zh_obergericht · PA230009 · 2023-04-21 · de
Fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA230009-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. A. Strähl und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Bohli Roth
Urteil vom 21. April 2023
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
sowie
1. Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Horgen KESB,
2. B._____,
3. C._____ GmbH,
Verfahrensbeteiligte
betreffend fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Hor-
gen vom 6. März 2023 (FF230005)

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Erwägungen:
1. Der Verfahrensbeteiligte 2, B._____, (fortan Patient) wurde am
11. Januar 2023 im Sinne einer ärztlich angeordneten fürsorgerischen Unterbrin-
gung vom Spital D._____ ins E._____ verlegt (act. 13/7-8). Am 7. Februar 2023
trat der Patient ins Pflegeheim C'._____ in F._____ über (act. 13/23). Das Pflege-
heim beantragte bei der KESB Horgen, die bestehende ärztliche fürsorgerische
Unterbringung in eine behördliche fürsorgerische Unterbringung umzuwandeln
(act. 13/32 S. 2, act. 33). Nach Einholung eines psychiatrischen Gutachtens von
G._____, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, (act. 13/43) und der
Anhörung des Patienten (act. 13/46) ordnete die KESB Horgen mit Beschluss
vom 21. Februar 2023 die Unterbringung des Patienten im Pflegeheim C'._____
im Sinne von Art. 426 i.V.m. Art. 428 ZGB an (act. 4).
Dagegen erhob die Ex-Frau des Patienten als nahestehende Person im Sin-
ne von Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB (fortan Beschwerdeführerin) beim Einzelgericht
des Bezirksgerichtes Horgen (fortan Vorinstanz) Beschwerde (act. 1). Die Vo-
rinstanz holte eine Vernehmlassung der KESB Horgen ein, welche unter Hinweis
auf ihren Entscheid vom 21. Februar 2023 die Abweisung der Beschwerde bean-
tragte (act. 8, act. 12). Weiter hörte die Vorinstanz die Beschwerdeführerin sowie
den Patienten an (Prot. I S. 4 ff.). Mit Urteil vom 6. März 2023 wies sie die Be-
schwerde ab (act. 24).
2. Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe
vom 17. März 2023 rechtzeitig Beschwerde an die Kammer und beantragt die
Aufhebung der fürsorgerischen Unterbringung des Patienten. Eventualiter sei die
Umplatzierung des Patienten in das Pflegeheim H._____ Stiftung oder in das
Pflegeheim der I._____ Stiftung, beide in Zürich, anzuordnen. Subeventualiter sei
das Pflegeheim C'._____ anzuweisen, den täglichen Besuch der Beschwerdefüh-
rerin beim Patienten zu gestatten. Schliesslich sei der Beschwerde die aufschie-
bende Wirkung zu erteilen (act. 25). Dieser prozessuale Antrag wurde mit Verfü-
gung vom 23. März 2023 abgewiesen (act. 27).

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3. Die Beschwerdeführerin macht im Wesentlichen geltend, der Patient
werde gegen seinen Willen im Pflegeheim C'._____ festgehalten, was eine Frei-
heitsentziehung im Sinne von Art. 5 Abs. 1 EMRK und Art. 426 ff. ZGB bedeute.
Zunächst fehle es an einer psychischen Störung. Sowohl die KESB als auch die
Vorinstanz kämen gestützt auf das Gutachten von G._____ zum Schluss, dass
beim Patienten eine solche Störung in Form einer mittelschweren frontal betonten
Demenz vorliege. Das Gutachten liefere dafür jedoch keinen zuverlässigen
Nachweis, da weder die KESB noch die Vorinstanz eine nach Art. 449a und
450e Abs. 4 ZGB vorgesehene Rechtsvertretung für den Patienten angeordnet
hätten, obwohl ihre Einschätzung seines Zustandes eine solche erfordert hätte.
Der rechtliche Beistand solle dem Betroffenen ermöglichen, sich wirksam zur
Sachverhaltsfeststellung insbesondere durch das Gutachten zu äussern; fehle
dieser, liege eine Gehörsverletzung vor. Vorliegend habe die Begutachtung nur
drei bis acht Minuten gedauert, so dass keine eigenständige Untersuchung durch
den Gutachter vorliege, was die Glaubwürdigkeit des Gutachtens erheblich in
Zweifel ziehe. Sowohl die KESB als auch die Vorinstanz hätten diese Rüge trotz
des geltenden Untersuchungsgrundsatzes aber völlig ignoriert. Das Gutachten
würde hauptsächlich auf Voruntersuchungen beruhen. Aufgrund fehlender Unab-
hängigkeit stellten die Ausführungen des Heimleiters ferner keinen zuverlässigen
Nachweis einer psychischen Erkrankung des Patienten dar.
Sollte fälschlicherweise eine psychische Störung angenommen werden, sei
die erforderliche Verhältnismässigkeit nicht gegeben, da gemäss Gutachten nur
eine leichte bis mittelschwere Demenz vorliege. Eine ambulante Behandlung wür-
de die geeignetere und mildere Massnahme darstellen, zeige sich der Patient be-
züglich seiner Zuckerkrankheit und Niereninsuffizienz doch einsichtig. Denkbar
wäre die Unterbringung des Patienten bei ihr (der Beschwerdeführerin) in Kombi-
nation mit regelmässigen Besuchen durch die Spitex zur Verabreichung der Insu-
linmedikation und zur Unterstützung in alltäglichen Belangen. Es sei zu berück-
sichtigen, dass sich der Patient im Pflegeheim C'._____ sehr unwohl fühle. Da
ihm unberechtigterweise kein rechtlicher Beistand beigegeben worden sei, sei
nachvollziehbar, dass er versuche, seine Freiheit durch Dementierung seines
Schwächezustandes wiederzuerlangen. Sollte sich eine ambulante Therapie tat-

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sächlich als unmöglich herausstellen, könne die KESB jederzeit eine neue fürsor-
gerische Unterbringung anordnen. Nur ein solches Vorgehen entspräche dem
Prinzip der Subsidiarität. Die im Gutachten erwähnte hohe Wahrscheinlichkeit für
ein fortschreitendes Geschehen sei erst nach dessen Eintritt relevant. Für den
Entscheid sei nur die momentan notwendige Fürsorge zu berücksichtigen.
Das Pflegeheim C'._____ sei schliesslich ungeeignet. Der Patient wolle als
Jude – wenn überhaupt – in einem jüdischen Heim wohnen. Im Übrigen müsse
eine Einrichtung gefunden werden, in welcher zum Wohl des Patienten kein
Dauerkonflikt mit ihr (der Beschwerdeführerin) bestehe. Das Pflegeheim C'._____
erschwere ihr als wichtigster Bezugsperson regelmässig den Kontakt zum Patien-
ten. Zunächst sei ihr ein Hausverbot erteilt worden, welches in der Folge durch
ein wöchentliches Besuchsrecht abgelöst worden sei. Trotz mehrmaligem Bitten
sei dem Patienten auch kein Telefonanschluss eingerichtet worden (act. 25).
4. Die Vorinstanz legte die allgemeinen Voraussetzungen der Beschwer-
de gegen die fürsorgerische Unterbringung namentlich durch einen Entscheid der
Erwachsenenschutzbehörde sowie die Zuständigkeiten ausführlich dar; darauf
kann verwiesen werden (act. 24 S. 3 f.). Weiter hat sie zutreffend ausgeführt,
dass eine Person, die an einer psychischen Störung oder an einer geistigen Be-
hinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, in einer geeigneten Einrichtung un-
tergebracht werden darf, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht an-
ders erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Eine fürsorgerische Unterbringung setzt
somit einen materiellen Einweisungsgrund voraus, d.h. einen im Gesetz genann-
ten Schwächezustand, aus welchem eine besondere Schutzbedürftigkeit des Pa-
tienten resultiert, die eine nur in einer Anstalt erbringbare Behandlung erforderlich
macht. Sie ist stets ultima ratio und muss sich in Würdigung aller Umstände als
verhältnismässig erweisen (vgl. OGer ZH PA210025 vom 27. September 2021
E. 2.1).
5.a) Die KESB Horgen sowie die Vorinstanz erachteten das Vorliegen einer
psychischen Erkrankung gestützt auf das eingeholte Gutachten, die Angaben des
Arztes des Pflegeheims C'._____ und ihre eigene Einschätzung als gegeben
(act. 4 S. 4, act. 24 S. 6). In ihrer Beschwerde an die Kammer stellt die Be-

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schwerdeführerin vorab die Verwertbarkeit des Gutachtens in Abrede, da dem Pa-
tienten kein Verfahrensbeistand bestellt und dadurch sein rechtliches Gehör ver-
letzt worden sei (act. 25 S. 5 f.).
Gemäss Art. 449a ZGB hat die schutzbedürftige Person im Verfahren vor
der Erwachsenenschutzbehörde wenn nötig Anspruch auf Bestellung eines Ver-
fahrensbeistandes. Diese Norm gilt auch im Verfahren vor den gerichtlichen Be-
schwerdeinstanzen, was Art. 450e Abs. 4 ZGB für die fürsorgerische Unterbrin-
gung ausdrücklich festhält. Dabei sind die Komplexität der Angelegenheit, der
Grad der Hilflosigkeit des Betroffenen und die Schwere des Eingriffes zu berück-
sichtigen, wobei festzuhalten ist, dass auch eine drohende Freiheitsentziehung
als naturgemäss schwerer Eingriff nicht ohne Weiteres die Bestellung eines Bei-
standes gebietet. Die Behörde hat somit einen gewissen Ermessensspielraum.
Die Notwendigkeit einer Vertretung kann nicht mit der Begründung verneint wer-
den, durch die im Kindes- und Erwachsenenschutz geltenden Untersuchungs-
und Offizialmaximen (Art. 446 Abs. 1 und 3 ZGB) sei der Rechtsschutz genügend
gewahrt. Beim Beistand muss es sich um eine in fürsorgerischen und rechtlichen
Fragen erfahrene Person handeln (zum Ganzen BSK Erwachsenenschutz-
Auer/Marti, Art. 449a N 5 ff.; FamKomm Erwachsenenschutz-Steck, Art. 449a
N 4 ff.).
Es genügt nicht, wenn die Beschwerdeführerin zur Begründung der Notwen-
digkeit einer Verfahrensbeistandschaft allein auf die – von ihr bestrittene – Ein-
schätzung des Zustandes des Patienten durch die KESB Horgen und die Vor-
instanz verweist (act. 25. S. 6.). Diese Argumentation steht denn auch im Wider-
spruch zur von der Beschwerdeführerin in der Sache selbst vertretenen Auffas-
sung, wonach die Voraussetzungen einer fürsorgerischen Unterbringung gerade
nicht erfüllt seien, insbesondere kein Schwächezustand vorliege. Entscheidend
ist, ob der Patient als in der Lage erscheint, seinen Standpunkt im Verfahren klar-
zumachen und seine Wünsche und Bedürfnisse zu äussern. Dies ist im konkreten
Fall zu bejahen. Der Patient erklärte gegenüber der KESB Horgen, er habe keine
Gedächtnisprobleme und sei nicht dement. Deshalb bedürfe es keiner fürsorgeri-
schen Unterbringung. Er wolle bei der Beschwerdeführerin einziehen. Sie unter-

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stütze ihn, weitere Hilfe benötige er aber nicht. Er wolle nicht, dass man sich zu
viel in sein Leben einmische und für ihn Entscheidungen treffe (act. 13/9 S. 3 f.,
act. 13/46 S. 2). Letzteres bezog sich zwar auf die mögliche Anordnung einer
klassischen Beistandschaft des Erwachsenenschutzrechts nach Art. 390 ff. ZGB,
lässt sich aber durchaus auf die hier in Frage stehende Verfahrensbeistandschaft
übertragen. Anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung vom 6. März 2023
hielt der Patient an seinen Äusserungen fest und bekräftigte, es sei besser für ihn,
wenn er draussen sei (Prot. I S. 4 ff.). Damit befasste er sich mit den für den Ent-
scheid relevanten Punkten, ohne Nebensächlichkeiten oder Vorgänge, die keinen
Bezug zum Fall aufweisen, zu thematisieren. Er vermochte seine Rechte im Ver-
fahren demnach sachgerecht zu vertreten. Da im Übrigen weder besonders kom-
plexe Rechtsfragen zu beantworten sind noch ein unübersichtlicher Sachverhalt
vorliegt, bestand keine Notwendigkeit zur Errichtung einer Verfahrensvertretung.
Eine Verletzung des Anspruchs auf das rechtliche Gehör ist nicht ersichtlich.
b) Die Beschwerdeführerin rügt weiter, die Begutachtung habe nur drei
bis acht Minuten gedauert, was deren Glaubwürdigkeit erheblich in Zweifel ziehe.
Das Gutachten würde somit hauptsächlich auf Voruntersuchungen beruhen. So-
wohl die KESB als auch die Vorinstanz hätten diese Rüge trotz des geltenden Un-
tersuchungsgrundsatzes aber völlig ignoriert (act. 25 S. 6 f.). Da sich der Patient
bereits bei der KESB über die (zu) kurze Gesprächszeit beschwert hatte, fragte
diese beim Gutachter per E-Mail nach. Dieser antwortete, er habe ca. 35 Minuten
alleine mit dem Patienten gesprochen. Der Patient habe ihm ausführlich über sei-
ne ... Heimat [osteuropäischer Staat], seinen Beruf als Zahnarzt usw. berichtet,
bevor er ihn orientierend neuropsychologisch getestet habe. Zuvor habe er ihn
während etwa 20 Minuten beim Mittagessen im Kontakt mit seinen Mitbewoh-
ner/innen erleben können. Die wechselnden Stimmungen sowie fluktuierenden
kognitiven Fähigkeiten habe ihm der Pflegedienstleiter geschildert (act. 13/48). Es
gibt keine Veranlassung, diese Angaben in Zweifel zu ziehen. Auch dem Gutach-
ten lassen sich keine Anhaltspunkte dafür entnehmen, dass es ohne eigene Un-
tersuchung des Patienten durch den Gutachter allein gestützt auf die Vorakten
verfasst worden wäre. So wurde wo nötig zwischen eigenen Erkenntnissen des
Gutachters und Angaben aus anderen Quellen (z.B. des Behandlungsteams zu

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den obgenannten Stimmungsschwankungen) differenziert (act. 13/53 S. 3 ff.). Nur
weil der Gutachter über weite Strecken zum selben Schluss kommt wie die ande-
ren involvierten Stellen, fehlt es ihm nicht an Unabhängigkeit oder Eigenständig-
keit.
6.a) Erste Voraussetzung der fürsorgerischen Unterbringung ist das Vorlie-
gen eines Schwächezustandes gemäss Art. 426 Abs. 1 ZGB. Damit von einer
psychischen Störung im Sinne dieser Bestimmung gesprochen werden kann,
muss zum einen zwingend ein Krankheitsbild vorliegen. Dieses muss zum ande-
ren erhebliche Auswirkungen auf das soziale Funktionieren des Patienten haben.
Entscheidend ist insbesondere, ob die betroffene Person ihre Entscheidungsfrei-
heit behalten hat und am sozialen Leben teilnehmen kann (BSK Erwachsenen-
schutz-Geiser/Etzensberger, Art. 426 N 15). Hierzu kann auf die zutreffenden Er-
wägungen der Vorinstanz verwiesen werden (act. 24 S. 4 f.).
b) Gemäss dem Bericht des E._____s an die KESB Horgen vom
19. Januar 2023 leidet der Patient an einer mittelgradigen, frontal-betonten De-
menz bei Alzheimer-Krankheit, welche zusammen mit dem reduzierten körperli-
chen Zustand unter anderem wegen Diabetes Typ 2 zu einem Selbstversor-
gungsdefizit führe (act. 13/19 und 13/30/1).
Die Diagnose deckt sich mit den Angaben des von der KESB Horgen beauf-
tragten Gutachters G._____, wonach sich beim Patienten eine organisch-affektive
Störung bei frontal betonter Demenz bei Alzheimer-Krankheit findet. Diese führe
zu Beeinträchtigungen der Merkfähigkeit und Gedächtnisfunktionen, Störungen
der Orientierung und des Zeitgitters sowie des Abstraktionsvermögens. Es lägen
auch Störungen der Einsichts- und Erkenntnisfähigkeit, des Realitätsbezuges, der
exekutiven Funktionen sowie der Impulskontrolle und Steuerungsfähigkeit mit
verbal- und teilweise auch körperlich aggressiven Handlungstendenzen vor. Eine
Krankheits- und Behandlungseinsicht fehle. Die Fähigkeit zur Selbst- und Ge-
sundheitsfürsorge sei stark beeinträchtigt, was insbesondere mit Blick auf die Di-
abetes des Patienten in hohem Masse gesundheitsschädlich sei. Aufgrund der
Demenzerkrankung würden sich zudem Verhaltensauffälligkeiten mit affektiven
Schwankungen sowie verminderte psychische und emotionale Belastbarkeit zei-

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gen. So sei es zu einer schweren Verwahrlosung in den angestammten häusli-
chen Wohnverhältnissen mit Minderversorgung relevanter alltäglicher Lebens-,
aber auch gesundheitlicher Belange gekommen (act. 13/53 S. 2 ff.).
Diese Ausführungen werden durch die übrige Aktenlage bestätigt. So doku-
mentierte bereits die am 9. Januar 2023 von der Nachbarschaft aufgebotene Poli-
zei eine schwere Verwahrlosung des Patienten, wie die in der Wohnung aufge-
nommenen Fotos eindrücklich zeigen (act. 13/1). Auch der Heimleiter des Pflege-
heims C'._____, J._____, äusserte sich im Vorfeld der Anhörung des Patienten
durch die Vorinstanz telefonisch dahingehend, dass der Patient an einer fortge-
schrittenen Demenz leide und kognitiv stark eingeschränkt sei (act. 14). Hier
bleibt anzumerken, dass zur Vervollständigung des Gesamtbildes entgegen der
Ansicht der Beschwerdeführerin (act. 25 S. 7 f.) durchaus auch auf die Wahrneh-
mung des Heimleiters, der den Patienten im Unterschied zu den Ärzten und dem
Gutachter im Alltag erlebt, abgestellt werden kann und muss.
c) Gegenüber der KESB Horgen sprach die Beschwerdeführerin von ei-
ner Teil- bzw. mittelschweren Demenz des Patienten (act. 13/22, 13/31 und
act. 13/46 S. 3). Anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung räumten sie
und der Patient zwar ein, dass dieser altersbedingt etwas vergesslich sei, bestrit-
ten aber das Vorliegen einer Demenz. Er könne seine Angelegenheiten und auch
die Körperpflege selbständig erledigen und eigene Entscheidungen treffen
(Prot. I. S. 4 ff., act. 13/46 S. 2 f.). Dieser Darstellung ist mit Blick auf die oben
wiedergegebenen Ausführungen der Fachpersonen nicht zu folgen. Zwar war an-
lässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung ein einigermassen strukturiertes
Gespräch mit dem Patienten möglich, wie sich dem Protokoll entnehmen lässt
(Prot. I S. 4 ff.). Auch der Gutachter führte aus, dass ein Gespräch oberflächlich
führbar und der Gedankengang des Patienten geordnet und kohärent gewesen
sei. Er beschrieb den Patienten wiederholt als freundlich und zugewandt. Gleich-
zeitig habe sich eine deutliche Tendenz zur Bagatellisierung sowie fassadenhaf-
tes Verhalten gezeigt (act. 13/48, act. 13/53 S. 4). Die Vorinstanz hielt somit zu
Recht fest, dass sowohl die Beschwerdeführerin als auch der Patient dessen
Krankheit und die damit einhergehende Verwahrlosung sowie das gesundheitliche

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Gefährdungspotential bagatellisieren würden (act. 24 S. 6). Während die Fach-
personen die Orientierung des Patienten als deutlich beeinträchtigt bezeichneten
(act. 13/53 S. 4 f., act. 13/50/1), erklärt die Beschwerdeführerin gegenüber der
KESB Horgen, der Patient habe sich nie dafür interessiert, wo er sich aufhalte
(act. 13/46 S. 3). Der Gutachter attestierte dem Patienten wie gesehen eine mit-
telgradige, frontal-betonte Demenz. Seine detaillierten Ausführungen sind nach-
vollziehbar und schlüssig. Wie gesehen stimmen sie im Weiteren mit dem Bericht
des E._____s überein (act. 13/19). Auf diese einhelligen Angaben der Fachärzte
ist abzustellen und mit der Vorinstanz das Vorliegen einer psychischen Störung
im Sinne von Art. 426 Abs.1 ZGB zu bejahen.
7.a) Weiter wird für die fürsorgerische Unterbringung in einer Einrichtung
vorausgesetzt, dass die Betreuung und nötigenfalls auch eine Behandlung der be-
troffenen Person nötig ist, die nur mit einer Freiheitsentziehung in einer Klinik oder
anderen Einrichtung erbracht werden kann. Ein solch besonderer Schutz kann
notwendig werden, wenn die Möglichkeit besteht, dass die Person infolge ihrer
psychischen Störung unbesonnen, selbstschädigend oder für Dritte gefährlich
handelt (OGer ZH PA150024 vom 16. November 2015, E. 3.2.1). Eine Fremdge-
fährdung ist weder eine Unterbringungsvoraussetzung noch vermag sie für sich
alleine eine Unterbringung zu rechtfertigen. Der Schutz und die Belastung Ange-
höriger und Dritter ist jedoch in die Beurteilung miteinzubeziehen. Die Einrichtung
muss sodann geeignet sein, d.h. die Organisation und personellen Kapazitäten
aufweisen, um der eingewiesenen Person die im Wesentlichen benötigte Pflege
und Fürsorge zu erbringen. Es ist zu prüfen, ob das Betreuungs- und Therapiean-
gebot mit den spezifischen Bedürfnissen der betroffenen Person und dem Ziel der
fürsorgerischen Unterbringung übereinstimmen (zum Ganzen Gei-
ser/Etzensberger, a.a.O., Art. 426 N 8 ff., N 35 ff. und N 41 ff.).
b) Der Gutachter beschrieb den Patienten als weitgehend hilflos und um-
fassend behandlungs-, betreuungs- und schutzbedürftig. Es bestehe störungsbe-
dingt eine hohe Eigengefährdung bei gleichzeitig erheblich beeinträchtigter Ein-
sichts- und Urteils- sowie Absprache- und Bündnisfähigkeit. Vor diesem Hinter-
grund sei davon auszugehen, dass es ohne geeignete betreute Wohnsituation

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rasch zu einer erneuten Minderversorgung relevanter alltäglicher Belange und der
Gesundheitsfürsorge komme. Deshalb sei der Patient zum gegenwärtigen Zeit-
punkt auf die weitere Unterbringung in einer geeigneten Einrichtung angewiesen.
Weiter bejahte der Gutachter die Geeignetheit des Pflegeheims C'._____. Dieses
sei als auf die Betreuung von Menschen mit demenziellen Erkrankungen und da-
mit verbundenen Verhaltensauffälligkeiten ausgerichtet. Es biete neben der pfle-
gerischen Betreuung ein umfassendes und ressourcenorientiertes Aktivierungs-
programm (act. 13/53 S. 5 ff.).
Auch der Heimleiter des Pflegeheims C'._____ hielt eine Entlassung im jet-
zigen Zeitpunkt für ausgeschlossen. Dies käme einer Entlassung in ein men-
schenunwürdiges Dasein gleich (act. 14).
c) Demgegenüber bestritten die Beschwerdeführerin und der Patient an
der vorinstanzlichen Verhandlung die Notwendigkeit einer fürsorgerischen Unter-
bringung. Eine so strenge Überwachung wie im Heim sei nicht nötig, das Leben
draussen sei besser für ihn. Er könne bei der Beschwerdeführerin wohnen, ihre
Wohnung habe vier Zimmer. Sie würden gegenseitig füreinander sorgen und sich
von der Spitex unterstützen lassen. Sie kümmere sich seit 33 Jahren um ihn und
mache das besser als die KESB (Prot. I S. 4 ff.). Dass die Beschwerdeführerin
den Patienten nach ihren Möglichkeiten unterstützt, ist für ihn zweifelsohne wert-
voll und entlastend. Anzumerken ist aber, dass die Beschwerdeführerin ca. im
Jahr 2008 ausgezogen war, weil sie nach eigenen Angaben den Schmutz nicht
mehr ausgehalten habe (act. 13/14). Inzwischen dürfte sich die Situation nicht zu-
letzt infolge der Erkrankung des Patienten verschärft haben, wie auch die erwähn-
te Fotodokumentation der Polizei belegt (act. 13/1). Ob die Beschwerdeführerin
nunmehr besser mit dieser ungleich grösseren Belastung umgehen kann, er-
scheint zumindest fraglich. Nach übereinstimmender Meinung der beteiligten
Fachpersonen benötigt der Patient entgegen seiner Ansicht professionelle und
dauerhafte Unterstützung sowohl in alltäglichen als auch in medizinischen Belan-
gen, letzteres insbesondere auch mit Blick auf seine insulinpflichtige Diabetes. Er
ist aktuell nicht in der Lage, für sich selbst zu sorgen, was sich im Januar 2023 in
einer potentiell lebensbedrohlichen Entgleisung seiner Blutzuckerwerte (act. 13/53

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S. 4 f.) sowie in der bereits erwähnten schweren Verwahrlosung im angestamm-
ten häuslichen Umfeld zeigte. In Anbetracht des beim Patienten vorliegenden um-
fassenden Selbstfürsorgedefizits ist davon auszugehen, dass es ohne schützende
Strukturen rasch erneut zu einer Minderversorgung mit einer hohen Eigengefähr-
dung kommt, dies umso mehr, als ihm störungsimmanent die Krankheits- und Be-
handlungseinsicht gänzlich fehlt. Die geltend gemachte Krankheitseinsicht bezüg-
lich seiner Diabetes und der Niereninsuffizienz ändert daran nichts. Demnach ist
festzuhalten, dass der Patient ein erhöhter Schutz-, Betreuungs- und Unterstüt-
zungsbedarf hat, welcher ihm nur in einer Einrichtung erwiesen werden kann.
Dieser Einschätzung liegen entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin (act. 25
S. 11) die aktuellen Defizite und Beeinträchtigungen des Patienten zugrunde. Der
Gutachter wies lediglich auf ein mit hoher Wahrscheinlichkeit fortschreitendes
Geschehen und damit verbunden einen in nächster Zeit zunehmenden Betreu-
ungsbedarf des Patienten hin, stützte seine Erkenntnisse aber nicht auf eine künf-
tige Entwicklung ab (act. 13/53 S. 5 f.).
d) Das Pflegeheim C'._____ gewährleistet die therapeutische und medi-
kamentöse Betreuung des Patienten und ist somit für die weitere Unterbringung
geeignet. So hat sich der Gesundheitszustand des Patienten nach eigenen Anga-
ben der Beschwerdeführerin während seines Aufenthaltes im Pflegeheim stabili-
siert (act. 25 S. 4).
Die Beschwerdeführerin stellt die Eignung des Pflegeheims C'._____ ver-
schiedentlich in Frage, weil der Patient als Jude – wenn überhaupt – in einem jü-
dischen Heim wohnen wolle (act. 1 S. 3, act. 13/26, act. 13/31 und act. 25 S. 12).
Sie reicht ein Schreiben des Heimleiters des I._____ Heims vom 16. März 2023
ein, worin sich dieser zur Aufnahme von betagten Menschen mit Diabetes und
Demenz im Allgemeinen äussert und bittet um weitere Abklärungen durch das
Gericht oder Einräumung einer Frist (act. 25 S. 12, act. 26/2). Die Beschwerde-
führerin macht jedoch nicht konkret geltend, dass der Patient im Pflegeheim
C'._____ in der Ausübung seiner Religion oder der Einhaltung religiöser Vorschrif-
ten eingeschränkt wäre. Im Übrigen bezieht sich ein Einweisungs- bzw. Rückbe-
haltungsentscheid immer auf eine bestimmte Einrichtung. Entsprechend wies die

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Vorinstanz in der Hauptverhandlung zutreffend darauf hin, dass das Gericht keine
Verlegung in ein anderes Heim anordnen, sondern nur über die Entlassung aus
der konkret bezeichneten Einrichtung, hier dem Pflegeheim C'._____, entschei-
den könne (Prot. I S. 8; Geiser/Etzensberger, a.a.O., Art. 426 N 37). Somit hat
das Gericht auch im Rahmen der Untersuchungsmaxime keine näheren Abklä-
rungen zu einer allfälligen Umplatzierung des Patienten vorzunehmen. Der so-
wohl von der Beschwerdeführerin (act. 13/26, act. 13/31, act. 25 S. 12 f.) als auch
vom Heimleiter des Pflegeheims C'._____ (act. 13/27-28, act. 14) angesprochene
Dauerkonflikt zwischen ihnen beiden ist für die Prüfung der Geeignetheit des
Heims schliesslich nicht von Belang. Bei dieser Frage geht es einzig darum, ob
die Einrichtung die wesentlichen Schutz- und Betreuungsbedürfnisse des Patien-
ten abdecken kann, was vorliegend wie erwogen zu bejahen ist. Das Gericht kann
dem Heim denn auch keine Anweisungen zur Regelung des Besuchsrechts ertei-
len. Was die Umplatzierung des Patienten und das Besuchsrecht der Beschwer-
deführerin betrifft, ist auf die Beschwerde somit nicht einzutreten.
8.a) Schliesslich muss die fürsorgerische Unterbringung verhältnismässig
sein. Sie ist nur zulässig, wenn keine leichteren Massnahmen der betroffenen
Person einen genügenden Schutz gewähren, mit ihr indes ein solcher voraus-
sichtlich erreicht werden kann. Es ist nicht notwendig, dass zuerst alle leichteren
Massnahmen angeordnet werden und diese sich als unwirksam erweisen. Wenn
solche von vornherein als ungenügend erscheinen, darf eine fürsorgerische Un-
terbringung angeordnet werden. Diese soll in erster Linie der Wiedererlangung
der Selbstständigkeit und der Eigenverantwortung dienen. Ist eine Besserung des
Zustandes ausgeschlossen, muss sie die notwendige persönliche Betreuung er-
möglichen, um der betroffenen Person ein menschenwürdiges Leben zu sichern
(Geiser/Etzensberger, a.a.O., Art. 426 N 22 ff.). Massgebend für die Zurückbehal-
tung muss in erster Linie die Selbstgefährdung bleiben (BGer 5A_444/2014 vom
26. Juni 2014 E. 3.2).
b) Gemäss dem Gutachter würden bei einer sofortigen Entlassung erheb-
liche Risiken und Gefährdungen für den Patienten (namentlich die Risiken des
Verirrens und Verunfallens, Minderversorgung, fehlende Medikamenteneinnahme,

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schwere Verwahrlosung und erneute Klinikeinweisung) und eine hohe Belastung
und Überforderung des sozialen Umfeldes drohen. Diese Risiken liessen sich mit
anderen Massnahmen nicht eingrenzen (act. 13/53 S. 7 f.).
Der Heimleiter führte aus, der Patient sei desorientiert und teilweise aggres-
siv, er könne nicht mehr alleine leben. Er habe zudem einen Weglaufdrang
(act. 13/27, act. 14). Letzteres wurde auch vom Heimarzt hervorgehoben
(act. 13/50/1).
c) Nach der Vorstellung der Beschwerdeführerin und des Patienten würde
die Beschwerdeführerin den Patienten bei sich aufnehmen und sich mit Unterstüt-
zung der Spitex um ihn kümmern (Prot. I S. 4 ff.). Angesichts des beschriebenen
momentan ausgeprägten Krankheitsbildes könnten mit einer solchen ambulanten
Lösung aber weder dem Betreuungs- und Pflegebedarf des Patienten Genüge ge-
tan noch die genannten Risiken minimiert werden. Zudem darf die grosse Belas-
tung der Beschwerdeführerin und die damit einhergehende Gefahr einer erneuten
Einweisung des Patienten in ein Heim innert kurzer Zeit nicht ausser Acht gelas-
sen werden. Somit vermögen zum jetzigen Zeitpunkt keine milderen Massnahmen
als die fürsorgerische Unterbringung dem Patienten den benötigten Schutz zu bie-
ten und ihm ein menschenwürdiges Dasein zu gewährleisten.
9. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Voraussetzungen der für-
sorgerischen Unterbringung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB gegeben sind.
Damit erweist sich die Beschwerde, soweit sie sich gegen die Anordnung der für-
sorgerischen Unterbringung richtet, als unbegründet und ist abzuweisen. Auf die
Eventualanträge (Umplatzierung in ein anderes Heim und Anweisungen betref-
fend Besuchsrecht) ist nicht einzutreten.
10. Die KESB Horgen übertrug in Dispositiv-Ziffer 2 ihres Beschlusses vom
21. Februar 2023 die Zuständigkeit für die Entlassung resp. Verlegung des Pati-
enten der ärztlichen Leitung der Einrichtung, in welcher sich der Patient aufhält
(Art. 428 Abs. 2 ZGB und § 32 Abs. 2 EG KESR; act. 4). Mit dieser Delegation soll
sichergestellt werden, dass bei Wegfall der Unterbringungsvoraussetzungen eine
möglichst rasche Entlassung erfolgen kann. Da es sich bei der fürsorgerischen

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Unterbringung um eine Krisenintervention handelt, ist die Leitung des Pflege-
heims C'._____ dazu anzuhalten, in Zusammenarbeit mit den Sozialbehörden re-
gelmässig zu prüfen, ob für den Patienten eine mildere, auf seine Bedürfnisse zu-
geschnittene Massnahme oder allenfalls eine Verlegung in ein jüdisches Heim in
Betracht kommt oder angezeigt wäre.
11. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von §§ 2
Abs. 1 und 5 Abs. 1 i.V.m. § 12 GebV OG auf Fr. 1'000.– festzusetzen.
Die Prozesskosten werden gemäss Art. 450f ZGB und § 40 Abs. 1 und 3
EG KESR i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO grundsätzlich der unterliegenden Partei
auferlegt. Die nahestehende Person erhält, wenn sie eine gerichtliche Beurteilung
verlangt, volle Parteistellung und kann kostenpflichtig werden (Gei-
ser/Etzensberger, a.a.O., Art. 439 N 22, OGer ZH PA220022 vom 9. Juni 2022
E.3.2.2). Die Entscheidgebühr ist somit der Beschwerdeführerin aufzuerlegen.
Prozessentschädigungen sind keine zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird, soweit sie sich gegen die Anordnung der fürsorgeri-
schen Unterbringung richtet, abgewiesen. Im Übrigen wird darauf nicht ein-
getreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt und
der Beschwerdeführerin auferlegt.
3. Für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren werden keine Parteient-
schädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin und an die Verfahrensbe-
teiligten sowie an das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Horgen, je gegen
Empfangsschein, und an die Obergerichtskasse.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
i.V. Die Gerichtsschreiberin:
MLaw T. Rumpel
versandt am:
24. April 2023