zh_obergericht · PS140193 · 2014-09-09 · de
Pfändung (Beschwerde über ein Betreibungsamt) Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Winterthur vom 8. Juli 2014 (CB140030)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS140193-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie
Gerichtsschreiberin Dr. M. Fuchs Räber
Urteil vom 9. September 2014
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer,
betreffend Pfändung
(Beschwerde über das Betreibungsamt Zell-Turbenthal)
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Winterthur vom 8. Juli
2014 (CB140030)

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Erwägungen:
1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
1.1. Das Betreibungsamt Zell-Turbenthal verfügte mit Pfändungsurkunde vom
4. Juni 2013, dass in der Betreibung Nr. … im Anschluss an eine vorgehende
Einkommenspfändung (in der Betreibung Nr. …) vom monatlichen Nettoeinkom-
men des verheirateten Schuldners und Beschwerdeführers (nachstehend Be-
schwerdeführer genannt) Fr. 823.– gepfändet werden, längstens bis zum 30. April
2014 (Pfändung Nr. …). Der Pfändungsvollzug fand am 30. April 2013 im Beisein
des Beschwerdeführers statt (act. 2/1). Am 8. Mai 2014 erliess das Betreibungs-
amt Zell-Turbenthal eine Anzeige betreffend Abrechnung der Einkommenspfän-
dung Nr. … (act. 2/2). Die Gläubiger, der Kanton bzw. Staat Zürich, kamen ge-
mäss dieser Abrechnung teilweise zu Verlust.
1.2. Mit Eingabe vom 17. Mai 2014 erhob der Beschwerdeführer beim Bezirks-
gericht Winterthur als untere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs-
und Konkurssachen (nachstehend Vorinstanz genannt) "Rekurs" im Sinne einer
Beschwerde nach Art. 17 ff. SchKG über das Betreibungsamt Zell-Turbenthal und
monierte eine "vollumfängliche aktenwidrige, willkürliche, unverhältnismässige,
ungerechtfertigte und unhaltbare Anzeige, betreffend Abrechnung einer Einkom-
menspfändung No. … vom 08.05.2014" (act. 1 und act. 2). Nachdem sich das Be-
treibungsamt Zell-Turbenthal mit Schreiben vom 27. Mai 2014 vernehmen liess
und dem Beschwerdeführer diese Stellungnahme mit Verfügung vom 3. Juni 2014
zugestellt worden war (act. 3, 5, und 7), wies die Vorinstanz die Beschwerde mit
Beschluss vom 8. Juli 2014 ab (act. 13). Dass sie ihren Entscheid als Beschluss
und nicht als Urteil bezeichnete, ist nicht von grundsätzlicher Tragweite. Da sie
aber in der Sache entschied, hätte der Entscheid gemäss § 135 Abs. 1 GOG als
Urteil bezeichnet werden sollen.
1.3. Die Vorinstanz erwog, dass die an sie gerichtete Beschwerde die minima-
len Anforderungen, welche das Bundesgericht an eine SchKG-Beschwerde ver-

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lange, nicht erfülle. Der Beschwerdeführer habe weder einen Antrag auf Abände-
rung der Abrechnung gestellt, noch habe er dargetan, inwiefern die Abrechnung
des Betreibungsamts gesetzliche Bestimmungen verletze. Die Beschwerde ent-
halte diesbezüglich keine substantiierten Ausführungen. Der Beschwerdeführer
behaupte, es handle sich bei der Abrechnung vom 8. Mai 2014 um eine "Wischi-
Waschi-Mogel-Abrechnung" und mache lediglich pauschal geltend, sie stimme
nicht und sei nicht vollständig. Unter diesen Umständen könne nicht davon aus-
gegangen werden, das Betreibungsamt Zell-Turbenthal habe bei der Erstellung
der Abrechnung gesetzliche Bestimmungen des SchKG verletzt. Folglich erweise
sich die Beschwerde als unbegründet und sei abzuweisen (act. 13 S. 2 f.).
1.4. Gegen diesen ihm am 21. Juli 2014 zugegangenen Entscheid erhob der
Beschwerdeführer mit Eingabe vom 31. Juli 2014 rechtzeitig bei der Kammer
"Rekurs" (act. 11 und act. 14). Richtig handelt es sich um eine Beschwerde im
Sinne von Art. 18 Abs. 1 SchKG i.V.m. § 84 GOG und Art. 319 ff. ZPO. Die am
1. Januar 2011 in Kraft getretene eidgenössischen Zivilprozessordnung kennt das
Rechtmittel des Rekurses, wie er für zweitinstanzliche SchKG-Beschwerden nach
der alten zürcherischen Zivilprozessordnung in § 272 ZPO/ZH vorgesehen war,
nicht mehr. Gemäss Praxis der Kammer zur ZPO schadet die unrichtige Bezeich-
nung des Rechtsmittels aber nicht. Die als "Rekurs" betitelte Eingabe ist deshalb
als Beschwerde im Sinne von Art. 319 ff. ZPO zu behandeln.
1.5. Der Beschwerdeführer beanstandet den angefochtenen Entscheid vom
8. Juli 2014 als "vollumfänglich aktenwidrig, rechtswidrig, willkürlich, unverhält-
nismässig, ungerechtfertigt und unhaltbar", erläutert diese Vorwürfe jedoch nicht
weiter. Es bleibt bei diesen unkonkretisierten, in einem einzigen Satz erhobenen
Einwendungen. Da für die Kammer nicht nachvollziehbar ist, mit welchen Punkten
des vorinstanzlichen Entscheids der Beschwerdeführer nicht einverstanden ist
bzw. wo konkret sich die Vorinstanz nicht gesetzeskonform verhalten haben soll,
ist nicht weiter darauf einzugehen. Pauschale Vorwürfe vermögen der Begrün-
dungspflicht im Sinne von Art. 319 ff. i.V.m. Art. 18 ZPO und § 84 GOG nicht zu
genügen, weshalb sich die Kammer auch unter dem Aspekt des eingeschränkten

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Untersuchungsgrundsatzes, welchem die SchK-Aufsichtsbehörden unterstehen
(Art. 20a Abs. 2 Ziff. 2 SchKG), nicht näher damit auseinanderzusetzen hat.
Soweit der Beschwerdeführer Betrug geltend macht, ist die Kammer als SchK-
Aufsichtsbehörde hierfür nicht zuständig, weshalb ebenfalls nicht weiter darauf
einzugehen ist.
1.6. Ausführlicher beanstandet der Beschwerdeführer unter dem Titel "Weitere
dazugehörige Rekursbegründungen" in formeller Hinsicht, dass die Präsidialver-
fügung vom 3. Juni 2014 (act. 7), mit welchem ihm die Vorinstanz die Stellung-
nahme des Betreibungsamts Zell-Turbenthal vom 27. Mai 2014 (act. 5) habe zu-
kommen lassen, keine Rechtsmittelbelehrung enthalte. Er sei deshalb davon aus-
gegangen, dass er sich noch während einer 5 oder 10 Jahre dauernden Frist zum
Abrechnungsmangel äussern könne. Abgesehen davon habe er entgegen der
Behauptung des Betreibungsamtes weder von diesem selbst noch von der Vo-
rinstanz je eine detaillierte Abrechnung erhalten. Weiter sei er entgegen der Be-
hauptung des Betreibungsamts mehrmals persönlich im Amtslokal erschienen
und habe eine detaillierte Abrechnung verlangt. Es sei ihm bloss die unübersicht-
liche "Wischi-Waschi-Abrechnung" ausgehändigt worden. Auf sein Verlangen vom
25. Juni 2014 habe ihm die Vorinstanz mit Datum Poststempel vom 26. Juni 2014
eine Abrechnung (act. 6/1 und act. 6/3) zugestellt. Da er aber von einer langen
Frist ausgegangen sei, habe er nicht unverzüglich geantwortet. Er beantrage da-
her, die Beschwerde gutzuheissen und ihm eine 5- oder 10-jährige Frist einzu-
räumen, um die Abrechnungsmängel geltend zu machen (act. 14).
1.7. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-11). Die Vorinstanz
verzichtete auf Vernehmlassung. Das Verfahren ist spruchreif.
2. Rechtliches
2.1. Die Beschwerde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen gemäss Art. 17
ff. SchKG dient der einheitlichen und richtigen Rechtsanwendung des Betrei-
bungsrechts und ermöglicht die Überprüfung der zwangsvollstreckungsrechtlichen
Verfügungen auf ihre Gesetzmässigkeit und Angemessenheit hin. Beschwerdeob-

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jekt ist somit eine ergangene, eine zu spät ergangene oder eine zu Unrecht un-
terbliebene Verfügung der Vollstreckungsorgane. Geprüft werden können nur
formelle Mängel des Betreibungsverfahrens. Für materiell-rechtliche Streitigkeiten
ist der ordentliche Prozessweg einzuleiten. Sodann muss die Beschwerde einen
praktischen Verfahrenszweck verfolgen und darf nicht der blossen Feststellung
einer Pflichtwidrigkeit dienen. Mit anderen Worten muss die Korrektur im Sinne
eines Zurückkommens auf die angefochtene Handlung noch möglich sein (BSK
SchKG I-Cometta/Möckli, N 1 ff. zu Art. 17 SchKG; KUKO SchKG-Dieth, N 1 ff. zu
Art. 17 ff. SchKG).
Im Beschwerdeverfahren im Sinne des Rechtsmittelverfahrens sind neue Anträge
und neue Tatsachen gestützt auf Art. 326 Abs. 1 ZPO ausgeschlossen. Dies gilt
auch für Beschwerden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen, wo das Gericht
den Sachverhalt von Amtes wegen – im Sinne der sogenannten Untersuchungs-
maxime – festzustellen hat (vgl. dazu den Querverweis in § 84 GOG auf Art. 319
ff. ZPO sowie KUKO SchKG-Dieth, N 3 zu Art. 20a SchKG). Gerechtfertigt ist die-
se Einschränkung deshalb, weil es im Beschwerdeverfahren lediglich um eine
Rechtskontrolle geht (ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, N 4 zu Art. 326 ZPO).
2.2. Der Beschwerdeführer beanstandet in seiner Beschwerdeschrift an die
Kammer, die Vorinstanz habe ihm keine Frist zur Stellungnahme zur Vernehmlas-
sung des Betreibungsamts Zell-Turbenthal betreffend die Abrechnung angesetzt
(act. 14). Sinngemäss macht er damit eine Verletzung des Anspruchs auf rechtli-
ches Gehör geltend (Art. 53 ZPO).
2.2.1. Gemäss Auffassung der Kammer gelten im erst- und zweitinstanzlichen
SchK-Beschwerdeverfahren die Grundsätze des summarischen Verfahrens im
Sinne der eidgenössischen Zivilprozessordnung (ZR 110/2011 Nr. 78; Jent-
Sørensen, BlSchK 2013, Heft 3, S. 100 f.). Demnach ist die SchK-Beschwerde
begründet und innert einer Frist von 10 Tagen einzureichen (Art. 18 Abs. 1
SchKG i.V.m. Art. 321 Abs. 1 und 2 ZPO). Ein Anspruch auf einen sogenannt
zweiten Schriftenwechsel, wie ihn der Beschwerdeführer angewendet wissen will,
besteht im summarischen Verfahren im Gegensatz zum ordentlichen Verfahren
nicht (vgl. dazu Art. 253 ZPO und Art. 225 ZPO). Insofern verfängt der Vorwurf,

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die Vorinstanz hätte dem Beschwerdeführer zwingend Frist zur Replik ansetzen
müssen, nicht. Unabhängig von der zur Anwendung gelangenden Verfahrensart
besteht jedoch wie erwähnt ein Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör
(Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK). Diese Garantie umfasst auch das
Recht, von den beim Gericht eingereichten Stellungnahmen Kenntnis zu erhalten
und sich dazu äussern zu können (BGE 133 I 98 E. 2.1 S. 99). Die Wahrnehmung
dieses Äusserungsrechts setzt voraus, dass die fragliche Eingabe der Partei zu-
gestellt wird. Das Bundesgericht hat wiederholt festgehalten, dass den Verfah-
rensbeteiligten ein Anspruch auf Zustellung von Vernehmlassungen zusteht, un-
abhängig davon, ob diese Eingaben neue und erhebliche Gesichtspunkte enthal-
ten. Derjenige, welcher verliert, soll das letzte Wort haben. Vor Erlass eines Ur-
teils muss das Gericht den Beteiligten also die eingegangene Vernehmlassungen
zustellen, damit diese sich darüber schlüssig werden können, ob sie sich dazu
äussern wollen oder nicht (BGE 133 I 100 E. 4.5 S. 103 f. mit Hinweisen; BGE
133 I 98 E. 2.2 S. 99). Dies hat die Vorinstanz mit der Präsidialverfügung vom
3. Juni 2014 (act. 7) korrekt getan und darüber hinaus dem Beschwerdeführer auf
dessen Verlangen hin am 26. Juni 2014 auch noch die Beilagen des Betreibungs-
amts zugestellt (act. 6/1 und act. 6/3, act. 9). Die Partei, welche eine Stellung-
nahme zu einer ihr zur Kenntnisnahme zugestellten Vernehmlassung für erforder-
lich hält, hat diese grundsätzlich unverzüglich einzureichen oder zu beantragen;
andernfalls ist davon auszugehen, dass sie auf eine Stellungnahme verzichtet
(BGE 132 I 42 E. 3.3.3 und 3.3.4 S. 47; BGE 133 I 98 E. 2.2 S. 99). Eine formelle
Fristansetzung hiezu ist aber entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers
nicht notwendig. Eine Zustellung "zur Kenntnisnahme" genügt. Allerdings hat das
Gericht nach der erfolgten Zustellung eine angemessene Zeitspanne mit dem
Entscheid zuzuwarten. Im summarischen Verfahren müssen zehn Tage ausrei-
chen, weil hier die regulären Rechtsmittelfristen auf die Dauer von zehn Tagen
beschränkt sind (OGer ZH, PS110160 vom 24. Juli 2012). Auch dieses Erforder-
nis hat die Vorinstanz, wie nachstehend aufzuzeigen ist, erfüllt.
Dem Beschwerdeführer ging die Vernehmlassung des Betreibungsamts Zell-
Turbenthal am 12. Juni 2014 zu (act. 8), der vorinstanzliche Entscheid erging am
8. Juli 2014, also rund einen Monat später. Der Beschwerdeführer unterliess es

