zh_obergericht · SB130532 · 2014-05-06 · de
Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz etc.


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr. SB130532-O/U/gs
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Naef, Vorsitzender, Ersatzoberrichterin lic. iur.
Bertschi und Ersatzoberrichter lic. iur. Ernst sowie der Gerichts-
schreiber lic. iur. Höfliger
Urteil vom 6. Mai 2014
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Ein-
zelgericht, vom 11. September 2013 (GG130155)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl des Kantons Zürich vom
19. Juni 2013 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 13).
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
- des Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von
Art. 19 Abs. 1 lit. b und d BetmG und
- der mehrfachen Hehlerei im Sinne von Art. 160 Ziff. 1 Abs. 1 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 10 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis
und mit heute 21 Tage durch Haft erstanden sind.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2
Jahre festgesetzt.
4. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 12. Juni 2013 be-
schlagnahmten und bei der Kantonspolizei Zürich, … lagernden
Betäubungsmittel (Lagernummer …) werden eingezogen und der Lagerbe-
hörde zur Vernichtung überlassen.
5. Das mit nämlicher Verfügung beschlagnahmte Smartphone "Samsung Ga-
laxy S2", IMEI-Nr. …, lagernd bei der Bezirksgerichtskasse, wird der Ge-
schädigten B._____ nach Eintritt der Rechtskraft auf erstes Verlangen hin
herausgegeben.
6. Es wird davon Vormerk genommen, dass das mit nämlicher Verfügung be-
schlagnahmte Smartphone "Apple iPhone 5" 16 GB, weiss, IMEI-Nr. … dem
Geschädigten C._____ bereits herausgegeben wurde.

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7. Das mit nämlicher Verfügung beschlagnahmte Smartphone "Samsung Ga-
laxy S", schwarz mit Hülle, IMEI-Nr. …, lagernd bei Bezirksgerichtskasse
(SK …), wird der Geschädigten D._____ nach Eintritt der Rechtskraft auf
erstes Verlangen hin herausgegeben.
8. Das mit nämlicher Verfügung beschlagnahmte Mobiltelefon "Sony Ericsson",
IMEI-Nr. …, lagernd bei der Bezirksgerichtskasse, wird dem Beschuldigten
nach Eintritt der Rechtskraft auf erstes Verlangen hin herausgegeben.
9. Die mit nämlicher Verfügung beschlagnahmte schwarze Umhängetasche
(Laptoptasche) der Marke "Targus", enthaltend diversen Schulunterlagen
sowie eine leere Packung "Bio Milchzucker", lagernd bei der Bezirksge-
richtskasse, wird dem Beschuldigten nach Eintritt der Rechtskraft auf erstes
Verlangen hin herausgegeben, ausgenommen die leere Packung "Bio
Milchzucker", welche eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung
überlassen wird.
10. Die Privatklägerin B._____ wird mit ihrem Schadenersatzbegehren auf den
Weg des Zivilprozesses verwiesen.
11. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 800.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. Kosten Kantonspolizei
Fr. 1'500.00 Gebühr Anklagebehörde
Fr. Kanzleikosten
Fr. 900.00 Auslagen Untersuchung
Fr. 4'015.50 amtliche Verteidigung
12. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem
Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung in Höhe von
Fr. 4'015.50 werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt
eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.

