zh_obergericht · PS170280 · 2018-01-18 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS170280-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur
sowie Gerichtsschreiberin Dr. M. Isler
Urteil vom 18. Januar 2018
in Sachen
A._____ GmbH,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt M.A. HSG in Law X._____,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich
vom 5. Dezember 2017 (EK171875)

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Erwägungen:
1. Das Konkursgericht des Bezirks Zürich eröffnete mit Urteil vom 5. Dezember
2017 den Konkurs über die Schuldnerin gestützt auf eine Forderung der Gläubi-
gerin von Fr. 750.– nebst 5 % Zins seit 6. Januar 2017 zuzüglich Mahnspesen,
Inkassogebühren und Betreibungskosten (act. 3 = act. 7 = act. 8/6). Dagegen
reichte die Schuldnerin am 22. Dezember 2017 Beschwerde ein (act. 2). Sie be-
antragt die Aufhebung des Konkursdekrets und die Erteilung der aufschiebenden
Wirkung.
2. Mit Verfügung vom 27. Dezember 2017 wurde der Beschwerde die auf-
schiebende Wirkung einstweilen nicht zuerkannt, weil die Schuldnerin weder den
Konkurshinderungsgrund der Tilgung noch denjenigen der Hinterlegung belegt
und überdies auch die Kosten des Konkursamts und des Konkursgerichts nicht
sichergestellt hatte. Die Schuldnerin wurde darauf hingewiesen, dass sie ihre Ein-
gabe bis zum Ablauf der Beschwerdefrist verbessern könne. Ausserdem wurde
ihr Frist angesetzt, um für das Beschwerdeverfahren einen Kostenvorschuss von
Fr. 750.– zu bezahlen (act. 9). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen
(act. 8/1-8). Die Sache erweist sich als spruchreif.
3.1 Die Rechtsmittelinstanz kann die Konkurseröffnung aufheben, wenn der
Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden beweist,
dass er seit der Konkurseröffnung die Schuld (Forderung) einschliesslich Zinsen
und Kosten getilgt oder beim Obergericht zuhanden des Gläubigers hinterlegt hat
oder dass der Gläubiger auf die Durchführung des Konkurses verzichtet (Art. 174
Abs. 2 ZGB). Diese Voraussetzungen sind innert der Rechtsmittelfrist darzutun;
Nachfristen werden keine gewährt (BGE 136 III 294).
3.2 Die Schuldnerin hat gemäss eigener Darstellung am 12. Dezember 2017
vom Konkursdekret Kenntnis erhalten (act. 2 S. 2). Die zehntägige Beschwerde-
frist lief folglich während der Weihnachtsbetreibungsferien, die vom 18. Dezember
bis am 2. Januar dauern, ab (Art. 56 Ziff. 2 SchKG; KUKO SchKG-Sarbach, 2.
Aufl., Art. 56 N 36). In diesem Fall verlängert sich die Beschwerdefrist bis zum
dritten Arbeitstag nach Ablauf der Betreibungsferien (Art. 63 SchKG i.V.m. Art. 56

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Ziff. 2 SchKG; vgl. OGer ZH PS130227 vom 15. Januar 2014, E. II./2.), mithin bis
am Freitag, 5. Januar 2018. Da die Schuldnerin den Nachweis für das Vorliegen
eines Konkurshinderungsgrundes bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist nicht er-
bracht und keinen anderen Grund namhaft gemacht hat, welcher die Aufhebung
des Konkurses erlaubte, ist die Beschwerde abzuweisen.
4. Vor diesem Hintergrund kann auf eine Nachfrist für die Leistung des Kosten-
vorschusses (Art. 101 Abs. 3 ZPO) verzichtet werden.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Das Konkursamt Höngg-Zürich wird mit der Durchführung des Konkurses
beauftragt.
3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und der
Schuldnerin auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubiger unter Beilage des
Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-
stanzlichen Akten) und das Konkursamt Höngg-Zürich, ferner mit besonde-
rer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Be-
treibungsamt Zürich 10, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
Dr. M. Isler
versandt am:
19. Januar 2018