zh_obergericht · RT110092 · 2011-07-15 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT110092-O/U01.doc
Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin
Dr. M. Schaffitz und Oberrichterin Dr. D. Scherrer sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. Ch. Baumann.
Urteil vom 15. Juli 2011
in Sachen
A._____,
Beklagter und Beschwerdeführer
gegen
B._____ AG,
Klägerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwältin X._____
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Winterthur vom 24. Februar 2011 (EB110027)

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Erwägungen:
1. a) Mit Urteil vom 24. Februar 2011 erteilte die Vorinstanz der Kläge-
rin in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamts Y._____ (Zahlungsbefehl vom
19. November 2010) provisorische Rechtsöffnung für Fr. 60'000.– nebst 4% Zins
seit 1. Januar 2007 und Fr. 100.– Zahlungsbefehlskosten; die Kosten- und Ent-
schädigungsfolgen wurden zu Lasten des Beklagten geregelt (Urk. 14).
b) Hiergegen hat der Beklagte am 29. Juni 2011 fristgerecht Beschwerde
erhoben (Urk. 13).
2. Für das erst- und zweitinstanzliche Verfahren kommt die am 1. Januar
2011 in Kraft getretene eidgenössische Zivilprozessordnung zur Anwendung (Art.
404 f. ZPO). Da sich die Beschwerde sogleich als offensichtlich unbegründet bzw.
unzulässig erweist, kann auf die Einholung einer Beschwerdeantwort der Gegen-
partei verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO).
3. Mit Verfügung vom 27. Januar 2011 setzte die Vorinstanz dem Beklag-
ten eine zehntägige Frist zur schriftlichen Stellungnahme zum Rechtsöffnungsbe-
gehren der Klägerin an mit der Androhung, dass ansonsten aufgrund der Akten
entschieden würde (Urk. 4). Diese Verfügung wurde dem Beklagten am 7. Febru-
ar 2011 zugestellt, womit die Frist am 17. Februar 2011 ablief (Urk. 13). Innert
Frist hat sich der Beklagte nicht vernehmen lassen (Urk. 14 S. 2). Nachdem die
Vorinstanz zunächst in unbegründeter Form mit Verfügung vom 24. Februar 2011
entschied, verlangten beide Parteien fristgerecht eine Begründung des Entschei-
des (Urk. 7 - 9). Dabei brachte die Beklagte die nunmehr auch mit der Beschwer-
de geltend gemachten Einwendungen gegen das Bestehen der betrieblichen For-
derung vor und reichte dazu neue Unterlagen ein (Urk. 9; Urk. 10/1-4). Sodann
entschied die Vorinstanz in begründeter und berichtigter Form, wobei sie der Klä-
gerin statt einer Umtriebsentschädigung von Fr. 200.– nunmehr eine Prozessent-
schädigung von Fr. 1'200.– zusprach (Urk. 11).
4. Der Beklagte liess sich bei der Vorinstanz innert der ihm angesetzten
Frist nicht vernehmen. Damit hat die Vorinstanz richtigerweise das Verfahren oh-

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ne die Stellungnahme bzw. die entsprechenden Vorbringen des Beklagten weiter-
geführt (Art. 147 Abs. 2 ZPO). Die vom Beklagten mit Schreiben vom 6. März
2011 geltend gemachten Einwände gegen das Bestehen einer Schuld und die
nachgereichten Unterlagen waren nicht zu beachten und die Vorinstanz entschied
folgerichtig. Da neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweis-
mittel im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen sind (Art. 326 Abs. 1 ZPO), sind
diese Vorbringen vorliegend ebenso wenig zu hören. Weitere Rügen am vorin-
stanzlichen Entscheid und zur nachträglichen Berichtigung bringt der Beklagte
nicht vor. Die Beschwerde des Beklagten ist damit abzuweisen.
5. a) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind in Anwen-
dung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 400.– festzulegen und
ausgangsgemäss dem Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
b) Der Klägerin ist mangels relevanter Umtriebe im Beschwerdeverfahren
keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 400.– festgesetzt.
3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beklagten auf-
erlegt.
4. Der Klägerin wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage einer
Kopie von Urk. 13, je gegen Empfangsschein, sowie an das Bezirksgericht
Winterthur und an die Obergerichtskasse.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.

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6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 60'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 15. Juli 2011
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Gerichtsschreiberin
lic. iur. Ch. Baumann
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