zh_obergericht · PQ210083 · 2021-12-02 · de
Rechtsverzögerung / Rechtsverweigerung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ210083-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. M. Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. A. Götschi
Beschluss vom 2. Dezember 2021
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
betreffend Rechtsverzögerung / Rechtsverweigerung
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Uster vom 11. Oktober 2021;
VO.2021.10 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Uster)

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Erwägungen:
1. Ausgangslage und Verfahrensverlauf
1.1. A._____ ist der Vater von B._____, geb. tt.mm.2014, und C._____,
geb. tt.mm.2017. Die Kinder stehen unter seiner alleinigen elterlichen Sorge. Über
die beiden Mütter der Kinder, D._____ und E._____, ist nichts Näheres bekannt.
Nach verschiedenen Hinweisen auf eine mögliche Gefährdung der Kinder eröffne-
te die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Uster (nachfolgend KESB) ein
Kindesschutzverfahren (KESB act. 1). Mit Entscheid vom 12. Januar 2021 ordne-
te die KESB eine Intensivabklärung und eine familienergänzende Betreuung bei-
der Kinder an. Zudem errichtete sie für beide Kinder für die Dauer des Abklä-
rungsverfahrens vorsorglich eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB
und ernannte F._____ zur Beiständin (KESB act. 50). Im KOFA-Abklärungsbericht
vom 17. Februar 2021 kamen die Abklärenden zum Schluss, dass die Kinder
massiv gefährdet seien und eine baldmögliche Fremdplatzierung in einem Kin-
derheim anzustreben sei (KESB act. 83 S. 9). Darauf ernannte die KESB am 18.
Februar 2021 G._____ für das Verfahren um Prüfung von Kindesschutzmass-
nahmen als Vertretungsbeiständin der Kinder nach Art. 314abis ZGB (KESB act.
78). Gleichentags entzog die KESB dem Vater das Aufenthaltsbestimmungsrecht
über B._____ und C._____ superprovisorisch und platzierte die beiden Kinder in
der Krisenwohngruppe H._____, wobei sie dem Vater Weisungen erteilte, die Auf-
träge an die Beiständin ergänzte und die Kantonspolizei Zürich für den Vollzug
der Platzierung beizog. Zudem wurden für beide Kinder spezifische Abklärungen
angeordnet (KESB act. 81). Nachdem der Vater am 22. Februar 2021 von der
KESB angehört worden war (KESB act. 88), zeigte Rechtsanwältin Dr. X._____
mit Schreiben vom 23. Februar 2021 unter Beilage einer Vollmacht an, dass sie
von ihm mit der Interessenvertretung beauftragt worden sei. Zudem stellte sie ein
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (KESB act. 95-96). Mit Entscheid vom 3.
März 2021 bestätigte die KESB den superprovisorischen Entscheid und ordnete
die Anschlussplatzierung von B._____ und C._____ im Kinderhaus I._____ in Zü-
rich an. A._____ wurde ein begleitetes Besuchsrecht eingeräumt und die ihm mit
Entscheid vom 18. Februar 2021 erteilten Weisungen wurden bestätigt. Die Auf-

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gaben der Beiständin wurden im Hinblick auf die Anschlussplatzierung im Kinder-
haus I._____ und die begleiteten Besuchskontakte des Vaters ergänzt (KESB
act. 121A). Mit Entscheid vom 24. März 2021 beauftragte die KESB Dr. med.
J._____ mit der Erstellung eines Gutachtens über die Erziehungs- und Betreu-
ungsfähigkeit und die psychische Befindlichkeit von A._____ unter gleichzeitiger
Abklärung der Belastungsfaktoren und der aktuellen und zu erwartenden Bedürf-
nisse von B._____ und C._____ (KESB act. 180). A._____ erhob am 8. März
2021 gegen den Entscheid der KESB vom 3. März 2021 beim Bezirksrat Uster
Beschwerde (KESB act. 144). Die Stellungnahme der KESB dazu datiert vom
29. März 2021 (KESB act. 196). Mit Entscheid vom 9. April 2021 räumte die
KESB A._____ die Möglichkeit ein, seine Kinder während ihrer ausserfamiliären
Platzierung während zwei bis drei Stunden unter der Woche (sofern mit dem
Schulbesuch von B._____ zu vereinbaren) und jeweils während zwei bis drei
Stunden am Wochenende in Begleitung zu sehen, verbunden mit der Weisung,
mit der Beiständin und den zuständigen Fachpersonen von K._____ AG und des
Kinderhauses I._____ zusammenzuarbeiten (KESB act. 228).
1.2. Am 27. April 2021 reichte A._____ beim Bezirksrat eine "Beschwerde über
das Fehlverhalten der KESB Uster" ein (BR act. 1). Der Bezirksrat nahm die Ein-
gabe als Rechtsverzögerungsbeschwerde entgegen und wies sie nach durchge-
führtem Verfahren mit Urteil vom 11. Oktober 2021 ab (BR act. 12 = act. 7).
1.3. Gegen das Urteil des Bezirksrates (nachfolgend Vorinstanz) vom 11. Okto-
ber 2021 erhob A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) Beschwerde beim
Obergericht des Kantons Zürich mit folgenden Anträgen (act. 2 S. 1, sinngemäss):
Ich beantrage gegen die KESB Uster das Aufsichtsbeschwerdeverfah-
ren einzuleiten. Ausserdem beantrage ich gegen die verantwortlichen
Personen (u.a. Frischknecht) ein Disziplinarverfahren einzuleiten.
Die Akten der Vorinstanz (act. 8/1-12, zitiert als BR act.) und diejenigen der KESB
(act. 9/1-446, zitiert als KESB act.) wurden von Amtes wegen beigezogen. Das
Verfahren ist spruchreif.

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2. Prozessuales
2.1. Das Beschwerdeverfahren in Kindes- und Erwachsenenschutzsachen ist
im Einführungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (EG KESR, LS
232.3) geregelt, welches als kantonales Verfahrensrecht die Vorgaben der
Art. 450 ff. ZGB zu befolgen hat (vgl. auch Art. 314 ZGB). Es sind die Vorschriften
des EG KESR (insbes. die §§ 63, 65 ff. EG KESR) anzuwenden und – soweit das
EG KESR etwas nicht regelt – ergänzend die Vorschriften des GOG sowie der
ZPO als kantonales Recht zu beachten (vgl. § 40 EG KESR und dazu ebenfalls
Art. 450f ZGB). Der Kanton Zürich kennt seit dem Inkrafttreten des revidierten
Kindes- und Erwachsenenschutzrechtes im ZGB zwei gerichtliche Beschwerde-
instanzen, als erste Beschwerdeinstanz den Bezirksrat und als zweite das Ober-
gericht. Gegenstand des zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahrens können daher
stets nur Entscheide des Bezirksrates als Vorinstanz sein, nicht hingegen solche
der KESB.
2.2. Eingaben im Beschwerdeverfahren haben gemäss § 40 Abs. 3 EG KESR
in Verbindung mit Art. 130 ff. ZPO verschiedene Anforderungen zu erfüllen. Un-
gebührliche Eingaben sind gemäss Art. 132 Abs. 1 und 2 ZPO innert einer ge-
richtlichen Nachfrist zu verbessern. Ungebührlich im Sinne von Art. 132 Abs. 2
ZPO ist eine Eingabe, wenn sie die Würde und Autorität des Gerichtes oder der
Rechtspflege im Allgemeinen missachtet und den geschuldeten Anstand verletzt,
wobei der ungebührliche Inhalt sich sowohl gegen das Gericht als auch gegen die
Gegenpartei oder am Verfahren beteiligte Dritte richten kann (BK ZPO-FREI,
Art. 132 N 12). Ungebührlich handelt mithin, wer in seinen Eingaben gegen die
allgemein bekannten Anstandsregeln verstösst. Dabei kann es sich bei bloss ge-
ringfügigen Anstandsverletzungen wie einzelnen Kraftausdrücken namentlich in
Eingaben von Laien, die in einer mitunter sogar verständlichen Erregung oder Er-
bitterung verfasst worden sind, durchaus rechtfertigen, nicht jedes Wort oder je-
den Satz auf die Goldwaage zu legen und eine Nachfrist zur Verbesserung nur
dann anzusetzen, wenn derartige Wendungen in gehäuftem Masse verwendet
werden. Bei Anwälten und Behörden ist ein strenger Massstab anzulegen, wobei

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sachliche Kritik im Lichte der Meinungsäusserungsfreiheit zulässig ist (BSK ZPO-
GSCHWEND, Art. 132 N 25).
2.3. Der Beschwerdeführer bezeichnet die Mitarbeiter der KESB als "das
rechtswidrige Pack der KESB" bzw. als "Drecks-KESB" oder "korruptes Pack" und
den Bezirksrat mit "Euch Beamtenpack". Zudem wirft er der KESB Amtsmiss-
brauch vor mit den Worten, sie habe ihm "einfach wie im STASI Staat querulatori-
sches Verhalten unterstellt". Damit enthält die Beschwerde zahlreiche herablas-
sende Äusserungen, mit denen der Beschwerdeführer die Autorität der KESB und
der Vorinstanz missachtet und die Würde von deren Mitarbeitern verletzt. Auch
seine Bemerkung, "…sollten es mal mit adäquater Schulbildung probieren anstatt
so einen scheiss rauszulassen", ist in höchstem Masse unanständig. Angesichts
der Tragweite der für B._____ und C._____ angeordneten Kindesschutzmass-
nahmen ist die psychische Belastung des Beschwerdeführers zwar verständlich.
Trotz seiner emotionalen Ausnahmesituation und des bei einem Laien anzuwen-
denden, nicht allzu strengen Massstabes gehen die zahlreichen despektierlichen
Äusserungen über das in einem Gerichtsverfahren zu duldende Mass deutlich
hinaus. Daher wäre dem Beschwerdeführer gestützt auf Art. 132 Abs. 2 ZPO eine
Nachfrist zu Verbesserung seiner ungebührlichen Beschwerde anzusetzen. Wie
aus den nachfolgenden Erwägungen hervorgeht, kann eine entsprechende
Fristansetzung jedoch unterbleiben, da auf die Beschwerde nicht eingetreten
werden kann.
2.4. Mit der Beschwerde gemäss §§ 64 ff. EG KESR i.V.m. Art. 450 ff. ZGB
kann neben Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung eine Rechtsverletzung,
die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhal-
tes oder Unangemessenheit des Entscheides gerügt werden (Art. 450a Abs. 1
ZGB). Der Rechtsmittelbehörde kommt sowohl in rechtlicher wie auch in tatsächli-
cher Hinsicht umfassende Überprüfungsbefugnis zu; dazu gehört auch die volle
Ermessensüberprüfung (BSK ZGB I-DROESE/STECK, 6. Aufl. 2018, Art. 450a N 3
und 10). Im Verfahren vor der KESB und in den gerichtlichen Beschwerdeinstan-
zen ist der Sachverhalt von Amtes wegen zu erforschen und das Gericht ist an die
Anträge der Parteien nicht gebunden (Art. 446 ZGB). Von der Beschwerde füh-

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renden Partei ist indes darzulegen und aufzuzeigen, inwiefern der angefochtene
Entscheid als fehlerhaft erachtet wird. Sie muss sich sachbezogen mit den Ent-
scheidgründen des angefochtenen Entscheides auseinandersetzen und darlegen,
inwiefern die Vorinstanz das Recht falsch angewendet bzw. den Sachverhalt un-
richtig festgestellt haben soll. Dies gilt auch im Bereich der Untersuchungsmaxime
(Art. 446 ZGB, §§ 65 und 67 EG KESR; BGE 141 III 569 E. 2.3.3 mit Hinweis auf
BGE 138 III 374 E. 4.3.1). Bei Rechtsmitteleingaben von Laien genügt als Antrag
eine Formulierung, aus der sich mit gutem Willen herauslesen lässt, wie das
Obergericht entscheiden soll. Zur Begründung reicht aus, wenn auch nur ganz ru-
dimentär zum Ausdruck kommt, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid
leidet resp. weshalb der angefochtene Entscheid nach Auffassung der Beschwer-
de führenden Partei unrichtig sein soll. Sind auch diese Voraussetzungen nicht
gegeben, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Im Kindes- und Erwachsenen-
schutzrecht gilt die Untersuchungsmaxime, und es gibt im Anwendungsbereich
von Art. 446 ZGB grundsätzlich keine Novenbeschränkung (OGer ZH, PQ190050
vom 26. August 2019 E. 2.3).
2.5. Der Beschwerdeführer macht mit seiner Beschwerde eine Rechtsverzöge-
rung bzw. Rechtsverweigerung durch die KESB geltend. Als Rechtsfolge einer
festgestellten Verfahrensverzögerung kommt, wenn das Verfahren in der Zwi-
schenzeit abgeschlossen ist, eine entsprechende Feststellung im Dispositiv in Be-
tracht (BGer. 4A_744/2011 vom 12. Juli 2012 E. 11.1). Die vom Beschwerdefüh-
rer – ohne anwaltliche Unterstützung – gestellten Anträge sind als sinngemäss
gestelltes Feststellungsbegehren zu verstehen. Sollte der Beschwerdeführer ent-
gegen dieser Auslegung mit seiner Beschwerde gegen den vorinstanzlichen Ent-
scheid ein Disziplinarverfahren gegen die verantwortlichen Personen beantragen
wollen, so wäre er darauf hinzuweisen, dass dies nicht Gegenstand des vor-
instanzlichen Beschwerdeverfahrens war und demnach auch nicht neu im zweit-
instanzlichen Beschwerdeverfahren zum Verfahrensgegenstand gemacht werden
kann.
2.6. Nach der Rechtsprechung fehlt es an einem aktuellen Rechtsschutzinte-
resse für eine Rechtsverzögerungs- bzw. Rechtsverweigerungsbeschwerde,

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wenn in der Zwischenzeit der angeblich verzögerte oder verweigerte Entscheid
ergangen ist (BGer 4A_744/2011 vom 12. Juli 2012 E. 11.1; BGE 130 I 312
E. 5.3; 125 V 373 E. 1; BGer 9C_773/2008 vom 12. Dezember 2008 E. 4.3). Das
Bundesgericht behandelt indes eine Beschwerde auch bei fehlendem aktuellen
Interesse, wenn der Beschwerdeführer hinreichend substantiiert und in vertretba-
rer Weise eine Verletzung der EMRK behauptet (BGer 4A_744/2011 vom 12. Juli
2012 E. 11.1).
2.7. Ob der Beschwerdeführer ein aktuelles Interesse an einer Rechtsverzöge-
rungs- bzw. Rechtsverweigerungsbeschwerde hat und ob die Beschwerdebe-
gründung den vorstehenden Anforderungen gerecht wird, ist nachfolgend zu prü-
fen.
3. Erwägungen der Vorinstanz
3.1. Die Vorinstanz hielt fest, von einer Rechtsverzögerung sei auszugehen,
wenn die Behörde das Verfahren in ungerechtfertigter Weise nicht innert ange-
messener Frist erledige. Im Zusammenhang mit dem Antrag auf Beistandswech-
sel und auf Aufhebung der Beistandschaft könne den Akten entnommen werden,
dass der Beschwerdeführer am 4. Februar 2021 die Aufhebung der Beistand-
schaft beantragt habe, kurz nachdem der Entscheid der KESB vom 12. Januar
2021 betreffend Errichtung einer vorsorglichen Beistandschaft nach Art. 308
Abs. 1 und 2 ZGB i.V.m. Art. 445 Abs. 1 ZGB rechtskräftig geworden sei. Die
KESB habe mit Schreiben vom 11. Februar 2021 auf den Antrag des Beschwer-
deführers reagiert und auf die Rechtskraft des betreffenden Entscheids hingewie-
sen. Am 14. Februar 2021 sei der Beschwerdeführer erneut an die KESB gelangt.
Er habe neben der Aufhebung der Beistandschaft auch einen Beistandswechsel
beantragt. Darauf habe die KESB am 18. Februar 2021 die Aufträge an die Bei-
ständin superprovisorisch erweitert. Gleichentags sei der Beschwerdeführer da-
rauf hingewiesen worden, dass seine Anträge auf Beistandswechsel und Aufhe-
bung der Beistandschaft in einem separaten Verfahren behandelt würden.
Schliesslich sei mit Entscheid vom 3. März 2021 die vorerst superprovisorisch er-
richtete Beistandschaft in eine vorsorgliche Massnahme überführt worden. Nach-
dem der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 23. März 2021 um zeitnahe Bearbei-

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tung seines Antrages auf Beistandswechsel ersucht habe, habe die KESB seine
Rechtsvertreterin mit Schreiben vom 25. März 2021 darauf hingewiesen, dass ein
formgerechter und begründeter Antrag benötigt werde, sollte der Beschwerdefüh-
rer weiterhin einen Beistandswechsel wünschen. Rechtsanwältin Dr. X._____ ha-
be in der Folge keinen entsprechenden Antrag eingereicht. Schliesslich sei der
Beschwerdeführer am 27. April 2021 wieder mit einer Beschwerde gegen die Bei-
ständin und einem Antrag auf Beistandswechsel an die KESB gelangt. Die KESB
habe diese Eingaben am 4. Mai 2021 an die Rechtsvertreterin des Beschwerde-
führers retourniert und mitgeteilt, die betreffenden Anträge würden als querulato-
risch und rechtsmissbräuchlich erachtet. Gleichzeitig seien der Beschwerdeführer
und seine Rechtsvertreterin darauf hingewiesen worden, dass vertretene Parteien
ihre Eingaben über ihre Rechtsvertretung tätigen müssten. Die vom Beschwerde-
führer in der Folge weiterhin getätigten, eigenmächtigen Eingaben seien mit Ent-
scheid vom 27. Mai 2021 als querulatorisch bzw. rechtsmissbräuchlich und mithin
als unbeachtlich qualifiziert worden. Dabei sei der Beschwerdeführer darauf hin-
gewiesen worden, dass es ihm frei stehe, seine Anliegen in rechtsgenügender
Form über seine Rechtsvertreterin in den Prozess einzubringen. Angesichts die-
ses Verfahrensverlaufs stellte die Vorinstanz fest, dass die KESB auf sämtliche
Eingaben des Beschwerdeführers zeitgerecht und rechtsgenügend reagiert habe,
wenn auch nicht in seinem Sinne. Auf den vom Beschwerdeführer beantragten
Beistandswechsel habe die KESB innert einer Woche reagiert. Als er am 14. Feb-
ruar 2021 erneut einen Beistandswechsel und die Aufhebung der Beistandschaft
beantragt habe, habe die KESB ebenfalls innert weniger Tage reagiert und ihm
mit dem Entscheid vom 18. Februar 2021 bekannt gegeben, dass die betreffen-
den Begehren in einem separaten Verfahren behandelt würden. Auch auf das
Schreiben des Beschwerdeführers vom 23. März 2021 habe die KESB innert Kür-
ze reagiert und ihm aufgezeigt, dass bei vertretenen Parteien die Korrespondenz
über den jeweiligen Rechtsbeistand erfolgen müsse. Die zwei Schreiben des Be-
schwerdeführers vom 27. April 2021 seien am 4. Mai 2021 umgehend seiner
Rechtsvertreterin retourniert worden mit dem Hinweis, dass die Eingaben als que-
rulatorisch erachtet würden. Mit Entscheid vom 27. Mai 2021 habe die KESB die
weiteren Eingaben des Beschwerdeführers ebenfalls als querulatorisch und

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rechtsmissbräuchlich und somit unbeachtlich qualifiziert. Ob die erwähnten Ein-
gaben zu Recht als querulatorisch qualifiziert worden seien, sei im vorliegenden
Verfahren nicht zu klären, da der betreffende Entscheid in Rechtskraft erwachsen
sei. Da die KESB auf sämtliche Eingaben des Beschwerdeführers innert Kürze
und rechtsgenügend reagiert habe und seinen Anträgen darüber hinaus ein
rechtskräftiger Entscheid gegenüber stehe, sei keine Rechtsverzögerung oder ei-
ne Rechtsverweigerung ersichtlich. Die Beschwerde sei damit diesbezüglich ab-
zuweisen (act. 7 E. 4.2).
3.2. Im Hinblick auf die vom Beschwerdeführer gerügte Rechtsverzögerung im
Zusammenhang mit dem von ihm gestellten Gesuch um unentgeltliche Rechts-
pflege führte die Vorinstanz aus, aufgrund der Akten sei der Beschwerdeführer
am 22. Februar 2021 auf die Möglichkeit der unentgeltlichen Rechtspflege hinge-
wiesen worden. Am 24. Februar 2021 habe Rechtsanwältin Dr. X._____ die Man-
datsübernahme angezeigt und um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
und Einsetzung als unentgeltliche Rechtsbeiständin ersucht. Die KESB habe zu-
nächst mehrere Unterlagen zur finanziellen Situation des Beschwerdeführers
nachfordern müssen. Dieser habe sich letztlich erst am 19. April 2021 vollständig
über seine finanzielle Situation ausgewiesen. Am 20. Mai 2021 sei ihm die unent-
geltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwältin Dr. X._____ als unentgeltliche
Rechtsbeiständin eingesetzt worden. Der Vorwurf der Rechtsverzögerung könne
nicht angehen, sei doch die Bearbeitungsdauer seines Antrages auf sein eigenes
Versäumnis zurückzuführen. Da die KESB über die Gewährung der unentgeltli-
chen Rechtspflege entschieden habe, habe der Beschwerdeführer (diesbezüglich)
ohnehin kein Rechtsschutzinteresse an der vorliegenden Beschwerde. Somit sei
nicht darauf einzutreten (act. 7 E. 4.3).
4. Beurteilung der Beschwerde
4.1. Auf die geltend gemachte Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung im
Zusammenhang mit dem beantragten Beistandswechsel und der beantragten
Aufhebung der Beistandschaft geht der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde
an die Kammer nur am Rande ein. Er hält lediglich fest, auch gegen die Beistän-
din sei nicht vorgegangen worden. Beschwerden über die Verweigerung zur Or-

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ganisation eines anständigen Kontaktes seien wiederholt lapidar mit einem Ein-
zeiler, "Es besteht von seiten der KESB keine Einschränkung, Details sind mit der
Beiständin zu besprechen", abgehandelt worden, was rechtswidrig sei (act. 2 S. 1
f.). Die vom Beschwerdeführer – losgelöst von der Begründung des angefochte-
nen Entscheids – vertretene Rechtsauffassung fällt derart vage und unsubstanti-
iert aus, dass er auch den für Laien herabgesetzten Begründungsanforderungen
nicht nachkommt. Insbesondere geht der Beschwerdeführer mit keinem Wort auf
die Erwägungen der Vorinstanz ein, welche detailliert und unter Bezugnahme auf
jede einzelne Eingabe des Beschwerdeführers feststellte, die KESB habe auf sei-
ne Eingaben innert angemessener Frist reagiert. Deshalb ist auf die Beschwerde
hinsichtlich der im Zusammenhang mit dem beantragten Beistandswechsel und
der beantragten Aufhebung der Beistandschaft gerügten Rechtsverweigerung und
Rechtsverzögerung nicht einzutreten.
