zh_obergericht · PQ180047 · 2018-09-05 · de
Erwachsenenschutzmassnahmen


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ180047-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter
Dr. P. Higi und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. O. Canal
Beschluss und Urteil vom 5. September 2018
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. X1._____
vertreten durch Fürsprecherin lic. iur. X2._____
gegen
B._____,
Beschwerdegegnerin
vertreten durch Beistand C._____
betreffend Erwachsenenschutzmassnahmen
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksrates Winterthur vom
26. Juli 2018; VO.2018.36 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Win-
terthur-Andelfingen)

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Erwägungen:
1. Sachverhaltsüberblick
1.1 Mit Gefährdungsmeldung vom 14. Oktober 2017 bei der Kinder- und Er-
wachsenenschutzbehörde Winterthur und Andelfingen (nachfolgend: KESB) be-
antragten B._____ (geb. tt. Oktober 1937) sowie ihre Söhne D._____ und
E._____ eine Mitwirkungsbeistandschaft für B._____ (act. 9/1). Nebst den Söh-
nen D._____ (wohnhaft in Zürich) und E._____ (wohnhaft in Spanien) hat
B._____ einen dritten Sohn namens A._____ (wohnhaft in Winterthur). B._____
und ihr Sohn A._____ sind je zur Hälfte Miteigentümer einer Liegenschaft an der
F._____-Strasse … in Winterthur. Sie leben dort in getrennten Wohnungen.
1.2. Am 14. Dezember 2017 erklärte B._____ bei der KESB, dass sie seit einem
Schlaganfall nicht mehr so gut sprechen könne. Ihr Sohn A._____ wolle, dass sie
etwas betreffend ihrem Haus unterschreibe. In diesem Zusammenhang lege er ihr
Dokumente in Deutsch vor, die sie nicht verstehe. Sie habe ihm wiederholt ge-
sagt, das sie das nicht wolle. In der vorangehenden Woche sei A._____ mit seiner
Ehefrau zu ihr gekommen. Sie hätten dann zu einem Anwalt gehen sollen, wo sie
etwas hätte unterschreiben sollen. Sie wolle jedoch, dass ihre drei Söhne das
Gleiche bekommen (act. 9/14 S. 1).
1.3. Am 22. Dezember 2017 erklärte A._____ bei der KESB, dass er insbeson-
dere seit den 90-er Jahren mit seiner Mutter ein vertrauensvolles Verhältnis habe
und sie in administrativen und gesundheitlichen Belangen unterstütze. Im Jahr
2005 hätten sie zusammen ein Haus an der F._____-Strasse …. in Winterthur
gekauft. Im Jahr 2015 habe er seine jetzige Frau kennen gelernt. Über all die Jah-
re habe er seine Mutter B._____ finanziell unterstützt. In der Zeit zwischen No-
vember 2005 und November 2017 seien Schulden von B._____ bei ihm von rund
Fr. 110'500.00 aufgelaufen. Seine Brüder würden diese Schuld bestreiten, doch
könne er es belegen. Sein Vorschlag sei gewesen, dass er das ganze Haus kaufe
und seiner Mutter ein Wohnrecht zu einem günstigen Mietzins gewähre. Seine
Mutter würde in den Verkauf einwilligen. Sie stehe aber zwischen den Fronten,
und seine Brüder würden sie einschüchtern. Er habe eine faire Lösung präsen-

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tiert, und B._____ habe zugesagt: Er sei mit seiner Mutter beim Notariat gewesen
und habe einen Kaufvertragsentwurf machen lassen (act. 9/17 S. 1 f.). Anlässlich
dieses Gesprächs bei der KESB reichte A._____ einen Kaufvertragsentwurf ein
(act. 9/18/11).
1.4. Anlässlich einer Anhörung bei der KESB vom 16. März 2018 erklärten sich
B._____, D._____ und A._____ mit der Errichtung einer Mitwirkungsbeistand-
schaft für B._____ und der Einsetzung einer professionellen, neutralen Bei-
standsperson einverstanden (act. 9/45, insbes. S. 5).
1.5. Am 3. Mai 2018 stellte A._____ der KESB einen öffentlich beurkundeten
Kaufvertrag mit erbvertraglicher Vereinbarung vom 17. April 2018 zu. Gemäss
diesem Kaufvertrag verkaufte B._____ ihren hälftigen Miteigentumsanteil an der
Liegenschaft F._____-Strasse … in Winterthur je zur Hälfte an A._____ und des-
sen Ehefrau G._____; im Kaufvertrag war somit vorgesehen, dass A._____ am
gesamten Grundstück Miteigentümer zu ¾ und G._____ am gesamten Grund-
stück Miteigentümerin zu ¼ würden (act. 9/60/1).
1.6. Am 11. Mai 2018 ging bei der KESB ein von B._____ unterzeichnetes
Schreiben vom 6. Mai 2018 ein, worin diese mitteilte, dass die Errichtung der ge-
planten Mitwirkungsbeistandschaft nicht mehr erforderlich sei, nachdem sie ihr
Haus verkauft habe (act. 9/63).
1.7. Am 23. Mai 2018 gelangte Rechtsanwalt Dr. Y._____ als Vertreter von
B._____ an die KESB und beantragte, es sei für B._____ sofort eine Beistand-
schaft zu errichten, die ihre Handlungsfähigkeit ausreichend beschränke; ferner
beantragte er, es sei dem Beistand die Kompetenz zu erteilen, ihn als B._____s
Anwalt zu mandatieren in Bezug auf ein bereits dem Bezirksgericht Winterthur
eingereichtes Gesuch um vorsorgliche Beweisabnahme und allfällige Anschluss-
prozesse in dieser Angelegenheit (act. 9/64). Rechtsanwalt Dr. Y._____ legte sei-
nem Schreiben vom 23. Mai 2018 eine von B._____ ausgestellte Vollmacht vom
11. Mai 2018 (act. 9/65/2) sowie ein an des Bezirksgericht Winterthur gerichtetes
Gesuch vom 23. Mai 2018 betreffend vorsorgliche Beweisabnahme hinsichtlich

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der Urteilsfähigkeit von B._____ im Moment des Abschlusses des Grundstück-
kaufvertrages bei (act. 9/65/1).
1.8. Am 6. Juni 2018 fand eine weitere Anhörung von B._____ bei der KESB
statt. Bei dieser Gelegenheit erklärte B._____ in Anwesenheit ihres Rechtsanwal-
tes Dr. Y._____, dass das von ihr unterzeichnete Schreiben vom 6. Mai 2018,
wonach die Errichtung der geplanten Mitwirkungsbeistandschaft nicht mehr erfor-
derlich sei, nicht ihrem Willen entspreche und sie weiterhin die Hilfe durch eine
Beistandsperson benötige. Ihr Sohn A._____ habe so lange auf sie eingewirkt, bis
sie dem Verkauf ihres Miteigentumsanteils an der Liegenschaft F._____-Strasse
… in Winterthur zugestimmt habe. B._____ erklärte sich mit der Einrichtung einer
Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung, der Ein-
schränkung ihrer Handlungsfähigkeit in Bezug auf den Abschluss von Rechtsge-
schäften über CHF 200.00 und der Einsetzung einer professionellen, neutralen
Beistandsperson einverstanden. In medizinischen Angelegenheiten wünschte sie,
weiterhin durch ihre Söhne vertreten zu werden (act. 9/74).
1.9. Mit Entscheid vom 14. Juni 2018 errichtete die KESB für B._____ eine Ver-
tretungsbeistandschaft gemäss Art. 394 i.V.m. Art. 395 und Art. 393 ZGB (Dispo-
sitiv-Ziffer 1). Gleichzeitig widerrief sie sämtliche von B._____ erteilten Vollmach-
ten an Dritte im In- und Ausland, wobei sie die Vollmacht an Rechtsanwalt
Dr. Y._____ vom 11. Mai 2018 ausdrücklich vom Widerruf ausnahm (Dispositiv-
Ziffer 2). Weiter erteilte sie dem Beistand in Anwendung von Art. 416 Abs. 1 Ziff. 9
ZGB die Zustimmung zur Prozessführung mit Substitutionsbefugnis in Bezug auf
die Anfechtung des Grundstückkaufvertrages vom 17. April 2018 betreffend die
Liegenschaft an der F._____-Strasse … in Winterthur (Dispositiv-Ziffer 8).
Schliesslich wurde einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung ent-
zogen (Dispositiv-Ziffer 14).
1.10. Mit Beschwerde vom 18. Juli 2018 gelangte A._____ (nachfolgend: Be-
schwerdeführer) an den Bezirksrat und stellte folgende Anträge (act. 8/1):
"1. Dispositiv Ziff. 2 des angefochtenen Beschlusses sei dahinge-
hend abzuändern, dass auch die Vollmacht an Rechtsanwalt
Dr. iur. Y._____ vom 11. Mai 2018 widerrufen wird und neu lautet:

