zh_obergericht · SB120538 · 2013-01-11 · de
einfache Körperverletzung und Rückversetzung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB120538-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, lic. iur. S. Volken
und lic. iur. M. Langmeier sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. A. Truninger
Beschluss vom 11. Januar 2013
in Sachen
A._____,
Privatkläger und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
sowie
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Anklägerin
gegen
B._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend
einfache Körperverletzung und Rückversetzung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom
20. September 2012 (DG120162)

- 2 -
I.
1. Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 4. Abteilung, vom 20. September 2012
wurde der Beschuldigte vom Vorwurf der einfachen Körperverletzung
freigesprochen und die Zivilklage des Privatklägers wurde auf den Weg des
Zivilprozesses verwiesen (Urk. 41).
2. Mit Eingabe vom 28. September 2012 meldete der Vertreter des
Privatklägers fristgerecht Berufung gegen den erstinstanzlichen Entscheid an
(Urk. 36). Der begründete Entscheid wurde vom Vertreter des Privatklägers am
5. Dezember 2012 entgegengenommen (Urk. 40/3); in der Folge liess der
Privatkläger aber innert Frist keine Berufungserklärung einreichen.
II.
1. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist dem erstinstanzlichen Gericht innert
10 Tagen seit Eröffnung des Urteils schriftlich oder mündlich zu Protokoll die
Berufung anzumelden. Jene Partei, welche Berufung angemeldet hat, hat dem
Berufungsgericht innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine
schriftliche Berufungserklärung einzureichen (Art. 399 Abs. 3 StPO). Erfolgt
– innert Frist – keine derartige Berufungsanmeldung oder -erklärung, tritt das
Berufungsgericht auf die Berufung nicht ein (Art. 403 Abs. 1 und 3 StPO).
2. Dem Vertreter des Privatklägers ging das begründete Urteil wie
erwähnt am 5. Dezember 2012 zu (Urk. 40/3). Von diesem Zeitpunkt an lief die
Frist von 20 Tagen, um die Berufungserklärung einzureichen. Der begründete
Entscheid enthält dazu eine ausführliche Rechtsmittelbelehrung (Urk. 41
Dispositiv Ziffer 7). Der Privatkläger meldete vorliegend zwar rechtzeitig Berufung
an, in der Folge reichte er aber innerhalb der Frist keine Berufungserklärung ein.
Im Strafverfahren gibt es keine Gerichtsferien (Art. 89 Abs. 2 StPO). Auf die
Berufung ist daher nicht einzutreten.
3. Wird keine Berufung angemeldet bzw. keine Berufungserklärung
eingereicht, kann auch darauf verzichtet werden, den Parteien vor Erlass des

- 3 -
Nichteintretensentscheids Gelegenheit zur Stellungnahme im Sinne von Art. 403
Abs. 2 StPO einzuräumen (ZR 110/2011 Nr. 69).
III.
Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres
Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf deren
Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428
Abs. 1 StPO). Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens
demnach dem Privatkläger aufzuerlegen. Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.-- zu
veranschlagen. Mangels erheblicher Umtriebe ist dem Beschuldigten für das
Berufungsverfahren keine Entschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Privatklägers A._____ vom 28. September 2012 wird
nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 600.– festgesetzt.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Privatkläger A._____
auferlegt.
4. Dem Beschuldigten wird für das Berufungsverfahren keine Entschädigung
zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl
− den Vertreter des Privatklägers A._____ im Doppel für sich und
zuhanden des Privatklägers
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.

- 4 -
6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 11. Januar 2013
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Marti lic. iur. A. Truninger