zh_obergericht · PS250131 · 2025-06-11 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS250131-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller, Vorsitzende,
Oberrichter Dr. M. Sarbach und Oberrichter Dr. E. Pahud
sowie Gerichtsschreiberin MLaw O. Guyer
Urteil vom 11. Juni 2025
in Sachen
A._____ GmbH,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin MLE X._____
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch C.____ AG
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes
Zürich vom 5. Mai 2025 (EK250550)

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Erwägungen:
1.
1.1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (fortan Beschwerdeführerin) ist seit
dem tt.mm.2020 im Handelsregister eingetragen. Sie bezweckt den Betrieb eines
… und das Ausführen von … (act. 7 und act. 15).
1.2. Das Konkursgericht des Bezirksgerichts Zürich eröffnete mit Urteil vom
5. Mai 2025 den Konkurs über die Beschwerdeführerin für eine Forderung
Fr. 1'746.90 nebst Zins zu 5 % seit dem 10. Juni 2024, Fr. 418.05 nebst Zins zu
5 % seit dem 23. September 2024 sowie Fr. 148.– Betreibungskosten (Betreibung
Nr. … des Betreibungsamts Zürich 2, fortan Betreibungsamt; act. 5/2/1). Das Kon-
kursamt Enge-Zürich wurde mit dem Vollzug beauftragt (act. 3).
1.2. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 15. Mai 2025
(überbracht) Beschwerde. Sie beantragte die Aufhebung des Konkurses mit sofor-
tiger Wirkung und die Rückweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz zur kor-
rekten Vorladung und Neubeurteilung sowie in prozessualer Hinsicht die Erteilung
der aufschiebenden Wirkung (act. 2) und reichte dazu diverse Beilagen ein
(act. 5/3-21).
1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 12/1-11). Mit Verfügung
vom 16. Mai 2025 wurde der Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wirkung
zuerkannt und der Beschwerdeführerin Frist zur Zahlung eines Kostenvorschus-
ses in der Höhe von Fr. 750.– für das obergerichtliche Verfahren angesetzt
(act. 8). Diesen leistete sie rechtzeitig per 22. Mai 2025 (act. 13). Zusätzlich hin-
terlegte die Beschwerdeführerin per 26. Mai 2025 einen Betrag von Fr. 206.50
(act. 14). Die Sache erweist sich als spruchreif.
2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-
verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des
Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen
der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-
gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Zusätzlich ist erforderlich, dass die Kos-

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ten des Konkursamtes und des erstinstanzlichen Konkursgerichtes sichergestellt
werden. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über konkurshindernde Tat-
sachen sind im Beschwerdeverfahren unbeschränkt zugelassen, unabhängig da-
von, ob sie vor oder nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind
(Art. 174 Abs. 1 und 2 SchKG; BGE 139 III 491 E. 4.4 und BGE 136 III 294 E. 3).
Jedoch muss die Begründung samt Belegen vollständig innert der zehntägigen
Beschwerdefrist erfolgen (Art. 321 ZPO).
3.
3.1. Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Beschwerde zunächst geltend, ihr sei
die gerichtliche Verhandlung über das Konkursbegehren nicht i.S.v. Art. 168
SchKG rechtzeitig angezeigt worden. Sie habe die entsprechende Vorladung nie
erhalten (act. 2 S. 4 f.).
3.2. Eine Konkurseröffnung setzt voraus, dass den Parteien die gerichtliche Ver-
handlung über das Konkursbegehren rechtzeitig angezeigt wurde (Art. 168
SchKG). Die Zustellung von Vorladungen, Verfügungen und Entscheiden erfolgt
durch eingeschriebene Postsendung oder auf andere Weise gegen Empfangsbe-
stätigung (Art. 138 Abs. 1 ZPO; vgl. Art. 1 lit. c ZPO). Im Falle einer misslungenen
postalischen Zustellung der Vorladung zur Konkursverhandlung darf ein Konkurs-
gericht die Konkurseröffnung erst aussprechen, wenn die Vorladung zur Konkurs-
verhandlung dem Schuldner durch einen Mitarbeiter des Gerichts (Gerichtsweibel
etc.) oder durch eine andere Behörde (Gemeindeverwaltung, Polizei) zugestellt
wurde oder wenn eine öffentliche Vorladung im Sinne von Art. 141 ZPO erfolgte.
Verlangt werden nach ständiger Praxis der Kammer drei formelle Zustellungsver-
suche auf zwei verschiedenen Wegen, bevor eine öffentliche Vorladung erfolgen
darf (vgl. etwa OGer ZH LF240119 vom 16. Januar 2025 E. 3.2.2.; OGer ZH
LF240095 vom 29. November 2024 E. 2.6.3.; OGer ZH LF210058 vom 11. Sep-
tember 2021 E. II.2.3; OGer ZH PF200090 vom 23. Dezember 2020 E. 4.2; OGer
ZH PS190145 vom 23. September 2019 E. 6.a; OGer ZH PF190001 vom 14. Fe-
bruar 2019 E. 3.2; OGer ZH LF160059 vom 22. Dezember 2016 E. 5a und c; je
m.w.H.). Dies gilt bei Konkurseröffnungen weiterhin uneingeschränkt. Andernfalls
würde der Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt (Art. 53 ZPO und Art. 29

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Abs. 2 BV), was zur Aufhebung des Entscheides führen müsste, weil eine Heilung
dieses Verfahrensmangels in zweiter Instanz nicht möglich ist (BSK SchKG II-
NORDMANN, 3. Aufl. 2021, Art. 168 N 15; BGE 138 III 225 E. 3.3).
Nicht abgeholte Zustellungen gelten nach Ablauf der siebentägigen Abhol-
frist dann als zugestellt, wenn während eines hängigen Verfahrens mit einer ge-
wissen Wahrscheinlichkeit mit der Zustellung eines behördlichen Aktes gerechnet
werden muss (sog. Zustellfiktion, vgl. dazu BSK ZPO-GSCHWEND, 4. Aufl. 2024,
Art. 138 N 18).
3.3. Die vorinstanzliche Vorladung zur Konkursverhandlung vom 5. Mai 2025
stellt das erste Schriftstück im vorinstanzlichen Verfahren dar. Erst deren korrekte
Zustellung begründet ein Prozessrechtsverhältnis im Sinne von Art. 138 Abs. 3
lit. a ZPO. Die Zustellung der Konkursandrohung begründet noch kein solches im
Hinblick auf das gerichtliche Konkursverfahren (BGE 138 III 225 E.3.2). Aus den
beigezogenen Akten der Vorinstanz ist ersichtlich, dass eine erste Vorladung zur
Konkursverhandlung vom 5. Mai 2025 am 25. März 2025 mittels Gerichtsurkunde
an die damals im Handelsregister eingetragene Adresse der Beschwerdeführerin
versendet wurde. Diese wurde mit dem Hinweis "Empfänger konnte unter ange-
gebener Adresse nicht ermittelt werden" retourniert (act. 12/7). Ein nächster Zu-
stellversuch erfolgte mit Sendung vom 4. April 2025 ebenfalls mittels Gerichtsur-
kunde an die Privatadresse des Gesellschafters und Geschäftsführers. Diese
Sendung wurde mit dem Hinweis "Nicht abgeholt" retourniert (act. 12/7). Der dritte
Zustellversuch erfolgte mit Sendung vom 23. April 2025 wiederum mittels Ge-
richtsurkunde an die damals im Handelsregister eingetragene Domiziladresse der
Beschwerdeführerin. Auch diese Sendung wurde wiederum mit dem Hinweis
"Empfänger konnte unter angegebener Adresse nicht ermittelt werden" zurückge-
sendet (act. 12/7). Weitere Zustellversuche nach Art. 138 Abs. 1 ZPO i.V.m. § 121
Abs. 1 GOG/ZH wurden keine vorgenommen. Ebenfalls erfolgte keine öffentliche
Bekanntmachung nach Art. 141 ZPO, die nach Praxis der Kammer nach drei er-
folglosen formellen Zustellversuchen auf zwei verschiedenen Wegen bei bekann-
ter Adresse der Empfängerin zu erfolgen hätte (vgl. OGer ZH PS220216 vom
20. Februar 2023 E. 2.3.5. m.w.H.). Folglich liegt keine formelle Zustellung der

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Vorladung vor und das rechtliche Gehör der Beschwerdeführerin wurde damit ver-
letzt.
3.4. Demzufolge wäre die Beschwerde nach Anhörung der Beschwerdegegnerin
gutzuheissen, der angefochtene Entscheid wegen Verletzung des Anspruchs der
Beschwerdeführerin auf rechtliches Gehör aufzuheben und die Sache zur Durch-
führung einer neuen Verhandlung sowie Fällung eines neuen Entscheids an die
Vorinstanz zurückzuweisen.
3.5. Derartige Weiterungen erübrigen sich indes, da die Beschwerdeführerin be-
legt, die Konkursforderung samt Zinsen und Kosten zwischenzeitlich bezahlt bzw.
hinterlegt zu haben (den Vorschuss von Fr. 750.– für die Kosten des Rechtsmittel-
verfahrens hat die Beschwerdeführerin sogar doppelt geleistet, einmal beim Kon-
kursamt Enge-Zürich, einmal beim Obergericht, vgl. act. 5/7, 5/8, 13, 14). Es
rechtfertigt sich, zur Vermeidung eines unnötigen Leerlaufs diese Zahlungen zu
berücksichtigen (vgl. OGer ZH PS190014 vom 11. Februar 2019 E. 2.3). Die
Schuld gilt gemäss Art. 172 Ziff. 3 SchKG als getilgt, und zwar wie folgt: Von der
Gesamtforderung von Fr. 1'746.90 zuzüglich Zins zu 5% ab dem 10. Juni 2024
und Fr. 418.05 zuzüglich Zins zu 5% seit dem 23. September 2024 plus Fr. 148.–
Betreibungskosten hat die Beschwerdeführerin per 7. Mai 2025 Fr. 2'200.– abzüg-
lich der Kosten von Fr. 12.20 geleistet. Es resultierte eine Restforderung von
Fr. 218.70 zuzüglich Zins zu 5% seit 23. September 2024. Davon bezahlte die Be-
schwerdeführerin wiederum Fr. 206.50 per 26. Mai 2025, indem sie diesen Betrag
– wie bereits erwähnt – bei der Kasse des Obergerichts hinterlegte. Es verbleibt
eine Restforderung von Fr. 19.55 (welche aus dem per 22. Mai 2025 geleisteten
Vorschuss zu beziehen sind).

