zh_obergericht · PS250431 · 2026-01-15 · de
Einkommenspfändung / Rechtsverzögerung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS250431-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller, Vorsitzende,
Oberrichter Dr. M. Sarbach und Oberrichter Dr. E. Pahud
sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Gautschi
Urteil vom 15. Januar 2026
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
betreffend Einkommenspfändung / Rechtsverzögerung
im Verfahren Proz. CB250010 des Bezirksgerichtes Affoltern

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Erwägungen:
1.
1.1. Die Beschwerdeführerin hat mit Eingabe vom 24. November 2025 eine Be-
schwerde gegen die Einkommenspfändung vom 17. November 2025 des Betrei-
bungsamtes Affoltern am Albis (nachfolgend: Betreibungsamt) beim Bezirksge-
richt Affoltern als untere Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs
(nachfolgend: Vorinstanz) erhoben (Pfändungs-Nr. …; act. 6/1 und act. 6/7/2). Mit
Beschluss vom 28. November 2025 hat die Vorinstanz der Beschwerde einstwei-
len aufschiebende Wirkung erteilt und dem Betreibungsamt Frist angesetzt, um
eine Vernehmlassung einzureichen (act. 6/3). Nach Eingang der Vernehmlassung
vom 3. Dezember 2025 (act. 6/6) wurde mit Beschluss vom 5. Dezember 2025
der Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen und der Beschwerdeführe-
rin Frist angesetzt, um zur Vernehmlassung des Betreibungsamtes Stellung zu
nehmen (act. 3 = act. 5 [Aktenexemplar] = act. 6/9).
1.2. Am 16. Dezember 2025 reichte die Beschwerdeführerin beim Obergericht
des Kantons Zürich als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung
und Konkurs eine als "Beschwerde gegen Betreibungsamt Affoltern am Albis be-
treffend Einkommenspfändung ‒ Rechtsverzögerung" bezeichnete Eingabe unter
Hinweis auf das vorinstanzliche Verfahren (Geschäfts-Nr. CB250010) ein (act. 2).
Nach Beizug der vorinstanzlichen Akten (act. 6/1-12) ging am 29. Dezember 2025
eine weitere Eingabe der Beschwerdeführerin ein (act. 7). Das Verfahren erweist
sich ohne weitere Prozesshandlungen als spruchreif.
2.
2.1. Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Kon-
kurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. So-
weit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das
Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG; BSK SchKG I-COMETTA/MÖCKLI, 3. Aufl., 2021,
Art. 20a N 38). Im Kanton Zürich richtet sich das Beschwerdeverfahren gemäss
§ 18 EG SchKG nach § 83 f. GOG. Dabei ist der Sachverhalt von Amtes wegen
zu untersuchen und es sind die Bestimmungen der ZPO sinngemäss anwendbar

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(§ 83 Abs. 3 GOG). Für den Weiterzug an das Obergericht gelten insbesondere
die Bestimmungen über die Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO (§ 84 GOG).
2.2. Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert der Rechtsmittelfrist
schriftlich, begründet und mit Rechtsmittelanträgen versehen einzureichen
(Art. 321 Abs. 1 ZPO). Bei Rechtsmitteleingaben von Laien genügt als Antrag
eine Formulierung, aus der sich mit gutem Willen herauslesen lässt, wie das
Obergericht entscheiden soll. Als Begründung reicht es aus, wenn auch nur ganz
rudimentär zum Ausdruck kommt, weshalb der angefochtene Entscheid nach Auf-
fassung der beschwerdeführenden Partei unrichtig sein soll. Die beschwerdefüh-
rende Partei muss sich mit der Begründung des vorinstanzlichen Entscheides
auseinandersetzen und die behaupteten Mängel wenigstens in groben Zügen auf-
zeigen (vgl. statt vieler: OGer ZH PS110192 vom 21. Februar 2012 E. 5.1). Ent-
hält eine Beschwerde keinen rechtsgenügenden Antrag oder keine hinreichende
Begründung, ist auf sie nicht einzutreten (vgl. HUNGERBÜHLER/BUCHER, DIKE-
Komm-ZPO, 2. Aufl. 2016, Art. 321 N 17 i.V.m. Art. 311 N 28 und 46).
2.3. Aus der Beschwerdeschrift geht nicht klar hervor, wogegen die Beschwer-
deführerin konkret Beschwerde erheben möchte. Aufgrund der Begründung, der
Beilagen (act. 3 und act. 4/1-7) sowie der Anträge (vgl. act. 2) wird nachfolgend
eine Beschwerde gegen den Beschluss der Vorinstanz vom 5. Dezember 2025
betreffend den Entzug der aufschiebenden Wirkung und eine Rechtsverzöge-
rungsbeschwerde geprüft. Die Beschwerdeführerin stellt teilweise weitere An-
träge, wie beispielsweise die Annulation der Lohnpfändung vom 17. November
2025 (vgl. act. 2 Seite 4). Diese Anträge hat sie richtigerweise schon im vorin-
stanzlichen Verfahren gestellt (vgl. act. 6/1). Die Vorinstanz hat darüber noch
nicht entschieden. Es ist daher nicht möglich, dass das Obergericht schon heute
darüber entscheidet, denn zuerst muss ein Entscheid der Vorinstanz (des Be-
zirksgerichts Affoltern) darüber vorliegen. Diese Anträge kann das Obergericht
deshalb nicht inhaltlich beurteilen (juristisch gesagt: Es kann darauf nicht eintre-
ten).

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3.
3.1. Zur Beschwerde gegen den Beschluss vom 5. Dezember 2025 ist Folgen-
des zu erwägen: In diesem Beschluss entzog die Vorinstanz der Beschwerde die
aufschiebende Wirkung. Hierzu erwog die Vorinstanz, dass das Betreibungsamt
in der Vernehmlassung ausgeführt hätte, die im Rahmen der neu laufenden Lohn-
pfändung vorgenommenen Lohnabzüge bis zur rechtskräftigen Erledigung der
Beschwerde nicht zu verteilen. Vor diesem Hintergrund könne der Beschwerde-
führerin kein nicht leicht wieder gutzumachender Nachteil entstehen. Deshalb
werde der Beschwerde die mit Beschluss vom 28. November 2025 einstweilen er-
teilte aufschiebende Wirkung wieder entzogen (act. 5 S. 2).
3.2. Die Beschwerdeführerin setzt sich nicht mit den vorinstanzlichen Erwägun-
gen hinsichtlich des Entzuges der aufschiebenden Wirkung auseinander (vgl.
act. 2). Sie führt weder aus, inwiefern ihr ein nicht leicht wieder gutzumachender
Nachteil mit dem Entzug der aufschiebenden Wirkung entstehe noch beanstandet
sie konkret diesen Entscheid. Damit lässt sich der Beschwerdeschrift keine hinrei-
chende Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erwägungen entnehmen,
weshalb auf die Beschwerde auch diesbezüglich nicht einzutreten ist.
4.
4.1. Hinsichtlich der Rechtsverzögerungsbeschwerde ist das Folgende zu erwä-
gen: Gemäss Art. 17 Abs. 3 SchKG bzw. Art. 18 Abs. 2 SchKG kann wegen
Rechtsverzögerung und Rechtsverweigerung jederzeit Beschwerde geführt wer-
den. Eine Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung liegt vor, wenn eine
Amtshandlung gesetzeswidrig überhaupt nicht oder nicht innerhalb der durch die
Umstände gebotenen Frist vorgenommen wird (BSK SchKG I-COMETTA/MÖCKLI,
3. Aufl., 2021, Art. 17 N 34; KUKO SchKG-DIETH/WOHL, 3. Aufl., Basel 2025,
Art. 17 N 31 ff.).
4.2. Die Beschwerdeführerin legt in der Beschwerdeschrift den zeitlichen Ablauf
im aktuellen sowie in vorhergehenden Pfändungs- und Beschwerdeverfahren dar
(act. 2 S. 2). Weshalb und inwiefern sie eine Rechtsverzögerung im aktuellen vor-
instanzlichen Beschwerdeverfahren beanstandet, begründet sie nicht näher. Eine

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solche ist gemäss den vorinstanzlichen Akten auch nicht ersichtlich. Wie aus dem
in Erwägung Ziffer 1.1 aufgeführten Verfahrensablauf hervorgeht, hat die Vorin-
stanz das Verfahren beförderlich behandelt. Es sind keine längeren Perioden er-
sichtlich, in welchen die Vorinstanz untätig geblieben ist. Damit ist die Rechtsver-
zögerungsbeschwerde abzuweisen.
5.
5.1. Für das Beschwerdeverfahren sind keine Kosten zu erheben und keine
Parteientschädigungen zuzusprechen (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG; Art. 61
Abs. 2 und Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).
5.2. In der Beschwerdeschrift teilt die Beschwerdeführerin noch mit, die Verfah-
renskorrespondenz sei Rechtsanwalt X._____ gegen Empfangsschein sowie ihr
persönlich per A-Post zuzustellen (act. 2 S. 4). Mit der Eingabe vom 29. Dezem-
ber 2025 reichte sie sodann ein Schreiben von Rechtsanwalt X._____ vom
19. Dezember 2025 ein, wonach das Mandat mit der Beschwerdeführerin per so-
fort beendet sei (act. 8/2). Folglich ist der vorliegende Entscheid der Beschwerde-
führerin direkt als Gerichtsurkunde zuzustellen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin als Gerichtsurkunde und
unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten an die Vorinstanz sowie an
das Betreibungsamt Affoltern am Albis, je gegen Empfangsschein.

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4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw N. Gautschi
versandt am:
16. Januar 2026