zh_obergericht · SB210460 · 2021-12-06 · de
Beschimpfung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB210460-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. C. Maira, Präsident, lic. iur. B. Amacker,
lic. iur. R. Faga sowie der Gerichtsschreiber MLaw S. Solms
Urteil vom 6. Dezember 2021
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. D. Regenass,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Beschimpfung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich,
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 8. Juli 2021 (GG210152)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 3. Mai 2021
(Urk. 13) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 25 S. 15 ff.)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.– sowie
mit einer Busse von Fr. 300.–.
3. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatz-
freiheitsstrafe von 3 Tagen.
4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
Die Busse ist zu bezahlen.
5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
Fr. 1'500.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'000.– Gebühr Anklagebehörde.
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten
auferlegt.
7. Der Beschuldigte wird verpflichtet, der Privatklägerin für das gesamte Verfahren eine
Prozessentschädigung von pauschal Fr. 1'400.– zu bezahlen.
8. (Mitteilungen.)
9. (Rechtsmittel.)"

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Berufungsanträge:
a) des Beschuldigten:
(Urk. 26 i.V.m. Urk. 34 S. 3 ff.; sinngemäss)
1. In Abänderung von Dispositiv-Ziffern 1-4 des angefochtenen Urteils sei
der Beschuldigte von Schuld und Strafe freizusprechen.
2. In Abänderung von Dispositiv-Ziffern 5 und 6 des angefochtenen Ur-
teils seien die Kosten der Untersuchung und des vorinstanzlichen Ver-
fahrens auf die Gerichtskasse zu nehmen, und es seien die Kosten des
Berufungsverfahrens auf die Gerichtskasse zu nehmen.
3. In Abänderung von Dispositiv-Ziffer 7 sei der Antrag auf Zusprechung
einer Prozessentschädigung an die Privatklägerin B._____ abzuwei-
sen.
b) der Vertretung der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 31; schriftlich)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
c) der Vertretung der Privatklägerin B._____:
(Prot. II S. 6; sinngemäss)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.

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Erwägungen:
I. Verfahrensgang
1. Mit vorstehend im Dispositiv wiedergegebenem Urteil des Bezirksgerichts
Zürich, 10. Abteilung – Einzelgericht, vom 8. Juli 2021 wurde der Beschuldigte der
Beschimpfung schuldig gesprochen sowie mit einer Geldstrafe von
30 Tagessätzen zu Fr. 30.-- und einer Busse von Fr. 300.-- bestraft, wobei der
Vollzug unter Ansetzung einer zweijährigen Probezeit aufgeschoben und eine Er-
satzfreiheitsstrafe von drei Tagen für den Fall des schuldhaften Nichtbezahlens
der Busse festgesetzt wurde (Urk. 25 S. 15 f.). Gegen dieses Urteil meldete der
Beschuldigte mit Eingabe vom 9. Juli 2021 rechtzeitig Berufung an (Urk. 21). Die
Berufungserklärung ging fristgerecht am 27. August 2021 (Datum des Poststem-
pels: 26. August 2021) ein (Urk. 26 f.).
2. Mit Präsidialverfügung vom 8. September 2021 wurde der Privatklägerin
B._____ (nachfolgend: die "Privatklägerin") sowie der Staatsanwaltschaft die
Berufungserklärung des Beschuldigten zugestellt und Frist für Anschlussberufung
oder einen Nichteintretensantrag angesetzt. Im Weiteren wurde der Beschuldigte
aufgefordert, binnen 20 Tagen Unterlagen betreffend seine finanzielle Situation
einzureichen (Urk. 29). Mit Eingabe vom 10. September 2021 beantragte die
Staatsanwaltschaft die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils und erklärte, sich
am weiteren Verfahren nicht aktiv zu beteiligen (Urk. 31). Die Privatklägerin liess
sich nicht vernehmen. Der Aufforderung des Gerichts, seine finanzielle Situation
zu dokumentieren, kam der Beschuldigte nicht nach.
3. Am 8. Oktober 2021 wurde zur Berufungsverhandlung auf den
6. Dezember 2021 vorgeladen (Urk. 32). An der Berufungsverhandlung nahmen
der Beschuldigte sowie Rechtsanwalt Y._____, der Rechtsvertreter der Privatklä-
gerin, teil. Der Beschuldigte und Rechtsanwalt Y._____ verzichteten auf eine
mündliche Urteilseröffnung. Die Urteilsberatung erfolgte im Anschluss an die Be-
rufungsverhandlung (zum Ganzen: Prot. II S. 4 ff.).

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II. Prozessuales
1. Die Berufungserklärung des Beschuldigten richtet sich gegen das gesamte
vorinstanzliche Urteil (Urk. 26, Prot. II S. 5). Damit steht das angefochtene Urteil –
unter Beachtung des Verschlechterungsverbots i.S.v. Art. 391 Abs. 2 StPO –
vollumfänglich zur Disposition.
