zh_obergericht · PA160030 · 2016-10-25 · de
Fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA160030-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter Dr. P.
Higi und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Gerichtsschreiber
lic. iur. R. Barblan
Urteil vom 25. Oktober 2016
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin,
sowie
Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend
fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des Bezirks-
gerichtes Zürich vom 4. Oktober 2016 (FF160203)

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Erwägungen:
1. Sachverhalt / Prozessgeschichte
1.1. Die Beschwerdeführerin befindet sich seit dem 27. September 2016 in
der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (PUK). Die Einweisung erfolgte mit-
tels fürsorgerischer Unterbringung und wurde von Dr. med. B._____ angeordnet,
welcher am besagten Tag als Notfallpsychiater amtete und aufgrund einer Gefah-
renmeldung zur Wohnung der Beschwerdeführerin ausgerückt war. Gemäss Ein-
weisungsprotokoll soll die Beschwerdeführerin von ihrer Wohnung aus Blumen-
töpfe auf die Strasse geworfen haben. Beim Eintreffen der Polizei habe sie die
Türe nicht aufgemacht, weshalb die Beamten durch ein Fenster in die Wohnung
hätten einsteigen müssen. In der Folge habe sie Gegenwehr geleistet und dabei
die Polizisten beleidigt und bespuckt. Sie sei agitiert und verbal aggressiv aufge-
treten, habe sich hemmungs- und distanzlos verhalten und paranoide Äusserun-
gen gemacht. Bei ihr sei ein Blutalkoholgehalt von 1.3 Promille festgestellt worden
(act. 5/3).
1.2. Am 28. September 2016 erhob die Beschwerdeführerin beim Einzelge-
richt des Bezirksgerichtes Zürich (fortan: Vorinstanz) Beschwerde gegen die für-
sorgerische Unterbringung (act. 1). Am 4. Oktober 2016 fand die vorinstanzliche
Anhörung/Hauptverhandlung statt, an welcher Dr. med. C._____ das Gutachten
erstattete und die Beschwerdeführerin sowie ein Vertreter der PUK angehört wur-
den (Prot. Vi S. 7 ff.). Mit Urteil vom gleichen Tag wies die Vorinstanz die Be-
schwerde ab. Der Entscheid wurde der Beschwerdeführerin im Anschluss an die
Verhandlung im Dispositiv eröffnet (Prot. Vi S. 23; act. 7 Disp.-Ziff. 4) und hernach
in begründeter Ausfertigung zugestellt (act. 9 = act. 14, nachfolgend zitiert als
act. 14).
1.3. Mit Schreiben vom 10. Oktober 2016 (Datum Poststempel) ersuchte
die Beschwerdeführerin beim Obergericht des Kantons Zürich um sofortige Ent-
lassung aus der PUK und erhob damit sinngemäss Beschwerde gegen den Ent-
scheid der Vorinstanz vom 4. Oktober 2016 (act. 15). Am 13. Oktober 2016 reich-
te sie eine weitere Eingabe ein (act. 16). Um ihr die umfassende Wahrung ihrer

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Interessen zu ermöglichen, wurde sie mit Schreiben vom 13. Oktober 2016 darauf
hingewiesen, dass sie ihre Beschwerde bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist von
zehn Tagen ab Zustellung des begründeten Entscheids ergänzen könne (act. 17).
Am 17. und 19. Oktober 2016 reichte die Beschwerdeführerin zwei weitere
Schreiben ins Recht (act. 19-20).
1.4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-12). Von der
Einholung von Stellungnahmen bzw. Vernehmlassungen wurde abgesehen. Das
Verfahren ist spruchreif.
1.5. Mit Schreiben vom 12. Oktober 2016 wehrte sich die Beschwerde-
führerin sinngemäss auch gegen das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom
11. Oktober 2016, mit welchem ihre Beschwerde gegen die von der PUK am
6. Oktober 2016 angeordnete medizinische Zwangsbehandlung abgewiesen wur-
de. Über die Beschwerde gegen die medizinische Zwangsbehandlung wird in ei-
nem separaten Verfahren mit der Prozess-Nr. PA160031 zu entscheiden sein.
2. Zur Beschwerde
2.1. Gegen einen ärztlich angeordneten Unterbringungsentscheid nach
Art. 426 ZGB kann innert 10 Tagen beim zuständigen Gericht Beschwerde erho-
ben werden (Art. 439 Abs. 1 Ziff. 1 i.V.m. Art. 439 Abs. 2 ZGB). Das Obergericht
ist gemäss § 64 EG KESR zur zweitinstanzlichen Behandlung dieser Beschwerde
zuständig.
2.2. Die begründete Fassung des vorinstanzlichen Entscheides wurde der
Beschwerdeführerin am 7. Oktober 2016 zugestellt (act. 11). Die Rechtsmittelfrist
ist daher am 17. Oktober 2016 abgelaufen. Die Eingaben der Beschwerdeführerin
vom 10., 13. und 17. Oktober 2016 (act. 15, 16 und 19) erfolgten somit rechtzeitig.
Entsprechend ist zu prüfen, ob die Voraussetzungen der fürsorgerischen Unter-
bringung erfüllt sind. Die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 19. Oktober 2016
wurde hingegen erst am 18. Oktober 2016 bei der schweizerischen Post aufge-
geben (vgl. act. 20 drittes Blatt). Sie erfolgte somit nach Ablauf der Rechtsmittel-
frist, weshalb sie unbeachtet zu bleiben hat.

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3. Fürsorgerische Unterbringung
3.1. Eine natürliche Person, die an einer psychischen Störung oder an einer
geistigen Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist, darf in einer geeigneten
Einrichtung untergebracht werden, wenn die nötige Behandlung oder Betreuung
nicht anders erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Dabei ist gegebenenfalls die
Belastung zu berücksichtigen, welche die Person für Angehörige und Dritte be-
deutet (Art. 426 Abs. 2 ZGB). Die betroffene Person muss entlassen werden, so-
bald die Voraussetzungen für eine Unterbringung nicht mehr erfüllt sind (Art. 426
Abs. 3 ZGB).
3.2. Die Vorinstanz erachtete das Vorliegen einer psychischen Störung im
Sinne des Gesetzes gestützt auf die Ausführungen des beigezogenen Gutachters
Dr. med. C._____ (Prot. Vi S. 16), der schriftlichen Stellungnahme der PUK
(act. 5/1; act. 5/5) sowie der eigenen Wahrnehmung an der Hauptverhandlung
(Prot. Vi S. 7 ff.) als gegeben (act. 14, E. II./2.2.).
3.2.1. Der von der Vorinstanz beigezogene Gutachter Dr. med. C._____
führte aus, die Beschwerdeführerin leide seit 2001 an einer Erkrankung aus dem
schizophrenen Formenkreis, gegenwärtig mit schizomanischer Episode. Ferner
sei ein schädlicher Gebrauch von Alkohol zu beobachten, welcher für die psychi-
sche Störung sehr relevant sei (Prot. Vi S. 16).
3.2.2. Die PUK führte in ihrer ärztlichen Stellungnahme vom 29. September
2016 aus, bei der Beschwerdeführerin zeige sich aktuell ein florides schizomani-
sches Zustandsbild mit Beeinträchtigungswahn (Menschenexperimente mit Or-
ganentnahme in der PUK), formaldenklicher Beschleunigung, assoziativer Locke-
rung und Ideenflucht sowie massiv reduzierter Impulskontrolle bei gesteigertem
Antrieb und dysphorisch-gereiztem Affekt (act. 5/1 S. 2).
3.2.3. Die Diagnose des Gutachters bestätigt die Einschätzung der weiteren
Fachpersonen. Der Befund deckt sich auch mit dem bei der Beschwerdeführerin
bereits in früheren Hospitalisationen festgestellten Krankheitsbild (act. 5/7-12,
insbesondere act. 5/7 S. 1 f. und act. 5/10 S. 1 f.). Gemäss den bei den Akten lie-

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genden Unterlagen wurde die Beschwerdeführerin vor der aktuellen Einweisung
bereits 17 Mal in der PUK stationär behandelt (act. 5/2). Am Vorhandensein einer
psychischen Störung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB bestehen vorliegend kei-
ne Zweifel. Die Beschwerdeführerin hat auch im Beschwerdeverfahren nichts vor-
gebracht, was darauf schliessen liesse, ihr gesundheitlicher Zustand hätte sich
zwischenzeitlich verbessert. Vielmehr weisen auch ihre Ausführungen in ihren
eingangs erwähnten Schreiben auf eine unveränderte Situation hinsichtlich der
bereits im vorinstanzlichen Verfahren erkennbaren beeinträchtigten Realitäts-
wahrnehmung der Beschwerdeführerin hin (vgl. act. 15, 16 und 19). Damit liegt
ein Schwächezustand im Sinne des Gesetzes vor.
3.3. Weiter wird für die Anordnung einer fürsorgerischen Unterbringung vo-
rausgesetzt, dass die Betreuung oder die Behandlung der betroffenen Person nö-
tig ist, wobei diese nicht auf andere Weise als durch Unterbringung in einer Ein-
richtung erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB). Mit anderen Worten muss die be-
troffene Person eines besonderen Schutzes bedürfen, der eben nur mit einer
Freiheitsentziehung erbracht werden kann; mithin muss die Freiheitsentziehung
die persönliche Fürsorge für den Betroffenen sicherstellen. Diese umfasst einer-
seits therapeutische Massnahmen und andererseits jede Form von Betreuung,
deren eine Person für ein menschenwürdiges Dasein bedarf. Darunter fallen so
elementare Bedürfnisse wie Essen, Körperpflege, Kleidung, usw. Dem Schutz der
Umgebung kommt nur, aber immerhin, eine subsidiäre Bedeutung zu (Art. 426
Abs. 2 ZGB). Eine Fremdgefährdung ist weder eine Unterbringungsvoraussetzung
noch vermag sie für sich alleine eine fürsorgerische Unterbringung zu rechtferti-
gen (vgl. BSK Erwachsenenschutz-GEISER/ETZENSBERGER, Basel 2012, Art. 426
N 8 und N 41 f. m.w.H.; Botschaft Erwachsenenschutz BBl. 2006 S. 7062 f.).
Dennoch darf der Schutz Dritter in die Beurteilung einbezogen werden, zumal es
letztlich ebenfalls zum Schutzauftrag gehört, eine kranke bzw. verwirrte Person
davon abzuhalten, eine schwere Straftat zu begehen (Botschaft Erwachsenen-
schutz BBl. 2006 S. 7062 unten; so bspw. BGer 5A_607/2012 vom 5. September
2012 E. 5.2.). Schliesslich muss die fürsorgerische Unterbringung verhältnismäs-
sig sein. Sie ist nur dann zulässig, wenn keine leichteren Massnahmen der be-
troffenen Person einen genügenden Schutz gewähren, mit dieser Massnahme

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hingegen ein solcher voraussichtlich erreicht werden kann (vgl. auch BSK Er-
wachsenenschutz-GEISER/ETZENSBERGER, a.a.O., Art. 426 N 22 ff.).
3.3.1. Gemäss Einschätzung des Gutachters Dr. med. C._____ erfordert der
gegenwärtige Zustand der Beschwerdeführerin eine Unterbringung in der Klinik
(Prot. Vi S. 16). Die Beschwerdeführerin bedürfe der medikamentösen Behand-
lung. Er gehe davon aus, dass sich ihr Gesundheitszustand im Fall einer soforti-
gen Entlassung verschlechtere. Dies deshalb, weil die Patientin die Medikation
kurzfristig absetzen könnte – wovon auszugehen sei – und dann im manischen
Zustandsbild zu verharren drohe. Die Medikation wirke sich auch positiv auf den
Alkoholkonsum der Beschwerdeführerin aus. Dieser spiele eine wichtige Rolle im
Zusammenhang mit der psychischen Erkrankung und insbesondere mit dem ag-
gressiven Verhalten. Der übermässige Alkoholkonsum führe zu einem vermehrten
Antrieb und zu einer Impulslastigkeit. Die Beschwerdeführerin sei jeweils unter Al-
koholeinfluss gestanden, als sie aufgegriffen und in die Klinik eingewiesen worden
sei. Mit der Grunderkrankung einer Psychose, dem manischen Wahn und der pa-
ranoiden Verarbeitung könne es sehr schnell zu einer Eskalation mit Fremdge-
fährdung kommen. Die Risiken seien unberechenbar. Im Falle einer sofortigen
Entlassung bestehe daher ein erhebliches Risiko, dass es – wie bereits im Okto-
ber / November 2015 – sehr schnell wieder zu Konflikten und entsprechend
fremdaggressivem Verhalten komme. Die entsprechenden Risiken liessen sich
nur durch eine medikamentöse und therapeutische Behandlung der psychischen
Störung und v.a. der Alkoholproblematik eingrenzen. Ausserhalb eines stationä-
ren Settings sei das allerdings schwierig, weil die Medikation erst etabliert werden
müsse. Vor allem am Anfang müsse die Medikamenteneinnahme regelmässig er-
folgen (Prot. Vi S. 16-20)
3.3.2. Der an der Hauptverhandlung vom 4. Oktober 2016 als Vertreter der
Klinik anwesende Assistenzarzt D._____ schloss sich den Ausführungen des
Gutachters an. Ergänzend führte er aus, die Beschwerdeführerin weise aktuell ein
schizomanisches Zustandsbild auf, was eine massive Angetriebenheit und eine
Reduktion des kritischen Wahrnehmungsvermögens bedeute. Dies erkläre auch,
weshalb sie aufbrausend sei und ständig dazwischen rede. Bei einer sofortigen

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Entlassung würde sich der Einweisungsgrund der Fremdgefährdung mit hoher
Wahrscheinlichkeit bald wiederholen, beispielsweise wenn die Beschwerdeführe-
rin aufgrund der Kündigung ihrer Wohnung in weitere Schwierigkeiten geraten
würde. Gegenüber der Polizei habe sie erwähnt, sie würde das Haus anzünden
oder eine Bombe hochgegen lassen. Da sie freiwillig keine Medikamente ein-
nehme, sei es schwierig mit ihr zu arbeiten. Im gegenwärtigen Zustand sei es fast
unmöglich, mit der Beschwerdeführerin ein normales Gespräch zu führen. Eine
Zwangsbehandlung sei ein Thema, zuerst müsse aber das schizomanische Zu-
standsbild behoben werden. Unbehandelt könne ein solcher Zustand mehrere
Monate dauern (Prot. Vi S. 20-22).
3.3.3. Gestützt auf die Ausführungen der involvierten Fachpersonen ist in
Übereinstimmung mit der Vorinstanz eine besondere Schutzbedürftigkeit der Be-
schwerdeführerin zu bejahen. Ihr Krankheitsbild bedarf der Behandlung, insbe-
sondere in medikamentöser Hinsicht. Wie Dr. med. C._____ ausführte, droht an-
dernfalls ein Verharren im manischen Zustandsbild. Die behandelnden Klinikärzte
sowie der von der Vorinstanz beigezogene Gutachter erachten es aus medizini-
scher Sicht zwingend notwendig, die Beschwerdeführerin stationär zu behandeln
(Prot. Vi S. 18 f. und 21; act. 5/1 S. 2). Die PUK bringt in ihrer Stellungnahme da-
zu vor, die Beschwerdeführerin sei in Bezug auf ihren Hilfebedarf nicht urteilsfähig
(act. 5/1 S. 2). Aufgrund der offensichtlich fehlenden Krankheitseinsicht der Be-
schwerdeführerin erscheint eine ambulante Behandlung jedenfalls nicht zielfüh-
rend. Hinzu kommt, dass im Falle einer Entlassung aufgrund der bisherigen Er-
fahrungen zu befürchten ist, die Beschwerdeführerin werde wiederholt übermäs-
sig Alkohol konsumieren, was gemäss Beurteilung der beigezogenen Fachperso-
nen eine erneute Zuspitzung der psychiatrischen Erkrankung zur Folge hätte
(Prot. Vi S. 16 ff.). Die notwendige psychiatrische Behandlung einschliesslich der
Einleitung einer geeigneten Medikation erscheint damit gegenwärtig nur im Rah-
men eines stationären Settings möglich.
Ferner ist der Vorinstanz darin zu folgen, dass es bei einer Entlassung der
Beschwerdeführerin im gegenwärtigen Zustand mit grosser Wahrscheinlichkeit
erneut zu einem fremdgefährdenden Verhalten kommt. Es ist in Erinnerung zu ru-

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fen, dass die Beschwerdeführerin bereits im Vorfeld der Einweisung vom 7. Okto-
ber 2015 Gegenstände (Vasen und Flaschen) von ihrer Wohnung aus auf die
Strasse geworfen hatte (act. 5/7 S. 2 Mitte). Die Vorfälle, die zur aktuellen und zur
soeben erwähnten Einweisung führten, übersteigen die Grenze des Zumutbaren.
Bis anhin wurde durch das Handeln der Beschwerdeführerin zwar niemand ver-
letzt. Das Werfen von Blumentöpfen auf die Strasse stellt jedoch eine gefährliche
Handlung dar. Das Verhalten der Beschwerdeführerin erscheint insbesondere im
Zusammenhang mit dem zu befürchtenden Alkoholkonsum und der bei einer Ent-
lassung in die alten Verhältnisse zu erwartenden Reizexposition als unberechen-
bar. Auch mit Blick auf die Belastung der Umgebung der Beschwerdeführerin er-
weist sich die fürsorgerische Unterbringung daher als gerechtfertigt.
Aufgrund der Ausführungen der Fachpersonen (Prot. Vi S. 18 f. und 21) sind
keine leichteren Massnahmen ersichtlich, welche der Beschwerdeführerin einen
genügenden Schutz gewähren würden. Gemäss Einschätzung des Gutachters
(Prot. Vi S. 16) sind sowohl die PUK als auch ihr grundsätzliches Behandlungs-
konzept für die Unterbringung der Beschwerdeführerin gut geeignet. Bei der PUK
handelt es sich dementsprechend um eine geeignete Einrichtung im Sinne von
Art. 426 Abs. 1 ZGB.
3.4. Die Voraussetzungen der fürsorgerischen Unterbringung sind nach
dem Dargelegten auch im heutigen Zeitpunkt erfüllt. Die Beschwerde ist deshalb
abzuweisen.
4. Kostenfolge
Umständehalber ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten.

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Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz.
3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die verfahrensbeteiligte
Klinik sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. R. Barblan
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