zh_obergericht · PP150042 · 2015-11-19 · de
Forderung (Kostenvorschuss)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PP150042-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter Dr. M. Kriech
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 19. November 2015
in Sachen
A._____,
Beklagte und Beschwerdeführerin
gegen
B._____,
Kläger und Beschwerdegegner
betreffend Forderung (Kostenvorschuss)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im vereinfachten
Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 30. Oktober 2015 (FV150038-F)

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Erwägungen:
1. a) Am 26. Oktober 2015 hatte der Kläger beim Bezirksgericht Hor-
gen (Vorinstanz) unter Beilage der Klagebewilligung des Friedensrichteramts
Langnau vom 1. September 2015 eine Klage auf Verpflichtung der Beklagten zur
Zahlung von Fr. 1'635.-- nebst 5 % Zins seit 5. Mai 2015 und Aufhebung des
Rechtsvorschlags in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamts Sihltal ein-
gereicht (Vi-Urk. 1 und 2). Mit Verfügung vom 30. Oktober 2015 setzte die Vor-
instanz dem Kläger eine Frist zur Leistung eines Gerichtskostenvorschusses von
Fr. 375.-- an (Vi-Urk. 4 = Urk. 1).
b) Hiergegen hat die Beklagte am 4. November 2015 Beschwerde erho-
ben und stellt die Beschwerdeanträge (Urk. 1):
"1. Die Verfügung ist aufzuheben.
2. Die Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Sihltal ist zu löschen.
3. Dieser Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen."
c) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Da sich die Beschwer-
de sogleich als offensichtlich unzulässig erweist, kann auf die Einholung einer Be-
schwerdeantwort verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO).
2. Mit dem vorliegenden Endentscheid wird das Gesuch um Erteilung der
aufschiebenden Wirkung hinfällig. Dasselbe wurde ohnehin nicht begründet.
3. a) Das Gericht prüft von sich aus, ob die Prozessvoraussetzungen
für ein Rechtsmittel erfüllt sind (Art. 60 ZPO). Für eine Beschwerde ist (unter an-
derem) Voraussetzung, dass die Partei (welche Beschwerde erhebt) durch den
angefochtenen Entscheid einen Nachteil erleidet. Ohne einen solchen Nachteil
besteht kein schutzwürdiges Interesse an der Beurteilung der Beschwerde und ist
dementsprechend darauf nicht einzutreten (vgl. Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO).
b) Durch die angefochtene Verfügung wurde die Beklagte zu nichts ver-
pflichtet (einzig der Kläger wurde zur Leistung eines Gerichtskostenvorschusses

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verpflichtet). Die Beklagte hat demnach aus der angefochtenen Verfügung keinen
Nachteil, und auf ihre Beschwerde ist dementsprechend nicht einzutreten.
c) Ob die Klage begründet ist oder nicht, wird die Vorinstanz im weiteren
Verlauf ihres Verfahrens prüfen.
4. a) Mit einer Beschwerde kann nur das Dispositiv eines Entscheides
angefochten werden (d.h. der eigentliche Entscheid). Was von der Vorinstanz
nicht entschieden wurde, kann grundsätzlich nicht Gegenstand eines Beschwer-
deverfahrens sein.
b) Die Vorinstanz hat im angefochtenen Entscheid über den Bestand der
vom Kläger gegen die Beklagte angehobenen Betreibung nicht entschieden. Das
Begehren der Beklagten um Löschung der Betreibung ist daher im Beschwerde-
verfahren nicht zulässig. Auf die Beschwerde kann auch in diesem Punkt, und
damit vollumfänglich, nicht eingetreten werden.
5. a) Der Streitwert im vorliegenden Verfahren beträgt Fr. 1'635.--. Die
zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von § 9 Abs. 1 und § 12 der
Gerichtsgebührenverordnung auf Fr. 100.-- festzusetzen.
b) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss
der Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
c) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-
sprechen, der Beklagten zufolge ihres Unterliegens, dem Kläger mangels relevan-
ter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100.-- festgesetzt.

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3. Die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren werden der Beklagten
auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage des Dop-
pels von Urk. 1, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert der Hauptsache beträgt Fr. 1'635.--.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 19. November 2015
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
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