zh_obergericht · SB150507 · 2016-04-11 · de
Mehrfache vorsätzliche grobe Verletzung der Verkehrsregeln


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB150507-O/U/cwo
Mitwirkend: Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, Oberichterin lic. iur.
L. Chitvanni und Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz sowie die
Gerichtsschreiberin lic. iur. T. Weilenmann
Urteil vom 11. April 2016
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
vertreten durch stv. Leitende Staatsanwältin lic. iur. S. Steinhauser,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
mehrfache vorsätzliche grobe Verletzung der Verkehrsregeln
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht,
vom 16. September 2015 (GG150040)

- 2 -
Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 19. Mai 2015
(Urk. 11) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 32 S. 18 ff.)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der mehrfachen vorsätzlichen groben
Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbin-
dung mit Art. 35 Abs. 1 SVG und Art. 8 Abs. 3 VRV.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu
Fr. 150.– (entsprechend Fr. 6'750.–) und einer Busse von Fr. 3'000.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf
drei Jahre festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
4. Bezahlt der Beschuldigte die ihm auferlegte Busse von Fr. 3'000.– schuld-
haft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 30 Tagen.
5. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 1'800.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'500.– Gebühr für die Führung der Strafuntersuchung
Fr. 3'300.– Total
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
6. Die Kosten der Strafuntersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden
dem Beschuldigten auferlegt.
Verlangt keine der Parteien eine schriftliche Begründung des Urteils, er-
mässigt sich die Entscheidgebühr auf zwei Drittel.
7. (Mitteilung)
8. (Rechtsmittel)"

- 3 -
Berufungsanträge:
(Prot. II S. 4)
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 58 S. 1)
1. Der angefochtene Entscheid des Bezirksgerichts Winterthur, Einzelgericht
Strafsachen, vom 16.09.2015, sei rücksichtlich Disp. Ziff. 1, 2, 3, zweiter
Satz, 4,6, aufzuheben;
2. Der Berufungskläger sei von den Vorwürfen der mehrfachen vorsätzlichen
groben Verletzung der Verkehrsregeln freizusprechen;
3. Die Kosten seien auf die Staatskasse zu übernehmen;
4. Dem vorliegenden Rechtmittel sei aufschiebende Wirkung zu verleihen, ge-
gebenenfalls (Art. 387 StPO);
5. Unter Kosten-und Entschädigungsfolge.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(schriftlich, Urk. 43)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
Erwägungen:
I. Prozessuales
1. Verfahrensgang
1.1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zwecks Ver-
meidung von unnötigen Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen der
Vorinstanz im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 32 S. 4; Art. 82
Abs. 4 StPO).
1.2. Mit Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom 16. September 2015 wurde
der Beschuldigte A._____ im Sinne des eingangs wiedergegebenen Urteilsdispo-
sitivs schuldig gesprochen und bestraft. Gegen dieses Urteil meldete er innert
Frist mit Schreiben vom 28. September 2015 und gegen das Nachtragsurteil vom
15. Oktober 2015 betr. Ersatzfreiheitsstrafe mit Schreiben vom 19. Oktober 2015

- 4 -
Berufung an (Urk. 21; Urk. 24; Urk. 30). Das begründete Urteil wurde dem Be-
schuldigten am 5. Dezember 2015 zugestellt (Urk. 29), woraufhin dieser mit Ein-
gabe vom 23. Dezember 2015 fristgerecht die Berufungserklärung beim hiesigen
Gericht einreichte (Urk. 37).
1.3. Mit Präsidialverfügung vom 4. Januar 2016 wurde der Anklagebehörde Frist
angesetzt, um Anschlussberufung zu erklären oder begründet ein Nichteintreten
auf die Berufung zu beantragen (Urk. 40). Mit Eingabe vom 8. Januar 2016 teilte
die Anklagebehörde mit, sie verzichte auf die Erhebung einer Anschlussberufung
und beantrage Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 43).
1.4. Auf das Stellen von Beweisanträgen wurde im Vorverfahren allseits ver-
zichtet.
1.5. Am 11. April 2016 fand die Berufungsverhandlung statt, zu welcher der Be-
schuldigte in Begleitung seines erbetenen Verteidigers, Rechtsanwalt lic. iur.
X._____, erschienen ist (Prot. II S. 4).
2. Umfang der Berufung
2.1. Der Berufungserklärung vom 23. Dezember 2015 kann entnommen werden,
dass das Urteil vom 16. September 2015 (begründete Fassung) durch den Be-
schuldigten vollumfänglich angefochten wird. Die Verteidigung beantragt, dass
der Beschuldigte von Schuld und Strafe freizusprechen sei (Urk. 37).
2.2. Anlässlich der Berufungsverhandlung schränkte der Beschuldigte – auf Be-
fragen hin – die Berufung insofern ein, als er erklärte, die vorinstanzliche Kosten-
festsetzung gemäss Dispositiv Ziffer 5 werde nicht angefochten (Prot. II S. 5).
Dementsprechend ist das vorinstanzliche Urteil in diesem Punkt in Rechtskraft
erwachsen, was vorab mittels Beschluss festzustellen ist (Art. 404 Abs. 1 StPO).
3. Antrag auf aufschiebende Wirkung
1.1. Der Vollständigkeit halber ist zu erwähnen, dass die Verteidigung anlässlich
der Berufungsverhandlung den Antrag gestellt hat, es sei dem vorliegenden
Rechtsmittel gegebenenfalls die aufschiebende Wirkung zu verleihen (Urk. 58

