zh_obergericht · PA220049 · 2022-11-21 · de
Zwangsmedikation


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA220049-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. M. Sarbach
sowie Gerichtsschreiberin MLaw Gautschi
Urteil vom 21. November 2022
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin,
sowie
Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend Zwangsmedikation
Beschwerde gegen ein Urteil der 10. Abteilung (Einzelgericht) des Bezirks-
gerichtes Zürich vom 1. November 2022 (FF220253)

- 2 -
Erwägungen:
1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
1.1. Die Beschwerdeführerin war bis vor Kurzem im Verein B._____ wohnhaft
und verweigerte in den letzten drei bis vier Monaten die Medikamenteneinnahme
sowie seit September 2022 die Arbeit sowie die Therapie (act. 6 und act. 9). Am
19. Oktober 2022 kam es im Wohnheim dann zu Tätlichkeiten der Beschwerde-
führerin gegen das Personal und Mitbewohner. Die ausgerückte Polizei bot da-
raufhin die SOS Ärzte auf. Der zuständige Arzt C._____ ordnete eine fürsorgeri-
sche Unterbringung der Beschwerdeführerin in der Psychiatrischen Universitäts-
klinik Zürich (nachfolgend: Klinik) an (act. 5). Die Klinik hielt in ihrem Eintrittsbe-
richt fest, dass sich die Beschwerdeführerin bei ihrem Eintritt in einem manisch-
psychotischen Zustand befand. Aufgrund dieses Zustandes war ein geordnetes
Gespräch nicht möglich. Sie verhielt sich grob kooperativ, die angebotenen Medi-
kamente zur Beruhigung lehnte sie jedoch ab (act. 6). Mit Verfügung vom 25. Ok-
tober 2022 ordnete die Klinik eine medizinische Behandlung ohne Zustimmung an
(act. 8 = act. 20 [Original]).
1.2. Gegen die Verfügung einer medizinischen Behandlung ohne Zustimmung
erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom 26. Oktober 2022 Beschwerde
beim Einzelgericht des Bezirksgerichts Zürich (nachfolgend: Vorinstanz; act. 1). In
der Folge bestellte die Vorinstanz mit Verfügung vom 28. Oktober 2022 Dr. med.
D._____ als Gutachter zur Erstellung eines psychiatrischen Gutachtens über die
Beschwerdeführerin. Gleichzeitig lud sie zur Anhörung/Hauptverhandlung am
1. November 2022 vor und setzte der Klinik eine Frist zur Einreichung der Akten
sowie einer Stellungnahme zur Beschwerde (act. 2). Die Klinik reichte mit Einga-
be vom 31. Oktober 2022 ihre Stellungnahme sowie die wesentlichen Patienten-
akten ein (act. 5 bis act. 11).
1.3. Anlässlich der Anhörung/Hauptverhandlung vom 1. November 2022 er-
schien die Beschwerdeführerin in Begleitung ihrer Pflegerin Frau E._____, der
Oberarzt Dr. med. F._____ und Assistenzärztin med. pract. G._____ als Vertre-

- 3 -
tung der Klinik sowie Dr. med. D._____ als gerichtlich bestellter Gutachter (nach-
folgend: Gutachter; Prot. Vi. S. 7). Die Beschwerdeführerin verliess nach ihrer
Anhörung – und vor Erstattung des Gutachtens – den Verhandlungssaal, worauf
die Verhandlung weitergeführt wurde (Prot. Vi. S. 11). Nach Durchführung der
Verhandlung wies die Vorinstanz mit Urteil vom 1. November 2022 die Beschwer-
de gegen die Zwangsmedikation ab (act. 12 [unbegründete Ausfertigung]). Die
begründete Ausfertigung wurde der Beschwerdeführerin am 7. November 2022
zugestellt (act. 13 = act. 16 [Aktenexemplar]; act. 14).
1.4. Mit Eingabe vom 3. November 2022 (Datum Poststempel) erhob die Be-
schwerdeführerin bei der hiesigen Kammer Beschwerde gegen das Urteil der Vor-
instanz (act. 17). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-14). Vom
Einholen einer Stellungnahme bzw. Vernehmlassung kann abgesehen werden.
Das Verfahren erweist sich als spruchreif.
2. Prozessuale Vorbemerkungen
2.1. Gegen die Behandlung einer psychischen Störung ohne Zustimmung kann
innert zehn Tagen beim zuständigen Gericht Beschwerde erhoben werden
(Art. 439 Abs. 1 Ziff. 4 i.V.m. Abs. 2 ZGB). Das Verfahren richtet sich sinngemäss
nach den Bestimmungen von Art. 450 ff. ZGB (Art. 439 Abs. 3 ZGB). Enthalten
das ZGB und das kantonale Einführungsgesetz (EG KESR) keine Bestimmungen,
gelten für die gerichtlichen Beschwerdeverfahren das kantonale Gerichtsorganisa-
tionsgesetz (GOG) und subsidiär die Bestimmungen der Zivilprozessordnung (vgl.
Art. 439 Abs. 3 i.V.m. Art. 450f ZGB i.V.m. § 40 EG KESR). Zur zweitinstanzlichen
Beurteilung solcher Beschwerden ist das Obergericht zuständig (vgl. § 64 EG
KESR).
2.2. Bei der Prüfung, ob die Voraussetzungen der Zwangsmedikation erfüllt
sind, verfügt die Beschwerdeinstanz über volle Kognition. Es geht hier mit ande-
ren Worten nicht bloss um die Rechtskontrolle des vorinstanzlichen Entscheides.
Vielmehr hat die Kammer als zweite Beschwerdeinstanz selbstständig zu prüfen,
ob die Voraussetzungen für die Massnahmen nach den Art. 426 ff. ZGB vorliegen.

