zh_obergericht · PS210079 · 2021-05-06 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS210079-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichterin lic. iur.
R. Bantli Keller sowie Gerichtsschreiberin MLaw R. Schneebeli
Beschluss vom 6. Mai 2021
in Sachen
A._____ GmbH,
gegen
Inkassostelle B._____,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich
vom 20. April 2021 (EK210426)

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Erwägungen:
1. Am 20. April 2021, 11:00 Uhr, eröffnete das Konkursgericht des Bezirksge-
richtes Zürich den Konkurs über die A._____ GmbH (Schuldnerin und Beschwer-
deführerin, nachfolgend Schuldnerin) für eine Forderung der Gläubigerin und Be-
schwerdegegnerin in der Höhe von Fr. 850.00 nebst Zins zu 5% seit 1. März 2019
zuzüglich Fr. 188.60 Betreibungskosten (act. 4 [Aktenexemplar] = act. 5/8). Ge-
gen diesen Entscheid erhob die Schuldnerin beim Obergericht des Kantons Zü-
rich mit Eingabe vom 4. Mai 2021 (Datum Poststempel) Beschwerde (act. 2 und
act. 3/1–6). Damit beantragt sie die Aufhebung der Konkurseröffnung sowie die
Erteilung der aufschiebenden Wirkung für die Beschwerde (act. 2). Die vorin-
stanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 5/1–12).
2. Der Entscheid des Konkursgerichtes kann innert zehn Tagen ab Zustellung
mit Beschwerde nach der ZPO angefochten werden (Art. 174 Abs. 1 SchKG). Die
Frist gilt als gewahrt, wenn die Rechtsmittelschrift am letzten Tag des Fristenlau-
fes dem Gericht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer
schweizerischen diplomatischen bzw. konsularischen Vertretung übergeben wor-
den ist (Art. 143 Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 31 SchKG). Wird die Rechtsmittelschrift
verspätet eingereicht, ist auf das Rechtsmittel nicht einzutreten.
3. Das Urteil der Vorinstanz vom 20. April 2021 wurde der Schuldnerin bzw.
deren einzigem Gesellschafter und Geschäftsführer, C._____, am 21. April 2021
zugestellt (act. 5/11 und act. 6). Folglich lief die zehntägige Rechtsmittelfrist unter
Berücksichtigung der gesetzlich vorgesehenen Verlängerung gemäss Art. 142
Abs. 3 ZPO i.V.m. Art. 31 SchKG am Montag, 3. Mai 2021, ab. Die zwar vom
2. Mai 2021 datierende, jedoch gemäss Sendungsverfolgung der Post und Zeit-
stempel auf dem Briefumschlag der Beschwerde erst am Dienstag, 4. Mai 2021,
der Schweizerischen Post übergebene Beschwerde der Schuldnerin (vgl. act. 2,
act. 7 und act. 8) erweist sich damit als verspätet. Auf die Beschwerde ist deshalb
nicht einzutreten.

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4. Mit dem vorliegenden Endentscheid in der Sache wird der Antrag der
Schuldnerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung gegenstandslos. Der An-
trag ist entsprechend abzuschreiben.
5. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist auf Fr. 300.– festzusetzen. Aus-
gangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Schuldnerin aufzu-
erlegen und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen (Art. 106
Abs. 1 ZPO und Art. 111 Abs. 1 ZPO). Im übrigen Umfang (Fr. 450.–; vgl. act. 3/1)
ist der von der Schuldnerin bei der Obergerichtskasse als Kostenvorschuss ein-
bezahlte Betrag dem zuständigen Konkursamt zu überweisen. Ebenfalls dem zu-
ständigen Konkursamt zu überweisen ist der von der Schuldnerin bei der Oberge-
richtskasse hinterlegte Betrag zur Sicherstellung der Konkursforderung (inkl. Zin-
sen und Kosten) in der Höhe von Fr. 1'150.– (vgl. act. 3/2).
6. Parteientschädigungen für das Beschwerdeverfahren sind nicht zuzuspre-
chen; der Schuldnerin nicht, weil sie unterliegt, der Gläubigerin nicht, da ihr im
Beschwerdeverfahren keine Aufwendungen entstanden sind, die es zu entschädi-
gen gölte.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Der Antrag der Schuldnerin um Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird
abgeschrieben.
3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt, der
Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet.

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4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den bei ihr zur Sicherstellung der
Konkursforderung hinterlegten Betrag im Umfang von Fr. 1'150.– sowie den
Restbetrag des geleisteten Kostenvorschusses (Fr. 450.–), mithin insgesamt
Fr. 1'600.–, dem Konkursamt Oerlikon-Zürich zuhanden der Konkursmasse
zu überweisen.
5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-
stanzlichen Akten) und an das Konkursamt Oerlikon-Zürich, ferner an das
Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zü-
rich 11, je gegen Empfangsschein, sowie an die Obergerichtskasse.
7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw R. Schneebeli
versandt am:
7. Mai 2021