zh_obergericht · SB130535 · 2014-05-08 · de
vorsätzliches Fahren in fahrunfähigem Zustand


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB130535-O/U/jv
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, Oberrichterin lic. iur.
Ch. von Moos und Oberrichter Dr. D. Schwander sowie die
Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Grieder
Urteil vom 8. Mai 2014
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
vertreten durch Stv. Leitende Staatsanwältin lic. iur. S. Steinhauser
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
vorsätzliches Fahren in fahrunfähigem Zustand
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom
8. Oktober 2013 (GB130007)

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Anklage:
Der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 4. Juni 2013 ist
diesem Urteil beigeheftet (Urk. 20 ).
Urteil der Vorinstanz:
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem
Zustand (andere Gründe: Arzneimittel) im Sinne von Art. 91 Abs. 2 SVG in
Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1 VRV.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu
je Fr. 130.– (entsprechend Fr. 2'600.–) sowie mit einer Busse von Fr. 500.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
5. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 1'500.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 2'195.90 Auslagen Vorverfahren
Fr. 60.– Kosten der Kantonspolizei Zürich
Fr. 900.– Gebühr für die Führung der Strafuntersuchung
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem
Beschuldigten auferlegt.

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7. (Mitteilungen)
8. (Rechtsmittel)
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 47 S. 2)
1. Das erstinstanzliche Urteil sei vollumfänglich aufzuheben und A._____ sei
von Schuld und Strafe freizusprechen.
2. Die Kosten der Untersuchung, des vorinstanzlichen Verfahrens wie auch
des heutigen Verfahrens seien auf die Staatskasse zu nehmen. Mein Klient
sei für seine Aufwendungen, namentlich für die Kosten der erbetenen
Verteidigung zu entschädigen.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(schriftlich; Urk. 26)
1. die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils;
2. die Abweisung des Beweisantrages auf Zeugenbefragung von Dr. med.
B._____
3. die Dispensation von der Teilnahme an der Berufungsverhandlung, da es
sich um einen einfachen Fall gemäss Art. 405 Abs. 2 StPO handelt.

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Erwägungen:
I. Prozessverlauf
1. Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland vom 4. Juni 2013
wurde der Beschuldigte des vorsätzlichen Fahrens in nicht fahrfähigem Zustand
(andere Gründe) im Sinne von Art. 91 Abs. 2 SVG schuldig gesprochen und mit
einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je Fr. 100.-, entsprechend Fr. 3'000.-,
bestraft. Der Vollzug der Geldstrafe wurde aufgeschoben und die Probezeit auf
2 Jahre festgesetzt. Der Beschuldigte wurde zudem mit einer Busse von Fr. 600.-
bestraft, unter Ansetzung einer Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen bei schuld-
haftem Nichtbezahlen der Busse. Weiter wurden ihm die Verfahrenskosten von
Fr. 1'668.90 auferlegt (Urk. 1/20). Mit Eingabe vom 13. Juni 2013 (eingegangen
am 17. Juni 2013) erhob der Beschuldigte Einsprache gegen den Strafbefehl
(Urk. 1/21). Nach ergänzender Untersuchung hielt die Staatsanwaltschaft
Winterthur / Unterland am Strafbefehl fest und überwies die Akten an das Einzel-
gericht Bülach (nachfolgend Vorinstanz; Urk. 1/25).
2. Nach Durchführung der Hauptverhandlung bestätigte die Vorinstanz den Straf-
befehl, sprach den Beschuldigten mit Urteil vom 8. Oktober 2013 des vorsätzli-
chen Fahrens in fahrunfähigem Zustand (andere Gründe: Arzneimittel) im Sinne
von Art. 91 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1
VRV schuldig und bestrafte ihn mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je
Fr. 130.- (entsprechend Fr. 2'600.-) sowie einer Busse von Fr. 500.-. Der Vollzug
der Geldstrafe wurde aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhaftem Nichtbezahlen der Busse wurde auf
5 Tage festgesetzt. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfah-
rens wurden dem Beschuldigten auferlegt (Urk. 15 S. 30 f. = Urk. 19 S. 30 f.).
3. Im Anschluss an die mündliche Urteilseröffnung liess der Beschuldigte Beru-
fung anmelden (Prot. I S. 24). Nach Zustellung des begründeten Urteils am 6. De-
zember 2013 (Urk. 16) reichte die Verteidigung am 23. Dezember 2013 die Beru-
fungserklärung ein (Urk. 22) und stellte den Beweisantrag auf Zeugenbefragung

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von Dr. med. B._____ (Urk. 22 S. 2). Mit Präsidialverfügung vom 6. Januar 2014
erhielt die Staatsanwaltschaft die Berufungserklärung zugestellt, um gegebenen-
falls Anschlussberufung zu erheben oder Nichteintreten auf die Berufung zu bean-
tragen und zum Beweisantrag des Beschuldigten obligatorisch Stellung zu neh-
men, während der Beschuldigte aufgefordert wurde, dem Gericht das "Datener-
fassungsblatt" sowie die aufgelisteten Unterlagen einzureichen (Urk. 24). Mit Ein-
gabe vom 8. Januar 2014 verzichtete die Staatsanwaltschaft auf Anschluss-
berufung und beantragte die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils und die
Abweisung des Beweisantrages des Beschuldigten auf Zeugenbefragung von
Dr. med. B._____ (Urk. 26). Sodann ersuchte sie unter Hinweis auf Art. 405 Abs.
2 StPO um Dispensation von der Teilnahme an der Berufungsverhandlung. Mit
Begleitschreiben vom 28. Januar 2014 (Urk. 28) reichte der Verteidiger des Be-
schuldigten das ausgefüllte Datenerfassungsblatt (Urk. 30/1) sowie Beilagen (Urk.
30/2-4) ein. Mit Präsidialverfügung vom 29. Januar 2014 wurde eine Kopie der
Eingabe der Staatsanwaltschaft vom 8. Januar 2014 dem Beschuldigten
zur freigestellten Vernehmlassung zugestellt (Urk. 31). Die Stellungnahme des
Beschuldigten vom 10. Februar 2014 (Urk. 33) wurde mit Präsidialverfügung
vom 11. Februar 2014 der Staatsanwaltschaft zur freigestellten Vernehmlassung
zugestellt (Urk. 35).
4. Mit Präsidialverfügung vom 26. Februar 2014 wurde der Beweisantrag des
Beschuldigten auf Einvernahme von Dr. med. B._____ als Zeuge abgewiesen
(Urk. 39). Am 10. März 2014 wurde auf den 8. Mai 2014 zur Berufungsverhand-
lung vorgeladen (Urk. 41).
5. Am 8. Mai 2014 fand die Berufungsverhandlung statt (Prot. II S. 7 ff.).
II. Prozessuales
1. Der Beschuldigte lässt das vorinstanzliche Urteil vollumfänglich anfechten und
einen Freispruch beantragen (Urk. 22 S. 2). Die Staatsanwaltschaft Winterthur /
Unterland beantragt die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 26 S. 1).

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2. Der Beschuldigte liess für den Fall eines Schuldspruchs den Beweisantrag auf
Befragung von Dr. med. B._____ stellen. Da jedoch – wie noch zu zeigen ist –ein
Freispruch resultieren wird, ist dieser Beweisantrag hinfällig.
III. Sachverhalt
1. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, am Freitag, 2. November 2012, ca.
19.20 Uhr, den Personenwagen Volvo, ZH …, auf der Autobahn A51, Fahrtrich-
tung Bülach in 8302 Kloten, gelenkt zu haben. Der Beschuldigte habe das Fahr-
zeug gelenkt, obwohl er zuvor bei sich zu Hause an der … [Adresse] das Medi-
kament MST Continus (Morphin) konsumiert habe. Damit sei der Beschuldigte
gemäss chemisch-toxikologischer Untersuchung des Instituts für Rechtsmedizin
der Universität Zürich vom 21. November 2012 nicht mehr fahrfähig gewesen,
was er gewusst oder zumindest in Kauf genommen habe (Urk. 1/20).
2. Diesen Sachverhalt anerkannte der Beschuldigte sowohl in der Untersuchung
als auch vor Vorinstanz (Urk. 1/23 S. 3; Prot. I S. 12) mit der Ausnahme, gewusst
oder zumindest in Kauf genommen zu haben, dass er im fraglichen Zeitpunkt
nicht mehr fahrfähig gewesen sei. Anlässlich der Berufungsverhandlung zeigte
sich der Beschuldigte bezüglich des äusseren Sachverhalts als geständig, wobei
er hinsichtlich der Fahrunfähigkeit aussagte, die Ausführungen des Gutachters
zur Fahrunfähigkeit gelte gemäss seinem Arzt nicht für jemanden, der es gewohnt
sei, solche Medikamente zu nehmen (Prot. II S. 17). Ebenso gab der Beschuldigte
auch anlässlich der Berufungsverhandlung zu Protokoll, er sei davon ausge-
gangen, er habe am fraglichen Tag trotz Einnahme von den ihm verschriebenen
Medikamenten Auto fahren dürfen (Prot. II S. 5).
3. Der Beschuldigte führt dazu zusammenfassend aus, gemäss der Informa-
tionen seiner Ärzte habe er keinen Anlass gehabt, an seiner Fahrfähigkeit zu
zweifeln. Aufgrund seiner medizinischen Vorgeschichte in Deutschland und der
Auskünfte seines Arztes in der Schweiz sei er davon ausgegangen, zum Führen
eines Motorfahrzeuges berechtigt zu sein.

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Er habe am 1. Juni 2000 einen schweren Gleitschirm-Unfall gehabt, den er
nur knapp überlebt habe. Dabei habe er sich die Wirbelsäule und auch beide
Oberschenkel gebrochen. Nach zahlreichen Eingriffen habe ihm der linke Unter-
schenkel amputiert werden müssen. Folge dieses schweren Unfalls sei, dass er
zeitlebens nur eingeschränkt mobil sein werde und dass er wegen neuropathi-
schen Schmerzen, unter anderem auch Phantomschmerzen im amputierten Un-
terschenkel, seit zehn Jahren auf eine chronische Opiattherapie angewiesen
sei. Diese Therapie sei bereits in Deutschland bei Frau Dr. med. C._____ etabliert
worden. Nach dem Zuzug in die Schweiz Ende 2008 sei er an einen Facharzt
hierzulande übergeben worden, welcher die Therapie und Überwachung über-
nommen und so deren nahtlose Fortführung garantiert habe. Dabei handle es sich
um Dr. med. B._____, Facharzt FMH für Anästhesiologie, Spezielle Schmerzthe-
rapie, am Schmerzzentrum … in Zürich. Der Beschuldigte sei somit bereits in
Deutschland auf morphinbasierte Medikamente eingestellt worden und habe dort
einen sogenannten Opioid-Ausweis erhalten, welcher von behandelnden Ärzten
ausgestellt werden könne. Darin werde die Fahrtüchtigkeit bescheinigt. In der
Schweiz existiere ein solcher Ausweis nicht (Urk. 10 S. 3 f.). Bei der Therapiefort-
führung in der Schweiz habe er sich diesbezüglich an den behandelnden Arzt ge-
wandt, welcher ihm bescheinigt habe, dass er trotz Einnahme der vorgeschriebe-
nen Medikamente ein Fahrzeug lenken dürfe. Dies habe Dr. med. B._____ nicht
nur mündlich, sondern mit Testat vom 7. November 2012 (Urk. 1/9) auch schrift-
lich bescheinigt. Er habe keinerlei Anlass gehabt anzunehmen, er dürfe sich nicht
auf diese Auskunft des ihn behandelnden Spezialisten verlassen (Urk. 10 S. 4).
Er habe an sich nie medikamentenbedingte Symptome bemerkt. Was
ihm die Ärzte gesagt hätten, sei auch seine eigene Erfahrung gewesen. Er habe
keinen Grund gehabt, das irgendwie anzuzweifeln. Sein Arzt sei seine Ver-
trauensperson (Prot. I S. 13). Er habe sich sicher gefühlt. Er habe mit seinem Arzt
gesprochen und dieser habe ihm gesagt, es gehe. Dieser habe ihm nicht gesagt,
er solle nachts aufpassen. Davon sei nie die Rede gewesen (Prot. I S. 18).
Dr. B._____ habe ihm gesagt, er dürfe Auto fahren (Prot. II S. 13). Es sei für ihn
nicht erkennbar gewesen, dass er etwas Falsches gemacht habe. Er habe immer

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das Gefühl gehabt, dass er das ausreichend bei den Ärzten abgeklärt habe (Prot.
II S. 17 f.).
4. Somit ist im Rahmen der rechtlichen Würdigung zu prüfen, ob der Beschuldig-
te – wie im Strafbefehl aufgeführt – im Zeitpunkt der fraglichen Fahrt fahrunfähig
war und ob er wusste oder zumindest in Kauf nahm, aufgrund des eingenomme-
nen Medikamentes MST Continus (Morphin) nicht mehr fahrfähig zu sein.
IV. Rechtliche Würdigung
1. Objektiver Tatbestand
1.1. Gemäss Art. 91 Abs. 2 SVG wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder
Geldstrafe bestraft, wer aus anderen Gründen (als Alkoholeinfluss) fahrunfähig
ist und ein Motorfahrzeug führt. Nach Art. 2 Abs. 2 und Abs. 2ter VRV gilt die
Fahrunfähigkeit ohne Weiteres als erstellt, wenn eine der von ihr aufgeführten
Substanzen (Cannabis, Heroin, Morphin, Kokain etc.) im Blut gefunden wurden.
Diese gesetzliche Vermutung gilt dann ausnahmsweise nicht, wenn die Substanz
mit einem ärztlich verschriebenen Medikament eingenommen wurde. Diesfalls
ist damit zu prüfen, ob die Fahrfähigkeit trotz der Einnahme des Medikaments
erhalten war (Urteil des Bundesgerichts 1C_529/2011 vom 30.3.2012, E. 2.2.).
1.2. Gemäss Urteil des Bundesgerichts 6B_244/2011 vom 10.6.2011, E. 3 ist für
die Beantwortung der Frage, wann Anzeichen von Fahrunfähigkeit respektive ein
entsprechender Anfangsverdacht bestehen, die Rechtsprechung zu Art. 91a SVG
heranzuziehen (Urteil 6B_196/2010 vom 20. April 2010 E. 1.3.2). Es ist auf die
Umstände des konkreten Falles abzustellen. Dabei kommen jegliche Indizien in
Frage, die einen entsprechenden Verdacht begründen können. Sie können im
– allfällig verursachten – Unfall oder aber in der Person des Fahrzeuglenkers
begründet sein. Die Annahme der Fahrunfähigkeit wegen Drogeneinflusses
setzt den Nachweis eines Fahrfehlers nicht voraus. Selbst ein unauffälliger
ärztlicher Untersuchungsbefund schliesst eine Beeinflussung der Fahr-
fähigkeit nicht aus (BGE 130 IV 32 E. 3.5 mit Hinweis auf die früheren

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"Empfehlungen EJPD/KKJPD"). Als mögliche Indizien bzw. Verdachtsmomente
(die in der Person eines unter Betäubungsmittel- oder Arzneimittel stehenden
Fahrzeugführers liegen) erscheinen ein berauschter, müder, euphorischer,
apathischer oder sonst wie auffälliger Zustand desselben (vgl. Ziff. 2.2.1 der Wei-
sungen des ASTRA vom 22. Mai 2008 betreffend Feststellung der Fahrunfähigkeit
im Strassenverkehr; YVAN JEANNERET, Les dispositions pénales de la Loi sur la
circulation routière (LCR), Berne 2007, Rz 48 zu Art. 91, siehe betreffend die
früheren "Empfehlungen EJPD/KKJPD" zur Feststellung der Verminderung der
Fahrfähigkeit durch Drogen und/oder Medikamente: RENÉ SCHAFFHAUSER,
Grundriss des Schweizerischen Strassenverkehrsrechts, Band III: Die Administra-
tivmassnahmen, 1995, N. 2672 ff.; vgl. auch BGE 130 IV 32 E. 3.3).
1.3. In diesem Zusammenhang ist auf den Anzeigerapport der Polizei vom
6. November 2012 hinzuweisen, wo geschildert wird, aus welchen Gründen die
Polizei den Beschuldigten einer Kontrolle unterzog und was sie dabei feststellte.
Im Rapport (Urk. 1/1 S. 2 f.) finden sich dazu folgende Hinweise:
"Anlässlich einer Patrouillenfahrt auf der A51, Fahrbahn Bülach, fuhren Gfr
D._____ und ich auf dem Normalstreifen hinter dem Fahrzeug von A._____
her. Auf der Höhe der Kilometrierung 005.000 machte er plötzlich einen
Schwenker in Richtung links und setzte unmittelbar danach ohne
Blinken zum Überholvorgang eines vor ihm fahrenden Fahrzeugs an. Nach
Beendigung des Überholvorgangs schwenkte er wiederum ohne zu blinken
zurück auf den Normalstreifen. Wir überholten A._____, lotsten ihn auf den
Ausstellplatz des Unterhaltsdienstes und unterzogen ihn einer Kontrolle.
Dabei stellten wir fest, dass A._____ dabei war, sein Fahrzeug unter Einfluss
von Medikamenten zu lenken."
Die Polizei fand bei der Kontrolle des Beschuldigten in seinen Hosen- und
Jackentaschen verschiedene Medikamentenschachteln. Auch im Wageninnern
stiess die Polizei auf weitere Medikamentenschachteln (Urk. 1/1 S. 3).
Unmittelbarer Anlass für die Kontrolle des Beschuldigten war sein auffälliges
Fahrverhalten (plötzlicher Schwenker, keine Zeichengebung bei einem Überhol-
vorgang). Dass der Beschuldigte den plötzlichen Schwenker später bestritt (vgl.
Prot. I. S. 16; in der ersten polizeilichen Befragung hatte er ihn noch eingeräumt;
vgl. Urk 1/3 S. 6 unten), ändert nichts an der Tatsache, dass die Polizei einen sol-
chen Schwenker wahrnahm und diesen (zusammen mit der fehlenden Zeichen-

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gebung bei einem Überholmanöver) zum Anlass nahm, den Beschuldigten anzu-
halten und zu kontrollieren.
1.4. Zwar verlief der Betäubungsmittelvortest um 19.50 Uhr negativ, doch stellte
der Polizeibeamte "enge Pupillen" fest (Urk. 1/2 S. 3). Am gleichen Abend um
20.20 Uhr fand im Spital Bülach die Blutentnahme statt. Der Arzt hielt bezüglich
den Augen des Beschuldigten fest, dass die Augenbindehäute gerötet, die Folge-
bewegungen unauffällig waren, dass kein Augenzittern feststellbar war, dass die
Pupillengrösse sowohl bei "dunkel" als auch bei "hell" 2 mm betrug und keine
Lichtreaktion feststellbar war. Eine Konvergenzschwäche stellte der Arzt nicht
fest. Der Beschuldigte wies einen sicheren Stand auf; der "Finger-Nase-Versuch"
verlief problemlos. Zum Allgemeinzustand hielt der Arzt fest, dass die Orientie-
rung des Beschuldigten erhalten gewesen sei; er habe keine Erinnerungslücken
gezeigt. Haut, Nase und Verhalten sei unauffällig gewesen. Der Arzt hielt den
Beschuldigten abschliessend aufgrund der erhobenen Befunde als "nicht merkbar
beeinträchtigt" (Urk. 1/10).
1.5. In seiner polizeilichen Befragung vom 2. November 2012 wies der Beschul-
digte darauf hin, dass er in der Nacht zuvor erst um 4 Uhr ins Bett gekommen sei,
aber bis 10 Uhr geschlafen habe (Urk. 1/2 S. 2 unten). Auf den polizeilich festge-
stellten plötzlichen Schwenker angesprochen antwortete der Beschuldigte in
seiner ersten Befragung (Urk. 1/3 S. 6 unten): "Das ist richtig. Ich war gedanken-
verloren. Ich hatte einen sehr stressigen Tag. Der Tag ging mir in diesem Moment
nochmals durch den Kopf. Es war kein gewöhnlicher Tag". Aus den Akten ergibt
sich, dass der Beschuldigte am 2. November 2012 seine Firma eröffnet hatte.
1.6. Die Polizei hegte somit aufgrund eines auffälligen Fahrmanövers des
Beschuldigten (plötzlicher Schwenker, keine Zeichengebung beim Überholvor-
gang) den Verdacht, der Beschuldigte könnte entweder im Auto irgendwelche
Verrichtungen vorgenommen haben, welche seine Aufmerksamkeit von der
Strasse und Verkehr abwendete (im Sinne von Art. 3 Abs. 1 VRV), oder seine
aktuelle Fahrfähigkeit sei eingeschränkt. Die darauf vorgenommene Kontrolle des
Beschuldigten und seines Autos förderte zahlreiche Medikamente bzw. Medika-
mentenschachteln zu Tage. Zudem gab der Beschuldigte an, ärztlich verordnete

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Medikamente (Opioid) zu sich nehmen zu müssen. Polizei und Arzt stellten fest,
dass die Pupillen des Beschuldigten sehr eng waren und auf Lichteinflüsse nicht
reagierten. In der Folge wurde eine Blut- und Urinprobe angeordnet. Die Auswer-
tung des peripheren Blutes ergab einen Wert von ca. 84 µg/L freies Morphin
(Urk. 1/12 S. 2).
1.7. Die Ausführungen im Gutachten bzw. Ergänzungsgutachten zur Funktions-
weise des menschlichen Auges und der erforderlichen dynamischen Anpassungs-
leistungen bei den sich stetig ändernden Lichtverhältnissen, insbesondere auch
abends respektive nachts, sind überzeugend (Urk. 1/14 S. 3). Sämtliche diesbe-
züglichen gutachterlichen Feststellungen blieben (zu Recht) unangefochten und
es besteht kein Anlass, an diesen zu zweifeln. Die vom Arzt des Spitals Bülach
festgestellte Beeinträchtigung des Beschuldigten in Bezug auf dessen Augen
(Urk. 1/10) kann gemäss dem Gutachten vom 21. November 2012 durch den
gemessenen Morphin-Blutspiegel erklärt werden. Sodann hält das Gutachten fest:
"Die festgestellten Symptome lassen sich nicht mit dem sicheren Lenken eines
Fahrzeugs (insbesondere nicht zu Abend- oder Nachtzeit!) vereinbaren. Unseres
Erachtens ist die Fahrfähigkeit von A._____ im Ereigniszeitpunkt durch Morphin
vermindert gewesen. Somit war A._____ aus forensisch-toxikologischer Sicht im
Zeitpunkt des Ereignisses fahrunfähig" (Urk. 1/12 S. 3).
1.8. Somit bestand neben dem nachgewiesenen Morphin im Blut des Beschuldig-
ten mit der festgestellten fehlenden prompten Lichtreaktion der Pupillen des
Beschuldigten ein weiterer Beweis für die im fraglichen Zeitpunkt gegebene Fahr-
unfähigkeit des Beschuldigten. Mit der Vorinstanz ist somit davon auszugehen,
dass der Beschuldigte anlässlich seiner Autofahrt vom 2. November 2012, um
ca. 19.20 Uhr – aus objektiver Sicht – fahrunfähig war.
2. Subjektiver Tatbestand
2.1. Subjektiv ist Vorsatz einschliesslich Eventualvorsatz oder Fahrlässigkeit
erforderlich (Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1 SVG). Die Anklagebehörde wirft dem Beschul-

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digten zumindest Eventualvorsatz vor. Eine Fahrlässigkeit ist im Strafbefehl,
welcher die Anklage ersetzt, nicht umschrieben.
2.2. Der Beschuldigte bestreitet ein eventualvorsätzliches Handeln. Die Ärzte
hätten ihm im Wissen darum, dass er seit vielen Jahren in einer chronischen
Opioidtherapie stehe, bescheinigt, dass er ohne weiteres Auto fahren dürfe. Es
könne ihm folglich nicht angelastet werden, er habe im Sinne eines Eventual-
vorsatzes gemäss Art. 12 Abs. 2 StGB eine Fahrt in fahrunfähigem Zustand in
Kauf genommen.
2.3. Gemäss Bundesgericht (Urteil 6B_802/2013 vom 27.1.2014) begeht vorsätz-
lich ein Vergehen, wer die Tat mit Wissen und Willen ausführt oder wer die Ver-
wirklichung der Tat für möglich hält und in Kauf nimmt (Art. 12 Abs. 1 und 2
StGB). Eventualvorsatz ist gegeben, wenn der Täter die Tatbestandsverwirkli-
chung für möglich hält, aber dennoch handelt, weil er den Erfolg für den Fall sei-
nes Eintritts in Kauf nimmt, sich mit ihm abfindet, mag er ihm auch unerwünscht
sein (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 4 mit Hinweis; zur Abgrenzung zwischen
Eventualvorsatz und bewusster Fahrlässigkeit BGE 133 IV 9 E. 4.1 mit
Hinweisen). Was der Täter wusste, wollte und in Kauf nahm, betrifft sog. innere
Tatsachen. Rechtsfrage ist hingegen, ob im Lichte der festgestellten Tatsachen
der Schluss auf Eventualvorsatz begründet ist (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 4 mit
Hinweis).
Für den Nachweis des Vorsatzes kann sich das Gericht – soweit der Täter nicht
geständig ist – regelmässig nur auf äusserlich feststellbare Indizien und auf Erfah-
rungsregeln stützen, die ihm Rückschlüsse von den äusseren Umständen auf die
innere Einstellung des Täters erlauben. Zu den äusseren Umständen, aus denen
der Schluss gezogen werden kann, der Täter habe die Tatbestandsverwirklichung
in Kauf genommen, zählen namentlich die Grösse des dem Täter bekannten
Risikos der Tatbestandsverwirklichung und die Schwere der Sorgfaltspflichtver-
letzung. Je grösser dieses Risiko ist und je schwerer die Sorgfaltspflichtverletzung
wiegt, desto eher darf gefolgert werden, der Täter habe die Tatbestandsverwirkli-
chung in Kauf genommen (BGE 134 IV 26 E. 3.2.2 mit Hinweisen). Der Richter
darf vom Wissen des Täters auf den Willen schliessen, wenn sich dem Täter der

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Eintritt des Erfolgs als so wahrscheinlich aufdrängte, dass die Bereitschaft, ihn als
Folge hinzunehmen, vernünftigerweise nur als Inkaufnahme des Erfolgs ausge-
legt werden kann (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3 S. 4 mit Hinweis). Eventualvorsatz kann
aber auch vorliegen, wenn der Eintritt des tatbestandsmässigen Erfolgs nicht
in diesem Sinne sehr wahrscheinlich, sondern bloss möglich war. Doch darf nicht
allein aus dem Wissen des Täters um die Möglichkeit des Erfolgseintritts auf
dessen Inkaufnahme geschlossen werden. Vielmehr müssen weitere Umstände
hinzukommen (BGE 133 IV 9 E. 4.1 S. 17 mit Hinweisen).
Beim Eventualvorsatz strebt der Täter mithin den Erfolg nicht an, sondern weiss
lediglich, dass dieser möglicherweise mit der willentlich vollzogenen Handlung
verbunden ist. Der Eventualvorsatz ist zu bejahen, wenn der Täter den Erfolg für
den Fall seines Eintritts in Kauf nimmt und sich mit ihm abfindet, mag er ihm auch
unerwünscht sein (BGE 137 IV E. 1 E. 4.2.3; 133 IV 1 E. 4.1 S. 3 mit Hinweisen;
Urteil des Bundesgerichts 6B_244/2011 vom 10.6.2011, E. 4.1).
2.4. Es ist vom erstellten Sachverhalt auszugehen. Der Beschuldigte wusste,
dass er das Morphin haltige Medikament MST Continus eingenommen hatte, als
er am 2. November 2012, 19.20 Uhr, sein Auto lenkte. Der Beschuldigte wusste
aufgrund der zuvor mit Ärzten geführten Diskussionen, aber auch aufgrund seiner
eigenen Recherchen, dass das Lenken eines Motorfahrzeuges unter der Wirkung
des erwähnten Medikamentes problematisch sein kann, ja die gesetzliche
Regelung vom Grundsatz ausgeht, dass die Fahrunfähigkeit als erwiesen gilt,
wenn jemand freies Morphin im Blut hat (Art. 2 Abs. 2 VRV). Das Risiko, in fahr-
unfähigem Zustand ein Motorfahrzeug zu lenken, war daher dem Beschuldigten
bestens bekannt. Umso grösser war seine Sorgfaltsplicht, trotz dieser Umstände
nicht in fahrunfähigem Zustand ein Motorfahrzeug zu lenken. Diese Regelung,
wonach jemand erwiesenermassen und unumstösslich als fahrunfähig gilt, wenn
freies Morphin in seinem Blut festgestellt wird, entspricht inhaltlich derjenigen,
dass stets von einer Fahrunfähigkeit auszugehen ist, wenn jemand mit mehr als
0,8 Gewichtspromillen Alkohol im Blut ein Motorfahrzeug lenkt. Während beim
Alkohol die entsprechende Fahrunfähigkeit als unumstösslich erwiesen gilt (selbst
wenn jemand sehr Alkohol gewohnt ist), sieht – wie oben dargestellt – Art. 2
Abs. 2ter VRV insofern eine Ausnahme vor, dass die Fahrunfähigkeit dann nicht

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als unumstösslich erwiesen gilt, wenn der Beschuldigte nachweisen kann, dass er
die fragliche Substanz gemäss ärztlicher Verschreibung zu sich genommen hat.
Im Unterschied zur alkoholbedingten Fahrunfähigkeit kann in Fällen, in denen ein
Beschuldigter gemäss ärztlicher Verschreibung Substanzen gemäss Art. 2 Abs. 2
VRV zu sich nimmt, eine Verurteilung wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand
nur dann erfolgen, wenn weitere Beweise vorliegen, die auf eine Fahrunfähigkeit
hinweisen (Hans Giger, Kommentar zum SVG, 8. Auflage 2014, Art. 91 N 8
S. 505). Es kann als erstellt gelten, dass sich der Beschuldigte seit Jahren auf-
grund ärztlicher Verschreibung einer chronischen Opioidtherapie unterzieht und er
mit seinen Ärzten die Frage seiner Fahreigenschaft thematisiert hatte und er von
seinen Ärzten – was seine Fahreigenschaft angeht – grünes Licht erhalten hat.
2.5. Vorliegend ist objektiv erstellt, dass im Zeitpunkt der hier zu beurteilenden
Autofahrt nebst den ca. 84 µg/L freiem Morphin im peripheren Blut auch eine
massive Beeinträchtigung der Augenfunktion des Beschuldigten vorlag. Objektiv
steht damit fest, dass ein weiterer Beweis für die Fahrunfähigkeit vorliegt. Damit
ist aber bezüglich subjektivem Tatbestand noch nichts festgestellt. Dem Beschul-
digten muss nachgewiesen werden können, dass er Kenntnis von der klaren
Beeinträchtigung seiner Augenfunktion gehabt hat und er trotz dieser Kenntnis
dennoch ein Motorfahrzeug lenkte. Die Vorinstanz nahm dem Beschuldigten die
Beteuerungen, wonach er trotz der erwiesenermassen stark beeinträchtigten
Funktion seiner Pupillen keine Beeinträchtigung seines Sehvermögens wahrge-
nommen habe, nicht ab; die Vorinstanz erachtete die entsprechende Darstellung
des Beschuldigten als nicht glaubhaft, weil es ihm doch aufgefallen sein müsse,
dass seine Augen nicht einwandfrei funktionieren würden (Urk. 19 S. 21
Ziff. 5.2.4.).
Mit der Vorinstanz kann (lediglich) vermutet werden, dass der Beschuldigte
nachts oder zumindest bei Dunkelheit realisiert haben dürfte, dass seine Augen
etwelche Schwierigkeiten hatten, sich den geänderten Verhältnissen anzupassen.
Diese Vermutung reicht jedoch nicht aus, um dem Beschuldigten einen strafrecht-
lich relevanten Vorwurf zu machen, er habe "im Wissen" um diese Beeinträchti-
gung dennoch ein Motorfahrzeug gelenkt. Die Ärzte hatten dem Beschuldigten
– trotz der Einnahme von opioidhaltigen Medikamenten – attestiert, es dürfe ein

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Auto lenken (womit sie ihm die allgemeine Fahreigenschaft zubilligten, nicht
jedoch die Fahrfähigkeit im Einzelfall). Dem Beschuldigten kann jedoch nicht
nachgewiesen werden, dass er seit der installierten chronischen Opioidtherapie je
irgendwelche Probleme hatte, sich auch nachts oder in Dunkelheit verkehrskon-
form zu verhalten. Es liegt nichts vor, dass belegen würde, dass sich der Be-
schuldigte infolge Beeinträchtigung der Funktion seiner Pupillen in den letzten
Jahren verkehrswidrig verhalten hätte; auch das gefährliche Überholmanöver,
welches am 14. Februar 2010 zu einem einmonatigen Führerausweisentzug ge-
führt hatte, sowie die Geschwindigkeitsüberschreitung, welche dem Beschuldigten
am 8. Oktober 2012 eine Verwarnung eintrug (vgl. Urk. 1/19), sind nicht solche
Verkehrsdelikte, die auf eine Beeinträchtigung der Pupillenfunktionen und damit
seiner Sehfähigkeit hinweisen würden. Die Aussage des Beschuldigten, er habe
nie entsprechende Funktionsstörungen bemerkt, er habe infolge der beschriebe-
nen Beeinträchtigung nie irgendwelche Probleme gehabt, mag allenfalls etwas
beschönigend klingen, kann aber durchaus auch damit erklärt werden, dass
gemäss den Gutachtern des IRM bei regelmässiger Einnahme des Medikaments
MST Continus (nebst der Problematik der Gewöhnung) einige Nebenwirkungen
schwächer ausfallen (Urk. 1/12 S. 3 oben). Es ist nicht nur denkbar, sondern nahe
liegend, dass sich die Augen des Beschuldigten (und damit er selber) in all den
Jahren dergestalt an die Funktionsstörung der Pupillen gewöhnt haben, dass er
gewisse Ausfälle zu kompensieren in der Lage war und er – subjektiv und dies
entgegen der Ansicht der Vorinstanz – nichts von der Beeinträchtigung der
Funktion der Pupillen bemerkt hatte. Auch am fraglichen Abend war es ja nicht so,
dass der plötzliche Schwenker des Beschuldigten und das Nichtbetätigen des
Blinkers im Rahmen eines Überholvorganges nahe liegend oder gar zwingend auf
eine Beeinträchtigung der Fahrfähigkeit des Beschuldigten hingedeutet hätten.
Gerade so gut kam eine Übertretung von Art. 3 Abs. 1 VRV in Betracht.
2.6. Lag zwar bei der inkriminierten Fahrt – nebst dem freien Morphin im periphe-
ren Blut – objektiv eine zusätzliche Beeinträchtigung der Funktion der Pupillen
vor, lässt sich subjektiv nicht mit rechtsgenügender Sicherheit nachweisen, dass
der Beschuldigte diese Beeinträchtigung kannte bzw. bei pflichtgemässer
Aufmerksamkeit hätte kennen müssen. Folglich ist der subjektive Tatbestand

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hinsichtlich eines eventualvorsätzlichen Verhaltens nicht erfüllt. Dies führt zum
Freispruch des Beschuldigten.
2.7. Allerdings ist der Beschuldigte darauf hinzuweisen, dass er mit der Kenntnis
des Gutachtens vom 21. November 2012 (Urk. 1/12) und des Ergänzungsgutach-
ten vom 29. Mai 2013 (Urk. 1/14) nun klar weiss, dass die Medikamenteneinnah-
me des Produktes MST Continus bei ihm eine Einschränkung der Funktion der
Pupillen zur Folge hat und dass dieses eingeschränkte Sehvermögen – insbe-
sondere bei schlechten Sicht- und Lichtverhältnissen – seine Fahrunfähigkeit zur
Folge hat.
3. Fahrlässige Tatbegehung
3.1. Das Fahren in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 SVG kann
sowohl (eventual-)vorsätzlich als auch fahrlässig begangen werden. Wie erwähnt,
enthält die Umschreibung des Sachverhaltes keinen Vorwurf der Fahrlässigkeit.
3.2. Fahrlässig begeht ein Vergehen, wer die Folge seines Verhaltens aus
pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedacht oder darauf nicht Rücksicht genom-
men hat. Pflichtwidrig ist dabei die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht
nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und seinen persönlichen Verhält-
nissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB). Die Vorsichtspflicht des Täters wird
im Strassenverkehr von der Spezialgesetzgebung näher konkretisiert
(Rehberg, Der Anklagegrundsatz und das Fahrlässigkeitsdelikt, in: Festschrift 125
Jahre Kassationsgericht des Kantons Zürich, Zürich 2000, S. 407 - 421, S. 409 f.).
Zu beachten ist, dass es sich bei der Bestimmung dessen, was der Täter bei
seinem Tun hätte unterlassen oder zusätzlich vorkehren müssen, um eine
Rechtsfrage handelt. Während die Umschreibung des tatsächlichen Verhaltens
des Beschuldigten – das in der Anklageschrift bezeichnet sein muss – beim vor-
sätzlichen Delikt keine Probleme bietet, liegt die Schwierigkeit beim fahrlässigen
Erfolgsdelikt gerade darin, dass das tatsächliche Verhalten des Beschuldigten
keinen unmittelbaren Schluss auf die Erfüllung eines Fahrlässigkeitstatbestandes
zulässt, weil die für die Schädigung verantwortliche Tätigkeit des Beschuldigten

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regelmässig nicht schlechthin verboten ist. Das konkrete Verhalten kann nur dann
als sorgfaltswidrig gekennzeichnet werden, wenn es in Relation zu der erst noch
zu bestimmenden Vorsicht gebracht wird, die der Beschuldigte bei seiner Tätigkeit
hätte beobachten müssen (Rehberg, a.a.O., S. 410 f.).
Das Bundesgericht verlangt, dass bei Fahrlässigkeitsdelikten sämtliche tatsächli-
chen Umstände in der Anklageschrift anzuführen sind, aus denen sich die Pflicht-
widrigkeit des vorgeworfenen Verhaltens ergeben soll; dazu sei insbesondere
genau darzulegen, inwiefern es der Beschuldigte an der gebotenen Sorgfalt oder
Vorsicht habe fehlen lassen (BGE 116 1a 458,120 IV 356).
Auch das Kassationsgericht des Kantons Zürich brachte in seiner früheren Recht-
sprechung zum Ausdruck, dass die Anklageschrift bei Fahrlässigkeitsdelikten die
tatsächlichen Vorbringen betreffend Pflichtwidrigkeit enthalten müsse und dass
der Richter an die Vorbringen gebunden sei, wohingegen der Richter in der recht-
lichen Begründung für die Fahrlässigkeit frei sei (vgl. RB 1997 Nr. 109; Kass.G.-
Nr. 298/87, Entscheid vom 26. März 1988; Kass.G.-Nr. 88/264 d.v. 88/397, Ent-
scheid vom 6. November 1989; Kass.G.-Nr. 93/167, Entscheid vom 6. September
1993; Kass.G.-Nr. 96/039, Entscheid vom 7. Dezember 1996; Kass.G.-Nr. 97/257,
Entscheid vom 12. August 1998; Kass.G.-Nr. 98/035, Entscheid vom 11. März
1999; Kass.G.-Nr. 2002/264, Entscheid vom 8. November 2002).
3.3. Es ist offenkundig, dass der im Strafbefehl umschriebene Sachverhalt keine
Fahrlässigkeit umschreibt. Fragen liesse sich, ob der Staatsanwaltschaft eine
Änderung der Anklage im Sinne von Art. 333 Abs. 1 StGB in Verbindung mit
Art. 379 StGB ermöglicht werden müsste, damit die Staatsanwaltschaft eine
Fahrlässigkeit umschreiben könnte. Eine solche Rückweisung zur Änderung der
Anklage macht aber nur dann Sinn, wenn mit hinreichender Wahrscheinlichkeit
– bei geänderter Anklage – ein Schuldspruch erfolgen würde.
Unter Hinweis auf die vorstehenden Ausführungen kann eine solche Rückweisung
unterbleiben. Es ist nicht ersichtlich, inwiefern dem Beschuldigten eine Sorgfalts-
pflichtverletzung nachgewiesen werden könnte. Es ist davon auszugehen, dass
der Beschuldigte davon Kenntnis hatte, dass das Lenken eines Motorfahrzeuges
nach der Einnahme des Medikaments MST Continus problematisch ist, weshalb

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der Gesetzgeber bei freiem Morphin im Blut grundsätzlich von Fahrunfähigkeit
ausgeht, dies dann aber dahingehend relativiert, dass diese Fahrunfähigkeit nicht
unumstösslich als nachgewiesen erachtet wird, wenn der Motorfahrzeuglenker die
fragliche Substanz korrekt aufgrund ärztlicher Verschreibung eingenommen hat.
Da der Beschuldigte aber gerade im Hinblick auf diese Problematik seine
Fahreignung mehrmals mit seinen Ärzten besprochen hat, wobei ihm diese die
Unbedenklichkeit bescheinigten, der Beschuldigte zudem aufgrund seiner nicht
widerlegbaren Aussagen nie eine Beeinträchtigung der Funktion seiner Pupillen
oder Sehschwierigkeiten bei nächtlichen Autofahrten wahrnahm, insbesondere
auch am Abend des 2. November 2012 nicht, bestand für den Beschuldigten kein
Anlass, weitergehende Vorsichtmassnahmen oder Abklärungen zu treffen, als er
bereits getätigt hatte. Er durfte sich auf die Aussage der Ärzte verlassen, zumal er
sich nie mit Problemen konfrontiert sah, welche die Sichtweise der Ärzte im
praktischen Alltag in Frage gestellt hätten.
V. Kosten und Entschädigung
1. Kosten Vorinstanz
Wird das Verfahren eingestellt oder die beschuldigte Person freigesprochen,
können dieser die Verfahrenskosten dennoch auferlegt werden, wenn sie
rechtswidrig und schuldhaft die Einleitung des Verfahrens bewirkt oder dessen
Durchführung erschwert hat (Art. 426 Abs. 2 StPO). Im vorliegenden Fall weist
nichts darauf hin, dass der Beschuldigte die Einleitung des Verfahrens bewirkt
oder dessen Durchführung erschwert hat, weshalb ihm die Kosten für das
vorinstanzliche Verfahren und die Untersuchungskosten nicht auferlegt werden
können und auf die Gerichtskasse zu nehmen sind.
2. Kosten Berufungsverfahren
Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Der Beschuldigte dringt mit all seinen Anträge

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durch und obsiegt folglich. Die zweitinstanzlichen Kosten sind somit auf die
Gerichtskasse zu nehmen.
3. Entschädigung des Beschuldigten für das erstinstanzliche Verfahren
Der Beschuldigte hat Anspruch auf Entschädigung seiner Aufwendungen für die
angemessene Ausübung seiner Verfahrensrechte, wenn er freigesprochen wird
(Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO). Der Verteidiger hat anlässlich der Hauptverhandlung
seine Honorarnote eingereicht. Die darin geltend gemachten Aufwendungen sind
ausgewiesen (Urk. 11/3). Dem Beschuldigten ist demnach eine Prozessentschä-
digung von Fr. 2'509.80 inklusive Mehrwertsteuer zuzusprechen.
4. Entschädigung des Beschuldigten für das Berufungsverfahren
Gemäss Art. 436 Abs. 1 StPO sind die Bestimmungen nach Art. 429 ff. StPO
auch für das Rechtsmittelverfahren anwendbar. Demnach hat der Beschuldigte
wie im vorinstanzlichen Verfahren Anspruch auf Entschädigung seiner Aufwen-
dungen für die angemessene Ausübung seiner Verfahrensrecht (Art. 429 Abs. 1
lit. a StPO). Dementsprechend ist dem Beschuldigten – wie im vorinstanzlichen
Verfahren – gestützt auf seine Anträge (Urk. 45) für das Berufungsverfahren eine
Prozessentschädigung aus der Gerichtskasse zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte wird vollumfänglich freigesprochen.
2. die Kosten der Untersuchung und der gerichtlichen Verfahren in beiden
Instanzen werden auf die Gerichtskasse genommen.
3. Dem Beschuldigten wird für das vorinstanzliche Verfahren und das
Berufungsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 5'386.90 aus der
Gerichtskasse zugesprochen.
4. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an

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− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
(übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA zur Entfernung der Daten gemäss
Art. 12 Abs. 1 lit. d VOSTRA mittels Kopie von Urk. 21
− die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben (§ 54a
Abs. 1 PolG)
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Administrativmass-
nahmen, PIN-Nr. …
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen
erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.

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Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 8. Mai 2014
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Marti lic. iur. C. Grieder