zh_obergericht · UE150105 · 2016-04-26 · de
Einstellung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE150105-O/U/BEE
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer,
Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie Gerichtsschreiber lic. iur.
L. Künzli
Beschluss vom 26. April 2016
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
Beschwerdegegner
betreffend Einstellung
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft IV des
Kantons Zürich vom 5. Mai 2015, C-3/2014/201100725

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Erwägungen:
1. In den frühen Morgenstunden des 1. August 2014 kam es in der Bar "C._____"
in D._____ [Ort] zunächst zu einer verbalen und in der Folge tätlichen Auseinan-
dersetzung zwischen A._____ (vorliegend: Beschwerdeführer) und B._____ (vor-
liegend: Beschwerdegegner 1) sowie dem schlichtend dazwischentretenden
E._____. Der Beschwerdegegner 1 erlitt im Verlauf der Auseinandersetzung auf
der linken Thoraxseite (seitlich des linken Oberbauchs auf Höhe der 6. und 7.
Rippe) eine ca. 1.5 cm tiefe und 1 cm breite Stichverletzung (ohne Verletzung der
Bauchhöhle) und beschuldigte den Beschwerdeführer, die Stichverletzung verur-
sacht zu haben. Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich (vorliegend: Be-
schwerdegegnerin 2) eröffnete hierauf eine Strafuntersuchung gegen den Be-
schwerdeführer wegen versuchter schwerer Körperverletzung (vgl. Urk. 17/2 S. 1,
17/3 S. 1 und 17/4 S. 5).
2. Der (anwaltlich vertretene) Beschwerdeführer erstattete im Gegenzug bei der
Beschwerdegegnerin 2 mit Schreiben vom 24. September 2014 Strafanzeige ge-
gen den Beschwerdegegner 1 wegen Tätlichkeiten, eventuell versuchter einfacher
Körperverletzung und Drohung (Urk. 17/1). Dies, weil der Beschwerdegegner 1
während der besagten Auseinandersetzung gegen ihn einen Clubtisch geworfen
und ihm kurze Zeit später um 8.24 bzw. 8.29 Uhr zwei bedrohliche SMS gesandt
habe ("zügle ich fick die alles was du gern hasch" und "alles glaub F._____ schi-
cke schon Oper du ardchloch").
3. Im Verfahren gegen den Beschwerdeführer erhob die Beschwerdegegnerin 2
nach Durchführung des Beweisverfahrens am 2. Februar 2015 Anklage am Be-
zirksgericht Horgen wegen versuchter schwerer Körperverletzung (Urk. 17/10).
Sie warf dem Beschwerdeführer vor, die Stichverletzung des Beschwerdegeg-
ners 1 mit einer schwingenden Armbewegung um den dazwischenstehenden
E._____ herum mit einem scharfen, spitzen Gegenstand, wahrscheinlich einem
Messer, verursacht zu haben (a.a.O.). Das Bezirksgericht Horgen sprach den Be-
schwerdeführer mit Urteil vom 14. April 2015 (im Sinne der Anklage) schuldig der
versuchten schweren Körperverletzung gemäss Art. 122 Abs. 1 und 2 i.V.m.

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Art. 22 Abs. 1 StGB und bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von 2 ½ Jahren
(Urk. 17/11). Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers legte Berufung ein.
4. Im Verfahren gegen den Beschwerdegegner 1 informierte die Beschwerdegeg-
nerin 2 die Verfahrensbeteiligten in Nachachtung von Art. 318 Abs. 1 StPO am
15. April 2015 u.a. darüber, dass sie den Erlass einer Einstellungsverfügung vor-
sehe (Urk. 17/12/1 und 17/12/3).
Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers ersuchte hierauf mit Eingabe vom
16. April 2015 um Zustellung der Akten. Weiter beantragte er, dass eine Kopie
des Protokolls der Hauptverhandlung vor Bezirksgericht Horgen zu den Akten ge-
nommen werde. Der Beschwerdegegner 1 habe anlässlich der Hauptverhandlung
zugegeben, den Beschwerdeführer bedroht zu haben. Dies sei relevant für die
Untersuchung gegen den Beschwerdegegner 1 und dürfte einer Einstellungsver-
fügung diametral entgegenstehen (Urk. 17/12/5).
Die Beschwerdegegnerin 2 antwortete hierauf in ihrem Beweisergänzungsent-
scheid vom 20. April 2015 dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, der Be-
schwerdegegner 1 habe bereits in der Strafuntersuchung gegen den Beschwerde-
führer anlässlich der Einvernahme vom 21. August 2014 (als damaliger Privatklä-
ger) eingeräumt, die fraglichen SMS gesendet zu haben. Es liege somit bereits
ein Geständnis bei den Akten. Der Beizug des Protokolls der Hauptverhandlung
vor Bezirksgericht Horgen erübrige sich daher. Weiter stellte die Beschwerdegeg-
nerin 2 fest, dass im Verfahren gegen den Beschwerdegegner 1 nur auf Akten
abgestellt werde, die bereits im Verfahren gegen den Beschwerdeführer erhoben
worden seien. Auf eine Zustellung dieser Akten könne verzichtet werden, da sie
dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers (als damaliger amtlicher Verteidiger)
vollständig bekannt seien (Urk. 17/12/6).
5. Mit Verfügung vom 5. Mai 2015 stellte die Beschwerdegegnerin 2 das Verfah-
ren gegen den Beschwerdegegner 1 wegen Tätlichkeiten, evt. versuchter einfa-
cher Körperverletzung und Drohung ein (Urk. 3).

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Was den Vorwurf der Tätlichkeiten, eventuell versuchter einfacher Körperverlet-
zung betrifft, gelangte sie gestützt auf die im Verfahren gegen den Beschwerde-
führer erhobenen Aussagen zum Ergebnis, dass sich der Beschwerdegegner 1
auf den Rechtfertigungsgrund der Notwehr im Sinne von Art. 15 StGB berufen
könne. Der Beschwerdeführer habe weiterhin gegen den Beschwerdegegner 1
gedrängt und habe von E._____ zurückgehalten werden müssen. Es sei nach-
vollziehbar, dass der Beschwerdegegner 1 einen erneuten Angriff befürchtet habe
und sich mit einem Clubtisch zur Wehr gesetzt habe. Angesichts des zuvor erhal-
tenen Faustschlages und der erlittenen Stichverletzung erscheine der Einsatz des
Clubtisches als Wurfgegenstand zur Abwehr eines erneut zu befürchtenden An-
griffs des Beschwerdeführers als verhältnismässig, zumal er – der Beschwerde-
führer – dabei lediglich eine geringfügige Verletzung erlitten habe (a.a.O., S. 3).
Hinsichtlich des Vorwurfs der Drohung sah die Beschwerdegegnerin 2 in Anwen-
dung von Art. 52 StGB von einer Strafverfolgung ab, da die Schuld und die Tatfol-
gen geringfügig gewesen seien. Sie erwog, der Beschwerdeführer und der Be-
schwerdegegner 1 seien bis zum Vorfall gute Kollegen gewesen. Der Beschwer-
deführer habe die Äusserungen in den SMS auch so einschätzen können, dass
keine wirkliche Gefahr bestanden habe. Als Todesdrohungen könnten die SMS
jedenfalls nicht verstanden werden. Der Beschwerdegegner 1 habe schon zuvor
im Verlaufe des Abends in der Bar Drohungen ausgesprochen, die E._____ nicht
ernst genommen und als blosses Dahingerede eines Betrunkenen abgetan habe.
Eine gleiche Einschätzung dürfte auch der Beschwerdeführer gemacht haben.
Dies würde auch erklären, dass er erst geraume Zeit nach dem Vorfall Strafantrag
gestellt habe, weil er sich offenbar Vorteile im eigenen Strafverfahren erhofft ha-
be. Weiter habe der Beschwerdegegner 1 im Zeitpunkt des Versendens des SMS
immer noch unter starkem Alkoholeinfluss gestanden und dürfte von der kurz vor-
her erlittenen Stichverletzung immer noch aufgeregt gewesen sein, als er die bei-
den SMS versendet habe, was auch die offenbar nicht bemerkten Schreibfehler
erklären würde. Im Zeitpunkt der Meldung an die Einsatzzentrale der Kantonspoli-
zei Zürich um ca. 6.05 Uhr habe er sich jedenfalls noch in Panik befunden und
sich vor einem erneuten Angriff des Beschwerdeführers gefürchtet. Schliesslich

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hätten die Äusserungen in den SMS für den Beschwerdeführer keine Folgen ge-
habt (a.a.O., S. 3).
6.1 Gegen die Einstellungsverfügung erhob der Rechtsvertreter des Beschwerde-
führers mit Eingabe vom 13. Mai 2015 Beschwerde bei der hiesigen Kammer. Er
beantragt die Aufhebung der angefochtenen Verfügung und die Rückweisung der
Sache an die Beschwerdegegnerin 2 zwecks Anklageerhebung/Erlass Strafbefehl
(Urk. 2 S. 2). Mit Beschluss vom 22. Mai 2015 sistierte die Kammer das Be-
schwerdeverfahren bis zur rechtskräftigen Erledigung des Berufungsverfahrens
gegen das Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 14. April 2015, da zwischen der
eingestellten Untersuchung gegen den Beschwerdegegner 1 und der mit Anklage
abgeschlossenen Untersuchung gegen den Beschwerdeführer ein enger sachli-
cher Zusammenhang bestehe (Urk. 5). Die II. Strafkammer des Obergerichts des
Kantons Zürich sprach den Beschwerdeführer mit Urteil vom 20. November 2015
(in teilweiser Gutheissung der Berufung) schuldig der einfachen Körperverletzung
im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 und Ziff. 2 Abs. 2 StGB und bestrafte ihn mit einer
Freiheitsstrafe von 16 Monaten (Urk. 14). Die Rechtskraft des Berufungsurteil
wurde am 29. Februar 2016 bescheinigt (a.a.O., S. 23). Mit Verfügung vom
11. März 2016 hob der Kammerpräsident die Sistierung auf und setzte dem
Rechtsvertreter des Beschwerdeführers in Fortführung des Beschwerdeverfah-
rens Frist an, um allfällige, sich durch das Berufungsurteil ergebende Änderungen
der Beschwerde anbringen bzw. ergänzen zu können (Urk. 15). Der Rechtsvertre-
ter des Beschwerdeführers verzichtete stillschweigend auf eine Ergänzung der
Beschwerde.
6.2 Der Fall erweist sich als spruchreif.
7. Wie es nachfolgend aufzuzeigen gilt, erweist sich die Beschwerde sogleich als
unbegründet. Auf die Einholung einer Stellungnahme der Beschwerdegegner 1
und 2 kann daher verzichtet werden (Art. 390 Abs. 2 Satz 1 StPO). Die Eintre-
tensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass; auf die Beschwerde
ist einzutreten (Art. 393 ff. StPO).

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8. Gemäss Art. 319 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft u.a. die Einstel-
lung des Verfahrens, wenn Rechtfertigungsgründe wie Notwehr (Art. 15 StGB) ei-
nen Straftatbestand unanwendbar machen (lit. c) oder gemäss einer gesetzlichen
Vorschrift wie Art. 52 StGB (fehlendes Strafbedürfnis) auf Strafverfolgung oder
Bestrafung verzichtet werden kann (lit. e) (GRÄDEL/HEINIGER, BSK StPO, 2. Aufla-
ge, Basel 2014, N 11 und 17 zu Art. 319 StPO).
9.1 a) Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers kritisiert zunächst, dass die
Beschwerdegegnerin 2 das Urteil des Bezirksgerichts Horgen offenbar einfach
abgewartet und nunmehr das Verfahren gegen den Beschwerdegegner 1 einge-
stellt habe. Er wendet ein, dass sich ein solches Verhalten "kaum mit den straf-
prozessualen Grundrechten vereinbaren" lasse. Es zeige höchstens, auf welche
Seite sich die Untersuchungsbehörde von Anfang an geschlagen habe. Diesbe-
züglich könne – so der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers abschliessend –
auf die "Ausführungen im Plädoyer vom 31. März 2014" verwiesen werden (Urk. 2
S. 4 [Rz 7]).
b) Der allgemeine Verweis auf Ausführungen in Rechtsschriften anderer Verfah-
ren genügt den Anforderungen an eine hinreichende Beschwerdebegründung
nicht (GUIDON, Die Beschwerde gemäss Schweizerischer Strafprozessordnung,
2011, Rz 394 m.H.). Soweit der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im vor-
stehenden Zusammenhang pauschal, namentlich ohne Nennung einer spezifi-
schen Fundstelle, auf die "Ausführungen im Plädoyer vom 31. März 2014" ver-
weist, vermag die Beschwerde den Begründungsanforderungen nicht zu genü-
gen. Es ist nicht Aufgabe der Beschwerdeinstanz, in Eingaben an andere Behör-
den in anderen Verfahren nach den Grundlagen eines Beschwerdegrundes zu
suchen (a.a.O.). Der pauschale Einwand, dass sich ein solches Verhalten "kaum
mit den strafprozessualen Grundrechten vereinbaren" lasse, erweist sich eben-
falls als unsubstanziiert. Es bleibt unklar, dass bzw. inwieweit die Beschwerde-
gegnerin 2 vorliegend in Konflikt mit den "strafprozessualen Grundrechten" gera-
ten sein sollte, wenn sie das Urteil des Bezirksgerichts Horgen abwarten wollte.
Unbestreitbar besteht zwischen der eingestellten Untersuchung gegen den Be-
schwerdegegner 1 und der (zwischenzeitlich mit rechtskräftigem Urteil) abge-

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schlossenen Untersuchung gegen den Beschwerdeführer ein enger sachlicher
Zusammenhang (vgl. Urk. 5 bzw. vorstehend E. 6.1). Bei dieser Sachlage er-
schien es durchaus als angebracht, wenn die Beschwerdegegnerin 2 das Urteil
des Bezirksgerichts Horgen abwarten wollte bzw. abgewartet hat (vgl. insbeson-
dere auch Art. 314 Abs. 1 lit. b StPO). Es wäre dem Rechtsvertreter des Be-
schwerdeführers unbenommen gewesen, von der Beschwerdegegnerin 2 einen
(anfechtbaren) Sistierungsentscheid zu verlangen, wenn er sich gegen ein Zuwar-
ten hätte zur Wehr setzen wollen. Ferner ist nicht ersichtlich, dass das Abwarten
des bezirksgerichtlichen Urteils in einem nicht mehr vertretbaren Spannungsver-
hältnis zum Beschleunigungsgebot gestanden hätte, nachdem sämtliche in das
Geschehen involvierte Personen bereits im Verfahren gegen den Beschwerdefüh-
rer eingehend zur Sache – wenn auch teilweise in anderer Funktion – befragt
worden waren.
9.2 Zwischenzeitlich gilt als rechtskräftig erstellt, dass der Beschwerdeführer die
Stichverletzung des Beschwerdegegners 1 mittels der mit einem Messer oder ei-
nem ähnlichen Gegenstand bewehrten Faust verursacht hatte (Urk. 14 S. 11 und
14). Soweit der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers im vorliegenden Be-
schwerdeverfahren die Urheberschaft der Stichverletzung nach wie vor in Frage
stellt (vgl. Urk. 2 S. 3-4 [Rz 3-6]), vermag er daher von vornherein keinen Be-
schwerdegrund darzutun.
9.3 a) Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers verneint weiter das Vorliegen
einer Notwehrsituation, weil der Angriff auf den Beschwerdegegner 1 nicht mehr
angedauert und ein solcher auch nicht unmittelbar gedroht habe (Urk. 2 S. 4-5
[Rz 8 und 9]).
b) Die Argumentation knüpft auch hier an die (zwischenzeitlich widerlegte) Prä-
misse an, dass die Urheberschaft der Stichverletzung noch nicht feststehe
(a.a.O.). Folglich gilt auch hier das vorstehend Gesagte, wonach der Rechtsver-
treter des Beschwerdeführers von vornherein keinen Beschwerdegrund darzutun
vermag. Anzufügen ist, dass die Beschwerdegegnerin 2 in der Einstellungsverfü-
gung im Kontext mit der Bejahung einer Notwehrsituation unangefochten erwogen
hat, dass der Beschwerdeführer (nach der Zufügung der Stichverletzung) weiter-

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hin gegen den Beschwerdegegner 1 gedrängt habe und von E._____ habe zu-
rückgehalten werden müssen (Urk. 3 S. 3). Die Annahme eines unmittelbar gegen
den Beschwerdegegner 1 drohenden Angriffs im Sinne von Art. 15 StGB ist vor
diesem Hintergrund jedenfalls nicht zu beanstanden.
9.4 a) Schliesslich verneint der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers auch das
Fehlen eines Strafbedürfnisses im Sinne von Art. 52 StGB, indem er die Ernsthaf-
tigkeit der Drohungen des Beschwerdegegners 1 zu untermauern versucht. Na-
mentlich weist er darauf hin, dass der Beschwerdegegner 1 gefährlich sei und vor
nichts zurückschrecke. So habe er ihn – den Beschwerdeführer – kurze Zeit vor
der Drohung noch fälschlicherweise als Messerstecher bezeichnet und E._____
von hinten einen Tisch an den Kopf geworfen (Urk. 2 S. 5 [Rz 10]).
b) Der Rechtsvertreter des Beschwerdeführers knüpft auch hier an die (zwischen-
zeitlich widerlegte) Prämisse an, dass der Beschwerdegegner 1 den Beschwerde-
führer fälschlicherweise als Urheber der Stichverletzung bezeichnet habe. Abge-
sehen davon ist auch nicht erstellt, dass der Beschwerdegegner 1 E._____ ab-
sichtlich mit dem Clubtisch einen Schlag gegen den Kopf versetzt hatte. Entspre-
chendes ist angesichts des Turbulenzgeschehens auch nicht ersichtlich und wird
in der Beschwerde auch nicht konkret dargetan. Soweit der Rechtsvertreter des
Beschwerdeführers aus dem Umstand, dass E._____ vom Clubtisch am Kopf ge-
troffen worden war, auf die Gefährlichkeit des Beschwerdegegners 1 schliessen
möchte, erscheint der Einwand daher ebenfalls nicht zielführend. Abgesehen da-
von bleiben die überzeugenden Entscheidgründe in der Einstellungsverfügung
unangefochten (vorstehend E. 5), weshalb sich (auch) insofern Weiterungen erüb-
rigen.
10. Abschliessend ergibt sich, dass die Einstellung des Verfahrens hinsichtlich der
Tatvorwürfe der Tätlichkeiten, eventuell versuchter einfacher Körperverletzung
und Drohung vor Art. 319 Abs. 1 lit. c und e StPO standhält. Dies führt zur Abwei-
sung der Beschwerde, soweit darauf eingetreten werden kann.
11. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Be-
schwerdeführer aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist in

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Anwendung von § 17 Abs. 1 i.V. mit § 2 Abs. 1 GebV OG und unter Berücksichti-
gung der finanziellen Situation des Beschwerdeführers (Urk. 2 S. 5 unten) sowie
seiner Verurteilung zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von 16 Monaten auf
Fr. 400.– festzusetzen (vgl. Art. 425 StPO). Dem Beschwerdegegner 1 ist man-
gels Aufwandes im Beschwerdeverfahren keine Prozessentschädigung zuzuspre-
chen.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.– und dem Beschwerdefüh-
rer auferlegt.
3. Für das Beschwerdeverfahren wird keine Prozessentschädigung zugespro-
chen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, zweifach (per Gerichtsur-
kunde)
− den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, ad C-3/2014/
201100725 (gegen Empfangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, ad C-
3/2014/201100725, unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk.
17) (gegen Empfangsbestätigung)
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der

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Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 26. April 2016
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiber:
lic. iur. Th. Meyer lic. iur. L. Künzli