- 5 -
S. 1), ohne diesen jedoch zu begründen. Unter diesen Umständen erübrigt es
sich, weiter darauf einzutreten.
II. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
4. Sachverhalt
4.1. Dem Beschuldigten wird in der Anklageschrift vom 19. Mai 2015 vor-
geworfen, er habe am 6. August 2014 mit seinem Motorrad auf der Autobahn A1,
Fahrtrichtung St. Gallen, auf der Höhe des Autobahnkilometers … auf der mittle-
ren Fahrspur fahrend, drei auf dem Überholstreifen fahrende Personenwagen
verbotenerweise rechts überholt (erstes Überholmanöver). Anschliessend habe er
sein Motorrad auf die Überholspur gelenkt und das zivile Polizeifahrzeug, welches
sich auf der mittleren Fahrspur befunden habe, links überholt. Dann habe der Be-
schuldigte sein Motorrad wiederum auf die mittlere Fahrspur gelenkt und zwei auf
der Überholspur fahrende Autos rechts überholt (zweites Überholmanöver). Da-
rauf habe der Beschuldigte erneut auf die Überholspur gewechselt, wobei er sein
Motorrad knapp zwischen dem zuletzt überholten Auto und einem auf der mittle-
ren Fahrspur befindlichen Lastwagen hindurch gelenkt habe. Durch diese Fahr-
weise habe der Beschuldigte eine erhebliche Unfallgefahr geschaffen, hätten
doch andere Verkehrsteilnehmer nicht damit rechnen müssen, rechts überholt zu
werden (Urk. 11 S. 2).
4.2. Die Vorinstanz sprach den Beschuldigten anklagegemäss schuldig (Urk. 32
S. 18).
4.3. Der Beschuldigte stellte sich sowohl im Rahmen der Strafuntersuchung, als
auch im vorinstanzlichen Hauptverfahren auf den Standpunkt, er habe hinter dem
Polizeifahrzeug keine Fahrzeuge rechts überholt. Vor dem Polizeifahrzeug sei er
zwar rechts an Autos vorbeigefahren, doch habe er die Autobahn über die Aus-
fahrt … verlassen wollen um tanken zu gehen, sich jedoch im letzten
Moment umentschieden. Ihm könne deshalb nichts zur Last gelegt werden
(Urk. 2/2 S. 2 ff.; Urk. 2/3 S. 2 ff.; Prot. I S. 12 ff.). Auch anlässlich der Berufungs-
verhandlung führte er auf Befragen hin aus, er habe nicht rechts überholt. In der
ersten Phase habe er die drei Autos korrekt überholt, dann auf die rechte Spur

- 6 -
gewechselt und anschliessend noch das Polizeiauto vor ihm überholt. Während
dem Überholmanöver habe er gemerkt, dass die Tankanzeige gegen null pendle,
und habe deshalb die Spur gewechselt, weil er die Ausfahrt benutzen wollte.
Während des Spurwechsels habe er gemerkt, dass das Benzin doch noch reiche.
Er habe darum seine Fahrt fortgesetzt. Weil vor ihm ein Lastwagen mit sehr nied-
rigem Tempo gefahren sei, habe er wieder auf die Überholspur gewechselt
(Prot. II. S. 5; Urk. 57 S. 5 ff.).
4.4. Im Rahmen ihrer Beweiswürdigung stellte die Vorinstanz zusammengefasst
fest, die übereinstimmenden Angaben der beiden als Zeugen einvernommenen
Polizeibeamten B._____ und C._____ seien grundsätzlich glaubhaft und es sei
nicht einzusehen, aus welchem Grund diese wissentlich falsche Aussagen zu
Protokoll geben sollten. Daran vermögen auch die Vorbringen des Beschuldigten
und seines Verteidigers nichts zu ändern (Urk. 32 S. 6 ff.).
4.5. Die Verteidigung machte anlässlich des Berufungsverfahren – wie schon vor
Vorinstanz – Ausführungen zur "natürlichen Rollenverteilung" der beiden Polizei-
beamten im Fahrzeug und zweifelte ihre Sachdarstellung an. So wäre zu erwarten
gewesen, dass der Polizeibeamte beim Beobachten des Rechtsüberholens im
Rückspiegel sofort seinen Kollegen zur Einschaltung des Videogerätes aufgefor-
dert hätte, was dieser jedoch nicht getan habe. Der Polizeibeamte habe das
Brummen des Motorrades wohl erst wahrgenommen, als sich dieses hinter dem
Polizeifahrzeug befand, und sich den Rest dann offenbar zusammengereimt. Die
Sichtung der Videobilder zur zweiten Phase des Geschehens würden ergeben,
dass der Beschuldigte ganz knapp neben der Ausfahrtspur gefahren sei. Der Vor-
satz des Beschuldigten sei dahin gegangen, die Ausfahrt zu benützen. Dass dazu
ein paar Zentimeter gefehlt hätten, spiele bei einem Motorrad praktisch keine Rol-
le. Es könne deshalb nicht von einer groben Verkehrsregelverletzung gesprochen
werden, sondern nur davon, dass ein anderer Fahrtentschluss gefällt worden sei
(Urk. 58 S. 2 ff.).
4.6. Die Vorinstanz hat sich einlässlich mit den Aussagen des Beschuldigten,
sowie denjenigen der beiden Polizeibeamten und der Videoaufzeichung aus dem
Polizeifahrzeug auseinander gesetzt. Auf die überzeugenden Erwägungen im an-

- 7 -
gefochtenen Entscheid kann daher vollumfänglich verwiesen werden (Urk. 32
S. 4 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). So hat die Vorinstanz richtig erkannt, dass kein er-
sichtlicher Grund vorliegt, warum der Zeuge C._____ seine Beobachtung im
Rückspiegel, wie der Beschuldigte drei Fahrzeuge rechts überholte habe (erstes
Überholmanöver), erfunden haben soll. Die Vorderrichterin hat sich ebenfalls mit
den Einwänden der Verteidigung betreffend Rollenverteilung im Polizeifahrzeug
befasst und die richtigen Schlüsse gezogen. Auch darauf kann vollumfänglich
verwiesen werden. Die heute von der Verteidigung im Berufungsverfahren vorge-
brachten Beanstandungen vermögen daran nichts zu ändern (Urk. 58). Es ist der
Vorinstanz auch dahingehend zuzustimmen, dass es sich bei dem Vorbringen des
Beschuldigten, er habe sich mit dem Gedanken getragen, die Ausfahrt … zu be-
nutzen um zu tanken, um eine reine Schutzbehauptung handelt. Hätte er wirklich
die Autobahn auf dieser Ausfahrt verlassen wollen, so hätte es keinen Grund ge-
geben, noch Gas zu geben – wie der Beschuldigte selber zu Protokoll gab (Prot. I
S. 14) – und das zivile Polizeifahrzeug zu überholen. Auch befand er sich nach
dem zweiten Überholmanöver praktisch schon am Ende der Einspurstrecke der
Ausfahrt, was ebenso gegen die Absicht spricht, diese zur Abfahrt zu benutzen.
Dazu kommt, dass auch aus der Körperhaltung und Fahrweise des Beschuldigten
keine Anzeichen für ein Anpeilen der Ausfahrt ersichtlich sind: So fuhr er auf der
Fahrspur entgegen der Behauptung der Verteidigung ganz links und stellte weder
den Blinker noch verlangsamte er die Fahrt (Urk. 6 Zeit: 18:46:15 ff.). Dass sich
der Beschuldigte auf der Ausfahrtspur wähnen konnte
– wie vorgebracht (Urk. 58 S. 7) –, ist völlig ausgeschlossen. Entgegen der An-
sicht der Verteidigung (Urk. 19 S. 2 ff.; Urk. 58 S. 3 ff.) kann somit in der Tat kein
vernünftiger Zweifel daran bestehen, dass sich der Sachverhalt so zugetragen
hat, wie ihn die zwei Polizeibeamten als Zeugen übereinstimmend geschildert ha-
ben, und wie er sich insbesondere bezüglich des zweiten Überholmanövers aus
der Videoaufzeichnung ergibt.
4.7. Mit der Vorinstanz ist nach dem Gesagten und mit Verweis auf die über-
zeugenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid festzuhalten, dass sich der
Sachverhalt wie in der Anklageschrift geschildert, zugetragen hat. Davon ist im
Rahmen der rechtlichen Würdigung auszugehen.

