zh_obergericht · PS150029 · 2015-03-26 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS150029-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Diggelmann und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichtsschreiber
lic. iur. M. Isler.
Urteil vom 26. März 2015
in Sachen
A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,
gegen
B._____ Krankenkasse,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich
vom 11. Februar 2015 (EK142132)

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Erwägungen:
I.
Am 11. Februar 2015 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksgerichtes Zürich
auf Begehren der Gläubigerin vom 30. Dezember 2014 (das Konkursgericht nennt
versehentlich das Datum des 14. Januar 2015) nach vorangegangener Betrei-
bung den Konkurs über den Schuldner (act. 3 und 6). Mit Eingabe an das Oberge-
richt vom 23. Februar 2015 erhob dieser hiergegen rechtzeitig Beschwerde mit
dem Antrag, es sei die Konkurseröffnung aufzuheben. Er macht im Wesentlichen
geltend, die der Konkurseröffnung zugrunde liegende Schuld getilgt zu haben und
zahlungsfähig zu sein (act. 2).
Mit Präsidialverfügung vom 24. Februar 2015 wurde der Beschwerde antragsge-
mäss aufschiebende Wirkung zuerkannt (act. 9).
Das vom Schuldner mit der Beschwerde gestellte Gesuch, es sei ihm für die Ein-
reichung neuer Beweise eine Frist von mindestens zehn Tagen zu gewähren,
wurde mit der gleichen Verfügung abgewiesen (act. 2 S. 2, act. 9). Der Schuldner
begründete das Gesuch damit, dass sich alle Gläubiger mit Ratenzahlungen ein-
verstanden erklärt hätten und er davon ausgehe, von ihnen die Ratenvereinba-
rungen binnen Wochenfrist per Post zu erhalten (act. 2 S. 3/4).
Die Kosten des obergerichtlichen Verfahrens wurden vom Schuldner aufforde-
rungsgemäss bevorschusst (act. 9 ff.). Die erstinstanzlichen Akten wurden beige-
zogen (act. 7).
II.
Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerdever-
fahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung des Rechts-
mittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen der
drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterlegung
oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist von

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10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass der
Schuldner sowohl seine Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Konkurshinde-
rungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. durch Urkun-
den nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über konkurs-
hindernde Tatsachen sind innert der Rechtsmittelfrist selbst dann zulässig, wenn
sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid eingetreten sind. Nachfristen sind hin-
gegen keine zu gewähren (BGE 136 III 294, 139 III 491).
III.
Der Schuldner belegt mit einer Abrechnung des Betreibungsamtes Zürich 11,
dass er bei diesem am 18. Februar 2015 die von der Gegenpartei in Betreibung
gesetzte Forderung samt Zins und Betreibungskosten bezahlt hat (act. 2 S. 2/3;
act. 4/4). Weiter hat der Schuldner dem Konkursamt Oerlikon-Zürich einen Kos-
tenvorschuss von Fr. 1'500.– geleistet. Zusammen mit dem vom Konkursgericht
nicht benötigten Teil des von der Gläubigerin geleisteten Kostenvorschusses von
Fr. 1'800.– ist dieser Betrag hinreichend, um bei Gutheissung der Beschwerde die
konkursamtlichen Kosten zu decken und der Gläubigerin den ganzen dem Kon-
kursgericht geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 1'800.– zurückzuerstatten (act. 2
S. 2/3; act. 4/5, 12). Die erste Voraussetzung für die Aufhebung des Konkurses ist
damit erfüllt. Zu prüfen bleibt die Zahlungsfähigkeit des Schuldners.
IV.
1.
Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichende liquide Mittel vorhanden sind, mit
welchen der Schuldner die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigen
kann. Der Schuldner hat aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, seinen laufenden
Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die bestehenden
Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen den
Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich,
wenn keine Anzeichen für eine Verbesserung seiner finanziellen Lage zu erken-
nen sind und er auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Absehbare

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Veränderungen, die dem Schuldner die Tilgung seiner Schulden erlauben wür-
den, sind grundsätzlich zu berücksichtigen. Sie müssen jedoch so konkret darge-
legt werden, dass wirklich glaubhaft ist, die gegenwärtigen Zahlungsschwierigkei-
ten seien bloss vorübergehender Natur (vgl. KUKO SchKG-Diggelmann, 2. Aufl.,
Art. 174 N 13).
2.
Den Akten lässt sich zu den Verhältnissen des Schuldners im Wesentlichen Fol-
gendes entnehmen:
2.1. Der Schuldner, laut dem der Beschwerde beigelegten Bericht eines Psycho-
logen seit 2003 als anerkannter Flüchtling in der Schweiz lebend (act. 4/3), wurde
nach eigener Darstellung, kurz bevor im Januar 2011 die erste Betreibung gegen
ihn eingeleitet worden sei, arbeitslos. Seine Bemühungen, eine ordentliche Arbeit
zu finden, seien gescheitert: Er sei nie rechtzeitig und vollständig entlöhnt worden.
Erst im April 2014, als er eine selbständige Erwerbstätigkeit als Schreiner aufge-
nommen habe, habe er begonnen, Geld zu verdienen (act. 2 S. 2 f.). Seither ist er
als Inhaber des Einzelunternehmens "C._____" im Handelsregister eingetragen.
Registrierter Unternehmenszweck ist das Ausführen von allgemeinen Hand-
werksarbeiten, insbesondere ...-, …- und …arbeiten für Gewerbeflächen (vom
Gericht beigezogener Handelsregisterauszug, act. 5).
2.2. Der vom Schuldner eingereichte Auszug aus dem Betreibungsregister des
Betreibungsamtes Zürich 11 vom 13. Februar 2015 weist für die Zeit ab Januar
2011 bis 13. Februar 2015 49 Verfahren über ein Forderungstotal von rund
Fr. 120'500.– aus (ohne Zinsen und Kosten) (act. 4/6).
Drei Verfahren mit Forderungen von insgesamt Fr. 4'262.15 (ohne Zinsen und Be-
treibungskosten) sind erloschen. In weiteren drei Verfahren mit Forderungen von
zusammen Fr. 2'399.30 (ohne Zinsen und Betreibungskosten) hat der Schuldner
die Schuld durch Zahlung an das Betreibungsamt beglichen. Die Forderung, wel-
che zur Konkurseröffnung führte (Fr. 1'208.45 nebst Zinsen und Kosten), ist mitt-
lerweile auch bezahlt (vgl. Erw. III oben).

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30 Verfahren mit Forderungen von insgesamt Fr. 98'823.10 (ohne Zinsen und Be-
treibungskosten) endeten mit einem Pfändungsverlustschein im Sinne von
Art. 149 SchKG. Die Gesamtschuld aus den Verlustscheinen beträgt
Fr. 111'853.45.
Pendent waren bei Konkurseröffnung – das der Konkurseröffnung zugrunde lie-
gende Verfahren ausgenommen – 12 Verfahren, wovon 6 Verfahren über Forde-
rungen von Fr. 4'938.– mit Rechtsvorschlag belegt waren (Beträge gerundet):
Betr.-Nr. Beginn Gläubiger Forderung/Fr.
… 20.02.2012 D._____ AG 380 380 Rechtsvorschlag
… 10.01.2013 E._____ 193 193 Rechtsvorschlag
… 29.10.2013 F._____ AG 1'588 Rechtsvorschlag
… 29.10.2013 F._____ AG 746 Rechtsvorschlag
… 25.11.2014 F._____ AG 823 3'157 Rechtsvorschlag
… 17.01.2014 B._____ Krankenkas- 1'178 Einkommenspfändung
se
… 07.05.2014 B._____ Krankenkas- 1'208 Konkursandrohung
se
… 10.11.2014 B._____ Krankenkas- 1'208 Rechtsvorschlag
se
… 10.02.2015 B._____ Krankenkas- 1'208 4'804 Zahlungsbefehl zuge-
se stellt
… 23.01.2014 Staat und Stadt Zürich 3'222 3'222 Einkommenspfändung
… 19.06.2014 Staat Zürich 1'030 Einkommenspfändung
… 11.09.2014 Staat Zürich 1'030 2'060 Einkommenspfändung
13'816
Die 30 Pfändungsverlustscheine verteilen sich auf folgende Gläubiger (Beträge
gerundet):
Gläubiger Anzahl Ver- Betreibungsforderung/Fr. Verlustschein-
lustscheine (ohne Zins und Betrei- forderung/Fr.
bungskosten)
G._____ AG 1 46'964 47'432
B._____ Krankenkas- 9 10'479 13'084
se
H._____ AG 2 9'981 12'061
I._____ SA 2 7'785 8'928
Staat und Stadt Zürich 2 5'865 6'828
Malergeschäft 1 4'500 5'787
J._____ GmbH
Stadt Zürich 4 2'676 3'950

