zh_obergericht · PA230026 · 2023-10-16 · de
Fürsorgerische Unterbringung / Zwangsmedikation


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA230026-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Ge-
richtsschreiberin lic. iur. A. Götschi
Urteil vom 16. Oktober 2023
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
sowie
Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,
Verfahrensbeteiligte
betreffend fürsorgerische Unterbringung / Zwangsmedikation
Beschwerde gegen einen Entscheid der 10. Abteilung (Einzelgericht) des
Bezirksgerichtes Zürich vom 28. September 2023 (FF230165)

- 2 -
Erwägungen:
1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
1.1 Der 66-jährige Beschwerdeführer befindet sich aktuell und seit 2010 zum
ungefähr 10. Mal in der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (PUK, nachfol-
gend: Klinik) (vgl. act. 4/4 S. 1 und act. 4/6 S. 2). Aus den Akten geht hervor, dass
der Beschwerdeführer offenbar bis 2016 in einer eigenen Wohnung lebte. Danach
wohnte er u.a. im Pflegeheim B._____ und zeitweise zur Krisenintervention in ei-
ner Institution der Integrierten Psychiatrie Winterthur (IPW) (vgl. act. 4/8 S. 2) so-
wie zuletzt in der Residenz C._____ (vgl. act. 4/2 S. 4; act. 4/3 S. 3; act. 4/5).
1.2 Der Notfallpsychiater Dr. med. D._____ ordnete am 18. September 2023 die
fürsorgerische Unterbringung des Beschwerdeführers an, nachdem dieser an je-
nem Tag mehrmals gegen Mitarbeiter und Mitbewohner der Altersresidenz
C._____ handgreiflich geworden sei, sie geschlagen und im Gesicht gekratzt ha-
be und im Zimmer versucht habe, eine Zeitung anzuzünden (vgl. act. 4/5).
1.3 Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 21. September
2023 (Datum des Poststempels, act. 1) beim Einzelgericht des Bezirksgerichtes
Zürich (nachfolgend: Vorinstanz) Beschwerde.
1.4 Am 22. September 2023, 10:54 Uhr, (act. 4/7) ordnete die Klinik die medizi-
nische Behandlung des Beschwerdeführers ohne Zustimmung (nachfolgend:
Zwangsmedikation) an.
1.5 Mit Verfügung vom 25. September 2023 (act. 2) setzte die Vorinstanz der
Klinik Frist zur Stellungnahme und Einreichung der wesentlichen Akten an.
Gleichzeitig lud sie zur Anhörung / Hauptverhandlung auf den 28. September
2023 vor, gab die Erstellung eines psychiatrischen Gutachtens über den Be-
schwerdeführer in Auftrag und bestellte Dr. med. E._____ als Gutachter. Die Kli-
nik reichte die angeforderten Patientenakten (act. 4/1-9) fristgerecht bei der Vo-
rinstanz ein. Anlässlich der Hauptverhandlung vom 28. September 2023 bestätig-
te der Beschwerdeführer, dass sich seine Beschwerde auch gegen die Zwangs-
medikation richte (Prot. Vi. S. 8).

- 3 -
1.6 Nach Durchführung der Anhörung des Beschwerdeführers, der Erstattung
des Gutachtens und den Ausführungen seitens der Klinik (vgl. Prot. Vi. S. 7 ff.),
mit welchen sich diese den Ausführungen des Gutachters anschloss (vgl. Prot. Vi.
S. 20), wies die Vorinstanz die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die
(ärztliche) fürsorgerische Unterbringung und gegen die Zwangsmedikation mit
Entscheid vom 28. September 2023 (act. 12 = act. 16 [Aktenexemplar]) ab und
bewilligte dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Prozessführung.
1.7 Mit Eingabe vom 2. Oktober 2023 (act. 17) erhob der Beschwerdeführer
sinngemäss Beschwerde gegen das Urteil der Vorinstanz. Er wehrt sich gegen
die fürsorgerische Unterbringung und die Zwangsmedikation.
1.8 Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-14). Mit Schreiben
vom 5. Oktober 2023 wurde der Beschwerdeführer darauf hingewiesen, dass er
seine Beschwerde noch bis zum Ablauf der Beschwerdefrist am 13. Oktober 2013
ergänzen könne (vgl. act. 20). Vom Einholen einer Stellungnahme bzw. Vernehm-
lassungen wurde abgesehen. Das Verfahren ist spruchreif.
2. Prozessuale Vorbemerkungen
2.1 Bei einer ärztlich angeordneten fürsorgerischen Unterbringung kann die be-
troffene Person innert zehn Tagen beim zuständigen Gericht Beschwerde erhe-
ben (Art. 439 Abs. 1 Ziff. 1 i.V.m. Abs. 2 ZGB). Ebenfalls innert zehn Tagen kann
gegen die Behandlung einer psychischen Störung ohne Zustimmung (Zwangs-
medikation) Beschwerde erhoben werden (Art. 439 Abs. 1 Ziff. 4 i.V.m. Abs. 2
ZGB). Das Verfahren richtet sich sinngemäss nach den Bestimmungen über das
Verfahren vor der gerichtlichen Beschwerdeinstanz, d.h. nach den Art. 450 ff.
ZGB (Art. 439 Abs. 3 ZGB). Das Obergericht ist gemäss § 64 EG KESR zur zweit-
instanzlichen Beurteilung solcher Beschwerden zuständig.
Der Beschwerdeführer erhob fristgerecht Beschwerde bei der Kammer (vgl.
act. 14 i.V.m. act. 17 S. 1). Die rechtzeitig erhobene Beschwerde genügt den
Formerfordernissen und braucht insbesondere nicht begründet zu werden (vgl.

