zh_obergericht · PS130186 · 2013-10-30 · de
Konkurseröffnung Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgericht Zürich vom 3. Oktober 2013 (EK131559)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS130186-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Diggelmann und Oberrichter lic. iur. P. Hodel sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller.
Urteil vom 30. Oktober 2013
in Sachen
A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch B._____ AG, Inkassodienst,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgericht Zürich vom
3. Oktober 2013 (EK131559)

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Erwägungen:
1. Am 3. Oktober 2013 wurde über den Schuldner der Konkurs eröffnet (act. 4).
Mit rechtzeitig eingereichter Beschwerde beantragte er die Aufhebung des
Konkurses, und stellte ein Gesuch um Erteilung der aufschiebenden
Wirkung (act. 2).
2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im
Beschwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der
Einlegung des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und
durch Urkunden einen der drei gesetzlich vorgesehenen
Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerverzicht)
nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über
konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbeschränkt
zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzlichen
Entscheid ergangen sind.
3. Der Schuldner bezahlte die Konkursforderung am 10. Oktober 2013 beim
Betreibungsamt C._____ (act. 3/1 i.V.m. act. 4). Er stellte ausserdem beim
Konkursamt die Kosten des Konkursamtes sowie die vorinstanzliche
Spruchgebühr, total Fr. 1'200.-, sicher (act. 3/2 i.V.m. act. 8). Diese
Zahlungen leistete der Schuldner innert laufender Rechtsmittelfrist. Damit ist
eine konkurshindernde Tatsache dargetan. Auch für die zweitinstanzliche
Spruchgebühr in der Höhe von Fr. 750.- leistete der Schuldner einen
Barvorschuss (act. 7).
4. Nebst dem Nachweis des Eintrittes eines Konkurshinderungsgrundes hat
der Schuldner im Beschwerdeverfahren seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft
zu machen. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel
vorhanden sind, mit welchen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen
befriedigt werden können. Der Schuldner hat deshalb aufzuzeigen, dass er
in der Lage ist, seinen laufenden Verpflichtungen nachzukommen und in
absehbarer Zeit auch die bestehenden Schulden zu tilgen. Bloss
vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht

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als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich jedoch, wenn keine
wesentlichen Anhaltspunkte für eine Verbesserung seiner finanziellen
Situation zu erkennen sind und der Schuldner auf unabsehbare Zeit als
illiquid erscheint. Absehbare Veränderungen, die ihm die Tilgung seiner
Schulden erlauben würden, sind grundsätzlich zu berücksichtigen; diese
müssen jedoch so konkret dargelegt werden, dass wirklich glaubhaft ist, die
gegenwärtigen Zahlungsschwierigkeiten seien vorübergehender Natur.
5. a) Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle
Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Im
Zeitraum 1. Januar 2011 bis 17. Oktober 2013 wurden insgesamt 19
Betreibungen im Betrag von Fr. 20'307.75 eingeleitet. Nebst für die der
Konkurseröffnung zugrunde liegenden Betreibungsforderung wurde für drei
weitere Betreibungsforderungen im Betrag von Fr. 4'353.20 die
Konkursandrohung erlassen. Zwei Forderungen betrafen die B._____ AG
und eine das …-Spital …. Für vier Betreibungsforderungen wurde erst der
Zahlungsbefehl zugestellt (act. 3/11/2 S. 2). 5 Forderungen (inkl.
Konkursforderung) wurden bezahlt, so dass heute noch Schulden im Betrag
von Fr. 15'563.60 offen sind. In dieser Summe sind 7
Pfändungsverlustscheine im Betrag von Fr. 6'597.35 enthalten. Sofort zu
begleichen wären demnach gemäss Betreibungsregister
Betreibungsforderungen in der Höhe von Fr. 8'966.25. Nach Abzug der
nachträglich geleisteten Ratenzahlungen zugunsten der Gläubigerin
D._____ im Betrag von Fr. 445.- betreffend Betreibung Nr. … (act. 3/14/2)
wären Fr. 8'521.25 sofort zu bezahlen.
Insgesamt wurden im Zeitraum 30. August 2007 bis 5. Juni 2013 24
Verlustscheine (inkl. der bereits erwähnten 7 Pfändungsverlustscheine) im
Betrag von Fr. 64'755.60, wovon Fr. 41'494.40 Alimentenausstände
betreffen, ausgestellt (act. 3/11/2 S. 1 i.V.m. act. 3/12). Die sich aus dem
Betreibungsregister ergebenden Schulden belaufen sich demnach auf Fr.
73'276.85. Zusätzlich zu diesen Schulden hat der Schuldner noch diverse

