zh_obergericht · RT160015 · 2016-03-14 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT160015-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. M. Schaffitz und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschrei-
ber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 14. März 2016
in Sachen
A._____,
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdegegner
vertreten durch Dr. iur. Y._____ und / oder
Rechtsanwalt Dr. iur. Z._____,
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Meilen vom 15. Januar 2016 (EB150257-G)

- 2 -
Erwägungen:
1. a) Mit Eingabe vom 3. März 2016, beim Obergericht eingegangen
am 4. März 2016, hat die Gesuchstellerin eine Vereinbarung eingereicht, deren
Ziffer 2 wie folgt lautet (Urk. 29 = Urk. 31, S. 1 f.):
"2. Schuldanerkennung und Prozesserledigung im Verfahren RT160015
Hinsichtlich des pendenten Rechtsöffnungsverfahren RT160015 anerkennt
A._____ B._____ CHF 60'000 zu schulden sowie das Rechtsmittel vorbe-
haltlos zurückzuziehen, im Einzelnen:
[...]
A._____ zieht hiermit ihre Beschwerde vom 28. Januar 2016 gegen
ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht
Meilen vom 15. Januar 2016 (EB150257-G) vorbehaltlos zurück, unter Tra-
gung der Kosten für das obergerichtliche Verfahren mit der Prozessnummer
RT160015.
B._____ erklärt, auf eine Prozessentschädigung im obergerichtlichen Be-
schwerdeverfahren zu verzichten."
b) Das Beschwerdeverfahren ist dementsprechend zufolge Rückzug ab-
zuschreiben (Art. 241 Abs. 3 ZPO).
2. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens
der Gesuchstellerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Gemäss seinem Verzicht
ist dem Gesuchsgegner für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung
zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.-- festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren werden der Gesuchstelle-
rin auferlegt.

- 3 -
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsgegner unter Beilage
eines Doppels von Urk. 21, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 338'791.35.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Zürich, 14. März 2016
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
se