zh_obergericht · SR240014 · 2025-01-31 · de
Raub und Widerruf sowie Rückversetzung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SR240014-O/U/hb
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. Bertschi, Präsidentin, Oberrichter lic. iur. Ams-
ler und Oberrichter Dr. iur. Rauber sowie Gerichtsschreiberin MLaw
Tresch
Beschluss vom 31. Januar 2025
in Sachen
A._____,
Gesuchsteller
gegen
Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis,
Gesuchsgegnerin
betreffend Raub und Widerruf sowie Rückversetzung
Revision gegen ein Urteil des Obergerichtes des Kantons Zürich, I. Straf-
kammer, vom 10. April 2024 (SB230302)

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Erwägungen:
I. Prozessgeschichte
1. Mit rechtskräftigem Urteil des Obergerichtes des Kantons Zürich, I. Strafkam-
mer, vom 10. April 2024 (SB230302), wurde der Gesuchsteller wegen Raubes
schuldig gesprochen (Urk. 5/85). Dabei erfolgte u.a. der Widerruf der mit Urteil des
Obergerichtes des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 21. August 2020
(SB190526), bedingt ausgefällten Freiheitsstrafe von 6 Monaten sowie die Rück-
versetzung in den Vollzug der gemäss Verfügung des Amtes für Justizvollzug und
Wiedereingliederung des Kantons Zürich vom 11. Februar 2021 und nach beding-
ter Entlassung aus dem Strafvollzug noch offenen Reststrafe von 67 Tagen Frei-
heitsstrafe (Anm.: Reststrafe resultierend aus Urteil des Obergerichtes des Kantons
Zürich, II. Strafkammer, vom 24. Januar 2020 [SB190205]). Der Gesuchsteller
wurde unter Einbezug der widerrufenen Strafe und der Reststrafe mit einer unbe-
dingten Freiheitsstrafe von 26 Monaten als Gesamtstrafe bestraft, unter Anrech-
nung von 61 Tagen erstandener Haft (56 Tage aus Geschäfts-Nr. SB230302 und
5 Tage aus Geschäfts-Nr. SB190526).
2. Der Gesuchsteller reichte mit Eingabe vom 15. November 2024 bei der
I. Strafkammer des Obergerichtes des Kantons Zürich ein Revisionsgesuch ein
(Urk. 1), welches in der Folge zuständigkeitshalber an die hiesige Kammer weiter-
geleitet wurde. Seinem Gesuch legte der Gesuchsteller ein an die I. Strafkammer
gerichtetes Schreiben des Amtes für Justizvollzug und Wiedereingliederung des
Kantons Zürich vom 23. Oktober 2024 bei (Urk. 3). Die Akten der I. Strafkammer
des Obergerichtes des Kantons Zürich betreffend Geschäfts-Nr. SB230302 wurden
beigezogen (Urk. 5/65–94), wie auch das Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Ein-
zelgericht, vom 17. November 2023 (GG230037; Urk. 7). Das Verfahren erweist
sich als spruchreif.

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II. Revision
1.
1.1. Die Revision oder Wiederaufnahme ist ein ausserordentliches Rechtsmittel,
welches es erlaubt, rechtskräftig erledigte Strafverfahren wieder aufzunehmen
und den Fall neu zu beurteilen. Sie führt zur Durchbrechung der Rechtskraft eines
Entscheides und ist deshalb nur in engem Rahmen und unter strengen Voraus-
setzungen zulässig. Eine Revision kann nur gerechtfertigt werden, wenn die Be-
weisunterlagen oder das Vertrauen in die Richtigkeit eines Urteils nachträglich
durch schwerwiegende Tatsachen erschüttert werden. Sie dient mithin nicht dazu,
an die Stelle verpasster Rechtsmittel zu treten, rechtskräftige Entscheide jederzeit
in Frage zu stellen oder frühere prozessuale Versäumnisse zu beheben (BGE 130
IV 72 E. 2.2.; BSK StPO- HEER/COVACI, Art. 410 N 4 und 9; JOSITSCH/SCHMID,
StPO Praxiskommentar, 4. Aufl. 2023, Art. 410 N 1; je m.w.H.).
1.2. Die Revisionsgründe sind in Art. 410 Abs. 1 und 2 StPO – unter Vorbehalt
von Art. 60 Abs. 3 StPO und des Wiener Übereinkommens über konsularische
Beziehungen – abschliessend genannt. Wer durch ein rechtskräftiges Urteil be-
schwert ist, kann gemäss Art. 410 Abs. 1 StPO Revision verlangen, wenn neue,
vor dem Entscheid eingetretene Tatsachen oder neue Beweismittel vorliegen, die
geeignet sind, einen Freispruch, eine wesentlich mildere oder wesentlich stren-
gere Bestrafung der verurteilten Person oder eine Verurteilung der freigesproche-
nen Person herbeizuführen (lit. a), wenn der Entscheid mit einem späteren Stra-
fentscheid, der den gleichen Sachverhalt betrifft, in unverträglichem Widerspruch
steht (lit. b), oder wenn sich in einem anderen Strafverfahren erweist, dass durch
eine strafbare Handlung auf das Ergebnis des Verfahrens eingewirkt worden ist
(lit. c). Darüber hinaus kann nach Art. 410 Abs. 2 StPO unter bestimmten Voraus-
setzungen eine Revision wegen Verletzung der Konvention zum Schutz der Men-
schenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) verlangt werden (HEER/COVACI, a.a.O.,
Art. 410 N 14 und 34 ff.; JOSITSCH/SCHMID, a.a.O., Art. 410 N 12 ff.; je m.w.H.).
1.3. Revisionsgesuche sind schriftlich und begründet beim Berufungsgericht ein-
zureichen. Im Gesuch sind die angerufenen Revisionsgründe zu bezeichnen und
zu belegen (Art. 411 Abs. 1 StPO). Das Berufungsgericht nimmt in einem schriftli-

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chen Verfahren eine vorläufige Prüfung des Revisionsgesuchs vor. Ist das Ge-
such offensichtlich unzulässig oder unbegründet, so tritt das Gericht nicht darauf
ein (Art. 412 Abs. 1 und 2 StPO). Wird also in einer rudimentären, abstrakten Vor-
prüfung festgestellt, dass keiner der gesetzlichen Wiederaufnahmegründe geltend
gemacht wurde, fällt mithin eine Vorprüfung negativ aus, erfolgt ein Nichteintre-
tensbeschluss (HEER/COVACI, a.a.O., Art. 412 N 9).
2. Der Gesuchsteller macht mit seinem Revisionsgesuch zusammenfassend
geltend, im Urteil des Obergerichtes des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom
10. April 2024 (SB230302), seien dieselbe Rückversetzung und derselbe Widerruf
erfolgt wie bereits mit Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom
17. November 2023 (GG230037). Da in beiden Urteilen eine Gesamtstrafe gebil-
det worden sei, sei eine Dauer von etwas mehr als 8 Monaten Freiheitsstrafe dop-
pelt angeordnet worden, was zu berichtigen sei.
3.
3.1. Dem vorliegend angefochtenen Urteil des Obergerichtes des Kantons Zü-
rich, I. Strafkammer, vom 10. April 2024 (SB230302) liegt das vorinstanzliche Ur-
teil des Bezirksgerichtes Zürich, 2. Abteilung, vom 24. Januar 2023 (DG220126)
zugrunde, welches Resultat der am 24. April 2022 eröffneten Strafuntersuchung
der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis, Unt.Nr. 2022/10014571, war. In grund-
sätzlich denselben Zeitraum fällt das weitere, gegen den Gesuchsteller geführte
und von ihm in seinem Revisionsgesuch angesprochene Strafverfahren. So hatte
die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland am 24. September 2022 ihrerseits
eine Untersuchung gegen den Gesuchsteller eröffnet. Jenes Strafverfahren wurde
mit unangefochten gebliebenem Urteil des Bezirksgerichtes Bülach vom 17. No-
vember 2023 (GG230037) abgeschlossen (Urk. 7). Darin wurde u.a. der Widerruf
der mit Urteil des Obergerichtes des Kantons Zürich, I. Strafkammer, vom 21. Au-
gust 2020 (SB190526), bedingt ausgefällten Freiheitsstrafe von 6 Monaten
angeordnet sowie die Rückversetzung in den Vollzug der gemäss Verfügung des
Amts für Justizvollzug und Wiedereingliederung des Kantons Zürich vom 11. Fe-
bruar 2021 und nach bedingter Entlassung aus dem Strafvollzug noch offenen
Reststrafe von 67 Tagen Freiheitsstrafe. Unter Einbezug der widerrufenen Strafe

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und des Strafrests infolge Rückversetzung wurde der Gesuchsteller zu einer zu
vollziehenden Freiheitsstrafe von 11 Monaten als Gesamtstrafe verurteilt, unter
Anrechnung von 7 Tagen erstandener Haft (2 Tage aus Geschäfts-Nr. GG230037
und 5 Tage aus Geschäfts-Nr. SB190526).
3.2. Dem Gesuchsteller ist mithin darin zuzustimmen, dass zweimal derselbe Wi-
derruf und zweimal dieselbe Rückversetzung angeordnet wurden, ein erstes Mal
mit in Rechtskraft erwachsenem Urteil des Bezirksgerichtes Bülach und ein zwei-
tes Mal mit ebenfalls rechtskräftigem Urteil des Obergerichtes des Kantons Zü-
rich, I. Strafkammer. Hinsichtlich der Bedeutung dieses Umstandes ist indes was
folgt festzuhalten:
3.3. Neu im Sinne des Revisionsgrundes nach Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO bedeu-
tet, dass die vorgebrachte Tatsache oder das Beweismittel zum Zeitpunkt des
Entscheides zwar bereits vorhanden war, von der urteilenden Behörde aber nicht
zur Grundlage ihres Entscheides gemacht worden ist. Selbst Tatsachen oder Be-
weismittel, die aus den Akten hervorgehen, können neu sein, wenn sie der ent-
scheidenden Strafbehörde unbekannt geblieben sind. Voraussetzung ist aller-
dings, dass die Strafbehörde im Falle ihrer Kenntnis anders entschieden hätte
und dass ihr Entscheid auf Unkenntnis und nicht auf Willkür beruht (Urteil des
Bundesgerichtes 6B_442/2021 vom 30. September 2021, E. 3.1; HEER/COVACI,
a.a.O., Art. 410 N 34 und 44; je m.w.H.).
3.4. Bereits aus der Konzeption von Art. 410 Abs. 1 lit. a StPO geht hervor, dass
sich der Revisionsgrund allein auf Tatsachen und Beweise zu beziehen hat, wel-
che für die Beurteilung der Unschuld respektive Schuld sowie der Tatschwere und
des Verschuldensgrades massgeblich sind und damit in direkter Weise zum Ent-
scheid über Freispruch respektive Schuldspruch und Bestrafung führen. Gemäss
bundesgerichtlicher Rechtsprechung sind unter Tatsachen somit Umstände zu
verstehen, die im Rahmen des dem Urteil zugrunde liegenden Sachverhaltes von
Bedeutung sind, während mit Beweismitteln der Nachweis von Tatsachen er-
bracht wird (BGE 137 IV 59, E. 5.1.1, m.w.H.). Einem früheren Urteil mit dort er-
gangenem Entscheid über Widerruf und Rückversetzung kommt hingegen keine

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solche Bedeutung zu. Es vermag folglich keinen Revisionsgrund nach Art. 410
Abs. 1 lit. a StPO darzustellen.
3.5. Selbst wenn – entgegen den strengen Revisionsvoraussetzungen – das vor-
genannte Urteil des Bezirksgerichtes Bülach als Tatsache im Sinne von Art. 410
Abs. 1 lit. a StPO erachtet würde, so würde dies nichts daran ändern, dass die je-
nem Urteil zugrundeliegende Strafuntersuchung der Staatsanwaltschaft Winter-
thur/Unterland, Unt.Nr. 2022/34716, zum Zeitpunkt der Urteilsfällung durch das
Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, aktenkundig war (Urk. 5/77
S. 1 f.). Da der Umstand des laufenden weiteren Strafverfahren aus den Akten
unschwer erkennbar war, bestünde dabei die Vermutung der Aktenkenntnis des
Gerichts. Eine revisionsrelevante offensichtliche Unvorsichtigkeit respektive Nicht-
beachtung der Tatsache durch das Gericht läge mithin nicht vor (HEER/COVACI,
a.a.O., Art. 410 N 41; JOSITSCH/SCHMID, Handbuch des schweizerischen Strafpro-
zessrechts, 4. Aufl. 2023, N 1594; BGE 122 IV 66, E. 2.b; je m.w.H.). Dies müsste
vorliegend umso mehr gelten, als sich die I. Strafkammer in ihrer Urteilsbegrün-
dung eingehend mit dem dannzumal aktuellen Strafregisterauszug des Gesuch-
stellers auseinandersetzte, ohne die aus selbigem hervorgehende Strafuntersu-
chung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland zu thematisieren (Urk. 5/85
S. 16 f.). Deshalb wäre auch bei dieser Betrachtungsweise davon auszugehen,
dass die I. Strafkammer nicht in Unkenntnis war, sondern bewusst davon absah,
sich dazu zu äussern und jenes Strafverfahren explizit in ihre Überlegungen mit-
einzubeziehen, womit wiederum kein Revisionsgrund vorläge.
3.6. Ein anderer Revisionsgrund wird vom Gesuchsteller nicht geltend gemacht
und ist auch nicht ersichtlich.
4. Zusammenfassend ist das Revisionsgesuch offensichtlich unbegründet,
weshalb in Anwendung von Art. 412 Abs. 2 StPO nicht darauf einzutreten ist. Un-
ter diesen Umständen erübrigt sich die Einholung etwaiger Stellungnahmen (vgl.
Art. 412 Abs. 3 StPO).
5. Hinsichtlich des fehlenden Revisionsgrundes bleibt abschliessend darauf
hinzuweisen, dass sich allenfalls die Frage stellt, ob das Ansinnen des Gesuch-

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stellers nicht vielmehr als Gesuch um (nachträgliche) Festsetzung einer Gesamts-
trafe im Sinne von Art. 34 Abs. 3 StPO (vgl. dazu BGE 147 IV 108) oder als Ge-
such um Erläuterung respektive Berichtigung von Entscheiden im Sinne von
Art. 83 StPO bei der I. Strafkammer des Obergerichtes des Kantons Zürich einzu-
reichen gewesen wäre. Das Gesuch ist deshalb nach Eintritt der Rechtskraft die-
ses Beschlusses mit den Akten an die I. Strafkammer des Obergerichtes des
Kantons Zürich zu überweisen zur Prüfung, ob und unter welchem Titel das Ge-
such anhand zu nehmen ist und über das allfällige weitere Vorgehen zu befinden.
6.
6.1. Ausgangsgemäss wären die Kosten des Revisionsverfahrens dem unterlie-
genden Gesuchsteller aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Wäre sein Anliegen
jedoch direkt als Gesuch nach Art. 83 StPO oder Art. 34 Abs. 3 StPO entgegen-
genommen und erledigt worden, wäre von der hiesigen Strafkammer kein Revisi-
onsverfahren eröffnet worden. Angesichts dessen rechtfertigt es sich, die Ge-
richtsgebühr für das Revisionsverfahren ausser Ansatz fallen zu lassen.
6.2. Anspruch auf eine Prozessentschädigung hat der Gesuchsteller mangels
ersichtlicher relevanter Umtriebe nicht.
Es wird beschlossen:
1. Auf das Revisionsgesuch wird nicht eingetreten.
2. Die Gerichtsgebühr für das Revisionsverfahren fällt ausser Ansatz.
3. Dem Gesuchsteller wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an
den Gesuchsteller

die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis

das Amt für Justizvollzug und Wiedereingliederung des Kantons Zürich,

Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste, Strafvollzug, z.Hd. Herrn
Dr. iur. B._____ (zur Kenntnisnahme)

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sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
das Obergericht des Kantons Zürich, I. Strafkammer, unter Beilage der

Akten des vorliegenden Geschäfts Nr. SR240014 und unter Hinweis
auf E. 5
das Migrationsamt des Kantons Zürich

das Amt für Justizvollzug und Wiedereingliederung des Kantons Zürich,

Abteilung Bewährungs- und Vollzugsdienste.
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsa-
chen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der I. strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsge-
setzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 31. Januar 2025
Die Präsidentin: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichterin lic. iur. Bertschi MLaw Tresch