2. Bei der dem Beschuldigten vorgeworfenen Beschimpfung handelt es sich
um ein Antragsdelikt, bei welchem das Vorliegen eines gültigen Strafantrags eine
Prozessvoraussetzung darstellt. Der Strafantrag liegt vor (Urk. 6/1).
3. Der Beschuldigte macht im Berufungsverfahren zusammengefasst geltend,
dass es unzumutbar sei, C._____ (nachfolgend: die "Zeugin C._____") als Zeugin
zu betrachten, da sie ihn zusammen mit den beiden Polizeibeamten und der
Privatklägerin zu einer Falschaussage habe nötigen wollen, wobei erstere die
treibende Kraft gewesen sei und letztere zur Einreichung einer Strafanzeige über-
redet habe (Urk. 26, Urk. 34 S. 3, Prot. II S. 7). Soweit damit formelle Einwen-
dungen gegen die Zeugenqualität gemacht werden, gilt es Folgendes
festzuhalten: Als Zeugin kann einvernommen werden, wer an einer Straftat nicht
beteiligt ist und der Aufklärung dienende Aussagen machen kann und nicht
Auskunftsperson ist (Art. 162 StPO). Nachdem die Zeugin C._____ die
Voraussetzungen zur Einvernahme als Auskunftsperson i.S.v. Art. 178 StPO nicht
erfüllt, sie über 15 Jahre alt ist und keine Hinweise bestehen, wonach sie
hinsichtlich des Verfahrensgegenstands nicht urteilsfähig wäre, ist sie
zeugnisfähig. Schliesslich ist die Zeugenaussage auch verwertbar, nachdem die
Einvernahme keine erkennbaren Mängel aufweist und die Parteirechte des
Beschuldigten gewahrt wurden. So wurde er mit Schreiben vom 17. März 2021,
dessen Empfang er am 19. März 2021 unterschriftlich bestätigt hat, über die
Einvernahme in Kenntnis gesetzt (Urk. 7/4 S. 3). Dass er in der Folge nicht an der
Einvernahme teilgenommen hat (Urk. 5 S. 1), ändert nichts an deren
Verwertbarkeit. Soweit seine Ausführungen als Kritik an der erstinstanzlichen
Würdigung der Zeugenaussage zu verstehen sind, ist nachfolgend unter Ziff. III im
Rahmen der Erwägungen zum Sachverhalt darauf einzugehen.

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4.1. Der Beschuldigte beantragte unter Verweis auf seine finanziellen Verhält-
nisse die unentgeltliche Rechtspflege. Dies ohne eine darüber hinaus gehende
Begründung zu liefern (Urk. 26). Fragen zu seinen wirtschaftlichen Verhältnissen
beantwortete er in der Untersuchung und vor Vorinstanz nicht (Urk. 3/3 S. 3,
Prot. I S. 7 ff.). Auch die mit Präsidialverfügung vom 8. September 2021 ange-
setzte Frist zur Darlegung seiner wirtschaftlichen Verhältnisse liess er unbenutzt
verstreichen (vgl. vorne unter Ziff. I). An der Berufungsverhandlung wollte er sich
nicht zu seinem Einkommen äussern. Er gab lediglich an, weder über Vermögen
noch über Schulden zu verfügen (Urk. 34 S. 2).
4.2. Gemäss Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, welche nicht über die erforder-
lichen Mittel verfügt, Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechts-
begehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte
notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.
Bei der Prüfung der Bedürftigkeit hat die Behörde sämtliche Umstände zu würdi-
gen und der gesamten wirtschaftlichen Situation des Gesuchstellers Rechnung zu
tragen. Obschon die Strafprozessordnung den Begriff der unentgeltlichen Rechts-
pflege zugunsten der beschuldigten Person nicht kennt, wird in der Lehre aus
Art. 29 Abs. 3 BV – bei Vorliegen der materiellen Voraussetzungen – ein An-
spruch einer jeden natürlichen Person auf unentgeltliche Rechtspflege in allen
staatlichen Verfahren abgeleitet, die auf den Erlass eines hoheitlichen Rechtsan-
wendungsakts ausgerichtet sind (so z.B. BSK BV-WALDMANN, 2015, N. 63, 66 f.
zu Art. 29 BV). Zu diesem Zweck sind einerseits alle finanziellen Verpflichtungen
des Gesuchstellers zu berücksichtigen und andererseits seine Einkommens- und
Vermögensverhältnisse zu prüfen. Massgebend ist die Situation im Zeitpunkt der
Einreichung des Gesuchs. Grundsätzlich obliegt es dem Gesuchsteller, seine
Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend darzustellen und soweit
möglich auch zu belegen. Diesbezüglich trifft ihn eine umfassende Mitwirkungs-
pflicht. An eine klare und gründliche Darstellung der finanziellen Situation dürfen
umso höhere Anforderungen gestellt werden, je komplexer die Verhältnisse sind.
