zh_obergericht · SB120158 · 2012-06-20 · de
Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB120158-O/U/jv
Mitwirkend: Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, Oberrichterin lic. iur.
L. Chitvanni und Ersatzoberrichterin lic. iur. C. Brenn sowie die
Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Grieder
Urteil vom 20. Juni 2012
in Sachen
A._____,
Beschuldigte und Berufungsklägerin
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. H. Bebié,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 7. Abteilung,
vom 30. Juni 2011 (DG110041)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich - Limmat vom 1. März 2011 ist
diesem Urteil beigeheftet (Urk. 26).
Urteil und Beschluss der Vorinstanz:
Es wird erkannt:
1. Die Beschuldigte ist schuldig
− der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von
Art. 19 Ziff. 1 al. 4 bis 6 BetmG in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a, b
und c BetmG sowie
− des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von
Art. 91 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2
Abs. 1 und 2 VRV.
2. Die Beschuldigte wird bestraft mit 36 Monaten Freiheitsstrafe, wovon
41 Tage durch Haft erstanden sind.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 30 Monaten aufgescho-
ben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt. Im Übrigen (6 Monate,
abzüglich 41 Tage, die durch Haft erstanden sind) wird die Freiheitsstrafe
vollzogen.
4. Von den mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom
26. Januar 2011 beschlagnahmten Fr. 2'940.-- und € 70.-- (Sachkaution Nr.
…) werden Fr. 2'010.-- zugunsten der Staatskasse eingezogen und der Rest
zur Deckung der Verfahrenskosten verwendet.
5. Die polizeilich sichergestellten und bei der Stadtpolizei Zürich, … [Adresse],
lagernden Betäubungsmittel (BM-Lagernummer …) werden eingezogen und
der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen.

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6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich vom 27. Januar 2011 be-
schlagnahmten Mobiltelefone (Sachkaution Nr. …) werden eingezogen und
von der Bezirksgerichtskasse zugunsten der Staatskasse verwertet.
7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich vom 27. Januar 2011
beschlagnahmten Papierwaren und Kopien (Sachkaution Nr. …) bleiben bei
den Akten.
8. Die restlichen mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich vom 27. Januar
2011 beschlagnahmten Gegenstände (Mietvertrag PW, Navigations-
instrument, Lendentasche/Gürteltasche, Kundenkarte/Zahlungskarte Migros
Cumulus, Zubehör für Telefon; Sachkaution Nr. …) werden der
Beschuldigten auf erstes Verlangen herausgegeben. Beansprucht sie diese
nicht innert eines Jahres seit Rechtskraft des Entscheides, werden die
Gegenstände vernichtet.
9. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich vom 25. Januar 2011
beschlagnahmten Gegenstände (Sachkaution Nr. …) werden der Beschul-
digten – mit Ausnahme des bereits ausgehändigten Laptop HP Pavillon DV8
(pol. Asservat Nr. …) – auf erstes Verlangen herausgegeben. Beansprucht
sie diese nicht innert eines Jahres seit Rechtskraft des Entscheides, werden
die Gegenstände vernichtet.
10. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 3'500.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. Kosten Kantonspolizei
Fr. 900.-- Gebühr Anklagebehörde
Fr. Kanzleikosten
Fr. 909.25 Auslagen Untersuchung
Fr. amtliche Verteidigung
11. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausge-
nommen derjenigen der amtlichen Verteidigung, werden der Beschuldigten
auferlegt.

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12. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse
genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135
Abs. 4 StPO. Über die Höhe der Kosten der amtlichen Verteidigung wird mit
separatem Beschluss entschieden.
13. Mitteilung
14. Rechtsmittel
Es wird beschlossen:
1. Die von der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat mit Verfügung vom 7. Juni
2010 angeordneten Ersatzmassnahmen (Pass- und Schriftensperre) werden
aufgehoben.
2. Mitteilung
3. Rechtsmittel
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung der Beschuldigten:
(schriftlich; Urk. 62 S. 1)
1. In Änderung von Ziffer 1, 1. Absatz, sei die Beschuldigte der Wider-
handlung gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19
Ziff. 1 al. 4 bis 6 in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a und c BetmG
schuldig zu sprechen.
2. In Änderung von Ziffer 2 sei die Beschuldigte mit 24 Monaten Frei-
heitsstrafe, wovon 41 Tage durch Haft erstanden sind, zu bestrafen.
3. In Änderung von Ziffer 3 sei der Beschuldigten der Vollzug der Frei-
heitsstrafe aufzuschieben und die Probezeit auf 2 Jahre festzusetzen.

