zh_obergericht · LC150034 · 2016-01-13 · de
Ehescheidung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LC150034-O/U.doc
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. M. Schaffitz und Oberrichterin Dr. D. Scherrer sowie Gerichts-
schreiber lic. iur. L. Casciaro
Beschluss vom 13. Januar 2016
in Sachen
A._____,
Beklagter und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Klägerin und Berufungsbeklagte
unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
betreffend Ehescheidung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am
Bezirksgericht Zürich, 3. Abteilung, vom 3. August 2015 (FE120270-L)

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Erwägungen:
1. Die Parteien befinden sich seit dem 3. April 2012 in einem Scheidungs-
verfahren. Mit Verfügung vom 14. Juni 2012 gewährte die Vorderrichterin der Klä-
gerin die unentgeltliche Prozessführung und bestellte ihr zusätzlich eine unent-
geltliche Rechtsbeiständin (Urk. 21). Das Gesuch des Beklagten um Gewährung
der unentgeltlichen Rechtspflege wurde mit derselben Verfügung zufolge fehlen-
der Mittellosigkeit abgewiesen (Urk. 21). Gegen die Verweigerung des Armen-
rechts hatte der Beklagte in der Folge Beschwerde an die I. Zivilkammer des
Obergerichts erhoben, welche mit Urteil vom 26. November 2012 gutgeheissen
wurde, indem die betreffende Dispositivziffer aufgehoben und das Verfahren zu
neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen wurde. Mit Verfügung vom
4. Dezember 2012 wurde dann von der Vorderrichterin auch dem Beklagten die
unentgeltliche Prozessführung bewilligt und ein unentgeltlicher Rechtsbeistand
bestellt (Urk. 33). Mit Urteil vom 3. August 2015 des Bezirksgerichts Zürich, 3. Ab-
teilung - Einzelgericht, wurde die Ehe der Parteien geschieden. Der Klägerin wur-
de die alleinige elterliche Sorge und die Obhut über die Tochter C._____, geboren
am tt.mm.2004, zugeteilt. Zudem wurden die weiteren Kinderbelange und die üb-
rigen Nebenfolgen der Scheidung geregelt (Urk. 172).
Gegen diesen Entscheid erhob der Beklagte mit Eingabe vom 10. Septem-
ber 2015 rechtzeitig Berufung und beantragte diverse Änderungen bezüglich der
Kinderbelange für die Tochter C._____. Zudem verlangte er, dass der Klägerin
kein nachehelicher Unterhalt zuzusprechen sei. Schliesslich stellte er auch ein
Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Bestellung einer unentgeltlichen
Rechtsvertretung für das Berufungsverfahren (Urk. 171). Nach Eingang der Beru-
fungsantwort der Klägerin am 6. November 2015 (Urk. 175) wurde mit Beschluss
vom 3. Dezember 2015 das Armenrechtsgesuch des Beklagten abgewiesen und
ihm eine Frist zur Leistung eines Prozesskostenvorschusses von Fr. 4'000.-- an-
gesetzt, unter der Androhung, dass im Falle der Nichtbezahlung auf die Berufung
nicht eingetreten werde. Das Armenrechtsgesuch der Klägerin wurde im Rahmen
desselben Beschlusses bewilligt (Urk. 178). Am 17. Dezember 2015 teilte der
Rechtsvertreter des Beklagten, RA lic. iur. X._____, telefonisch mit, dass der Be-

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klagte den geforderten Kostenvorschuss auch innert einer allfälligen Nachfrist
nicht bezahlen und auch keine weiteren Unterlagen einreichen werde. In der Fol-
ge wurde der Vorschuss innert Frist auch nicht geleistet. Aufgrund der telefoni-
schen, unmissverständlichen und klaren Mitteilung des Rechtsvertreters des Be-
klagten, wonach dieser den Vorschuss auch innerhalb einer allfälligen Nachfrist
nicht bezahlen werde, ist im konkreten Fall auf die Ansetzung einer solchen Nach-
frist zu verzichten. Androhungsgemäss ist somit auf die Berufung nicht einzutre-
ten.
2. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens dem Beklag-
ten aufzuerlegen. Ausserdem schuldet er der Klägerin eine angemessene Partei-
entschädigung von Fr. 2'500.-- zuzüglich Mehrwertsteuer (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Beklagten wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'200.--.
3. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin für das Berufungsverfahren eine
Parteientschädigung von Fr. 2'700.-- (inkl. Mwst) zu bezahlen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, sowie an die Vorinstanz, an letztere
mit dem Hinweis, dass sie die Mitteilungen gemäss Dispositivziffer 17
des angefochtenen Urteils vom 3. August 2015 an die betreffenden
Amtsstellen bzw. die Pensionskasse vorzunehmen hat, je gegen Emp-
fangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb
von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,

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1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 13. Januar 2016
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. L. Casciaro
versandt am:
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