- 4 -
3. Fürsorgerische Unterbringung
3.1. Aus der Gesetzessystematik ergibt sich als allgemeine Voraussetzung für
die Anordnung einer Zwangsmedikation, dass die betroffene Person fürsorgerisch
in einer Einrichtung untergebracht sein muss. Die Unterbringung muss zur Be-
handlung einer psychischen Störung erfolgt sein (GEISER/ETZENSBERGER, in: Gei-
ser/Fountoulakis [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 7. Auflage, 2022,
Art. 434/435 N 13).
3.2. Vorliegend wurde die fürsorgerische Unterbringung am 19. Oktober 2022
durch den SOS Arzt C._____ angeordnet (act. 5). Gemäss Wortlaut in der Be-
schwerdeschrift vom 26. Oktober 2022 an die Vorinstanz focht die Beschwerde-
führerin ausschliesslich die angeordnete Zwangsmedikation an (act. 1). Anlässlich
der vorinstanzlichen Anhörung erklärte sie auf Nachfrage jedoch, dass sie eigent-
lich nicht mehr im Verein B._____ wohnen und bei ihrer Entlassung nach H._____
gehen wolle (Prot. Vi. S. 10). Inwiefern sie sich damit nicht nur gegen die
Zwangsmedikation, sondern auch gegen die angeordnete fürsorgerische Unter-
bringung wehrte und ob die entsprechende Beschwerdefrist eingehalten wurde,
kann offen bleiben, da die Voraussetzungen der fürsorgerischen Unterbringung
als allgemeine Voraussetzung der Zwangsmedikation ohnehin zu prüfen sind.
3.3. Nach Art. 426 Abs. 1 ZGB darf eine Person, die an einer psychischen Stö-
rung oder an geistiger Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, in einer
geeigneten Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder
Betreuung nicht anderweitig erfolgen kann. Dabei sind auch die Belastung und
der Schutz von Angehörigen und Dritten zu berücksichtigen. Die betroffene Per-
son muss entlassen werden, sobald die Voraussetzungen für die Unterbringung
nicht mehr erfüllt sind (Art. 426 Abs. 2 und Abs. 3 ZGB). Die fürsorgerische Un-
terbringung stellt einen schweren Eingriff in die persönliche Freiheit der betroffe-
nen Person dar. Sie hat deshalb dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit zu ge-
nügen, wonach keine weniger einschneidende Massnahme zum Schutz der be-
troffenen Person zur Verfügung stehen darf, die fürsorgerische Unterbringung zur
Wiedererlangung von Selbständigkeit geeignet sein muss und der Freiheitsentzug
als angemessen zu erscheinen hat (vgl. GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 426

- 5 -
N 22 ff.; Botschaft zur Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches [Er-
wachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht], BBl 2006, S. 7001 ff., S.
7062). Voraussetzung für eine fürsorgerische Unterbringung ist demnach zu-
nächst das Vorliegen eines Schwächezustandes. Die möglichen Schwächezu-
stände werden dabei in Art. 426 Abs. 1 ZGB abschliessend aufgeführt, nämlich
psychische Störung, geistige Behinderung oder schwere Verwahrlosung (Art. 426
Abs. 1 ZGB; vgl. GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 426 N 12). Damit von einer
psychischen Störung im Sinne der genannten Bestimmung gesprochen werden
kann, muss zum einen ein entsprechendes Krankheitsbild vorliegen. Dieses muss
sich zum anderen erheblich auf das soziale Verhalten des Patienten auswirken.
Massgeblich ist, ob die betroffene Person ihre Entscheidungsfreiheit behalten hat
und am sozialen Leben teilnehmen kann (vgl. GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O.,
Art. 426 N 15).
Die Diagnose der Klinik sowie des Gutachters ergibt übereinstimmend, dass
die Beschwerdeführerin an einer paranoiden Schizophrenie leidet. Die Erstdiag-
nose erfolgte im Jahr 2013 (act. 6 und Prot. Vi. S. 12). Die Beschwerdeführerin
erklärt anlässlich der Anhörung, dass dies nicht möglich sei, da ihr dafür ein Hirn-
lappen fehle (Prot. Vi. S. 11). Unter Berücksichtigung der vorliegenden Akten und
des vorinstanzlichen Protokolls der Anhörung der Beschwerdeführerin besteht
keinerlei Anlass die gestellte Diagnose in Zweifel zu ziehen. Die paranoide Schi-
zophrenie fällt gemäss der Weltgesundheitsorganisation (WHO) unter die ICD-10
Klassifikation F20.0 und stellt eine psychische Störung im Sinne von Art. 426
Abs. 1 ZGB dar.
3.4. Weiter wird für die Anordnung einer fürsorgerischen Unterbringung voraus-
gesetzt, dass die Betreuung oder die Behandlung der betroffenen Person nötig ist
(Art. 426 Abs. 1 ZGB). Die fürsorgerische Unterbringung dient primär dem Wohl
und Schutz der betroffenen Person. Die betroffene Person darf nur in einer Ein-
richtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht
anders erfolgen kann. Die Unterbringung muss die persönliche Fürsorge für die
betroffene Person sicherstellen. Diese umfasst einerseits therapeutische Mass-
nahmen und andererseits jede Form von Betreuung, deren eine Person für ein

- 6 -
menschenwürdiges Dasein bedarf. Darunter fallen so elementare Bedürfnisse wie
Essen, Körperpflege, Kleidung usw., aber auch ein Mindestmass an persönlicher
Beschäftigung (vgl. GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 426 N 8, 10 und 41 ff.;
BERNHART, Handbuch der fürsorgerischen Unterbringung, 2011 Basel, Rz. 366
ff.). Eine Fürsorgebedürftigkeit ist gegeben, wenn der Patient Hilfe benötigt, um
eine durch seine psychische Störung bedingte ernsthafte Gefährdung seines
Wohls abzuwenden. Zentral ist die Heilung, Besserung oder Linderung eines
momentan gestörten Zustands (BERNHART, a.a.O., Rz. 348).
Schliesslich muss die Massnahme verhältnismässig sein. Das angestrebte
Ziel muss voraussichtlich erreicht werden können (Geeignetheit der Massnahme).
Die Massnahme soll in erster Linie der Wiedererlangung der Selbstständigkeit
und der Eigenverantwortung dienen. Ist eine Besserung des Zustandes ausge-
schlossen, muss die Massnahme die notwendige persönliche Betreuung ermögli-
chen, um der betroffenen Person ein menschenwürdiges Leben zu sichern. Fer-
ner darf keine weniger einschneidende, jedoch genügend Schutz bietende Mass-
nahme zur Verfügung stehen (Erforderlichkeit der Massnahme). Mit anderen Wor-
ten darf die Betreuung oder Behandlung der betroffenen Person nicht anders,
namentlich mit leichteren Massnahmen, als durch die fürsorgerische Unterbrin-
gung erfolgen können (vgl. zum GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 426 N 22 ff.).
Bei der Verhältnismässigkeitsprüfung sind die Belastung und der Schutz von An-
gehörigen und Dritten zu berücksichtigen (Art. 426 Abs. 2 ZGB). Der Schutz Drit-
ter kann für sich allein aber nicht ausschlaggebend sein (vgl. Botschaft vom
28. Juni 2006 zur Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches, BBl 2006
S. 7001 ff., S. 7062 f.).
Der Gutachter führte anlässlich der Hauptverhandlung aus, dass die Be-
schwerdeführerin störungsbedingt momentan nicht in der Lage sei, ihre täglichen
Angelegenheiten, wie z.B. Selbstpflege und Nahrungsaufnahme, selbständig zu
besorgen. Dadurch bestehe ein hohes Risiko eines ernsthaften gesundheitlichen
Schadens, welcher durch die psychische Krankheit bedingt sei. Es bestehe eine
ernsthafte Gefährdung der körperlichen Integrität und des Lebens von Drittperso-
nen. Die Beschwerdeführerin lege ein stark gestörtes Verhalten an den Tag und

- 7 -
sei sehr impulsiv. Aufgrund der im Pflegeprotokoll vom 20. Oktober 2022 festge-
haltenen Brandgefährdung am bisherigen Wohnort der Beschwerdeführerin
(act. 11 S. 3) bestehe auch eine Gefährdung des Lebens Dritter (Prot. Vi. S. 12
f.).
Der SOS Arzt hielt in der Anordnung für die fürsorgerische Unterbringung
fest, dass die Beschwerdeführerin – nachdem das Wohnheim ein vorübergehen-
des Hausverbot erteilt habe – alleine auf der Strasse nicht versorgungsfähig sei
(act. 5).
Die Klinik führte in der Stellungnahme vom 31. Oktober 2022 aus, dass die
Beschwerdeführerin ihren Platz im Wohnheim sowie ihre Arbeitsstelle verloren
habe. Sie habe sich bei Eintritt in die Klinik in einem derart manisch-
psychotischen Zustand präsentiert, dass ein geordnetes Gespräch nicht möglich
gewesen sei. Es bestehe bei der Beschwerdeführerin auch weiterhin keine
Krankheitseinsicht und Therapiebereitschaft. Der weitere stationäre Aufenthalt sei
dringend indiziert, um eine Verbesserung des psychotischen Zustandsbildes zu
erreichen. Dies insbesondere, um die Fremdgefährdung abzuwenden und somit
eine Rückkehr in die bisherige Wohnform und den Arbeitsplatz zu erreichen. Trotz
des bisher engen Versorgungsnetzes sei die Betreuung im ambulanten Rahmen
nicht mehr möglich gewesen (act. 9).
3.5. Wie oben ausgeführt, wurde die Beschwerdeführerin in die Klinik eingewie-
sen, da es zu Tätlichkeiten gegenüber dem Personal und den Mitbewohnern in ih-
rem Wohnheim kam und die Polizei ausrücken musste. Das Wohnheim der Be-
schwerdeführerin hat daraufhin ein vorübergehendes Hausverbot gegen sie aus-
gesprochen (vgl. act. 5). Die Beschwerdeführerin hat somit ihren Platz im Wohn-
heim verloren und ist aufgrund ihres aktuellen gesundheitlichen Zustandes nicht
alleine versorgungsfähig. Ihre Gesundheit wäre ohne Unterbringungsmöglichkeit
und Betreuung einer Klinik mit einer sehr hohen Wahrscheinlichkeit innert kürzes-
ter Zeit stark gefährdet. Die Vorbringen der Beschwerdeführerin, dass sie bei ei-
ner Entlassung nach H._____ gehen würde, da man dort von der Lebenshilfe
Psychopflege, Sozialarbeiter, Anwälte und Ärzte erhalte (Prot. Vi. S. 10), verdeut-
lichen, dass sie zurzeit keine andere geeignete Unterbringungsmöglichkeit hat.

- 8 -
Die fürsorgerische Unterbringung dient ihrer persönlichen Fürsorge und dazu, die
ernsthafte Gefährdung ihres Wohles abzuwenden. Eine mildere Massnahme
kommt derzeit nicht in Frage. Eine ambulante Betreuung – wie sie die Beschwer-
deführerin im Rahmen des Vereins B._____ hatte (vgl. act. 9) – ist aufgrund des
aktuellen Gesundheitszustandes der Beschwerdeführerin und der fehlenden Be-
handlungsbereitschaft offensichtlich ungenügend. Insgesamt erweist sich die für-
sorgerische Unterbringung sowohl als geeignet und erforderlich, wie auch ver-
hältnismässig.
3.6. Ferner ist die Geeignetheit der Einrichtung zu prüfen (vgl. OGer ZH
PA150024 vom 16. November 2015, E. 3.3.1). Es muss sich um eine Institution
handeln, die mit den ihr zur Verfügung stehenden organisatorischen und perso-
nellen Mitteln in der Lage ist, die wesentlichen Bedürfnisse der eingewiesenen
Person bezüglich Behandlung und Betreuung zu befriedigen (vgl. BGer
5A_257/2015 vom 23. April 2015, E. 3.1 m.w.H.).
Die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich ist mit ihren Akutstationen für
fürsorgerische Unterbringung als geeignete Einrichtung zu qualifizieren. Insbe-
sondere in Kombination mit der Abgabe der Medikation sollte eine Reduktion der
psychotischen Symptome und des impulsiven fremdaggressiven Verhaltens er-
reicht werden sowie eine Wiederherstellung der Krankheitseinsicht und der Be-
handlungsbereitschaft und damit eine Verbesserung des Zustandes der Be-
schwerdeführerin (vgl. act. 20).
3.7. Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die Voraussetzungen der fürsorgeri-
schen Unterbringung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB gegeben sind.
4. Zwangsmedikation
4.1. Eine Zwangsbehandlung ist – wie erwähnt – gestützt auf die gesetzliche
Systematik der Art. 426 ff. ZGB nur zulässig, wenn sich die Beschwerdeführerin
aufgrund einer fürsorgerischen Unterbringung in einer Klinik befindet und die Be-
handlung im Zusammenhang mit einer psychischen Störung erfolgt (GEI-
SER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 434/435 N 3 und 13). Die zwangsweise Behand-

- 9 -
lung einer psychischen Störung ist durch den Chefarzt oder die Chefärztin der in-
volvierten Abteilung im Behandlungsplan schriftlich anzuordnen und der betroffe-
nen Person mit Rechtsmittelbelehrung mitzuteilen (Art. 434 ZGB). Auch wenn
nach dem Wortlaut des Gesetzes nur die Chefärztin oder der Chefarzt der Abtei-
lung die Behandlung ohne Zustimmung schriftlich anordnen kann, darf der ent-
sprechende Entscheid auch von einer leitenden Ärztin bzw. einem leitenden Arzt
stellvertretend getroffen werden, so dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtspre-
chung die Unterzeichnung auch durch einen Oberarzt erfolgen kann (vgl. BGE
143 III 341 ff.; GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 434/435 N 34 f.). Es können nur
Massnahmen angeordnet werden, welche im (aktuellen) Behandlungsplan vorge-
sehen sind (vgl. GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 434/435 N 14 und 16). Weiter
ist vorausgesetzt, dass eine Gefährdungssituation vorliegt. Aus dem Gesetzes-
wortlaut geht hervor, dass es sich hierbei sowohl um eine Selbst- als auch um ei-
ne Drittgefährdung handeln kann (Art. 434 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB). Die betroffene
Person muss ausserdem bezüglich ihrer Behandlungsbedürftigkeit urteilsunfähig
sein (Art. 434 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB). Überdies muss die vorgesehene Massnahme
verhältnismässig sein. Es darf keine angemessene Massnahme zur Verfügung
stehen, die weniger einschneidend ist (Art. 434 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB).
4.2. Die allgemeine Voraussetzung der bestehenden fürsorgerischen Unter-
bringung aufgrund einer psychischen Störung ist vorliegend gegeben (vgl. E. 3.7).
Weiter wurde die zwangsweise Behandlung dieser Störung in der durch den
Chefarzt und den Oberarzt a.i. unterzeichneten Verfügung einer medizinischen
Behandlung ohne Zustimmung vom 25. Oktober 2022 schriftlich verfügt. Diese
Verfügung wurde der Beschwerdeführerin mit Rechtsmittelbelehrung mitgeteilt
(act. 20). In der Verfügung ist eine medikamentöse Behandlung der Beschwerde-
führerin durch orale Einnahme von Lurasidon (spiegelkontrolliert bis 160 mg/d)
und/oder Diazepam (bis 30 mg/d in Einzeldosen von 5-10 mg) vorgesehen. Im
Fall einer Verweigerung der oralen Medikation habe sie intramuskulär mit Halope-
ridol (bis 20 mg/d in Einzeldosen von 5-10 mg) und/oder Diazepam (bis 20 mg/d
in Einzeldosen von 5-10 mg) zu erfolgen (act. 20). Im Behandlungsplan vom
21. Oktober 2022 sind u.a. diese (medikamentösen) Behandlungen (act. 7 =
act. 21 [Original] S. 2) vorgesehen und die jeweiligen Nebenwirkungen der Medi-

- 10 -
kamente im Einzelnen detailliert aufgeführt (act. 21 S. 3 ff.). Das Ziel der Behand-
lung ist die Reduktion der psychotischen Symptome und die Reduktion des impul-
siven aggressiven Verhaltens sowie eine Wiederherstellung der Krankheitsein-
sicht und der Behandlungsbereitschaft auf längere Sicht (act. 20).
Damit liegen sowohl ein Behandlungsplan gemäss Art. 433 ZGB als auch
eine rechtsgültige schriftliche Anordnung im Sinne von 434 Abs. 2 ZGB vor. Die
Beschwerdeführerin wurde am 21. Oktober 2022 über den Behandlungsplan um-
fassend informiert und erklärte, dem Behandlungsplan nicht zuzustimmen (act. 21
S. 10). Damit sind die formellen Voraussetzungen erfüllt.
Weiter ist zu prüfen, ob eine Gefährdungssituation vorliegt, die Beschwerde-
führerin hinsichtlich ihrer gesundheitlichen Belange urteilsunfähig und die Anord-
nung der Zwangsmedikation verhältnismässig ist.
4.3. Hinsichtlich der Voraussetzung der Gefahrensituation kommt eine drohen-
de ernsthafte Selbst- oder Drittgefährdung in Frage (Art. 434 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB).
Bei der Selbstgefährdung muss der betroffenen Person ohne die Behandlung ein
ernsthafter gesundheitlicher Schaden drohen, wobei dieser auch somatischer Art
sein kann. Ernsthaft bedeutet, dass er zu einer langen Beeinträchtigung wichtiger
körperlicher oder psychischer Funktionen führt. Es braucht sich allerdings nicht
um einen bleibenden oder irreversiblen Gesundheitsschaden zu handeln. Eine
Fremdgefährdung im Sinne der genannten Bestimmung liegt vor, wenn das Leben
oder die körperliche Integrität Dritter ernstlich gefährdet ist (GEI-
SER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 434/435 N 19 ff.).
Die Beschwerdeführerin erklärte auf Nachfrage anlässlich der vorinstanzli-
chen Anhörung, dass sie jemandem eine Ohrfeige gegeben habe, da ihr ihre Ja-
cke und ihr Essen geklaut worden sei. Sie hätten ihre Handgelenke festgehalten
und die Wohnhausbetreuung habe ihr nicht helfen wollen, obwohl sie Schmerzen
gehabt habe. Sie [die Beschwerdeführerin] habe ihr [Drittperson] eine Ohrfeige
gegeben, was diese nicht akzeptiert habe. Sie finde dies gemein, da ihre Waren
weg seien (Prot. Vi. S. 9 f.).

- 11 -
Hinsichtlich der Ausführungen des Gutachters zur Selbst- und Drittgefähr-
dung der Beschwerdeführerin kann auf Erwägungsziffer 3.4 dritter Absatz verwie-
sen werden. Die Klinik führte aus, dass mit Ausbleiben einer adäquat pharmako-
logischen Therapie das aktuell florid psychotische Zustandsbild weiterhin beste-
hen bleibe. Dies führe zur potentiellen Fremdgefährdung und zu möglichen nach-
haltigen Verschlechterungen im Krankheitsbild (act. 8). In der Stellungnahme der
Klinik wird nochmals betont, dass es im Falle einer medikamentösen Nicht-
Behandlung auch weiter zur Fremdgefährdung kommen werde (act. 9).
Der Beschwerdeführerin fehlt zurzeit die Krankheitseinsicht und die Bereit-
schaft, die notwendigen Medikamente einzunehmen. Aufgrund der übereinstim-
menden Ausführungen der Fachpersonen ist ohne die notwendige Medikation der
Beschwerdeführerin von einer ernsthaften Selbstgefährdung bzw. einem drohen-
den ernsthaften gesundheitlichen Schaden auszugehen. Ebenso ist auf die Tät-
lichkeiten der Beschwerdeführerin gegen Drittpersonen zu verweisen, weshalb
aufgrund dieses aggressiven Verhaltens gegenüber Dritten auch eine Fremdge-
fährdung nicht ausgeschlossen werden kann. Dasselbe gilt für die gemäss Ge-
schäftsleiter der Wohngruppe B._____ bestehende Brandgefährdung (act. 11
S. 3). Die Voraussetzungen der ernsthaften Selbstgefährdung und gegebenenfalls
auch der ernsthaften Fremdgefährdung sind somit vorliegend erfüllt.
4.4. Weiter wird gemäss Art. 434 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB die Urteilsunfähigkeit hin-
sichtlich der Behandlungsbedürftigkeit vorausgesetzt. Dies kann auch dann der
Fall sein, wenn die betroffene Person in der Lage ist, einen Willen auszudrücken,
dessen Bildung aber nicht auf dem von Art. 16 ZGB geforderten Mindestmass an
Rationalität beruht. Das ist zum Beispiel dann der Fall, wenn der Patient aufgrund
von Wahnvorstellungen den Zusammenhang zwischen seinem Zustand und der
Behandlung nicht erfassen kann (GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 434/435
N 18).
Die Beschwerdeführerin erklärte anlässlich der Anhörung – soweit verständ-
lich und nachvollziehbar –, dass ihr verschiedene Ärzte gesagt hätten, sie müsse
nicht mit Psychopharmaka leben. Es habe sich herausgestellt, dass sie allergisch
auf Koriander, Morphium und Temesta reagiere. Auf die paranoide Schizophrenie

- 12 -
angesprochen, führte die Beschwerdeführerin aus, dass es nicht möglich sei,
dass sie daran leide, da ihr ein Hirnlappen fehle. Weiter machte sie diverse Aus-
führungen dazu, dass sie das Sturge-Weber-Syndrom habe (Prot. Vi. S. 8 ff.).
Auch in ihrer – zu einem grossen Teil unverständlichen – Beschwerdeschrift er-
wähnte sie das Sturge-Weber-Syndrom mehrfach (vgl. act. 17).
Ob eine Person im Hinblick auf ihre medizinische Behandlungsbedürftigkeit
urteilsfähig ist, ist von Gesetzes wegen vom Gericht, gestützt auf ein Gutachten
einer sachverständigen Person, zu entscheiden (vgl. Art. 434 f. ZGB i.V.m.
Art. 439 Abs. 1 Ziff. 4 und Art. 450e Abs. 3 ZGB). Der Gutachter führte aus, dass
es der Beschwerdeführerin aufgrund von stark ausgeprägter psychotischer und
manischer Symptomatik nicht möglich sei, ihre eigene Behandlungsbedürftigkeit
zu beurteilen (Prot. Vi. S. 13). Die Klinik erklärte, dass die Beschwerdeführerin
weiterhin nicht krankheitseinsichtig und therapiebereit sei. Sie zeige sich im Rah-
men des stationären Aufenthaltes florid psychotisch und bei Ansprache der not-
wendigen Medikation teilweise laut und angespannt sowie teilweise verbal ag-
gressiv ablehnend (act. 9). Die Beschwerdeführerin nehme trotz intensiver Ge-
spräche mit dem ambulanten Behandler und dem betreuenden Team im Wohn-
heim sowie den pflegerischen und ärztlichen Kollegen im Rahmen der bestehen-
den Hospitalisierung die Medikamente nicht ein (act. 20).
Damit deckt sich die Einschätzung des Gutachters, wonach die Beschwer-
deführerin bezüglich ihrer medizinischen Behandlungsbedürftigkeit urteilsunfähig
sei, sowohl mit der Einschätzung der Klinik wie auch mit den Verlaufsprotokollen
(vgl. act. 10 und 11). Gemäss den Verlaufsprotokollen lehnte die Beschwerdefüh-
rerin die Einnahme von Antipsychotika ab und reagierte angesprochen auf die
Medikamente grösstenteils ungehalten, mit nicht nachvollziehbaren – teilweise
wahnhaften – verbal-aggressiven Ausführungen (act. 9, act. 10 und act. 11). Die-
ser Eindruck bestätigte sich auch anlässlich der vorinstanzlichen Anhörung und in
der Beschwerdeschrift (Prot. Vi. S. 7 ff.; act. 17). Zu bemerken ist, dass sich in
den Akten keinerlei Hinweise finden, dass die Beschwerdeführerin am Sturge-
Weber-Syndrom leidet. Aufgrund des Gesagten ist davon auszugehen, dass die
Beschwerdeführerin zurzeit nicht in der Lage ist, den Zusammenhang zwischen

- 13 -
ihrem Zustand und der Behandlung zu erfassen. Die Urteilsunfähigkeit der Be-
schwerdeführerin hinsichtlich ihrer Behandlungsbedürftigkeit ist damit zu bejahen.
4.5. Schliesslich verlangt das Gesetz, dass die vorgesehene Massnahme ver-
hältnismässig ist (Art. 434 Abs. 1 Ziff. 3 ZGB). Das heisst einerseits, dass medizi-
nische Massnahmen ohne Zustimmung ultima ratio sein sollten und sie anderer-
seits insbesondere ein medizinisches Ziel verfolgen und dem letzten Stand der
Wissenschaft entsprechen müssen (ROSCH, in: Büchler/Jakob, Kurzkommentar,
Schweizerisches Zivilgesetzbuch, 2. Auflage, 2018, Art. 433-435 N 12). Es ist
hierbei zu prüfen, ob weniger einschneidende Massnahmen zur Verfügung ste-
hen, um das angestrebte Ziel zu erreichen (GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O.,
Art. 434/435 N 22).
Die Beschwerdeführerin sagte – soweit verständlich und nachvollziehbar –
aus, dass sie die Psychopharmaka probiert, aber schwere Nebenwirkungen ge-
habt habe. Sie habe unter anderem 20 Kilogramm zugenommen. Weiter habe sie
solche Schmerzen am Hinterkopf gehabt, dass sie nicht mehr habe liegen können
(Prot. Vi. S. 8 ff.).
Der Gutachter erklärte, dass eine medikamentöse Behandlung aufgrund des
hohen Chronifizierungsgrades und der erheblichen Schwere der Störung der Be-
schwerdeführerin medizinisch indiziert sei. Eine mildere Massnahme als Alternati-
ve existiere nicht. Weiter erwähnte er, dass eine vorherige Behandlung, die ähn-
lich gewesen sei wie die aktuelle, zu einer raschen Zustandsbesserung geführt
habe. Die Behandlung sei geeignet, die unmittelbare Gefahr abzuwenden. Der
Behandlungsplan (act. 21) sei zudem nachvollziehbar, schlüssig und als Wirkung
werde die Beschwerdeführerin eine rasche Verbesserung des psychischen Zu-
standes erleben. Zur Nebenwirkung der Medikation führte er aus, dass die von
der Beschwerdeführerin beklagten Nebenwirkungen in Anbetracht ihrer starken
psychischen Störung zu relativieren seien. Es seien keine überzeugenden Hin-
weise bekannt, dass die Medikamente in der Therapie solche Nebenwirkungen
hätten (Prot. Vi. S. 13 f.).

- 14 -
Die Ausführungen des Gutachters sind schlüssig, nachvollziehbar und stim-
men mit den vorliegenden Akten überein (vgl. Prot. Vi. S. 13, act. 6 und act. 11).
Die Zwangsmedikation stellt ein schwerer Eingriff in die Persönlichkeit der Be-
schwerdeführerin dar und insbesondere die im Behandlungsplan aufgeführten
zahlreichen möglichen Nebenwirkungen sind im Rahmen der Verhältnismässig-
keitsprüfung zu berücksichtigen. Aufgrund der derzeitig stark ausgeprägten psy-
chotischen und manischen Symptomatik der Beschwerdeführerin ist eine medi-
kamentöse Behandlung medizinisch indiziert, um eine Verbesserung des Ge-
sundheitszustandes der Beschwerdeführerin zu erreichen und damit die Aufhe-
bung der Eigen- und Fremdgefährdung. Auch dass eine ähnliche Behandlung be-
reits in der Vergangenheit zu einer raschen Zustandsverbesserung führte (vgl.
Prot. Vi. S. 13), spricht für die Geeignetheit und Effektivität der Behandlung. Eine
mildere Massnahme existiert derzeit nicht, um den angestrebten Zweck zu errei-
chen (vgl. Prot. Vi S. 13).
Ferner wurde – wie die Vorinstanz richtig feststellte – die Zwangsmedikation
in der Anordnung der Klinik weder zeitlich befristet noch auf eine Anzahl Wieder-
holungen der medikamentösen Behandlung begrenzt. Deshalb erwog die Vor-
instanz, dass – falls nach drei Monaten seit Beginn der Zwangsbehandlung eine
weitere Zwangsmedikation der Beschwerdeführerin notwendig sein sollte – sei-
tens der Klinik eine neue, befristete Anordnung erforderlich sei. Die Vorinstanz
unterliess es indessen, diese Befristung im Dispositiv des Urteils vom
1. November 2022 festzuhalten, sondern wies die Beschwerde vollständig ab
(act. 16 E. 6.4 und Dispositiv S. 11 f.). Entsprechend hätte diese dreimonatige Be-
fristung der Vorinstanz nicht in Rechtskraft erwachsen können und ist in der Folge
auch nicht weiter zu beurteilen.
Das Gesetz äussert sich nicht ausdrücklich zur Frage, ob die Anordnung der
Behandlung ohne Zustimmung sich immer nur auf einen einzelnen Behandlungs-
schritt bezieht oder ob auch eine über längere Zeit andauernde, aus mehreren
Eingriffen bestehende Behandlung als Ganzes angeordnet werden kann. Soweit
ersichtlich wurde diese Frage auch im Gesetzgebungsverfahren nicht diskutiert.
Die Behandlung stellt ein Ganzes dar. Der Umstand, dass die Anordnung auf-

- 15 -
grund des Behandlungsplanes erfolgt, spricht dafür, dass auch eine Behandlung,
die über längere Zeit verschiedene Interventionen vorsieht, mit einem einzigen
Entscheid angeordnet werden kann. Es erscheint zwecklos und unpraktikabel,
immer nur einzelne Teile anzuordnen (BGE 143 III 337 E. 2.4.3). Im BGE 143 III
337 erwog das Bundesgericht zu einer unbefristeten Anordnung zur Zwangsme-
dikation, dass die Unterbringung in der Einrichtung zur Behandlung der psychi-
schen Störung (Art. 426 ZGB) aufzuheben sei, sobald ihre Voraussetzungen nicht
mehr gegeben seien (vgl. Art. 426 Abs. 3 ZGB). Die Behandlung in der Klinik
werde fortgeführt, solange sie nötig sei. Es vermöge von daher nicht einzuleuch-
ten, weshalb mehrere Anordnungen erforderlich würden (BGE 143 III 337
E. 2.4.3). Dieser Entscheid des Bundesgerichts – in welchem eine unbefristete
Anordnung zur Zwangsmedikation als zulässig erachtet wurde – wurde in der
Lehre teilweise kritisch aufgenommen (ROSCH, Zwangsmedikation à discrétion?,
in: dRSK, publiziert am 23. Juni 2017, Rz. 11 f.; WOLF/BUFF, Die privatrechtliche
Rechtsprechung des Bundesgerichts im Jahr 2017, ZBJV 154/2018, S. 595; nach
AEBI-MÜLLER erscheint es jedoch unproblematisch, dass die medikamentöse Be-
handlung nicht befristet wurde, denn diese stelle ein Ganzes dar und ende mit der
fürsorgerischen Unterbringung als solche, in: Aktuelle Rechtsprechung des Bun-
desgericht zum Familienrecht, in: Jusletter 2. Oktober 2017, Rz. 137). GEI-
SER/ETZENSBERGER stellen sich auf den Standpunkt, dass die Anordnung einer
Zwangsmedikation in jedem Fall befristet werden sollte. Die Befristung stelle si-
cher, dass die Angemessenheit der Massnahme periodisch überprüft werde. Mit
Blick auf Art. 431 ZGB solle sich die angeordnete Behandlung in keinem Fall über
eine längere Zeit als sechs Monate erstrecken, ohne dass eine neue Verfügung
erfolge. Von den Kritikern wird ferner darauf hingewiesen, dass der Gesetzeswort-
laut eine jederzeitige Anrufung des Gerichts nur bei Massnahmen zur Einschrän-
kung der Bewegungsfreiheit und nicht auch bei Behandlung ohne Zustimmung
vorsieht (Art. 439 Abs. 2 ZGB).
Bei der Anordnung zur Zwangsbehandlung beträgt die Frist zehn Tage seit
Mitteilung des Entscheides (Art. 439 Abs. 2 ZGB). Dauert die Behandlung über
eine längere Zeit an, ist diese Frist unter Umständen bereits abgelaufen, was
grundsätzlich dazu führen kann, dass die Zwangsbehandlung über längere Zeit –

- 16 -
bis zur nächsten Überprüfung resp. Neuanordnung – nicht angefochten werden
könnte. Das Gesetz regelt damit – im Gegensatz zum Entlassungsgesuch
(Art. 426 Abs. 4 ZGB) – keine zeitlich unbefristet Möglichkeit, die Anordnung zu
überprüfen (GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 434/435 N 27; ROSCH, Zwangs-
medikation à discrétion?, a.a.O., Rz. 11).
Die Kritik am Entscheid des Bundesgerichtes überzeugt, weil eine regel-
mässige Überprüfung der Zwangsbehandlung in Anbetracht der Schwere des
Eingriffes sichergestellt werden muss. Eine medikamentöse Zwangsbehandlung
ist daher grundsätzlich zu befristen. Dies hat einerseits mit der Anpassung des
Behandlungsplanes zu geschehen, welcher die Grundlage für die in der Anord-
nung festgehaltene Zwangsbehandlung darstellt (Art. 434 Abs. 1 ZGB i.V.m.
Art. 433 ZGB) und dessen Änderung entsprechend zu einer Erneuerung der An-
ordnung führen muss. Andererseits endet die angeordnete Zwangsmedikation mit
Aufhebung der fürsorgerischen Unterbringung automatisch (vgl. E. 3.1). Die Be-
schwerdeführerin wurde per ärztlicher Anordnung in die Klinik eingewiesen. Somit
wird die fürsorgerische Unterbringung spätestens nach sechs Wochen überprüft
und neu beurteilt (Art. 429 ZGB). Aus den Erwägungen des Bundesgerichtes, es
vermöge nicht einzuleuchten, dass hinsichtlich der fürsorgerischen Unterbringung
und der Zwangsmedikation mehrere Anordnungen erforderlich seien (BGE 143 III
337 E. 2.4.3), ist abzuleiten, dass auch die vorliegende nicht befristet angeordne-
te Zwangsmedikation spätestens zeitgleich mit der Überprüfung der ärztlich an-
geordneten fürsorgerischen Unterbringung zu überprüfen und bei weiterhin be-
stehender Notwendigkeit neu anzuordnen sein wird. Aus diesem Grund drängt
sich eine kürzere Befristung vorliegend nicht auf.
Nach dem Gesagten ist die angeordnete Zwangsmedikation unter der Vo-
raussetzung, dass diese spätestens mit der Überprüfung der fürsorgerischen Un-
terbringung bzw. des nach Art. 429 ZGB neuen Unterbringungsentscheides der
Erwachsenenschutzbehörde überprüft und bei weiterhin bestehender Notwendig-
keit neu angeordnet wird, als verhältnismässig zu beurteilen.
4.6. Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die Voraussetzungen zur medizinischen
Massnahmen ohne Zustimmung erfüllt sind. Die Vorinstanz hat die Beschwerde

- 17 -
gegen die Zwangsmedikation zu Recht abgewiesen, weshalb auch die Beschwer-
de gegen das vorinstanzliche Urteil abzuweisen ist.
Die Klinik ist berechtigt, die Beschwerdeführerin – notfalls auch gegen ihren
Willen – gemäss der Verfügung einer medizinischen Behandlung ohne Zustim-
mung vom 25. Oktober 2022 (act. 20) bis längstens sechs Wochen ab Beginn der
fürsorgerischen Unterbringung (19. Oktober 2022; act. 5) zu behandeln. Danach
ist die Zwangsmedikation zu überprüfen und allenfalls neu (befristet) anzuordnen.
Weiter ist auch bei einer Anpassung des Behandlungsplanes die Anordnung ent-
sprechend zu erneuern. Sollte die fürsorgerische Unterbringung zu einem frühe-
ren Zeitpunkt aufgehoben werden, fällt auch die Zwangsbehandlung dahin.
5. Kostenfolgen
Da die Beschwerdeführerin mit ihrer Beschwerde unterliegt, wird sie für das
Rechtsmittelverfahren grundsätzlich kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Um-
ständehalber ist indes auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten. Eine
Partei- oder Umtriebsentschädigung ist nicht zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

- 18 -
4. Schriftliche Mitteilung an
- die Beschwerdeführerin,
- die Beiständin,
- die verfahrensbeteiligte Klinik (unter besonderem Hinweis auf
E. 4.6),
- das Einzelgericht des Bezirksgerichts Zürich,
je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw N. Gautschi
versandt am:
21. November 2022