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b) Der Staatsanwaltschaft:
(schriftlich; Urk. 69)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
Erwägungen:
1. Prozessgeschichte und Prozessuales
1.1. Mit dem eingangs im Dispositiv zitierten Urteil vom 30. Juni 2011 wurde die
Beschuldigte A._____ vom Bezirksgericht Zürich der Widerhandlung gegen das
Betäubungsmittelgesetz und des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem
Zustand schuldig gesprochen und mit 36 Monaten Freiheitsstrafe bestraft, wovon
30 Monate bei einer Probezeit von 2 Jahren aufgeschoben wurden. Weiter wur-
den von den beschlagnahmten Fr. 2'940.-- und 70 Euro Fr. 2'010.-- zugunsten der
Staatskasse eingezogen und der Rest zur Deckung der Verfahrenskosten ver-
wendet. Dann wurden die sichergestellten Betäubungsmittel eingezogen und der
Lagerbehörde (StaPO Zürich) zur Vernichtung überlassen. Weiter wurden die mit
Verfügung vom 27. Januar 2011 beschlagnahmten Mobiltelefone (Sachkaution
…) eingezogen und von der Bezirksgerichtskasse zugunsten der Staatskasse
verwertet. Ausserdem wurde entschieden, die beschlagnahmten Papierwaren und
Kopien bei den Akten zu belassen. Dann wurde entschieden, die mit Verfügung
vom 27. Januar 2011 beschlagnahmten Gegenstände (Mietvertrag PV, Naviga-
tionsinstrument, Lendentasche/Gürteltasche, Kundenkarte/Zahlungskarte Migros
Cumulus, Zubehör für Telefon; Sachkaution …) der Beschuldigten auf erstes Ver-
langen herauszugeben, wobei die erwähnten Gegenstände bei Nichteinforderung
innerhalb eines Jahres vernichtet würden. Weiter wurde entschieden, es seien die
mit Verfügung vom 25. Januar 2011 beschlagnahmten Gegenstände (Sachkauti-
on …) – ausser dem bereits ausgehändigten Laptop – der Beschuldigten auf ers-
tes Verlangen herauszugeben, wobei die erwähnten Gegenstände bei Nichtein-
forderung innerhalb eines Jahres vernichtet würden. Schliesslich wurde beschlos-

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sen, dass die mit Verfügung vom 7. Juni 2010 angeordnete Ersatzmassnahme
(Pass- und Schriftensperre) aufzuheben sei (Urk. 61 S. 20 ff.).
1.2. Gegen das mündlich eröffnete und im Dispositiv übergebene Urteil meldete
der Verteidiger am 7. Juli 2011 Berufung an (Urk. 54). Nach Zustellung des
begründeten Entscheids am 20. Februar 2012 (Urk. 57/1) reichte die Verteidigung
fristgerecht am 12. März 2012 die Berufungserklärung ein (Urk. 62). Gleichentags
reichte der Verteidiger ein Schreiben ein, wonach die Ziffern 8 und 9 des vor-
instanzlichen Urteilsdispositivs vom Berufungsverfahren nicht tangiert seien, wes-
halb die entsprechenden Gegenstände sowie der Pass der Beschuldigten bald-
möglichst herauszugeben seien (Urk. 64). Nach Eingang der Akten am Oberge-
richt wurde der Staatsanwaltschaft die Berufungserklärung des Beschuldigten
zugestellt unter Hinweis auf die Möglichkeit einer Anschlussberufung oder eines
Nichteintretensantrags sowie der Zustellung einer Kopie des Schreibens der Ver-
teidigung betreffend die Herausgabe von Gegenständen (Urk. 67). Mit Schreiben
vom 2. April 2012 verzichtete die Staatsanwaltschaft auf eine Anschlussberufung
(Urk. 69).
1.3. Die Verteidigung hat die vorliegende Berufung explizit auf die Ziffern 1
Absatz 1, Ziff. 2 und 3 des vorinstanzlichen Urteilsdispositivs beschränkt (Urk. 62
S. 1). Nicht angefochten sind somit Ziff. 1 Abs. 2 (betreffend Fahren in fahr-
unfähigem Zustand), Ziff. 4 - 9 (betreffend beschlagnahmter Gegenstände) sowie
Ziff. 10-12 (betreffend Kosten). Somit ist vorab festzustellen, dass das vorinstanz-
liche Urteil bezüglich dieser Ziffern (1 Abs. 2, Ziff. 4 - 12) bereits in Rechtskraft
erwachsen ist (Art. 404 Abs. 1 StPO). Beweisanträge wurden keine gestellt. Es ist
in diesem Zusammenhang festzuhalten, dass die von der Vorinstanz beschlosse-
ne Aufhebung der von der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat angeordneten Pass-
und Schriftensperre von der Berufung nicht umfasst sein kann, da gegen diesen
Beschluss die Beschwerde hätte ergriffen werden müssen (Urk. 61 S. 24), was
nicht geschehen ist. Folglich ist dieser vorinstanzliche Beschluss bereits in
Rechtskraft erwachsen. Der davon betroffene Pass der Beschuldigten wurde
gestützt auf das erwähnte Schreiben des Verteidigers diesem am 24. Mai 2012
zugestellt (Urk. 74). Die übrigen Gegenstände gemäss Ziff. 8 und 9 der

