zh_obergericht · SB180147 · 2018-04-25 · de
Mehrfacher, teilweise versuchter betrügerischer Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180147-O/U/jv
Mitwirkend: Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, die Oberrichterinnen
lic. iur. L. Chitvanni und lic. iur. R. Affolter sowie die Gerichts-
schreiberin lic. iur. N. Anner
Beschluss vom 25. April 2018
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
mehrfacher, teilweise versuchter betrügerischer Missbrauch einer
Datenverarbeitungsanlage etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 13. Dezember 2017 (GG170188)

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Erwägungen:
1. Mit Eingabe vom 21. Dezember 2017 liess der Beschuldigte Berufung an-
melden (Urk. 48). Am 28. März 2018 wurde das begründete Urteil dem Verteidiger
des Beschuldigten zugestellt (Urk. 68/2).
2. Gemäss Art. 399 Abs. 3 StPO hat die Partei, die Berufung angemeldet hat,
innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine schriftliche Beru-
fungserklärung einzureichen. Das Einreichen einer Berufungserklärung ist zwin-
gend und folglich keine blosse Ordnungsvorschrift. Dies ergibt sich aus Art. 403
Abs. 1 lit. a StPO, wonach auf die Berufung nur eingetreten wird, wenn eine Beru-
fungserklärung rechtzeitig erfolgt ist (HUG, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber (Hrsg.),
Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Auflage, Zürich 2014,
Art. 399 N 10).
3. Vorliegend liess der Beschuldigte zwar rechtzeitig Berufung anmelden,
reichte aber in der Folge keine Berufungserklärung ein (Fristende: 17. April 2018).
Nachdem bei offensichtlicher Unzulässigkeit des Rechtsmittels praxisgemäss auf
die Einholung von Stellungnahmen der Parteien im Sinne von Art. 403 Abs. 2
StPO verzichtet werden kann (vgl. ZR 110/2011 Nr. 69), ist auf die Berufung des
Beschuldigten gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzutreten.
4. Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.-- festzusetzen. Im Rechtsmittelverfahren
tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unter-
liegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des Beschuldigten kommt einem
Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem Beschuldigten sind somit die Kos-
ten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 21. Dezember 2017 wird nicht ein-
getreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.

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3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− an die nachfolgende Privatklägerschaft:
− Verein B._____, ... [Adresse],
− C._____ AG, … [Adresse],
− D._____ AG, … [Adresse],
− E._____ AG, … [Adresse],
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 25. April 2018
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. N. Anner