zh_obergericht · PF220028 · 2022-06-14 · de
Rechtsschutz in klaren Fällen (Ausweisung)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PF220028-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. M. Sarbach und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. A. Götschi
Beschluss vom 14. Juni 2022
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
B._____,
Gesuchseller und Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
betreffend Rechtsschutz in klaren Fällen (Ausweisung)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes Audienz des Bezirksge-
richtes Zürich vom 5. Mai 2022 (ER220088)

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Erwägungen:
1.1 Mit Eingabe vom 4. Mai 2022 (act. 5/1) stellte der Gesuchsteller und Be-
schwerdegegner (nachfolgend: Beschwerdegegner) ein schriftlich begründetes
Ausweisungsbegehren gegen den Gesuchsgegner und Beschwerdeführer (nach-
folgend: Beschwerdeführer) beim Einzelgericht summarisches Verfahren des Be-
zirksgerichtes Zürich (nachfolgend: Vorinstanz).
1.2 Mit Verfügung vom 5. Mai 2022 (act. 5/5 = act. 4 [Aktenexemplar]) setzte die
Vorinstanz u.a. dem Beschwerdeführer eine 10-tägige Frist zur schriftlichen Stel-
lungnahme an. Dies mit dem Hinweis, dass das Gericht bei Säumnis aufgrund der
Akten entscheide. Diese Verfügung wurde dem Beschwerdeführer am 23. Mai
2022 zugestellt (vgl. act. 5/11).
1.3 Am 7. Juni 2022 ging bei der Kammer eine an das Obergericht des Kantons
Zürich adressierte "Beschwerde" des Beschwerdeführers vom 25. Mai 2022 ein
(act. 2). Da prozessleitende Verfügungen in den vom Gesetz bestimmten Fällen
oder wenn durch sie ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil droht mit Be-
schwerde angefochten werden können (Art. 319 lit. b Ziff. 1 und 2 ZPO), wurde
die Eingabe als Beschwerde entgegengenommen.
1.4 Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (vgl.
act. 5/1-12).
2.1 Ein Blick in die "Beschwerde" zeigt, dass diese weder Anträge enthält, wie
die Kammer in Bezug auf die Verfügung der Vorinstanz vom 5. Mai 2022 ent-
scheiden soll, noch dass die Verfügung vom Beschwerdeführer überhaupt be-
mängelt würde, weshalb bereits aus diesen Gründen auf die Beschwerde nicht
einzutreten ist. Vielmehr handelt es sich inhaltlich um eine Stellungnahme zum
Ausweisungsgesuch. Es ist damit davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer
seine Stellungnahme versehentlich an die Rechtsmittelinstanz adressierte.
2.2 Auf die Beschwerde ist folglich nicht einzutreten. Mit diesem Entscheid ist
eine Kopie der Stellungnahme samt Beilagen an die Vorinstanz weiterzuleiten.

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Diese wird zu prüfen haben, ob die Stellungnahme des Beschwerdeführers be-
rücksichtigt werden kann.
3. Umständehalber sind für dieses Verfahren keine Kosten zu erheben, und es
sind keine Parteientschädigungen zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Eine Kopie der Stellungnahme des Beschwerdeführers (act. 2) wird an das
Einzelgericht summarisches Verfahren des Bezirksgerichtes Zürich weiter-
geleitet.
3. Es werden keine Kosten erhoben und keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an das Einzelgericht summari-
sches Verfahren des Bezirksgerichtes Zürich unter Beilage einer Kopie der
Stellungnahme des Beschwerdeführers samt Beilagen (act. 2, act. 3/1-5), je
gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche mietrechtliche Angelegenheit. Der Streit-
wert beträgt Fr. 6'282.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Götschi
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