zh_obergericht · RT220128 · 2022-07-26 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT220128-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichter
Dr. M. Kriech und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler sowie
Leitende Gerichtsschreiberin lic. iur. E. Ferreño
Beschluss vom 26. Juli 2022
in Sachen
A._____ AG,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
B._____ Genossenschaft
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 10. Mai 2022 (EB220130-C)

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Erwägungen:
1. a) Mit zunächst unbegründetem (Urk. 14) und hernach begründetem Ur-
teil vom 10. Mai 2022 erteilte die Vorinstanz der Gesuchstellerin und Beschwer-
degegnerin (fortan Gesuchstellerin) in der gegen die Gesuchsgegnerin und Be-
schwerdeführerin (fortan Gesuchsgegnerin) angehobenen Betreibung Nr. … des
Betreibungsamtes Kloten, Zahlungsbefehl vom 11. Januar 2022, provisorische
Rechtsöffnung für Fr. 9'563.70 nebst Zinsen zu 5 % seit 15. September 2021 so-
wie Fr. 73.30 Betreibungskosten und auferlegte die Kosten den Parteien je zur
Hälfte. Im Mehrbetrag wies sie das Gesuch ab (Urk. 19 S. 7 = Urk. 22 S. 7).
b) Dagegen wendet sich C._____ namens und ohne Vollmacht der Ge-
suchsgegnerin mit Eingabe vom 19. Juli 2022 (Poststempel vom 20. Juli 2022,
eingegangen am 21. Juli 2022) innert Frist und stellt ein Gesuch um Aberkennung
der Forderung (Urk. 21).
2. a) Wird provisorische Rechtsöffnung erteilt, kann der Betriebene innert
20 Tagen ab Zustellung des Rechtsöffnungsentscheids auf dem Weg des ordent-
lichen Prozesses beim Gericht des Betreibungsortes auf Aberkennung der Forde-
rung klagen (Art. 83 Abs. 2 SchKG). Die beschliessende Kammer ist damit als
Rechtsmittelinstanz für die vorliegende erstinstanzliche Aberkennungsklage nicht
zuständig, weshalb auf sie nicht einzutreten ist.
b) Die Gesuchsgegnerin bzw. die Aberkennungsklägerin ist darauf hinzu-
weisen, dass für die Rechtshängigkeit der Klage das Datum der ersten Einrei-
chung gilt, sofern die Klage im Original und mit rechtsgültiger Vollmacht innert
20 Tagen von der Zustellung des vorliegenden Nichteintretensentscheids an ge-
rechnet beim zuständigen Gericht neu eingereicht wird (vgl. Art. 63 Abs. 1 und 3
ZPO; BGE 141 III 481 E. 3). Der Gesuchsgegnerin wird daher mit dem Entscheid
das Original der Eingabe vom 19. Juli 2022 (Datum Poststempel 20. Juli 2022) re-
tourniert.
3. Umständehalber sind für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erhe-
ben. Parteientschädigungen sind nicht zuzusprechen; die Gesuchsgegnerin unter-
liegt und von der Gesuchstellerin wurde keine Beschwerdeantwort eingeholt.

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Aberkennungsklage wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin mit dem
Hinweis, dass ihr das Original der Eingabe vom 19. Juli 2022 retourniert
wird, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 9'563.70. Die Beschwer-
de an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristen-
laufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 26. Juli 2022
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Leitende Gerichtsschreiberin:
lic. iur. E. Ferreño
versandt am:
jo