zh_obergericht · UE120179 · 2013-03-19 · de
Einstellung der Untersuchung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE120179-O/U/PRI
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer,
Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie der Gerichtsschreiber
Dr. iur. S. Christen
Beschluss vom 19. März 2013
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
1. B._____,
2. C._____,
3. Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
Beschwerdegegner
betreffend Einstellung der Untersuchung
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Zü-
rich-Limmat vom 18. Juli 2012, B-2/2012/181

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Erwägungen:
1. Am 11. November 2011 erstattete A._____ Strafanzeige gegen eine unbe-
kannte Täterschaft. Er wirft ihr vor, ihn am 2. Oktober 2011 im … in D._____ mit
einem Schlag im Mundbereich verletzt zu haben.
Nach den polizeilichen Ermittlungen kamen B._____ und C._____ als Täter in
Frage, welche von der Polizei befragt wurden.
2. Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat stellte das Strafverfahren gegen die
beiden Verdächtigen am 18. Juli 2012 ein. Den Akten könne nicht entnommen
werden, welche Verletzungen A._____ erlitten habe. Die Staatsanwaltschaft habe
ihn aufgefordert, den zuständigen Zahnarzt vom Berufsgeheimnis zu entbinden.
Darauf habe A._____ nicht geantwortet. Es könne deshalb nicht beurteilt werden,
ob eine Körperverletzung vorliege. Gestützt auf Art. 319 Abs. 1 und Art. 320 StPO
sei das Strafverfahren einzustellen (Urk. 3).
3. Mit Eingabe vom 9. August 2012 erhebt A._____ Beschwerde beim Oberge-
richt des Kantons Zürich (Urk. 2). Er beantragt die Aufhebung der Einstellungsver-
fügung. Durch ein Missverständnis zwischen ihm und seinem Zahnarzt seien die
notwendigen Unterlagen nicht eingereicht worden. Mit Eingabe vom 14. August
2012 reichte er einen Kostenvoranschlag für den Ersatz eines gebrochenen
Zahns ein (Urk. 5 und Urk. 6). Am 22. Dezember 2012 entband A._____ den
Zahnarzt vom Berufsgeheimnis (Urk. 12).
Die Staatsanwaltschaft hat auf eine Stellungnahme verzichtet (Urk. 17). Die Be-
schwerdegegner 1 und 2 haben sich nicht vernehmen lassen.
4. Die Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf
die Beschwerde ist einzutreten (Art. 322 Abs. 2 und Art. 393 ff. StPO).
5. Den vom Beschwerdeführer eingereichten Akten lässt sich entnehmen, dass
er einen Zahn verlor, der durch ein Implantat ersetzt werden musste (vgl. Urk. 6).
Damit kann die Staatsanwaltschaft beurteilen, ob eine Körperverletzung vorliegt.

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Der von ihr genannte Einstellungsgrund besteht nicht mehr. Einen anderen Ein-
stellungsgrund nennt die Staatsanwaltschaft nicht.
6. Die Beschwerde ist gutzuheissen. Der Beschwerdeführer obsiegt. Da er die
Voraussetzungen für das Obsiegen erst im Rechtsmittelverfahren geschaffen hat,
sind ihm gleichwohl die Kosten aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 2 lit. a StPO). Die Ge-
richtsgebühr für das Beschwerdeverfahren ist angesichts der Bedeutung und
Schwierigkeit des Falls sowie des Zeitaufwands auf Fr. 300.-- festzusetzen (§ 17
Abs. 1 und § 2 Abs. 1 GebV OG). Den Beschwerdegegnern ist mangels Umtrie-
ben keine Entschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird die Einstellungsverfügung der Staats-
anwaltschaft Zürich-Limmat vom 18. Juli 2012 aufgehoben und die Sache
zur neuen Entscheidung an die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat zurück-
gewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 300.-- festge-
setzt und dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Den Beschwerdegegnern wird keine Entschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− den Beschwerdeführer, per Gerichtsurkunde
− den Beschwerdegegner 1, per Gerichtsurkunde
− den Beschwerdegegner 2, per Gerichtsurkunde
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, ad B-2/2012/181, unter Rück-
sendung der eingereichten Akten (Urk. 9), gegen Empfangsbestätigung
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann unter den einschränkenden Voraussetzungen
von Art. 93 des Bundesgerichtsgesetzes Beschwerde in Strafsachen er-
hoben werden. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an ge-
rechnet, bei der Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes

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(1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorge-
schriebenen Weise schriftlich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und
die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgebli-
chen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.
Zürich, 19. März 2013
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiber:
lic. iur. Th. Meyer Dr. iur. S. Christen