zh_obergericht · RT220105 · 2022-06-10 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT220105-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende,
Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 10. Juni 2022
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
StWEG B._____-strasse 1/2,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X._____
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 28. März 2022 (EB220117-L)

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Erwägungen:
1. a) Mit Urteil vom 28. März 2022 erteilte das Bezirksgericht Zürich
(Vorinstanz) der Gesuchstellerin in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamts
Gossau SG (Zahlungsbefehl vom 17. September 2021) – gestützt auf Entscheide
des Kantonsgerichts St. Gallen und des Kreisgerichts St. Gallen für ausstehende
Parteientschädigungen – definitive Rechtsöffnung für Fr. 4'703.90 nebst 5% Zins
seit 28. Oktober 2021 und wies verschiedene prozessuale Anträge der Gesuchs-
gegnerin ab; die Kosten- und Entschädigungsfolgen wurden zu Lasten der Ge-
suchsgegnerin geregelt (Urk. 24 = Urk. 33).
b) Hiergegen erhob die Gesuchsgegnerin mit Eingabe vom 1. Juni 2022
Beschwerde (Urk. 32). Mit dieser Eingabe erhob die Gesuchsgegnerin auch ge-
gen ein anderes Rechtsöffnungsurteil Beschwerde, für welches das Beschwerde-
verfahren RT220106-O anzulegen war.
c) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Da sich die vorliegen-
de Beschwerde sogleich als offensichtlich unzulässig erweist, kann auf weitere
Prozesshandlungen verzichtet werden (vgl. Art. 322 Abs. 1 ZPO).
2. a) Das angefochtene Urteil wurde am 7. April 2022 versandt und der
Gesuchsgegnerin am 8. April 2022 zur Abholung avisiert; es wurde jedoch nicht
abgeholt (Urk. 27 und zugehörige Sendungsverfolgung der Schweizerischen
Post). Die Gesuchsgegnerin hatte sich am vorinstanzlichen Verfahren beteiligt
(vgl. Urk. 13 und 21). Sie musste daher mit einer Zustellung rechnen, weshalb
das Urteil als am siebten Tag nach der erfolglosen Zustellung, mithin am Kar-
samstag, 16. April 2022 als zugestellt gilt (Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO), was der Ge-
suchsgegnerin auch von der Vorinstanz am 13. Mai 2022 mitgeteilt wurde
(Urk. 30). Dass die Gesuchsgegnerin hernach am 31. Mai 2022 eine Ausfertigung
des Urteils abgeholt hat, ändert nichts mehr an der Zustellung per 16. April 2022.
b) Die Frist zur Erhebung der Beschwerde beträgt 10 Tage (Art. 321
Abs. 2 i.V.m. Art. 251 lit. a ZPO), was auch in der Rechtsmittelbelehrung (Urk. 33
Dispositiv Ziffer 6) korrekt angegeben wurde. Die Frist lief demzufolge am

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26. April 2022 ab (Art. 142 ZPO). Die Postaufgabe der Beschwerde erfolgte je-
doch erst am 1. Juni 2022 (Briefumschlag bei Urk. 32). Die Beschwerde ist damit
verspätet erhoben worden. Auf sie kann demzufolge nicht eingetreten werden.
3. a) Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Streitwert Fr. 4'703.90.
Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 und Art. 61
Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 200.-- festzusetzen.
b) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss
der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
c) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-
sprechen, der Gesuchsgegnerin zufolge ihres Unterliegens, der Gesuchstellerin
mangels relevanter Umtriebe (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 200.-- festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegne-
rin auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
von Kopien der Urk. 32, 34 und 35/1-4, sowie an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.

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6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 4'703.90.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 10. Juni 2022
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
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