zh_obergericht · SB160105 · 2016-08-19 · de
grobe Verletzung der Verkehrsregeln


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB160105-O/U/cs
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, die Ersatzoberrichter lic. iur.
Muheim und lic. iur. Ernst sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. Frei-
burghaus
Urteil vom 19. August 2016
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend grobe Verletzung der Verkehrsregeln
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht
Strafsachen, vom 10. November 2015 (GG150068)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 24. August
2015 (Urk. 20) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der groben Verletzung der Verkehrs-
regeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1
SVG und Art. 4a Abs. 1 lit. b und Abs. 3 VRV.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu
Fr. 240.– sowie mit einer Busse von Fr. 960.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt.
4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.
5. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 1'800.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'500.– Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 2'633.10 Auslagen Untersuchung
Fr. 5'933.10
6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem
Beschuldigten auferlegt.

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Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 53 S. 1 f.)
1. Das vorinstanzliche Urteil des Bezirksgerichts Winterthur Einzelgericht
vom 10.11.2015 (Geschäftsnummer GG150068-K/U/ng) sei vollum-
fänglich aufzuheben.
2. In Abweichung des erstinstanzlichen Urteils Ziff. 1 sei der Beschuldigte
vom Vorwurf der groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von
Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Artikel 4a
Abs. 1 lit. b und Abs. 3 VRV freizusprechen.
3. In Abweichung des erstinstanzlichen Urteils Ziff. 1 sei der Beschuldigte
wegen der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1
SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Artikel 4a lit. b und Abs.
3 VRV zu verurteilen.
4. In Abweichung des erstinstanzlichen Urteils Ziff. 2 sei die Geldstrafe
gegen den Beschuldigten vollumfänglich aufzuheben bzw. von einer
solchen vollumfänglich abzusehen.
5. In Abweichung des erstinstanzlichen Urteils Ziff. 2 sei die Busse auf ei-
ne Höhe von CHF 600.00 zu reduzieren.
6. Für den Fall, dass die Geldstrafe nicht aufgehoben wird, sei diese auf-
zuschieben und die Probezeit auf 2 Jahre festzusetzen.
7. In Abweichung des erstinstanzlichen Urteils Ziff. 5 und 6 seien die Kos-
ten vollumfänglich dem Staat zu überbinden.
b) Der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland:
Keine Anträge

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Erwägungen:
I. Prozessuales
1. Berufungsanmeldung
Gegen das eingangs im Dispositiv zitierte Urteil des Bezirksgerichts Winterthur,
Einzelgericht Strafsachen, vom 10. November 2015 liess der Beschuldigte mit
Eingabe der Verteidigung vom 13. November 2015 (eingegangen am Bezirksge-
richt Winterthur am 16. November 2015) rechtzeitig Berufung erheben (Art. 399
Abs. 1 StPO; Prot. I S. 13 ff.; Urk. 36).
Die Staatsanwaltschaft ergriff kein Rechtsmittel.
2. Berufungserklärung
Am 2. März 2016 quittierte die Verteidigung den Empfang des begründeten Ent-
scheids (Urk. 39). Die Berufungserklärung gab sie am 14. März 2016, und damit
innert der gesetzlichen Frist, zur Post (Art. 399 Abs. 3 StPO; Urk. 44).
Der Beschuldigte verlangt eine vollumfängliche Aufhebung des erstinstanzlichen
Urteils. Die Feststellung einer Teilrechtskraft entfällt damit.
3. Anträge auf Beweisergänzung
Um Wiederholungen zu vermeiden, wird auf die Beweisanträge (Urk. 44 S. 3) im
Rahmen der Erwägungen zum Schuldpunkt eingegangen.
4. Verwertbarkeit des METAS-Gutachtens
Dasselbe gilt für die geltend gemachte Unverwertbarkeit des METAS-Gutachtens
infolge Befangenheit des Gutachters (Urk. 44 S. 7).

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II. Schuldpunkt
1. Anklagevorwurf
Dem Beschuldigten wird zusammengefasst vorgeworfen, am 28. Juni 2014, 09.33
Uhr, mit seinem Motorrad ausserorts auf dem Gemeindegebiet von B._____ die
erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h nach Abzug der Messunsicher-
heitsmarge um 34 km/h überschritten zu haben. Sofern er nicht sogar mit direk-
tem Vorsatz gehandelt habe, habe er dieses kurz nach einem Überholmanöver
gemessene Tempo jedenfalls in Kauf genommen. Aufgrund der Bremswegverlän-
gerung und erhöhten Restgeschwindigkeit im Falle einer Kollision habe er eine
ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer in Kauf genommen.
2. Sachverhalt
2.1. (Anfängliches) Geständnis des Beschuldigten
In einer polizeilichen Kurzeinvernahme vor Ort wenige Minuten nach der Messung
anerkannte der Beschuldigte (nach Vorhalt des Videos und Hinweis auf seine
Rechte, die Aussage zu verweigern und einen Verteidiger zu bestellen) den Vor-
halt, die Messstelle mit 115 km/h passiert zu haben und damit nach Abzug einer
Sicherheitsmarge von (damals noch) 4 km/h 31 km/h zu schnell gefahren zu sein
(Urk. 2 S. 1, Urk. 44 S. 4). Auf die Frage, warum er so schnell gefahren sei, gab
er an, er habe einen Personenwagen vor sich gehabt, der mit 70 bis 75 km/h ge-
fahren sei; diesen habe er überholt und dadurch besagte "Restgeschwindigkeit"
gehabt (a.a.O.). Anlässlich der Berufungsverhandlung gab der Beschuldigte zu
Protokoll, nicht auf den Tacho geschaut zu haben. Gleichzeitig erklärte er, dass er
die Geschwindigkeit gut einschätzen könne (Prot. II S. 12).
Dass der Beschuldigte sich in jenem tatnahen Zeitpunkt ohne jeglichen Vorbehalt
und mit nachvollziehbarer Begründung hinsichtlich des Zustandekommens des
Tempoexzesses geständig bekannte - wobei er zu erkennen gab, dass er beim
vorgängigen Überholmanöver sogar noch schneller fuhr, sprach er doch von einer
"Restgeschwindigkeit" - ist ein erstes gewichtiges Indiz dafür, dass er am Mess-

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punkt tatsächlich massiv zu schnell fuhr, wenn auch allein aus diesen Angaben
der exakte Wert der Geschwindigkeitsüberschreitung noch nicht abgeleitet wer-
den kann.
Die Tatsachen, dass der Beschuldigte den Strafbefehl vom 14. August 2014
durch seinen mittlerweile mandatierten Verteidiger anfechten liess (Urk. 6, 7 und
15/1) sowie in der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 29. Juni 2015 und
der erstinstanzlichen Hauptverhandlung den Anklagevorhalt pauschal bestritt bzw.
von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch machte (Urk. 8 S. 4 ff., Prot. I
S. 9 ff.), vermögen dieses Geständnis nicht zu relativieren; im Übrigen sind kei-
nerlei Anhaltspunkte dafür ersichtlich, dass es rechtswidrig erlangt worden sein
könnte.
2.2. Einwendungen gegen das Messergebnis
Das für die Kontrolle verwendete Riegl FG21-P Laser-Messgerät mit der METAS-
Nr. … zeigte eine Geschwindigkeit der vom Beschuldigten gelenkten Honda
CBF1000A von 115 km/h an (Urk. 3, Urk. 9/4). Von Seiten des Beschuldigten wird
die Korrektheit dieser Messung in verschiedener Hinsicht in Zweifel gezogen.
2.2.1. Gültige Eichung des verwendeten Messgeräts
Moniert wurde etwa, es stehe nicht fest, dass das verwendete Gerät gültig geeicht
gewesen sei. Selbst wenn ein Eichzertifikat in den Akten liege, heisse dies nicht,
dass dieses zum verwendeten Messgerät gehöre. Die Verteidigung sticht mit die-
sem Einwand ins Leere. Laut dem Eichzertifikat Nr. … vom 2. Dezember 2013
wurde gleichentags ein "Lasergeschwindigkeitsmessgerät" Riegl FG21-P mit
Bilddokumentationssystem durch das Eidgenössische Institut für Metrologie (ME-
TAS) gemäss den Vorschriften der Geschwindigkeitsmessmittel-Verordnung (SR
941.261) geeicht, und es wurde ausdrücklich bestätigt, dass das Messmittel die
gesetzlichen Anforderungen erfülle und bis 31. Dezember 2014 eingesetzt wer-
den dürfe, solange das Gerät den rechtlichen Anforderungen entspreche, keine
Sicherungsmechanismen verletzt seien oder messrelevante Teile repariert wor-
den seien (Urk. 9/5). Dieses Zertifikat bezieht sich auf das Gerät mit der METAS-

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Nummer …, und exakt diese Zahl findet sich sowohl im Laser-Messprotokoll be-
treffend den Beschuldigten neben dem Eintrag "Metas-Nummer" als auch in der
Fuss- bzw. Scriptzeile der Messaufnahme direkt unter dem Wort "METAS" (Urk.
3, Urk. 9/3; vgl. ferner S. 19 von Urk. 10/3 [Bedienungsanleitung]). Es besteht
mithin kein Anlass, davon auszugehen, das Eichzertifikat beziehe sich nicht auf
das verwendete Messgerät, zumal auch der Messprotokoll-Eintrag "letzte Ei-
chung" zeitlich mit dem Eichzertifikat übereinstimmt (Urk. 3, Urk. 9/4 f.). Ebenso
wenig liegen Anzeichen dafür vor, dass bis zur Messung einer der Umstände ein-
getreten wäre, welche die Gültigkeit der Eichung aufheben konnten. Damit ist -
entgegen den von der Verteidigung und im Privatgutachten C._____ vom 20. Feb-
ruar 2015 (Urk. 12/1 S. 3) geäusserten Zweifeln - davon auszugehen, dass das
verwendete Messgerät technisch in Ordnung und somit messtauglich war (vgl. zu
den Anforderungen auch BGE 6B_774/2015 vom 27. Januar 2016).
2.2.2. Ausbildung des Messfunktionärs am Messgerät
Im Weiteren ist aktenmässig belegt, dass der die Messung durchführende Funkti-
onär der Kantonspolizei Zürich, PS D._____, am 8. April 2011 gemäss den ein-
schlägigen gesetzlichen Bestimmungen am Messgerät Riegl FG21-P ausgebildet
worden war (Urk. 9/6, vgl. auch Urk. 9/4). Er verfügte mithin über die erforderli-
chen Kenntnisse zur Vornahme einer Geschwindigkeitskontrolle mit dem verwen-
deten Gerät.
2.2.3. Funktionstest des Messgeräts
D._____ bestätigte auf dem Messprotokoll mit einem Haken und durch seine Un-
terschrift, den Gerätetest durchgeführt zu haben (Urk. 9/4). Damit besteht die
Vermutung, dass er diese vor der ersten Messung vorzunehmende Prüfung be-
dienungsanleitungskonform (Urk. 10/3 S. 13 ff.) - also mit Visier- und Nulltest -
pflichtbewusst und mit positivem Ergebnis vorgenommen hat. Entgegen der Auf-
fassung der Verteidigung (Urk. 44 S. 6; vgl. auch das C._____-Privatgutachten
Urk. 12/1 S. 3 f.) bedarf es für diese Annahme nicht zusätzlich einer eingehenden
schriftlichen oder mündlichen Darstellung des Messfunktionärs, wie er im konkre-
ten Fall vorgegangen ist, d.h. einer detaillierten Beschreibung der einzelnen vor-

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genommenen Testschritte wie etwa der Art und Distanz des Test-Ziels (vgl. BGE
6B_937/2013 vom 23. September 2014 E. 1.4 sowie die Weisungen des ASTRA
über polizeiliche Geschwindigkeitskontrollen und Rotlichtüberwachung vom
22. Mai 2008 Ziff. 11.1).
Ins Wanken gebracht oder gar umgestossen werden kann die Vermutung eines
ordnungsgemäss vorgenommenen Funktionstests sodann nicht schon mit pau-
schalen angeblich entlastenden Mutmassungen (denn solche - wie etwa ein allfäl-
liger Defekt am Messgerät - können immer vorgebracht werden), sondern nur mit
konkretisierten Einwendungen, die sich als stichhaltig erweisen könnten. Den Be-
schuldigten trifft insofern eine gewisse Substantiierungspflicht, bevor Weiterungen
seitens des Staats vorzunehmen sind, wie die Verteidigung richtigerweise selbst
vorbringt (Urk. 44 S. 10).
Der Beschuldigte erfüllt diese Voraussetzung immerhin, indem er behauptet, ein
für den Funktionstest geeignetes Testziel (in Form grosser Verkehrstafeln) habe
sich erst jenseits des zugelassenen Messbereichs von 30 bis 600 m bzw. nicht in
der empfohlenen Entfernung von ca. 150 m befunden (Urk. 44 S. 5 und 13).
Indes stösst seine Rüge bei näherer Betrachtung ins Leere. Die Bedienungsanlei-
tung zählt Beispiele von geeigneten Zielen in rund 150 m ("z.B. Mast, Verkehrs-
zeichen oder Gebäudekanten") Entfernung oder grösserer Distanz ("insbesondere
Anzeigetafeln") auf (Urk. 10/3 S. 14). Auf der Videoaufzeichnung ist unschwer zu
erkennen, dass sich zwischen der 300 m vom Gerät entfernten Messstelle (Urk. 3,
Urk. 9/3 und Urk. 9/4) und der Stelle, an welcher der Beschuldigte danach ange-
halten wurde, in Mess- und Kamerarichtung links der Strasse mehrere Bäume
und ein grosser dunkler Pfahl befinden, die im Einklang mit der Bedienungsanlei-
tung als Testobjekt für den Funktionstest tauglich waren, sodass ein solcher ohne
Weiteres korrekt durchgeführt werden konnte. Dazu waren überdies die zahlrei-
chen weiss-schwarzen Strassenbegrenzungspfosten, die in kurzen Abständen
angebracht waren, geeignet. Der Verteidigung kann nicht gefolgt werden, wenn
sie behauptet, diese hätten nicht für den Test herangezogen werden könne, weil
sie mit Reflektoren versehen seien, welche den Nulltest gestört hätten. Denn die
Bedienungsanleitung für das Messgerät beschreibt gut reflektierende Ziele gerade

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als besonders geeignet für die Funktionsprüfung (Urk. 44 S. 14; vgl. dazu auch
unten Ziff. II.2.2.7). Somit besteht kein Raum für die Annahme, es sei kein den
Vorschriften entsprechendes Testziel für den Funktionstest verwendet worden
und dieser sei daher nicht fehlerfrei erfolgt. Nach dem Gesagten erübrigt sich
auch ein Augenschein, um "objektiv zu erkennen, dass nichts Geeignetes im
Messbereich war (30 - 600m), sodass erkannt werden muss, dass die vorge-
schriebenen Gerätetest effektiv nicht oder nicht korrekt durchgeführt wurden"
(Urk. 44 S. 13).
2.2.4. Konkrete Messung
Was nun die Messung der Geschwindigkeit des Beschuldigten bzw. von dessen
Motorrad betrifft, so ergibt sich aus der Videoaufzeichnung (Urk. 9/3), dass auch
diese lege artis erfolgte.
Der Funktionär schwenkt die zunächst auf ein Feld gerichtete Messvorrichtung
nach links zur Strasse. Als das Fadenkreuz die Honda - die in einem spitzen Win-
kel auf das Messgerät zufährt - genau im Visier hat, wechselt die (vorher weisse,
auf "--- km/h" stehende) Geschwindigkeitsanzeige in der Kopfzeile der Videoauf-
zeichnung (um 09:33:44 Uhr) auf grün, zeigt "+ 115 km/h" an und erscheint in der
Fusszeile der Text "valid", was gemäss Bedienungsanleitung bedeutet, dass eine
gültige Messung vorgenommen wurde (Urk 10/3 S. 18 ff.).
Eine Fehlmessung durch Erfassung eines anderen Gegenstands kann ausge-
schlossen werden:
- Erstens befand sich das beinahe frontal entgegenkommende Motorrad wie er-
wähnt genau im Fadenkreuz des - wovon wie gezeigt auszugehen ist - ordnungs-
gemäss eingestellten Visiers, als die Messung stattfand, und nicht das dahinter
fahrenden Auto,
- zweitens hatte der Beschuldigte nach eigenem Bekunden dieses Fahrzeug
soeben überholt und fuhr es dabei 70 bis 75 km/h, konnte das Auto also vom auf
eine Mindestgeschwindigkeit von 106 km/h eingestellten Messgerät (dazu Urk.
10/3 S. 14 f.) bei der Fusszeilen-Anzeige "#valid#" nicht erfasst worden sein, und
- drittens zeigt das "+" in der Kopfzeile an, dass auch die in die andere, von der

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Messstelle wegführende Richtung fahrenden Autos das Ergebnis nicht verfälscht
haben können, denn dieses (Kontroll-)Zeichen steht für ankommenden, nicht für
abfliessenden Verkehr (Urk. 9/3 S. 18).
Die Messung erfolgte also offensichtlich am Fahrzeug des Beschuldigten, was üb-
rigens auch im Privatgutachten des Beschuldigten als durch die Videoaufnahmen
belegt betrachtet wird (Urk 12/1 S. 4).
2.2.5. Zwischenresultat
Nach dem Gesagten ist erstellt, dass die Messung durch eine ausgebildete Per-
son mit einem gültig geeichten Gerät, nach ordnungsgemäss vollzogenem Funk-
tionstest und unter Erfassung des Beschuldigten bzw. von dessen Motorrad er-
folgte.
2.2.6. Gefahrene Geschwindigkeit
Da das Messgerät korrekt arbeitete und richtig bedient wurde, ist auch davon
auszugehen, dass die angezeigte Geschwindigkeit im Rahmen des für ein sol-
ches Gerät technisch Möglichen korrekt ermittelt wurde.
Eine leichte Messungenauigkeit kann allerdings nicht ausgeschlossen werden,
weshalb ein Toleranzabzug vorgenommen wird, der im Strafbefehl in Einklang mit
Art. 8 der Verordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung
(VSKV-ASTRA) auf 4 km/h angesetzt wurde, womit von einer Tempoüberschrei-
tung von 31 km/h ausgegangen wurde.
Der nunmehr eingeklagte Sachverhalt ist nach dem Gesagten für diese Ge-
schwindigkeit rechtsgenügend erstellt; die Beweislage ist klar und erdrückend,
weshalb auf das von der Staatsanwaltschaft eingeholte METAS-Gutachten (Urk.
11/6) hätte verzichtet werden können (woraus überdies erhellt, dass es keines
Zweit- oder Obergutachtens bedarf [Urk. 44 S. 3 und 13]) und die übrigen, von der
Verteidigung beantragten Beweisergänzungen (Befragung des Messfunktionärs
und Augenschein vor Ort) ebenfalls obsolet sind.

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2.2.7. METAS-Gutachten
Nachdem die Verteidigung auf das METAS-Gutachten vom 30. März 2015 (Urk.
11/6) Bezug nimmt und darin Hinweise für die Unzuverlässigkeit der Messung er-
kennen will, ist trotzdem darauf einzugehen.
2.2.7.1. Der Beschuldigte stellt sich auf den Standpunkt, das Gutachten sei nicht
zu seinen Lasten verwertbar, denn das Bundesamt sei nicht unabhängig (Urk. 44
S. 7). Sinngemäss macht er geltend, weil dieses bzw. der Gutachter E._____
auch die Eichung des vorliegenden Geräts vorgenommen habe, dürfe E._____
nicht als Gutachter Stellung dazu nehmen, ob diese richtig erfolgt sei bzw. das
Gerät korrekt funktioniert habe, ohne aufgrund des Interessenkonflikts zumindest
den Anschein der Befangenheit zu erwecken. Tatsächlich hat der Gutachter als
Bereichsleiter Verkehr, Akustik und Vibration neben dem die Eichung vorneh-
menden F._____ das Eichzertifikat mitunterzeichnet (Urk. 9/5 und 11/6 S. 10). In-
des reicht die Zugehörigkeit zum Eidgenössischen Institut für Metrologie und eine
solche Signatur als kontrollierender Vorgesetzter allein - auch nach der bundes-
gerichtlichen Rechtsprechung (BGE 6B_679/2011 vom 19. Dezember 2011) -
noch nicht aus, um Zweifel an der Unparteilichkeit von E._____ als Gutachter in
vorliegender Sache zu wecken; die Expertise ist daher verwertbar.
2.2.7.2. Im Gutachten wird zunächst bestätigt, dass jedes Messmittel, das von der
Polizei für amtliche Messungen verwendet wird, von METAS eine eindeutige
Nummerierung erhalte und zutreffend festgestellt, dass die Nummern auf Eichzer-
tifikat und Messprotokoll identisch seien (Urk. 11/6 S. 2 und 9, siehe bereits oben
Ziff. II.2.2.1). Dass die Hersteller-Seriennummer des Geräts in den Messunterla-
gen nicht aufscheint, spielt daher keine Rolle.
Weiter wird übereinstimmend mit den bereits erfolgten Erwägungen die Gültigkeit
der Eichung bestätigt (Urk. 11/6 S. 2 und 9).
Die Verteidigung bemängelt, dass sich das Gutachten "weder dazu äussert, ob
und woran der Visiertest gemacht wurde und ob und woran der Nulltest gemacht
wurden" (Urk. 44 S. 7). Dazu kann und braucht sich das Gutachten nicht zu äus-

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sern, denn nicht der Gutachter, sondern Messfunktionär D._____ hat diesen Test
gemacht, wobei Letzterer wie erwähnt mittels eines Hakens im Feld "Funktions-
test" und durch seine Unterschrift bestätigt hat, dass diese Prüfung ordnungsge-
mäss und erfolgreich durchgeführt wurde. Das genügt, solange keine ernsthaften
gegenteiligen Anhaltspunkte ergeben, und solche finden sich auch im Gutachten
nicht. Im Gegenteil hält der Gutachter beispielsweise fest, dass mit den Pfosten
am Strassenrand ausreichend prüftechnisch sinnvolle stationäre Reflexionsobjek-
te für die Durchführung des (an sich gar nicht mehr erforderlichen) Nulltests und
die Visierjustierung vorhanden gewesen seien und das Gerät so robust sei, dass
es für eine Fehlmessung aufgrund eines intern verschobenen optischen Aufbaus
eines intensiven mechanischen Schlags bedurft hätte (Urk. 11/6 S. 8 f.). Nach-
vollziehbar gelangt er zum Schluss, dass aufgrund der vorhandenen Erkenntnisse
die Visiereinrichtung korrekt eingestellt gewesen sei.
Der Gutachter verneint sodann die Frage, ob ein hinter dem Beschuldigten fah-
rendes Fahrzeug die Messung beeinflusst habe (S. 8). Gründe dafür, dass dieser
Schluss überzeugt, wurde bereits weiter oben dargelegt (Ziff. II.2.2.4). Im Gutach-
ten wird zusätzlich angeführt, dass zwar möglich sei, dass bei der Messung der
Geschwindigkeit des Motorrads des Beschuldigten auch Reflexionen von nachfol-
genden, also weiter entfernten Fahrzeugen, erfolgt seien, doch hätten diese die
Messung nicht beeinflusst, weil sie vom Gerät als Fremdeinfluss erkannt würden
und unberücksichtigt blieben (Urk. 11/6 S. 10).
Weiter enthält das METAS-Gutachten Ausführungen zur generellen Geschwindig-
keits-Messgenauigkeit des verwendeten Geräts, wobei diese insofern unklar blei-
ben, als einerseits von einer Eichung vom 2. Dezember 2014 (also nach dem hier
interessierenden Vorfall) die Rede ist, andererseits von einer Messung im Zu-
sammenhang mit der Eichung vom 27. November 2013. Angesichts dieser Diver-
genz und zudem auch der falschen Fragestellung im Auftrag der Staatsanwalt-
schaft, mit welcher maximalen Geschwindigkeit der Beschuldigte bei der Mes-
sung gefahren sei (Urk. 11/2 und 11/6 S. 8), kann nicht auf die im Gutachten fest-
gehaltene geringe Messunsicherheit von 0.7 % bzw. 0.8 km/h bzw. die vom ME-
TAS festgestellte und zur Anklage erhobene Geschwindigkeit von 114 km/h ab-

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gestellt werden (Urk. 11/6 S. 7 f.), sondern ist der Sicherheitsabzug vorzunehmen,
wie ihn Art. 8 lit. b Ziff. 2 VSKV-ASTRA für Lasermessungen in diesem Ge-
schwindigkeitsbereich vorsieht, nämlich 4 km/h (vgl. dazu schon oben Ziff. II.2.1
und II.2.2.6). Es ergibt sich eine erstellte Geschwindigkeit im Messzeitpunkt von
mindestens 111 km/h.
Im Gutachten enthalten ist schliesslich eine von der Lasermessung unabhängige
Geschwindigkeits-Rekonstruktion anhand der Videosequenz (basierend auf dem
Bildmaterial, der Videobildfrequenz sowie Distanzmessungen vor Ort), die jedoch
ausdrücklich als mit erhöhter Unsicherheit behaftet deklariert wurde und lediglich
für eine Plausibilitätsbetrachtung der Lasermessung mit dem Messgerät diente
(Urk. 11/6 S. 4 ff. und S. 9). Die massgebliche Minimalgeschwindigkeit, mit der
der Beschuldigte fuhr, ist selbstredend nicht aus dieser bloss näherungsweise Er-
gebnisse liefernden, zu Vergleichszwecken erfolgten Weg-Zeit-Berechnung abzu-
leiten, sondern ergibt sich allein aus der präzisen Lasermessung. Etwas Anderes
wird auch im Gutachten nicht behauptet. Soweit die Verteidigung das Weg-Zeit-
Diagramm als ungenau beanstandet, geht sie einmal mehr an der Sache vorbei
und ist auf ihre Beanstandungen nicht näher einzugehen (Urk. 44 S. 8 f., vgl. auch
Urk. 27 S. 2 f.). Nicht ersichtlich ist auch, wieso sich aus dieser Plausibilitätsprü-
fung ergeben soll, dass Lasermessungen generell nicht so exakt seien, "wie man
es landläufig denken könnte".
2.2.8. Privatgutachten C._____
Aus dem vom Beschuldigten eingereichten Privatgutachten der C._____ GmbH &
Co. KG, …, vom 12. Februar 2015 (Urk. 12/1) und der Stellungnahme dieser Fir-
ma zum METAS-Gutachten vom 8. Mai 2015 (Urk. 12/2) ergibt sich nichts, wozu
im vorliegenden Entscheid nicht bereits Erwägungen erfolgt wären.
Noch einmal ist festzuhalten, dass die vorhandenen Beweismittel auch ohne ME-
TAS-Gutachten den Anklagesachverhalt bereits rechtsgenügend belegen. Weite-
rungen bedarf es nicht. Soweit sodann Kritik an der Plausibilitätsprüfung durch
Auswertung der Videoaufzeichnung (Weg-Zeit-Berechnung) geübt wird, erübrigen
sich Ausführungen dazu, weil zur Ermittlung der gefahrenen Geschwindigkeit

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nicht darauf, sondern auf die Lasermessung abgestellt wird (Urk. 12/2 S. 2 f.). Die
technischen Ausführungen zur Visiermessung (a.a.O. S. 3) sind irrelevant, ver-
mögen sie doch die Vermutung, dass auch insofern durch den Messfunktionär ein
korrekter Test erfolgt ist, nicht als zweifelhaft erscheinen zu lassen. Ob auf die
Nullmessung - wie im METAS-Gutachten erwähnt - verzichtet werden kann oder
nicht (Urk. Urk. 11/6 S. 7 f., Urk. 12/2 S. 3), ist im Ergebnis ebenso ohne Belang,
ist doch aufgrund des Messprotokolls davon auszugehen, dass auch diese ord-
nungsgemäss durchgeführt wurde.
2.2.9. Fazit
Zusammenfassend ist erstellt, dass der Beschuldigte zur in der Anklageschrift er-
wähnten Zeit den dort beschriebenen Ort mit seinem Motorrad mit mindestens
111 km/h und damit 31 km/h zu schnell passiert hat, und dass er in Kauf nahm,
nach dem vorgängigen Überholmanöver mit einer solchen (Rest-)Geschwindigkeit
unterwegs zu sein.
3. Rechtliche Würdigung
Die Vorinstanz hat bereits Ausführungen dazu gemacht, unter welchen Voraus-
setzungen ein Schuldspruch wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln im
Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG zu erfolgen hat. Darauf kann zunächst verwiesen
werden (Urk. 42 S. 9).
Wer die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf Strassen ausserorts um 30 km/h
oder mehr überschreitet, begeht ungeachtet der konkreten Umstände objektiv ei-
ne grobe Verkehrsregelverletzung (BGE 124 II 259 E. 2c; 121 IV 230 E. 2c). Ver-
kehrsteilnehmer dürfen sich darauf verlassen, dass andere sich in etwa an die
Geschwindigkeitsvorschriften halten. Wer wie der Beschuldigte das zulässige
Tempo um fast 40 % überschreitet, schafft nicht nur durch den Überraschungsef-
fekt für Dritte eine sehr gefährliche Situation, sondern auch durch die erhöhte ki-
netische Energie, die sich in einem wesentlich längeren Bremsweg und einem
stärkeren Aufprall bei einem Unfall niederschlägt.

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Bei einer solchen Konstellation ist grundsätzlich auf ein zumindest grobfahrlässi-
ges Verhalten zu schliessen. Die Rücksichtslosigkeit ist ausnahmsweise zu ver-
neinen, wenn besondere Umstände vorliegen, die das Verhalten subjektiv in ei-
nem milderen Licht erscheinen lassen (BGE 6B_33/2015 vom 5. Mai 2015; BGE
6B_766/2013 vom 24. Februar 2014; BGE 6B_50/2013 vom 4. April 2013). Sol-
che liegen hier jedoch nicht vor. Gute Witterungs- und Strassenverhältnisse - wie
sie in casu bestanden - stellen keine besonderen Umstände dar, welche die ob-
jektiv grobe Verkehrsregelverletzung subjektiv in milderem Licht erscheinen las-
sen (BGE 6B_50/2013 vom 4. April 2013 E. 1.5 mit Hinweis). Das würde auch im
Falle guter Verkehrsverhältnissen gelten, die hier allerdings ohnehin nicht gege-
ben waren: Es herrschte ein reges Verkehrsaufkommen (Urk. 3, Urk. 9/4). So-
dann ist ein Überholmanöver zwar möglichst zügig durchzuführen; fährt aber das
voranfahrende Fahrzeug wie hier nur wenig unter der erlaubten Geschwindigkeit,
rechtfertigt dies keinen Tempoexzess, sondern ist auf das Überholen zu verzich-
ten.
Der Beschuldigte ist damit der groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne
von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 32 Abs. 2 SVG und Art. 4a Abs. 1
lit. b und Abs. 3 VRV schuldig zu sprechen.
III. Strafe und Vollzug
1. Strafrahmen und -zumessungsregeln
Der Strafrahmen reicht von einem Tagessatz Geldstrafe bis zu drei Jahren Frei-
heitsstrafe.
Die Grundsätze der Strafzumessung hat die Vorinstanz bereits zutreffend ange-
führt (Urk. 42 S. 10 f.). Eine Wiederholung an dieser Stelle erübrigt sich.

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2. Konkrete Strafzumessung
2.1. Tatkomponente
Die ernstliche Gefährdung der Sicherheit anderer ist zwar bereits Tatbestands-
merkmal der groben Verletzung von Verkehrsregeln. Allerdings können auch
diesbezüglich für die Strafzumessung relevante Unterschiede bestehen.
Die objektive Tatschwere wiegt leicht. Der Beschuldigte hat die für die Qualifikati-
on der Tat als grobe Verletzung der Verkehrsregeln geltende untere Geschwin-
digkeitsgrenze nur geringfügig überschritten (wobei indes die vorliegend anzu-
nehmende, gegenüber der Anklage und der Vorinstanz um 3 km/h geringere Ge-
schwindigkeit [+ 31 statt + 34 km/h], nicht nennenswert ins Gewicht fällt), und er
hat die Tat bei schönem Wetter sowie übersichtlichen und guten Strassenverhält-
nissen begangen. Bei der vom Beschuldigten gefahrenen Honda CBF1000A han-
delt es sich sodann um ein solides, für hohe Geschwindigkeiten gebautes Motor-
rad, sodass der Beschuldigte insoweit kein zusätzlich erhöhtes Risiko einging.
Hingegen herrschte im Tatzeitpunkt ein reges Verkehrsaufkommen (vgl. Urk. 3
und Urk. 9/3), was das Gefährdungsmoment erhöhte.
In subjektiver Hinsicht ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass der Be-
schuldigte grobfahrlässig handelte. Er hatte es darauf abgesehen, ein höchstens
10 km/h unter der erlaubten Höchstgeschwindigkeit fahrendes Auto schnell - d.h.
mit hoher Differenzgeschwindigkeit - zu überholen und war nun wieder am Ausrol-
len in Richtung Normalgeschwindigkeit. Ein nachvollziehbares Motiv für die Ge-
schwindigkeitsüberschreitung ist jedoch nicht ersichtlich; er hätte ohne Weiteres
auf das Überholmanöver verzichten können, zumal er es offenbar nicht eilig hatte
(Prot. II S. 10 und 14 f.).
Insgesamt ist von der Tatschwere her von einem leichten Verschulden auszuge-
hen und die hypothetische Einsatzstrafe auf 15 Tagessätze Geldstrafe anzuset-
zen.

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2.2. Täterkomponente
Aus dem zivilen Vorleben und den persönlichen Verhältnissen des mittlerweile
54jährigen Beschuldigten ergibt sich nichts für die Strafzumessung Relevantes.
Die Vorstrafe aus dem Jahre 2009 ist nicht einschlägiger Natur. Sie ist ausserdem
mit 20 Tagessätzen Geldstrafe (unter Gewährung des bedingten Strafvollzugs)
und Fr. 1'500.- Busse nicht gravierend und liegt lange zurück. Die Vorstrafe fällt
daher nicht sonderlich ins Gewicht.
Minimal strafmindernd in Anschlag zu bringen ist das - allerdings nicht besonders
weit reichende - Teilgeständnis des Beschuldigten. Von Reue und Einsicht kann
indes nicht die Rede sein. Der einwandfreie strafrechtliche Leumund ist normal
und führt nicht zu einer Strafreduktion.
Die straferhöhenden und strafmindernden Elemente halten sich die Waage, so-
dass die Einsatzstrafe unverändert bleibt.
2.3. Tagessatzbemessung und Busse
Mit zutreffender Begründung, auf die verwiesen werden kann, hat die Vorinstanz
die Tagessatzhöhe auf Fr. 240.– festgelegt.
Dem Verschulden des Beschuldigten Rechnung tragend, ist die auszufällende
Geldstrafe mit einer Busse zu verbinden. In Nachachtung der bundesgerichtlichen
Rechtsprechung (BGE 135 IV 188 E. 3.4.4; BGE 140 IV 1), wonach der Anteil der
Verbindungsbusse an der gesamten Strafe grundsätzlich maximal einen Fünftel
betragen soll, ist die Verbindungsbusse auf Fr. 720.– festzusetzen.
Damit ist die Anzahl Tagessätze um 3 Einheiten auf 12 zu reduzieren. Der Be-
schuldigte ist somit mit einer Geldstrafe von 12 Tagessätzen zu Fr. 240.– sowie
mit einer Busse von Fr. 720.– zu bestrafen.

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3. Vollzug
Zu Recht hat die Vorinstanz dem Beschuldigten hinsichtlich der Geldstrafe den
bedingten Strafvollzug unter Ansetzung der minimalen Probezeit von 2 Jahren
gewährt. Diesbezüglich kann auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen (Urk.
42 S. 13 f.).
Bei schuldhafter Nichtbezahlung der Busse tritt an deren Stelle eine Ersatzfrei-
heitsstrafe von 3 Tagen.
IV. Kosten und Entschädigung
1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist das erstinstanzliche Kostendispositiv
zu bestätigen. Dass das Einzelgericht von einer geringfügig tieferen Geschwin-
digkeit auszugehen gehabt hätte, weshalb die Anzahl Tagessätze für die Geld-
strafe im Berufungsverfahren leicht reduziert wurde, führt zu keiner anderen Beur-
teilung des Aufwands der Vorinstanz.
2. Im Berufungsverfahren unterliegt der Beschuldigte mit seinen Anträgen auf
Freispruch vom Vorwurf der groben Verletzung von Verkehrsregeln, Verurteilung
wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln und Bestrafung mit lediglich
Fr. 600.- Busse. Obsolet war der Antrag, im Falle einer erneuten Ausfällung einer
Geldstrafe den bedingten Strafvollzug zu gewähren und die Probezeit auf 2 Jahre
festzusetzen, denn das entspricht bereits der erstinstanzlichen Regelung (die
schon aufgrund des Verbots der Schlechterstellung des allein appellierenden Be-
schuldigten nicht geändert hätte werden können). Schliesslich unterliegt der Be-
schuldigte auch hinsichtlich seiner Anträge zur Kosten- und Entschädigungsfolge.
Die bereits unter Ziffer 1 genannten Änderungen im vorliegenden Entscheid recht-
fertigen ebenfalls keine auch nur teilweise Kostenübernahme auf die Gerichtskas-
se.

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Auch die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens sind damit dem Beschuldigten
aufzuerlegen.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der groben Verletzung von Verkehrs-
regeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 32 Abs. 2
SVG, Art. 4a Abs. 1 lit. b und Abs. 3 VRV.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 12 Tagessätzen zu
Fr. 240.– und mit Fr. 720.– Busse.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt.
4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
5. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 5 und 6) wird bestätigt.
6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 3'500.– festgesetzt und
dem Beschuldigten auferlegt.
7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die Verteidigung des Beschuldigten im Doppel für sich und zuhanden
des Beschuldigten (übergeben),
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,sowie in vollständiger Aus-
fertigung an
− die Verteidigung des Beschuldigten im Doppel für sich und zuhanden
des Beschuldigten,
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,

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und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz,
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A,
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativ-
massnahmen, 8090 Zürich,
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Thurgau, Prävention und Mas-
snahmen, Moosweg 7a, 8501 Frauenfeld,
je gegen Empfangsschein.
8. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 19. August 2016
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter lic. iur. Spiess lic. iur. Freiburghaus

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Zur Beachtung:
Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam
gemacht:
Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-
erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss
er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte
Freiheitsstrafe.
Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden
(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB),
- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,
- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.