zh_obergericht · RT160109 · 2016-07-18 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT160109-O/U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. H.A. Müller Vorsitzender, Oberrichterin
Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 18. Juli 2016
in Sachen
Stadt Zürich,
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin
vertreten durch Stadtrichteramt Zürich, Inkasso,
gegen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdegegner
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 1. Juni 2016 (EB160573-L)

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Erwägungen:
1. a) Mit Urteil vom 1. Juni 2016 hatte das Bezirksgericht Zürich (Vor-
instanz) der Gesuchstellerin in der Betreibung Nr. 1 des Betreibungsamts Zürich 7
(Zahlungsbefehl vom 4. November 2015) – gestützt auf einen Strafbefehl vom 6.
August 2015 – definitive Rechtsöffnung für Fr. 90.-- nebst 5% Zins seit 21. Sep-
tember 2015 sowie Fr. 70.-- erteilt und im Mehrbetrag (u.a. Mahngebühr von Fr.
10.--) das Gesuch abgewiesen (Urk. 14).
b) Hinsichtlich der Mahngebühr hat die Gesuchstellerin am 13. Juni 2016
Beschwerde erhoben (Urk. 13).
c) Mit Schreiben vom 13. Juli 2016, beim Obergericht eingegangen am
15. Juli 2016, hat die Gesuchstellerin ihre Beschwerde zurückgezogen (Urk. 19).
Das Beschwerdeverfahren ist demgemäss abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 ZPO).
2. a) Die Gesuchstellerin wird für das Beschwerdeverfahren aus-
gangsgemäss kostenpflichtig.
b) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-
sprechen, der Gesuchstellerin zufolge ihres Unterliegens, dem Gesuchsgegner
mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 50.-- werden der Gesuchstel-
lerin auferlegt.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.

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4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsgegner unter Beilage
des Doppels von Urk. 13 und einer Kopie von Urk. 19, sowie an die Vor-
instanz, je gegen Empfangsschein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 10.--.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Zürich, 18. Juli 2016
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
mc