zh_obergericht · PA230023 · 2023-09-07 · de
Fürsorgerische Unterbringung / Beschwerde gegen den Entscheid der KESB Stadt Zürich vom 3. August 2023


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA230023-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrich-
ter lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichter Dr. M. Sarbach sowie Ge-
richtsschreiberin lic. iur. D. Tolic Hamming
Beschluss vom 7. September 2023
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
sowie
Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,
Verfahrensbeteiligte
betreffend fürsorgerische Unterbringung / Beschwerde
gegen den Entscheid der KESB Stadt Zürich vom 3. August 2023
Beschwerde gegen eine Verfügung der 10. Abteilung (Einzelgericht) des Be-
zirksgerichtes Zürich vom 25. August 2023 (FF230141)

- 2 -
Erwägungen:
1. Der Beschwerdeführer wurde am 24. Juni 2023 mittels fürsorgerischer
Unterbringung durch Dr. med. B._____ in die Psychiatrische Universitätsklinik Zü-
rich (PUK) eingewiesen (act. 5/10). Die dagegen erhobene Beschwerde wurde mit
Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich (10. Abteilung; fortan
Vorinstanz) vom 6. Juli 2023 sowie mit Urteil des Obergerichts des Kantons Zü-
rich vom 26. Juli 2023 abgewiesen (vgl. act. 5/5 S. 2 f. und act. 5/13 S. 2). Mit Zir-
kulationsbeschluss vom 3. August 2023 verlängerte die Kindes- und Erwachse-
nenschutzbehörde der Stadt Zürich (fortan KESB) die fürsorgerische Unterbrin-
gung des Beschwerdeführers (act. 5/5). Am 18. August 2023 erhob der Be-
schwerdeführer bei der Vorinstanz Beschwerde gegen den Beschluss der KESB
und beantragte seine Entlassung (act. 5/1).
2. Mit Verfügung vom 25. August 2023 überwies die Vorinstanz der Klinik
eine Kopie der Beschwerde zur Kenntnisnahme und setzte der Klinik Frist zur Ein-
reichung der wesentlichen Akten an. Des Weiteren setzte sie der KESB Frist an
zur Stellungnahme zur Beschwerde oder der Mitteilung der Wiedererwägung ihres
Entscheids. Sodann wurde zur Anhörung/Hauptverhandlung in die PUK auf den
29. August 2023 vorgeladen, die Erstellung eines Gutachtens über den Be-
schwerdeführer in Auftrag gegeben und Dr. med. C._____ als Gutachter bestellt
(act. 5/2 = act. 3 = act. 4).
3. Unter Beilage der vorerwähnten Verfügung vom 25. August 2023
wandte sich der Beschwerdeführer mit Schreiben vom 26. August 2023 (Post-
stempel 30. August 2023) an das Obergericht des Kantons Zürich (act. 2 und Bei-
lage act. 3). Sein Schreiben ist schwer leserlich. Es geht daraus hervor, dass er
gegen seinen Willen in die Klinik eingewiesen worden sei. Darüber hinaus ist die
Eingabe des Beschwerdeführers aber weitestgehend unleserlich. Eine Nachfrist
zur Verbesserung im Sinne von Art. 132 ZPO erübrigt sich wie nachfolgend dar-
zulegen ist.

- 3 -
4. Die Verfügung der Vorinstanz vom 26. August 2023 ist eine prozesslei-
tende Verfügung. Die Beschwerde gegen prozessleitende Verfügungen ist – von
den hier nicht massgeblichen, im Gesetz explizit statuierten Fällen abgesehen
(vgl. ZK ZPO-Freiburghaus/Afheldt, 3. Aufl. 2016, N 12 zu Art. 319 ZPO) – nur zu-
lässig, wenn durch sie ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil droht
(Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO). Ein solcher lässt sich der Beschwerdeschrift nicht ent-
nehmen. Einwände gegen den Gutachter sind nicht erkennbar. Ein nicht leicht
wiedergutzumachender Nachteil ist vorliegend auch sonst nicht ersichtlich, stellt
doch die Vorladung zur Anhörung/Hauptverhandlung, an welcher dem Beschwer-
deführer und den Verfahrensbeteiligten die Möglichkeit eingeräumt wird, sich zur
fürsorgerischen Unterbringung zu äussern, keinen Nachteil im Sinne von Art. 319
lit. b Ziff. 2 ZPO dar. Auf die Beschwerde ist daher nicht einzutreten.
5. Aktenkundig ist, dass die Vorinstanz mittlerweile mit Urteil vom 29. Au-
gust 2023 die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Entscheid der
KESB betr. Verlängerung der fürsorgerischen Unterbringung vom 3. August 2023
(vgl. vorstehend Ziff. 1) abgewiesen hat (act. 5/13). Eine Beschwerde dagegen
wäre innert 10 Tagen seit Erhalt des begründeten Urteils der Vorinstanz vom
29. August 2023 zu erheben.
6. Umständehalber werden für das vorliegende Verfahren keine Kosten
erhoben.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde des Beschwerdeführers wird nicht eingetreten.
2. Es werden für das zweitinstanzliche Verfahren keine Kosten erhoben.
3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, dessen Beiständin D._____
(Sozialzentrum E._____, … [Adresse], Postfach, … Zürich), die verfahrens-
beteiligte Klinik, die KESB Stadt Zürich sowie an das Einzelgericht des Be-
zirksgerichtes Zürich (10. Abteilung), je gegen Empfangsschein.

- 4 -
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der
Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
i.V. Der Gerichtsschreiber:
MLaw S. Widmer
versandt am:
8. September 2023