zh_obergericht · RU180050 · 2018-09-27 · de
Unentgeltliche Rechtspflege


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RU180050-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. H.A. Müller und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Montani Schmidt
Beschluss vom 27. September 2018
in Sachen
A._____,
Gesuchsteller und Beschwerdeführer
gegen
Kanton Zürich,
Beschwerdegegner
vertreten durch Bezirksgericht Bülach
betreffend unentgeltliche Rechtspflege
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Bülach vom 31. August 2018 (ED180013-C)

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Nach Einsicht in die Beschwerdeschrift des Beschwerdeführers (Datum
Poststempel 18. September 2018, eingegangen am 19. September 2018,
Urk. 10),
in der Erwägung,
dass dem Beschwerdeführer das Urteil der Vorinstanz vom 31. August 2018
am 7. September 2018 zugestellt worden ist (Urk. 8),
dass demgemäss die 10-tägige Beschwerdefrist am 17. September 2018
abgelaufen ist (Art. 142 Abs. 1 ZPO, Art. 144 Abs. 1 ZPO, Art. 145 Abs. 2 lit. b
ZPO und Art. 321 Abs. 2 ZPO),
dass Eingaben zur Einhaltung der Frist spätestens am letzten Tag der Frist
beim Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post über-
geben werden müssen (Art. 143 ZPO),
dass der Beschwerdeführer die undatierte Beschwerdeschrift gegen das Ur-
teil der Vorinstanz vom 31. August 2018 erst am 18. September 2018 der
Schweizerischen Post zuhanden des Gerichts übergeben hat (Urk. 10),
dass die Beschwerde damit verspätet ist und demzufolge auf die Beschwer-
de nicht einzutreten ist,
dass die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren in Anwendung von
§ 12 Abs. 1 und 2 GebV OG in Verbindung mit § 9 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 300.–
festzusetzen ist,
dass die Gerichtskosten ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuer-
legen sind (Art. 106 Abs. 1 ZPO),
dass dem Beschwerdegegner mangels erheblicher Umtriebe im Beschwer-
deverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (vgl. Art. 95 Abs. 3
ZPO),
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

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2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsteller
auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-
lage je einer Kopie der Urk. 10 und Urk. 12, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt in
der Hauptsache Fr. 1'500.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 27. September 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Montani Schmidt
versandt am:
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