zh_obergericht · PS150132 · 2015-08-11 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS150132-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Diggelmann und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. K. Würsch
Urteil vom 11. August 2015
in Sachen
A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
B._____ Krankenkasse AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Bülach
vom 7. Juli 2015 (EK150243)

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Erwägungen:
1.
1.1. Mit Urteil vom 7. Juli 2015 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichts
Bülach den Konkurs über den Schuldner für eine Forderung der Gläubigerin von
Fr. 495.10 nebst Zins zu 5 % seit 16. September 2015, Bearbeitungsgebühren
von Fr. 40.00 sowie Betreibungskosten von Fr. 106.60 (act. 3 = act. 7 = act. 8/9).
1.2. Gegen diesen Entscheid liess der Schuldner mit Eingabe vom 27. Juli 2015
rechtzeitig Beschwerde erheben und die Erteilung der aufschiebenden Wirkung
beantragen (act. 2 S. 2; act. 8/13). Mit Präsidialverfügung vom 29. Juli 2015 wur-
de der Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wirkung zuerkannt und es
wurde dem Rechtsvertreter des Schuldners, Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, Frist
nach Art. 132 Abs. 1 ZPO angesetzt, um die Eingabe vom 27. Juli 2015 rechtsgül-
tig zu unterzeichnen sowie erneut einzureichen (act. 9). Mit Eingabe vom 29. Juli
2015 liess der Schuldner seine Beschwerdebegründung ergänzen und Beilagen
nachreichen (act. 11; act. 12/19-24). Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ reichte am
30. Juli 2015 fristgerecht die rechtsgültig unterzeichnete Beschwerdeschrift sowie
die Eingabe vom 29. Juli 2015 nach. Zudem reichte er eine weitere Ergänzung
der Beschwerdebegründung samt Beilagen ins Recht (act. 13-17/25-28).
2.
2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-
verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des
Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen
der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-
gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbe-
weise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe-
schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli-
chen Entscheid ergangen sind. Jedoch muss die Begründung samt Belegen voll-
ständig innert der zehntägigen Beschwerdefrist erfolgen (Art. 321 ZPO). Da es

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sich bei der Beschwerdefrist um eine gesetzliche Frist handelt, ist die Gewährung
einer Fristerstreckung bzw. einer Nachfrist ausgeschlossen (Art. 144 Abs. 1 ZPO).
2.2. Die schuldnerischen Eingaben im Beschwerdeverfahren erfolgten unter Be-
rücksichtigung der Betreibungsferien allesamt innert der Rechtsmittelfrist und
können Berücksichtigung finden (act. 8/13; Art. 56 Ziff. 2 und Art. 63 SchKG).
2.3. Der Schuldner weist mittels Zahlungsbeleg vom 25. Juli 2015 nach, die der
Konkurseröffnung zugrunde liegende Forderung samt Zinsen, Bearbeitungsge-
bühren und Betreibungskosten zuhanden der Gläubigerin überwiesen zu haben
(act. 2 S. 8 und act. 5/13). Im Weiteren reichte der Schuldner eine Quittung des
Konkursamtes Bülach ein, nach welcher sein Vater für ihn am 27. Juli 2015 die
bis anhin entstandenen konkursamtlichen Kosten von Fr. 700.00 sichergestellt hat
(act. 2 S. 12 und act. 5/17). Zudem leistete der Vater für den Schuldner einen
Kostenvorschuss von Fr. 750.00 für das Beschwerdeverfahren (act. 2 S. 12 und
act. 5/18). Damit hat der Schuldner den Konkursaufhebungsgrund der Tilgung im
Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG innert der Rechtsmittelfrist nachgewie-
sen.
2.4.1. Überdies hat der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen.
Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, mit
welchen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können.
Der Schuldner hat deshalb aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen laufenden
Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die bestehenden
Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen ihn
noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen; anders verhält es sich, wenn keine
wesentlichen Anhaltspunkte für eine Verbesserung seiner finanziellen Situation zu
erkennen sind und er auf unabsehbare Zeit als illiquid erscheint. Absehbare Ver-
änderungen, die ihm die Tilgung seiner Schulden erlauben würden, sind grund-
sätzlich zu berücksichtigen; diese müssen jedoch so konkret dargelegt werden,
dass wirklich glaubhaft ist, die gegenwärtigen Zahlungsschwierigkeiten seien
bloss vorübergehender Natur. Der Umstand, dass offene Betreibungen mittlerwei-
le beglichen wurden, darf als ein Indiz für eine bloss temporäre Illiquidität berück-
sichtigt werden.

