zh_obergericht · PC180004 · 2018-03-02 · de
Abänderung Scheidungsurteil (unentgeltliche Rechtspflege)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PC180004-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. M. Kriech und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. A. Baumgartner
Beschluss vom 2. März 2018
in Sachen
A._____,
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin
gegen
Kanton Zürich,
Beschwerdegegner
vertreten durch Bezirksgericht Zürich
betreffend Abänderung Scheidungsurteil (unentgeltliche Rechtspflege)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen Ver-
fahren am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 5. Januar 2018
(FP170232-L)

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Unter Hinweis auf die Eingabe der Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin
(fortan Gesuchstellerin) vom 15. Februar 2018 (gleichentags zur Post gegeben;
vgl. Urk. 7 S. 1; siehe auch den an Urk. 7 im Berufungsverfahren LC180005-O
angehefteten Briefumschlag),
unter weiterem Hinweis darauf, dass die Gesuchstellerin die angefochtene
Verfügung am 17. Januar 2018 persönlich entgegengenommen hat (Urk. 4),
da die Beschwerdefrist entgegen der Ansicht der Gesuchstellerin (Urk. 7
S. 11) zehn Tage beträgt (Art. 321 Abs. 2 ZPO i.V.m. Art. 119 Abs. 3 Satz 1 ZPO,
vgl. dazu auch die korrekte Rechtsmittelbelehrung der ersten Verfügung in Urk. 8
S. 4 Dispositivziffer 3),
da somit vorliegend die Beschwerdefrist am 29. Januar 2018 abgelaufen ist
(Art. 142 Abs. 1 und 3 ZPO),
da Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht
oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben werden müssen
(Art. 143 Abs. 1 ZPO),
da die am 15. Februar 2018 zur Post gegebene Beschwerde daher verspä-
tet ist, weshalb darauf nicht einzutreten ist,
da die Beschwerde somit von vornherein aussichtslos war, weshalb der Ge-
suchstellerin für das zweitinstanzliche Verfahren die von ihr beantragte unentgelt-
liche Rechtspflege nicht gewährt werden kann (Art. 117 ZPO),
da das Beschwerdeverfahren kostenpflichtig ist, weil die Kostenfreiheit im
Verfahren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gemäss höchstrich-
terlicher Rechtsprechung nur für das Gesuchs-, nicht hingegen für das entspre-
chende Rechtsmittelverfahren gilt (BGer 4D_46/2015 und 4D_48/2015 vom
14. August 2015, je unter Hinweis auf BGE 137 III 470 E. 6),
da die Entscheidgebühr des Beschwerdeverfahrens in Anwendung von § 12
Abs. 1 und 2 GebV OG i.V.m. § 6 Abs. 1 GebV OG, § 5 Abs. 1 GebV OG sowie

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§ 8 Abs. 1 GebV OG auf Fr. 200.– festzusetzen ist und die Kosten des Beschwer-
deverfahrens gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO der Gesuchstellerin aufzuerlegen
sind,
da von der Zusprechung einer Parteientschädigung abzusehen ist,
wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde der Gesuchstellerin wird nicht eingetreten.
2. Das Gesuch der Gesuchstellerin um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.
3. Die Entscheidgebühr des Beschwerdeverfahrens wird auf Fr. 200.–
festgesetzt.
4. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchstellerin aufer-
legt.
5. Dem Beschwerdegegner wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteient-
schädigung zugesprochen.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beschwerdegegner unter Bei-
lage einer Kopie der Urk. 7, je gegen Empfangsschein.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert der Haupt-
sache übersteigt Fr. 30'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

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Zürich, 2. März 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. A. Baumgartner
versandt am:
mc