zh_obergericht · PC180007 · 2018-06-08 · de
Honorar


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PC180007-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach
sowie Gerichtsschreiberin MLaw M. Schnarwiler
Urteil vom 8. Juni 2018
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
betreffend Honorar
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes im ordentlichen Ver-
fahren des Bezirksgerichtes Dietikon vom 2. Februar 2018; Proz. FE170211
i.S. B._____/C._____ betreffend Ehescheidung; Entschädigung als unent-
geltliche Rechtsbeiständin von C._____

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Erwägungen:
1.
1.1. Am 5. September 2017 machte B._____ (Gesuchstellerin) ein Eheschutzver-
fahren am Einzelgericht des Bezirksgerichts Dietikon (Vorinstanz) anhängig, wo-
rauf die Parteien zur Hauptverhandlung auf den 8. November 2017 vorgeladen
wurde. An der Hauptverhandlung vom 8. November 2017 waren sich die Eheleute
B._____ und C._____ (Gesuchsgegner und Gesuchsteller, fortan Gesuchsteller)
nach Durchführung der Parteivorträge einig, sich scheiden lassen zu wollen (Prot.
Vi. EE170086-M S. 13), worauf das Verfahren als Scheidungsverfahren unter
neuer Prozessnummer weitergeführt wurde (Prot. Vi. FE170211-M). Sie schlos-
sen noch an der Verhandlung eine Konvention. Mit Urteil vom 20. Dezember 2017
wurde die Ehe durch die Vorinstanz geschieden und die Konvention vom
8. November 2017 genehmigt. Sodann wurde dem Gesuchsteller auf Gesuch hin
(vgl. act. 6/17 S. 2) die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und in der Person
von Rechtsanwältin lic. iur. A._____ (Beschwerdeführerin) eine unentgeltliche
Rechtsbeiständin bestellt (act. 5/17).
1.2. Mit bei der Vorinstanz am 10. Januar 2018 eingegangener Eingabe ersuchte
die Beschwerdeführerin für ihre Bemühungen und Barauslagen als unentgeltliche
Rechtsbeiständin des Gesuchstellers gestützt auf ihren Zeitaufwand um Auszah-
lung einer Entschädigung von Fr. 6'551.30 (für das Jahr 2017 Fr. 6'448.80 inkl.
Barauslagen und 8% MwSt., für das Jahr 2018 Fr.102.50 inkl. Barauslagen und
7.7% MwSt.). Sie machte einen Zeitaufwand von 25 Stunden 50 Minuten für das
Jahr 2017 (vgl. act. 2 S. 5) und von 25 Minuten für das Jahr 2018 und damit einen
Stundenansatz von Fr. 220.– geltend (vgl. act. 5/23).
1.3. Am 2. Februar 2018 verfügte die Vorinstanz, die Beschwerdeführerin sei aus
der Gerichtskasse mit Fr. 3'300.– (inkl. Barauslagen und MwSt.) zu entschädigen
(Dispositivziffer 1 von act. 5/25 = act. 3/1 = act. 4, nachfolgend zitiert als act. 4).
1.4. Diesen Entscheid ficht die Beschwerdeführerin rechtzeitig an (act. 2 i.V.m.
act. 5/28) und beantragt, die Dispositivziffer 1 der Verfügung vom 2. Februar 2018

