zh_obergericht · PS120109 · 2012-07-03 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS120109-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichterin lic. iur. M. Stamm-
bach sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. M. Weibel.
Urteil vom 3. Juli 2012
in Sachen
A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes in Konkurssachen des Bezirks-
gerichtes Winterthur vom 1. Juni 2012 (EK120118)

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Erwägungen:
1. Am 1. Juni 2012 wurde über den Schuldner der Konkurs eröffnet (act. 3 =
act. 5/5). Mit rechtzeitig eingereichter Beschwerde beantragt der Schuldner die
Aufhebung des Konkurses (act. 2). Mit Verfügung der Kammer vom 14. Juni 2012
wurde der Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wirkung verweigert und
dem Schuldner Frist angesetzt zur Zahlung eines Kostenvorschusses in der Höhe
von Fr. 750.– (act. 6). Der Schuldner nahm die Verfügung am 15. Juni 2012 ent-
gegen (act. 7/1). Die zehntägige Frist lief demnach am 25. Juni 2012 ab. Der vom
Schuldner am 27. Juni 2012 einbezahlte Kostenvorschuss ging am 29. Juni 2012
bei der Obergerichtskasse ein (act. 11). Da gestützt auf Art. 101 Abs. 3 ZPO eine
Nachfrist anzusetzen gewesen wäre, ist der Kostenvorschuss als innert Frist ge-
leistet entgegen zu nehmen.
2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-
verfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des
Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen
der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-
gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbe-
weise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe-
schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli-
chen Entscheid ergangen sind. Die Konkurshinderungsgründe sind innerhalb der
zehntägigen Beschwerdefrist geltend zu machen bzw. zu belegen. Nachfristen
sind keine zu gewähren (BGE 136 III 294).
3. Der Schuldner macht im wesentlichen geltend, er werde ab 1. Juli 2012 eine
Stelle bei der Firma C._____ KG in … antreten und danach wieder genügend
Geld verdienen. Die nicht bestrittenen Forderungen von insgesamt Fr. 8'900.–
sowie die bislang aufgelaufenen Gerichtskosten würden durch ein Darlehen der
C._____ KG übernommen werden. Dies könne innerhalb der nächsten zehn Tage
geschehen und sei für alle Seiten angenehmer. Per heutigem Datum (11. Juni
2012) verfüge er weder über Vermögen noch sonst über andere liquide Mittel
(act. 2).

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4. Der Schuldner nahm das vorinstanzliche Urteil vom 1. Juni 2012 am 5. Juni
2012 entgegen (act. 5/6 S. 5). Die zehntägige Beschwerdefrist lief demnach am
15. Juni 2012 ab. Mit Eingabe vom 25. Juni 2012 (Datum Poststempel) verweist
er auf den nunmehr unterzeichneten Arbeitsvertrag und eine Darlehenszusage
der künftigen Arbeitgeberin. Sodann gibt er an, er würde die Konkursforderung
(Betr. Nr. …) sowie diverse andere Forderungen tilgen, wenn er könnte (act. 9).
Damit liegen innerhalb der Beschwerdefrist keine Belege zum Nachweis von Kon-
kurshinderungsgründen vor. Wie dargelegt, werden keine Nachfristen gewährt.
Die Beschwerde scheitert also bereits am fehlenden Konkurshinderungsgrund.
Ausführungen zur Zahlungsfähigkeit des Schuldners erübrigen sich.
Im Sinne dieser Erwägungen ist die Beschwerde abzuweisen.
Da der Beschwerde die aufschiebende Wirkung nicht zuerkannt worden ist, ist der
Konkurs nicht neu zu eröffnen.
5. Ausgangsgemäss sind die Spruchgebühren beider Instanzen dem Schuld-
ner aufzuerlegen (Art. 106 ZPO). Der Gläubigerin ist mangels Umtrieben im Be-
schwerdeverfahren keine Entschädigung zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem
Schuldner auferlegt und vom geleisteten Kostenvorschuss bezogen.
3. Der Gläubigerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Prozessentschädi-
gung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels von act. 9, sowie an das Konkursgericht des Bezirkes Winterthur
und das Konkursamt D._____, ferner mit besonderer Anzeige an das Han-
delsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt E._____, je
gegen Empfangsschein.

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. M. Weibel
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