zh_obergericht · SB140379 · 2015-04-30 · de
Fahren in fahrunfähigem Zustand


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB140379-O/U/eh
Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, und Dr. iur.
D. Schwander, Ersatzoberrichter Dr. iur. S. Mazan sowie
die Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Laufer
Urteil vom 30. April 2015
in Sachen
Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis,
vertreten durch Leitende Staatsanwältin lic. iur. C. Wiederkehr,
Anklägerin und Berufungsklägerin
gegen
A._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
ab 09.02.2015 amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
betreffend
Fahren in fahrunfähigem Zustand
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht, vom
24. April 2014 (GG140005)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis vom 27. Januar 2014
(Urk. 12) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 42 S. 26 f.)
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist nicht schuldig und wird freigesprochen.
2. Die Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz; die übrigen Kosten werden auf
die Gerichtskasse genommen.
3. Dem Beschuldigten wird eine Entschädigung von Fr. 7'625.– aus der
Gerichtskasse zugesprochen.
4. Das Genugtuungsbegehren wird abgewiesen.
5. (Mitteilungen)
6. (Rechtsmittel)
Berufungsanträge:
a) Der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 71 S. 1)
1. Der Beschuldigte sei im Sinne der Anklage schuldig zu sprechen.
2. Der Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 10 Monaten sowie
einer Busse von Fr. 3'600.– zu bestrafen.
3. Der Vollzug der Strafe sei bei einer Probezeit von 5 Jahren aufzu-
schieben.

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b) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 72 S. 1)
1. Die Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichtes Horgen vom
24. April 2014 sei vollumfänglich abzuweisen.
2. Der Urteil des Bezirksgerichtes Horgen sei in allen Punkten voll-
umfänglich zu bestätigen.
3. Die heute von der Staatsanwaltschaft vorgetragenen Anträge seien
ebenfalls alle abzuweisen.
4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Beru-
fungsklägerin bzw. der Staatskasse.
Erwägungen:
1. Prozessgeschichte
1.1. Mit vorinstanzlichem Urteil vom 24. April 2014 wurde der Beschuldigte
für nicht schuldig befunden und vom angeklagten Vorwurf des Fahrens in fahr-
unfähigem Zustand freigesprochen (Dispositivziffer 1). Die Entscheidgebühr fiel
ausser Ansatz; die übrigen Kosten wurden auf die Gerichtskasse genommen.
Dem Beschuldigten wurde eine Entschädigung von Fr. 7'625.– aus der Gerichts-
kasse zugesprochen. Sein Genugtuungsbegehren wurde abgewiesen (Dispositiv-
ziffern 2 bis 4).
1.2. Gegen dieses Urteil, das dem Beschuldigten gleichentags mündlich eröff-
net und der Staatsanwaltschaft am 28. April 2014 schriftlich in unbegründeter
Form zugestellt wurde (Urk. 33; Prot. I S. 20), meldete die Staatsanwaltschaft mit
Eingabe vom 30. April 2014 innert der zehntägigen Frist von Art. 399 Abs. 1 StPO
Berufung an (Urk. 35). Am 7. August 2014 wurde der Staatsanwaltschaft das
begründete Urteil zugestellt (Urk. 40/1). Die Berufungserklärung der Staats-
anwaltschaft erfolgte mit Eingabe vom 11. August 2014 (Urk. 43) und damit innert

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der zwanzigtägigen Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO. Mit Präsidialverfügung vom
27. August 2014 wurde die Berufungserklärung der Staatsanwaltschaft dem
Beschuldigten zugestellt, um gegebenenfalls Anschlussberufung zu erheben oder
ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 46). Der Beschuldigte
erklärte mit Eingabe vom 19. September 2014 auf eine Anschlussberufung
zu verzichten und beantragte die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 48
S. 1).
1.3. Am 7. November 2014 wurde auf den 22. Januar 2015 zur Berufungs-
verhandlung vorgeladen (Urk. 53). Mit Eingabe vom 6. Januar 2015 teilte der
Verteidiger des Beschuldigten, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, dem hiesigen Ge-
richt mit, dass er den Beschuldigten nicht mehr vertrete (Urk. 57). Nachdem vor-
liegend ein Fall notwendiger Verteidigung besteht (vgl. Art. 130 lit. d StPO), wur-
den die Ladungen für die Berufungsverhandlung vom 22. Januar 2015 abgenom-
men (Urk. 61). Mit Präsidialverfügung vom 9. Februar 2015 wurde Rechtsanwalt
lic. iur. X._____ als amtlicher Verteidiger des Beschuldigten bestellt (Urk. 63). Am
16. Februar 2015 wurde auf den 30. April 2015 zur Berufungsverhandlung vorge-
laden (Urk. 65).
1.4. Anlässlich der Berufungsverhandlung beantragte die Verteidigung, es sei
B._____ als Zeugin einzuvernehmen (Prot. II S. 7). Auf diesen Antrag wird an ge-
gebener Stelle zurückzukommen sein.
2. Umfang der Berufung
Die Berufung wurde von der Staatsanwaltschaft nicht beschränkt (Urk. 43). Das
erstinstanzliche Urteil ist deshalb in keinem Punkt in Rechtskraft erwachsen und
bildet gesamthaft Gegenstand des Berufungsverfahrens.
3. Sachverhalt
3.1. Die Vorinstanz hat den vorliegend zu beurteilenden Anklagevorwurf korrekt
zusammengefasst (Urk. 42 S. 3 f.). Darauf kann zur Vermeidung von Wieder-
holungen verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO).

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3.2. Vorliegend ist unbestritten, dass sich der Beschuldigte am 27. Juli 2012 mit
dem Porsche Carrera, polizeiliches Kontrollschild ZH … (Halterin: C._____ AG),
vom Hotel D._____ am Bahnhof Thalwil zur C._____ in Thalwil (deren Geschäfts-
führer er ist) begab. Weiter wurde vom Beschuldigten nicht in Abrede gestellt,
dass er beim Eintreffen der Polizei, die von den Angestellten des Hotels D._____
alarmiert wurde, bei der C._____ in Thalwil auf dem Fahrersitz des Porsches
sass. Erstellt und nicht bestritten ist schliesslich die in der Anklage genannte Blut-
alkoholkonzentration des Beschuldigten von mind. 2.05 Gewichtspromille, die sich
auf den ärztlichen Bericht des Instituts für Rechtsmedizin der Universität Zürich
vom 9. August 2012 (Urk. 3/4) stützt. Aus dem am 19. Dezember 2013 erstellten
ärztlichen Bericht ergibt sich zwar eine rückgerechnete Blutalkoholkonzentration
von mind. 2.09 Gerichtspromille (Urk. 3/5). Aufgrund des Anklageprinzips ist indes
auf den in der Anklage genannten tieferen Wert abzustellen. Bestritten wird vom
Beschuldigten, dass er den Porsche auf der Strecke zwischen Hotel D._____ und
C._____ gelenkt hat. Er sei zwar nach der Arbeit mit dem Porsche zum Hotel
D._____ gefahren und habe dort etwas getrunken. Zur Garage zurückgefahren
habe ihn aber ein Kollege bzw. Bekannter, dessen Identität der Beschuldigte al-
lerdings verschweigt.
Der eingeklagte Sachverhalt ist deshalb aufgrund der Untersuchungsakten zu
erstellen. Welchen Grundsätzen dabei zu folgen ist, hat die Vorinstanz zutreffend
aufgezeigt. Auf die entsprechenden Erwägungen ist zu verweisen (Urk. 42 S. 5
und 15 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO).
3.3. Die relevanten Beweismittel wurden von der Vorinstanz korrekt aufgezählt,
weshalb auf ihre Ausführungen verwiesen werden kann (Urk. 42 S. 4 f.; Art. 82
Abs. 4 StPO). Zusätzlich liegen als Beweismittel die Akten über die Blutentnahme
beim Beschuldigten vor (Urk. 3). Der Verwertbarkeit der vorhandenen Beweis-
mittel steht nichts entgegen. Dies gilt auch für die erste Befragung des Beschul-
digten durch die Polizei (Urk. 5/1). Der Beschuldigte machte in der Untersuchung
zwar geltend, dass ihm damals der Beizug eines Anwalts verweigert worden sei
(Urk. 8/1). Aus dem Polizeirapport ergibt sich jedoch, dass dem Beschuldigten
nach Vorhalt seiner Rechte gemäss Art. 158 StPO Gelegenheit gegeben wurde,

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einen Anwalt beizuziehen. Im Rapport wird festgehalten, dass der Beschuldigte
über seine Rechte in Kenntnis gesetzt und ihm angeboten worden sei, einen
Anwalt beizuziehen. Nachdem der Beschuldigte mit dem Pikettanwalt gesprochen
habe, habe er versucht, seinen eigenen Anwalt zu erreichen, was ihm jedoch
nicht gelungen sei (Urk. 1 S. 6). Unter diesen Umständen kann nicht davon aus-
gegangen werden, dass dem Beschuldigten die Wahrung seiner Rechte ver-
weigert wurde. Auch aus der Beschwerdeschrift des Beschuldigten selbst
(Urk. 8/1 S. 1) ergibt sich, dass er auf Art. 158 StPO aufmerksam gemacht wurde
und er Gelegenheit hatte, ein Telefon zu benützen.
3.4. In Bezug auf die Ausführungen der Vorinstanz zur Glaubwürdigkeit der
aussagenden Personen (Urk. 42 S. 6 ff.) ist darauf hinzuweisen, dass der all-
gemeinen Glaubwürdigkeit eines Zeugen im Sinne einer dauerhaften personalen
Eigenschaft kaum mehr relevante Bedeutung zukommt. Weitaus bedeutender für
die Wahrheitsfindung als die allgemeine Glaubwürdigkeit ist die Glaubhaftigkeit
der konkreten Aussage (Urteil des Bundesgerichts 6B_692/2011 vom 9. Februar
2012 E. 1.4; BGE 133 I 33 E. 4.3). Vorliegend besteht zudem kein Anlass, die
Glaubwürdigkeit der befragten Personen grundsätzlich in Zweifel zu ziehen.
Jedenfalls kann alleine aus ihrer prozessualen Stellung nichts hinsichtlich ihrer
Glaubwürdigkeit abgeleitet werden. Insgesamt kann daher festgehalten werden,
dass die Glaubwürdigkeit des Beschuldigten und der als Zeugen befragten
Personen grundsätzlich auf derselben Stufe anzusiedeln ist. Relevant sind aber
die von diesen Personen gemachten Aussagen, welche auf ihre Glaubhaftigkeit
zu überprüfen sind.
3.5. Die Aussagen der einvernommenen Personen wurden von der Vorinstanz
zutreffend wiedergegeben. Es kann daher auf die diesbezüglichen Ausführungen
im vorinstanzlichen Entscheid verwiesen werden (Urk. 42 S. 6 ff.).
3.6. Vorliegend besteht allein unter Berücksichtigung der äusseren Umstände
eine hohe Wahrscheinlichkeit für die Lenkerschaft des Beschuldigten. Halterin
des Porsches Carrera, polizeiliches Kontrollschild ZH …, ist die C._____ AG
(Urk. 1 S. 2). Der Beschuldigte ist Geschäftsführer und (Mit-) Inhaber dieser Ga-
rage (Prot. I S. 7 f.; Urk. 69 S. 2 und 6). Weiter steht fest, dass sich der

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Porsche (mit einem Fahrzeugschlüssel) im inkriminierten Zeitpunkt im Besitz des
Beschuldigten befand. Wie sich aus den Akten ergibt, fuhr der Beschuldigte am
Tattag mit dem Porsche von seiner Arbeitsstelle zum Hotel D._____, um dort
etwas trinken zu gehen. Diesbezüglich führte der Beschuldigte vor Vorinstanz
aus, er habe das Geschäft etwa um 19.15 bzw. 19.20 Uhr mit dem Porsche ver-
lassen. Er habe kurz etwas trinken gehen wollen und sei dafür ins Hotel D._____
gegangen (Prot. I S. 12). Gemäss den Aussagen des Beschuldigte hat er sich
auch mit dem Porsche vom Hotel D._____ zurück zur C._____ begeben (Prot. I
S. 13). Als der Beschuldigte von den Polizeibeamten bei der C._____ angetroffen
wurde, sass er im Porsche auf dem Fahrersitz (Urk. 1 S. 5 f.; Urk. 4 S. 1; Urk. 6/4
S. 4), was von ihm nicht bestritten wurde. Weitere Personen befanden sich nicht
vor Ort (vgl. auch Urk. 6/4 S. 4 unten). Die Polizeibeamten müssen nur kurz nach
der Ankunft des Beschuldigten bei der C._____ eingetroffen sein. So ergibt sich
aus den Aussagen von E._____ und F._____, dass die Anzeige bei der Polizei
nahezu zeitgleich mit dem Aufbruch des Beschuldigten erfolgte (Urk. 1 S. 8 f.;
Urk. 6/2 S. 2; Urk. 6/3 S. 2 f.). Die Polizeibeamten fuhren in der Folge direkt zur
C._____, da es sich bei ihr wie erwähnt um die Halterin des Porsches handelte
(Urk. 1 S. 2 und 5; Urk. 4; Urk. 6/4 S. 3). Gemäss den Angaben der Polizeibeam-
tin G._____ verstrichen ab der Eingangsmeldung ca. sieben bis zehn Minuten,
wobei sie darauf verwies, dass dies im Journal festgehalten sein müsse (Urk. 6/4
S. 3). Aus dem Journal ergibt sich eine noch kürzere Zeitspanne (Anhang zu
Urk. 1).
Dass der Beschuldigte von seinem Arbeitsort bei der C._____ mit dem Porsche
zum Hotel D._____ fuhr, sich mit dem Porsche vom Hotel D._____ zurück zur Ga-
rage begab und bei der Ankunft der Polizei im Porsche (auf dem Fahrersitz) sass,
weist – isoliert betrachtet – darauf hin, dass er den Porsche auch auf der Strecke
vom Hotel D._____ zur C._____ gelenkt hat, wie ihm in der Anklage vorgeworfen
wird.
3.7. Diese starke Vermutung wird durch weitere Elemente gestützt. So ergibt
sich aus den Aussagen des Barpersonals, dass der Beschuldigte auf den Hin-
weis, dass er nicht mehr fahren und den Autoschlüssel abgeben solle, ausfällig

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wurde und sich weigerte, den Schlüssel auszuhändigen. H._____, der damals in
der Bar des Hotel D._____ arbeitete, gab anlässlich seiner Zeugeneinvernahme
vom 8. November 2013 bei der Staatsanwaltschaft an, der Beschuldigte habe zu
viel getrunken und sei ihm und E._____ gegenüber aufmüpfig geworden. Sie hät-
ten irgendwann beschlossen, ihm nichts mehr auszuschenken, was er nicht gern
gehabt habe. Er habe sich im Ton vergriffen und sie als dumm bezeichnet
(Urk. 6/1 S. 3). Gegenüber der Polizei hatte H._____ nach Hinweis auf seine
strafprozessualen Rechte und Pflichten zudem ausgeführt, er habe vom Beschul-
digten den Autoschlüssel verlangt, damit er nicht mehr fahre. Der Beschuldigte sei
daraufhin laut geworden und habe angefangen, sich ungebührlich zu benehmen
(Urk. 1 S. 7). Die Aussagen des Zeugen H._____ werden von E._____, welche
damals zusammen mit H._____ in der Bar arbeitete, gestützt. Anlässlich ihrer
Zeugenbefragung vom 8. November 2013 führte sie aus, der Beschuldigte sei ge-
genüber ihrem Arbeitskollegen ausfällig und frech geworden. Er habe den Auto-
schlüssel, den er in der Hand gehabt habe, nicht abgeben wollen (Urk. 6/2 S. 2
und 4). Am 20. August 2012 gab sie nach Hinweis auf ihre strafprozessualen
Rechte und Pflichten gegenüber der Polizei an, der Beschuldigte habe angefan-
gen, sich unangenehm zu benehmen, vor allem, als ihr Arbeitskollege gesagt ha-
be, dass er nichts mehr zu trinken bekomme und den Autoschlüssel abgeben sol-
le (Urk. 1 S. 9).
Der Beschuldigte bestritt die Darstellung der beiden Zeugen nicht grundsätzlich.
Vor Vorinstanz erklärte er, er könne zum jetzigen Zeitpunkt nicht mehr sagen, ob
ihm das Personal keinen Alkohol mehr habe ausschenken wollen (Prot. I S. 14).
Dies erstaunt, nachdem er in Bezug auf weitere Umstände dieses Abends noch
genaue Angaben machen konnte, worauf noch zurückzukommen sein wird. In
Bezug auf die Autoschlüssel hielt er lediglich fest, dass er die Schlüssel eines
solch teuren Autos einem Dritten, den er nicht kenne, nicht aushändigen könne
(Urk. 5/2 S. 2; Urk. 5/3 S. 3; Prot. I S. 14 f.; Urk. 69 S. 9 und 18). Diese Erklärung
erscheint grundsätzlich nachvollziehbar. Dass der Beschuldigte die Autoschlüssel
nicht abgegeben hat, bildet unter den vorliegenden Umständen jedoch durchaus
ein gewisses Indiz dafür, dass er mit dem Porsche zur C._____ fahren
wollte. Wie erwähnt, wurde der Beschuldigte gegenüber dem Personal ausfällig,

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als er darauf hingewiesen wurde, dass er den Autoschlüssel abgeben solle. Er
wies namentlich auch nicht darauf hin, dass er das Fahrzeug stehen lassen und
ein Taxi nehmen werde. Auch die Aussagen von E._____ deuten darauf hin, dass
der Beschuldigte beabsichtigte, mit dem Auto zu fahren. Diese gab nämlich ge-
genüber der Staatsanwaltschaft an, der Beschuldigte habe gesagt, dass er mit
dem Auto nach Hause fahren wolle, weshalb sie die Polizei benachrichtigt habe
(Urk. 6/2 S. 2). Auf Ergänzungsfrage des Verteidigers des Beschuldigten bestätig-
te sie ausdrücklich, dass sie selbst gehört habe, wie der Beschuldigte gesagt ha-
be, dass er noch fahren wolle. Sie habe das gehört, als der Beschuldigte an ei-
nem Tisch in der Lounge gesessen sei (Urk. 6/2 S. 4). Angesichts dieser klaren
Aussagen erscheint ein Irrtum der Zeugin E._____ wenig wahrscheinlich, zumal
sie bei ihrer Einvernahme stets angab, wenn sie sich an bestimmte Punkte nicht
mehr erinnern oder dazu keine Angaben machen konnte (vgl. Urk. 6/2 S. 3 f.). Es
ist auch nicht ersichtlich, weshalb die Zeugin E._____ den Beschuldigten zu Un-
recht mit einer solchen Aussage hätte belasten wollen, nachdem sie zu ihm in
keiner Beziehung steht (Urk. 6/2 S. 2). Sie hat sich im Rahmen ihrer Einvernahme
denn auch zu Gunsten des Beschuldigten geäussert, indem sie angab, dass er
früher jeweils ein Taxi genommen habe, wenn er getrunken habe. Sie wisse nicht,
was an diesem Abend mit ihm los gewesen sei. Es sei nicht seine Art gewesen
(Urk. 6/2 S. 3). Auch vor diesem Hintergrund ist anzunehmen, dass ihre Darstel-
lung, wonach der Beschuldigte angekündigt habe, selber mit dem Auto fahren
wollen, den Tatsachen entspricht und nicht einfach aufgrund der Umstände von
ihr angenommen wurde.
Wie später noch näher dargelegt wird, stellt sich der Beschuldigte auf den Stand-
punkt, dass er sich nach dem Verlassen des Hotels zum Taxistand begeben habe
und dort ein Taxi habe nehmen wollen (Prot. I S. 13 und 15; Urk. 69 S. 8 und
10 f.). Diese Darstellung steht indes im krassen Gegensatz zu dem von den
Zeugen geschilderten Verhalten des Beschuldigten in der Bar. Es kann vorliegend
auch nicht angenommen werden, der Beschuldigte habe sich nach dem Ver-
lassen des Hotels beruhigt und einsichtig gezeigt. Wie sich aus den Aussagen der
beiden Polizeibeamten ergibt, wurde der Beschuldigte ausfallend und verweigerte
anlässlich der Kontrolle Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit. Die