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Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 43 S. 2)
1. "Es seien Ziff. 1, 2, und 3 des Dispositivs des Urteils der 10. Abteilung
des Bezirksgerichts Zürich vom 11. September 2013 aufzuheben und
der Beschuldigte des Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz
im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b und d BetmG und der mehrfachen
Hehlerei im Sinne von Art. 160 Ziff. 1 Abs. 1 StGB freizusprechen.
2. Es sei Ziffer 12 des Dispositivs des Urteils der 10. Abteilung des Be-
zirksgerichts Zürich vom 11. September 2013 dahingehend abzuän-
dern, dass die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfah-
rens auf die Staatskasse zu nehmen seien.
3. Es sei dem Beschuldigten eine Genugtuung für die erstandene Unter-
suchungshaft von 21 Tage zuzusprechen;
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Staates."
b) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich
(Urk. 40, schriftlich)
Bestätigung des Vorinstanzlichen Urteils.
I. Gegenstand des Berufungsverfahrens
Mit Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung-Einzelgericht, vom 11. Sep-
tember 2013 wurde der Beschuldigte des Vergehens gegen das Betäubungsmit-
telgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. b und d BetmG und der mehrfachen Heh-
lerei im Sinne von Art. 160 Ziff.1 Abs. 1 StGB schuldig gesprochen und bestraft
mit einer bedingten Freiheitsstrafe von 10 Monaten unter Ansetzung einer Probe-
zeit von 2 Jahren.

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Mit Eingabe vom 23. September 2013 hat der Beschuldigte gegen das Urteil frist-
gerecht Berufung angemeldet (Urk. 28) und mit Eingabe vom 27. Dezember 2013
die Berufungserklärung eingereicht (Urk. 35). Er beantragt einen vollumfänglichen
Freispruch, Zusprechung einer Genugtuung für die erstandene Untersuchungs-
haft und Kostenübernahme auf die Staatskasse. Die Staatsanwaltschaft hat auf
Anschlussberufung verzichtet und beantragt die Bestätigung des vorinstanzlichen
Urteils (Urk. 40).
Unangefochten blieb das vorinstanzliche Urteil betreffend die Beschlagnahmun-
gen (Dispositiv-Ziffern 4 bis 9), das Schadenersatzbegehren der Privatklägerin
B._____ (Dispositiv-Ziffer 10) und die Kostenfestsetzung (Dispositiv-Ziffer 11). Es
ist davon Vormerk zu nehmen, dass die entsprechenden Dispositiv-Ziffern 4 bis
11 in Rechtskraft erwachsen sind.
II. Sachverhalt
1. Bestrittener Sachverhalt
1.1. Anklagesachverhalt A (Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz)
Vom Beschuldigten anerkannt und durch die Verhaftsituation und die Sicherstel-
lungen erstellt ist, dass der Beschuldigte am 22. Mai 2013 im Zug von Biel nach
Zürich eine Tasche mit sich führte, in welcher sich 8 Fingerlinge gefüllt mit ca. 10
Gramm weisslich-gelbem Pulver befanden. Drei dieser Fingerlinge enthielten Ko-
kain (total ca.11,8 Gramm reines Kokain). Insoweit ist der Sachverhalt erstellt.
Stets bestritten hat der Beschuldigte dagegen im Vorverfahren, vor Vorinstanz
und auch vor Berufungsgericht, Kenntnis davon gehabt zu haben, dass sich diese
Fingerlinge in der Tasche befanden. Er machte geltend, diese seien von Unbe-
kannt in seine Tasche gelegt worden, ohne dass er dies bemerkt habe. Bestritten
ist somit, dass der Beschuldigte Kenntnis vom Kokain in der Tasche hatte und
dass er es übernommen hatte in der Absicht, dieses in Verkehr zu bringen. In die-
sem Punkt ist nachfolgend zu prüfen, ob sich der Sachverhalt erstellen lässt.