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2.4.2. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle
Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Der Schuldner
legt einen Auszug aus dem Betreibungsregister des Betreibungsamtes Bülach
vom 23. Juli 2015 sowie einen solchen des Betreibungsamtes Embrachertal vom
28. Juli 2015 vor (act. 5/11; act. 12/19). Im Betreibungsregisterauszug des Betrei-
bungsamtes Embrachertal sind keine Betreibungen, jedoch zwei offene Verlust-
scheine aus Pfändungen in der Höhe von Fr. 1'124.00 und Fr. 300.15 vermerkt.
Der Schuldner belegt, dass beide Verlustscheine abbezahlt wurden. Die Gläubi-
gerinnen bestätigen schriftlich, nach Zahlungserhalt den Verlustschein zur Lö-
schung an das Betreibungsamt zu retournieren (act. 11 S. 2; act. 12/20-21;
act. 17/25-26). Aus dem Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamtes
Bülach ergeben sich insgesamt 30 im Zeitraum vom 2. Juli 2012 bis 2. Juli 2015
eingeleitete Betreibungen, wobei 5 Betreibungen durch Bezahlung an das Betrei-
bungsamt und 17 Betreibungen durch volle Befriedigung nach Verwertung erledigt
wurden. Der Schuldner belegt die den Betreibungen Nr. …, Nr. …, Nr. … und
Nr. … zugrundeliegenden Forderungen durch Bezahlung getilgt zu haben (act. 2
S. 8 f.; act. 5/12; act. 5/14; act. 5/16). Damit sind neben der Betreibung der nun
beglichenen Konkursforderung noch drei Betreibungen im Gesamtbetrag von
Fr. 5'083.85 offen.
2.4.3. Der Schuldner ist Inhaber des seit dem tt. Februar 2015 im Handelsregis-
ter des Kantons Zürich eingetragenen Einzelunternehmens C._____. Das Unter-
nehmen ist mit dem Zweck "Design & Medien" im Handelsregister aufgeführt
(act. 5/3 und 6). Der Schuldner führt aus, bei der Einzelfirma handle es sich um
eine kleine Werbeagentur für Bild und Film, welche Dienstleistungen im Bereich
Design, Medien und Fotografie erbringe. Längerfristig sei geplant auch im Werbe-
video-Sektor Fuss zu fassen, Music-Video-Clips und Kurzfilme zu drehen. Es
würden bereits mündliche Verträge bestehen, im Zusammenhang mit der Erstel-
lung von Video-Clips und eines Kurzfilms mit "D._____" sowie für Grafikarbeiten
im Filmsektor mit "E._____". Der Grossteil des Umsatzes des Einzelunterneh-
mens werde mit Grafik und Webdesign generiert. Er selber habe sich im Bereich
Grafik spezialisiert, sein freier Mitarbeiter (Freelancer) verfüge über fundierte
Kenntnisse auf dem Gebiet Video/Film und Color Grading. Die Einzelfirma zeich-

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ne sich insbesondere durch Flexibilität und im Vergleich zu anderen Werbeagen-
turen relativ tiefen Fixkosten aus, weshalb sie vor allem im Webbereich für KMUs
attraktiv sei. Gemäss den Ausführungen des Schuldners hätten in den ersten zwei
bis drei Monaten nach Aufnahme der Geschäftstätigkeit die Kundenakquise und
der Unternehmensaufbau im Zentrum gestanden. Ab Mitte Mai bis Mitte Juli 2015
habe die Einzelfirma bereits Aufträge im Gesamtwert von Fr. 11'818.00 einholen
können. Es könne für die Folgemonate daher mit einem beträchtlichen Umsatz
gerechnet werden. Eine sehr zuverlässige, zahlungskräftige und -willige Gross-
kundin sei die F._____ Schweiz AG. Diese habe bereits drei Rechnungen über
einen Betrag von insgesamt Fr. 1'836.00 bezahlt (act. 5/7). Der Kontostand des
Geschäftskontos weise per 24. Juli 2015 einen Saldo von Fr. 36.00 auf, für den
Monat August 2015 werde allerdings aufgrund der gesamthaften Debitorenaus-
stände von Fr. 21'556.30 mit beträchtlichen Geldeingängen gerechnet (act. 2
S. 4 ff.; act. 5/10; act. 5/6). Die noch bestehenden Kreditoren von Fr. 3'116.20
seien am 29. Juli 2015 abbezahlt worden, so dass keine Ausstände mehr bestün-
den (act. 2 S. 7 und act. 11 S. 2; act. 5/9; act. 12/22-24). Für die Geschäftsräum-
lichkeiten würden keine separaten Mietkosten anfallen. Er wohne und arbeite seit
dem 1. Juli 2015 in G._____ in einem zweistöckigen Loft zu einem monatlichen
Mietzins inklusive Nebenkosten von Fr. 2'100.00 (act. 2 S. 5; act. 11 S. 3). Der
Schuldner führt aus, die den noch offenen Betreibungen zugrundeliegenden For-
derungen würden zurecht bestehen. Die Betreibungen befänden sich jedoch erst
im Stadium des Zahlungsbefehls und könnten problemlos mittels der laufenden
Geschäftseinnahmen und dem liquiden Mittelzufluss aus den Debitoren bezahlt
werden (act. 2 S. 9).
2.4.4. Zusammengefasst belegt der Schuldner, dass er innert kurzer Zeit genü-
gend flüssige Mittel hat aufbringen können, um neben der Konkursforderung wei-
tere Betreibungsforderungen, sämtlich Kreditoren sowie die beiden noch offenen
Verlustscheine im Betrag von insgesamt rund Fr. 6'960.00 abzubezahlen
(act. 5/12; act. 5/14; act. 5/16; 12/20-21 und act. 17/25; act. 5/9 und act. 12/22-
24). Bis auf drei relativ geringe Forderung von gesamthaft Fr. 5'083.85 hat der
Schuldner alle in Betreibung gesetzten Schulden beglichen. Die konkursamtlichen
Kosten von Fr. 700.00 sowie der Kostenvorschuss von Fr. 750.00 für das Be-

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schwerdeverfahren, welche durch den Vater des Schuldners bezahlt wurden, sind
nicht als neue offene Schulden anzusehen. Gemäss der schriftlichen Bestätigung
des Vaters stellen die Zahlungen eine Schenkung dar (act. 17/28). Im Weiteren
halten sich die monatlichen Fixkosten des Schuldners – da sich die Geschäfts-
räumlichkeiten der Einzelfirma im ersten Stock der Mietwohnung des Schuldners
befinden und er nur über einen freien Mitarbeiter (Freelancer) verfügt – in einem
relativ geringen Rahmen. Die Bezahlung der laufenden Krankenkassenprämien
für den August 2015 gegenüber der Gläubigerin sowie der laufenden Mietzinsen
weist der Schuldner mittels Beleg nach (act. 17/27; act. 12/22). Zu den behaupte-
ten aktuellen Debitoren von rund Fr. 21'556.30 reichte der Schuldner eine unter-
zeichnete Übersicht ein (act. 5/6). Als Debitoren sind die F._____ Schweiz AG,
die Einzelunternehmen H._____ und I._____ Immobilien sowie die Freizügigkeits-
stiftung der J._____ AG aufgeführt. Die Behauptung eines Mittelzuflusses seitens
der I._____ Immobilien aus einem Mietzinskautionsdepot als auch ein solcher sei-
tens der Freizügigkeitsstiftung der J._____ AG infolge Pensionskassenauflösung
bleiben darüber hinaus unbelegt. Dahingegen sind die Forderungen gegenüber
der Grosskundin F._____ Schweiz AG von Fr. 9'442.00 und des Einzelunterneh-
mens H._____ von Fr. 540.00, damit Forderungen von insgesamt fast
Fr. 10'000.00, mit Rechnungen von anfangs Juli 2015 ausgewiesen (act. 5/8),
was auf den behaupteten diesbezüglichen Zufluss an liquiden Mitteln Anfangs
August 2015 schliessen lässt.
2.4.5. Das Einzelunternehmen des Schuldners befindet sich noch in der Auf-
bauphase. Nach glaubhaften Darlegungen des Schuldners konnten – nach den
ersten Monaten ohne Aufträge – ab Mitte Mai 2015 Aufträge in der Höhe von
Fr. 11'818.00 eingeholt werden. Vor dem Hintergrund der nachgewiesenermas-
sen beglichenen Kreditoren und den noch offenen Debitoren erscheint die Mög-
lichkeit des Schuldners, in Zukunft seinen laufenden Verpflichtungen regelmässig
nachzukommen und die noch bestehenden Schulden in absehbarer Zeit abzutra-
gen, als gegeben. Die bloss temporäre Illiquidität bzw. die Zahlungsfähigkeit des
Schuldners erweist sich als hinreichend glaubhaft im Sinne von Art. 174 Abs. 2
SchKG. Denn glaubhaft gemacht ist eine Tatsache bereits dann, wenn für deren
Vorhandensein gewisse Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit

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der Möglichkeit rechnet, dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte. Im Hinblick
auf die Aufhebung der Konkurseröffnung bedeutet dies, dass die Zahlungsfähig-
keit des Konkursiten wahrscheinlicher sein muss als seine Zahlungsunfähigkeit.
Insbesondere wenn die wirtschaftliche Lebensfähigkeit des schuldnerischen Un-
ternehmens nicht von vornherein ausgeschlossen werden kann, dürfen keine all-
zu strengen Anforderungen an die Glaubhaftmachung gestellt werden (BGer
5A_335/2014 vom 23. Juni 2014, E. 3.1 m.w.H.).
Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhebung des am 7. Juli
2015 über den Schuldner eröffneten Konkurses.
3. Obschon die Beschwerde gutgeheissen wird, sind die Gerichtsgebühren
beider Instanzen dem Schuldner aufzuerlegen, weil er das Verfahren durch seine
Zahlungssäumnis verursacht hat.
Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichts des
Bezirksgerichts Bülach vom 7. Juli 2015 (EK150243-C), mit dem über den
Schuldner der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt, dem
Schuldner auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von
Fr. 200.00 wird bestätigt und dem Schuldner auferlegt.
3. Das Konkursamt Bülach wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten
Totalbetrag von Fr. 2'300.00 (Fr. 700.00 Zahlung des Schuldners sowie
Fr. 1'600.00 Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten
Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.00 und dem Schuldner einen
nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.

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4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage der
Doppel von act. 11, 13-14 und 16, sowie an das Konkursgericht des Be-
zirksgerichtes Bülach (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und
das Konkursamt Bülach, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsre-
gisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Bülach, je gegen
Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Würsch
versandt am:
11. August 2015