zh_obergericht · RT140189 · 2015-01-16 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT140189-O/U.doc
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. H.A. Müller und Oberrichterin Dr. M. Schaffitz sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt
Beschluss vom 16. Januar 2015
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
B._____ GmbH,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 4. Dezember 2014 (EB140449-G)

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Erwägungen:
1.1 Am 3. Dezember 2014 stellte die Gesuchstellerin und Beschwerdegeg-
nerin (fortan Gesuchstellerin) das Gesuch, es sei ihr in der Betreibung Nr. ... des
Betreibungsamtes Zollikerberg [recte: Küsnacht-Zollikon-Zumikon] (Zahlungsbe-
fehl vom 22. [recte: 20.] November 2014), welche sie gegen den Gesuchsgegner
und Beschwerdeführer (fortan Gesuchsgegner) eingeleitet hatte, für ausstehen-
den Mietzins provisorische Rechtsöffnung für Fr. 900.– zu erteilen (Urk. 6/1-3). In
der Folge ordnete die Vorinstanz mit Verfügung vom 4. Dezember 2014 die
schriftliche Durchführung des Verfahrens an und auferlegte der Gesuchstellerin
die Pflicht zur Leistung eines Kostenvorschusses in der Höhe von Fr. 150.– (Urk.
2 S. 2 Dispositivziffer 1 und 2).
1.2 Mit Schreiben vom 12. Dezember 2014 (Datum Poststempel 13. De-
zember 2014, eingegangen am 15. Dezember 2014) erhob der Gesuchsgegner
innert Frist Beschwerde mit dem Begehren, es sei auf das Rechtsöffnungsbegeh-
ren nicht einzutreten (Urk. 1).
2.1 Das Gericht prüft von Amtes wegen, ob die Prozessvoraussetzungen
erfüllt sind (Art. 60 ZPO). Hierzu gehört unter anderem die Frage, ob die Partei,
welche ein Rechtsmittel einlegt, durch den angefochtenen Entscheid beschwert
ist (Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO).
2.2 Mit Verfügung vom 4. Dezember 2014 verpflichtete die Vorinstanz die
gesuchstellende Partei, also die B._____ GmbH, einen Kostenvorschuss in der
Höhe von Fr. 150.– zu leisten (Urk. 2 S. 2 Dispositivziffer 2). Indes wurde der Ge-
suchsgegner zu nichts verpflichtet, weshalb er durch den angefochtenen Ent-
scheid in keiner Weise einen Nachteil hat.
2.3 Damit erweist sich die vorliegende Beschwerde als offensichtlich unzu-
lässig, weshalb auf das Einholen einer Beschwerdeantwort der Gegenpartei ver-
zichtet werden kann (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Auf die Beschwerde ist nicht einzutre-
ten.

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3.1 Umständehalber ist auf die Erhebung von Kosten zu verzichten.
3.2 Der Gesuchstellerin ist mangels relevanter Umtriebe im Beschwerde-
verfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
je eines Doppels von Urk. 1 und Urk. 4, sowie an das Einzelgericht im sum-
marischen Verfahren am Bezirksgericht Meilen, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt in
der Hauptsache Fr. 900.–.

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Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 16. Januar 2015
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Montani Schmidt
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