zh_obergericht · UE120283 · 2013-05-02 · de
Einstellung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE120283-O/U/PFE
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, lic. iur. W. Meyer und
Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. S. Borer
Beschluss vom 2. Mai 2013
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
1. Unbekannte Täterschaft,
2. Staatsanwaltschaft See/Oberland,
Beschwerdegegnerinnen
betreffend Einstellung
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft
See/Oberland vom 31. Oktober 2012, A-5/2011/4599/pb

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Erwägungen:
I.
1. Am 6. September 2011 erstattete A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer)
bei der Kantonspolizei Zürich gegen eine unbekannte Täterschaft Strafanzeige
wegen fahrlässiger Körperverletzung (Urk. 8/1+3) und stellte gleichentags einen
entsprechenden Strafantrag (Urk. 8/2). Mit Verfügung vom 31. Oktober 2012 stell-
te die Staatsanwaltschaft die Strafuntersuchung gegen die unbekannte Täter-
schaft betreffend fahrlässige Körperverletzung ein (Urk. 3 = Urk. 4/1 = Urk. 8/26).
Dagegen liess der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 12. November 2012 frist-
gerecht Beschwerde erheben und beantragen, es sei die Einstellungsverfügung
aufzuheben und die Staatsanwaltschaft anzuweisen, die Strafuntersuchung fort-
zusetzen, die Täterschaft zu ermitteln, die beantragten sowie weitere zusätzliche
Beweise zu erheben und schliesslich Anklage zu erheben, eventualiter die erfor-
derlichen Strafbefehle zu erlassen; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen
(zzgl. MwSt.) zu Lasten der Staatskasse (Urk. 2, Beilagen: Urk. 4/1-6).
2. Mit Verfügung vom 23. November 2012 wurde der Staatsanwaltschaft die
Beschwerdeschrift samt den Beilagen Urk. 4/3 und Urk. 4/5-6 zur Stellungnahme
innert Frist übermittelt (Urk. 6 = Prot. S. 2). In ihrer Stellungnahme vom
6. Dezember 2012 beantragte die Staatsanwaltschaft die Abweisung der Be-
schwerde (Urk. 7). Mit Verfügung vom 14. Dezember 2012 wurde dem Beschwer-
deführer Frist zur freigestellten Äusserung angesetzt (Urk. 10 = Prot. S. 3). Die
Stellungnahme des Beschwerdeführers erfolgte nach zweimal erstreckter Frist
(Urk. 11 = Prot. S. 4; Urk. 13 = Prot. S. 5) mit Eingabe vom 18. Januar 2013
(Urk. 15) und wurde mit Verfügung vom 22. Januar 2013 der Staatsanwaltschaft
zur freigestellten Äusserung innert Frist übermittelt (Urk. 17 = Prot. S. 6). Mit Ein-
gabe vom 1. Februar 2013 verwies die Staatsanwaltschaft auf ihre bisher gestell-
ten Anträge und verzichtete im Übrigen auf eine Stellungnahme (Urk. 18). Damit
erweist sich das Verfahren als spruchreif.

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II.
1.1 Am Mittwoch, 8. Juni 2011, ca. 7.30 Uhr, fuhr der Beschwerdeführer auf der
…strasse in B._____, Fahrtrichtung …strasse, auf der Höhe der Liegenschaft
Nr. … mit seinem Fahrrad gegen einen Poller. In seiner Anzeige machte er im
Wesentlichen geltend, der Poller sei nicht genügend markiert gewesen (Urk. 8/1
S. 1 f.; Urk. 8/3). Durch diesen Unfall erlitt der Beschwerdeführer einen Bruch im
rechten Ellenbogen. Laut Dr. med. C._____ vom Spital B._____ ist ungewiss, ob
der Beschwerdeführer den rechten Arm je wieder vollständig strecken kann
(Urk. 8/13/2 S. 2).
1.2 Mit Verfügung des Statthalteramtes des Bezirks Hinwil vom 5. August 2011
wurde eine Strafuntersuchung gegen den Beschwerdeführer wegen Nichtbeherr-
schens des Fahrzeuges und mangelnder Aufmerksamkeit eingestellt. Das Statt-
halteramt erwog gestützt auf Art. 54 StGB, dass der Beschwerdeführer durch die
unmittelbaren Folgen der Übertretung bzw. die Unfallverletzung derart betroffen
sei, dass eine Bestrafung wegen Verstosses gegen die fraglichen Verkehrsregeln
unangemessen wäre (Urk. 8/13/1).
2. Die Staatsanwaltschaft verneinte eine Sorgfaltspflichtverletzung seitens der
Behörden der Stadt B._____. Das Verkehrsprojekt, in dessen Rahmen der Poller
als verkehrsberuhigende Massnahme installiert worden sei, sei von den zuständi-
gen Behörden der Stadt B._____ überprüft und vorbehaltlos von sämtlichen zu-
ständigen kantonalen Behörden bewilligt worden. Dabei sei der Poller durchaus
erkennbar gewesen. Im Weiteren sei von einem Eigenverschulden des Be-
schwerdeführers auszugehen, da anzunehmen sei, er habe sein Fahrrad nicht mit
der nötigen Aufmerksamkeit gelenkt (Urk. 3; Urk. 7).
3. Der Beschwerdeführer dagegen stellt sich im Wesentlichen nach wie vor auf
den Standpunkt, vom fraglichen Poller sei eine erhöhte Unfallgefahr ausgegan-
gen, da dieser nicht genügend markiert gewesen sei (Urk. 2 S. 6 f.; Urk. 15 S. 4).
Im Übrigen ist auf die Ausführungen seines Rechtsvertreters im Folgenden soweit
einzugehen, als sie für die Entscheidfindung im vorliegenden Beschwerdeverfah-
ren wesentlich sind.

