zh_obergericht · UE130254 · 2014-10-21 · de
Einstellung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE130254-O/U/BUT
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. W. Meyer, Präsident i. V., Ersatzoberrichter Dr. T.
Graf und Ersatzoberrichterin lic. iur. S. Mathieu sowie
Gerichtsschreiber Dr. U. Bruggmann
Beschluss vom 21. Oktober 2014
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Beschwerdegegnerinnen
1 amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt MLaw X._____
betreffend Einstellung
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Win-
terthur / Unterland vom 27. August 2013, D-2/2011/4495

- 2 -
Erwägungen:
I.
1. Mit Verfügung vom 27. August 2013 stellte die Staatsanwaltschaft Winterthur/
Unterland, Zweigstelle Flughafen, sämtliche Verfahren in Unt.Nr. D-2/2011/4495
gegen die Beschuldigten B._____ (Beschwerdegegnerin 1) und A._____ (Be-
schwerdeführer) ein (HD 36). Die Einstellungsverfügung umfasst soweit ersicht-
lich folgende Dossiers:
a) HD (Vorwurf der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 StGB gegenüber der
Beschwerdegegnerin 11)
In diesem Dossier (basierend auf der Strafanzeige vom 2. Juli 2011) warf der Be-
schwerdeführer der Beschwerdegegnerin 1 vor, sich der üblen Nachrede im Sinne
von Art. 173 StGB schuldig gemacht zu haben, da sie ihn in einer Eingabe an das
Baurekursgericht des Kantons Zürich, 4. Abteilung, vom 17. Mai 2011 als "faul",
"durchtrieben", "nicht normal" und "bösartig" bezeichnet habe.
b) ND 1 (Vorwurf der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB, eventualiter
der üblen Nachrede nach Art. 173 StGB, gegenüber der Beschwerdegegne-
rin 1)
Der Beschwerdeführer warf der Beschwerdegegnerin 1 (mit Strafanzeige vom
1. November 2011) Beschimpfung nach Art. 177 StGB, eventualiter üble Nachre-
de im Sinne von Art. 173 StGB, vor, da sie ihm am 26. Oktober 2011 an ihrem
Wohnort in C._____ zum Fenster hinaus u.a. gesagt habe: "wieviel Sie gloge
händ überall", "däne verlogne Sauchoge", "sogar s'Gricht belüge hine und vorne
und überall", "ich gib ene de Gingg in Arsch", "de Tüüfel hät kei so ne tüüfs Loch,

- 3 -
wo Sie abe ghöred", "und dänn s'Gricht alüge, was me für Brüef hät" sowie "Herr
Israel".
c) ND 2 (Vorwürfe der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB, des Abhö-
rens und Aufnehmens fremder Gespräche im Sinne von Art. 179bis StGB,
des unbefugten Aufnehmens von Gesprächen im Sinne von Art. 179ter StGB,
der Drohung im Sinne von Art. 180 StGB sowie der Nötigung im Sinne von
Art. 181 StGB gegenüber dem Beschwerdeführer)
Dieses Dossier betrifft Vorwürfe, welche die Beschwerdegegnerin 1 gegenüber
dem Beschwerdeführer erhob. Letzterer habe sich im Zeitraum von ca. Oktober
2011 bis März 2012 der Beschimpfung nach Art. 177 StGB, des Abhörens und
Aufnehmens fremder Gespräche nach Art. 179bis StGB, des unbefugten Aufneh-
mens von Gesprächen nach Art. 179ter StGB, der Drohung nach Art. 180 StGB
sowie der Nötigung nach Art. 181 StGB schuldig gemacht, indem er mehrfach
seinen ausgestreckten Mittelfinger gegen die Beschwerdegegnerin 1 gerichtet,
mittels Antippen der Schläfe mit dem Zeigefinger ihr "den Vogel gezeigt", Privat-
gespräche auf dem Grundstück der Beschwerdegegnerin 1 aufgezeichnet sowie
Streitgespräche zwischen ihm und der Beschwerdegegnerin 1 aufgenommen ha-
be.
d) ND 3 (Vorwurf der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB und des Haus-
friedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB gegenüber der Beschwerdegeg-
nerin 1)
Der Beschwerdeführer warf der Beschwerdegegnerin 1 des Weiteren vor, sie ha-
be sich der Beschimpfung nach Art. 177 StGB sowie des Hausfriedensbruchs
nach Art. 186 StGB strafbar gemacht, indem sie am 11. Februar 2013 unerlaub-
1
In der Einstellungsverfügung wird unter dem HD auch der Vorwurf der Beschimpfung nach
Art. 177 StGB aufgeführt. Dieser entspricht soweit ersichtlich dem entsprechenden Vorwurf in
ND 1. Der besagte Vorwurf wird dementsprechend nachfolgend unter ND 1 behandelt.

- 4 -
terweise sein Grundstück in C._____ betreten und ihm "Sauhund elände" und
"miese Chog" gesagt habe.
e) ND 4 (Vorwurf der mehrfachen üblen Nachrede nach Art. 173 StGB sowie
der mehrfachen Beschimpfung gemäss Art. 177 StGB gegenüber der Be-
schwerdegegnerin 1)
Schliesslich lastete der Beschwerdeführer der Beschwerdegegnerin 1 an, sie ha-
be ihm am 14. Juni 2013 in C._____ im Beisein seiner Ehefrau u.a. gesagt, er sei
ein "fuule Chog". Zudem habe sie ihre Schläfe mit dem linken Zeigefinger ange-
tippt. Dadurch habe sie sich der mehrfachen üblen Nachrede nach Art. 173 StGB
sowie der mehrfachen Beschimpfung gemäss Art. 177 StGB schuldig gemacht.
2. Die Einstellungsverfügung wurde dem Beschwerdeführer und der Beschwerde-
gegnerin 1 am 5. September 2013 mitgeteilt (HD 37+38).
3. Mit Eingabe an das Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom
8. September 2013, der Post übergeben am 11. September 2013, erhob der Be-
schwerdeführer rechtzeitig Beschwerde (Urk. 2). Er beantragte grundsätzlich die
Aufhebung der Einstellungsverfügung. Keine Aufhebung beantragte er hinsichtlich
ND 2 und, teilweise, betreffend Hausfriedensbruch, ND 3. Im letztgenannten
Punkt zog er seinen Strafantrag zurück (a.a.O., S. 2 f.). Mit Präsidialverfügung
vom 3. Oktober 2013 wurde dem Beschwerdeführer eine Frist von zehn Tagen
angesetzt, um eine Prozesskaution von einstweilen Fr. 1'000.– zu leisten (Urk. 6),
worauf diese innert Frist bei der Obergerichtskasse einging (Urk. 7). Mit Präsidial-
verfügung vom 10. Januar 2014 wurde die Beschwerdeschrift der Beschwerde-
gegnerin 1 sowie der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland zur freigestellten
Stellungnahme innert zehn Tagen zugestellt (Urk. 18). Die Staatsanwaltschaft er-
klärte mit Zuschrift vom 21. Januar 2014 den Verzicht auf eine Vernehmlassung
(Urk. 20). Der Verteidiger der Beschwerdegegnerin 1 beantwortete die Beschwer-
de mit Eingabe vom 23. Januar 2014 (Urk. 23). Er beantragte die Abweisung der
Beschwerde (a.a.O., S. 2). Mit Präsidialverfügung vom 5. Februar 2014 wurden

- 5 -
die Stellungnahmen der Beschwerdegegnerin 1 sowie der Staatsanwaltschaft
dem Beschwerdeführer zur freigestellten Äusserung innert zehn Tagen übermittelt
(Urk. 25). Hierauf liess er sich mit Eingabe vom 11. Februar 2014 – der Post
übergeben am 13. Februar 2014 – zur Replik vernehmen (Urk. 26). In der Folge
wurde die Replik des Beschwerdeführers mit Präsidialverfügung vom 5. März
2014 der Beschwerdegegnerin 1 und der Staatsanwaltschaft zur freigestellten
Stellungnahme innert zehn Tagen zugestellt (Urk. 28). Während die Letztgenann-
te mit Schreiben vom 10. März 2014 den Verzicht auf eine weitere Vernehmlas-
sung erklärte (Urk. 29), äusserte sich der Verteidiger mit Zuschrift vom 17. März
2014 – der Post übergeben am gleichen Tag – zur Duplik (Urk. 32). Anschlies-
send wurde dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 7. April 2014 ein weiteres
Mal Gelegenheit gegeben, allfällige weitere Bemerkungen innert zehn Tagen ein-
zureichen (Urk. 35). Daraufhin äusserte er sich mit Eingaben vom 11. und 16. Ap-
ril 2014 (Urk. 36 und 38). Diese wurden schliesslich mit Brief vom 12. Mai 2014
dem Verteidiger der Beschwerdegegnerin 1 zugestellt, um allfällige Bemerkungen
innert zehn Tagen einzureichen (Urk. 40). In der Folge wandte sich der Verteidi-
ger zunächst mit einem kurzen E-Mail ans Gericht (Urk. 41). Nachdem darauf
hingewiesen wurde, dass ein solches unbeachtlich ist, es ihm jedoch freistehe,
eine formell korrekte Stellungnahme einzureichen (Urk. 42), liess er sich nicht
weiter vernehmen.
4. In Bezug auf das ND 2 blieb die Einstellungsverfügung wie erwähnt unange-
fochten. Hinsichtlich ND 3 (betreffend Hausfriedensbruch) zog der Beschwerde-
führer seinen Strafantrag in der Beschwerdeschrift wie gezeigt zurück. Diese
Punkte sind somit nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens.
5. Der Beschwerdeführer beantragte in seiner Replik vom 11. Februar 2014, den
Verteidiger mit einer Ordnungsbusse zu bestrafen und dessen Beschwerdeant-
wort der Aufsichtskommission über die Anwältinnen und Anwälte zur Prüfung dis-
ziplinarrechtlicher Massnahmen zu übermitteln. Dies deshalb, weil dieser im Zu-
sammenhang mit den der Beschwerdegegnerin 1 angelasteten Formulierungen
"Sauhund elände" und "miese Chog" geschrieben habe: "Weil es ja schliesslich
auch zutrifft" (Urk. 26 S. 2 f., unter Hinweis auf Urk. 23 S. 10). In der fraglichen

- 6 -
Passage ging es dem Verteidiger darum, die Tatbestandsmässigkeit der inkrimi-
nierten Worte zu bestreiten. Dabei war er bemüht, den Standpunkt der Beschwer-
degegnerin 1 darzulegen und ihre Worte zu verharmlosen. Dass er zum Schluss
schrieb "weil es ja schliesslich zutrifft", ist wohl darauf zurückzuführen, dass ihm
die Formulierung missriet. Eine Absicht, den Beschwerdeführer zu diskreditieren,
ist jedenfalls nicht erkennbar und darf ihm nicht ohne weiteres unterstellt werden.
Der Antrag des Beschwerdeführers ist deshalb abzuweisen.
6. In seiner Eingabe vom 11. April 2014 beantragte der Beschwerdeführer erneut,
den Verteidiger mit einer Ordnungsbusse zu belegen. Des Weiteren sei die Duplik
mit den vier beigelegten Fotografien der Aufsichtskommission über die Anwältin-
nen und Anwälte zu übermitteln. Die besagten Bilder seien ohne seien Willen auf-
genommen worden, und der Verteidiger habe diese Dritten zugänglich gemacht,
weshalb er gegen Art. 179quater StGB (Verletzung des Geheim- oder Privatbe-
reichs durch Aufnahmegeräte) verstossen habe (Urk. 36 S. 1 f.). Schutzobjekt der
angerufenen Strafbestimmung sind "Tatsachen, die den Geheimbereich eines
Menschen betreffen oder dem Privatbereich angehören und nicht jedermann ohne
weiteres zugänglich sind" (Donatsch, in: Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder
[Hrsg.], StGB, 19. A., Zürich 2013, N 1 zu Art. 179quater StGB, mit Hinweis). Die
fraglichen Fotos zeigen Teile des Gartens des Beschwerdeführers, wobei auf ei-
ner der Aufnahmen zu sehen ist, wie er im Garten arbeitet (vgl. dazu Urk. 33).
Tatsachen, welche dem Geheim- oder dem Privatbereich zugeordnet werden
könnten, sind auf den Bildern allerdings nicht zu sehen. Der Antrag des Be-
schwerdeführers ist somit abzuweisen.
7. Anzufügen ist, dass die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Büro für
amtliche Mandate, Rechtsanwalt MLaw X._____ gestützt auf Art. 130 lit. e StPO
(recte wohl: lit. c) auf den 14. Oktober 2013 als amtlichen Verteidiger der Be-
schwerdegegnerin 1 bestellte (Urk. 43).
8. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass aufgrund der neuen Konstituierung
der Kammer und Ferienabwesenheiten dieser Beschluss nicht in der den Parteien
mit Präsidialverfügung vom 3. Oktober 2013 angekündigten Gerichtsbesetzung
ergeht.

- 7 -
II.
1. Gemäss Art. 319 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Einstellung des Ver-
fahrens namentlich dann, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage
rechtfertigt (Abs. 1 lit. a), oder kein Straftatbestand erfüllt ist (Abs. 1 lit. b). Erfor-
derlich ist mit anderen Worten, dass im Falle einer Anklage nicht mit einer Verur-
teilung gerechnet werden könnte. Grundsätzlich gilt allerdings, dass die Untersu-
chung in Zweifelsfällen tatsächlicher oder rechtlicher Natur nicht eingestellt wer-
den darf. Die Maxime "in dubio pro reo" ist in diesem Zusammenhang mit anderen
Worten nicht anwendbar. Gültigkeit hat vielmehr der Grundsatz "in dubio pro duri-
ore" (vgl. zum Ganzen namentlich Schmid, Schweizerische Strafprozessordnung
– Praxiskommentar, 2. A., Zürich 2013, N 5 zu Art. 319 StPO, mit Hinweisen).
Insbesondere bei Zweifeln in subjektiver Hinsicht ist Anklage zu erheben (vgl. da-
zu Schmid, in: Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kan-
tons Zürich, Zürich 1996 ff., N 15 zu § 38 StPO ZH).
2. Der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB macht sich schuldig,
wer jemanden bei einem andern eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer
Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdäch-
tigt. Wegen Beschimpfung nach Art. 177 Abs. 1 StGB wird sodann bestraft, wer
jemanden in anderer Weise durch Wort, Schrift, Bild, Gebärde oder Tätlichkeiten
in seiner Ehre angreift. Der strafrechtliche Schutz der Ehre umfasst den sog.
menschlich-sittlichen Bereich. Geschützt sind demnach der "Ruf und das Gefühl
des Betroffenen, ein ehrbarer Mensch zu sein, d.h. sich so zu benehmen, wie
nach allgemeinen Anschauungen ein charakterlich anständiger Mensch sich zu
verhalten pflegt". Keine Ehrverletzung liegt demgegenüber vor, wenn eine Äusse-
rung lediglich dazu geeignet ist, jemanden in anderer Hinsicht, etwa als Berufs-
mann oder Sportler, herabzusetzen oder in seinem Selbstbewusstsein zu verlet-
zen (vgl. dazu z.B. Donatsch, a.a.O., N 2 zu Art. 173 StGB, mit Hinweisen auf die
Praxis des Bundesgerichts).

- 8 -
3. Zum HD (Vorwurf der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 StGB gegen-
über der Beschwerdegegnerin 1)
a) Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland stellte das Verfahren betreffend
üble Nachrede gestützt auf Art. 173 Ziff. 4 StGB ein. Gemäss dieser Bestimmung
kann der Täter milder bestraft oder ganz von Strafe befreit werden, wenn er seine
Äusserung als unwahr zurücknimmt. Wie der Wortlaut des Gesetzes sagt, muss
der Täter seine Äusserung zunächst "als unwahr zurücknehmen". Darüber hinaus
ist erforderlich, dass er "die Ehre des Verletzten wieder herstellt" (vgl. dazu z.B.
Donatsch, a.a.O., N 34 zu Art. 173 StGB, mit Hinweis).
b) Die Beschwerdegegnerin 1 (bzw. mutmasslich ihr Anwalt) verfasste am 23. Mai
2012 ein Schreiben an den Beschwerdeführer mit der Überschrift "offizielle Rück-
nahme der Äusserungen". Darin führte sie u.a. aus: "Hiermit nehme ich sämtliche
Sie betreffenden unwahren Äusserungen, welche ich mit Schreiben vom 17. Mai
2011 … bei der vierten Abteilung des Baurekursgerichts deponiert habe, vollum-
fänglich zurück." Weiter schrieb sie: "Ich bin zur Einsicht gekommen, dass diese
Äusserungen unangebracht und unnötig waren." Sodann ist dem Schreiben zu
entnehmen: "… ich Sie dadurch nie in Ihrer Ehre verletzen und Sie auch nie bei
Drittpersonen eines unehrenhaften Verhaltens anschwärzen wollte." Sodann er-
klärte sie, die Ehre des Beschwerdeführers wieder herstellen zu wollen. Die Be-
schwerdegegnerin 1 nahm ausserdem auch ihre am 26. Oktober 2011 gegenüber
dem Beschwerdeführer gemachten Äusserungen zurück und schrieb zum
Schluss: "Es wäre mir ein Anliegen, wenn wir künftig zwar distanziert, aber an-
ständig als Nachbarn nebeneinander leben könnten … ." Diesen Brief liess die
Beschwerdegegnerin 1 soweit ersichtlich in Kopie der Staatsanwaltschaft
Winterthur/Unterland sowie der 4. Abteilung des Baurekursgerichts des Kantons
Zürich zukommen (vgl. dazu HD 21/2).
c) Insbesondere die zuletzt angeführte Passage betreffend anständigem Neben-
einanderleben als Nachbarn lässt das Schreiben der Beschwerdegegnerin 1 als
authentisch und glaubhaft erscheinen. Dass es einige Monate später, d.h. am
11. Februar 2013, mutmasslich zu einer Beschimpfung kam (ND 3), vermag daran
nichts zu ändern. Der Entscheid der Vorinstanz, das Verfahren betreffend üble

- 9 -
Nachrede einzustellen, ist unter diesen Umständen nicht zu beanstanden. Anzu-
fügen bleibt, dass sowohl die Gerichte als auch die Staatsanwaltschaften befugt
sind, Entscheide dieser Art zu fällen (vgl. dazu Art. 8 Abs. 1 StPO sowie Art. 319
Abs. 1 lit. e StPO).
4. Zu ND 1 (Vorwurf der Beschimpfung nach Art. 177 StGB gegenüber der Be-
schwerdegegnerin 1)
a) In diesem Punkt stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren in Anwendung
von Art. 177 Abs. 2 StGB ein.
b) Nach dieser Gesetzesbestimmung kann der Richter (oder der das Verfahren
erledigende Staatsanwalt) den Täter von Strafe befreien, wenn der Beschimpfte
durch sein ungebührliches Verhalten zu der Beschimpfung unmittelbar Anlass ge-
geben hat. Erforderlich ist, dass die Provokation zeitlich unmittelbar beantwortet
wird. Der Grund für die Strafbefreiung liegt normalerweise im Affekt des Täters
(vgl. dazu Trechsel/Lieber, in: Trechsel/Pieth [Hrsg.], Schweizerisches Strafge-
setzbuch, 2. A., Zürich/St. Gallen 2013, N 7 zu Art. 177 StGB, mit Hinweis auf
BGE 83 IV 151 f.). Kein unmittelbarer Anlass für die Tat sind demgegenüber la-
tente Spannungen zwischen den Kontrahenten (Trechsel/Lieber, a.a.O., unter
Hinweis auf RS 1944 Nr. 38).
c) Das aktenkundig seit längerem angespannte Verhältnis zwischen dem Be-
schwerdeführer und der Beschwerdegegnerin 1 vermag letztere demnach nicht zu
entlasten.
d) Die Staatsanwaltschaft sah ein ungebührliches Verhalten des Beschwerdefüh-
rers darin, dass dieser seine Videokamera hervornahm und die Beschwerdegeg-
nerin 1 bzw. ihre Worte aufzeichnete. Die inkriminierten Äusserungen betrachtete
sie als unmittelbare Reaktion auf die Provokation. Im Ergebnis erachtete sie die
Voraussetzungen einer Strafbefreiung nach Art. 177 Abs. 2 StGB als gegeben
(HD 36 S. 9). Der Beschwerdeführer machte demgegenüber geltend, es sei ge-
nau umgekehrt gewesen. Er habe die Beschwerdegegnerin 1 gefilmt, weil sie ihn

- 10 -
beschimpft habe (Urk. 2 S. 4). Ausserdem habe er sie lediglich auf ihre ausdrück-
liche Aufforderung hin gefilmt (a.a.O., S. 3).
e) Vorliegend stellen sich verschiedene Fragen tatsächlicher und rechtlicher Na-
tur. Der Klärung bedarf zunächst die soeben aufgezeigte Streitfrage: Machte die
Beschwerdegegnerin 1 ihre Äusserungen, weil der Beschwerdeführer die Kamera
hervorholte und filmte, oder verhielt es sich umgekehrt. Wird die erstgenannte Va-
riante bejaht, ist zu prüfen, ob das Hervornehmen der Kamera und das anschlies-
sende Filmen eine Provokation im Sinne des Gesetzes darstellte und ob die in-
kriminierten Äusserungen als unmittelbare Reaktion darauf gelten können. Was
die letztgenannte Frage anbelangt, sei auf die vom Beschwerdeführer ins Recht
gelegte Filmaufnahme verwiesen (ND 1/3). Darauf ist die Beschwerdegegnerin 1
am offenen Fenster im oberen Stockwerk ihres Hauses zu sehen. Dort spricht sie
während rund fünf Minuten zum Fenster hinaus in Richtung Kamera, wobei der
Text praktisch nicht zu verstehen ist. Die Lautstärke ist nicht gross. Hinzu kommt,
dass auch die Gestik wenig ausdrucksstark ist. Einmal, ungefähr in der Mitte der
Aufnahme, nimmt die Beschwerdegegnerin 1 die Hände hoch, um einen Kame-
ramann zu mimen und kurz zu gestikulieren. Gegen den Schluss des Films gesti-
kuliert sie einige Male kurz mit den Händen, ansonsten befinden sich ihre Unter-
arme auf dem Fenstersims. Beizufügen ist, dass die Beschwerdegegnerin 1 zum
Schluss den Fensterladen schliesst, wobei sie diesen nicht etwa zuschlägt, was
im Falle grosser Emotionen zu erwarten wäre, sondern eher normal zumacht.
Aufgrund des Umstandes, dass die Beschwerdegegnerin 1 relativ lange spricht,
die Lautstärke nicht gross ist und sie nur wenige Gesten macht, entsteht insge-
samt nicht der Eindruck eines Handelns im Affekt.
f) Der Klärung bedarf auch die Frage, ob die Titulierung "Herr Israel" einer "Ver-
ballhornung" das Namens "A'._____" und einer Blossstellung eines Juden gleich-
kommt und deshalb unter den Tatbestand der Beschimpfung im Sinne von Art.
177 StGB und/oder den Tatbestand der Rassendiskriminierung im Sinne von Art.
261bis Abs. 3 StGB zu subsumieren ist (vgl. dazu die Ausführungen des Be-
schwerdeführers in Urk. 2 S. 6 f.).

- 11 -
g) Der Beschwerdeführer machte eventualiter auch eventualvorsätzliche üble
Nachrede nach Art. 173 StGB geltend. Die Beschwerdegegnerin 1 habe gewollt
bzw. in Kauf genommen, dass Nachbarn oder Spaziergänger ihre ehrverletzen-
den Worte hören (vgl. dazu HD 17 S. 4, ND 1/1 S. 3, Urk. 2 S. 7). Damit stellen
sich namentlich auch Fragen hinsichtlich des subjektiven Tatbestandes.
h) Zusammengefasst liegt in Bezug auf das ND 1 ein Zweifelsfall in tatsächlicher
und rechtlicher Hinsicht vor.
5. Zu ND 3 (Vorwurf der Beschimpfung gemäss Art. 177 StGB gegenüber der
Beschwerdegegnerin 1)
Die Staatsanwaltschaft erachtete die Ausdrücke "Sauhund elände" und "miese
Chog" als nicht ehrverletzend und deshalb verneinte sie den objektiven Tatbe-
stand der Beschimpfung nach Art. 177 Abs. 1 StGB (HD 36 S. 10). Die Ehrverlet-
zungsdelikte schützen wie eingangs schon erwähnt namentlich das Gefühl des
Geschädigten, ein ehrbarer Mensch zu sein (vgl. dazu oben, Ziff. II./2.). Wird je-
mand mit "Sauhund elände" und "miese Chog" tituliert, bedeutet dies nach dem
allgemeinen Sprachgebrauch, dass er unehrlich, falsch oder verlogen ist, ferner,
dass er sich unlauter oder betrügerisch verhält. All dies sind Eigenschaften oder
Verhaltensweisen, die zur Folge haben, dass jemand nicht als ehrbarer Mensch
gilt. Die Titulierung mit "Sauhund elände" und "miese Chog" ist mit anderen Wor-
ten ehrverletzend und der Tatbestand der Beschimpfung nach Art. 177 Abs. 1
StGB erfüllt. Sollte sich, wie die Verteidigung geltend macht (Urk. 23 S. 10), die
Titulierung mit "Sauhund elände" auf den Umstand beziehen, dass der Be-
schwerdeführer aus der Sicht der Beschwerdegegnerin 1 in seinem Garten eine
Unordnung hatte, ändert sich an der Tatbestandsmässigkeit dieser Formulierung
nichts, da diese Worte auch in diesem Zusammenhang die damit angesprochene
Person in ihrem Ansehen als anständiger Mensch beeinträchtigen.

- 12 -
6. Zu ND 4 (Vorwurf der mehrfachen üblen Nachrede nach Art. 173 StGB so-
wie der mehrfachen Beschimpfung gemäss Art. 177 StGB gegenüber der
Beschwerdegegnerin 1)
a) Der Beschwerdegegnerin 1 wird angelastet, dem Beschwerdeführer in Anwe-
senheit seiner Frau "fuule Chog" gesagt zu haben. Aus dieser Äusserung geht
hervor, dass die Beschwerdegegnerin 1 ihren Nachbarn als faul erachtete, und
sie sagte dies auch. Ausserdem habe die Beschwerdegegnerin 1 ihre Schläfe mit
dem linken Zeigefinger angetippt. – Gemäss den Ausführungen des Beschwerde-
führers habe die Beschwerdegegnerin 1 zusätzlich gesagt: "Dä spinnt doch"
(Urk. 2 S. 1)! – Damit brachte sie zum Ausdruck, dass sie den Beschwerdeführer
als "geistig nicht normal" bzw. als "Spinner" einstufte.
b) Beide Verlautbarungen der Beschwerdegegnerin 1 basieren auf einem Wertur-
teil. Der Tatbestand der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 StGB bezieht sich
indessen ausschliesslich auf Tatsachenbehauptungen (Donatsch, a.a.O., N 6 zu
Art. 173 StGB). Damit entfällt vorliegend diese Strafbestimmung.
c) Der Tatbestand der Beschimpfung nach Art. 177 StGB erfasst demgegenüber
nebst Tatsachenbehauptungen auch Werturteile (Donatsch, a.a.O., N 6 zu
Art. 173 StGB). Die Vorwürfe der Faulheit und der Geistesgestörtheit sind ehrver-
letzend, weshalb eine mehrfache Beschimpfung vorliegt.
7. Zu beachten ist vorliegend indessen auch Art. 52 StGB. Gemäss dieser Be-
stimmung sieht die zuständige Behörde von einer Strafverfolgung, einer Überwei-
sung an das Gericht oder einer Bestrafung ab, wenn Schuld und Tatfolgen gering
sind.
Falls das vorliegende Verfahren mit einer Verurteilung enden würde, müsste bei
der Bewertung des Verschuldens der Beschwerdegegnerin 1 (Art. 47 StGB) zu ih-
ren Gunsten berücksichtigt werden, dass sie aufgrund des seit Jahren schwelen-
den Konflikts mit dem Beschwerdeführer unter einer grossen seelischen Belas-
tung stand, als sie den Beschwerdeführer beschimpfte. Auch ihr sehr fortgeschrit-

- 13 -
tenes Alter liesse ihr subjektives Tatverschulden als massgeblich kleiner erschei-
nen, sodass im Ergebnis von einem geringen Tatverschulden auszugehen wäre.
Was die Tatfolgen anbelangt, müssten auch diese eher als gering eingestuft wer-
den, da die inkriminierten Äusserungen nicht geeignet sind, jemanden in seiner
Ehre schwer zu verletzen.
Zusammengefasst sind die Voraussetzungen von Art. 52 StGB erfüllt. Im Ergeb-
nis stellte die Staatsanwaltschaft die Untersuchung zu Recht ein, weshalb die Be-
schwerde abzuweisen ist.
III.
1. a) Die Staatsanwaltschaft auferlegte die Untersuchungskosten zu einem Drittel
der Beschwerdegegnerin 1 und zu zwei Dritteln dem Beschwerdeführer. Der Be-
schwerdeführer hielt demgegenüber dafür, der Beschwerdegegnerin 1 sämtliche
Untersuchungskosten aufzuerlegen (Urk. 2 S. 3).
b) Das Verfahren endet in sämtlichen fünf Dossiers (HD, ND 1, ND 2, ND 3, ND 4)
mit einer Einstellung. In vier Dossiers (HD, ND 1, ND 3 und ND 4) wurde die Un-
tersuchung aufgrund einer Strafanzeige des Beschwerdeführers gegen die Be-
schwerdegegnerin 1 geführt, in einem (ND 2) wegen einer Strafanzeige der Be-
schwerdegegnerin 1 gegen den Beschwerdeführer. Daraus folgt, dass der Be-
schwerdeführer zu vier Fünfteln und die Beschwerdegegnerin 1 zu einem Fünftel
unterliegt. Bei diesem Ausgang des Verfahrens besteht allerdings keine Veran-
lassung, der Beschwerdegegnerin 1 sämtliche Untersuchungskosten aufzuerle-
gen.
2. a) Die Kosten des Beschwerdeverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschwerdeführer
unterliegt mit seinen Anträgen, weshalb er kostenpflichtig wird.
b) Bei der Festsetzung der Gerichtsgebühr sind die Bedeutung des Falls, der
Zeitaufwand des Gerichts sowie die Schwierigkeit des Falls zu berücksichtigen

- 14 -
(vgl. dazu §§ 2 Abs. 1 lit. b-d und 17 Abs. 1 GebV OG). Im Ergebnis ist die Ge-
richtsgebühr auf Fr. 1'200.– festzusetzen.
c) Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind auf die Gerichtskasse zu nehmen
(Art. 135 Abs. 1 StPO; Art. 422 Abs. 2 lit. a und Art 423 StPO).
d) Die vom Beschwerdeführer geleistete Prozesskaution ist zur Deckung der ihm
aufzuerlegenden Verfahrenskosten heranzuziehen.
Es wird beschlossen:
1. a) Die Beschwerde wird abgewiesen.
b) Die Anträge des Beschwerdeführers, den Verteidiger der Beschwerde-
gegnerin 1 mit einer Ordnungsbusse zu belegen und vom Verteidiger
eingereichte Akten der Aufsichtskommission über die Anwältinnen und
Anwälte zu übermitteln, werden abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt.
3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens, ohne diejenigen der amtlichen Ver-
teidigung, werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
4. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse ge-
nommen.
5. Die vom Beschwerdeführer geleistete Prozesskaution von Fr. 1'000.– wird
zur Deckung der ihm auferlegten Kosten herangezogen.
6. Schriftliche Mitteilung an
− den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
− den Verteidiger der Beschwerdegegnerin 1 (zweifach, für sich und die
Beschwerdegegnerin 1, per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Zweigstelle Flughafen
(gegen Empfangsbestätigung)

- 15 -
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfäl-
liger Rechtsmittel an
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Zweigstelle Flughafen
(unter Rücksendung der Akten D-2/2011/4495, gegen Empfangsbestä-
tigung)
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch).
7. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 21. Oktober 2014
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident i. V.: Gerichtsschreiber:
lic. iur. W. Meyer Dr. U. Bruggmann