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sei aufzuheben und es sei ihr für ihre Aufwände als unentgeltliche Rechtsvertrete-
rin im Scheidungsverfahren eine Entschädigung von Fr. 6'551.30 (inkl. MwSt.) zu-
zusprechen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zulasten der
Staatskasse (act. 2 S. 2).
1.5. Die Akten des Eheschutzverfahrens EE170086-M (act.6/1–24) sowie des
Scheidungsverfahrens FE170211-M (act. 5/1–29) wurden beigezogen. Es wurde
davon abgesehen, eine Stellungnahme der Vorinstanz im Sinne von Art. 324 ZPO
und einen Kostenvorschuss im Sinne von Art. 98 ZPO einzuholen. Das Verfahren
ist spruchreif.
2.
Der Entscheid über die Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsbeiständin nach
Art. 122 Abs. 1 lit. a ZPO stellt als Bestandteil der Liquidation der Prozesskosten
einen Kostenentscheid nach Art. 110 ZPO dar, der selbstständig mit Beschwerde
anfechtbar ist. Die Beschwerdefrist beträgt zehn Tage (Art. 319 lit. b Ziff. 1 und
Art. 321 Abs. 2 ZPO). Auf die rechtzeitig schriftlich und begründet eingereichte
Beschwerde ist einzutreten.
3.
3.1. Die Vorinstanz erwog, in Anwendung von § 5 Abs. 1 AnwGebV liege die
Grundgebühr im Scheidungsverfahren im Rahmen von Fr. 1'400.– bis
Fr. 16'000.–, wobei die faktische Verfahrenseinheit von Eheschutz- und Schei-
dungsverfahren durch einen entsprechend höheren Ansatz zu honorieren sei. Die
Grundgebühr bemesse sich nicht alleine nach dem tatsächlichen, mittels Hono-
rarnote geltend gemachten Aufwand. Vielmehr sei für die Bemessung auf die
Verantwortung und den notwendigen Zeitaufwand sowie auf die Schwierigkeit des
Falles abzustellen. Das Verfahren der Parteien sei nicht ausserordentlich strittig
geführt worden, und es habe keine Kinderbelange zu regeln gegeben. Die Auf-
wendungen für die Abklärungen bezüglich der beruflichen Vorsorge seien weitge-
hend durch die Vorinstanz vorgenommen worden. Die objektive Schwierigkeit
rechtfertige eine Grundgebühr von Fr. 2'500.–. Sodann habe nur eine Verhand-

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lung angesetzt werden müssen, wobei der kontradiktorisch geführte Teil lediglich
zwei Stunden gedauert habe, was keine Erhöhung der Grundgebühr rechtfertige.
Eine minimale Erhöhung der Gebühr könne aufgrund der Bemühungen im Zu-
sammenhang mit den Pensionskassenabklärungen und der Besorgung des Fami-
lienausweises gewährt werden, weshalb eine Erhöhung der Gebühr auf
Fr. 2'900.– gerechtfertigt sei. Weiter wies die Vorinstanz darauf hin, dass nicht er-
sichtlich sei, wofür 341 Kopien gemacht worden seien. 70 Kopien hätten ausrei-
chen müssen, weshalb für diesen Posten Fr. 35.– einzusetzen seien (act. 4
S. 3 f.).
3.2. Die Beschwerdeführerin hält an ihrem vor Vorinstanz geltend gemachten
Entschädigungsbetrag von Fr. 6'551.30 (inkl. Barauslagen und MwSt.) fest. Sie
rügt, die Vorinstanz habe die kantonalen Tarifbestimmungen willkürlich angewen-
det und ihren Ermessenspielraum überschritten. Es treffe entgegen den Erwä-
gungen der Vorinstanz nicht zu, dass das Verfahren nicht strittig geführt worden
sei. Insbesondere seien die Fragen nach der Leistung, Dauer und Höhe von Un-
terhaltsbeiträgen sowie die Zuteilung der Wohnung strittig gewesen. Die finanziel-
len Verhältnisse seien nicht einfach gewesen. Sodann sei der Beschwerdeführe-
rin im Zusammenhang mit Abklärungen der Pensionskassenguthaben, der Besor-
gung des Familienausweises und der Akteneinsicht, welche direkt vor Vorinstanz
habe erfolgen müssen, Aufwand entstanden. Aufgrund der Erwägungen der Vor-
instanz ergebe sich nicht schlüssig, wie diese auf eine Entschädigung in Höhe
von Fr. 3'300.– gekommen sei. Diese Höhe stehe in keinem Verhältnis zu dem
von der Beschwerdeführerin tatsächlich geleisteten notwendigen Aufwand. Die
341 Kopien rechtfertigten sich sodann mit der vierfachen Ausfertigung der Plädo-
yernotizen sowie der dazugehörigen Beilagen für die Verhandlung am
8. November 2017, welche alleine 292 Kopien generiert habe. Hinzu kämen Ko-
pien von sämtlichen Schreiben, die dem Gesuchsteller hätten zugestellt werden
müssen (act. 2).
4.
4.1. In grundsätzlicher Hinsicht ist festzuhalten, dass das Vorgehen des Bezirks-
gerichts zur Festsetzung der Entschädigung der unentgeltlichen Rechtsvertreterin

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nicht zu beanstanden und konform mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
ist (vgl. bspw. 5A 157/2015; 6B 1252/2016). Ausgangspunkt ist eine Gesamtbe-
trachtung des Honorars unter Berücksichtigung des konkreten Falles. Insbeson-
dere setzen Honorarpauschalen nicht eine systematische "Kontrollrechnung" mit
einem Stundenansatz von Fr. 180.-- voraus. Es ist nicht in das Belieben des un-
entgeltlichen Rechtsvertreters gestellt, durch das Aufschreiben einer übermässi-
gen Anzahl Stunden auf die Festsetzung des Grundhonorars Einfluss zu nehmen
(Urteil 5D_213/2015 vom 8. März 2016 E. 7.1.3 mit Hinweisen). Die "Kontroll-
rechnung" mit einem Stundenansatz von Fr. 180.-- kann im Übrigen überhaupt
nur dort eine Rolle spielen, wo der ausgewiesene Zeitaufwand notwendig im Sin-
ne von § 2 Abs. 2 AnwGebVO ist (act. 2 S. 5).
4.2. a) In nicht vermögensrechtlichen Prozessen wie die vorliegende Ehe-
scheidungssache ist die Grundgebühr nach der Verantwortung, der Schwierigkeit
des Falls und dem notwendigen Zeitaufwand festzusetzen. Sie beträgt in der Re-
gel zwischen Fr. 1'400.-- und Fr. 16'000.-- (§§ 2, 4, 5 Abs. 1 i. V. m. § 23 Abs. 1
AnwGebVO). In Zivilprozessen ist der notwendige Zeitaufwand lediglich ein Ele-
ment, das bei der Bemessung der Entschädigung zu berücksichtigen ist (§§ 16
und 21 AnwGebVO e contrario). Mit der Festsetzung des Honorars auf den Be-
trag von Fr. 2'900.-- trug das Bezirksgericht, wie gezeigt, dem Umstand Rech-
nung, dass der Fall für die Beurteilung der Zivilansprüche in tatsächlicher und
rechtlicher Hinsicht keine grossen Schwierigkeiten bot (vgl. E. 4). Gemäss Be-
zirksgericht handelt es sich zusammengefasst um einen Fall von unterdurch-
schnittlicher Schwierigkeit, kleiner Verantwortung und von beschränkter Thematik.
Die Vorbringen der Beschwerdeführerin ändern an diesem Ergebnis nichts. Es
kann auf die zutreffenden Ausführungen des Bezirksgericht verwiesen werden.
Ergänzend sei folgendes angeführt:
Vor Bezirksgericht ging es um die Scheidung einer Ehe eines jungen Paares. Die
Ehefrau war im Zeitpunkt der Heirat im November 2013 22 Jahre und der Ehe-
mann war 28 Jahre alt. Beide Eheleute, die Ehefrau aus Tunesien und der Ehe-
mann aus Ägypten, kamen vom Ausland in die Schweiz zwecks Studium an einer
Hochschule. Eigenen (und bestrittenen) Angaben des Ehemannes zufolge, da-

