zh_obergericht · PE190016 · 2019-06-24 · de
Klage auf Aberkennung eines Anspruchs im Lastenverzeichnis (Sistierung, unentgeltliche Rechtspflege)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PE190016-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichter Dr. M. Kriech und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. N. Gerber
Beschluss vom 24. Juni 2019
in Sachen
A.______ AB,
Klägerin und Beschwerdeführerin
gegen
B._____ [Bank],
Beklagte und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
betreffend Klage auf Aberkennung eines Anspruchs im Lastenverzeichnis
(Sistierung, unentgeltliche Rechtspflege)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen
Verfahren am Bezirksgericht Uster vom 6. Mai 2019 (FO170008-I)

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Erwägungen:
1.1. Mit Verfügung vom 6. Mai 2019 nahm das Einzelgericht am Bezirksge-
richt Uster (fortan Vorinstanz) der Klägerin und Beschwerdeführerin (fortan Kläge-
rin) die ihr mit Verfügung vom 4. März 2019 angesetzte und mit Verfügung vom
1. April 2019 erstreckte Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses im vorinstanz-
lichen Verfahren ab und setzte ihr Frist zur Stellungnahme zu ihren finanziellen
Verhältnissen im Sinne der Erwägungen an. Ausserdem wies die Vorinstanz den
Antrag der Klägerin auf Sistierung des Verfahrens ab (Urk. 4/48 = Urk. 2 S. 4).
1.2. Hiergegen erhob die Klägerin am 14. Mai 2019 Beschwerde mit fol-
genden Anträgen (Urk. 1):
" 1. Das Verfahren sei bis zur Erledigung des Prozesses FO170007
C.____ AG und D._____ A.G. gegen die Beschwerdeführerin zu sis-
tieren.
2. Im Falle der Abweisung der Sistierung sei für die verlangten Ge-
richtskosten CHF 20'600.– sinngemäss Art. 164ff OR Lastenver-
zeichnis Nr. 11 zu Lasten der grundpfandgesicherten Schuld
2. Pfandstelle zu belasten."
1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Da sich die vorliegen-
de Beschwerde sogleich als offensichtlich unzulässig erweist, kann auf weitere
Prozesshandlungen verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO).
2. Die angefochtene Verfügung wurde der Klägerin am 7. Mai 2019 zuge-
stellt (Urk. 4/49). Die Frist zur Einreichung der Beschwerde beträgt 10 Tage
(Art. 321 Abs. 2 ZPO), was auch in der Rechtsmittelbelehrung (Urk. 2 Dispositiv
Ziffer 5) korrekt angegeben wurde. Die Frist lief demzufolge am 17. Mai 2019 ab
(Art. 142 ZPO). Sie ist eingehalten, wenn Eingaben spätestens am letzten Tag
der Frist beim Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen
Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung
übergeben werden (Art. 143 Abs. 1 ZPO). Wird die Eingabe also im Ausland auf-
gegeben und die ausländische Post zur Expedition in Anspruch genommen, so ist
für die Fristwahrung notwendig, dass entweder die Eingabe vor Fristablauf beim

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Gericht eingeht oder mindestens vor Fristablauf von der Schweizerischen Post
zur Weiterleitung in Empfang genommen wird (BSK ZPO - Benn, Art. 143 N 9).
Die Postaufgabe der Beschwerde erfolgte am 15. Mai 2019. Die Sendung traf erst
am 20. Mai 2019 um 11.35 Uhr an der Schweizerischen Grenzstelle ein (vgl.
Urk. 1 angeheftete Sendungsverfolgung). Damit ist die Beschwerde verspätet er-
hoben worden und es kann auf sie nicht eingetreten werden.
3.1. Die Beschwerde beschlägt einen prozessleitenden Entscheid in einem
Klageverfahren auf Aberkennung eines Anspruchs im Lastenverzeichnis. Die
zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von § 9 Abs. 1 in Verbindung
mit § 12 der Gerichtsgebührenverordnung auf Fr. 1'000.– festzusetzen.
3.2. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss
der Klägerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
3.3. Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-
sprechen, der Klägerin zufolge ihres Unterliegens, der Beklagten mangels rele-
vanter Umtriebe (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Klägerin aufer-
legt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage des
Doppels von Urk. 1, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.

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6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert übersteigt Fr. 30'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 24. Juni 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. N. Gerber
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