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1.2. Anklagesachverhalt B (mehrfache Hehlerei)
Anerkannt und erstellt ist, dass der Beschuldigte im Besitze der in der Anklage-
schrift aufgeführten drei Mobiltelefone war, welche gestohlen worden waren und
die er in seinem Zimmer aufbewahrte. Der Beschuldigte anerkannte sodann, die
beiden Smartphones der Marke Samsung an den in der Anklage aufgeführten Da-
ten zu den in der Anklageschrift aufgeführten Preisen (Fr. 100.– bzw. Fr. 50.–)
gekauft zu haben.
Betreffend das I-Phone machte er geltend, er habe dieses nicht gekauft, lediglich
übernommen und aufbewahrt. Er hätte den Kaufpreis erst bezahlt, wenn ihm vom
Verkäufer entsprechende Belege nachgeliefert worden wären. Die Vorinstanz hat
festgehalten, es könne dem Beschuldigten nicht rechtsgenügend nachgewiesen
werden, dass er dem Verkäufer des I-Phone Fr. 200.– bezahlt habe (Urk. 34
S. 15). Betreffend die Kaufpreiszahlung für das I-Phone ist der Sachverhalt somit
nicht erstellt. Es ist lediglich erstellt, dass der Beschuldigte dieses im Januar 2013
von E._____ übernommen und bei sich zuhause aufbewahrt hat und dass dies
nach Darstellung des Beschuldigten im Hinblick auf einen möglichen späteren
Kauf durch den Beschuldigten erfolgte.
Mit Bezug auf alle drei Mobiltelefone machte der Beschuldigte geltend, er sei nicht
davon ausgegangen und habe auch nicht damit gerechnet, dass diese Telefone
durch eine strafbare Handlung erlangt wurden. Der Sachverhalt wird somit in sub-
jektiver Hinsicht bestritten und ist nachfolgend zu erstellen.
2. Sachverhaltserstellung
2.1. Betäubungsmitteldelikt
Die Vorinstanz hat die Aussagen des Beschuldigten zutreffend zusammengefasst.
Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, kann vollumfänglich auf die Darle-
gungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 34 S. 6 ff).
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der Beschuldigte konstant bestritt,
Kenntnis von den Drogen in der Tasche gehabt zu haben und ebenso konstant

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geltend machte, diese seien ihm von einer unbekannten Person in die Tasche ge-
legt worden. Diese Erklärungen des Beschuldigten erweisen sich als unglaubhaft.
Die Vorinstanz hat zutreffend ausgeführt, dass die Ausführungen des Beschuldig-
ten zur Behauptung, ein Unbekannter habe dies getan, um ihm zu schaden und
sein Leben zu zerstören, vollkommen diffus und detailarm geblieben sind. Insbe-
sondere konnte der Beschuldigte keine konkreten Angaben dazu machen, wer
ihm so hätte schaden wollen. So sagte er aus, es gebe Leute, die gegen ihn sei-
en, konnte aber keine Namen nennen (Urk. HD 2/3 S. 4) und verlor sich auswei-
chend in Allgemeinplätzen wie "Es gibt Feinde und man weiss von ihnen nichts"
(Urk. HD 2/3 S. 4) oder "Ich kenne viele Leute. Man sieht diesen ja nicht an, wenn
man mit ihnen plaudert und man glaubt, sie seien Freunde, ob sie echte Freunde
sind" (Urk. HD 2/3 S. 5).
Einzig die vor Vorinstanz vorgebrachte Erklärung, es sei auf eine Verwechslung
zurückzuführen, dass die Drogen während seines Aufenthaltes in Biel bei seiner
Cousine von jemandem irrtümlich in seine Tasche gelegt wurden (Urk. 21 S. 4),
erscheint als nachvollziehbar. Indessen lässt sich diese Erklärung wiederum nicht
damit vereinbaren, dass sich in der Tasche eine Packung Milchzucker befand, ein
Mittel, welches zum Strecken von Kokain verwendet wird, wobei der Beschuldigte
anerkannte, dass er diesen Milchzucker verwendet habe, allerdings habe er ihn in
den Kaffee getan und nicht als Streckmittel für Drogen verwendet (Urk. HD 2/4 S.
3).
Ausserdem widerlegen die eindeutig auf Drogenhandel Bezug nehmenden SMS
auf dem vom Beschuldigten mitgeführten Smartphone die These, dass die Dro-
gen ohne sein Wissen (sei es nun irrtümlich oder um ihm zu schaden) in seine
Tasche gelangten. Am 30. April 2013 wurde auf das vom Beschuldigten benutzte
Mobiltelefon eine Mitteilung in französischer Sprache geschickt mit der Anfrage
nach 5 Gramm, am 19. März 2013 wurde nach einer 5 Gramm-Kugel gefragt und
dafür Fr. 300.– geboten (Urk. HD 1 S. 6). Zu diesen Mitteilungen konnte der Be-
schuldigte keine stichhaltige Erklärung abgeben, er machte lediglich pauschal gel-
tend, er habe diese SMS nicht gesehen, er habe jemandem sein Telefon ausge-
liehen und dann habe jemand darauf Nachrichten geschickt (Urk. HD2/4 S. 3),

