zh_obergericht · PS130036 · 2013-03-28 · de
Konkurseröffnung Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes s.V. des Bezirksgerichtes Pfäffikon vom 12. März 2013 (EK130017)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS130036-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Hodel und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichtsschreiber lic. iur.
M. Isler.
Urteil vom 28. März 2013
in Sachen
Sammelstiftung A._____,
Gläubigerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch B._____ AG,
gegen
C._____,
Schuldner und Beschwerdegegner,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes s.V. des Bezirksgerichtes
Pfäffikon vom 12. März 2013 (EK130017)

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Erwägungen:
1. Mit Verfügung vom 12. März 2013 trat das Einzelgericht im summarischen Ver-
fahren des Bezirksgerichtes Pfäffikon auf das Konkursbegehren der Gläubigerin
nicht ein. Es erwog, dass der geforderte Kostenvorschuss bis zur Konkurseröff-
nungsverhandlung nicht geleistet worden sei, weshalb androhungsgemäss zu ver-
fahren sei.
Mit Eingabe an das Obergericht vom 18. März 2013 erhebt die Gläubigerin recht-
zeitig Beschwerde. Sie beantragt sinngemäss, es sei auf ihr Konkursbegehren
einzutreten; es sei ihr mitzuteilen, ob der Kostenvorschuss geleistet werden kön-
ne. Sie macht geltend, die Zahlung des Kostenvorschusses von Fr. 1'800.– sei in
Auftrag gegeben, aber nicht ausgeführt worden.
2. Mit der Beschwerde kann unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich un-
richtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO).
Wer das Konkursbegehren stellt, haftet für die Kosten, die bis und mit der Einstel-
lung des Konkurses mangels Aktiven oder bis zum Schuldenruf entstehen. Das
Gericht kann von dem Gläubiger einen entsprechenden Kostenvorschuss verlan-
gen (Art. 169 Abs. 1 und 2 SchKG). Der Nichteintretensentscheid des Konkursge-
richtes leidet insoweit an keinem Mangel. Wenn der Zahlungsauftrag der Gläubi-
gerin nicht ausgeführt wurde, liegt das Versäumnis in der Sphäre der Gläubigerin.
Die Beschwerde ist somit unbegründet. Sie ist unter Kostenfolge zu Lasten der
Gläubigerin abzuweisen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Dem Schuldner ist mangels er-
heblicher Umtriebe keine Entschädigung zuzusprechen.

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Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt und der
Gläubigerin auferlegt.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Schuldner unter Beilage des
Doppels der Beschwerdeschrift, sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp-
fangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. M. Isler
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