zh_obergericht · PS140205 · 2014-09-05 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS140205-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Graf
Urteil vom 5. September 2014
in Sachen
A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch B._____ AG, Inkasso,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Uster
vom 5. August 2014 (EK140120)

- 2 -
Erwägungen:
1. Das Konkursgericht des Bezirksgerichts Uster eröffnete mit Urteil vom
5. August 2014 über den Beschwerdeführer den Konkurs (act. 3). Mit Beschwerde
vom 20. August 2014 beantragte der Beschwerdeführer rechtzeitig (vgl. act. 7/7)
die Aufhebung des Konkurses (act. 2). Mit Präsidialverfügung vom 22. August
2014 wurde der Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wirkung verweigert,
der Beschwerdeführer darauf hingewiesen, dass er seine Beschwerdeschrift bis
zum Ablauf der Rechtsmittelfrist hinsichtlich der Darlegung der Zahlungsfähigkeit
ergänzen könne, und Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses für das Be-
schwerdeverfahren angesetzt (act. 8). Der Vorschuss ging am 2. September 2014
bei der Obergerichtskasse ein (act. 10).
2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Be-
schwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung
des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden
einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hin-
terlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist
von 10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass
der Schuldner sowohl seine Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Konkurs-
hinderungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. durch
Urkunden nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über
konkurshindernde Tatsachen sind innert der Rechtsmittelfrist aber selbst dann zu-
lässig, wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. Nachfristen
sind hingegen keine zu gewähren (BGE 136 III 294).
3. Der Beschwerdeführer belegt, die der Konkurseröffnung zugrunde lie-
gende Forderung (Betreibung Nr. … des Betreibungsamts Fällanden) getilgt zu
haben (vgl. act. 2 und act. 4/2). Im Weiteren hat der Beschwerdeführer mit Zah-
lung vom 14. August 2014 beim Konkursamt Dübendorf zur Deckung der Kosten
des Konkursverfahrens (inklusive Kosten des Konkursgerichts) Fr. 500.– sicher-
gestellt (act. 4/1). Damit hat der Beschwerdeführer den Konkursaufhebungsgrund

- 3 -
der Tilgung im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG innert der Rechtsmittelfrist
durch Urkunden nachgewiesen.
4. Überdies hat der Schuldner seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu ma-
chen. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind,
mit welchen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden kön-
nen. Der Schuldner hat deshalb aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen lau-
fenden Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die beste-
henden Schulden abzutragen. An die Glaubhaftmachung der Zahlungsfähigkeit
des Konkursiten dürfen keine zu strengen Anforderungen gestellt werden. Es liegt
jedoch am Schuldner, Beweismittel vorzulegen, die geeignet sind, seine Zah-
lungsfähigkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen (Urteil 5A_335/2014 vom
23. Juni 2014 E. 3.1 m.w.H.).
5. Der Beschwerdeführer hat keinen Nachweis zur Glaubhaftmachung
seiner Zahlungsfähigkeit erbracht; er hat sich dazu nicht geäussert und keine
sachdienlichen Unterlagen eingereicht. Vor diesem Hintergrund kann die finanzi-
elle Lage des Beschwerdeführers nicht beurteilt werden. Der Beschwerdeführer
vermag somit nicht glaubhaft darzulegen, dass er zahlungsfähig im Sinne von
Art. 174 Abs. 2 SchKG ist. Dies führt zur Abweisung der Beschwerde.
6. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss dem
Beschwerdeführer aufzuerlegen und aus dem geleisteten Vorschuss zu beziehen.
Parteientschädigungen sind mangels entstandener Umtriebe nicht zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem
Beschwerdeführer auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvor-
schuss verrechnet.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

- 4 -
4. Die beim Konkursamt Dübendorf einbezahlten Fr. 500.– fallen in die Kon-
kursmasse des Beschwerdeführers.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Obergerichtskasse sowie – un-
ter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Konkursgericht des
Bezirksgerichts Uster, das Konkursamt Dübendorf, ferner mit besonderer
Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich sowie das Betrei-
bungsamt Fällanden, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Graf
versandt am: