voilaj/swiss-caselaw huggingface dataset:
zh_obergericht · SU250026 · 2025-07-03 · de
Geringfügiger Diebstahl


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SU250026-O/U/bs
Präsidialverfügung vom 3. Juli 2025
in Sachen
A._____,
Beschuldigte und Berufungsklägerin
gegen
Stadtrichteramt Zürich,
Berufungsbeklagte und Verwaltungsbehörde
betreffend geringfügiger Diebstahl
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung -
Einzelgericht, vom 5. Mai 2025 (GC250050)

- 2 -
Erwägungen:
1. Die Beschuldigte liess mit Eingabe vom 13. Mai 2025 innert gesetzlicher Frist
die Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung - Einzel-
gericht, vom 5. Mai 2025 anmelden (Urk. 25). Das begründete Urteil der Vorinstanz
wurde der Beschuldigten in der Folge am 28. Mai 2025 zugestellt (Urk. 28/2). Die
20-tägige Frist zur Einreichung einer Berufungserklärung lief entsprechend bis zum
17. Juni 2025 (Art. 399 Abs. 3 StPO). Innert dieser Frist ging keine Eingabe der
Beschuldigten ein, weshalb in Anwendung von Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO auf
die Berufung nicht einzutreten ist (Art. 388 Abs. 2 StPO).
2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ihres
Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel der Beschul-
digten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigten
wären daher die Kosten für das Berufungsverfahren mit einer Gerichtsgebühr von
praxisgemäss Fr. 500.– grundsätzlich aufzuerlegen. Die Beschuldigte ist indes
Sozialhilfeempfängerin, eine IV-Abklärung ist im Gang und sie hat kein Vermögen
(Urk. 29 S. 8; Prot. I S. 8 f.; Urk. 16 S. 6). Die Kosten des Berufungsverfahrens sind
daher – ausnahmsweise – auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Es wird verfügt:
(Oberrichter lic. iur. B. Gut)
1. Auf die Berufung der Beschuldigten vom 13. Mai 2025 wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 500.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse ge-
nommen.
4. Schriftliche Mitteilung an
die Beschuldigte

das Stadtrichteramt Zürich


- 3 -
die Privatklägerin B._____ AG (ad acta)

die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich

sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
die Vorinstanz.

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a
BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000 Lau-
sanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen
Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 3. Juli 2025
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. B. Gut lic. iur. S. Maurer
zh_obergericht · NH250002 · 2025-06-25 · de
Rückführung von Kindern


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: NH250002-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach so-
wie Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic
Beschluss vom 25. Juni 2025
in Sachen
A._____,
Klägerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
B._____,
Beklagter
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____,
sowie
1. C._____,
2. D._____,
Verfahrensbeteiligte
1, 2 vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Z._____
betreffend Rückführung von Kindern

- 2 -
Es wird beschlossen:
1. Das Rückführungsverfahren wird als durch Rückzug erledigt abgeschrieben.
2. Die Entscheidgebühr wird auf CHF 1'500.– festgesetzt. Verzichten die Par-
teien auf eine Begründung, wird die Entscheidgebühr auf zwei Drittel ermäs-
sigt.
Hinzu kommen die Kosten für die Vertretung der Kinder durch Rechtsanwäl-
tin lic. iur. Z._____.
3. Die Kosten dieses Verfahrens (Entscheidgebühr und Entschädigung der
Kindsvertretung) werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt.
4. Über die Kosten für die Kindesvertreterin wird in einem separaten Beschluss
entschieden. Rechtsanwältin lic. iur. Z._____ wird ersucht, ihre Kostennote
der Kammer einzureichen.
5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten und die Kindsver-
treterin unter Beilage von act. 23, an die Klägerin unter Beilage von act. 24 ,
an die Kantonspolizei Zürich, an die eidgenössische Zentralstelle für interna-
tionale Kindesentführungen in Bern, an das kantonale Amt für Jugend und
Berufsberatung (AJB) sowie im Dispositivauszug Ziffer 1 und unter Rücksen-
dung seiner Verfahrensakten (Geschäfts-Nr. ET250003-H) an das Bezirks-
gericht Pfäffikon, je gegen Empfangsschein
7. Dieser Entscheid erwächst in Rechtskraft, wenn nicht innert 10 Tagen ab
der Zustellung von einer Partei schriftlich beim Obergericht des Kantons Zü-
rich, II. Zivilkammer, Postfach, 8021 Zürich, eine Begründung verlangt wird
(Art. 318 Abs. 2 ZPO i.V.m. Art. 239 ZPO). Wird eine Begründung verlangt,
so läuft den Parteien die Frist zur Erklärung eines Rechtsmittels ab Zustel-
lung des begründeten Entscheides.

- 3 -
Wird keine Begründung verlangt, so gilt dies als Verzicht auf die Anfechtung
des Entscheides mit Beschwerde an das Bundesgericht
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw B. Lakic
versandt am:
zh_obergericht · PS250177 · 2025-06-24 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS250177-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichterin lic. iur.
A. Strähl sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Götschi
Beschluss und Urteil vom 24. Juni 2025
in Sachen
A._____ AG,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV),
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes
Zürich vom 13. Juni 2025 (EK250952)

- 2 -
Es wird beschlossen:
1. Der Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird abgeschrieben.
2. Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkenntnis.
Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon-
kursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich vom 13. Juni 2025 aufgehoben.
Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der
Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet. Wird auf eine Begründung des Entscheides verzichtet, ermässigt
sich die zweitinstanzliche Entscheidgebühr auf zwei Drittel.
Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Entscheidgebühr von
Fr. 400.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Das Konkursamt Oerlikon-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbe-
zahlten Totalbetrag von Fr. 2'600.– (Fr. 1'200.– Zahlung der Schuldnerin so-
wie Fr. 1'400.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleiste-
ten Vorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin einen
nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels der Beschwerdeschrift (act. 2), sowie an das Konkursgericht des
Bezirksgerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten)
und das Konkursamt Oerlikon-Zürich, ferner im Urteils-Dispositiv an das
Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Zürich
11, je gegen Empfangsschein.

- 3 -
6. Die Parteien können innert 10 Tagen von der schriftlichen Zustellung an
schriftlich beim Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, Postfach,
8021 Zürich, eine Begründung dieses Entscheides verlangen (Art. 318
Abs. 2 i.V.m. Art. 239 Abs. 2 ZPO). Wird eine Begründung verlangt, so läuft
den Parteien die Frist zur Erklärung eines Rechtsmittels ab Zustellung des
begründeten Entscheides.
Wird keine Begründung verlangt, so gilt dies als Verzicht auf die Anfechtung
des Entscheides mit Beschwerde ans Bundesgericht.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Götschi
versandt am:
24. Juni 2025
zh_obergericht · RU240037 · 2025-06-24 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RU240037-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. Ch. von Moos und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker
sowie Gerichtsschreiberin MLaw I. Aeberhard
Beschluss vom 24. Juni 2025
(im Dispositiv)
in Sachen
A._____,
Kläger und Beschwerdeführer
gegen
B._____,
Beklagte und Beschwerdegegnerin
betreffend Forderung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Friedensrichteramtes Gossau vom
24. Juni 2024 (GV.2024.00008 / SB.2024.00010)

- 2 -
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 480.– festgesetzt.
3. Die Kosten des Schlichtungsverfahrens und Rechtsmittelverfahrens werden
den Parteien je hälftig auferlegt und mit dem Kostenvorschuss des Klägers
verrechnet. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger die Schlichtungskos-
ten im Umfang von Fr. 210.– und den geleisteten Vorschuss im Umfang von
Fr. 240.– zu ersetzen.
4. Es wird davon Vormerk genommen, dass sich der Kläger verpflichtet hat, die
Betreibung Nr. … beim Betreibungsamt Hinwil löschen zu lassen, bzw. dabei
mitzuwirken, dass diese gelöscht wird.
5. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien für das Schlichtungs-
verfahren und das zweitinstanzliche Verfahren gegenseitig auf eine Partei-
entschädigung verzichtet haben.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
7. Die Parteien können innert 10 Tagen von der schriftlichen Zustellung an
schriftlich beim Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, Postfach
8021 Zürich, eine Begründung dieses Entscheides verlangen (Art. 318
Abs. 2 i.V.m. Art. 239 Abs. 2 ZPO). Wird eine Begründung verlangt, so läuft
den Parteien die Frist zur Einreichung eines Rechtsmittels ab Zustellung des
begründeten Entscheides.
Wird keine Begründung verlangt, so gilt dies als Verzicht auf die Anfechtung
des Entscheides mit Beschwerde ans Bundesgericht.

- 3 -
Zürich, 24. Juni 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw I. Aeberhard
versandt am:
ip
zh_obergericht · RU250053 · 2025-06-19 · de
Verfahrensführung / Kostenvorschuss


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RU250053-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller, Vorsitzende,
Oberrichter Dr. M. Sarbach und Ersatzrichterin Dr. C. Schoder
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili
Beschluss vom 19. Juni 2025
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
B._____,
Beschwerdegegner
betreffend Verfahrensführung im Geschäftnr. MN150039 / Kostenvorschuss
Beschwerde gegen eine Verfügung der Gerichtsleitung des
Bezirksgerichtes Meilen vom 15. Mai 2025 (BA250006)

- 2 -
Erwägungen:
Die Beschwerdeführerin gelangte mit Eingabe vom 6. Mai 2025 an die Gerichtslei-
tung des Bezirksgerichtes Meilen als "Untere kantonale Aufsichtsbehörde über
die paritätische Schlichtungsbehörde in Miet- und Pachtsachen" und erhob Auf-
sichtsbeschwerde betreffend Verfahrensführung im Geschäft-Nr. MN150039. Dar-
aufhin wurde der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 15. Mai 2025 Frist ange-
setzt, um für die sie allenfalls treffenden Gerichtskosten einen Kostenvorschuss von
Fr. 1'000.-- zu leisten. Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit
Eingabe vom 4. Juni 2025 Beschwerde beim Obergericht.
Das Bezirksgericht Meilen erliess seinen Beschluss wie gezeigt als Aufsichtsbe-
hörde über die Paritätischen Schlichtungsbehörden in Miet- und Pachtsachen
(§ 81 Abs. 1 lit. b GOG). Da gemäss dem Beschluss vom 4. Dezember 2024 über
die Konstituierung des Obergerichts per 1. Januar 2025 für Aufsichtsbeschwerden
gegen aufsichtsrechtliche Beschwerdeentscheide der Bezirksgerichte (ausgenom-
men Beschwerdeentscheide gemäss SchKG) die Verwaltungskommission und
nicht die II. Zivilkammer zuständig ist, ist die Eingabe der Beschwerdeführerin
samt Akten an die Verwaltungskommission zu überweisen und das vorliegende
Verfahren am Register abzuschreiben.
Es wird beschlossen:
1. Die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 4. Juni 2025 wird samt den beige-
zogenen vorinstanzlichen Akten an die Verwaltungskommission des Ober-
gerichts zur weiteren Behandlung überwiesen.
2. Das vorliegende Verfahren RU250053 wird am Register abgeschrieben.

- 3 -
3. Schriftliche Mitteilung an die Verwaltungskommission unter Beilage von
act. 2-4, an die Beschwerdeführerin sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp-
fangsschein.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Houweling-Wili
versandt am:
23. Juni 2025
zh_obergericht · PS250104 · 2025-06-16 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS250104-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. A. Götschi
Beschluss vom 16. Juni 2025
in Sachen
A._____ GmbH,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin
gegen
1. B._____,
2. C._____,
Gläubiger und Beschwerdegegner
1, 2 vertreten durch C._____,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes
Zürich vom 10. April 2025 (EK250316)

- 2 -
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt und der
Beschwerdeführerin auferlegt.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an
die Parteien, an die Beschwerdegegner unter Beilage eines Doppels

der Beschwerdeschrift (act. 2),
das Konkursgericht des Bezirksgerichts Zürich,

das Konkursamt Zürich (Altstadt),

die Mobile Equipe Konkurs,

das Betreibungsamt Zürich 1 und

das Handelsregisteramt des Kantons Zürich (im Dispositiv),

je gegen Empfangsschein.
Wenn keine Begründung verlangt wird, gehen die erstinstanzlichen Akten an
die Vorinstanz zurück.
5. Dieser Entscheid erwächst in Rechtskraft, wenn nicht innert 10 Tagen ab
der schriftlichen Zustellung von einer Partei schriftlich beim Obergericht des
Kantons Zürich, II. Zivilkammer, Postfach, 8021 Zürich, eine Begründung
verlangt wird (Art. 318 Abs. 2 ZPO i.V.m. Art. 239 ZPO). Wird eine Begrün-
dung verlangt, so läuft den Parteien die Frist zur Erklärung eines Rechtsmit-
tels ab Zustellung des begründeten Entscheides.

- 3 -
Wird keine Begründung verlangt, so gilt dies als Verzicht auf die Anfechtung
des Entscheides mit Beschwerde an das Bundesgericht.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Götschi
versandt am:
17. Juni 2025
zh_obergericht · LZ240029 · 2025-06-16 · de
Kinderbelange


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LZ240029-O/U
vereinigt mit Geschäfts-Nr. LZ240026-O
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
Dr. D. Scherrer und Oberrichterin lic. iur. B. Schärer
sowie Gerichtsschreiberin MLaw I. Aeberhard
Beschluss vom 16. Juni 2025
in Sachen
A._____,
Klägerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,
gegen
B._____,
Beklagter und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____,
betreffend Kinderbelange
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am
Bezirksgericht Uster vom 2. Juli 2024 (FK240015-I)

- 2 -
Es wird beschlossen:
1. Das vorliegende Berufungsverfahren Geschäfts-Nr. LZ240029-O wird mit
dem Berufungsverfahren Geschäfts-Nr. LZ240026-O vereinigt, unter dieser
Nummer weitergeführt und als dadurch erledigt abgeschrieben.
2. Schriftliche Mitteilung an die Parteien im Berufungsverfahren LZ240026-O.
Zürich, 16. Juni 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw I. Aeberhard
versandt am:
ms
zh_obergericht · LF250039 · 2025-06-05 · de
Eröffnung eines Testamentes mit Nachträgen und eines Erbvertrages


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LF250039-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach so-
wie Gerichtsschreiberin MLaw D. Fabio
Beschluss vom 5. Juni 2025
in Sachen
1. ...
2. A._____,
3. B._____,
Berufungskläger
betreffend Eröffnung eines Testamentes mit Nachträgen und eines Erbvertra-
ges
im Nachlass von C._____, geboren tt. März 1927, von D.______, gestorben
tt.mm.2025, wohnhaft gewesen E._____-str. 1, … Zürich
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes Erbschaftssachen des Be-
zirksgerichtes Zürich vom 1. April 2025 (EL250156)

- 2 -
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird infolge Rückzugs abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 600.– festgesetzt und
den Berufungsklägern je zur Hälfte auferlegt.
Verzichten die Berufungskläger auf eine Begründung des Entscheids, wird
die Entscheidgebühr auf zwei Drittel ermässigt.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Berufungskläger und an das Einzelgericht Erb-
schaftssachen des Bezirksgerichtes Zürich, je gegen Empfangsschein.
Wenn keine Begründung verlangt wird, gehen die erstinstanzlichen Akten an
die Vorinstanz zurück.
5. Dieser Entscheid erwächst in Rechtskraft, wenn nicht innert 10 Tagen ab
der Zustellung von den Berufungsklägern schriftlich beim Obergericht des
Kantons Zürich, II. Zivilkammer, Postfach, 8021 Zürich, eine Begründung
verlangt wird (Art. 318 Abs. 2 ZPO i.V.m. Art. 239 ZPO). Wird eine Begrün-
dung verlangt, so läuft den Berufungsklägern die Frist zur Erklärung eines
Rechtsmittels ab Zustellung des begründeten Entscheides.
Wird keine Begründung verlangt, so gilt dies als Verzicht auf die Anfechtung
des Entscheides mit Beschwerde an das Bundesgericht.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw D. Fabio
versandt am:
zh_obergericht · PS250045 · 2025-06-02 · de
Arresteinsprache


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS250045-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichter Dr. E. Pahud und Ersatzrichterin Dr. C. Schoder
sowie Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic
Beschluss vom 2. Juni 2025
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin, Einsprecherin und Beschwerdeführerin
gegen
B._____ AG,
Gesuchstellerin, Einsprache- und Beschwerdegegnerin
betreffend Arresteinsprache
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes Audienz des Bezirksge-
richtes Zürich vom 22. Januar 2025 (EQ240197)

- 2 -
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf CHF 300.– festgesetzt und
der Beschwerdeführerin auferlegt.
Verzichten die Parteien auf eine Begründung des Entscheids, wird die
Entscheidgebühr auf zwei Drittel ermässigt.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin durch Publikation im kanto-
nalen Amtsblatt sowie an die Beschwerdegegnerin und an das Bezirksge-
richt Zürich je gegen Empfangsschein.
Wenn keine Begründung verlangt wird, gehen die erstinstanzlichen Akten an
die Vorinstanz zurück.
5. Dieser Entscheid erwächst in Rechtskraft, wenn nicht innert 10 Tagen ab
der Zustellung von einer Partei schriftlich beim Obergericht des Kantons Zü-
rich, II. Zivilkammer, Postfach, 8021 Zürich, eine Begründung verlangt wird
(Art. 318 Abs. 2 ZPO i.V.m. Art. 239 ZPO). Wird eine Begründung verlangt,
so läuft den Parteien die Frist zur Erklärung eines Rechtsmittels ab Zustel-
lung des begründeten Entscheides.
Wird keine Begründung verlangt, so gilt dies als Verzicht auf die Anfechtung
des Entscheides mit Beschwerde an das Bundesgericht.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw B. Lakic
versandt am:
2. Juni 2025
zh_obergericht · PA250008 · 2025-05-27 · de
Fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA250008-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, sowie Ge-
richtsschreiber MLaw S. Widmer
Verfügung vom 27. Mai 2025
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____
sowie
Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,
Verfahrensbeteiligte
betreffend fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen einen Entscheid der Psychiatrischen Universitätsklinik
Zürich vom 20. Mai 2025 über ein Entlassungsgesuch

- 2 -
Erwägungen:
1.
1.1. A._____ (fortan Beschwerdeführer) trat am 5. Mai 2025 freiwillig auf Zuwei-
sung durch die Hausärztin in die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich (PUK)
ein. Gleichtags ordnete die Notfallpsychiaterin der PUK die fürsorgerische Unter-
bringung des Beschwerdeführers an (act. 5/2+3).
1.2. Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 16. Mai 2025 Beschwerde beim
Einzelgericht (10. Abteilung) des Bezirksgerichts Zürich. Dieses trat mit Verfügung
vom 20. Mai 2025 auf die Beschwerde zufolge verspäteter Einreichung nicht ein
und leitete die Beschwerde zur Behandlung als sinngemässes Entlassungsge-
such der Klinikleitung der PUK weiter (act. 3).
1.3. Mit Entscheid vom 20. Mai 2025 wies die PUK das Entlassungsgesuch ab
(act. 5/2). Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit elektronischer Eingabe Be-
schwerde bei der 10. Abteilung des Bezirksgerichts Zürich (act. 2). Das Bezirks-
gericht Zürich leitete die Beschwerde "zuständigkeitshalber" an das Obergericht
des Kantons Zürich weiter (act. 7).
2. Bei der Weiterleitung handelt es sich offenkundig um ein Versehen. Für die
erstinstanzliche Beurteilung einer Beschwerde gegen die Abweisung eines Ent-
lassungsgesuchs sind die Einzelgerichte an den Bezirksgerichten zuständig (§ 62
Abs. 1 EG KESR und § 30 GOG). Das Obergericht ist gemäss § 64 EG KESR
erst in zweiter Instanz zuständig. Das Bezirksgericht Zürich (10. Abteilung) dürfte
irrtümlich davon ausgegangen sein, die Beschwerde richte sich gegen ihre Verfü-
gung vom 20. Mai 2025. Das ist jedoch wie vorstehend beschrieben nicht der Fall.
Das vorliegende Verfahren vor dem Obergericht des Kantons Zürich ist deshalb
abzuschreiben und die Beschwerde ist gestützt auf Art. 143 Abs. 1bis ZPO umge-
hend an das Bezirksgericht Zürich (10. Abteilung) weiterzuleiten.

- 3 -
Es wird verfügt:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die Beschwerde vom 26. Mai 2025 wird zuständigkeitshalber umgehend an
das Bezirksgericht Zürich (10. Abteilung) weitergeleitet.
3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer und unter Beilage von act. 2
sowie vorab per E-Mail an das Bezirksgericht Zürich (10. Abteilung), je ge-
gen Empfangsschein.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw S. Widmer
versandt am:
27. Mai 2025