zh_obergericht · PQ160096 · 2017-01-05 · de
Errichtung einer Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensverwaltung nach Art. 394 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 395 Abs. 1 ZGB, Feststellung Ungültigkeit Vorsorgeauftrag gemäss Art. 363 Abs. 2 Ziffer 1 ZGB


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ160096-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Isler
Urteil vom 5. Januar 2017
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
betreffend Errichtung einer Vertretungsbeistandschaft mit Vermögensver-
waltung nach Art. 394 Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 395 Abs. 1 ZGB, Feststellung
Ungültigkeit Vorsorgeauftrag gemäss Art. 363 Abs. 2 Ziffer 1 ZGB
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrats Pfäffikon vom 31. Oktober
2016 i.S. B._____, geb. tt.10.1937; VO.2015.36 (Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde Pfäffikon)

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Erwägungen:
I.
1. Die Beschwerdeführerin, A._____, führt Beschwerde, weil für ihren Ehe-
mann, B._____ (geb. tt. Oktober 1937), der an einer progredienten Demenz und
entsprechenden kognitiven Defiziten leidet, eine Vertretungsbeistandschaft errich-
tet wurde. B._____ hatte am 28. Mai 2015 einen formgültigen Vorsorgeauftrag er-
richtet, der von der KESB nicht validiert wurde, weil der Verfügende im Errich-
tungszeitpunkt nicht mehr urteilsfähig war. Die Einsetzung eines Beistandes be-
gründete die KESB im Wesentlichen damit, dass die Beschwerdeführerin nach
Aussagen der involvierten Fachpersonen des Heimes, in dem B._____ (damals)
lebte, bei Auslandabwesenheit wiederholt nicht erreichbar gewesen sei und
B._____ Vorbehalte gegenüber seiner Frau geäussert habe (fehlendes Vertrauen,
Zukunftsängste bezüglich seiner Finanzen und seiner Wohnsituation).
Der Entscheid der KESB Bezirk Pfäffikon vom 20. Oktober 2015 (act. 8/59
S. 4 f. = act. 7/3) lautet wie folgt:
"1. Die Ungültigkeit des Vorsorgeauftrages vom 25. Mai 2015, erstellt von
B._____, geb. tt. Oktober 1937, gesetzlicher Wohnsitz in C._____, wird im
Sinne von Art. 363 Abs. 2 Ziff. 1 ZGB festgestellt.
2. Für B._____ wird eine Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und
Vermögensverwaltung nach Art. 394 Abs. 1 i.V.m. Art. 395 Abs. 1 ZGB an-
geordnet mit den Aufgabenbereichen:
a) B._____ beim Erledigen der administrativen Angelegenheiten zu ver-
treten, insbesondere im Verkehr mit Behörden, Ämtern, Banken, Post,
Versicherungen und weiteren Institutionen sowie Privatpersonen;
b) ihn beim Erledigen der finanziellen Angelegenheiten zu vertreten, ins-
besondere sein Einkommen und Vermögen sorgfältig zu verwalten;

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c) ihn in sozialversicherungsrechtlichen Belangen zu vertreten, alle sozi-
alversicherungsrechtlichen Ansprüche geltend zu machen und die Zah-
lungen (insbesondere aus AHV, Zusatzleistungen, beruflicher Vorsor-
ge) direkt in Empfang zu nehmen;
d) stets für eine geeignete Wohnsituation bzw. Unterkunft besorgt zu sein
und ihn bei allen in diesem Zusammenhang erforderlichen Handlungen
zu vertreten;
e) zu prüfen, ob ein Verkauf der Liegenschaft sowie eine Liquidation des
Hausrates von B._____ notwendig ist, dies gegebenenfalls in die Wege
zu leiten und der KESB zur Zustimmung zu unterbreiten.
3. Als Beiständin mit den in Dispositiv Ziff. 1 genannten Aufgaben wird
D._____, Sozialdienst Bezirk Pfäffikon, Pfäffikon ernannt, mit dem Auftrag:
a) nötigenfalls Antrag auf Anpassung der behördlichen Massnahme an
veränderte Verhältnisse zu stellen;
b) sobald als nötig, ordentlicherweise erstmals per 30. September 2017
Rechenschaftsbericht mit Rechnung und Belegen einzureichen.
4. Die Beiständin wird gebeten, in Zusammenarbeit mit der KESB ein Inventar
per 20. Oktober 2015 über die Vermögenswerte aufzunehmen und der
KESB bis spätestens am 4. Januar 2016 einzureichen.
5. Allfällige Gebühren und Kosten werden nach Abnahme des Inventars erho-
ben.
6./7. [Rechtsmittel/Mitteilungen]"
Begründet wurde dieser Entscheid damit, dass gemäss Art. 389 Abs. 1 ZGB
eine Massnahme anzuordnen sei, wenn die Unterstützung durch die Familie oder
andere Nahestehende nicht ausreiche. Gemäss involvierten Fachpersonen sei die
Ehefrau wiederholt nicht erreichbar gewesen, wenn es um die Regelung der An-
gelegenheiten des Ehemannes gegangen sei. Er habe ausserdem geäussert,

