zh_obergericht · UE180161 · 2018-09-06 · de
Einstellung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE180161-O/U/TSA
Verfügung vom 6. September 2018
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
1. B._____,
2. Statthalteramt Bezirk Dielsdorf,
Beschwerdegegnerinnen
1 vertreten durch C._____,
betreffend Einstellung
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung des Statthalteramts des Be-
zirks Dielsdorf vom 22. Mai 2018, ST.2017.3497

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Erwägungen:
I.
1. Das Statthalteramt des Bezirks Dielsdorf (nachfolgend: Statthalteramt) führte
eine Strafuntersuchung gegen B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin 1)
wegen Tätlichkeiten zum Nachteil von A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer).
Mit Verfügung vom 22. Mai 2018 stellte es die Strafuntersuchung ein (Urk. 3).
2. Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 31. Mai 2018 Be-
schwerde; sinngemäss verlangt er die Aufhebung der Einstellung (Urk. 2).
3. Der Beschwerdeführer leistete am 25. Juni 2018 die ihm auferlegte Pro-
zesskaution (Urk. 7). Am 26. Juni 2018 reichte er sodann unaufgefordert eine mit
"Anmerkung zur Beschwerde" bezeichnete Eingabe zu den Akten (Urk. 8).
4. Das Statthalteramt verzichtete mit Eingabe vom 5. Juli 2018 auf eine Stel-
lungnahme zur Beschwerdeschrift sowie der "Anmerkung zur Beschwerde"
(Urk. 11). Mit Eingabe vom 8. Juli 2018 nahm C._____ für die Beschwerdegegne-
rin 1 Stellung und beantragte sinngemäss die Abweisung der Beschwerde
(Urk. 14). Der Beschwerdeführer liess sich daraufhin nicht weiter vernehmen
(Urk. 16-17).
5. Da die Beschwerde ausschliesslich die Einstellung der Strafuntersuchung
hinsichtlich eines Übertretungstatbestands betrifft, ist für ihre Behandlung die Ver-
fahrensleitung der Beschwerdekammer zuständig (Art. 395 lit. a StPO in Verbin-
dung mit § 39 Abs. 1 GOG/ZH und Art. 126 StGB in Verbindung mit Art. 103
StGB). Infolge der zwischenzeitlichen Neukonstituierung der III. Strafkammer des
Obergerichts des Kantons Zürich amtet als solche nicht mehr der in der Verfü-
gung vom 1. Juni 2018 angekündigte Richter (vgl. Urk. 5 S. 3).

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II.
Die Beschwerdegegnerin 1 als beschuldigte Person wird von C._____ ver-
treten. Zwar ist die Verteidigung beziehungsweise Vertretung einer beschuldigten
Person Anwältinnen und Anwälten im Sinne des BGFA vorbehalten, doch lässt
die StPO im Übertretungsstrafverfahren abweichende Bestimmungen des kanto-
nalen Rechts zu (Art. 127 Abs. 5 StPO). Gemäss § 11 Abs. 3 AnwG/ZH
(LS 215.1) ist im Kanton Zürich die nicht berufsmässige Verteidigung im Übertre-
tungsstrafverfahren vom Anwaltsmonopol ausgenommen; damit erweist sich die
Vertretung der Beschwerdegegnerin 1 durch ihren Sohn, C._____ (vgl. Urk. 3
Rubrum, Urk. 12/4, Urk. 12/5 S. 1), vorliegend als zulässig.
III.
1. Zwischen dem Beschwerdeführer und der Beschwerdegegnerin 1 besteht
seit längerer Zeit eine nachbarschaftliche Auseinandersetzung; beide fühlen sich
offenbar durch die jeweilige andere Partei gestört (vgl. Urk. 3 S. 1; Urk. 12/1 S. 2).
Konkret liegt der Einstellungsverfügung gemäss den Akten folgender Sach-
verhalt zu Grunde:
Laut dem Rapport der Gemeindepolizei Regensdorf vom 6. September 2017
stellte der Beschwerdeführer am 3. Juli 2017 Strafantrag gegen die Beschwerde-
gegnerin 1. Er führte gegenüber der Polizei aus, er sei am 25. Juni 2017 auf dem
Fussweg vor seinem Garten in der Siedlung mit seinem Einrad gefahren. Da er
noch nicht so geübt gewesen sei, habe er sich nach seiner Grundstücksgrenze
mit dem linken Arm am nächsten Zaunpfosten der Beschwerdegegnerin 1 festhal-
ten müssen. Die Beschwerdegegnerin 1 sei sogleich aufgetaucht und habe ihn
aufgefordert, den Zaun sofort loszulassen. Sie habe ihn mit beiden Händen am
linken Arm gehalten und daran herumgerissen. Er habe sich trotzdem noch genü-
gend festhalten können, ansonsten er zu Boden gestürzt wäre (Urk. 12/1 S. 2).
Die Beschwerdegegnerin 1 bestreitet, den Beschwerdeführer tätlich ange-
gangen zu sein (Urk. 12/13 S. 2).

