zh_obergericht · RS260006 · 2026-05-07 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RS260006-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Präsident, sowie
Gerichtsschreiberin MLaw E. Tvrtkovic
Verfügung vom 7. Mai 2026
in Sachen
A._____,
Beklagter und Antragsteller
gegen
B._____,
Klägerin und Antragsgegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Antrag um Aufschub der Vollstreckbarkeit eines unbegründeten Entscheids
des Einzelgerichts am Bezirksgericht Horgen vom 22. April 2026 (EB260078-F)

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Erwägungen:
1.1 Mit Urteil vom 22. April 2026 erteilte die Vorinstanz der Klägerin und Antrags-
gegnerin (fortan Klägerin) definitive Rechtsöffnung in der Betreibung Nr. … des Be-
treibungsamtes Sihltal (Zahlungsbefehl vom 15. Dezember 2025) für Fr. 1'400.–
(Ehegattenunterhalt Dezember 2025), Fr. 796.– (Ehegatten- und Kinderunterhalt
April 2025) sowie Fr. 5'000.– (Ehegatten- und Kinderunterhalt November 2025).
Das Urteil erging bislang in unbegründeter Form (Urk. 2).
1.2 Mit undatierter Eingabe (Datum Poststempel: 27. April 2026, hierorts einge-
gangen am 6. Mai 2026) reichte der Beklagte und Antragsteller (fortan Beklagter)
bei der Vorinstanz ein Schreiben ein, worin er erklärte, er beantrage vorsorglich,
dass einem allfälligen Rechtsmittel gegen den Entscheid betreffend Rechtsöffnung
die aufschiebende Wirkung erteilt werde (Urk. 1). Die Vorinstanz leitete die Eingabe
zuständigkeitshalber an die beschliessende Kammer weiter. Das Schreiben ist als
Gesuch um Aufschub der Vollstreckbarkeit des unbegründeten Entscheids entge-
genzunehmen.
1.3 Zuständig für den Entscheid betreffend Aufschub der Vollstreckbarkeit ist der
Kammerpräsident (Art. 124 Abs. 1 ZPO i.V.m. § 31 der Verordnung über die Orga-
nisation des Obergerichts).
2.1 Die Beschwerde gegen einen Rechtsöffnungsentscheid hat keine aufschie-
bende Wirkung (Art. 325 Abs. 1 ZPO). Die Rechtsmittelinstanz kann die Vollstreck-
barkeit aufschieben, wenn der betroffenen Partei ein nicht leicht wiedergutzuma-
chender Nachteil droht. Über einen solchen Antrag kann sie bereits vor Einreichung
der Beschwerde entscheiden (Art. 325 Abs. 2 ZPO). Für Geldzahlungen kann nach
ständiger Praxis des Bundesgerichts (zum analogen Art. 103 Abs. 3 BGG) die auf-
schiebende Wirkung nur dann gewährt werden kann, wenn geltend und glaubhaft
gemacht wird, dass die Zahlung den Schuldner in ernstliche finanzielle Schwierig-
keiten bringen würde oder eine allfällige Rückforderung ernstlich gefährdet wäre
(vgl. etwa BGer 5A_598/2017 vom 5. Dezember 2017 E. 1.2 sowie BGer
5A_661/2015 vom 2. Dezember 2015 E. 5.1 f.; BGE 138 III 333 = Pra 101 [2012]
Nr. 128, E. 1.3).

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2.2 Der Beklagte begründet seinen Antrag nicht näher. Insbesondere macht er
weder ernstliche Zahlungsschwierigkeiten noch die Gefährdung einer allfälligen
Rückforderung geltend, weshalb das Gesuch um Aufschub der Vollstreckbarkeit
abzuweisen ist.
3. Die Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV
SchKG auf Fr. 300.– festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beklagten aufzuer-
legen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen, dem
Beklagten zufolge seines Unterliegens und der Klägerin mangels relevanter Um-
triebe (Art. 106 Abs. 1 und Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird verfügt:
1. Der Antrag des Beklagten, es sei die Vollstreckbarkeit des Urteils des Ein-
zelgerichts am Bezirksgericht Horgen vom 22. April 2026 aufzuschieben,
wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird dem Beklagten auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage des
Doppels von Urk. 1, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb von 30 Tagen von der
Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, ein-
zureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach
Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfas-
sungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 und 90 ff. des Bundesgesetzes
über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG sowie ein Entscheid über
vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. Es handelt sich um eine ver-
mögensrechtliche Streitigkeit. Der Streitwert beträgt Fr. 7'196.–. Die Beschwerde ans

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Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten
die Art. 44 ff. BGG.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw E. Tvrtkovic
versandt am:
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