zh_obergericht · UE160251 · 2017-05-22 · de
Einstellung / Nichtanhandnahme / Ausstand


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE160251-O/U/HEI
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, die Oberrichterinnen
lic. iur. A. Meier und lic. iur. F. Schorta sowie Gerichtsschreiberin
MLaw S. Reisch
Beschluss vom 22. Mai 2017
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,
Beschwerdegegnerin
sowie
B._____,
Verfahrensbeteiligter
betreffend Einstellung / Nichtanhandnahme / Ausstand
Beschwerde gegen die Einstellungs- und Nichtanhandnahmeverfügung der
Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich vom 6. September 2016,
A-12/ 2014/ 10000943

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Erwägungen:
I. Prozessgeschichte
1. Mit Schreiben vom 15. bzw. 16. August 2014 reichten A._____ (nachfol-
gend: Beschwerdeführer) und C._____ eine Strafanzeige bei der Staatsanwalt-
schaft See/ Oberland gegen die verantwortlichen Organe, Ärzte und Pflegefach-
leute der Firma D._____ AG, Spital E._____, wegen Nötigung, Unterlassung der
Nothilfe, Gefährdung des Lebens und der Gesundheit und eventualvorsätzlicher
Tötung jeweils zum Nachteil der am tt.mm.2012 im Spital E._____ im Alter von 89
Jahren verstorbenen † F._____ sowie Organhaftung (Art. 29 und 102 StGB) und
Meldepflichtverletzung (§ 15 Abs. 3 lit. a i. V. m. § 61 lit. a GesG) ein. In der Straf-
anzeige wird den Verantwortlichen des Spitals E._____ vorgeworfen, die Bauch-
schmerzen ihrer verstorbenen Mutter diagnostisch nicht abgeklärt zu haben, wes-
halb eine Bauchblutung nicht erkannt worden sei (Unterlassung der Nothilfe, Ge-
fährdung des Lebens). Zudem sei die Verstorbene genötigt worden, gegen ihren
Willen und ohne Konsultation der Angehörigen Medikamente einzunehmen, wel-
che schliesslich zu ihrem Tod geführt hätten (Nötigung, Gefährdung des Lebens
und der Gesundheit). Es sei unterlassen worden, ein CT des Abdomens durchzu-
führen und Medikamente zu verabreichen, welche die Wirkung der zuvor abgege-
benen Blutverdünnungsmittel aufgehoben hätten. Da trotz der sichtbaren, von ei-
ner Blutung herrührenden Schwellung am Bauch nicht alle möglichen Gegenmas-
snahmen getroffen worden seien, sei der Tod von † F._____ in Kauf genommen
worden (eventualvorsätzliche Tötung). Zudem sei unterblieben, eine Meldung des
Todesfalls im Sinne von § 15 des Gesundheitsgesetztes zu machen (Verletzung
der Meldepflicht). Schliesslich wird die Frage aufgeworfen, ob aufgrund der kos-
tenoptimierten Organisation des Spitals das Wohl der verstorbenen Patientin ei-
nem ganz erheblichen Risiko ausgesetzt gewesen sei und daher die Organhaf-
tung greifen müsse. Die Organisation (Betreuung von rund 150 Patienten in der
Nacht in der medizinischen Abteilung durch lediglich einen Assistenzarzt) sei mit-
schuldig an den erwähnten Straftaten, weil im Spital E._____ Ärzte nach der Kos-
tenmaxime und nicht nach der Gesundheitsmaxime handeln müssten (Urk. 13/ 1/
1).

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Mit Schreiben vom 20. August 2014 ersuchte die Staatsanwaltschaft See/
Oberland um Verfahrensübernahme durch die Staatsanwaltschaft IV des Kantons
Zürich (Urk. 13/1/8/1). Mit Verfügung vom 10. Oktober 2014 erklärte die Staats-
anwaltschaft I des Kantons Zürich (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) die Über-
nahme der Strafuntersuchung (Urk. 13/1/8/2). Am 6. September 2016 verfügte die
Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme bezüglich der Vorwürfe Unterlassung
der Nothilfe und Gefährdung des Lebens und die Einstellung betreffend fahrlässi-
ge Tötung und Nötigung (Urk. 13/1/9 = Urk. 7).
2. Mit Schreiben vom 26. September 2016 erhob der Beschwerdeführer gegen
die ihm am 16. September 2016 zugestellte Verfügung (Urk. 13/1/10/1) fristge-
recht Beschwerde bei der hiesigen Kammer und stellte die folgenden Anträge
(Urk. 2):
" 1. Die angefochtene Verfügung sei aufzuheben;
2. es sei eine ausserkantonale Staatsanwaltschaft mit der Bearbeitung
der Strafanzeige vom 15./16. August 2014 zu beauftragen;
3. der neue Staatsanwalt sei zu beauftragen ein ausserkantonales medi-
zinisches Gutachten aufgrund der Autopsie und der gesamten Spital-
akten durchführen zu lassen;
4. die Rolle von Prof. Dr. G._____ als Forscher und med. Doktor des Spi-
tals E._____ sei strafrechtlich bezüglich medizinischen Versuchen an
Menschen zu untersuchen;
5. die Kosten seien auf die Staatskasse zu nehmen (Offizial-Delikt)."
3. Nachdem der Beschwerdeführer die ihm mit Verfügung vom 6. Oktober
2016 auferlegte Prozesskaution geleistet hatte (Urk. 8, Urk. 10), wurde die Be-
schwerdeschrift mit Verfügung vom 8. November 2016 der Staatsanwaltschaft zur
Stellungnahme übermittelt und die Staatsanwaltschaft ersucht, ihre Untersu-
chungsakten einzureichen. Sodann wurde Staatsanwalt lic. iur. B._____ aufgefor-
dert zum Ausstandsgesuch Stellung zu nehmen (Urk. 11). Die Staatsanwaltschaft
reichte die Untersuchungsakten ein (Urk. 13) und sie bzw. der Verfahrensbeteilig-
te liess sich mit Eingabe vom 9. November 2016 vernehmen und beantragte ein
Nichteintreten, eventualiter die Abweisung der Beschwerde (Urk. 14). Am 12. De-
zember 2016 reichte der Beschwerdeführer seine Replik und Beilagen ein
(Urk. 17, Urk. 18/1-4). Mit Eingaben vom 12. Dezember 2016 und 8. Januar 2017

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liess der Beschwerdeführer der hiesigen Kammer zwei Schreiben an den Rechts-
dienst des Universitätsspitals Zürich sowie des Instituts für Rechtsmedizin zur
Kenntnisnahme zukommen (Urk. 20-28). Mit Schreiben vom 12. Januar 2017 an
die hiesige Kammer begehrte der Beschwerdeführer die Zustellung des "proviso-
rischen Autopsieberichts des Instituts für klinische Pathologie des Uni Spitals Zü-
rich vom 11.07.2012" und ersuchte das Gericht, dem Institut für Rechtsmedizin
Zürich (IRMZ) diverse Fragen zu stellen (Urk. 29). Die Kopie des Autopsieberichts
wurde dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 16. Januar 2017 zugestellt und
ihm Frist zur Stellungnahme angesetzt (Urk. 31). Mit Schreiben vom 30. Januar
2017 liess sich der Beschwerdeführer dazu vernehmen und reichte weitere Beila-
gen ins Recht (Urk. 32, Urk. 33/1-3). Mit Verfügung vom 10. Februar 2017 wurden
die Eingaben des Beschwerdeführers der Staatsanwaltschaft zur freigestellten
Äusserung übermittelt (Urk. 35). Die Staatsanwaltschaft bzw. der Verfahrensbetei-
ligte liess sich mit Schreiben vom 20. Februar 2017 hierzu vernehmen (Urk. 37).
Mit Schreiben vom 10. März 2017 wurde die Duplik dem Beschwerdeführer zur
freigestellten Stellungnahme übermittelt (Urk. 38). Dieser nahm mit Schreiben
vom 23. März 2017 Stellung dazu und reichte weitere Beilagen ein (Urk. 39,
Urk. 40/1-7). Die Staatsanwaltschaft und der Verfahrensbeteiligte liessen sich
nicht weiter vernehmen (Urk. 42). Mit Schreiben vom 27. März 2017 reichte der
Beschwerdeführer eine Korrektur seiner Stellungnahme vom 23. März 2017 ein
(Urk. 44, Urk. 45), welche mangels inhaltlicher Änderungen nicht mehr an die
Staatsanwaltschaft weitergeleitet wurde. Das Verfahren erweist sich als spruch-
reif.
II. Prozessuales
1.1 Es stellt sich vorab die Frage nach der Beschwerdelegitimation. Dabei han-
delt es sich um eine Prozessvoraussetzung, die von Amtes wegen zu prüfen ist
(LIEBER, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], StPO Kommentar, 2. Aufl., Zürich/
Basel/Genf 2014, Art. 381 N 1).
1.2 Zur Anfechtung der Nichtanhandnahme- und Einstellungsverfügung sind die
Parteien befugt (Art. 310 Abs. 2 i. V. m. Art. 322 Abs. 2 StPO), mithin insbesonde-

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re die beschuldigte Person und die Privatklägerschaft (Art. 104 Abs. 1 lit. a und
lit. b StPO). Als Privatklägerschaft gilt die geschädigte Person, die ausdrücklich
erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder Zivilklägerin zu beteiligen (Art. 118
Abs. 1 StPO). Volle Parteirechte sind der geschädigten Person auch dann einzu-
räumen, wenn sie – wie im Falle einer frühen Verfahrenseinstellung – noch keine
Gelegenheit hatte, sich als Privatklägerschaft zu konstituieren (Botschaft zur Ver-
einheitlichung des Strafprozessrechts vom 21. Dezember 2005, BBl 2006, 1308
Fn 427; ZR 110 [2011] Nr. 76 S. 240 mit weiteren Hinweisen auf die Literatur; Ur-
teil des Bundesgerichts 1B_298/2012 vom 27. August 2012 E. 2.1). Die Staats-
anwaltschaft weist die geschädigte Person nach Eröffnung des Vorverfahrens auf
die Möglichkeit hin, dass sich diese als Privatklägerin konstituieren kann (Art. 118
Abs. 4 StPO). Als geschädigt gilt die durch die Straftat in ihren Rechten unmittel-
bar verletzte Person (Art. 115 Abs. 1 StPO). Gemäss Art. 121 StPO gehen die
Rechte der verstorbenen geschädigten Person auf die Angehörigen in der Reihe
ihrer Erbberechtigung über. Machen Angehörige eines Opfers i.S.v. Art. 116 StPO
Zivilansprüche geltend, so stehen ihnen die gleichen Rechte wie dem Opfer zu
(Art. 117 Abs. 3 StPO).
2.1 Da die Strafanzeige unter anderem wegen eines behaupteten Tötungsde-
likts eingereicht wurde, ist † F._____ nicht nur Geschädigte, sondern Opfer im
Sinne von Art. 116 Abs. 1 StPO. Opferangehörige, die eigene privatrechtliche An-
sprüche geltend machen, können sich auch im Strafpunkt konstituieren (MAZZUC-
CHELLI/POSTIZZI, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], BSK-StPO, 2. Aufl., Basel
2014, Art. 115 N 11). Die Rechte von † F._____ sind sodann gemäss Art. 121
Abs. 1 StPO mit deren Tod auf ihre Söhne und somit den Beschwerdeführer
übergegangen.
2.2 Soweit ersichtlich hat sich der Beschwerdeführer im Vorverfahren jedoch
nicht als Privatkläger konstituiert. Die Staatsanwaltschaft zeigte ihm und seinem
Bruder mit Schreiben vom 17. Juli 2015 an, dass er die Untersuchung einstellen
werde und gab ihnen Gelegenheit Beweisanträge zu stellen und eine Stellung-
nahme einzureichen. Es erfolgte jedoch kein Hinweis im Sinne von Art. 118
Abs. 4 StPO (Urk. 13/1/7/5). Die Aufklärungspflicht gilt auch gegenüber dem

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Rechtsnachfolger gemäss Art. 121 StPO. Unterlässt die Strafverfolgungsbehörde
jegliche Aufklärung, so ist in Anwendung des Prinzips von Treu und Glauben die
verspätete Erklärung der geschädigten Person – etwa im Rahmen einer Be-
schwerde gegen die Einstellungsverfügung – als rechtsgültige Konstituierung an-
zuerkennen (MAZZUCCHELLI/POSTIZZI, a. a. O., Art. 118 N 12 f.). Der Beschwerde-
führer macht in seiner Replik geltend, dass er als Strafanzeigeerstatter keine
Parteistellung inne habe und er auch nicht unmittelbar betroffen im Sinne von
Art. 104 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 StPO sondern nur mittelbar betroffener Anzeige-
erstatter ohne Parteirechte gemäss Art. 105 StPO sei. Parteien seien lediglich die
Staatsanwaltschaft und die Beschuldigten. Der Verfahrensbeteiligte habe ihn so-
mit fälschlicherweise als Partei wahrgenommen. Erst durch das Einreichen der
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung sei er Partei geworden, was sich
darin zeige, dass er eine Prozesskaution habe leisten müssen (Urk. 17 S. 4). Die-
se Aussagen machte der Beschwerdeführer in Zusammenhang mit der Frist für
die Stellung des Ausstandsgesuchs gemäss Art. 58 Abs. 1 StPO. Ob er damit
auch ausdrücklich erklären wollte, dass er sich nicht als Privatkläger konstituieren
will, kann offenbleiben, da sich die Beschwerde aus den nachfolgend genannten
Gründen ohnehin als unbegründet erweist und damit abzuweisen ist.
3.1 Die Staatsanwaltschaft macht in ihrer Vernehmlassung geltend, dass die
Beschwerde zum Teil ungebührlich sei. Sie setze sich inhaltlich mit dem ange-
fochtenen Entscheid und dem pauschal als Gefälligkeitsgutachten kritisierten
Gutachten des IRMZ in keiner Weise auseinander. Daher sei auf die Beschwerde
nicht einzutreten (Urk. 14 S. 5).
3.2 Gemäss Art. 110 Abs. 4 StPO kann die Verfahrensleitung unleserliche, un-
verständliche, ungebührliche oder weitschweifige Eingaben zurückweisen und
Frist zur Überarbeitung ansetzen mit der Androhung, dass die Eingabe, falls sie
nicht überarbeitet wird, unbeachtet bleibt. Die Nachfrist darf nicht zur materiellen
Ergänzung einer mangelhaft begründeten Eingabe verwendet werden. Bei einer
ungenügend begründeten Eingabe, die von Gesetzes wegen der Begründung be-
darf, ist grundsätzlich keine Nachfrist anzusetzen. Ungebührlich ist eine Eingabe,
die gegen den gebotenen prozessualen Anstand verstösst. Die Ungebührlichkeit

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kann entweder in der Ausdrucksweise oder im verwendeten Material begründet
sein. Vor allem bei sachlicher Kritik ist im Lichte der Meinungsäusserungsfreiheit
Ungebührlichkeit nur sehr restriktiv anzunehmen und es ist bis zu einem gewissen
Grad auch übertriebene Kritik hinzunehmen. Der Verfahrensleitung steht es als-
dann frei, auch solche Eingaben zu beachten. Wenn sie jedoch beabsichtigt, die
Eingabe nicht zu beachten, muss sie der Partei Gelegenheit zur Änderung geben
(HAFNER/FISCHER, in: BSK-StPO, a. a. O., Art. 110 N 22 ff.).
3.3 Die Äusserungen des Beschwerdeführers in der Beschwerdeschrift sind zum
Teil am Rande des - bei einem juristischen Laien - noch Tolerierbaren, insbeson-
dere die Ausführungen auf Seite 8 folgende, wo der Beschwerdeführer einen Ver-
gleich zum nationalsozialistischen Arzt Josef Mengele zieht, was bei der Eingabe
eines Anwalts nicht ohne Konsequenzen bliebe. Vom Ansetzen einer Nachfrist
zur Änderung der Eingabe wurde hier allerdings abgesehen, da diese Äusse-
rungen für die Behandlung der vorliegenden Beschwerde irrelevant sind. Dass
sich der Beschwerdeführer lediglich in ungenügender Weise mit der Begründung
der angefochtenen Verfügung und dem Gutachten des IRMZ auseinandersetzt,
kann ebenfalls kein Grund sein, dem Beschwerdeführer Gelegenheit zur Ände-
rung zu geben, da kein Fall von Art. 385 Abs. 2 StPO vorliegt. Da dem Beschwer-
deführer somit keine Gelegenheit zur Änderung seiner Eingabe gegeben wurde,
ist seine Eingabe zu beachten.
III. Ausstand
1.1 Der Beschwerdeführer begründet sein Begehren um Einsetzung einer aus-
serkantonalen Staatsanwaltschaft und somit sinngemäss gestelltes Ausstandsge-
such im Wesentlichen damit, dass der Verfahrensbeteiligte früher Rechtsanwalt
gewesen sei, der sich vornehmlich mit der Strafverteidigung von Ärzten befasst
habe, die sich mit dem Vorwurf der Körperverletzung oder der Tötung konfrontiert
gesehen hätten. Ein Mensch könne nicht einfach von heute auf morgen von ei-
nem Strafverteidiger in einen Strafverfolger wechseln. Ein Strafverteidiger sehe
vor allem das Gute und Edle in einem Menschen, ein guter Staatsanwalt hinge-
gen die Abgründe der Menschheit. Der Verfahrensbeteiligte habe sich dazu ent-

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schieden, gegen Unbekannt zu ermitteln, obwohl ihm alle Akten vorgelegen hät-
ten und er gesehen habe, welche Personen sich im Spital E._____ um † F._____
gekümmert hätten. Dies signalisiere, dass der Verfahrensbeteiligte an einer Auf-
klärung des Falles nicht interessiert gewesen sei. Zudem habe er entgegen der
Strafanzeige lediglich eine Strafuntersuchung wegen fahrlässiger, statt eventual-
vorsätzlicher Tötung eröffnet. Dies, weil er sein ehemaliges Klientel beschützen
wolle. Er habe die Seiten gewechselt, weil er dafür sorgen wolle, dass es gar nicht
zu einem Strafverfahren vor einem Strafgericht komme. Dieser inneren Einstel-
lung und Motivation folgend habe er keine persönlichen Befragungen durchge-
führt und keinen Kriminologen beigezogen. Er habe lediglich beim IRMZ ein Gut-
achten ausarbeiten lassen, welches dem Universitätsspital Zürich nahe stehe, wo
Prof. G._____ ein Forschungsmandat gehabt habe. Das IRMZ sei daher ebenfalls
befangen und darauf bedacht, kein neutrales oder belastendes Zeugnis auszu-
stellen. Einzig gestützt auf dieses Gefälligkeitsgutachten sei nach über zwei Jah-
ren das Verfahren eingestellt bzw. nicht an Hand genommen worden. Somit drän-
ge sich der begründete Verdacht auf, der Verfahrensbeteiligte habe ausschliess-
lich zugunsten der Beschuldigten gehandelt (Urk. 2 S. 1 ff.).
1.2 Der Verfahrensbeteiligte erklärte in seiner Vernehmlassung, dass er sich in
der vorliegenden Sache in keiner Weise befangen fühle und sich aus diesem
Grund dem Ausstandsgesuch widersetze. Dass er früher als Strafverteidiger tätig
gewesen sei, begründe weder tatsächliche Befangenheit noch auch nur deren
Anschein. In der Praxis kämen derartige Rollenwechsel häufig vor. Es verstehe
sich von selbst, dass mit dem Wechsel der beruflichen Ausrichtung eine andere
Rolle verbunden sein könne, die auszufüllen zum professionellen Alltag vieler Ju-
risten gehöre. Zudem sei ihm keiner der † F._____ behandelnden Ärzte aus sei-
ner früheren Tätigkeit als Strafverteidiger bekannt gewesen. Es treffe alsdann
nicht zu, dass Strafverteidiger nur das Gute und Staatsanwälte nur das Böse in
Menschen sehen würden. Staatsanwälte seien von Gesetzes wegen dazu ver-
pflichtet, auch entlastenden Umständen zugunsten einer beschuldigten Person
nachzugehen. Daraus könne sicher keine Befangenheit abgeleitet werden. Aus
der Tatsache, dass er eine Untersuchung wegen fahrlässiger Tötung eröffnet ha-
be, könne ebenfalls keine Befangenheit abgeleitet werden. Es sei im Laufe der

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Strafuntersuchung jederzeit möglich, den Tatbestand bei entsprechendem Ver-
dacht auf schwerere Vorwürfe zu erweitern. Er habe vorliegend zuerst prüfen wol-
len, ob überhaupt objektivierbare Anhaltspunkte für Fehler in der medizinischen
Behandlung bestünden. Aufträge an das IRMZ zur Abklärung eines Anfangstat-
verdachts in Fällen wie dem vorliegenden entsprächen sodann ständiger Gepflo-
genheit. Zudem habe der Beschwerdeführer bereits seit dem 1. November 2014
Kenntnis davon gehabt, dass das IRMZ ein Aktengutachten erstellen werde. Da-
mals sei kein Ausstandsgesuch gestellt worden. Falls er dies nun mit der vorlie-
genden Beschwerde tun wolle, sei er damit klar verspätet (Urk. 14 S. 1 ff.).
1.3 In seiner Replik macht der Beschwerdeführer geltend, es mache einen
grossen Unterschied, ob ein allgemein praktizierender Jurist zur Staatsanwalt-
schaft in einem anderen Kanton wechsle oder ob ein in der Stadt Zürich vorwie-
gend als Strafverteidiger von Ärzten tätiger Anwalt zur Staatsanwaltschaft I des
Kantons Zürich wechsle und sich dort mit der Untersuchung medizinischer Straf-
fälle befasse. Es sei nicht nur die geografische Nähe beibehalten worden, son-
dern auch das über Jahre aufgebaute Beziehungsnetz mit Spitälern, Ärzten, me-
dizinischem Personal und mit dem IRMZ. Der Verfahrensbeteiligte habe gemäss
dem Jahresbericht 2012 der Staatsanwaltschaft I lediglich in 30% der Fälle ein
Verfahren eröffnet, wobei er immer nur wegen fahrlässiger Tötung ermittelt habe.
Das Obergericht habe, soweit ersichtlich, noch nie über eine Anklage des Verfah-
rensbeteiligten befunden; auch aus der Presse sei ihm kein Strafurteil gegen me-
dizinisch tätige Personen bekannt. Sodann habe der Verfahrensbeteiligte kein
Mitleid oder Interesse gezeigt. Er habe möglichst keine Arbeit haben wollen und
daher keine Recherchen, Vernehmungen oder Kreuzverhöre durchgeführt, son-
dern lediglich ein Gutachten beim kaum neutralen IRMZ eingeholt. Zudem sei das
Verfahren verzögert worden; es stelle sich die Frage, ob er damit die Verwesung
der Leiche habe fortschreiten lassen wollen, um Beweise zu vernichten oder ab-
gewartet habe, bis sich die Beteiligten nicht mehr erinnern könnten. Zwischen
dem Eingang der Strafanzeige bis zur Einstellungsverfügung habe der Verfah-
rensbeteiligte kaum selbst etwas unternommen. Er wolle sich offensichtlich nicht
mit Ärzten anlegen, da er wohl Angst davor habe, dass er und seine Angehörigen
im Falle einer Krankheit auf die gute Hilfe von Ärzten angewiesen seien. Das Fa-

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zit sei, dass der Verfahrensbeteiligte eine eklatante und dazu gefährliche Fehlbe-
setzung sei. Schliesslich zeige die Bemerkung des Verfahrensbeteiligten, dass er,
der Beschwerdeführer, die Unabhängigkeit des IRMZ zu spät angezweifelt habe,
dass er befangen sei. Ihm, dem Beschwerdeführer, komme nämliche keine Par-
teistellung zu, weshalb Art. 58 Abs. 1 StPO auf ihn nicht anwendbar sei. Dass der
Staatsanwalt ihn immer fälschlicherweise als Partei angenommen habe, zeuge
davon, dass dieser eine völlig verkehrte Rechtsauffassung habe und zeige über-
deutlich, dass es für ihn, den Verfahrensbeteiligten, als Gegenpartei wohl kein
strafrechtlich beschwertes medizinisches Personal gebe. Für den Verfahrensbe-
teiligten seien Anzeigeerstatter Parteien, die ihn stören wollten (Urk. 17).
1.4. In der Duplik hielt der Verfahrensbeteiligte fest, dass die neu geltend ge-
machten Umstände ebenfalls keinen Anschein der Befangenheit zu erwecken
vermögen. Soweit in der Replik neue Argumente zur angeblichen Befangenheit
geltend gemacht würden, sei deren Vorbringen verspätet. Die Unterstellung, er
würde Ärzte begünstigen, sei unbegründet und ungehörig (Urk. 37).
2. Will eine Partei den Ausstand einer in einer Strafbehörde tätigen Person
verlangen, so hat sie der Verfahrensleitung ohne Verzug ein entsprechendes Ge-
such zu stellen, sobald sie vom Ausstandsgrund Kenntnis hat; die den Ausstand
begründenden Tatsachen sind glaubhaft zu machen (Art. 58 Abs. 1 StPO). Wird
ein Ausstandsgrund nach Art. 56 lit. a oder f geltend gemacht oder widersetzt sich
eine in einer Strafbehörde tätige Person einem Ausstandsgesuch einer Partei,
das sich auf Art. 56 lit. b-e abstützt, so entscheidet ohne weiteres Beweisverfah-
ren und endgültig die Beschwerdeinstanz, wenn die Staatsanwaltschaft betroffen
ist (Art. 59 Abs. 1 lit. a StPO).
Gemäss Art. 56 lit. f StPO tritt eine in einer Strafbehörde tätige Person in
den Ausstand, wenn sie befangen sein könnte. Entscheidendes Kriterium ist hier-
bei, ob bei problematischen Konstellationen der Ausgang des Verfahrens bei ob-
jektiver Betrachtungsweise noch als offen erscheint. Misstrauen in die Unbefan-
genheit der in der Strafbehörde tätigen Person erscheint insbesondere begründet,
wenn diese eine besondere Beziehung zu einer Partei oder einem Parteivertreter
pflegt. Dabei muss es sich um eine das sozial übliche Mass übersteigende Bezie-

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hungsnähe handeln. Als Beispiele sind im Gesetz ausdrücklich Freundschaft oder
Feindschaft genannt; denkbar ist auch ein faktisches Abhängigkeitsverhältnis
(BOOG, in: BSK-StPO, a. a. O., Art. 56 N 38 ff.).
3. Der Umstand, dass der Verfahrensbeteiligte vor seiner Anstellung als
Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich als Strafverteidiger
tätig war, kann für sich allein keinen Anschein von Befangenheit erwecken. Wie
der Verfahrensbeteiligte zutreffend ausführte, kommen solche Wechsel in der
Praxis häufig vor. So sind im vom Beschwerdeführer eingereichten Artikel der
NZZ nebst dem Verfahrensbeteiligten zwei weitere Staatsanwälte aufgeführt, wel-
che als Spezialisten von der Strafverteidigung zur Staatsanwaltschaft wechselten.
Aus dem Artikel geht weiter hervor, dass sich der Verfahrensbeteiligte im Laufe
seiner Karriere Spezialwissen im Bereich der Strafverfahren gegen Ärzte ange-
eignet habe. Gerade aufgrund dieses Knowhows wurde er zur Staatsanwaltschaft
I berufen. Zudem sei es sein Ziel gewesen, die lange Dauer dieser Strafverfahren,
welche in einer Einstellung endeten, zu verhindern (Urk. 3/1). Der Wechsel erfolg-
te somit nicht wie vom Beschwerdeführer behauptet, um die Ärzteschaft zu schüt-
zen. Auch aus der vom Beschwerdeführer vorgebrachten Statistik kann dies nicht
abgeleitet werden. Gerichtsnotorisch werden von den Staatsanwaltschaften ins-
gesamt rund die Hälfte aller Strafuntersuchungen eingestellt (vgl. hierzu auch
Jahresbericht 2015 der Staatsanwaltschaft, Seite 26
[http://www.staatsanwaltschaften.zh.ch/internet/justiz_inneres/staatsanwaltschafte
n/de/org_ueber_uns/jahresberichte_sve.html]). Sodann ist es im Untersuchungs-
verfahren nicht die Aufgabe der Staatsanwälte, lediglich den die beschuldigte
Person belastenden Hinweisen nachzugehen. Die Strafbehörden klären von Am-
tes wegen alle für die Beurteilung der Tat der beschuldigten Person bedeutsamen
Tatsachen ab; sie untersuchen die belastenden und entlastenden Umstände mit
gleicher Sorgfalt (Art. 6 StPO). Der Staatsanwalt befasst sich somit nicht bloss mit
den Abgründen der Menschheit. Es sind sodann keine Hinweise vorhanden, dass
der Verfahrensbeteiligte während seiner Tätigkeit als Strafverteidiger mit dem
Personal, welches die verstorbene Mutter des Beschwerdeführers pflegte, in Be-
rührung gekommen wäre. Somit bestehen keine Anhaltspunkte, dass der Verfah-

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rensbeteiligte durch besondere Beziehungen zu den beschuldigten Personen be-
fangen sein könnte.
Die Gründe, weshalb der Verfahrensbeteiligte seine Strafuntersuchung ge-
gen Unbekannt und lediglich wegen fahrlässiger Tötung eröffnete, sind in der an-
gefochtenen Verfügung eingehend dargelegt. Der Verfahrensbeteiligte begründe-
te dies damit, dass bei Spitalbehandlungen naturgemäss ein grosser Personen-
kreis in die Abläufe involviert sei. Welche dieser Personen wann welche straf-
rechtlich möglicherweise relevanten Handlungen oder Unterlassungen begangen
habe, könne erst ermittelt werden, wenn konkrete, objektive Anhaltspunkte dafür
vorlägen, dass überhaupt Behandlungsschritte unsorgfältig erfolgt seien. Er habe
bewusst zuerst wegen fahrlässiger Tötung ermittelt, da zuerst habe festgestellt
werden müssen, ob überhaupt Behandlungsfehler aufgetreten seien. Diese Be-
gründung erscheint nachvollziehbar. Dies wurde alsdann auch im Schreiben an
das Spital E._____ vom 29. Oktober 2014 entsprechend festgehalten
(Urk. 13/1/5/1 S. 2). Sodann ist es aufgrund der Offizialmaxime und des Untersu-
chungsgrundsatzes der Staatsanwaltschaft zu überlassen, wie ein angezeigter
Sachverhalt rechtlich zu würdigen ist (vgl. Art. 6 StPO). Daraus kann somit eben-
falls keine Befangenheit des Verfahrensbeteiligten abgeleitet werden.
Ebenfalls kein Grund zur Annahme von Befangenheit ist darin zu sehen,
dass der Verfahrensbeteiligte das IRMZ mit der Erstellung eines Gutachtens be-
auftragte. Die Vorbringen des Beschwerdeführers, das IRMZ sei befangen, sind
völlig unbegründet und nicht belegt. Zudem erfolgten sie verspätet, da dem Be-
schwerdeführer bereits mit Schreiben vom 29. Oktober 2014 mitgeteilt wurde,
dass dieses mit der Begutachtung beauftragt werde (Urk. 13/7/1). Die Annahme
des Beschwerdeführers, die Fristenregelung von Art. 58 StPO sei für ihn nicht
verbindlich, da er nicht Partei im Strafverfahren sei, verfängt nicht. Wer legitimiert
ist, ein Ausstandsgesuch zu stellen – wozu unter anderem auch Verfahrensbetei-
ligte im Sinne von Art. 105 StPO zu zählen sind, die in ihren Rechten unmittelbar
betroffen sind –, der ist auch an die gesetzlichen Regelungen hierzu, somit auch
an Art. 58 StPO gebunden. Sodann begründet die in diesem Zusammenhang vom
Beschwerdeführer geltend gemachte "völlig verkehrte Rechtsauffassung" des

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Verfahrensbeteiligten keinen Anschein von Befangenheit. Einerseits ergibt sich
aus den Akten nicht, dass dieser den Beschwerdeführer als Partei und nicht bloss
als Verfahrensbeteiligter behandelt hätte, und andererseits wären Verfahrensfeh-
ler dieser Art ohnehin nicht geeignet, den Anschein von Befangenheit zu erwe-
cken (vgl. auch BOOG, in BSK-StPO, a. a. O., Art. 56 N 59).
Dass der Verfahrensbeteiligte das Verfahren absichtlich verzögert habe, um
Beweismittel zu vernichten, ergibt sich aus den Akten und den Umständen nicht.
Es handelt sich hierbei um blosse Mutmassungen seitens des Beschwerdefüh-
rers. Somit ist auch daraus keine Befangenheit abzuleiten.
4. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass beim Verfahrensbeteiligten kein
Anschein von Befangenheit besteht. Somit ist das Ausstandsgesuch (bzw. das
Gesuch, es sei eine ausserkantonale Staatsanwaltschaft mit der Bearbeitung der
Strafanzeige zu beauftragen), abzuweisen.
IV. Nichtanhandnahme und Einstellung
1. Nichtanhandnahme
1.1 Nach Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtan-
handnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht,
dass die fraglichen Straftatbestände oder Prozessvoraussetzungen eindeutig
nicht erfüllt sind. Eine Nichtanhandnahme darf nur in sachverhaltsmässig und
rechtlich klaren Fällen ergehen. Es muss sicher feststehen, dass der Sachverhalt
unter keinen Straftatbestand fällt. Im Zweifelsfall ist eine Untersuchung zu eröff-
nen (BGE 137 IV 285 E. 2.2 f.; Urteil des Bundesgerichts 6B_615/2014 vom
2. Dezember 2014 E. 2).
1.2 Die Staatsanwaltschaft begründete die Nichtanhandnahme der Anzeige be-
treffend Unterlassung der Nothilfe damit, dass ein diesbezüglicher Tatverdacht
angesichts der dokumentierten Spitalbehandlung von vornherein nicht bestanden
habe. Für die Eröffnung der Strafuntersuchung wegen Gefährdung des Lebens
fehle es bereits an einem Anfangstatverdacht, denn die medizinische Heilbehand-

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lung, selbst wenn sie das Risiko des Versterbens mit sich bringe, sei auf die Be-
wahrung der Gesundheit bzw. die Rettung von Leben ausgerichtet und nicht auf
dessen absichtliche Gefährdung. Von skrupellosen Beweggründen könne somit
nicht die Rede sein (Urk. 7 Ziff. 2).
1.3 In seiner Beschwerde setzt sich der Beschwerdeführer mit der Begründung
der Staatsanwaltschaft nicht auseinander. In seiner Strafanzeige begründete der
Beschwerdeführer das Bestehen dieser Tatbestände damit, dass die Bauchblu-
tungen nicht rechtzeitig erkannt und die notwendigen Untersuchungen (Ultra-
schall, Lavage, Bauchspiegelung, CT) nicht vorgenommen worden seien
(Urk. 13/1 S. 7).
1.4 Die Staatsanwaltschaft ging in der angefochtenen Verfügung davon aus,
dass der Beschwerdeführer Anzeige wegen Gefährdung des Lebens gemäss
Art. 129 StGB gestellt habe. In seiner Strafanzeige beantragte der Beschwerde-
führer die Strafverfolgung wegen "Gefährdung des Lebens und der Gesundheit
(Art. 127 StGB)" (Urk. 13/1/1 S. 1). Gemäss Art. 127 StGB wird bestraft, wer
einen Hilflosen, der unter seiner Obhut steht oder für den er zu sorgen hat, einer
Gefahr für Leib und Leben oder einer schweren unmittelbaren Gefahr für die Ge-
sundheit aussetzt oder in einer solchen Gefahr im Stiche lässt (Aussetzung). Sub-
jektiv ist für eine Strafbarkeit erforderlich, dass der Täter mit Wissen und Willen
gehandelt hat bzw. im Falle des Im-Stiche-Lassens die Gefahr und die möglichen
Hilfemassnahmen erkennt und sich dennoch entschliesst, diese nicht zu ergreifen
(DONATSCH, in: Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder [Hrsg.], Navigator-Kommentar
StGB, 19. Aufl., Zürich 2013, Art. 128 N 8). Aus den Krankenakten (Urk. 13/2)
ergibt sich nicht, dass trotz Erkennung der Symptome nichts unternommen wor-
den wäre. Vielmehr wird im Austrittsbericht des Spitals E._____ vom tt.mm.2012
auf Seite 1 festgehalten, dass radiologisch eine aktive Blutung im Bauch nachge-
wiesen werden konnte, man sich jedoch "im mutmasslichen Willen der Patientin
gemeinsam mit den Angehörigen" dazu entschieden habe, auf eine chirurgische
Intervention zu verzichten (Urk. 13/1/4/5). Gemäss dem Pflegebericht wurden am
Abend vor dem Ableben der Mutter des Beschwerdeführers bei ihr regelmässige
Kontrollen, auch während der Nacht, durchgeführt und ihr verschiedene Medika-

- 15 -
mente verabreicht (Urk. 13/1/4/4). Ein Anfangstatverdacht bezüglich der Ausset-
zung im Sinne von Art. 127 StGB liegt nicht vor. Ergänzend ist hinzuzufügen,
dass es unter diesen Umständen auch an einer Skrupellosigkeit fehlt, welche für
die Erfüllung des Tatbestands von Art. 129 StGB vorausgesetzt ist. Ebenfalls kein
Anfangstatverdacht ergibt sich betreffend Unterlassung der Nothilfe, da wie er-
wähnt nachweislich Hilfe geleistet wurde.
1.5 Die Beschwerde ist folglich, soweit sie die Nichtanhandnahme betrifft, abzu-
weisen.
2. Einstellung
2.1 Gemäss Art. 308 Abs. 1 StPO besteht der Zweck der Untersuchung darin,
den Sachverhalt in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht so weit abzuklären, dass
das Vorverfahren abgeschlossen werden kann. Bei der Verfolgung dieses Zwecks
steht der Staatsanwaltschaft ein gewisser Ermessensspielraum zu. Insbesondere
hat sie diejenigen Vorkehrungen zu treffen, die zur Klärung des Falles Wesentli-
ches beizutragen vermögen. Nach Beendigung des Untersuchungsverfahrens
entscheidet die Staatsanwaltschaft, ob ein Strafbefehl zu erlassen, Anklage zu
erheben oder das Verfahren einzustellen sei (Art. 318 StPO). Eine vollständige
oder teilweise Einstellung erfolgt nach Art. 319 Abs. 1 StPO unter anderem, wenn
sich ein Tatverdacht nicht in einem Mass erhärten lässt, das eine Anklage recht-
fertigt (lit. a). Eine Anklage ist in der Regel nur dann zu erheben, wenn genügend
Anhaltspunkte vorliegen, welche es rechtfertigen, das Verfahren weiterzuführen,
und die Staatsanwaltschaft die Tatbeteiligung sowie eine Strafe bzw. Massnahme
im Zeitpunkt der Anklageerhebung für wahrscheinlich hält. Keine Anklage ist zu
erheben, wenn mit Sicherheit oder grosser Wahrscheinlichkeit mit einem Frei-
spruch zu rechnen ist. Sinn und Zweck des Art. 319 StPO ist es, die beschuldigte
Person vor Anklagen zu schützen, die mit einiger Sicherheit zu Freisprüchen füh-
ren müssten.
Bei zweifelhafter Beweis- bzw. Rechtslage hat jedoch nicht die Untersu-
chungsbehörde über die Stichhaltigkeit des strafrechtlichen Vorwurfs zu entschei-
den, sondern das für die materielle Beurteilung zuständige Gericht. Der Grund-

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satz "in dubio pro reo" nach Art. 10 Abs. 3 StPO spielt hier nicht. Vielmehr gilt
nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung der Grundsatz "in dubio pro durio-
re" (BGE 138 IV 86 E. 4.1.1 = Pra 101 [2012] Nr. 114; BGE 137 IV 219 E. 7). Eine
zu restriktive Rechtsanwendung würde allerdings dazu führen, dass selbst bei ge-
ringer Wahrscheinlichkeit einer Verurteilung ein Anklagezwang bestünde. Der
Grundsatz "in dubio pro duriore" verlangt lediglich, dass bei Zweifeln (über die
Straflosigkeit bzw. betreffend Prozesshindernisse) eine gerichtliche Beurteilung
erfolgt. Als praktischer Richtwert kann daher gelten, dass Anklage erhoben wer-
den muss, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch
(BGE 138 IV 86 E. 4.1.1 = Pra 101 [2012] Nr. 114; BGE 137 IV 219 E. 7; Urteile
des Bundesgerichts 1B_534/2012 vom 7. Juni 2013 E. 2.1, 1B_184/2012 vom
27. August 2012 E. 3.3 und 1B_528/2011 vom 23. März 2012 E. 2.3 f.; vgl. zum
Ganzen auch: LANDSHUT/BOSSHARD, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.],
Kommentar StPO, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 308 N 1 ff. und Art. 319
N 15 ff.; SCHMID, Praxiskommentar StPO, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, Art. 319
N 5). Bei schweren Delikten drängt sich in der Regel eine Anklageerhebung auf,
wenn sich die Wahrscheinlichkeiten eines Freispruchs oder einer Verurteilung in
etwa die Waage halten (BGE 138 IV 186 E. 4.1 und BGE 138 IV 86 E. 4.1.2, je
m. w. H.).
2.2 Die Staatsanwaltschaft begründete die Einstellung damit, dass im Gutachten
des IRMZ ausgeführt werde, dass aus rechtsmedizinischer Sicht die Todesursa-
che ohne Weiteres im Sinne eines Verblutens nach innen gewertet werden könne.
Da eine pharmakologisch-toxikologische Untersuchung nicht durchgeführt worden
sei, könne kein sicherer Ausschluss einer Intoxikation – wie dies vom Beschwer-
deführer geltend gemacht worden sei – erfolgen. Ein alleiniger Verblutungstod
könne jedoch im Hinblick auf das Volumen der Blutung und die klinisch dokumen-
tierten Zeichen eines Verblutungsschocks plausibel nachvollzogen werden. Dem
sei hinzu zu fügen, dass die Strafanzeige erst zwei Jahre nach dem Tod erfolgt
sei, weshalb weder eine rechtsmedizinische Beweissicherung möglich gewesen
sei, noch postmortales Blut der Verstorbenen habe sichergestellt werden können.
Der sichere Nachweis einer medizinischen Vergiftung sei daher von vornherein
unmöglich. Sodann werde im Gutachten ausgeführt, dass sich keine konkreten

- 17 -
Anhaltspunkte für einen traumatischen Auslöser der Blutung ergeben und ein
nicht-natürlicher Tod durch eigene oder fremde Hand nicht abgeleitet werden
könne. Ob es sich um einen meldepflichtigen bzw. nicht-natürlichen Todesfall
handle, könne aufgrund fehlender Dokumentation über die Blutungsquelle jedoch
nicht abschliessend beurteilt werden. Somit lasse sich eine Verletzung der Mel-
depflicht nicht sicher beweisen. Schliesslich komme das Gutachten zum Schluss,
dass die therapeutischen Massnahmen medizinisch indiziert gewesen seien. Zu-
sammenfassend habe die rechtsmedizinische Begutachtung keine Anhaltspunkte
für medizinische Behandlungsfehler ergeben – und erst recht nicht für eine even-
tualvorsätzliche Tötung (Urk. 7 S. 3 ff.).
Entgegen den Ausführungen in der Strafanzeige würden sich sodann aus
den Krankenakten keine Hinweise ergeben, dass † F._____ gegen ihren Willen
Medikamente verabreicht worden seien. Sodann sei sie über die Einnahme der
blutgerinnungshemmenden Medikamente informiert und auf allfällige Nebenwir-
kungen hingewiesen worden. Der Vorwurf, † F._____ sei zur Einnahme von Me-
dikamenten genötigt worden, könne unter diesen Umständen nicht erstellt werden
(Urk. 7 S. 6 ff.).
2.3 Der Beschwerdeführer machte in seiner Beschwerde und in den weiteren
Eingaben sinngemäss und im Wesentlichen geltend, die Einstellung sei nicht
rechtmässig erfolgt, da der Verfahrensbeteiligte die Untersuchung nicht richtig ge-
führt habe. Insbesondere habe er das IRMZ, welches nicht neutral sei, mit dem
Gutachten beauftragt und diesem nicht alle wesentlichen Dokumente zugestellt.
Sodann habe es der Verfahrensbeteiligte unterlassen, Kreuzverhöre durchzufüh-
ren oder einen Kriminalisten beizuziehen. Bezüglich seiner Vermutung, dass an
seiner verstorbenen Mutter unrechtmässig Versuche durchgeführt worden seien,
habe er sodann überhaupt keine Ermittlungen getätigt. Mit der Begründung der
Einstellungsverfügung setzte sich der Beschwerdeführer nicht auseinander
(vgl. Urk. 2 S. 2 und 9, Urk. 17 S. 3 f. und S. 5 f., Urk. 39 S. 1 f.).
2.4 Die Staatsanwaltschaft führte in ihrer Stellungnahme aus, weder die Sich-
tung der Krankengeschichte noch das Gutachten der Rechtsmedizin hätten einen
Anfangstatverdacht auf die vom Beschwerdeführer angezeigten Taten ergeben.

- 18 -
Die Theorie des Beschwerdeführers, seine Mutter sei Opfer von Experimenten
geworden, sei durch nichts belegt und zudem unmöglich beweisbar, da weder ei-
ne Obduktion noch eine pharmakologisch-toxikologische Untersuchung des Blu-
tes oder anderer Körperflüssigkeiten möglich (gewesen) sei (Urk. 14 S. 5).
2.5 Wie bereits oben (Erw. III./3.) ausgeführt, besteht kein Anlass zur Annahme,
dass das IRMZ nicht geeignet gewesen wäre, das Gutachten zu erstellen. Sämtli-
che vom Beschwerdeführer geltend gemachten Ausstandsgründe gegen dieses
Institut, inklusive jener in der Triplik zum …-Leiter H._____ (vgl. Urk. 39), basieren
lediglich auf Mutmassungen und erfolgten zudem wie bereits festgestellt verspä-
tet. Zu den Beanstandungen des Beschwerdeführers, der Verfahrensbeteiligte
habe dem IRMZ nicht alle Unterlagen zur Begutachtung zukommen lassen, ist
das Folgende auszuführen: Bei dem vom Beschwerdeführer als "definitiven Au-
topsiebericht" bezeichneten Dokument vom 24. Juli 2012 handelt es sich um ei-
nen Brief des Instituts für klinische Pathologie des Universitätsspitals Zürich, in
welchem ihm die Befunde aus der durchgeführten Autopsie in einer für Laien ver-
ständlichen Sprache zusammengefasst werden (vgl. Urk. 13/1/4/6). Demgegen-
über handelt es sich beim Dokument vom 11. Juli 2012 um den provisorischen
Autopsiebericht (Urk. 13/2), welchen der Verfahrensbeteiligte zusammen mit den
übrigen Krankenakten an das IRMZ überwies (Urk. 13/1/6/1 S. 4). Dieser ist als
provisorisch bezeichnet, da die histologische Untersuchung noch nicht durchge-
führt worden war. Der Beschwerdeführer reichte sodann zwei weitere Berichte
(vor der neuropathologischen Untersuchung) sowie den Bericht über die neuropa-
thologische Untersuchung vom 24. Juli 2012 resp. 18. Juli 2014 ein (Urk. 40/5-7).
Da es sich bei dem Schreiben vom 24. Juli 2012, welches lediglich der Be-
schwerdeführer und sein Bruder erhielten, nicht um einen offiziellen Autopsiebe-
richt handelt, kann dem Verfahrensbeteiligten nicht vorgeworfen werden, er habe
Akten unterschlagen. Überdies hat er dieses Schreiben gemäss eigenen Angaben
ebenfalls dem IRMZ übermittelt (vgl. auch Urk. 13/1/6/1 S. 4 "Beilagen: Strafan-
zeige samt Beilagen"). Dass der Bericht vom 11. Juli 2012 dem Schreiben an den
Beschwerdeführer vom 24. Juli 2012 widerspricht, ist nicht ersichtlich. Der Unter-
schied besteht – wie im Übrigen der Beschwerdeführer selbst feststellte – darin,

- 19 -
dass im provisorischen Autopsiebericht keine Wertungen oder Erklärungen vor-
genommen werden, was von einem Autopsiebericht auch nicht verlangt wird.
Tatsächlich scheinen allerdings die Berichte vom 24. Juli 2012 resp.
18. Juli 2014 (Urk. 40/5-7) keinen Eingang in die Krankenunterlagen des Spitals
E._____ gefunden zu haben (vgl. Urk. 13/2) und lagen auch der Staatsanwalt-
schaft nicht vor (vgl. Urk. 13/1). Entsprechend konnten sie auch bei der Erstellung
des Aktengutachtens nicht verwertet werden. Laut Verteiler gingen diese Berichte
im Original an Dr. med. I._____, den einweisenden Arzt, sowie in Kopie an das
Spital E._____ resp. "Brief an Angehörige" (vgl. Urk. 40/5-7). Weshalb sie vom
Spital E._____ im Rahmen der verlangten Aktenedition (vgl. Urk. 13/1/5) nicht
herausgegeben wurden, lässt sich im Beschwerdeverfahren nicht eruieren, kann
vorliegend jedoch auch offen bleiben. Beim 1. Bericht vom 24. Juli 2012
(Urk. 40/5) handelt es sich ebenfalls um eine provisorische Diagnose, da die neu-
ropathologischen Befunde noch nicht ausgewertet waren. Darin wurden zuerst,
identisch mit dem provisorischen Bericht vom 11. Juli 2012, auf der ersten Seite
die Diagnosen und Feststellungen der Sichtung festgehalten (Stelle des Häma-
toms, Asservation von Blut etc.). Der einzig ersichtliche Unterschied ist, dass im
Bericht vom 24. Juli 2012 eine Stauung der Milz erwähnt wird, im Bericht vom
11. Juli 2012 hingegen eine Steatose der Leber diagnostiziert wurde; unter dem
Titel Befund ist jedoch in beiden Berichten eine "Stauung der Milz mit Perisplenitis
callosa" beschrieben. Die klinischen Angaben sowie die Befunde sind in beiden
Berichten wiederum identisch. Sowohl der Bericht vom 11. Juli 2012 als auch je-
ner vom 24. Juli 2012 erwähnen im Kommentar, dass "bei Fehlen äusserer Ver-
letzungen […] die Befunde als eine spontane Blutung unter oraler Antikoagulati-
on" interpretiert werden. Im Bericht vom 11. Juli 2012 erfolgt dies mit dem Zusatz
"unter zweitweise entgleister oraler Antikoagulation" und unter Hinweis auf die
INR-Werte, im Bericht vom 24. Juli 2012 mit der Ergänzung "mit konsekutivem
hämorrhagischem Schock". Obwohl somit gewisse (minimale) Unterschiede in
den Berichten vom 11. und 24. Juli 2012 auszumachen sind, kommen am Ende
beide zum Schluss, dass die Todesursache eine spontane Blutung bei verab-
reichten blutverdünnenden Medikamenten war. Der 2. Bericht vom 24. Juli 2012
(Urk. 40/6) ist im Übrigen identisch mit dem 1. Bericht vom 24. Juli 2012. Der neu-

- 20 -
ropathologische Bericht vom 18. Juli 2014 (Urk. 40/7) gibt sodann keine Auf-
schlüsse zur Todesursache; das Gehirn wurde gemäss Kommentar auf Seite 3
zur neuropathologischen Abklärung bei klinisch beschriebener demenzieller
Symptomatik zugewiesen. Somit ist davon auszugehen, dass das Gutachten des
IRM, hätten ihm alle Berichte vorgelegen, nicht zu einem anderen Ergebnis ge-
kommen wäre, zumal es darin insbesondere darum ging abzuklären, ob den Ärz-
ten ein Fehlverhalten vorgeworfen werden kann. Mit diesen Ausführungen dürften
auch die vom Beschwerdeführer in seinem Schreiben vom 12. Januar 2017 auf-
geworfenen Fragen bezüglich der vorgelegten Berichte zur Erstellung des Akten-
gutachtens (Urk. 29 S. 2) beantwortet sein. Abschliessend ist festzuhalten, dass
keine Gründe bestehen, weshalb das IRMZ-Gutachten vom 1. Juni 2015 für die
Beurteilung der Todesursache und damit der Feststellung, ob eine medizinische
Fehlbehandlung vorliegt, nicht herangezogen werden dürfte.
Nachdem dieses Gutachten festhält, dass die Ursache für die innere Blutung
zwar nicht eindeutig festgestellt werden könne, der Tod durch Verbluten jedoch
nachvollziehbar sei, und weiter ausgeführt wird, dass die von den Ärzten vorge-
nommene Behandlung lege artis war, mithin keine Fehlbehandlung stattfand (vgl.
Urk. 13/1/6/4 S. 8 f.), kann der Vorwurf der eventualvorsätzlichen bzw. fahrlässi-
gen Tötung nicht aufrecht erhalten werden. Andere Beweismittel – insbesondere
die vom Beschwerdeführer verlangten "Kreuzverhöre" – könnten daran nichts än-
dern, zumal sich die beschuldigten Ärzte selbst nicht belasten müssten und zur
Verweigerung der Aussage berechtigt wären (vgl. Art. 158 StPO). Wie die Staats-
anwaltschaft sodann zu Recht ausführte, könnte eine Vergiftung kaum mehr
nachgewiesen werden, da die Strafanzeige zwei Jahre nach dem Tod der Mutter
erfolgte und anlässlich der damaligen Autopsie kein Anlass bestanden hatte,
diesbezügliche Asservate sicherzustellen.
Gemäss dem Gutachten kann sodann nicht abschliessend festgestellt wer-
den, ob es sich um einen natürlichen Tod handelt oder nicht. Von einem natürli-
chen Tod könne ausgegangen werden, falls die Blutungsquelle die Verletzung ei-
nes grossen oder arteriellen Gefässes sei, da eine solche Verletzung auch bei in-
takter Blutgerinnung zu einem tödlichen Blutverlust geführt hätte. Handle es sich

- 21 -
jedoch um eine spontane Blutung eines kleinkalibrigen Gefässes, wäre diese bei
intakter Blutgerinnung von selbst zum Stillstand gekommen; mithin wäre die me-
dikamentöse Gerinnungshemmung kausal für das Verbluten und es würde sich
nicht um eine natürliche Todesursache handeln. Da die wesentlichen Informatio-
nen zur Blutungsquelle nicht bekannt seien und aus den Krankenunterlagen nicht
eindeutig auf den Beginn der Blutung geschlossen werden könne, sei eine ab-
schliessende Klassifikation der Todesart nicht möglich (Urk. 13/1/6/4 S. 9 f.). Da-
her ist nicht beweisbar, dass die Meldepflicht gemäss Gesundheitsgesetz verletzt
wurde.
Mit der Staatsanwaltschaft ist schliesslich auszuführen, dass aufgrund des
Pflegeberichts in den Krankenakten kein Hinweis dafür besteht, dass † F._____
gegen ihren Willen Medikamente verabreicht wurden. Der Beschwerdeführer
brachte weder in seiner Beschwerdeschrift noch in seinen anderen Eingaben et-
was Gegenteiliges vor. Es liegen somit keine Anhaltspunkte vor, die dafür spre-
chen würden, dass † F._____ in irgendeiner Art und Weise zur Medikamenten-
einnahme genötigt wurde.
3. Soweit der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde Ausführungen zur Lage
im Spital E._____ sowie zur Rolle von Dr. G._____ und dessen Forschungsarbei-
ten macht (Urk. 2 S. 7 ff.), haben diese mit der Nichtanhandnahme- und Einstel-
lungsverfügung nichts zu tun und sind daher nicht weiter zu beachten.
4. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Staatsanwaltschaft das Verfah-
ren zu Recht eingestellt bzw. nicht an Hand genommen hat. Der Beschwerdefüh-
rer brachte nichts vor, das an dieser Beurteilung etwas zu ändern vermöchte. Die
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme- und Einstellungsverfügung erweist
sich in Anbetracht der vorliegenden Akten als unbegründet und ist abzuweisen.
V. Kostenfolgen
Der unterliegende Beschwerdeführer hat ausgangsgemäss die Kosten des
Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 59 Abs. 4 und Art. 428 Abs. 1 StPO). Die

- 22 -
Gerichtsgebühr ist in Anwendung von §§ 2, 15 lit. d und 17 GebV OG auf
Fr. 1'500.– festzusetzen und vom geleisteten Kostenvorschuss zu beziehen.
Es wird beschlossen:
1. Das Ausstandsgesuch wird abgewiesen.
2. Die Beschwerde wird abgewiesen.
3. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 1'500.– fest-
gesetzt, dem Beschwerdeführer auferlegt und vom geleisteten Kostenvor-
schuss bezogen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− den Beschwerdeführer, unter Rücksendung von Urk. 4 (per Gerichtsur-
kunde)
− Staatsanwalt lic. iur. B._____ (gegen Empfangsbestätigung)
− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, ad A-12/2014/10000943,
unter Beilage einer Kopie von Urk. 45 (gegen Empfangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, ad A-12/2014/10000943,
unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 13/1-2; gegen Emp-
fangsbestätigung)
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte.
5. Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen

- 23 -
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 22. Mai 2017
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. Th. Meyer MLaw S. Reisch