zh_obergericht · LZ180020 · 2019-02-28 · de
Unterhalt


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LZ180020-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt
Beschuss und Urteil vom 28. Februar 2019
in Sachen
A._____,
Beklagter und Berufungskläger
gegen
1. B._____,
2. C._____,
Kläger und Berufungsbeklagte
1, 2 vertreten durch Inhaberin der elterlichen Sorge D._____,
1, 2 vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,
sowie
D._____,
Verfahrensbeteiligte
betreffend Unterhalt
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am
Bezirksgericht Dietikon vom 16. April 2018 (FK180005-M)
__________________________________

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Rechtsbegehren:
(Urk. 6 S. 2)
"1.
Der Beklagte sei zu verpflichten, der Mutter der Kläger für die Kinder,
B._____, geb. tt.mm.2007 und C._____, geb. tt.mm.2009 angemesse-
ne monatliche, monatlich im Voraus zahlbare Unterhaltszahlungen
rückwirkend ab 01.05.2017 zu leisten.
2.
Der Beklagte sei zu verpflichten, den Kläger einen angemessenen Pro-
zesskostenvorschuss zu bezahlen.
3.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MwSt. zulasten
des Beklagten."
Verfügung und Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am Be-
zirksgericht Bülach vom 16. April 2018:
(Urk. 17 S. 6 f. = Urk. 20 S. 6 ff.)
Es wird verfügt:
1. Den Klägern, dem Beklagten sowie der Kindsmutter D._____ als weitere
Verfahrensbeteiligte wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt.
2. Den Klägern wird Rechtsanwältin lic. iur. X._____ als unentgeltliche Rechts-
beiständin bestellt.
3. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
Es wird erkannt:
1. Dem Beklagten und der Kindsmutter D._____ wird die gemeinsame elterli-
che Sorge für die Kläger B._____, geboren tt.mm.2007, und C._____, gebo-
ren tt.mm.2009, übertragen.

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2. Die Obhut über die Kläger wird dem Beklagten sowie der Kindsmutter
D._____ gemeinsam zugeteilt.
3. Als Wohnsitz der Kläger wird der Wohnsitz der Kindsmutter D._____ be-
stimmt.
4. Der Vergleich der Parteien vom 13. April 2018 wird im Übrigen genehmigt.
Er lautet wie folgt:
"1. Elterliche Sorge, Obhut und Betreuung
a) Elterliche Sorge
Die Eltern beantragen dem Gericht, die elterliche Sorge für die Kinder
- B._____, geboren am tt.mm.2007
- C._____, geboren am tt.mm.2009
beiden Eltern gemeinsam zu belassen.
Entsprechend sind die Eltern verpflichtet, sämtliche wesentlichen Fragen der
Pflege, Erziehung und Ausbildung miteinander abzusprechen. Den Eltern ist
bekannt, dass ein Aufenthaltswechsel der Kinder der Zustimmung beider El-
tern bedarf, wenn der neue Aufenthaltsort im Ausland liegt, oder der Wechsel
des Aufenthaltsortes erhebliche Auswirkungen auf die Ausübung der elterli-
chen Sorge und die persönlichen Kontakte zwischen einem Elternteil und den
Kindern hat.
b) Obhut
Die Eltern beantragen, es sei ihnen beiden die Obhut für die Kinder mit wech-
selnder Betreuung zu übertragen.
Die Kinder werden mehrheitlich bei der Mutter wohnen.
Die Eltern vereinbaren, dass der zivilrechtliche Wohnsitz der Kinder bei der
Mutter ist.
c) Betreuungsregelung
Die Eltern einigen sich über die Aufteilung der Betreuung der Kinder wie folgt:
Betreuung durch den Vater:
- an jedem zweiten Wochenende jeweils ab Freitagmittag, Schulschluss, bis
Sonntagabend, 19.00 Uhr,
- jede Woche an einem weiteren Werktag mit Übernachtung nach Vereinba-
rung der Eltern,
- jeweils am zweiten Tag der Doppelfeiertage Weihnachten und Neujahr,

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- in Jahren mit gerader Jahreszahl von Karfreitag bis Ostermontag und in
Jahren mit ungerader Jahreszahl von Pfingstsamstag bis Pfingstmontag;
das auf diese Feiertagsbetreuung durch den Vater folgende Wochenende
verbringen die Kinder bei der Mutter, womit die abwechselnde Wochen-
endbetreuung weitergeführt wird,
- während der Hälfte der Schulferien.
Die Eltern sprechen sich über die Aufteilung der Ferien jeweils rechtzeitig ab.
Können sie sich nicht einigen, so kommt dem Vater in Jahren mit gerader
Jahreszahl das Entscheidungsrecht bezüglich der Aufteilung der Ferien zu; in
Jahren mit ungerader Jahreszahl der Mutter.
In der übrigen Zeit werden die Kinder von der Mutter betreut.
Ist ein Elternteil aus welchen Gründen auch immer nicht in der Lage, die Be-
treuung gemäss dem hier vereinbarten Betreuungsplan selber zu überneh-
men, ist er verpflichtet, für eine angemessene Betreuung der Kinder durch
Drittpersonen auf eigene Kosten besorgt zu sein. Eine Anfrage an den ande-
ren Elternteil ist möglich; dieser ist jedoch nicht verpflichtet, die Betreuung zu
übernehmen.
Weitergehende oder abweichende Wochenend-, Feiertags- oder Ferienkon-
takte nach gegenseitiger Absprache bleiben vorbehalten.
2. Kinderunterhalt
a) Höhe
Der Vater verpflichtet sich, pro Kind monatliche Unterhaltsbeiträge (zzgl. all-
fällige Familienzulagen) in der Höhe von je CHF 1'250.– (Barbedarf) rückwir-
kend ab Januar 2018 zu bezahlen.
Die Unterhaltsbeiträge und die Familienzulagen sind an die Mutter zahlbar
und zwar im Voraus auf den Ersten eines jeden Monats.
Die Zahlungsmodalitäten gelten bis zur Volljährigkeit bzw. bis zum Abschluss
einer angemessenen Erstausbildung auch über die Volljährigkeit hinaus, so-
lange das jeweilige Kind im Haushalt der Mutter lebt und keine eigenen An-
sprüche gegenüber dem Vater stellt bzw. keinen anderen Zahlungsempfänger
bezeichnet.
Ausserordentliche Kinderkosten (mehr als CHF 300.– pro Ausgabeposition,
z.B. Zahnarztkosten, Kosten für schulische Förderungsmassnahmen, etc.)
übernehmen der Vater und die Mutter je zur Hälfte. Voraussetzung für die
hälftige Kostentragung ist, dass sich der Vater und die Mutter vorgängig über
die ausserordentliche Ausgabe geeinigt haben. Kommt keine Einigung zu-
stande, so trägt der veranlassende Elternteil die entsprechende Ausgabe
einstweilen allein; die gerichtliche Geltendmachung der Kostenbeteiligung
bleibt vorbehalten.
b) Unterdeckung nach Anrechnung der Kinderzulagen
Beim Barbedarf besteht für beide Kinder kein Manko.

