zh_obergericht · RT220095 · 2022-08-22 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT220095-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichter lic. iur.
M. Spahn und Oberrichterin lic. iur. B. Schärer sowie Gerichts-
schreiberin MLaw S. Meisel
Beschluss vom 22. August 2022
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X._____,
gegen
B._____,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____,
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 21. März 2022 (EB210497-D)

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Erwägungen:
1. Mit Urteil vom 21. März 2022 erteilte die Vorinstanz der Gesuchstellerin und
Beschwerdegegnerin (nachfolgend Gesuchstellerin) in der Betreibung Nr. … des
Betreibungsamtes Dielsdorf-Nord (Zahlungsbefehl vom 3. November 2021) defini-
tive Rechtsöffnung für den Betrag von Fr. 11'540.– nebst Zins zu 5% seit dem
3. November 2021; im Mehrumfang wies sie das Rechtsöffnungsbegehren ab
(Urk. 12 S. 13 = Urk. 15 S. 13).
2. Gegen dieses Urteil erhob der Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
(nachfolgend Gesuchsgegner) am 16. Mai 2022 innert Frist (vgl. Urk. 13/1) Be-
schwerde mit folgenden Anträgen (Urk. 14 S. 2):
"1. In Gutheissung der Beschwerde sei das Urteil des Bezirksgerichts
Dielsdorf vom 21. März 2022 vollumfänglich aufzuheben und das Ge-
such um Erteilung der definitiven Rechtsöffnung vom 21. März 2022
abzuweisen.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 8% MWST)
zu Lasten der Beschwerdegegnerin."
3. Der einverlangte Kostenvorschuss ging innert Frist bei der Obergerichtskas-
se ein (Urk. 20 und Urk. 21). Mit Verfügung vom 14. Juni 2022 wurde der Be-
schwerde des Gesuchsgegners die aufschiebende Wirkung erteilt (Urk. 23
Disp.Ziff. 1). Mit Verfügung vom 8. August 2022 wurde dem Beklagten Frist ange-
setzt, um die Beschwerde schriftlich zu beantworten (Urk. 24).
4. Noch vor Ablauf der Frist zur Erstattung der Beschwerdeantwort teilte die
Rechtsvertreterin des Gesuchsgegners mit Schreiben vom 17. August 2022 mit,
dass sich die Parteien aussergerichtlich geeinigt hätten und ersuchte gestützt auf
Ziffer 5 der Vergleichsvereinbarung um Abschreibung des Verfahrens als durch
Vergleich (Urk. 27). Gemäss Ziffer 5 der Vergleichsvereinbarung vom 14. Juli /
2. August 2022 teilt der Gesuchsgegner dem Obergericht – nach vollständiger Er-
füllung der Verpflichtungen gemäss Ziffern 1, 2 und 3 – mit, dass er die Be-
schwerde gegen den angefochtenen Rechtsöffnungsentscheid zurückzieht und
dass die Parteien gemeinsam um Abschreibung des Beschwerdeverfahrens unter
vereinbarungsgemässer Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen ersu-
chen (Urk. 28 S. 2). Demgemäss werden die Kosten des vorliegenden Beschwer-

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deverfahrens vom Gesuchsgegner getragen und verzichten die Parteien gegen-
seitig auf eine Parteientschädigung (Urk. 28 S. 2 Ziff. 5 a. und b.).
Der Rückzug eines Rechtsmittels ist jederzeit zulässig und beendet das
Rechtsmittelverfahren.
5. Demnach ist das vorliegende Beschwerdeverfahren abzuschreiben (Art. 241
Abs. 2 und 3 ZPO analog; Steiner, Die Beschwerde nach der Schweizerischen Zi-
vilprozessordnung, 2019, Rz. 633 f.). Damit werden auch die erstinstanzlichen
Kosten- und Entschädigungsfolgen (Dispositiv Ziffern 2 bis 4) definitiv.
6. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung Art. 48
GebV SchKG in Verbindung mit Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 500.– festzu-
setzen und vereinbarungsgemäss dem Gesuchsgegner aufzuerlegen. Parteient-
schädigungen sind vereinbarungsgemäss keine zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beschwerdefüh-
rer auferlegt und mit seinem Kostenvorschuss verrechnet.
4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen
zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

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schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 11'540.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG. Die Anfechtung einer Parteier-
klärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Begehrens) hat nicht mit Be-
schwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim Obergericht zu erfolgen
(Art. 328 ff. ZPO).
Zürich, 22. August 2022
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw S. Meisel
versandt am:
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