zh_obergericht · RT140197 · 2015-01-14 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT140197-O/U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. H.A. Müller, Vorsitzender, Oberrichterin
Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. A. Baumgartner
Beschluss vom 14. Januar 2015
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Meilen vom 21. November 2014 (EB140296-G)

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Nach Einsicht in die Beschwerde der Gesuchsgegnerin und Beschwerdefüh-
rerin (fortan Gesuchsgegnerin) vom 17. Dezember 2014 (am 18. Dezember 2014
zur Post gegeben; Urk. 15),
nach Einsicht in das angefochtene Urteil vom 21. November 2014 (Urk. 16),
welches für die Gesuchsgegnerin am 3. Dezember 2014 in Empfang genommen
wurde (vgl. Urk. 14/2),
da die Beschwerdefrist zehn Tage beträgt (Art. 321 Abs. 2 in Verbindung mit
Art. 251 lit. a ZPO, vgl. auch Urk. 16 S. 6 Dispositivziffer 7),
da somit vorliegend die Beschwerdefrist am 15. Dezember 2014 abgelaufen
ist,
da Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht
oder der Post übergeben werden müssen (Art. 143 Abs. 1 ZPO),
da die am 18. Dezember 2014 durch die Gesuchsgegnerin zur Post gege-
bene Beschwerde daher verspätet ist,
weshalb darauf nicht einzutreten ist, wobei die Kosten des Beschwerdever-
fahrens in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf
Fr. 100.– festzusetzen und gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO der Gesuchsgegnerin
aufzuerlegen sind und der Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin (fortan Ge-
suchstellerin) mangels wesentlicher Umtriebe für das Beschwerdeverfahren keine
Entschädigung zuzusprechen ist,
wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde der Gesuchsgegnerin wird nicht eingetreten.
2. Die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens wird festgesetzt auf Fr. 100.–.
3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegnerin aufer-
legt.

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4. Der Gesuchstellerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschä-
digung zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
des Doppels der Urk. 15, sowie an das Bezirksgericht Meilen, Einzelgericht
im summarischen Verfahren, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 622.80.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 14. Januar 2015
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. A. Baumgartner
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