- 4 -
Art. 450e Abs. 1 ZGB und OGer ZH PA170031 vom 28. November 2017, E. 2.2
m.w.H.).
2.2 Bei der Prüfung, ob die Voraussetzungen der fürsorgerischen Unterbringung
und der Zwangsbehandlung erfüllt sind, verfügt die Beschwerdeinstanz über volle
Kognition. Es geht dabei mit anderen Worten nicht bloss um die Rechtskontrolle
des vorinstanzlichen Entscheides. Vielmehr hat die zweite Beschwerdeinstanz
selbstständig zu prüfen, ob die Voraussetzungen für die Massnahmen nach den
Art. 426 ff. ZGB vorliegen.
3. Fürsorgerische Unterbringung
3.1 Rechtliche Vorbemerkungen
Eine Person, die an einer psychischen Störung oder an geistiger Behinderung lei-
det oder schwer verwahrlost ist, darf in einer geeigneten Einrichtung unterge-
bracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht anderweitig er-
folgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Dabei sind auch die Belastung und der Schutz
von Angehörigen und Dritten zu berücksichtigen. Die betroffene Person muss ent-
lassen werden, sobald die Voraussetzungen für die Unterbringung nicht mehr er-
füllt sind (Art. 426 Abs. 2 und Abs. 3 ZGB). Die fürsorgerische Unterbringung stellt
einen schweren Eingriff in die persönliche Freiheit der betroffenen Person dar. Sie
hat deshalb dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu genügen, wonach keine
weniger einschneidende Massnahme zum Schutz der betroffenen Person zur Ver-
fügung stehen darf, die fürsorgerische Unterbringung zur Wiedererlangung von
Selbständigkeit geeignet sein muss und der Freiheitsentzug als angemessen zu
erscheinen hat (vgl. BSK ZGB I-GEISER/ETZENSBERGER, 6. Aufl. 2018, Art. 426
N 22 ff.; Botschaft zur Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Er-
wachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht], BBl 2006, S. 7001 ff., S.
7062).
3.2 Schwächezustand
3.2.1 Voraussetzung für eine fürsorgerische Unterbringung ist zunächst das
Vorliegen eines Schwächezustandes. Die möglichen Schwächezustände werden

- 5 -
dabei in Art. 426 Abs. 1 ZGB abschliessend aufgeführt, nämlich psychische Stö-
rung, geistige Behinderung oder schwere Verwahrlosung (Art. 426 Abs. 1 ZGB;
vgl. BSK ZGB I-GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 426 N 12). Damit von einer
psychischen Störung im Sinne der genannten Bestimmung gesprochen werden
kann, muss zum einen ein entsprechendes Krankheitsbild vorliegen. Dieses muss
sich zum anderen erheblich auf das soziale Verhalten des Patienten auswirken.
Massgeblich ist, ob die betroffene Person ihre Entscheidungsfreiheit behalten hat
und am sozialen Leben teilnehmen kann (vgl. BSK ZGB I-GEISER/ETZENSBERGER,
a.a.O., Art. 426 N 15).
3.2.2 Der Gutachter hat im Wesentlichen ausgeführt, der Beschwerdeführer lei-
de an einer chronischen Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis; diese
sei seit Jahren bekannt. Aktuell liege ein Residualzustand vor. Halluzinationen
oder bizarre Wahnvorstellungen seien weniger im Vordergrund; es bestehe vor al-
lem eine starke Gereiztheit und affektive Labilität sowie der Realitätsbezug sei
stark eingeschränkt. Hinzu komme vermutlich eine zunehmend dementielle Ent-
wicklung. Ausserdem bestehe gemäss den Akten in unbetreuten Verhältnissen
eine schwere Verwahrlosungstendenz (vgl. Prot. Vi. S. 14).
3.2.3 Die Klinik schloss sich diesen Ausführungen des Gutachters an (vgl. Prot.
Vi. S. 20). Die Klinik ging in psychischer Hinsicht – wie bereits bei zwei Hospitali-
sationen des Beschwerdeführers im Jahr 2016 (vgl. act. 4/6 und act. 4/9) und im
Jahr 2020 (act. 4/8) – vom Vorliegen eines schizophrenen Residuums (F20.5)
resp. einer chronischen paranoiden Schizophrenie mit stabilem Residuum aus
(F20.0).
3.2.4 Die Diagnose einer chronischen Erkrankung aus dem schizophrenen For-
menkreis (ICD 10: F20.0) wurde sowohl vom Gutachter als auch der Klinik gestellt
und stimmt mit den Akten überein (vgl. soeben E. 3.2.2 f.). Die Schizophrenie fällt
gemäss der Weltgesundheitsorganisation (WHO) unter die Klassifikation ICD-10
und stellt eine psychische Störung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB dar (vgl.
BERNHART, Handbuch der fürsorgerischen Unterbringung, Rz. 271 ff. und
Rz. 285 ff.). Das Krankheitsbild des Beschwerdeführers präsentiert sich laut Gut-
achter aktuell im Residualzustand weniger in bizarren Wahnvorstellungen oder

- 6 -
Halluzinationen als in einem stark eingeschränkten Realitätsbezug, einer starken
Gereiztheit und einer affektiven Labilität. Dass sich dies erheblich auf das soziale
Verhalten des Beschwerdeführers auswirkt, zeigt sich sowohl im Verlaufsbericht
(vgl. act. 4/2 und 4/3) als auch in der Situation, welche zu seiner aktuellen Unter-
bringung führte (vgl. act. 4/5; siehe dazu auch unten E. 3.3.4). Es liegt beim Be-
schwerdeführer somit ein Schwächezustand im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB
vor.
3.3 Schutzbedürfnis (Behandlungs- und Betreuungsbedürfnis) / Verhältnismäs-
sigkeit / Geeignetheit der Einrichtung
Weiter wird für die Anordnung einer fürsorgerischen Unterbringung vorausgesetzt,
dass die Betreuung oder die Behandlung der betroffenen Person nötig ist (vgl.
Art. 426 Abs. 1 ZGB). Mit anderen Worten muss die betroffene Person eines be-
sonderen Schutzes bedürfen, der eben nur mit einer Freiheitsentziehung erbracht
werden kann; die Unterbringung muss die persönliche Fürsorge für die betroffene
Person sicherstellen. Diese umfasst einerseits therapeutische Massnahmen und
andererseits jede Form von Betreuung, deren eine Person für ein menschenwür-
diges Dasein bedarf. Darunter fallen so elementare Bedürfnisse wie Essen, Kör-
perpflege, Kleidung, usw. Dem Schutz der Umgebung kommt nur, aber immerhin,
eine subsidiäre Bedeutung zu (vgl. Art. 426 Abs. 2 ZGB). Eine Fremdgefährdung
ist damit weder eine Unterbringungsvoraussetzung, noch vermag sie für sich al-
leine eine fürsorgerische Unterbringung zu rechtfertigen. Der Schutz und die Be-
lastung anderer Personen darf jedoch in die Beurteilung miteinbezogen werden
(vgl. zum Ganzen BSK ZGB-GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 426 N 8, 10 und
N 41 ff.).
Weiter muss die Massnahme verhältnismässig sein. Das angestrebte Ziel
muss voraussichtlich erreicht werden können (Geeignetheit der Massnahme). Die
Massnahme soll in erster Linie der Wiedererlangung der Selbstständigkeit und der
Eigenverantwortung dienen. Ist eine Besserung des Zustandes ausgeschlossen,
muss die Massnahme die notwendige persönliche Betreuung ermöglichen, um
der betroffenen Person ein menschenwürdiges Leben zu sichern. Ferner darf kei-
ne weniger einschneidende, jedoch genügend Schutz bietende Massnahme zur

- 7 -
Verfügung stehen (Erforderlichkeit der Massnahme). Mit anderen Worten darf die
Betreuung oder Behandlung der betroffenen Person nicht anders, namentlich mit
leichteren Massnahmen, als durch die fürsorgerische Unterbringung erfolgen
können (vgl. zum Ganzen BSK ZGB I-GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 426
N 22 ff.). Bei der Verhältnismässigkeitsprüfung sind die Belastung und der Schutz
von Angehörigen und Dritten zu berücksichtigen (Art. 426 Abs. 2 ZGB). Der
Schutz Dritter kann für sich allein aber nicht ausschlaggebend sein (vgl. Botschaft
vom 28. Juni 2006 zur Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, BBl
2006 S. 7001 ff., S. 7062 f.).
Zudem ist die Geeignetheit der Einrichtung zu prüfen (vgl. OGer ZH
PA150024 vom 16. November 2015, E. 3.3.1). Es muss sich um eine Institution
handeln, die mit den ihr zur Verfügung stehenden organisatorischen und perso-
nellen Mitteln in der Lage ist, die wesentlichen Bedürfnisse der eingewiesenen
Person bezüglich Behandlung und Betreuung zu befriedigen (vgl. BGer
5A_257/2015 vom 23. April 2015 E. 3.1 m.w.H.).
Zusammengefasst stellt sich somit die Frage, mit welchen konkreten Ge-
fahren für die Gesundheit oder das Leben des Beschwerdeführers bzw. von Drit-
ten zu rechnen ist, wenn die Behandlung der gutachterlich festgestellten Krank-
heit bzw. die Betreuung unterbleibt, und wie sich allfällige gesundheitliche Störun-
gen hinsichtlich der Gefahr einer Selbst- bzw. Drittgefährdung oder einer Ver-
wahrlosung auswirken können sowie ob sich daraus ein Handlungsbedarf ergibt.
Ist ein Handlungsbedarf festgestellt, ist sodann zu klären, ob aufgrund dessen ei-
ne stationäre Behandlung bzw. Betreuung im Rahmen einer fürsorgerischen Un-
terbringung unerlässlich ist.
3.3.1 Die Vorinstanz hielt im Wesentlichen fest, es sei mit den Fachärzten nicht
damit zu rechnen, dass sich der Beschwerdeführer bei einer sofortigen Entlas-
sung einer Therapie unterziehen würde. Der Beschwerdeführer habe zurzeit keine
Krankheits- und Behandlungseinsicht (vgl. Prot. Vi. S. 9 ff.). Aufgrund seines kör-
perlichen Schwächezustandes, insb. der stark eingeschränkten Mobilität und
Selbstständigkeit (Prot. Vi. S. 7 und 15 f.), könne er seine Grundbedürfnisse
(Wohnen, Essen, Kleidung und Gesundheitsversorgung) offensichtlich nicht sel-

- 8 -
ber wahrnehmen. Da er in einer geeigneten Einrichtung nicht tragbar sei (Prot. Vi.
S. 15), nicht in die Residenz C._____ zurückkehren wolle und nicht ersichtlich o-
der bekannt sei, dass eine andere Einrichtung bereit wäre, ihn sofort aufzuneh-
men – was im aktuellen Zustand des Beschwerdeführers unwahrscheinlich er-
scheine (so der Gutachter, Prot. Vi. S. 15 f.) –, bestehe bei einer Entlassung der-
zeit eine klare Selbstgefährdung (so auch der Gutachter, Prot. Vi. S. 15) (vgl. act.
16 E. II./3.4 und II./5.3). Laut Gutachter liessen sich die Risiken im gegenwärtigen
Zustand nicht anderweitig eingrenzen. Bevor eine Entlassung in Betracht gezogen
werden könne, müsse sich das Zustandsbild des Beschwerdeführers verbessern
oder zumindest stabilisieren (vgl. a.a.O., E. II./5.3). Zudem bejahte die Vorinstanz
die Geeignetheit der PUK, zumal sie eine psychiatrische Spezialklinik sei (a.a.O.,
E. II./4).
3.3.2 Der Gutachter führte im Wesentlichen aus, bei einer Entlassung würde der
Beschwerdeführer seine Medikation, die aktuell als Zwangsmedikation verabreicht
werde, nicht mehr einnehmen. Es sei offen, ob die Institution, in welcher der Be-
schwerdeführer bisher untergebracht gewesen sei, ihn in diesem wenig veränder-
ten Zustand nach den Vorkommnissen wieder aufnehmen würde. Eine Entlas-
sung des Beschwerdeführers in ungeklärte Wohnverhältnisse sei nicht zu verant-
worten und würde eine akute Selbstgefährdung bedeuten. Der Beschwerdeführer
sei aktuell kaum führbar, angespannt und gereizt, phasenweise habe er auch Ag-
gressionsdurchbrüche. Im aktuellen Zustand sei er ausserhalb des akutpsychiatri-
schen Settings als kaum tragbar anzusehen. Die Risiken liessen sich bei einer so-
fortigen Entlassung im gegenwärtigen Zustand nicht anderweitig eingrenzen
(vgl. Prot. Vi. S. 15). Zunächst müsse versucht werden, mittels einer konsequen-
ten neuroleptischen Medikation den Zustand des Beschwerdeführers soweit zu
verbessern, dass er auch ausserhalb des Klinikrahmens tragbar sei. Dann müsse
eine geeignete Wohnform organisiert werden (vgl. Prot. Vi. S. 16). Zudem beste-
he in unbetreuten Verhältnissen laut den Akten eine schwere Verwahrlosungsten-
denz (vgl. Prot. Vi. S. 14). Die im Behandlungsplan angeführten Massnahmen
(vgl. dazu unten E. 4.2.3) erachtete der Gutachter als sinnvoll (vgl. a.a.O.).

