zh_obergericht · LF230052 · 2023-08-18 · de
Bereinigung des Zivilstandsregisters / Abänderung des Urteils vom 23. Februar 2015 (EP140008)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LF230052-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller sowie
Gerichtsschreiberin MLaw J. Camelin-Nagel
Beschluss vom 18. August 2023
in Sachen
A._____ B._____,
Gesuchsteller und Berufungskläger
betreffend Bereinigung des Zivilstandsregisters / Abänderung des Urteils
vom 23. Februar 2015 (EP140008)
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes - Freiwillige Gerichtsbarkeit
des Bezirksgerichtes Zürich vom 26. Juli 2023 (EP210024)

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Erwägungen:
1.1. Der Berufungskläger stellte am 9. April 2021 beim Einzelgericht des Be-
zirksgerichtes Zürich (nachfolgend Vorinstanz) ein Begehren um Bereinigung des
Zivilstandsregisters und beantragte die folgenden Änderungen seiner Persona-
lien:
− Name: B1._____ (anstelle von B._____)
− Vorname: A1._____ (anstelle von A._____)
− Geburtsdatum: tt. Januar 1983 (anstelle von tt. Januar 1984)
− Staatsangehörigkeit: Äthiopien (anstelle von ungeklärt)
− Vorname des Vaters: B1._____ (anstelle von B._____)
− Vorname der Mutter: C1._____ (anstelle von C._____).
1.2. Mit Urteil vom 26. Juli 2023 hiess die Vorinstanz das Begehren des Beru-
fungsklägers insofern gut, als dass sie feststellte, die Staatsangehörigkeit des Be-
rufungsklägers sei Äthiopien. Im Übrigen wies sie sein Begehren ab (act. 25).
1.3. Mit Eingabe vom 31. Juli 2023 gelangte der Berufungskläger an die Kammer
und beantragte sinngemäss eine Erstreckung der Rechtsmittelfrist (act. 26), was
mit Verfügung vom 3. August 2023 abgewiesen wurde. Dabei wurde der Beru-
fungskläger darauf hingewiesen, dass er seine Berufung bis zum Ablauf der lau-
fenden Berufungsfrist begründen könne (act. 27). Innert Frist reichte der Beru-
fungskläger keine Berufungsbegründung ein.
1.4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1–23). Das Verfahren
ist spruchreif.
2. Die Bereinigung eines Eintrags im Zivilstandsregister stellt eine nicht vermö-
gensrechtliche Streitigkeit dar und erfolgt im summarischen Verfahren (Art. 249
lit. a Ziff. 3 ZPO). Solche erstinstanzlichen Entscheide sind mit Berufung (vgl.
Art. 308 ZPO) anfechtbar. Die Berufungsfrist beträgt zehn Tage (vgl. Art. 314 ZPO
sowie die zutreffende Rechtsmittelbelehrung im angefochtenen Entscheid). Innert
dieser Frist sind konkrete Rechtsmittelanträge zu stellen und ist die Berufung ab-
schliessend zu begründen.

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3. Vorliegend fehlen sowohl konkrete Rechtsmittelanträge als auch eine Be-
gründung der Berufung. Auf die Berufung ist daher nicht einzutreten.
4. Umständehalber sind für das Berufungsverfahren ausnahmsweise keine
Kosten zu erheben. Eine Parteientschädigung ist ebenfalls nicht zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an den Berufungskläger sowie an das Bezirksgericht
Zürich, je gegen Empfangsschein. Die erstinstanzlichen Akten gehen nach
unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw J. Camelin-Nagel
versandt am:
22. August 2023