zh_obergericht · PS180079 · 2018-06-11 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS180079-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. K. Würsch
Urteil vom 11. Juni 2018
in Sachen
A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch B._____ AG, Inkassodienst,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich
vom 16. Mai 2018 (EK180600)

- 2 -
Erwägungen:
1.
1.1. Der Schuldner und Beschwerdeführer (fortan Schuldner) ist Inhaber der seit
dem tt.mm.2012 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragenen Einzelfir-
ma "C._____". Unter der Rubrik "Zweck" ist im Handelsregister das Folgende
vermerkt: "Bodenbeläge, Keramikplatte Verlegung" (act. 5).
1.2. Mit Urteil vom 16. Mai 2018 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksge-
richts Zürich den Konkurs über den Schuldner für folgende Forderung der Gläubi-
gerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gläubigerin; act. 4/11 = act. 3 S. 2):
CHF 1'056.60 nebst Zins zu 5 % seit 08.05.2017
CHF 150.00 Spesen
CHF 183.60 Betreibungskosten
2.
2.1. Am 22. Mai 2018 (Datum Poststempel) reichte der Schuldner gegen die
Konkurseröffnung eine Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich ein
(act. 2). Mit Verfügung vom 23. Mai 2018 wies die Kammer den Schuldner auf die
Anforderungen an eine Beschwerde gegen die Konkurseröffnung hin. Es wurde
festgehalten, dass die Beschwerde innert laufender Frist noch ergänzt werden
könne. Die aufschiebende Wirkung könne der Beschwerde einstweilen (noch)
nicht zuerkannt werden. Sodann wurde dem Schuldner eine Frist zur Leistung ei-
nes Kostenvorschusses für das Beschwerdeverfahren angesetzt (act. 6). Am
6. Juni 2018 bezahlte der Beschwerdeführer Fr. 2'194.20 bei der Obergerichts-
kasse ein. Mit Eingabe samt Beilagen vom 7. Juni 2018 (Datum Poststempel) ver-
langte er bei der Kammer erneut die Aufhebung der Konkurseröffnung und bean-
tragte er die Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 8 und act. 9/1-2).
2.2. Die Verfügung der Kammer mit Fristansetzung zur Leistung des Kostenvor-
schusses ging dem Schuldner am 29. Mai 2018 zu (act. 7/1). Die Frist lief damit
bis am 8. Juni 2018. Mit dem bei der Obergerichtskasse am 6. Juni 2018 einbe-
zahlten Betrag von Fr. 2'194.20 (act. 9/2) leistete der Beschwerdeführer – neben
der Konkursforderung samt Zinsen und Kosten von Fr. 1'444.20 – fristgerecht den

- 3 -
Kostenvorschuss von Fr. 750.00 für das Beschwerdeverfahren. Die vorinstanzli-
chen Akten wurden beigezogen (act. 4/1-12). Das Verfahren erweist sich als
spruchreif. Der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung der aufschiebenden
Wirkung wird mit dem vorliegenden Entscheid obsolet.
3.
3.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-
verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des
Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen
der drei gesetzlich vorgesehenen Konkursaufhebungsgründe (Tilgung, Hinterle-
gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Rechtsmittelbegründung muss samt
Belegen vollständig innert der Beschwerdefrist erfolgen (Art. 321 ZPO). Die Ge-
währung einer Fristerstreckung bzw. einer Nachfrist ist ausgeschlossen, da es
sich bei der Beschwerdefrist um eine gesetzliche Frist handelt (Art. 144 Abs. 1
ZPO).
3.2. In seinem Schreiben an die Kammer vom 22. Mai 2018 bringt der Schuldner
vor, in der Lage zu sein, seine Rechnungen zu bezahlen. Zur Konkurseröffnung
sei es nur wegen Problemen mit seiner Ehefrau gekommen; diese habe ihm nicht
gesagt, dass er offene Betreibungen mit Konkursandrohung habe und für die
Vermeidung des Konkurses die Möglichkeit zur Zahlung an das Gericht bestehe.
Er könne versichern, dass alle offenen Rechnungen bis Ende Mai bezahlt würden
(act. 2). In der Eingabe vom 7. Juni 2018 macht der Schuldner geltend, alle offe-
nen Forderungen bezahlt zu haben (act. 8).
3.3. Das vorinstanzliche Urteil vom 16. Mai 2018 war dem Schuldner am 17. Mai
2018 zugestellt worden. Die Beschwerdefrist lief damit bis am Montag, 28. Mai
2018. Die Eingabe des Schuldners vom 7. Juni 2018 samt den Zahlungsbelegen
kann damit keine Berücksichtigung mehr finden, weil sie verspätet erfolgte. Wie
dem Schuldner bereits mit Verfügung vom 23. Mai 2018 mitgeteilt wurde, hat er
mit seinen Ausführungen im Schreiben vom 22. Mai 2018 keinen Konkursaufhe-
bungsgrund (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerverzicht hinsichtlich der Kon-
kursforderung) dargetan. Die Zahlungsfähigkeit wurde von ihm sinngemäss be-
hauptet. Blosse Behauptungen seinerseits genügen allerdings zur Glaubhaftma-

- 4 -
chung nicht. Die Voraussetzungen zur Aufhebung der Konkurseröffnung sind da-
mit nicht erfüllt und die Beschwerde ist abzuweisen.
Der Vollständigkeit halber ist anzufügen, dass sich auch in Beachtung des
Schreibens vom 7. Juni 2018 mit den Zahlungsbelegen kein anderes Bild ergeben
würde: Der Schuldner belegt zwar, am 28. Mai 2018 und damit noch am letzten
Tag der Rechtsmittelfrist beim Konkursamt Oerlikon-Zürich zur Deckung der Kos-
ten des Konkursgerichtes sowie des Konkursverfahrens bis zu einer allfälligen
Konkursaufhebung Fr. 1'500.00 sichergestellt zu haben (act. 9/1). Die Hinterle-
gung der Konkursforderung am 6. Juni 2018 in der Höhe von Fr. 1'444.20 (Forde-
rung von Fr. 1'056.60, Zins zu 5% vom 8. Mai 2017 bis 16. Mai 2018 über
Fr. 54.00, Spesen von Fr. 150.00, Betreibungskosten von Fr. 183.60) bei der
Obergerichtskasse (act. 9/2) erfolgte hingegen zu spät. Auch für die Glaubhaft-
machung der Zahlungsfähigkeit genügt die Eingabe des Schuldners vom 7. Juni
2018 nicht.
4.
Ausgangsgemäss wird der Schuldner für das Beschwerdeverfahren kostenpflich-
tig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind nicht zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt, dem
Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den hinterlegten Betrag in der Hö-
he von Fr. 1'444.20 dem Konkursamt Oerlikon-Zürich zu überweisen.

- 5 -
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-
stanzlichen Akten) und das Konkursamt Oerlikon-Zürich, ferner mit besonde-
rer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Be-
treibungsamt Zürich 11, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Würsch
versandt am:
12. Juni 2018