zh_obergericht · RU250107 · 2026-05-04 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RU250107-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
Dr. S. Janssen und Oberrichter lic. iur. K. Vogel
sowie Gerichtsschreiberin MLaw F. Zigerli-Schober
Beschluss vom 4. Mai 2026
in Sachen
A._____,
Beklagte und Beschwerdeführerin
gegen
B._____,
Kläger und Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____
betreffend Forderung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Friedensrichteramtes Horgen vom
12. Dezember 2025 (GV.2025.00012 / SB.2025.00072)

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Erwägungen:
1.1. Mit Eingabe vom 19. März 2025 (Urk. 3) machte der Kläger und Beschwer-
degegner (nachfolgend: Beschwerdegegner) beim Friedensrichteramt Horgen
(nachfolgend: Vorinstanz) ein Schlichtungsverfahren anhängig. Inhaltlich geht es
dem Beschwerdegegner um die Herausgabe eines Fahrzeugs … [Automodell]
nach einer aufgelösten partnerschaftlichen Beziehung mit der Beklagten und Be-
schwerdeführerin (nachfolgend: Beschwerdeführerin; Urk. 3).
Weil parallel zum Schlichtungsverfahren auch ein Verfahren zur Regelung von
Kinderbelangen lief und die Hoffnung bestand, in jenem Verfahren eine Gesamt-
lösung zu finden (Urk. 15), wurde der zunächst auf den 13. Mai 2025 angesetzte
Schlichtungstermin (Urk. 5, vgl. auch Urk. 6–10) verschoben, zunächst auf den
4. Juli 2025 (Urk. 20, vgl. auch Urk. 18 f.). Nachdem der bei der Beschwerdefüh-
rerin neu hinzugekommene Rechtsvertreter an diesem Termin unabkömmlich war
(Urk. 23), musste der Termin erneut verschoben werden, nun auf den 18. Sep-
tember 2025 (Urk. 32, vgl. auch Urk. 21 f. und 25–31). Am 16. September 2025
meldete sich die Beschwerdeführerin krank (Urk. 37), sodass gestützt auf die ärzt-
lich bescheinigte Verhandlungsunfähigkeit (Urk. 38) der Termin ein weiteres Mal
auf den 27. November 2025 verschoben wurde (Urk. 42, vgl. auch Urk. 39–41).
Am 25. November 2025 meldete die Beschwerdeführerin, sie sei am neuen Ter-
min wegen eines dringenden medizinischen Eingriffs verhindert, und danach
brauche sie etwa zwei Wochen Erholungszeit (Urk. 47). Nach näherer Erläuterung
(Urk. 49 f.) und Beibringung eines Arbeitsunfähigkeitszeugnisses (Urk. 52) wurde
mit Verschiebungsanzeige vom 3. Dezember 2025 (Urk. 54, vorangekündigt per
E-Mail vom selben Tag [Urk. 53]) ein neuer Termin angesetzt, und zwar am 12.
Dezember 2025, 9:15 Uhr (Urk. 54). Mit E-Mail vom 11. Dezember 2025, 12:18
Uhr, schrieb die Beschwerdeführerin dem Friedensrichter, sie müsse ihm leider
mitteilen, dass der angesetzte Termin in ihre postoperative Erholungszeit falle und
zusätzlich ihre beiden Kinder krank zu Hause seien, sodass sie den Termin nicht
wahrnehmen könne; sie wäre ihm dankbar, wenn ein alternativer Termin gefun-
den werden könnte (Urk. 56). Angehängt war der E-Mail ein Arbeitsunfähigkeits-
zeugnis vom 27. November 2025, das vom 27. November 2025 bis zum 14. De-

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zember 2025 Arbeitsunfähigkeit bescheinigte (Urk. 57.1). Darauf erwiderte der
Friedensrichter gleichentags um 16:30 Uhr, sie habe zuvor nicht auf seine Korre-
spondenz vom 3. Dezember 2025 reagiert, den Empfangsschein für die Vorla-
dung nicht retourniert und ein (erneut) vom 27. November 2025 datierendes Arzt-
zeugnis übermittelt, welches nicht Verhandlungsunfähigkeit attestiere. Unter Hin-
weis auf frühere Erläuterungen und auf die Säumnisfolgen hielt er fest, dass es
dementsprechend beim angesetzten Termin anderntags um 9:15 Uhr bleibe (Urk.
58). Auf die darauffolgenden E-Mails der Beschwerdeführerin von 18:21 Uhr (Urk.
59) und 18:25 (Urk. 60) reagierte der Friedensrichter nicht mehr.
1.2. Zur Schlichtungsverhandlung vom 12. Dezember 2025 erschien nur der Be-
schwerdegegner. Von Seiten der Beschwerdeführerin erschien niemand (Urk. 61).
Die Vorinstanz erteilte dem Beschwerdegegner die Klagebewilligung (Urk. 62)
und bestrafte die Beschwerdeführerin separat mit Verfügung vom 12. Dezember
2025 mit einer Ordnungsbusse von Fr. 500.– wegen Säumnis (Urk. 63).
1.3. Gegen letztere Verfügung erhob die Beschwerdeführerin rechtzeitig, mit
hierorts am 29. Dezember 2025 eingegangener Eingabe (Datum Poststempel un-
bekannt; vgl. Urk. 66) Beschwerde und stellte folgende Anträge (Urk. 66):
"1. Die Verfügung des Friedensrichteramts Horgen vom 12.12.2025
sei aufzuheben.
2. Die ausgesprochene Ordnungsbusse von CHF 500.– sei aufzuhe-
ben.
3. Eventualiter sei ein allfälliges Gerichtsverfahren bis zum Ent-
scheid über diese Beschwerde zu sistieren."
1.4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1 bis 65). Eine Be-
schwerdeantwort braucht nicht eingeholt zu werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Das
Verfahren ist spruchreif.
2. Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung sowie offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden
(Art. 320 ZPO). Die Beschwerde ist begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1
ZPO). Dazu gehört, dass in der Beschwerde im Einzelnen dargelegt werden

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muss, was genau am angefochtenen Entscheid als unrichtig erachtet wird (BGer
5D_146/2017 vom 17. November 2017 E. 3.3.2, m.w.H.).
3.1. Eine säumige Partei kann von der Schlichtungsbehörde mit einer Ordnungs-
busse bis zu Fr. 1'000.– bestraft werden (vgl. Art. 206 Abs. 4 ZPO). Die Vorin-
stanz hat die Beschwerdeführerin mit einer solchen Ordnungsbusse bestraft (vgl.
oben E. 1.2). Diese Ordnungsbusse ist in sinngemässer Anwendung von Art. 128
Abs. 4 ZPO mit Beschwerde anfechtbar (vgl. KUKO ZPO-Gloor/Umbricht L.,
Art. 206 N 10; OFK ZPO-Möhler, Art. 206 N 9).
3.2. Die Beschwerdeführerin trägt in ihrer Beschwerde im Wesentlichen vor, sie
sei zur Schlichtungsverhandlung vom 12. Dezember 2025 aus wichtigen Gründen
im Sinne von Art. 135 ZPO nicht erschienen und daher nicht säumig. Aufgrund
einer ärztlich bestätigten Operation sowie der anschliessend medizinisch notwen-
digen Genesungszeit sei ihr eine persönliche Teilnahme objektiv nicht möglich ge-
wesen. Das Friedensrichteramt sei bereits am 25. November 2025 schriftlich über
ihre bevorstehende Operation sowie über die voraussichtliche Erholungsdauer
von rund zwei Wochen nach Spitalaustritt informiert worden. Der neu angesetzte
Termin sei vollständig in diese dem Amt bekannte Genesungszeit gefallen
(Urk. 66).
3.3. Für die Auferlegung einer Ordnungsbusse von bis zu Fr. 1'000.– an die säu-
mige Partei im Schlichtungsverfahren gemäss Art. 206 Abs. 4 ZPO werden keine
qualifizierenden Umstände wie die Störung des Geschäftsganges oder bös- oder
mutwillige Prozessführung vorausgesetzt. Die Schlichtungsbehörde kann schon
bei blossem Nichterscheinen eine Ordnungsbusse verhängen, und zwar kumula-
tiv zu den Säumnisfolgen gemäss Art. 206 Abs. 1-3 ZPO (vgl. dazu: Botschaft zur
Änderung der Schweizerischen Zivilprozessordnung, BBl 2020 S. 2757 mit Ver-
weis auf BGE 141 III 265 E. 3 ff.). Die Möglichkeit der Ordnungsbusse ist den Par-
teien vorgängig anzudrohen (Art. 147 Abs. 3 ZPO); dies geschieht in der Regel
mittels Hinweis in der Vorladung (Dolge/Infanger/Hotz/Sunaric, Schlichtungsver-
fahren, 2. Aufl. 2025, S. 139).

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Die einmal vollzogene, d.h. rechtsgültig zugestellte Vorladung bleibt solange gül-
tig, als sie nicht ausdrücklich – formell oder informell – widerrufen worden ist. Bis
zum Eingang der Antwort des Gerichts auf das Verschiebungsgesuch darf keine
stillschweigende Bewilligung der Verschiebung angenommen werden. Es treffen
die vorgeladene Person daher die Säumnisfolgen, wenn sie zum Termin nicht
erscheint, ohne sich vorher beim Gericht zu erkundigen, ob ihr Verschiebungs-
gesuch abgelehnt worden ist oder nicht (BSK ZPO-Brändli, Art. 135 N 29 f.).
3.4. Die Beschwerdeführerin behauptet nicht, dass sie von der Vorinstanz nicht
ordnungsgemäss zur Schlichtungsverhandlung vom 12. Dezember 2025 vorgela-
den war. Unstrittig ist auch, dass ihr die Säumnisfolgen, namentlich auch die Ord-
nungsbusse, in Anwendung von Art. 206 Abs. 4 ZPO mit der Vorladung vom
3. Dezember 2025, unter Verweis auf die Bestimmungen der bereits erhaltenen
Vorladungen (Urk. 54 i.V.m. Urk. 42; 32; 20 und 5), angedroht waren und sie im
Weiteren mit E-Mail vom 11. Dezember 2025 (Urk. 58) nochmals auf die Säum-
nisfolgen und auf die Anforderungen an ein Verschiebungsgesuch hingewiesen
wurde. Auch teilte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin explizit in derselben
Nachricht mit, dass sie am Verhandlungstermin vom 12. Dezember 2025 festhalte
(Urk. 58). Die Beschwerdeführerin hatte damit vom Bestand dieses Schlichtungs-
termins auszugehen. Von der Beschwerdeführerin nicht in Abrede gestellt wird
sodann, dass sie zur Schlichtungsverhandlung vom 12. Dezember 2025 nicht er-
schien, obwohl es zu keiner Absage oder Verschiebung derselben gekommen
war. Entsprechend waren die oben genannten Voraussetzungen, unter denen die
Vorinstanz eine Ordnungsbusse auferlegen darf, erfüllt. Dies stellt letztlich auch
die Beschwerdeführerin nicht in Frage, sondern sie führt lediglich aus, weshalb
sie nicht zur Verhandlung erschien. Damit macht sie weder eine falsche Rechts-
anwendung noch eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts im
Zusammenhang mit der Auferlegung der Ordnungsbusse geltend (vgl. hierzu
auch: OGer ZH RU250066 vom 6. August 2025 E. 3.4). Auch äussert sie sich
nicht zur Höhe der Busse und bezeichnet diese insbesondere auch nicht als zu
hoch. Somit erfüllt die Beschwerde grundlegende Inhaltsanforderungen nicht,
weshalb auf sie nicht einzutreten ist.

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3.5. Wenngleich die von der Beschwerdeführerin vorgetragenen Gründe, wes-
halb sie nicht zur Verhandlung erschien, nach dem Gesagten für den Entscheid
über die Beschwerde nicht direkt relevant sind (vgl. E. 3.3 f.), lässt sich im Übri-
gen festhalten, dass der Friedensrichter zu Recht nicht von zureichenden Grün-
den im Sinne von Art. 135 ZPO (welche Norm im Schlichtungsverfahren sinnge-
mäss Anwendung findet) für eine Verschiebung des Erscheinungstermins ausge-
gangen war. Als zureichende Gründe gelten Krankheit, Spitalaufenthalt, Todesfall
in der Familie, Militärdienst und Inhaftierung (DIKE-Komm ZPO-Huber, Art. 135
N 12). Der Verschiebungsgrund ist von der gesuchstellenden Partei glaubhaft zu
machen und zu belegen (DIKE-Komm ZPO-Huber, Art. 135 N 9; BK ZPO-Eichel,
Art. 135 N 9). Das Gesuch ist vor Ablauf der Vorladungsfrist und möglichst früh-
zeitig zu stellen. Wird ein Verschiebungsgesuch trotz Kenntnis eines Hinderungs-
grundes hinausgezögert, verstösst dies gegen Treu und Glauben und kann zur
Abweisung des Gesuchs führen (DIKE-Komm ZPO-Huber, Art. 135 N 9f.). Die Be-
schwerdeführerin bringt sinngemäss vor, dass sie in tatsächlicher Hinsicht nicht
fähig gewesen sei, an der Verhandlung teilzunehmen – mit anderen Worten, dass
sie am 12. Dezember 2025 verhandlungsunfähig gewesen sei (vgl. Urk. 66).
Den beigebrachten ärztlichen Zeugnissen vom 27. November 2025 (Urk. 57.1)
sowie vom 5. Dezember 2025 (Urk. 60) lässt sich nichts entnehmen, was die Be-
schwerdeführerin effektiv daran gehindert hätte, an der Verhandlung teilzuneh-
men. Aus beiden Zeugnissen geht zwar eine Arbeitsunfähigkeit von 100% hervor.
Eine Arbeitsunfähigkeit zieht aber nicht in jedem Fall auch eine Verhandlungsun-
fähigkeit nach sich. Wer beispielsweise als handwerklich oder künstlerisch tätige
Person einen Armbruch erleidet, dürfte ausser Stande sein, der üblichen berufli-
chen Tätigkeit nachzugehen. Allein dadurch wäre die betreffende Person aber
nicht gleichzeitig in ihrer Denkweise eingeschränkt, sodass sie daran gehindert
wäre, an einer Gerichtsverhandlung teilzunehmen und ihre eigene Sache zu ver-
treten oder einen Vertreter zu bestimmen. Wer bspw. mit Grippe und damit ein-
hergehend Fieber, Glieder- und Kopfschmerzen zu Hause im Bett liegt, dürfte
nicht nur körperlich beeinträchtigt sein, sondern auch in seinen intellektuellen Fä-
higkeiten, wie klar denken und Entscheide treffen, eingeschränkt sein (OGer ZH
NP200003 vom 14. Mai 2020 E. III.4). Bescheinigt ein Facharzt für Chirurgie resp.

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Viszeralchirurgie einer Person (nach einem operativen Eingriff) lediglich Arbeits-
unfähigkeit, bleibt unklar, ob diese Person ausschliesslich in ihrer physischen Ge-
sundheit oder aber auch in ihrer geistigen Gesundheit beeinträchtigt ist und ob
eine physische Beeinträchtigung sich lediglich partiell, beispielsweise im Hinblick
auf die Ausübung einer beruflichen Tätigkeit, einschränkend auswirkt, oder die
Person allenfalls in ihrer Bewegungsfreiheit so stark eingeschränkt ist, dass sie
nicht in der Lage ist, an einem Gerichtstermin teilzunehmen. Diesbezüglich kann
festgehalten werden, dass die Beschwerdeführerin am 30. November 2025 (drei
Tage nach der Operation vom 27. November 2025) aus dem Spital entlassen
wurde (vgl. Urk. 52) und sich, wie sie selbst vorbringt, danach zu Hause aufhielt
(Urk. 56). Dass sie am 12. Dezember 2025 nicht im Stande gewesen wäre, geis-
tige Arbeit zu verrichten und entsprechend an einer Schlichtungsverhandlung teil-
zunehmen und ihren Standpunkt dort vorzutragen, oder dass physische Ein-
schränkungen in einem Ausmass vorlagen, aufgrund derer sie zu einer Teilnahme
an der Verhandlung nicht in der Lage war, erschliesst sich aus den eingereichten
Zeugnissen nicht. Glaubhaft zu machen, dass sie in tatsächlicher Hinsicht nicht in
der Lage war, an der Verhandlung teilzunehmen, gelang ihr damit nicht.
Darüber hinaus wäre das Verschiebungsgesuch auch als verspätet gestellt zu er-
achten. Die Beschwerdeführerin blieb nämlich den Nachweis schuldig, dass ein
Arztzeugnis vom 5. Dezember 2025 gleichentags postalisch versandt wurde
(vgl. Urk. 59 und 60). Es liegen keine entsprechenden Belege vor wie beispiels-
weise eine Sendungsverfolgung der Post. Es erschliesst sich aus den Akten nicht
und die Beschwerdeführerin macht auch keine Ausführungen dazu, warum sie,
nachdem sie spätestens am 5. Dezember 2025 von der neu angesetzten Schlich-
tungsverhandlung und vom Hinderungsgrund erfahren hatte (Urk. 63.1 und
Urk. 60), erst am 11. Dezember 2025 – einen Tag vor der Verhandlung – ein Ver-
schiebungsgesuch per E-Mail stellte.
Auch ein Anspruch auf Wiederherstellung eines Termines im Sinne von Art. 148
ZPO bestand nicht. Der Beschwerdeführerin war mitgeteilt worden, dass die Vor-
instanz am Verhandlungstermin festhielt (vgl. Urk. 58 und E. 3.4). Dennoch liess
sie den Termin irrtumsfrei verstreichen (vgl. BSK ZPO-Gozzi, Art. 148 N 8).

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3.6. Die Beschwerdeführerin beantragt in prozessualer Hinsicht die Sistierung
eines allfälligen Gerichtsverfahrens bis zum Entscheid über die Beschwerde.
Abgesehen davon, dass dieser Antrag mit vorliegendem Entscheid gegenstands-
los ist und weiter nicht feststeht, ob das beantragte zu sistierende Verfahren be-
reits angehoben wurde, wäre festzuhalten, dass die Sistierung eines Verfahrens
ein Akt der Prozessleitung ist (DIKE-Komm ZPO-Kaufmann M./Kaufmann L.,
Art. 126 N 22). Zuständig zum Erlass einer prozessleitenden Verfügung ist das er-
kennende Gericht (vgl. ZK ZPO-Seiler, Art. 124 N 5). Somit erwiese sich die hier
entscheidende Kammer als nicht zuständig, über die Sistierung eines allfälligen
anderen Gerichtsverfahrens zu entscheiden. Auf den entsprechenden Antrag der
Beschwerdeführerin wäre daher nicht einzutreten.
4. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist ausgehend von einem
Streitwert von Fr. 500.– in Anwendung von Art. 4 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 12
Abs. 1 und 2 GebV auf Fr. 150.– festzusetzen. Die Gerichtskosten sind ausgangs-
gemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteient-
schädigungen sind im Beschwerdeverfahren keine zuzusprechen, der Beschwer-
deführerin infolge ihres Unterliegens, dem Beschwerdegegner mangels relevanter
Umtriebe (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO und Art. 106 Abs. 1 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 150.– fest-
gesetzt.
3. Die Kosten für das Beschwerdeverfahren werden der Beschwerdeführerin
auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.

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5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-
lage eines Doppels von Urk. 66, sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp-
fangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 500.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 4. Mai 2026
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw F. Zigerli-Schober
versandt am:
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