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mals vertreten durch die heutige Beschwerdeführerin, kam es bereits nach 3 Jah-
ren zu Vorkommnissen in der Ehe, welche seinen Stellenverlust und Krankschrei-
bung zur Folge hatte. Die Ehefrau zog im August 2017 nach einem Streit aus der
ehelichen Wohnung aus.
b) Im Zeitpunkt der Trennung war die Ehefrau 26 Jahre alt und der Ehemann
32 Jahre alt.
Die Ehefrau leitete im September 2017 das Eheschutzverfahren ein. Deren An-
träge lagen der den Ehemann vertretenden Beschwerdeführerin von Anfang an
vor (act. 1 Prozess EE170086). Das Eheschutzverfahren wurde anlässlich der
Verhandlung in ein Scheidungsverfahren übergeleitet, nachdem beide Parteien
die Scheidung ihrer Ehe beantragten bzw. mit der Scheidung der Ehe einverstan-
den waren.
Das Getrenntleben bzw. der Scheidungspunkt gaben zu keinen Bemerkungen An-
lass. Die Parteien lebten bereits getrennt. Es bestanden diesbezüglich gleich lau-
tende Anträge. Somit waren die seitenlangen Ausführungen der Beschwerdefüh-
rerin zur Ehegeschichte der Parteien nicht notwendig im Sinne von § 2 AnwGe-
bVO und zur gehörige Erfüllung des Mandates nicht erforderlich (act. 17 S. 3-7
EE170086). Ein Zeitaufwand von mehr als 12 Stunden für die Erstellung des Plä-
doyer rechtfertigt damit nicht das Verlassen des Rahmens, innerhalb welchem
das Bezirksgericht den Fall definiert hatte (act. 25 S. 4 FE170211), auch nicht in
Berücksichtigung des Aufwandes für Akteneinsicht am Gericht (act. 2 S. 7). Die-
ser Aufwand entstand deshalb, weil der Mandant die Beschwerdeführerin sehr
kurzfristig mandatierte. Begründet wurde die kurzfristige Mandatierung nicht.
Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin war die Zuteilung der ehelichen
Wohnung im Ehescheidungsprozess nicht strittig, was sich sofort aus der Eingabe
der - klägerischen - Gegenanwältin vom 5. September 2017 ergab (act. 2 S. 7,
act. 1 Prozess EE170086). Kinderbelange waren, wie erwähnt, keine zu regeln.
Keine der Parteien verfügte über Vermögenswerte.

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Es waren im Prozess vor Bezirksgericht einzig die nachehelichen Unterhaltsbei-
träge zu beurteilen und es war der Vorsorgeausgleich vorzunehmen.
c) Die Unterhaltsfrage war nicht kompliziert. Die Ehefrau (Klägerin bzw. Ge-
suchstellerin) wollte Stipendien erhältlich machen. Dies bedingte, dass sie im
Rahmen des Eheschutz- bzw. Ehescheidungsprozesses zunächst die Pflicht zur
Leistung von Unterhaltsbeiträgen durch ihren Ehemann klären lassen musste.
Es war unbestritten, dass der Mandant der Beschwerdeführerin zu 100 % krank-
geschrieben war und ist. Beide Parteien bezifferten das Ersatzeinkommen in
Form von Krankentaggelder auf den Betrag von Fr. 4'600.-- pro Monat, und es
wurde dem Ehemann auch so angerechnet (act. 17 S. 7, Prot. VI S. 10 Prozess
EE170086). Dem Scheidungsurteil wurde sodann die Tatsache zugrunde gelegt,
dass die Ehefrau noch Vollzeitstudentin und ihr kein Einkommen anzurechnen
war. Es versteht sich von selbst, dass angesichts der gegebenen Verhältnisse die
Bedarfszahlen beider Parteien sich eng am betreibungsrechtlichen Existenzmini-
mum bewegten und somit nicht Spielraum für die Begründung weiterer Ausgabe-
positionen blieb (vgl. act. 1b Prozess FE170211; act. 17 S. 9, Prot. VI S. 10 Pro-
zess EE170086). Die Beschwerdeführerin selbst liess für den Ehemann ausfüh-
ren, dass sämtliche Bedarfs- und Einkommenszahlen durch die von der Gegen-
seite bereits ins Recht gelegten resp. durch die vom Ehemann eingereichten Un-
terlagen belegt oder gerichtsnotorisch seien (act 17 S. 9 Prozess EE170086). Die
(finanziellen) Verhältnisse waren entgegen der Auffassung der Beschwerdeführe-
rin damit sehr einfach (act. 2 S. 7).
Es ging alleine um die Frage der Dauer von nachehelichem Unterhalt. Diese Fra-
ge war aber nicht mit einer grossen Verantwortung verbunden, weil die höchst-
richterliche Rechtsprechung zur Beurteilung nachehelichen Unterhalts bei Schei-
dung einer kurzen Ehe junger Eheleute ohne Kinder bei durchschnittlichen Ein-
kommen konstant ist. Die (knappen) Ausführungen zu einem ab Trennungszeit-
punkt der Ehefrau anzurechnenden hypothetischen Einkommen fanden bei der
Festlegung der Dauer der Unterhaltsbeiträge Berücksichtigung und sind mit der
Zusprechung der Grundgebühr entschädigt (act. 17 S. 9 EE170086). Die Parteien
konnten sich unter Mithilfe des Gerichts nach einer Stunde auf eine (umfassende)

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Scheidungskonvention einigen (Prot. VI FE170211). Gemäss dieser Vereinbarung
zahlt der Ehemann im Einklang mit der Rechtsprechung der Ehefrau während
10 Monaten nachehelichen Unterhalt.
d) Das Bezirksgericht hat mit einem Zuschlag von Fr. 400.-- die im Nachgang
der Verhandlung getätigten Bemühungen im Zusammenhang mit der Abklärung
von Vorsorgeguthaben pflichtgemäss entschädigt (act. 5-7 FE170211). Es muss
in diesem Zusammenhang der Vollständigkeit halber festgehalten werden, dass
das Gericht in Anwendung des Untersuchungsgrundsatzes die aktuellen und letzt-
lich entscheidrelevanten Unterlagen des Vorsorgeinstituts besorgte (act. 14-
act. 16 FE170211).
e) Nicht zum notwendigen Zeitaufwand gehören Aufwand betreffend Übernah-
me von Mandaten, Sekretariatsarbeiten (Schreibarbeiten), Terminabsprachen,
Verfassen administrativer Schreiben, Aktenverkehr. Das Beschaffen eines Famili-
enausweises muss als Sekretariatsarbeit bezeichnet werden.
Nicht zu entschädigen sind nicht näher erläuterte Barauslagen, hier für 341 Ko-
pien (act. 2 S. 8). Es wäre an der Beschwerdeführerin gelegen, im Beschwerde-
verfahren substantiiert zu erklären, inwiefern 341 Kopien, davon allein 292 Kopien
für die Verhandlung vom 8. November 2017 in einem einfachen, überschaubaren
Fall, mit wenigen Akten, zur gehörigen Führung des Mandats dennoch notwendig
gewesen waren. Die Ausführungen der Beschwerdeführerin bleiben pauschal,
weshalb es bei den vom Bezirksgericht entschädigten 70 Kopien bleibt (act. 25
S. 4 FE170211). Der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass nach der Recht-
sprechung des Bundesgerichts die Festsetzung von Pauschalbeträgen für die un-
entgeltliche Rechtsvertretung deshalb zulässig ist, weil ein solches Vorgehen der
gleichmässigen Behandlung dient und eine effiziente Mandatsführung begünstigt
(5A 157/2015m, E. 3.3.1). Zieht man in diesem Sinne die gemachten Kopien der
Gegenseite als Hilfskriterium zur Beurteilung des geltend gemachten Kopierauf-
wandes der Beschwerdeführerin heran, so ist auch unter diesem Aspekt die vom
Bezirksgericht vorgenommene Entschädigung für 70 Kopien nicht zu beanstan-
den.

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4.3. Nach dem Gesagten rechtfertigt es sich nicht, in das vom Bezirksgericht
ausgeübte Ermessen einzugreifen. Das Bezirksgericht ordnete den einfachen Fall
pflichtgemäss im unteren Bereich der Grundgebühr ein und erhöhte den Betrag
um Fr. 400.-- wegen Bemühungen im Nachgang zur Verhandlung. Die Beschwer-
de erweist sich als unbegründet und ist abzuweisen.
5. Beim vorliegenden Streitwert von Fr. 3'010.45 (Differenz zwischen der von
der Vorinstanz zugesprochenen Entschädigung von 3'055.80 exkl. MwSt. und der
hier verlangten Entschädigung von Fr. 6'066.25 exkl. MwSt.) ist die zweitinstanzli-
che Entscheidgebühr in Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 4 Abs. 1 und
2 sowie § 8 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 350.– festzusetzen. Ausgangsgemäss wird
die Beschwerdeführerin kostenpflichtig (Art. 106 ZPO).
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Entscheidgebür auf Fr. 350.-- festgesetzt und der Beschwerdeführerin
auferlegt.
3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin und den Gesuchsteller
C._____, an Letzteren unter Beilage eines Doppels von act. 2, sowie – unter
Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Dietikon,
je gegen Empfangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 3'010.45.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw M. Schnarwiler
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