Verweigert ein Gesuchsteller die zur Beurteilung seiner aktuellen Gesamtsituation
erforderlichen Angaben oder Belege, so kann die Behörde die Bedürftigkeit ohne
Verletzung des Anspruchs auf unentgeltliche Rechtspflege verneinen. Die Behör-

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de ist weder verpflichtet, den Sachverhalt von sich aus nach jeder Richtung hin
abzuklären, noch muss sie unbesehen alles, was behauptet wird, von Amtes we-
gen überprüfen. Sie muss den Sachverhalt nur dort (weiter) abklären, wo noch
Unsicherheiten und Unklarheiten bestehen, sei es, dass sie vom Gesuchsteller
auf solche Fehler hingewiesen wird, sei es dass sie diese selber feststellt (Urteil
des Bundesgerichts 2C_793/2012 vom 20. November 2012 E. 4.2. mit Hinweis
auf BGE 120 Ia 179 E. 3a.). Nachdem der Beschuldigte zu seinen derzeitigen
wirtschaftlichen Verhältnissen keine (hinreichenden) Angaben gemacht hat, ist
seine Bedürftigkeit ohne weiteres zu verneinen und das Gesuch um unentgeltli-
che Rechtspflege abzuweisen.
III. Sachverhalt
1. Im Rahmen der Untersuchung gab der Beschuldigte einzig zu Protokoll,
dass er in den Vorfall nicht verwickelt gewesen sei und niemanden beschimpft
habe. Im Übrigen gab er auf Fragen keine Antwort (Urk. 3/1 S. 2, Urk. 3/2 S. 2,
Urk. 3/3 S. 2). Im erstinstanzlichen Verfahrens beantwortete er weder Fragen zur
Sache noch machte er eigene Ausführungen (Prot. I S. 5 ff.). In der Berufungs-
erklärung führte er zur Sache aus, dass er am Tatort nicht zugegen gewesen sei,
sondern beim Einkaufen in der Migros festgehalten worden und überhaupt nicht
der gesuchte Mann sei (Urk. 26). An der Berufungsverhandlung stellte er in Abre-
de, die Privatklägerin als "Taliban" betitelt zu haben. Er gab an, es liege eine
Verwechslung vor, wobei er den Anklagesachverhalt insoweit anerkannte, als er
bestätigte, sich am 26. Juni 2020 kurz vor 21 Uhr am …-bahnhof in Zürich aufge-
halten zu haben (Urk. 34 S. 3 f.).
2. Die Ausführungen des Beschuldigten sind zwar knapp, soweit jedoch klar
und widerspruchsfrei. Seine Ausführungen sind zudem nicht per se unglaubhaft.
Daran ändert auch der Umstand nichts, dass er sich nicht weiter in das Verfahren
eingebracht und die gestellten Fragen zur Sache nicht bzw. kaum beantwortet
hat. Dies ist sein Recht, auf welches er von den jeweiligen Verfahrensleitungen
von Anfang an und mehrmals ausdrücklich hingewiesen wurde (Urk. 3/1 S. 1,
Urk. 3/2 S. 1, Urk. 3/3 S. 1, Prot. I S. 6, Urk. 34 S. 1). Von der Ausübung des Aus-

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sageverweigerungsrechts darf nicht ohne weiteres auf die Schuld des Beschuldig-
ten geschlossen werden. Indes darf – wie namentlich dem von der Vorinstanz zi-
tierten Urteil des Bundesgerichts 6B_466/2012 vom 8. November 2012 (E. 2.3.)
entnommen werden kann – aber gewürdigt werden, wenn der Beschuldigte nur
punktuell von seinem Aussageverweigerung Gebrauch macht. Im Übrigen liegt es
in der Natur der Sache, dass kategorische Bestreitungen von Vorwürfen, etwa in
Form der Behauptung, mit der Sache nichts zu tun zu haben und gar nicht am
Tatort anwesend gewesen zu sein, zwangsläufig wenig detailreich, farbig oder auf
eine andere Art besonders lebensnah ausfallen. Nicht-Ereignisse kann man
zwangsläufig nur pauschal und auf immer wieder gleiche Weise stereotyp be-
schreiben bzw. bestreiten. Zwar könnte – beispielsweise – ein hieb- und stichfes-
tes Alibi die Glaubhaftigkeit eines blossen Bestreitens zusätzlich erhöhen. Weder
das Fehlen eines Alibis noch eine unterlassene eigene, abweichende Sachver-
haltsdarstellung dürfen jedoch einen Einfluss zu Lasten einer ansonsten glaubhaf-
ten Aussage haben. Letztlich entscheidend ist die Gesamtwürdigung im Lichte der
übrigen Beweisergebnisse.
3. Als weitere Beweismittel liegen die Aussagen der Privatklägerin sowie der
Zeugin C._____ vor, welche zum Tatzeitpunkt in Begleitung der Privatklägerin
war.
4. Die Privatklägerin beschrieb in ihrer ersten polizeilichen Einvernahme, wel-
che rund zwei Wochen nach dem fraglichen Vorfall stattfand, den Beschuldigten
als Mann mit normalen Hosen, kariertem Hemd, einem dunklen Rucksack und
von fester Statur, welcher ihr im Vorbeigehen an sie gewandt "Taliban" gesagt
habe (Urk. 4/1). Im Rahmen ihrer zweiten Befragung identifizierte sie den Be-
schuldigten als Täter und beschrieb ihn abwechselnd als Herrn mit kariertem T-
Shirt und Herrn mit kariertem Hemd und dunklem Rucksack, woran sie sich gut
erinnern könne (Urk. 4/2). Weiter beschrieb sie die Geschehnisse vor, nach und
rund um die Tat und die Anhaltung des Beschuldigten. Es kann dazu auf die er-
wähnten Einvernahmen verwiesen werden. Mit der Vorinstanz kann hinsichtlich
ihrer Aussagen festgehalten werden, dass diese ausführlich, detailliert und im
Kerngehalt frei von wesentlichen Widersprüchen sind (Urk. 25 S. 8 f.). So darf et-

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wa der Umstand, dass einmal von einem T-Shirt und einmal von einem Hemd die
Rede war – als die Privatklägerin nach einer Beschreibung der Bekleidung gefragt
wurde –, nicht überbewertet werden, handelt es sich dabei doch um eine Diffe-
renz in einem unwesentlichen Detail, welche ohne weiteres durch den Zeitablauf
und das Verblassen der menschlichen Erinnerung zu erklären ist. Hingegen fällt
auf, wie sie ihre inneren Vorgänge schildert – insbesondere, was die Tat in ihr
ausgelöst habe und wie sie sich bezüglich der Anzeigeerstattung unschlüssig ge-
wesen sei, was ein starker Hinweis auf tatsächlich selbst Erlebtes darstellt und bei
erfundenen Geschichten regelmässig fehlt. Anzeichen für eine bewusste Falsch-
belastung liegen – mit dem Vertreter der Privatklägerin (Prot. II S. 6) – nicht vor.
5. Die erwähnte Schilderung des äusseren Ablaufs der Geschehnisse wurde
von der Zeugin C._____, welche die ganze Zeit über bei der Privatklägerin war,
bestätigt (Urk. 5). Auch sie identifizierte den Beschuldigten als Täter und konnte
eine detaillierte Schilderung der Geschehnisse abgeben. Diese Schilderungen
decken sich mit den Aussagen der Privatklägerin – und zwar nicht nur im eigentli-
chen Kerngeschehen, sondern auch in Nebenpunkten, etwa dem Signalement
des Beschuldigten, ihren jeweiligen Reaktionen auf die Tat und den Ablauf der
Anhaltung des Beschuldigten. Auch bei ihr sind keine Anzeichen für eine Falsch-
belastung erkennbar. Zudem gilt es zu berücksichtigen, dass sie ihre Aussage un-
ter der schweren Strafandrohung von Art. 307 StGB gemacht hat, welche für eine
bewusste Falschaussage eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe
vorsieht. Ebenso fehlen Hinweise, welche auf eine Absprache zwischen der Zeu-
gin C._____ und der Privatklägerin hinweisen, wie etwa stereotype, knappe, auf
den reinen Kernsachverhalt beschränkte und im übrigen Ungereimtheiten aufwei-
sende Aussagen.
6. Die vom Beschuldigten im Rahmen der Berufungserklärung geäusserte Kri-
tik an der erstinstanzlichen Beweiswürdigung verfängt nicht. Wohl trifft es zu, dass
sich die Zeugin C._____ vor, während und nach der Tat in unmittelbarer Nähe der
Privatklägerin befunden hat und sich die beiden in der Sache auch ausgetauscht
haben. Zudem handelt es sich nicht um eine unbeteiligte Zeugin, wie dies bei ei-
ner zufällig anwesenden Passantin der Fall gewesen wäre. Allein aus dem Um-

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stand der bestehenden Freundschaft zur Privatklägerin und der indirekten persön-
lichen Betroffenheit der Zeugin C._____ durch die Tat darf indes nicht auf eine
generell geschmälerte Glaubwürdigkeit geschlossen werden. Zentral bleibt viel-
mehr der materielle Gehalt der Aussage. Zudem gilt es zu berücksichtigen, dass
der Rat zur Kontaktierung der Polizei unmittelbar nach der Tat erfolgte und keine
Einflussnahme auf die inhaltlichen Schilderungen des Tatgeschehens zu erken-
nen ist. Für weitergehende Absprachen hätte alleine schon die Zeit nicht gereicht,
da sich die beiden Frauen unmittelbar nach der Tat in Bewegung gesetzt, die Po-
lizei kontaktiert und den Beschuldigten verfolgt haben. Schliesslich ist auch bei
der Zeugin C._____ kein Motiv und keine Interessenlage erkennbar, den Be-
schuldigten bewusst oder unbewusst fälschlich zu belasten. Dass eine Verwechs-
lung vorlag – wie der Beschuldigte an der Berufungsverhandlung explizit erstmals
geltend machte (Urk. 34 S. 4) – kann ausgeschlossen werden, zumal sich der Be-
schuldigte zur Tatzeit unbestrittenermassen am …-bahnhof Zürich aufhielt sowie
durch die Privatklägerin und die Zeugin C._____ unmittelbar vor Ort identifiziert
werden konnte (Urk. 2 S. 2, Urk. 5 S. 5). Wohl ist davon auszugehen, dass der
Beschuldigte – wie er selber ausführte – eine Gesichtsmaske trug. Seine Identifi-
kation erfolgte denn auch nicht über die Beschreibung der Gesichtszüge, sondern
über die Schilderungen von Bekleidung und Physionomie, welche so charakteris-
tisch waren, dass eine (äusserst) zeitnahe Individualisierung möglich war. Dass
der Beschuldigte auf die Beschreibung des Täters gepasst hat, wird von ihm
selbst anerkannt (Urk. 34 S. 4). Im Übrigen kannte weder die Privatklägerin noch
die Zeugin C._____ den Beschuldigten, ebenso fehlen Hinweise auf ein Motiv für
ein Komplott, wie etwa eine vorangegangene Konfliktsituation. Vielmehr gilt es
festzuhalten, dass die glaubhaften Aussagen von der Privatklägerin und der Zeu-
gin C._____ nicht nur in sich schlüssig und glaubhaft sind, sondern auch unterei-
nander ein einheitliches, schlüssiges und stimmiges Bild ergeben. Es fehlen Hin-
weise, wonach die Privatklägerin nicht Adressatin der Beschimpfung gewesen
wäre. Auch dazu wird übereinstimmend geschildert, wie der Beschuldigte beim
Aussprechen des Worts "Taliban" sich in deren unmittelbarer Nähe befunden und
den Blick auf die Kopftuch tragende Privatklägerin gerichtet habe. Nachdem nur
die Privatklägerin ein solches trug, kommt nur sie als Adressatin in Frage. Mithin

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bestehen keine vernünftigen Zweifel daran, dass sich die Dinge wie in der Ankla-
ge beschrieben zugetragen haben. Daran ändern auch die Aussagen des Be-
schuldigten nichts. Im Lichte der Qualität der Aussagen von der Zeugin C._____
und der Privatklägerin verblassen seine Aussagen schlichtweg, und sie sind dem-
nach als blosse Schutzbehauptungen zu qualifizieren. Der äussere Sachverhalt
gemäss Anklagesachverhalt ist somit erstellt. Auf die inneren Vorgänge ist im
Rahmen der rechtlichen Würdigung einzugehen.
IV. Rechtliche Würdigung
1. Die Vorinstanz hat den Tatbestand der Beschimpfung korrekt dargestellt,
weshalb vollumfänglich darauf verwiesen werden kann (Urk. 25 S. 9 f.).
2.1. Die Anklage wirft dem Beschuldigten vor, durch den Zuruf des Worts
"Taliban" an die Privatklägerin diese in ihrer Ehre angegriffen und damit i.S.v.
Art. 177 StGB beschimpft zu haben.
2.2. Die Taliban, auch Taleban (paschtunisch ﮏ ِ ﯾرﺣﺗ ﯽﻣﻼﺳا نﺎﺑﻟﺎط د نﺎﺗﺳﻧﺎﻐﻓا د DMG
Da Afġānistān da Ṭālibān Islāmī Taḥrīk, zu deutsch: Die Islamische
Talibanbewegung Afghanistans), sind eine im September 1994 gegründete
deobandisch-islamistische Terrorgruppe, die von September 1996 bis
Oktober 2001 erstmals große Teile Afghanistans beherrschte und seit
August 2021 wieder die Kontrolle im Land hält (vgl. ANDREA SPALINGER, Die
Taliban sind in Afghanistan erneut an der Macht: Wer sind sie? Wer führt sie an?
Wie sind sie organisiert?, [vgl. auch NZZ,
Printausgabe vom 17. August 2021, S. 3] und
 . Umgangssprachlich wird der Begriff auch
anstatt der korrekten Begriffe Talib (männlich) oder Taliba (weiblich) für ein
einzelnes Mitglied der Taliban verwendet. Vorliegend konnte der Begriff, da an
eine einzelne Person gerichtet, vom unbefangenen, durchschnittlichen
Adressaten nur in diesem Sinne – der Unterstellung einer Mitgliedschaft bei den
Taliban – verstanden werden.

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2.3. Das Bundesgesetz über das Verbot der Gruppierungen "Al-Qaïda" und
"Islamischer Staat" sowie verwandter Organisationen vom 12. Dezember 2014
(SR 122) verbietet mit dessen Art. 1 Abs. 1 lit. c ausdrücklich Tarn- und
Nachfolgegruppierungen der Gruppierung "Al-Qaïda" oder der Gruppierung
"Islamischer Staat" sowie Organisationen und Gruppierungen, die in Führung,
Zielsetzung und Mitteln mit der Gruppierung "Al-Qaïda" oder der Gruppierung
"Islamischer Staat" übereinstimmen oder in ihrem Auftrag handeln. Für die
Ermittlung dieser Gruppierungen ist vor allem auf die Namensliste in Anhang 2
der Verordnung vom 2. Oktober 2000 über Massnahmen gegenüber Personen
und Organisationen mit Verbindungen zu Usama bin Laden, der Gruppierung "Al-
Qaïda" oder den Taliban abzustellen (SR 946.203), die sich ihrerseits auf
Entscheide des Sanktionskomitees des UNO-Sicherheitsrats stützt, das vom
Sicherheitsrat im vorliegenden Zusammenhang beschlossene Resolutionen
umsetzt (Botschaft, BBl 2014 8933; WEDER, in: Donatsch (Hrsg.), StGB/JStG
Kommentar, mit weiteren Erlassen und Kommentar zu den Strafbestimmungen
des SVG, BetmG und AuG/AIG, 20. Aufl., Zürich 2018, N. 16a zu Art. 260ter).
2.4. Gemäss Art. 5 Abs. 1 lit. a der vorerwähnten Verordnung fallen unter den
Begriff der Taliban die "Taliban", "Taleban" oder "Islamic Movement of Taliban",
einschliesslich deren Gesellschaften, Unternehmungen, Einrichtungen, Körper-
schaften und Untergruppen, die sich im Besitz oder unter der Kontrolle der Tali-
ban befinden. Mithin werden mit dem vorerwähnten Bundesgesetz die Taliban
ausdrücklich als terroristische Organisation i.S.v. Art. 260ter StGB qualifiziert.
Demgemäss macht sich strafbar, wer sich an einer solchen Organisation beteiligt.
2.5. Mit Blick auf den Zweck dieser Norm und angesichts der alternativen Tat-
bestandsvariante ist der Begriff der Beteiligung an einer kriminellen Organisation
weit zu fassen. Er bezieht sich nicht nur auf den "harten Kern" einer solchen Or-
ganisation, sondern erfasst auch Personen, die zum erweiterten Kreis gehören
und längerfristig bereit sind, den ihnen erteilten Befehlen Folge zu leisten (Urteil
des Bundesgerichts 6B_1132/2016 vom 7. März 2017 E. 6.2.3; WEDER, in: Do-
natsch (Hrsg.), a.a.O., N. 18a zu Art. 260ter). Damit gelten sämtliche Mitglieder der
Taliban – bzw. jeder Talib und jede Taliba – als Beteiligte einer solchen Organisa-

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tion, wobei bereits die blosse Mitgliedschaft tatbestandsmässig ist. Weitere Quali-
fikationsmerkmale, wie beispielsweise das Ausführen von bestimmten Handlun-
gen, sind nicht Tatbestandselemente. Daraus folgt, dass die blosse Tatsache, ein
Talib oder eine Taliba (umgangssprachlich Taliban) zu sein, im Sinne Art. 260ter
StGB strafbar ist.
2.6. Am soeben Ausgeführten ändert auch der vom Beschuldigten erhobene
Einwand, wonach die Taliban die Regierungspartei Afghanistans sei, welche
bereits zu verschiedenen Staaten diplomatische Beziehungen unterhalte und
nicht unbesehen mit einer Terrorgruppe gleichgesetzt werden könne (Urk. 26),
nichts. Abgesehen davon, dass dies zum Tatzeitpunkt noch nicht der Fall war, ist
die Verordnung über Massnahmen gegenüber Personen und Organisationen mit
Verbindungen zu Usama bin Laden, der Gruppierung "Al-Qaïda" oder den Taliban
seit dem 3. Oktober 2000 in den wesentlichen Punkten unverändert in Kraft. Die
Taliban gelten nach wie vor als Terrororganisation, obwohl sie mittlerweile
Afghanistan regieren.
2.7. Der Vorwurf strafbaren Verhaltens, insbesondere der Vorwurf von Vorsatz-
delikten, ist grundsätzlich ehrverletzend (PK StGB-TRECHSEL/LEHMKUHL, 4. Aufl.
2021, N. 4 vor Art. 173 StGB; BSK StGB II-RIKLIN, 4. Aufl. 2019, N 21 vor Art. 173
StGB, je mit Hinweisen). Eine Ausnahme bildet der Vorwurf strafbaren Verhaltens
in Form von Überzeugungsdelikten, wenn dieser innerhalb von Kreisen geäussert
wird, welche diese Überzeugung teilen sowie generell die Verwendung ehr-
verletzender Begriffe innerhalb bestimmter Kreise oder Millieus, falls diese dort
zum entsprechenden Jargon gehören (vgl. PK StGB-TRECHSEL/LEHMKUHL,
4. Aufl. 2021, N. 5 vor Art. 173 StGB) . Dies ist vorliegend nicht der Fall.
2.8. Was den "inneren Sachverhalt" anbelangt, so besteht kein vernünftiger
Zweifel daran, dass der Beschuldigte durch seine Wortwahl die Privatklägerin
wissentlich und wissentlich in ihrer Ehre angriff, womit er vorsätzlich handelte (vgl.
Art. 12 Abs. 2 Satz 1 StGB).
2.9. Nach dem Gesagten ist der Beschuldigte der Beschimpfung i.S.v. Art. 177
StGB schuldig zu sprechen.

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V. Strafzumessung
1. Die Vorinstanz hat die Grundsätze zu Strafrahmen, Strafart und Strafzu-
messung – mit Ausnahme der Verbindungsbusse – zutreffend dargestellt,
weshalb darauf verwiesen werden kann (Urk. 25 S. 11 f.).
2.1. Tatkomponenten
2.1.1. Bei der Bewertung der objektiven Tatschwere ist in Betracht zu ziehen,
dass der Begriff lediglich einmalig verwendet wurde. Mit Bezug auf die Schwere
im Sinne der Intensität oder Vulgarität der Beschimpfung gilt es zu beachten, dass
unter Berücksichtigung der gesamten Bandbreite der möglichen Beschimpfungen
der Vorwurf, ein Taliban zu sein, noch nicht allzu schwer wiegt. So unterstellt die
isolierte Verwendung des Begriffs "Taliban" lediglich die Mitgliedschaft in dieser
Gruppierung und impliziert nicht auch die konkrete Verübung terroristischer Taten,
was weit schwerer zu gewichten wäre. Der Tatbestand von Art. 260ter StGB stellt
lediglich ein Organisationsdelikt dar. Die vergleichsweise hohe Strafobergrenze
von bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe dieses Tatbestands (vgl. auch Art. 2 des
erwähnten Bundesgesetzes über das Verbot der Gruppierungen "Al-Qaïda" und
"Islamischer Staat" sowie verwandter Organisationen) ist allerdings Ausdruck
davon, dass der Gesetzgeber dieses Delikt als schweres qualifiziert wissen will.
Mithin ist der Vorwurf, Mitglied einer kriminellen Organisation zu sein, somit der
Vorwurf eines schweren Delikts. Trotzdem erscheint die von der Vorinstanz
ausgesprochene Einsatzstrafe von 30 Tagessätzen unter Berücksichtigung der
Höchststrafe von 90 Tagessätzen als zu hoch. Es gilt zu bedenken, dass
innerhalb dieses Strafrahmens grundsätzlich auch Mehrfach- und Intensivtäter mit
täterrelevanten belastenden Faktoren, welche noch gravierendere
Beschimpfungen ausstossen, Platz finden müssen. Qualifiziert man das
Verschulden als nicht mehr leicht, so ist die Einsatzstrafe aufgrund der sehr tiefen
Strafobergrenze auf 15 Tagessätze Geldstrafe festzusetzen.
2.1.3. Was die subjektive Tatschwere anbelangt, so liegt es in der Natur der Sa-
che, dass bei ungeständigen Tätern die subjektiven Momente und die Motive des
Handelns weitgehend im Dunkeln bleiben. Wohl kann in Einzelfällen von be-

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stimmten äusserlich erkennbaren Tatsachen auf subjektive Elemente geschlos-
sen werden. Diese Rückschlüsse müssen jedoch geradezu zwingender Natur
sein. Alles andere wäre reine Spekulation. Der Beschuldigte handelte offensicht-
lich ohne jede Veranlassung. Weder kannte er die Privatklägerin, noch ging seiner
Tat etwas voraus. Der Anlass ist somit ein nichtiger und die Handlungsweise –
anders als dies beispielsweise bei einem verbalen Ausrutscher im Rahmen eines
sachlich begründeten, heftig geführten und unter beidseitiger gleichwertiger Mit-
wirkung eskalierenden Streits der Fall wäre – in keiner Art und Weise nachvoll-
ziehbar. Es ist mithin nichts zu erkennen, was sich entlastend auf den Beschuldig-
ten auswirkt. Dies gilt im Gegenzug auch für belastende Momente. Solche liegen
nicht vor. Das subjektive Tatverschulden wirkt sich somit neutral aus.