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dass er kein Vertrauen zur Ehefrau mehr habe und unter Zukunftsängsten in Be-
zug auf seine Finanzen und die Finanzierung seiner Wohnsituation leide. Das las-
se darauf schliessen, dass das Vertrauensverhältnis nicht mehr genügend be-
ständig sei, um das Schutzbedürfnis von B._____ abzudecken (act. 8/59 S. 4).
2. Mit vom 6. November 2015 datierter Eingabe erhob die Beschwerdeführe-
rin bei der Vorinstanz "Einspruch gegen den Entscheid der KESB vom 20. Okto-
ber 2015".
Die Vorinstanz fällte am 31. Oktober 2016 folgenden Entscheid (act. 7/17 =
act. 3):
"I. Die Beschwerde von A._____ vom 6. November 2015 gegen den Entscheid
der KESB Pfäffikon vom 20. Oktober 2015 wird im Sinne der Erwägungen
teilweise gutgeheissen, im Übrigen jedoch abgewiesen.
II. Die Dispositiv-Ziffer 2 lit. a des Entscheids der KESB Pfäffikon vom 20. Ok-
tober 2015 wird aufgehoben und durch folgende Formulierung ersetzt:
"B._____ beim Erledigen der administrativen Angelegenheiten zu vertreten,
welche erforderlich sind, um das Einkommen und Vermögen verwalten zu
können, insbesondere im Verkehr mit Banken, Post, Versicherungen und
anderen Institutionen;"
III. Die Dispositiv-Ziffer 2 lit. d des Entscheids der KESB Pfäffikon vom 20. Ok-
tober 2015 wird aufgehoben.
IV. Im Übrigen wird der Entscheid der KESB vom 20. Oktober 2015, soweit er
angefochten war, bestätigt.
V. Die Entscheidgebühr von Fr. 800.– wird im Umfang von Fr. 400.– der Be-
schwerdeführerin auferlegt. Die restlichen Entscheidkosten werden auf die
Staatskasse genommen.
VI./VII. [Rechtsmittel und Mitteilung]"

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Die Vorinstanz begründete diesen Entscheid zusammengefasst wie folgt:
Mit Art. 374 Abs. 1 und 2 ZGB werde dem Ehegatten ein gesetzliches Vertre-
tungsrecht eingeräumt, sofern es keinen Vorsorgeauftrag und keine Beistand-
schaft gebe. Im Falle von Gefährdung bzw. Nichtwahrung der Interessen des ur-
teilsunfähigen Ehegatten werde dem anderen Ehegatten die Vertretungsbefugnis
ganz oder teilweise entzogen oder eine Beistandschaft errichtet. Auch die blosse
ernstliche und unmittelbare Möglichkeit der Beeinträchtigung der Interessen des
Urteilsunfähigen genüge, unabhängig davon, ob es sich um ein Tun oder Unter-
lassen handle (act. 3 S. 5 E. 4.1). Um eine behördliche Massnahme zu rechtferti-
gen, müsse der Mangel oder die Gefährdung erheblich sein. Der Ehegatte habe
einen relativ breiten Ermessensspielraum, und einzig die Tatsache, dass von den
bestehenden Lösungsmöglichkeiten nicht die beste, ja sogar eine ungünstige ge-
wählt worden sei, rechtfertige das Eingreifen nicht. Was konkret angeordnet wer-
de, müsse erforderlich und geeignet sein, den Missstand oder die Gefährdung zu
beseitigen. Auch die betroffene Person selber könne sich an die Erwachsenen-
schutzbehörde wenden und gelte in dieser Konstellation zur Stellung des Antra-
ges als urteilsfähig, dürften doch diesbezüglich keine hohen Anforderungen an die
Urteilsfähigkeit gestellt werden. Bei ernsthafter und nachvollziehbarer Störung des
Vertrauensverhältnisses zwischen Ehegatten müsse eine Beistandschaft ange-
ordnet werden (act. 3 S. 6 f. E. 4.1). B._____ habe mehrfach geäussert, dass die
Beschwerdeführerin sein Geld verbrauche und er keinen Überblick mehr habe. Er
habe bei ihrer Abwesenheit nicht einmal Fr. 100.– zur Verfügung gehabt. Er habe
Ängste geäussert, das Heim verlassen zu müssen, und sei in innerer Unruhe ge-
wesen. Es gehe auch um den Verkauf des Hauses von B._____, den die Be-
schwerdeführerin vorantreibe (act. 3 S. 8). Die KESB habe in der Folge ein Ge-
spräch mit B._____ geführt, die Beschwerdeführerin sei dann mit ihm am 30. Juli
2015 ohne Voranmeldung am Schalter der KESB erschienen, wo sie mit der Ge-
fährdungsmeldung konfrontiert worden sei. Die Beschwerdeführerin habe sämtli-
che Vorwürfe zurückgewiesen. Sie habe vom Erfordernis der Validierung des
Vorsorgeauftrages keine Kenntnis gehabt, sei bereit, alle notwendigen Unterlagen
einzureichen, wolle die bestehenden Verdachtsmomente beseitigen und umfas-
senden Einblick in die Konten von B._____ gewähren (act. 3 S. 9). Der Bericht

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von Dr. med. E._____, basierend auf einer Untersuchung vom 17. August 2015,
gehe von einer mittelschweren Alzheimer-Demenz aus, die die Urteilsfähigkeit
beeinträchtige und vermutlich verhindere, dass B._____ seine persönlichen, fi-
nanziellen und administrativen Angelegenheiten überblicken und erledigen könne.
Gegenüber seiner Ehefrau bestehe kein ausreichendes Vertrauensverhältnis, so
dass sich eine Verbeiständung empfehle (act. 3 S. 9). Der Bericht von Dr. med.
E._____ sei von Dr. med. F._____ ergänzt worden, welcher B._____ bereits für
den Mai 2015, als dieser den Vorsorgeauftrag erstellte, für urteilsunfähig halte
(act. 3 S. 9). Die Beschwerdeführerin habe geäussert, dass sie die Gefährdungs-
meldung nicht verstehe und zur Kenntnis nehme, dass der Vorsorgeauftrag nicht
validiert werden könne. Es gehe ihr vor allem darum, gewisse Dinge zu regeln,
z.B. den Verkauf der Liegenschaft von B._____. Für die Bezugspersonen ihres
Mannes sei sie bei Auslandabwesenheit – diese daure jeweilen zwei bis drei Wo-
chen – immer erreichbar gewesen, vor allem per E-Mail. Konfrontiert mit den Sor-
gen des Ehemannes um die Verwaltung seiner Finanzen, habe sie geäussert,
dass sie ihr unerklärlich seien, habe er ihr doch vorher immer vertraut. Sie wolle
auf keinen Fall, dass eine fremde Person als Beistand eingesetzt werde. Für sie
sei es neu, dass ihr Ehemann im Pflegeheim G._____ bleiben wolle, spreche er
doch davon, dass er dort wie ein Gefangener gehalten werde (act. 3 S. 10 f.).
Die KESB habe bei der Überprüfung der Konten keine Unregelmässigkeiten
feststellen können, so dass davon auszugehen sei, dass die Beschwerdeführerin
ihr Vertretungsrecht gewissenhaft ausgeübt habe. B._____ habe widersprüchliche
Aussagen und zum Teil einen verwirrten Eindruck gemacht. Er sei mit seinen ne-
gativen Äusserungen an seine Bezugspersonen im Heim und die behandelnden
Ärzte gelangt. Seine Sorgen seien ernst zu nehmen, wobei es auffalle, dass diese
vor allem finanzielle Aspekte betreffen würden. Es sei nicht ersichtlich, dass das
Vertrauensverhältnis zwischen B._____ und der Beschwerdeführerin nicht mehr
bestehe. Er könne sich an seine Äusserungen im Nachhinein häufig auch nicht
mehr erinnern. Es scheine, dass die Sorgen vor allem dann entstünden, wenn die
Beschwerdeführerin längere Zeit abwesend sei. Sei sie hier, so scheine das Ver-
trauensverhältnis intakt zu sein. Dass er sich verschiedenen Personen mitgeteilt
habe, weise darauf hin, dass ihn die finanziellen Sorgen erheblich belasteten, so

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dass sich unter diesem Gesichtspunkt rechtfertige, eine Vertretungsbeistand-
schaft zu errichten, was die Verwaltung von Einkommen und Vermögen, die sozi-
alversicherungsrechtlichen Angelegenheiten und Ansprüche sowie die Zahlungs-
eingänge betreffe. Gründe, warum die Beschwerdeführerin B._____ sonst nicht
vertreten könne, seien keine ersichtlich. Die Anmeldung in einem anderen Pflege-
heim, welche bereits erfolgt sei, als es noch keine Gefährdungsmeldung gegeben
habe, weise darauf hin, dass dies aufgrund seiner Interessen so geschehen sei,
weil er bezüglich des Aufenthalts im G._____ auch geäussert habe, dass er dort
gefangen gehalten werde (act. 3 S. 13). Im Rahmen des gesetzlichen Vertre-
tungsrechts müsse die Beschwerdeführerin dafür sorgen, dass sich ihr Mann
auch in seiner Wohnsituation wohl fühle (act. 3 S. 13). B._____ sei hinsichtlich der
geäusserten Ängste im finanziellen Bereich urteilsfähig und seine Interessen sei-
en wegen seiner Erkrankung gefährdet, was eine Vertretungsbeistandschaft mit
Einkommens- und Vermögensverwaltung rechtfertige. Hinsichtlich einer geeigne-
ten Wohnsituation habe die Beschwerdeführerin geeignete Vorkehrungen getrof-
fen, so dass ihr das Vertretungsrecht zu belassen sei (act. 3 S. 14 E. 5.5).
3. Gegen den Entscheid der Vorinstanz reichte die Beschwerdeführerin
rechtzeitig Beschwerde bei der Kammer ein und verlangte sinngemäss die voll-
ständige Aufhebung der Beistandschaft (act. 2). Weil die Eingabe nicht unter-
zeichnet war, wurde ihr mit Verfügung vom 13. Dezember 2016 Frist angesetzt
(act. 10), um die Unterschrift nachzubringen (act. 12). Die vorinstanzlichen Akten
wurden beigezogen. Weiterungen erübrigen sich, da die Sache spruchreif ist.
II.
1. Die Beschwerdeführerin äussert sich in ihrer Eingabe vor der Kammer
(act. 12) wie folgt: Das Haus von B._____ sei inzwischen verkauft worden, ihr
Mann werde neu im H._____ in I._____ gepflegt (vgl. auch act. 7/20, 7/21, 7/22)
und sie habe ebenfalls in I._____ Wohnsitz genommen (act. 7/25). Richtig sei,
dass sich ihr Mann wegen der hohen Heimkosten ängstige, wobei sie ihm jewei-

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len erkläre, dass dazu keinerlei Anlass bestehe. Sie sei nicht regelmässig längere
Zeit auslandabwesend, müsse jedoch – zeitlich unregelmässig – ins Ausland an
einen Ort, den B._____ von früheren Italien-Aufenthalten her kenne, verreisen.
Wenn sie weg sei, stehe sie in ständigem Telefonkontakt mit ihm. Die Beschwer-
deführerin erledige alles wie Post, Rechnungen, mache Besorgungen und gehe
sorgsam mit dem Geld um; sie sei mit finanziellen Angelegenheiten vertraut, was
auch auf ihre selbständige berufliche Tätigkeit zurückgehe. Die Vermögensver-
waltung durch eine fremde Person lehne sie ab, weil deren Fähigkeit zum Erhalt
und zur Mehrung des Kapitals nicht gewährleistet sei, und zwar umso mehr, als
sie einstehen müsse, wenn das Kapital aufgebraucht sei. Die Gefährdungsmel-
dung sei inhaltlich falsch (act. 12 S. 2).
Vor Vorinstanz hatte die Beschwerdeführerin ausserdem geltend gemacht,
dass B._____ dement und oft nicht Herr seiner Gedanken sei, so dass seine Aus-
sagen nicht verwendbar seien. Es könne nicht mit zweierlei Mass gemessen wer-
den, auf der einen Seite geschäftsfähig und auf der anderen Seite nicht. Die Ehe-
leute hätten ein gutes Verhältnis, die Beschwerdeführerin unternehme täglich et-
was mit ihrem Ehemann und überbrücke die fehlende Zuwendung im Heim. Und
so komme es, dass er in ein Loch falle, wenn sie nicht da sei, was das Heim nicht
auffange. Es sei vereinbart gewesen, dass sich das Heim während ihrer Abwe-
senheit an den Sohn wende (act. 7/1 S. 2).
2. Im vorliegenden Verfahren bleibt nach dem vorinstanzlichen Entscheid
nur noch die Vertretungsbeistandschaft in finanziellen Belangen zu beurteilen. Die
Vorinstanz hat ausgeführt, dass B._____ für das Antragsrecht als urteilsfähig zu
betrachten sei (act. 3 S. 7 E. 4.1), und schliesst daraus, "dass B._____ in Bezug
auf seine geäusserten Ängste im finanziellen Bereich urteilsfähig ist" (act. 3 S. 14
E. 5.5). In dieser Hinsicht ist anzufügen, dass die Unterstellung der Urteilsfähig-
keit nur so verstanden werden kann, dass sie lediglich – aber immerhin – so viel
bewirkt, dass solche Anzeigen behandelt werden müssen und nicht mit dem Hin-
weis auf fehlende Urteilsfähigkeit gar nicht erst darauf eingetreten wird (Urteilsfä-
higkeit ist Teil der Handlungsfähigkeit und damit gemäss Art. 59 Abs. 2 lit. c ZPO

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eine Prozessvoraussetzung). Ob B._____ bezüglich seiner im finanziellen Bereich
geäusserten Ängste urteilsfähig ist, steht damit nicht fest.
a) Die Gefährdungsmeldung (act. 8/2) stammt von G._____ und ist von der
Geschäftsführerin J._____ unterzeichnet. Dieser Meldung ist u.a. zu entnehmen,
dass Herr B._____ oft äussere, dass seine Frau sein Geld verbrauche; er sei in
grosser Sorge. Die Frage, warum die Meldung zum jetzigen Zeitpunkt eingereicht
werde, wurde so beantwortet: "Herr B._____ hat keine Ruhe mehr, er hat wohl ei-
ne Form von Demenz ist jedoch sehr besorgt wegen seinem Geld. Die Frau geht
wochenlang nach Italien und er hat nicht einmal Fr. 100 im Sack. Er ist sehr ein-
geschränkt von seiner Frau. Sie besitzt in Italien ein Haus mit Oliven und sie geht
ständig dorthin. Auch kommt er sehr oft am Tag und sagt seine Frau nehme ihm
das Geld. Er habe keinen Überblick. Hat auch Ängste, dass er von uns weggehen
muss. Die Kommunikation mit der Frau ist schwierig" (act. 8/2 S. 2). Zur Frage
nach der gesundheitlichen Situation von Herrn B._____: "Beginnende Demenz.
Ist mobil und kann sagen was er möchte." Schliesslich steht bei Anmerkungen:
"Herr B._____ hat eine innerliche Unruhe, es geht jetzt auch um den Hausverkauf
welche die Frau vorantreibt" (act. 8/2 S. 3). Aus einer Aktennotiz der KESB über
ein Telefonat mit Frau J._____ (act. 8/8) geht hervor, dass Herr B._____, wenn
die Frau landesabwesend sei, kein Geld mehr erhalte, so dass er sich nichts mehr
leisten könne. Eine Mitarbeiterin des Heims habe ihn einmal zur Bank begleitet,
wo er dann mit dem Bankkärtchen Fr. 300.– abgehoben habe, was zu grossen
Auseinandersetzungen mit der Ehefrau geführt habe. Die Ehefrau besuche ihn
immer seltener und Herr B._____ äussere grosse Ängste, dass sie sein Geld ver-
brauche. Die Rechnungen von G._____ würden regelmässig beglichen.
b) B._____ wurde von der KESB angehört (act. 8/11). Vorgängig zu dieser
Anhörung äusserten sich Frau J._____ und Frau K._____ von G._____ unter an-
derem wie folgt (act. 8/10): Die Ehefrau habe grossen Einfluss auf Herrn B._____
und er stimme allem zu, was sie vorschlage. Gleichzeitig äussere er gegenüber
dem Personal im Heim immer wieder, dass er sich grosse Sorgen um seine finan-
zielle Situation mache, da sie sein Geld ausgebe. Er habe Angst, nicht im
G._____ bleiben zu können, weil sie die Rechnungen nicht bezahle. Herr B._____

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sei Geschäftsmann gewesen, habe gut verdient und besitze auch ein Haus in
C._____. Inzwischen liefen die ganze Administration und seine Finanzen über
seine Frau. Aus Sicht von Frau J._____ und Frau K._____ brauche Herr B._____
eine Vertrauensperson, die seine Anliegen vertrete.
An der Anhörung durch die KESB am 21. Juli 2015 (in Anwesenheit von
Frau K._____) habe B._____ verwirrt gewirkt und auf die ersten Fragen habe er
unklar und widersprüchlich reagiert (act. 8/11 S. 1). Dann sei er klarer geworden.
Die Frau regle seine Finanzen, sie habe eine umfassende Vollmacht, aber
manchmal möchte er selber entscheiden. Die Situation sei für ihn schwierig. Die
Frau sei eine sehr beherrschende Frau, sie entscheide alles. Eine Trennung von
ihr komme aber nicht in Frage. Die Frau möchte das Haus verkaufen, womit er
einverstanden sei, da er Geld brauche. Er habe Angst, dass er betrieben werde.
Er wisse nicht, wo seine Frau lebe, es bestehe zwischen ihnen ein Abhängig-
keitsverhältnis, da könne es keine Liebe mehr geben. Er habe Angst, dass er
nicht im G._____ bleiben könne, da die Rechnungen nicht bezahlt würden (wobei
seitens der KESB in einer Klammerbemerkung angefügt wird, dass Herr B._____
kurz danach gesagt habe, dass er im G._____ gefangen gehalten werde). Mit ei-
ner Beistandschaft sei er einverstanden, möchte aber wissen, was das koste. Er
sei froh, wenn er Unterstützung erhalte und sich keine Sorgen mehr machen
müsse (act. 8/11).
c) Aus einem bei den Akten liegenden Ehevertrag vom 10. Juli 2013 ergibt
sich, dass die Beschwerdeführerin und B._____ seit dem tt. Mai 2013 verheiratet
sind und dass sie die Gütertrennung vereinbarten (act. 8/13). Gemäss dem glei-
chentags geschlossenen Erbvertrag wurde für die Ehefrau eine lebenslängliche
Nutzniessung am Haus von B._____ samt Einrichtungsgegenständen als Abgel-
tung der Erbansprüche der Beschwerdeführerin errichtet. B._____ verzichtete
seinerseits auf seine Erbansprüche (act. 8/14). Als act. 8/48 liegt eine Notiz bei
den Akten mit der Überschrift "15. September 2015 Abklärungen Revisorat: Fi-
nanzen". Daraus ergibt sich, dass eine Zusammenstellung der Vermögenswerte
von B._____ per 31. Dezember 2013 sowie per 30. Juni 2015 erstellt wurde; die
Unterlagen dafür wurden von der Beschwerdeführerin der KESB eingereicht

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(act. 8/45). Auffälligkeiten sind nicht erwähnt; bemerkt wird im Bericht, dass seit
August 2014 keine Rückerstattungen der Krankenkasse von monatlich ca.
Fr. 1'200.– für den Pflegeanteil des Heims mehr ersichtlich seien.
d) Die Anhörung der Beschwerdeführerin durch die KESB ergab unter ande-
rem Folgendes (act. 8/50): Der (nicht validierbare) Vorsorgeauftrag sei für sie
nicht besonders wichtig, wichtig sei, dass andere Dinge geregelt würden wie z.B.
der Hausverkauf. Von G._____ sei sie enttäuscht, was sich aus ihrem E-Mail vom
17. September 2015 ergebe (vgl. Anhang zu act. 8/50: Die Beschwerdeführerin
hält dort u.a. fest, dass eine Pflegekraft mit Herrn B._____ Fr. 500.– bei der Bank
abgehoben habe, dass es unbeaufsichtigte Ausflüge mit Bus und Bahn nach Win-
terthur, Zürich und St. Gallen gegeben habe, dass Herr B._____ in Winterthur und
St. Gallen abgeholt bzw. per Taxi zurückgeholt werden musste und dass er häufig
unkontrolliert nach Hause laufe). Weiter gab die Beschwerdeführerin zu Protokoll,
dass sie zwischen der Schweiz und Italien pendle, abwechselnd zwei bis drei
Wochen hier und dort. Dass die Überprüfung der Finanzen keine Unregelmässig-
keiten ergeben habe, nehme sie zur Kenntnis; sie habe auch nichts anderes er-
wartet. Was die im Bericht der Revision erwähnten Krankenkassenbeiträge anbe-
lange, würden diese seit August 2014 von der Kasse direkt mit dem Heim abge-
rechnet. Konfrontiert mit den Sorgen des Ehemannes betreffend die Verwaltung
seiner Finanzen, sagte sie: Das Misstrauen sei neu und sie verstehe nicht, warum
er hinsichtlich Vorsorgeauftrag urteilsunfähig sei, aber nicht in Bezug darauf, wer
seine Finanzen verwalte. Sie möchte das weiterhin für ihren Mann tun, sonst sei-
en ihre Besuche in der Schweiz sinnlos. Dass er bei G._____ bleiben wolle, ver-
stehe sie nicht, spreche er doch immer davon, dass es dort wie im Gefängnis sei.
Mit der Beistandschaft sei sie nicht einverstanden und verstehe nicht, warum ihm
mit Bezug auf seine Äusserungen so viel Glauben geschenkt werde (act. 8/50
S. 2).
e) Schliesslich befinden sich Arztberichte bei den Akten. Der Bericht des
Neurologen, Dr. E._____, adressiert an den Hausarzt von B._____, Dr. F._____,
vom 6. März 2015, enthält für den vorliegenden Zusammenhang nichts Nennens-
wertes (act. 8/17). Der Bericht von Dr. F._____ vom 3. September 2015 verweist

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im Wesentlichen auf einen zweiten Bericht von Dr. E._____ vom 31. August 2015
(act. 8/46): Der Patient sei alleine zum Untersuch gekommen. Er berichte, dass er
sich von seiner Frau etwas im Stich gelassen fühle. Er bekomme von ihr zu wenig
Geld. Sein Haus solle verkauft werden. In Bezug auf den bevorstehenden Liegen-
schaftenverkauf und die damit verbundenen Konsequenzen sei B._____ nicht ur-
teilsfähig und er sei vermutlich auch nicht mehr in der Lage, seine persönlichen fi-
nanziellen und administrativen Angelegenheiten zu erledigen. Offensichtlich be-
stehe kein ausreichendes Vertrauensverhältnis gegenüber seiner Ehefrau, so
dass eine von Amtes wegen eingesetzte Beistandsperson zu empfehlen sei.
3. Die Vorinstanz hat die Grundsätze des gesetzlichen Vertretungsrechts
des Ehegatten gemäss Art. 374 Abs. 1 und 2 ZGB dargestellt und auch die Mög-
lichkeit, dieses zu entziehen, wenn die Interessen der urteilsunfähigen Person
nicht mehr gewahrt sind (Art. 376 Abs. 2 ZGB), wobei eine Gefährdung ausreiche
(act. 3 S. 5 f.). Diese müsse im Hinblick auf das Verhältnismässigkeitsprinzip er-
heblich sein, um behördliche Massnahmen zu rechtfertigen. Dem Ehegatten stehe
ein relativ breiter Ermessensspielraum zu, und was behördlicherseits angeordnet
werde, müsse geeignet sein, den Missstand oder die Gefährdung zu beseitigen.
Zur Diskussion steht nach dem vorinstanzlichen Entscheid noch – wie be-
reits erwähnt –, ob die Vertretung in finanziellen Angelegenheiten der Beschwer-
deführerin entzogen und an eine Beiständin übertragen werden muss. Gemäss
Bericht des Revisorates der KESB (act. 8/48) wurden bei der Überprüfung der fi-
nanziellen Verhältnisse keine Auffälligkeiten festgestellt. Die aufgeworfene Frage,
wie es sich mit den regelmässigen Vergütungen der Krankenkasse von ca.
Fr. 1'200.– monatlich verhalte, die seit August 2014 nicht mehr eingingen, hat die
Beschwerdeführerin beantwortet und sie hat darauf hingewiesen, dass die Vergü-
tungen seit damals direkt von der Kasse ans Heim gehen würden (act. 8/50 S. 2).
Betreibungen gibt es keine (act. 8/7), und das Heim hat bestätigt, dass die Rech-
nungen regelmässig bezahlt werden (act. 8/8). Daraus ist ersichtlich, dass die Be-
schwerdeführerin durchaus in der Lage ist, die finanziellen Angelegenheiten ihres
Mannes, der dazu nicht mehr in der Lage ist (Art. 394 Abs. 1 ZGB), zu regeln. Ei-
ne andere Frage ist, ob es eine Rolle spielt, dass Herr B._____ im Heim, bei

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Dr. E._____ und bei der KESB Ängste und Sorgen betreffend seine finanziellen
Verhältnisse und den Verbrauch durch seine Frau geäussert hat. Mit anderen
Worten stellt sich hier die Frage, ob ein objektiver oder subjektiver Massstab an-
gelegt werden muss. Zählt einzig der objektive Massstab, so ist gegen die Vertre-
tung durch die Beschwerdeführerin nichts einzuwenden; zählt die subjektive Be-
findlichkeit von Herrn B._____, so ist zu prüfen, ob sich wegen den von ihm ge-
äusserten Befürchtungen ein Entzug der Vertretung rechtfertigt. Die Vorinstanz
weist unter Hinweis auf BSK-Erw.Schutz-Reusser, N. 30 zu Art. 376 ZGB darauf
hin, dass eine Beistandschaft dann anzuordnen sei, wenn das Vertrauensverhält-
nis zwischen den Partnern ernsthaft und nachvollziehbar gestört ist. Das dürfte
dahingehend zu verstehen sein, dass die gesetzliche Vertretung – auch wenn die
Tätigkeit des Vertretenden nicht zu beanstanden ist – entzogen werden muss,
weil der vertretene Ehegatte zu dem ihn vertretenden Ehegatten kein Vertrauen
(mehr) hat, wobei dies wiederum aufgrund einer gewissen Objektivierung (ernst-
haft und nachvollziehbar) beurteilt werden muss.
Was die Gefährdungsmeldung anbelangt, die von der Beschwerdeführerin
inhaltlich bestritten wird, hat die Vorinstanz erwogen, dass nicht ersichtlich sei,
warum diese nicht zutreffen sollte (act. 3 S. 13 E. 5.3). Das ist tatsächlich nicht
anzunehmen, allerdings ist aufgrund solcher notwendigerweise pauschalen, kurz
gefassten Meldungen schwierig, die Dimension der angesprochenen Probleme zu
erkennen. Die Vorinstanz hat dann allerdings bezweifelt, dass das Vertrauensver-
hältnis zwischen den Eheleuten nicht mehr bestehe, wie dies Dr. E._____ in sei-
nem Bericht ausführe (act. 3 S. 12): B._____ habe seine Äusserungen stets wäh-
rend der Abwesenheit seiner Frau gemacht und habe sich im Nachhinein meis-
tens nicht mehr daran erinnern können. Sei die Beschwerdeführerin bei ihm, so
sei auch das Vertrauensverhältnis wieder intakt. Die Vorinstanz hat aus der Tat-
sache, dass B._____ seine Sorgen bezüglich seiner finanziellen Situation mehre-
ren Personen mitgeteilt hat, auf eine grosse Belastung geschlossen (act. 3 S. 12),
welche eine Vertretungsbeistandschaft zur Erledigung der administrativen Arbei-
ten zur Verwaltung von Einkommen und Vermögen sowie für sozialversicherungs-
rechtliche Belange und zur direkten Entgegennahme von Zahlungen rechtfertige
(act. 3 S. 12). Der Schlüsselsatz im angefochtenen Entscheid lautet: "Durch die

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regelmässige, dreiwöchige Abwesenheit der Beschwerdeführerin sind die Interes-
sen von B._____ vor allem aufgrund seiner Erkrankung an einer Alzheimer-
Demenz im finanziellen Bereich gefährdet. Dies rechtfertigt [im finanziellen Be-
reich] eine Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermögensverwal-
tung" (act. 3 S. 14 E. 5.5).
Was damit genau gemeint ist, ist letztlich nicht klar. Aus dem vorinstanz-
lichen Entscheid ist nicht ersichtlich, dass Abwesenheiten der Beschwerdeführerin
zu Problemen in finanziellen Belangen geführt hätten. Erwähnt ist einzig, dass
B._____ vor allem während der Abwesenheit der Beschwerdeführerin "Verar-
mungsängste" geäussert habe. Problematisch wurde dann offenbar auch die "Ta-
schengeldsituation".
Die Beistandschaft muss mit Blick auf das Verhältnismässigkeitsprinzip er-
forderlich und geeignet sein, den Missstand und die Gefährdung zu beseitigen
(BSK-Erw.Schutz-Reusser, N. 27 zu Art. 376 ZGB). Nach der Vorinstanz besteht
der Missstand in der Angst und in der Verunsicherung von B._____. Die Abklä-
rungen der KESB haben allerdings keine reale Gefährdung der finanziellen Ver-
hältnisse ergeben. Die Vertretungsbeistandschaft müsste demnach mindestens
dazu führen, dass B._____s Ängste verschwinden. Das könnte höchstens bezüg-
lich der von ihm geäusserten Bedenken zutreffen, dass die Beschwerdeführerin
zu viel Geld für sich ausgebe. Bezüglich der anderen Ängste – insbesondere be-
treffend die hohen Heimkosten – ist dies eine Realität, und weder die Beiständin
noch die Beschwerdeführerin können dies ändern. Dazu ist anzumerken, dass äl-
tere Personen nicht selten wegen ihrer finanziellen Situation Bedenken äussern
und angesichts der hohen Pflegekosten mitunter eigentliche Verarmungsängste
entwickeln. Die gelegentliche Entscheidung eigener Angelegenheiten, wie sie sich
Herr B._____ im Zusammenhang mit einer seiner Äusserungen gewünscht hätte
(act. 8/11), ist aus den in seinem Zustand liegenden Gründen auch im Rahmen
einer Beistandschaft unmöglich. Wenn die Vorinstanz festhält, dass die Ängste
von B._____ abnehmen bzw. verschwinden, wenn die Beschwerdeführerin anwe-
send ist, und die Beschwerdeführerin erklärt, dass sie ihn jeweilen beruhigen
könne, dürfte dies der Beiständin, die sicher weniger häufig präsent ist, nicht bes-

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ser möglich sein. Anzumerken ist, dass sich B._____ zwar mit der Beistandschaft
einverstanden erklärt hat, dass er sich aber – sicher nicht zuletzt wegen der ihn
plagenden Geldsorgen – nach den Kosten einer solchen Beistandschaft erkundig-
te. Ob und wie er darüber informiert wurde, ergibt sich aus dem Protokoll nicht
(act. 8/11 S. 1).
Zur "Taschengeldsituation" hat die Beschwerdeführerin bei der KESB erklärt,
dass sie einfach nicht wolle, dass Geld im Heim herumliege (act. 8/27). Ange-
sichts der notorischen Vergesslichkeit von dementen Personen, wie sie auch hier
vorliegt, und der besonderen Situation in Heimen ist es durchaus nachvollziehbar,
dass die Beschwerdeführerin darauf bedacht ist, B._____ keine höheren Beträge
zu überlassen. Es ist gerichtsnotorisch, dass in Heimen teilweise sogar verlangt
wird, dass die Pensionäre keine Wertgegenstände bei sich haben, um Probleme
für das Personal und die anderen Pensionäre zu vermeiden, wenn diese verlegt
bzw. verschwunden sind. Die während der Abwesenheit der Beschwerdeführerin
bezüglich "Taschengeld" auftretenden Probleme lassen sich aber auf andere
Weise – z.B. aufgrund von Absprachen mit der Heimleitung – lösen. Eine Bei-
standschaft rechtfertigt sich auch unter diesem Aspekt nicht.
Anzumerken ist in diesem Zusammenhang, dass es tatsächlich problema-
tisch ist, wenn Heimpersonal B._____ ohne vorherige Absprache mit der Be-
schwerdeführerin dabei behilflich ist, Bezüge bei der Bank zu machen.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass es keine objektiven Gründe gibt,
eine Beistandschaft zu errichten. Auch das Vertrauensverhältnis zwischen der
Beschwerdeführerin und ihrem Mann ist nicht in einer Weise gestört, dass sich ei-
ne Beistandschaft deshalb rechtfertigen würde, abgesehen davon, dass auch eine
Beiständin nichts vorkehren könnte, was den grösseren Teil der Ängste und Sor-
gen von B._____ zerstreuen könnte. Die Beistandschaft ist damit vollumfänglich
aufzuheben.

- 16 -
III.
Weil die Beschwerdeführerin obsiegt, können bei ihr weder für das vorinstanzliche
noch für das obergerichtliche Verfahren Kosten erhoben werden (Art. 106 Abs. 1
ZPO e contrario). Die nicht anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin hat keine
namhaften Umtriebe gehabt (KuKo ZPO-Schmid, 2. Auflage 2014, N. 36 zu
Art. 95) und eine Entschädigung aus der Staatskasse ist ohnehin nur in besonde-
ren Ausnahmefällen zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, und die Vertretungsbeistandschaft über
B._____ wird vollumfänglich aufgehoben.
2. Für das bezirksrätliche Verfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Für das obergerichtliche Verfahren werden keine Kosten erhoben.
4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin in zwei Exemplaren, je für
sich und für B._____, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk
Pfäffikon, die Direktion der Justiz und des Innern (Gemeindeamt des Kan-
tons Zürich) sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an den
Bezirksrat Pfäffikon,
sowie im Dispositiv an die Beiständin D._____, Sozialdienst Bezirk Pfäffikon,
Hörnlistrasse 71, 8330 Pfäffikon, an die Tochter L._____, … [Adresse], und
an den Sohn M._____, … [Adresse], je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. M. Isler
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