- 8 -
5. Rechtliche Würdigung
5.1. Die Vorinstanz sprach den Beschuldigten der mehrfachen vorsätzlichen gro-
ben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Ver-
bindung mit Art. 35 Abs. 1 SVG und Art. 8 Abs. 3 VRV schuldig (Urk. 32 S. 18).
Sie hat zutreffende Erwägungen sowohl zu den hier interessierenden Art. 90
Abs. 2 SVG und Art. 35 Abs. 1 SVG gemacht, als auch die vom Beschuldigten ins
Feld geführte Thematik des Überholens auf der Einspurstrecke im Sinne von
Art. 36 Abs. 5 lit. b VRV umfassend und korrekt abgehandelt (Urk. 2/2 S. 2 und 4;
Urk. 2/3 S. 2 f.; Prot. I S. 15 ff.; Urk. 19 S. 4; Urk. 32 S. 11 f.). Die rechtliche Wür-
digung der Vorinstanz erweist sich somit als in allen Teilen zutreffend und bedarf
keiner Ergänzungen. Insbesondere vermag der von der Verteidigung als Entlas-
tung ins Feld geführte Bundesgerichtsentscheid vom 3. März 2016, 6B_374/2015,
daran nichts zu ändern. Im Gegensatz zum vom Bundesgericht beurteilten Sach-
verhalt handelt es sich in casu um ein klassisches Rechtsüberholen mit Spur-
wechsel. Es kann somit vollumfänglich auf die Erwägungen der Vorinstanz ver-
wiesen und ihr Schuldspruch bestätigt werden (Urk. 32 S. 10 ff.; Art. 82 Abs. 4
StPO).
5.2. Die Vorinstanz hat richtig erkannt, dass das Verhalten des Beschuldigten
beim zweiten Überholmanöver – durch das knappe Einlenken zwischen dem letz-
ten überholten Fahrzeug und dem sich auf dem Normalstreifen befindlichen Last-
wagen – unter Art. 44 Abs. 1 SVG (Gefährdung des Verkehrs durch Verlassen
des Fahrstreifens) fallen könnte und gab dem Verteidiger Gelegenheit, sich dazu
zu äussern (Prot. I S. 6 f.; Urk. 19 S. 4; Prot. I S. 20). Leider unterliess sie es an-
schliessend im Urteil, weiter darauf einzugehen. Da das Verschlechterungsverbot
zu berücksichtigen ist, erübrigen sich weitere Ausführungen zu Art. 44 Abs. 1
SVG.
III. Sanktion und Vollzug
6. Strafe
6.1. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit einer bedingten Geldstrafe
von 45 Tagessätzen zu Fr. 150.– (Urk. 32 S. 12 ff.)

- 9 -
6.2. Hinsichtlich der ausgefällten Sanktion äusserte sich die Verteidigung im
Berufungsverfahren nicht (Urk. 58).
6.3. Die Vorinstanz hat die theoretischen Strafzumessungsregeln korrekt dar-
getan und den Strafrahmen richtig abgesteckt. Auf diese Erwägungen kann vorab
zur Vermeidung von unnötigen Wiederholungen verwiesen werden (Urk. 32
S. 12 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO).
6.4. Die Vorinstanz hält in ihren Erwägungen fest, die objektive Tatschwere müs-
se als leicht qualifiziert werden. Diesen Einschätzungen der Vorderrichterin kann
nicht gefolgt werden. Durch das gefährliche Fahrmanöver bei regem Verkehrsauf-
kommen, kann die objektive Tatschwere nicht mehr als leicht bezeichnet werden.
Hinsichtlich der subjektiven Tatschwere führt die Vorinstanz weiter aus, es sei zu
berücksichtigen, dass sich der Beschuldigte aus purem Egoismus über bestehen-
de Verkehrsregeln hinwegsetzte, was sich leicht erhöhend auf das Tatverschul-
den auswirke. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz, das Gesamtverschulden sei
insgesamt als noch leicht einzustufen und eine Einsatzstrafe im Bereich von
40 Tagessätzen Geldstrafe erweise sich als dem Verschulden angemessen
(Urk. 32 S. 13 f.), ist unter den vorliegenden Umständen und unter Berücksichti-
gung des rücksichtslosen Verhaltens des Beschuldigten insgesamt nicht mehr
von einem leichten Tatverschulden auszugehen. Diesem Tatverschulden ange-
messen wäre vielmehr eine Einsatzstrafe im Bereich von 90 Tagessätzen.
6.5. Was die Täterkomponente anbelangt, so hat die Vorinstanz betreffend die
persönlichen Verhältnisse und den Werdegang des Beschuldigten lediglich auf
das Protokoll der Hauptverhandlung und die Akten verwiesen (Urk. 32 S. 14 f.).
Aus diesen geht hervor, dass der Beschuldigte in D._____ und E._____ (AG) auf-
gewachsen ist. Nach sechs Jahren Primarschule und drei Jahren Realschule hat
er eine 3-jährige Lehre als Verkehrswegbauer abgeschlossen und ist nun als
Securitymitarbeiter tätig. Der Beschuldigte hat keine Unterhaltsverpflichtungen
(Urk. 2/3 S. 4 ff.) Anlässlich der Berufungsverhandlung führte der Beschuldigte
aus, seine Eltern lebten in der Türkei und sie würden oft telefonieren. Seine drei
Geschwister seien hier in der Schweiz. Sie hätten ein gutes Verhältnis und er un-
terstütze sie auch. Er arbeite immer noch für die Firma F._____ AG in

- 10 -
G._____ und werde in der Regel im … Club "H._____" eingesetzt. Dort arbeite er
an der Kasse und, falls es Probleme gebe, auch als normaler Security. Sein Ar-
beitgeber habe ihm die Einsätze um 60 Stunden gekürzt, weshalb er nun ein
durchschnittliches monatliches Nettoeinkommen von Fr. 7'500.– erhalte. Der
Beschuldigte gibt weiter zu Protokoll, er habe immer noch Schulden bei einem
Kollegen und den Eltern. Er sei umgezogen und wohne nun mit der Freundin zu-
sammen. Die Miete inklusive Garage betrage nur noch Fr. 1'975.–. Das Urteil vom
Obergericht vom 9. Dezember 2015 habe er ans Bundesgericht weitergezogen.
Das Urteil des Bezirksgerichts Dietikon vom 11. November 2014 sei hinsichtlich
der Beurteilung wegen mehrfacher Verkehrsregelverletzung in Rechtskraft
erwachsen (Urk. 57 S. 1 ff.). Insgesamt ist zu konstatieren, dass sich aus den
persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten und aus seinem Werdegang keine
strafzumessungsrelevanten Faktoren ableiten lassen.
6.6. Die Vorinstanz hat sich zu den Vorstrafen des Beschuldigten und seinem
getrübten automobilistischen Leumund geäussert und richtig erkannt, dass sich
dieser straferhöhend auswirkt (Urk. 32 S. 15; Urk. 36; Art. 82 Abs. 4 StPO). Ent-
gegen der Ansicht der Vorinstanz müssten diese indes nicht nur leicht, sondern
merklich straferhöhend berücksichtigt werden (Urk. 36), zumal der Beschuldigte
inzwischen erneut wegen mehrfacher Verkehrsregelverletzung rechtskräftig verur-
teilt worden ist (Urk. 57 S. 5).
6.7. Zuzustimmen ist der Vorinstanz, wenn sie mit Blick auf das Nachtatverhalten
des Beschuldigten zum Schluss kommt, er habe weder Reue noch Einsicht an
den Tag gelegt. Diese Erwägungen der Vorinstanz können ohne weiteres über-
nommen werden (Urk. 32 S. 15). Unter dem Titel Nachtatverhalten kann der Be-
schuldigte somit nichts zu seinen Gunsten ableiten.
6.8. Bei der Berechnung der Tagessatzhöhe ging die Vorinstanz von einem
durchschnittlichen monatlichen Nettoeinkommen des Beschuldigten von ca.
Fr. 7'000.– aus. Unter Berücksichtigung der relevanten Abzüge und der Tatsache,
dass der Beschuldigte keinen Unterstützungspflichten nachzukommen hat, er-
scheint die von der Vorinstanz festgesetzte Tagessatzhöhe von Fr. 150.– als an-
gemessen (Urk. 32 S. 16).

- 11 -
6.9. Wie von der Vorinstanz korrekt ausgeführt, kann eine bedingt ausgefällte
Geldstrafe – was hier, wie nachstehend unter Ziffer 7 noch zu zeigen sein wird,
der Fall ist – mit einer Busse nach Art. 106 StGB verbunden werden (Urk. 32
S. 16 f.). Die durch die Vorinstanz ausgefällte Busse in der Höhe von Fr. 3'000.–
scheint vorliegend dem effektiven Verschulden des Beschuldigten angemessen
und ist zu übernehmen. Für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung ist gemäss
Art. 106 Abs. 2 StGB eine Ersatzfreiheitsstrafe auszusprechen. Wie von der Vo-
rinstanz richtig dargetan, wird praxisgemäss ein Bussenbetrag von Fr. 100.– ei-
nem Tag Ersatzfreiheitsstrafe gleichgesetzt. Das vorinstanzliche Urteil kann auch
in diesem Punkt bestätigt werden.
6.10. In Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils und unter Berücksichtigung des
Verbots der reformatio in peius ist der Beschuldigte mit einer Geldstrafe von
45 Tagessätzen zu Fr. 150.–, sowie einer Busse von Fr. 3'000.– zu bestrafen. Für
den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse ist eine Ersatzfreiheitsstrafe
von 30 Tagen festzusetzen.
7. Vollzug
7.1. Die Vorinstanz gewährte dem Beschuldigten den bedingten Strafvollzug und
setzte eine Probezeit von drei Jahren an (Urk. 32 S. 17 f.).
7.2. Was die Vorinstanz erwägt, ist nicht zu beanstanden und daher mit Verweis
auf die Erwägungen im angefochtenen Entscheid zu bestätigen. Dies umso mehr,
als auch hier ohnehin das Verschlechterungsverbot zu berücksichtigen wäre.
IV. Kosten und Entschädigung
8. Kosten der Vorinstanz
8.1. Ausgangsgemäss ist die vorinstanzliche Kostenauflage vollumfänglich zu
bestätigen (Urk. 32 S. 18 f.; Art. 426 Abs. 1 StPO).

- 12 -
9. Kosten des Berufungsverfahrens
9.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist praxisgemäss auf
Fr. 3'000.– zu veranschlagen.
9.2. Im Berufungsverfahren erfolgt die Kostenauflage nach Obsiegen und Unter-
liegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unterliegt mit seiner Berufung
vollumfänglich. Dementsprechend sind ihm die Kosten für das Berufungsverfah-
ren vollumfänglich aufzuerlegen.
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Winterthur vom
16. September 2015 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"1. - 4. (…).
5. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 1'800.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'500.– Gebühr für die Führung der Strafuntersuchung
Fr. 3'300.– Total
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
6. (…).
7. (Mitteilung).
8. (Rechtsmittel)."
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der mehrfachen vorsätzlichen groben
Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbin-
dung mit Art. 35 Abs. 1 SVG und Art. 8 Abs. 3 VRV.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 45 Tagessätzen zu
Fr. 150.– (entsprechend Fr. 6'750.–), sowie mit einer Busse von Fr. 3'000.–.

- 13 -
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf drei
Jahre festgesetzt.
4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 30 Tagen.
5. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 6) wird bestätigt.
6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–.
7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung
Administrativmassnahmen, 8090 Zürich (PIN Nr. …)
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.
9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

- 14 -
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 11. April 2016
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. T. Weilenmann
Zur Beachtung:
Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam
gemacht:
Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-
erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss
er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte
Freiheitsstrafe.
Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden
(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB),
- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,
- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.