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Ausstände im Betrag von Fr. 19'832.15 (act. 3/10 S. 3). Die Gesamtschulden
belaufen sich demnach auf Fr. 93'109.-.
b) Der Schuldner ist an zwei Firmen als Gesellschafter und Geschäftsführer
bzw. Inhaber beteiligt, welche als GmbH (seit tt. Januar 2013) bzw. als
Einzelunternehmen (seit tt. Juni 2011) im Handelsregister eingetragen sind
(act. 6/1-2). Er unterliess es, dem Gericht bezüglich dieser Firmen
Buchhaltungsunterlagen einzusenden. Für die Einzelfirma wurde lediglich
ein Kontoauszug der E._____ [Bank] für den Zeitraum 1. Januar 2011 bis
17. Oktober 2013 eingereicht (act. 3/23/2). Per 17. Oktober 2013 wird
gemäss Kontoauszug ein Saldo von Fr. 2.93 ausgewiesen. Die letzten
Kontobewegungen erfolgten per 27. August 2013 (act. 3/23/2). Dies deutet
darauf hin, dass die Einzelfirma zur Zeit inaktiv ist. Zur im Jahr 2013
gegründeten GmbH liegt kein Bankkontoauszug vor. Die Firmen dienen dem
Schuldner u.a. zur Vermarktung von Erfindungen (vgl. act. 6/1-2). Für
Patentanmeldungen hatte seine Einzelfirma im Zeitraum 25. Mai 2011 bis
13. August 2013 Auslagen in der Höhe von € 21'626.-, wovon heute noch €
2'864.50 ausstehend sind (act. 3/20/2 S. 4). Der Schuldner hofft nun,
hinsichtlich seiner neusten Erfindungen (vgl. act. 3/18/1-2) bald Erfinder-
Tantiemen zu erhalten. Er verwies diesbezüglich auf einen Mailverkehr mit
der Firma F._____S.A. (act. 3/17). Richtig ist, dass diese Firma ihr Interesse
an der Erfindung bekundete, jedoch ist völlig ungewiss, ob zwischen den
Parteien je ein Vertrag zustande kommt und welchen Erlös der Schuldner
aus seinen Patenten erzielen kann. Es gibt im Übrigen keine Hinweise dafür,
dass zur Zeit irgendwelche Gewinne mit den beiden Firmen erzielt werden.
Bekannt ist aber, wie bereits erwähnt, dass die Kosten für die
Patentanmeldungsverfahren noch nicht völlig gedeckt sind (act. 3/20/2). Der
bis anhin fehlende Firmenerfolg dürfte wohl der Grund gewesen sein, dass
sich der Schuldner eine Arbeitsstelle gesucht hat (act. 2 S. 2).
c) Der Schuldner glaubt, mit seiner neuen Arbeitsstelle gute Chancen zu
haben, seine Schulden abzubauen (act. 2 S. 2). Gleich nach
Konkurseröffnung hat er mit diversen Gläubigern, u.a. auch mit

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Verlustscheins-Gläubigern (vgl. act. 3/12 i.V.m. act. 3/20/13, act. 3/20/1 und
act. 3/14/3), Kontakt aufgenommen, um die Ab-/Zahlungsmodalitäten zu
regeln. Für die drei Betreibungsforderungen (davon zwei mit
Konkursandrohung) der B._____ AG hat der Schuldner mit der Gläubigerin
einen Zahlungsaufschub bis 31. Dezember 2013 vereinbart (act. 3/14/1).
Überdies hat er mit dem …-Spital … (Stadium Konkursandrohung) und der
Gläubigerin D._____ (Betreibung Nr. …) eine Ratenzahlungsvereinbarung
abgemacht (act. 3/14/4 bzw. act. 3/14/2).
d) Der Schuldner reichte dem Gericht einen Ratenzahlungsplan für den
Zeitraum November 2013 bis Oktober 2017 ein. In einer Tabellenkalkulation
zeigte er auf, wie die einzelnen Gläubiger mit monatlichen Ratenzahlungen
aus den monatlichen Überschüssen, resultierend aus den die
Lebenshaltungskosten übersteigenden Einnahmen, befriedigt werden sollen,
so dass seine Schulden bis Oktober 2017 getilgt sind (act. 3/9). Hinsichtlich
seines eingesetzten Lohnes, den er je nach Monat mit Fr. 4'500.- bzw. Fr.
5'000.- bzw. Fr. 5'500.-beziffert (act. 33/9), ist nicht nachvollziehbar, wie ein
Lohn in dieser Höhe erzielt werden soll. Der Schuldner ist seit 1. September
2013 bei der G._____ GmbH als Hilfsarbeiter/Allrounder zu einem
Nettostundenlohn von Fr. 27.01 bzw. ab 1. Oktober zu Fr. 32.40 angestellt
(act. 3/5/1-2). Im September 2013 erhielt er einen Nettolohn von Fr.
2'420.86. Auch wenn er ab Oktober 2013 einen höheren Stundenlohn hat,
kann er nicht davon ausgehen, dass er einen Nettolohn im angenommenen
Rahmen erreichen wird. Er ist nur im Stundenlohn angestellt und es ist, wie
er selbst ausführte (act. 2 S. 1), ungewiss, ob er wöchentlich 5 Tage
arbeiten kann. Im September wurden ihm beispielsweise nur 89.75
Arbeitsstunden vergütet (act. 3/6). Bis anhin musste er völlig knapp durch,
so verblieben ihm vom Septembergehalt aufgrund seiner Lohn-
Vorausbezüge gerade mal Fr. 420.86 für den Monat Oktober übrig (vgl. act.
3/7). Die Verbilligung der Krankenkassenprämien für das Jahr 2013 im
Umfang von Fr. 89.- pro Monat (act. 3/22), d.h. jährlich Fr. 1'068.-, lässt
Rückschlüsse auf sein bisheriges Einkommen ziehen.
Prämienverbilligungen in diesem Rahmen werden nämlich im Kanton Zürich

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für Einzelpersonen mit einem steuerbaren Einkommen von Fr. 17'300.- bis
Fr. 24'000.- ausgerichtet (vgl. Merkblatt Prämienverbilligung 2013, abrufbar
unter www.svazurich.ch). Wie der Schuldner nun plötzlich ein viel höheres
Einkommen erzielen will, legt er nicht dar.
Mit welchen Mitteln der Schuldner seinen geltend gemachten
Lebensunterhalt in der Höhe von Fr. 3'215.- finanzieren will, ist deshalb nicht
nachvollziehbar. Ende September 2013 weist er ein verfügbares Kapital von
Fr. 2'450.- und Ende Oktober 2013 ein solches von Fr. 1'200.- aus (vgl.
act. 3/9 S. 1). Woher das Kapital im September 2013 stammt, lässt sich
nicht eruieren. Entsprechende Belege für dieses vorhandene Kapital fehlen.
Da der Schuldner zur Leistung des obergerichtlichen Kostenvorschusses
von Fr. 750.- einen Kredit aufnehmen musste (vgl. act. 3/8), spricht doch
einiges dafür, dass das für Ende September 2013 deklarierte "verfügbares
Kapital" nicht effektiv vorhanden war. Sein Privatkonto bei der F._____ wies
jedenfalls per 17. Oktober 2013 lediglich noch einen Saldo von Fr. 428.35
aus (act. 3/23/1). Für November 2013 setzte der Schuldner ein Darlehen von
H._____ im Betrag von Fr. 1'300.- ein. Gesamthaft wurde von H._____ ein
Darlehen von Fr. 2'500.- gewährt (vgl. act. 3/7). In seiner Aufstellung führte
der Schuldner zwar den Gesamtbetrag des Darlehens auf, unterliess es
aber den Restbetrag von Fr. 1'200.- einem Monat zuzuordnen (act. 3/9 S. 1).
Die Vermutung liegt nahe, dass es sich beim per Ende Oktober 2013
ausgewiesenen verfügbaren Kapital von Fr. 1'200.- um dieses Restdarlehen
handelt. Hinsichtlich der Rückzahlungen an diese Darlehensgeberin (I._____
AG, H._____) hat der Schuldner nicht berücksichtigt, dass in den Monaten
Juni, Juli und August 2014 auch noch das Darlehen über Fr. 750.- getilgt
werden müsste (vgl. act. 3/9 i.V.m. act. 3/8). Für November 2014 erwartet
der Schuldner nochmals einen finanziellen Zustupf in Form eines Darlehens
im Betrag von Fr. 2'500.-, wobei als mögliche Darlehensgeber Bruder,
Schwester, Mutter, Cousine etc. genannt werden (act. 3/9 S. 2). Die
gelieferte Auswahl an Darlehensgeber verdeutlicht, dass noch völlig offen
ist, ob das Darlehen dem Schuldner überhaupt zur Verfügung steht. Der
Schuldner erwähnt überdies für den Zeitraum November 2016 bis Oktober

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2017 ein Darlehen von H._____ über Fr. 10'000.- (act. 3/9 S. 4). Auch hiefür
fehlt ein Darlehensvertrag. Gemäss seinem Sanierungsplan ist auch nicht
ersichtlich, in welchem Monat er diesen Geldzufluss einsetzen will. Bei
seinem Berechnungen hat er offenbar übersehen, dass er gemäss seinen
Annahmen dieses Darlehen gar nicht mehr benötigte. Abgesehen der vielen
Fragezeichen hinsichtlich der monatlich zur Verfügung stehenden Mittel ist
der vorgegebene Zeitrahmen zur Schuldentilgung, bis Ende Oktober 2017
(act. 3/9 S. 4), viel zu lange. Eine vorübergehende Illiquidität liegt nicht vor.
Zudem liesse sich dieser Abzahlungsplan auch wegen der falsch
berechneten Lebenshaltungskosten nicht realisieren. Diesbezüglich ist auf
nachstehende Ausführungen (Ziffer 6) zu verweisen.
6. Gemäss seiner Darstellung belaufen sich die monatlichen Fixkosten auf
Fr. 3'215.-. Der Mietzins inkl. Nebenkosten beträgt Fr. 817.- (act. 3/15),
wobei im Zeitraum 1. September 2013 bis 1. Februar 2014 für die
Untervermietung eines Zimmers Fr. 410.- eingenommen werden (act. 3/16).
Im Ratenzahlungsplan hat der Schuldner - entgegen diesem befristeten
Untermietvertrag - seine Miete bis Oktober 2017 mit lediglich Fr. 410.-
beziffert. Es gibt aber noch weitere Ausgabenposten, die zu niedrig oder gar
nicht veranschlagt wurden. Gemäss Kreisschreiben der
Verwaltungskommission des Obergerichtes des Kantons Zürich vom 16.
September 2009 betreffend Richtlinien für die Berechnung des
betreibungsrechtlichen Existenzminimums beträgt der Grundbetrag für eine
Einzelperson Fr. 1'200.-. Darin eingeschlossen sind Nahrung, Kleidung und
Wäsche, einschliesslich der Instandhaltung, Körper- und Gesundheitspflege,
Unterhalt der Wohnungseinrichtung, Kulturelles sowie sämtliche
Energiekosten (ohne Heizung). Der Schuldner setzte dafür lediglich Fr. 650.-
(Fr. 50.- Strom, Fr. 400.- Essen, Fr. 100.- Kleidung, Fr. 100.- Bildung) ein.
Die ausgestellten Verlustscheine zugunsten des …-Spitals, der J._____, der
K._____ und des medizinischen Labors L._____ (vgl. act. 3/12) lassen
vermuten, dass die B._____ aufgrund der Verlustscheine für
Prämienausstände eine Leistungssperre (Art. 64a Abs. 7 KVG) verfügt hat.
Dies wiederum würde bedeuten, dass der Schuldner zur Zeit für alle

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medizinischen Leistungen selber aufzukommen hat. Jedenfalls hätte er
mindestens im Rahmen des Selbstbehaltes und der Jahresfranchise
Rückstellungen für die medizinischen Leistungen zu machen. Die
monatlichen Fixkosten, die der Schuldner aufführte, sind demnach nicht nur
fehlerhaft sondern auch unvollständig.
7. Das Verhalten des Schuldners, sich mit seiner finanziellen Situation intensiv
auseinander zu setzen, ist zwar sehr lobenswert, jedoch reicht der gute Wille
allein, seine Schulden in den Griff zu bekommen, nicht aus, einen Konkurs
abzuwenden. Zu erwähnen ist noch, dass alte Schulden nicht mit neuen
Krediten (Darlehen) getilgt werden sollten. Auch dies spricht gerade gegen
einen vorübergehenden Liquiditätsengpass.
8. Damit erweist sich der Beschwerde als unbegründet. Mit dem sofortigen
Entscheid in der Sache selbst wird das Gesuch um Erteilung der
aufschiebenden Wirkung hinfällig.
9. Die Kosten des vorliegenden Verfahrens werden dem Schuldner auferlegt.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.- festgesetzt, dem
Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss
verrechnet.
3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der
erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt M._____, ferner mit
besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an
das Betreibungsamt C._____, je gegen Empfangsschein.

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4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. I. Vourtsis-Müller
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