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4. Gemäss Art. 319 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die vollständi-
ge oder teilweise Einstellung des Verfahrens, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist,
der eine Anklage rechtfertigt (lit. a), kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b), Rechtfer-
tigungsgründe einen Straftatbestand unanwendbar machen (lit. c), Prozessvo-
raussetzungen definitiv nicht erfüllt werden können oder Prozesshindernisse auf-
getreten sind (lit. d) oder nach gesetzlicher Vorschrift auf Strafverfolgung oder
Bestrafung verzichtet werden kann (lit. e).
Bei der Frage, ob ein Strafverfahren über eine Verfahrenseinstellung durch
die Untersuchungsbehörde erledigt werden kann, gilt im schweizerischen Straf-
prozessrecht der Grundsatz "in dubio pro duriore". Danach darf eine Einstellung
durch die Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur bei klarer Straflosigkeit bzw. of-
fensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen verfügt werden. Hingegen ist An-
klage zu erheben, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Frei-
spruch (BGE 138 IV 86 Erw. 4.1.1; BGE 137 IV 219 Erw. 7.1). Der Staatsanwalt-
schaft steht in diesem Zusammenhang ein erheblicher Ermessenspielraum zu.
Halten sich die Wahrscheinlichkeit einer Verurteilung und diejenige eines Frei-
spruchs etwa die Waage, muss umso eher angeklagt werden, je schwerer das
Delikt wiegt (vgl. BGE 138 IV 86 Erw. 4.1.1; Urteil 1B_170/2012 vom 19.6.2012
Erw. 3.2). Bei zweifelhafter Beweis- bzw. Rechtslage hat nicht die Untersuchungs-
oder Anklagebehörde über die Stichhaltigkeit des strafrechtlichen Vorwurfes zu
entscheiden, sondern das für die materielle Beurteilung zuständige Gericht (BGE
138 IV 86 Erw. 4.1.1).
5. Im Rahmen von Vorermittlungen (vgl. Art. 309 Abs. 2 StPO; vgl. Urk. 8/6)
hat die Kantonspolizei unter anderem neben dem Beschwerdeführer folgende
Personen einvernommen: D._____ (Leiter der Abteilung Sicherheit der Stadt
B._____; Urk. 8/7 S. 2; Urk. 8/8 S. 1), E._____ (Bauleiter Tiefbau bei der Stadt
B._____, Oberbauleiter des fraglichen Strassenabschnitts; Urk. 8/7 S. 1 f.;
Urk. 8/9 S. 1), F._____ (Ingenieur bei der Stadt B._____, betreute den verkehrs-
technischen Teil des Projekts; Urk. 8/7 S. 2 f.; Urk. 8/10 S. 1) und G._____ (ex-
terner Ingenieur, betreute die Arbeiten am fraglichen Bauprojekt; Urk. 8/7 S. 3;
Urk. 8/11 S. 1).

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6. Eine fahrlässige Körperverletzung im Sinne von Art. 125 StGB begeht, wer
fahrlässig, das heisst aufgrund pflichtwidriger Unvorsichtigkeit, einen Menschen
an Körper oder Gesundheit schädigt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn
der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach
seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB). Ein
Schuldspruch wegen fahrlässiger Körperverletzung setzt somit voraus, dass der
Täter den Erfolg durch Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht hat. Sorgfalts-
widrig ist die Handlungsweise, wenn der Täter zum Zeitpunkt der Tat aufgrund der
Umstände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten die damit bewirkte Gefähr-
dung der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen können und müssen und wenn
er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos überschritten hat. Wo besondere
Normen ein bestimmtes Verhalten gebieten, bestimmt sich das Mass der dabei zu
beachtenden Sorgfalt in erster Linie nach diesen Vorschriften. Indessen kann der
Vorwurf der Fahrlässigkeit auch auf allgemeine Rechtsgrundsätze wie etwa den
allgemeinen Gefahrensatz gestützt werden (BGE 135 IV 56 Erw. 2.1; BGE 134 IV
26 Erw. 3.2.3.; BGE 130 IV 7 Erw. 3.2; BGE 127 IV 62 Erw. 2d; je mit Hinweisen).
Eine Sorgfaltspflichtverletzung setzt voraus, dass der Erfolg sowie die zum Erfolg
führenden Geschehensabläufe für den Täter zumindest in ihren wesentlichen Zü-
gen voraussehbar sind, was sich wiederum nach seinen persönlichen Verhältnis-
sen und den Umständen des konkreten Einzelfalls beurteilt. Ob dies der Fall ist,
wird vom Bundesgericht gestützt auf den Massstab der Adäquanz geprüft. Da-
nach muss das Verhalten geeignet sein, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge
und den Erfahrungen des Lebens einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizu-
führen oder mindestens zu begünstigen (BGE 135 IV 56 Erw. 2.1; BGE 130 IV 7
Erw. 3.2; BGE; BGE 127 IV 62 Erw. 2d). Indessen ist bei der Bestimmung des
Sorgfaltsinhalts der von der Praxis entwickelte Vertrauensgrundsatz mitzuberück-
sichtigen, wonach jedermann davon ausgehen darf, dass sich seine Mitbürger
pflichtgemäss verhalten. Dieses Prinzip wird für den Bereich des Strassenver-
kehrs aus Art. 26 SVG abgeleitet, gilt indessen nicht nur für diesen Verhaltensbe-
reich, sondern ganz allgemein im Falle des Zusammenwirkens bzw. des Zusam-
mentreffens mehrerer Personen bei risikobehaftetem Tun (Donatsch, in: Donatsch
[Hrsg.], StGB Kommentar, 18. Aufl., Zürich 2010, Art. 12 N 23; BGE 120 IV 300

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Erw. 3.d.bb). Grundsätzlich soll das Vertrauensprinzip nur dem zugute kommen,
der sich selber ordnungsgemäss verhält. Diese Einschränkung gilt jedoch dort
nicht, wo gerade die Frage, ob der Verkehrsteilnehmer eine Verkehrsvorschrift
verletzt hat, davon abhängt, ob er sich auf den Vertrauensgrundsatz berufen kann
oder nicht (BGE 120 IV 252 Erw. 2.d.aa; Urteil 6B_509/2010 vom 14.3.2011
Erw. 3.3.3; Trechsel/Jean-Richard, in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], Praxiskommentar
StGB, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, Art. 12 N 33). Weitere Voraussetzung der
fahrlässigen Körperverletzung ist schliesslich, dass der Erfolg auch vermeidbar
war. Dabei wird ein hypothetischer Kausalverlauf untersucht und geprüft, ob der
Erfolg bei pflichtgemässem Verhalten des Täters ausgeblieben wäre. Für die Zu-
rechnung des Erfolgs genügt, wenn das Verhalten des Täters mindestens mit ei-
nem hohen Grad an Wahrscheinlichkeit die Ursache des Erfolgs bildete (BGE 135
IV 56 Erw. 2.1; BGE 130 IV 7 Erw. 3.2; BGE 127 IV 34 Erw. 2a).
7.1 Eine Strasse muss grundsätzlich so beschaffen sein, dass sie von den Ver-
kehrsteilnehmern ohne unnötige Gefährdung benutzt werden kann. Der Verkehr
von Fahrzeugen birgt dabei ein hohes Risikopotential, woraus sich entsprechend
hohe Anforderungen an den Bau, die Ausgestaltung sowie den Unterhalt der
Strassen ergeben. Für die Bestimmung der dabei zu berücksichtigenden Sorg-
faltspflichten kann namentlich auf die der Unfallverhütung und der Sicherheit im
Strassenverkehr dienenden Bestimmungen zurückgegriffen werden (vgl. Urteil
6B_184/2011 vom 24.5.2011 Erw. 1.4.2; vgl. BGE 126 III 113 Erw. 2b). Indes darf
auch vom Strassenbenutzer verlangt werden, dass er Vernunft und Vorsicht wal-
ten lässt und die erforderliche Aufmerksamkeit aufbringt. So muss ein Fahrzeug-
lenker sein Fahrzeug ständig so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten
nachkommen kann, und hat seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr
zuzuwenden (Art. 31 Abs. 1 SVG, Art. 3 Abs. 1 VRV). Er muss jederzeit in der
Lage sein, auf die jeweils erforderliche Weise auf das Fahrzeug einzuwirken und
auf jede Gefahr ohne Zeitverlust zweckmässig zu reagieren. Daher ist ein Warn-
hinweis auf offensichtliche Gefahren nicht nötig. Signale und Markierungen sind
lediglich dort angezeigt, wo eine Gefahr von den Strassenbenützern bei gewöhn-
licher, den Umständen angemessener Sorgfalt nicht ohne Weiteres erkannt wer-
den kann. Ein Übermass an Signalen und Markierungen muss vermieden werden,

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ansonsten diese kaum mehr Beachtung fänden (vgl. BGE 98 II 40 Erw. 4; vgl.
RBOG 1989 S. 74 Erw. 2f).
7.2 Vorliegend wurden im Rahmen einer Neugestaltung der …strasse in
B._____ im Sommer 2010 unter anderem verkehrsberuhigende Massnahmen ge-
troffen (Bauvollendung: 20.8.2010, vgl. Urk. 8/9 S. 5). Namentlich erfolgten bauli-
che Einengungen der Strasse, welche durch gepflasterten Belag markiert und mit
Pollern versehen wurden und die darauf abzielten, die allgemeine Geschwindig-
keit zu reduzieren (vgl. Urk. 8/12/3). So wurde an der späteren Unfallstelle auf ei-
ner Länge von 2 m die Strasse optisch von ursprünglich 7 m auf 3.5 m verengt,
indem rechts und links der Fahrbahn je ein 1.75 m-breiter Pflastersteinbelag an-
gebracht wurde. Vorgesehen war sodann, auf den Pflastersteinflächen jeweils ei-
nen Poller anzubringen (vgl. Urk. 8/12/4+8). Der Poller bei der Liegenschaft … in-
dessen wurde infolge einer Projektanpassung unbestrittenermassen nicht gesetzt
(Urk. 15 S. 4, 6; vgl. Urk. 8/9 S. 4; Urk. 8/10 S. 3). Der andere (vorliegend relevan-
te) Poller – montiert Ende Juli 2010 (Urk. 8/7 S. 8) – wies gemäss den Messun-
gen der Kantonspolizei Zürich einen Durchmesser von 35 cm auf und hatte einen
Abstand zum Fahrbahnrand von 95 cm bzw. 130 cm (vgl. vgl. Urk. 8/1 S. 2; vgl.
Urk. 8/4; vgl. Urk. 8/12/4). Unmittelbar vor dieser Fahrbahneinengung wurde so-
dann eine Bodenmarkierung "Kinder/Schule" (ca. 6x2.5 m; vgl. Urk. 8/5 S. 1, 3;
vgl. Urk. 8/7 S. 7) angebracht.
7.3 Der vorliegend im Streit stehende Poller stand somit mit einem Abstand zum
Strassenrand von 95 cm bzw. 130 cm auf der Fahrbahn und stellte damit für die
Verkehrsteilnehmer ein Hindernis, mithin eine gewisse Gefahr dar. Allerdings
durfte aufgrund des Vertrauensgrundsatzes auch darauf vertraut werden, die Ver-
kehrsteilnehmer würden sich pflichtgemäss verhalten und die von Art. 31 Abs. 1
SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV geforderte Aufmerksamkeit im Strassenverkehr auf-
bringen. Bei Anwendung pflichtgemässer Aufmerksamkeit indes war das Befah-
ren des betreffenden Strassenabschnitts ohne Weiteres gefahrlos möglich. So er-
forderte zunächst bereits die Markierung "Kinder/Schule" von den Fahrzeuglen-
kern im fraglichen Strassenabschnitt generell eine erhöhte Aufmerksamkeit. Wie
seitens des Beschwerdeführers an sich zutreffend ausgeführt wird, wird damit die