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Manko Betreuungsbedarf: ca. CHF 470.–.
c) Anpassung
Erzielt der Vater ein CHF 6'000.– übersteigendes monatliches Netto-
Erwerbseinkommen, so erhöht sich der Unterhaltsbeitrag mit Wirkung ab dem
Folgemonat pro Kind um 22.5% des CHF 6'000.– übersteigenden Teils.
Diese Mehrverdienstklausel gilt nicht für ein CHF 10'000.– übersteigendes
Nettoeinkommen.
Der Vater verpflichtet sich, der Mutter jeweils bis Ende März eines jeden Jah-
res (solange die Unterhaltspflicht besteht) unaufgefordert seinen Lohnaus-
weis bzw. entsprechende Belege über das im Vorjahr erzielte Erwerbsein-
kommen (bzw. Einkommensersatz wie z.B. Arbeitslosenentschädigung) sowie
über den Gewinn aus einer selbständigen Erwerbstätigkeit (inklusive Gewinn
der E._____ AG) zukommen zu lassen.
Dieselbe Informationspflicht besteht unter Androhung der Rückwirkung bei je-
der Einkommensänderung des Vaters.
3. Grundlagen der Unterhaltsberechnung
Dieser Vereinbarung liegen die folgenden finanziellen Verhältnisse zugrunde:
Einkommen netto pro Monat, inkl. Anteil 13. Monatslohn, Familienzulagen se-
parat:
- Mutter: CHF 2'600.– (50% Pensum)
- Vater: CHF 6'000.– ab Januar 2019 (80-100% Pensum, hypo-
thetisch)
- Kinder: je die Familienzulage von derzeit CHF 220.–
Vermögen:
- Mutter: CHF 0.–
- Vater: CHF 0.– (ohne Berücksichtigung der E._____ AG)
- B._____: CHF 0.–
- C._____: CHF 0.–
Es wird darauf hingewiesen, dass die Unterhaltsbeiträge für das Jahr 2018
durch Vermögensverzehr aus der E._____ AG finanziert werden.
4. Erziehungsgutschriften
Die Eltern vereinbaren, dass die Erziehungsgutschriften für die Berechnung
künftiger AHV-/IV-Renten ausschliesslich der Mutter angerechnet werden. Die
Eltern werden die betroffenen Ausgleichskassen über diese Regelung infor-
mieren.
5 Teuerungsausgleich

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Die Unterhaltsbeiträge basieren auf dem Landesindex der Konsumentenprei-
se des Bundesamtes für Statistik, Stand Ende März 2018 von 101.5 Punkten
(Basis Dezember 2015 = 100 Punkte). Sie sind jeweils auf den 1. Januar je-
des Jahres, erstmals auf den 1. Januar 2019, dem Stand des Indexes per
Ende November des Vorjahres anzupassen. Die Anpassung erfolgt nach fol-
gender Formel:
alter Unterhaltsbeitrag x neuer Index
Neuer Unterhaltsbeitrag =
alter Index
6. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Die Eltern übernehmen die Gerichtskosten je zur Hälfte. Die Eltern und die
Kläger verzichten gegenseitig auf eine Entschädigung. Die Parteien und die
Mutter verweisen auf ihre Gesuche um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege.
Verlangt ein Elternteil oder die Kläger die Begründung des Urteils, trägt die
sie veranlassende Person die dadurch entstehenden Mehrkosten allein."
5. Die Erziehungsgutschriften für die Berechnung der AHV/IV-Renten werden
allein der Kindsmutter D._____ angerechnet.
6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'700.–.
7. Die Kosten des begründeten Entscheids werden dem Beklagten zu zwei
Dritteln und der Kindsmutter D._____ zu einem Drittel auferlegt. Der Anteil
von D._____ sowie die Hälfte des Anteils des Beklagten werden zufolge
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichts-
kasse genommen. Der Beklagte und die Kindsmutter D._____ werden auf
die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen.
Einen Drittel der Kosten hat der Beklagte zu bezahlen.
8. Vom gegenseitigen Verzicht der Verfahrensbeteiligten auf Entschädigung
wird Vormerk genommen.
9. (Schriftliche Mitteilung).
10. (Rechtsmittelbelehrung: Berufung, Frist 30 Tage).

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Berufungsanträge:
des Berufungsklägers (Urk. 19 S. 2):
"1. Die Verfügung und Urteil v. 16. April 2018 des Bezirksgericht Dietikon (Anlage 01)
sei aufzuheben und in der Hauptsache neu zu verhandeln.
2. Der Kostenentscheid des Bezirksgerichts Dietikon im Urteil v. 16. April 2018 auf Tei-
lung 2/3 Gesuchsgegner und 1/3 Gesuchsteller (Anlage 01 S 5 Pkt 3.3 und S. 9
Pkt. 6 ff) sei aufzuheben und eine hälftige Teilung zu verfügen. Die Kosten sind we-
gen gewährter unentgeltlicher Rechtspflege auf die Gerichtskasse zu nehmen.
3. Die Kinderbetreuung im Verhältnis 50:50 und die Kinderbefragung sind zu verfügen;
im Falle einer anderen Betreuungsverteilung sind unter der Massgabe, dass ein Bar-
unterhalt von 1250 Fr. je Gesuchsteller-Kind für dessen Lebensunterhalt notwendig
ist und dieser Betrag dem Elternteil zukommt, der die 100%-ige Betreuung – ausser
die wochenweise alternierende Betreuung am Wochenende – leistet, um den Betrag
zu mindern, die der andere Elternteil zusätzlich übernimmt.
4. Nach Festsetzung des massgeblichen Unterhaltsbeitrages seit 01. Juni 2017 ist zu
verfügen, dass die geleisteten Zahlungen von Gesuchsgegner an Gesuchstellerin 3
für Kosten v. 01. Juni bis 31. Dezember 2017 zu verrechnen sind; Überzahlungen
sind rückzahlbar zu verfügen.
5. Es ist zu verfügen, dass ein mögliches Manko aus dem Betreuungsbedarf (Unterde-
ckung) durch Zahlung zusätzlicher Unterhaltszahlungen grösser als 1250 Fr. pro Kind
kompensiert wird.
6. Es ist zu verfügen, dass in einkommenslosen Monaten des Gesuchsgegners kein Un-
terhalt geschuldet ist.
7. Es ist zu verfügen, dass bei Verhinderung eines Elternteils die Betreuung zu über-
nehmen der andere Elternteil zuerst zu fragen ist und erst wenn dieser nicht kann
Dritte (auch auf eigene Kosten) hinzuzunehmen sind.
8. Es ist zu verfügen, dass die Gesuchsteller 1 und 2 spontanes Besuchsrecht beim je-
weiligen anderen Elternteil ausüben können, insofern sie den Willen dazu äussern.
Dieses Recht kann vom jeweiligen Elternteil nur übersteuert werden, wenn der Ge-
samtaufenthalt bei dem Elternteil 2 oder weniger konsekutive Tage umfasst.
9. Es ist zu verfügen, dass die Feiertagsbetreuung in geraden Jahreszahlen die Kinds-
mutter die vollständigen Osterfeiertage von Karfreitag bis Ostermontag und der Vater
die vollständigen Pfingstfeiertage von Pfingstsamstag bis Pfingstmontag und die voll-

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ständigen Weihnachtsfeiertage von Heiligabend bis 2. Weihnachtsfeiertag Betreu-
ungszeit hat, in ungeraden Jahreszahlen umgekehrt.
10. Es ist zu verfügen, dass die Kindsmutter und Kindsvater sich bis Ende März eines je-
den Jahres (solange die Unterhaltspflicht besteht) unaufgefordert ihre Lohnausweise
bzw. entsprechende Belege über das im Vorjahr erzielte Erwerbseinkommen (bzw.
Einkommensersatz wie z.B. Arbeitslosenentschädigung) sowie über den Gewinn aus
einer selbständigen Erwerbstätigkeit (inklusive Gewinne allfälliger Unternehmensbe-
teiligungen) zukommen zu lassen.
11. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Gesuchsgegnerin 3.
12. Im Übrigen wiederhole ich meine Anträge aus meiner Klageerwiderung v. 13. April
2018 (Anlage 09).
13. Der Gesuchsgegner stellt das Gesuch auf unentgeltliche Prozessführung und es sei
ein unentgeltlicher Rechtsvertreter beizugeben."
Erwägungen:
1.1 Am 13. Februar 2018 reichten die Kläger und Berufungsbeklagten
(fortan Kläger) bei der Vorinstanz eine Unterhaltsklage ein (Urk. 1 bis Urk. 3/2-4).
Mit Urteil vom 16. April 2018 genehmigte die Vorinstanz die zwischen den Partei-
en anlässlich der Hauptverhandlung vom 13. April 2018 geschlossene Vereinba-
rung (Urk. 10), gewährte den Parteien sowie der Verfahrensbeteiligten die unent-
geltliche Rechtspflege und bestellte den Klägern Rechtsanwältin lic. iur. X._____
als unentgeltliche Rechtsvertreterin (Urk. 20 S. 6 ff. = Urk. 17 S. 6 ff.). Dieser Ent-
scheid erging zunächst in unbegründeter, hernach auf Begehren des Beklagten
und Berufungsklägers (fortan Beklagter) in begründeter Form (Urk. 11; Urk. 15;
Urk. 17).
1.2 Hiergegen erhob der Beklagte mit Schreiben vom 7. September 2018
(dem Briefkasten des Obergerichts des Kantons Zürich am 10. September 2018
entnommen) Berufung mit eingangs aufgeführten Anträgen (Urk. 19).
2. Der bisher am Verfahren mitwirkende Oberrichter Dr. H.A. Müller trat
per Ende 2018 aus dem Gerichtsdienst aus, weshalb vorliegender Entscheid in
geänderter Besetzung ergeht.

