zh_obergericht · PP150014 · 2015-10-21 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PP150014-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach
sowie Gerichtsschreiberin MLaw D. Weil
Urteil vom 21. Oktober 2015
in Sachen
A._____ GmbH,
Klägerin und Beschwerdeführerin
gegen
Garage-B._____ AG,
Beklagte und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
betreffend Forderung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im vereinfachten Verfah-
ren des Bezirksgerichtes Hinwil vom 26. Februar 2015; Proz. FV130011

- 2 -
Erwägungen:
1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
1.1. Am 14. März 2011 bestellte die Klägerin und Beschwerdeführerin (fortan
Klägerin), handelnd durch ihren Gesellschafter und Geschäftsführer C._____, für
ihr (Leasing-)Fahrzeug Audi RS4 Avant bei der damaligen Einzelunternehmung
Garage-B._____, der Rechtsvorgängerin der heutigen Beklagten und Beschwer-
degegnerin (fortan Beklagte), vier Forgerline Alufelgen SO3P und vier Michelin
Reifen 255/30/20 zu einem Preis von insgesamt Fr. 9'170.30 (Fr. 6'496.– und
Fr. 1'760.– zuzüglich Beschaffungskosten, Reifenmontage und Mehrwertsteuer;
act. 3/4). Die Klägerin leistete sogleich eine Anzahlung von Fr. 2'000.–; den Rest-
kaufpreis von Fr. 7'170.30 bezahlte sie nach der Montage der Felgen und Reifen
im Mai 2011. In der Folge war die Klägerin mit den Felgen samt Reifen nicht zu-
frieden und machte Mangelhaftigkeit der gelieferten Ware geltend: Die Räder
streiften am Radkasten des Fahrzeuges und es solle zu starken Vibrationen bei
Regen bzw. hohen Geschwindigkeiten kommen. Das Streifen und die Vibrationen
konnten nach dem Dafürhalten der Klägerin nicht behoben werden. Mit Schreiben
vom 24. Juli 2012 liess die Klägerin Wandelung des Kaufvertrages erklären und
forderte von der Beklagten den bezahlten Betrag von Fr. 9'170.30 zurück (act.
3/8). Die Beklagte erstattete den Kaufpreis nicht.
1.2. Am 22. März 2013 machte die Klägerin gegen die Beklagte eine Forde-
rungsklage beim Einzelgericht am Bezirksgericht Hinwil anhängig (act. 1 und 2).
Sie beantragte, die Beklagte sei aus Wandelung des Kaufvertrages über die vier
Forgeline Alufelgen SO3P samt Michelin Reifen zu verpflichten, ihr Fr. 9'170.30
zuzüglich Zins und Betreibungskosten zu bezahlen und es sei der Rechtsvor-
schlag in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Hinwil zu beseitigen.
Nachdem die Beklagte auf eine vorgängige schriftliche Stellungnahme verzichtet
hatte (act. 9 und 11), wurden die Parteien zur Hauptverhandlung auf den 23. Au-
gust 2013 vorgeladen (act. 12). An der Hauptverhandlung erfolgten Klagebegrün-
dung, Klageantwort, Replik, Duplik sowie eine Stellungnahme zu den Noven
(act. 15 und 17, Prot. VI S. 6 ff.). Die Beklagte beantragte die vollumfängliche Ab-

- 3 -
weisung der Klage sowie die Anweisung der Klägerin zur Veranlassung der Lö-
schung der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Hinwil (act. 17 S. 1). Am Tag
der Hauptverhandlung wurde sodann ein Augenschein am mit den Felgen be-
stückten Fahrzeug der Klägerin vorgenommen (Prot. VI S. 11 und act. 19/1-6).
In der Verfügung vom 11. Februar 2014 wurden die Beweissätze genannt und der
Haupt- bzw. Gegenbeweis auferlegt. Es wurde verfügt, dass vorerst nur gewisse
Beweismittel abgenommen werden und dass die allfällige Abnahme weiterer Be-
weismittel zu einem späteren Zeitpunkt erfolge (act. 30).
Am 23. Mai 2014 erfolgte die Einvernahme der Zeugen D._____ (ein von der Klä-
gerin engagierter Privatdetektiv), E._____ (ein ehemaliger Arbeitnehmer und Be-
kannter von C._____) und F._____ (ein Mitarbeiter der Firma G._____ AG) sowie
die Beweisaussage von H._____, dem Geschäftsführer der Beklagten (act. 38,
38, 39 und 44). Aufgrund seines wiederholt störenden Verhaltens während der
Befragung von E._____ wurde C._____, Geschäftsführer der Klägerin, für die wei-
tere Zeugenbefragung aus dem Saal verwiesen. Das Gericht machte C._____ da-
rauf aufmerksam, dass er für die Parteibefragungen vom Nachmittag wieder zu-
gelassen sei, woraufhin dieser mitteilte, dass er am Nachmittag nicht mehr kom-
men werde und er an ein anderes Gericht gehen werde (act. 38 S. 4 f.). Nach Ab-
schluss der Zeugeneinvernahmen ersuchte der damalige Rechtsvertreter der Klä-
gerin um Verschiebung der persönlichen Befragung der Parteien. Während der
Mittagspause gingen zwei Faxsendungen von C._____ ein (act. 41: Verhand-
lungsunfähigkeitszeugnis, act. 42: Schreiben von C._____, worin er ausführt,
dass er nicht an den Termin komme, um nicht auf den Richter loszugehen, wel-
cher gegen jeden seiner Zeugen sei und ihn zu Unrecht aus dem Gerichtssaal
verwiesen habe; er werde gegen den Richter etwas unternehmen und bei der zu-
ständigen Behörde klagen). In der Folge wies das Gericht das Verschiebungsge-
such ab. Es erwog, dass der Geschäftsführer der Klägerin zwar ein Verhand-
lungsunfähigkeitszeugnis eingereicht habe, welches eine "Krankheit" erwähne,
sich jedoch aufgrund der Eingabe sowie des Verhaltens des Geschäftsführers
klarerweise ergebe, dass es sich dabei lediglich um ein prozesstaktisch erstelltes
Dokument handle, und er in seinem Fax-Schreiben auch in keiner Weise auf eine

- 4 -
angebliche Krankheit Bezug nehme. Sodann könne überdies nicht davon ausge-
gangen werden, dass C._____ innerhalb von knapp drei Stunden derart massiv
erkrankt wäre, dass ihm eine Teilnahme an der weiteren Verhandlung nicht mög-
lich wäre und solches wie erwähnt mit keinem Wort geltend gemacht werde (act.
43, Prot. VI S. 45). Nach der Durchführung der Befragung des Geschäftsführers
der Beklagten, H._____, fanden die Schlussvorträge statt (Prot. VI S. 46).
Am 2. Juni 2014 erhob die Klägerin gegen die Abweisung des Verschiebungsge-
suches beim Obergericht Beschwerde (act. 54). Gleichentags stellte sie bei der
Vorinstanz ein Gesuch um Wiederherstellung sowie um Sistierung des Verfahrens
bis zum Vorliegen des Beschwerdeentscheides des Obergerichts (act. 53). Dies-
bezüglich setzte die Vorinstanz der Beklagten Frist zur Stellungnahme an
(act. 56), woraufhin sich die Beklagte mit Eingabe vom 16. Juni 2014 zu den Ge-
suchen äusserte (act. 59). Mit Verfügung vom 19. Juni 2014 wies die Vorinstanz
das Wiederherstellungsbegehren ab und sistierte das Verfahren für die Dauer des
Beschwerdeverfahrens betreffend der Verfügung vom 23. Mai 2014 (act. 60). Mit
Beschluss vom 2. September 2014 trat das Obergericht mangels nicht leicht wie-
dergutzumachendem Nachteil auf die Beschwerde nicht ein (act. 62).
Am 26. Februar 2015 erliess die Vorinstanz folgendes Urteil in der Sache (act. 67
= 76 = 77 S. 18 f.):
1. Die Klage wird vollumfänglich abgewiesen.
2. Die Klägerin wird angewiesen, die Löschung der Betreibung Nr. ... des
Betreibungsamtes Hinwil unverzüglich zu veranlassen.
3. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'300.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 150.– Zeugenentschädigung
Fr. 3'450.–
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
4. Die Gerichtskosten werden der Klägerin auferlegt und im Umfang von
Fr. 2'250.– mit den von ihr geleisteten Kostenvorschüssen verrechnet.
Die Kosten des Friedensrichteramts sind von der Klägerin zu tragen.
5. Die Klägerin wird verpflichtet, der Beklagten eine Parteientschädigung
von Fr. 4'400.– zu bezahlen.
[6./7. Schriftliche Mitteilung / Rechtsmittelbelehrung]

- 5 -
1.3. Gegen dieses Urteil erhob die Klägerin mit Eingabe vom 16. April 2015
fristgerecht Beschwerde mit folgenden Anträgen (act. 74 S. 2):
" 1.1. Es sei das Urteil der Vorinstanz vollumfänglich aufzuheben und es sei
die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerdeführerin
Fr. 9'170.30 zuzüglich Zins zu 5 % seit 11. Januar 2012 sowie Fr. 73.00
Zahlungsbefehlskosten zu bezahlen.
1.2. Es sei in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes Hinwil (Zahlungs-
befehl vom 11. Januar 2012) der Rechtsvorschlag für den Betrag von
Fr. 9'170.30 zuzüglich Zins zu 5 % seit 11. Januar 2012 zu beseitigen.
2. Eventualiter sei das Verfahren zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zu-
rückzuweisen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegne-
rin."
Mit Präsidialverfügung vom 28. April 2015 wurde der Klägerin Frist angesetzt, um
den Kostenvorschuss zu leisten (act. 78). Diesen leistete die Klägerin fristgerecht
(act. 80). Mit Schreiben vom 26. Juni 2015 teilte der Rechtsvertreter der Klägerin
mit, dass er die Klägerin nicht mehr vertrete (act. 81). Entsprechend wurde der
Vertreter im Rubrum gelöscht. Auf das Einholen einer Stellungnahme der Beklag-
ten kann verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif.
2. Entscheid der Vorinstanz
Die Vorinstanz erwog, die Parteien hätten einen Kaufvertrag über eine zukünftige
Sache mit Montagepflicht geschlossen: Die Felgen hätten zuerst noch hergestellt
werden müssen und die Beklagte sei zur Montage der Felgen verpflichtet gewe-
sen, wobei die Montage von untergeordneter Bedeutung gewesen sei und ledig-
lich dazu gedient habe, die Sache endgültig gebrauchsfertig zu machen. Für die
Gewährleistung seien folglich Art. 197 ff. OR anwendbar. Die Klägerin mache vor-
liegend zwei verschiedene Mängel geltend: Das andauernde Streifen der Räder
am Radkasten sowie starke Vibrationen bei einer Geschwindigkeit von mehr als
100 km/h (act. 67 = 76 = 77 S. 12).
Betreffend dem Streifen – so die Vorinstanz weiter – sei zu prüfen, ob überhaupt
ein Mangel im Sinne von Art. 197 ff. OR vorliege. Zwar dürfe erwartet werden,
dass von einem Garagisten gelieferte und montierte Räder nicht am Radkasten
streiften. Vorliegend sei aber die Klägerin explizit darauf hingewiesen worden,

- 6 -
dass bei den von ihr bestellten Felgen und Reifen Anpassungsarbeiten infolge To-
leranzen nicht ausgeschlossen werden könnten und auch im Preis nicht inbegrif-
fen seien. Seien solche Anpassungsarbeiten in der Folge tatsächlich notwendig,
so könne dies für sich alleine noch keinen Mangel darstellen, da man sich im
Rahmen des vereinbarten bzw. des von der Käuferin in Kauf genommenen bewe-
ge. Würde man dies als Mangel betrachten, wäre von einem Käufer zum Zeit-
punkt des Kaufes bekannten Mangel auszugehen, für welchen der Verkäufer nicht
haften müsse. Insofern sei das Hinzukommen weiterer Elemente notwendig, dass
ein Mangel angenommen werden könne, beispielsweise dass auch Anpassungs-
arbeiten das Problem nicht beheben könnten oder dass die Kosten solcher An-
passungsarbeiten in einem völligen Missverhältnis zum Wert der gekauften Ware
bzw. zu der bei Vertragsabschluss in Aussicht gestellten Höhe der Kosten allfälli-
ger Anpassungsarbeiten stünden. Dementsprechend könne eine Mängelrüge
auch erst dann erfolgen, wenn ein solches weiteres Element hinzugekommen sei.
Vorliegend seien am 7. Juni 2011 die Anpassungsarbeiten durch die G._____ AG
erfolgt. Hiernach habe sich die Klägerin mit der Behauptung begnügt, dass die
Räder nach wie vor gestreift hätten und sie dies der Beklagten sofort mitgeteilt
habe. Gegenüber der Beklagten habe die Klägerin sich aber nicht mehr gemeldet
und auch bei der G._____ AG habe sich die Klägerin erst wieder verlauten las-
sen, nachdem das Strassenverkehrsamt das Fahrzeug nicht abgenommen habe,
obwohl es zwischenzeitlich noch weitere Kontakte (hinsichtlich der Vibrationen)
gegeben habe. Aufgrund der Zeugenaussagen und der Würdigung der Verweige-
rung der Mitwirkung durch die Klägerin bei der Parteibefragung sei somit davon
auszugehen, dass die Klägerin sich nach dem "Bördeln" durch die G._____ AG
im Juni 2011 bis zum 21. September 2011 betreffend Streifen der Räder nicht
mehr an die Beklagte gewandt habe, mithin mehr als drei Monate nachdem die
G._____ AG die Anpassungsarbeiten am Fahrzeug der Klägerin vorgenommen
habe. Diese Rüge sei derart verspätet, dass – selbst wenn ein Mangel vorläge –
von einer Genehmigung dieses Mangels auszugehen sei (S. 13 ff.).
Hinsichtlich des Vibrierens erwog die Vorinstanz, dass die Klägerin zwar ur-
sprünglich geltend gemacht habe, das Vibrieren sei Mitte September 2011 aufge-
treten. Sie habe aber in der Replik ausgeführt, dass die Beklagte bereits im Mai

- 7 -
2011 Kenntnis von den Vibrationen gehabt habe, was konsequenterweise voraus-
setze, dass auch die Klägerin Kenntnis von den Vibrationen gehabt und diese in
der Folge der Beklagten angezeigt habe. Auch habe der Zeuge E._____ ausge-
führt, dass die Vibrationen festgestellt worden seien, bevor das Fahrzeug der Klä-
gerin einen platten Pneu (wegen einer Schraube) gehabt habe. Gemäss Ausfüh-
rungen der Klägerin sei C._____ Mitte Juni 2011 mit dem Fahrzeug in einen Na-
gel hineingefahren. Folge man unter diesen Umständen den Ausführungen der
Klägerin in der Replik, so habe diese die Vibrationen nicht erst Mitte September,
sondern bereits im Mai oder spätestens Mitte Juni 2011 festgestellt. Das von
E._____ erwähnte und von H._____ bestätigte Telefonat betreffend den Vibratio-
nen habe damit geendet, dass letzterer C._____ abermals an die G._____ AG
verwiesen habe, welche daraufhin Regenlamellen an den Felgen montiert habe.
Sodann seien gemäss den Aussagen von H._____ und F._____ nach der Monta-
ge der Regenlamellen bis zum 21. September 2011 keine Reklamationen mehr
seitens der Klägerin hinsichtlich des Vibrierens erfolgt. Kontakt aufgrund der
Regenlamellen habe es einzig noch deshalb gegeben, weil diese der Klägerin rein
optisch nicht gefallen hätten, was auch der Zeuge E._____ bestätige. Das Gesetz
kenne keinen Nachbesserungsanspruch im Kaufvertragsrecht. Die Parteien könn-
ten dies jedoch vereinbaren. Werde ein Mangel auch durch die Nachbesserung
nicht behoben, so würden die Mängelrechte wieder aufleben, wobei es am Käufer
liege, die nachgebesserte Sache zu prüfen und die verbleibenden bzw. neuen
Mängel rechtzeitig zu rügen. Werde die Montierung der Regenlamellen durch die
G._____ AG als (delegierte) Nachbesserung durch die Beklagte angesehen, so
wäre es an der Klägerin gelegen, nach deren Montierung die Räder umgehend
erneut zu prüfen, insbesondere auf das spezielle, ihr bekannte Problem hin.
Selbst wenn dies erst nach der Lieferung eines Ersatzreifens für den durch eine
Schraube bzw. einen Nagel beschädigten Reifen am 9. September 2011 möglich
gewesen sein sollte, so hätte die Klägerin sofort nach Montierung des Ersatzrei-
fens eine entsprechende Probefahrt durchführen können. Sie wäre dabei auch
nicht auf starken Regen angewiesen gewesen, da gemäss ihren eigenen Ausfüh-
rungen die Vibrationen nach Anbringung der Regenlamellen auch bei trockener
Witterung aufgetreten seien. Eine nachweisbare Rüge sei jedoch erst mit dem

- 8 -
Schreiben vom 21. September 2011 erfolgt. Die Klägerin habe somit zu viel Zeit
verstreichen lassen, bevor sie den Mangel (erneut) gerügt habe. Damit gelte die-
ser Mangel ebenfalls als genehmigt (S. 15 ff.).
Da die Klägerin mit ihrem Begehren unterliege, stehe fest, dass die Betreibung zu
Unrecht erhoben worden sei. Entsprechend sei die Löschung zu veranlassen
(S. 17).
3. Zur Beschwerde
3.1. Beschwerdegründe
Mit der Beschwerde können (a) die unrichtige Rechtsanwendung und (b) die of-
fensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden
(Art. 320 ZPO). Neue Anträge, neue Tatsachen und neue Beweismittel sind im
Beschwerdeverfahren grundsätzlich ausgeschlossen (Art. 326 ZPO), weil es bei
der Beschwerde nicht um die Fortführung des erstinstanzlichen Prozesses, son-
dern im Wesentlichen um eine Rechtskontrolle des vorinstanzlichen Entscheides
geht (ZK ZPO-FREIBURGHAUS/AFHELDT, 2. Aufl., Art. 326 N 3).
Die Klägerin rügt unrichtige Rechtsanwendung sowie offensichtlich unrichtige
Feststellung des Sachverhalts (act. 74 S. 3 ff.). Auf ihre Vorbringen ist im Folgen-
den themenweise einzugehen.
3.2. Zum Streifen der Räder
3.2.1. In Bezug auf das Streifen der Räder führt die Klägerin aus, dass die beiden
hinteren Reifen entgegen der unzutreffenden Erwägungen der Vorinstanz auch
nach Durchführung der Anpassungsarbeiten vom 7. Juni 2011 gestreift hätten.
Dies gehe zum einen aus der Mängelrüge der Beschwerdeführerin vom 21. Sep-
tember 2011 hervor, worin C._____ für die Klägerin festgehalten habe, er habe
mündlich bereits mehrfach kundgetan, dass die Felgen nach wie vor streifen wür-
den. Zum anderen ergebe sich dies auch aus den Aussagen des Zeugen
F._____, welcher ausgeführt habe, es könne sein, dass die Räder weiterhin ge-
streift hätten, man hätte das auch nochmals angeschaut, hätte man mit C._____
normal reden können. Daraus ergebe sich – so die Klägerin –, dass das Streifen

- 9 -
der Räder zwischen den Parteien auch nach dem 7. Juni 2011 noch Thema ge-
wesen sein musste. Hinzu komme, dass die Klägerin an der vorinstanzlichen Ver-
handlung habe ausführen lassen, dass das Fortbestehen des Mangels ihrerseits
nach dem 7. Juni 2011 der Beklagten umgehend erneut angezeigt worden sei.
Hierzu habe sie die Aussage des Zeugen I._____ als Beweis offeriert. Dies sei
von der Vorinstanz in der Beweisauflageverfügung auch so aufgenommen wor-
den, wobei verfügt worden sei, dass die Einvernahme dieses Zeugen allenfalls zu
einem späteren Zeitpunkt erfolgen würde. Eine Einvernahme von I._____ habe
aber schliesslich nicht mehr stattgefunden. Dieser Zeuge hätte aber belegen kön-
nen, dass das Streifen sofort angezeigt worden sei. Ohne die Abnahme dieses
Beweismittels habe die Vorinstanz ihren Entscheid offensichtlich ohne genügende
Feststellung des Sachverhaltes gefällt. Zudem habe die Vorinstanz damit das
Recht der Klägerin auf Beweis verletzt. Die Vorinstanz hätte vor diesem Hinter-
grund nicht ohne Weiteres zum Schluss gelangen dürfen, die zweite Mängelrüge
der Klägerin sei nicht rechtzeitig erfolgt.
Weiter führt die Klägerin aus, der für den Sachmangel erforderliche spezielle Um-
stand bzw. das Hinzutreten eines weiteren Umstandes neben der angekündigten
allfälligen Anpassungsarbeit liege darin, dass auch nach der Durchführung der
Anpassungsarbeiten die Räder weiter gestreift hätten. Die Klägerin habe aufgrund
des Vereinbarten weder davon ausgehen müssen, dass zum tauglichen Ge-
brauch ein mehrmaliges Umformen und Anpassen notwendig sein würde, noch
dass die Anpassungsarbeiten mit Kosten im Umfang von weit mehr als Fr. 300.–
verbunden sein würden. Der Zeuge F._____ habe von Fr. 150.– pro Fahrzeugsei-
te gesprochen. Die Klägerin habe andernorts die Auskunft erhalten, dass für die
Anpassung der Räder mit Kosten in der Höhe von etwa Fr. 2'000.– zu rechnen
sei. Dies habe C._____ sehr aufgewühlt, was wiederum zeige, dass er nicht mit
Kosten in dieser Höhe gerechnet habe. Der Klägerin seien nach dem 7. Juni 2011
weder ein zweiter Gang zur G._____ AG noch Anpassungskosten im Umfang von
weit mehr als Fr. 300.– zumutbar gewesen, zumal der Beklagten beim Verkauf
der Felgen bekannt gewesen sei, dass es sich vorliegend um ein Leasingfahrzeug
handle, bei welchem Veränderungen an der Karosserie gar nicht zulässig seien.
Die Räder seien daher mangelhaft im Sinne von Art. 197 OR und für die Klägerin

- 10 -
zum vorgesehenen Gebrauch nicht tauglich gewesen, was sie auch rechtzeitig
kundgetan habe. Dass die Räder für das Fahrzeug nicht geeignet gewesen seien,
ergebe sich nicht zuletzt auch aus dem Rapport des Strassenverkehrsamtes vom
21. September 2011 (act. 74 S. 4 ff.).
3.2.2. Mit diesen Vorbringen vermag die Klägerin nicht durchzudringen. Die Vor-
instanz hat – entgegen der Darstellung der Klägerin – den Fortbestand des Strei-
fens nach den ersten Anpassungsarbeiten nicht in Abrede gestellt. Sie (die Vor-
instanz) liess vielmehr offen, ob – aufgrund der Kenntnis der Klägerin vom Erfor-
dernis der Anpassung – eine Nachkorrektur der Anpassung (also die Notwendig-
keit einer zweiten Anpassung) bereits zu einem Mangel führe. Dies, weil die Vor-
instanz zum Schluss gelangte, dass es ohnehin an einer zweiten unverzüglichen
Mängelrüge fehle, weshalb von einer Genehmigung auszugehen wäre, würde ein
Mangel vorliegen.
Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass bei zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
bekannten Mängeln das Hinzukommen weiterer Elemente notwendig ist, damit
ein Mangel angenommen werden kann, für den der Verkäufer haftbar ist (vgl.
act. 67 = 76 = 77 S. 13 m. H. auf Art. 200 Abs. 1 OR). Die Klägerin räumt in der
Beschwerde selbst ein, dass sie über das Erfordernis der Anpassung informiert
wurde (act. 74 S. 4 Rz. 8). Dass es nach der ersten Anpassung bei zwei von vier
Rädern (namentlich den Hinterrädern) einer zweiten Anpassung bedurft hätte, er-
füllt allein das Erfordernis des Hinzukommens solcher weiterer Elemente jedoch
noch nicht, handelt es sich dabei doch um eine handwerkliche Millimeterarbeit. Es
wäre der Klägerin zudem durchaus zumutbar gewesen, nochmals zur G._____
AG zu gehen, um das Streifen beheben zu lassen. Sodann hätte die G._____ AG
das Fahrzeug auch vorgeführt (vgl. act. 17 S. 9); so hätte die G._____ AG die
nach der Vorführung erkennbare erforderliche zweite Anpassung sogleich vor-
nehmen können. Was die Klägerin als Begründung für den Bestand eines Man-
gels vorbringt, überzeugt nicht: Die Klägerin stützt sich im Wesentlichen auf das
Kostenargument, indem sie geltend macht, es wären hierfür weitere umfangreiche
Kosten angefallen. Zunächst ist anzumerken, dass offen blieb, ob überhaupt bzw.
mit welchen zusätzlichen Kosten bei einem "Nach-Bördeln" durch die G._____

- 11 -
AG zu rechnen gewesen wäre. Es ist nicht auszuschliessen, dass diese nachträg-
liche Leistung im bereits bezahlten Betrag von Fr. 300.– enthalten gewesen wäre,
handelt es sich doch um eine Nachbesserung. Doch selbst wenn man davon aus-
geht, dass abermals Fr. 150.– (Kosten pro Fahrzeugseite, d.h. für zwei Räder) bis
Fr. 300.– (Kosten für das erste Bördeln) angefallen wären, könnte noch nicht von
einem Mangel infolge völligem Missverhältnis zum Wert der Ware bzw. zu der bei
Vertragsschluss in Aussicht gestellten Kosten gesprochen werden. Letzteres, also
eine Betragszusicherung seitens der Beklagten bezüglich der Anpassungsarbei-
ten, vermochte die Klägerin nicht zu beweisen (vgl. act. 30 S. 2 f. Beweissatz 2
i.V.m. act. 3/3, act. 44 S. 2 f.; betr. der unterbliebenen Parteibefragung von
C._____ siehe unten Ziff. 3.4). Davon, dass eine Nachkorrektur durch die
G._____ AG mehr als abermals Fr. 300.– gekostet hätte, ist nicht auszugehen.
Entsprechend ist auch nicht von Relevanz, dass eine andere Garage Kosten von
Fr. 2'000.– veranschlagte. Geht man also von zusätzlich anfallenden Kosten von
Fr. 300.– aus, besteht jedenfalls kein Missverhältnis zwischen Anpassungsarbei-
ten im Betrag von Fr. 600.– zu den Felgen mit Reifen im Wert von insgesamt rund
Fr. 10'000.–. Daraus, dass es sich beim Fahrzeug um ein Leasingfahrzeug han-
delt und bei einem solchen grundsätzlich keine Karosserieveränderungen zuläs-
sig seien, kann die Klägerin nichts zu ihren Gunsten ableiten. Den Leasingvertrag
einzuhalten, liegt einzig in der Verantwortung der Klägerin, und nicht der Beklag-
ten. Hinzu kommt, dass Leasingnehmer nicht selten solche Änderungen vorneh-
men lassen, insbesondere wenn sie beabsichtigen, das Fahrzeug nach Ablauf der
Leasingdauer auszukaufen.
Folglich fehlt es an einem Mangel, nachdem der Klägerin bei Vertragsschluss be-
wusst war, dass Anpassungsarbeiten allenfalls notwendig sein können und dies in
der Folge denn auch der Fall war. Bei dieser Sachlage können die Beanstandun-
gen der Klägerin in Bezug auf die vorinstanzlichen Erwägungen zur zweiten Män-
gelrüge und der nicht durchgeführten diesbezüglichen Zeugenaussage von
I._____ ungeprüft bleiben, da auch eine rechtzeitige Rüge nichts daran ändern
könnte, dass es an einem Sachmangel fehlt. Anzumerken ist, dass Beweisab-
nahmen unterbleiben können, soweit bestrittene Tatsachenbehauptungen für die
Beurteilung des Falles nicht relevant sind.

- 12 -
3.3. Zum Vibrieren
3.3.1. Zum Vibrieren des Fahrzeugs bei Regen und hohen Geschwindigkeiten
führt die Klägerin aus, es ergebe sich aus den Akten, dass es nach der Entde-
ckung dieses Mangels im Juni 2011 zur Mängelrüge und sodann zur Montage der
Regenlamellen gekommen sei. Aufgrund eines geplatzten Reifens habe sie das
Fahrzeug ab ca. Mitte Juni 2011 bis 9. September 2011 nicht nutzen können.
Somit sei es ihr erst ab dem 9. September 2011 möglich gewesen, das Vibrieren
festzustellen und zu beanstanden. Entgegen der Ausführungen der Vorinstanz sei
es ihr jedoch nicht möglich gewesen, nach der Beschädigung des einen Reifens
einen Ersatzreifen zu montieren und eine Probefahrt durchzuführen und so die
Räder erneut zu prüfen. Das Fahrzeug verfüge über keinen Ersatzreifen, da es
sich um ein Fahrzeug mit 4x4-Antrieb handle; das Fahren mit unterschiedlichen
Rädern bzw. Pneus würde zu einer Beschädigung des Sperrdifferentials führen.
Sie (die Klägerin) habe das Vibrieren umgehend nach der Wiederinbetriebnahme
des Fahrzeugs spätestens mit schriftlicher Mängelrüge vom 21. September 2011
erneut gerügt. Die Frage, ob damit ihre zweite Mängelrüge rechtzeitig erfolgt sei,
sowie die Frage, ob das Vibrieren nach Montage der Regenlamellen Folge der
mangelhaften Räder oder Folge einer Kollision mit dem Randstein war, könnten
aber vorliegend ohnehin offen bleiben, seien die Räder doch wie dargetan bereits
infolge Streifens am Radkasten mangelhaft und für die Klägerin gänzlich un-
brauchbar. Zudem sei der Beklagten das Problem des Vibrierens des Fahrzeugs
auf nassen Strassen jedenfalls bekannt gewesen, ohne dass sie die Klägerin
beim Kauf der Räder darauf aufmerksam gemacht hätte (act. 74 S. 7 f.).
3.3.2. Das Vibrieren stellt grundsätzlich einen Mangel dar. Von der Klägerin nicht
beanstandet, sondern vielmehr bestätigt (vgl. act. 74 S. 7 f.), ist die vorinstanzli-
che Erwägung, wonach dieser Mangel noch vor dem Vorfall mit dem geplatzten
Reifen aufgetreten sei und nicht erst Mitte September 2011 (vgl. act. 67 = 76 = 77
S. 15 E. 2.3.2). Da auch gemäss Darstellung der Klägerin die Regenlamellen
nach ihrer umgehenden Rüge angebracht worden seien, und unter Beachtung
des Umstandes, dass sich der Vorfall mit dem geplatzten Reifen ca. Mitte Juni
2011 ereignete (und die Klägerin danach das Fahrzeug bis zum 9. September

- 13 -
2011 nicht nutzen konnte), ist davon auszugehen, dass die Regenlamellen vor
Mitte Juni 2011 montiert worden sind. Damit waren die Regenlamellen am 9. Sep-
tember 2011, als die Klägerin das Fahrzeug wieder nutzen konnten, montiert.
Dass es immer noch vibriere, wurde am 21. September 2011 gerügt. Eine frühere
zweite Rüge behauptet auch die Klägerin nicht (jedenfalls nicht genügend sub-
stantiiert; act. 74 S. 7 f.). Die Vorinstanz erwog sodann, dass die Rüge selbst
dann verspätet sei, wenn man mit der Klägerin davon ausginge, dass sie das
Fahrzeug erst ab dem 9. September 2011 wieder habe nutzen können (act. 67 =
67 = 77 S. 16). Mit dieser Erwägung setzt sich die Klägerin in ihrer Beschwerde
mit keinem Wort auseinander. Der vorinstanzlichen Erwägung ist zuzustimmen.
Es vergingen fast zwei Wochen zwischen Wiederinbetriebnahme des Fahrzeugs
und erneuter Rüge. Damit liess die Klägerin zu viel Zeit verstreichen. Ein Käufer
hat den Gegenstand auf Mängel zu untersuchen, sobald es nach dem Geschäfts-
gang tunlich ist und festgestellte Mängel sofort anzuzeigen (Art. 201 OR). Die
Klägerin behauptete vor Vorinstanz, dass der Mangel nicht nur bei Regen aufge-
treten sei. Somit wäre eine umgehende Rüge ohne Abwarten von Regen möglich
gewesen. Insbesondere wurde das Fahrzeug nach der Ersetzung des beschädig-
ten Reifens am 9. September 2011 abgeholt und damit wohl auch sogleich gefah-
ren. Die Klägerin machte nicht geltend, dass diese Fahrt ohne Nutzung einer Au-
tobahn erfolgt wäre und somit eine Prüfung des Vorliegens von Vibration bei einer
Geschwindigkeit von 100 km/h nicht möglich gewesen sein soll bzw. dass in den
Folgetagen ein Grund vorgelegen hätte, weshalb auch dann noch keine Prüfung
möglich gewesen sein sollte. Ist davon auszugehen, dass die Klägerin den Fort-
bestand des Mangels bereits am 9. September 2011 bzw. ein oder zwei Tage
später erkannte, ist die Mängelrüge vom 21. September 2011 verspätet. Anzu-
merken bleibt, dass E._____, Zeuge der Klägerin, aussagte, das Vibrieren sei
nach der Anbringung der Regenlamellen wohl nicht mehr aufgetreten, danach ha-
be es sich lediglich um ein ästhetisches Problem gehandelt (act. 38 S. 15 ff.).
Hinzu kommt, dass die Klägerin nicht beweisen konnte, dass Ursache der Vibrati-
on tatsächlich wegen der Felgen auftrat und nicht Folge einer Kollision mit dem
Randstein war. Entsprechend ist auch fraglich, ob überhaupt ein Mangel bestand,
für den die Beklagte hätte einstehen müssen.

- 14 -
Was die Klägerin aus der Aussage, der Beklagten sei das Problem des Vibrierens
des Fahrzeugs auf nassen Strassen jedenfalls bekannt gewesen, ohne dass sie
die Klägerin beim Kauf der Räder darauf aufmerksam gemacht hätte (act. 74
S. 8), ableiten will, bleibt unklar. Falls sie damit einen Willensmangel geltend ma-
chen wollte, so hätte sie sich innert Jahresfrist gegenüber der Beklagten auf die
Ungültigkeit des Vertrages berufen müssen (vgl. Art. 31 OR). Mit der Erklärung
der Wandelung (act. 3/8) berief sich die Klägerin hingegen klar auf die Gültigkeit
des Vertrages (vgl. KUKO OR-BLUMER, Basel 2014, Art. 31 N 7; BGE 127 III 83
E. 1b). Zudem wären bereits vor erster Instanz entsprechende Behauptungen
aufzustellen und diesbezügliche Beweismittel zu nennen gewesen.
3.4. Zur unterlassenen Parteibefragung von C._____
3.4.1. Die Klägerin rügt sodann eine Verletzung ihres Anspruches auf rechtliches
Gehör sowie auf Beweis, indem die Vorinstanz ohne objektive Gründe an der
Rechtmässigkeit des ärztlichen Attestes vom 23. Mai 2014, welches C._____
Verhandlungsunfähigkeit attestierte, zweifelte und es unterliess, einen neuen
Termin für die Befragung von C._____ anzusetzen. C._____ sei nach der nerven-
aufreibenden Zeugeneinvernahmen am Morgen des 23. Mai 2014 aus gesund-
heitlichen Gründen nicht mehr in der Lage gewesen, gleichentags noch an weite-
ren Befragungen teilzunehmen (act. 74 S. 8 f.).
3.4.2. Bevor C._____ aufgrund der Anweisung des Gerichts während der Zeu-
genaussage von E._____ am 23. Mai 2014 den Gerichtssaal verliess, teilte er mit,
dass er am Nachmittag nicht erscheinen werde, da er sonst dem Richter "an den
Grind gumpen" werde (act. 38 S. 5). Nach der Zeugeneinvernahme stellte die
Klägerin für die Parteiaussage ein unbegründetes Verschiebungsgesuch (Prot. VI
S. 45). In der Folge ging von C._____ ein Arztzeugnis sowie ein Schreiben ein, in
dem er klarstellte, nicht an die Verhandlung kommen zu wollen. Damit machte
C._____ mündlich und schriftlich klar, nicht vor dem Gericht erscheinen zu wollen.
Von Krankheit war in seinen Ausführungen nicht die Rede. Damit hat die Vo-
rinstanz das Verschiebungsgesuch zu Recht nicht gutgeheissen. Entsprechend
galt C._____ als unentschuldigt nicht erschienen.

- 15 -
Der Vollständigkeit halber kann angemerkt werden, dass auch die Nachholung
seiner Anhörung am Ergebnis nichts geändert hätte, wäre es doch bei seiner
Aussage darum gegangen, die Darstellung der Klägerin mit einem (weiteren) Be-
weismittel zu untermauern. Bezüglich des Streifens der Räder fehlt es aber ohne-
hin an einem Mangel. Selbst wenn C._____ die Behauptung der Klägerin der Zu-
sicherung durch die Beklagte bezüglich des Betrags der Anpassungsarbeiten von
maximal Fr. 300.– bestätigt hätte, wäre aufgrund der gegenteiligen Aussage von
H._____ letztlich auf Rechnung/Quittung vom 25. März 2011 (act. 3/3) abzustellen
gewesen, die keinen Maximalpreis der Anpassungsarbeiten nennt. Bezüglich des
Vibrierens hat die Klägerin eine frühere zweite Mängelrüge nach dem Anbringen
der Regenlamellen nicht (genügend substantiiert) behauptet, woran die Beweis-
aussage von C._____ auch nichts mehr hätte ändern können.
3.5. Fazit
Nach dem Gesagten vermag die Klägerin keinen Beschwerdegrund darzutun. Die
Vorinstanz hat die Klage zu Recht abgewiesen. Entsprechend ist die Beschwerde
abzuweisen.
4. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Ausgangsgemäss wird die Klägerin kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Eine
Entschädigung ist der Beklagten nicht zuzusprechen, da sie sich nicht äussern
musste.
Der Streitwert beträgt Fr. 9'170.30. In Anwendung von §§ 12 i.V.m. 4 GebV OG ist
die Entscheidgebühr auf Fr. 1'650.– festzusetzen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'650.– festgesetzt.

- 16 -
3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Klägerin aufer-
legt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.
4. Eine Parteientschädigung wird der Beklagten für das zweitinstanzliche Ver-
fahren nicht zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage eines
Doppels von act. 74, sowie an das Bezirksgericht Hinwil und an die
Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 9'170.30.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Vorsitzende: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Katzenstein MLaw D. Weil

- 17 -
versandt am: