zh_obergericht · PA220017 · 2022-04-12 · de
Zwangsmedikation


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA220017-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. M. Sarbach
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Bohli Roth
Beschluss vom 12. April 2022
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer,
sowie
Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend Zwangsmedikation
Beschwerde gegen ein Urteil der 10. Abteilung (Einzelgericht) des Bezirksgerich-
tes Zürich vom 1. März 2022 (FF220043)

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Erwägungen:
1. Der Beschwerdeführer wurde am 26. Januar 2022 durch Dr. med.
B._____ bei psychotischem Zustandsbild wegen Fremd- und Selbstgefährdung
mittels fürsorgerischer Unterbringung in die Psychiatrische Universitätsklinik Zü-
rich (PUK) eingewiesen (act. 6/1-2). Am 8. Februar 2022 ordnete die PUK eine
medizinische Massnahme ohne Zustimmung an (act. 6/4). Mit Urteil vom 1. März
2022 wies das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Zürich eine gegen die Mass-
nahme erhobene Beschwerde ab und erklärte die Klinik für berechtigt, die
Zwangsmedikation zu vollziehen (act. 21).
2. Hiergegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 14. März
2022 rechtzeitig Beschwerde bei der Kammer (act. 22). Eine telefonische Nach-
frage am 5. April 2022 bei der PUK ergab, dass der Beschwerdeführer am
24. März 2022 aus der Klinik entlassen worden sei, was diese teils mit gewöhnli-
cher, teils mit verschlüsselter E-Mail bestätigte (act. 23-24). Zur Einhaltung der
prozessualen Vorschriften von Art. 130 ZPO forderte die Kammer die Klinik mit
Schreiben vom 5. April 2022 auf, die Entlassung noch schriftlich zu bestätigen
(act. 25). Die Klinik kam diesem Ersuchen mit Eingabe vom 7. April 2022 nach
(act. 26). Mit dem Austritt aus der Klinik und dem Wegfall der Zwangsmedikation
fehlt dem Beschwerdeführer ein schutzwürdiges Interesse an deren Überprüfung.
Das Verfahren ist gegenstandslos geworden und deshalb abzuschreiben (Art. 242
ZPO).
3. Es bleibt bei der vorinstanzlichen Kostenregelung. Für das Beschwer-
deverfahren sind umständehalber keine Kosten zu erheben.

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Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die Kostenregelung des angefochtenen Entscheides (Dispositiv-Ziffern 2
und 3) wird bestätigt.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben und wird keine
Entschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die verfahrensbeteiligte
Klinik sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. S. Bohli Roth
versandt am:
12. April 2022