zh_obergericht · RT120066 · 2012-05-08 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT120066-O/U
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. H.A. Müller
und Oberrichterin Dr. D. Scherrer sowie Gerichtsschreiber lic. iur.
B. Häusermann
Beschluss vom 8. Mai 2012
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
a) B._____,
b) C._____,
c) D._____,
Beschwerdegegner
a,b,c vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Dietikon vom 23. März 2012 (EB120055)

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Erwägungen:
1. Das Einzelgericht am Bezirksgericht Dietikon (nachfolgend: Vorinstanz) er-
teilte der aus den Beschwerdegegnern bestehenden und als "Gesuchstellerin"
bezeichneten Erbengemeinschaft mit Urteil vom 23. März 2012 definitive Rechts-
öffnung in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes E._____, Zahlungsbefehl
vom 17. Januar 2012, für Fr. 2'027.70 nebst Zins zu 5 % seit 14. September
2011. Dieses Urteil wurde zunächst ohne schriftliche Begründung eröffnet; dem
Gesuchsgegner wurde es am 30. März 2012 via Postfach zugestellt (Urk. 6,
Urk. 7/2).
Mit Eingabe vom 3. April 2012 erhob der Gesuchsgegner sinngemäss Beschwer-
de gegen das ihm ohne schriftliche Begründung zugestellte Urteil der Vorinstanz
(Urk. 10, Urk. 11). Am 10. April 2012 wurde der Gesuchsgegner von der Kammer
telefonisch darüber informiert, dass er nur gegen das schriftlich begründete Urteil
Beschwerde erheben kann und eine solche schriftliche Begründung allenfalls
noch bei der Vorinstanz verlangen könne. Sodann wurde er aufgefordert, der
Kammer bis zum 12. April 2012 schriftlich zu beantragen, von der formellen Eröff-
nung eines Beschwerdeverfahrens abzusehen. Der Gesuchsgegner stellte glei-
chentags in Aussicht, der Kammer eine entsprechende Erklärung zukommen zu
lassen (Urk. 13). Nachdem innert Frist keine solche Erklärung eingegangen war,
wurde das vorliegende Beschwerdeverfahren eröffnet.
2. Die Beschwerde gegen einen im summarischen Verfahren ergangenen Ent-
scheid ist innert zehn Tagen seit der Zustellung des begründeten Entscheides
oder seit der nachträglichen Zustellung der Entscheidbegründung bei der
Rechtsmittelinstanz einzureichen (vgl. Art. 321 Abs. 1 und 2 ZPO). Das ohne
schriftliche Begründung eröffnete Urteil der Vorinstanz vom 23. März 2012 kann
nicht mit Beschwerde angefochten werden (vgl. a. Art. 239 Abs. 1 und 2 ZPO).
Dies geht aus dem angefochtenen Urteil klar hervor (Urk. 11 S. 2, Disp.-Ziff. 6)
und wurde dem Gesuchsgegner zudem mündlich mitgeteilt (Urk. 13). Die Be-
schwerde des Gesuchsgegners ist daher offensichtlich unzulässig und ohne Wei-

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terungen durch einen Nichteintretensentscheid zu erledigen (Art. 322 Abs. 1
ZPO).
3. Ausgangsgemäss gilt der Gesuchsgegner als unterliegende Partei. Als sol-
che hat er die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens zu tragen (Art. 106
Abs. 1 ZPO). Der Gesuchsgegner hat keinen Anspruch auf eine Entschädigung;
der Gegenseite erwächst kein rechtserheblicher Aufwand. Demgemäss sind für
das zweitinstanzliche Verfahren keine Parteientschädigungen zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
3. Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.
4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen
zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegner unter Bei-
lage einer Kopie von Urk. 10, sowie an das Bezirksgericht Dietikon, je gegen
Empfangsschein, und an die Obergerichtskasse.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

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Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 2'027.70.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 8. Mai 2012
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
der Gerichtsschreiber:
lic. iur. B. Häusermann
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