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K._____ GmbH 1 3'078 3'697
L._____ AG 1 2'762 3'173
M._____ AG 1 1'941 2'230
N._____ AG 1 1'101 1'530
F._____ AG 1 794 1'285
Kanton Zürich 3 425 1'165
O._____ GmbH 1 473 705
30 98'824 111'855
2.3. Zum Nachweis von Abzahlungsvereinbarungen reicht der Schuldner ver-
schiedene Unterlagen ein:
2.3.1. Die B._____ Krankenkasse erklärt sich auf einem (von ihr nicht unterzeich-
neten) Formular "Abzahlungsvertrag und Schuldanerkennung" damit einverstan-
den, dass ihr der Schuldner die Prämien Juli–September 2014 zuzüglich Zinsen,
Mahnspesen und Betreibungskosten im Gesamtbetrag von Fr. 1'399.15 in vier
monatlichen Raten von Fr. 351.90 bezahlt, beginnend am 15. Februar 2015
(act. 4/8).
2.3.2. Die L._____ AG bestätigt dem Schuldner mit Schreiben vom 19. Februar
2015, dass sie damit einverstanden sei, dass er ihr eine am 18. November 2011
von der P._____ AG zedierte Forderung in drei monatlichen Raten von Fr. 137.35
bzw. Fr. 137.30 zahle, erstmals Ende April 2015 (act. 4/9).
2.3.3. Mit einem weiteren Schreiben vom 19. Februar 2015 gibt die L._____ AG
dem Schuldner ihr Einverständnis dazu, dass er eine der Q._____ AG zustehen-
de Forderung in zwei monatlichen Raten von Fr. 144.30 zahle, erstmals Ende
Februar 2015 (act. 4/10).
2.3.4. Schliesslich erklärt sich die L._____ AG dem Schuldner gegenüber mit
Schreiben vom 19. Februar 2015 einverstanden, dass er an eine der R._____ AG
von der S._____ AG zedierte Forderung gemäss Pfändungsverlustschein vom 30.
Januar 2013 während eines Jahres monatliche Raten von Fr. 100.– zahle, erst-
mals Ende März 2015. Nach Ablauf des Jahres werde die Angelegenheit noch-
mals überprüft werden (act. 4/11). Betroffen ist offenbar die Verlustscheinforde-
rung der G._____ AG von Fr. 47'432.30.

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2.4. Die Behauptung des Schuldners, bezüglich der einem "Vollzugsbefehl" der
Stadt Zürich vom 2. Februar 2015 zugrunde liegenden Schuld von Fr. 1'013.25
(Stadt Zürich, Stadtrichteramt Zürich) Ratenzahlungen vereinbart und die erste
Rate bezahlt zu haben, ist nicht belegt (act. 2 S. 4). Im Vollzugsbefehl ist aus-
drücklich festgehalten, dass Ratenzahlungen nicht mehr bewilligt werden könnten
(act. 4/12). Die zum Nachweis der ersten Ratenzahlung angehängte Quittung vom
18. Februar 2015 steht damit in keinem ersichtlichen Zusammenhang; sie stammt
vom Betreibungsamt Zürich 11 und belegt die Ablieferung der Lohnpfändungs-
quote für den Monat Januar 2015 von Fr. 250.– (act. 4/12).
2.5. Dem Firmenkonto des Schuldners bei der T._____ [Bank] wurden in der Zeit
vom 6. Juni 2014 bis 23. Februar 2015 insgesamt Fr. 61'350.08 gutgeschrieben
und Fr. 61'155.55 belastet, wobei rund Fr. 50'000.– in bar abgehoben wurden; der
Schlusssaldo beträgt Fr. 194.53 (act. 4/7):
Monat Belastungen/Fr. Gutschriften/Fr. Saldo/Fr.
per 23. Feb. 2015
Jun 2014 21'098.00 26'978.88
Juli 2014 3'355.95 0.00
Aug 2014 4'184.60 8'500.00
Sep 2014 2'160.50 0.00
Okt 2014 6'312.60 3'400.00
Nov 2014 1'973.00 1'000.00
Dez 2014 10'721.55 11'341.20
Jan 2015 3'948.95 3'200.00
Feb 2015 7'400.40 6'930.00
61'155.55 61'350.08 194.53
3.
Aufgrund der vorliegenden Angaben bleibt die Zahlungsfähigkeit des Schuldners
zu beurteilen:
Laut Betreibungsregisterauszug sind Forderungen von rund Fr. 110'000.– (ohne
Zinsen und Betreibungskosten) offen (pendente Verfahren: Fr. 13'816.–; Verlust-
scheine: Fr. 98'824.–). Hinweise dafür, dass die im Betrag mitberücksichtigten, mit
Rechtsvorschlag belegten Betreibungen über rund Fr. 5'000.– tatsächlich unbe-
gründet sind, liegen nicht vor. Der Schuldner äussert sich dazu nicht.

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Flüssige Mittel, womit der Schuldner die Schulden in absehbarer Zeit zurückzah-
len kann, weist er nicht nach.
Bezüglich der Verlustscheinforderung der G._____ AG von insgesamt
Fr. 47'432.30 ist glaubhaft, dass sie der R._____ AG abgetreten wurde und diese,
vertreten durch die L._____ AG, dem Schuldner für die Dauer eines Jahres mo-
natliche Ratenzahlungen von Fr. 100.– bewilligt hat. Nach Ablauf des Jahres wer-
de man die Angelegenheit noch einmal überprüfen (act. 4/11).
Die Behauptung des Schuldners, dass sich sämtliche Gläubiger mit Ratenzahlun-
gen einverstanden erklärt hätten, ist weder substanziert noch belegt (act. 2
S. 3/4). Mit Belegen glaubhaft zu machen vermochte der Schuldner innerhalb der
Beschwerdefrist nur, dass ihm die B._____ Krankenkasse die Bezahlung einer
von mehreren Betreibungsforderungen (jener für die Prämien Juli–September
2014) in Höhe von Fr. 1'399.15 (Zinsen und Betreibungskosten eingeschlossen)
in vier monatlichen Raten von Fr. 351.90 erlaubt hat (act. 4/8) und dass sich die
L._____ AG mit der Bezahlung zweier nicht in Betreibung gesetzter Forderungen
von Fr. 392.– (zuzüglich Fr. 20.– Einrichtung Zahlungsvereinbarung) und
Fr. 262.60 (zuzüglich Fr. 26.– Teilzahlungszuschlag) in drei monatlichen Raten
von rund Fr. 137.– bzw. zwei monatlichen Raten von rund Fr. 144.– einverstan-
den erklärt hat (act. 4/9–10). Von einem nennenswerten Entgegenkommen dieser
Gläubiger kann nicht die Rede sein. Die teilweise Stundung der geringen Forde-
rungen um ein paar Monate verbessert die Liquidität des Schuldners bei der ge-
gebenen Schuldenlast nicht erheblich. Anhaltspunkte dafür, dass ihm andere
Gläubiger stärker ins Gewicht fallende Zahlungserleichterungen gewährt hätten,
liegen nicht vor. Der Schuldner hat sich zum Inhalt der behaupteten Ratenverein-
barungen nicht geäussert.
Der Schuldner macht geltend, da sich seine finanzielle Situation seit ein paar Mo-
naten verbessert habe, könne er mittlerweile sowohl den laufenden Verpflichtun-
gen nachkommen als auch die bestehenden Schulden durch Ratenzahlungen til-
gen (act. 2 S. 3/4). Konkrete Angaben zum Geschäftsgang und zur Auftragslage
macht er in seiner Beschwerdeschrift aber nicht. Er hat weder Erfolgsrechnung
und Bilanz noch eine Liste der Debitoren und Kreditoren eingereicht. Der Auszug

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aus dem Firmenkonto ermöglicht keine Einschätzung des Gewinnes, umso weni-
ger als den Belastungen grösstenteils Barbezüge zugrunde liegen, deren Ver-
wendungszweck nicht ersichtlich ist (act. 4/7). Dem Kontoauszug lässt sich nicht
entnehmen, ob der Schuldner aus dem erzielten Ertrag bereits in erheblichem
Umfang Schulden abzubauen vermochte. Die als Anhang zum "Vollzugsbefehl"
der Stadt Zürich vom 2. Februar 2015 eingereichte Quittung des Betreibungsam-
tes Zürich 11 für eine Zahlung von Fr. 250.– "à cto Lohnpfändung, Quote Jan. 15"
(act. 4/12) dürfte dafür sprechen, dass das Betreibungsamt von einer pfändbaren
Einkommensquote von Fr. 250.– pro Monat ausging.
Alles in allem bieten die eingereichten Unterlagen keine hinreichende Grundlage
für die Erwartung, der Schuldner sei in der Lage, seine erheblichen Schulden in
absehbarer Zeit zu tilgen und gleichzeitig für die von ihm nicht bekannt gemach-
ten laufenden Kosten aufzukommen. Zwar dürfte ihm die Verlustscheinforderung
der G._____ AG, die offenbar an die R._____ AG abgetreten wurde, von 12 mo-
natlichen Ratenzahlungen zu Fr. 100.– abgesehen um ein Jahr gestundet worden
sein. Als erheblich erscheint aber diese Entlastung angesichts der Gesamtver-
schuldung nicht.
Die Zahlungsfähigkeit des Schuldners ist somit nicht glaubhaft gemacht. Dass
Verlustscheinforderungen gegen den Schuldner in Höhe von Fr. 63'868.70 darauf
beruhen sollen, dass er von Dritten im Stich gelassen wurde (Darlehensaufnahme
für einen Freund bei der G._____ AG; als Bauleiter der U._____ AG erteilte Auf-
träge), vermag dem Schuldner nicht zu helfen (act. 2 S. 3).
4.
Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Aufhebung der Konkurseröffnung sind
somit nicht erfüllt. Die Beschwerde ist deshalb abzuweisen. Da ihr am 24. Februar
2015 aufschiebende Wirkung erteilt wurde (act. 9), ist der Konkurs neu zu eröff-
nen.

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V.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Schuldner auch für das Beschwer-
deverfahren kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Der Gläubigerin ist mangels
erheblicher Aufwendungen im Beschwerdeverfahren keine Prozessentschädigung
zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und über den Schuldner wird mit Wirkung
ab 26. März 2015, 15.20 Uhr, der Konkurs eröffnet. Das Konkursamt Oerli-
kon-Zürich wird mit der Durchführung des Konkurses beauftragt.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, dem
Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet.
3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Vorinstanz (unter Rücksen-
dung der erstinstanzlichen Akten) und das Konkursamt Oerlikon-Zürich, fer-
ner mit besonderer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich
und an das Betreibungsamt Zürich 11, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. M. Isler
versandt am:
27. März 2015