zh_obergericht · SB220015 · 2022-08-24 · de
Mehrfache Drohung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB220015-O/U/bs
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Wenker, Präsident, Ersatzoberrichterin
lic. iur. Keller und Ersatzoberrichter Dr. iur. Bezgovsek sowie
Gerichtsschreiber MLaw Dharshing
Urteil vom 24. August 2022
in Sachen
A._____, Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. R. Michel,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
sowie
B._____,
Privatklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,
betreffend mehrfache Drohung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht,
vom 21. September 2021 (GG210018)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 02. März
2021 (Urk. 17) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
− der mehrfachen Drohung gegen den Ehegatten während der Ehe im Sinne von
Art. 180 Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB,
− der mehrfachen versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB i.V.m. Art. 22
Abs. 1 StGB sowie
− der Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB (Anklagevorwurf: Mehrfache
Tätlichkeiten, Buchstabe a 1. Absatz).
2. Der Beschuldigte wird freigesprochen
− vom Vorwurf der (versuchten) einfachen Körperverletzung als Ehegatte während der
Ehe im Sinne von Art. 123 Ziff. 2 Abs. 4 StGB (i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB),
− vom Vorwurf der mehrfachen wiederholten Tätlichkeiten als Ehegatte während der
Ehe im Sinne von Art. 126 Abs. 2 lit. b StGB (Anklagevorwurf: mehrfache
Tätlichkeiten, Buchstabe a 2. Absatz und Buchstabe b) sowie
− vom Vorwurf der sexuellen Belästigung im Sinne von Art. 198 StGB bzw. Schändung
im Sinne von Art. 191 StGB.
3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 70.–, wovon
69 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten, sowie mit einer Busse von Fr. 200.–.
4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
Die Busse ist zu bezahlen.
5. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatz-
freiheitsstrafe von 2 Tagen.
6. Die Anträge der Privatklägerin auf Erlass einer richterlichen Weisung nach Art. 94 StGB
i.V.m. Art. 67b StGB sowie auf Abnahme einer Friedensbürgschaft gemäss Art. 66 StGB
werden abgewiesen.
7. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin B._____ Fr. 500.– als Genugtuung zu
bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Begehren abgewiesen.

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8. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'000.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 1'100.– Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 24'862.65 amtl. Verteidigungskosten (inkl. MwSt.)
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich die Entscheid-
gebühr um einen Drittel.
9. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten
auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der amtlichen Verteidigung, welche
einstweilen und unter dem Vorbehalt von Art. 135 Abs. 4 StPO von der Gerichtskasse
übernommen werden.
10. Der Privatklägerin wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
11. (Mitteilungen.)
12. (Rechtsmittel.)"
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 110 S. 1 f.)
1. Das Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 21. September 2021 sei
hinsichtlich folgender Ziffern des Urteilsdispositiv der Vorinstanz aufzu-
heben:
Ziffer 1 (Schuldpunkt)
Ziffer 3 bis 5 Strafrahmen
Ziffer 7 (Genugtuungsanspruch)
2. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf
− der mehrfachen Drohung gegen den Ehegatten während der Ehe
im Sinne von Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB

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− der mehrfachen versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB
i.V.m. Art. 22 Abs. StGB sowie
− der Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB freizusprechen.
3. Auf allfällige Zivilansprüche der Privatklägerin sei nicht einzutreten.
4. Es sei dem Beschuldigten für die erlittene Haft eine Genugtuung in Hö-
he von Fr. 200.00 pro Hafttag zzgl. 5 % Zins seit dem 29. Oktober 2020
zuzusprechen.
5. Es seien die Kosten- und Entschädigungsfolgen des erstinstanzlichen
Verfahrens sowie des Berufungsverfahrens ausgangsgemäss neu zu
regeln.
Insbesondere seien die Kosten der amtlichen Verteidigung (zzgl. 7.7 %
Mwst.) auf die Gerichtskasse zu nehmen.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 96)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
Erwägungen:
I. Verfahren
1. Mit Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht in Strafsachen, vom
21. September 2021 wurde der Beschuldigte der mehrfachen Drohung im Sinne
von Art. 180 Abs. 1 StGB, der mehrfachen versuchten Nötigung im Sinne von
Art. 181 StGB sowie der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB schuldig
gesprochen, während er von den Vorwürfen der einfachen Körperverletzung, der
mehrfachen Tätlichkeiten gemäss Anklage Buchstabe a Absatz 2 und Buchsta-
be b sowie der sexuellen Belästigung bzw. Schändung freigesprochen wurde. Der
Beschuldigte wurde mit einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 70.– und ei-
ner Busse von Fr. 200.– bestraft, wobei die Geldstrafe bei einer Probezeit von

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2 Jahren aufgeschoben und hinsichtlich der Busse deren Bezahlung angeordnet
wurde. Die Anträge der Privatklägerin auf weitere Massnahmen im Sinne von Art.
66 ff. StGB wurden abgewiesen. Ferner wurden die Genugtuungsansprüche der
Privatklägerin geregelt und dem Beschuldigten die Kosten des Verfahrens aufer-
legt, ausgenommen die einstweilen auf die Gerichtskasse genommenen Kosten
der amtlichen Verteidigung. Der Privatklägerschaft wurde keine Prozessentschä-
digung zugesprochen (Urk. 86 bzw. 89 S. 66 f.).
2. Mit Eingabe vom 1. Oktober 2021 hat der Beschuldigte gegen das erst-
instanzliche Urteil rechtzeitig die Berufung angemeldet (Urk. 80). Nach Erstattung
der Berufungserklärung vom 27. Januar 2022 (Urk. 92) und anschliessender Frist-
ansetzung an die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland und die Privatkläger-
schaft (Urk. 94) erklärte die Staatsanwaltschaft mit Schreiben vom 2. Februar
2022, die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils zu beantragen, womit sie sinn-
gemäss auf eine Anschlussberufung verzichtete (Urk. 96). Die Privatklägerschaft
sah am 21. Februar 2022 ebenfalls von einer Anschlussberufung ab und ersuchte
lediglich um Information über den Ausgang des Berufungsverfahrens (Urk. 98).
Damit wurde die verfrühte Erklärung der Anschlussberufung vom
21. Oktober 2021 (vgl. Urk. 83) obsolet, was mit Präsidialverfügung vom 25. Feb-
ruar 2022 auch in diesem Sinne festgehalten wurde (Urk. 104). Ebenfalls am
25. Februar 2022 ging schliesslich seitens des Beschuldigten das Datenerfas-
sungsblatt mit den dazugehörigen Beilagen betreffend das aktuelle Einkommen
mit den derzeitigen Ausgaben hierorts ein (vgl. Urk. 100 - 103).
3. In der Folge wurde auf den 24. August 2022 zur Berufungsverhandlung
vorgeladen (Urk. 106). Zu dieser erschienen ist der Beschuldigte in Begleitung
seiner amtlichen Verteidigerin (Prot. II S. 5).
II. Formelles
1. Gemäss Art. 402 StPO in Verbindung mit Art. 437 StPO wird die Rechts-
kraft des angefochtenen Urteils im Umfang der Anfechtung gehemmt. Der Be-
schuldigte beschränkt in diesem Zusammenhang seine Berufung gegen das vo-

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rinstanzliche Urteil auf den Schuldspruch (Dispositivziffer 1) und die sich daraus
ergebenden Straffolgen (Dispositivziffern 3 - 5) mit den zuerkannten Zivilansprü-
chen der Privatklägerin (Dispositivziffer 7) und die ihm auferlegten Kosten (Dispo-
sitivziffer 9). Im Übrigen liess er den erstinstanzlichen Entscheid unangefochten,
so dass dieser hinsichtlich der Dispositivziffern 2 (Freisprüche), 6 (Anträge der
Privatklägerin betr. weitere Massnahmen), 8 (Kostenfestsetzung) und 10 (Pro-
zessentschädigung der Privatklägerin) in Rechtskraft erwachsen ist, was vorab
mit Beschluss festzustellen ist.
2. Im Zusammenhang mit den rechtskräftigen Freisprüchen betreffend den
Vorwurf der mehrfachen Tätlichkeiten gemäss Anklage Buchstabe a Absatz 2 und
Buchstabe b ist in prozessualer Hinsicht im Weiteren darauf hinzuweisen, dass
infolge dieser Freisprüche nun keine mehrfache bzw. wiederholte Tatbegehung
des Beschuldigten mehr vorliegt, weshalb auch die Tatbestandsvariante von
Art. 126 Abs. 2 StGB nicht mehr zur Disposition steht, was den Vorwurf vom Offi-
zialdelikt zum Antragsdelikt mutieren lässt. Allerdings verhindert diese Konstellati-
on die Beurteilung der noch aktuellen Tätlichkeiten nicht, da die Privatklägerin
diesbezüglich am 26. September 2020 einen gültigen Strafantrag gestellt hat (vgl.
Urk. 2/1).
3. Seitens des Beschuldigten wurden im Berufungsverfahren keine Beweis-
anträge gestellt und es drängen sich in zweiter Instanz – abgesehen von der
erneuten Befragung des Beschuldigten – auch von Amtes wegen keine weiteren
Beweisabnahmen mehr auf.
4. Soweit die Verteidigung im Übrigen im heutigen Berufungsprozess (erneut)
die Verwertbarkeit der im vorliegenden Verfahren erhobenen Beweise in Frage
stellt, wird darauf im Rahmen der nachfolgenden Erwägungen zum Sachverhalt
näher eingegangen (vgl. hinten Ziffer III./3.2.).

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III. Sachverhalt
1. Anklagevorwurf
1.1. Dem Beschuldigten wird in der Anklageschrift vom 2. März 2021 betreffend
die im vorliegenden Berufungsverfahren noch relevanten Vorfälle vorgeworfen,
die Privatklägerin in der Nacht vom 25. auf den 26. September 2020 im Verlauf
eines ehelichen Streites in verschiedener Hinsicht bedroht und sie dadurch teil-
weise auch zu einem bestimmten Verhalten genötigt zu haben. Weiter habe er die
Privatklägerin in dieser Nacht an den Armen sowie am Hals gepackt bzw. gewürgt
und sie im Rahmen der Auseinandersetzung auch mehrfach auf das Bett im
Schlafzimmer gestossen, wobei sich die Privatklägerin teilweise blaue Flecken an
den Armen zuzog und teilweise unverletzt blieb (Urk. 17 S. 2 - 4).
1.2. Es ist in diesem Zusammenhang jedoch darauf hinzuweisen, dass auch
bezüglich des Vorfalles vom 25./26. September 2020 vorliegend nicht mehr über
sämtliche Vorwürfe der Anklage zu befinden ist, da die Anklägerin und die
Privatklägerin die in diesem Rahmen ergangenen vorinstanzlichen Freisprüche
betreffend die einfache Körperverletzung sowie die Tätlichkeiten betreffend den
zweiten Stoss auf das Bett (Anklage Buchstabe a Absatz 2) akzeptiert haben und
diese Punkte somit bereits in Rechtskraft erwachsen sind (vgl. vorne Ziffer II./1.),
wobei indessen ohnehin fraglich ist, inwiefern es sich bei diesen beiden getrennt
eingeklagten Punkten um zwei verschiedene Vorfälle handelte, da die Privat-
klägerin diesbezüglich einen einzigen Sachverhalt mit ineinander übergehenden
Handlungen schilderte (vgl. Urk. 4/1 S. 11 f.). Zur Disposition steht damit lediglich
noch die Beurteilung der dem Beschuldigten vorgeworfenen Straftatbestände der
mehrfachen Drohung bzw. Nötigung gegenüber der Privatklägerin sowie der Tät-
lichkeiten betreffend den ersten Stoss auf das Bett ohne Verletzungsfolgen für die
Privatklägerin (Anklage Buchstabe a Absatz 1).
2. Standpunkt des Beschuldigten
2.1. Der Beschuldigte hat hinsichtlich der verbleibenden Vorwürfe der Anklage
in der Untersuchung und anlässlich der Hauptverhandlung zwar anerkannt, dass

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es zwischen ihm und seiner Ehefrau in der besagten Nacht zu einer verbalen
Auseinandersetzung gekommen ist (Urk. 3/1 S. 3; Urk. 3/5 S. 1 + 3; Prot. I S. 67).
Die konkreten Vorwürfe, welche ihm im Zusammenhang mit diesem Streit
gemacht werden, hat er jedoch vollumfänglich bestritten, indem er sich auf den
Standpunkt stellte, es sei vielmehr seine Ehefrau gewesen, welche ihn in dieser
Nacht bedroht und traktiert habe (Urk. 3/1 S. 4; Urk. 3/4 S. 3 f.; Urk. 3/5 S. 3; Prot.
I S. 81), während von ihm am jenem Abend (und auch sonst) keine einzige
Drohung oder Tätlichkeit ausgegangen sei (Urk. 3/1 S. 5 + 7 f.; Urk. 3/5 S. 1; Prot.
I S. 73 f.; vgl. auch Urk. 3/1 S. 16: "Alle hier aufgeführten Vorwürfe sind erfunden
und zielen darauf ab, dass ich die Scheidungspapiere unterschreibe.").
2.2. Bei diesem Standpunkt blieb der Beschuldigte auch in der heutigen Be-
rufungsverhandlung, wobei er erneut erklärte, seine Ehefrau habe ihn am
fraglichen Abend bedroht und angegriffen. Er selbst habe sich demgegenüber
nicht aggressiv verhalten und sei die Privatklägerin namentlich weder verbal noch
physisch angegangen (Urk. 109 S. 6 ff.).
2.3. Nachdem der Sachverhalt der noch strittigen Vorwürfe mithin auch in zwei-
ter Instanz in den wesentlichen Punkten bestritten blieb, ist im Folgenden noch-
mals zu prüfen, inwiefern sich die entsprechenden Behauptungen der Anklage
dem Beschuldigten in Anwendung der allgemeinen Beweisgrundsätze gestützt
auf die im Recht liegenden Beweismittel rechtsgenügend nachweisen lassen, so-
fern sich diese als verwertbar erweisen.
3. Beurteilung
3.1. Die Vorinstanz hat im Rahmen ihrer Ausführungen zum umstrittenen Sach-
verhalt die massgeblichen Beweismittel korrekt aufgelistet und auch die Grund-
sätze der Beweiswürdigung vollständig wiedergegeben (Urk. 89 S. 17 f. + 34 so-
wie S. 18 f.). Es kann in diesem Zusammenhang vollumfänglich auf diese Erwä-
gungen verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO).
3.2. Das erstinstanzliche Urteil befasste sich im Rahmen des Prozessualen
auch mit der Verwertbarkeit der Beweismittel, nachdem die Verteidigung in der

