zh_obergericht · RU250096 · 2025-11-14 · de
Feststellungsklage


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RU250096-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. M. Sarbach und Ersatzrichterin MLaw N. Menghini-Griessen so-
wie Gerichtsschreiberin MLaw O. Guyer
Beschluss vom 14. November 2025
in Sachen
A._____,
Kläger und Beschwerdeführer
gegen
B._____ [Stiftung],
Beklagte und Beschwerdegegnerin
betreffend Feststellungsklage
Beschwerde gegen eine Verfügung des Friedensricheramtes der Stadt
Zürich, Kreise 7 + 8, vom 16. Oktober 2025 (GV.2021.00273)

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Erwägungen:
1.
1.1. Der Beschwerdeführer reichte gegen die B._____ [Stiftung] (fortan: Stiftung)
am 23. September 2021 beim Friedensrichteramt der Stadt Zürich, Kreise 7 + 8,
(fortan: Friedensrichteramt) ein Schlichtungsgesuch ein (Verfahren
GV.2021.00273). Nachdem das Friedensrichteramt vom Beschwerdeführer glei-
chentags einen Kostenvorschuss verlangt hatte, ersuchte der Beschwerdeführer
das Bezirksgericht Zürich (fortan: Vorinstanz) am 21. Oktober 2021 um Bewilli-
gung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Schlichtungsverfahren. Mit Urteil
vom 13. Dezember 2022 wies die Vorinstanz das Gesuch ab (Geschäfts-
Nr. ED210061). Auf die dagegen erhobene Beschwerde trat die Kammer mit Ur-
teil vom 6. März 2023 nicht ein (OGer ZH RU230002). Das Bundesgericht wies
die dagegen gerichtete Beschwerde mit Entscheid vom 30. Oktober 2023 ab, so-
weit es darauf eintrat (BGer 5A_276/2023).
1.2. Daraufhin setzte das Friedensrichteramt dem Beschwerdeführer mit Verfü-
gung vom 8. April 2025 erneut Frist an, um den Kostenvorschuss für das Schlich-
tungsverfahren zu leisten. Der Beschwerdeführer stellte wiederum ein Gesuch um
Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Schlichtungsverfahren. Mit
Verfügung vom 12. August 2025 trat die Vorinstanz auf das Gesuch nicht ein (Ge-
schäfts-Nr. ED250017). Die dagegen erhobene Beschwerde wies die Kammer mit
Beschluss und Urteil vom 6. Oktober 2025 ab (OGer ZH PF250043; vgl. zur Pro-
zessgeschichte bis dahin die vorstehend zitierten Entscheide).
1.3. Mit Verfügung vom 16. Oktober 2025 setzte das Friedensrichteramt dem Be-
schwerdeführer eine Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses an. Gleichzei-
tig drohte es an, bei Nichtleistung werde auf das Schlichtungsgesuch nicht einge-
treten (act. 3).
1.4. Der Beschwerdeführer reichte gegen den obergerichtlichen Entscheid vom
6. Oktober 2025 wiederum Beschwerde beim Bundesgericht ein. Die Eingangsan-
zeige datiert vom 21. Oktober 2025 (vgl. act. 4).

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1.5. Mit Eingabe vom 5. November 2025 (Datum elektronische Abgabe) erhob der
Beschwerdeführer sodann Beschwerde gegen die Verfügung des Friedensrichter-
amts vom 16. Oktober 2025 bei der Kammer (act. 2). Darin beantragt er, die an-
gefochtene Verfügung sei aufzuheben und für den verlangten Kostenvorschuss
sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
1.6. Mit E-Mail vom 7. November 2025 teilte die zuständige Friedensrichterin dem
Beschwerdeführer mit, die mit Verfügung vom 16. Oktober 2025 angesetzte
Nachfrist für die Leistung des Kostenvorschusses werde ihm abgenommen und
das Verfahren GV.2021.00273 werde bis nach Abschluss des Verfahrens vor
Bundesgericht sistiert (act. 6).
1.7. Auf den Beizug der vorinstanzlichen Akten kann, wie nachfolgend ersichtlich
wird, verzichtet werden. Das Verfahren ist spruchreif.
2. Nachdem das Friedensrichteramt die ursprünglich angesetzte Nachfrist abge-
nommen hat, ist das Rechtsschutzinteresse des Beschwerdeführers für das vor-
liegende Beschwerdeverfahren weggefallen. Das Beschwerdeverfahren ist ge-
stützt auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Wegfall des Rechtsschut-
zinteresses während des Verfahrens (BGer 4A_583/2019 vom 19. August 2020
E. 7.4 m.w.H.) als gegenstandslos abzuschreiben.
3. Für das zweitinstanzliche Verfahren sind umständehalber keine Kosten zu er-
heben. Es sind keine Parteientschädigungen zuzusprechen. Deshalb ist auch das
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im Beschwerdeverfahren abzuschreiben.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im zweitinstanzlichen Verfah-
ren wird abgeschrieben.
3. Es werden für das zweitinstanzliche Verfahren keine Kosten erhoben.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

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5. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer auf dem elektronischen
Weg, sowie an das Friedensrichteramt der Stadt Zürich Kreise, 7 + 8, gegen
Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit.
Der Streitwert wurde nicht ermittelt.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw O. Guyer
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