zh_obergericht · RT130172 · 2013-10-23 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT130172-O/U
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichter
lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Leitende
Gerichtsschreiberin lic. iur. E. Ferreño
Beschluss vom 23. Oktober 2013
in Sachen
A._____ AG,
Beklagte und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
B._____ SA,
Klägerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 22. Mai 2013 (EB120357-D)

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Erwägungen:
1. a) Mit Urteil vom 22. Mai 2013 erteilte die Vorinstanz der Klägerin
und Beschwerdegegnerin (fortan Klägerin) in der Betreibung Nr. … des
Betreibungsamtes C._____ (Zahlungsbefehl vom 7. August 2012) betreffend
Rückzahlung eines Darlehens provisorische Rechtsöffnung für Fr. 700'000.–
nebst Zins zu 7,5 % seit 1. August 2012 und für eine Zinsforderung von
Fr. 26'034.25 nebst Zins zu 5 % seit 6. August 2012 sowie für das für diese
Forderungen beanspruchte Faustpfand am Inhaberschuldrief 2. Rang GB
D._____ Nr. …, Kat. … über Fr. 3'000'000.– vom 2. September 1992, am
Inhaberschuldbrief 2. Rang GB D._____ Nr. …, Kat. … über Fr. 3'000'000.– vom
18. August 2008 und am Inhaberschuldbrief 3. Rang GB D._____ Nr. …, Kat. …
über Fr. 3'000'000.– vom 18. August 2008 (Urk. 30).
b) Hiergegen erhob die Beklagte und Beschwerdeführerin (fortan
Beklagte) mit Eingabe vom 7. Oktober 2013 Beschwerde und beantragte die
Abweisung des Rechtsöffnungsbegehrens, eventualiter die Rückweisung des
Verfahrens zur Neubeurteilung an die Vorinstanz (Urk. 29 S. 2). Das Gesuch der
Beklagten um Aufschub der Vollstreckbarkeit des angefochtenen Urteils wurde
mit Verfügung vom 9. Oktober 2013 abgewiesen und der Beklagten Frist zur
Leistung eines Kostenvorschusses in der Höhe von Fr. 1'000.– angesetzt
(Urk. 31).
2. a) Mit Eingabe vom 18. Oktober 2013, eingegangen am 21. Oktober
2013, teilte die Beklagte mit, sie habe gegen den vorinstanzlichen
Rechtsöffnungsentscheid vom 22. Mai 2013 Aberkennungsklage erhoben und
ziehe deshalb die Beschwerde zurück (Urk. 32). Das Verfahren ist in Anwendung
von Art. 241 Abs. 3 ZPO entsprechend abzuschreiben.
b) Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der
Kosten- und Entschädigungsfolgen rechtskräftig.
3. a) Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in
Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG (vgl. ZR 110/2011 Nr.
28) auf Fr. 500.– festzusetzen. Die Gerichtskosten sind ausgangsgemäss der
Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).

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b) Der Klägerin ist mangels relevanter Umtriebe im
Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs.
3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beklagten
auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und die Vorinstanz, an die Klägerin
unter Beilage der Doppel von Urk. 29 und 32, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 726'034.25.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

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Zürich, 23. Oktober 2013
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Leitende Gerichtsschreiberin:
lic. iur. E. Ferreño
versandt am: se