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Aufmerksamkeit besonders auf allfällige Kinder gelenkt (vgl. Urk. 2 S. 3; Urk. 15
S. 4). Jedoch entbindet eine solche Markierung die Verkehrsteilnehmer nicht da-
von, auch dem übrigen Verkehr, der Strasse und namentlich auch deren Verlauf
Beachtung zu schenken. Insbesondere bei einer übersichtlichen geraden Strecke,
wie sie bei der …strasse gegeben ist, ist zu erwarten, dass Hindernisse, welche in
gerader Linie vor einem Verkehrsteilnehmer liegen, bei angemessener Aufmerk-
samkeit wahrgenommen werden, auch wenn sie nicht besonders markiert sind.
Dies gilt umso mehr, als die Fahrbahnverengung optisch derart ausgestaltet ist,
dass sie für herannahende Verkehrsteilnehmer bereits aus einer gewissen Dis-
tanz erkennbar ist. So ergibt sich aus den Fotos der Kantonspolizei und des Be-
schwerdeführers, dass sich der Pflastersteinbelag sowie auch der Poller optisch
von der restlichen Strasse insoweit abhebt, als sie wesentlich heller sind (vgl.
Urk. 8/4+5). Insgesamt wird damit nicht nur die Verengung der Fahrbahn bereits
aus einer gewissen Distanz optisch wahrnehmbar, sondern der Blick und die
Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmer werden gerade auf diese Stelle gelenkt.
Auch wenn mit dem unmittelbar vor der Verengung angebrachten Signal "Kin-
der/Schule", wie der Beschwerdeführer geltend machen lässt (Urk. 2 S. 3), grund-
sätzlich auf Schüler und nicht auf Verkehrshindernisse aufmerksam gemacht wird,
wird doch auch dadurch der Blick auf die fragliche Stelle, mithin die Strassenver-
engung, gelenkt. Insgesamt wird durch Ausgestaltung der Verengung letztlich den
Verkehrsteilnehmern frühzeitig signalisiert, dass der Verlauf der Strasse an der
betreffenden Stelle erhöhte Aufmerksamkeit erfordert. Die Fahrzeuglenker fahren
auf einer geraden übersichtlichen Strecke auf die Fahrbahnverengung zu und ha-
ben genügend Zeit, sich über den Verlauf der Strasse zu orientieren und entspre-
chend zu reagieren. Dabei beträgt die gepflasterte Fläche lediglich 2 m x 1.75 m
und der 65 cm-hohe Poller steht ungefähr mittig darauf. Wie sich aus dem Foto
der analog konstruierten Verengung bei der Einmündung …strasse/…strasse
(Urk. 8/4 S. 2) ergibt, verschwindet dadurch der Poller für einen herannahenden
Verkehrsteilnehmer nicht im gleichfarbigen Pflasterbelag, wie dies der Rechtsver-
treter (sinngemäss) geltend macht (Urk. 2 S. 3; Urk. 15 S. 5). Vielmehr ragt der
Poller – zumindest der obere Teil – für heranfahrende Verkehrsteilnehmer optisch
in den dahinterliegenden wesentlich dunkleren Strassenbelag und hebt sich durch

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seine hellere Farbe von diesem ab. Bei angemessener Aufmerksamkeit ist er so-
mit durchaus erkennbar. Im Weiteren war der Poller gemäss den übereinstim-
menden Aussagen von E._____ (Urk. 8/9 S. 5), F._____ (Urk. 8/10 S. 4) und
G._____ (Urk. 8/11 S. 4) mit Katzenaugen versehen. Auch wenn diese, wie der
Beschwerdeführer geltend machen lässt (Urk. 2 S. 3), bei Tag kaum reflektieren,
tragen sie doch zumindest in der Nacht und bei Dämmerung zur Erkennbarkeit
des Pollers bei. Insgesamt war somit zu erwarten, dass die Verkehrsteilnehmer
den Poller erkennen, wenn sie die gemäss Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1
VRV gebotene Aufmerksamkeit aufbringen.
Dabei vermag der Umstand, dass der gegenüberliegende Poller bei der Lie-
genschaft Nr. … aufgrund einer Projektanpassung nicht gesetzt wurde, wie dies
der Rechtsvertreter zu Recht geltend machen lässt (Urk. 2 S. 6; Urk. 15 S. 3, 4,
6), an der Erkennbarkeit des vorliegend im Streit stehenden Pollers nichts zu än-
dern. Dass der Beschwerdeführer indessen den in gerader Linie vor ihm gesetz-
ten Poller trotz entsprechender Ausgestaltung der betreffenden Stelle und des
Pollers nicht wahrnahm, lässt darauf schliessen, er habe in jenem Moment die er-
forderliche Aufmerksamkeit nicht aufgebracht. Dies umso mehr, als er ausführte,
er sei am rechten Fahrbahnrand gefahren und habe kurz, so glaube er, zu den
zwei auf der gegenüberliegenden Strassenseite auf der Fahrbahn parkierten Lie-
ferwagen gesehen (Urk. 8/13/2 S. 3). Unbehelflich ist sodann der Einwand des
Beschwerdeführers, er sei bereits im April/Mai 2011 fünfmal an der fraglichen
Stelle vorbeigefahren, wobei er den Poller da nicht gesehen habe. Dieser sei neu
gesetzt worden (Urk. 2 S. 4; Urk. 15 S. 4, 5 f.). So dürfen Verkehrsteilnehmer
nicht darauf vertrauen, die Verkehrssituation bleibe stets unverändert. Vielmehr
haben sie im Strassenverkehr ständig die nötige Aufmerksamkeit aufzubringen,
namentlich jederzeit auf den Verlauf der Strasse zu achten, und sich den aktuel-
len Gegebenheiten anzupassen. Entgegen dem Vorbringen des Beschwerdefüh-
rers (Urk. 2 S. 3; Urk. 15 S. 6) kann es ferner auch keine Rolle spielen, ob sich
der Strassenabschnitt mit dem fraglichen Poller auf einer kantonalen ausgeschil-
derten Veloroute befand. So entbindet dies doch nicht von der Pflicht, der Strasse
und dem Verkehr die gebotene Aufmerksamkeit zuzuwenden. Soweit der Be-
schwerdeführer im Weiteren Fotos von anderen Pollern einreichte, die seines Er-

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achtens gut oder schlecht markiert seien (Urk. 2 S. 6; Urk. 4/3+6), ist anzumer-
ken, dass aus diesen keine Schlussfolgerungen betreffend den vorliegend fragli-
chen Poller gezogen werden können. Vielmehr ist jede Situation unter Berück-
sichtigung der jeweiligen Umstände gesondert zu beurteilen.
7.4 Soweit seitens des Beschwerdeführers geltend gemacht wird, es wäre eine
Warntafel "Verengung der Fahrbahn" gemäss Art. 7 SSV anzubringen gewesen
(Urk. 2 S. 3 f.; Urk. 15 S. 4 f.), weist die Staatsanwaltschaft in ihrer Stellungnahme
zutreffend darauf hin (Urk. 7), dass diese Bestimmung davon ausgeht, dass durch
die Verengung der Fahrbahn das Kreuzen erschwert wird. Hierzu ist zunächst an-
zumerken, dass rein optisch, mithin durch den Pflastersteinbelag, die Fahrbahn
auf 3.5 m verengt wird (vgl. Urk. 8/12/4+8). Tatsächlich jedoch erfolgte durch die
geplanten Poller lediglich eine Verengung auf 4.5 m (gemäss Projektplan,
Urk. 8/12/4) bzw. 4.4 m, wenn man von den Messungen der Kantonspolizei Zürich
bezüglich des tatsächlich gesetzten Pollers ausgeht (Urk. 8/1 S. 2; Urk. 8/4), zu-
mal der maximale Abstand des Pollers zum Trottoir 125 cm (gemäss Projektplan,
Urk. 8/12/4) bzw. 130 cm (gemäss den Messungen der Kantonspolizei, Urk. 8/1
S. 2; Urk. 8/4) betrug. Bei einer Strassenbreite von 4.4 m bzw. 4.5 m ist indes
zumindest für Personenwagen ein Kreuzen ohne Weiteres möglich. Sodann ist zu
berücksichtigen, dass die Verkehrsteilnehmer nicht auf jede Verengung der
Strasse hingewiesen werden können (vgl. SG 1998 Nr. 1290 Erw. II.5). Vielmehr
erscheint ein solcher Warnhinweis nur dann erforderlich, wenn die Verengung
auch eine Gefahr darstellt. So haben doch die in Art. 7 SSV aufgeführten Signale
"Verengung der Fahrbahn" die Ausgestaltung eines typischen Gefahrensignals
gemäss Art. 3 SSV, d.h. sie haben die Form eines gleichseitigen Dreiecks, einen
roten Rand und ein schwarzes Symbol auf weissem Grund. Eine Gefahr indessen
stellt die fragliche Verengung nicht dar. So ist die Verengung wie ausgeführt op-
tisch gut wahrnehmbar und betrifft lediglich einen Strassenabschnitt von einer
Länge von 2 m. Im Übrigen, also vor und nach der Verengung beträgt die Breite
der Fahrbahn 7 m (vgl. Urk. 8/12/8). Zudem liegt die Verengung in einem Bereich,
in welchem ohnehin erhöhte Aufmerksamkeit aufzubringen und die Geschwindig-
keit zu reduzieren ist, zumal sich in der fraglichen Strasse ein Schulhaus und ein
Kindergarten befinden, worauf die Verkehrsteilnehmer durch die Markierung "Kin-

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der/Schule" auch hingewiesen werden. Unter diesen Umständen jedoch ist bei
entsprechend angepasster Geschwindigkeit ein Kreuzen sowohl von Personen-
wagen als auch von Bussen ohne Weiteres und gefahrlos möglich. Das Anbrin-
gen eines Gefahrensignals gemäss Art. 7 SSV erschiene daher übertrieben und
war nicht nötig.
Im Weiteren lässt der Beschwerdeführer vorbringen, es hätten Leiteinrich-
tungen gemäss Art. 82 SSV angebracht werden müssen (Urk. 2 S. 3 f.; Urk. 15
S. 4 f.). Leiteinrichtungen verdeutlichen den Verlauf der Strasse und kennzeich-
nen ständige Hindernisse, die weniger als 1 m vom Fahrbahnrand entfernt sind
(Art. 82 Abs. 1 SSV). Vorliegend indessen betrug der Abstand des Pollers zum
Fahrbahnrand bis 125 cm (gem. Projektplan) bzw. 130 cm (gem. Messungen der
Kantonspolizei Zürich). Zudem muss gemäss dieser Bestimmung der Strassen-
verlauf, wo er leicht erkennbar ist, auf Seitenflächen nicht gekennzeichnet wer-
den. Wie bereits ausgeführt wird vorliegend durch die optische Ausgestaltung der
Verengung das Augenmerk gerade auf diese Verengung und damit letztlich auch
auf den Verlauf der Strasse gelenkt. Bei Aufbringung der gebotenen Aufmerk-
samkeit war somit der Verlauf der Strasse ohne Weiteres erkennbar, sodass das
Anbringen von Leiteinrichtungen nicht geboten erschien.
Ferner wird seitens des Beschwerdeführers geltend gemacht, es hätte zu-
mindest ein allgemeiner Warnhinweis gemäss Art. 15 SSV angebracht werden
müssen (Urk. 2 S. 3 f.; Urk. 15 S. 4 f.). Indessen wurde bereits ausgeführt, dass
die Unfallstelle mit der Verengung der Strasse und dem Poller bei Aufbringen der
erforderlichen Aufmerksamkeit keine Gefahr darstellte. Das Anbringen eines "Ge-
fahrensignals" in seiner typischen Ausgestaltung gemäss Art. 3 SSV, wie es auch
das Schild "Andere Gefahren" gemäss Art. 15 SSV darstellt, erschien daher nicht
erforderlich.
7.5 Zusammenfassend lässt sich somit festhalten, dass bei der für den fragli-
chen Strassenabschnitt angemessenen Aufmerksamkeit, wie sie von jedem Fahr-
zeuglenker gestützt auf Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV erwartet wer-
den darf, der Poller ohne Weiteres rechtzeitig erkennbar war und der fragliche
Strassenabschnitt gefahrlos befahren werden konnte. Da aufgrund des Vertrau-

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ensgrundsatzes darauf vertraut werden durfte, die Verkehrsteilnehmer würden die
gesetzlich geforderte Aufmerksamkeit aufbringen, lässt sich nicht sagen, der Pol-
ler habe eine Gefahr dargestellt, die besonders hätte signalisiert oder markiert
werden müssen. Das Setzen des "nur" mit Katzenaugen versehenen, ansonsten
indes unmarkierten Pollers an der betreffenden Stelle stellte somit keine Sorg-
faltspflichtverletzung dar.
8.1 Eine fahrlässige Körperverletzung kann auch durch pflichtwidriges Untätig-
bleiben begangen werden. Pflichtwidrig untätig bleibt, wer die Gefährdung oder
Verletzung eines strafrechtlich geschützten Rechtsgutes nicht verhindert, obwohl
er die Möglichkeit dazu hat und obwohl er aufgrund seiner Rechtsstellung so sehr
dazu verpflichtet ist, dass die Unterlassung der Erfolgsherbeiführung durch akti-
ves Handeln gleichwertig erscheint (Garantenstellung). Die Garantenstellung
kann sich namentlich ergeben aus Gesetz, Vertrag, freiwillig eingegangener Ge-
fahrengemeinschaft oder vorausgegangenem gefährdendem Tun (sog. Ingerenz;
Art. 11 Abs. 1, 2 und 3 StGB). Dabei muss die Verletzung der Garantenpflicht
adäquat kausal für den strafbaren Erfolg sein. Es ist zu prüfen, ob mit der Erfül-
lung der dem Täter gebotenen Pflicht zu handeln nach dem allgemeinem Lauf der
Dinge und allgemeiner Lebenserfahrung der verpönte Erfolg hätte vermieden
werden können (BGE 117 IV 130 Erw. 2a; Urteil 6B_924/2009 vom 18.3.2010
Erw. 2.4.2)
8.2 Bei der …strasse handelt es sich gemäss polizeilichen Ermittlungen um eine
Gemeindestrasse (vgl. Urk. 8/7 S. 6). Im Kanton Zürich sind Gemeindestrassen
grundsätzlich von den Gemeinden zu bauen bzw. auszubauen, zu betreiben und
zu unterhalten (§ 6 Abs. 1, § 25 Abs. 1 und § 26 Abs. 1 StrG; LS 722.1). Dabei
sind die Strassen so zu gestalten, dass diese von den Verkehrsteilnehmern ohne
unnötige Gefährdung benutzt werden können (vgl. § 25 Abs. 1 StrG). Wie vorste-
hend ausgeführt, konnte der vorliegend fragliche Strassenabschnitt mit dem Poller
bei Aufbringen der pflichtgemässen Aufmerksamkeit ohne Weiteres gefahrlos be-
fahren werden, wobei zumindest im Zeitpunkt, als der Poller gesetzt wurde, da-
rauf vertraut werden durfte, die Verkehrsteilnehmer würden sich pflichtgemäss
verhalten. Ein solches Vertrauen ist indessen dann nicht gerechtfertigt, wenn An-

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haltspunkte dafür bestehen, sie würden dies gerade nicht tun (vgl. Art. 26 Abs. 2
SVG; BGE 129 IV 39 Erw. 2.2; BGE 129 IV 282 Erw. 2.2.1; BGE 125 IV 83
Erw. 2b; BGE 98 IV 273 Erw. 2). Damit stellt sich die Frage, ob sich, nachdem der
Poller gesetzt worden war, Anhaltspunkte dafür ergaben, die Verkehrsteilnehmer
würden die gesetzlich geforderte Aufmerksamkeit nicht aufbringen. Erst wenn
nicht mehr auf die pflichtgemässe Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmer ver-
traut werden durfte, ist in der Nichtbeseitigung bzw. Nichtmarkierung des Pollers
allenfalls ein pflichtwidriges Untätigbleiben zu sehen. Solange das Vertrauen je-
doch gerechtfertigt war, erscheint die Nichtbeseitigung bzw. Nichtmarkierung des
Pollers nicht pflichtwidrig. Wie ausgeführt ist pflichtwidriges Untätigbleiben nur
strafbar, wenn es für den Erfolgseintritt – vorliegend die Verletzungen des Be-
schwerdeführers – adäquat kausal ist. Dementsprechend kommt eine Strafbarkeit
der Verantwortlichen im Zusammenhang mit den Verletzungen des Beschwerde-
führers nur in Frage, wenn ihr Vertrauen in die Aufmerksamkeit der Verkehrsteil-
nehmer bereits vor dessen Unfall am 8. Juni 2011 nicht mehr gerechtfertigt war.
Soweit Umstände nach dem Unfall zum Wegfall dieses Vertrauens geführt haben
bzw. hätten führen müssen, sind sie im vorliegenden Fall unbeachtlich.
8.3 In diesem Zusammenhang lässt der Beschwerdeführer geltend machen, den
verantwortlichen Behörden hätte die Gefährlichkeit dieses ungenügend markier-
ten Pollers bereits viel früher bekannt sein müssen, zumal es vor seinem Unfall
bereits mehrere schwere Unfälle gegeben habe, von welchen mindestens fünf re-
gistriert gewesen seien (Urk. 2 S. 3, 5; Urk. 15 S. 2-4).
Gemäss den polizeilichen Ermittlungen waren im Journal der Kantonspolizei
Zürich für den Zeitraum vom 1. Juni 2010 bis 6. Januar 2012 folgende Vorfälle
aufgeführt: Zunächst ist am 12. Dezember 2010 eine Meldung eingetragen, zu
welcher jedoch nichts weiter vermerkt ist, weshalb die weiteren Umstände unklar
sind. Ebenfalls am 12. Dezember 2010 erging sodann die Meldung einer Kollision
eines …-Gelenkbusses mit dem fraglichen Poller. Am 3. Juni 2011 meldete eine
Anwohnerin, dass eine Fahrradfahrerin gegen den Poller gefahren und gestürzt
sei. Als die Stadtpolizei B._____ indes an Örtlichkeit ausrückte, konnte keine
Fahrradfahrerin ermittelt werden. Am 14. Juni 2011 erfolgte der Eintrag bezüglich

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des Unfalls des Beschwerdeführers. Im Weiteren ergaben die polizeilichen Ermitt-
lungen, dass am 11. August 2011 ein Sanitätsfahrzeug der … anlässlich einer
Blaulichtfahrt beim Rückwärtsfahren im Zuge eines Wendemanövers in einen Pol-
ler fuhr (Urk. 8/7 S. 6 f.). Vor dem Unfall des Beschwerdeführers am 8. Juni 2011
lagen somit offiziell lediglich zwei relevante Meldungen vor, die den Verantwortli-
chen bekannt sein mussten. Der Beschwerdeführer indes geht von sieben Unfäl-
len aus, die sich vor dem Seinigen ereignet hätten. Zwei seien von der Zeitung
"…" bestätigt worden (vgl. Urk. 4/5 S. 2), zwei verunfallte Radfahrer seien am
3. Juni 2011 der Polizei oder Gemeinde telefonisch gemeldet worden und drei
Vorfälle habe Herr H._____ vom Unterhaltsdienst der Gemeinde B._____ er-
wähnt. Herr H._____ habe gesagt, er habe den Poller dreimal neu setzen müs-
sen, und zudem die Verantwortlichen explizit auf die Gefahr aufmerksam gemacht
(Urk. 2 S. 4, 5; Urk. 15 S. 2). Massgebend können indes nur bekannte Vorfälle
sein. Registrierte Vorfälle vor dem Unfall des Beschwerdeführers lagen lediglich
zwei vor. Doch selbst wenn man die drei von Herrn H._____ gemäss Beschwer-
deführer gemeldeten Vorfälle berücksichtigt, kann nicht von einer Häufung von
Unfällen gesprochen werden. Aufgrund der Unachtsamkeit einzelner Personen
musste jedoch nicht darauf geschlossen werden, die Verkehrsteilnehmer würden
sich generell pflichtwidrig verhalten. Selbst wenn es somit vereinzelt zu Unfällen
mit dem fraglichen Poller kam, war das Vertrauen in die angemessene Aufmerk-
samkeit der Verkehrsteilnehmer nach wie vor gerechtfertigt. Eine Pflicht, den Pol-
ler vor dem Unfall des Beschwerdeführers zu beseitigen oder besser zu markie-
ren, bestand somit nicht. Ob Umstände nach dem Unfall des Beschwerdeführers
eine solche Pflicht begründet haben, indem sie das Vertrauen in die gebotene
Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmer als nicht mehr gerechtfertigt erscheinen
lassen, ist indes im vorliegenden Verfahren irrelevant. Denn ein allfälliges pflicht-
widriges Untätigbleiben nach dem Unfall des Beschwerdeführers, kann für diesen
Unfall und die daraus resultierenden Verletzungen des Beschwerdeführers nicht
kausal gewesen sein.
Ferner macht der Beschwerdeführer geltend, der Poller sei nach seinem Un-
fall entfernt und bis heute nicht wieder gesetzt worden (vgl. auch Urk. 8/7 S. 8)
und es seien nach Einreichen der Strafanzeige alle Poller auf … Gemeindegebiet

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[der Gemeinde B._____] auffällig mit breitem, gelbem Reflektorband markiert
worden, was als Schuldeingeständnis zu werten sei (Urk. 2 S. 4 f.; Urk. 15 S. 5 f).
Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers lässt dieser Umstand indes
nicht darauf schliessen, die Verantwortlichen hätten von der Gefährlichkeit dieses
Pollers gewusst, zumal wie ausgeführt vor dem Unfall des Beschwerdeführers
keinerlei Veranlassung zur Annahme bestand, der fragliche Streckenabschnitt sei
wegen des Pollers nicht gefahrlos befahrbar. Es ist durchaus nachvollziehbar,
dass sich die Gemeinde, nachdem es nach dem gemeldeten Vorfall vom 3. Juni
2011 nur fünf Tage später zu einem weiteren Vorfall (demjenigen des Beschwer-
deführers) gekommen ist, nicht dem Vorwurf der Untätigkeit aussetzen wollte.
Schliesslich moniert der Beschwerdeführer, man habe weder Zeugen einver-
nommen noch Beschlagnahmungen, namentlich des Pollers, durchgeführt noch
die Sichtbarkeit des Pollers näher untersucht, insbesondere ein neutrales Ver-
kehrsgutachten eingeholt (Urk. 15 S. 6). Aufgrund der Aussagen von E._____,
F._____ und G._____ ist davon auszugehen und wird vom Beschwerdeführer
auch nicht bestritten (vgl. Urk. 2 S. 3), dass der fragliche Poller mit Katzenaugen
versehen, ansonsten jedoch nicht markiert war. Die Masse des Pollers wurden im
Polizeirapport festgehalten (vgl. Urk. 8/1 S. 2). Eine Beschlagnahme desselben
hätte zu keinen weiteren Erkenntnissen geführt. Im Übrigen ist anzumerken, dass
auch bei Fehlen der Katzenaugen davon auszugehen wäre, der fragliche Stras-
senabschnitt sei bei gebotener Aufmerksamkeit gefahrlos befahrbar gewesen.
Sodann ist auf den Fotos der Kantonspolizei sowie den vom Beschwerdeführer
eingereichten Fotos der fragliche Strassenabschnitt gut erkennbar, sodass sich
die Sichtbarkeit des im Zeitpunkt des Unfalls gesetzten Pollers anhand dieser Fo-
tos hinreichend beurteilen lässt. Ein Verkehrsgutachten ist hierfür nicht erforder-
lich. Im Weiteren kann die subjektive Meinung von Buschauffeuren und Anwoh-
nern betreffend den fraglichen Poller für die Beurteilung der Gefährlichkeit des-
selben nicht massgeblich sein. Vielmehr ist diese anhand von objektiven Kriterien
zu beurteilen. Soweit der Beschwerdeführer schliesslich geltend machen lässt, die
Anwohner seien zu allfälligen früheren Vorkommnissen im Zusammenhang mit
dem Poller zu befragen, ist anzumerken, dass für die Beurteilung der Frage, ob
die Verantwortlichen zu Recht auf die Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmer

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vertraut haben, nur den Behörden bekannte Vorfälle massgeblich sein können.
Offiziell registriert waren bis am 8. Juni 2011 indes lediglich zwei Vorfälle bzw.,
berücksichtigt man die drei Fälle, welche gemäss Beschwerdeführer (vgl. Urk. 2
S. 4 f.) Herr H._____ erwähnt und gemeldet hat, fünf Vorfälle. Wie ausgeführt
musste jedoch aufgrund einzelner Vorkommnisse nicht darauf geschlossen wer-
den, die Verkehrsteilnehmer würden generell die gebotene Aufmerksamkeit nicht
aufbringen. Auf eine Befragung von Buschauffeuren und Anwohnern, wie dies der
Beschwerdeführer beantragt (Urk. 2 S. 5; Urk. 15 S. 4, 5, 6), kann daher verzich-
tet werden.
9. Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass der Strassenabschnitt mit dem
fraglichen Poller bei Aufbringen der nach Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1
VRV gebotenen Aufmerksamkeit ohne Weiteres gefahrlos befahren werden konn-
te. Dabei durfte zumindest bis zum Zeitpunkt des Unfalls des Beschwerdeführers
darauf vertraut werden, die Verkehrsteilnehmer würden die gesetzlich geforderte
Aufmerksamkeit aufbringen. Ob die Verantwortlichen aufgrund von Umständen,
die sich nach dem Unfall des Beschwerdeführers ereignet haben, dieses Vertrau-
en nicht mehr haben durften, kann offen bleiben, zumal sie nicht nachträglich zur
Pflichtwidrigkeit des Untätigbleibens führen können. Insgesamt ergibt sich im Zu-
sammenhang mit dem fraglichen Poller weder eine Sorgfaltspflichtverletzung
durch aktives Tun (Setzen des Pollers) noch ein pflichtwidriges Untätigbleiben
(Nichtbeseitigen bzw. Nichtmarkieren des Pollers), welche ein strafbares Verhal-
ten zu begründen vermöchten. Somit hat die Staatsanwaltschaft die Untersu-
chung betreffend fahrlässige Körperverletzung zu Recht eingestellt. Demgemäss
ist die Beschwerde abzuweisen.
III.
Ausgangsgemäss hat der unterliegende Beschwerdeführer die Kosten des
Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Angesichts der Bedeu-
tung und Schwierigkeit des Falls und des Zeitaufwands (§ 17 Abs. 1 und § 2
Abs. 1 GebV OG) ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 1'000.– festzusetzen ist. Ent-
schädigungen werden keine ausgerichtet.

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Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt und dem Beschwerde-
führer auferlegt.
3. Es werden keine Entschädigungen ausgerichtet.
4. Schriftliche Mitteilung an
− Rechtsanwalt lic. iur. X._____ (zweifach, für sich und den Beschwerde-
führer; unter Beilage einer Kopie von Urk. 18; per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland (gegen Empfangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland (unter Rücksendung der beige-
zogenen Akten [Urk. 8]; gegen Empfangsbestätigung)
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.

- 18 -
Zürich, 2. Mai 2013
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiberin:
lic. iur. Th. Meyer lic. iur. S. Borer