zh_obergericht · PA220014 · 2022-03-18 · de
Fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA220014-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichterin lic. iur.
A. Strähl sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili
Urteil vom 18. März 2022
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin,
betreffend fürsorgerische Unterbringung
(Beschwerde gegen den Entscheid der Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich vom 27. Januar 2022 )
Beschwerde gegen eine Verfügung der 10. Abteilung (Einzelgericht) des Be-
zirksgerichtes Zürich vom 23. Februar 2022 (FF220030)

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Erwägungen:
1. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde KESB Zürich stellte mit Be-
schluss Nr. 594 vom 27. Januar 2022 unter anderem fest, dass die Vorausset-
zungen für die fürsorgerische Unterbringung von A._____ (nachfolgend Be-
schwerdeführerin) im Pflegezentrum B._____ weiterhin erfüllt seien, nahm davon
Vormerk, dass die Zuständigkeit für die Entlassung der Beschwerdeführerin aus
der fürsorgerischen Unterbringung resp. für die Verlegung weiterhin bei der (ärzt-
lichen) Leitung der Einrichtung liege, in der sich die Beschwerdeführerin aufhalte,
und ersuchte die ärztliche Leitung des Pflegezentrums B._____ um umgehende
Information über die Entlassung, eine allfällige Verlegung oder einen freiwilligen
Aufenthalt der Beschwerdeführerin (act. 4).
Gegen diesen Beschluss erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom
11. Februar 2022 Beschwerde beim Einzelgericht, 10. Abteilung, des Bezirksge-
richts Zürich, und verlangte die Aufhebung der fürsorgerischen Unterbringung,
eventualiter die Übertragung der Entlassung-/Verlegungskompetenz an die KESB
Zürich und die Verpflichtung der KESB Zürich, die Beschwerdeführerin in eine
andere geeignete Pflegeeinrichtung zu verlegen, sowie die Bewilligung der unent-
geltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung (act. 1). Anlässlich der Anhö-
rung/Hauptverhandlung vom 17. Februar 2022 zog die Beschwerdeführerin ihre
Beschwerde zurück (Prot. I S. 45). Mit begründeter Verfügung vom
23. Februar 2022 schrieb das Einzelgericht das Verfahren als durch Rückzug er-
ledigt ab. Im Übrigen bewilligte es der Beschwerdeführerin die unentgeltliche
Rechtspflege, bestellte ihr Rechtsanwältin lic. iur. X._____ als unentgeltliche
Rechtsbeiständin, entschädigte diese pauschal mit Fr. 2'500.-- und nahm die
Gutachterkosten auf die Gerichtskasse (act. 18 = act. 24).
2. Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom
4. März 2022 (Datum Poststempel) sinngemäss Beschwerde beim Einzelgericht
(act. 26). Das Einzelgericht überwies diese Eingabe mit Schreiben vom
8. März 2022 zuständigkeitshalber an die II. Zivilkammer des Obergerichts des
Kantons Zürich (act. 25).

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3. Die Beschwerdeführerin erhebt in der Beschwerdeschrift mit Bezug auf den
angefochtenen Entscheid keine konkreten Rügen und verlangt lediglich pauschal
eine korrekte Abklärung (act. 26). Soweit sich die Beschwerdeführerin damit ge-
gen den Klagerückzug wehrt, ist festzuhalten, dass für diesbezügliche Rügen nur
die Revision gemäss Art. 328 Abs. 1 lit. c ZPO zur Verfügung steht. Zur Behand-
lung der Revision wäre allerdings die entscheidende Instanz, also die Vorinstanz,
zuständig. Auf eine (Rück-)Überweisung kann indes verzichtet werden, weil die
Beschwerdeführerin inhaltlich keinerlei Revisionsgründe vorbringt. Insoweit ist
daher auf die Beschwerde nicht einzutreten. Im Übrigen ist nach der Praxis der
Kammer die Beschwerde zulässig, sofern sie sich gegen die Abschreibung des
vorinstanzlichen Verfahrens an sich und damit die prozessualen Folgen des
Rückzugs richtet (vgl. OGer ZH RU130073 vom 15.1.2014). Diesbezüglich beste-
hen indes keine Anhaltspunkte für eine Beanstandung des vorinstanzlichen Ent-
scheides. Die Beschwerde ist daher insoweit abzuweisen.
Soweit die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde erwähnt, dass sie eine
Begründung verlange (act. 26 S. 2) ist davon auszugehen, dass sie dies aufgrund
der entsprechenden Rechtsmittelbelehrung im angefochtenen Entscheid so for-
mulierte. Wie gesehen erging der vorinstanzliche Entscheid indes bereits begrün-
det, die Rechtsmittelbelehrung war daher unzutreffend. Dies schadete der Be-
schwerdeführerin nicht, weil die Vorinstanz die Eingabe unverzüglich der Kammer
weiterleitete, wo sie als Beschwerde entgegengenommen wurde. Weiterungen
erübrigen sich daher dazu.
4. Für das obergerichtliche Verfahren sind keine Kosten zu erheben.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Für das obergerichtliche Verfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

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4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die Pflegezentrum
B._____ AG, an die KESB Zürich, an die Beiständin C._____ sowie an das
Einzelgericht, 10. Abteilung, des Bezirksgerichtes Zürich, je gegen Emp-
fangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
i.V. Die Gerichtsschreiberin:
MLaw S. Ursprung
versandt am:
18. März 2022