- 9 -
3.3.3 Die Klinik schloss sich den Ausführungen des Gutachters an (vgl. Prot. Vi.
S. 20).
3.3.4 Aus den Akten geht insbesondere hervor, dass der Beschwerdeführer ein
kleinschrittiges unsicheres Gangbild hat, am Rollator geht (vgl. insb. Prot. Vi. S. 7;
act. 4/3 S. 2; s.a. act. 4/8) und – abgesehen von einem Parkinson Syndrom
(G21.9) (act. 4/8 S. 1) – noch weitere somatische Diagnosen im Raum stehen.
Der Beschwerdeführer muss – offenbar u.a. wegen Bluthochdrucks (I10.00) und
einer die Herzklappen betreffenden Herzkrankheit (vgl. act. 4/8 und act. 4/7 S. 1)
– Medikamente für sein Herz nehmen (vgl. Prot. Vi. S. 11). Ausserdem vermutet
der Gutachter beim Beschwerdeführer eine zunehmend dementielle Entwicklung
(Prot. Vi. S. 14). Diesbezüglich verweigerte der Beschwerdeführer jedoch weitere
Abklärungen (vgl. act. 4/7 S. 1). Auch die Körperpflege sowie Unterstützung dabei
lehnte der Beschwerdeführer häufig ab (vgl. insb. act. 4/2 S. 1). Der Beschwerde-
führer ist somit körperlich angeschlagen und in seiner Mobilität stark einge-
schränkt. Hinzu kommt eine zurzeit laut Gutachter als Residualzustand vorliegen-
de Ausprägung der Grunderkrankung des Beschwerdeführers (chronische Er-
krankung aus dem schizophrenen Formenkreis), in welchem vor allem eine starke
Gereiztheit, affektive Labilität und ein stark eingeschränkter Realitätsbezug im
Vordergrund stehe (vgl. Prot. Vi. S. 14). Vom Pflegepersonal und den Ärzten der
Klinik wurde der Beschwerdeführer zwar phasenweise auch kooperativ und
freundlich, überwiegend aber als unkooperativ, gereizt, ausfallend, distanzlos,
verbal übergriffig, schnell laut werdend oder gar aggressiv wahrgenommen (vgl.
insb. act. 4/2 S. 2-4 und act. 4/3 S. 1-2). Die Zweifel des Gutachters daran, dass
die C._____ Residenz – wo der Beschwerdeführer bisher wohnte, aber ohnehin
nicht mehr zurück möchte (vgl. Prot. Vi. S. 21) –, ihn überhaupt wieder aufneh-
men würde, sind nachvollziehbar. Zumal der Beschwerdeführer gegenüber der
Klinik beim Eintritt angab, er habe bereits vor vier Jahren mit einem Mitpatienten
Probleme gehabt und er habe ihn mit einem Gehstock versucht zu schlagen (vgl.
act. 4/3 S. 3). Auch führte der Beschwerdeführer an seiner Anhörung aus, sein
Beistand habe ihn bis jetzt noch in keinem anderen Wohnheim angemeldet; er
habe ihn angerufen und Briefe geschrieben (vgl. Prot. Vi. S. 10). Es ist mit dem
Gutachter davon auszugehen, dass eine Entlassung des Beschwerdeführers in

- 10 -
diese ungeklärten Wohnverhältnisse angesichts seines somatischen und psychi-
schen Zustandes eine Selbstgefährdung bedeuten würde, zumal der Beschwer-
deführer gemäss Verlaufsbericht insbesondere Psychopharmaka nicht freiwillig
konsequent einnimmt und nach Einschätzung des Gutachters nach seiner Entlas-
sung nicht mehr einnehmen würde (Prot. Vi. S. 15). Dies wurde vom Beschwerde-
führer in seiner Anhörung bestätigt, indem er ausführte, er würde ohne äusseren
Druck die Medikamente nicht nehmen, das sei der "Scheissdreck" daran (vgl.
Prot. Vi. S. 12). Während die Verweigerung der Einnahme der somatischen Medi-
kation laut Gutachter mittel- bis langfristig Selbstgefährdungsaspekte mit sich
bringe, führt die Verweigerung der Einnahme der Psychopharmaka laut Gutachter
in eine Sackgasse bezüglich der Unterbringung der Beschwerdeführers (vgl.
Prot. Vi. S. 16). Letzteres legen auch die Akten nahe, denn bereits im Jahr 2020
führten sehr ähnliche Vorkommnisse zur fürsorgerischen Unterbringung per Zu-
weisung des Beschwerdeführers seitens des Pflegeheims B._____ (vgl. oben
E. 1.2 mit act. 4/8 S. 2).
Nach dem Gesagten und gestützt auf die erwähnten, nachvollziehbaren
und übereinstimmenden Ausführungen des Gutachters und der Klinik ist die
Schutzbedürftigkeit des Beschwerdeführers zu bejahen.
Weiter ist mit dem Gutachter davon auszugehen, dass die im Behand-
lungsplan vorgesehenen Massnahmen (vgl. dazu unten E. 4.2.3) sinnvoll sind und
die Klinik mit ihren Akutstationen für die fürsorgerische Unterbringung des Be-
schwerdeführers geeignet ist (vgl. Prot. Vi. S. 14). Andere mildere Massnahmen
als die fürsorgerische Unterbringung des Beschwerdeführers kommen derzeit
nicht in Frage. Es darf laut Gutachter auch davon ausgegangen werden, dass ei-
ne Verbesserung des Zustandes des Beschwerdeführers erreicht werden kann,
wenn er medikamentös mit Psychopharmaka behandelt wird. Insgesamt erweist
sich die fürsorgerische Unterbringung somit als verhältnismässig.
3.4 Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die Voraussetzungen der fürsorgeri-
schen Unterbringung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB aktuell gegeben sind und
die Vorinstanz die Beschwerde gegen die ärztlich angeordnete fürsorgerische Un-

- 11 -
terbringung zu Recht abgewiesen hat. Die Beschwerde gegen das vorinstanzliche
Urteil ist insoweit abzuweisen.

- 12 -
4. Zwangsmedikation
4.1 Die medikamentöse Zwangsbehandlung stellt einen schweren Eingriff in
die persönliche Freiheit im Sinne der körperlichen und geistigen Integrität nach
Art. 10 Abs. 2 BV und Art. 8 Ziff. 1 EMRK dar und betrifft auch die menschliche
Würde (Art. 7 BV) zentral (vgl. BGE 127 I 6 E. 5; BGE 130 I 16 E. 3; BGer
5A_353/2012 vom 19. Juni 2012 E. 3.3.1). Der Eingriff verlangt deshalb nebst der
erforderlichen gesetzlichen Grundlage (vgl. BGer 5A_792/2009 vom 21. Dezem-
ber 2009 E. 4), die mit Art. 434 ZGB gegeben ist, eine umfassende Interessenab-
wägung, wobei auch die Erfordernisse von Art. 36 BV zu beachten sind. Zu be-
rücksichtigen sind dabei die öffentlichen Interessen, die Notwendigkeit der Be-
handlung, die Auswirkungen einer Nichtbehandlung, die Prüfung von Alternativen
sowie die Beurteilung der Selbstgefährdung und der Fremdgefährdung. In die In-
teressenabwägung miteinzubeziehen sind nach der bundesgerichtlichen Recht-
sprechung insbesondere auch langfristige Nebenwirkungen einer zwangsweise
vorgesehenen Neuroleptika-Behandlung (vgl. OGer ZH PA130015 vom 24. Mai
2013, unter Hinweis auf BGer 5A_38/2011 vom 2. Februar 2011; BGE 130 I 16
E. 4 und 5).
4.2.1 Eine Zwangsbehandlung setzt weiter voraus, dass die betroffene Person
sich aufgrund einer fürsorgerischen Unterbringung in einer Klinik befindet und die
Unterbringung zur Behandlung der psychischen Störung erfolgt. Dabei ist nicht
von Bedeutung, ob es sich um eine behördliche (Art. 426 ZGB) oder ärztliche Un-
terbringung (Art. 429 ZGB) oder um ein Zurückhalten durch die Einrichtung (Art.
427 ZGB) handelt (vgl. BSK ZGB I-GEISER/ETZENSBERGER, 7. Aufl. 2022, Art.
434/435 N 13). Diese Voraussetzung ist gegeben: Der Beschwerdeführer befindet
sich aufgrund einer (ärztlichen) fürsorgerischen Unterbringung in der Klinik und
die Unterbringung erfolgt zur Behandlung der psychischen Störung (vgl. oben
E. 3).
4.2.2 Bei einer fehlenden Zustimmung zur Behandlung – wie hier – kann der
Chefarzt oder die Chefärztin der involvierten Abteilung (ausschliesslich) die im
Behandlungsplan vorgesehenen medizinischen Massnahmen schriftlich anordnen
und der betroffenen Person mit Rechtsmittelbelehrung mitteilen (vgl. Art. 434

- 13 -
Abs. 1 und Ziff. 2 ZGB; BSK ZGB-GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 434/435
N 14 und 16). Entgegen des Gesetzeswortlauts darf der entsprechende Entscheid
gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung auch von einer leitenden Ärztin bzw.
einem leitenden Arzt stellvertretend getroffen werden (vgl. BGE 143 III 337 ff.;
BSK ZGB-GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 434/435 N 34 f.). Den schriftlichen
Behandlungsplan hat der behandelnde Arzt resp. die behandelnde Ärztin unter
Beizug der betroffenen Person und gegebenenfalls ihrer Vertrauensperson zu er-
stellen, wenn eine Person zur Behandlung einer psychischen Störung in einer
Einrichtung untergebracht wird (Art. 433 Abs. 1 ZGB). Im Behandlungsplan sind
auch bisher vorgenommene oder noch vorgesehene Untersuchungen, die Diag-
nose sowie beabsichtigte Behandlungen mit den Risiken, Nebenwirkungen, ihrem
Nutzen und der Prognose zu vermerken (vgl. FamKomm/GUILLOD, Bern 2013,
Art. 433 ZGB N 15). Die Ärztin resp. der Arzt informiert die betroffene Person über
alle Umstände, die im Hinblick auf die in Aussicht genommenen medizinischen
Massnahmen wesentlich sind, insbesondere über deren Gründe, Zweck, Art, Mo-
dalitäten, Risiken und Nebenwirkungen, über Folgen eines Unterlassens der Be-
handlung sowie über allfällige alternative Behandlungsmöglichkeiten (Art. 433
Abs. 2 ZGB).
4.2.3 Ein eigentlicher Behandlungsplan findet sich bei den Akten zwar nicht.
Doch sind in der Anordnung der zwangsweisen Behandlung der psychischen Stö-
rung des Beschwerdeführers vom 22. September 2023 (act. 4/7) – welche von der
zuständigen Assistenzärztin Dr. med. F._____ (vgl. Prot. Vi. S. 7) und vom Ober-
arzt und stellvertretendem Zentrumsleiter Dr. med. G._____ schriftlich verfügt, un-
terzeichnet und dem Beschwerdeführer mit Rechtsmittelbelehrung mitgeteilt wur-
de (a.a.O., S. 2) – gewisse Angaben enthalten, welche in einem Behandlungsplan
aufzuführen wären (vgl. Art. 433 Abs. 2 ZGB). Darin wird namentlich erwähnt,
welche die in Aussicht genommenen medizinischen Massnahmen sind, deren
Gründe, Zweck (Ziel) und Art sowie gewisse Modalitäten (Dosierung und Applika-
tionsart): Die Behandlung erfolgt, weil der Beschwerdeführer mehrmalig gegen-
über Mitarbeitern und Mitbewohnern des C._____ fremdaggressiv geworden sei,
sich im Kontakt formalgedanklich inkohärent zeige, inhaltliche Denkstörungen
festgestellt worden seien und er sich gegenüber dem Klinikpersonal ablehnend,

- 14 -
zunehmend gereizt und verbal ausfallend verhalten habe. Sie hat zum Ziel, die
ohne medikamentöse Behandlung persistierende psychotische Symptomatik und
die damit verbundene Fremdgefährdung zu reduzieren (a.a.O., S. 1). Vorgesehen
ist eine antipsychotische und eine stimmungsstabilisierende Therapie sowie eine
antihypertensive Kombinationstherapie. Die antipsychotische Therapie des Be-
schwerdeführers basiert auf der oralen Einnahme von 2-4 mg bis max. 8 mg pro
Tag Risperidon und/oder 5-20 bis max. 30 mg Olanzapin, ev. unterstützend be-
darfsadaptiert in Einzeldosen von 1-2.5 mg bis max. 7.5 mg pro Tag Lorazepam
oder 5-10 mg bis max. 40 mg pro Tag Diazepam. Bei Verweigerung der oralen
Einnahme ist die intramuskuläre Applikation von bis zu 20 mg Haloperidol pro Tag
bei Einzeldosen von 5-10 mg, ev. unterstützend bis zu 20 mg Diazepam pro Tag
bei Einzeldosen von 10 mg vorgesehen. Die stimmungsstabilisierende Therapie
soll in Form von Valproat schrittweise eindosiert in Einzeldosen bis 1500 mg bis
max. 3000 mg pro Tag erfolgen und die antihypertensive Kombinationstherapie
mit Amlodipin, Lisinopril und Torasemid (a.a.O., S. 1).
Nicht in der Anordnung vom 22. September 2023 enthalten sind die vorge-
sehene Dauer, die Risiken und Nebenwirkungen der Medikamente, die Folgen
des Unterlassens der Behandlung sowie allfällige alternative Behandlungsmög-
lichkeiten. Es ist zwar nicht zulässig – auch nicht mangels Einsichtsfähigkeit der
betroffenen Person hinsichtlich ihrer Behandlungsbedürftigkeit – von der Erstel-
lung eines Behandlungsplans ganz abzusehen, und die betroffene Person damit
nicht über die Gründe, Zweck, Art, Modalitäten, Risiken und Nebenwirkungen so-
wie über die Folgen eines Unterlassens der Behandlung zu informieren. Denn die
Anordnung der Zwangsbehandlung selbst kann den Behandlungsplan und die er-
forderliche Information nicht ersetzen (vgl. OGer ZH PA180038 vom 13. Dezem-
ber 2018 E. 3.5.4). Doch können fehlende Elemente eines an sich ungenügenden
Behandlungsplanes unter Umständen durch Ergänzungen der Vorinstanz in
Kombination mit Ausführungen des Gutachters an der Verhandlung und der An-
hörung der betroffenen Person im Laufe des Gerichtsverfahrens ergänzt werden
(vgl. statt vieler OGer ZH PA140018 vom 27. Juni 2014 E. IV./2.3). Anlässlich der
Anhörung vor Vorinstanz ergänzten der Gutachter und Dr. med. F._____ diese
fehlenden Elemente (vgl. dazu nachfolgend unter E. 4.5). Da der Beschwerdefüh-

- 15 -
rer an der vorinstanzlichen Verhandlung teilnehmen konnte, ist sowohl der ärztli-
chen Aufklärungspflicht als auch dem Anspruch des Beschwerdeführers auf recht-
liches Gehör Genüge getan worden. Somit ist gerade noch von einer ausreichen-
den Information und Aufklärung hinsichtlich der angeordneten Zwangsmedikation
auszugehen. Die formellen Voraussetzungen sind damit erfüllt.
4.3 Weiter setzt eine Zwangsmedikation voraus, dass ohne diese eine Gefähr-
dungssituation vorliegt. Aus dem Gesetzeswortlaut geht hervor, dass es sich hier-
bei sowohl um eine Selbst- als auch um eine Drittgefährdung handeln kann
(vgl. Art. 434 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB). Bei der Selbstgefährdung muss der betroffenen
Person ohne die Behandlung ein ernsthafter gesundheitlicher Schaden drohen,
wobei dieser auch somatischer Art sein kann. Ernsthaft bedeutet, dass er zu einer
langen Beeinträchtigung wichtiger körperlicher oder psychischer Funktionen führt,
es braucht sich allerdings nicht um einen bleibenden oder irreversiblen Gesund-
heitsschaden zu handeln. Eine Fremdgefährdung im Sinne der genannten Be-
stimmung liegt vor, wenn das Leben oder die körperliche Integrität Dritter ernstlich
gefährdet ist (BSK ZGB-GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 434/435 N 19 ff.). Die
Anordnung der Zwangsmedikation aufgrund von Fremdgefährdung rechtfertigt
sich etwa, wenn diese die Möglichkeit einer Entlassung aus der Klinik erheblich
erhöht und beschleunigt (vgl. BSK ZGB-GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O.,
Art. 434/435 N 21). Allein mit dem wohlverstandenen Interesse der betroffenen
Person, der Vereinfachung von Betriebsabläufen oder der Vermeidung von Stö-
rungen im Anstaltsleben kann eine Zwangsmedikation nicht gerechtfertigt werden
(vgl. FamKomm- GUILLOD, a.a.O., Art. 434 ZGB N 12).
4.3.1 Der Gutachter ging im Wesentlichen davon aus, dass angesichts des kör-
perlichen Schwächezustandes des Beschwerdeführers keine wesentliche Fremd-
gefährdung in Bezug auf Leib und Leben Dritter postuliert werden könne. Er sei in
seinem derzeitigen Zustand allerdings in weniger betreuten Institutionen als der
PUK kaum tragbar, sodass man ohne Medikation in eine Sackgasse bezüglich
seiner Unterbringung geraten werde. Bezüglich der Verweigerung der Einnahme
seiner somatischen Medikation bestünden auf der mittel- bis langfristigen Achse
sicherlich Selbstgefährdungsaspekte. Ein Behandlungsversuch sei indiziert. Es

- 16 -
bestehe eine realistische Chance, dass sich der Zustand des Beschwerdeführers
mit einer ca. dreiwöchigen konsequenten Medikation soweit verbessern lasse,
dass die Platzierungsfrage wieder angegangen werden könne (vgl. Prot. Vi. S. 16
und 17).
4.3.2 Dieser Auffassung schloss sich die Klinik an (vgl. Prot. Vi. S. 20).
4.3.3 Mit den Einschätzungen der Fachpersonen kann zwar davon ausgegangen
werden, dass aufgrund seiner Physis vom Beschwerdeführers keine Fremdge-
fährdung im Sinne der genannten Bestimmung ausgeht (vgl. auch oben E. 3.3.4).
Doch besteht bei Nichtbehandlung des Beschwerdeführers die Gefahr, dass es zu
ernstlichen Fremd- und Selbstgefährdungssituationen kommt, wie bei jener, als
der Beschwerdeführer in seinem Zimmer in der Residenz C._____ eine Zeitung
anzuzünden versuchte, was u.a. zur aktuellen Unterbringung geführt hat (vgl.
act. 4/5). Darauf hat die Vorinstanz bereits hingewiesen (vgl. act. 16 E. 4.3). Es
geht hier somit nicht um die blosse Vereinfachung von Betriebsabläufen oder die
Vermeidung von Störungen im Anstaltsleben. Auch ist mit den Fachpersonen an-
zunehmen, dass die Zwangsmedikation die Möglichkeit einer Entlassung des Be-
schwerdeführers aus der Klinik erheblich erhöht und beschleunigt, zumal dem
Beschwerdeführer zurzeit die Einsicht bzw. Bereitschaft fehlt, die nötigen Medi-
kamente konsequent auf freiwilliger Basis einzunehmen. Daher ist eine Gefähr-
dungssituation bei Nichtbehandlung des Beschwerdeführers zu bejahen.
4.4 Zudem muss für eine Zwangsmedikation die betroffene Person bezüglich
ihrer Behandlungsbedürftigkeit urteilsunfähig sein (Art. 434 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB).
Die Urteilsunfähigkeit kann auch gegeben sein, wenn die betroffene Person zwar
in der Lage ist, einen Willen auszudrücken, dessen Bildung aber nicht auf dem
von Art. 16 ZGB geforderten Mindestmass an Rationalität beruht (BSK ZGB I-
GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 434/435 N 18). Mit der Vorinstanz ist von der
diesbezüglichen Urteilsunfähigkeit des Beschwerdeführers auszugehen (act. 16
S. 11 E. 5). Diese Einschätzung deckt sich mit den Akten (vgl. act. 4/7). Der Be-
schwerdeführer scheint momentan nicht in der Lage zu sein, seinen Willen mit
dem geforderten Mindestmass an Rationalität zu bilden. Die Urteilsunfähigkeit des

- 17 -
Beschwerdeführers hinsichtlich seiner Behandlungsbedürftigkeit ist somit zu beja-
hen.
4.5 Überdies muss die vorgesehene Zwangsmassnahme verhältnismässig
sein. Es darf keine angemessene Massnahme zur Verfügung stehen, die weniger
einschneidend ist (Art. 434 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB). Dabei ist nicht nur über die
Grundsatzfrage der Medikation, sondern auch über die genaue Art und Weise der
Zwangsbehandlung zu entscheiden. Es gehört zu einer verhältnismässigen An-
ordnung einer zwangsweisen Medikation, die Verabreichung desjenigen Medika-
mentes anzuordnen, welches für die betroffene Person am verträglichsten ist. Mit
anderen Worten ist eine Anordnung, welche bessere Alternativen unberücksichtigt
lässt, nicht verhältnismässig.
4.5.1 Der Gutachter bejahte im Wesentlichen die Geeignetheit des medikamen-
tösen Behandlungskonzepts vom 22. September 2023 und des Behandlungs-
plans (vgl. Prot. Vi. S. 18). Alternative Behandlungsmöglichkeiten im Sinne von
milderen Massnahmen sah der Gutachter nicht; er erachtete den Behandlungs-
versuch mittels Medikation als indiziert und schätzte, dass mit einer ca. dreiwö-
chigen konsequenten Medikation sich der Zustand des Beschwerdeführers soweit
verbessern lasse, dass die Platzierungsfrage wieder angegangen werden könne
(vgl. Prot. Vi. S. 17). Weiter führte er zu den Nebenwirkungen der vorgesehenen
Medikation aus, während es bei Olanzapin vor allem zu einer Gewichtszunahme
und einer gewissen Sedierung kommen könne, könne es bei Risperdal und Hal-
operidol zu parkinsonoiden Bewegungsstörungen kommen, welche allerdings
problemlos medikamentös aufgefangen werden könnten, wenn sie auftreten soll-
ten. Angesichts des bereits etwas parkinsonoid anmutenden Bewegungsbildes
des Beschwerdeführers sei Olanzapin eindeutig den Vorzug zu geben. Valproat
könne zu leichtgradigen Leberaffektionen und Elektrolytstörungen führen und bei
Lorazepam könne eine Sedierung eintreten und bestehe bei langfristiger Einnah-
me ein grosses Abhängigkeitspotential. Insgesamt seien die Nebenwirkungen der
angedachten Medikation als wenig ausgeprägt und gut beherrschbar anzusehen.
Falls die Therapie anschlagen sollte, könnte wieder eine Platzierung ausserhalb
des höchstbetreuten Kliniksettings angegangen werden, was unabdingbar sei für

- 18 -
eine Zunahme des Freiheitsgrades des Beschwerdeführers (vgl. Prot. Vi. S. 17-
19).
4.5.3 Die Klinik schloss sich den Ausführungen des Gutachters an (vgl. Prot. Vi.
S. 20). Ergänzend führte Dr. med. F._____ aus, dem Beschwerdeführer sei be-
reits zuvor Risperdal oder Olanzapin verabreicht worden. Es handle sich dabei
um eine Medikation, welche der Beschwerdeführer bis jetzt gut vertragen habe
(vgl. Prot. Vi. S. 18).
4.5.4 Die vorgesehene Zwangsabgabe eines Medikamentes stellt einen schwe-
ren Eingriff in die Persönlichkeit des Beschwerdeführers dar, umso mehr falls bei
Verweigerung der oralen Aufnahme unter Zwang auf die intramuskuläre Abgabe
von Medikamenten zurückgegriffen werden muss. Hinzu kommen die möglichen
Nebenwirkungen. Der Gutachter konnte den Beschwerdeführer zu den konkreten
Wirkungen und Nebenwirkungen der vorgeschlagenen Substanzen zwar nicht be-
fragen (vgl. Prot. Vi. S. 18). Laut Dr. med. F._____ hat der Beschwerdeführer die
Medikation allerdings bis jetzt gut vertragen. Zudem ist von Nebenwirkungen we-
der im Verlaufsbericht die Rede noch brachte der Beschwerdeführer an der Ver-
handlung vor, es gebe solche. Deshalb ist mit dem Gutachter davon auszugehen,
dass die Nebenwirkungen der angedachten Medikation wenig ausgeprägt und gut
beherrschbar sind. Mit Blick auf die sich zuspitzende Situation in Bezug auf die
Unterbringung des Beschwerdeführers sowie unter Berücksichtigung der vorge-
sehenen dreiwöchigen Dauer der medikamentösen Zwangsbehandlung erschei-
nen die im Rahmen der Behandlung in Kauf zu nehmenden Nebenwirkungen je-
denfalls als vertretbar. Mit den Fachpersonen ist davon auszugehen, dass eine
Verbesserung und Stabilisierung des Zustandes des Beschwerdeführers zurzeit
einzig durch eine medikamentöse Zwangsbehandlung im Sinne des kleineren
Übels erreichbar ist. Auch die vom Gutachter geschätzte notwendige und von der
Vorinstanz geschützte Dauer von drei Wochen (vgl. act. 16 E. III./6.4) erscheint
angemessen. Da aus den Verlaufsberichten bis 27. September 2023 noch keine
deutliche Zustandsverbesserung hervorgeht, ist die von der Vorinstanz bis
19. Oktober 2023 befristete, insgesamt fast vierwöchige Zwangsmedikation

- 19 -
(22. September 2023 bis 19. Oktober 2023) noch als verhältnismässig anzuse-
hen.
Anzumerken bleibt, dass die Klinik laut Gutachter – aufgrund des parkinso-
noid anmutenden Bewegungsbildes des Beschwerdeführers – dem (ebenfalls im
Behandlungsplan vorgesehenen und angeordneten) Medikament Olanzapin ge-
genüber Risperdal und Haloperidol den Vorzug geben sollte; zumal bei Risperdal
und Haloperidol allenfalls parkinsonoide Bewegungsstörungen auftreten können
und diese wiederum medikamentös aufgefangen werden müssten.
4.6 Die Voraussetzungen der medizinischen Massnahme ohne Zustimmung
sind nach dem Gesagten erfüllt. Die Klinik ist berechtigt, den Beschwerdeführer
notfalls auch gegen seinen Willen gemäss der Anordnung einer medizinischen
Massnahme ohne Zustimmung bis 19. Oktober 2023 zu medizieren. Die Vorin-
stanz hat die Beschwerde gegen die Zwangsmedikation zu Recht abgewiesen.
Die Beschwerde gegen das vorinstanzliche Urteil ist auch insoweit abzuweisen.
Anzumerken bleibt, dass die gesetzliche Höchstdauer der fürsorgerischen
Unterbringung am 30. Oktober 2023 abläuft.
5. Kostenfolgen
Ausgangsgemäss wird der Beschwerdeführer für das Rechtsmittelverfahren
grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Umständehalber ist aber auf
die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten. Eine Partei- oder Umtriebsent-
schädigung ist nicht zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Es wird keine Partei- oder Umtriebsentschädigung zugesprochen.

- 20 -
4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die verfahrensbeteiligte
Klinik und an den Beistand des Beschwerdeführers (H._____, Soziale
Dienste, Sozialzentrum I._____, … [Adresse]), sowie an das Einzelgericht,
10. Abteilung, des Bezirksgerichtes Zürich, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der
Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

- 21 -
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
i.V. Die Gerichtsschreiberin:
MLaw S. Ursprung
versandt am:
18. Oktober 2023