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2. Das Statthalteramt begründete die Einstellung der Strafuntersuchung damit,
dass aufgrund der vorliegenden Akten und nachträglichen Untersuchung der Be-
schwerdegegnerin 1 ein schuldhaftes Verhalten nicht rechtsgenügend nachge-
wiesen werden könne (Urk. 3 S. 1).
3. Die obgenannten Erwägungen des Statthalteramts in der Einstellungsverfü-
gung sind nur abstrakt gehalten; die konkreten Gründe, welche zur Einstellung
geführt haben, lassen sich nicht entnehmen. Damit wurde das rechtliche Gehör
des Beschwerdeführers verletzt.
Das Recht auf Begründung als Teilgehalt des Gehörsanspruchs nach Art. 29
Abs. 2 BV sowie des Anspruchs auf ein faires Verfahren nach Art. 6 Ziff. 1 EMRK
ist formeller Natur. Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs führt – ungeachtet der
materiellen Begründetheit der Beschwerde – grundsätzlich zu deren Gutheissung
und zur Aufhebung des Entscheids. Vorbehalten bleiben jedoch Fälle, in denen
der Mangel dadurch geheilt werden kann, dass die betroffene Person die Mög-
lichkeit erhält, sich vor der Rechtsmittelinstanz zu äussern, welche über die Ange-
legenheit mit voller Kognition entscheidet. Unter diesen Voraussetzungen ist von
einer Rückweisung an die Vorinstanz selbst bei schwerwiegenden Verletzungen
abzusehen, wenn und soweit dies zu einem formalistischen Leerlauf und einer
nicht zu rechtfertigenden Verfahrensverzögerung führen würde (BGE 137 I 195
E. 2.3.2).
Der Beschwerdeführer konnte sich im vorliegenden Beschwerdeverfahren
vollumfänglich zur Einstellung äussern und die III. Strafkammer des Obergerichts
entscheidet darüber hinaus mit voller Kognition; eine allfällige Verletzung des
rechtlichen Gehörs ist damit geheilt. Im Übrigen ist wie nachfolgend zu zeigen
sein wird, die Einstellung der Strafuntersuchung gerechtfertigt, weshalb sich eine
Aufhebung der Einstellungsverfügung einzig als formalistischer Leerlauf darstellen
würde.
4.1. Ist der Übertretungstatbestand nicht erfüllt, so stellt die Übertretungsstrafbe-
hörde das Verfahren mit einer kurzen Begründung ein (Art. 357 Abs. 3 StPO).

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Während die Staatsanwaltschaft in jenen Fällen, in denen sich die Schuld
der beschuldigten Person aus den Akten nicht mit der nach Art. 352 Abs. 1 StPO
erforderlichen Klarheit ergibt, umgekehrt aber auch nicht als derart unwahrschein-
lich erscheint, dass sich eine Einstellung nach Art. 319 Abs. 1 StPO rechtfertigt,
Anklage erheben kann (Art. 324 Abs. 1 StPO), steht dieser Weg der Verwaltungs-
beziehungsweise Übertretungsbehörde nicht offen. Diese hat nur die Möglichkeit,
entweder einen Strafbefehl zu erlassen, oder aber das Verfahren einzustellen.
Daraus folgt, dass die Strafbefehlsvoraussetzung eines ausreichend geklärten
Sachverhalts im verwaltungsbehördlichen Kompetenzbereich grosszügiger (eben
nur sinngemäss, Art. 357 Abs. 2 StPO) auszulegen, aber auch der Grundsatz in
dubio pro duriore nicht mit der gleichen Strenge zu handhaben ist. Mit anderen
Worten kommt der Übertretungsstrafbehörde bei ihrem Entscheid über die Ein-
stellung eines Strafverfahrens ein grösserer Ermessensspielraum zu. Auch in be-
weismässigen Konstellationen, in welchen das Ausmass der Zweifel an der Straf-
losigkeit der beschuldigten Person bei staatsanwaltschaftlicher Zuständigkeit eine
Anklage geböte, kann sich unter Umständen eine Einstellung rechtfertigen, wenn
eine Übertretungsstrafbehörde über den Fortgang des Strafverfahrens zu ent-
scheiden hat. Ferner gilt unabhängig von den prozessualen Möglichkeiten der zu-
ständigen Strafbehörde der Grundsatz, dass je schwerer der Tatvorwurf wiegt,
desto eher der Fall dem Gericht vorzulegen ist (vgl. BGE 138 IV 186 E. 4.1 am
Ende), im Umkehrschluss also bei geringfügigeren Delikten eher eine Einstellung
in Frage kommt. Dies ist bereits bei der Frage der gebotenen Untersuchungstiefe
zu berücksichtigen. Nach Art. 308 Abs. 1 StPO besteht der Zweck der Strafunter-
suchung darin, den Sachverhalt in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht so weit
abzuklären, dass das Vorverfahren abgeschlossen werden kann. Bei der Verfol-
gung dieses Zwecks steht der Strafverfolgungsbehörde ein gewisser Ermessens-
spielraum zu. Sie hat zwar diejenigen Vorkehrungen zu treffen, die zur Klärung
des Falls Wesentliches beizutragen vermögen. Sie ist aber nicht verpflichtet, alle
erdenklichen Ermittlungshandlungen vorzunehmen und jeder Spur und jedem
Hinweis nachzugehen, auch wenn die geschädigte Person sich solches vorstellt.
Letzteres gilt in besonderem Masse im Übertretungsstrafverfahren. Die staatli-
chen Ressourcen sind auch im Bereich der Strafverfolgung nicht unbegrenzt, was

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dem gesetzlichen Verfolgungszwang (Art. 7 Abs. 1 StPO) faktische Grenzen
setzt. Eine entsprechende Priorisierung ist unumgänglich. Während bei ungelös-
ten Kapitalverbrechen auch die entfernte Möglichkeit eines Erkenntnisgewinns ei-
ne Beweisabnahme rechtfertigen kann, ist eine solche bei eigentlichen Bagatell-
delikten nur angezeigt, wenn handfeste Anhaltspunkte dafür bestehen, dass et-
was Entscheidendes dabei herauskommt.
4.2. Gemäss Art. 126 Abs. 1 StGB wird auf Antrag mit Busse bestraft, wer gegen
jemanden Tätlichkeiten verübt, die keine Schädigung des Körpers oder der Ge-
sundheit zur Folge haben. Vorauszusetzen ist aber immer, dass die Einwirkung
auf den Körper eines andern Menschen eine bestimmte Mindestintensität erreicht
(vgl. Roth/Keshelava, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar zum
Schweizerischen Strafgesetzbuch, 3. Aufl., Basel 2013, Art. 126 N 3).
4.3. Der Beschwerdeführer macht in seiner Beschwerdeschrift geltend, die Aus-
sagen der Hauptzeugin (wohl seiner Ehefrau D._____ gemeint) würden zu wenig
gewichtet. Ferner werfe das von der Beschwerdegegnerin 1 gegenüber dem
Statthalteramt geäusserte "Tatmotiv" per se Zweifel an ihren Aussagen auf und
deren Aussagen hätten einen geringen Bezug zur Realität (Urk. 2). In seiner
"Anmerkung zur Beschwerde" führt der Beschwerdeführer weiter an, die Aussa-
gen der Augenzeugin E._____ – wohl seine Tochter (vgl. Adressangaben Urk. 8
und Urk. 12/1 S. 1) – seien nicht schriftlich festgehalten worden. Ferner seien die
Aussagen der Beschwerdegegnerin 1 widersprüchlich und konstruiert (Urk. 8).
4.4. Vorliegend stehen im Wesentlichen die Aussagen des Beschwerdeführers
sowie seiner Ehefrau jene der Beschwerdegegnerin 1 gegenüber. Zwar ist festzu-
halten, dass die Beschwerdegegnerin 1 in ihrer Einsprache vom 30. Januar 2018
gegen den ursprünglich erlassenen Strafbefehl selbst zum Sachverhalt sinnge-
mäss ausführte, dass es zu einer Berührung des linken Arms des Beschwerde-
führers durch sie gekommen sei. So hielt sie in ihrer Einsprache dazu Folgendes
fest: "Ich habe dann sofort gesagt: 'Nimm Deine Hand weg!', …und habe mit mei-
ner anderen Hand (links) sein Arm mit dem Herr A._____ den Pfosten hielt / mich
absichtlich berührte, kurz signalisiert was er eigentlich macht! - Kein reissen, kein
zerren und auch kein stossen - da er ja nicht zuhört!" (vgl. Urk. 12/3 S. 1). Ferner

