zh_obergericht · SU140051 · 2015-02-16 · de
Einfache Verletzung der Verkehrsregeln


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SU140051-O/U/cw
Mitwirkend: Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, Oberrichterin Dr. Janssen und
Ersatzoberrichter lic. iur. Muheim sowie der Gerichtsschreiber lic. iur.
Brülhart
Urteil vom 16. Februar 2015
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Stadtrichteramt Zürich,
Untersuchungsbehörde und Berufungsbeklagte
betreffend einfache Verletzung der Verkehrsregeln
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Ein-
zelgericht, vom 26. Februar 2014 (GC130305)

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Anklage:
Der Strafbefehl des Stadtrichteramtes Zürich vom 11. Dezember 2012 (Urk. 3) ist
diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Einsprecher ist schuldig der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im
Sinne von Art. 90 Ziff. 1 aSVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und
Art. 36 Abs. 2 SSV.
2. Der Einsprecher wird bestraft mit einer Busse von Fr. 300.–.
3. Bezahlt der Einsprecher die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
4. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf Fr. 900.–. Allfällige weitere Ausla-
gen bleiben vorbehalten.
5. Die Gerichtskosten werden dem Einsprecher auferlegt. Über diese Kosten
stellt die Gerichtskasse Rechnung.
Die Kosten des Stadtrichteramtes Zürich im Betrag von Fr. 978.90
(Fr. 361.50 Verfügungskosten gemäss Strafbefehl Nr. … vom 11. Dezember
2012 sowie die nachträglichen Untersuchungskosten in der Höhe von Fr.
617.40) werden dem Einsprecher auferlegt. Über diese Kosten sowie die
Busse von Fr. 300.– stellt die Kasse des Stadtrichteramtes Zürich Rech-
nung.
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 49 S. 1 f.)

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1. Es sei der Beschuldigte von Schuld und Strafe freizusprechen;
2. Dem Beschuldigten sei aus der Staatskasse eine Entschädigung in der
Höhe von Fr. 10'164.05 auszurichten;
3. Es seien die Kosten des Verfahrens (einschliesslich der Untersuchung
und des erstinstanzlichen Verfahrens) auf die Staatskasse zu nehmen.
b) Der Untersuchungsbehörde:
(Urk. 54)
Die Berufung sei abzuweisen.
______________________________
Erwägungen:
I. Verfahrensgang
1. Der Beschuldigte A._____ wurde mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10.
Abteilung - Einzelgericht, vom 26. Februar 2014 der einfachen Verletzung der
Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 aSVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1
SVG und Art. 36 Abs. 2 SSV schuldig gesprochen und mit einer Busse von
Fr. 300.– bestraft unter Androhung einer Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen bei
schuldhafter Nichtbezahlung der Busse. Die Kosten des gerichtlichen Verfahrens
und der Untersuchung wurden dem Beschuldigten auferlegt (Urk. 41 S. 21).
2. Gegen dieses gleichentags mündlich eröffnete Urteil (Prot. I S. 11) meldete
der Verteidiger mit Eingabe vom 10. März 2014 (Poststempel), eingegangen bei
der Vorinstanz am 11. März 2014 (Urk. 36), innert Frist (Art. 90 StPO) Berufung

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an. Das vollständig begründete Urteil wurde vom Verteidiger am 2. Juni 2014 ent-
gegengenommen (Urk. 39/2). Mit Eingabe vom 20. Juni 2014 (Poststempel), ein-
gegangen bei der hiesigen Kammer am 23. Juni 2014 (Urk. 42), reichte der Ver-
teidiger die schriftliche Berufungserklärung fristgerecht ein.
3. Mit Präsidialverfügung vom 4. August 2014 wurde dem Stadtrichteramt Zü-
rich (nachfolgend: Untersuchungsbehörde) Frist zur Erhebung einer Anschlussbe-
rufung bzw. zum Antrag auf Nichteintreten auf die Berufung angesetzt (Urk. 44).
Die Untersuchungsbehörde verzichtete mit Eingabe vom 14. August 2014 auf An-
schlussberufung (Urk. 46). Mit Beschluss vom 26. August 2014 (Urk. 47) wurde
einerseits die schriftliche Durchführung des Berufungsverfahrens angeordnet. An-
dererseits wurde dem Beschuldigten eine Frist von 20 Tagen angesetzt, um die
schriftliche Berufungsbegründung einzureichen. Mit Eingabe vom 17. September
2014, eingegangen bei der hiesigen Kammer am 18. September 2014 (Urk. 49),
reichte die Verteidigung die schriftliche Berufungsbegründung unter Beilage einer
Honorarnote (Urk. 50) fristgerecht ein.
4. Mit Präsidialverfügung vom 18. September 2014 (Urk. 51) wurde der Unter-
suchungsbehörde unter Beilage der Berufungsbegründung Frist zur Einreichung
der Berufungsantwort angesetzt. Die Untersuchungsbehörde erstattete innert Frist
mit Eingabe vom 7. Oktober 2014 die Berufungsantwort (Urk. 54). Die Vorinstanz
hatte bereits mit Erklärung vom 22. September 2014 auf die ihr mit der gleichen
Präsidialverfügung freigestellte Vernehmlassung verzichtet (Urk. 53).
5. Dem Verteidiger wurde mit Präsidialverfügung vom 8. Oktober 2014
(Urk. 55) die Berufungsantwort zur Kenntnisnahme zugestellt.
6. Das Verfahren erweist sich als spruchreif.

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II. Prozessuales
1.1. Gemäss Art. 402 StPO hat die Berufung im Umfang der Anfechtung auf-
schiebende Wirkung. Die Rechtskraft des angefochtenen Urteils wird somit im
Umfang der Berufungsanträge gehemmt, während die von der Berufung nicht er-
fassten Punkte in Rechtskraft erwachsen (vgl. BSK StPO II - Eugster, 2. Auflage,
Basel 2014, Art. 402 N 1 f.).
1.2. Im Rahmen der Berufungserklärung wurde das erstinstanzliche Urteil bezüg-
lich der Dispositivziffern 1, 2, 3 und 5 angefochten. Nicht angefochten wurde –
nebst den Dispositivziffern betreffend Mitteilung und Rechtsmittel – die Dispositiv-
ziffer 4 (Urk. 42 S. 2 f.).
1.3. Somit ist festzustellen, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Ab-
teilung - Einzelgericht, vom 26. Februar 2014 bezüglich der Dispositivziffer 4
(Festsetzung der Gerichtskosten) in Rechtskraft erwachsen ist.
2.1. Bildeten ausschliesslich Übertretungen Gegenstand des erstinstanzlichen
Verfahrens, so kann mit der Berufung nur geltend gemacht werden, das Urteil sei
rechtsfehlerhaft oder die Feststellung des Sachverhalts sei offensichtlich unrichtig
oder beruhe auf einer Rechtsverletzung. Neue Behauptungen und Beweise kön-
nen nicht vorgebracht werden (Art. 398 Abs. 4 StPO).
Das angefochtene Urteil darf daher lediglich dahingehend überprüft werden, ob es
rechtsfehlerhaft ist, d.h. ob eine Rechtsverletzung durch die Vorinstanz vorliegt,
oder ob diese den Sachverhalt offensichtlich unrichtig festgestellt hat. Relevant
sind dabei klare Fehler bei der Sachverhaltsermittlung, wie namentlich Versehen,
Irrtümer oder offensichtliche Diskrepanzen zwischen der sich aus den Akten so-
wie der Hauptverhandlung ergebenden Beweislage und der Urteilsbegründung.
Weiter in Betracht kommen insbesondere Fälle, in denen die gerügte Sachver-
haltsfeststellung auf einer Verletzung von Bundesrecht, in erster Linie von Verfah-
rensvorschriften der StPO selbst, beruht. Gesamthaft gesehen sind regelmässig

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Konstellationen relevant, die als willkürliche Sachverhaltserstellung zu qualifizie-
ren sind (vgl. Schmid, StPO Praxiskommentar, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013,
Art. 398 N 12 f.; Schmid, Handbuch des Schweizerischen Strafprozessrechts,
2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, Rz. 1538; BSK StPO II - Eugster, Art. 398 N
3a; Urteil 6B_362/2012 vom 29. Oktober 2012 E. 5.2).
2.2. Die Verteidigung bringt zusammengefasst vor, dass die Vorinstanz den An-
klagegrundsatz verletzt (Urk. 49 S. 4 ff.; Erwägung II. 4. hiernach) und den Sach-
verhalt willkürlich erstellt habe (Urk. 49 S. 7 f.; Erwägung III. 2.). Mit der Geltend-
machung der Verletzung des Anklageprinzips wird ein Verstoss gegen Art. 9
StPO, Art. 32 Abs. 2 BV und Art. 6 Ziff. 3 lit. a EMRK und somit eine Rechtsver-
letzung behauptet. Im Zusammenhang mit der Sachverhaltserstellung bean-
standet der Verteidiger die Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" und
somit sinngemäss eine willkürliche Sachverhaltserstellung (vgl. Urteil
6B_496/2014 vom 2. Oktober 2014 E. 1.1 mit Verweis auf BGE 127 I 38 E. 2a).
Soweit der Verteidiger – ohne weitere Begründung – überdies geltend macht,
dass sich der Anklagesachverhalt nicht unter Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 36
Abs. 2 SSV subsumieren lasse (Urk. 49 S. 5), macht er sinngemäss geltend, das
Urteil sei rechtsfehlerhaft bzw. es liege eine Rechtsverletzung vor (Erwägung IV.
1.2.).
Die von der Verteidigung vorgebrachten Beanstandungen sind somit von der
Überprüfungsbefugnis gemäss Art. 398 Abs. 4 StPO gedeckt.
3. Auf die Argumente des Verteidigers ist im Rahmen der nachstehenden Er-
wägungen einzugehen. Dabei muss sich das Gericht nicht ausdrücklich mit jeder
(zulässigen) tatsächlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinan-
dersetzen. Vielmehr kann es sich auf die für die Entscheidfindung wesentlichen
Gesichtspunkte beschränken (BGE 138 I 232 E. 5.1 und BGE 133 I 270 E. 3.1,
jeweils mit Hinweisen; Urteile 6B_484/2013 vom 3. März 2014 E. 3.2 und
6B_526/2009 vom 2. September 2009 E. 3.2 sowie 6B_678/2009 vom 3. Novem-
ber 2009 E. 5.2).

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4.1. Im Übertretungsstrafverfahren gilt der Strafbefehl als Anklageschrift (Art. 357
Abs. 2 StPO in Verbindung mit Art. 356 Abs. 1 Satz 2 StPO). Es ist demnach zu
prüfen, ob der Strafbefehl vom 11. Dezember 2012 (Urk. 3) entgegen der Ansicht
der Verteidigung das Anklageprinzip wahrt.
4.2. Der Verteidiger bringt diesbezüglich vor, dass in der Anklage nicht ausge-
führt werde, worin die pflichtwidrige Unvorsichtigkeit oder die Fahrlässigkeit des
Beschuldigten zu sehen sei. Der Beschuldigte wisse bis heute nicht, was ihm
konkret vorgeworfen werde, weil die Anklageschrift die Art und Folgen der Tataus-
führung nicht genau bezeichne (Urk. 49 S. 5). Die vorliegende Konstellation sei
nicht mit derjenigen gemäss Urteil 6B_270/2012 vom 30. November 2012 ver-
gleichbar, da der Beschuldigte nicht einmal wisse, was ihm eigentlich vorgeworfen
werde (Urk. 49 S. 6). Der Auffassung der Vorinstanz, dass der Detaillierungsgrad
der Anklage gesetzlich nicht vorgegeben sei, sondern namentlich von der Kom-
plexität des konkreten Falles abhänge, wobei die Komplexität des vorliegenden
Falles sicherlich tief einzustufen sei und die Anklage eine geringere Detaillie-
rungsdichte vorweisen könne, ohne die gesetzlichen Anforderungen zu verletzen,
sei nicht zu folgen. Die Vorinstanz nehme vorschnell an, dass die Komplexität si-
cherlich tief einzustufen sei, ohne dass diese Feststellung nachvollziehbar sei,
geschweige denn überhaupt nur mit einem Wort begründet werde. Im Übrigen
scheine die Vorinstanz den Begriff der "Komplexität" mit der "Schwere des Vor-
wurfes" zu verwechseln. Massgeblich sei aber bei der Frage der Komplexität
nicht, ob es lediglich um eine Übertretung oder Busse gehe, sondern ob der Be-
schuldigte – bei objektiver Betrachtung – im Ergebnis über alle wesentlichen, re-
levanten Anklagesachverhalte hinreichend informiert werde. Bei Fahrlässigkeit,
wie sie von der Vorinstanz offenbar angenommen werde, sei das Verhalten, aus
dem sich die Pflichtwidrigkeit ergeben soll, in der Anklageschrift zu bezeichnen
(Urk. 49 S. 6).
4.3. Mit Bezug auf das Anklageprinzip führte die Vorinstanz aus, dass im Vorwurf
des Nichtgewährens des Vortritts dem Beschuldigten per se eine Sorgfaltsverlet-
zung zur Last gelegt werde, weshalb in den angeführten Tatsachen in genügen-
der Weise auf die massgeblichen Umstände der pflichtwidrigen Unvorsichtigkeit,

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welche dem Beschuldigten vorgeworfen werde, hingewiesen werde. Weiter sei
anzumerken, dass im vorliegenden Strafbefehl die übrigen Sachverhaltsangaben,
das heisst Ort sowie Art und Folgen der Tatausführung, derart individualisiert
worden seien, dass für den Beschuldigten kein Zweifel darüber habe bestehen
können, was ihm vorgeworfen werde. Die Anklageschrift sei folglich hinreichend
bestimmt und das Anklageprinzip nicht verletzt (Urk. 41 S. 6).
4.4.1. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, kann grundsätzlich auf die
zutreffenden allgemeinen Ausführungen der Vorinstanz zum Anklagegrundsatz
verwiesen werden (Urk. 41 S. 5 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO).
4.4.2. Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass die für den Strafbefehl erforderli-
che Umschreibung des Sachverhalts gemäss Art. 353 Abs. 1 lit. c StPO den An-
forderungen an eine Anklage im Sinne von Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO genügen
muss (Urteil 6B_262/2014 vom 16. Dezember 2014, E. 1.4 f. unter Hinweis auf
Schwarzenegger, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, Kommentar zur Schweizeri-
schen Strafprozessordnung [StPO], 2. Auflage, Zürich 2014, Art. 353 N 3; BSK
StPO II - Riklin, Art. 353 N 4). Daraus folgt, dass die beiden Bestimmungen de-
ckungsgleich sind und – entgegen Art. 9 Abs. 2 StPO – sowohl im Strafbefehls-
verfahren wie auch im Übertretungsstrafverfahren der Anklagegrundsatz in Bezug
auf eine präzise Umschreibung des Sachverhalts einzuhalten ist. Dies gilt auf-
grund von Art. 357 Abs. 2 StPO, wonach das Verfahren im Übertretungsstrafrecht
sich sinngemäss nach den Vorschriften über das Strafbefehlsverfahrens richtet,
auch, wenn der Strafbefehl in einem Übertretungsstrafverfahren erlassen wird.
4.4.3. Kernstück der Anklageschrift und damit nach dem oben Ausgeführten auch
des Strafbefehls bildet die Darstellung der dem Beschuldigten zur Last gelegten
Tat. Die Anklageschrift hat den Sachverhalt zwar kurz, aber vollständig, objektiv,
sachlich, genau aktenmässig darzustellen. Aus ihr muss daher erhellen, welches
historische Ereignis, welcher Lebensvorgang, welche Handlung oder Unterlas-
sung der beschuldigten Person Gegenstand der Beurteilung bilden soll, und wel-
ches Delikt, welcher strafrechtliche Tatbestand in dieser Handlung zu finden sei.
Einerseits muss die Tat individualisiert, d.h. es müssen ihre tatsächlichen Verum-
ständungen oder Tatbestandsmerkmale – Zeit, Ort, Art der Begehung und Form

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der Mitwirkung, angestrebter oder verwirklichter Erfolg (einschliesslich Kausalzu-
sammenhang) – angegeben sein; andererseits sind die einzelnen rechtlichen
Elemente des Delikts hervorzuheben. Die Darstellung des tatsächlichen Vorgangs
ist auszurichten auf den gesetzlichen Tatbestand, der nach Auffassung der An-
klage als erfüllt zu betrachten ist, d.h. es ist anzugeben, welche einzelnen Vor-
gänge und Sachverhalte den einzelnen Merkmalen des Straftatbestandes ent-
sprechen (BGE 120 IV 348 E. 3.c).
4.4.4. Das oben Dargelegte ändert aber nichts daran, dass der Detaillierungs-
grad der Anklage nicht gesetzlich vorgegeben ist und, wie von der Vorinstanz zu-
treffend dargelegt wurde (Urk. 41 S. 6), namentlich von der Komplexität des kon-
kreten Falles abhängt.
4.5.1. Im Strafbefehl des Stadtrichteramtes Zürich vom 11. Dezember 2012 wird
dem Beschuldigten vorgeworfen, dass er beim Signal … den Vortritt nicht gewährt
habe, da er als Lenker des Personenwagens Opel D Omega …, …, an der Ver-
zweigung B._____-/C._____-Strasse in Zürich … am 12. November 2012 um
18.50 Uhr kein Vortritt gehabt habe (Urk. 3).
4.5.2. Mit der Vorinstanz handelt es sich vorliegend um ein denkbar einfaches
Tätigkeitsdelikt, die Missachtung eines Verkehrssignals durch Nichtgewährung
des Vortrittsrechts. Der Tatvorwurf ist demnach alles andere als komplex. Ferner
ist offensichtlich, dass der vorliegende Tatvorwurf sehr leicht wiegt. Die Anforde-
rungen an die Detaillierungsdichte der Anklage sind daher gering. Die Untersu-
chungsbehörde wird nach den soeben getätigten Ausführungen (Erwägung II.
4.4.2. hiervor) jedoch nicht davon befreit, die nach Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO er-
forderlichen Vorgaben an eine Anklageschrift einzuhalten.
4.5.3. Dass Ort, Datum und Zeit der vorgeworfenen Tatbegehung im Strafbefehl
genügend umschrieben sind, bedarf keiner näheren Erläuterung. Die Verteidigung
macht denn auch nichts anderes geltend. Der Vorinstanz ist aber auch beizu-
pflichten, dass für den Beschuldigten kein Zweifel darüber habe bestehen können,
welcher Lebenssachverhalt ihm vorgeworfen wird (Urk. 41 S. 6).

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4.6.1. In Bezug auf den subjektiven Tatbestand ist dem Strafbefehl des Stadtrich-
teramtes Zürich vom 11. Dezember 2012 (Urk. 3) nicht zu entnehmen, ob der Be-
schuldigte vorsätzlich oder fahrlässig den Vortritt nicht gewährt haben soll. Die
Untersuchungsbehörde legt dem Beschuldigten einen Verstoss gegen Art. 90
Ziff. 1 aSVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 36 Abs. 2 SSV zur
Last. Gemäss Art. 100 Ziff. 1 Satz 1 SVG ist auch die fahrlässige Begehung die-
ser Verkehrsregelverletzung strafbar. Aus dem Anklagesachverhalt sowie aus den
gesamten Umständen ergibt sich, dass die Anklagebehörde dem Beschuldigten
eine fahrlässige Tatbegehung vorwirft, zumal keine Anhaltspunkte dafür beste-
hen, dass der Beschuldigte die ihm vorgeworfene Tat vorsätzlich oder eventual-
vorsätzlich begangen haben könnte. Entsprechend ging die Vorinstanz zutreffend
vom Vorwurf eines fahrlässigen Verhaltens aus (vgl. Urk. 41 S. 5 und S. 19), und
auch der Verteidiger bezieht sich verschiedentlich auf Fahrlässigkeit bzw. eine
Pflichtwidrigkeit oder Sorgfaltspflichtverletzung (Urk. 49 S. 5 f.). Schliesslich ist im
Berufungsverfahren mit Blick auf das einen umfassenden Anwendungsbereich
beanspruchende Verbot der reformatio in peius (Art. 391 Abs. 2 Satz 1 StPO) oh-
nehin vom Vorwurf der fahrlässigen Tatbegehung auszugehen.
4.6.2. In diesem Zusammenhang macht der Verteidiger geltend, dass die vorlie-
gende Konstellation nicht mit dem von der Vorinstanz zitierten (Urk. 41 S. 6) Urteil
6B_270/2012 vom 30. November 2012 (E. 3.2) vergleichbar sei, denn es gehe
nicht um die Frage, ob dem Beschuldigten in der Anklageschrift eine fahrlässige
oder vorsätzliche Tatbegehung vorgeworfen werde. Der Beschuldigte wisse vor-
liegend nicht einmal, was ihm vorgeworfen werde bzw. wie er sich denn anders
hätte verhalten sollen. Selbst wenn dem Beschuldigten mit dem Vorwurf, den Tat-
bestand des Nichtgewährens des Vortritts erfüllt zu haben, per se eine Sorgfalts-
pflichtverletzung vorgeworfen werde, dann sei damit die Sorgfaltspflichtverletzung
entgegen der Ansicht der Vorinstanz noch nicht genügend präzise umschrieben
(Urk. 49 S. 6).
4.6.3. Was der Verteidiger aus dieser Argumentation ableiten will, erhellt nicht.
Die Tathandlung, die Nichtgewährung des Vortritts beim Signal … ("Kein Vortritt"),
und somit der objektive Tatbestand ist im Strafbefehl genügend umschrieben.

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Dass darüber hinaus im Strafbefehl auch noch eine Art Taterfolg erwähnt wird, da
der Beschuldigte hinten links in einen Personenwagen gefahren sei (Urk. 3), war
vorliegend nicht zwingend erforderlich, weil es sich bei der Verletzung von Ver-
kehrsregeln um ein abstraktes Gefährdungsdelikt handelt und demzufolge für die
Vollendung der Tat keine Verletzung eines Rechtsguts verlangt wird, sondern es
genügt, dass ein solches tatsächlich in konkrete oder abstrakte Gefahr gebracht
wird (BGE 138 IV 258 E. 3; Donatsch/Tag, Strafrecht I, Verbrechenslehre, 9. Auf-
lage, Zürich 2013, S. 348 f.). Somit ist das Argument des Verteidigers, wonach
das Anklageprinzip verletzt worden sei, weil die Anklageschrift Art und Folgen der
Tatausführung nicht genau bezeichne (Urk. 49 S. 5), nicht stichhaltig. Der Vertei-
diger setzt sich zudem in Widerspruch zu seinem Argument, dass die Pflichtwid-
rigkeit bzw. Sorgfaltspflichtverletzung nicht genügend umschrieben sei, denn da-
mit ist klar, dass auch er vom Vorwurf einer fahrlässigen Tatbegehung ausgeht.
Zudem ist dadurch belegt, dass eine wirksame Verteidigung ohne Weiteres mög-
lich war. Dass die Anklageschrift nicht nur das dem Beschuldigten zur Last geleg-
te Verhalten, sondern auch das Verhalten, das von ihm erwartet worden wäre,
hätte enthalten müssen, ist, da es sich um ein Tätigkeitsdelikt handelt, zu vernei-
nen, weshalb sich aus der diesbezüglichen Argumentation der Verteidigung nichts
zu Gunsten des Beschuldigten ableiten lässt.
4.7.1. Der Verteidiger macht mit Verweis auf das Schrifttum geltend, dass bei
Fahrlässigkeit, wie sie von der Vorinstanz angenommen werde, das Verhalten,
aus dem sich die Pflichtwidrigkeit ergeben soll, in der Anklageschrift zu bezeich-
nen sei (Urk. 49 S. 6). Die von der Verteidigung angeführte Auffassung von Woh-
lers, wonach bei Fahrlässigkeitsdelikten das Verhalten, aus dem sich die Pflicht-
widrigkeit ergeben soll, zu bezeichnen ist und ferner alle Umstände anzuführen
sind, aus denen sich die Pflichtwidrigkeit des vorgeworfenen Verhaltens sowie die
Vorhersehbarkeit und Vermeidbarkeit des eingetretenen Erfolges ergeben sollen
(Wohlers, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, a.a.O., Art. 9 N 13), bezieht sich indes
auf Fahrlässigkeitsdelikte im Allgemeinen, während im vorliegenden Fall, wie
nachfolgend aufzuzeigen sein wird, eine spezielle Konstellation zu beurteilen ist.

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4.7.2. Darüber, inwiefern bei Delikten, welche, wie vorliegend, sowohl vorsätzlich
wie auch fahrlässig verwirklicht werden können, der subjektive Tatbestand genü-
gend umschrieben sein muss, bestehen unterschiedliche Ansichten. Lands-
hut/Bosshard führen an, dass aus der Anklageschrift zweifelsfrei ersichtlich sein
muss, ob der Staatsanwalt bzw. die Untersuchungsbehörde bei einem Delikt, das
sowohl fahrlässig als auch vorsätzlich begangen werden kann, die eine oder an-
dere Variante gewählt hat (Landshut/Bosshard, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber,
a.a.O., Art. 325 N 20 mit Verweis auf Schmid, Handbuch, a.a.O., Rz. 1267 FN
156 [recte: FN 160]). Ihres Erachtens ist unklar, ob der Hinweis, eine Tat sei fahr-
lässig oder vorsätzlich begangen worden, wegzulassen ist, falls ein Verhalten von
Gesetzes wegen unabhängig von dieser Unterscheidung strafbar ist, da diese Un-
terscheidung einzig das Verschulden betreffen soll, und demnach nicht in die An-
klage aufzunehmen wäre (Landshut/Bosshard, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber,
a.a.O., Art. 325 N 21 mit Verweis auf Schmid, StPO Praxiskommentar, a.a.O.,
Art. 325 N 10a).
Schmid vertritt grundsätzlich ebenfalls die Ansicht, dass, wenn eine vorsätzliche
und fahrlässige Begehungsweise strafbar ist, aus der Anklage hervorgehen muss,
welche Variante angeklagt wird. Dies gilt seines Erachtens jedoch nur, wenn un-
terschiedliche Strafnormen anwendbar sind. Unterscheiden aber – wie im SVG –
Strafnormen nicht zwischen vorsätzlicher und fahrlässiger Begehung (Art. 100
Ziff. 1 Satz 1 SVG), ist seiner Meinung nach auf den Hinweis vorsätzlich oder
fahrlässig zu verzichten (Schmid, Handbuch, a.a.O., Rz. 1267 FN 160). Die Un-
terscheidung betreffe in dieser Konstellation alleine das Verschulden, welches
nicht in die Anklage gehöre (Schmid, StPO Praxiskommentar, a.a.O., Art. 325
N 10a).
4.7.3. In diesem Zusammenhang erwähnen die genannten Autoren direkt
(Schmid, StPO Praxiskommentar, a.a.O., Art. 325 N 10a ; Schmid, Handbuch,
a.a.O., Rz. 1267 FN 160) oder indirekt (Landshut/Bosshard, in: Do-
natsch/Hansjakob/Lieber, a.a.O., Art. 325 N 21) das Urteil 6B_899/2010 vom
10. Januar 2011, welches jedoch unklar sei resp. diese Frage nicht abschliessend
beantworte. Im besagten Urteil führte das Bundesgericht aus, dass entgegen der

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Auffassung der Vorinstanz aus dem fehlenden Hinweis auf Art. 100 Ziff. 1 SVG im
Strafbefehl nicht auf Vorsatz geschlossen werden könne (Urteil 6B_899/2010 vom
10. Januar 2011 E. 2.6). Vorliegend ist jedoch eine andere Konstellation zu beur-
teilen, da, wie bereits dargelegt, nicht von Vorsatz, sondern von Fahrlässigkeit
auszugehen ist (Erwägung II. 4.6.1.), und dazu hat sich das Bundesgericht bis da-
to nicht geäussert.
4.7.4. In der Tat ist in Übereinstimmung mit Schmid nicht einzusehen, weshalb
der subjektive Tatbestand in der Anklageschrift explizit umschrieben sein muss,
wenn das Gesetz in der gleichen Strafnorm sowohl die vorsätzliche als auch die
fahrlässige Begehung unter Strafe stellt. Bei einem fehlenden Hinweis im Strafbe-
fehl ist vielmehr vom Vorwurf einer fahrlässigen Tatbegehung auszugehen, was
sowohl mit dem Grundsatz "in dubio pro reo" zu vereinbaren ist als auch im Ein-
klang mit dem Urteil 6B_899/2010 vom 10. Januar 2011 steht. Den selben
Schluss legt im Übrigen das von der Vorinstanz (Urk. 41 S. 6) wie auch vom Ver-
teidiger (Urk. 49 S. 6) zitierte Urteil 6B_270/2012 vom 30. November 2012, wo-
nach zumindest von Fahrlässigkeit auszugehen ist, wenn keine besonderen Um-
stände vorliegen, nahe. Im Strafbefehl vom 11. Dezember 2012 (Urk. 3) musste
demnach die Pflichtwidrigkeit nicht eigens umschrieben werden.
4.8. Vorliegend kommt hinzu, dass sich neben den Strafbehörden auch andere
Verfahrensbeteiligte, insbesondere der Beschuldigte (vgl. BSK StPO I - Thom-
men, Art. 3 N 43 ff., N 62 ff. und N 78 ff.), an den Grundsatz von Treu und Glau-
ben (Art. 3 Abs. 2 lit. a StPO) bzw. an das Rechtsmissbrauchsverbot (Art. 3 Abs.
2 lit. b StPO) zu halten haben. Wie bereits aufgezeigt wurde, ist zu Gunsten des
Beschuldigten vom Vorwurf der fahrlässigen Tatbegehung auszugehen, was die
Vorinstanz denn auch zutreffend getan hat (vgl. Urk. 41 S. 5 und S. 19) und wo-
von die Verteidigung ebenfalls ausging (dazu vorne unter Erwägungen II. 4.6.1.
und II. 4.6.3.). Vor diesem Hintergrund ist es widersprüchlich, wenn der Verteidi-
ger einerseits – und zudem mit Verweis auf die Informationsfunktion des Ankla-
gegrundsatzes (Urk. 49 S. 4) – vorbringt, der Beschuldigte habe nicht gewusst,
was ihm vorgeworfen werde (Urk. 49 S. 6), und andererseits geltend macht, in der
Anklageschrift sei die Pflichtwidrigkeit nicht genügend umschrieben (Urk. 49 S. 6).

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Der Vollständigkeit halber ist mit Heimgartner/Niggli darauf hinzuweisen, dass nur
bei fahrlässigen Erfolgsdelikten in der Anklageschrift aufzuzeigen ist, inwieweit
der Eintritt des tatbestandsmässigen Erfolgs für den Beschuldigten voraussehbar
war und wie dieser hätte vermieden werden können (BSK StPO II - Heim-
gartner/Niggli, Art. 325 N 35). Vorliegend handelt es sich aber um ein Tätigkeits-
delikt, womit eine Umschreibung der Tatbestandselemente der Vorhersehbarkeit
und Vermeidbarkeit entfällt. Auch aus der diesbezüglichen Argumentation der
Verteidigung (Urk. 49 S. 6) lässt sich daher nichts zu Gunsten des Beschuldigten
ableiten.
4.9. Demnach ist festzuhalten, dass im Strafbefehl vom 11. Dezember 2012
(Urk. 3) der Anklagegrundsatz gewahrt wurde, weshalb eine Rückweisung an die
Vorinstanz im Sinne von Art. 409 StPO, wie dies der Verteidiger eventualiter ver-
langt (Urk. 49 S. 8), nicht in Betracht kommt.
III. Sachverhalt
1. Wie bereits unter Erwägung II. 2.1. erwähnt, beschränkt sich die Kognition
der Berufungsinstanz in Sachverhaltsfragen auf eine Willkürkontrolle. Willkür bei
der Beweiswürdigung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich
unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht.
Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar erscheint oder gar
vorzuziehen wäre, genügt nicht (vgl. BGE 134 I 140 E. 5.4 mit Hinweisen). Das
Berufungsgericht hat daher keine erneute Beweiswürdigung vorzunehmen (vgl.
Urteil 6B_696/2011 vom 6. März 2012 E. 4.1).
2.1. Der Verteidiger bringt mit Bezug auf die Sachverhaltserstellung durch die
Vorinstanz vor, dass diese von der für den Beschuldigten ungünstigeren Sachlage
ausgehe, dass die Auskunftsperson D._____ die Abblendlichter eingeschaltet ge-
habt habe und der Beschuldigte deren Fahrzeug deshalb nicht habe übersehen
können, womit eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro reo" vorliege
(Urk. 49 S. 7). Ferner sei die Feststellung der Vorinstanz, dass der Beschuldigte
selbst gesagt habe, dass er an der Kreuzung nie vollständig abgebremst habe, of-

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fensichtlich unrichtig oder beruhe dies auf einer Verletzung des Grundsatzes "in
dubio pro reo" (Urk. 49 S. 8).
2.2. Die Vorinstanz erstellte den Sachverhalt dahingehend, dass der Beschuldig-
te in pflichtwidriger Unvorsichtigkeit das Signal "Kein Vortritt" missachtete,
wodurch es in der Folge zur Kollision mit dem Fahrzeug der Auskunftsperson
D._____ kam (Urk. 41 S. 18 f.).
2.3.1. Indem der Verteidiger die Sachverhaltserstellung im Urteil der Vorinstanz,
wonach davon auszugehen sei, dass die von rechts kommende Auskunftsperson
D._____ das Abblendlicht eingeschaltet gehabt habe (Urk. 49 S. 7 mit Verweis
auf Urk. 41 S. 17), rügt, übersieht er, dass in Übertretungsstrafsachen im Beru-
fungsverfahren eine rein appellatorische Kritik an der vorinstanzlichen Sachver-
haltserstellung nicht genügt. Er hätte demnach darlegen müssen, inwiefern es
schlichtweg unhaltbar sei, dass die Vorinstanz davon ausgegangen ist, dass die
Auskunftsperson D._____ die Abblendlichter eingeschaltet gehabt habe (Urk. 41
S. 17). Daran vermag auch der Verweis auf den Grundsatz "in dubio pro reo"
nichts zu ändern. Die Vorinstanz hat im Übrigen die Aussagen der Auskunftsper-
son D._____, insbesondere betreffend Abblendlichter und Lichtverhältnisse (Urk.
20 S. 1 f.), sorgfältig gewürdigt (Urk. 41 S. 15 ff.) und zutreffend festgestellt, dass
diese sich sicher gewesen sei, die Abblendlichter eingeschaltet gehabt zu haben
(Urk. 20 S. 2).
Hinzu kommt, dass keinerlei Anhaltspunkte für die Version des Beschuldigten vor-
liegen und die tatsächlichen Verhältnisse an jenem Abend ebenfalls dafür spre-
chen, dass die Sachverhaltserstellung durch die Vorinstanz korrekt ist: Die
C._____-Strasse ist eine der grossen Ausfallstrassen in der Stadt Zürich Richtung
E._____. Am 12. November 2012 war es zum Unfallzeitpunkt um 18.50 Uhr zwei-
felsohne dunkel, wie auch der Beschuldigte anlässlich seiner Einvernahme vom
22. Oktober 2013 angab (Urk. 17 S. 2). Dass sich die Auskunftsperson D._____
rund ein Jahr nach dem Vorfall in der Einvernahme zuerst nicht mehr genau da-
ran erinnern konnte (Urk. 20 S. 1), ändert daran nichts. Vor diesem Hintergrund
entspricht es auch der allgemeinen Lebenserfahrung, dass eine Automobilistin an
jenem Abend, noch dazu bei Regen bzw. Nässe und der daraus resultierenden

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Einschränkung der Sicht (Urk. 1 S. 5; Urk. 17 S. 2), auf dieser Strasse die Ab-
blendlichter ihres Fahrzeuges eingeschaltet hatte.
Von einer gegen den Grundsatz "in dubio pro reo" verstossenden resp. willkürli-
chen Sachverhaltserstellung kann demnach in diesem Zusammenhang keine Re-
de sein.
2.3.2. Der Verteidiger rügt weiter, dass die Vorinstanz aktenwidrig, offensichtlich
unrichtig und somit willkürlich festgestellt habe, dass der Beschuldigte selbst ge-
sagt habe, dass er auf bzw. an der Kreuzung nie vollständig abgebremst habe
(Urk. 49 S. 7 f.). Die Vorinstanz hielt in der monierten Passage fest, dass der Be-
schuldigte nach eigenen Aussagen auf der Kreuzung selbst nie vollständig abge-
bremst habe, um sich noch einmal zu vergewissern, dass von rechts kein Fahr-
zeug herannahe. Ferner gab sie seine Aussage wieder, er habe das Fahrzeug der
Auskunftsperson D._____ offensichtlich übersehen (Urk. 41 S. 17 f. mit Verweis
auf Urk. 17 S. 2 ff.).
Hierzu ist festzuhalten, dass auf der Kreuzung nicht gleichbedeutend mit an der
Kreuzung ist, weil Letzteres im Sinne von vor der Kreuzung zu verstehen ist. Der
Beschuldigte gab zu Protokoll, dass er losgefahren sei, nachdem ihm das von
links kommende Fahrzeug den Vortritt gewährt habe, und das von rechts auf der
Linksabbiegespur kommende Fahrzeug dann ebenfalls angehalten habe, worauf
er sich, weil die Sicht durch das rechte Auto versperrt gewesen sei, im Weiteren
langsam nach vorne habe tasten müssen und, als er sich sicher gewesen sei,
dass kein Fahrzeug von rechts kam, losgefahren sei (Urk. 17 S. 2 Fragen 2 und
4). Daraus kann mit der Vorinstanz abgeleitet werden, dass das Fahrzeug des
Beschuldigten gemäss dessen Aussagen auf der Kreuzung selber nicht mehr
vollständig zum Stillstand kam, zumal sich die Aussage des Beschuldigten, er sei
aus dem Stand losgefahren (Urk. 17 S. 3, Frage 7), klar auf die Situation direkt
vor der Kreuzung bezog, sich das "Losfahren" gemäss den Antworten auf die
Fragen 2, 4 und 15 aber nicht darauf bezog, sondern darauf, was er tat, nachdem
er sich zuerst langsam nach vorne getastet hatte. Dass der Beschuldigte, nach-
dem er sich langsam vorgetastet hatte, nochmals vollständig anhielt, um danach
aus dem Stand loszufahren, lässt sich den Aussagen des Beschuldigten daher

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entgegen der Behauptung der Verteidigung (Urk. 49 S. 5) nicht entnehmen. Ab-
gesehen davon ist auch aufgrund der konkreten Gegebenheiten ohne Weiteres
denkbar, dass der Beschuldigte zwar vor der Kreuzung B._____-/C._____-
Strasse bei der Wartelinie bzw. beim Signal "Kein Vortritt" vollständig abbremste,
danach, als das von links kommende Fahrzeug ihm den Vortritt gewährt hatte,
losfuhr, sich in der Folge, als auch das von rechts auf der Linksabbiegespur her-
ankommende Fahrzeug angehalten hatte, weiter in die Kreuzung hineintastete,
sein Fahrzeug aber auf der Kreuzung beim Linksabbiegen direkt vor der Wagen-
front des Fahrzeugs, das rechts auf der Linkabbiegespur stand (Urk. 17 S. 2),
nicht nochmals zum Stillstand kam. Jedenfalls kann nicht leichthin und ohne Vor-
liegen entsprechender Anhaltspunkte davon ausgegangen werden, dass der Be-
schuldigte die auf der C._____-Strasse stadteinwärts führende Fahrradspur und
Fahrbahn querte (vgl. Urk. 17/2), um danach mitten auf der Kreuzung in der
Flucht der stadtauswärts führenden Linksabbiegespur erneut anzuhalten.
Im Umstand, dass die Vorinstanz davon ausging, dass der Beschuldigte nach ei-
genen Aussagen auf der Kreuzung selbst nie vollständig abgebremst habe, ist
demnach ebenfalls keine Willkür auszumachen.
2.4. Zusammenfassend ergibt sich, dass die Vorinstanz den Sachverhalt (Urk. 41
S. 7 ff.) willkürfrei erstellt hat.
IV. Rechtliche Würdigung
1.1. Die Vorinstanz würdigte die durch den Beschuldigten begangene Missach-
tung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 27 Abs. 1 SVG in Verbindung mit
Art. 36 Abs. 2 SSV in rechtlicher Hinsicht als (einfache) Verkehrsregelverletzung
im Sinne von Art. 90 Ziff. 1 aSVG (Urk. 41 S. 19 f.). Am 1. Januar 2013 und damit
nach der dem Beschuldigten vorgeworfenen Übertretung ist eine systematisch
neue Fassung von aArt. 90 Ziff. 1 SVG in Kraft getreten (neu: Art. 90 Abs. 1
SVG). Diese entspricht inhaltlich der alten Fassung, weshalb weiterhin das alte
Recht anzuwenden ist, da das neue Recht im konkreten Fall nicht milder ist
(Art. 102 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 und 2 StGB).

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1.2. Vorliegend wirft die Untersuchungsbehörde dem Beschuldigten einen
Verstoss gegen aArt. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und
Art. 36 Abs. 2 SSV vor. Gemäss Art. 100 Ziff. 1 Satz 1 SVG ist auch die fahrlässi-
ge Begehung dieser Verkehrsregelverletzung strafbar. Wie bereits unter Erwä-
gung II. 4.6.1. ausgeführt, ergibt sich aus dem massgebenden Anklagesachver-
halt sowie aus den gesamten Umständen, dass eine fahrlässige Tatbegehung
eingeklagt wurde, wovon auch die Vorinstanz zutreffend ausging (Urk. 41 S. 19).
Entgegen der – unbegründeten – Ansicht der Verteidigung (Urk. 49 S. 5) ist die
rechtliche Würdigung durch die Vorinstanz korrekt.
2. Der Beschuldigte hat sich somit der fahrlässigen einfachen Verletzung der
Verkehrsregeln im Sinne von aArt. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1
SVG und Art. 36 Abs. 2 SSV strafbar gemacht.
V. Strafzumessung
In Bezug auf die Strafzumessung ist vollumfänglich auf die zutreffenden Ausfüh-
rungen der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 41 S. 20; Art. 82 Abs. 4 StPO).
VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Ausgangsgemäss ist die erstinstanzliche Kostenauflage (Dispositivziffer 5)
zu bestätigen.
2. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Demnach sind dem
Beschuldigten die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen.
3. Ausgangsgemäss ist dem Beschuldigten keine Prozessentschädigung zuzu-
sprechen.

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Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abtei-
lung - Einzelgericht, vom 26. Februar 2014 bezüglich der Dispositivziffer 4
(Festsetzung der Gerichtskosten) in Rechtskraft erwachsen ist.
2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der fahrlässigen einfachen Verletzung
der Verkehrsregeln im Sinne von aArt. 90 Ziff. 1 SVG in Verbindung mit Art.
27 Abs. 1 SVG und Art. 36 Abs. 2 SSV.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 300.–.
Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
3. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Dispositivziffer 5) wird bestätigt.
4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt.
5. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
6. Dem Beschuldigten wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
7. Schriftliche Mitteilung an
− den Verteidiger im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− das Stadtrichteramt Zürich
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz

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− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administra-
tivmassnahmen, Lessingstrasse 33, 8090 Zürich.
8. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 16. Februar 2015
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Oberrichter Dr. Bussmann lic. iur. Brülhart