zh_obergericht · RT180083 · 2018-05-22 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT180083-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. M. Spahn
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 22. Mai 2018
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
Staat Zürich und Gemeinde Küsnacht,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
vertreten durch Steueramt Küsnacht
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 12. März 2018 (EB180020-D)

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Erwägungen:
1. a) Mit Urteil vom 12. März 2018 erteilte das Bezirksgericht Dielsdorf
(Vorinstanz) den Gesuchstellern in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes
Dielsdorf-Nord (Zahlungsbefehl vom 9. November 2017) – für Staats- und Ge-
meindesteuern 2015 – definitive Rechtsöffnung für Fr. 3'652.25 nebst 4.5% Zins
seit 8. November 2017, Zinsen bis zum 7. November 2017 und Zinsen in der Hö-
he von Fr. 37.05; im Mehrbetrag wurde das Zinsbegehren abgewiesen und die
Kosten- und Entschädigungsfolgen wurden zu Lasten der Gesuchsgegnerin gere-
gelt (Urk. 9 = Urk. 14).
b) Hiergegen hat die Gesuchsgegnerin am 3. Mai 2018 fristgerecht
(Urk. 11/2) Beschwerde erhoben und stellt die Beschwerdeanträge (Urk. 13 S. 1):
"1. Die Entscheidung des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 12. März 2018,
Geschäfts-Nr. EB180020-D sei aufzuheben.
2. Die Entscheidung des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 12. März 2018,
Geschäfts-Nr. EB180020-D sei aufschiebende Wirkung zu geben.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zugunsten der Gesuchsgeg-
nerin."
c) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Da sich die Beschwer-
de sogleich als offensichtlich unbegründet bzw. unzulässig erweist, kann auf pro-
zessuale Weiterungen verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO).
2. Mit dem heutigen Endentscheid im Beschwerdeverfahren wird das Ge-
such um Erteilung der aufschiebenden Wirkung obsolet.
3. a) Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und
offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden
(Art. 320 ZPO). Die Beschwerde muss begründet eingereicht werden (Art. 321
Abs. 1 ZPO). Zu dieser Begründungsanforderung gehört, dass in der Beschwer-
deschrift dargelegt werden muss, weshalb der angefochtene Entscheid unrichtig
sein soll (unrichtige Rechtsanwendung und/oder offensichtlich unrichtige Feststel-
lung des Sachverhalts; vgl. Art. 320 ZPO). Was nicht beanstandet wird, braucht
von der Beschwerdeinstanz nicht überprüft zu werden und hat insofern grundsätz-
lich Bestand. Fehlt eine Begründung, d.h. werden keine Beanstandungen erho-
ben, so ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

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b) Die Gesuchsgegnerin macht in ihrer Beschwerdeschrift unter der Über-
schrift "Begründung" einzig geltend, infolge Auslandaufenthalt ihres Rechtsbera-
ters bitte sie darum, eine substanzielle Begründung in den nächsten Tagen nach-
reichen zu können (Urk. 13 S. 2).
Die Beschwerdefrist ist eine gesetzliche Frist, denn deren Dauer wird im
Gesetz selbst festgesetzt (10 Tage; vgl. Art. 321 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 251
lit. a ZPO). Gemäss ausdrücklicher gesetzlicher Regelung ist damit eine Erstre-
ckung (Verlängerung) der Beschwerdefrist nicht möglich (Art. 144 Abs. 1 ZPO).
Das sinngemässe Fristerstreckungsgesuch der Gesuchsgegnerin ist demgemäss
abzuweisen.
c) Im Übrigen enthält die Beschwerde keinerlei Beanstandungen der vor-
instanzlichen Erwägungen; sie ist gänzlich unbegründet geblieben. Nach dem
Gesagten (oben Erwägung 2.a) kann daher auf die Beschwerde der Gesuchs-
gegnerin nicht eingetreten werden.
4. a) Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Streitwert Fr. 3'652.25.
Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61
Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 300.-- festzusetzen.
b) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss
der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
c) Für das Beschwerdeverfahren hat die Gesuchsgegnerin zufolge ihres
Unterliegens keinen Anspruch auf eine Entschädigung; den Gesuchstellern er-
wuchs kein erheblicher Aufwand. Demgemäss sind für das Beschwerdeverfahren
keine Parteientschädigungen zuzusprechen (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Das Fristerstreckungsgesuch der Gesuchsgegnerin wird abgewiesen.
2. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.-- festgesetzt.

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4. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegne-
rin auferlegt.
5. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsteller unter Beilage
des Doppels von Urk. 13, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 3'652.25.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 22. Mai 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
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