zh_obergericht · PC250036 · 2025-08-14 · de
Ehescheidung (Rechtsverzögerung)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr. PC250036-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. R. Hürlimann und Ersatzoberrichterin Dr. iur. C. Schoder
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. A. Baumgartner
Beschluss vom 14. August 2025
in Sachen
A._____,
Beklagter, Gesuchsteller und Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
Bezirksgericht Andelfingen,
Beschwerdegegner
betreffend Ehescheidung (Rechtsverzögerung)
Beschwerde im Verfahren des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am
Bezirksgericht Andelfingen (FE190017-B)

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Erwägungen:
1. Der Beklagte, Gesuchsteller und Beschwerdeführer (fortan Beklagter) so-
wie die Klägerin und Gesuchsgegnerin (fortan Klägerin) stehen vor Vorinstanz in
einem Verfahren betreffend Ehescheidung.
Mit Eingabe vom 8. Juli 2025 erhob der Beklagte in Bezug auf das vor-
instanzliche Verfahren Rechtsverzögerungsbeschwerde im Sinne von Art. 319
lit. c ZPO (Urk. 1). Er führte dazu aus, am 21. September 2023 sei ein Gesuch um
Anpassung der Unterhaltszahlungen gestellt worden. Am 30. April 2024 habe die
entsprechende Gerichtsverhandlung stattgefunden. Am 30. September 2024 habe
ihm der Gerichtspräsident lic. iur. B._____ auf seine Anfrage hin geantwortet, die
Sache werde noch im Herbst behandelt werden. Auf telefonische Nachfrage vom
21. Januar 2025 habe der Gerichtspräsident ihm die Auskunft erteilt, es existiere
nun ein Entscheid, welchen er – der Beklagte – in zwei bis drei Wochen erhalten
werde. Bis zum 8. Juli 2025 habe er diesen Entscheid jedoch nicht zugestellt be-
kommen. Bei einer weiteren Nachfrage habe ihm der Gerichtspräsident gesagt,
dass er keine weiteren Anrufe von ihm mehr wünsche. Für ihn – den Beklagten –
sei nicht nachvollziehbar, aus welchem Grund der Entscheid, der innert zwei bis
drei Wochen zugestellt sein sollte, nach einem halben Jahr noch immer nicht bei
ihm eingegangen sei (Urk. 1 S. 1).
Die erstinstanzlichen Akten wurden beigezogen (vgl. Urk. 4/1 - Urk. 4/146/2).
2. Am 28. Juli 2025 nahmen der Rechtsvertreter der Klägerin (vgl.
Urk. 4/146/1) und am 30. Juli 2025 der Rechtsvertreter des Beklagten (vgl.
Urk. 4/146/2) die besagte, mit 27. Dezember 2024 datierte Verfügung in Empfang.
Mit der Zustellung dieser Verfügung an die Parteien ist die Rechtsverzögerungs-
beschwerde des Beklagten gegenstandslos geworden. Das Beschwerdeverfahren
ist dementsprechend abzuschreiben (Art. 242 ZPO).
3. Im vorliegenden Beschwerdeverfahren rechtfertigt es sich, von der Erhe-
bung von Kosten abzusehen. Eine Entschädigung ist mangels eines entsprechen-
den Antrags keine zuzusprechen.

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Es wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an den Beklagten persönlich, an Rechtsanwalt
lic. iur. X._____ zur Kenntnisnahme, sowie an die Klägerin und den Be-
schwerdegegner je unter Beilage von Kopien der Urk. 1 und 2, je gegen
Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an den Beschwerdegegner zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.
Es handelt sich in der Hauptsache um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 14. August 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. A. Baumgartner
versandt am:
jo