zh_obergericht · RU170048 · 2017-11-08 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RU170048-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur sowie
Gerichtsschreiberin MLaw C. Funck
Urteil vom 8. November 2017
in Sachen
A._____ AG,
Beklagte und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____ AG,
Klägerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Forderung
Beschwerde gegen ein Urteil des Friedensrichteramtes der Stadt Zürich, Kreise
..., vom 15. Juni 2017 (GV.2017.00172 / SB.2017.00205)

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Erwägungen:
1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
1.1. Die Klägerin und Beschwerdegegnerin (nachfolgend: Klägerin) ist ein – un-
ter anderem – in der Herstellung und im Handel mit Befestigungselementen und
Eisenwaren tätiges Unternehmen. Gemäss den klägerischen Ausführungen be-
stellte die Beklagte und Beschwerdeführerin (nachfolgend: Beklagte) im E-Shop
der Klägerin diverse Gegenstände im Wert von gesamthaft Fr. 505.65, welche in
der Folge ausgeliefert, aber von der Beklagten nicht bezahlt wurden. Nach diver-
sen Mahnungen leitete die Klägerin eine Betreibung gegen die Beklagte ein; der
entsprechende Zahlungsbefehl datiert vom 30. Januar 2017. Die Beklagte bestrei-
tet, dass eine Geschäftsbeziehung zwischen den Parteien besteht.
1.2. Mit Eingabe vom 2. Mai 2017 stellte die Klägerin beim Friedensrichteramt
der Stadt Zürich, Kreise ... (nachfolgend: Vorinstanz) ein Schlichtungsgesuch be-
treffend die Forderung von Fr. 505.65 (act. 9/1). Die Vorinstanz lud die Parteien
daraufhin am 9. Mai 2017 auf den 14. Juni 2017 zur Schlichtungsverhandlung vor
(act. 9/3). An dieser Verhandlung nahm jedoch nur die Klägerin teil, die Beklagte
erschien unentschuldigt nicht (act. 9/10). Die Klägerin stellte einen Antrag auf
Entscheid durch die Schlichtungsbehörde im Sinne von Art. 212 ZPO (act. 9/10),
dem die Vorinstanz nachkam. Mit Urteil vom 15. Juni 2017 verpflichtete sie die
Beklagte, der Klägerin Fr. 505.65 nebst 5 % Zins seit 5. September 2016 und
Fr. 53.– Betreibungskosten zu bezahlen. Zusätzlich hob sie den Rechtsvorschlag
in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Zürich 9 (Zahlungsbefehl vom
30. Januar 2017) vollumfänglich auf (Dispositiv-Ziffer 1). Sodann setzte sie die
Gerichtsgebühr auf Fr. 120.– fest und auferlegte die Kosten der Beklagten (Dis-
positiv-Ziffern 2 und 3). Ausserdem verpflichtete sie die Beklagte, der Klägerin ei-
ne Parteientschädigung von Fr. 80.– zu bezahlen (Dispositiv-Ziffer 4). Das Urteil
erging zunächst in unbegründeter Form (act. 9/13).
1.3. Mit mehrfach eingereichter Eingabe vom 3. Juli 2017 verlangte die Beklag-
te eine Begründung (act. 9/16). Die Vorinstanz liess den Parteien daraufhin den

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begründeten Entscheid zukommen (act. 9/17 = act. 3 = act. 8; nachfolgend zitiert
als act. 3).
1.4. Gegen diesen Entscheid erhob die Beklagte mit – unvollständig und per
Fax eingereichter – Eingabe vom 16. August 2017 Beschwerde (act. 2). Mit Ver-
fügung vom 17. August 2017 wurde sie darauf hingewiesen, dass per Fax einge-
reichte Eingaben den Vorschriften der ZPO nicht genügen würden (act. 5). Am
18. August 2017 ging ein vollständiges und unterzeichnetes Exemplar der Be-
schwerde der Beklagten per Post ein (act. 7). Die Anträge der Beklagten lauten
wie folgt:
"1. Die Forderungen der B._____ AG, namentlich die Forderung von
CHF 505.65 und Betreibungskosten von CHF 53.30, seien voll-
umfänglich abzuweisen.
2. Es sei das Urteil GV.2017.00172 / SB.2017.00205 vom 15. Juni
2017 von Amtes wegen innerhalb von 10 Tagen nach Eingang
dieser Schrift ersatzlos aufzuheben.
3. Es sei festzustellen, dass zwischen B._____ AG und A._____ AG
keine Geschäftsbeziehung besteht, aus welcher eine Forderung
hätte entstehen können.
4. Die Klageschrift und die Betreibung der Gegenpartei seien beide
aus dem Recht zu weisen.
5. Es sei Dispositiv 1 des angefochtenen Urteils "Die beklagte Partei
wird verpflichtet der klagenden Partei CHF 505.65 nebst 5% Zins
seit 05.09.2016 und CHF 53.30 Betreibungskosten zu bezahlen.
In diesem Umfang wird der Rechtsvorschlag in der Betreibung
Nr. ... des Betreibungsamtes Zürich 9 (Zahlungsbefehl vom
30.01.2017) vollumfänglich aufgehoben." von Amtes wegen in-
nerhalb von 10 Tagen zu widerrufen.
6. Es sei Dispositiv 2 des angefochtenen Urteils "Die Gerichtsgebühr
wird auf CHF 120.00 festgesetzt." von Amtes wegen innerhalb
von 10 Tagen zu widerrufen.
7. Es sei Dispositiv 3 des angefochtenen Urteils "Die Kosten werden
der beklagten Partei auferlegt." von Amtes wegen innerhalb von
10 Tagen zu widerrufen.
8. Es sei Dispositiv 4 des angefochtenen Urteils "Die beklagte Partei
wird verpflichtet der klagenden Partei eine Parteientschädigung
von CHF 80.00 zu bezahlen." von Amtes wegen innerhalb von
10 Tagen zu widerrufen.
9. Allfällige Kosten seien der B._____ AG und subsidiarisch den Be-
vollmächtigten C._____, D._____, E._____ zu belasten."

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1.5. Mit Verfügung vom 13. September 2017 wurde der Beklagten Frist ange-
setzt, um zur Rechtzeitigkeit ihres Begehrens um Begründung Stellung zu neh-
men (act. 10). Die Beklagte reichte daraufhin – per Post und per Fax – fristgerecht
(vgl. act. 11) eine Stellungnahme vom 2. Oktober 2017 ein (act. 12 und act. 14).
Sodann wurde der Beklagten mit Verfügung vom 16. Oktober 2017 eine Frist an-
gesetzt, um zu den von der Klägerin im Nachgang zur Verhandlung vor der Vor-
instanz eingereichten Unterlagen Stellung zu nehmen (act. 15). Auch dazu äus-
serte sich die Beklagte fristgerecht (vgl. act. 16) mit sowohl per Post als auch per
Fax eingereichter Stellungnahme vom 3. November 2011 (act. 17).
1.6. Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 9/1-19). Da sich die Be-
schwerde sogleich als unbegründet bzw. unzulässig erweist, kann auf das Einho-
len einer Beschwerdeantwort verzichtet werden (vgl. Art. 322 Abs. 1 ZPO). Der
Klägerin ist mit dem vorliegenden Entscheid lediglich ein Doppel der Beschwer-
deschrift zuzustellen.
2. Prozessuale Vorbemerkungen
2.1. Fällt die Schlichtungsbehörde in Anwendung von Art. 212 Abs. 1 ZPO ei-
nen Entscheid, wird sie zur ersten Entscheidinstanz (BSK ZPO-Infanger, 3. Aufl.
2017, Art. 212 N 13a) und ihr Entscheid ist – aufgrund des Streitwertes – mit Be-
schwerde im Sinne von Art. 319 ff. ZPO anfechtbar (BSK ZPO-Infanger, 3. Aufl.
2017, Art. 212 N 14). Die Beklagte erhob ihre Beschwerde vom 16. August 2017
(act. 7) innert 30 Tagen seit Erhalt der begründeten Version des Entscheides vom
15. Juni 2017 (vgl. act. 9/19) und damit fristgerecht im Sinne von Art. 321 Abs. 1
ZPO bei der Kammer als zuständiger Beschwerdeinstanz. Das Rechtsmittel ist
mit Anträgen versehen und begründet, sodass insofern darauf eingetreten werden
kann. Zu prüfen bleibt allerdings, ob ein Rechtsmittelverzicht erfolgte.
2.2. Gemäss Art. 239 Abs. 1 und 2 ZPO – welche aufgrund von Art. 219 ZPO
auch für einen Entscheid der Schlichtungsbehörde im Sinne von Art. 212 ZPO
gelten, der im vereinfachten Verfahren gemäss Art. 243 ff. ZPO gefällt wird (vgl.
BSK ZPO-Infanger, 3. Aufl. 2017, Art. 212 N 13a) – kann ein Entscheid auch ohne
schriftliche Begründung eröffnet werden. Eine schriftliche Begründung ist nachzu-

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liefern, wenn eine Partei dies innert zehn Tagen seit der Eröffnung des Entschei-
des verlangt. Wird keine Begründung verlangt, so gilt dies als Verzicht auf die An-
fechtung des Entscheides mit Berufung oder Beschwerde.
Das unbegründete Urteil vom 15. Juni 2017 (act. 9/13) ging der Beklagten
am 23. Juni 2017 zu (act. 9/15). Entsprechend lief die zehntägige Frist zum Ver-
langen der Begründung in Anwendung von Art. 142 Abs. 1 ZPO am 3. Juli 2017
ab. Die Beklagte ersuchte mit nicht unterzeichneter Eingabe vom 3. Juli 2017,
welche sie am selben Tag der Post übergab, um die Begründung des Entschei-
des (act. 9/16). Das Begehren um Begründung erfolgte damit rechtzeitig im Sinne
von Art. 143 Abs. 1 ZPO, wonach Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist
beim Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post über-
geben werden müssen, um eine Frist einzuhalten. Die Eingabe litt jedoch auf-
grund des Fehlens einer Unterschrift an einem Mangel im Sinne von Art. 132
Abs. 1 ZPO, sodass die Vorinstanz der Beklagten grundsätzlich eine Frist zur
Nachbesserung hätte ansetzen müssen. Weil die Beklagte jedoch die Verbesse-
rung aus eigenem Antrieb vornahm, indem sie ihre Eingabe vom 3. Juli 2017 der
Vorinstanz am 6. Juli 2017 auch noch in unterzeichneter Form zukommen liess
(act. 9/16), konnte die Vorinstanz auf die Nachfristansetzung verzichten. Zusam-
menfassend ist der Beklagten zuzustimmen, dass sie rechtzeitig um Zustellung
der schriftlichen Begründung ersuchte und damit nicht auf die Anfechtung des
Entscheides vom 15. Juni 2017 verzichtete (vgl. act. 12).
2.3. Das Beschwerdeverfahren richtet sich nach Art. 319 ff. ZPO. Mit der Be-
schwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige
Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Die
Rechtsmittelinstanz hat das Recht zwar von Amtes wegen anzuwenden (vgl.
Art. 57 ZPO), doch bedeutet dies nicht, dass der Entscheid auf alle möglichen
Mängel hin zu untersuchen ist. Vielmehr beschränkt sich die Rechtsmittelinstanz
darauf, – abgesehen von offensichtlichen Mängeln – die Beanstandungen des
Beschwerdeführers zu beurteilen (vgl. BGer 5A_635/2015 vom 21. Juni 2016
E. 5.2 m.w.H.). Neue Anträge, neue Tatsachen und neue Beweismittel sind im
Beschwerdeverfahren im Übrigen ausgeschlossen (Art. 326 ZPO).

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Die Anträge Nr. 3 und 4 stellte die Beklagte erstmals im Beschwerdever-
fahren. Dies, obwohl Teile des Begehrens Nr. 4 bereits in ihrer mehrfach einge-
reichten Eingabe vom 12. Juni 2017 aufgeführt sind (vgl. act. 9/7 und act. 9/12),
ist diese Eingabe doch – wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird (vgl. E. 4.4.2) –
aus prozessualen Gründen nicht zu berücksichtigen. Da neue Anträge im Be-
schwerdeverfahren nicht zulässig sind, ist auf die Begehren Nr. 3 und 4 ohne wei-
teres nicht einzutreten.
2.4. Anzumerken ist schliesslich noch, dass die Stellungnahme der Beklagten
vom 3. November 2017 nicht unterzeichnet ist (vgl. act. 17). Grundsätzlich wäre
ihr daher in Anwendung von Art. 132 Abs. 1 ZPO eine Nachfrist zur Verbesserung
anzusetzen. Da ihre Ausführungen in der besagten Stellungnahme am Ergebnis
jedoch ohnehin nichts zu ändern vermögen (vgl. E. 4.4.4), kann darauf verzichtet
werden.