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Vorinstanz lagern nach wie vor bei der Kasse des Bezirksgerichts Zürich
(Urk. 20/18-19; vgl. Urk. 73).
2. Schuldpunkt
2.1. Die Beschuldigte hat den ihr bezüglich Betäubungsmittelhandel vorgeworfe-
nen Sachverhalt – im Einklang mit dem restlichen Beweisergebnis – anerkannt
(Urk. 10 S. 10 ff., Urk. 50 S. 8 ff.), weshalb ohne weiteres darauf abzustellen ist.
2.2. Zunächst ist festzuhalten, dass am 1. Juli 2011 das revidierte Betäubungs-
mittelgesetz (BetmG) in Kraft getreten ist. Sowohl nach Art. 19 Ziff. 1 al. 4 bis 6
BetmG in Verbindung mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a, b und c aBetmG (d.h. in der
Fassung, nach welcher der Beschuldigte von der Vorinstanz verurteilt worden ist)
als auch nach Art. 19 Abs. 2 lit. a-c nBetmG ist eine qualifizierte Widerhandlung
gegen das Betäubungsmittelgesetz mit einer Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu
20 Jahren bedroht, womit eine Geldstrafe verbunden werden kann. Zumindest für
die vorliegenden Fragestellungen bleibt auch ohne Einfluss, dass das neue
BetmG den Begriff des "schweren Falls" (gemäss Art. 19 Ziff. 2 aBetmG, im
Vergleich zu Art. 19 Abs. 2 nBetmG) nicht mehr verwendet und der Mengenbezug
in Art. 19 Abs. 2 lit. a nBetmG im Verhältnis zu Art. 19 Ziff. 2 lit. a aBetmG
weggefallen ist. Der Gesetzgeber hat damit nicht gewollt, dass das Kriterium
der Menge an Bedeutung verliere, sondern es bleibt nach wie vor – wie schon
in der bisherigen Rechtsprechung – eines von mehreren Kriterien, das die
Gefährdung der Gesundheit vieler Menschen bewirken kann (vgl. Marcel Keller,
Der Artikel 19 des Betäubungsmittelgesetzes in der Fassung vom 20. März 2008:
Ein kritischer Vergleich zwischen dem alten und dem neuen Recht,
Masterarbeit Hochschule Luzern 2009, S. 30/31 mit verschiedenen Nachweisen;
http://www.ccfw.ch/ccfw_keller_betaeubungsmittelgesetz.pdf). Da somit das neue
Recht nicht das mildere ist, haben der Schuldspruch sowie die Strafzumessung
– wie vor Vorinstanz – nach dem BetmG zu erfolgen, welches zur Tatzeit bis zum
30. Juni 2011 in Kraft gestanden hat (Art. 2 Abs. 2 StGB in Verbindung mit
Art. 333 Abs. 1 StGB).

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2.3. Die rechtliche Würdigung wurde seitens der Verteidigung mit Bezug auf
Art. 19 Ziff. 2 lit. a und c aBetmG anerkannt, nicht jedoch hinsichtlich Art. 19 Ziff. 2
lit. b aBetmG, mithin bezüglich Bandenmässigkeit (Urk. 76 S. 2 f.). Es ist in die-
sem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass es sich bei Art. 19 Ziff. 2 lit. a-c
aBetmG lediglich um Beispiele für den schweren Fall handelt und der verschärfte
Strafrahmen gemäss Art. 19 Ziff. 1 al. 9 aBetmG schon aufgrund eines einzigen
Qualifikationsgrundes zur Anwendung kommt. Jeder weitere Qualifikationsgrund
kann nur noch im Rahmen der Straferhöhung berücksichtigt werden. Es spielt
insofern keine Rolle, ob es sich vorliegend um Bandenmässigkeit im Sinne von
Art. 19 Ziff. 2 lit. b aBetmG handelt, da die diesbezüglichen Umstände auch dann
straferhöhend zu gewichten sind, wenn sie in rechtlicher Hinsicht nicht als Ban-
denmässigkeit zu qualifizieren wären (zum Ganzen: BGE 120 IV 330; Erw. c. aa.,
bestätigt in BGE 122 IV 265 und in Urteil 6S.190/2000). Somit wäre auch ein
Schuldspruch lediglich im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 aBetmG, mithin ohne weitere
Spezifikation, möglich gewesen, wie von der Staatsanwaltschaft beantragt
(Urk. 26 S. 8). Dennoch ist auf die Argumentation der Verteidigung einzugehen.
Bandenmässigkeit im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. b aBetmG liegt nach der Recht-
sprechung vor, wenn zwei oder mehrere Täter sich zusammenfinden, um mehrere
selbständige, im Detail noch unbestimmte Straftaten zu begehen und dieser
Zusammenschluss den Einzelnen physisch und psychisch stärkt, ihn darum
besonders gefährlich macht und die Begehung weiterer Delikte voraussehen
lässt. Für den Begriff der Bande ist dabei insbesondere der Organisationsgrad
und die Intensität der Zusammenarbeit der Mittäter relevant (vgl. zum Ganzen
Fingerhuth/Tschurr, Kommentar zum BetmG, N 182 zu Art. 19 mit Verweis
auf BGE 124 IV 88 f., Urteil 6S.204/2005, E. 2.1, Rechtsprechung bestätigt in
BGE 135 IV S. 158 f.). Weiter besteht die besondere Gefährlichkeit ebenso darin,
dass "durch den Zusammenschluss und die damit verbundene Kenntnis der
anderen Bandenmitglieder der Ausstieg aus der deliktischen Tätigkeit erheblich
erschwert wird" (Basler Kommentar, Strafrecht II, Niggli/Riedo, N 113 zu Art. 139,
m.w.H.).

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2.4. Bezüglich der Qualifikation als bandenmässige Tatbegehung kann vorab auf
die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 61 S. 5 f.;
Art. 82 Abs. 4 StPO). Die Beschuldigte war Teil eines mehr oder minder stabilen
Teams, das in der fraglichen Zeit stets nach dem gleichen Muster vorging (vgl.
dazu BGE 124 IV 286). Sie führte dazu aus, sie sei sie jeweils vom "Boss" ange-
wiesen worden, sie solle zu B._____ gehen, das Heroin holen und dann auslie-
fern. Am Abend habe sie jeweils das restliche Heroin und das Geld zu B._____
gebracht, was dieser dem "Boss" gemeldet habe, woraufhin abgerechnet worden
sei. Wenn sie verhindert gewesen sei, sei B._____ eingesprungen. Manchmal sei
auch F._____ mit B._____ mitgefahren. Vom Tagesumsatz sei jeweils 10% für sie
und B._____ übrig geblieben, welche Summe sie hälftig geteilt hätten (Urk. 8 S.
3). Weiter war sie darüber informiert, wer das Geld wie zum "Boss" nach G._____
transportierte ("C._____ ist der Chauffeur, welcher das Geld nach G._____ zum 'Boss' bringt."
[Urk. 8 S. 5]) und wie die Abläufe waren, wenn der "Boss" Heroin benötigte ("Wenn
der 'Boss' Heroin braucht, gibt er B._____ den Auftrag, dass er alles Geld an C._____ weiterge-
ben soll und C._____ wandelt das Geld noch in der Schweiz in Euros um." [Urk. 8 S. 5]), bzw.
wie das Heroin in die Schweiz kam ("Der Boss sendet 3 Personen mit zwei schwarzen Au-
tos der Marke Audi. Einer ist ein Audi A8. In dem fahren zwei Männer aus D._____, welche Kolle-
gen von B._____ sind. Der andere ist ein Audi A2, welcher von einer Frau mit schwarzen langen
Haaren gefahren wird. Sie ist sehr attraktiv. Sie ist 24 Jahre alt und der Stoff ist im Boden vom A2
versteckt. Der schwarze Audi A8 fährt voraus und überblickt die Lage, so dass der A2 gut über die
Grenze kann. Das hat mir B._____ erzählt. …" [Urk. 8 S. 21]). Das detaillierte Wissen der
Beschuldigten über die gesamten Abläufe des Drogen- und Geldflusses entspricht
nicht dem Kenntnisstand einer blossen Transporteurin, sondern deutet auf eine
intensivere Einbindung der Beschuldigten in diese Drogengeschäfte. Es gibt kei-
nen Grund, eine blosse Kurierin über Einzelheiten der Abläufe einzuweihen, birgt
dies doch im Gegenteil Risiken. Für eine intensivere Involvierung in den Drogen-
handel spricht auch die Tatsache, dass die Beschuldigte am Umsatz beteiligt war
und nicht einfach einen fixen Betrag für ihre Kurierdienste erhielt. Ausserdem hät-
te sich die Beschuldigte sonst wohl auch nicht einfach direkt an den "Boss" wen-
den können, was sie jedoch nachweislich per SMS gemacht hat (Urk. 8 S. 16 ff.,
Urk. 9/2). Ihre Beteuerungen vor Vorinstanz, sie habe nicht aussteigen können,
bevor E._____ zurückgekommen sei, weil sie zu viele Leute gekannt habe (Urk.

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50 S. 8), erweist sich mit der Vorinstanz als wenig überzeugend (vgl. Urk. 61 S.
10). Anlässlich der Berufungsverhandlung stellte sich die Beschuldigte vielmehr
auf den Standpunkt, sie habe nicht länger für den "Boss" arbeiten wollen, sondern
nur so wie abgemacht (Urk. 75 S. 5). Es geht bereits aus einem von ihr geschrie-
benen SMS an den "Boss" hervor, dass die Beschuldigte vor hatte, mindestens
für die vereinbarte Dauer für den "Boss" zu arbeiten, unabhängig davon, ob
E._____ frühzeitig wieder einsatzfähig gewesen wäre ("…und ich habe dir gesagt, dass
ich mit dir länger zusammen arbeiten möchte, wenn du dich daran erinnerst, ich habe keine Angst
vor der Polizei, sondern von den Leute um mich herum…wenn ihr E._____ reinbringen wollt habe
ich nichts dagegen, für zwei Wochen werde ich die Schuld abarbeiten und dann kann sie weiter
arbeiten… Ich möchte diese Arbeit auch weiterhin machen, doch nur mit dir, weil ich dir glaube,
darum bitte ich dich, hilf mir, es korrekt zu machen, so wie ich es auch möchte, bring es mir bei,
weil ich keine Erfahrung in diesem Gebiet habe…" [Urk. 9/2/3, Urk. 8 S. 18]). Daraus lässt
sich schliessen, dass die Beschuldigte keineswegs geplant hat, vor Ablauf der
vereinbarten Dauer von drei Wochen aus dem Drogenhandel auszusteigen. Dies
alles zeigt, dass sich die Beschuldigte einer Drogenhändlerorganisation zwecks
Verübung gemeinsamer künftiger Delikte angeschlossen hatte. Dementsprechend
ist von Bandenmässigkeit im Sinne von Art. 19 Ziff. 2 lit. b aBetmG auszugehen,
was sich wie bereits erwähnt letztlich jedoch aufgrund des wegen Art. 19 Ziff. 2
lit. a resp. c aBetmG ohnehin bereits qualifizierten Strafrahmens nur noch
straferhöhend auswirken kann.
3. Strafe
3.1. Die Vorinstanz hat richtigerweise festgehalten, dass ein Strafschärfungs-
grund vorliegt, da die Beschuldigte mehrere Straftatbestände erfüllt hat (Art. 49
Abs. 1 StGB), weshalb von der schwersten Straftat auszugehen und in deren
Strafrahmen die tat- und täterangemessene Strafe festzusetzen ist (Urk. 61 S. 6 f.
mit Verweis auf BGE 136 IV 55 E. 5.8). Folglich ist von der qualifizierten Wider-
handlung gegen das Betäubungsmittelgesetz auszugehen, welche mit einer Frei-
heitsstrafe nicht unter einem Jahr bis 20 Jahre bestraft wird, allenfalls verbunden
mit einer Geldstrafe von höchstens 360 Tagessätzen à maximal Fr. 3'000.--
(Art. 19 Ziff. 1 al. 9 und Art. 26 aBetmG in Verbindung mit Art. 34 u. Art. 40 StGB),