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vielleicht habe jemand sein Natel benutzt (Urk. 21 S. 7). Auch sein Einwand, er
sei nicht in der Lage auf französisch abgefasste SMS zu lesen, erweist sich als
reine Schutzbehauptung. Dies ergibt sich daraus, dass er dies auf Vorhalt der
Kurzmitteilungen nicht von sich aus geltend machte. Vielmehr verneinte er erst
auf entsprechende Frage der Verteidigung in der vorinstanzlichen Befragung, auf
französisch abgefasste SMS lesen zu können (Urk. 21 S. 6). Diese Behauptung
lässt sich wiederum nicht in Übereinstimmung bringen mit dem Umstand, dass
der Beschuldigte in der ersten polizeilichen Befragung aussagte, er benötige eine
Übersetzung in französischer Sprache (Urk. HD 2/1 S. 1) und auf die Frage, ob er
Bemerkungen oder Fragen habe zum erhaltenen Informationsblatt in französi-
scher Sprache für festgenommene Personen, erklärte, er habe den Inhalt ver-
standen (Urk. HD 2/1 S. 1). Die weiteren Befragungen wurden in Französisch
durchgeführt. In der Hafteinvernahme sagte er betreffend die Adresse seiner
Cousine in Biel aus, er habe diese Adresse nicht im Kopf, sie habe ihm die Ad-
resse gegeben und auf Französisch aufgeschrieben, den Zettel habe er wegge-
worfen, als er das Haus gefunden habe (Urk. HD 2/3 S. 4). In der untersuchungs-
richterlichen Einvernahme vom 12. Juni 2013 sagte er auf die Frage des Verteidi-
gers, ob er auf Französisch lesen und schreiben könne, aus, er könne nicht auf
Französisch schreiben, aber er spreche ein bisschen Französisch, lesen könne er
auch ein bisschen Französisch, besser Portugiesisch und Spanisch (Urk. HD 2/4
S. 8). Aus allen diesen Umständen geht klar hervor, dass der Beschuldigte sehr
wohl in der Lage war, die in französischer Sprache abgefassten Kurzmitteilungen
zu lesen. Entgegen der Argumentation der Verteidigung (Urk. 43 S. 5) führt der
Umstand, dass auf dem Smartphone des Beschuldigten nur zwei und nicht noch
weitere SMS mit heiklem Inhalt gefunden wurden, nicht zu einer Entlastung des
Beschuldigten. Diesem wird ja nicht Drogenhandel in grösserem Ausmass, son-
dern einmaliges Befördern und Besitzen von Drogen im unteren Mengenbereich
vorgeworfen; hiezu passt Anzahl und Inhalt der sichergestellten SMS.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Sicherstellung von Drogen und
Streckmittel in der Tasche, welche der Beschuldigte auf sich trug, zusammen mit
den eindeutigen Drogenbestellungen mittels SMS auf dem Mobiltelefon des Be-
schuldigten klare Indizien für die Erstellung des Anklagesachverhalts bilden. Die

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Aussagen des Beschuldigten sind zwar mit Bezug auf die Bestreitung der Kennt-
nis von den Drogen in der Tasche konstant und widerspruchslos, jedoch insge-
samt detailarm und bezüglich der Darstellung eines Komplottes, wonach ihm Un-
bekannte die Drogen in die Tasche gelegt haben sollen, um ihm zu schaden, sehr
diffus. Seine unglaubhaften Aussagen vermögen die eindeutige Indizienlage nicht
in Frage zu stellen. Es bestehen keine rechtserheblichen Zweifel, dass der Be-
schuldigte von den Drogen in seiner Tasche Kenntnis hatte und diese wissentlich
besass und transportierte. Der Anklagesachverhalt ist betreffend diesen Anklage-
punkt erstellt.
2.2. Hehlerei
Betreffend alle drei in der Anklageschrift aufgeführten Mobiltelefone, welche der
Beschuldigte besass und in seinem Zimmer aufbewahrte, hat der Beschuldigte
letztlich selber eingeräumt, dass er sich Gedanken darüber gemacht hat, ob diese
gestohlen sein könnten. Er erklärte bezüglich des von F._____ für Fr. 100.– ge-
kauften Samsung Galaxy S, er habe es gekauft, weil F._____ es ihm günstiger
gegeben habe, er habe F._____ gefragt, ob es gestohlen sei, dieser habe ver-
neint und habe gesagt, es gehöre ihm (Urk. HD 2/4 S. 5). Betreffend das von
G._____ gekaufte Samsung Galaxy S2 sagte er aus, er habe es gekauft, weil er
es gemocht habe und der Preis etwas weniger gewesen sei (Urk. HD 2/4 S. 5). Er
habe den Namen des Verkäufers aufgeschrieben und gefragt, ob das Telefon ge-
stohlen sei, dieser habe verneint und gesagt, es gehöre ihm. Er habe dem Ver-
käufer gesagt, er werde dessen Namen aufschreiben, denn falls es gestohlen
sein sollte, habe er das Problem (Urk. HD 2/4 S. 6). Bezüglich des I-Phone erklär-
te der Beschuldigte, er habe zum Verkäufer gesagt, er kaufe das Telefon nicht
ohne Papiere, er wolle, dass er ihm Papiere bringe. Er habe den Beleg gewollt,
um diesen vorweisen zu können, wenn die Polizei komme (Urk. HD 2/1 S. 11).
Der Verkäufer habe gesagt, er solle das I-Phone behalten, er gehe die Papiere
holen, sei aber nicht mehr zurückgekommen (Urk. HD 2/4 S. 6 f.). E._____ habe
gesagt, das Telefon gehöre ihm (Urk. HD 2/4 S. 8).
Aus den eigenen Aussagen des Beschuldigten erhellt, dass ihm Bedenken betref-
fend eine mögliche deliktische Herkunft der drei Smartphones aufkamen. Solche

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Überlegungen mussten sich ihm aufgrund des Preises weit unter dem Neuwert
und der Verkäufe auf der Strasse auch aufdrängen. Wie bereits die Vorinstanz zu-
treffend festhielt, zielt das "Absichern" des Beschuldigten durch Nachfragen bei
den Verkäufern ins Leere, zumal der Beschuldigte bereit war, auf das Wort jener
Personen abzustellen, denen er delinquentes Verhalten zutraute (Art. 82 Abs. 4
StPO, Urk. 43 S. 20).
Der Anklagesachverhalt ist in diesem Punkt somit auch in subjektiver Hinsicht er-
stellt.
III. Rechtliche Würdigung
1. Vergehen gegen das Betäubungsmittelgesetz
Die rechtliche Würdigung des Anklagesachverhaltes durch die Vorinstanz ist zu-
treffend und wurde von der Verteidigung nicht bestritten. Der Beschuldigte ist da-
her des Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs.
1 lit. b und d BetmG schuldig zu sprechen.
2. Mehrfache Hehlerei
Vorab kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz zum Tatbestand der
Hehlerei verwiesen werden (Urk. 34 S. 20 ff.).
Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass betreffend die Smartphones der Marke
Samsung die Hehlerhandlung des Erwerbens ausser Frage steht. Der Beschul-
digte hat diese Telefone gekauft und verwendet.
Betreffend das I-Phone wird eine Hehlerhandlung durch den Beschuldigten be-
stritten. Er macht geltend, er habe den Kaufvertrag noch nicht unterschrieben,
keine Zahlung geleistet und habe Belege vom Verkäufer eingefordert. Die Vor-
instanz hat zutreffend festgehalten, dass der Beschuldigte den Gewahrsam über
das I-Phone erlangt hat und es bei sich aufbewahrte. Ihre Beurteilung, wonach
der Beschuldigte durch das Erlangen des Gewahrsams und der Verfügungsmacht
das Tatbestandselement des Erwerbens erfüllt hat, ist zu teilen. Es kann auf die

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Begründung der Vorinstanz abgestellt werden (Art. 82 Abs. 4 StPO, Urk. 34
S. 21). Sinn und Zweck des Hehlerei-Tatbestandes ist die Sicherstellung, dass
das Hehlereigut dem Berechtigten nicht weiter vorenthalten wird. Es reicht nach
den Deliktsbestimmungen auch das Verheimlichen des Deliktsgutes. Ein eigentli-
cher Kauf ist nicht Voraussetzung, um den Tatbestand der Hehlerei zu erfüllen.
Auch dem Einwand der Verteidigung (Urk. 43 S. 8 f.), dass der objektive Tatbe-
stand deshalb nicht erfüllt sei, weil der Beschuldigte das I-Phone nicht benutzt
habe und es auch nicht zu veräussern versucht habe, kann nicht gefolgt werden.
Der Erwerber muss über die in Gewahrsam genommene Sache lediglich verfügen
können; die Vornahme einer konkreten Verfügungshandlung ist nicht notwendig.
Der Beschuldigte ist daher der mehrfachen Hehlerei im Sinne von Art. 160 Ziff.1
Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen.
IV. Strafzumessung
1. Allgemeines
Hinsichtlich des Strafrahmens sowie der allgemeinen Grundsätze der Strafzu-
messung kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen wer-
den (Art. 82 Abs. 4 StPO; Urk. 34 S. 22 f.).
2. Strafzumessung mehrfache Hehlerei
Bei der Bewertung der objektiven Tatschwere fällt ins Gewicht, dass der Delikts-
betrag bestehend im Wert der Smartphones im Bereich von Fr. 2'000.– noch kei-
nen hohen Deliktsbetrag darstellt. Es handelt sich nicht um einen einmaligen Vor-
fall, der Beschuldigte hat drei Mal innert einer relativ kurzen Zeitspanne zwischen
Dezember 2012 und Mai 2013 gestohlene Smartphones erworben. Sein Motiv
war eigennütziger Natur, indem er sich einen finanziellen Vorteil verschaffen woll-
te. Es ist von eventualvorsätzlichem Handeln auszugehen. Die Tatschwere wiegt
nicht mehr leicht.

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Aus der Täterkomponente ergeben sich weder Strafminderungs- noch Straferhö-
hungsgründe. Es kann bezüglich der Ausführungen zur Täterkomponente auf die
zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO,
Urk. 34 S. 24 f.). Was die persönlichen Verhältnisse betrifft, wurden diese vom
Beschuldigten anlässlich der Berufungsverhandlung als im Wesentlichen unver-
ändert geschildert (vgl. Prot. II S. 5 ff.).
Für die mehrfache Hehlerei erscheint insgesamt eine Strafe von 6 Monaten als
angemessene Sanktion.
3. Strafzumessung Betäubungsmitteldelikt
Bezüglich des Strafrahmens und der allgemeinen Erwägungen zur Strafzumes-
sung bei Betäubungsmitteldelikten hat sich die Vorinstanz in abschliessender
Weise geäussert. Ihre Ausführungen bedürfen keiner Ergänzung (Urk. 34 S. 25
f.).
Bei der vom Beschuldigten transportierten Menge von 11,8 Gramm reinem Kokain
liegt noch keine grosse Menge vor. Es handelt sich zudem um einen einmaligen
Vorfall, und der Beschuldigte ist als Transporteur auf einer tiefen Hierarchiestufe
anzusiedeln. In subjektiver Hinsicht handelte der Beschuldigte mit direktem Vor-
satz und aus rein finanziellem Motiv. Das Tatverschulden wiegt insgesamt nicht
mehr leicht.
Auch bei diesem Delikt ergeben sich aus der Täterkomponente weder strafmin-
dernde noch straferhöhende Faktoren.
Insgesamt erscheint für das Betäubungsmitteldelikt für sich allein betrachtet eine
Sanktion im Bereich von 6 Monaten angemessen.
4. Asperation
Die Einsatzstrafe von 6 Monaten für die schwerste Tat der mehrfachen Hehlerei
ist in Anwendung des Asperationsprinzips für das Betäubungsmitteldelikt auf 10
Monate zu erhöhen. An die Strafe anzurechnen sind 21 Tage erstandener Haft

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5. Fazit
Der Beschuldigte ist zu bestrafen mit einer Freiheitsstrafe von 10 Monaten abzüg-
lich 21 Tage erstandener Haft.
V. Strafvollzug
In Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheides und unter Hinweis auf die Erwä-
gungen der Vorinstanz ist dem Beschuldigten der bedingte Strafvollzug zu gewäh-
ren unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren.
VI. Kostenfolgen
Ausgangsgemäss ist die vorinstanzliche Kostenregelung (Dispositiv-Ziffer 12) zu
bestätigen und sind die Kosten des Berufungsverfahrens dem Beschuldigten auf-
zuerlegen mit Ausnahme der Kosten für die amtliche Verteidigung. Letztere sind
auf die Gerichtskasse zu nehmen unter Vorbehalt der Rückforderung gestützt auf
Art. 135 Abs. 4 StPO.
Der Verteidiger macht mit Honorarnote vom 25. April 2014 ein Honorar von
Fr. 3'114.50 geltend, wobei er den zeitlichen Aufwand für die Berufungsverhand-
lung (inkl. Weg) provisorisch mit 4 Stunden veranschlagt hat. Da die Berufungs-
verhandlung tatsächlich lediglich 2 Stunden gedauert hat (vgl. Prot. II S. 3 und
18), ist diese Position auf 3 Stunden (inkl. Weg) zu korrigieren. Somit ist das Ho-
norar des Verteidigers auf Fr. 2'914.50 festzulegen. Dabei ist festzuhalten, dass
der Verteidiger gemäss seinen Angaben nicht mehrwertsteuerpflichtig ist.

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Es wird beschlossen:
4. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich,10. Abteilung-
Einzelgericht, vom 11. September 2013, bezüglich Dispositivziffern 4 bis 9
(Beschlagnahmungen), 10 (Schadenersatzforderung der Privatklägerin
B._____) und 11 (Kostenfestsetzung) in Rechtskraft erwachsen ist.
5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
− des Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von
Art. 19 Abs. 1 lit. b und d BetmG und
− der mehrfachen Hehlerei im Sinne von Art. 160 Ziff. 1 Abs. 1 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 10 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 21
Tage durch Untersuchungshaft erstanden sind.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf
2 Jahre festgesetzt.
4. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 12) wird bestätigt.
5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'800.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 2'914.50 amtliche Verteidigung

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6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse ge-
nommen unter Vorbehalt der Rückforderung gestützt auf Art. 135 Abs. 4
StPO.
7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Angeklagten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Angeklagten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und
Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs-
und Löschungsdaten
8. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 6. Mai 2014
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Oberrichter lic. iur. Naef lic. iur. Höfliger
Zur Beachtung:
Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam
gemacht:
Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-
erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss
er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte
Freiheitsstrafe.
Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden
(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB),
- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,
- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.