3. Rechtliches Gehör
3.1. Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 53 Abs. 1 ZPO)
umfasst unter anderem das Recht, von sämtlichen beim Gericht eingereichten
Eingaben Kenntnis zu erhalten und sich dazu äussern zu können (sog. Replik-
recht). Es besteht daher ein Anspruch auf Zustellung von neu eingereichten Ein-
gaben und Unterlagen, unabhängig davon, ob sie für den Entscheid massgebend
sind oder nicht (vgl. BGE 137 I 195 E. 2.3.1 m.w.H.). Da der Anspruch auf rechtli-
ches Gehör formeller Natur ist, erfolgt bei einer Verletzung grundsätzlich auch
dann eine Aufhebung des angefochtenen Entscheides, wenn das Urteil ohne die
Verletzung nicht anders ausgefallen wäre. In der Regel ist die Aufhebung mit ei-
ner Rückweisung an die Vorinstanz verbunden (BGE 137 I 195 E. 2.2; ZK ZPO-
Sutter-Somm/ Chevalier, 3. Aufl. 2016, Art. 53 N 26). Ausnahmsweise kann die
Gehörsverletzung vor der Rechtsmittelinstanz jedoch geheilt werden, wenn die
Verletzung nicht gravierend ist und die Rechtsmittelinstanz die gleiche Kognition
in Tat- und Rechtsfragen hat wie die Vorinstanz. Selbst bei einer schwerwiegen-
den Verletzung kann von einer Rückweisung abgesehen werden unter der zusätz-
lichen Voraussetzung, dass ein formalistischer Leerlauf, der zu unnötigen Verzö-
gerung führt, die Folge wäre (BGE 137 I 195 E. 2.3.2; BGE 133 I 201 E. 2.2). Im

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Beschwerdeverfahren lässt die Kammer bei einer Gehörsverletzung durch die Vo-
rinstanz ausnahmsweise neue Tatsachen und Beweismittel zu, um eine Heilung
zu ermöglichen (OGer ZH RU130042 vom 10. Juli 2013 E. 2.1; OGer ZH
PC150069 vom 7. April 2016 E. 2.3).
3.2. Die Beklagte bringt vor, sie habe von der Vorinstanz bloss das Schlichtungs-
gesuch vom 2. Mai 2017 sowie den Zahlungsbefehl vom 30. Januar 2017 des Be-
treibungsamtes Zürich 9 erhalten (act. 7 S. 3). Dies ist richtig (vgl. act. 9/6 und
act. 9/8); die anlässlich der Verhandlung vom 14. Juni 2017 von der Klägerin vor-
gelegten Unterlagen (act. 9/2a-f) sowie die im Nachgang zu dieser Verhandlung
eingereichten Belege (act. 9/2g-l) wurden der Beklagten nicht zugestellt. Hinsicht-
lich der an der Verhandlung selbst abgegebenen Dokumente ist dies nicht zu be-
anstanden, war die Beklagte doch unentschuldigt nicht erschienen (vgl. act. 9/10
und act. 9/11; vgl. auch E. 4.4.1) und hatte damit die Kenntnisnahme selbst ver-
hindert. Anders verhält es sich jedoch bei den von der Gegenpartei nachträglich
eingereichten Unterlagen. Indem die Vorinstanz diese der Beklagten nicht zustell-
te, verletzte sie deren rechtliches Gehör, was grundsätzlich zu einer Aufhebung
des Entscheides und einer Rückweisung an die Vorinstanz führen würde, es sei
denn, die Verletzung wäre geheilt worden.
3.3. Da gemäss der Praxis der Kammer eine Heilung auch im Beschwerdever-
fahren möglich ist, wurde die Beklagte ausdrücklich aufgefordert, zu den fragli-
chen Dokumenten Stellung zu nehmen (vgl. act. 15). Die Beklagte nahm die Ge-
legenheit mit ihrer Eingabe vom 3. November 2017 wahr (act. 17), ihre darin vor-
gebrachten Einwände sind – selbst wenn es sich um Noven handeln sollte –
nachfolgend zu beachten. Die Gehörsverletzung wurde damit geheilt. Eine Rück-
weisung würde nur zu weiteren Verzögerungen führen.

