zh_obergericht · RT110097 · 2011-07-19 · de
Bewilligung Rechtsvorschlag


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT110097-O/U
Mitwirkend: die Oberrichterinnen Dr. M. Schaffitz, Vorsitzende, Dr. D. Scherrer
und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichtsschreiber lic. iur.
F. Rieke.
Urteil vom 19. Juli 2011
in Sachen
A._____,
Klägerin und Beschwerdeführerin
gegen
B._____ AG,
Beklagte und Beschwerdegegnerin
betreffend Bewilligung Rechtsvorschlag
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts am Bezirksgericht
Bülach vom 17. Juni 2011 (EB110212)

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Erwägungen:
1. a) Mit Verfügung vom 17. Juni 2011 trat die Vorinstanz auf das Be-
gehren der Klägerin um Bewilligung des Rechtsvorschlags mangels neuen Ver-
mögens in der Betreibung Nr. ….. des Betreibungsamts C._____ (Zahlungsbefehl
vom 14. März 2011) nicht ein; die Kosten- und Entschädigungsfolgen wurden zu
Lasten der Klägerin geregelt (Urk. 11).
b) Hiergegen hat die Klägerin am 5. Juli 2011 fristgerecht (vgl. Urk. 9) Be-
schwerde erhoben (Urk. 10). Sie stellt den Antrag, den Entscheid der Vorinstanz
zu korrigieren und den Rechtsvorschlag mangels neuem Vermögen zu bewilligen.
2. Für das erst- und zweitinstanzliche Verfahren kommt die am 1. Januar
2011 in Kraft getretene eidgenössische Zivilprozessordnung zur Anwendung (Art.
404 f. ZPO). Da sich die Beschwerde sogleich als offensichtlich unbegründet bzw.
unzulässig erweist, kann auf die Einholung einer Beschwerdeantwort der Gegen-
partei verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO).
3. a) Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und of-
fensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden
(Art. 320 ZPO). Im Beschwerdeverfahren gilt das Rügeprinzip (Sutter-Somm/Ha-
senböhler/Leuenberger, a.a.O., N 15 zu Art. 321), d.h. die Beschwerde führende
Partei hat im Einzelnen darzulegen, an welchen Mängeln (unrichtige Rechtsan-
wendung, offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts) der angefoch-
tene Entscheid ihrer Ansicht nach leidet. Was nicht gerügt wird, hat Bestand.
b) Die Vorinstanz ist auf das Begehren der Klägerin nicht eingetreten, weil
die Klägerin innert der ihr mit Verfügung vom 26. April 2011 angesetzten Frist
(Urk. 3, worin die Klägerin auch über die unentgeltliche Rechtspflege aufgeklärt
wurde) und auch innert der ihr mit Verfügung vom 1. Juni 2011 angesetzten
Nachfrist (Urk. 5) den von ihr geforderten Kostenvorschuss nicht geleistet hat
(Urk. 11 S. 2). Dieses Vorgehen ist vollumfänglich korrekt (vgl. Art. 98 und 101
ZPO) und wird von der Klägerin denn auch nicht gerügt.

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c) Bei dieser Sachlage kann auf die Vorbringen der Klägerin in ihrer Be-
schwerde, dass sie kein neues Vermögen habe, nicht eingegangen werden. Die-
se Vorbringen erscheinen ohnehin widersprüchlich. So macht die Klägerin gel-
tend, für sie sei klar gewesen, dass sie zu keinem neuen Vermögen gekommen
sei in den letzten 18 Jahren. Nur eine halbe Seite später führt sie dagegen aus,
im Mai 2008 sei mit ihrer Erbschaft ein Verein gegründet worden, der ausschliess-
lich für sie und ihre Kinder hätte existieren sollen, dessen Präsident aber Unfug
mit dem Geld treibe; der Fall liege bei ihrem Anwalt und es gehe immerhin um ei-
ne Erbsumme von total ca. Fr. 2.5 Mio. (Urk. 10 S. 1 f., vgl. auch Urk. 13/4).
4. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen. Die Gerichtskosten für das
Beschwerdeverfahren sind in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV
SchKG auf Fr. 100.– festzulegen und ausgangsgemäss der Klägerin aufzuerlegen
(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Der Beklagten ist mangels relevanter Umtriebe im Be-
schwerdeverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3
ZPO).
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100.-- festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden der Klägerin
auferlegt.
4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen
zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage eines
Doppels von Urk. 10, sowie an das Bezirksgericht Bülach, je gegen Emp-
fangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.

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6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 2'218.--.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 19. Juli 2011
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
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