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jedoch generell, sich zur Stellungnahme zu äussern. Gestützt auf die eben darge-
legte Rechtsprechung kann es der Vorinstanz also nicht zum Vorwurf gereichen,
sie hätte keine angemessene Zeitspanne verstreichen lassen oder sie hätte dem
Beschwerdeführer formell Frist ansetzen müssen. Dem Beschwerdeführer hätte
für eine Stellungnahme reichlich Zeit zur Verfügung gestanden. Die (irrige) An-
nahme, es stünde ihm eine 5- bis 10-jährige Frist zur Verfügung, um sich noch zur
Abrechnung äussern zu können, ist dem schweizerischen Prozessrecht gänzlich
fremd. Entsprechend ist auch sein Antrag hiezu abzuweisen. Sein Anspruch auf
rechtliches Gehör wurde nicht verletzt.
2.3. Was den erhobenen Vorwurf der fehlenden detaillierten Abrechnung anbe-
langt, so ist nicht ersichtlich, inwiefern die "Anzeige betreffend Abrechnung einer
Einkommenspfändung Pfändung Nr. … (Gruppe mit Verlust)" nicht gesetzeskon-
form sein soll. Sie enthält alle notwendigen Angaben über das Total der Forde-
rungen, die gepfändete Summe (Reinerlös), die Verfahrenskosten sowie die an
die Gläubiger ausbezahlte Summe und der ihnen verbliebene Verlust. Die Gläubi-
gerliste mit den zugehörigen Betreibungs-Nummern ist ebenfalls korrekt und
stimmt mit der Pfändungsurkunde vom 4. Juni 2013 (act. 6/1) überein. Rechne-
risch ist insoweit nichts zu beanstanden (act. 6/2).
Im Weiteren unterlässt es der Beschwerdeführer gänzlich darzutun, inwiefern die
aufgeführten Positionen fehlerhaft sein sollen, sondern verlangt einzig eine detail-
liertere Abrechnung. Er führt nicht aus, welche konkreten Positionen der Abrech-
nung näher zu erläutern seien. Auch legt er nicht dar, inwiefern die Vorinstanz
bzw. das Betreibungsamt falsch vorgegangen sein sollen. Damit kommt der Be-
schwerdeführer seiner Begründungspflicht im Sinne von Art. 321 ZPO nicht nach,
womit sich die Beschwerde auch in diesem Punkt als unbegründet erweist und
demzufolge abzuweisen ist.
2.4. Was den Einwand des Beschwerdeführers betrifft, er sei entgegen den An-
gaben des Betreibungsamts Zell-Turbenthal mehrfach persönlich im Amtslokal er-
schienen, um eine detaillierte Abrechnung zu erhalten (act. 14, act. 6/3), ist ge-
stützt auf die obige Ausgangslage nicht näher einzugehen. Mit anderen Worten
erübrigt sich eine Auseinandersetzung mit dem genannten Einwand, da nicht

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nachvollziehbar ist, welche Positionen der Abrechnung der Beschwerdeführer er-
läutert haben möchte.
2.5. Zusammengefasst ist der Beschwerde kein Erfolg beschieden, weshalb sie
abzuweisen ist.
3. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos. Bei böswilliger oder mut-
williger Prozessführung kann einer Partei oder ihrem Vertreter Bussen bis zu
Fr. 1'500.– sowie Gebühren und Auslagen auferlegt werden. Prozessentschädi-
gungen dürfen nicht zugesprochen werden (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG, Art. 61
Abs. 2 und Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG). Vorliegend kann nicht von Mutwilligkeit
ausgegangen werden, weshalb dem Beschwerdeführer keine Kosten aufzuerle-
gen sind.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Es werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer und – unter Beilage der
erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Winterthur als untere kanto-
nale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen sowie an
das Betreibungsamt Zell-Turbenthal, je gegen Empfangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art.
113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des
Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
Dr. M. Fuchs Räber
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