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Polizeibeamtin G._____ gab an, das Gespräch mit dem Beschuldigten habe sich
als schwierig herausgestellt, weshalb sie Verstärkung aufgeboten hätten. In der
Folge seien zwei Patrouillen gekommen (Urk. 6/4 S. 4). Im Polizeirapport vom
18. September 2012 wird ebenfalls festgehalten, dass der Beschuldigte im Laufe
der polizeilichen Kontrolle immer aggressiver geworden sei (Urk. 1 S. 6). Dies
ergibt sich im Übrigen auch aus der Anschlussbefragung des Beschuldigten
(Urk. 5/1 S. 7 ff.). Dass der Beschuldigte nur gerade im Zeitpunkt, als er ent-
scheiden musste, ob er noch selber fahren sollte oder nicht, besonnen und über-
legt reagierte, während er sich zuvor und nachfolgend aggressiv und ausfallend
verhielt, erscheint eher aussergewöhnlich. Im Übrigen ist auch nicht einsichtig,
aus welchem Grund der Beschuldigte den Atemlufttest und die Blutprobe ver-
weigerte (Urk. 1 S. 2 und 4; Urk. 4 S. 1 f.), wenn er selbst gar nicht gefahren sein
will.
3.8. Die Zeugin F._____, eine weitere Hotelangestellte, gab in der Untersu-
chung an, sie habe, nachdem der Beschuldigte das Hotel verlassen habe, gese-
hen, wie eine Person in den Porsche gestiegen und weggefahren sei. Aus den
Umständen habe sie geschlossen, dass es sich dabei um den Beschuldigten ge-
handelt habe. Es gilt deshalb ihre Aussagen einer näheren Überprüfung zu unter-
ziehen.
3.8.1. In Bezug auf die von der Zeugin F._____ gemachten Aussagen kann auf
die Zusammenfassung der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 42 S. 10 f.). Die
Zeugin macht im Wesentlichen geltend, sie sei dem Beschuldigten, nachdem er
das Hotel verlassen habe, gefolgt und habe gesehen, wie eine Person bei seinem
Fahrzeug auf der Fahrerseite die Füsse ins Fahrzeug gezogen habe und der
Bahnhofsstrasse entlang in Richtung Zürich losgefahren sei. Aufgrund der
Umstände gehe sie davon aus, dass es sich bei dieser Person um den Beschul-
digten gehandelt habe. Er sei die einzige Person gewesen, welche zu dieser Zeit
das Hotel verlassen habe. Es sei sein Auto gewesen, das weggefahren sei. Sie
habe gesehen, wie er das Hotel verlassen habe und wie das Auto weggefahren
sei. Eine andere Person sei in diesem Moment nicht sichtbar gewesen. Deshalb

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entspreche es ihrer Logik, dass nur er es sein könne, der mit dem Auto weg-
gefahren sei (Urk. 6/3 S. 3 ff.).
3.8.2. Die Vorinstanz hat nicht auf die Aussagen der Zeugin F._____ abgestellt.
Sie stellte sich einerseits auf den Standpunkt, dass diese in Widerspruch zu den
Aussagen der Zeugin E._____ stünden (Urk. 42 S. 19 und 21). Andererseits sei
die zeitliche Abfolge bzw. ihr Verhalten aufgrund ihrer Aussagen unklar (Urk. 42
S. 20 f.). Dieser Betrachtungsweise kann nicht vollumfänglich gefolgt werden. Es
trifft zwar zu, dass F._____ gegenüber der Staatsanwaltschaft angab, dass sie die
Polizei benachrichtigt habe (Urk. 6/3 S. 3 und 5), was in Widerspruch zu den Aus-
sagen von E._____ (Urk. 6/2 S. 2) und den Angaben im Polizeirapport steht
(Urk. 1 S. 5). Dass die Zeugin F._____ im Nachhinein fälschlicherweise davon
ausging, sie habe die Anzeige bei der Polizei gemacht, vermag ihre Aussagen im
relevanten Punkt jedoch nicht in Zweifel zu ziehen. Die Einvernahme bei der
Staatsanwaltschaft erfolgte über ein Jahr nach dem Vorfall, der Gegenstand der
Anklage bildet. Angesichts des langen Zeitablaufs zwischen Ereignis und Einver-
nahme erscheint ein nachträglicher Irrtum in diesem Punkt nachvollziehbar. Als
sie kurz nach dem Vorfall von der Polizei befragt wurde, hatte die Zeugin denn
auch noch ausgesagt, dass ihre Kollegin mit der Polizei telefoniert habe (Urk. 1
S. 8). Auf Vorhalt ihrer bei der Polizei gemachten Aussagen gab sie zudem an,
sie sei "nicht mehr 100 % sicher", dass sie die Polizei benachrichtigt habe. Sie
habe mit E._____ darüber gesprochen, wer die Polizei alarmieren solle. Wegen
ihrer speziellen Stellung in diesem Hotel habe sie gesagt, sie mache das (Urk. 6/3
S. 5). Es ist deshalb nicht auszuschliessen, dass F._____ aufgrund der Umstände
und ihrer Position irrtümlich davon ausging, dass sie den Anruf bei der Polizei
gemacht haben müsse.
Die Vorinstanz hielt fest, die Zeugin F._____ habe bei ihrer staatsanwaltschaft-
lichen Einvernahme nicht mehr bestätigen können oder wollen, dass sie den
Beschuldigten habe einsteigen sehen (Urk. 42 S. 20). Diese Feststellung impli-
ziert, dass sie dies gegenüber der Polizei ausgesagt hat, was nicht zutrifft.
Damals hatte sie lediglich ausgesagt, sie habe gesehen, wie der Beschuldigte die

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Fahrertür geöffnet habe (Urk. 1 S. 8), wobei der Beschuldigten selbst ausführte,
dies getan zu haben (Prot. I S. 13).
Die Zeugin F._____ schilderte bei ihrer polizeilichen Befragung ein zweiteiliges
Geschehen. Sie gab an, als der Beschuldigte an der Rezeption vorbeigelaufen
sei, sei sie ihm gefolgt, um die Nummer des Kontrollschilds abzulesen, während
ihre Kollegin E._____ die Polizei verständigt habe. Vor dem Hotel habe sie gese-
hen, wie der Beschuldigte die Fahrertür geöffnet habe. In der Folge sei sie wieder
in das Hotel hineingegangen, um E._____ das Kontrollschild mitzuteilen. Als sie
wieder hinausgegangen sei, habe sie gesehen, wie das Auto in Richtung Bahnhof
weggefahren sei (Urk. 1 S. 8). Diese Aussagen wurden von E._____ bestätigt.
Auch sie erklärte gegenüber der Polizei: Als sie mit der Polizei am Telefon gewe-
sen sei, habe der Beschuldigte das Hotel verlassen. F._____ sei ihm nachgelau-
fen, um das Kontrollschild abzulesen. Kurz darauf sei sie zurückgekommen und
sie [E._____] habe der Polizei das Kontrollschild mitgeteilt (Urk. 1 S. 9). Entspre-
chende Angaben machte E._____ auch als Zeugin in ihrer staatsanwaltschaftli-
chen Einvernahme (Urk. 6/2 S. 2 f.). Dieser Ablauf der Ereignisse erscheint plau-
sibel. Insbesondere lässt sich damit erklären, weshalb die Zeugin F._____ zwar
wahrnehmen konnte, wie der Beschuldigte die Fahrertür öffnete, aber nicht sehen
konnte, ob er auch ins Fahrzeug einstieg. Geht man davon aus, dass sie in der
Zwischenzeit wieder ins Hotel hineingegangen war, um ihrer Kollegin die Nummer
des Kontrollschilds mitzuteilen, erscheint es logisch, dass sie in der Folge nur
noch sehen konnte, wie das Fahrzeug losfuhr.
F._____ bestätigte als Zeugin, dass sie davon ausgehe, dass das, was sie da-
mals bei der Polizei gesagt habe, richtig sei (Urk. 6/3 S. 5). Auf Vorhalt ihrer da-
maligen Aussagen gab sie zwar an, es stimme so nicht, wie es in diesem
Rapport stehe. Aus ihren weiteren Aussagen ergibt sich jedoch, dass sie sich
dabei nicht zwangsläufig auf den bei der Polizei geschilderten zeitlichen Ablauf
bezog, gab sie auf die Frage, was nicht stimme, doch an, sie habe der Polizei
telefoniert, wobei sie sich nicht mehr sicher sei (Urk. 6/3 S. 5). Festzuhalten ist
jedoch, dass die Zeugin zu Beginn ihrer Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft
eine leicht andere zeitliche Abfolge schildert als bei ihrer polizeilichen Befragung

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kurz nach dem Vorfall. Ihre Aussagen bei der Staatsanwaltschaft legen den
Schluss nahe, dass sie zuerst das Kontrollschild abgelesen haben und erst
danach dem Beschuldigten gefolgt sein will (Urk. 6/3 S. 3). Diese Abfolge
erscheint jedoch unwahrscheinlich. Wäre die Zeugin dem Beschuldigten gefolgt,
nachdem sie bereits das Kontrollschild abgelesen hatte, hätte sie in der Folge
nicht mehr in das Hotel hineingehen müssen, um die Nummer ihrer Kollegin mit-
zuteilen, welche mit der Polizei telefonierte. Sie hätte unter diesen Umständen
wohl sehen können, ob der Beschuldigte in sein Fahrzeug stieg und wegfuhr. Der
von der Zeugin F._____ bei der Polizei geschilderte zeitliche Ablauf erscheint
deshalb naheliegender. Dafür, dass diese erste Darstellung der Zeugin F._____
zutrifft, spricht auch der Umstand, dass sie von ihr direkt am Tag nach dem Vorfall
vorgebracht wurde. Sie stimmt wie erwähnt auch mit den Aussagen von E._____
überein.
Angesichts des dargelegten zeitlichen Ablaufs erscheint es eher unwahrschein-
lich, dass die Zeugin F._____, als sie sich von der Rezeption wieder vor das Hotel
begab, gesehen hat, wie eine Person auf der Fahrerseite die Füsse ins Fahrzeug
gezogen hat. Entsprechende Angaben machte sie anlässlich ihrer staatsanwalt-
schaftlichen Einvernahme (vgl. Urk. 6/3 S. 3 ff.). Die Zeugin muss sich in diesem
Punkt somit nachträglich geirrt haben. Dies vermag ihre Aussagen insgesamt
nicht in Zweifel zu ziehen. Massgebend ist, dass F._____ von Beginn an konstant
angab, dass der Beschuldigte sich nach dem Verlassen des Hotels zu seinem
Fahrzeug begeben habe. Sie habe weiter gesehen, wie das Fahrzeug wenig spä-
ter losgefahren sei (Urk. 1 S. 8; Urk. 6/3 S. 3 ff.). Neben dem Beschuldigten nahm
die Zeugin keine weitere Person wahr (vgl. Urk. 6/3 S. 4).
3.8.3. Entgegen der Auffassung der Verteidigung (Urk. 29 S. 10; Urk. 72 S. 7 f.)
kann aus den Angaben der Zeugin F._____ nicht abgeleitet werden, dass der Be-
schuldigte auf der Beifahrerseite eingestiegen ist. So hat F._____ im Rahmen ih-
rer Zeugeneinvernahme mehrfach ausdrücklich bestätigt, dass die von ihr wahr-
genommene Person auf der linken Seite bzw. der Fahrerseite eingestiegen ist
(Urk. 6/3 S. 4 und 5). Die von ihr anlässlich der Einvernahme gemachte Skizze
(vgl. Anhang zu Urk. 6/3) steht diesen Aussagen nicht entgegen. Auf der Skizze

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wird nicht zwischen Front und Heck des Fahrzeugs differenziert. Geht man davon
aus, dass F._____ bei der Erstellung der Skizze davon ausging, dass die Front
des Porsches damals in Richtung Hotel D._____ zeigte, zeichnete sie das Kreuz-
chen auf der Fahrerseite ein. Folgt man demgegenüber der Auffassung der Ver-
teidigung, wonach die Front des Porsches auf der Skizze in die entgegengesetzte
Richtung nach Zürich zeigt (Urk. 29 S. 10; Urk. 72 S. 7 f.), zeichnete die Zeugin
F._____ das Kreuzchen nicht vorne auf der Beifahrerseite, sondern hinten und
damit an der falschen Stelle ein. Der Beschuldigte müsste in diesem Fall hinten
eingestiegen sein, was bei dem von ihm gefahrenen Fahrzeug nicht möglich ist.
Die von der Verteidigung vorgenommene Interpretation der Skizze kann deshalb
nicht zutreffen. Sodann ist der Vorinstanz zwar darin zu folgen, dass allein auf-
grund der Aussagen der Zeuginnen F._____ und E._____ nicht mit Sicherheit be-
stimmt werden kann, von welchem zeitlichen Rahmen zwischen dem Zeitpunkt,
als der Beschuldigte das Hotel verliess, und dem Zeitpunkt, als der Personenwa-
gen abgefahren ist, auszugehen ist (Urk. 42 S. 21). Unter Einbezug der weiteren
Akten kann dieser Zeitraum jedoch bestimmt werden. Berücksichtigt man, dass
die Meldung bei der Polizei bereits zu dem Zeitpunkt erfolgte, als der Beschuldig-
te das Hotel verliess (Urk. 1 S. 8 f.; Urk. 6/2 S. 2 f.; Urk. 6/3 S. 2 f.), dass die Poli-
zeibeamten nach der Meldung durch die Verkehrsleitzentrale direkt zur C._____
fuhren (Urk. 1 S. 5; Urk. 4 S. 1; Urk. 6/4 S. 3), wobei zwischen dieser Meldung
und der Ankunft der Polizei bei der C._____ nur wenige Minuten vergingen (An-
hang zu Urk. 1; Urk. 6/4 S. 3) sowie dass sich der Beschuldigte bei der C._____
befand, als die Polizei eintraf, muss es sich dabei zwangsläufig um einen äusserst
kurzen Zeitraum gehandelt haben.
3.8.4. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Darstellung der Zeugin
F._____ nicht grundsätzlich in Zweifel gezogen werden kann. Ihre Schlussfolge-
rung, wonach es sich bei der Person, die mit dem Fahrzeug des Beschuldigten
wegfuhr, um den Beschuldigten gehandelt haben muss, erscheint angesichts der
damaligen Verhältnisse zudem plausibel. Die von der Zeugin geschilderten
Umstände bilden damit ein Indiz für die Lenkerschaft des Beschuldigten; in Anbe-
tracht der oben dargelegten Unsicherheiten in ihren Aussagen kann ihnen für sich
allein jedoch keine ausschlaggebende Bedeutung zukommen.

- 15 -
3.9. Ein weiteres Indiz dafür, dass der Beschuldigte mit dem Porsche vom Hotel
D._____ zur C._____ gefahren ist, liegt darin, dass er beim Eintreffen der
Polizei auf dem Fahrersitz sass (Urk. 1 S. 5 f.; Urk. 4 S. 1; Urk. 6/4 S. 4). Es
wurde bereits ausgeführt, dass zwischen dem Aufbruch des Beschuldigten beim
Hotel D._____ und dem Eintreffen der Polizei bei der C._____ nicht viel Zeit ver-
gangen sein kann (Ziff. 3.8.3), weshalb diesem Umstand umso grössere
Bedeutung zukommt. Im Übrigen führte der Polizeibeamte I._____ in seinem
Wahrnehmungsbericht vom 30. August 2012 aus, nachdem er selbst zum
Porsche herangetreten sei, habe er gut hören können, wie der Auspuff durch die
abkühlende Wärme geknackt habe (Urk. 4 S. 1). Anlässlich seiner Befragung als
Zeuge über ein Jahr später konnte I._____ zwar nicht mehr angeben, ob der
Motor des Porsches noch warm gewesen sei; er verwies jedoch darauf, dass er
zum Sachverhalt einen Wahrnehmungsbericht verfasst habe (Urk. 6/6 S. 4).
Der Beschuldigte führte diesbezüglich vor Vorinstanz aus, nachdem ihn sein
Kollege zur Garage gefahren habe, habe er die Türe auf der rechten Seite geöff-
net und sei in die Garage gegangen. Er habe die Alarmanlage ausgeschaltet
sowie das Licht angeschaltet und sei ins Büro gegangen. Danach sei er wieder
nach draussen gegangen, um seine Jacke mit dem Geld zu holen. Er habe sich
ins Auto gelehnt und nach seiner Jacke gegriffen. In diesem Moment sei die
Polizei gekommen (Prot. I S. 13 f. und 17; vgl. auch Urk. 69 S. 13). Dass der
Beschuldigte diese Erklärung erstmals vor Vorinstanz vorbrachte, erstaunt, ist der
Umstand, dass er von der Polizei auf dem Fahrersitz sitzend vorgefunden wurde,
für das vorliegende Verfahren doch von erheblicher Bedeutung, weshalb der
Beschuldigte in der Untersuchung auch mehrmals dazu befragt wurde, ohne zu
erwähnen, dass er lediglich seine Jacke aus dem Fahrzeug habe holen wollen
(Urk. 5/2 S. 2; Urk. 5/3 S. 2). Unabhängig davon vermag die vom Beschuldigten
vorgebrachte Erklärung auch nicht vollends zu überzeugen. So leuchtet nicht
ohne weiteres ein, warum er, wie von der Polizei beobachtet, auf dem Fahrersitz
sass, spricht er doch bloss davon, er habe sich in das Auto gelehnt und nach der
Jacke gegriffen, wobei er etwas komisch dort gehangen sei (Prot. I S. 13). Zudem
hat der Beschuldigte vor Vorinstanz weder angegeben, aus welchem Grund er
sich spätabends um 23.30 Uhr noch in die Garage begab, noch, weshalb er kurz

- 16 -
darauf wieder herauskam, um seine Jacke zu holen. Eine Erklärung für dieses
Verhalten brachte der Beschuldigte erstmals in der Berufungsverhandlung und
erst auf ausdrückliche Nachfrage hin vor (Urk. 69 S. 13). Immerhin stellt der
Umstand, dass auf den von der Polizei gemachten Fotos Licht in der Garage
brennt (Urk. 2/1) ein gewisses Indiz dafür dar, dass der Beschuldigte vor dem
Eintreffen der Polizei in der Garage war. Das Licht kann jedoch schon zuvor
gebrannt haben oder später eingeschaltet worden sein. Im Übrigen ist darauf hin-
zuweisen, dass sich der Beschuldigte beim Eintreffen der Polizei (wieder) auf dem
Fahrersitz befand, wofür er wie erwähnt keine nachvollziehbare Erklärung liefern
konnte.
3.10. Im Sinne eines Zwischenergebnisses sprechen die vorstehenden Umstän-
de klar dafür, dass der Beschuldigte den Porsche auf der Strecke zwischen Hotel
D._____ und der C._____ gelenkt hat. Wie erwähnt, ergibt sich dies zum
einen daraus, dass der Beschuldigte von seinem Arbeitsort bei der C._____ mit
dem Porsche zum Hotel D._____ fuhr, mit dem Porsche vom Hotel D._____ zu-
rück zur Garage kam und kurz nach der Rückfahrt von der Polizei im Porsche sit-
zend vorgefunden wurde. Diese Schlussfolgerung wird unter anderem dadurch
gestützt, dass sich der Beschuldigte weigerte, den Hotelangestellten den Auto-
schlüssel abzugeben, und angab, er wolle noch fahren, und beim Eintreffen der
Polizei auf dem Fahrersitz sass. Lediglich untergeordnete Bedeutung kommt dem
Umstand zu, dass die Zeugin F._____ davon ausging, gesehen zu haben, wie der
Beschuldigte mit dem Porsche weggefahren sei.
3.11. Der Beschuldigte macht wie erwähnt geltend, er sei von einem Kollegen
bzw. Bekannten mit dem Porsche vom Hotel D._____ zur Garage gefahren
worden. Nach dem Verlassen des Hotels habe er beim Porsche die Fahrertüre
geöffnet, um Geld herauszunehmen, das in den Tresor gehört habe. In der Folge
habe er sich auf den Weg zum Taxistand gemacht, um ein Taxi zu nehmen. Dort
habe er einen Kollegen getroffen, der ihn gefahren und das Auto vor der Garage
abgestellt habe (Prot. I S. 13 und 15 unten; Urk. 69 S. 10 ff.).
3.11.1. Diesen Ablauf der Ereignisse brachte der Beschuldigte erstmals vor Vor-
instanz vor. Zwar hatte er sich bereits in der Untersuchung auf den Standpunkt

- 17 -
gestellt, von einem Kollegen bzw. Bekannten gefahren worden zu sein. Er machte
jedoch keine näheren Angaben dazu (Urk. 5/2 S. 2; Urk. 5/3 S. 2 und 5), obwohl
sich diese Darstellung für ihn hätte entlastend auswirken können. Die Aussagen
des Beschuldigten wirken damit nachgeschoben. Zu verweisen ist in diesem
Zusammenhang auch darauf, dass der Beschuldigte bei der polizeilichen
Befragung zunächst noch angegeben hatte, das Fahrzeug sei zum Zeitpunkt des
Alkoholkonsums vor der Garage abgestellt gewesen (Urk. 5/1 S. 5).
Die Aussagen des Beschuldigten vermögen zudem auch inhaltlich nicht zu über-
zeugen. Es wurde bereits dargelegt, dass es nicht plausibel erscheint, dass der
Beschuldigte nur und gerade im Zeitpunkt, als er das Hotel verliess und darüber
entscheiden musste, ob er noch mit dem Porsche fahren soll oder nicht, vernünf-
tig reagierte, während er sich zuvor gegenüber dem Barpersonal und später
gegenüber der Polizei ausfallend benahm. Weiter erscheint es sonderbar, dass
der Beschuldigte ausgerechnet im kurzen Moment, als er sich zum Taxistand
begab, auf einen Kollegen stiess, der zusätzlich noch dazu bereit war, ihn zur
C._____ zu fahren, zumal es sich dabei um eine äusserst kurze Strecke handelt,
die der Beschuldigte ohne Weiteres auch zu Fuss hätte gehen können. Den Aus-
sagen des Beschuldigten vor Vorinstanz lassen sich auch keine Angaben dazu
entnehmen, wie sein Kollege in der Folge von der C._____ zu seinem Zielort hät-
te gelangen sollen. Erst anlässlich der Berufungsverhandlung gab der Beschuldig-
te auf entsprechende Frage an, sein Kollege sei in der Folge zu Fuss nach Hause
gegangen (Urk. 69 S. 12). Wie erwähnt, ist davon auszugehen, dass die Polizei
alarmiert wurde, als der Beschuldigte das Hotel verliess, und nur wenig Zeit spä-
ter bei der C._____ eintraf. Es ist der Vorinstanz deshalb darin zu folgen, dass die
Zeitspanne für den vom Beschuldigten geltend gemachten Handlungsablauf zu
kurz erscheint (Urk. 42 S. 18 unten), zumal in der Folge weder bei der C._____
noch in der näheren Umgebung eine weitere Person wahrgenommen werden
konnte (Urk. 6/4 S. 4), die den Beschuldigten hätte gefahren haben können. Im
Übrigen steht der vom Beschuldigten vorgebrachte Ablauf auch in Widerspruch zu
den Aussagen der Zeugin F._____, die konstant angab, nur eine Person wahrge-
nommen zu haben. Der Beschuldigte hätte innerhalb kürzester Zeit zum Porsche
hingehen, die Fahrertür öffnen, das Geld herausnehmen, zum Taxistand laufen,

- 18 -
mit seinem Kollegen sprechen und mit diesem wieder zurückkommen müssen,
damit die Zeugin F._____ dies nicht hätte beobachten könnten. Auffallend ist
schliesslich auch die Art, wie der Porsche gemäss Polizeifotografien vor der
C._____ parkiert war (Urk. 2/1), spricht diese doch dafür, dass zuvor lediglich eine
Person im Porsche sass. In Anbetracht des knappen Abstands zwischen Fahr-
zeug und Hausmauer ist nicht davon auszugehen, dass sich die Türe auf der Bei-
fahrerseite vollständig öffnen liess (vgl. Urk. 2/1 S. 2). Wäre der Beschuldigte tat-
sächlich von einer Drittperson gefahren worden, hätte diese den Porsche wohl
nicht so abgestellt, dass der Beschuldigte nur noch knapp aussteigen konnte,
zumal ausreichend Platz vorhanden war. Das Vorbringen des Beschuldigten, wo-
nach sein Kollege das Fahrzeug beim sog. "Chef-Parkplatz" parkiert habe, wo es
immer stehe (Urk. 69 S. 20; Prot. I S. 16 f.), vermag daran nichts zu ändern.
3.11.2. Der Beschuldigte weigerte sich in der Untersuchung und vor Vorinstanz,
den Namen des Kollegen anzugeben, der ihn damals zur Garage gefahren habe.
Er gab an, dieser sei Ausländer und habe schlechte Erfahrungen mit dem Staat
bzw. der Polizei gemacht. Er [der Beschuldigte] habe deshalb versprochen, dass
er ihn nicht nennen werde (Urk. 5/2 S. 2; Urk. 5/3 S. 2; Prot. I S. 14). Daran hielt
der Beschuldigte auch anlässlich der Berufungsverhandlung fest (Urk. 69 S. 12,
15 f. und 21 f.).
Die Weigerung des Beschuldigten, den damaligen Lenker zu nennen, erscheint
nicht ansatzweise nachvollziehbar. Der Umstand, dass der Kollege offenbar
schlechte Erfahrungen mit dem Staat gemacht hat, vermag jedenfalls nicht als
Erklärung zu dienen, zumal nicht ersichtlich ist, inwiefern er wegen des vorliegen-
den Vorfalls Konsequenzen zu befürchten hätte, macht der Beschuldigte doch
nicht geltend, sein Kollege hätte damals nicht fahren dürfen. Vielmehr gab er
anlässlich der Berufungsverhandlung an, sein Kollege trinke allgemein keinen
Alkohol und habe auch fahren dürfen (Urk. 69 S. 15). Zwar kann nicht aus-
geschlossen werden, dass der Beschuldigte über diese schlechten Erfahrungen
des Kollegen selbst nicht Bescheid weiss, wofür seine Aussage vor Vorinstanz
spricht, er könne dies zu wenig beurteilen (Prot. I S. 14). Anlässlich der
Berufungsverhandlung führte der Beschuldigte aus, dass der Kollege in der Ver-

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gangenheit wegen der Aufenthaltsbewilligung und "so Sachen" Schwierigkeiten
mit der Polizei gehabt habe (Urk. 69 S. 15). Dies ändert jedoch nichts daran, dass
in Anbetracht der vorliegenden Umstände nicht ersichtlich ist, weshalb der
Beschuldigte keine Angaben zur Lenkerschaft machte. Es erscheint nicht nach-
vollziehbar, dass sich der Beschuldigte trotz seiner Unschuld den Strapazen eines
Strafverfahrens aussetzt, um einen Kollegen zu schützen, der offenbar einfach
schlechte Erfahrungen mit der Polizei gemacht hat, wobei der Beschuldigte nicht
einmal näher wissen will, um was für Erfahrungen es sich dabei handelte. Aus
den Akten ergibt sich sodann, dass dem Beschuldigten am 30. Oktober 2012 der
Führerausweis vorsorglich entzogen wurde (Urk. 10/1). Anlass für diese Mass-
nahme bildete der Vorfall vom 27. Juli 2012 (Urk. 10/1 S. 2 f.). Am 15. November
2013 wurde dem Beschuldigten der Führerausweis nach weiteren Untersuch-
ungen auf unbestimmte Zeit entzogen (Urk. 10/2). Der Beschuldigte schilderte vor
Vorinstanz ausführlich und eingehend, welche Auswirkungen es für ihn haben
würde, wenn er den Führerausweis nicht mehr zurück erhalten würde. Er gab an,
dass er in diesem Fall das Unternehmen [die Garage] würde verkaufen müssen.
Seine Existenz hänge vom Führerausweis ab. Müsste er den Führerausweis
abgeben, würde er zum Sozialfall werden. Er sei auf ein Auto angewiesen. Je
nachdem, wie das Verfahren ausgehe, müsse darüber entschieden werden, wie
es mit der Garage weitergehe. Wenn der Führerausweis weiterhin eingezogen
bleibe, hätte dies auch Einfluss auf das Tagesgeschäft, weil man nicht nur einfach
eingeschränkt, sondern enorm behindert sei (Prot. I S. 11 f.). Dass der Beschul-
digte die von ihm geschilderten dramatischen Folgen für seine berufliche Zukunft
in Kauf nimmt, nur um einen Kollegen nicht zu nennen, der – ihm nicht näher
bekannte – schlechte Erfahrungen mit der Polizei gemacht hat, ist nicht anzu-
nehmen, zumal nicht ersichtlich ist, wovor der Beschuldigte diesen hätte schützen
müssen. Im Übrigen ist auch nicht ersichtlich, in welchem Zeitpunkt diese Abspra-
che mit dem Kollegen hätte stattfinden sollen: Dass der Kollege den Beschuldig-
ten vorsorglich für den Fall, dass dieser von der Polizei kontrolliert würde, darum
bat, ihn nicht zu nennen, erscheint nicht plausibel. Eine Absprache nach der Kon-
trolle durch die Polizei erscheint ebenfalls unwahrscheinlich, nachdem sich der
Beschuldigte schon bei der Polizei weigerte, den Namen des Kollegen anzuge-

- 20 -
ben, ohne jedoch über dessen Probleme mit der Polizei genauer Bescheid zu
wissen. Anlässlich der Berufungsverhandlung gab der Beschuldigte an, er könne
sich an den Zeitpunkt der Absprache nicht mehr erinnern (Urk. 69 S. 22), was
nicht glaubhaft erscheint.
3.11.3. Es ist dem Verteidiger darin zu folgen, dass es nicht Sache des Beschul-
digten ist, seine Unschuld zu beweisen, sondern dass die Strafbehörden verpflich-
tet sind, den Nachweis der Schuld zu führen (Urk. 72 S. 6; Prot. II S. 11). Der
Grundsatz in dubio pro reo ist aber nur dann verletzt, wenn das Gericht einen
Beschuldigten (einzig) mit der Begründung verurteilt, er habe seine Unschuld
nicht nachgewiesen bzw. er habe bestimmte Entlastungsbeweise nicht bei-
gebracht (BGE 127 I 38, E. 2a). Gemäss Art. 10 Abs. 2 StPO würdigt das Gericht
die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen Über-
zeugung. Aus der Weigerung des Beschuldigten, nähere Angaben zum Sachver-
halt zu machen, kann es seine Schlüsse ziehen, sofern eine Erklärung des
Beschuldigten angesichts der belastenden Beweiselemente vernünftigerweise
erwartet werden dürfte und dieser sich nicht zu Recht auf ein Zeugnisverweige-
rungsrecht beruft. Weigert sich der Beschuldigte, zu seiner Entlastung erforderli-
che Angaben zu machen und fehlen Anhaltspunkte für die Richtigkeit seiner ent-
lastenden Behauptungen, darf das Gericht in freier Beweiswürdigung zum
Schluss kommen, dessen Vorbringen seien als unglaubhaft zu qualifizieren. Darin
liegt weder eine Verletzung des Aussageverweigerungsrechts des Beschuldigten
gemäss Art. 113 Abs. 1 StPO bzw. Art. 6 EMRK noch eine verfassungswidrige
Umkehr der Beweislast (Urteil des Bundesgerichts 6B_30/2010 vom 1. Juni 2010
E. 4.1 mit Hinweisen; NIKLAUS SCHMID, Handbuch des schweizerischen Straf-
prozessrechts, 2. Aufl., 2013, N 231, bei und in Fn. 391; NIKLAUS OBERHOLZER,
Grundzüge des Strafprozessrechts, 3. Aufl., 2012, N 733; Entscheid des EGMR
vom 8. Februar 1996, Murray gegen Vereinigtes Königreich, in: EuGRZ 1996,
S. 587, Nr. 47 bzw. http://hudoc.echr.coe.int; JENS MEYER-LADEWIG, EMRK, Hand-
kommentar, 3. Aufl., 2011, N 140 zu Art. 6, mit Hinweisen).
Wie bereits dargelegt, sprechen die vorliegenden Umstände klar dafür, dass es
der Beschuldigte war, der den Porsche im inkriminierten Zeitpunkt gelenkt hat.

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Damit liegt eine Situation vor, die einer Erklärung bedarf (vgl. hierzu Urteil
6B_628/2010 vom 7. Oktober 2010 E. 2.3 mit Hinweisen). Der Beschuldigte bringt
zwar vor, er sei damals von einem Kollegen gefahren worden, weigert sich aber,
den Namen dieses Kollegen anzugeben. Nachdem kein nachvollziehbarer Grund
dafür ersichtlich ist, weshalb es dem Beschuldigten nicht möglich sein sollte, den
tatsächlichen Lenker zu nennen, und er im Übrigen Aussagen macht, darf seine
Weigerung bei der Beweiswürdigung als belastendes Element mitberücksichtigt
werden.
3.12. In Würdigung der obgenannten Ausführungen ist festzuhalten, dass zwar
kein direkter Beweis für die Täterschaft des Beschuldigten vorliegt. Die Kombina-
tion der zahlreichen, teilweise schwer belastenden Indizien lassen aber keinen
anderen Schluss zu, als dass der Beschuldigte den Porsche am 27. Juli 2012
vom Hotel D._____ zur C._____ gelenkt hat. Nicht erstellt werden kann
indes, dass der Beschuldigte über die …-Gasse zur C._____ fuhr, wie ihm in der
Anklage vorgeworfen wird (Urk. 12 S. 2).
3.13. Wie eingangs erwähnt, beantragt die Verteidigung auch im Berufungs-
verfahren, es sei B._____ als Zeugin zu befragen (Prot. II S. 7). B._____ habe in
ihrem Schreiben vom 17. April 2014 ausgeführt, sie habe gesehen, dass der Be-
schuldigte auf dem Beifahrersitz gesessen sei (Urk. 72 S. 11; Prot. II S. 8 f.).
Im Schreiben vom 17. April 2014 führt B._____ aus, sie habe damals den Por-
sche des Beschuldigten an sich vorbeifahren sehen. Soweit sie sich
erinnern könne, sei der Beschuldigte auf dem Beifahrersitz gesessen (Urk. 28/2).
Dass sich B._____ nicht mehr an Details erinnern kann, wäre in Anbetracht des
Zeitablaufs von über eineinhalb Jahren nach dem Vorfall nachvollziehbar. Ob der
Beschuldigte auf dem Beifahrersitz gesessen ist oder nicht, hat sie jedoch entwe-
der gesehen oder nicht. Der im Schreiben verwendete Zusatz "soweit ich mich er-
innern kann" erstaunt deshalb. Zu verweisen ist weiter darauf, dass E._____ ge-
genüber der Staatsanwaltschaft angab, B._____ habe ihr nach dem Vorfall ge-
sagt, dass der Beschuldigte "jetzt halt den Führerausweis weg habe" (Urk. 6/2
S. 4 und 5). Hätte B._____ effektiv wahrgenommen, dass der Beschuldigte auf
dem Beifahrersitz sass, hätte sie dies wohl in diesem Zusammenhang erwähnt.

- 22 -
Entscheidend ist jedoch, dass angesichts der damaligen zeitlichen Verhältnisse
nicht angenommen werden kann, dass B._____ gesehen haben kann, wie der
Beschuldigte an ihr vorbeifuhr: So ergibt sich aus den Angaben von B._____ und
des Beschuldigten, dass sie das Hotel vor dem Beschuldigten verlassen hat
(Urk. 28/2; Urk. 69 S. 8; Prot. I S. 13). Gemäss Schreiben vom 17. April 2014
befand sich das Fahrzeug von B._____ und ihrem Partner auf Höhe der …-
Strasse … in Thalwil, d.h. nur wenige Minuten entfernt vom Hotel D._____, das
sich an der …-Strasse … befindet. Dass der Beschuldigte, der gemäss seiner
Darstellung nach dem Aufbruch von B._____ austrinken und zahlen musste, in
der Folge noch den Umschlag mit dem Geld aus dem Porsche holen, zum Taxi-
stand gehen, dort mit seinem Kollegen sprechen und sich mit diesem wieder zu-
rück zu seinem Porsche begeben musste, vor B._____ und ihrem Partner losfuhr
bzw. überhaupt an ihr vorbeifuhr erscheint nicht plausibel, zumal ihr Wohnort
(Oberrieden) gerade in entgegengesetzter Richtung liegt (vgl. Urk. 28/2). Zu ver-
weisen ist in diesem Zusammenhang auch auf die Aussagen des Beschuldigten
anlässlich der Berufungsverhandlung, wonach zwischen dem Moment, als er das
Hotel verlassen habe, bis zum Moment, als sich der Porsche in Bewegung ge-
setzt habe, fünf bis sechs Minuten verstrichen seien (Urk. 69 S. 11). Schliesslich
ist auch nicht anzunehmen, dass nachts bei Dunkelheit wahrgenommen werden
kann, wer auf dem Beifahrersitz eines vorbeifahrenden Fahrzeugs sitzt. Dies gilt
umso mehr, wenn es sich bei diesem Fahrzeug um einen tiefliegenden Porsche
mit flachen Scheiben handelt. Wie erwähnt, hat B._____ in ihrem Schreiben vom
17. April 2014 denn auch selbst relativiert, dass sie den Beschuldigten auf dem
Beifahrersitz gesehen hat. Unter den dargelegten Umständen ist nicht ersichtlich,
inwiefern die von der Verteidigung beantragte Einvernahme von B._____ am
vorliegenden Beweisergebnis etwas ändern könnte, weshalb darauf zu verzichten
ist.
4. Rechtliche Würdigung
Die rechtliche Würdigung des Anklagesachverhalts durch die Anklagebehörde ist
korrekt und wurde von der Verteidigung für den Fall eines Schuldspruchs nicht
bestritten (Prot. II S. 11). In Bezug auf den subjektiven Tatbestand ist fest-

- 23 -
zuhalten, dass der Beschuldigte aufgrund der hohen Blutalkoholkonzentration
bzw. des dafür erforderlichen grossen Konsums alkoholischer Getränke und der
damit zwingend verbundenen Symptome nicht daran zweifeln konnte, dass er den
Grenzwert für die qualifizierte Blutalkoholkonzentration überschritten hatte (vgl.
dazu auch BSK SVG-FAHRNI/HEIMGARTNER, Art. 91 N 36). Im Übrigen wurde der
Beschuldigte auch vom Personal der Bar darauf hingewiesen, dass er sich nicht
mehr in einem fahrfähigen Zustand befindet.
Zu berücksichtigen ist, dass auf den 1. Januar 2014 die revidierte Fassung von
Art. 91 SVG in Kraft getreten ist. Das vorliegend zu beurteilende Delikt wurde vor
diesem Datum begangen. Da das Strassenverkehrsgesetz keine Bestimmungen
über das intertemporale Recht enthält, gelangt für die Frage, ob das alte oder das
neue Recht anwendbar ist, gemäss Art. 102 SVG, wonach die allgemeinen
Bestimmungen des Strafgesetzbuches insoweit Anwendung finden, als das SVG
nicht selbst Bestimmungen aufstellt, Art. 2 StGB zur Anwendung. Nach dieser
Bestimmung ist grundsätzlich das alte Recht anwendbar. Das neue Recht gelangt
nur dann zur Anwendung, wenn es das mildere ist (Art. 2 Abs. 2 StGB). Der
erstellte Sachverhalt wird sowohl vom alten als auch vom neuen Recht vollständig
erfasst. Der Strafrahmen ist nach altem wie neuem Recht identisch (Art. 91 Abs. 1
Satz 2 aSVG und Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG). Das neue Recht erweist sich somit
nicht als milder, weshalb die alte Fassung von Art. 91 SVG zur Anwendung
kommt, die zur Tatzeit in Kraft war. Der Beschuldigte ist somit des vorsätzlichen
Fahrens in fahrunfähigem Zustand mit qualifizierter Blutalkoholkonzentration im
Sinne von Art. 91 Abs. 1 Satz 2 aSVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1
VRV sowie Art. 1 Abs. 2 der Verordnung über Blutalkoholgrenzwerte im Strassen-
verkehr schuldig zu sprechen.
5. Strafzumessung
5.1. Fahren in fahrunfähigem Zustand wird bei qualifizierter Blutalkoholkonzent-
ration mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 91 Abs. 1
Satz 2 aSVG).

- 24 -
5.2. Was die Grundsätze der Strafzumessung nach Art. 47 ff. StGB anbelangt,
ist auf die einschlägige bundesgerichtliche Rechtsprechung zu verweisen (ein-
gehend: BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff. S. 59 ff. mit Hinweisen).
5.3. Gemäss Art. 1 Abs. 2 der Verordnung über Blutalkoholgrenzwerte im
Strassenverkehr gilt ein Blutalkoholgehalt ab 0.8 Promille als qualifiziert. Mit
einem Minimalwert von 2.05 Promille hat der Beschuldigte diesen Grenzwert um
mehr als das Doppelte überschritten, was sich deutlich straferhöhend auswirkt.
Der Beschuldigte war bei Dunkelheit mit entsprechend schlechteren Sichtver-
hältnissen unterwegs. Er fuhr vom Bahnhof Thalwil bis zur C._____ an der alten
…-Strasse … in Thalwil, was einer sehr kurzen Strecke entspricht. Um ca. 23.30
Uhr am Freitagabend war jedoch mit zahlreichen weiteren Verkehrsteilnehmern
zu rechnen. Entsprechend ändert die kurze Distanz auch nichts daran, dass der
Beschuldigte mit seinem Verhalten nicht nur sich selbst, sondern auch die übrigen
Verkehrsteilnehmer einer erheblichen Gefährdung aussetzte. Immerhin war der
Beschuldigte mit der gefahrenen Strecke vertraut. Nach dem Gesagten wiegt die
objektive Tatschwere erheblich.
Der Beschuldigte handelte vorsätzlich. Es ist nicht anzunehmen, dass für seine
Fahrt eine Notwendigkeit oder Dringlichkeit bestand. Aufgrund der kurzen Strecke
auf Stadtgebiet wäre es für ihn ein Leichtes gewesen, zu Fuss, mit öffentlichen
Verkehrsmitteln oder mit einem Taxi zur Garage zu gelangen, zumal ihm die
Problematik von seiner früheren Verurteilung her nicht unbekannt war. Dem-
gegenüber ist die starke Alkoholisierung des Beschuldigten im Tatzeitpunkt leicht
strafreduzierend zu berücksichtigen. Nachdem E._____ angab, der Beschuldigte
habe jeweils ein Taxi genommen, wenn er getrunken habe, sie wisse nicht, was
an diesem Abend mit ihm los gewesen sei (Urk. 6/2 S. 3), ist zu Gunsten des Be-
schuldigten anzunehmen, dass er nicht voraussehen konnte, dass er später in
fahrunfähigem Zustand noch mit dem Porsche fahren würde.
Insgesamt wird das objektive Verschulden durch die subjektiven Tatkomponenten
leicht relativiert. Dem Tatverschulden angemessen erscheint eine Strafe im
Bereich von 150 Tagessätzen Geldstrafe bzw. 5 Monaten Freiheitsstrafe.

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5.4. Zum Vorleben und den persönliche Verhältnissen des Beschuldigten lässt
sich den Akten Folgendes entnehmen (zum Ganzen: Urk. 5/3 S. 5 f.; Prot. I S. 7
ff.; Urk. 69 S. 1 ff.): Der Beschuldigte wurde 1955 in Kairo geboren und kam im
Alter von vier Jahren in die Schweiz. Er wuchs zusammen mit einer Schwester in
J._____ auf. Der Beschuldigte besuchte die Primar- und Sekundarschule in
J._____ und absolvierte eine Lehre als Radio- und Fernsehelektroniker. Bei der
C._____ arbeitet der Beschuldigte schon seit über 16 Jahren. Im Jahre 2011 kauf-
te er die Garage zusammen mit einem Kollegen. Seither ist er als Geschäftsführer
tätig. Der Beschuldigte ist verheiratet und hat drei erwachsene Kinder. Er lebt von
seiner Ehefrau getrennt.
Aus dem Vorleben und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten lassen
sich keine strafzumessungsrelevanten Faktoren ableiten.
Der Beschuldigte ist vorbestraft. Mit Urteil des Obergerichts Zürich, I. Straf-
kammer, vom 21. April 2005 wurde er wegen versuchter Vereitelung einer Blut-
probe im Sinne von Art. 91 Abs. 3 aSVG und Verletzung der Verkehrsregeln im
Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG mit einer unbedingten Freiheitsstrafe von 6 Monaten
bestraft (Urk. 45; Beizugsakten des Obergerichts Zürich SB050059, Urk. 33
S. 20). Dieser Verurteilung lag kurz zusammengefasst der Sachverhalt zugrunde,
dass der Beschuldigte trotz vorgängigem Alkoholkonsum mit seinem Fahrzeug
fuhr, wobei er einen Unfall verursachte. Nach dem Unfall trank der Beschuldigte
Alkohol, obwohl er aufgrund der Umstände mit der Anordnung einer Blutprobe
rechnen musste (vgl. Beizugsakten des Obergerichts Zürich SB050059). Die
Vorstrafe des Beschuldigten liegt zwar schon mehr als sieben Jahre zurück, ist
indes einschlägig. Weiter ist der automobilistische Leumund des Beschuldigten
getrübt (Urk. 11/3). Insgesamt rechtfertigt sich daher eine deutliche Straf-
erhöhung.
5.5. Der Beschuldigte ist nicht geständig. Aufgrund seines Aussageverhaltens
zeigt er weder Einsicht noch Reue. Demnach ist das Nachtatverhalten des
Beschuldigten nicht strafmindernd zu berücksichtigen.

- 26 -
5.6. Während sich die persönlichen Verhältnisse und der Werdegang des
Beschuldigten strafzumessungsneutral verhalten, ist die einschlägige Vorstrafe
des Beschuldigten und sein getrübter automobilistischer Leumund deutlich straf-
erhöhend zu berücksichtigen. Unter Berücksichtigung des Tatverschuldens und
der persönlichen Faktoren erscheint eine Geldstrafe von 210 Tagessätzen bzw.
eine Freiheitsstrafe von 7 Monaten angemessen. Dieses Strafmass liegt in einem
Bereich, in dem sowohl eine Geld- als auch eine Freiheitsstrafe möglich wäre. Bei
der Wahl der Sanktionsart ist als wichtiges Kriterium die Zweckmässigkeit einer
bestimmten Sanktion, ihre Auswirkungen auf den Täter und sein soziales Umfeld
sowie ihre präventive Effizienz zu berücksichtigen. Nach dem Prinzip der Ver-
hältnismässigkeit soll bei alternativ zur Verfügung stehenden Sanktionen im
Regelfall diejenige gewählt werden, die weniger stark in die persönliche Freiheit
des Betroffenen eingreift bzw. die ihn am wenigsten hart trifft. Im Vordergrund
steht daher auch bei Strafen von sechs Monaten bis zu einem Jahr die Geldstrafe
als gegenüber der Freiheitsstrafe mildere Sanktion (BGE 134 IV 97 E. 4.2.2;
BGE 134 IV 82 E. 4.1).
Die Staatsanwaltschaft beantragt die Ausfällung einer Freiheitsstrafe (Urk. 71
S. 1). Zur Begründung wird ausgeführt, aufgrund der desolaten finanziellen
Situation des Beschuldigten, der noch offene Steuerschulden zu begleichen habe
und daran sei, die Verlustscheine zurückzukaufen, mache die Ausfällung einer
Geldstrafe wenig Sinn. Der Beschuldigte könnte sie im Falle eines Vollzugs gar
nicht begleichen. Zudem dürfte ihn die Gefahr des Vollzugs einer Freiheitsstrafe
eher beeindrucken und ihn vor weiterer Delinquenz abhalten (Urk. 71 S. 7).
Entgegen der Auffassung der Staatsanwaltschaft bildet die angespannte wirt-
schaftliche Situation eines Täters keinen Grund, um von der Ausfällung einer
Geldstrafe abzusehen und stattdessen eine Freiheitsstrafe auszusprechen (BGE
134 IV 97 5.2.3). Den finanziellen Verhältnissen des Täters ist vielmehr bei der
Festsetzung der Höhe des Tagessatzes Rechnung zu tragen. Vorliegend lassen
zudem weder die Vorstrafe des Beschuldigten noch das im vorliegenden Straf-
verfahren zu beurteilende Delikt die Ausfällung einer Freiheitsstrafe im Hinblick
auf den Strafzweck als erforderlich erscheinen. Der Beschuldigte ist daher mit

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einer Geldstrafe zu bestrafen. Im Übrigen ist – wie noch zu zeigen sein wird –
eine bedingte Geldstrafe auszufällen, sodass die angespannte finanzielle Situati-
on des Beschuldigten zur Zeit für die Wahl der Sanktionsart keine Rolle spielt.
5.7. Gemäss Art. 34 Abs. 2 Satz 2 StGB bestimmt das Gericht die Höhe des
Tagessatzes nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des
Täters im Zeitpunkt des Urteils. Ausgangspunkt ist dabei das Nettoeinkommen,
das der Täter im Zeitpunkt des Urteils durchschnittlich erzielt. Davon abzuziehen
gilt es die laufenden Steuern, die Krankenkasse, bei Selbständigerwerbenden die
branchenüblichen Geschäftsunkosten sowie Unterhaltszahlungen, insbesondere
nicht jedoch die Wohnkosten (BGE 134 IV 60 E. 6.1).
Der Beschuldigte verdient gemäss den im Berufungsverfahren eingereichten
Lohnabrechnungen monatlich Fr. 6'702.45 netto (Urk. 52/2-5). Gemäss seinen
Angaben vor Vorinstanz erhält er keinen 13. Monatslohn. Je nach Geschäftsgang
werde ein Bonus ausbezahlt, wozu es im Jahr 2013 nicht gekommen sei (Prot. I
S. 9). Weitere Einkünfte bestehen nicht (Prot. I S. 9). Anlässlich der Berufungs-
verhandlung gab der Beschuldigte an, auch im Jahr 2014 keinen Bonus erhalten
zu haben (Urk. 69 S. 2). Nach dem Gesagten ergibt sich somit ein dem Beschul-
digten anrechenbares monatliches Einkommen von Fr. 6'702.45. Davon sind, wie
erwähnt, die Kosten für die Steuern sowie die Krankenkasse abzuziehen. Der
Beschuldigte gab vor Vorinstanz an, er zahle monatlich Fr. 2'500.– an Steuern
(Prot. I S. 9). Damit sind jedoch die monatlichen Ratenzahlungen für bestehende
Steuerschulden (vgl. Urk. 5/3 S. 6) gemeint (Urk. 69 S. 2). Gestützt auf die Aus-
kunft des Steueramts J._____ ist sodann von einer monatlichen Steuerbelastung
von ca. Fr. 780.– auszugehen (Urk. 11/4), was vom Beschuldigten bestätigt wurde
(Urk. 69 S. 2). Die monatlichen Krankenkassenprämien betragen Fr. 250.– bis
Fr. 500.– (Urk. 69 S. 3). Unterstützungsbeiträge zahlt der Beschuldigte keine
mehr (Urk. 69 S. 3; Prot. I S. 10).
Ausgehend von den genannten Abzügen und unter Berücksichtigung der Raten-
zahlungen für die Steuerschulden stehen dem Beschuldigten monatliche Mittel
von ca. Fr. 3'000.– zur Verfügung. Daraus resultiert ein Tagessatz von Fr. 100.–.

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5.8. Wie nachfolgend darzulegen sein wird (vgl. Ziff. 6), ist dem Beschuldigten
der bedingte Strafvollzug zu gewähren. Angesichts des Umstands, dass vor-
liegend eine Schnittstellenproblematik zwischen unbedingter Busse (für Über-
tretungen) und bedingter Geldstrafe (für Vergehen) besteht (vgl. BGE 134 IV 60
E. 7.3.1), erscheint es sachgerecht, die bedingte Geldstrafe in Anwendung von
Art. 42 Abs. 4 StGB mit einer Busse nach Art. 106 Abs. 1 StGB zu verbinden.
Gemäss Art. 106 Abs. 3 StGB sind die Busse und die für den Fall der schuld-
haften Nichtbezahlung der Busse auszusprechende Ersatzfreiheitsstrafe vom
Gericht je nach den Verhältnissen des Täters so zu bemessen, dass dieser die
Strafe erleidet, die seinem Verschulden angemessen ist. Während bei der
Bemessung der Busse neben dem Verschulden auch die finanziellen Verhältnisse
des Beschuldigten zu berücksichtigen sind, bestimmt sich die Dauer der Ersatz-
freiheitsstrafe allein nach dem Verschulden. Es ist folglich die neben der Busse
ausgesprochene Ersatzfreiheitsstrafe, welche die vom Gericht vorgenommene
Bewertung des Verschuldens zum Ausdruck bringt. Bei der Festsetzung der
Verbindungsbusse gilt es zu berücksichtigen, dass das Hauptgewicht auf der
bedingten Geldstrafe zu liegen hat, während der unbedingten Busse nur unterge-
ordnete Bedeutung zukommen darf. Um dem akzessorischen Charakter der
Verbindungsstrafe gerecht zu werden, darf sich ihr Anteil an der gesamten Strafe
maximal auf einen Fünftel belaufen, wobei im Bereich tiefer Strafen Abweichun-
gen zulässig sind (BGE 135 IV 188 E. 3.4.4).
Vorliegend erweist es sich als angemessen, die Verbindungsbusse auf Fr. 3'000.–
festzusetzen. Geht man von der oben festgesetzten Tagessatzhöhe von Fr. 100.–
aus, wie es die Rechtsprechung vorsieht (BGE 134 IV 60 E. 7.3.3), ergibt sich
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 30 Tagen. Infolgedessen ist die an sich schuld-
angemessene Gesamtzahl von 210 Tagessätzen Geldstrafe auf 180 Tagessätze
zu reduzieren.
5.9. Zusammenfassend ist somit festzuhalten, dass der Beschuldigte mit einer
Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu Fr. 100.– sowie mit einer Busse von
Fr. 3'000.– zu bestrafen ist. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht,
so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 30 Tagen.

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6. Vollzug
6.1. Gemäss Art. 42 Abs. 1 StGB schiebt das Gericht den Vollzug einer Geld-
strafe in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint,
um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten.
Wurde der Täter innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Tat zu einer bedingten
oder unbedingten Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten oder zu einer
Geldstrafe von mindestens 180 Tagessätzen verurteilt, so ist der Aufschub nur
zulässig, wenn besonders günstige Umstände vorliegen (Art. 42 Abs. 1 StGB).
Bei der Prüfung, ob der Verurteilte für ein dauerndes Wohlverhalten Gewähr
bietet, hat das Gericht eine Gesamtwürdigung aller wesentlichen Umstände vor-
zunehmen. In die Beurteilung miteinzubeziehen sind neben den Tatumständen
auch das Vorleben und der Leumund sowie alle weiteren Tatsachen, die gültige
Schlüsse auf den Charakter des Täters und die Aussichten seiner Bewährung
zulassen. Relevante Faktoren sind etwa strafrechtliche Vorbelastung, Soziali-
sationsbiographie und Arbeitsverhalten, das Bestehen sozialer Bindungen und
Hinweise auf Suchtgefährdungen (BGE 134 IV 1 E. 4.2.1).
6.2. Der Beschuldigte ist bereits vorbestraft (Urk. 45). Er wurde in den letzten
fünf Jahren vor der Tat hingegen nicht zu Freiheitsstrafen von mindestens sechs
Monaten oder Geldstrafen von mindestens 180 Tagessätzen verurteilt. Für die
Gewährung des bedingten Strafvollzugs sind vorliegend deshalb keine besonders
günstigen Umstände erforderlich.
6.3. Wie bereits dargelegt, wurde der Beschuldigte mit Urteil des Obergerichts
des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 21. April 2005 wegen versuchter
Vereitelung einer Blutprobe im Sinne von Art. 91 Abs. 3 aSVG und Verletzung der
Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 SVG mit einer Freiheitsstrafe von
6 Monaten bestraft (Urk. 45; Beizugsakten des Obergerichts Zürich SB050059,
Urk. 33 S. 20). Diese einschlägige Vorstrafe des Beschuldigten ist bei der Prog-
nosestellung als ungünstiges Element zu gewichten, zumal sie unbedingt aus-
gesprochen wurde. Zudem ist der automobilistische Leumund des Beschuldigten
getrübt (Urk. 11/3). Dass beim Beschuldigten weder Einsicht noch Reue zu
erkennen sind, ist in Bezug auf die Prognosestellung weiter negativ zu werten.

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Neben seinem erneuten Fehlverhalten zeugt somit auch seine persönliche Reak-
tion von einer andauernden Uneinsichtigkeit. Demgegenüber ist auch zu berück-
sichtigen, dass die Verurteilung aus dem Jahr 2005 stammt. Der Beschuldigte hat
sich demzufolge vor dem vorliegenden Vorfall während etwas mehr als 7 Jahren
keine Straftaten zu Schulden kommen lassen. Es kann zudem durchaus davon
ausgegangen werden, dass die unmittelbaren Folgen des vorliegenden Straf-
verfahrens, d.h. die Zahlung der Busse und Verfahrenskosten, beim Beschuldig-
ten Wirkung zeigen werden. Zudem ist der Beschuldigte sozial voll integriert.
Nach dem Gesagten bestehen somit zwar Bedenken an einer Legalbewährung;
im Lichte einer Gesamtbeurteilung kann dem Beschuldigten aber doch keine
eigentliche Schlechtprognose ausgestellt werden. Die Geldstrafe ist deshalb auf-
zuschieben. Den erwähnten Restbedenken ist mittels Ansetzung einer Probezeit
von fünf Jahren Rechnung zu tragen (Art. 44 Abs. 1 StGB).
7. Kosten- und Entschädigungsfolgen
7.1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten der Untersuchung
und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens dem Beschuldigten aufzuerlegen
(Art. 426 Abs. 1 StPO). Da die Vorinstanz zufolge Freispruchs keine Gerichts-
gebühr festgelegt hat (Urk. 42 S. 26, Dispositivziffer 2), ist diese von der
Berufungsinstanz festzusetzen. Ausgangsgemäss ist dem Beschuldigten keine
Entschädigung zuzusprechen (entgegen Urk. 42 S. 26, Dispositivziffer 3).
7.2. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Staatsanwaltschaft
obsiegt mit ihrem Antrag auf Schuldspruch, dringt jedoch mit ihren Anträgen zur
Strafart und Strafhöhe nicht durch. Der Beschuldigte beantragt im Berufungs-
verfahren einen vollumfänglichen Freispruch, weshalb er mehrheitlich unterliegt.
Nachdem vor Vorinstanz kein Schuldspruch erfolgte und demzufolge auch keine
Strafzumessung vorgenommen wurde, bestand im Berufungsverfahren dieselbe
Ausgangslage wie im vorinstanzlichen Hauptverfahren. Im Hauptverfahren hat die
beschuldigte Person die Verfahrenskosten bei Verurteilung zu tragen, auch wenn
das Gericht den Sachverhalt rechtlich anders würdigt als die Anklagebehörde
oder eine andere als die beantragte Sanktion ausspricht (vgl. BSK StPO-

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DOMEISEN, Art. 426 N 6). Vorliegend erscheint es deshalb angemessen,
die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen
Verteidigung, vollumfänglich dem Beschuldigten aufzuerlegen. Die Kosten der
amtlichen Verteidigung sind einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die
Rückzahlungspflicht des Beschuldigten gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO ist vorzu-
behalten.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig des vorsätzlichen Fahrens in fahrun-
fähigem Zustand mit qualifizierter Blutalkoholkonzentration im Sinne von
Art. 91 Abs. 1 Satz 2 aSVG i.V.m. Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV
sowie Art. 1 Abs. 2 der Verordnung über Blutalkoholgrenzwerte im Stras-
senverkehr.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 180 Tagessätzen zu
Fr. 100.– sowie mit einer Busse von Fr. 3000.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 5 Jahre
festgesetzt.
4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 30 Tagen.
5. Die erstinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'800.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'357.60 Auslagen Vorverfahren
Fr. 1'500.– Gebühr Anklagebehörde
Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
6. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens
werden dem Beschuldigten auferlegt.
7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:

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Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 4'896.85 amtliche Verteidigung
8. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtli-
chen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt.
Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichts-
kasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten gemäss
Art. 135 Abs. 4 StPO bleibt vorbehalten.
9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden
des Beschuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis (übergeben)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden
des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung all-
fälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativ-
massnahmen, 8090 Zürich (PIN-Nr. 00.001.630.644).
10. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 30. April 2015
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Marti lic. iur. C. Laufer