zh_obergericht · PA220034 · 2022-07-20 · de
Fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA220034-O/U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. M. Sarbach, Vorsitzender, Oberrichter Dr. E. Pahud
und Ersatzrichter lic. iur. T. Engler sowie Gerichtsschreiberin MLaw
M. Schnarwiler
Urteil vom 20. Juli 2022
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin,
sowie
Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend
fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen eine Verfügung der 10. Abteilung (Einzelgericht) des Bezirks-
gerichtes Zürich vom 6. Juli 2022 (FF220160)

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Erwägungen:
1. Die Beschwerdeführerin wurde am 22. Juni 2022 per ärztlich angeordneter
fürsorgerischer Unterbringung in die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich ein-
gewiesen (act. 8). Mit Schreiben vom 22. Juni 2022 (Datum Poststempel: 5. Juli
2022) gelangte die Beschwerdeführerin an das Einzelgericht des Bezirksgerichtes
Zürich und verlangte, per sofort aus der Klinik entlassen zu werden (act. 1). Die
Vorinstanz erwog mit Verfügung vom 6. Juli 2022, gegen eine ärztlich angeordne-
te fürsorgerische Unterbringung sei innert zehn Tagen Beschwerde zu erheben
(Art. 439 Abs. 2 ZGB). Die Beschwerdeführerin habe erst nach Ablauf dieser Frist
ihre Beschwerde erhoben, und die Beschwerde sei verspätet. Die Vorinstanz trat
auf die Beschwerde nicht ein (act. 2 = act. 6).
2. Mit Eingabe vom 9. Juli 2022 (Datum Poststempel: 11. Juli 2022) gelangt die
Beschwerdeführerin innert Rechtsmittelfrist (vgl. act. 3) an die Kammer und ver-
langt, die fürsorgerische Unterbringung sei aufzuheben (act. 7).
3.1 Wie die Vorinstanz zutreffend festhielt, beträgt die Frist zur Beschwerde ge-
gen eine ärztlich angeordnete fürsorgerische Unterbringung zehn Tage ab Mittei-
lung des Entscheides (Art. 439 Abs. 1 Ziff. 1 u. Abs. 2 ZGB). Die Frist gilt dann als
gewahrt, wenn die Rechtsmittelschrift am letzten Tag der Frist dem Gericht oder
der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen bzw. kon-
sularischen Vertretung zuhanden des Gerichts übergeben worden ist (vgl.
Art. 143 Abs. 2 ZPO). Bei der Übergabe an die Schweizerische Post ist von der
widerlegbaren Vermutung auszugehen, dass das Datum des Poststempels mit
demjenigen der Übergabe übereinstimmt (OFK ZPO-JENNY/JENNY, 2. Aufl. 2015,
Art. 143 N 5 f.). Wird ein Rechtsmittel verspätet eingereicht, ist darauf nicht einzu-
treten.
Bei der ärztlich angeordneten fürsorgerischen Unterbringung weiss die be-
troffene Person naturgemäss am Tag der Anordnung von dieser. Entsprechend
lief der Beschwerdeführerin die Frist zur Beschwerde gegen die fürsorgerische
Unterbringung ab dem 22. Juni 2022 und endete am 4. Juli 2022. Die vor
Vorinstanz erhobene Beschwerde trägt den Poststempel vom 5. Juli 2022 und er-

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folgte damit verspätet (vgl. act. 1). Die Vorinstanz trat damit zu Recht auf die Be-
schwerde nicht ein. Die von der Beschwerdeführerin an die Kammer erhobene
Beschwerde ist damit abzuweisen.
3.2 Da bereits die Vorinstanz die bei ihr erhobene Beschwerde als sinngemäs-
ses Entlassungsgesuch entgegengenommen und der Klinik weitergeleitet hat, er-
übrigt es sich, die vor der Kammer erhobene Beschwerde ebenfalls im Sinne ei-
nes Entlassungsgesuchs an die Klinik weiterzuleiten.
4. Bei diesem Ausgang des Verfahrens würde die Beschwerdeführerin für das
Beschwerdeverfahren kostenpflichtig. Umständehalber ist auf die Erhebung von
Kosten zu verzichten.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz.
3. Schriftliche Mitteilung an
− die Beschwerdeführerin,
− die verfahrensbeteiligte Klinik,
− die Vorinstanz,
je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw M. Schnarwiler
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