zh_obergericht · RE160009 · 2016-09-05 · de
Eheschutz (Prozesskostenvorschuss)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RE160009-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. N. Gerber
Beschluss vom 5. September 2016
in Sachen
A._____,
Beklagte und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Kläger und Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend Eheschutz (Prozesskostenvorschuss)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Pfäffikon vom 19. April 2016 (EE150027-H)

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Erwägungen:
1.1. Mit Eheschutzentscheid vom 19. April 2016 war das Einzelgericht im sum-
marischen Verfahren am Bezirksgericht Pfäffikon (Vorinstanz) auf den Antrag der
Beklagten und Beschwerdeführerin auf Zusprechung eines Prozesskostenbeitra-
ges nicht eingetreten (Urk. 54 S. 20). Dagegen erhob die Beklagte rechtzeitig Be-
schwerde (Urk. 50/2, Urk. 53).
1.2. Mit Schreiben vom 25. August 2016, beim Obergericht Zürich eingegangen
am 26. August 2016, zog die Beklagte ihre Beschwerde unter Beilage einer zwi-
schen den Parteien getroffenen Vereinbarung zurück (Urk. 57 f.). Das Beschwer-
deverfahren ist demgemäss abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 ZPO).
2. Aus der Vereinbarung der Parteien vom 25. August 2016 ergibt sich, dass
der Kläger und Beschwerdegegner für die Verfahrenskosten aufkommt und die
Parteien gegenseitig auf eine Parteientschädigung verzichten (Urk. 58). Entspre-
chend sind die Kosten- und Entschädigungsfolgen des Beschwerdeverfahrens
vereinbarungsgemäss zu regeln. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfah-
ren ist auf Fr. 1'000.– festzusetzen (§§ 4 Abs. 1 und 2, 8 Abs. 1, 10 Abs. 1 sowie
§§ 12 Abs. 1 und 2 GebVOG).
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzlichen Gerichtskosten von Fr. 1'000.– werden dem Be-
schwerdegegner auferlegt.
3. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Parteien gegenseitig auf eine
Parteientschädigung verzichtet haben.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein.

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Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. Es
handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 17'418.10.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Zürich, 5. September 2016
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. N. Gerber
versandt am:
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