zh_obergericht · PA150009 · 2015-04-02 · de
Fürsorgerische Unterbringung / Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Horgen vom 17. März 2015 (FF150022)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA150009-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Diggelmann und Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. M. Hinden.
Urteil vom 2. April 2015
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer,
sowie
Psychiatrische Privatklinik B._____,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Horgen
vom 17. März 2015 (FF150022)

- 2 -
Erwägungen:
1.
Am 27. Februar 2015 ordnete Dr.med. C._____ die fürsorgerische Unterbringung
des Beschwerdeführers im B._____ an (act. 9/2). Nach der Einweisung verliess
der Beschwerdeführer die Klinik (act. 9/6 S. 1). Am 1. März 2015 wurde von ei-
nem Arzt der Notfallpraxis des Kantonsspitals D._____ die fürsorgerische Unter-
bringung des Beschwerdeführers in der psychiatrischen Klinik D._____ angeord-
net (act. 9/3). Am 2. März 2015 wurde der Beschwerdeführer in das B._____
überwiesen (Verlaufsprotokoll des B._____, act. 9/4 S. 1), was von der psychiatri-
schen Klinik D._____ im Kurzaustrittsbericht vom 3. März 2015 dokumentiert wur-
de (act. 9/10). Am 4. März 2015 bestätigte die psychiatrischen Klinik D._____
dem B._____ die "Verlegung mit Aufrechterhaltung der bestehenden Fürsorgeri-
schen Unterbringung" (act. 9/9). Am 11. März 2015 erhob der Beschwerdeführer
Beschwerde gegen die fürsorgerische Unterbringung (act. 1).
Am 9. März 2015 wurde der Beschwerdeführer für neuroradiologische Untersu-
chungen in das Universitätsspital Zürich gebracht. Er kehrte anschliessend nicht
wieder in das B._____ zurück. Am 11. März 2015 wurde er von der Polizei aufge-
griffen und in die psychiatrische Klinik zurückgebracht (act. 9/1).
Mit Verfügung vom 11. März 2015 lud das Bezirksgericht Horgen zur Verhandlung
vom 17. März 2015 vor und bestellte Dr.med. E._____ als Gutachterin (act. 2).
Der Beschwerdeführer erschien nicht zur Verhandlung, da er offenbar erneut
nach einer Untersuchung im Universitätsspital Zürich nicht in die Klinik zurückge-
kehrt war (Protokoll Vorinstanz S. 6). An der Verhandlung vom 17. März 2015
reichte Dr.med. E._____ ihr Gutachten ein (act. 12) und ergänzte dieses mündlich
zu Protokoll. Assistenzarzt F._____ und Oberärztin G._____ nahmen seitens des
B._____ Stellung (Protokoll Vorinstanz S. 6 ff.). Mit Urteil vom 17. März 2015 wies
die Vorinstanz die Beschwerde ab und auferlegte dem Beschwerdeführer die Ge-
richtsgebühr sowie die Kosten des Gutachtens (act. 14 = act. 18).

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Mit Eingabe vom 24. März 2015 (Datum Poststempel) erhob der Beschwerdefüh-
rer rechtzeitig Beschwerde gegen diesen Entscheid. Er beantragt die Aufhebung
des vorinstanzlichen Entscheides und die Freilassung aus dem B._____. Die
Rechtsschrift war nicht unterzeichnet (Kopie der Beschwerde, act. 19). Mit Verfü-
gung vom 25. März 2015 wurde dem Beschwerdeführer Frist zur Verbesserung
angesetzt (act. 22). Am 30. März 2015 (Datum Poststempel) reichte der Be-
schwerdeführer das nunmehr unterzeichnete Original der Beschwerdeschrift ein
(act. 24). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen. Das Verfahren ist spruch-
reif.
2.
2.1. Der Beschwerdeführer moniert zunächst, dass die Vorinstanz trotz seiner
Abwesenheit von der Verhandlung vom 17. März 2015 entschieden habe. Der
Einwand ist nicht stichhaltig. Denn in der Verfügung vom 11. März 2015 (act. 2)
wies die Vorinstanz den Beschwerdeführer darauf hin, dass bei unentschuldigtem
Nichterscheinen aufgrund der Akten entschieden werde (act. 2). Die Vorinstanz
hielt im angefochtenen Entscheid fest, der Beschwerdeführer sei aus der Klinik
entwichen und unentschuldigt nicht zur Verhandlung erschienen (act. 18 S. 2).
Dass dies unzutreffend wäre, rügt der Beschwerdeführer nicht. Die Vorinstanz
konnte deshalb ihren Entscheid ohne Neuansetzung der Verhandlung fällen.
2.2. Eine Person, die an einer psychischen Störung oder an geistiger Behinde-
rung leidet oder schwer verwahrlost ist, darf in einer geeigneten Einrichtung un-
tergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht anders er-
folgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Die fürsorgerische Unterbringung kann für die
Dauer von höchstens sechs Wochen von einem Arzt angeordnet werden, soweit
dies das kantonale Recht vorsieht (Art. 429 Abs. 1 ZGB). Der Entscheid des Arz-
tes kann innert zehn Tagen beim Gericht angefochten werden (Art. 439 Abs. 2
ZGB).
Die fürsorgerische Unterbringung des Beschwerdeführers wurde zweimal ange-
ordnet. Im ersten Entscheid vom 27. Februar 2015 ordnete Dr.med. C._____ die
Unterbringung im B._____ an (act. 9/2). Im zweiten Entscheid vom 1. März 2015

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ordnete ein nicht namentlich bekannter Arzt die Unterbringung in der psychiatri-
schen Klinik D._____ an (act. 9/3). Mit Beschwerde vom 11. März 2015 strebte
der Beschwerdeführer seine Entlassung aus dem B._____ an. Sinngemäss focht
er damit beide Entscheide an.
Wie dargelegt ist der Entscheid des Arztes innert 10 Tagen anzufechten. Der Ent-
scheid vom 27. Februar 2015 erfolgte im Rahmen einer persönlichen ärztlichen
Untersuchung und wurde dem Beschwerdeführer somit an diesem Tag eröffnet
(act. 9/2). Die Beschwerde vom 11. März 2015 wurde nach Ablauf der Frist von
10 Tagen und damit verspätet erhoben. Nachdem die Dauer von sechs Wochen
seit der Anordnung der fürsorgerischen Unterbringung noch nicht abgelaufen ist,
besteht die Unterbringung unangefochten weiter. Daran ändert der Umstand
nichts, dass der Beschwerdeführer offenbar kurz nach der Einweisung die Klinik
verlassen hatte und schliesslich nach einer vorübergehenden Unterbringung in
der psychiatrischen Klinik D._____ nach … zurückgebracht worden war. Denn
wenn eine untergebrachte Person aus der Einrichtung entweicht, kann sie ohne
neues Einweisungsverfahren wieder aufgenommen werden (§ 33 Abs. 1 EG
KESR). Etwas anderes würde dann gelten, wenn das B._____ den Beschwerde-
führer entlassen hätte, denn mit der Entlassung gilt die fürsorgerische Unterbrin-
gung als aufgehoben (BGer 5A_485/2013 E. 2.2.). Eine Entlassung durch die Kli-
nik ist jedoch nicht aktenkundig und wird vom Beschwerdeführer auch nicht gel-
tend gemacht.
Nach dem Gesagten befindet sich der Beschwerdeführer gestützt auf den Ent-
scheid vom 27. Februar 2015 im B._____ in fürsorgerischer Unterbringung. Damit
kann die Frage offen bleiben, ob auch der rechtzeitig angefochtene Entscheid
vom 1. März 2015 einer inhaltlichen Überprüfung standhalten würde. Deshalb ist
auch auf die Rüge des Beschwerdeführers nicht näher einzugehen, der bean-
standete, dass die vorinstanzliche Richterin kaum in der Lage sei, über die
Krankheitsgeschichte Bescheid zu wissen und Entscheide zu fällen. Der Vollstän-
digkeit halber ist darauf hinzuweisen, dass gerade aus diesem Grund eine Gut-
achterin beigezogen wurde.
Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen.

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3.
Umständehalber fällt die Entscheidgebühr für das zweitinstanzliche Verfahren
ausser Ansatz. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde gegen das Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 17. März
2015 wird abgewiesen.
2. Die Entscheidgebühr für das Verfahren vor Obergericht fällt ausser Ansatz.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer und dessen Beiständin
H._____, die verfahrensbeteiligte Klinik sowie an das Bezirksgericht Horgen,
je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic.iur. M. Hinden
versandt am:
2. April 2015