zh_obergericht · LY250032 · 2025-11-17 · de
Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LY250032-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. B. Schärer und Oberrichterin lic. iur. R. Hürlimann
sowie Gerichtsschreiberin MLaw I. Aeberhard
Beschluss vom 17. November 2025
in Sachen
A._____,
Beklagte, Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____
gegen
B._____,
Kläger, Gesuchsgegner und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 16. Juni 2023 (FE220123-E)
Rückweisung: Urteil des Bundesgericht vom 11. August 2025
(vormaliges Verfahren: LY230026-O)

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Nach Einsicht in die Eingabe der Beklagten vom 11. November 2025 (Urk. 4) und
die damit eingereichte Scheidungskonvention zwischen den Parteien (Urk. 5),
in der Erwägung,
dass das Bundesgericht mit Urteil vom 11. August 2025 das Urteil der hiesigen
Kammer vom 29. Juni 2024 (Urk. 3/29) aufgehoben und zur Neuverlegung der Kos-
ten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens zurückgewie-
sen hat (Urk. 1 Dispositiv-Ziffern 1.1 und 4),
dass die Parteien bezüglich der neu zu regelnden Kosten- und Entschädigungsfol-
gen vereinbart haben, dass sie gegenseitig auf Parteientschädigung verzichten und
die Gerichtskosten je zur Hälfte tragen (Urk. 5 Ziff. XIV),
dass die Vorinstanz die Kosten der angefochtenen Verfügung den Parteien zur
Hälfte auferlegte und keine Parteientschädigungen zusprach (Urk. 3/2 Dispositiv-
Ziffer 9 und 10), weshalb diesbezüglich nichts mehr vorzukehren ist und das vorlie-
gende Berufungsverfahren antragsgemäss abzuschreiben ist (Urk. 4; Art. 241
Abs. 3 ZPO),
dass sich die mit Urteil vom 29. Juni 2024 in Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2
sowie § 5, § 6 und § 8 GebV OG auf Fr. 5'000.– festgesetzte Entscheidgebühr (vgl.
Urk. 3/29 E. IV.2.1) nach wie vor als angemessen erweist und für den Erlass dieses
Beschlusses um Fr. 300.– zu erhöhen sowie mit dem von der Beklagten geleisteten
Kostenvorschuss von Fr. 5'000.– (Urk. 3/9) zu verrechnen ist (aArt. 111 Abs. 1
ZPO; vgl. BGer 4A_197/2020 vom 10. Dezember 2020 E. 2.4),
dass die Kosten des Berufungsverfahrens den Parteien vereinbarungsgemäss hälf-
tig aufzuerlegen sind und vom Verzicht auf gegenseitige Parteientschädigung Vor-
merk zu nehmen ist (Urk. 5 Ziff. XIV),
dass beim Urteil vom 29. Juni 2024 Oberrichterin Dr. C._____ und Gerichtsschrei-
ber MLaw D._____ mitwirkten, die beide nicht mehr auf der hiesigen Kammer tätig
sind, weshalb an deren Stelle Oberrichterin lic. iur. E._____ und Gerichtsschreibe-
rin MLaw F._____ bei diesem Beschluss mitwirken,

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wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 5'300.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden den Parteien je zur
Hälfte auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet. Der
Kläger wird verpflichtet, der Beklagten den geleisteten Vorschuss im Umfang
von Fr. 2'500.– zu ersetzen. Im Mehrbetrag stellt die Obergerichtskasse den
Parteien Rechnung.
4. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien für das zweitinstanzli-
che Verfahren gegenseitig auf eine Parteientschädigung verzichtet haben.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage der Dop-
pel von Urk. 4 und 5, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).

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Zürich, 17. November 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw I. Aeberhard
versandt am:
jo