zh_obergericht · SB150271 · 2015-07-23 · de
Versuchte schwere Körperverletzung etc. und Widerruf


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB150271-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. M. Langmeier, Präsident, lic. iur. S. Volken
und lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur.
S. Hürlimann Winterhalter
Beschluss vom 23. Juli 2015
in Sachen
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. F. Stadelmann,
Anklägerin und I. Berufungsklägerin
gegen
A._____,
Beschuldigter und II. Berufungskläger
vertreten durch Beiständin B._____,
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
betreffend
versuchte schwere Körperverletzung etc. und Widerruf
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich , 7. Abteilung, vom
24. März 2015 (DG140322)

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Nach Einsicht in die Berufungsanmeldungen der Staatsanwaltschaft vom
27. März 2015 (Urk. 56) sowie des Beschuldigten vom 31. März 2015 (Urk. 57),
da das begründete Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 7. Abteilung, vom
24. März 2015 (Urk. 64 = Urk. 67) der Staatsanwaltschaft sowie der Verteidigung
des Beschuldigten jeweils am 10. Juni 2015 zugestellt wurde (Urk. 66/1-2),
da weder die Staatsanwaltschaft noch der Beschuldigte innerhalb der in
Art. 399 Abs. 3 StPO festgelegten gesetzlichen Frist von 20 Tagen ab Zustellung
des begründeten Urteils – mithin bis zum 30. Juni 2015 – eine schriftliche Beru-
fungserklärung einreichten,
da auf die Berufung ohne weiteren Schriftenwechsel nicht einzutreten ist,
wenn es an der Berufungserklärung fehlt (Urteil des Bundesgerichts 6B_458/2013
vom 4. November 2013 E. 1.4.2.),
da die Verteidigung im Berufungsverfahren Aufwendungen in der Höhe von
Fr. 1'971.85 (inkl. Auslagen und MwSt.) geltend macht (Urk. 71),
da die unentgeltliche Vertretung der Privatklägerin im Berufungsverfahren
keine Aufwendungen geltend macht (Urk. 70),
da ausgangsgemäss dem Beschuldigten die Kosten des Berufungsverfah-
rens zur Hälfte aufzuerlegen und zur Hälfte auf die Gerichtskasse zu nehmen
(Art. 428 Abs. 1 StPO) und die Kosten der amtlichen Verteidigung einstweilen auf
die Gerichtskasse zu nehmen sind, wobei die Rückzahlungspflicht des Beschul-
digten für die Hälfte der Kosten vorbehalten bleibt (Art. 135 Abs. 4 StPO),
unter Hinweis auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO,

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wird beschlossen:
1. Auf die Berufungen der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom
27. März 2015 sowie des Beschuldigten vom 31. März 2015 wird nicht
eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 600.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'971.85 amtliche Verteidigung
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der
amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten zur Hälfte auferlegt
und zur Hälfte auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen
Verteidigung werden zur Hälfte definitiv und zur Hälfte einstweilen auf die
Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht für die Hälfte der Kosten
bleibt gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
− den unentgeltlichen Vertreter der Privatklägerin, Rechtsanwalt lic. iur.
Y._____, im Doppel für sich und zuhanden der Privatklägerin
C._____
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 23. Juli 2015
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. M. Langmeier lic. iur. S. Hürlimann Winterhalter