zh_obergericht · PS240144 · 2024-10-02 · de
Feststellung der Nichtigkeit


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS240144-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichter Dr. M. Sarbach und Ersatzrichterin Dr. C. Schoder
sowie Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic
Beschluss vom 2. Oktober 2024
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
Stadtammann- und Betreibungsamt Wädenswil,
Beschwerdegegner
sowie
Bezirksgericht Horgen,
Beschwerdegegner
betreffend Feststellung der Nichtigkeit

- 2 -
Erwägungen:
1.1. Mit Eingabe vom 26. Juli 2024 (Datum Poststempel: 27. Juli 2024) ge-
langte die Beschwerdeführerin an die Kammer und erhob "Nichtigkeitsklage we-
gen massiven Verstössen gegen SchKG 17" gegen die Beschwerdegegner
(act. 2). Zusammenfassend und sinngemäss beantragt sie, sämtliche betrei-
bungsrechtliche Handlungen (inkl. Pfändungen und Ediktalzustellungen) seit ihrer
Abmeldung von B._____ am 24. Juli 2023 und Umzug nach C._____ für nichtig
zu erklären. Zudem stellt sie das Begehren, dass der Gerichtspräsident des Be-
zirksgerichts Horgen, Dr. iur. R. Nadig, "nie wieder in einem Fall" von ihr agiere
(act. 2 S. 1 f. sowie S. 6).
1.2. Da sich die Vorbringen der Beschwerdeführerin primär gegen Handlun-
gen resp. Verfügungen des Betreibungsamts Wädenswil richten, wurde die Ein-
gabe als aufsichtsrechtliche Beschwerde im Sinne von Art. 17 ff. SchKG entge-
gengenommen. Das Verfahren ist spruchreif.
2.1. Im Rahmen von aufsichtsrechtlichen Verfahren nach Art. 17 ff. SchKG
fungiert die Kammer als obere Aufsichtsbehörde (Art. 18 SchKG i.V.m. § 17
Abs. 1 EG SchKG). Als solche behandelt sie Beschwerden gegen Entscheide der
unteren Aufsichtsbehörde (Art. 18 Abs. 1 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m.
§ 84 GOG). Zudem ist sie zuständig bei Beschwerden gegen untere Aufsichtsbe-
hörden wegen Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung (Art. 18 Abs. 2
SchKG).
2.2. Vorliegend richtet sich die Beschwerde der Beschwerdeführerin weder
gegen einen Entscheid einer unteren Aufsichtsbehörde noch macht sie eine
Rechtsverweigerung resp. -verzögerung einer solchen geltend. Vielmehr möchte
sie – wie dargelegt – die Nichtigkeit betreibungsrechtlicher Handlungen resp. Ver-
fügungen des Betreibungsamts Wädenswil festgestellt haben, ohne dabei zuvor
die zuständige untere Aufsichtsbehörde angerufen zu haben. Folglich ist auf die
Beschwerde der Beschwerdeführerin nicht einzutreten.

- 3 -
2.3. Für das sinngemäss gestellte Ausstandsgesuch gegen Gerichtspräsident
Dr. iur. R. Nadig ist die Kammer nicht zuständig, sondern – mangels Grundlagen
im SchKG, in der ZPO und im EG SchKG – gemäss § 127 lit. c GOG ZH das Be-
zirksgericht Horgen. Die Beschwerdeführerin ist allerdings darauf hinzuweisen,
dass Ausstandsgesuche ausserhalb eines Verfahrens resp. für künftige Prozesse
nicht zulässig sind. Nach dem Gesagten ist auf das Ausstandsgesuch nicht ein-
zutreten.
3. Das Beschwerdeverfahren ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2
Ziff. 5 SchKG und Art. 61 Abs. 2 GebV SchKG). Parteientschädigungen sind nicht
zuzusprechen (Art. 62 GebV SchKG).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Auf das Ausstandsgesuch gegen Dr. iur. R. Nadig wird nicht eingetreten.
3. Es werden keine Kosten erhoben.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegner unter
Beilage von Kopien von act. 2, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

- 4 -
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw B. Lakic
versandt am:
3. Oktober 2024