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"Die KESB Winterthur-Andelfingen widerruft mit dem heutigen
Entscheid sämtliche von B._____ ausgestellten Vollmachten an
Dritte im In- und Ausland, insbesondere die A._____ erteilten
Vollmachten sowie die Vollmacht an Rechtsanwalt Dr. iur.
Y._____ vom 11. Mai 2018."
2. Dispositiv Ziff. 8 des angefochtenen Beschlusses sei aufzuhaben
und es sei der Fall zur Abklärung der Frage betreffend "Zustim-
mung an die Beistandsperson zur Prozessführung mit Substituti-
onsbefugnis in Bezug auf die Anfechtung des Grundstückkaufver-
trages vom 17. April 2018 betreffend die Liegenschaft F._____-
Strasse … , … Winterhtur" an die KESB zurückzuweisen.
3. Es sei die aufschiebende Wirkung der Beschwerde gemäss Dis-
positiv Ziff. 8 des angefochtenen Beschlusses wiederherstzustel-
len.
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MWST."
1.11.Mit Beschluss vom 26. Juli 2018 trat der Bezirksrat Winterthur auf die Be-
schwerde nicht ein (act. 7).
1.12. Mit Beschwerde ans Obergericht vom 14. August 2018 stellte der Be-
schwerdeführer folgende Anträge:
"1. Der Beschluss der Vorinstanz vom 26. Juli 2018 sei aufzuheben;
2. Das Verfahren sei an die Vorinstanz zur materiellen Beurteilung
zurückzuweisen;
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. gesetzliche
MWST."
Weiter stellte der Beschwerdeführer folgenden prozessualen Antrag:
"Es sei die aufschiebende Wirkung der Beschwerde bezüglich der An-
fechtung von Dispositiv Ziff. 8 des Entscheides der KESB Winterthur-
Andelfingen vom 14. Juni 2018 wieder herzustellen".
1.13. Da die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist, erübrigt es sich, eine
Stellungnahme einzuholen. Die Sache ist spruchreif.
2. Zur Beschwerde im Einzelnen
2.1. Der Bezirksrat verneinte die Legitimation des Beschwerdeführers, weil er
nicht eine von der Anordnung der KESB direkt betroffene Person sei und auch
keine verfahrensbeteiligte Person im Sinn von Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB, keine

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nahestehende Person im Sinn von Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB und keine Drittper-
son mit einem rechtlich geschützten Interesse im Sinn von Art. 450 Abs. 2 Ziff. 3
ZGB (act. 7 E. 3 S. 3-5).
2.2. Der Beschwerdeführer widerspricht dieser Auffassung und macht geltend,
dass er als verfahrensbeteiligte Person im Sinn von Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB
(act. 2 Rz. 8-12) und als nahestehende Person im Sinn von Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2
ZGB zur Beschwerde legitimiert sei (act. 2 Rz. 13-17).
2.3. In einem erwachsenenschutzrechtlichen Verfahren ist in erster Linie die von
der Schutzmassnahme direkt betroffene Person zur Beschwerde legitimiert. Wei-
ter sind auch eine am Verfahren beteiligte Person (Art. 450 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB)
und eine der betroffenen Person nahestehende Person legitimiert (Art. 450 Abs. 2
Ziff. 2 ZGB). Solche Drittpersonen sind zur Beschwerde legitimiert, wenn sie die
Interessen des Betroffenen oder eigene Interessen verfolgen, welche die Behör-
den im Rahmen der umstrittenen Handlungen hätten berücksichtigen müssen und
deshalb als schützenswert gelten (OGer ZH PQ140035 vom 9. Juli 2014, E. 3.2.1,
S. 9; BSK ZGB II-Steck, 5. Auflage, Art. 450 Rz. 38; zum früheren Vormund-
schaftsrecht BGE 137 III 67 E. 3.1 S. 69 und BGE 121 I 1 E. 2a S. 3). Dement-
sprechend wurde in der Rechtsprechung der Kammer stets festgehalten, dass ei-
ne verfahrensbeteilige Person (Art. 450 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB) oder nahestehende
Person (Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB) nicht beschwerdelegitimiert ist, wenn sie eine
Massnahme anficht, die gegen sie selbst - d.h. die verfahrensbeteiligte oder na-
hestehende Person - gerichtet ist (anstatt vieler OGer ZH PQ130038 vom
12. Februar 2014 [Fall eines Beschwerdeführers, der gegen die Ermächtigung
des Beistandes seines Sohnes, zwecks Eintreibung von Unterhaltsleistungen ge-
gen ihn - den Beschwerdeführer - Prozess zu führen, Beschwerde führt];
PQ140035 vom 9. Juli 2014 [Fall eines Beschwerdeführers, der die Verbeistän-
dung seiner Schwester anficht, welche diese bei der KESB selbst verlangt hatte,
weil sie sich im Erbteilungsprozess durch ihren Bruder - den Beschwerdeführer -
unter Druck gesetzt fühlte]; kürzlich PQ180034 vom 19. Juli 2018 [Fall eines Be-
schwerdeführers, der vom Beistand die Bezahlung eines angeblich von seinem
verbeiständeten Vater mandatierten Anwaltes verlangt, damit er - der Beschwer-

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deführer - die Anwaltsrechnung nicht bezahlen muss]). Auch gemäss der Recht-
sprechung des Bundesgerichtes ist die Beschwerdelegitimation zu verneinen,
wenn ein Beschwerdeführer eine Schutzmassnahme beanstandet, die gegen ihn
selbst - den Beschwerdeführer - gerichtet ist (zum früheren Vormundschaftsrecht
BGE 121 III 1 E. 2a S. 3 [Fall eines Präsumtivvaters, der sich gegen die Anord-
nung einer Vertretungs- und Vaterschaftsbeistandschaft für das aussereheliche
Kind wehrt]).
2.4. Im vorliegenden Fall macht der Beschwerdeführer zutreffend geltend, dass
er als Sohn seiner zu verbeiständenden Mutter eine nahestehende Person im
Sinn von Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB ist; möglicherweise wäre er auch eine am
Verfahren beteiligte Person im Sinn von Art. 450 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB. Wie ausge-
führt, sind solche Drittpersonen im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht zur Be-
schwerde legitimiert, wenn sie sich auf Interessen der zu schützenden Person be-
rufen oder auf eigene Rechte und Interessen, welche die Behörden hätten be-
rücksichtigen müssen (vgl. E. 2.3). Diesen springenden Punkt übersieht der Be-
schwerdeführer, wenn er im vorliegenden Fall behauptet, er sei beschwerdelegi-
timiert. Wenn die KESB Schutzmassnahmen anordnet, damit unter anderem ein
Rechtsgeschäft überprüft werden kann, welches der Beschwerdeführer mit der zu
schützenden Person - im vorliegenden Fall seiner Mutter - abgeschlossen hat,
dann werden zwar die Interessen des Beschwerdeführers tangiert, doch sind die-
se nicht schützenswert. Im Gegenteil: wenn die KESB die Interessen des Be-
schwerdeführers berücksichtigen würde, würde sie die Interessen der schutzbe-
dürftigen Person, auf die es alleine ankommt, verletzen. Der Bezirksrat hat daher
im Ergebnis die Beschwerdelegitimation des Beschwerdeführers zutreffend ver-
neint. Die Beschwerde ist abzuweisen.
2.5. Nur der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass der Bezirksrat die Be-
schwerde des Beschwerdeführers hätte abweisen müssen, wenn er darauf einge-
treten wäre. Vorerst ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer an sich mit der
Verbeiständung von B._____ einverstanden ist (act. 8/1 Rz. 2 [Verfahren vor Be-
zirksrat], act. 2 Rz. 18 [Verfahren vor Obergericht]) und sich nur daran stört, dass
die Bevollmächtigung von Rechtsanwalt Dr. Y._____ vom Widerruf der früher er-

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teilten Vollmachten ausgenommen wurde und Rechtsanwalt Dr. Y._____ zur Pro-
zessführung (unter Genehmigung der bisherigen Prozessschritte) in Bezug auf
die Anfechtung des Grundstückkaufvertrages vom 17. April 2018 ermächtigt wur-
de (act. 2 S. 18 ff.). Dazu ist zu bemerken, dass bei der KESB in dieser Sache be-
reits seit Oktober 2017 ein Verfahren hängig war und die Parteien ihren Stand-
punkt am 14. Dezember 2017 (act. 9/14 [B._____]) und 22. Dezember 2017
(act. 9/17 [Beschwerdeführer]) darstellten sowie sich am 16. März 2018 mit einer
Verbeiständung von B._____ einverstanden erklärten (act. 9/45), so dass nach
der unerwarteten Mitteilung des Beschwerdeführers vom 3. Mai 2018, am 17. Ap-
ril 2018 sei ein Grundstückkaufvertrag abgeschlossen worden (act. 9/59 und
act. 60/1), angesichts der geschilderten Umstände Anlass bestand, Massnahmen
zum Schutz von B._____ zu treffen und dabei die von Rechtsanwalt Dr. Y._____
getroffenen dringlichen Vorkehren zu genehmigen. Soweit der Beschwerdeführer
geltend macht, die KESB habe bei ihrem Entscheid nicht berücksichtigt, dass das
Rechtsgeschäft vom 17. April 2018 im Interesse von B._____ liege und dass die-
se kein Interesse an der Anfechtung des Kaufvertrages vom 17. April 2018 habe
(act. 2 Rz. 32 ff.), ist der Beschwerdeführer darauf hinzuweisen, dass diese Frage
zunächst gerichtlich abgeklärt werden muss, bevor sie beantwortet werden kann;
diesbezüglich wurde bereits angetönt, dass solche Abklärungen aufgrund der un-
gewöhnlichen Begleitumstände im Vorfeld des Abschlusses des Kaufvertrages
mit erbvertraglicher Vereinbarung vom 17. April 2018 angezeigt sind.
2.6. Da die Beschwerde sogleich abzuweisen ist, muss auf den prozessualen
Antrag, die aufschiebende Wirkung der Beschwerde bezüglich der Anfechtung
von Dispositiv-Ziffer 8 des Entscheides der KESB vom 14. Juni 2018 wieder her-
zustellen, nicht eingegangen werden.
3. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Da die Beschwerde abzuweisen ist, wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig
(Art. 106 ZPO). Eine Entschädigungspflicht besteht nicht, weil der Beschwerde-
gegnerin kein Aufwand entstanden ist.

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Es wird beschlossen:
1. Der Antrag des Beschwerdeführers, es sei die aufschiebende Wirkung der
Beschwerde bezüglich der Anfechtung von Dispositiv-Ziffer 8 des Entschei-
des der KESB vom 14. Juni 2018 wieder herzustellen, wird als gegenstands-
los abgeschrieben.
2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.00 festgesetzt und dem Beschwerde-
führer auferlegt.
3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage einer Kopie von act. 2 und act. 4/1-5, an die Kindes- und Erwachse-
nenschutzbehörde der Bezirke Winterthur und Andelfingen sowie – unter
Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Winterthur, je
gegen Empfangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. O. Canal
versandt am: