zh_obergericht · SB140366 · 2015-01-06 · de
Grobe Verletzung der Verkehrsregeln etc.


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB140366-O/U/ad
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, und lic. iur. Stiefel, die
Oberrichterin lic. iur. Wasser-Keller sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. Oswald
Urteil vom 6. Januar 2015
in Sachen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
vertreten durch stv. Leitende Staatsanwältin lic. iur. Steinhauser
Anklägerin und Berufungsklägerin
gegen
A._____,
Beschuldiger und Berufungsbeklagter
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
betreffend grobe Verletzung der Verkehrsregeln etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom
9. Mai 2014 (GG140018)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 21. Februar
2014 (Urk. 11) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Beschuldigte ist nicht schuldig und wird freigesprochen.
2. Die Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz; die übrigen Kosten werden auf die
Gerichtskasse genommen.
3. Dem Beschuldigten wird eine Prozessentschädigung von Fr. 2'700.– für an-
waltliche Verteidigung aus der Gerichtskasse zugesprochen.
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 35)
In Bestätigung des vorinstanzlichen Freispruchs sei die Berufung abzuwei-
sen,
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Staatskasse.
b) Der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland:
(Urk. 34)
1. Der Beschuldigte sei schuldig zu sprechen
• der vorsätzlichen groben Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von
Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 37 Abs. 1 SVG und Art. 12
Abs. 2 VRV, sowie

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• der vorsätzlichen Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90
Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 37 Abs. 1 SVG
und Art. 78 SSV
eventualiter
• der mehrfachen vorsätzlichen Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne
von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 37
Abs. 1 SVG, Art. 21 Abs. 2 VRV sowie Art. 78 SSV.
2. Der Beschuldigte sei zu bestrafen mit 45 Tagessätzen Geldstrafe zu je
Fr. 190.– sowie einer Busse von Fr. 1'000.–
eventualiter
Der Beschuldigte sei zu bestrafen mit einer Busse von Fr. 1'000.–
3. Es sei der bedingte Strafvollzug der Geldstrafe unter Ansetzung einer
Probezeit von 2 Jahren zu gewähren.
4. Es sei eine Ersatzfreiheitsstrafe von 6 Tagen bei schuldhafter Nichtbe-
zahlung der Busse festzusetzen.
5. Es seien die Verfahrenskosten dem Beschuldigten aufzuerlegen.
__________________________

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Erwägungen:
I. Prozessgeschichte und Prozessuales
1. Der Beschuldigte A._____ wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach,
Einzelgericht, vom 9. Mai 2014 vom Vorwurf der vorsätzlichen Verletzung der
Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG und
Art. 78 SSV und der vorsätzlichen groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von
Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 26 Abs. 1 SVG und Art. 12 Abs. 2 VRV freigespro-
chen. Es wurde ihm eine Prozessentschädigung von Fr. 2'700.– für anwaltliche
Verteidigung aus der Gerichtskasse zugesprochen (Urk. 26).
Das vorinstanzliche Urteil wurde dem Beschuldigten anlässlich der Haupt-
verhandlung vom 9. Mai 2014 mündlich eröffnet und als unbegründetes Urteil
übergeben und der Staatsanwaltschaft am 12. Mai 2014 als unbegründetes Urteil
zugestellt (Prot. I S. 12, Urk. 17, Urk. 18). Mit Eingabe vom 14. Mai 2014 meldete
die Staatsanwaltschaft fristgerecht die Berufung an (Urk. 19). Das begründete Ur-
teil wurde der Staatsanwaltschaft am 28. Juli 2014 und dem Beschuldigten am
4. August 2014 zugestellt (Urk. 23).
Mit Eingabe vom 6. August 2014 reichte die Staatsanwaltschaft fristgerecht
die Berufungserklärung ein (Urk. 28). Anschlussberufung wurde nicht erhoben.
Beweisergänzungen wurden keine beantragt.
2. Die Berufung hat im Umfang der Anfechtung aufschiebende Wirkung
(Art. 402 StPO). Die nicht von der Berufung erfassten Punkte erwachsen in
Rechtskraft (Schmid, StPO Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, Art. 402 N 1; Art. 437
StPO).
Die Staatsanwaltschaft beschränkte ihre Berufung nicht (Urk. 28). Damit ist
keine Dispositivziffer des vorinstanzlichen Urteils in Rechtskraft erwachsen.
3. Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung liessen die Parteien die
eingangs erwähnten Anträge stellen.

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II. Sachverhalt
1. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, am 12. Juni 2013, um ca. 08.10
Uhr, den Personenwagen "Citroën F", BE …, auf der Autobahn A1, Richtung Zü-
rich, auf der vierspurigen Strecke auf dem zweiten Fahrstreifen von rechts gelenkt
zu haben. Ca. Höhe Autobahnkilometer 305.500, Gemeindegebiet Wallisellen,
habe er sein Fahrzeug bei einer gefahrenen Geschwindigkeit von ca. 100 km/h
vom zweiten auf den dritten Fahrstreifen von rechts gelenkt, wobei er bewusst ei-
ne Sperrfläche überfahren habe, welche die zwei rechten Fahrstreifen von den
zwei linken Fahrstreife trenne. Nach diesem Fahrmanöver sei er ca. 30 bis 50 Me-
ter vor dem von B._____ gelenkten Personenwagen "VW", TG … gefahren (An-
klageziffer 1.1).
B._____ habe den Beschuldigten mit einem Lichtzeichen auf sein riskantes
Fahrmanöver aufmerksam gemacht, worauf dieser unvermittelt und grundlos eine
Vollbremsung gemacht und seine Geschwindigkeit von 100 km/h bis fast zum
Stillstand reduziert habe (Schikanestopp). Nur mit entsprechender Reaktion durch
B._____ (Vollbremsung) sei es zu keiner Kollision gekommen. Durch sein Verhal-
ten, indem der Beschuldigte unvermittelt und ohne Grund brüsk abgebremst ha-
be, habe der Beschuldigte eine Verkehrsregel in schwerer Weise verletzt und
damit eine erhebliche Unfallgefahr für die ihm nachfolgenden Fahrzeuglenker,
insbesondere von B._____, geschaffen, was ihm bewusst gewesen sei bzw. was
er zumindest in Kauf genommen habe (Anklageziffer 1.2).
2. Die Vorinstanz sprach den Beschuldigten, wie von diesem beantragt,
frei.
Die Staatsanwaltschaft erachtet den Sachverhalt hingegen für erstellt. Sie
führte in ihrer Berufungserklärung dazu zusammengefasst aus, die Vorinstanz
habe die stereotype und einsilbige Behauptung des Beschuldigten, er könne sich
nicht an das Ereignis, wie das eingeklagte, erinnern, als nachvollziehbar aufgrund
der Zeitdauer erachtet. Die Aussagen des Anzeigeerstatters habe sie hingegen
aufgrund der Erinnerungsschwierigkeiten als unglaubhaft bewertet, obwohl zwi-
schen dessen Aussagen bei der Polizei und denjenigen bei der Staatsanwalt-

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schaft acht Monate lagen, wogegen zwischen dem Tatzeitpunkt und der ersten
polizeilichen Einvernahme des Beschuldigten lediglich drei Monate lagen. Es sei
festzustellen, dass der Beschuldigte die fragliche Autobahn und insbesondere das
fragliche Strassenstück am Tattag gefahren sei und der Anzeigeerstatter die Au-
tonummer des vom Beschuldigten gefahrenen Fahrzeugs notiert und sich den
Fahrzeugtyp/-marke damit übereinstimmend gemerkt habe. Gerichtsnotorisch sei,
dass um die fragliche Tageszeit unter der Woche im Bereich der Fahrbahntren-
nung sowie der Einfahrt Wallisellen starker Verkehr herrsche und gerade Perso-
nen, welche die Örtlichkeiten sehr gut kennen würden, bei verzögertem Verkehr
auf den Spuren Bern/Basel/Flughafen einen schnellen Spurwechsel nach links
vornehmen würden, um den Erdwall linkseitig zu umfahren, um weiter vorne, vor
der tatsächlichen Trennung der Fahrspuren Bern/Basel und Zürich/Gotthard beim
Heizkraftwerk einen Spurwechsel nach rechts, auf die Fahrspuren Bern/Basel
vorzunehmen. Es sei sodann nicht nachvollziehbar, weshalb der Anzeigeerstatter,
der dem Beschuldigten nicht bekannt war, diesen bei der Polizei eines Fahrma-
növers beschuldigen sollte, ohne dass dieses stattgefunden hätte. Der Anzeige-
erstatter könne aus einer solchen Anzeige für sich keine Vorteile ziehen. Den Er-
wägungen der Vorinstanz, wonach der Beschuldigte erst sechs Tage nach dem
Ereignis bei der Kantonspolizei Thurgau Anzeige erstattet habe, sei entgegenzu-
halten, dass der Anzeigeerstatter sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt telefo-
nisch bei der Stadtpolizei Zürich gemeldet habe. Zudem erscheine diesbezüglich
der dazwischen liegende Zeitraum von drei Arbeitstagen nicht dermassen unge-
wöhnlich, immerhin sei noch ein Wochenende dazwischen gelegen, an welchem
die meisten Polizeiposten geschlossen seien. Würde man davon ausgehen, dass
das Ereignis nicht stattgefunden hätte, dann wären die Abstandsangaben des An-
zeigeerstatters nicht plötzlich grösser, sondern vielmehr sehr viel kürzer, um näm-
lich das Dramatische an der Situation hervorzuheben, was aber gerade nicht pas-
siert sei. Vielmehr erschienen die Aussagen des Anzeigeerstatters dahingehend,
dass er den Beschuldigten nicht unnötig und falsch habe belasten wollen. Für die
Glaubhaftigkeit der Aussagen des Anzeigeerstatters spreche zudem, dass er
ausgeführt habe, dass der Beschuldigte weiter vorne, nach der Spurtrennung
durch den Erdwall, wieder auf eine der beiden rechten Fahrspuren, mithin auf je-

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ne Fahrspuren, welche nach Bern/Basel führen würden, gewechselt habe. Diese
Aussage sei schlüssig und als übliche Verhaltensweise von ortskundigen Ver-
kehrsteilnehmern zu bezeichnen, denn genau so werde ein Stau an der fraglichen
Stelle möglichst weit überholt/umfahren. Die Annahme der Vorinstanz, dass für
Ortskundige kein Anlass bestehe, quasi in letzter Sekunde noch einen Spurwech-
sel vorzunehmen, weil die vier Autospuren nur ein kurzes Stück später wieder zu-
sammengeführt würden, sei nicht haltbar und tauglich. Um Zeit zu sparen, gehöre
genau dieses Verhalten zum täglich beobachteten Verkehrsverhalten Ortskundi-
ger. Wäre die Annahme der Vorinstanz, dass sich auch andere Verkehrsteilneh-
mer gemeldet hätten, zutreffend, hätte sich das Ereignis so abgespielt, würde die
Polizei tagtäglich von unzähligen Verkehrsteilnehmern überschwemmt werden,
welche ein gefährliches Fahrmanöver beanzeigen wollten (Urk. 28 S. 2 ff.).
Anlässlich der Berufungsverhandlung führte die Staatsanwaltschaft ergän-
zend aus, der Anzeigeerstatter habe sowohl in der polizeilichen Befragung als
auch anlässlich der Zeugeneinvernahme übereinstimmend ausgesagt, dass der
Beschuldigte die Sperrfläche überfahren habe. Einzig hinsichtlich des Abstandes,
welcher der Beschuldigte bei diesem Fahrmanöver zum Anzeigeerstatter gehabt
haben solle, würden sich die Aussagen unterscheiden. Der Anzeigeerstatter habe
sodann stets ausgeführt, dass er nach dem Überfahren der Sperrfläche durch den
Beschuldigten die Lichthupe betätigt habe und der Beschuldigte infolge dessen
eine Vollbremsung eingeleitet habe. Auch wenn sich dessen Aussagen hinsicht-
lich des Abstandes verändert hätten, sei festzustellen, dass Abstände im Stras-
senverkehr nie richtig eingeschätzt werden könnten. Ohne Fehler oder Fehlver-
halten seitens des Beschuldigten hätte für den Anzeigeerstatter kein Grund be-
standen, sich Nummernschild und Fahrzeugtyp/-marke zu merken und den Be-
schuldigten zu beanzeigen (Urk. 34 S. 4 ff.). Komme hinzu, dass auch wenn der
Beschuldigte behaupte, am Tag des Vorfalls in Zürich gewesen zu sein, dies noch
nicht bedeute, dass er das vom Anzeigeerstatter geschilderte Wechseln der Fahr-
spur nicht vorgenommen habe und die Aussagen des Anzeigeerstatters daher
unglaubhaft seien. Bekanntlich befinde sich die Ausfahrt Seebach nach dem Stel-
zentunnel und die Ausfahrt Regensdorf/Höngg vor dem Gubrist. Beide Ausfahrten
würden auch das Stadtgebiet von Zürich erschliessen (Urk. 34 S. 8). Zudem wäre

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die Reaktion des Überfahrens der Sperrfläche auch sehr gut erklärbar, wenn man
davon ausgehen würde, dass dem Beschuldigten im letzten Moment in den Sinn
gekommen wäre, dass er eben an jenem Tag nach Zürich fahren musste und
nicht nach Bern oder Basel. Und wenn er dann vorne den Stau gesehen habe, sei
die Reaktion des Spurwechsels über die Sperrfläche absolut nachvollziehbar
(Prot. II S. 12).
3. Der Beschuldigte bestreitet nicht, zum eingeklagten Tatzeitpunkt auf
der Autobahn A1 in Richtung Zürich mit dem Fahrzeug Citroën C6 bzw. F, BE …,
unterwegs gewesen zu sein (Urk. 3/2 S. 2, Prot. I S. 7, Prot. II S. 9). Er ist jedoch
bezüglich des Vorwurfs, eine Sperrfläche überfahren und einen Schikanestopp
gemacht zu haben, nicht geständig (Urk. 3/1 S. 2, Urk. 3/2 S. 3 f., Urk. 3/3 S. 2 f.
und S. 5, Prot. I S. 10, Prot. II S. 9 und 11). Die Verteidigung machte insbesonde-
re geltend, dass die Distanzschätzungen des Anzeigeerstatters zwischen 50 und
200 Meter betrage, was sehr unpräzise sei. Ausserdem habe er die Situation
einmal als gefährlich und einmal als nicht gefährlich bezeichnet (Urk. 35 S. 1 f.).
Wenn verschiedene Distanzangaben des Anzeigeerstatters vorliegen, sei nach
dem Prinzip in dubio pro reo von den für den Beschuldigten günstigsten Angaben
auszugehen (Prot. II S. 15). Aufgrund der verschiedenen Angaben des Anzeige-
erstatters würden an der Glaubhaftigkeit dessen Aussagen erhebliche Zweifel be-
stehen. Deshalb sei der Beschuldigte nach dem Prinzip in dubio pro reo freizu-
sprechen (Urk. 35 S. 4).
Im Folgenden ist zu prüfen, ob die vorliegenden Beweismittel genügen, um
den Sachverhalt rechtsgenügend zu erstellen.
4. Der eingeklagte Sachverhalt beruht auf den Aussagen des Anzeigeer-
statters B._____ sowie den Aussagen des Beschuldigten. Zusammenfassend und
teilweise ergänzend kann Folgendes festgehalten werden:
4.1. Betreffend die Glaubwürdigkeit der einvernommenen Personen kann
auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 26 S. 6 f.). Hervor-
zuheben ist, dass der Anzeigeerstatter den Beschuldigten nicht kannte. Es sind
keine Hinweise ersichtlich, dass er ein persönliches Interesse am Ausgang des

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Verfahrens hätte. Er hat sich nicht als Privatkläger konstituiert und keine Zivilan-
sprüche gestellt, weshalb auch keine finanziellen Interessen des Anzeigeerstat-
ters vorliegen. Ausserdem wurde er von der Polizei auf Art. 303 und 304 StGB
hingewiesen (Urk. 4/1 S. 1 f.) und von der Staatsanwaltschaft als Zeuge mit Hin-
weis auf die Strafdrohung von Art. 307 StGB einvernommen (Urk. 4/2 S. 1). An
der Glaubwürdigkeit des Anzeigeerstatters bestehen deshalb keine Zweifel. Er-
gänzend ist darauf hinzuweisen, dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtspre-
chung bei der Würdigung von Aussagen nicht mehr wie früher Gewicht auf die
allgemeine Glaubwürdigkeit des Einvernommenen im Sinne einer dauerhaften
personalen Eigenschaft gelegt wird, sondern diesem Gesichtspunkt kaum mehr
relevante Bedeutung zukommt. Weitaus bedeutender für die Wahrheitsfindung als
die allgemeine Glaubwürdigkeit ist die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussage,
welche durch methodische Analyse ihres Inhalts darauf überprüft wird, ob die auf
ein bestimmtes Geschehen bezogenen Angaben einem tatsächlichen Erleben des
Aussagenden entspringen (BGE 133 I 33 E. 4.3).
4.2. Der Beschuldigte konnte in der polizeilichen Einvernahme vom
17. September 2013 zum ihm vorgeworfenen Vorfall vom 12. Juni 2013 nichts sa-
gen. Er führte aus, sich nicht an ein spezielles Ereignis erinnern zu können. Auf
die Frage, wo er sich am 12. Juni 2013 um 08:10 Uhr aufgehalten habe, verwei-
gerte er die Aussage (Urk. 3/1 S. 2).
Bei der Staatsanwaltschaft führte der Beschuldigte am 29. Januar 2014 aus,
er sei am 12. Juni 2013 auf der Autobahn A1 mit dem genannten Citroën von …
[Wohnort] in Richtung Zürich in die Stadt unterwegs gewesen. Die Strecke kenne
er gut, denn er fahre sie ab und zu. Normalerweise fahre er über Bassersdorf und
Kloten. Er habe nach Konsultation seiner E-Mails herausgefunden, dass er einen
Termin in Zürich gehabt habe, weshalb er davon ausgehe, dass er nach Zürich
gefahren sei. Der Beschuldigte konnte sich nicht an die Verkehrsverhältnisse er-
innern. Ihm sei kein VW Polo mit TG-Kontrollschildern aufgefallen und er könne
sich nicht an ein Lichthupen erinnern. Er könne sich nicht erinnern, eine Sperrflä-
che überfahren zu haben. Auf Nachfrage, ob man Sperrflächen über- oder befah-
ren dürfe, führte er aus, "Nein, wahrscheinlich nicht.". Es sei ihm klar, dass es

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sonst zu gefährlichen Situationen kommen könne. Eine Vollbremsung mache er
grundsätzlich nicht. Damit gefährde man ja andere. Es könne ja sein, dass man
sich aufrege, wenn andere Lichthupen, aber so was mache er definitiv nicht. An
den ihm vorgeworfenen Vorfall könne er sich nicht erinnern. So etwas habe er
nicht gemacht (Urk. 3/2 S. 2 ff.).
Anlässlich der Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft am 21. Februar
2014 führte der Beschuldigte aus, er sei nicht gestört und fahre seit über 30 Jah-
ren ohne strafrechtlich relevante Vorkommnisse. Das Motiv des Anzeigeerstatters
sei ihm unklar. Offensichtlich sehe sich dieser als Verkehrserzieher, der gerne
andere auf ihre Fehler hinweise und auch nicht vor einem Gerichtsverfahren zu-
rückschrecke, um die Fehler der anderen auch spüren zu lassen. Wenn die Ver-
kehrssituation es zulasse, fahre er mindestens auch die zugelassene Geschwin-
digkeit. Zudem sei ihm bei dieser Auftrennung der Fahrbahnen bekannt, dass die-
se auch später wieder zusammengeführt werden. Er wüsste also nicht, wieso er
sich dort noch hätte hineinzwängen sollen. Der Beschuldigte blieb dabei, sich
nicht erinnern zu können, über die Sperrfläche gefahren zu sein. Er blieb auch bei
seinen Aussagen was die Vollbremsung betrifft. Vermutlich habe sich der Anzei-
geerstatter über etwas geärgert, habe einen schlechten Tag gehabt. Vielleicht ha-
be er einen Fehler gemacht und dann habe der Anzeigeerstatter ihn angezeigt.
Dass dieser eine Tendenz zum Verkehrserzieher habe, habe dieser ja eindrück-
lich geschildert. Er könne den Anklagesachverhalt nicht anerkennen. Es sei so
nicht passiert (Urk. 3/3 S. 2 ff.).
Vor Vorinstanz führte der Beschuldigte anlässlich der Hauptverhandlung
vom 9. Mai 2014 aus, dass seine Abklärungen ergeben hätten, dass er am
12. Juni 2013 einen Kunden in Zürich besucht habe. Er sei an diesem Tag über
Lindau, Tagelswangen, Baltenswil, Brüttiseller-Kreuz und dann auf der Autobahn
gefahren. Die Frage, wieso der Anzeigeerstatter ihn beschuldigt habe, beschäfti-
ge ihn, seit er mit diesem Fall konfrontiert sei. Er sei zum Schluss gekommen,
dass irgendetwas vorgefallen sei, das ihm aber nicht in Erinnerung geblieben sei,
weil es offenbar nicht so gravierend gewesen sei, wie der Anzeigeerstatter schil-
dere, was diesen offensichtlich so geärgert habe, zusammen mit dessen Persön-

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lichkeit, dass er vor Gericht nicht vor Falschaussagen zurückschrecke. Er könne
sich nicht an die Lichthupe erinnern. Eine solche würde für ihn auch keine grosse
Bedeutung haben. Er könne sich an keinen speziellen Vorfall an diesem Tag erin-
nern (Prot. I S. 7 ff.).
Anlässlich der Berufungsverhandlung führte der Beschuldigte aus, das Ein-
zige, was er zu dem ihm vorgeworfenen Vorfall sagen könne, sei, dass er sich
nicht an einen solchen erinnere. Er könne sich nicht vorstellen, dass er solche
Manöver gemacht habe. Vermutlich sei da etwas vorgefallen, dass dem Anzeige-
erstatter nicht gefallen habe. Es sei für ihn nicht nachvollziehbar, wie dieser zu
solchen Aussagen komme. Weiter führte er aus, er habe in seiner elektronischen
Agenda gesehen, dass er am betreffenden Tag um 9 Uhr einen Termin in Zürich
gehabt habe. Der Kunde sei ein Juweliergeschäft in der Stadtmitte in der Nähe
der Börse gewesen. Wenn er nach Zürich fahre, fahre er meistens über den Flug-
hafen und dann von der Flughafenautobahn auf die Bernautobahn. Er wisse nicht,
wieso er an jenem Tag eine andere Strecke gefahren sei. Weiter führte er aus, er
könne sich nicht erinnern, die Sperrfläche überfahren zu haben. Er könne es aber
nicht ausschliessen. Es sei nicht geschickt bzw. nicht zulässig, eine Sperrfläche
zu befahren. Sodann sei es möglich, dass er nach links gewechselt habe, aber in
der Regel mache er das so, dass er keinen anderen gefährde und auch keine
Sperrflächen überfahre (Prot. II S. 9 ff.).
4.3. Der Anzeigeerstatter, B._____, führte in der polizeilichen Einvernahme
vom 18. Juni 2013 aus, der Vorfall sei am 12. Juni 2013 um 08:10 Uhr auf der Au-
tobahn A1 Richtung Zürich, kurz nach dem Anschlusswerk Wallisellen passiert.
Dort teile sich die vierspurige Autobahn. Die rechten zwei Spuren würden rechts
und die zwei linken Spuren links vom Grünstreifen vorbeiführen. Vor der physi-
schen Nase sei eine Sperrfläche eingezeichnet. Er sei von links her auf der zwei-
ten Spur und der Personenwagen Citroën BE … auf der dritten Spur gefahren.
Der Anzeigeerstatter führte ergänzend aus, er sei mit einer Geschwindigkeit von
ca. 100 km/h gefahren. Der Personenwagen des Beschuldigten sei rechts von
ihm gefahren mit einem Abstand von ca. 50 Meter und ebenfalls mit ca. 100 km/h.
Als sie sich der physischen Nase genähert hätten, sei der Personenwagen des

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Beschuldigten plötzlich, ohne jegliche Vorwarnung nach links gefahren, habe die
Sperrfläche überquert und sei in letzter Sekunde auf seine Spur gefahren. Der
Abstand zum Beschuldigten sei noch ca. 30-40 Meter gewesen. Er selber habe
dann die Lichthupe betätigt, um dem Beschuldigten zu zeigen, dass er dies nicht
hätte tun sollen. Die Bremse habe er leicht betätigen müssen, damit er dem Be-
schuldigten nicht zu nahe gekommen sei. Sie hätten dann immer noch einen Ab-
stand von ca. 30-40 Meter gehabt bei 100 km/h. Dann sei es geschehen. Der
Personenwagen des Beschuldigten habe plötzlich eine Vollbremsung eingeleitet
und die Geschwindigkeit fast bis zum Stillstand verringert. Dann sei er ganz lang-
sam wieder losgefahren. Er habe gedacht, dass es eine Kollision gäbe, was zum
Glück nicht passiert sei. Damit er schnell wieder seine Geschwindigkeit habe be-
schleunigen können, sei er auf die linke Fahrspur gefahren und habe den Perso-
nenwagen des Beschuldigten überholt und sei dann wieder auf die rechte Fahr-
spur gefahren. Nach einer kurzen Zeit habe der Personenwagen des Beschuldig-
ten ihn wieder überholt. Dabei habe er den Fahrzeuglenker gesehen. Dieser sei
ca. 55 Jahre alt gewesen, habe dunkles, grau meliertes kurzes Haar und einen
dunklen Anzug getragen. Das Auto sei ein schwarzer Citroën C6 gewesen. Als
der Beschuldigte plötzlich eine Vollbremsung gemacht habe, sei vor diesem kein
Fahrzeug oder etwas dergleichen gewesen, weshalb dieser eine Vollbremsung
hätte einleiten müssen. Hinter ihnen seien mehrere Fahrzeuge gekommen. Die
Sicht sei klar, etwas bewölkt gewesen. Der Strassenabschnitt sei in diesem Be-
reich gerade und gut übersichtlich gewesen (Urk. 4/1 S. 2 f.).
Anlässlich der Zeugeneinvernahme bei der Staatsanwaltschaft vom
21. Februar 2014 führte der Anzeigeerstatter in Anwesenheit des Beschuldigten
aus, es könne sein, dass es sich bei diesem um den beanzeigten Fahrzeuglenker
handle. Der Haarschnitt, die Haarfarbe und das Alter würden übereinstimmen. Er
schilderte den Vorfall vom 12. Juni 2013 dahingehend, dass er von Winterthur in
Richtung Zürich unterwegs gewesen sei, auf den linken beiden Spuren. Dort gebe
es eine Fahrbahntrennung. Die zwei rechten Spuren würden in Richtung Bern,
Gubrist und die zwei linken Spuren nach Zürich gehen. Er sei auf der zweiten
Fahrbahn von links her gesehen gefahren. Das Fahrzeug des Beschuldigten habe
sich damals auf einer der Spuren Richtung Bern befunden. Dann habe ein abrup-

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ter Fahrbahnwechsel stattgefunden. Der Beschuldigte habe die Sperrfläche auf
der Autobahn überquert und sei vor ihm auf der Fahrspur eingeschert. Das Fahr-
zeug des Beschuldigten habe beim Spurwechsel einen Abstand von ca. 100-200
Meter zu ihm gehabt. Es sei schwierig, das abzuschätzen. Er sei ca. 100 km/h ge-
fahren und es habe Berufsverkehr geherrscht. Der plötzliche Spurwechsel habe
für ihn eine Gefahr dargestellt, weshalb er die Lichthupe betätigt habe. Dann habe
der Beschuldigte sehr stark bis fast zum Stillstand abgebremst. Er selber habe
Schwierigkeiten mit seinem Fahrzeug gehabt, so schnell abzubremsen und habe
Angst wegen dem nachfolgenden Verkehr gehabt. Er habe grosse Mühe gehabt,
einen Heckaufprall zu vermeiden oder gar eine Massenkarambolage. Schlussend-
lich habe er sich ca. 2-3 Meter vom Fahrzeug des Beschuldigten entfernt befun-
den. Dann sei das andere Fahrzeug ganz langsam wieder angefahren, so dass er
nach einem Spurwechsel links habe vorbeifahren können. Er sei mit niedriger Ge-
schwindigkeit von ca. 80 km/h weitergefahren, aufgrund des Schockzustandes, in
welchem er sich befunden habe. Das Fahrzeug des Beschuldigten habe ihn
schliesslich wieder links überholt, so dass er den Fahrer habe sehen können. Er
habe beobachten können, wie das Fahrzeug weiter vorne, als die vier Spuren
wieder zusammen gewesen seien, ohne zu blinken auf eine der rechten zwei
Spuren gewechselt sei. Es sei ihm recht unkoordiniert erschienen. Der Beschul-
digte sei auch ca. 80-90 km/h gefahren, als dieser über die Sperrfläche gefahren
sei. Das sei ja aber noch nicht die Gefährdungssituation für ihn gewesen. Die
Akutsituation sei erst das Abbremsen bis zum Stillstand auf der Autobahn gewe-
sen. Rückblickend betrachtet sei der Abstand zum Fahrzeug des Beschuldigten
ca. 100-200 Meter gewesen, als er die Lichthupe betätigt habe. Der Beschuldigte
sei dann in seine Fahrspur eingeschwenkt und sei somit vor ihm gewesen. Kurz
darauf sei die Bremsung erfolgt. Es habe eine Vollbremsung sein müssen, denn
er habe auch eine Vollbremsung einleiten müssen. Es sei fast zu einer massiven
Kollision gekommen. Er habe fast bis zum Stillstand abbremsen müssen. Der Be-
schuldigte sei stillgestanden (Urk. 4/2 S. 3 ff.).
Auf den Widerspruch bezüglich der Abstände zum anderen Fahrzeug, als
dieses die Sperrfläche überfahren habe, angesprochen, führte der Anzeigeerstat-
ter aus, es sei so nahe gewesen, dass eine Situation entstanden sei, die er als

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gefährlich empfunden habe. Deswegen habe er ja kurz die Lichthupe betätigt.
Nach so langer Zeit finde er es schwierig, die Distanzen zu schätzen. Es sei ein-
facher, von Zeitabständen zu reden. Der Abstand sei im Bereich von ca. 1-2 Se-
kunden gelegen. Mit der Anzeige habe er aus Praktikabilitätsgründen sechs Tage
zugewartet und auch, um sich das Ganze nochmals zu überlegen, ob das etwas
gewesen sei, dass er ignorieren könne oder nicht. Ausserdem habe er nicht seine
ganze Agenda deswegen über den Haufen werfen wollen. Er habe Anzeige ge-
macht, weil er das für eine extreme Gefährdung für Leib und Leben empfunden
habe, nicht nur wegen ihm, sondern auch wegen dem nachfolgenden Verkehr
(Urk. 4/2 S. 5 f.).
Auf Ergänzungsfragen des Verteidigers führte der Anzeigeerstatter aus, er
habe die Bremslichter des Fahrzeugs des Beschuldigten wahrgenommen. Als die
Bremse aufgeleuchtet habe, habe er auch sofort die Bremse betätigt. Schlussen-
dich habe er eine Vollbremsung eingeleitet. Die Entfernung zu diesem Zeitpunkt
abzuschätzen, sei schwierig. Er wolle sich nicht auf Meterzahlen herauslassen,
schon gar nicht nach einem halben Jahr. Das Spurwechselmanöver des Beschul-
digten sei noch nicht gefährlich gewesen, hätte aber gefährlich werden können.
Es sei klar, dass er da schon in Bremsbereitschaft habe gehen müssen. Er habe
die Lichthupe betätigt, damit dem Beschuldigten bewusst werde, was hinter ihm
noch passiere, dass hinter ihm auch noch dichter Verkehr herrsche. Die Sperrflä-
che sei ganz klar schon im breit schraffierten Bereich überfahren worden. Bezüg-
lich der Distanz wolle er nichts dazu sagen. Er habe es klar gesehen. Auf die Fra-
ge, wieso er bei der Polizei nicht sofort eine telefonische Meldung gemacht habe,
führte der Anzeigeerstatter aus, das habe er. Er habe bei der Stadtpolizei Zürich
gefragt, ob er allenfalls bei der Kantonspolizei Thurgau eine Meldung machen
könne bzw. wer zuständig sei. Dort habe man ihn auf die Zuständigkeit des Auto-
bahnabschnittes hingewiesen und bejaht, dass er auch im Thurgau Anzeige ma-
chen könne. Er habe vorher noch nie eine Anzeige wegen eines Verkehrsverhal-
tens gemacht (Urk. 4/2 S. 6 ff.).
4.4. Der Beschuldigte sagte zwar konstant und damit ohne Widersprüche
aus, sich nicht daran erinnern zu können, die Sperrfläche befahren und eine Voll-

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bremsung gemacht zu haben. Es fällt aber auf, dass seine Aussagen sehr kurz
und stereotyp sind, was deren Glaubhaftigkeit nicht erhöht. So ist es auch nicht
ganz nachvollziehbar, wie er sich nur rund drei Monate nach dem Vorfall an gar
nichts mehr erinnern konnte, wobei jedoch auch zu berücksichtigen ist, dass sich
jemand, der 50'000 bis 60'000 Kilometer pro Jahr fährt, nicht mehr an alle Fahrten
genau erinnern kann. Sodann versuchte er, den Anzeigeerstatter in einem
schlechteren Licht erscheinen zu lassen, indem er diesen als "Verkehrserzieher"
und als jemanden, der nicht vor einem Gerichtsverfahren zurückschrecke, um die
Fehler der anderen spüren zu lassen, bezeichnete. Weiter fallen Ungereimtheiten
bezüglich der Feststellung des Termins des Beschuldigten auf, sprach er doch
einmal davon, dass er diesen aufgrund seiner E-Mails und ein anderes Mal auf-
grund seiner Agenda nachträglich habe herausfinden können. An der Glaubhaf-
tigkeit der Aussagen des Beschuldigten bestehen nicht erhebliche, aber doch
nicht ausser Acht zu lassende Zweifel.
Was die Aussagen des Anzeigeerstatters betrifft, so führte dieser konstant
aus, dass der Beschuldigte die Sperrfläche überquert, auf seine Spur gefahren sei
und anschliessend vor ihm eine Vollbremsung gemacht habe. Dabei enthalten
seine Aussagen viele Details. So konnte er genaue Ortsangaben machen, genau
erzählen, auf welcher Fahrspur er und auf welcher der Beschuldigte fuhr und wie
die Verkehrs- und Sichtverhältnisse waren und das Aussehen des Beschuldigten
beschreiben. Seine detailreichen Schilderungen sprechen für die Glaubhaftigkeit
seiner Aussagen. Sodann beschrieb er seine beim Vorfall empfundenen Gefühle,
z.B. wie er gedacht habe, dass es zu einer Kollision komme, wie er das Verhalten
des Beschuldigten als Gefahr empfunden habe oder dass er einen Schock erlitten
habe, was das Erzählte lebensnah und als etwas wirklich Erlebtes erscheinen
lässt. Sodann belastete der Anzeigeerstatter den Beschuldigten nicht unnötig und
es liegen keine Hinweise vor, dass er sich ohne Grund als "Verkehrserzieher"
aufspielen wollte, wie vom Beschuldigten geltend gemacht wurde. So führte er
auch glaubhaft aus, dass er bisher noch nie ein Verkehrsdelikt angezeigt habe,
was ebenfalls dagegen spricht, dass es sich beim Anzeigeerstatter um eine Per-
son handelt, welche beim kleinsten Fahrfehler einen anderen Fahrzeuglenker an-
zeigt. Die Tatsache, dass sonst niemand Anzeige erstattet hat, ist kein Hinweis

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darauf, dass das eingeklagte Ereignis nicht stattgefunden hat, ist es doch durch-
aus möglich, dass die anderen Fahrzeuglenker dies nicht derart gut beobachten
konnten wie der Anzeigeerstatter, dass es für eine Anzeige gereicht hätte, dass
diese keine Gelegenheit hatten, sich das Nummernschild des Fahrzeugs des Be-
schuldigten zu merken oder dass sie sich ganz einfach den Aufwand, der eine
Strafuntersuchung auch für einen Anzeigeerstatter mit sich bringt, ersparen woll-
ten. Im Übrigen waren keine anderen Verkehrsteilnehmer von einem Schikane-
stopp unmittelbar betroffen und konnte der Anzeigeerstatter nachvollziehbar be-
gründen, wieso er die Anzeige erst sechs Tage später erstattete, wollte er sich
doch zuerst überlegen, ob eine Anzeige seines Erachtens wirklich nötig ist, und
nicht seine ganze Agenda über den Haufen werfen. Ausserdem hatte er sich ge-
mäss seiner glaubhaften Darstellung bei der Stadtpolizei Zürich zuvor telefonisch
gemeldet, um nach der zuständigen Stelle zu fragen. Dass er sich erst nach
sechs Tagen und nicht sofort zu einer Anzeige entschloss, spricht nicht dagegen,
dass das Ereignis tatsächlich stattgefunden hat. Der Auffassung der Vorinstanz,
wonach für Ortskundige kein Anlass bestehe, in letzter Sekunde einen Spurwech-
sel vorzunehmen, da die vier Autobahnspuren nur ein kurzes Stück später wieder
zusammengeführt werden, so dass auch noch nach dem Verkehrsteiler in Fahrt-
richtung Zürich eingespurt werden könne, steht sodann die Argumentation der
Staatsanwaltschaft gegenüber. Diese führte zu Recht aus, dass von Ortskundigen
an der fraglichen Stelle ein Stau möglichst weit umfahren werde, indem sie gera-
de eben einen solchen Spurwechsel vornehmen würden, wie dies der Beschuldig-
te getan habe. Es liegen also durchaus Gründe vor, weshalb sich der Beschuldig-
te so verhalten haben könnte.
Allerdings sind nicht alle Aussagen des Anzeigeerstatters konstant. So
sprach er in der ersten Einvernahme davon, dass der Beschuldigte vor dem Über-
fahren der Sperrfläche einen Abstand von 50 Metern zu ihm gehabt habe und als
er vor ihm gefahren sei, einen solchen von 30-40 Metern. Anlässlich der Zeugen-
einvernahme führte er hingegen aus, beim Spurwechsel des Beschuldigten sei
dieser ca. 100-200 Meter von ihm entfernt gewesen. Dies auch, als er die Licht-
hupe betätigt habe. Gerade von einem Ingenieur wären etwas genauere Distanz-
angaben zu erwarten gewesen. Ein weiterer Widerspruch ist darin zu finden, dass

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der Anzeigeerstatter im Rahmen der Zeugeneinvernahme die Situation, als der
Beschuldigte die Sperrfläche überfahren haben soll, einmal als gefährlich und ein
anderes Mal eben gerade als nicht gefährlich beschrieb. Hinzu kommt, dass der
Beschuldigte, wenn er tatsächlich nach Zürich in die Innenstadt wollte, was nicht
widerlegbar ist, keinen Grund hatte, wieder auf die rechte Spur Richtung Bern zu
wechseln, wie vom Anzeigeerstatter geltend gemacht wurde, bzw. die Ausfahrt
Seebach oder Regensdorf/Höngg zu nehmen, wie es von der Staatsanwaltschaft
in Betracht gezogen wurde. Insbesondere die Distanzangaben betreffen das
Kerngeschehen und sind massgebend für die Beurteilung, ob eine Gefährdung
vorlag oder nicht. Geht man von der für den Beschuldigten günstigeren Angabe,
d.h. von einem Abstand von 200 Metern aus, kann bei einem Tempo von 100
km/h gestützt auf die Abstandsregel "halber Tacho" nicht mehr von einer Gefahr
für den Anzeigeerstatter ausgegangen werden. Trotz der in vielen Teilen glaub-
haften Aussagen des Anzeigeerstatters lässt sich aufgrund der verschiedenen
Angaben hinsichtlich Distanzen und Gefährlichkeit der Situation der eingeklagte
Sachverhalt nicht mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erstellen, die
für eine Verurteilung des Beschuldigten nötig wäre. Die Möglichkeit, dass es sich
auch anders abgespielt haben könnte, als vom Anzeigeerstatter geltend gemacht,
kann nicht ausgeschlossen werden. Da nicht zu unterdrückende Zweifel darüber
bestehen, ob sich der eingeklagte Sachverhalt tatsächlich so verwirklicht hat, wie
er dem Beschuldigten in der Anklageschrift vorgeworfen wird, ist dieser gestützt
auf den Grundsatz in dubio pro reo von den ihm vorgeworfenen Delikten freizu-
sprechen.
III. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist das erstinstanzliche Kosten-
und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 2 und 3) zu bestätigen. Die zweitinstanzliche
Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
2. Der Beschuldigte beantragte die Zusprechung einer Prozessentschädi-
gung zu Lasten der Staatskasse (Urk. 35 S. 1 und S. 4).

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Gemäss Art. 436 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO hat die
beschuldigte Person, wenn sie freigesprochen wird, Anspruch auf Entschädigung
für ihre Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Verfahrensrechte.
Die Aufwendungen für die Verteidigung sind ausgewiesen und betrugen oh-
ne die Berufungsverhandlung Fr. 1'761.50 (Urk. 36). Zusätzlich ist der Aufwand
für die Berufungsverhandlung inkl. Weg und eine Nachbesprechung von insge-
samt 4 Stunden, was bei einem Stundenansatz von Fr. 250.– ein Betrag von
Fr. 1'080.– ergibt, zu berücksichtigen. Dem Beschuldigten ist demnach eine Pro-
zessentschädigung von Fr. 2'841.50 (inkl. MWST) für anwaltliche Verteidigung
aus der Gerichtskasse zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist der eingeklagten Delikte nicht schuldig und
wird freigesprochen.
2. Das erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsdispositiv (Ziff. 2 und 3)
wird bestätigt.
3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
4. Dem Beschuldigten wird für das Berufungsverfahren eine Prozessentschä-
digung von Fr. 2'841.50 für anwaltliche Verteidigung aus der Gerichtskasse
zugesprochen.
5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
(übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (übergeben)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland

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und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− die Kantonspolizei Zürich, KIA-ZA, mit separatem Schreiben (§ 34a
POG)
− die Koordinationsstelle VOSTRA mittels Kopie von Urk. 9/1 zur Lö-
schung der Daten gemäss Art. 12 Abs. 1 lit. d der Verordnung über das
Strafregister.
6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-
gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 6. Januar 2015
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter Dr. Bussmann lic. iur. Oswald