zh_obergericht · PS180106 · 2018-07-10 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS180106-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. O. Canal
Urteil vom 10. Juli 2018
in Sachen
A._____,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch B._____ Treuhand
gegen
C._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich
vom 5. Juni 2018 (EK180801)

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Erwägungen:
1.
1.1. Das Konkursgericht des Bezirksgerichts Zürich eröffnete mit Urteil vom
5. Juni 2018 den Konkurs über A._____ (vgl. act. 3 = act. 8/8). Diese ist im Han-
delsregister des Kantons Zürich nicht eingetragen. Den vorinstanzlichen Akten ist
jedoch zu entnehmen, dass – gemäss Auskunft des Zivilstandsamts Zürich –
A._____ früher A1._____ hiess (vgl. act. 8/6). Diese Namensänderung wurde
dem Handelsregisteramt offenbar (noch) nicht mitgeteilt.
1.2. Mit Beschwerde vom 18. Juni 2018 beantragt A._____ (nachfolgend
Schuldnerin) die Aufhebung des Konkurses und ersucht um Erteilung der auf-
schiebenden Wirkung (vgl. act. 2). Mit Verfügung vom 20. Juni 2018 wurde der
Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wirkung erteilt (vgl. act. 9). Auf die
Fristansetzung zur Leistung eines Kostenvorschusses konnte verzichtet werden,
da die Schuldnerin die Kosten des Beschwerdeverfahrens von Fr. 750.– bereits
vorgeschossen hatte (vgl. act. 5/2). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen
(act. 8/1-10). Das Verfahren ist spruchreif.
2.
2.1. Die Konkurseröffnung kann im Beschwerdeverfahren aufgehoben werden,
wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit
glaubhaft macht und einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungs-
gründe (Tilgung, Hinterlegung oder Gläubigerverzicht) urkundlich nachweist
(Art. 174 Abs. 2 SchKG). Neue Behauptungen und Urkundenbeweise sind unab-
hängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen
sind, zulässig, müssen indes vor Ablauf der Beschwerdefrist beigebracht werden
(BGE 136 III 294 und BGE 139 III 491). Da es sich bei der Beschwerdefrist um ei-
ne gesetzliche Frist handelt, ist die Gewährung einer Fristerstreckung bzw. einer
Nachfrist ausgeschlossen (Art. 144 Abs. 1 ZPO).

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2.2. Die Konkurseröffnung erfolgte für eine Forderung der Gläubigerin von
Fr. 1'456.55 und Spesen von Fr. 100.– sowie Betreibungskosten von Fr. 312.90.
Die Schuldnerin belegt, diese Forderung an das Stadtammann- und Betreibungs-
amtes Zürich 4 bezahlt zu haben (vgl. act. 7/1). Mit dieser Zahlung ist die der
Konkurseröffnung zu Grunde liegende Forderung getilgt. Ferner hat sie beim
Konkursamt Wiedikon-Zürich die Kosten des Konkursgerichts und des Konkurs-
verfahrens bis zu einer allfälligen Konkursaufhebung mit einer Zahlung von
Fr. 1'800.– sichergestellt (vgl. act. 5/1). Damit ist der gesetzlich vorgesehene
Konkurshinderungsgrund der Tilgung erfüllt.
2.3. Folglich bleibt noch mit Blick in die Zukunft zu prüfen, ob die Zahlungsfähig-
keit der Schuldnerin gegeben ist bzw. angenommen werden kann. Zahlungsfähig-
keit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die
Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Die Schuld-
nerin hat deshalb aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, in näherer Zukunft ihren
laufenden Verbindlichkeiten nachzukommen sowie die bestehenden Schulden
abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen die Schuldne-
rin noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich jedoch,
wenn keine Anhaltspunkte für eine Verbesserung ihrer finanziellen Lage zu er-
kennen sind und die Schuldnerin deshalb auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid
erscheint. Absehbare Veränderungen, die ihr die Tilgung ihrer Schulden erlauben
würden, sind grundsätzlich zu berücksichtigen; diese müssen jedoch so konkret
dargelegt werden, dass wirklich glaubhaft ist, die gegenwärtigen Zahlungsschwie-
rigkeiten seien vorübergehender Natur. Der Umstand, dass offene Betreibungen
mittlerweile beglichen wurden, darf als ein Indiz für eine bloss temporäre Illiquidi-
tät berücksichtigt werden (vgl. statt vieler OGer ZH PS160134 vom 18. August
2016). Auch wenn die Schuldnerin die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen,
sondern nur glaubhaft machen muss, so genügen ihre Behauptungen allein nicht.
Sie muss die Angaben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so dass das
Gericht den Eindruck hat, dass die Behauptungen zutreffend sind, ohne das Ge-
genteil ausschliessen zu müssen (BGE 132 III 715 E. 3.1.; BGE 132 III 140
E. 4.1.2; BGer 5A_297/2012 E. 2.3).

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Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle
Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Die einge-
reichten Auszüge vom 7. und 11. Juni 2018 weisen vier Betreibungen von insge-
samt Fr. 3'378.20 auf (vgl. act. 5/5 = act. 7/2 und act. 5/6). Die der Konkurseröff-
nung zugrunde liegende Forderung und die Forderung in der Betreibung Nr. 1
sind an das Betreibungsamt bezahlt worden. Die Betreibungen Nrn. 2 und 3 be-
finden sich noch im Anfangsstadium und betragen Fr. 1'230.70 (= Fr. 588.35 +
642.35). Ferner lässt sich dem eingereichten Kontoauszug der UBS AG per
18. Juni 2018 ein Saldo von rund Fr. 3'775.– entnehmen (vgl. act. 5/3). Aus einer
Bestätigung von D._____ geht weiter hervor, dass dieser das von der Schuldnerin
gewährte Darlehen von € 6'000.– bis Ende Juni 2018 zurückbezahlen wird (vgl.
act. 5/4). Die Erfolgsrechnungen von 2016 und 2017 weisen einen Gewinn von
Fr. 21'576.– bzw. von Fr. 23'855.– auf (vgl. act. 5/7+8). Über den mutmasslichen
Gewinn bzw. Verlust für das Jahr 2018 sowie über ihre Lebenshaltungskosten
oder weitere Verbindlichkeiten führt die Schuldnerin nichts aus. Vor dem Hinter-
grund, dass die Schuldnerin die gegenwärtig noch offenen Forderungen bereits
mit den belegten liquiden Mittel zu tilgen vermag und sie den Betrag von € 6'000.–
mittlerweile erhalten haben dürfte, rechtfertigt sich gerade noch die Annahme,
dass die Konkurseröffnung kaum auf eine ständige Illiquidität der Schuldnerin zu-
rückzuführen ist. Aus diesem Grund rechtfertigt es sich, im heutigen Zeitpunkt
noch von der Wahrscheinlichkeit der wirtschaftlichen Lebensfähigkeit der Schuld-
nerin auszugehen. Dies führt zur Gutheissung der Beschwerde und zur Aufhe-
bung des Konkurses. Sollte es zu einer erneuten Konkurseröffnung kommen, wä-
ren an das Glaubhaftmachen der Zahlungsfähigkeit höhere Anforderungen zu
stellen.
3.
Die Kosten des Konkurseröffnungs- und des Beschwerdeverfahrens wurden
durch die Zahlungssäumnis der Schuldnerin verursacht und sind daher ihr aufzu-
erlegen, obwohl der Konkurs letztlich aufgehoben werden kann. Prozessentschä-
digungen sind mangels entstandener Umtriebe nicht zuzusprechen.

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Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des
Bezirksgerichtes Zürich vom 5. Juni 2018, mit dem über die Schuldnerin der
Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der
Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet.
3. Die von Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr von Fr. 400.–
wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt.
4. Das Konkursamt Wiedikon-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbe-
zahlten Totalbetrag von Fr. 3'200.– (Fr. 1'800.– Zahlung der Schuldnerin
sowie Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleis-
teten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin ei-
nen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzah-
len.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels von act. 2, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zü-
rich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten), das Konkursamt Wie-
dikon und das Handelsregisteramt des Kantons Zürich (unter Hinweis auf
die Erwägung Ziff. 1.1.), ferner mit besonderer Anzeige an das Betreibungs-
amt Zürich 3, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. O. Canal
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