4.2. Die KESB hat am 20. Mai 2021 über das Gesuch des Beschwerdeführers
um unentgeltliche Rechtspflege entschieden. Sie hiess sein Gesuch gut und be-
stellte ihm in der Person von Rechtsanwältin Dr. X._____ eine unentgeltliche
Rechtsbeiständin (KESB act. 281). Damit hat der Beschwerdeführer kein aktuel-
les Interesse mehr an der Prüfung, ob der KESB in diesem Zusammenhang eine
Rechtsverzögerung vorzuwerfen ist (vgl. vorstehend E. 2.6.). Der Beschwerdefüh-
rer geht in seiner Beschwerde auch in diesem Punkt nicht ansatzweise auf die
Begründung der Vorinstanz ein und legt nicht dar, weshalb ihm dennoch ein
schützenswertes Interesse an der Beschwerde zukommen soll. Auch eine Verlet-
zung der EMRK behauptet der Beschwerdeführer nicht, auch nicht andeutungs-
weise. Auf die Beschwerde ist somit auch in diesem Punkt nicht einzutreten.
4.3. Da sich die Vorinstanz dennoch inhaltlich detailliert zu der vom Beschwer-
deführer im Zusammenhang mit dem Entscheid über die Gewährung der unent-
geltlichen Rechtspflege geltend gemachten Rechtsverzögerung geäussert hat, sei
Folgendes festgehalten:
4.3.1. Gemäss Art. 29 Abs. 1 BV hat jede Person in Verfahren vor Gerichts- und
Verwaltungsinstanzen Anspruch auf Beurteilung innert angemessener Frist (sog.
Beschleunigungsgebot oder Verbot der Rechtsverzögerung). Der gleiche An-

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spruch ergibt sich in zivilrechtlichen Streitigkeiten und Strafsachen aus Art. 6
Ziff. 1 EMRK. Die Beurteilung der angemessenen Verfahrensdauer entzieht sich
starren Regeln, vielmehr ist dies jeweils im konkreten Einzelfall unter Berücksich-
tigung der gesamten Umstände zu prüfen (BGE 130 I 312 E. 5.1-2 = Pra 95
[2006] Nr. 37; BLICKENSTORFER, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 319 N 49).
Die Rechtsprechung berücksichtigt dabei folgende Kriterien: Bedeutung des Ver-
fahrens für den Betroffenen, Komplexität des Falles (Art des Verfahrens, Umfang
und Komplexität der aufgeworfenen Sachverhalts- und Rechtsfragen), Verhalten
der Verfahrensbeteiligten und Behandlung des Falles durch die Behörden (BGE
135 I 265 E. 4.4; 130 I 269 E. 3.1, 312 E. 5.2). Eine Rechtsverzögerung ist nicht
allein deshalb zu bejahen, weil ein Verfahren längere Zeit in Anspruch genommen
hat. Als massgebend muss vielmehr gelten, ob das Verfahren in Anbetracht der
auf dem Spiel stehenden Interessen zügig durchgeführt worden ist und die Ge-
richtsbehörden insbesondere keine unnütze Zeit haben verstreichen lassen (BGer
5A_339/2016 vom 27. Januar 2017 E. 2.2; BGE 127 III 385 E. 3a).
4.3.2. Die Vorinstanz verneinte wie erwähnt eine Rechtsverzögerung durch die
KESB, da sich der Beschwerdeführer erst am 19. April 2021 vollständig über sei-
ne finanzielle Situation ausgewiesen und die KESB bereits am 20. Mai 2021 über
die unentgeltliche Rechtspflege entschieden habe (act. 7 S. 10). Der Beschwerde-
führer bringt diesbezüglich vor, die KESB habe behauptet, den Antrag Mitte Feb-
ruar 2021 zu behandeln, dies sei bis am 23. März 2021 und damit vier Wochen
später immer noch nicht passiert. Und er macht geltend, die KESB habe das Ver-
fahren über die unentgeltliche Rechtspflege absichtlich über zwei Monate hinaus-
gezogen (act. 2 S. 1).
4.3.3. Der Beschwerdeführer nimmt mit seiner Kritik nicht Bezug auf ein Schrei-
ben der KESB oder eine konkrete Aktenstelle. Seine Darstellung, die KESB habe
die Behandlung des Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege bis Mitte Februar
2021 in Aussicht gestellt, lässt sich aufgrund der Akten nicht nachvollziehen. Die
KESB sandte dem Beschwerdeführer am 22. Februar 2021 per E-Mail eine Liste
mit den für die unentgeltliche Rechtspflege benötigten Unterlagen zu (KESB
act. 89). Tags darauf, am 23. Februar 2021 beauftragte der Beschwerdeführer

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Rechtsanwältin Dr. X._____ mit seiner Interessenvertretung (KESB act. 96). Die-
se liess der KESB gleichentags eine Mandatsanzeige zukommen und stellte ein
(unbegründetes) Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (KESB act. 95). Mit
Schreiben vom 17. März 2021 liess Rechtsanwältin Dr. X._____ der KESB Unter-
lagen des Beschwerdeführers betreffend das Gesuch um unentgeltliche Rechts-
pflege zukommen (KESB act. 161 und 162/1-7). Am 25. März 2021 erkundigte
sich Rechtsanwältin Dr. X._____ bei der KESB, wie es um das Gesuch um un-
entgeltliche Rechtspflege stehe, worauf ihr erklärt wurde, es würden noch Unter-
lagen fehlen, eine schriftliche Aufforderung diesbezüglich folge (KESB act. 187).
Während der Ferienabwesenheit von Rechtsanwältin Dr. X._____ vom 29. März
2021 bis zum 6. April 2021 (KESB act. 163) wurde sie von der KESB mit Schrei-
ben vom 30. März 2021 aufgefordert, bis spätestens am 20. April 2021 die not-
wendigen Belege betreffend die Einkommens- und Vermögenslage des Be-
schwerdeführers einzureichen und das summarisch begründete Gesuch zu er-
gänzen (KESB act. 199). In der Folge reichte Rechtsanwältin Dr. X._____ mit
Eingabe vom 16. April 2021 eine ergänzende Begründung des Gesuchs um un-
entgeltliche Rechtspflege und weitere Unterlagen ein, welche am 19. April 2021
bei der KESB eintrafen (KESB act. 234 und 235/8-11).
4.3.4. Der Beschwerdeführer machte seine sinngemässe Rechtsverzögerungsbe-
schwerde bereits am 27. April 2021 beim Bezirksrat anhängig (BR act. 1) und
damit gerade einmal acht Tage nach Einreichung der ergänzenden Unterlagen zu
seinem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege bei der KESB (KESB act. 234).
Zu jenem Zeitpunkt lag mitnichten eine Rechtsverzögerung seitens der KESB vor.
Auch darin, dass die KESB rund einen Monat nach Einreichung der ergänzenden
Unterlagen, nämlich am 20. Mai 2021, über sein Gesuch um unentgeltliche
Rechtspflege entschied, ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz keine Verfah-
rensverzögerung auszumachen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass es sich beim
vorliegenden Kindesschutzverfahren um ein äusserst komplexes Verfahren han-
delt und parallel zum Entscheid über die unentgeltliche Rechtspflege eine umfas-
sende Begutachtung aufzugleisen (KESB act. 123-134, 164-166, 169, 172, 176,
179, 216-217) und gleichzeitig ein regelmässiger Kontakt zwischen ihm und sei-
nen Kinder unter Beizug einer externen Begleitung zu organisieren war (KESB

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act. 167, 185, 188-189, 204-208, 210-212, 214-215). Das Verfahren gestaltete
und gestaltet sich für die KESB insbesondere auch durch die Beteiligung zahlrei-
cher Fachpersonen als sehr aufwändig. Auch aus den vom Beschwerdeführer im
Beschwerdeverfahren neu eingereichten Unterlagen (act. 3/1-14) lässt sich nichts
zu seinen Gunsten ableiten. Vielmehr ergibt sich daraus, dass seine Rechtsver-
treterin ihn bereits mit E-Mails vom 15. März 2021 und 17. März 2021 aufgefordert
hatte, auch Unterlagen zu seinen Einkünften beizubringen (act. 3/7, 3/9). Zudem
geht aus ihrer E-Mail vom 13. April 2021 hervor, dass sie vom Beschwerdeführer
noch Informationen zu verschiedenen Vergütungen und Gutschriften auf seinen
beiden UBS-Konti benötigte (act. 3/6, 3/8).
4.3.5. Mit den vorstehenden Erwägungen ist klar gesagt, dass der KESB – selbst
wenn der Beschwerdeführer ein aktuelles Interesse an der Feststellung einer
Rechtsverzögerung hätte – keine Verfahrensverzögerungen vorgeworfen werden
könnte. Damit ist eigentlich auch der vom Beschwerdeführer erhobene Vorwurf,
es seien zum Nachteil und in Misshandlung seiner Kinder absichtlich Entscheide
verschleppt worden (act. 2 S. 2), widerlegt. Dennoch ist an dieser Stelle in aller
Deutlichkeit festzuhalten, dass dieser schwerwiegende Vorwurf des Beschwerde-
führers in den Akten keinerlei Stütze findet. Vielmehr zeigt sich aufgrund der Ak-
ten, dass sich alle Beteiligten um eine enge Zusammenarbeit mit dem Beschwer-
deführer und um Transparenz ihm gegenüber bemühten und bemühen. Insbe-
sondere wurden – trotz bzw. gerade wegen seines unkooperativen Verhaltens –
überdurchschnittlich intensive (auch kostenintensive) Bemühungen unternommen,
um dem Bedürfnis des Beschwerdeführers, seine Kinder möglichst häufig zu se-
hen, gerecht zu werden (KESB act. 167, 185, 188-189, 204-208, 210-212, 214-
215).
4.3.6. Schliesslich erweist sich aufgrund des vorstehend chronologisch dargeleg-
ten Verfahrensverlaufs auch die Kritik des Beschwerdeführers, er habe in der Zeit
bis zum Entscheid über die unentgeltliche Rechtspflege, über keine Rechtsvertre-
tung verfügt (act. 2 S. 2), als völlig unbegründet. Abgesehen von den vorstehend
erwähnten Eingaben im Zusammenhang mit dem Gesuch um unentgeltliche
Rechtspflege (vgl. E. 4.3.3.) nahm Rechtsanwältin Dr. X._____ – namens und im

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Interesse des Beschwerdeführers – am 2. März 2021 zum superprovisorischen
Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts und Platzierung der Kinder Stellung
(KESB act. 111). Am 4. März 2021 wurde ihr der Entscheid der KESB zugestellt,
mit dem der superprovisorische Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts und
die superprovisorische Platzierung der Kinder bestätigt wurde (KESB
act. 121B/7). Am 10. März 2021 setzte ihr die KESB eine Frist an, um namens
des Beschwerdeführers zum Gutachtensauftrag und den Gutachtensfragen Stel-
lung zu nehmen (KESB act. 133). Die Stellungnahme dazu datiert vom 18. März
2021 (KESB act. 164). Am 26. März 2021 nahm Rechtsanwältin Dr. X._____ den
Entscheid der KESB vom 24. März 2021 betreffend Erteilung des Gutachtensauf-
trages an Dr. med. J._____ entgegen (KESB act. 181/4). Gleichentags wurde sie
aufgefordert, bis am 9. April 2021 zum Antrag der Beiständin betreffend extern
begleitete Besuche durch K._____ AG Stellung zu nehmen (KESB act. 188).
Folglich hatte Rechtsanwältin Dr. X._____ am 27. April 2021, als der Beschwer-
deführer bei der Vorinstanz eine Rechtsverzögerungsbeschwerde einreichte, be-
reits zwei Stellungnahmen in dessen Interesse an die KESB verfasst.
4.4. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass auf die Rechtsverweigerungs-
und Rechtsverzögerungsbeschwerde hinsichtlich der vom Beschwerdeführer ge-
stellten Anträge auf einen Beistandswechsel und auf Aufhebung der Beistand-
schaft mangels einer hinreichender Beschwerdebegründung nicht einzutreten ist.
Auf die Rechtsverweigerungs- und Rechtsverzögerungsbeschwerde hinsichtlich
des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege fehlt es dem Beschwerdeführer an
einem aktuellen Interesse, weshalb auch darauf nicht einzutreten ist.
5. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer für das vorlie-
gende Beschwerdeverfahren kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Ent-
scheidgebühr für das vorliegende Verfahren ist auf Fr. 300.– festzusetzen. Da der
Beschwerdeführer im vorliegenden Beschwerdeverfahren kein Gesuch um unent-
geltliche Rechtspflege gestellt hat (vgl. Art. 119 Abs. 5 ZPO), erübrigen sich Aus-
führungen hierzu.

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt und dem Beschwerde-
führer auferlegt.
3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, die Kindes- und Erwachse-
nenschutzbehörde Uster sowie – unter Rücksendung der eingereichten Ak-
ten – an den Bezirksrat Uster, je gegen Empfangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Götschi
versandt am: