zh_obergericht · UE200130 · 2020-11-20 · de
Nichtanhandnahme


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE200130-O/U/HON
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, die Oberrichterinnen
lic. iur. C. Gerwig und lic. iur. K. Eichenberger sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. D. Tagmann
Beschluss vom 20. November 2020
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
vertreten durch Inhaber der elterlichen Sorge B._____,
gegen
1. C._____,
2. D._____,
3. E._____,
4. Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Beschwerdegegner
1, 2, 3 verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
betreffend Nichtanhandnahme
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Winterthur/Unterland vom 25. März 2020, B-3/2019/10030795

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Erwägungen:
I.
1. Am 2. September 2019 liess A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer)
durch seinen Vater Strafanzeige gegen C._____, D._____ und E._____ (nachfol-
gend: Beschwerdegegner 1-3) erstatten (Urk. 21/3). Die Staatsanwaltschaft Win-
terthur/Unterland (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) verfügte am 25. März 2020
die Nichtanhandnahme einer Strafuntersuchung wegen Amtsmissbrauchs etc.
(Urk. 4 = Urk. 21/9).
2. Mit Eingabe vom 14. April 2020 erhob der Beschwerdeführer, zum damali-
gen Zeitpunkt vertreten durch seine Eltern, fristgerecht Beschwerde gegen die
ihm am 6. April 2020 zugestellte Verfügung (Urk. 21/13) und beantragte sinnge-
mäss die Aufhebung der Nichtanhandnahmeverfügung resp. die Durchführung ei-
ner Strafuntersuchung (Urk. 2).
3.1. Mit Verfügung vom 29. April 2020 wurde dem Beschwerdeführer Frist zur
Leistung einer Prozesskaution in Höhe von Fr. 2'000.00 angesetzt, wobei ange-
merkt wurde, dass eine in der Beschwerdeschrift erwähnte Beilage nicht einge-
reicht worden sei (Urk. 6). Mit Eingaben vom 2. und 3. Mai 2020 reichte der Be-
schwerdeführer die fehlende Beilage sowie weitere Unterlagen nach (Urk. 8,
Urk. 9/1-4, Urk. 11, Urk. 12/1-2). Die Prozesskaution ging am 5. Mai 2020 ein
(Urk. 14).
3.2. Mit Verfügung vom 12. Mai 2020 wurde der Staatsanwaltschaft und den Be-
schwerdegegnern Frist zur Stellungnahme angesetzt (Urk. 15). Die Beschwerde-
gegner liessen mit Eingabe vom 20. Mai 2020 folgende Anträge stellen (Urk. 17
S. 1):
"1. Auf die Beschwerde sei nicht einzutreten.
2. Eventualiter sei die Beschwerde abzuweisen.
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. MwSt.) zu Lasten
des Beschwerdeführers."

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Die Staatsanwaltschaft beantragte mit Eingabe vom 20. Mai 2020 die Abweisung
der Beschwerde (Urk. 20).
3.3. Mit Verfügung vom 25. Mai 2020 wurde dem Beschwerdeführer Frist zur
Replik sowie zur Leistung einer weiteren Prozesskaution in Höhe von Fr. 1'500.00
angesetzt (Urk. 23). Der Beschwerdeführer replizierte am 29. Mai 2020 (Urk. 25);
am selben Tag ging die Prozesskaution ein (Urk. 27). Mit Schreiben vom 1. Juni
2020 teilte der Beschwerdeführer mit, nunmehr nur noch durch seinen Vater ver-
treten zu werden (Urk. 28, Urk. 29/1-2). Am 23. Juni 2020 reichte er einen Nach-
trag zu seiner Replik ein (Urk. 31, Urk. 32).
3.4. Mit Verfügung vom 27. Juli 2020 wurde der Staatsanwaltschaft und den Be-
schwerdegegnern Frist zur Duplik angesetzt (Urk. 34). Die Staatsanwaltschaft
(Urk. 36) und die Beschwerdegegner (Urk. 38) verzichteten auf eine Duplik. Mit
Eingabe vom 16. November 2020 reichte der Beschwerdeführer unaufgefordert
diverse Unterlagen ein (Urk. 40, Urk. 41/1-9).
4.1. Die Beschwerdegegner beantragen im Hauptstandpunkt ein Nichteintreten
auf die Beschwerde mangels genügender Begründung (Urk. 17 S. 2 f. N 3 f.). Wie
die Beschwerdegegner selbst ausführten (Urk. 17 S. 3 N 5), handelt es sich um
eine Laienbeschwerde ohne anwaltliche Vertretung. Weitergehende Ausführun-
gen hierzu resp. eine vertiefte Prüfung der Frage, ob die Beschwerdeschrift den
Begründungsanforderungen im Sinne von Art. 385 StPO genügt, erübrigen sich
angesichts des Verfahrensausgangs (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1B_259/2018
vom 26. Juni 2018 E. 2).
4.2. Lediglich soweit erforderlich, d.h. für die Entscheidfindung notwendig, ist
nachfolgend auf die Ausführungen der Parteien näher einzugehen. Anzumerken
ist in diesem Zusammenhang, dass das Beschwerdethema auf die angefochtene
Nichtanhandnahmeverfügung beschränkt ist (Urteil des Bundesgerichts
6B_698/2016 vom 10. April 2017 E. 2.4.2 in fine), weshalb insbesondere nicht auf
Ausführungen betreffend allfällige weitere beschuldigte Personen (Urk. 2 S. 2)
und Ausführungen bezüglich weiterer, in der Nichtanhandnahmeverfügung nicht
thematisierter Delikte der Beschwerdegegner, insbesondere auch gegenüber an-

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deren Opfern als dem Beschwerdeführer (insb. Urk. 2 S. 2, Urk. 25 S. 1 f.,
Urk. 31), einzugehen ist.
II.
1. Der Beschwerdegegner 1 ist Präsident der Kreisschulpflege F._____ [Ort],
die Beschwerdegegnerin 2 Lehrerin in der Schule G._____ und der Beschwerde-
gegner 3 Leiter des Schulhauses G._____ (Urk. 21/1 S. 1 f.). Es handelt sich so-
mit um Beamte im Sinne von Art. 110 Abs. 3 StGB. Erachtet die Staatsanwalt-
schaft den Erlass einer Nichtanhandnahmeverfügung als angezeigt, kann sie von
der vorgängigen Einholung einer Ermächtigung absehen (ZR 112/2013 Nr. 86).
2. Nach Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO eröffnet die Staatsanwaltschaft eine Unter-
suchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der
Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatver-
dacht ergibt. Sie verzichtet auf die Eröffnung, wenn sie sofort eine Nichtanhand-
nahmeverfügung oder einen Strafbefehl erlässt (Art. 309 Abs. 4 StPO). Gemäss
Art. 310 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme, so-
bald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fragli-
chen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt
sind (lit. a), Verfahrenshindernisse bestehen (lit. b) oder aus den in Art. 8 StPO
genannten Gründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist (lit. c). Die Frage,
ob ein Strafverfahren über eine Nichtanhandnahme erledigt werden kann, beur-
teilt sich nach dem aus dem Legalitätsprinzip abgeleiteten Grundsatz "in dubio
pro duriore" (Art. 5 Abs. 1 BV sowie Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 319 Abs. 1 und
Art. 324 Abs. 1 StPO). Danach darf eine Nichtanhandnahme durch die Staatsan-
waltschaft gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nur in sachverhaltsmässig und
rechtlich klaren Fällen ergehen. Im Zweifelsfall, wenn die Gründe der Nichtan-
handnahme nicht mit absoluter Sicherheit gegeben sind, muss das Verfahren er-
öffnet werden. Der Grundsatz "in dubio pro duriore" ist unter Würdigung der im
Einzelfall gegebenen Umstände zu handhaben (Urteile des Bundesgerichts
6B_573/2017 vom 11. Januar 2018 E. 5.2 und 6B_810/2020 vom 14. September
2020 E. 2.1).

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3. Hintergrund der Strafanzeige ist folgender Sachverhalt:
Der Beschwerdeführer besuchte ab dem 1. Februar 2016 (3. Klasse) bis zum
22. März 2019 (6. Klasse) den Unterricht an der PrimarSchule G._____ (Urk.
3/2/2, im Anhang ["Anlage 2.2 Anlage 11"]); ab 1. April 2019 war der Beschwerde-
führer vom Unterricht teildispensiert (Urk. 12/1).
Am 14. März 2019 suchte der Beschwerdeführer mit seinem Vater die Stadtpolizei
Winterthur auf und machte geltend, seit geraumer Zeit von Mitschülern gemobbt
zu werden. Daraufhin führten die Polizisten am 19. März 2019 bei der Schule
G._____ ein klärendes Gespräch mit den angeschuldigten Schülern. Am 29. Mai
2019 erklärte der Vater des Beschwerdeführers, Strafanzeige gegen die Mitschü-
ler einreichen zu wollen (Urk. 21/4/1 S. 2 f.).
In diesem Zusammenhang erhob der Beschwerdeführer in der Folge auch Vor-
würfe gegenüber der Beschwerdegegnerin 2 (seine damalige Klassenlehrerin),
dem Beschwerdegegner 3 (Schulleiter der Schule G._____) sowie dem Be-
schwerdegegner 1 (Präsident der Kreisschulpflege F._____; Urk. 21/1).
Nachfolgend ist auf die gegen die Beschwerdegegner erhobenen und in der ange-
fochtenen Nichtanhandnahmeverfügung thematisierten Vorwürfe näher einzuge-
hen.
4.1. Zunächst wirft der Beschwerdeführer den Beschwerdegegnern gemäss den
Ausführungen seines Vaters anlässlich dessen polizeilicher Befragung vor, das
Mobbing durch die Mitschüler nicht verhindert resp. nicht dagegen eingegriffen zu
haben. Sie hätten die Vorfälle zudem weder der Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde noch der Polizei gemeldet (Urk. 21/2 S. 3-5).
4.2. Die Staatsanwaltschaft führte zur Begründung der Nichtanhandnahme einer
Strafuntersuchung diesbezüglich im Wesentlichen aus, dass insbesondere aus
den Befragungen der bei der Jugendanwaltschaft beschuldigten Kinder hervorge-
he, dass sich diese Vorfälle so, wie sie durch den Vater des Beschwerdeführers
geschildert worden seien, welcher diese im Übrigen nicht selber miterlebt habe,
nicht alle erstellen liessen. Nach den wohl ausgewiesenen Vorfällen im März 2019

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sei durch die Stadtpolizei Winterthur an der Schule des Beschwerdeführers eine
Intervention vorgenommen und die involvierten Schüler mit den ihnen gemachten
Vorwürfen ein erstes Mal konfrontiert worden, wobei diesbezüglich anzumerken
sei, dass in jenem Zeitpunkt noch keine Anzeige und keine Strafanträge einge-
reicht worden seien. Inwiefern die Beschwerdegegner davor von Übergriffen von
einzelnen Teilen der Klassengemeinschaft auf den Beschwerdeführer Kenntnis
gehabt haben sollen, sei vom Vater des Beschwerdeführers nur sehr pauschal
dargelegt worden und vom Beschwerdeführer selber in keiner Art und Weise. Un-
ter diesen Umständen sei es nicht möglich, den Beschwerdegegnern ein strafba-
res Fehlverhalten im Sinne einer Unterlassung oder Pflichtverletzung nachzuwei-
sen. Aus den zahlreichen Unterlagen sei ersichtlich, dass die Schulbehörden auf
die ihr dann bekannt gewordenen Vorkommnisse sehr wohl reagiert hätten (Urk. 4
S. 2 f.).
4.3. Aus den vom Beschwerdeführer eingereichten Akten ergibt sich Folgendes
zu besagtem Tatvorwurf:
Aus einem Schreiben des Beschwerdegegners 3 vom 2. April 2019 geht hervor,
dass – bereits zuvor – aber auch unter seiner Leitung ab dem Schuljahr
2017/2018 seitens der Familie des Beschwerdeführers mehrere verbale und phy-
sische Übergriffe durch Mitschüler gemeldet worden seien. Dies sei mit der Klas-
se auch im Beisein der Schulsozialarbeit thematisiert und verschiedentlich aufge-
arbeitet worden. Im Februar/März 2019 habe sich die Situation verschärft, worauf
der Vater des Beschwerdeführers die Jugendpolizei Winterthur um Rat gefragt
habe (Urk. 3/2/2, im Anhang ["Anlage 2.2 Anlage 11"]).
Die Eltern des Beschwerdeführers erklärten in einem Schreiben gegenüber dem
Beschwerdegegner 1 am 20. Mai 2019, der Beschwerdeführer sei zum Schwei-
gen "gezwungen" worden, weshalb er ihnen gegenüber erst am 13. März 2019
mit den aktuellen Vorkommnissen "herausgeplatzt" sei. Sie hätten sich daraufhin
an die Polizei gewandt und seien tags darauf von der Polizei befragt worden
(Urk. 3/2/2 S. 2).

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Gemäss Gesprächsnotiz der Kreisschulpflege F._____ fand am 15. März 2019
ein Gespräch zwischen sämtlichen Beschwerdegegnern und den Eltern des Be-
schwerdeführers statt, wobei Thema gewesen war, dass sich der Beschwerdefüh-
rer bedroht und gemobbt fühlte. Es wurde festgehalten, dass die Schule nicht be-
reit ist, die von den Eltern des Beschwerdeführers als Täterclique benannten
Schüler umzuteilen. Es wurde eine Umteilung des Beschwerdeführers ins Schul-
haus H._____ angeboten, als weitere Option eine Teildispensation. Es wurde
vereinbart, dass die Eltern des Beschwerdeführers die Angebote prüfen
(Urk. 21/6/3, im Anhang ["act. 5/1"]).
Am 25. März 2019 verfügte die Kreisschulpflege F._____ resp. der Beschwerde-
gegner 1 für den Beschwerdeführer die Teildispensation vom Unterricht in der
Klasse ab dem 1. April 2019 (Urk. 12/1).
4.4. Der Beschwerdeführer legt in seinen zahlreichen Eingaben im Beschwerde-
verfahren nicht dar, welche Anhaltspunkte dafür sprechen, dass die Beschwerde-
gegner trotz Kenntnis von Übergriffen nicht tätig geworden sein sollen. Seine Vor-
bringen diesbezüglich sind unsubstantiiert und pauschal gehalten.
Was frühere Vorfälle anbelangt, wurde gemäss dem zuvor zitierten Schreiben des
Beschwerdegegners 3 interveniert und die Schulsozialarbeit miteinbezogen (E. II.
4.3). Diesbezüglich finden sich denn auch keine gegenteiligen, substantiierten
Ausführungen des Beschwerdeführers, machte doch auch der Beschwerdeführer
im Beschwerdeverfahren geltend, es gehe vorliegend um Vorfälle ab Herbst 2018
(Urk. 2 S. 2) resp. brachte der Vater des Beschwerdeführers anlässlich seiner po-
lizeilichen Befragung vor, die exponentielle Steigerung sei zwischen Januar und
März 2019 erfolgt (Urk. 21/2 S. 2 Frage 9).
Was die behaupteten Vorfälle ab Herbst 2018 resp. zwischen Januar und März
2019 anbelangt, legt der Beschwerdeführer nicht substantiiert dar, weshalb die
Beschwerdegegner – bevor der Beschwerdeführer seine Eltern am 13. März 2019
informierte – Kenntnis von der geltend gemachten Gefährdung des Beschwerde-
führers hätten haben sollen. Nachdem der Beschwerdeführer seine Eltern am
13. März 2019 über die Vorkommnisse resp. die Zuspitzung der Situation aus sei-

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ner Sicht informiert hatte und die Schule hierüber in Kenntnis gesetzt worden war,
handelten die Beschwerdegegner umgehend und es wurde – gemäss Verfügung
im Einverständnis aller (Urk. 12/1) – eine Teildispensation vom Unterricht verfügt
(E. II. 4.3). Ein strafrechtlich relevantes Verhalten der Beschwerdegegner ist da-
her in dieser Hinsicht in keiner Weise ersichtlich.
Hieran vermag der unsubstantiierte Hinweis "Es handelt sich bei den Taten der
Mitschüler um Vergehen, die nur in der Unterrichts-/Schulzeit, im Klassen-
/Vorraum oder auf Schulgelände erfolgten, oft im Lehrerbeisein" (Urk. 2 S. 4)
nichts zu ändern. In seiner Beschwerdeschrift spricht der Beschwerdeführer ledig-
lich zwei konkrete Vorfälle explizit an: Dem vom Beschwerdeführer angesproche-
nen Vorfall im Schullager im September 2018 resp. seiner notfallmässigen Hospi-
talisierung (Urk. 2 S. 3) lag allerdings auch nach seinen eigenen Ausführungen
kein Übergriff seitens eines Mitschülers zu Grunde, sondern eine allergische Re-
aktion, wobei gemäss den Ausführungen des Beschwerdeführers und dessen Va-
ter gegenüber dem Ostschweizer Kinderspital der genaue Auslöser nicht eruier-
bar war (Urk. 21/3, im Anhang ["Anlage 03 3. Anlage mit Anlage 6"]). Der zweite
vom Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren geltend gemachte Vorwurf war,
dass er im Beisein der Beschwerdegegnerin 2 vom Mitschüler I._____ mit einem
Gürtel geschlagen worden sei (Urk. 2 S. 2). Gemäss Staatsanwaltschaft lässt sich
dieser Vorfall nicht erstellen (Urk. 20 S. 2). I._____ stritt den Vorwurf im Jugend-
strafverfahren ab (Urk. 21/4/2 S. 7 Frage 61); die Beschwerdegegnerin 2 bestritt
den Vorwurf in ihrer Stellungnahme im Rahmen des Beschwerdeverfahrens
(Urk. 17 S. 4 N 8). Anlässlich seiner polizeilichen Befragung im Rahmen des Ju-
gendstrafverfahrens erklärte der Beschwerdeführer, dass I._____ ihn im Oktober
oder November 2018 im Klassenzimmer mit dem Gürtel geschlagen habe (Urk.
21/4/3 S. 5 Frage 43 und S. 6 Frage 48), was betreffend den Zeitraum von seinen
Ausführungen im Rahmen des Beschwerdeverfahrens abweicht. Denn in seiner
Replik erklärte er, der Vorfall sei im Frühjahr 2019 gewesen, wobei die Beschwer-
degegnerin 2 I._____ zugerufen habe, ihn nicht mit der Gürtelschnalle zu schla-
gen. Anschliessend habe I._____ ihn mit der anderen Seite des Gürtels geschla-
gen (Urk. 25 S. 3 N 10). Bereits angesichts der Divergenz betreffend den behaup-
teten Zeitpunkt des Vorfalls ist fraglich, ob sich der Vorfall im Jugendstrafverfah-

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ren erstellen lassen wird; scheinbar kündigte die Jugendanwaltschaft die Einstel-
lung der Strafuntersuchung diesbezüglich an (Urk. 3/4, 2. Schreiben im Anhang S.
1).
Der Beschwerdeführer berichtete anlässlich der aktenkundigen polizeilichen Be-
fragung nicht von der Anwesenheit der Beschwerdegegnerin 2, als er mit dem
Gürtel geschlagen worden sei. Er erklärte allerdings pauschal, dass er jeweils die
Beschwerdegegnerin 2 über Schläge etc. informiert habe (Urk. 21/4/3 S. 3 Frage
17). Konkret erklärte er weiter, nach dem Vorfall mit einem Kniestoss und einer
Ohrfeige am 13. März 2019 habe die Beschwerdegegnerin 2 gemeinsam mit ihm
und I._____ gesprochen (Urk. 21/4/3 S. 7 Fragen 63 f. und S. 8 Frage 79). Es ist
nicht ersichtlich, weshalb die Beschwerdegegnerin 2 – selbst wenn sie vom Be-
schwerdeführer über allfällige Vorfälle informiert worden wäre – aufgrund einzel-
ner Vorfälle von einer Gefährdung des Beschwerdeführers hätte ausgehen müs-
sen, vertraten doch auch der Beschwerdeführer und dessen Vater nicht diese An-
sicht. So erzählte der Beschwerdeführer gemäss seinen Aussagen die einzelnen
Vorfälle, worunter gemäss den Aussagen des Beschwerdeführers auch der Vorfall
mit dem Gürtel im Oktober resp. November 2018 fiel, seinem Vater und sie be-
schlossen beide zum damaligen Zeitpunkt, weil es unregelmässige einzelne Vor-
fälle gewesen seien, keine Anzeige zu erstatten (Urk. 21/4/3 S. 6 Frage 49). Es ist
nicht dargetan, dass die Beschwerdegegnerin 2, geschweige denn die Beschwer-
degegner 1 und 3, von der gemäss Beschwerdeführer geltend gemachten Zuspit-
zung der Situation ab Anfang 2019 Kenntnis gehabt haben, schilderte doch der
Beschwerdeführer die Situation selbst seinem Vater erst am 13. März 2019 (E. II.
4.3). Im Übrigen versuchte die Beschwerdegegnerin 2 – selbst wenn sich der Vor-
fall mit dem Gürtel erstellen liesse – gemäss den Ausführungen des Beschwerde-
führers im Beschwerdeverfahren beim Übergriff mit dem Gürtel einzugreifen
(Urk. 25 S. 3 N 10). Auch bezüglich eines weiteren, behaupteten Übergriffs durch
Kniestoss blieb die Beschwerdegegnerin 2 gemäss Darstellung des Beschwerde-
führers nicht untätig. So führte sie ein Gespräch mit ihm und I._____, was als ers-
te Massnahme bei Schwierigkeiten mit Schülern angezeigt ist (Art. 56 Abs. 1 VSV
[LS 412.101]; Art. 52 Abs. 1 VSG [LS 412.100]), wie sich dies auch aus der vom
Beschwerdeführer eingereichten Literatur ergibt (Urk. 26/2 S. 140). Es liegen so-

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mit keinerlei Anzeichen für ein strafrechtlich relevantes Verhalten vor; insbeson-
dere lassen sich aus den Ausführungen des Beschwerdeführers keine Anzeichen
für eine Gefährdung der körperlichen oder seelischen Entwicklung des Beschwer-
deführers im Sinne von Art. 219 StGB durch eine Unterlassung seitens der Be-
schwerdegegner ableiten (vgl. BSK StGB-Eckert, 4. Aufl., Basel 2019, Art. 219
N 9). Die beantragten Beweiserhebungen bezüglich des behaupteten Übergriffs
mit einem Gürtel (Urk. 2 S. 6, Urk. 25 S. 3 N 10) erübrigen sich daher.
5.1. Weiter erachtet der Beschwerdeführer die durch den Beschwerdegegner 1
am 14. Juni 2019 verfügte Schulzuteilung für das Schuljahr 2019/2020 ins Schul-
haus J._____ in Winterthur als strafrechtlich relevant, da jenem Schulhaus auch
die "Täterclique" zugeteilt worden sei (Urk. 2 S. 4, Urk. 21/2 S. 6).
5.2. Die Staatsanwaltschaft kam zum Schluss, aus der polizeilichen Befragung
des Vaters des Beschwerdeführers gehe zwar hervor, dass jener mit der Situation
an sich und dem Entscheid des Beschwerdegegners 1 nicht einverstanden gewe-
sen sei. Inwiefern der Beschwerdegegner 1 jedoch sein Amt missbraucht habe,
habe der Beschwerdeführer nicht dargelegt. Die Begründung für die am 14. Juni
2019 verfügte Schulzuteilung sei am 17. Juni 2019 nachgeliefert worden. Schul-
zuteilungen würden nach Wohnort des jeweiligen Schülers und den zugehörigen
Schulkreisen erfolgen. Von einem Missbrauch von Amtsgewalt könne keine Rede
sein (Urk. 4 S. 3).
5.3. Am 12. März 2019 legte der Beschwerdeführer, der zu jenem Zeitpunkt die
PrimarSchule G._____ besuchte, die Aufnahmeprüfung fürs Gymnasium K._____
ab und bestand diese nicht. Am 6. Juni 2019 konnte er besagte Prüfung wieder-
holen (Urk. 21/2 S. 2 Frage 8). Mit E-Mail vom 6. Juni 2019 teilte der Beschwer-
degegner 1 dem Vater des Beschwerdeführers mit, es sei wichtig, ihn über den
Ausgang der Prüfung in Kenntnis zu setzen (Urk. 21/3, im Anhang ["Anlage 11
S. 1/13"]). Mit E-Mail vom 13. Juni 2019 teilte der Vater des Beschwerdeführers
dem Beschwerdegegner 1 mit, dass der Beschwerdeführer die Aufnahmeprüfung
für das Gymnasium K._____ in Zürich bestanden habe (Urk. 21/3, im Anhang
["Anlage 03 2. Anlage S. 1/1"]). Der Beschwerdegegner 1 gratulierte dem Be-

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schwerdeführer resp. dessen Vater gleichentags per E-Mail zur bestandenen Auf-
nahmeprüfung (Urk. 21/3, im Anhang ["Anlage 03 2. Anlage S. 1/1"]).
Mit Verfügung der Kreisschulpflege F._____ resp. des Beschwerdegegners 1 vom
14. Juni 2019 wurde der Beschwerdeführer für das Schuljahr 2019/2020 in die
Schuleinheit Sekundarschule J._____ eingeteilt (Urk. 21/3, im Anhang ["Anlage
10 S. 1/2"]). Hierauf verlangten der Beschwerdeführer resp. dessen Eltern am 17.
Juni 2019 eine Begründung und stellten für den Fall des Nichtbestehens der Pro-
bezeit am Gymnasium ein Gesuch um Feststellung der Unzumutbarkeit betref-
fend die weitere Beschulung im Schulkreis F._____ und ein Gesuch um Zuteilung
des Beschwerdeführers in die Schuleinheit Sekundarschulhaus L._____ bzw. den
Alternativantrag einer Kostenübernahme durch die Kreisschulpflege F._____ für
eine durch die Eltern zu bestimmende Privatschule (Urk. 21/3, im Anhang ["Anla-
ge 03 - Brief S. 1/2", "Anlage 03 - Brief S. 2/2"]). Der Beschwerdegegner 1 erklär-
te daraufhin mit Schreiben vom 17. Juni 2019, dass sie eine organisatorische
resp. administrative Zuteilung hätten vornehmen müssen, da das Resultat der
Aufnahmeprüfung ans Gymnasium K._____ noch nicht bekannt gewesen sei. Mit
der bestandenen Aufnahmeprüfung werde der Beschwerdeführer nun dem Gym-
nasium K._____ zugeteilt. Die Sekundarschulzuteilung gelte nicht mehr. Im Falle
nicht bestandener Bewährungszeit am Gymnasium werde eine neue Zuteilung er-
folgen (Urk. 21/3, im Anhang ["Anlage 11 S. 3/13"]). Am 28. Juni 2019 teilte der
Beschwerdegegner 1 den Eltern des Beschwerdeführers mit, dass die offenen
Fragen dem Rechtsdienst des Departements Schule und Sport der Stadt Win-
terthur zur Bearbeitung übergeben worden seien. Weiter erklärte er nochmals,
dass beabsichtigt sei, die Verfügung vom 14. Juni 2019 aufzuheben (Urk. 21/3, im
Anhang ["Anlage 11 S. 8/13", "Anlage 11 S. 9/13"]).
Mit Zirkularbeschluss der Kreisschulpflege F._____ vom 19. Juli 2019, unter-
zeichnet vom Beschwerdegegner 1, wurde schliesslich die Verfügung vom
14. Juni 2019 formell aufgehoben (Urk. 21/3, im Anhang ["Anlage 01 S. 1/4", "An-
lage 01 S. 2/4", "Anlage 01 S. 3/4"]. In der Begründung wurde festgehalten, dass
die Verfügung vom 14. Juni 2019 betreffend Schulzuteilung in die Schuleinheit
Sekundarschule J._____ trotz der Mitteilung über das Bestehen der Aufnahme-

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prüfung mit E-Mail vom 13. Juni 2019 verschickt worden sei. Weiter wurde auf
das Gesuch um Feststellung der Unzumutbarkeit betreffend die weitere Beschu-
lung im Schulkreis F._____ und das Gesuch um Zuteilung des Beschwerdefüh-
rers in die Schuleinheit Sekundarschulhaus L._____ bzw. auf den Alternativantrag
einer Kostenübernahme durch die Kreisschulpflege F._____ für eine durch die El-
tern zu bestimmende Privatschule mangels schutzwürdigem Interesse nicht ein-
getreten. Dies wurde damit begründet, dass die Klärung von Fragen verlangt wor-
den sei, die sich – wenn überhaupt – erst zu einem späteren Zeitpunkt, sprich im
Falle des Nichtbestehens der Probezeit am Gymnasium, stellen würden (Urk.
21/3, im Anhang ["Anlage 01 S. 1/4", "Anlage 01 S. 2/4", "Anlage 01 S. 3/4"]).
Mit Beschluss vom 22. November 2019 wurde der Rekurs gegen Dispositiv-Ziffer
2 des besagten Beschlusses (Feststellung der Unzumutbarkeit betreffend die wei-
tere Beschulung im Schulkreis F._____) vom Bezirksrat Winterthur abgewiesen
(Urk. 21/6/2, im Anhang). Hiergegen erhoben die Eltern des Beschwerdeführers
Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons Zürich (vgl. Urk. 21/6/4).
5.4. Wie die Staatsanwaltschaft zutreffend festhielt, geht aus diesem Vorgehen
kein Hinweis auf einen Amtsmissbrauch seitens des Beschwerdegegners 1 her-
vor. Auf deren Begründung kann vorab verwiesen werden (vgl. obige Erwägungen
unter II. 5.2). Dass der Beschwerdegegner 1 trotz Kenntnisnahme der bestande-
nen Aufnahmeprüfung am 13. Juni 2019 am 14. Juni 2019 die Zuteilung an die
Sekundarschule J._____ verfügte, vermag hieran nichts zu ändern. So teilte er
auf Hinweis seitens des Beschwerdeführers resp. von dessen Eltern umgehend
am 17. Juni 2019 mit, dass der Beschwerdeführer mit der bestandenen Aufnah-
meprüfung dem Gymnasium K._____ zugeteilt werde und die Sekundarschulzu-
teilung nicht mehr gelte. Dass er hierbei in seiner Begründung fälschlicherweise
festhielt, sie hätten eine Zuteilung vornehmen müssen, da das Resultat der Auf-
nahmeprüfung nicht bekannt gewesen sei (Urk. 21/3, im Anhang ["Anlage 11
S. 3/13"]), ist – entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (Urk. 2 S. 1,
Urk. 21/3 S. 2) – nicht im Sinne einer "Falschaussage" strafrechtlich relevant. Der
Beschwerdegegner 1 hielt denn auch im nachfolgenden Beschluss vom 19. Juli
2019 korrekt fest, dass die Verfügung vom 14. Juni 2019 trotz Kenntnis des Re-

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sultats der Aufnahmeprüfung versandt worden sei (Urk. 21/3, im Anhang "Anlage
01 S. 2/4"). Dass die Kreisschulpflege F._____ des Weiteren infolge bestandener
Aufnahmeprüfung und dementsprechender Zuteilung des Beschwerdeführers ans
Gymnasium K._____ auf das Feststellungsgesuch betreffend Unzumutbarkeit be-
treffend die weitere Beschulung im Schulkreis F._____ und das Gesuch um Zutei-
lung des Beschwerdeführers in die Schuleinheit Sekundarschulhaus L._____ bzw.
den Alternativantrag einer Kostenübernahme durch die Kreisschulpflege F._____
für eine durch die Eltern zu bestimmende Privatschule für den Fall des Nichtbe-
stehens der Probezeit am Gymnasium nicht eintrat, ist – anders als es der Be-
schwerdeführer darlegt (Urk. 2 S. 4) – ebenso wenig strafrechtlich relevant. Ent-
gegen der Ansicht des Beschwerdeführers wurde im Übrigen durch das Nichtein-
treten auf seine Anträge die Schulzuteilung nicht für den "Rückkehrfall" (Urk. 2
S. 4), sprich für den Fall des Nichtbestehens der Probezeit am Gymnasium, fest-
gelegt. Der Beschwerdegegner 1 wies explizit darauf hin, dass diesfalls eine neue
Zuteilung erfolge (Urk. 21/3, im Anhang ["Anlage 11 S. 3/13"]). Bei der Frage, ob
die Kreisschulpflege F._____ auf die Anträge des Beschwerdeführers hätte eintre-
ten müssen, handelt es sich um eine rein verwaltungsrechtliche Streitigkeit; der
Beschwerdeführer resp. dessen Eltern haben denn auch den entsprechenden
Rechtsmittelweg bestritten. Zu guter Letzt ist der Vollständigkeit halber anzumer-
ken, dass – selbst wenn die Behauptung zutreffen sollte (Urk. 2 S. 4, Urk. 3/5/2
S. 2) – auch die Zustellung des Beschlusses vom 19. Juli 2019 erst am 5. August
2019 in strafrechtlicher Hinsicht keine Relevanz hätte.
6.1. Schliesslich beanstandet der Beschwerdeführer gemäss den Ausführungen
seines Vaters, dass ihm und nicht den Tätern gegenüber Homeschooling ange-
ordnet worden sei und der Beschwerdegegner 1 die damit entstandenen Kosten
in Abrede stelle (Urk. 21/2 S. 6).
6.2. Die Staatsanwaltschaft hielt gestützt auf die Ausführungen im Schreiben der
Kreisschulpflege F._____ vom 13. August 2019 fest, dass darin kein strafrechtlich
relevantes Verhalten zu erblicken sei (Urk. 4 S. 4).
6.3.1. Am 25. März 2019 verfügte die Kreisschulpflege F._____ resp. der Be-
schwerdegegner 1 die Teildispensation des Beschwerdeführers vom Unterricht in

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der Klasse ab dem 1. April 2019. In besagter Verfügung ist festgehalten, dass die
Teildispensation, wie mit allen Beteiligten besprochen, im gegenseitigen Einver-
ständnis erfolge (Urk. 12/1). Gegen besagte Verfügung hätte ein Rechtsmittel
eingelegt werden können; sie erwuchs jedoch mangels Anfechtung in Rechtskraft.
Der Bezirksrat Winterthur hielt in seinem Beschluss vom 22. April 2020 betreffend
die Kosten der Teildispensation fest, dass mit besagter raschen und unkonventio-
nellen, auch dem Wunsch der Eltern entsprechenden, Lösung die Schule den
Schutz des Beschwerdeführers unter Aufrechterhaltung der Beschulung sicherge-
stellt hatte (Urk. 9/2 S. 4). Es ist schlicht nicht ersichtlich, inwieweit sich die Be-
schwerdegegner mit der Vereinbarung betreffend die Teildispensation im gegen-
seitigen Einverständnis, wobei für die Begleitung der selbständigen Arbeit jeweils
nach Vereinbarung ein Austausch mit der Beschwerdegegnerin 2 stattfinden sollte
und der Beschwerdeführer für die Arbeit zu Hause jeweils einen Wochenplan mit
den jeweiligen Aufgaben und Material zur Vorbereitung auf die Prüfungen erhal-
ten sollte (Urk. 12/1), strafbar gemacht haben könnten. Dass der Beschwerdefüh-
rer im Beschwerdeverfahren vorbringt, er resp. seine Eltern hätten die Teildispen-
sation nicht beantragt, sondern dieser "kooperativ" zugestimmt (Urk. 2 S. 4), ver-
mag hieran gar nichts zu ändern, zumal ein E-Mail vom 21. März 2019, 8.12 Uhr,
aktenkundig ist, wonach der Vater des Beschwerdeführers "gern" mit der Be-
schwerdegegnerin 2 und der Schulpflege ein "Homeschooling" besprechen wollte
(Urk. 21/6/1, im Anhang ["Anl. 5/S. 116"]) und im E-Mail des Vaters des Be-
schwerdeführers vom 22. März 2019, 10.59 Uhr, an den Beschwerdegegner 1
festgehalten ist, der Beschwerdeführer solle in der Klasse verbleiben, aber den
Stoff zu Hause erarbeiten (Urk. 21/6/1, im Anhang ["Anl. 3/S. 21/21"]). Dass der
Beschwerdeführer resp. dessen Eltern nun im Nachhinein die Zeitdauer der Teil-
dispensation als zu lange erachten (Urk. 25 S. 1), lässt deren Anordnung im ge-
genseitigen Einverständnis jedoch ebenfalls nicht als strafrechtlich relevant er-
scheinen. Dies weil die Begrenzung auf 12 Wochen und die angeführte Recht-
sprechung insbesondere die sogenannte Auszeit (vgl. Art. 52a VSG; LS 412.100)
betreffen und nicht die vorliegende Ausnahmesituation und sodann die Teildis-
pensation ohnehin unter Abzug der Frühlingsferien und der Feiertage ca. drei
Monate (Urk. 9/2 S. 12) betrug, wie sich dies auch aus der Abrechnung des Be-

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schwerdeführers resp. dessen Eltern bezüglich der Kosten des "Homeschooling"
["15 Wochen - 2 Wochen Ferien - 5 Feiertage] ergibt (Urk. 21/3, im Anhang ["An-
lage 13 S. 2/7"]).
6.3.2. Am 17. Juni 2019 stellte der Vater des Beschwerdeführers eine Akon-
to-Rechnung über Fr. 14'143.00 für das "Homeschooling" (Urk. 21/3, im Anhang
["Anlage 03 5. Anlage S. 1/1"]). Mit Schreiben vom 28. Juni 2019 teilte der Be-
schwerdegegner 1 den Eltern des Beschwerdeführers mit, dass die offenen Fra-
gen, insbesondere betreffend die Rechnung bezüglich des "Homeschoolings",
dem Rechtsdienst des Departements Schule und Sport der Stadt Winterthur
übergeben worden seien und bat um Geduld (Urk. 21/3, im Anhang ["Anlage 11
S. 8/13", "Anlage 11 S. 9/13"]). Mit Schreiben vom 13. August 2019 legte der Be-
schwerdegegner 1 dar, weshalb die Kosten für das "Homeschooling" nicht über-
nommen werden könnten. Hierbei wies er darauf hin, dass eine anfechtbare Ver-
fügung verlangt werden könne (Urk. 21/3, im Anhang ["Anlage 02 S.1/2", "Anlage
02 S. 2/2"]). Daraufhin reichten der Beschwerdeführer und seine Eltern am
28. August 2019 bei der Kreisschulpflege F._____ eine vorläufige Abschlussrech-
nung über Fr. 13'278.25 für das "Homeschooling" ein, bestehend aus Kosten für
Hilfslehrer, einen Sportkurs, "Steuerabzugsausfall" und Erwerbsausfall (Urk. 21/3,
im Anhang ["Anlage 13 S. 1/7", "Anlage 13 S. 2/7]). Mit Beschluss der Kreisschul-
pflege F._____ vom 9. November 2019, unterzeichnet vom Beschwerdegegner 1,
wurde das Gesuch um Kostenübernahme im Zusammenhang mit der Beschulung
des Beschwerdeführers abgelehnt (Urk. 21/6/1, im Anhang "Anlage 1"). Der hier-
gegen am 22. November 2019 erhobene Rekurs wurde vom Bezirksrat Winterthur
mit Beschluss vom 22. April 2020 abgewiesen, soweit darauf eingetreten wurde
(Urk. 9/2 S. 2, S. 5 und S. 19). Am 2. Mai 2020 erhoben der Beschwerdeführer
und seine Eltern hiergegen Beschwerde beim Verwaltungsgericht des Kantons
Zürich (Urk. 9/3). Mit Eingabe vom 22. September 2020 erhoben sie gegen das
Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich Beschwerde beim Bundesge-
richt (Urk. 41/9).
Es ist nicht nachvollziehbar, inwieweit sich der Beschwerdegegner 1 im Zusam-
menhang mit der Ablehnung der Kostenübernahme strafbar gemacht haben soll.

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Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers (Urk. 2 S. 4) geht Derartiges auch
nicht aus dem Schreiben des Beschwerdegegners 1 vom 13. August 2019 hervor.
Der Umstand, dass in der Verfügung vom 25. März 2020 betreffend die Anord-
nung der Teildispensation die Kostenübernahme nicht explizit abgelehnt resp.
nicht thematisiert wurde, lässt die Ablehnung einer Kostenübernahme durch den
Beschwerdegegner 1 resp. die Kreisschulpflege F._____ – entgegen der Ansicht
des Beschwerdeführers (Urk. 25. S. 2; vgl. Urk. 9/2 S. 6) – nicht als strafrechtlich
relevant erscheinen (vgl. Urk. 9/2 S. 15 E. 4.3). Es handelt sich einzig um eine
verwaltungsrechtliche Rechtsstreitigkeit, welche es im hängigen Rechtsmittelver-
fahren zu klären gilt.
7. Zusammenfassend verfügte die Staatsanwaltschaft zu Recht die Nichtan-
handnahme einer Strafuntersuchung. Die Beschwerde ist abzuweisen.
III.
1. Angesichts der Bedeutung und Schwierigkeit des Falls sowie des Aufwands
des Gerichts ist die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren auf Fr. 1'500.00
festzusetzen (§ 17 Abs. 1 i.V.m. § 2 Abs. 1 lit. b - d GebV OG). Die Kosten sind
ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO)
und aus der von ihm geleisteten Prozesskaution von Fr. 3'500.00 zu beziehen
(Urk. 14, Urk. 27).
2. Der Beschwerdeführer ist zudem zu verpflichten, den obsiegenden Be-
schwerdegegnern für ihre im Beschwerdeverfahren getätigten Aufwendungen ei-
ne Prozessentschädigung zu bezahlen (Art. 436 Abs. 1 i.V.m. Art. 429 Abs. 1 lit. a
StPO; Urteil des Bundesgerichts 6B_273/2017 vom 17. März 2017 E. 2). Die Ent-
schädigung richtet sich nach der Verordnung über die Anwaltsgebühren (Anw-
GebV). Im Beschwerdeverfahren beträgt sie Fr. 300.00 bis Fr. 12'000.00
(§ 19 Abs. 1 AnwGebV). Dabei ist die Bedeutung und Schwierigkeit des Falls, die
Verantwortung und der notwendige Zeitaufwand des Anwalts zu berücksichtigen
(§ 2 Abs. 1 lit. b-d AnwGebV). Die Beschwerdegegner liessen sich gemeinsam
von einem Rechtsvertreter verteidigen. Dieser reichte eine siebenseitige Stellung-
nahme ein (Urk. 17) und verzichtete in der Folge auf eine Duplik (Urk. 38). Für die

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Aufwendungen ihres Rechtsvertreters sind die Beschwerdegegner insbesondere
unter Berücksichtigung des notwendigen Zeitaufwands für die Stellungnahme
pauschal mit Fr. 1'800.00 zzgl. MwSt. zu entschädigen. Die Entschädigung ist den
Beschwerdegegnern aus der vom Beschwerdeführer geleisteten Kaution von der
Gerichtskasse zu überweisen.
3. Der Restbetrag der Prozesskaution ist unter dem Vorbehalt allfälliger Ver-
rechnungsansprüche des Staates an den Beschwerdeführer zurückzuerstatten.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'500.00 festgesetzt, dem Beschwerdeführer
auferlegt und aus der geleisteten Prozesskaution bezogen.
3. Der Beschwerdeführer wird verpflichtet, den Beschwerdegegnern 1 bis 3 ei-
ne Prozessentschädigung in der Höhe von insgesamt Fr. 1'938.60 zu bezah-
len. Die Entschädigung wird den Beschwerdegegnern 1 bis 3 aus der vom
Beschwerdeführer geleisteten Kaution von der Gerichtskasse überwiesen.
4. Der Restbetrag der Prozesskaution wird unter dem Vorbehalt allfälliger Ver-
rechnungsansprüche des Staates an den Beschwerdeführer zurückerstattet.
5. Schriftliche Mitteilung an:
− B._____, zweifach für sich sowie zu Handen des Beschwerdführers
(per Gerichtsurkunde)
− Rechtsanwalt lic. iur. X._____, vierfach für sich sowie zu Handen der
Beschwerdegegner 1 bis 3, unter Beilage einer Kopie von Urk. 40 (per
Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, unter Beilage einer Kopie
von Urk. 40 (gegen Empfangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, unter Rücksendung der
beigezogenen Akten (Urk. 21; gegen Empfangsbestätigung)

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− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte
6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-
reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo-
matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.
Zürich, 20. November 2020
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Flury lic. iur. D. Tagmann