zh_obergericht · LF230086 · 2024-01-29 · de
Organisationsmangel


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LF230086-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. M. Sarbach und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie Gerichtsschrei-
ber MLaw B. Lakic
Beschluss vom 29. Januar 2024
in Sachen
A._____ GmbH,
Gesellschaft und Berufungsklägerin,
betreffend Organisationsmangel
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Affol-
tern vom 30. November 2023 (EO230005)

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Erwägungen:
1.1. Mit Urteil vom 24. August 2023 (Geschäfts-Nr. EO230002-A) ordnete die
Vorinstanz die Auflösung und Liquidation der Berufungsklägerin nach den Vor-
schriften über den Konkurs an. Die Kammer hob diesen Entscheid mit Urteil vom
25. September 2023 auf und wies die Sache zur Durchführung des Verfahrens im
Sinne der Erwägung zurück (vgl. act. 19 E. 1).
1.2. Nach durchgeführtem Verfahren ordnete die Vorinstanz mit Urteil vom
30. November 2023 (Geschäfts-Nr. EO230005-A) erneut die Auflösung der Beru-
fungsklägerin und ihre Liquidation nach den Vorschriften über den Konkurs an
(Dispositiv-Ziffer 1), beauftragte das Konkursamt Affoltern ZH mit dem Vollzug
(Dispositiv-Ziffer 2) und auferlegte die auf CHF 1'300.– festgesetzte Entscheidge-
bühr der Berufungsklägerin (Dispositiv-Ziffer 3 – 4 von act. 30 = act. 35).
2.1. Am 19. Dezember 2023 (Datum Poststempel: 14. Dezember 2023) ging
beim Obergericht des Kantons Zürich ein undatiertes und nicht unterzeichnetes
Schreiben der Berufungsklägerin – unter Angabe einer neuen Adresse – ein
(act. 36). Dieses Schreiben wurde als Berufung gegen das Urteil der Vorinstanz
vom 30. November 2023 entgegengenommen (vgl. dazu act. 39 E. 2).
2.2. Mit Verfügung vom 11. Januar 2024 wurde der Berufungsklägerin die Be-
rufung zurückgesandt und ihr eine Nachfrist von 5 Tagen angesetzt, um diese im
Sinne von Art. 132 Abs. 1 ZPO mit einer Originalunterschrift versehen wieder ein-
zureichen (act. 39). Die Verfügung vom 11. Januar 2024 wurde der Berufungsklä-
gerin am 13. Januar 2024 zugestellt (act. 40), womit die fünftägige Frist am
18. Januar 2024 endete. Die Berufungsklägerin reichte innert dieser Frist und bis
zum heutigen Tag kein unterzeichnetes Exemplar der Berufung nach. Die unda-
tierte Eingabe, die am 19. Dezember 2023 bei der Kammer einging, gilt andro-
hungsgemäss daher als nicht erfolgt und es liegt keine Berufung vor, die behan-
delt werden könnte. Das Verfahren ist ohne Weiteres abzuschreiben.
3. Umständehalber sind keine Gerichtskosten zu erheben. Eine Entschädi-
gung ist nicht zuzusprechen.

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Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Berufungsklägerin sowie unter Rücksendung
der erstinstanzlichen Akten an das Bezirksgericht Affoltern am Albis, je ge-
gen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
CHF 20'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw B. Lakic
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