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4. Zur Beschwerde im Einzelnen
4.1. Die Vorinstanz begründete ihren Entscheid in der Sache damit, die Beklag-
te sei der Verhandlung unentschuldigt ferngeblieben, weshalb androhungsge-
mäss auf die Akten und die Vorbringen der Klägerin abzustellen sei. Demgemäss
sei zwischen den Parteien ein Vertrag zustande gekommen, indem die Beklagte
bei der Klägerin über das Internet Waren bestellt habe. Die Klägerin habe die be-
stellten Artikel der Beklagten ausgeliefert und in Rechnung gestellt. Nachdem die
Beklagte die Rechnung nicht innert Frist beglichen habe, habe die Klägerin sie
gemahnt und schliesslich betrieben, worauf die Beklagte Rechtsvorschlag erho-
ben habe. Die Klägerin habe weder Reklamationen noch Mängelrügen von der
Beklagten erhalten; insbesondere sei der Erhalt der Ware nie bestritten worden.
In Anwendung von Art. 394 Abs. 3 OR und weil eine Vergütung für gelieferte Gü-
ter üblich sei, habe die Klägerin ein Recht auf die Begleichung der eingeklagten,
fälligen Forderung. Die Klage sei daher vollumfänglich gutzuheissen (act. 3 E. I
und IV.2-4).
4.2. Die Beklagte führt in ihrer Beschwerde aus, sie bestreite die Forderung der
Klägerin vollumfänglich. Zwischen den Parteien bestünde keine Geschäftsbezie-
hung, aus der eine Forderung hätte entstehen können; die Beklagte habe bei der
Klägerin nichts bestellt und auch nichts von ihr erhalten. Sie schulde der Klägerin
folglich nichts und habe den Rechtsvorschlag in der Betreibung Nr. ... zu Recht
erhoben (act. 7 S. 2). Vor der Verhandlung habe sie die Vorinstanz auf verschie-
dene Art und Weise – per E-Mail, Fax und schriftlich – kontaktiert und die Forde-
rung der Klägerin bestritten (act. 7 S. 3). Wie ausführlich erörtert, habe sie an der
Verhandlung vor der Vorinstanz nicht teilnehmen können. Entgegen den Erwä-
gungen der Vorinstanz gebe es in den Akten sodann keine Beilagen, die eine Be-
stellung und eine Zustellung nachweisen würden (act. 7 S. 2). Die Klageschrift
und die Betreibung, die einzigen von der Klägerin vorgelegten Forderungsindi-
zien, seien beide aus dem Recht zu weisen (act. 7 S. 3). Ebenso sei mit den der
Beklagten nachgereichten Belegen zu verfahren, welchen keine Beweiskraft zu-
komme. Letzteres begründet die Beklagte betreffend jedes einzelne Dokument

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detailliert (act. 17 S. 2). Schliesslich bringt sie vor, die Vorinstanz habe ihr am
14. Juni 2017 bestätigt, es würden keine relevanten Akten existieren (act. 7 S. 3).
4.3.1. Gemäss Art. 212 Abs. 1 ZPO kann die Schlichtungsbehörde vermögens-
rechtliche Streitigkeiten bis zu einem Streitwert von 2000 Franken entscheiden,
sofern die klagende Partei einen entsprechenden Antrag stellt. Gibt die Schlich-
tungsbehörde dem Antrag auf Entscheid statt, hat sie das Schlichtungsverfahren
formell zu schliessen und das Entscheidverfahren zu eröffnen, das sinngemäss
nach den Bestimmungen über das vereinfachte Verfahren im Sinne von
Art. 243 ff. ZPO zu führen ist (BSK ZPO-Infanger, 3. Aufl. 2017, Art. 212 N 13 f.).
4.3.2. Bei Säumnis der beklagten Partei verfährt die Schlichtungsbehörde nach
Art. 206 Abs. 2 ZPO, wie wenn keine Einigung zu Stande gekommen wäre
(Art. 209–212). Insbesondere kann sie also – bei Erfüllung der entsprechenden
Voraussetzungen – einen Entscheid im Sinne von Art. 212 ZPO fällen. Dabei be-
rücksichtigt sie aufgrund von Art. 234 Abs. 1 Satz 1 ZPO i.V.m. Art. 219 ZPO die
Eingaben, die nach Massgabe der ZPO eingereicht worden sind. Darunter werden
die form- und fristgerecht eingereichten Rechtsschriften beider Parteien verstan-
den, nicht hingegen unaufgefordert getätigte weitere Eingaben oder Eingaben,
welche die säumige Partei vorgängig oder nachträglich dem Gericht schickt, an-
stelle an der Verhandlung zu erscheinen (BK ZPO-Killias, Art. 234 N 15; BSK
ZPO-Willisegger, 3. Aufl. 2017, Art. 234 N 22 f.; Engler, OFK-ZPO, 2. Aufl. 2015,
ZPO 234 N 4; Pahud, DIKE-Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 234 N 5). Im Übrigen
kann die Schlichtungsbehörde ihrem Entscheid unter Vorbehalt von Artikel 153
die Akten sowie die Vorbringen der anwesenden Partei zu Grunde legen (Art. 234
Abs. 1 Satz 2 ZPO i.V.m. Art. 219 ZPO).
4.4.1. Da die Beklagte bloss festhält, sie habe an der Verhandlung vom 14. Juni
2017 nicht teilnehmen können, ohne jedoch einen Grund dafür anzugeben, be-
streitet sie grundsätzlich nicht, dass sie an dieser Verhandlung unentschuldigt
nicht erschien. Obwohl sie sich darauf beruft, ihr Fernbleiben "ausführlich erörtert"
zu haben, geht ein Grund dafür auch aus den Akten nicht hervor, weshalb ohne
weiteres von der Säumnis der Beklagten auszugehen ist. Die Vorinstanz verfuhr
daher korrekt, indem sie in Anwendung von Art. 206 Abs. 2 ZPO vorging, wie

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wenn keine Einigung zu Stande gekommen wäre. Da die Klägerin, wie unbestrit-
ten und auch aus den Akten ersichtlich ist, anlässlich der Schlichtungsverhand-
lung einen Antrag auf Entscheid durch die Vorinstanz gestellt hatte (vgl. act. 9/10)
und sich der Streitwert lediglich auf Fr. 505.65 belief, durfte die Vorinstanz ent-
sprechend nach Abschluss des Schlichtungsverfahrens (vgl. act. 9/10) das Ent-
scheidverfahren eröffnen (vgl. 9/11). Dabei hatte sie die Bestimmungen von
Art. 243 ff. ZPO anzuwenden. Zufolge der Säumnis der Beklagten durfte die Vor-
instanz sodann nach Art. 234 Abs. 1 ZPO vorgehen und auf die Vorbringen der
Klägerin und die Akten abstellen.
4.4.2. Die Beklagte rügt in diesem Zusammenhang sinngemäss, die Vorinstanz
habe von ihr gemachte Eingaben zu Unrecht nicht berücksichtigt. Es muss sich
dabei um die Eingabe der Beklagten vom 12. Juni 2017 handeln, welche sie der
Vorinstanz mehrfach unaufgefordert einreichte: Zunächst stellte sie der Vorins-
tanz nach Erhalt der Vorladung zur Schlichtungsverhandlung und des Schlich-
tungsgesuches (vgl. act. 9/3, act. 9/5 und act. 9/6) ein unterzeichnetes Exemplar
in Kopie und ein nicht unterschriebenes Exemplar zu (vgl. act. 9/7). Nach der Ver-
handlung vom 14. Juni 2017 liess sie der Vorinstanz sodann noch das Original
zukommen (vgl. act. 9/12). Da die Vorinstanz der Beklagten jedoch nie eine Frist
zur Stellungnahme ansetzte, was nicht zu beanstanden ist, zumal im Schlich-
tungsverfahren in der Regel kein Schriftenwechsel vorgesehen ist (vgl. Art. 202 ff.
ZPO), handelt es sich bei allen diesen unaufgeforderten Eingaben nicht um nach
Massgabe der ZPO eingereichte Schriften. Folglich sind sie im Sinne von Art. 234
Abs. 1 Satz 1 ZPO auch nicht zu berücksichtigen und die Vorinstanz ging korrekt
vor, indem sie sie ausser Acht liess.
4.4.3. Mangels zu berücksichtigenden Vorbringen der Beklagten gelten die kläge-
rischen Ausführungen als unbestritten. Aus dieser – von der Vorinstanz korrekt
wiedergegebenen – Darstellung ergibt sich, dass zwischen den Parteien ein als
Kaufvertrag im Sinne von Art. 184 OR zu qualifizierender Vertrag zustande kam
und die Klägerin in der Folge ihre Verpflichtung – nämlich die Übergabe der Ware
an die Beklagte – erfüllte. Entsprechend war sie auch berechtigt, den Kaufpreis
einzufordern. Die Klage wurde folglich von der Vorinstanz zu Recht gutgeheissen.

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Daran ändert auch nichts, dass die Beklagte im Rechtsmittelverfahren die klägeri-
sche Darstellung bestreitet. Weil ihre der Vorinstanz eingereichten Eingaben nicht
zu beachten sind, gelten ihre Bestreitungen als erstmals im Rechtsmittelverfahren
vorgebracht, weshalb sie nicht mehr berücksichtigt werden können.
4.4.4. Entsprechend ist es grundsätzlich irrelevant, ob sich in den Akten Unterla-
gen befinden, welche die Darstellung der Klägerin beweisen, zumal an der Rich-
tigkeit der unbestrittenen Tatsachen auch unter Berücksichtigung der Vorbringen
der Beklagten keine erheblichen Zweifel im Sinne von Art. 153 Abs. 2 ZPO beste-
hen, welche eine Beweisabnahme von Amtes wegen nahelegen würden. Sollte
die Vorinstanz anderer Ansicht gewesen sein, wäre daran nicht festzuhalten. Auf
die von der Beklagten vorgebrachten Argumente zur Beweiskraft der einzelnen
Beweismittel braucht daher nicht näher eingegangen zu werden. Ein Grund, um
die fraglichen Dokumente "aus dem Recht zu weisen", ist im Übrigen nicht er-
sichtlich. Schliesslich trifft der Vorwurf der Beklagten, die Vorinstanz habe ihr
fälschlicherweise mitgeteilt, es gebe abgesehen vom Schlichtungsgesuch vom
2. Mai 2017 und dem Zahlungsbefehl vom 30. Januar 2017 keine weiteren Unter-
lagen, so nicht zu. Zwar ist es korrekt, dass die Vorinstanz eine entsprechende
Auskunft gab, doch war dies vor der Verhandlung vom 14. Juni 2017 (vgl. act. 9/6
und act. 9/8) und damit auch vor dem Vorlegen der übrigen Unterlagen durch die
Klägerin (vgl. act. 9/10), weshalb die entsprechende Information nicht unzutref-
fend war.
4.5. Nach dem Gesagten hiess die Vorinstanz die Klage zu Recht gut und die
auf Abweisung der Klage und Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides lau-
tenden Anträge Nr. 1, 2 und 5 der Beklagten sind abzuweisen.
4.6. Die Anträge Nr. 6, 7 und 8 der Beklagten betreffend die Kosten- und Ent-
schädigungsfolgen des angefochtenen Entscheides sind ebenfalls nicht gutzu-
heissen. Die Beklagte begründet in keiner Weise, weshalb die entsprechenden
Anordnungen falsch sein sollten und es ist dies angesichts des oben dargelegten
Resultates in der Hauptsache auch in keiner Weise ersichtlich.

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4.7. Zusammenfassend ist die Beschwerde der Beklagten folglich vollumfäng-
lich abzuweisen, soweit darauf überhaupt einzutreten ist.
5. Kosten- und Entschädigungsfolgen
5.1. Ausgehend von einem Streitwert von Fr. 505.65 sind die Gerichtskosten in
Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 GebV OG auf Fr. 120.– festzuset-
zen. Da die Beklagte im Beschwerdeverfahren unterliegt, sind ihr die Gerichtskos-
ten aufzuerlegen (vgl. Art. 106 Abs. 1 ZPO).
5.2. Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen, der Beklagten nicht, weil
sie unterliegt, und der Klägerin nicht, weil ihr keine Umtriebe entstanden sind, die
es zu entschädigen gölte.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 120.– festgesetzt.
3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklagten aufer-
legt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage der
Doppel von act. 7, 12 und 17, sowie an das Friedensrichteramt der Stadt Zü-
rich, Kreise ..., und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

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Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 505.65.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Vorsitzende: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Diggelmann MLaw C. Funck
versandt am: