zh_obergericht · PS240190 · 2024-10-15 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS240190-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichterin lic. iur.
A. Strähl sowie Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic
Urteil vom 15. Oktober 2024
in Sachen
A._____ GmbH,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes
Bülach vom 16. September 2024 (EK240454)

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Erwägungen:
1.1. Mit Urteil des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Bülach vom 16. Septem-
ber 2024 wurde über die Schuldnerin für eine Forderung der Gläubigerin von
CHF 3'441.05 zuzüglich Zins von CHF 125.10 und Betreibungskosten von
CHF 163.– per 10:50 Uhr der Konkurs eröffnet (Total: CHF 3'729.15; act. 9).
1.2. Mit Eingabe vom 2. Oktober 2024 (Datum Poststempel) erhob die
Schuldnerin fristgerecht Beschwerde gegen das Urteil vom 16. September 2024.
Sie beantragte die Aufhebung des Konkurses und ersuchte um Erteilung der auf-
schiebenden Wirkung (act. 2; zur Rechtzeitigkeit s. act. 10/14). Mit Verfügung
vom 3. Oktober 2024 wurde der Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wir-
kung zuerkannt sowie Frist angesetzt, um für die Kosten des Beschwerdeverfah-
rens einen Vorschuss zu leisten (act. 7). Die Schuldnerin leistete den Vorschuss
fristgerecht (act. 11). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 10/1-17).
Das Verfahren ist spruchreif.
2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 1 SchKG kann ein Entscheid des Konkursgerichtes
innert zehn Tagen mit Beschwerde nach ZPO angefochten werden, wobei die
Parteien auch uneingeschränkt neue Tatsachen geltend machen können, wenn
sie vor dem erstinstanzlichen Entscheid entstanden sind. Dazu gehört insbeson-
dere, dass die Forderung des Gläubigers schon vor der Konkurseröffnung nebst
Zinsen und Kosten bezahlt wurde, was nach Art. 172 Ziff. 3 SchKG zur Abwei-
sung des Konkursbegehrens geführt hätte, wenn es dem Konkursgericht bekannt
gewesen wäre.
2.2. Wie bereits in der Verfügung der Kammer vom 3. Oktober 2024 erwogen,
ist belegt, dass die Schuldnerin dem zuständigen Betreibungsamt Opfikon zu
Handen der Gläubigerin insgesamt CHF 3'828.85 überwiesen hat (act. 5/6-11):
Den Betrag von CHF 3'729.15 überwies die Schuldnerin am 13. September 2024
(act. 5/6-7) und die übrigen CHF 99.70 überwies sie am 16. September 2024 um
10:43 Uhr per Instant-Zahlung (act. 5/8-9). Damit wurde die zur Konkurseröffnung
führende Forderung samt der (höheren) Kosten, die das Betreibungsamt berech-
nete (vgl. dazu act. 5/10-11), noch vor dem Zeitpunkt der Konkurseröffnung

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(16. September 2024, 10:50 Uhr) getilgt. Ausserdem erbringt die Schuldnerin den
Nachweis, dass sie dem Konkursamt Wallisellen CHF 800.– überwies. Gemäss
der Bestätigung des Konkursamtes reicht dieser Betrag, um die Kosten des Kon-
kursamtes inklusive der Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens sicherzustellen
(act. 5/4). Schliesslich bezahlte die Schuldnerin auch den Kostenvorschuss für
das zweitinstanzliche Verfahren (act. 11). Somit sind die Voraussetzungen für die
Aufhebung des Konkurses erfüllt. Die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin ist nicht
mehr zu prüfen (vgl. act. 7 E. 2.1.2.). Die Beschwerde ist gutzuheissen und der
angefochtene Entscheid über die Konkurseröffnung aufzuheben.
3. Die Kosten sowohl des erst- als auch des zweitinstanzlichen Verfahrens
sind der Schuldnerin aufzuerlegen, auch wenn der Konkurs letztlich aufgehoben
werden kann. Dies, da es in der Verantwortung der – sozusagen bis zur letzten
Minute säumigen – Schuldnerin liegt, das Konkursgericht über Umstände, welche
gegen eine Konkurseröffnung sprechen, zu informieren (OGer ZH PS220170 vom
11. Oktober 2022 E. 3. mit Verweis auf OGer ZH PS110095 vom 6. Juli 2011
E. 2.2 = ZR 110/2011 Nr. 79). Eine Parteientschädigung ist ihr keine zuzuspre-
chen. Im Übrigen ist auch der Gläubigerin mangels Umtrieben im vorliegenden
Verfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon-
kursgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach vom 16. September 2024 aufge-
hoben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 750.– festgesetzt, der
Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidge-
bühr von CHF 200.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt.

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3. Das Konkursamt Wallisellen wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahl-
ten Totalbetrag von CHF 2'400.– (CHF 800.– Zahlung der Schuldnerin sowie
CHF 1'600.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten
Vorschusses) der Gläubigerin CHF 1'800.– und der Schuldnerin einen nach
Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes
Bülach (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkur-
samt Wallisellen, ferner im Urteils-Dispositiv an das Handelsregisteramt des
Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Opfikon, je gegen Empfangs-
schein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw B. Lakic
versandt am:
16. Oktober 2024