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Hauptverhandlung (vgl. Prot. I S. 88 f.) – wie im Übrigen auch heute –
diesbezüglich insbesondere die formelle Gültigkeit der Einvernahmen der
(indirekten) Tatzeugin C._____ (Mutter der Privatklägerin) in Frage gestellt hat
(Urk. 89 S. 12 - 15; Urk. 108). Dessen Schlussfolgerungen sind nicht zu
beanstanden. Genau gleich wie eine Drittperson, welche ein privates Gespräch in
der Öffentlichkeit zufällig belauscht, ist auch eine Zeugin, welche ein solches
Gespräch via ein Mobiltelefon mitverfolgt, vor Gericht als solche zuzulassen, da
sie keine Pflicht trifft, das Mithören des fremden Gespräches zu unterlassen (vgl.
BGE 138 IV 249, E. 3.6.). Dass die Wahrnehmung des inkriminierten Streites im
betreffenden Fall nur mit Hilfe eines technischen Hilfsgerätes möglich war,
vermag mithin an der Verwertbarkeit der Einvernahmen der Zeugin nichts zu
ändern, zumal keine Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Privatklägerin ihr
Mobiltelefon absichtlich in Betrieb setzte und in Verbindung hielt, um auf diese
Weise einen gezielten Lauschangriff im Sinne von Art. 179bis StGB auf den
Beschuldigten zu initiieren. Wenn es sich – wie die Verteidigung zumindest
sinngemäss vorbringt – tatsächlich um einen gezielten Lauschangriff gehandelt
hätte, erschiene die praktizierte Vorgehensweise der Privatklägerin im Übrigen
reichlich umständlich und daher abwegig, da sie für den Fall einer geplanten
Abhöraktion ja auch genügend Zeit gehabt hätte, einfach die Aufnahmefunktion
ihres Mobiltelefones zu starten, bevor der Beschuldigte das Zimmer betrat, um
den Vorfall dann nachträglich auf diese Weise publik machen zu können. Der
Beschuldigte hat es sich jedenfalls selber zuzuschreiben, wenn er bei seinem
Nachhausekommen die Privatklägerin dermassen überrumpelte, dass sie nicht
einmal mehr in der Lage war bzw. schlicht vergass, ihr Telefongespräch zu
beenden (vgl. dazu Urk. 4/2 S. 2; Prot. I S. 28), und es auf diese Weise zur
ungeplanten Mithörerschaft der Mutter kam. Mit der Vorinstanz ist demnach
festzuhalten, dass die Zeugeneinvernahmen von C._____ im vorliegenden
Strafprozess als Beweismittel verwertbar sind.
3.3. Die Verteidigung hat sich aufgrund der persönlichen Beziehungen der Ver-
fahrensbeteiligten im Rahmen der vorinstanzlichen Hauptverhandlung (vgl.
Urk. 69 S. 5 ff.) wie auch im Rahmen des heutigen Berufungsprozesses (vgl.

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Urk. 110) intensiv mit deren Glaubwürdigkeit auseinandergesetzt, worauf die Erst-
instanz in ihrem Urteil nicht eingegangen ist.
Es ist diesbezüglich allerdings mit Bezug auf die Glaubwürdigkeit der
beiden Hauptpersonen festzuhalten, dass die entsprechenden kritischen
Ausführungen in den Plädoyers der Verteidigerin insofern nicht kohärent wirken,
als einerseits auf die Eifer- und Kontrollsucht der Privatklägerin während der Ehe
sowie ihre fürsorglichen Erkundigungen nach dem Beschuldigten während des
Strafverfahrens (mit dem Angebot des Wiedereinzugs in die eheliche Wohnung)
hingewiesen wird, andrerseits aber betont wird, die Privatklägerin habe den
Beschuldigten schon früh nach der Eheschliessung definitiv wieder loswerden
wollen. Vielmehr zeigt diese Darstellung die ambivalenten Gefühle der
Privatklägerin gegenüber dem Beschuldigten, welche durch die sich zuspitzenden
Streitigkeiten zunehmend getrübt wurden. Der Umstand, dass die Privatklägerin
dann im Verlauf der Strafuntersuchung wiederholt darauf hinwies, dass sie sich
aufgrund der zunehmenden Auseinandersetzungen vom Beschuldigten scheiden
lassen und das Ganze so schnell wie möglich hinter sich bringen wolle, ist sodann
nicht weiter verwunderlich und entspricht dem üblichen Verhalten von Opfern
häuslicher Gewalt. In derselben Hinsicht kann aus der Tatsache, dass sich die
Privatklägerin zu Beginn der Untersuchung offenbar zum Rückzug des
Strafantrags bereit erklärte, sofern sich der Beschuldigte mit der Scheidung
einverstanden erklären würde (Urk. 110 S. 6), nichts zu Gunsten des
Beschuldigten und insbesondere auch nichts hinsichtlich eines angeblichen
Komplotts gegen ihn hergeleitet werden, denn es stellt eine Notorietät dar, dass
das Interesse von Opfern häuslicher Gewalt an einem raschen und
unkomplizierten Scheidungsverfahren regelmässig ihrem Strafverfolgungs-
bedürfnis weicht.
Wenn demgegenüber der Beschuldigte von der Verteidigung trotz be-
haupteter körperlicher Übergriffe auch seitens der Privatklägerin gleichzeitig als
bedingungslos liebender Ehemann dargestellt wird, welcher die Ehe unter allen
Umständen habe retten wollen, so mutet diese Schilderung demgegenüber etwas
gar einseitig an. Immerhin ist nämlich zu bedenken, dass die Rettung der Ehe

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nebst wohl durchaus noch vorhandener positiver Gefühle für die Privatklägerin
sicherlich auch dadurch motiviert gewesen sein dürfte, dass der Beschuldigte eine
fremdenpolizeiliche Ausweisung aus der Schweiz zu verhindern trachtete, so dass
auch er ein taugliches Motiv für allfällige Falschaussagen haben könnte. Vor
diesem Hintergrund kann aber vorliegend nicht gesagt werden, dass die eine
Partei in diesem Verfahren aufgrund der Motivation zur unwahren Aussage über
eine markant höhere Glaubwürdigkeit verfügt. Vielmehr sind die Ausführungen
der beiden Eheleute aufgrund ihrer direkten Beteiligung am Verfahren mit dies-
bezüglichen Eigeninteressen gleichermassen mit entsprechender Vorsicht zu
würdigen.
Soweit die Verteidigung sodann anlässlich der Berufungsverhandlung
vorbrachte, dass die Privatklägerin aufgrund der Wirkung von Schmerzmitteln im
Tatzeitraum unter Wahrnehmungsstörungen gelitten habe (Urk. 110 S. 4), so
entbehrt diese Behauptung einer realitätsbasierten Grundlage. Keine der Per-
sonen, die mit der Privatklägerin damals in Kontakt waren, erwähnte ansatzweise
Begebenheiten, welche auf einen getrübten Bewusstseinszustand der Privat-
klägerin hindeuten, dies nicht einmal der Beschuldigte. Angesichts der Tatsache,
dass die Polizeibeamten kurz nach den relevanten Vorgängen am Tatort eintrafen
und auch sie bezüglich des allgemeinen Zustands der Privatklägerin keine
besonderen Wahrnehmungen machten, erscheint mithin eine relevante Bewusst-
seinsstörung infolge Konsums von Schmerzmitteln ausgeschlossen.
Zutreffend ist hingegen, wenn die Verteidigung darüber hinaus darauf
hinweist, dass die Mutter der Privatklägerin nicht von vornherein als neutrale
Zeugin zu betrachten ist (Urk. 69 S. 9; Urk. 110 S. 3 f.), da sie ihrer Tochter
erheblich näher steht als dem Beschuldigten, gegenüber welchem sie nie
sonderlich positiv eingestellt war (vgl. Prot. I S. 46). Die Aussagen der Zeugin sind
vor diesem Hintergrund mit der gebotenen Zurückhaltung zu würdigen, zumal
nicht auszuschliessen ist, dass sich Mutter und Tochter im Vorfeld der
Befragungen über die angeklagten Vorfälle austauschten. Allerdings ist in diesem
Zusammenhang aber auch darauf hinzuweisen, dass der Austausch
nahestehender Personen über ein persönlich einschneidendes Ereignis

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selbstredend nicht mit einer Instruktion betreffend ihr Aussageverhalten bzw.
einem bewusst geschmiedeten Komplott gleichzusetzen ist.
3.4. Hinsichtlich des Sachverhalts betreffend die mehrfachen Drohungen und
Nötigungen hat die Vorinstanz – nach umfassender und korrekter Rezitation der
im Recht liegenden Aussagen der Beteiligten (vgl. Urk. 89 S. 19 ff.) – eine
ausführliche materielle Würdigung der Ausführungen der befragten Personen
unter Befassung mit den entsprechenden Einwänden des Beschuldigten und
seiner Verteidigung vorgenommen, worauf in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO
vorweg verwiesen werden kann (vgl. Urk. 89 S. 19 - 29). Es kann im Einklang mit
dem angefochtenen Entscheid festgehalten werden, dass an den Aussagen des
Beschuldigten insbesondere auffällt, wie einseitig er die Privatklägerin im
Zusammenhang mit dem eingeklagten Vorfall als Aggressorin und sich selber als
Opfer darstellt. Dass es trotz des wüsten Streites von seiner Seite zu keiner
einzigen hitzigen Äusserung kam, wirkt nicht plausibel und entspricht
insbesondere nicht den Erfahrungen im Rahmen von chronischen
Ehestreitigkeiten, welche naturgemäss beide Seiten erheblich belasten. Immerhin
räumt der Beschuldigte aber ein, der Privatklägerin gesagt zu haben, dass sie (im
Falle einer Scheidung) aus Scham nicht mehr nach D._____ [Staat in Osteuropa]
kommen könne (Urk. 3/5 S. 1; Urk. 109 S. 8). Dass er der Privatklägerin dabei
noch weitere Konsequenzen androhte, ist vor diesem Hintergrund durchaus
naheliegend. Auch anlässlich der Berufungsverhandlung vermochte der Beschul-
digte nicht näher auszuführen, was er gegenüber der Privatklägerin im Rahmen
der verbalen Auseinandersetzung anstatt der Drohungen konkret gesagt haben
will, was insofern erstaunlich anmutet, als er sich noch mit Bestimmtheit daran
erinnern konnte, welche Äusserungen er beim fraglichen Vorfall nicht getätigt hat
(vgl. Urk. 109 S. 8). Demgegenüber schilderte die Privatklägerin konstant, dass
sie der wütende Beschuldigte unvermittelt nach dem Betreten der Wohnung mit
einem Wortschwall eindeckte und dabei die eingeklagten Äusserungen ausstiess
(Urk. 4/1 S. 8 f.; Urk. 4/2 S. 2; Prot. I S. 19 f.). Den Wortlaut dieser Äusserungen
gab sie dabei weitgehend identisch wieder, was auch im Hinblick auf deren hohen
Originalitätsgrad bemerkenswert erscheint und auch im Übrigen verstrickte sie
sich in keine namhaften Widersprüche. Darüber hinaus gab sie wiederholt an, der

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Beschuldigte habe mit seinem Gebaren unter anderem das Ziel verfolgt, dass sie
sich nicht von ihm scheiden lasse und die Äusserungen auch in diesen Kontext
gestellt (Urk. 4/1 S. 11; Urk. 4/2 S. 2; Prot. I S. 19 f.).
Die Verteidigung zog anlässlich der Berufungsverhandlung diesbezüglich in
Zweifel, dass sich die Privatklägerin vor der Rückkehr des Beschuldigten
gefürchtet hat, da sie sich diesfalls in die zwei Stockwerke oberhalb liegende
Wohnung ihrer Mutter bzw. ihres Stiefvaters zurückgezogen hätte (Urk. 110 S. 5
f.). Dem ist allerdings entgegenzuhalten, dass die Privatklägerin in der
Untersuchung in nachvollziehbarer Weise darlegte, sich mit ihrer Mutter bezüglich
dieser Möglichkeit beraten und sich dagegen entschieden zu haben, da sie keine
Aufregung bei ihrem 12-jährigen Bruder habe auslösen wollen, der sich in dieser
oberen Wohnung befunden habe (Urk. 4/1 S. 7). Weiter ist darauf hinzuweisen,
dass sie entgegen der Insinuation der Verteidigung nicht einfach "seelenruhig" auf
die Heimkehr des Beschuldigten wartete, sondern telefonisch (weitere)
Sicherheitsvorkehrungen beraten wurden (vgl. Urk. 110 S. 5), in deren Rahmen
die Mutter der Privatklägerin dieser vorschlug, sich im Schlafzimmer einzusperren
und den Vater der Privatklägerin anzurufen, um diesen aufzufordern, die Nacht
bei ihr zu verbringen (vgl. Urk. 4/1 S. 7; Urk. 5/1 S. 6).
Die Darstellung der Privatklägerin wurde durch ihre Mutter im Zeugenstand
unter der strengen Strafandrohung von Art. 307 StGB zwei Mal bestätigt, wobei
bei der Würdigung von deren Aussagen nicht der Eindruck entsteht, sie habe den
Sachverhalt vorgegeben erhalten, zumal die anlässlich der Hauptverhandlung
angefertigte Schriftprobe, mit welcher die Urheberschaft ihrer in der staatsanwalt-
schaftlichen Befragung verwendeten Notizen überprüft wurde, übereinstimmende
Ergebnisse betreffend das Schriftbild erbrachte (vgl. Urk. 48; Prot. I S. 61). Die
Tatsache, dass die Mutter der Privatklägerin Handnotizen anfertigte, um sich auf
die Einvernahme vorzubereiten, tangiert ihre Glaubwürdigkeit im Übrigen nicht, da
sie diesen Umstand in der Untersuchung von sich aus offenlegte und ein solches
Vorgehen der Schilderung von tatsächlich Erlebtem auch in keiner Weise
entgegensteht. Einzuräumen ist in dieser Hinsicht zwar, dass eine Absprache von
Mutter und Tochter im Vorfeld der Einvernahmen trotzdem möglich bleibt, doch

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sind es vorliegend insbesondere die gesamten Tatumstände vor und nach dem
Nachhausekommen des Beschuldigten mit der insoweit kohärenten Darstellung
der Privatklägerin, welche für den Wahrheitsgehalt des vorliegend zu
überprüfenden Sachverhalts sprechen, während die Ausführungen der Mutter
lediglich noch deren Verifizierung dienen. Auch wenn die Mutter aber die
einzelnen Vorgänge rund um den Streit der Hauptbeteiligten via Mobiltelefon
naturgemäss nicht direkt mitverfolgen konnte, so hat sie in ihren beiden
Einvernahmen den generellen Tatablauf sowie die Äusserungen des
Beschuldigten weitgehend plausibel geschildert (vgl. insbes. Urk. 5/1 S. 6 f.;
Prot. I S. 47 ff.), und auch ohne Weiteres eingeräumt, dass sie gewisse
Äusserungen akustisch nicht wahrgenommen hat, was die Ausführungen der
Privatklägerin zusätzlich als glaubhaft erscheinen lässt. Der verbleibende
Einwand der Verteidigung, wonach die Kopfhörer bei der von der Privatklägerin
dargelegten Auseinandersetzung zwingend aus den Ohren gefallen wären,
weshalb die Mutter den Streit gar nicht hätte weiterverfolgen können (vgl.
Urk. 110 S. 9 f.), vermag nicht zu überzeugen, da moderne Kopfhörer zum einen
regelmässig so konzipiert sind, dass ein Kontakt selbst bei raschen Kopf-
bewegungen möglich bleibt, und zum anderen ein Mithören auch bei heraus-
gefallenen Kopfhörern noch möglich gewesen wäre, zumal offenkundig erscheint,
dass heftige verbale Auseinandersetzungen in einer entsprechend höheren Laut-
stärke ausgetragen werden.
Was die in der Anklage umschriebenen Nötigungshandlungen anbelangt,
so erschliesst sich der notwendige Zusammenhang zwischen der Drohung des
Beschuldigten und dem Verhalten der Privatklägerin aus deren Aussagen insofern
mit der erforderlichen Klarheit, als sie im bisherigen Verfahren mehrfach ausführ-
te, der Beschuldigte habe sie mit seinen Äusserungen – namentlich ihrem Bruder
werde etwas geschehen – dazu bewegen wollen, die von ihr bereits zuvor thema-
tisierte Scheidung nicht einzureichen (vgl. insbes. Prot. I S. 19 f.; vgl. auch Urk.
4/1 S. 8; Urk. 4/2 S. 2). Nicht klar erscheint hingegen, weshalb der Beschuldigte
mit bestimmten Äusserungen – namentlich sie werde dort vergewaltigt – eine Rei-
se der Privatklägerin in den Balkan hätte verhindern wollen. Vielmehr ist auch in
diesem Zusammenhang davon auszugehen, dass der Beschuldigte die Privatklä-

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gerin von der Einreichung der Scheidung abhalten wollte, indem er ihr in Aussicht
stellte, sie werde in diesem Fall von der D._____ Polizei bzw. von seinem Vater
vergewaltigt, falls sie jemals wieder einen Fuss in den Balkan setze.
3.5. Der Sachverhalt betreffend die noch zu beurteilenden Tätlichkeiten wurde
von der Vorinstanz ebenfalls unter Einbezug sämtlicher Standpunkte ausführlich
ausgeleuchtet und im Endeffekt bezüglich der Sequenz des ersten Stosses der
Privatklägerin auf das Bett als erstellt erachtet (Urk. 89 S. 38 f.). Die Privatklägerin
beschrieb auch in dieser Hinsicht konstant, wie sie vom nach Hause kommenden
betrunkenen Beschuldigten während des Telefonates mit ihrer Mutter im Schlaf-
zimmer überrascht wurde und dieses in der Folge verlassen wollte, worauf sie
jedoch vom Beschuldigten zurück auf das Bett gestossen wurde (Urk. 4/1 S. 8;
Urk. 4/2 S. 2; Prot. I S. 13 + 18). Der Beschuldigte hingegen blendet diese
Anfangsphase der Auseinandersetzung weitgehend aus und schildert jeweils nur
das spätere Gerangel um die geschlossene Schlafzimmertüre, welches mit deren
Beschädigung endete (vgl. Urk. 3/4 S. 3). Wenn er in diesem Zusammenhang
geltend macht, die Privatklägerin habe ihn nach dem Betreten der Wohnung
unvermittelt im Wohnzimmer zur Rede gestellt und beleidigt (Urk. 3/4 S. 3), so
verträgt sich dies nicht mit der Tatsache, dass die Privatklägerin beim
Nachhausekommen des Beschuldigten gerade mit ihrer Mutter im Schlafzimmer
telefonierte, wie sie dies konstant aussagte und wie dies auch von der Mutter
bestätigt wurde. Es ist mithin mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass der
Beschuldigte die Privatklägerin nach dem Betreten der Wohnung beim
Telefonieren mit der Mutter (via Kopfhörer) im Schlafzimmer überraschte, wobei
er das Telefonat gar nicht bemerkte, und die Privatklägerin, welche das
Schlafzimmer aufgrund seiner unvermittelten Tirade verlassen wollte, auf das Bett
zurückstiess, nachdem er diese zuvor mit beiden Händen gepackt hatte (Prot. I S.
22).
Was im Übrigen die Ausführungen der Verteidigung im Hinblick auf die
Unsicherheiten in den Aussagen der Privatklägerin betreffend eine andere Tat-
sequenz der Ereignisse vom 26. September 2020 anbelangt (vgl. Urk. 110 S. 21),
so ist darauf hinzuweisen, dass diesbezüglich bereits vor erster Instanz ein Frei-

- 16 -
spruch erfolgte, was indes nicht heisst, dass sich der vorliegend zu beurteilende
Vorfall nicht in der eingeklagten Art und Weise abgespielt hat. Die von der Privat-
klägerin diesbezüglich von Beginn weg erwähnte Rangelei kann ohne Weiteres
ein mehrfaches Stossen ohne Zufügen von blauen Flecken beinhaltet haben, zu-
mal die Privatklägerin offenlegte, dass sie nicht sicher sei, welche Vorfälle zu sol-
chen Verletzungen geführt hätten (vgl. Urk. 4/2 S. 2; Urk. 4/1 S. 12; Prot. I S. 24).
Entgegen der Verteidigung vermögen die zu den Freisprüchen führenden
Unsicherheiten somit nicht auf den gesamten Anklagesachverhalt auszustrahlen
und die Theorie eines Komplottes zwischen Tochter und Mutter zu stützen.
3.6. Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass der vorliegend noch
strittige Sachverhalt mit Ausnahme der teilweisen Einschränkung betreffend die
mit den Äusserungen verfolgten Ziele des Beschuldigen als vollumfänglich erstellt
gelten kann. Namentlich hat sich der Beschuldigte demnach im Streit mit seiner
Ehefrau zu den in der Anklage erwähnten Äusserungen hinreissen lassen. Zudem
hat er die Privatklägerin zu Beginn der Auseinandersetzung mit beiden Händen
zurück auf das Bett gestossen, als diese das Schlafzimmer verlassen wollte.
IV. Rechtliche Würdigung
1. Drohung / Nötigung
1.1. Betreffend die Tatbestände der Drohung und Nötigung im Sinne von
Art. 180 f. StGB kann in theoretischer Hinsicht auf die korrekten Erwägungen im
vorinstanzlichen Urteil verwiesen werden, welches sich auch mit der Konkurrenz
der beiden Tatbestände befasst hat (Urk. 89 S. 48 f.).
1.2. Hinsichtlich der angeklagten Tatbestandes der Drohung ist dabei mit der
Vorinstanz davon auszugehen, dass die im Verlauf des ehelichen Streites ge-
äusserten Absichten, er werde die Privatklägerin vergewaltigen bzw. vergewalti-
gen lassen, ihr den Kopf abschneiden und sie umbringen auf jeden Fall geeignet
waren, einen vernünftigen Durchschnittsmenschen in Angst und Schrecken zu
versetzen, wobei der Privatklägerin durchaus zu glauben ist, wenn sie ausführt, in

- 17 -
ihrem Fall sei dies dem Beschuldigten, welcher an diesem Abend sehr aggressiv
gewirkt habe, auch gelungen ist. Es ist demgemäss das Verhalten des Beschul-
digten in diesem Zusammenhang ohne Weiteres als mehrfache Drohung im Sinne
von Art. 180 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 lit. a StGB zu qualifizieren und der Beschuldigte
dementsprechend schuldig zu sprechen.
1.3. Was den angeklagten Tatbestand der Nötigung anbelangt, so war das
angekündigte Übel betreffend das Ableben ihres Bruder bzw. die Konsequenzen
bei einer Rückkehr in das Heimatland ein durchaus taugliches Mittel, um die Pri-
vatklägerin von ihrem Vorhaben der Einreichung der Scheidung abzubringen. Da
die Äusserungen relativ kurz hintereinander erfolgten und ein und dasselbe Ziel
verfolgten, ist entgegen der Vorinstanz jedoch nicht eine mehrfache Tatbegehung
anzunehmen. Offen bleiben kann bei dieser Ausgangslage dann auch, ob der
Beschuldigte der Privatklägerin genügend überzeugend vermitteln konnte, dass
die Vergewaltigung durch die … bzw. … Polizei [des Staates D._____] (oder auch
seinen Vater) in seiner Macht stand, da eine Nötigung gemäss Art. 181 StGB be-
reits aufgrund der anderen in diese Richtung zielenden Äusserungen des Be-
schuldigten (namentlich betreffend das Ableben des minderjährigen Bruders der
Privatklägerin) gegeben ist.
Nachdem sich die Privatklägerin in ihrer abschliessenden Befragung indes
nicht sicher war, ob die besagten Drohungen bei ihr schliesslich tatsächlich die
gewünschte Wirkung erzielten (Prot. I S. 21) und das Scheidungsvorhaben in der
Folge denn auch nichtsdestotrotz vorangetrieben wurde, ist schliesslich mit der
Vorinstanz – unabhängig davon, dass die vollendete Tatbegehung bereits man-
gelhaft eingeklagt ist (vgl. Urk. 89 S. 6 f.) – lediglich von einer versuchten Tat aus-
zugehen.
2. Tätlichkeiten
2.1. Was die rechtliche Einordnung des Stosses der Privatklägerin auf das
Ehebett betrifft, so ist mit der Vorinstanz zu konstatieren, dass für die Verwirkli-
chung des Tatbestandes der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 StGB eine ge-
wisse Intensität der körperlichen Einwirkung erforderlich ist, welche über das all-

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gemein gesellschaftlich geduldete Mass hinausgeht (BGE 134 IV 189 = Pra 2008
Nr. 148; vgl. auch TRECHSEL/GETH, Praxiskommentar StGB, 4. Aufl., N 1 zu
Art. 126 StGB). Die Zufügung von Schmerzen ist nach der jüngeren Praxis nicht
mehr erforderlich, doch muss die Einwirkung geeignet sein, bei der betroffenen
Person zumindest ein deutliches Missbehagen hervorrufen. Dieses Missbehagen
muss sich primär auf das physische Wohlbefinden aufgrund einer nicht alltägli-
chen Einwirkung beziehen, wobei eine damit zusammenhängende Beeinträchti-
gung der seelischen Integrität mitzuberücksichtigen ist (BGE 117 IV 17, E. 3.). Für
die konkrete Beurteilung des Einzelfalles sind dabei auch die jeweiligen besonde-
ren Umstände massgebend (Urteil 6B_227/2019 vom 13. September 2019,
E. 1.2.). In BGE 117 IV 14 hat das Bundesgericht in diesem Zusammenhang zwei
gezielte Stösse eines Karatesportlers als tatbestandsmässig erachtet, mit wel-
chen dieser gegenüber seinem Kontrahenten ein Exempel statuieren wollte, auch
wenn die Stösse nur eine relativ leichte Störung des Wohlbefindens des Opfers
bewirkten (E. 2.b). Ein freundschaftlicher Stoss bzw. harmloser Schubs vermag
jedoch keine Strafbarkeit zu begründen, auch wenn er vergleichsweise heftig aus-
fällt (ROTH/KESHELAVA, BSK StGB I, 4. Aufl., N 3 zu Art. 126 StGB).
2.2. Wie vorstehend ausgeführt, sind als Tätlichkeiten in Frage kommende
Einwirkungen auf andere Personen jeweils anhand der Umstände des konkreten
Einzelfalles zu würdigen. Vor diesem Hintergrund ist der unvermittelte Stoss des
Beschuldigten gegenüber der Privatklägerin aufgrund der vorliegenden Gegeben-
heiten als tatbeständlich zu qualifizieren. Das Verhalten des Beschuldigten liegt
jedenfalls näher an einem gezielten Stoss zur Statuierung eines Exempels als an
einer harmlosen Rempelei, zumal er in einer aggressiven Grundhaltung im Rah-
men einer lauten Auseinandersetzung zwecks Demonstration der eigenen Stärke
ausgeführt wurde und von der Privatklägerin als durchaus heftig geschildert wur-
de (vgl. vorne Ziffer III./3.5.; Prot. I S. 22). Der Stoss war insofern auch geeignet,
bei der Privatklägerin zumindest eine deutliche (wenn auch nur vorübergehende)
Störung ihres Wohlbefindens herbeizuführen, wobei auch psychische Komponen-
te mitspielten, welche ebenfalls zu berücksichtigen sind.

- 19 -
Dabei mag durchaus zutreffen, dass der Beschuldigte im Rahmen des der
Tätlichkeit zu Grunde liegenden Ehestreites im Gegenzug auch von der Privat-
klägerin traktiert wurde. Als Rechtfertigungsgrund vermögen diese Einwirkungen
aber nicht zu dienen, zumal unklar ist, ob sie sich just im Vorfeld des tatbe-
ständlichen Stosses zugetragen haben und der Beschuldigte selbst in diesem
Zusammenhang auch keine Notwehrlage geltend machte.
3. Fazit
Der Beschuldigte ist nach dem Gesagten in zweiter Instanz der mehrfa-
chen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2 lit. a StGB, der versuch-
ten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB sowie der
Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen.
V. Strafe
1. Grundlagen / Strafart
1.1. Was die allgemeinen Grundlagen der Strafzumessung anbelangt, so hat
sich die Vorinstanz ausführlich und korrekt mit den methodischen Grundsätzen
der Festlegung der Strafe befasst und dabei insbesondere auch den vorliegend
massgeblichen Strafrahmen (Freiheitstrafe bis zu drei Jahren bzw. Geldstrafe bis
zu 180 Tagessätzen) zutreffend wiedergegeben (vgl. Urk. 89 S. 51 f.), so dass
vollumfänglich auf diese Ausführungen verwiesen werden kann (Art. 82 Abs. 4
StPO).
1.2. Der Vorinstanz kann auch betreffend die Strafart in ihren Erwägungen voll-
umfänglich gefolgt werden, wonach im Falle des nicht vorbestraften Beschuldig-
ten die mildere Sanktion der Geldstrafe auszufällen ist, sofern dessen Verschul-
den eine solche Bestrafung zulässt (vgl. Urk. 89 S. 52 f.).

- 20 -
2. Strafzumessung
2.1. Im Rahmen der Bildung der Gesamtstrafe betreffend die zu beurteilenden
Vergehen hat der Vorderrichter in Übereinstimmung mit den bundesgerichtlichen
Vorgaben betreffend Art. 49 Abs. 1 StGB zunächst die isolierten Strafen für die
begangenen Taten festgelegt und die entsprechende Strafzumessung für die
Drohung sowie die Nötigung unter jeweiligem Einbezug der objektiven und sub-
jektiven Tatschwere ausführlich und grundsätzlich nachvollziehbar begründet
(Urk. 89 S. 53 ff.). Wenn das Gericht dabei das Verschulden für die mehrfachen
Drohungen insgesamt gerade noch als leicht bezeichnet hat und dafür eine hypo-
thetische Einsatzstrafe von 150 Tagessätzen als angemessen erachtete, so ist
diese Einschätzung angesichts der wiederholten Androhungen von schweren
Delikten nicht zu beanstanden, wobei andrerseits zu Recht auch der besondere
Kontext eines bereits länger andauernden für beide Seiten belastenden Ehestrei-
tes relativierend berücksichtigt wurde. Die merklich geringere Sanktion für die ver-
suchte Nötigung rechtfertigt sich heute umso eher, als diesbezüglich nicht mehr
von einer mehrfachen Tatbegehung auszugehen ist, während andrerseits aber
auch keine mildere Sanktionierung in Betracht fällt, da das angedrohte Übel ins-
gesamt nicht leichter wiegt, wobei das in Aussicht gestellte Vorgehen gegen den
minderjährigen Bruder besonders perfid erscheint. Es erweist sich in diesem
Zusammenhang eine Bestrafung mit 60 Tagessätzen als angemessen, so dass
unter Berücksichtigung einer massvollen Asperation von 30 Tagessätzen auf-
grund der eng miteinander zusammenhängenden Delikte im Rahmen der Tat-
komponente schliesslich eine Gesamtgeldstrafe von 180 Tagessätzen als ge-
rechtfertigt anzusehen ist.
2.2. Die zu beurteilenden Täterkomponenten ergeben vorliegend keinen Anlass
zur Korrektur der im Rahmen der Tatkomponenten festgelegten Strafe. Nament-
lich bestehen weder Vorstrafen noch ein Geständnis des Beschuldigten hinsicht-
lich der inkriminierten Taten. Vielmehr sah er in diesem Zusammenhang den
Grund für die Eskalation des Streites bei der Privatklägerin und schob jegliche ei-
gene Verantwortung von sich.

- 21 -
Seine persönlichen Verhältnisse ergänzte der Beschuldigte anlässlich des
Berufungsverfahrens dahingehend, dass er nach wie vor eine Vollzeitstelle (bei
der E._____ AG) innehat und nach Abzug der Quellensteuer aktuell rund
Fr. 4'500.– pro Monat netto verdient (inkl. Schichtzulage; exkl. 13. Monatslohn),
während er für die (Unter-)Miete monatlich den Betrag von Fr. 700.– auslegt
(Urk. 102 + 103/1-4; Urk. 109 S. 4). Aufgrund dieser Angaben erscheint die im
angefochtenen Entscheid festgelegte Tagessatzhöhe von Fr. 70.– nach wie vor
angemessen und ist demnach auch dem zweitinstanzlichen Urteil zu Grunde zu
legen.
2.3. Die vorinstanzlich festgelegte Busse von Fr. 200.– für die begangenen Tät-
lichkeiten erscheint von ihrer Höhe moderat und dem Verschulden und den per-
sönlichen Verhältnissen des Beschuldigten auf jeden Fall angemessen. Sie kann
mangels Anfechtung der anderen Parteien heute nicht erhöht werden, weshalb es
auch diesbezüglich mit dem erstinstanzlichen Entscheid sein Bewenden hat.
2.4. An die Sanktion anzurechnen ist die erstandene Untersuchungshaft von
insgesamt 69 Tagen, so dass die Geldstrafe in diesem Umfang als geleistet gilt
(vgl. Art. 51 StGB).
2.5. Keiner weiteren Erläuterung bedarf schliesslich, dass der Vollzug der Geld-
strafe angesichts der Ersttäterschaft des Beschuldigten und seiner nach wie vor
andauernden beruflichen Integration in Anwendung von Art. 42 Abs. 1 StGB und
Art. 44 Abs. 1 StGB bei einer minimalen Probezeit von 2 Jahren aufzuschieben
ist, während die Busse zwingend zu bezahlen ist (vgl. Art. 105 Abs. 1 StGB).
3. Fazit
Der im erstinstanzlichen Urteil festgelegte Strafpunkt ist nach dem Gesag-
ten vollumfänglich zu bestätigen und der Beschuldigte mit einer bedingten Geld-
strafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 70.–, wovon 69 Tage als gleistet gelten, sowie
mit einer zu bezahlenden Busse von Fr. 200.– zu bestrafen, wobei für die beding-
te Geldstrafe eine Probezeit von 2 Jahren anzusetzen und für den Fall der Nicht-
bezahlung der Busse gestützt auf Art. 106 Abs. 2 StGB eine Ersatzfreiheitsstrafe

- 22 -
von 2 Tagen festzulegen ist.
VI. Zivilansprüche
1. Grundlagen
Mit Bezug auf die allgemeinen Grundlagen des Adhäsionsverfahrens sowie
die rechtlichen Grundsätze der Beurteilung des vorliegend in diesem Zusammen-
hang zu behandelnden Genugtuungsbegehrens der Privatklägerin kann vollum-
fänglich auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden
(Urk. 89 S. 61 f.).
2. Beurteilung
2.1. Betreffend das gestellte Genugtuungsbegehren ist mit dem Bezirksgericht
davon auszugehen, dass die Privatklägerin aufgrund der Einwirkungen des Be-
schuldigten eine genügend schwere Verletzung in ihrer Persönlichkeit erlitten hat,
um mit Erfolg eine Genugtuung für ihre Unbill geltend machen zu können. Wenn
die Erstinstanz die Höhe der Genugtuung in der Folge auf den Betrag von
Fr. 500.– festgesetzt hat, so erweist sich diese Summe sicherlich nicht als zu
hoch und trägt dem relativ geringen Verschulden des Beschuldigten und den üb-
rigen Tatumständen auf jeden Fall genügend Rechnung. Eine Erhöhung dieses
Betrages verbietet sich im Übrigen bereits deshalb, weil die Privatklägerin das vo-
rinstanzliche Urteil unangefochten liess.
2.2. Der Regelung des Zivilpunktes im angefochtenen Urteil ist demzufolge im
Berufungsentscheid ohne Weiteres zu folgen.
VII. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Erstinstanzliches Verfahren

- 23 -
Der Berufungsprozess brachte im Schuldpunkt lediglich eine rechtliche
Präzisierung des Urteils der Vorinstanz, so dass es im Wesentlichen beim in Fra-
ge gestellten Schuldspruch blieb. Die erstinstanzliche Kostenregelung (Dispositiv-
ziffer 9) ist deshalb vollumfänglich zu bestätigen (vgl. Art. 426 StPO).
2. Zweitinstanzliches Verfahren
2.1. Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens haben die Parteien nach
Massgabe ihres Obsiegens und Unterliegens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO).
Inwiefern eine Partei im Sinne dieser Bestimmung obsiegt oder unterliegt, hängt
davon ab, in welchem Ausmass ihre im Berufungsverfahren gestellten Anträge
gutgeheissen werden (Urteil 6B_1025/2014 vom 9. Februar 2015, E. 2.4.1.).
2.2. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 3'000.– zu
veranschlagen (Art. 424 Abs. 1 StPO in Verbindung mit § 16 Abs. 1 und § 14
Abs. 1 lit. b GebV OG).
2.3. Der Beschuldigte vermag sich in zweiter Instanz mit seinem Antrag auf
Freispruch nicht durchzusetzen und erreicht lediglich eine Präzisierung des
Schuldpunktes in rechtlicher Hinsicht. Mit Bezug auf den Straf- und Zivilpunkt
ergibt sich ebenfalls keine Verbesserung seiner Position. Es rechtfertigt sich dem-
zufolge im Berufungsverfahren keine teilweise Kostenübernahme durch den
Staat. Vielmehr hat der Beschuldigte auch die in diesem Zusammenhang ent-
standenen Kosten vollumfänglich selber zu tragen, dies mit Ausnahme der Ent-
schädigung der amtlichen Verteidigung, welche unter Rückzahlungsvorbehalt
einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen ist (Art. 135 Abs. 4 StPO).
2.4. Die amtliche Verteidigung des Beschuldigten macht für ihre Bemühungen
und Barauslagen im Berufungsverfahren den Betrag von Fr. 8'380.15 (inkl. MwSt)
geltend (Urk. 111). Diesbezüglich ist allerdings zu bemerken, dass sie den Be-
schuldigten bereits seit der Untersuchung vertrat und sich ihre Vorbringen in der
Berufungsverhandlung mit denjenigen in der vorinstanzlichen Hauptverhandlung
zu grossen Teilen überschnitten, was sowohl die Vorfragen als auch das Plädoyer
zur Hauptsache betrifft (vgl. Prot. I S. 88 und Urk. 69 vs. Urk. 108 und Urk. 110).

- 24 -
Vor diesem Hintergrund erscheint der geltend gemachte Aufwand von knapp
20 Stunden für den Entwurf der beiden Plädoyers zu hoch. Unter weiterer Be-
rücksichtigung der kürzeren (als der in der Honorarnote antizipierten) Dauer der
Berufungsverhandlung (inkl. Weg und Nachbesprechung mit dem Klienten) er-
weist es sich damit als angemessen, die amtliche Verteidigerin in zweiter Instanz
mit insgesamt Fr. 7'500.– (inkl. MwSt) aus der Gerichtskasse zu entschädigen.
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzel-
gericht, vom 21. September 2021 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"Es wird erkannt:
1. (…)
2. Der Beschuldigte wird freigesprochen
− vom Vorwurf der (versuchten) einfachen Körperverletzung als Ehegatte während
der Ehe im Sinne von Art. 123 Ziff. 2 Abs. 4 StGB (i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB),
− vom Vorwurf der mehrfachen wiederholten Tätlichkeiten als Ehegatte während
der Ehe im Sinne von Art. 126 Abs. 2 lit. b StGB (Anklagevorwurf: mehrfache
Tätlichkeiten, Buchstabe a 2. Absatz und Buchstabe b) sowie
− vom Vorwurf der sexuellen Belästigung im Sinne von Art. 198 StGB bzw.
Schändung im Sinne von Art. 191 StGB.
3. (…)
4. (…)
5. (…)
6. Die Anträge der Privatklägerin auf Erlass einer richterlichen Weisung nach Art. 94
StGB i.V.m. Art. 67b StGB sowie auf Abnahme einer Friedensbürgschaft gemäss
Art. 66 StGB werden abgewiesen.
7. (…)
8. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'000.–; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 1'100.– Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 24'862.65 amtl. Verteidigungskosten (inkl. MwSt.)
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.

- 25 -
Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich die
Entscheidgebühr um einen Drittel.
9. (…)
10. Der Privatklägerin wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
11. (Mitteilung)
12. (Rechtsmittel)"
2. Schriftliche Eröffnung und Mitteilung mit dem nachfolgenden Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
− der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 i.V.m. Abs. 2
lit. a StGB,
− der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB i.V.m. Art. 22
Abs. 1 StGB,
− der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu
Fr. 70.–, wovon 69 Tagessätze als durch Untersuchungshaft geleistet
gelten, sowie mit einer Busse von Fr. 200.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt.
4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 2 Tagen.
5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin B._____ eine Genug-
tuung von Fr. 500.– zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Begehren abge-
wiesen.
6. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 9) wird bestätigt.

- 26 -
7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'000.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 7'500.00 amtliche Verteidigung (inkl. MwSt).
8. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amt-
lichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt.
Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichts-
kasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt
gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten.
9. Schriftliche Eröffnung und Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten (versandt)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (versandt)
− die Vertretung der Privatklägerin im Doppel für sich und die Privat-
klägerschaft (versandt)
(Eine begründete Urteilsausfertigung gemäss Art. 84 Abs. 4 StPO wird
der Privatklägerin nur zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach
Erhalt des Dispositivs verlangen.)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A
− die Kordinationsstelle VOSTRA/DNA mit dem Formular "Löschung des
DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials".
10. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.

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Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 24. August 2022
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Oberrichter lic. iur. Wenker MLaw Dharshing
Zur Beachtung:
Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam gemacht:
Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vorerst nicht
bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss er/sie die Geldstrafe
definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte Freiheitsstrafe.
Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden (Art. 46 Abs. 1
bzw. Abs. 4 StGB),
- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,
- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.