute Selbstgefährdung wurde verneint (act. 5/4). Insgesamt
kann daher nicht gesagt werden, dass beim Beschwerdeführer ein Schwächezu-
stand vorliegt, der eine Behandlung oder Betreuung in einer Akutklinik notwendig
macht. Einen anderen Schluss lassen im Übrigen auch die Umstände nicht zu,
dass der Beschwerdeführer über praktisch keine Tagesstrukturen und keine sozi-
alen Kontakte verfügt (vgl. Prot. VI S. 13), denn letztlich ist es im Rahmen des
Sozialverträglichen jedem Menschen selbst überlassen, wie er sein Leben lebt.
Insbesondere sind die Wohnsituation und die finanziellen Verhältnisse (Bezug ei-
ner IV-Rente) des Beschwerdeführers geregelt, so dass auch diesbezüglich kein
Fürsorgebedarf besteht. Der Vollständigkeit halber ist aber, wie bereits erwähnt,
auch der Schutz der Umgebung in die Beurteilung miteinzubeziehen und es ist
auch zu prüfen, ob der Beschwerdeführer allenfalls schutzbedürftig ist, indem er
davor bewahrt werden muss, Straftaten zu begehen (vgl. Botschaft Erwachse-
nenschutz, 7063).
In strafrechtlicher Hinsicht ist einzig eine Vorstrafe aus dem Jahr 2005 aktenkun-
dig. Der Beschwerdeführer wurde damals zu einer bedingten Gefängnisstrafe von

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45 Tagen verurteilt wegen Gefährdung durch Sprengstoffe und giftige Gase ohne
verbrecherische Absicht und wegen eines Vergehens gegen das Bundesgesetz
über explosionsartige Stoffe. Die dreijährige Probezeit ist unterdessen ohne Rück-
fall abgelaufen (act. 4). Mit Bezug auf die fürsorgerische Unterbringung kann aus
dieser Vorstrafe nichts zu Lasten des Beschwerdeführers abgeleitet werden. Fer-
ner wurde – soweit ersichtlich – nach dem Vorfall vom 25. September 2013 kein
Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer eingeleitet. Dass es in der Vergan-
genheit bereits mehrere Vorfälle im "B._____" gegeben haben soll, ist ebenso
wenig aktenkundig. Trotzdem dürfen die ausgestossenen Drohungen des Be-
schwerdeführers nicht bagatellisiert werden. Problematisch ist nämlich, dass das
zukünftige Ausmass der Impulsausbrüche schwer abschätzbar ist. Ob es zu sol-
chen kommt oder nicht, ist wohl hauptsächlich zufallsabhängig je nach Zusam-
mentreffen mit anderen Personen bzw. je nach äusseren Reizen. Möglicherweise
geschieht monatelang gar nichts und der Beschwerdeführer kann, unter Aufsicht
seiner Betreuer und dem Beistand, weiterhin zurückgezogen in seiner Wohnung
leben. Der Beschwerdeführer beteuerte vor Vorinstanz denn auch, dass er seine
Drohungen nie umsetzen würde (Prot. VI S. 10). Er rechtfertigte die Drohungen
unter anderem damit, dass er sich einfach verteidigen müsse, wenn er angegrif-
fen werde. Natürlich seien es die falschen Worte gewesen, aber so spreche er
nun mal. Er habe Luft ablassen müssen und dabei falsch reagiert (Prot. VI S. 14).
Ebengerade solche Ausbrüche sind aber nicht sozialadäquat und der Beschwer-
deführer wird lernen müssen, seine Impulse zu kontrollieren. Ansonsten wird es
künftig wieder zu fürsorgerischen Unterbringungen kommen und der Beschwerde-
führer läuft auch Gefahr, seine Wohnung (Ermahnung im B._____) zu verlieren
oder strafrechtliche Verfahren zu provozieren. An die Adresse des Beschwerde-
führers sei daher nochmals deutlich gesagt, dass das "Dampf ablassen", wie er
es nennt, so nicht angeht und zielführende Therapien nach der Entlassung aus
der Klinik notwendig sind.
Gesamthaft betrachtet, bestehen derzeit aber mangels (aktenkundiger) Vorfälle
keine genügend konkrete Anhaltspunkte, die ein strafrechtlich relevantes Verhal-
ten des Beschwerdeführers befürchten lassen und er deswegen der persönlichen
Fürsorge bedarf. Zwar stehen die erheblichen Bedenken des Beistandes im

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Raum, allerdings reichen auch diese nicht aus, um einen Freiheitsentzug des Be-
schwerdeführers in Form einer fürsorgerischen Unterbringung zu rechtfertigen.
2.6 Die Beschwerde ist gutzuheissen und der Beschwerdeführer ist unverzüglich
aus der fürsorgerischen Unterbringung zu entlassen.
3. Unentgeltliche Prozessführung und Kosten
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind keine Kosten zu erheben und das Ge-
such um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung wird folglich gegen-
standslos.
Mangels gesetzlicher Grundlage ist dem Beschwerdeführer keine Parteientschä-
digung zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, und das Urteil des Einzelgerichts des
Bezirksgerichts Zürich vom 3. Oktober 2013 wird aufgehoben und der Be-
schwerdeführer wird aus der fürsorgerischen Unterbringung entlassen.
2. Die Gerichtsgebühren für beide Instanzen fallen ausser Ansatz.
3. Eine Parteientschädigung wird nicht zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die verfahrensbeteiligte
Klinik, den Beistand E._____ sowie – unter Rücksendung der erstinstanzli-
chen Akten – an das Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. M. Weibel
versandt am: