zh_obergericht · LC110064 · 2012-07-02 · de
Ehescheidung (Unterhaltsbeiträge, Güterrecht, Kosten- und Entschädigungsfolgen)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LC110064-O/U
Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. G. Pfister und
lic. iur. M. Spahn sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. E. Iseli
Urteil vom 2. Juli 2012
in Sachen
A._____,
Beklagte, Berufungsklägerin und Anschlussberufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Kläger, Berufungsbeklagter und Anschlussberufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____
betreffend Ehescheidung (Unterhaltsbeiträge, Güterrecht, Kosten- und Ent-
schädigungsfolgen)
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am
Bezirksgericht Hinwil vom 22. Dezember 2010 (FE050187)

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Rechtsbegehren (Urk. 1):
"Die Ehe der Parteien sei zu scheiden, unter gerichtlicher Regelung der
Nebenfolgen."
Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil vom 22. Dezember 2010 (Urk. 232):
1. Die Ehe der Parteien wird geschieden.
2. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten gestützt auf Art. 125 ZGB eine
lebenslange monatlich im Voraus zahlbare Unterhaltsrente von Fr. 4'697.–
zu bezahlen, zahlbar erstmals ab Rechtskraft des Scheidungsurteils.
3. Der Kläger ist berechtigt von der Unterhaltsverpflichtung gemäss Ziffer 2 die
AHV-Rente der Beklagten in Abzug zu bringen.
Die Beklagte ist verpflichtet, dem Kläger jeweils die Höhe der ihr ausgerich-
teten AHV-Rente mitzuteilen.
4. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten gestützt auf Art. 124 ZGB eine
Entschädigung in Höhe von Fr. 167'559.– zu leisten.
5. a) Die folgende, auf den Namen beider Ehegatten im Miteigentum je zur
Hälfte eingetragene Liegenschaft (GRBl …, STEG 70/1000 Miteigentum an
GRBl …, Kat.Nr. …) Im C._____ … in der Gemeinde D._____ wird in das Al-
leineigentum der Beklagten übertragen:
Gemeinde D._____
Grundregister Blatt …, Stockwerkeigentum
70 / 1000 Miteigentum an GR Bl. …, Kat. Nr. …, (Beschrieb siehe
hinten)
mit Sonderrecht an
der 2-Zimmer-Wohnung Nr. … im Obergeschoss, mitte, südwest, im Auftei-
lungsplan mit der entsprechenden Ziffer und violett eingezeichnet,
laut Begründungsurkunde Bel. … und Stockwerkeigentumsplan (Aufteilungsplan)
Nr. …

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Anmerkung
Mit- und Stockwerkeigentum:
Reglement der Stockwerkeigentümergemeinschaft, dat. 05.08.1997, Beleg
…. Änderungen
Dat. 17.11.1995, Bel. …
Dat. 20.04.2007, Bel. …
Grundpfandrecht
Fr. 205'000.00 Inhaberschuldbrief, dat. 26.06.1997
1. Pfandstelle
Maximalzinsfuss 10 %, Bel. …
Beschreibung des in Stockwerkeigentum aufgeteilten Grundstücks
Grundregister Blatt …, Liegenschaft, Kataster Nr. …, Im C._____ …, Zil
Angaben der amtlichen Vermessung
Kataster Nr. …, Im C._____ …, Zil, Plan 3
2092 m²m mit folgender Aufteilung
Bodendeckungsarten:
- Wohnung Nr. …, Im C._____ …, Im C._____ … 389 m²
Hausumschwung befestigt 682 m²
Garten, Hausumschwung 1021 m²
Anmerkungen
- Öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkung / Planungs- und Baugesetzge-
bung:
Ausnützungsrevers
Dat. 17.11.1995, Bel. …
- Andere:
Prekaristisches Verhältnis betreffend Fortbestand eines Sickergraben i.S. von
§ 28 kant. GVB, zulasten Blatt …
Dat. 20.10.1994, Bel. …
- Mit- und Stockwerkeigentum:
Stockwerkanteile sind verpfändet,
Dat. 17.11.1995, Bel. …
Dienstbarkeiten
a) Recht:
Anschlussrecht an Schmutzwasserkanalisation
Dat. 08.01.1992 SP Art. …

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b) Last:
Übertragbares, alleiniges und dauerndes Benützungsrecht an Autoabstell-
platz im Freien Nr. … z. G. des jeweiligen Eigentümers von GR Bl. …, aufge-
nommen als GR Bl. …
Dat. 17.11.1995 SP Art. …
c) Last:
Übertragbares, alleiniges und dauerndes Benützungsrecht an Abstell-/
Bastelraum Nr. … z.G. des jeweiligen Eigentümers von GR Bl. …, aufge-
nommen als GR Bl. …
Dat. 17.11.1995 SP Art. …
d) Last:
Übertragbares, alleiniges und dauerndes Benützungsrecht an Abstell-/
Bastelraum Nr. … z.G. des jeweiligen Eigentümers von GR Bl. …, aufge-
nommen als GR Bl. …
Dat. 17.11.1995 SP Art. …
e) Last:
Übertragbares, alleiniges und dauerndes Benützungsrecht an Abstell-/
Bastelraum Nr. … z.G. des jeweiligen Eigentümers von GR Bl. …, aufge-
nommen als GR Bl. …
Dat. 17.11.1995 SP Art. …
f) Last:
Übertragbares, alleiniges und dauerndes Benützungsrecht an Abstell-/
Bastelraum Nr. … z.G. des jeweiligen Eigentümers von GR Bl. …, aufge-
nommen als GR Bl. …
Dat. 17.11.1995 SP Art. …
g) Last:
Übertragbares, alleiniges und dauerndes Benützungsrecht an Abstell-/
Bastelraum Nr. … z.G. des jeweiligen Eigentümers von GR Bl. …, aufge-
nommen als GR Bl. …
Dat. 17.11.1995 SP Art. …
h) Last:
Bau- und Pflanzungsbeschränkung
Dat. 24.10.2000 SP Art. …
Pfandrechtsfrei
Das Grundbuchamt D._____ wird angewiesen, die Beklagte als Alleineigen-
tümer dieses Grundstücks im Grundbuch einzutragen.
Die Kosten des Grundbuchamtes sind von den Parteien hälftig zu bezahlen.

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b) Die folgende, auf den Namen beider Ehegatten im Miteigentum je zur
Hälfte eingetragene Liegenschaft (GRBl …, Kat.Nr. …) an der E._____-
Strasse … in der Gemeinde D._____ wird in das Alleineigentum des Klägers
übertragen:
Gemeinde D._____
Grundregister Blatt …, Liegenschaft, Kataster Nr. …, E._____-Strasse …
Angaben der amtlichen Vermessung:
Kataster Nr. …, E._____-Strasse …, Plan
815 m², mit folgender Aufteilung:
Bodenbedeckungsarten:
- Gebäude, Nr. … 31m²
- Gebäude, Nr. … 102m²
- befestigt übrige befestigte 118m²
- humusiert Gartenanlage 564m²
Angaben der Gebäudeversicherung:
Wohnhaus, Gebäude Nr. …, Basiswert 1939: Fr. 56'000.00, Schätzwert:
504'000.00, Schätzdatum 12.08.2005
- E._____-Strasse
Gartenhaus, Gebäude Nr. …, Basiswert 1939: Fr. 6'000.00, Schätzwert:
Fr. 54'000.00, Schätzdatum 12.08.2005
- E._____-Strasse
Anmerkungen
- Öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkung / Förderung der Landwirtschaft:
Dem BGBB nicht unterstellt
Dat. 11.04.1995, Bel. …
- Öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkung / Förderung der Landwirtschaft:
Mitgliedschaft bei der Unterhaltsgenossenschaft D._____-Süd
Dat. 20.11.2007, Bel. …
Dienstbarkeiten
a) Recht und Last
Gegenseitiges Fuss- und Fahrwegrecht
Dat. 16.02.1908 SP Art. …
b) Last
Anschlussrecht für Werk- und Abwasserleitungen
Dat. 01.03.1954 SP Art. …

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c) Recht und Last
Gegenseitiges Grenzbaurecht für eingeschossige Anbaute
Dat. 21.01.1969 SP Art. …
Allfällige Grundpfandrechte laut Grundregister
Das Grundbuchamt D._____ wird angewiesen, den Kläger als Alleineigen-
tümer dieses Grundstücks im Grundbuch einzutragen.
Die Kosten des Grundbuchamtes sind von den Parteien hälftig zu bezahlen.
c) Die Beklagte wird verpflichtet, die auf dem Grundstück gemäss Ziff.
5.a) lastende Grundpfandschuld von derzeit Fr. 190'000.– bei der F._____,
Filiale D._____, sichergestellt durch den im Liegenschaftenbeschrieb ge-
nannten Inhaberschuldbrief, zur alleinigen Verzinsung und Bezahlung, so-
weit austehend, auf eigene Rechnung, unter gänzlicher Entlastung des Klä-
gers zu übernehmen.
Rechte und Pflichten, Schaden und Nutzen gehen mit der grundbuchamtli-
chen Übertragung auf die Beklagte über.
d) Der Kläger wird verpflichtet, auf dem Grundstück gemäss Ziff. 5.b) al-
lenfalls lastende Grundpfandschulden zur alleinigen Verzinsung und Bezah-
lung, soweit ausstehend, auf eigene Rechnung, unter gänzlicher Entlastung
der Beklagten zu übernehmen.
Rechte und Pflichten, Schaden und Nutzen gehen mit der grundbuchamtli-
chen Übertragung auf den Kläger über.
e) Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten eine weitere güterrechtliche
Ausgleichszahlung in Höhe von Fr. 256'040.– zu bezahlen.
f) Im Übrigen behält jede Partei zu Eigentum, was sie gegenwärtig besitzt
oder auf ihren Namen lautet, und jede Partei übernimmt diejenigen Schulden
zur alleinigen Rückzahlung, welche auf ihren Namen lauten.

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6. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 22'000.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 3'303.30 Gutachten
Fr. 2'922.50 Übersetzungen
Fr. 1'000.00 Zeugenentschädigungen
7. Die Kosten werden dem Kläger zu einem Drittel und der Beklagten zu zwei
Dritteln auferlegt.
8. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine reduzierte Prozessentschä-
digung in Höhe von Fr. 18'660.– zu bezahlen.
9. (Schriftliche Mitteilung)
10. (Berufung)
Berufungsanträge:
der Beklagten, Berufungsklägerin und Anschlussberufungsbeklagten (Urk. 233):
"1. Dispositiv Ziffer 2 des Urteils des Einzelrichters im o.V. des Bezirksgerichts
Hinwil vom 22.12.2010 (FE050187) sei wie folgt zu ergänzen:
«Diese Unterhaltsbeiträge basieren auf dem Landesindex der Konsumen-
tenpreise des BIGA per Dezember 2010 mit 100 Punkten (Basis Dezember
2010). Sie werden jährlich auf den 1. Januar dem Indexstand per Ende No-
vember des Vorjahres angepasst, erstmals auf den 1. Januar 2012 (neuer
Unterhaltsbeitrag = alter Unterhaltsbeitrag x neuer Index : 100).»
2. Dispositiv Ziffer 3 des Urteils des Einzelrichters im o.V. des Bezirksgerichts
Hinwil vom 22.12.2010 (FE050187) sei ersatzlos aufzuheben.
Eventualiter sei der in Dispositiv Ziffer 2 des Urteils des Einzelrichters im
o.V. des Bezirksgerichts Hinwil vom 22.12.2010 (FE050187) festgesetzte
Betrag der Unterhaltsrente auf mindestens Fr. 5'500.– pro Monat zu erhö-
hen.
Subeventualiter sei der Prozess zur Ergänzung des Beweisverfahrens an
die Vorinstanz zurückzuweisen.

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3. Dispositiv Ziffer 5.e des Urteils des Einzelrichters im o.V. des Bezirksgerichts
Hinwil vom 22.12.2010 (FE050187) sei durch folgende Fassung zu ersetzen:
«Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten eine weitere güterrechtliche
Ausgleichszahlung in Höhe von mindestens Fr. 371'040.– zu bezahlen.»
Eventualiter sei der Prozess zur Ergänzung des Beweisverfahrens an die
Vorinstanz zurückzuweisen.
4. Dispositiv Ziffer 7 des Urteils des Einzelrichters im o.V. des Bezirksgerichts
Hinwil vom 22.12.2010 (FE050187) sei durch folgende Fassung zu ersetzen:
«Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt.»
5. Dispositiv Ziffer 8 des Urteils des Einzelrichters im o.V. des Bezirksgerichts
Hinwil vom 22.12.2010 (FE050187) sei durch folgende Fassung zu ersetzen:
«Die Parteientschädigungen werden gegenseitig wettgeschlagen.»
6. Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens seien dem Kläger aufzuerle-
gen und der Kläger sei zu verpflichten, der Beklagten für das zweitinstanzli-
che Verfahren eine angemessene Prozessentschädigung zu bezahlen."
des Klägers, Berufungsbeklagten und Anschlussberufungsklägers (Urk. 263):
"1. Es sei Dispositiv Ziff. 2 des vorinstanzlichen Entscheides wie folgt zu
ergänzen:
Diese Unterhaltsbeiträge basieren auf dem Landesindex der Konsum-
entenpreise, Basis Dezember 2010 = 100 Punkte, Stand Dezember
2010 100,0 Punkte, und werden jährlich auf den 1. Januar an den In-
dexstand vom November des Vorjahres nach folgender Formel ange-
passt, erstmals per 1. Januar 2012:
Neuer Betrag = ursprünglicher Betrag x neuer Index
100,0
Weist der Kläger nach, dass sich sein Einkommen nicht oder nicht im
vollen Umfang der Teuerung angepasst hat, so ist für die Anpassung
der persönlichen Unterhaltsbeiträge der Gesuchstellerin proportional
auf die tatsächliche Entwicklung des Einkommens des Gesuchstellers
abzustellen.
2. Es sei in Abänderung von Dispositiv Ziff. 5e des vorinstanzlichen Ent-
scheides der Kläger zu verpflichten, der Beklagten eine weitere güter-
rechtliche Ausgleichszahlung in der Höhe von Fr. 291'040.– zu bezah-
len.

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3. Im Übrigen sei die Berufung vollumfänglich abzuweisen;
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich MWST zulasten der
Beklagten und Berufungsklägerin."
der Beklagten, Berufungsklägerin und Anschlussberufungsbeklagten zur An-
schlussberufung (Urk. 273):
"Die Anschlussberufung sei abzuweisen, unter Kosten- und Entschädigungsfolge
zu Lasten des Klägers.
Eventualiter sei das Dispositiv des Scheidungsurteils zu ergänzen und festzuhal-
ten, von welchen Einkommens- und Bedarfszahlen des Klägers ausgegangen
wird und Absatz 2 der Indexklausel sei wie folgt zu formulieren:
«Weist der Kläger durch Urkunden nach, dass sein Jahresdurchschnitts-
Nettoeinkommen (inkl. Vermögensertrag) der letzten drei Jahre unter den Betrag
von Fr. 42'000.– (Index Stand per Datum des Berufungsurteils) zuzüglich des vom
Gericht festgelegten Jahresunterhaltsbeitrags der Beklagten gesunken ist, so er-
folgt die Anpassung höchstens proportional zum darunter liegenden Betrag.»
unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Klägers."
Erwägungen:
I.
1. Die Parteien heirateten am tt.Februar 1979. Sie haben zwei gemeinsame,
erwachsene Söhne: G._____, geb. tt.mm.1979, und H._____ geb. tt.mm.1981
(Urk. 2). Die Parteien leben seit 1. Juni 2003 getrennt. Mit Verfügung des Einzel-
richters im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 7. November
2003 wurde die Vereinbarung über die Nebenfolgen des Getrenntlebens vorge-
merkt bzw. genehmigt (Urk. 7/28).
2. Am 25. August 2005 reichte der Kläger, Berufungsbeklagte und An-
schlussberufungskläger (fortan Kläger) Scheidungsklage und Weisung des Frie-
densrichteramtes D._____ bei der Vorinstanz ein (Urk. 1, Urk. 3). Die Beklagte
stimmte in der Folge der Scheidung zu (Prot. I S. 7, Urk. 37 S. 1). Für den Verlauf

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des erstinstanzlichen Verfahrens kann auf das angefochtene Urteil verwiesen
werden (Urk. 232 S. 2 ff.). Am 22. Dezember 2010 fällte die Vorinstanz das ein-
gangs im Dispositiv aufgeführte Urteil, das am 17. August 2011 an die Parteien
verschickt wurde (Urk. 232 S. 51).
3. Am 27. September 2011 ging hierorts rechtzeitig die Berufungsschrift der
Beklagten, Berufungsklägerin und Anschlussberufungsbeklagten (fortan Beklagte)
ein (Urk. 233, Urk. 259 S. 3). Die Berufungsanträge sind eingangs aufgeführt. Die
Beklagte leistete fristgerecht einen Vorschuss von Fr. 8'000.– (Urk. 260,
Urk. 261). Die Berufungsantwort datiert vom 25. Januar 2012; zugleich erhob der
Kläger Anschlussberufung (Urk. 263). Mit Beschluss vom 1. März 2012 wurde die
Rechtskraft im Scheidungspunkt sowie hinsichtlich Vorsorgeausgleich, Güterrecht
(teilweise) und Kostenansätze vorgemerkt (Urk. 269). Nach Eingang der An-
schlussberufungsantwort und einer Stellungnahme zur Berufungsantwort
(Urk. 273) wurde auf den 26. Juni 2012 zur Instruktionsverhandlung vorgeladen
(Urk. 275). Anlässlich dieser Verhandlung (Prot. II S. 17 f.) schlossen die Parteien
folgende
Vereinbarung (Urk. 276):
"1. Der Kläger verpflichtet sich, der Beklagten gestützt auf Art. 125 ZGB unbefristet
monatliche, im Voraus zahlbare Unterhaltsbeiträge von Fr. 5'001.– zu bezahlen,
zahlbar erstmals ab Rechtskraft des diese Vereinbarung genehmigenden Urteils.
2. Der Kläger ist berechtigt, von der Unterhaltsverpflichtung gemäss Ziffer 1 die AHV-
Rente der Beklagten in Abzug zu bringen.
Die Beklagte ist verpflichtet, dem Kläger jeweils die Höhe der ihr ausgerichteten
AHV-Rente mitzuteilen und zu belegen.
3. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 1 hievor basieren auf dem Landesindex der
Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende Mai 2012 mit 99.8
Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 Punkte). Sie sind jeweils auf den 1. Januar
eines jeden neuen Jahres, erstmals per 1. Januar 2013, dem Stand des Indexes
per Ende November des Vorjahres anzupassen. Die Anpassung erfolgt gemäss
folgender Formel:
alter Unterhaltsbeitrag x neuer Index
Neuer Unterhaltsbeitrag =
alter Index

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4. Der Kläger verpflichtet sich, der Beklagten nebst der bereits rechtskräftigen Zah-
lungsverpflichtung gemäss Dispositiv Ziffer 5.e) des erstinstanzlichen Urteils vom
22. Dezember 2010 (Fr. 256'040.–) eine weitere güterrechtliche Ausgleichszahlung
von Fr. 36'000.– zu bezahlen.
Die Beklagte zieht ihren Berufungsantrag Ziffer 3 im darüber hinausgehenden Um-
fange zurück.
5. In Abgeltung der Verpflichtung gemäss Ziff. 3.3 der Eheschutzverfügung vom
7. November 2003 in Verbindung mit Ziffer 3.3 der mit Verfügung vom 9. Januar
2006 vorgemerkten/genehmigten Vereinbarung verpflichtet sich der Kläger, der Be-
klagten für Gesundheitskosten der Jahre 2009 bis 2012 den Betrag von pauschal
Fr. 6'000.– netto zu bezahlen.
6. Dieser Vereinbarung liegen folgende finanzielle Verhältnisse der Parteien zugrun-
de:
Einkommen Kläger: Fr. 13'333.– (Erwerbseinkommen)
Einkommen Beklagte: Fr. 858.– zuzüglich AHV-Rente (gegenwärtig Fr. 1'222.–)
Vermögen Kläger: ca. Fr. 300'000.– per heute (ohne Liegenschaften und Hypothe-
ken)
Vermögen Beklagte: Fr. 8'568.– gemäss Steuererklärung 2010 (ohne Liegenschaft
und Hypothek)
Bedarf Kläger: Fr. 3'500.–
Bedarf Beklagte: Fr. 5'859.–
7. Die Parteien übernehmen die Gerichtskosten für das erst- und zweitinstanzliche
Verfahren je zur Hälfte.
8. Die Parteien verzichten für beide Instanzen gegenseitig auf Prozessentschädi-
gung."
II.
1. a) Das angefochtene Urteil wurden den Parteien am 18. bzw. 26. August
2011 zugestellt (Urk. 231). Damit ist auf das Berufungsverfahren die eidgenössi-
sche Zivilprozessordnung (ZPO) vom 19. Dezember 2008 anzuwenden (Art. 405
Abs. 1 ZPO). Demgegenüber richtete sich das erstinstanzliche Verfahren nach
der zürcherischen Zivilprozessordnung (ZPO/ZH; Art. 404 Abs. 1 ZPO).
b) Das Gericht genehmigt die Vereinbarung über die Scheidungsfolgen,
wenn es sich davon überzeugt hat, dass die Ehegatten sie aus freiem Willen und
nach reiflicher Überlegung geschlossen haben und sie klar, vollständig und nicht
offensichtlich unangemessen ist (Art. 279 Abs. 1 ZPO).

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2. a) Die Beklagte bezieht gegenwärtig eine AHV-Rente von Fr. 1'222.– pro
Monat (Urk. 251/2). Ob und in welchem Ausmass durch die Scheidung eine An-
passung dieser AHV-Rente erfolgt, ist ungewiss. Gemäss rechtskräftiger vor-
instanzlicher Regelung hat der Kläger die Beklagte im Rahmen des Vorsorgeaus-
gleichs mit Fr. 167'559.– zu entschädigen, was zu einem monatlichen Rentenein-
kommen von Fr. 633.– führt (Urk. 232 S. 20). Aufgrund der güterrechtlichen Aus-
einandersetzung fliessen der Beklagten insgesamt Fr. 292'040.– zu. Nach Abzug
von Anwaltsschulden von Fr. 50'747.30 (Urk. 235/2) verbleiben der Beklagten
rund Fr. 240'000.–, die sich zinstragend anlegen lassen. Bei einem Zinssatz von
1.125% ist die Beklagte in der Lage, einen monatlichen Vermögensertrag von
Fr. 225.– zu erzielen. Die Eigenversorgungskapazität der Beklagten liegt somit bei
Fr. 858.– pro Monat zuzüglich der jeweiligen AHV-Rente.
Der gebührende Bedarf der Beklagten liegt bei Fr. 5'859.– pro Monat
(Fr. 1'200.– Grundbetrag, Fr. 594.– Wohnkosten (Hypothek), Fr. 195.– Nebenkosten,
Fr. 100.– EWZ, Fr. 300.– Miete Bastelraum, Fr. 277.– Krankenkasse, Fr. 280.– Arzt-
selbstbehalte, Fr. 100.– Telefon, Fr. 38.– Radio/TV, Fr. 30.– Hausrat-/Haftpflichtver-
sicherung, Fr. 730.– Steuern, Fr. 1'000.– Massagen/Heileurythmie, Fr. 565.- Kuren,
Fr. 150.– Mobilität, Fr. 200.– Zahnarzt, Fr. 100.– Sehhilfen). Mit einer unbefristeten und
indexierten Unterhaltsrente von Fr. 5'001.– abzüglich der jeweiligen AHV-Rente
vermag die Beklagte ihren gebührenden Bedarf zu decken. Einkommen
(Fr. 13'333.–) und Bedarf (Fr. 3'500.–) des Klägers waren im Berufungsverfahren
nicht umstritten. Der Kläger ist ohne weiteres in der Lage, die vereinbarten Unter-
haltsbeiträge zu bezahlen. Die Unterhaltsregelung erweist sich somit als ange-
messen.
b) Im Güterrecht trägt die Vereinbarung einerseits den (teilweise überein-
stimmenden) Berufungsanträgen und andererseits der Erörterung des Streitge-
genstandes anlässlich der Instruktionsverhandlung Rechnung. Sowohl die verein-
barte zusätzliche Ausgleichszahlung als auch die Teilung der Prozesskosten ist
unter Billigkeitsüberlegungen nicht zu beanstanden.
c) Im Übrigen ist die Vereinbarung klar und vollständig. Sie enthält die ge-
mäss Art. 282 Abs. 1 lit. a ZPO vorgeschriebenen finanziellen Angaben, wobei

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anzumerken ist, dass beim deklarierten Vermögen der Beklagten das Ergebnis
des Vorsorgeausgleichs und der güterrechtlichen Auseinandersetzung noch nicht
berücksichtigt ist.
III.
Vereinbarungsgemäss sind die Kosten des erst- und zweitinstanzlichen Ver-
fahrens den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen. Für das erst- und zweitinstanzli-
che Verfahren sind aufgrund der gegenseitigen Verzichtserklärungen keine Pro-
zessentschädigungen zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Die Vereinbarung der Parteien vom 26. Juni 2012 wird genehmigt. Sie lautet
wie folgt:
"1. Der Kläger verpflichtet sich, der Beklagten gestützt auf Art. 125 ZGB unbefris-
tet monatliche, im Voraus zahlbare Unterhaltsbeiträge von Fr. 5'001.– zu be-
zahlen, zahlbar erstmals ab Rechtskraft des diese Vereinbarung genehmi-
genden Urteils.
2. Der Kläger ist berechtigt, von der Unterhaltsverpflichtung gemäss Ziffer 1 die
AHV-Rente der Beklagten in Abzug zu bringen.
Die Beklagte ist verpflichtet, dem Kläger jeweils die Höhe der ihr ausgerichte-
ten AHV-Rente mitzuteilen und zu belegen.
3. Die Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 1 hievor basieren auf dem Landesindex
der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende Mai 2012
mit 99.8 Punkten (Basis Dezember 2010 = 100 Punkte). Sie sind jeweils auf
den 1. Januar eines jeden neuen Jahres, erstmals per 1. Januar 2013, dem
Stand des Indexes per Ende November des Vorjahres anzupassen. Die An-
passung erfolgt gemäss folgender Formel:
Neuer Unterhaltsbei- alter Unterhaltsbeitrag x neuer Index
trag = alter Index
4. Der Kläger verpflichtet sich, der Beklagten nebst der bereits rechtskräftigen
Zahlungsverpflichtung gemäss Dispositiv Ziffer 5.e) des erstinstanzlichen
Urteils vom 22. Dezember 2010 (Fr. 256'040.–) eine weitere güterrechtliche
Ausgleichszahlung von Fr. 36'000.– zu bezahlen.

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Die Beklagte zieht ihren Berufungsantrag Ziffer 3 im darüber hinausgehenden
Umfange zurück.
5. In Abgeltung der Verpflichtung gemäss Ziff. 3.3 der Eheschutzverfügung vom
7. November 2003 in Verbindung mit Ziffer 3.3 der mit Verfügung vom 9. Ja-
nuar 2006 vorgemerkten/genehmigten Vereinbarung verpflichtet sich der Klä-
ger, der Beklagten für Gesundheitskosten der Jahre 2009 bis 2012 den Be-
trag von pauschal Fr. 6'000.– netto zu bezahlen.
6. Dieser Vereinbarung liegen folgende finanzielle Verhältnisse der Parteien zu-
grunde:
Einkommen Kläger: Fr. 13'333.– (Erwerbseinkommen)
Einkommen Beklagte: Fr. 858.– zuzüglich AHV-Rente (gegenwärtig
Fr. 1'222.–)
Vermögen Kläger: ca. Fr. 300'000.– per heute (ohne Liegenschaften und Hy-
potheken)
Vermögen Beklagte: Fr. 8'568.– gemäss Steuererklärung 2010 (ohne Liegen-
schaft und Hypothek)
Bedarf Kläger: Fr. 3'500.–
Bedarf Beklagte: Fr. 5'859.–
7. Die Parteien übernehmen die Gerichtskosten für das erst- und zweitinstanzli-
che Verfahren je zur Hälfte.
8. Die Parteien verzichten für beide Instanzen gegenseitig auf Prozessentschä-
digung."
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.–. Die
Übersetzungskosten betragen Fr. 393.75.
3. Die Kosten für das erstinstanzliche Verfahren werden den Parteien je zur
Hälfte auferlegt.
4. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien je zur
Hälfte auferlegt und mit dem von der Beklagten geleisteten Kostenvorschuss
verrechnet. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten den auf ihn entfallen-
den Kostenanteil von Fr. 1'696.90 zu ersetzen.
5. Es werden für das erst- und zweitinstanzliche Verfahren keine Prozessent-
schädigungen zugesprochen.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Obergerichtskasse und an das
Bezirksgericht Hinwil, je gegen Empfangsschein.

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Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
7. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb
von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 373'280.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 2. Juli 2012
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Vorsitzende: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. R. Klopfer lic. iur. E. Iseli
versandt am:
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