zh_obergericht · PS140016 · 2014-01-24 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS140016-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. M. Weibel.
Urteil vom 24. Januar 2014
in Sachen
A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren
(Konkurssachen) des Bezirksgerichtes Meilen vom 8. Januar 2014 (EK130331)

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Erwägungen:
1. Am 8. Januar 2014 wurde über den Schuldner der Konkurs eröffnet
(act. 3). Mit rechtzeitig eingereichter Beschwerde beantragt der Schuldner die
Aufhebung des Konkurses (act. 2).
2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwer-
deverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des
Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen
der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-
gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbe-
weise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe-
schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli-
chen Entscheid ergangen sind. Die Konkurshinderungsgründe sind innerhalb der
zehntägigen Beschwerdefrist geltend zu machen bzw. zu belegen. Nachfristen
sind keine zu gewähren (BGE 136 III 294).
3. Der Schuldner nahm das vorinstanzliche Urteil vom 8. Januar 2014 am
10. Januar 2014 entgegen (act. 5/12/1). Die zehntägige Beschwerdefrist lief dem-
nach am 20. Januar 2014 ab. Mit Eingabe vom 20. Januar 2014, eingegangen am
21. Januar 2014, macht der Schuldner im Wesentlichen geltend, die Gläubigerin
sei wider erwarten kompromissbereit und er habe inzwischen eine Vereinbarung
treffen können über die Begleichung der offenen Beträge. Die offene Konkursfor-
derung von Fr. 702.05 werde er Morgen via E-Banking begleichen. Eine frühere
Zahlung sei leider nicht möglich gewesen, da er einige Einnahmen gerade erst
erhalten habe (act. 2).
Eine Zahlung nach Ablauf der Beschwerdefrist stellt keinen Konkurshinde-
rungsgrund dar. Wie dargelegt, werden keine Nachfristen gewährt. Die Be-
schwerde scheitert also bereits am fehlenden Konkurshinderungsgrund. Ausfüh-
rungen zur Zahlungsfähigkeit des Schuldners erübrigen sich.
Im Sinne dieser Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.

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Da der Beschwerde die aufschiebende Wirkung nicht zuerkannt worden ist,
ist der Konkurs nicht neu zu eröffnen.
4. Ausgangsgemäss sind die Spruchgebühren beider Instanzen dem
Schuldner aufzuerlegen (Art. 106 ZPO). Der Gläubigerin ist mangels Umtrieben
im Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und
dem Schuldner auferlegt.
3. Der Gläubigerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädi-
gung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Mei-
len (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt
B._____, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des
Kantons Zürich und an das Betreibungsamt C._____, je gegen Empfangs-
schein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. M. Weibel
versandt am: