zh_obergericht · PQ260008 · 2026-04-16 · de
Einstellung des Verfahrens bezüglich Prüfung von Kindesschutzmassnahmen und Neuregelung der Betreuung / Obhut


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ260008-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie
Gerichtsschreiber MLaw A. Clinard
Urteil vom 16. April 2026
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
B._____,
Beschwerdegegnerin
betreffend Einstellung des Verfahrens bezüglich Prüfung von
Kindesschutzmassnahmen und Neuregelung der Betreuung / Obhut
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksrates Uster vom 23. Januar
2026 i.S. C._____, geb. tt.mm.2016; VO.2026.2 (Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde Uster)

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Erwägungen:
I.
1. Die Parteien haben die gemeinsamen Kinder C._____, geboren am
tt.mm.2016, und D._____, geboren am tt.mm.2013. Sie sind verheiratet, leben
aber getrennt. Mit Urteil vom 16. November 2022 regelte der Eheschutzrichter am
Bezirksgericht Uster die Folgen des Getrenntlebens (KESB act. 27).
2. Mit Schreiben vom 29. September 2024 ersuchte die Beschwerdegegnerin
die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Uster um Hilfe bei der Umsetzung
des Eheschutzurteils (KESB act. 35). Nach der Durchführung von Abklärungen
stellte die KESB mit Entscheid vom 27. November 2025 das Verfahren bezüglich
Prüfung von Kindesschutzmassnahmen und Neuregelung der Betreuung und Ob-
hut für C._____ ein (KESB act. 112).
3. Mit Beschluss vom 23. Januar 2026 trat der Bezirksrat Uster auf eine Be-
schwerde des Beschwerdeführers gegen den Entscheid der KESB vom 27. No-
vember 2025 wegen Verspätung nicht ein und wies ein von ihm gestelltes Frist-
wiederherstellungsgesuch ab (BR act. 4 = act. 7).
4. Mit Eingabe vom 18. Februar 2026 erhob der Beschwerdeführer Beschwer-
de bei der Kammer mit den Anträgen (act. 2 S. 1 f.):
1. Der Beschluss des Bezirksrats Uster vom 23. Januar 2026
(Geschäfts-Nr. VO.2026.2) sei aufzuheben.
2. Es sei festzustellen, dass die Beschwerde gegen den Entscheid
der KESB Uster vom 27. November 2025 nicht verspätet erhoben
wurde.
3. Die Sache sei zur materiellen Behandlung der Beschwerde an
den Bezirksrat Uster zurückzuweisen.
4. Eventualiter sei festzustellen, dass die Eingabe vom 8. Januar
2026 die Rechtsmittelfrist wahrte.
5. Subeventualiter sei dem Beschwerdeführer die Wiedereinsetzung
in die Beschwerdefrist gegen den Entscheid der KESB vom
27. November 2025 gemäss Art. 24 VRG ZH, eventualiter
Art. 148 ZPO, zu gewähren.

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6. Es seien keine Kosten zu erheben; eventualiter seien die Kosten
des vorinstanzlichen sowie des vorliegenden Verfahrens dem
Staat aufzuerlegen.
5. Gegen Entscheide des Bezirksrats als erste kantonale Beschwerdeinstanz
im Kindes- und Erwachsenenschutzrecht kann Beschwerde an das Obergericht
erhoben werden (Art. 450 ZGB i.V.m. § 64 EG KESR). Die Beschwerde ist innert
30 Tagen schriftlich und begründet zu erheben (Art. 450 Abs. 3 ZGB). Wegen
Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung kann jederzeit Beschwerde geführt
werden (Art. 450b Abs. 3 ZGB). Es können Rechtsverletzungen, die unrichtige
oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Unan-
gemessenheit gerügt werden (Art. 450a ZGB). Das Verfahren richtet sich nach
den Bestimmungen des ZGB und des EG KESR (Art. 450f ZGB). Enthalten diese
Gesetze keine Bestimmungen, gelten diejenigen des GOG und subsidiär kommt
die ZPO sinngemäss zur Anwendung (§ 40 EG KESR). Das Gericht wendet das
Recht von Amtes wegen an (Art. 57 ZPO). Der Untersuchungsgrundsatz i.S. von
Art. 446 Abs. 1 ZGB gilt im Beschwerdeverfahren sinngemäss (Art. 446 ZGB
i.V.m. § 65 EG KESR).
6. Die Beschwerde wurde rechtzeitig erhoben und enthält Anträge und eine
Begründung, so dass auf sie eingetreten werden kann. Die vorinstanzlichen Akten
wurden beigezogen (KESB act. 10/1-127 und BR act. 8/1-9). Auf die Einholung
von Stellungnahmen kann verzichtet werden (§ 66 Abs. 2 EG KESR). Das Verfah-
ren ist spruchreif.
II.
1. Die Vorinstanz ist im angefochtenen Entscheid wegen Verspätung nicht auf
die vorinstanzliche Beschwerde des Beschwerdeführers eingetreten. Vor der Wie-
dergabe und Würdigung der Argumente der Vorinstanz und des Beschwerdefüh-
rers ist die Chronologie der entsprechenden Ereignisse (Eröffnung des Entschei-
des der KESB und Erhebung der Beschwerde an den Bezirksrat) darzustellen.
2. Als Antwort auf eine E-Mail des Beschwerdeführers vom 30. November
2025 bat die KESB den Beschwerdeführer mit E-Mail vom 1. Dezember 2025,

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keine E-Mails mehr an diese Adresse zu senden und teilte ihm unter Verweis auf
die Rechtsmittelbelehrung im Entscheid vom 27. November 2025 mit, ihr Verfah-
ren sei abgeschlossen (KESB act. 115). Der Entscheid vom 27. November 2025
wurde am selben Tag versandt (vgl. BR act. 2). Die entsprechende Sendung wur-
de vom Beschwerdeführer nicht abgeholt (KESB act. 117).
3. Mit E-Mail vom 8. Januar 2026 wandte sich der Beschwerdeführer an die
KESB und an den Bezirksrat und teilte mit, er habe gestern von der Beschwerde-
gegnerin erfahren, dass sie bereits im Dezember den Entscheid der KESB vom
27. November 2025 erhalten habe, und bat um dessen Zustellung per E-Mail als
PDF. Gleichzeitig teilte er mit, er erhebe Beschwerde, die Begründung folge, und
ersuchte um Fristwiederherstellung (act. 3/3).
Als Anhang zu einer E-Mailnachricht vom 13. Januar 2026 übermittelte ihm die
KESB ihren Entscheid vom 27. November 2025 (act. 3/5). Ebenfalls mit E-Mail
vom 13. Januar 2026 teilte ihm der Bezirksrat mit, dass seine elektronische Ein-
gabe vom 8. Januar 2026 die prozessualen Anforderungen an eine elektronische
Eingabe nicht erfülle und ungültig sei (act. 3/4).
Daraufhin wandte sich der Beschwerdeführer mit schriftlicher Eingabe vom
15. Januar 2026 (am 16. Januar 2026 persönlich überbracht) an den Bezirksrat
und beantragte, die Beschwerdefrist gegen den Entscheid der KESB sei wieder-
herzustellen oder es sei festzustellen, dieser sei ihm erst am 13. Januar 2026 zu-
gestellt worden (BR act. 1).
4. Im Beschluss vom 23. Januar 2026 hielt der Bezirksrat fest, laut dem akten-
kundigen Zustellnachweis sei dem Beschwerdeführer der Entscheid der KESB
vom 27. November 2025 am 2. Dezember 2025 zur Abholung gemeldet worden.
Nachdem die Sendung nicht abgeholt worden sei, sei am 12. Dezember 2025
eine Zustellung via Postfach erfolgt (act. 7 S. 4 f.).
Der Beschwerdeführer habe Kenntnis vom laufenden KESB-Verfahren gehabt
und habe grundsätzlich mit der Zustellung eines entsprechenden Entscheides
rechnen müssen, insbesondere nach einer entsprechenden Ankündigung anläss-

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lich einer Anhörung am 11. November 2025. Offenbar sei der Beschwerdeführer
am 1. Dezember 2025 über diesen Entscheid orientiert worden und hätte somit
spätestens ab dann Vorkehrungen treffen müssen, um die Zustellung zu ermögli-
chen. Es sei nicht glaubhaft, dass die Beschaffung des Entscheides frühestens
am 13. Januar 2026 möglich gewesen sein solle (act. 7 S. 5).
Die Zustellung von gerichtlichen Entscheiden erfolge durch eingeschriebene Post-
sendung oder auf andere Weise gegen Empfangsbestätigung. Eine elektronische
Zustellung sei nur gültig, wenn eine elektronische Signatur vorliege, was nicht er-
sichtlich sei. Der Beschwerdeführer habe keinen Anspruch auf eine elektronische
Zustellung des Entscheides der KESB. Daran ändere nichts, dass die Kommuni-
kation während des Verfahrens offenbar auf elektronischem Weg stattgefunden
habe. Im Übrigen habe die KESB den Beschwerdeführer am 1. Dezember 2025
ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sie keine elektronischen Eingaben akzep-
tiere (act. 7 S. 5 f.).
Es gelinge dem Beschwerdeführer nicht, einen gültigen Säumnisgrund, der erst
am 13. Januar 2026 weggefallen sei, gültig darzutun. Somit treffe ihn mehr als ein
leichtes Verschulden am Verpassen der Rechtsmittelfrist. Das Fristwiederherstel-
lungsgesuch sei abzuweisen. Der Bezirksrat trat daher auf die Beschwerde nicht
ein (act. 7 S. 6).
5. Der Beschwerdeführer macht geltend, er habe die KESB mit E-Mail vom
16. Oktober 2025 auf den fehlenden Zugang zur Post aufmerksam gemacht, was
die KESB mit Schreiben vom 16. Oktober 2025 zur Kenntnis genommen habe,
ohne jedoch eine klare Regelung zum zukünftigen "Zustellkanal" zu treffen. In sei-
ner ergänzenden Stellungnahme vom 26./27. Oktober 2025 habe er die KESB er-
neut auf den nicht sichergestellten Zugang zur physischen Post hingewiesen. An
der Anhörung vom 13. (recte wohl 11.) November 2025 habe er angekündigt,
dass er einen Entscheid anfechten werde, was der KESB somit im Voraus be-
kannt gewesen sei (act. 2 S. 4 ff.).
Die E-Mail vom 1. Dezember 2025, wonach das Verfahren abgeschlossen sei und
auf die Rechtsmittelbelehrung des Entscheides verwiesen werde, habe weder das

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Dispositiv noch die Begründung des Entscheids enthalten, so dass die Erhebung
einer Beschwerde nicht möglich gewesen sei, und stelle damit keine formgültige
Zustellung dar. Als er am 8. Januar 2026 von seiner Ehefrau erfahren habe, dass
sie den Entscheid schon im Dezember erhalten habe, habe er sich noch am glei-
chen Tag an die KESB und an den Bezirksrat gewandt und um die elektronische
Zustellung des Entscheides gebeten und unmissverständlich erklärt, dass er Be-
schwerde erhebe, und um Wiederherstellung der Frist ersucht (act. 2 S. 6 f.).
Der Bezirksrat gehe davon aus, dass die Beschwerdefrist unter Anwendung der
Zustellfiktion am 12. Januar 2026 abgelaufen sei. Bis dahin sei ihm der vollständi-
ge Entscheid weder in elektronischer Form zugänglich gewesen noch habe ihm
eine Ausfertigung des Entscheides vorgelegen, sondern dieser sei ihm erst am
13. Januar 2026 von der KESB per E-Mail übermittelt worden. Ebenfalls mit
E-Mail vom 13. Januar 2026 habe die Bezirksratskanzlei auf seine Eingabe vom
8. Januar 2026 reagiert und darauf hingewiesen, dass elektronische Eingaben nur
mit anerkannter elektronischer Signatur gültig seien und die elektronische Be-
schwerde vom 8. Januar 2026 als ungültig bezeichnet, ohne einen Nichteintreten-
sentscheid zu fällen (act. 2 S. 7 f.).
Daraufhin habe er am 16. Januar 2026 persönlich eine eigenhändig unterzeichne-
te Beschwerdeschrift eingereicht und "ausdrücklich ein Gesuch um Wiedereinset-
zung in den vorigen Stand gestützt auf Art. 24 VRG ZH" gestellt und vorläufige
Beschwerde gegen den Entscheid vom 27. November 2025 erhoben. Mit Be-
schluss vom 23. Januar 2026 habe der Bezirksrat das Wiederherstellungsgesuch
abgewiesen und sei auf die Beschwerde nicht eingetreten, mit der Begründung,
es werde von einer Zustellfiktion ausgegangen. Der Beschwerdeführer habe
Kenntnis vom laufenden Verfahren gehabt und hätte entsprechende Vorkehrun-
gen treffen müssen, um die Zustellung sicherzustellen. Ein objektiver oder subjek-
tiver Hinderungsgrund liege nicht vor. Es sei ihm mehr als ein leichtes Verschul-
den anzulasten. Eine Auseinandersetzung mit der am 16. Oktober 2025 mitgeteil-
ten Problematik des Zugangs zur Post erfolge nicht (act. 2 S. 8 f.).
6. Der Beschwerdeführer schliesst aus dem vorinstanzlichen Entscheid, ge-
stützt auf die postalische Zustellung des Entscheides vom 27. November 2025 sei

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die Beschwerdefrist am 12. Januar 2026 abgelaufen (act. 2 S. 7 und S. 8 f. m.H.
auf act. 7 S. 4 f.). Diese Darstellung beruht auf einem Missverständnis, das durch
die vorinstanzliche Feststellung veranlasst wurde, am 12. Dezember 2025 sei
eine Zustellung des Entscheides vom 27. November 2025 via Postfach erfolgt
(act. 7 S. 4 f.).
Bei der erwähnten Zustellung handelt es sich nicht um diejenige an den Be-
schwerdeführer, dem die Sendung nicht zugestellt werden konnte, weil er sie
nicht abgeholt hatte, sondern um die nach unbenutztem Ablauf der entsprechen-
den Abholfrist erfolgte Rücksendung an die KESB, wo sie am 12. Dezember 2025
eintraf (BR act. 2 Anhang). Gestützt auf Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO gilt die Zustel-
lung demnach als am 9. Dezember 2025 erfolgt. Die 30-tägige Beschwerdefrist
begann damit am 10. Dezember 2025 und endete am 8. Januar 2026.
7. Die elektronische Eingabe vom 8. Januar 2026 (BR act. 8 S. 3 f.), mit wel-
cher der Beschwerdeführer erklärte, er erhebe Beschwerde und werde die Be-
gründung innert 30 Tagen nach Zustellung des begründeten Entscheides nachrei-
chen, erfolgte demnach zwar noch innert der Beschwerdefrist, aber war nicht
formgültig, was ihm die Vorinstanz am 13. Januar 2026 mitteilte, worauf er am
16. Januar 2026 - und damit verspätet - eine schriftliche Beschwerde einreichte.
Die Verbesserung einer mangelhaften Eingabe nach Art. 132 Abs. 1 ZPO bedeu-
tet, dass die gleiche Eingabe ohne den Mangel, aber ansonsten genau gleich
nochmals eingereicht wird. Das war hier nicht der Fall, sondern der Beschwerde-
führer reichte am 16. Januar 2026 eine gänzlich neue Eingabe ein, die von vorn-
herein nicht als Verbesserung der elektronischen Eingabe vom 8. Januar 2026
gelten kann. Der Beschwerdeführer kann sich daher nicht auf diese Bestimmung
berufen und es kann offen bleiben, ob eine fehlende qualifizierte elektronische Si-
gnatur überhaupt unter diese Bestimmung fallen würde.
Da die Frist, wie oben ausgeführt wurde, bereits am 8. Januar 2026 abgelaufen
war, ist auch unerheblich, dass sich die Vorinstanz bis am 13. Januar 2026 - dem
darauffolgenden Dienstag - Zeit liess mit einer Antwort. Da der Beschwerdeführer
seine Nachricht am 8. Januar 2026 um 22:39 Uhr versandt hatte, hätte sie ihn,

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auch wenn sie unverzüglich - d.h. am nächsten Arbeitstag - darauf reagiert hätte,
nicht mehr rechtzeitig auf die Formmängel aufmerksam machen können.
8. Mit E-Mail an die KESB vom 16. Oktober 2025 erklärte der Beschwerdefüh-
rer, dass er "aufgrund der bisherigen behördlichen Praxis sowie aus praktischen
Gründen (kein regelmässiger Zugang zur physischen Post) auf digitale Kommuni-
kation angewiesen" sei, und bat "um eine kurze Bestätigung, dass der E-Mail-Ver-
kehr weiterhin als offizieller Kommunikationskanal anerkannt bleibt" (KESB
act. 92).
Nicht nur daraus, dass die KESB in ihrer Antwort vom 20. Oktober 2025 (KESB
act. 94) diesem Wunsch nicht entsprach und keine solche Bestätigung abgab,
sondern insbesondere auch aus dem Umstand, dass er dieses Schreiben mit der
Post erhielt, musste der Beschwerdeführer schliessen, dass auch künftige Zustel-
lungen auf diesem Weg erfolgen würden. Der Beschwerdeführer kann sich nicht
auf eine unklare Situation und den Schutz seines Vertrauens berufen, da die
KESB kein solches geschaffen, sondern vielmehr eine allenfalls entstandene Un-
klarheit mit ihrem Verhalten beseitigt hatte.
Auf seine Stellungnahme vom 26./27. Oktober 2025, in der er sein Anliegen wie-
derholt habe (vgl. act. 2 S. 5 m.H. auf KESB act. 89), erhielt der Beschwerdefüh-
rer keine Antwort, so dass er auch daraus nichts ableiten kann. Ein Rechtsmittel
kann im Übrigen nicht im Voraus erhoben werden für den Fall, dass der Entscheid
nicht den eigenen Anträgen entspricht. Das wäre ein bedingtes Rechtsmittel, wel-
ches unzulässig ist. Die im angefochtenen Entscheid der KESB erwähnte Ankün-
digung anlässlich der Anhörung durch die KESB entband den Beschwerdeführer
daher nicht davon, einen entsprechenden Willen nach der Eröffnung des Ent-
scheides frist- und formgerecht zu erklären.
9. Als der Beschwerdeführer mit E-Mail vom 1. Dezember 2025 erfuhr, dass
das Verfahren abgeschlossen war, und auf die Rechtsmittelbelehrung im Ent-
scheid vom 27. November 2025 verwiesen wurde, hatte der Beschwerdeführer
nicht nur Kenntnis vom Verfahren, sondern auch einen konkreten Anlass, mit ei-

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ner Zustellung zu rechnen, so dass die Anwendung der Zustellfiktion gemäss
Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO auf jeden Fall gerechtfertigt war.
Dass es schon in der Vergangenheit zu Problemen mit dem Zugang zur Post ge-
kommen war, nützt dem Beschwerdeführer ebenfalls nichts, sondern hätte ihn
umso mehr veranlassen müssen, von sich aus aktiv nach der Sendung zu for-
schen, wenn er diese nach dieser Ankündigung nicht in den nächsten Tagen er-
hielt. Dass er stattdessen untätig blieb und zuwartete, bis er ungefähr einen Mo-
nat später anscheinend auch noch von der Gegenpartei auf den Entscheid auf-
merksam gemacht wurde (vgl. act. 3/3), stellt ein grobes Verschulden dar, das
eine Fristwiederherstellung i.S. von Art. 148 ZPO (gestützt auf § 40 EG KESR
kommt diese Bestimmung und nicht § 24 VRG zur Anwendung) ausschliesst.
10. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz zu Recht auf die
Beschwerde vom 16. Januar 2026 wegen Verspätung nicht eintrat und die elek-
tronische Eingabe vom 8. Januar 2026 wegen Formmängeln nicht als Be-
schwerde entgegen nahm und das Fristwiederherstellungsgesuch abwies. Dem-
nach ist die Beschwerde vollumfänglich abzuweisen und der Entscheid der Vorin-
stanz zu bestätigen.
III.
Die Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheides umfasst die Kostenregelung.
Ausgangsgemäss trägt der Beschwerdeführer auch die Kosten des obergerichtli-
chen Verfahrens, die angesichts des vergleichsweise geringen Aufwands in An-
wendung von § 12 i.V.m. § 5 GebV OG auf Fr. 800.– festzusetzen sind. Eine Par-
teientschädigung ist unter diesen Umständen keiner Seite zuzusprechen.

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Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen und der Beschluss des Bezirksrats Uster
vom 23. Januar 2026 wird bestätigt.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 800.– festgesetzt und dem Beschwerde-
führer auferlegt.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, die Kindes- und Erwachsenenschutz-
behörde des Bezirks Uster sowie unter Rücksendung der eingereichten Ak-
ten an den Bezirksrat Uster, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw A. Clinard
versandt am: