zh_obergericht · KD190011 · 2019-10-17 · de
Beschwerde


Obergericht des Kantons Zürich
Rekurskommission
Geschäfts-Nr.: KD190011-O/U
Mitwirkend: die Oberrichterinnen lic. iur. A. Katzenstein, Präsidentin, Dr. H.
Kneubühler Dienst, Dr. L. Hunziker Schnider und die Oberrichter
lic. iur. Ch. Spiess und lic. iur. R. Naef sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. D. Tolic Hamming
Beschluss vom 17. Oktober 2019
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer, Rekurrent
sowie
B._____,
Verfahrensbeteiligte
betreffend Beschwerde
Beschwerde gegen einen Beschluss der II. Zivilkammer des Obergerichtes
des Kantons Zürich vom 8. August 2019; Proz. PQ190032

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Erwägungen:
1. Mit Beschluss vom 8. August 2019 trat die II. Zivilkammer des Obergerichts
des Kantons Zürich (Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Oberrichterin lic. iur. M.
Stammbach, Oberrichter Dr. P. Higi, Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Götschi) auf
eine Beschwerde von A._____ und der Verfahrensbeteiligten B._____ gegen das
Urteil des Bezirksrates Meilen vom 25. März 2019 nicht ein, mit welchem ihrem
Antrag auf Aufhebung der Beistandschaft für B._____ nicht entsprochen worden
war. Grund für den Nichteintretensentscheid war die nicht hinreichende Begrün-
dung der Beschwerde (act. 3 S. 16 vor Ziff. 3.3.). Im Eventualstandpunkt erwog
das Obergericht ferner, die Beschwerde müsste aber auch in der Sache abgewie-
sen werden (a.a.O. sub Ziff. 3.3.). Als Rechtsmittel wurde die Beschwerde an das
Schweizerische Bundesgericht angegeben (act. 3 S. 19 Dispositiv Ziffer 5).
2. Mit Schreiben vom 12. September 2019 (Poststempel: 13. September 2019)
wandte sich A._____ an die Beschwerde-Kommission des Obergerichts des Kan-
tons Zürich. Darin legt er "vollumfänglich und umfassend für alle Teile/Bereiche
Beschwerde gegen das Urteil/Beschluss vom 8.8.2019 ein." Weiter führt er aus,
es sei schlichtweg ein Affront und nicht zu verantworten, ein solches Urteil - und
wie es zustande gekommen sei - an das Bundesgericht weiterzuleiten, darum an
die Beschwerdekommission (act. 2).
3. Mit Schreiben vom 19. September 2019 liess die zuständige Gerichtsschrei-
berin der Rekurskommission des Obergerichts des Kantons Zürich A._____ wis-
sen, dass es die von ihm angeschriebene Beschwerde-Kommission nicht gebe
und daher sein Schreiben an die Rekurskommission weitergeleitet worden sei. Al-
lerdings sei die Rekurskommission nur zuständig, Entscheide der Verwaltungs-
kommission zu überprüfen, wobei es dabei hauptsächlich um administrative Be-
lange gehe. Weiter wurde A._____ mitgeteilt, seine Beschwerde beruhe wohl auf
der irrigen Annahme, das Obergericht könne sie behandeln. Sollte er sich bis En-
de September 2019 nicht mehr melden, würde das Geschäft formlos und kosten-
frei erledigt. Falls er eine förmliche Behandlung wünsche, solle er dies innert der
Frist bekanntgeben (act. 5).

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4. Auf der Rückseite dieses Schreibens teilt A._____ unterm 28.9.2019 hand-
schriftlich und nicht leicht lesbar mit, er beantrage hiermit Rekurs. Die Person
Frau B._____ sei mittlerweile schwer erkrankt. Nicht zuletzt, weil ihr seit Jahren
nicht die nötige Beachtung geschenkt worden sei (act. 8).
5. Wie dem Rekurrenten mit Schreiben vom 19. September 2019 mitgeteilt
worden ist, ist die Rekurskommission des Obergerichts des Kantons Zürich einzig
zuständig, Entscheide der Verwaltungskommission des Obergerichtes des Kan-
tons Zürich zu überprüfen. Es steht ihr aber nicht zu, einzelne Geschäfte, welche
von den verschiedenen Kammern des Obergerichtes (Straf- oder Zivilkammern
und Handelsgericht) behandelt und entschieden worden sind, gleich einer
Rechtsmittelinstanz zu überprüfen und neu zu entscheiden. Rechtsmittelinstanz
gegen Entscheide der Kammern des Obergerichts des Kantons Zürich ist einzig
das Schweizerische Bundesgericht in Lausanne. Hierauf wurde der Rekurrent im
Beschluss vom 8. August 2019 ausdrücklich hingewiesen. Auf das Begehren des
Rekurrenten kann daher nicht eingetreten werden.
Da er seine Beschwerde ausdrücklich nicht an das Bundesgericht erheben
will (act. 2), ist von einer Weiterleitung abzusehen.
6. Ausgangsgemäss hat der Rekurrent die Kosten dieses Verfahrens zu tra-
gen. Angesichts des bescheidenen Aufwandes sind diese auf Fr. 500.00 festzu-
setzen.
Es wird beschlossen:
1. Auf den Rekurs wird nicht eingetreten.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 500.00 festgesetzt und dem Rekurrenten
auferlegt.
3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an die Verfahrensbeteiligte unter Bei-
lage eines Doppels resp. einer Kopie der Beschwerdeschriften act. 2 und 8),
je gegen Empfangsschein.

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4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 82 ff. (Beschwerde in öffentlich-rechtlichen
Angelegenheiten) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das
Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid in einer nichtvermögensrechtlichen Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
Rekurskommission
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. D. Tolic Hamming
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