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äusserte sich auch die Ehefrau des Beschwerdeführers gegenüber der Polizei
sinngemäss dahingehend, dass die Beschwerdegegnerin 1 ihren Mann am linken
Unterarm festgehalten und daran während circa 30 Sekunden herumgerissen ha-
be, wobei sie am Arm gezupft und gezerrt habe (Urk. 12/1 S. 3). Letztlich beste-
hen zum konkreten Vorfall jedoch keine Aussagen von unabhängigen Zeugen und
die Aussagen sämtlicher Beteiligten sind unter Berücksichtigung des angespann-
ten nachbarschaftlichen Verhältnisses zu würdigen. Objektive Beweismittel liegen
nicht vor. Damit liesse sich zwar allenfalls eine Berührung respektive ein Festhal-
ten des linken Arms des Beschwerdeführers durch die Beschwerdegegnerin 1 er-
stellen, jedoch nicht, dass es in der zu beurteilenden Situation zu einer Einwir-
kung auf den Körper des Beschwerdeführers kam, welche die von Art. 126 StGB
geforderte Mindestintensität aufwies.
Vom Beschwerdeführer wird sodann auch nicht dargetan, was die von ihm
neu benannte Augenzeugin hinsichtlich des Vorfalls vom 25. Juni 2017 genau ge-
sehen habe und dass diese sachdienliche Aussagen machen könne. Bei ihr han-
delt es sich im Übrigen wohl um die Tochter des Beschwerdeführers und damit
ebenfalls nicht um eine unabhängige Zeugin.
Das Statthalteramt durfte unter Berücksichtigung des zuvor dargestellten
Ermessensspielraums zum Ergebnis kommen, dass ein rechtsgenügender Nach-
weis eines strafbaren Verhaltens nicht erstellbar sei, und es stellte die Strafunter-
suchung damit zu Recht ein. Somit ist die Beschwerde abzuweisen.
IV.
1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens würde der Beschwerdeführer kosten-
pflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die festgestellte Verletzung des Anspruchs auf
rechtliches Gehör ist bei der Kostenauflage jedoch zu berücksichtigen; daher sind
die Kosten des Beschwerdeverfahrens auf die Gerichtskasse zu nehmen respek-
tive fallen diese ausser Ansatz. Die Prozesskaution (vgl. Urk. 7) ist dem Be-
schwerdeführer zurückzuerstatten.

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2. Aufgrund seines Unterliegens ist dem Beschwerdeführer keine Entschädi-
gung zuzusprechen. Mangels wesentlicher Aufwendungen – diese liess sich im
Wesentlichen mit einem Satz zur Beschwerde vernehmen (vgl. Urk. 14) – ist der
nicht berufsmässig vertretenen Beschwerdegegnerin 1 keine Entschädigung für
das Beschwerdeverfahren auszurichten (Urk. 436 Abs. 1 in Verbindung mit Art.
429 Abs. 1 StPO).
Es wird verfügt:
(Oberrichter lic. iur. A. Flury)
1. Die Beschwerde wird abgewiesen
2. Die Kosten für das Beschwerdeverfahren fallen ausser Ansatz.
3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
4. Die vom Beschwerdeführer geleistete Prozesskaution wird dem Beschwer-
deführer zurückerstattet.
5. Schriftliche Mitteilung an:
− den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
− C._____, zweifach für sich und zuhanden der Beschwerdegegnerin 1
(per Gerichtsurkunde)
− das Statthalteramt des Bezirks Dielsdorf, ad ST.2017.3497 (gegen
Empfangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− das Statthalteramt des Bezirks Dielsdorf, ad ST.2017.3497 unter
Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 12] (gegen Empfangsbe-
stätigung)
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte
6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei
der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000 Lausanne 14) in

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der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schrift-
lich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwer-
devoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen
des Bundesgerichtsgesetzes.
Zürich, 6. September 2018
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiber:
lic. iur. A. Flury lic. iur. E. Nolfi