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wie dies bereits die Vorinstanz richtig erkannt hat, genauso wie das Fehlen von
Strafmilderungsgründen (Urk. 61 S. 7).
3.2. Zu den Kriterien der Strafzumessung hat die Vorinstanz die nötigen theoreti-
schen Ausführungen gemacht und zutreffend festgehalten, dass zwischen der
Tat- und der Täterkomponente zu unterscheiden ist (Urk. 61 S. 7 f.). Darauf ist
vorweg zu verweisen (Art. 82 Abs. 4 StPO).
3.3. Zunächst ist die objektive Tatschwere als Ausgangskriterium für die Ver-
schuldensbewertung bei der qualifizierten Widerhandlung gegen das Betäu-
bungsmittelgesetz festzulegen und zu bemessen. Die Vorinstanz hat zutreffende
Ausführungen dazu gemacht, so dass vorab darauf verwiesen werden kann
(Urk. 61 S. 8 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Ergänzend ist Folgendes auszuführen:
Wie bereits ausgeführt, wusste die Beschuldigte über die Abläufe der getätigten
Drogengeschäfte auch in Details Bescheid und handelte als Mitglied einer Bande,
wenngleich auch in einer unteren Position (vgl. Erw. 2.3. oben).
3.4. Die Vorinstanz machte zu den Beweggründen der Beschuldigten zutreffende
Ausführungen, welche zu übernehmen sind. Ebenso zutreffend hielt sie fest, dass
die objektive Tatschwere durch die subjektiven Tatkomponenten leicht erhöht wird
(Urk. 61 S. 9 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Ingesamt wiegt das Verschulden hinsicht-
lich des Betäubungsmittelhandels erheblich, wobei die von der Vorinstanz veran-
schlagte hypothetische Einsatzstrafe in der Höhe von vier bis viereinhalb Jahren
angemessen erscheint (Urk. 61 S. 11).
3.5. Hinsichtlich des Fahrens in fahrunfähigem Zustand ist in Anwendung des
Asperationsprinzips die bisher aufgelaufene Einsatzstrafe angemessen zu erhö-
hen. Fahren in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 SVG (Ankla-
geziffer 2) wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Die
Vorinstanz hat zur objektiven und subjektiven Tatschwere korrekte Ausführungen
gemacht, weshalb darauf verwiesen werden kann (Urk. 61 S. 11 f.; Art. 82 Abs. 4
StPO). Ebenso ist die von der Vorinstanz festgesetzte Erhöhung der Einsatzstrafe
um drei Monate zu bestätigen (Urk. 61 S. 12; Art. 82 Abs. 4 StPO).

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3.6. Hinsichtlich der Täterkomponente kann auf die detaillierten und zutreffenden
Ausführungen der Vorinstanz sowie auf deren Fazit, wonach sich daraus keine er-
leichternden Elemente ergeben, verwiesen werden. Straferhöhend wirkt sich be-
züglich des Fahrens in fahrunfähigem Zustand der bereits getrübte automobilisti-
sche Leumund der Beschuldigten aus (Urk. 61 S. 12 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO).
3.7. Betreffend die Strafempfindlichkeit ist zunächst auf die zutreffenden theore-
tischen Ausführungen der Vorinstanz (mit Verweis auf die bundesgerichtliche
Rechtsprechung) hinzuweisen (Urk. 61 S. 14 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Zu Recht
hält sie fest, dass grundsätzlich jeder in ein familiäres Umfeld eingebettete Täter
unter der Verbüssung einer Freiheitsstrafe leidet, weshalb eine Strafminderung
wegen Strafempfindlichkeit nur bei aussergewöhnlichen Umständen zum Zuge
kommt. Diese sind vorliegend jedoch nicht gegeben, liess sich doch die Beschul-
digte weder durch ihre Verantwortung gegenüber ihren Kindern noch durch deren
Betreuungsbedürftigkeit vom deliktischen Tun abhalten, obschon sie die mögli-
chen Konsequenzen daraus hätte erkennen müssen. Entgegen der Ansicht der
Vorinstanz (Urk. 61 S. 15) bleibt demnach kein Raum für eine Strafminderung,
auch nicht für eine geringe. Weiter bildet nach der bundesgerichtlichen Recht-
sprechung eine allfällige ausländerrechtliche Folge der Straftat (wie die drohende
Wegweisung aus der Schweiz) grundsätzlich keinen Grund für die Annahme einer
erhöhten Strafempfindlichkeit (vgl. Urteile des Bundesgerichtes 6B_619/2011
vom 1.11.2011 E.3, 6B_203/2010 vom 27.5.2010 E 5.3.3., 6B_1027/2009 vom
18.2.2010 E 4.1.4. und 4.5.; vgl. Cavallo/Donatsch, Entwicklungen im Strafrecht in
SJZ 107/2011 S. 521).
3.8. Bezüglich des Nachtatverhaltens ist wiederum auf die Ausführungen der Vo-
rinstanz zu verweisen (Urk. 61 S. 15; Art. 82 Abs. 4 StPO), wonach der Beschul-
digten das vollumfängliche Geständnis wie auch ihr kooperatives Verhalten wäh-
rend der Untersuchung im Umfang von einem Drittel strafreduzierend anzurech-
nen sind.
3.9. Vor diesem Hintergrund ergibt sich klar, dass die von der Vorinstanz ausge-
sprochene Freiheitsstrafe von 36 Monaten jedenfalls nicht zu hoch ausgefallen ist.
Aufgrund des Verbots der reformatio in peius (Art. 391 Abs. 2 Satz 1 StPO) darf

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die von der Vorinstanz ausgesprochene Strafe auch keine Verschärfung erfahren.
Die Beschuldigte ist demnach mit einer Freiheitsstrafe von 36 Monaten zu bestra-
fen. Der Anrechnung der bis heute durch Haft erstandenen 41 Tagen steht nichts
im Wege (Art. 51 StGB).
3.10. Dass diese Strafe in keiner Weise übersetzt ist, zeigt eine Vergleichs-
rechnung nach dem Strafzumessungsmodell Fingerhuth/Tschurr (Kommentar Be-
täubungsmittelgesetz, Zürich 2007): Bei – wie vorliegend – gut 1 kg reinem Heroin
wäre von einer Einsatzstrafe von knapp 4 1/2 Jahren auszugehen (a.a.O. S. 386).
Das Geständnis bringt einen Abzug von maximal 20 - 33%. Dagegen fällt der
zusätzliche Handel der Beschuldigten mit Kokain bis zu 50% (ausgehend von der
oberwähnten Grundstrafe) ins Gewicht. Weiter ist mit zwischen 10-20% zu
gewichten, dass die Beschuldigte "deutlich mehr als 5 Geschäfte" getätigt hat
(a.a.O. S. 386).
Demnach liegt die von der Vorinstanz ermittelte Sanktion von 36 Monaten
gemäss den erwähnten Kriterien eher im unteren Bereich. Selbst wenn der
Tatbeitrag der Beschuldigten den Ausführungen der Verteidigung entsprechend
(Urk. 76 S. 4) auf die Rolle einer Kurierin zu reduzieren wäre, woraus gemäss
dem Strafzumessungsmodell Fingerhuth/Tschurr eine Reduktion von maximal
30% resultieren würde, wäre die von der Vorinstanz ausgesprochene Sanktion
noch angemessen. Somit erwiese sich eine Freiheitsstrafe von 24 Monaten – wie
von der Verteidigung beantragt (vgl. Urk. 62 S. 1, Urk. 76 S. 7) – eindeutig als zu
tief und daher nicht als die angemessene Sanktion.
4. Strafvollzug
4.1. Angesichts der auszusprechenden Freiheitsstrafe von 36 Monaten fällt in
objektiver Hinsicht ein vollständiger Aufschub dieser Strafe gemäss Art. 42 Abs. 1
StGB zwar ausser Betracht, indessen besteht die Möglichkeit des teilbedingten
Vollzuges. Die Vorinstanz kam unter Berücksichtigung der persönlichen Ver-
hältnisse der Beschuldigten, insbesondere da sie sich in der Untersuchung sehr
kooperativ verhielt und dazu beitrug, dass weitere Delikte aufgeklärt und Mittäter
zur Rechenschaft gezogen werden konnten, aber auch weil sie sich um eine Ver-

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besserung ihrer privaten Situation bemühte und ausserdem noch nie zuvor eine
Freiheitsstrafe verbüsste, zum Schluss, die Voraussetzungen für die Gewährung
des teilbedingten Strafvollzuges seien erfüllt und schob den Vollzug der Freiheits-
strafe im Umfang von 30 Monaten unter Ansetzung einer zweijährigen Probezeit
auf (vgl. Urk. 61 S. 16 f.).
4.2. Damit stellte die Vorinstanz der Beschuldigten grundsätzlich eine günstige
Prognose für das künftige Wohlverhalten. Dies kann in diesem Verfahren schon
mangels Berufung durch die Staatsanwaltschaft nicht in Frage gestellt werden,
widerspräche die Annahme einer ungünstigen Prognose und damit die Verweige-
rung des teilbedingten Strafvollzugs dem Verschlechterungsverbot (Art. 391
Abs. 2 Satz 1 StPO). Auch im Berufungsverfahren ist somit der teilbedingte Straf-
vollzug zu gewähren und nur die Minimaldauer von 6 Monaten Freiheitsstrafe zu
vollziehen. Die Probezeit für den bedingten Teil der Freiheitsstrafe ist aus den-
selben Überlegungen (Verschlechterungsverbot) auf das gesetzliche Minimum
von zwei Jahren anzusetzen.
5. Kosten
Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechtsmittel-
verfahrens nach Massgabe ihres Obsiegens und Unterliegens. Nachdem die Be-
schuldigte mit ihrer Berufung nicht durchdringt, sind ihr die gesamten Kosten des
Berufungsverfahrens aufzuerlegen. Davon ausgenommen und einstweilen auf die
Gerichtskasse zu nehmen sind die Kosten für die amtliche Verteidigung (Art. 426
Abs. 1 Satz 2 StPO). Diesbezüglich ist die Beschuldigte aber auf Art. 135 Abs. 4
StPO hinzuweisen, wonach sie verpflichtet ist, die der Verteidigung ausbezahlte
Entschädigung dem Staat zurückzuzahlen, sobald es ihre wirtschaftlichen Ver-
hältnisse erlauben.

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Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 7. Abt., vom
30. Juni 2011 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"1. Die Beschuldigte ist schuldig
- …
- des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91
Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 und 2 VRV.
2. …
3. …
4. Von den mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 26. Januar 2011
beschlagnahmten Fr. 2'940.-- und € 70.-- (Sachkaution Nr. …) werden Fr. 2'010.--
zugunsten der Staatskasse eingezogen und der Rest zur Deckung der Verfahrens-
kosten verwendet.
5. Die polizeilich sichergestellten und bei der Stadtpolizei Zürich, … [Adresse], lagern-
den Betäubungsmittel (BM-Lagernummer …) werden eingezogen und der Lagerbe-
hörde zur Vernichtung überlassen.
6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich vom 27. Januar 2011 beschlag-
nahmten Mobiltelefone (Sachkaution Nr. …) werden eingezogen und von der
Bezirksgerichtskasse zugunsten der Staatskasse verwertet.
7. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich vom 27. Januar 2011 beschlag-
nahmten Papierwaren und Kopien (Sachkaution Nr. …) bleiben bei den Akten.
8. Die restlichen mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich vom 27. Januar 2011
beschlagnahmten Gegenstände (Mietvertrag PW, Navigationsinstrument, Lenden-
tasche/Gürteltasche, Kundenkarte/Zahlungskarte Migros Cumulus, Zubehör für
Telefon; Sachkaution Nr. …) werden der Beschuldigten auf erstes Verlangen
herausgegeben. Beansprucht sie diese nicht innert eines Jahres seit Rechtskraft des
Entscheides, werden die Gegenstände vernichtet.
9. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich vom 25. Januar 2011 beschlag-
nahmten Gegenstände (Sachkaution Nr. …) werden der Beschuldigten – mit Aus-
nahme des bereits ausgehändigten Laptop HP Pavillon DV8 (pol. Asservat Nr. …) –

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auf erstes Verlangen herausgegeben. Beansprucht sie diese nicht innert eines Jahres
seit Rechtskraft des Entscheides, werden die Gegenstände vernichtet.
10. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 3'500.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. Kosten Kantonspolizei
Fr. 900.-- Gebühr Anklagebehörde
Fr. Kanzleikosten
Fr. 909.25 Auslagen Untersuchung
Fr. 14'362.20 amtliche Verteidigung [gemäss Verfügung vom 21.2.2012, Urk. 59]
11. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen der-
jenigen der amtlichen Verteidigung, werden der Beschuldigten auferlegt.
12. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse genommen; vor-
behalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. Über die Höhe der
Kosten der amtlichen Verteidigung wird mit separatem Beschluss entschieden.
13. (Mitteilung)
14. (Rechtsmittel)"
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Die Beschuldigte ist ferner schuldig der Widerhandlung gegen das Betäu-
bungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Ziff. 1 al. 4-6 aBetmG in Verbindung
mit Art. 19 Ziff. 2 lit. a, b und c aBetmG.
2. Die Beschuldigte wird bestraft mit 36 Monaten Freiheitsstrafe, wovon
41 Tage durch Haft erstanden sind.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird im Umfang von 30 Monaten aufgescho-
ben und die Probezeit auf zwei Jahre festgesetzt. Im Übrigen (6 Monate,

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abzüglich 41 Tage, die durch Haft erstanden sind) wird die Freiheitsstrafe
vollzogen.
4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'500.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 4'476.60 amtliche Verteidigung
5. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der
amtlichen Verteidigung, werden der Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der
amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse ge-
nommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO
vorbehalten.
6. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der
Beschuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
− das Bundesamt für Polizei
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
− die KOST Zürich mittels Formular „Löschung des DNA-Profils und
Vernichtung des ED-Materials“ zwecks Löschung des DNA-Profils

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7. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen
erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 20. Juni 2012
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. F. Bollinger lic. iur. C. Grieder