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Unter diesen Umständen kann auch die Frage der Zahlungsfähigkeit der Be-
schwerdeführerin offen bleiben. Demnach ist das Urteil der Vorinstanz in Gutheis-
sung der Beschwerde aufzuheben und das Konkursbegehren ohne Weiteres ab-
zuweisen. Mit dem sofortigen Entscheid in der Sache selbst wird das Gesuch um
Erteilung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos.
4. Aufgrund des Verfahrensausgangs sind für das zweitinstanzliche Verfahren
keine Gerichtskosten zu erheben (Art. 107 Abs. 2 ZPO). Ebenfalls sind die Kosten
des Konkursamts auf die Staatskasse zu nehmen. Das Konkursamt Enge-Zürich
ist für die Behandlung der ihm überwiesenen bzw. einbezahlten Kostenvor-
schüsse zuständig (vgl. OGer ZH PS180031 vom 21. März 2018 E. 6.a; OGer ZH
PS190051 vom 28. März 2019 E. 6). Jedoch hat die Beschwerdeführerin die erst-
instanzlichen Kosten zu tragen, da das Konkursbergehren durch ihre Zahlungs-
säumnis verursacht wurde und das bereits eröffnete Konkursverfahren nicht mehr
kostenlos hätte erledigt werden können (vgl. dazu OGer ZH PS190014 vom
11. Februar 2019 E. 3.1 m.w.H.). Die erstinstanzliche Entscheidgebühr ist infolge
des Verfahrensfehlers und des Hinweises der Vorinstanz, dass sich diese bei ei-
ner Verfahrenserledigung vor der Konkurseröffnung bzw. der entsprechenden
Konkursverhandlung auf Fr. 200.– reduziere (vgl. act. 12/5 S. 2 Ziffer 5), auf den
genannten Betrag zu reduzieren.
Die Vorinstanz ist anzuweisen, die dadurch vom von der Beschwerdegegne-
rin geleisteten Vorschuss übrigbleibenden Fr. 200.– an diese auszuzahlen. Da für
die Abweisung des Konkursbegehrens durch das zweitinstanzliche Gericht vor-
ausgesetzt ist, dass der Beschwerdegegnerin sämtliche ihr entstandenen Kosten,
mithin auch der Gesamtbetrag des von ihr bei der Vorinstanz geleisteten Kosten-
vorschusses, erstattet werden, sind dem Konkursamt Fr. 219.55.– (Fr. 200.– Ge-
richtsgebühr + Fr. 19.55 für die noch offene Restzahlung, act. 5/7) vom von der
Beschwerdeführerin geleisteten Kostenvorschuss für das zweitinstanzliche Ver-
fahren zu überweisen. Das Konkursamt ist anzuweisen, sobald der Betrag von
Fr. 219.55von der Obergerichtskasse eingetroffen ist, den bei ihr einbezahlten To-
talbetrag von Fr. 1'600.– zuzüglich Fr. 19.55 der Beschwerdegegnerin auszuzah-
len. Der Restbetrag des bei der Obergerichtskasse einbezahlten Kostenvorschus-

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ses im Umfang von Fr. 530.45 (Fr. 750.– abzüglich Fr. 200.– und Fr. 19.55) ist der
Beschwerdeführerin – vorbehältlich eines allfälligen Verrechnungsrechts – auszu-
zahlen.
Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon-
kursgerichtes des Bezirksgerichts Zürich vom 5. Mai 2025, mit dem der Kon-
kurs über die Beschwerdeführerin eröffnet wurde, aufgehoben. Das Kon-
kursbegehren wird abgewiesen.
2. Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens werden auf Fr. 200.– festge-
setzt, der Beschwerdeführerin auferlegt und aus dem von der Beschwerde-
gegnerin bezahlten erstinstanzlichen Kostenvorschuss bezogen. Der davon
verbleibende Rest von Fr. 200.– wird vorbehältlich eines allfälligen Verrech-
nungsrechts der Beschwerdegegnerin ausbezahlt.
3. Die Kosten des Konkursamts Enge-Zürich werden auf die Staatskasse ge-
nommen.
4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz.
5. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, Fr. 200.– des von der Beschwer-
deführerin geleisteten Kostenvorschusses an das Konkursamt Enge-Zürich
zu überweisen.
6. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, Fr. 226.05 (Fr. 206.50 + Fr. 19.55)
an das Konkursamt zwecks Tilgung der Restschuld der Beschwerdeführerin
an die Beschwerdegegnerin zu überweisen. Der Beschwerdeführerin wird
der Vorschuss im verbleibenden Umfang von Fr. 530.45 zurückerstattet, un-
ter Vorbehalt eines allfälligen Verrechnungsrechts.
7. Das Konkursamt Enge-Zürich wird angewiesen, den bei ihm einbezahlten
Totalbetrag von Fr. 1'600.– (Fr. 200.– [Überweisung von der Obergerichts-
kasse] sowie Fr. 1'400.– [Rest des von der Beschwerdegegnerin dem Kon-

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kursgericht geleisteten Vorschusses]) der Beschwerdegegnerin auszuzah-
len. Ein allfälliger Restbetrag wäre der Beschwerdeführerin auszuzahlen.
8. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage des Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirks-
gerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten), das Kon-
kursamt Zürich-Enge und die Mobilie Equipe, ferner im Urteils-Dispositiv an
das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und das Betreibungsamt Zü-
rich 2, je gegen Empfangsschein.
9. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw O. Guyer
versandt am:
12. Juni 2025