zh_obergericht · SB140577 · 2015-04-24 · de
Mehrfacher Hausfriedensbruch


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB140577-O/U/gs
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, lic. iur. Burger und Ersatz-
oberrichter lic. iur. Ernst sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur.
Heuberger Golta
Beschluss vom 24. April 2015
in Sachen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, vertreten durch stv. Leitende Staats-
anwältin lic. iur. Steinhauser,
Anklägerin und Berufungsklägerin
sowie
1. A._____ AG,
2. ...
3. ...
Privatklägerin und Berufungsklägerin
1 vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Beschuldigte und Berufungsbeklagte
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____

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betreffend mehrfachen Hausfriedensbruch
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom
28. August 2014 (GG130049)

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Erwägungen:
Am 1. September 2014 liess die Privatklägerin 1 gegen das Urteil des Bezirksge-
richts Bülach, Einzelgericht, vom 28. August 2014 Berufung anmelden (Urk. 30).
Am 4. September 2014 meldete auch die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
gegen das vorinstanzliche Urteil Berufung an (Urk. 34).
Am 10. Dezember 2014 wurde die begründete Ausfertigung des vorinstanzlichen
Urteils verschickt (Urk. 39; Eingang bei der Staatsanwaltschaft und der Privatklä-
gerin 1 je am 12. Dezember 2014).
Mit Eingabe vom 16. Dezember 2014 (Eingang: 18. Dezember 2014) zog darauf-
hin die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland ihre vorsorglich erhobene Beru-
fung zurück (Urk. 44).
Mit Eingabe vom 23. März 2015 (Eingang: 24. März 2015) liess auch die Privat-
klägerin 1 ihre Berufung zurückziehen (Urk. 55).
Entsprechend ist das Verfahren vorliegend unter ausgangsgemässer Regelung
der Kosten- und Entschädigungsfolgen als erledigt abzuschreiben.
Dabei werden für Berufungsrückzüge noch vor Ablauf der Frist zur Einreichung
der Berufungserklärung gemäss Art. 399 Abs. 3 StPO in der Regel keine Kosten
erhoben. Erfolgt der Rückzug nach Ablauf dieser Frist, aber bevor sich – von der
Fallanlage und -zuteilung abgesehen – massgeblicher Aufwand ergeben hat, so
ist die Gerichtsgebühr in der Regel auf Fr. 400.– festzusetzen.
Da seitens der Beschuldigten kein Aufwand ersichtlich ist, ist ihr keine Prozess-
entschädigung zuzusprechen.

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Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichts Bülach, Einzelgericht, vom
28. August 2014 rechtskräftig.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 400.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Privatklägerin 1 auferlegt.
4. Der Beschuldigten wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten
− die Privatklägerin 1
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-
liger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).
6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen

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richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 24. April 2015
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter lic. iur. Spiess lic. iur. Heuberger Golta