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3.1 Verfügung und Urteil der Vorinstanz vom 16. April 2018 wurden dem
Beklagten am 7. Juli 2018 zugestellt (Urk. 18c). Die Frist von 30 Tagen zum Er-
heben der Berufung lief unter Berücksichtigung des Fristenstillstandes (Art. 145
Abs. 1 lit. b ZPO) und mit Blick auf Art. 142 Abs. 1 ZPO und Art. 143 Abs. 1 ZPO
am Freitag, den 7. September 2018, ab. Der Beklagte legte seine Berufung in den
Briefkasten des angerufenen Gerichts (Urk. 19 S. 1). Dementsprechend trägt der
Umschlag keinen Poststempel, aus welchem ersichtlich wäre, an welchem Tag
die Sendung zuhanden des Gerichts effektiv (am 7., 8., 9. oder 10. September
2018) eingereicht wurde (Briefumschlag von Urk. 19).
3.2 Da das Gericht nach Eingang eines Rechtsmittels von Amtes wegen zu
prüfen hat, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 60 ZPO) – zu denen
u.a. auch die Wahrung der gesetzlichen Berufungsfrist gehört – wurde dem Be-
klagten mit Beschluss der angerufenen Kammer vom 18. Oktober 2018 der
Hauptbeweis dafür auferlegt, dass die Berufungsschrift vor Mitternacht des
7. September 2018 in den Briefkasten des Obergerichts des Kantons Zürich ein-
geworfen wurde. Gleichzeitig wurde er zur Nennung entsprechender Beweismittel
sowie zur Zahlung eines Kostenvorschusses von Fr. 3'000.– aufgefordert (Urk. 25
S. 4). Am 15. November 2018 wurde die Zeugeneinvernahme des vom Beklagten
genannten Zeugen F._____ beschlossen und ein Kostenvorschuss von Fr. 200.–
für die Durchführung des Beweisverfahrens verlangt (Urk. 29). Nachdem der je-
weils geforderte Kostenvorschuss sowohl für das Berufungs- als auch für das
Beweisverfahren innert Frist eingegangen war, wurden die Parteien mit Verfügung
vom 7. Januar 2019 zur Beweisverhandlung auf den 28. Januar 2019 vorgeladen
(Urk. 31).
3.3 An der Beweisverhandlung erschienen der Beklagte persönlich und der
Zeuge F._____; die Kläger und die Kindsmutter sind nicht erschienen (Prot. II S. 6
ff.). Die Zeugeneinvernahme erfolgte durch die Referentin, da keine der Parteien
eine Beweisabnahme durch das Kollegium verlangt hatte (vgl. Urk. 29). Schliess-
lich wurde den Parteien mit Verfügung vom 29. Januar 2019 Frist zur Stellung-
nahme zum Beweisergebnis angesetzt (Urk. 34). Die Parteien liessen sich innert
Frist nicht vernehmen.

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3.4.1 Der Zeuge F._____ wurde gemäss Art. 307 StGB zur Wahrheit er-
mahnt und im Einklang mit Art. 161 Abs. 1 ZPO vorab auf seine Verweigerungs-
rechte gemäss Art. 165 f. ZPO hingewiesen. Er gab zum Beweisthema im We-
sentlichen Folgendes zu Protokoll: Er habe den Beklagten am Abend des
7. September 2018 vor dem Haupteingang des Obergerichts kennengelernt, da er
selber dort den Abend mit einer Freundin verbracht habe. Der Beklagte sei mit der
Vespa herumgefahren und habe nach einem Briefkasten gefragt. Da er keine
Möglichkeit gefunden habe, seinen Brief abstempeln bzw. die Zeit der Aufgabe
des Briefes notieren zu lassen, habe er gefragt, ob einer von ihnen Zeuge für den
Einwurf des Briefes sein könne. Hierzu habe er sich bereit erklärt. Der Beklagte
habe weiter gesagt, dass er den Brief vor Mitternacht einzuwerfen habe. Der Ein-
wurf sei um 23.37 Uhr erfolgt; er selber habe sich eine Notiz auf seinem Handy
eingetragen. Er sei mit dem Beklagten zum Briefkasten gegangen. Er könne sich
allerdings nicht daran erinnern, dass etwas auf den Umschlag geschrieben wor-
den sei. Er sei nicht mehr sicher, ob er etwas unterzeichnet habe; jedenfalls habe
der Beklagte ein Photo von seinem Schülerausweis gemacht. Der Beklagte habe
ihn schliesslich – mangels Angabe seiner Handynummer und seiner Adresse –
über Umwege ausfindig gemacht. Er habe ihn zu einem späteren Zeitpunkt im
November 2018 aufgesucht und ihm mitgeteilt, dass er ihn als Zeugen angeben
müsse. Er, der Zeuge, könne bezeugen, dass der Beklagte den Brief am 7. Sep-
tember 2018 eingeworfen habe. An das genaue Zustandekommen des Photos
(Urk. 28) könne er sich nicht erinnern. Er könne sich aber an die beiden Ausweise
und das Photo erinnern. Ob er an diesem Abend unterschrieben habe, wisse er
nicht mehr. Er könne auch nicht sagen, wann der entsprechende Text auf Urk. 28
verfasst worden sei, indes könne er bezeugen, dass der besagte Text korrekt sei
und es sich um seine Unterschrift handle (Prot. S. 11).
3.4.2 Das Gericht hat die Beweise nach freier Überzeugung zu würdigen
(Art. 157 ZPO). Der dem Berufungskläger obliegende strikte Beweis hat er dann
erbracht, wenn für das Gericht aufgrund der verfügbaren Beweismittel, des übri-
gen unstrittigen Sachverhaltes, der weiteren Sachdarstellungen der Parteien usw.
keine vernünftigen Zweifel daran bestehen, dass es sich tatsächlich genau so
verhalten hat, wie es behauptet wurde (vgl. z.B. BGE 130 III 321 E. 3.1), das Ge-

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richt also im Ergebnis der Wertungen der Beweismittel zu einer entsprechenden
Überzeugung gelangt (BSK ZGB I-Schmid, Art. 8 N 17 m.w.H.). Umgekehrt ist der
Beweis dann gescheitert, wenn sich vernünftige Zweifel an der Richtigkeit der be-
haupteten Sachdarstellung nicht ausräumen lassen. Die richterliche Überzeugung
braucht dabei keine absolute Gewissheit zu sein, denn mit Gewissheit lassen sich
bestrittene Tatsachen aus der Vergangenheit kaum je feststellen.
Es bestehen keine Anhaltspunkte, an der Glaubwürdigkeit des Zeugen zu
zweifeln. Vorweg ist festzuhalten, dass er unter der Strafandrohung von Art. 307
StGB ausgesagt hat. Sodann bestätigte der Zeuge zu Beginn der Einvernahme,
dass er keine der Parteien kenne; den Beklagten kenne er lediglich vom Abend
des 7. September 2018 sowie vom Besuch im November 2018. Damit aber findet
sich kein Hinweis darauf, dass der Zeuge in emotionaler oder finanzieller Hinsicht
an einem bestimmten Prozessausgang interessiert sein könnte. Des Weiteren be-
stehen auch keine Zweifel an der Glaubhaftigkeit seiner Aussagen: Er schildert
den relevanten Vorfall realitätsnah, detailliert und widerspruchsfrei, ohne aber Er-
innerungslücken vertuschen zu wollen. So gibt er unumwunden zu, dass er nicht
mehr genau wisse, wie das Photo (Urk. 28) entstanden sei. Indes konnte er sich
genau und konzis daran erinnern, wo ihn der Beklagte um das Zeugnis gebeten
hatte, welchen Ausweis er bei dieser Gelegenheit bei sich trug und verfasste gar
eine Notiz über den Zeitpunkt des Einwurfs. Dies ist denn auch unbestritten ge-
blieben. Damit ist erstellt, dass die Eingabe am 7. September 2018 vor Mitter-
nacht in den Briefkasten des angerufenen Gerichts eingeworfen wurde und damit
rechtzeitig erfolgt ist. Entsprechend ist auf die Berufung einzutreten.
4.1 Der Beklagte bringt berufungsweise hauptsächlich vor, er sei bei Un-
terzeichnung der vor Vorinstanz geschlossenen Vereinbarung derart unter Stress
gestanden, dass er diese nicht mehr willentlich habe unterzeichnen können. Er
habe sich am 13. April 2018 lediglich auf eine zweistündige Verhandlung einge-
stellt; niemals hätte er damit gerechnet, dass ein Gericht am Freitagnachmittag
nach 16.00 Uhr noch weiter verhandeln würde. Mit steigender Verhandlungszeit
sei er immer weniger fähig gewesen, an der Verhandlung willentlich und bewusst
teilzunehmen. Ab 16.30 Uhr sei der Stress für ihn zunehmend gestiegen und er

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habe Mühe gehabt, sich zu konzentrieren. Als er schliesslich um 19.30 Uhr den
Vorderrichter nach dem neu aufgekommenen Punkt "Manko" gefragt habe, habe
dieser die Akten demonstrativ geschlossen, habe lautstark das Wort erhoben und
gesagt, dass er nun Schluss mache und ein Urteil fällen werde, welches niemals
besser ausfallen würde als der Vergleichsvorschlag. Ausserdem würde er dem
Beklagten die gesamten Kosten auferlegen und die Kinder befragen. Damit sei
ihm, dem Beklagten, ein hohes Mass an Stress auferlegt worden, dem er nicht
mehr gewachsen gewesen sei. Nach dem Verlust der Arbeitsstelle im März 2016
bei G._____ AG wegen der Überlastungsstörung, verpassten Prüfungen in einer
Weiterbildung an der Hochschule H._____ und der Fehlleistung in der Verhand-
lung am 13. April 2018 habe er der Erkenntnis, wonach er unter Stresssituationen
nicht mehr willentlich und bewusst handeln könne, nicht mehr aus dem Weg ge-
hen können. Entsprechend habe er sich die notwendige therapeutische Hilfe ge-
sucht. Das Attest des Therapeuten bestätige, dass er am 13. April 2018 um 19.30
Uhr nicht mehr verhandlungsfähig gewesen sei und die Vereinbarung nicht wil-
lentlich unterschrieben habe (Urk. 19 S. 3 f.). Des Weiteren führt der Beklagte an,
dass gemäss Verhandlungsprotokoll der Vorinstanz die Kindsmutter die Anerken-
nung seiner bisherigen Leistungen erklärt habe. Entsprechend finde sich eine
Kostenaufstellung in seinen Beilagen. Diese Kosten seien zu verrechnen und
Überzahlungen zur Rückzahlung zu verfügen (Urk. 19 S. 2 und S. 4).
4.2 Die Durchsicht der vorinstanzlichen Akten – und namentlich des vor-
instanzlichen Protokolls – ergibt, dass kein Willensmangel vorliegt:
4.2.1 Aus dem vorinstanzlichen Protokoll ist ersichtlich, dass der Beklagte
auf Vorhalt der Unterhaltsberechnung der klägerischen Rechtsvertreterin sowie
zum Einkommen der Kindsmutter detailliert und genau Stellung nehmen konnte
(Prot. I S. 8 f. mit Verweis auf Urk. 6 und Urk. 7/17; Urk. 8 S. 3 f.). In dieser Be-
darfs- und Unterhaltsberechnung der klägerischen Rechtsvertreterin ist auch das
Manko aufgeführt (Urk. 7/17). Ebenso differenziert konnte sich der Beklagte zu
seinem Einkommen sowie zu der von ihm gegründeten E._____ AG äussern und
hielt selber fest, davon auszugehen, in einem Pensum von 80% arbeiten zu kön-
nen (Prot. I S. 10 ff.). So ging er davon aus, dass er in den nächsten vier bis acht

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Monaten auch wieder entsprechende Aufträge für die E._____ AG bekommen
werde. Er wäre froh, wenn er sich einen Lohn in der Höhe von Fr. 6'000.– monat-
lich auszahlen könnte (Prot. I S. 17). Seiner Äusserung, wonach der Umfang der
Unterhaltszahlungen vom Betreuungsverhältnis abhängig sei, deutet darauf hin,
dass dem Beklagten die Bemessung des Unterhalts durchaus bekannt war (Prot. I
S. 13). Der Beklagte legte denn auch seine ihn betreffende Bedarfsaufstellung ins
Recht (Urk. 9/20). Damit aber ist nicht glaubhaft, dass er nicht verstanden haben
will, wie sich ein Manko berechnet. Weder macht der Beklagte geltend, das Pro-
tokoll sei nicht korrekt abgefasst worden, noch bringt er vor, vor Vorinstanz ein
entsprechendes Protokollberichtigungsbegehren gestellt zu haben. Entsprechend
ist darauf abzustellen.
Dasselbe hat hinsichtlich der Kinderbetreuungsregelung zu gelten: Der Be-
klagte war anlässlich der Verhandlung vom 13. April 2018 durchaus in der Lage,
seine diesbezügliche Sicht darzulegen und in seiner Klageantwort zu diesen von
der klägerischen Rechtsvertreterin aufgeworfenen Punkten Stellung zu nehmen
(Urk. 8; Prot. I S. 4 ff.). Entsprechend kann auch darauf abgestellt werden.
4.2.2 Den Einwendungen des Beklagten, wonach er unter psychischen
Druck gesetzt und ihm ein hohes Mass an Stress auferlegt worden sei, welchem
er nicht gewachsen gewesen sei, kann nicht gefolgt werden: Im Protokoll findet
sich der Hinweis, dass der Richter Ausführungen zur vorläufigen Sach- und
Rechtslage getätigt hat (Prot. I S. 18). Nach zweimaligem Verhandlungsunter-
bruch legte der Richter den Parteien die vom Gericht ausgearbeitete Vereinba-
rung vor, besprach diese mit ihnen Ziffer für Ziffer und machte erneut Ausführun-
gen zur Sach- und Rechtslage (Prot. I S. 18 f.). Erst danach unterzeichneten die
Parteien die Vereinbarung (Prot. I S. 19). In den strittigen Punkten (Betreuung der
beiden Kinder, Unterhaltsverpflichtung) ist diese denn auch klar. Entgegen der
Darstellung in der Berufung steht aufgrund der Akten fest, dass der Beklagte im
vorinstanzlichen Verfahren sehr wohl realisiert hat, dass die abgeschlossene Ver-
einbarung keine hälftige Kinderbetreuung durch ihn und die Kindsmutter vorsieht
und wie der Unterhaltsbetrag berechnet wurde. Hinsichtlich Letzterem kann so-
dann auf Antrag 5 der Berufung hingewiesen werden, aus welchem ersichtlich ist,

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dass dem Beklagten die Mankoberechnung verständlich ist, zumal er selber da-
von ausgeht, dass sich diese reduziert, sobald er mehr Einkommen generiert und
damit im Einklang höhere Unterhaltsbeiträge bezahlt. Es ist denn auch klar, dass
der Beklagte zu Beginn des vorinstanzlichen Verfahrens eine hälftige Betreuungs-
regelung beantragte; indessen wirkte der Richter während der Vergleichsgesprä-
che auf eine davon abweichende Regelung hin. Nach mehrfacher Erörterung und
Erklärung stimmten die Parteien einer solchen Regelung zu, deren Bedeutung
dem Beklagten offensichtlich verständlich war. Damit sind die Vorbringen des Be-
klagten allesamt nicht stichhaltig. Ein Willensmangel ist nicht dargetan.
Daran ändern auch die im Berufungsverfahren erstmals eingereichten Arzt-
zeugnisse nichts (Urk. 22/6-7): So bestätigt das Schreiben von Dr. med. I._____
lediglich, dass der Beklagte seit Juni 2016 in ihrer hausärztlichen Behandlung
stehe, er ihr am 23. März 2017 erstmals über seine Schwierigkeiten berichtet und
erwähnt habe, dass er bereits 2013 ein Burnout gehabt habe. Sodann habe er sie
am 18. April 2018 erneut wegen derselben Probleme aufgesucht. Sie habe ihn zur
psychotherapeutischen Behandlung nach Zürich überwiesen (Urk. 22/6). Gemäss
Bericht von lic. phil. J._____, delegierter Psychotherapeut, vom 24. Juni 2018
zeigt sich das Zustandsbild einer mittelschweren depressiven Reaktion, gekenn-
zeichnet durch Schlafstörungen mit chronischer Übermüdung als Folge, Konzent-
rations- und Aufmerksamkeitsstörungen, Verminderung der Merkfähigkeit und der
kognitiven Leistungsfähigkeit und depressiver Grundstimmung mit Gedankenkrei-
sen um akute Existenzprobleme. Aufgrund des beschriebenen Zustandsbildes
und der Vorgeschichte müsse aus therapeutischer Sicht davon ausgegangen
werden, dass der Beklagte am 13. April 2018 in der Verhandlung über die Unter-
haltsklage seiner Ex-Partnerin vor dem Bezirksgericht Dietikon nicht verhand-
lungsfähig gewesen sei. Vielmehr sei anzunehmen, dass er dort nach dem aufrei-
benden Verhandlungsverlauf von über sechs Stunden Dauer dem enormen psy-
chischen Druck nachgegeben und aus Angst vor – vom Verhandlungsleiter ange-
drohten – noch unangenehmeren Konsequenzen eine für ihn sehr nachteilige
Konvention unterschrieben habe (Urk. 22/7).

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Beide Schreiben sagen nichts über den Zustand des Beklagten im Zeitpunkt
der Verhandlung, nämlich am 13. April 2018, aus, suchte er die Hausärztin und
den Therapeuten doch erst fünf Tage später, nämlich am 18. April 2018, auf.
Vielmehr ist davon auszugehen, dass sie lediglich das bestätigen, was der Be-
klagte ihnen erzählt hat, worauf insbesondere das Schreiben von lic. phil. J._____
schliessen lässt. So führt dieser im Wesentlichen das aus, was der Beklagte ihm
über die Verhandlung erzählt hat und auch in der Berufungsschrift wiedergibt. In-
wiefern aber der Beklagte am 13. April 2018 tatsächlich verhandlungsunfähig ge-
wesen sein soll, kann daraus nicht entnommen werden. Entsprechend kann nicht
abgeleitet werden, der Beklagte habe den Ausführungen des Vorderrichters an-
lässlich der Vergleichsgespräche nicht folgen können. So machte der Beklagte
nicht geltend, den Vorderrichter auf seine diesbezüglichen Probleme wie die
chronische Übermüdung, Konzentrations- und Aufmerksamkeitsstörungen, Ver-
minderung der Merkfähigkeit und der kognitiven Leistungsfähigkeit hingewiesen
bzw. um Abbruch der Vergleichsgespräche gebeten zu haben. Weder ersuchte er
vermehrt um Pausen, noch machte er geltend, der Verhandlung nicht folgen zu
können (Prot. I S. 6 ff.). Schliesslich kann dem Protokoll entnommen werden –
und dies bestätigt auch der Beklagte –, dass es während der Vergleichsgesprä-
che zu Verhandlungsunterbrüchen kam (Urk. 19 S. 3; Prot. I S. 18). Damit aber
wurden die Vergleichsgespräche zwischen 16.30 Uhr und 20.10 Uhr nicht unun-
terbrochen geführt, so dass dem Beklagten durchaus Zeit zum Überlegen blieb
und er Pausen einlegen konnte.
4.2.3 Insofern erweist sich die Berufung als offensichtlich unbegründet,
weshalb auf das Einholen einer Berufungsantwort der Kläger verzichtet werden
kann (Art. 312 Abs. 1 ZPO). In diesem Umfang ist die Berufung abzuweisen und
der vorinstanzliche Entscheid zu bestätigen.
5.1 Hinsichtlich der Kostenregelung stellt sich der Beklagte gegen die
Feststellung der Vorinstanz, wonach das Begehren um Begründung des ange-
fochtenen Urteils unnütz sei. Die Vorinstanz habe die rechtliche Würdigung des
"Manko" während der mündlichen Verhandlung offengelassen und es sei ange-
zeigt gewesen, eine schriftliche Begründung zu verlangen, um Klarheit zu schaf-

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fen. Dies sei indes auch in der begründeten Fassung nicht erfolgt. Entsprechend
sei die damit verbundene Verpflichtung zur Tragung von Mehrkosten falsch
(Urk. 19 S. 4). Damit will er den Kostenentscheid dahingehend geändert wissen,
als die Kosten des Verfahrens ihm und der Kindsmutter je hälftig aufzuerlegen
seien. Schliesslich will er, dass der ihm auferlegte Kostenanteil aufgrund der ihm
gewährten unentgeltlichen Rechtspflege gesamthaft einstweilen auf die Gerichts-
kasse genommen wird (Urk. 19 S. 2 und S. 4).
5.2 Soweit der Beklagte die hälftige Kostenauflage an ihn und die Kinds-
mutter beantragt, dringt er damit nicht durch: Dem Beklagten wurden die Mehr-
kosten für die Begründung des Urteils nicht – wie von ihm behauptet – aufgrund
dessen auferlegt, weil dieses Begehren aus Sicht des Vorderrichters unnütz sei.
Auch wenn diese Ansicht des Vorderrichters nicht angeht – wie nachfolgend auf-
zuzeigen ist –, erfolgte die Auflage der Mehrkosten gestützt auf Ziffer 6 Absatz 2
der Vereinbarung, wonach die die Begründung des Urteils veranlassende Person
die dadurch entstehenden Mehrkosten allein zu tragen hat (vgl. Urk. 20 Erw. 3.1).
Hierzu hat der Beklagte sein Einverständnis gegeben. Inwiefern ihm dies nicht
klar gewesen sein sollte, ist nach dem vorangehend Ausgeführten nicht ersicht-
lich.
5.3.1 Hinsichtlich seines Einwandes, wonach die gesamten, ihn treffenden
Kosten auf die Gerichtskasse zu nehmen seien, ist indes darauf hinzuweisen,
dass Dispositivziffer 7 des angefochtenen Urteils nicht mit Dispositivziffer 1 der
Verfügung der Vorinstanz vom 16. April 2018 übereinstimmt: So wurde dem Be-
klagten die unentgeltliche Rechtspflege nicht nur teilweise, sondern für die ge-
samten, ihn treffenden Verfahrenskosten und damit ohne Einschränkung gewährt.
Mit Dispositivziffer 7 des angefochtenen Urteils wurden die Kosten nun aber zu
zwei Dritteln dem Beklagten auferlegt, indes nur die Hälfte davon einstweilen auf
die Gerichtskasse genommen und die andere Hälfte zur Zahlung bestimmt
(Urk. 20 S. 9), ohne dass dem Beklagten die unentgeltliche Rechtspflege zu ei-
nem späteren Zeitpunkt teilweise entzogen worden wäre. Der Vorderrichter hielt
hierzu fest, dass die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege nicht von der
Pflicht, unnütz verursachte Kosten zu tragen, entbinde. So habe der Beklagte eine

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Begründung verlangt, obwohl das Gericht die Konvention genehmigt habe und
damit den vom Beklagten selber gestellten Anträgen vollumfänglich gefolgt sei.
Da der Beklagte die Gründe für die von ihm selber abgeschlossene Vereinbarung
kenne und kaum ein Rechtsmittel gegen einen, seinen eigenen Anträgen entspre-
chenden Entscheid erheben werde, sei sein Begehren um Erstellung eines be-
gründeten Entscheides offensichtlich unnütz (Urk. 20 S. 5 Erw. 3.3).
5.3.2 Dem kann nicht gefolgt werden: Die Parteien haben Anspruch auf ei-
ne schriftliche Begründung des Entscheides (Art. 239 Abs. 2 ZPO). Dies folgt be-
reits aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 53 Abs. 1 ZPO; BK
ZPO-Killias, Art. 239 N 17). Da ein Antrag auf schriftliche Begründung noch keine
Erklärung enthält, ein Rechtsmittel erheben zu wollen (D. Staehelin, in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO-Komm. 3. A., Art. 239 N 29), liegt auf der
Hand, dass das Verlangen einer schriftlichen Begründung keine Pflicht zum Wei-
terzug des entsprechenden Entscheides mit sich bringt. Entsprechend können ei-
ner Partei allein aus dem Grunde, dass sie nach Abschluss einer Vereinbarung
eine Begründung des diesbezüglichen Entscheides verlangt, keine Kosten nach
Art. 108 ZPO auferlegt werden. So kann eine Partei selbst dann ein Interesse an
einer schriftlichen Begründung des Entscheides haben, wenn sie kein Rechtsmit-
tel einlegen will, weil sie etwa auf eine Drittperson regressieren oder den Ent-
scheid im Ausland vollstrecken will (BK ZPO-Kilias, Art. 239 N 21). Der erstin-
stanzliche Richter braucht sich nicht darum zu kümmern, ob eine Partei ein
Rechtsmittel einlegen will oder nicht. Dies ist allein ihr überlassen. Zwar sind
Konstellationen denkbar, in welchen beispielsweise einem Rechtsvertreter die
Kosten auferlegt werden, wenn er ein Rechtsmittel erhebt, das in guten Treuen
nicht mehr als erfolgversprechend bezeichnet werden kann (Jenny in: Sutter-
Somm/Hasenböhler/Leuenberger, a.a.O., Art. 108 N 7 mit Verweis auf ZR 105
[2006] Nr. 7). Die diesbezügliche Entscheidkompetenz läge indes allein bei der
Rechtsmittelinstanz; nur diese hat die Erfolgsaussichten des Rechtsmittels zu prü-
fen und darüber zu entscheiden. Vorliegend handelt es sich noch nicht einmal um
eine Drittperson, welche ein Rechtsmittel erheben will, sondern um eine Partei.
Damit aber durfte der Vorderrichter dem Beklagten auch mit der Begründung, ein
Rechtsmittel gegen seinen Entscheid sei unnütz, die Kosten nicht nach Art. 108

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ZPO auferlegen. Der Vollständigkeithalber bleibt zu erwähnen, dass die abge-
schlossene Vereinbarung hinsichtlich der Kinderbetreuung entgegen der Ansicht
des Vorderrichters auch nicht mit den ursprünglichen Anträgen des Beklagten
übereinstimmt (vgl. Urk. 8 S. 2 mit Urk. 20 S. 7 Dispositivziffer 4.1 lit. c).
5.3.3 Da vorliegend die Pflicht zur Bezahlung von Kosten nach Art. 108
ZPO die Gegenpartei in keiner Weise tangiert und diese hinsichtlich der Frage der
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ohnehin nicht Partei ist (BGer
5A_29/2013 vom 4. April 2013, E. 1.1), kann auf das Einholen einer Antwort ver-
zichtet werden. Dispositivziffer 7 des angefochtenen Urteils der Vorinstanz vom
16. April 2018 ist dahingehend zu korrigieren, dass die dem Beklagten auferlegten
Kosten – unter Vorbehalt der Nachzahlungspflicht – im gesamten Umfang einst-
weilen auf die Gerichtskasse zu nehmen sind.
6.1 Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist in Anwendung von § 12 Abs. 1
und 2 GebV OG in Verbindung mit § 5 Abs. 1 GebV OG und § 10 Abs. 1 GebV
OG auf Fr. 3'200.– (Fr. 3'000.– für das Berufungsverfahren [Urk. 25] und
Fr. 200.– für das Beweisverfahren [unter Einschluss der Zeugenentschädigung
von Fr. 20.–, Urk. 29 und Urk. 33]) festzusetzen. Dabei sind die Kosten und Aus-
lagen des Gerichts, die durch die Prüfung der Rechtzeitigkeit der Berufungserhe-
bung des Beklagten verursacht worden sind, dem Beklagten aufzuerlegen. Wer
die Fristwahrung durch Einwurf einer Rechtsschrift in den Briefkasten des Ober-
gerichts mittels Zeugen beweisen muss, verursacht unnötig Kosten, welche er
selber zu tragen hat (ZR 108 [2009] Nr. 51; Jenny, in: Sutter-Somm/Hasenböh-
ler/Leuenberger, a.a.O., Art. 108 N 8). Entsprechend sind die Kosten von
Fr. 200.– dem Beklagten aufzuerlegen. Im Übrigen unterliegt der Beklagte in der
Hauptsache; lediglich hinsichtlich Dispositivziffer 7 obsiegt er. Dementsprechend
rechtfertigt es sich, dem Beklagten vom Betrag von Fr. 3'000.– vier Fünftel der
Verfahrenskosten (Fr. 2'400.–) aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO); ein Fünftel
(Fr. 600.–) ist auf die Gerichtskasse zu nehmen bzw. in diesem Umfang ist auf die
Erhebung von Kosten zu verzichten.
6.2 Das Gesuch des Beklagten um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege für das Berufungsverfahren wurde zwar nicht vorgängig behandelt,

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was aber im Ergebnis keine Rolle spielt. So ist das Gesuch ohnehin aufgrund der
offensichtlichen Aussichtslosigkeit abzuweisen. Nach dem vorangehend Ausge-
führten sind die Gewinnaussichten insgesamt weit geringer (ca. 20%) als die Ver-
lustgefahren (ca. 80%). Aus dem gleichen Grund besteht kein Anspruch auf einen
unentgeltlichen Rechtsbeistand (Art. 117 f. ZPO).
6.2 Den Klägern ist mangels relevanter Umtriebe im Berufungsverfahren
keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Das Gesuch des Beklagten um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspfle-
ge für das Berufungsverfahren wird abgewiesen.
2. Es wird festgestellt, dass die Berufung des Beklagten rechtzeitig erhoben
wurde.
3. Die Kosten des Beweisverfahrens werden unter Einschluss der Zeugenent-
schädigung von 20.– auf Fr. 200.– festgesetzt.
4. Die Kosten des Beweisverfahrens werden dem Beklagten auferlegt und mit
seinem Kostenvorschuss verrechnet.
5. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-
kenntnis.
Es wird erkannt:
1. In teilweiser Gutheissung der Berufung des Beklagten wird Dispositiv-Ziffer 7
des Urteils des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht
Dietikon vom 16. April 2018 aufgehoben und durch folgende Fassung er-
setzt:
"7. Die Kosten des begründeten Entscheids werden dem Beklagten zu zwei Dritteln und
der Kindsmutter D._____ zu einem Drittel auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der

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unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Der Be-
klagte und die Kindsmutter D._____ werden auf die Nachzahlungspflicht gemäss
Art. 123 ZPO hingewiesen."
Im Übrigen wird die Berufung abgewiesen und das Urteil des Einzelgerichts
im vereinfachten Verfahren am Bezirksgericht Dietikon vom 16. April 2018
bestätigt.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden im Umfang
von Fr. 2'400.– dem Beklagten auferlegt und mit seinem Kostenvorschuss
verrechnet. Auf die Erhebung der weiteren Kosten wird verzichtet.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Kläger und die Verfahrensbe-
teiligte unter Beilage je eines Doppels bzw. einer Kopie der Urk. 19, Urk. 21
und Urk. 22/2-11, an das Migrationsamt des Kantons Zürich, an die Vor-
instanz sowie nach Eintritt der Rechtskraft an die Einwohnerkontrolle Urdorf
mit Formular, je gegen Empfangsschein.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies sind ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG und Endentscheide im
Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegen-
heit. Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hin-
sichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

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Zürich, 28. Februar 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Vorsitzende: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. L. Hunziker Schnider lic. iur. K. Montani Schmidt
versandt am:
bz