zh_obergericht · RT150091 · 2015-06-11 · de
Rechtsöffnung (Kostenfolgen)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT150091-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. H.A. Müller und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichts-
schreiber lic. iur. A. Baumgartner
Beschluss vom 11. Juni 2015
in Sachen
A._____ AG,
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin
gegen
B._____ AG,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung (Kostenfolgen)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts Audienz am
Bezirksgericht Zürich vom 27. April 2015 (EB150585-L)

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Erwägungen:
1. Mit Verfügung vom 27. April 2015 trat die Vorinstanz mangels örtlicher
Zuständigkeit auf das Rechtsöffnungsgesuch der Gesuchstellerin und Beschwer-
deführerin (fortan Gesuchstellerin) in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamtes
Höfe (Zahlungsbefehl vom 9. September 2013) nicht ein und auferlegte der Ge-
suchstellerin die Spruchgebühr von Fr. 240.– (Urk. 9).
Innert Frist erhob die Gesuchstellerin hierorts mit Eingabe vom 13. Mai 2015
Beschwerde mit der Begründung, die Vorinstanz habe mit der Spruchgebühr von
Fr. 240.– viel zu hohe Kosten erhoben. Sie sei nicht bereit, diese zu tragen. Sie
erwarte die Stornierung dieser Kosten (Urk. 8).
Mit Schreiben der beschliessenden Kammer vom 19. Mai 2015 wurde die
Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchsgegnerin) über den
Eingang der vorliegenden Beschwerde informiert. Eine Kopie dieses Schreibens
wurde der Gesuchstellerin zugestellt (Urk. 10).
Mit Schreiben vom 21. Mai 2015, beim Obergericht am 27. Mai 2015 einge-
gangen, führte die Gesuchstellerin aus, dass sie keinen Weiterzug an das Ober-
gericht wünsche. Dies sei wohl falsch verstanden worden (Urk. 11).
2. Da die an die I. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zürich gerich-
tete Eingabe der Gesuchstellerin mit dem Betreff "Beschwerde eb150585-L/U"
versehen war und die Gesuchstellerin die Höhe der Spruchgebühr rügte, hatte die
beschliessende Kammer davon auszugehen, dass die Gesuchstellerin eine Kos-
tenbeschwerde anhängig machen wolle. Was diesbezüglich falsch zu verstehen
sein soll, bleibt unklar.
Somit ist aufgrund des Wortlauts des Schreibens der Gesuchstellerin vom
21. Mai 2015 davon auszugehen, dass diese die vorliegende Beschwerde zu-
rückziehen möchte. Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben.
Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kostenfolge
rechtskräftig. Es rechtfertigt sich, für das Beschwerdeverfahren umständehalber
auf Kostenerhebung zu verzichten. Mangels wesentlicher Umtriebe ist der Ge-

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suchgegnerin für das Beschwerdeverfahren sodann keine Entschädigung zuzu-
sprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Es werden für das Beschwerdeverfahren keine Kosten erhoben.
3. Der Gesuchsgegnerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteient-
schädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsgegnerin unter Beila-
ge je einer Kopie der Urk. 8 und 11, sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp-
fangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 240.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 11. Juni 2015
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. A. Baumgartner
versandt am: js