zh_obergericht · RT180104 · 2018-09-24 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT180104-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter Dr.
H.A. Müller und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. G. Ramer Jenny
Beschluss vom 24. September 2018
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
B._____ AG & Co. KGaA,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Uster vom 14. März 2018 (EB170413-I)

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Erwägungen:
1.1. Mit zunächst unbegründetem (Urk. 18), hernach begründetem Urteil vom
14. März 2018 erteilte das Einzelgericht im summarischen Verfahren am Bezirks-
gericht Uster (Vorinstanz) der Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin (fortan
Gesuchstellerin) in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Uster, Zahlungs-
befehl vom 3. Juli 2017, definitive Rechtsöffnung für Fr. 28'848.40 nebst 5% Zins
seit 2. April 2015 sowie Kosten und Entschädigung (Urk. 22 S. 7 = Urk. 28 S. 7).
1.2. Mit Eingabe vom 11. Juni 2018 teilte die Gesuchsgegnerin und Beschwerde-
führerin (fortan Gesuchsgegnerin) der beschliessenden Kammer mit, sie beab-
sichtige, gegen das Urteil der Vorinstanz vom 14. März 2018 ein Rechtsmittel ein-
zureichen, verfüge jedoch nicht über die entsprechenden finanziellen Mittel, wes-
halb sie ein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege stelle
(Urk. 25 und Urk. 27). Gleichzeitig reichte sie einen Entwurf der Rechtsmittelbe-
gründung ein (Urk. 26). Mit Verfügung vom 15. Juni 2018 wurde der Gesuchs-
gegnerin eine Frist von 10 Tagen angesetzt, um ihre Einkommens- und Vermö-
gensverhältnisse umfassend mit geeigneten Belegen darzulegen (Urk. 31). Diese
Verfügung wurde von der Gesuchsgegnerin nicht abgeholt (Urk. 32), gilt jedoch
als zugestellt (Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO). Mit Beschluss vom 18. Juli 2018 wurde
ihr Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege infolge verletzter
Mitwirkungspflicht abgewiesen und ihr wurde Frist zur Leistung eines Kostenvor-
schusses von Fr. 750.– angesetzt mit dem Hinweis, dass auf die Beschwerde
nicht eingetreten werde, wenn der Vorschuss weder innert Frist noch innerhalb
einer allfälligen Nachfrist bezahlt werde (Urk. 33 S. 5; Art. 101 Abs. 1 und 3 ZPO;
vgl. auch Urk. 31). Nachdem der Kostenvorschuss innert Frist nicht geleistet wor-
den war, wurde der Gesuchsgegnerin mit Verfügung vom 22. August 2018 - wie-
derum unter Androhung der Säumnisfolgen - eine einmalige Nachfrist von 5 Ta-
gen angesetzt (Urk. 34).
2. Die Gesuchsgegnerin hat den ihr auferlegten Kostenvorschuss weder innert
der mit Beschluss vom 18. Juli 2018 angesetzten Frist noch innerhalb der mit Ver-
fügung vom 22. August 2018 angesetzten Nachfrist geleistet. Damit ist auf die

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Beschwerde androhungsgemäss nicht einzutreten (Art. 101 Abs. 3 ZPO, Art. 59
Abs. 1 und 2 lit. f ZPO e contrario).
3. Der Streitwert des Beschwerdeverfahrens beträgt Fr. 28'848.40. Die zweitin-
stanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 in Verbindung mit
Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 500.– festzusetzen und ausgangsgemäss der
Gesuchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen
sind nicht zuzusprechen: Der Gesuchstellerin sind im Beschwerdeverfahren keine
entschädigungspflichtigen Kosten entstanden (Art. 95 Abs. 3 ZPO), die Gesuchs-
gegnerin hat aufgrund ihres Unterliegens keinen Anspruch auf Entschädigung
(Art. 106 Abs. 1 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegne-
rin auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
der Doppel von Urk. 25, Urk. 26, Urk. 27, Urk. 29 und Urk. 30/1-2, sowie an
die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

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Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 28'848.40.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 24. September 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. G. Ramer Jenny
versandt am:
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