2.2. Täterkomponente
Der Beschuldigte hat zu seinen persönlichen Verhältnissen kaum Ausführungen
gemacht. In Erfahrung gebracht werden konnte einzig, dass er ledig und kinderlos
ist, in der Schweiz keine Vorstrafen aufweist, im Jahre 2018 kein Einkommen hat-
te, im Jahre 2019 eine AHV-/IV Rente von Fr. 18'960.-- bezog und (damals) über
kein nennenswertes Vermögen verfügte (Urk. 9/1, Urk. 9/3-6, Urk. 34 S. 2 f.). So-
mit liegen keine täterbezogenen Strafzumessungskriterien vor, welche sich auf
die Sanktion auswirken.
2.3. Tagessatzhöhe
Hierzu kann vollumfänglich auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen
werden (Urk. 30 S. 12 f.), zumal die von der Vorinstanz festgelegte
Tagessatzhöhe in Anbetracht der finanziellen Lage des Beschuldigten im
Zeitpunkt des erstinstanzlichen Urteils angemessen ist und im
Berufungsverfahren keine Tatsachen bekannt geworden sind, die auf eine
veränderte finanzielle Situation des Beschuldigten hindeuten würden.
3. Auszufällende Strafe
Es ist demnach eine Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu Fr. 30.-- auszufällen.

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4. Verbindungsbusse
4.1. Die Vorinstanz hat eine Verbindungsbusse von Fr. 300.-- ausgesprochen,
um der Warnwirkung der auszusprechenden Strafe Nachdruck zu verleihen
(Urk. 25 S. 12).
4.2. Das Bundesgericht hat in einem neueren Entscheid die Grundsätze der
Verbindungsbusse zusammengefasst und seine Praxis dazu erst kürzlich
bekräftigt (BGE 146 IV 145 E. 2.2.; bestätigt in Urteil des Bundesgerichts
6B_668/2020 vom 13. Oktober 2020 E. 3.3.). Mit der Verbindungsbusse soll im
Bereich der Massendelinquenz die Möglichkeit geschaffen werden, eine spürbare
Sanktion zu verhängen. Die Bestimmung dient in erster Linie dazu, die
Schnittstellenproblematik zwischen der gemäss Art. 105 Abs. 1 StGB stets
unbedingten Busse für Übertretungen und der bedingten Geldstrafe für Vergehen
zu entschärfen (Botschaft des Bundesrates vom 29. Juni 2005 zur Änderung des
Strafgesetzbuches in der Fassung vom 13. Dezember 2002 und des
Militärstrafgesetzes in der Fassung vom 21. März 2003; BBl 2005 S. 4689 ff.,
4696, 4699 ff.). Bei Massendelikten, die im untersten Bereich bloss mit Bussen
geahndet werden, soll auch mit einer unbedingten Sanktion reagiert werden
können, wenn die Schwelle zum Vergehen überschritten wird. Insoweit, also im
Bereich der leichteren Kriminalität, verhilft Art. 42 Abs. 4 StGB zu einer
rechtsgleichen Sanktionierung. Die Verbindungsbusse trägt ferner dazu bei, das
unter spezial- und generalpräventiven Gesichtspunkten eher geringe
Drohpotential der bedingten Geldstrafe zu erhöhen. Dem Verurteilten soll ein
Denkzettel verabreicht werden können, um ihm den Ernst der Lage vor Augen zu
führen und zugleich zu zeigen, was bei Nichtbewährung droht (BGE 134 IV 1
E. 4.5.; 134 IV 60 E. 7.3.1., mit Hinweisen). Die bedingte Strafe und die
Verbindungsbusse müssen in ihrer Summe schuldangemessen sein. Die
Verbindungsbusse darf also zu keiner Straferhöhung führen (BGE 134 IV 1
E. 4.5.2.; 134 IV 53 E. 5.2). Der Verbindungsbusse darf gegenüber der bedingten
Strafe nur untergeordnete Bedeutung zukommen. Die Obergrenze beträgt grund-
sätzlich einen Fünftel (BGE 135 IV 188 E. 3.3. f.; 134 IV 1 E. 4.5.2 und E. 6.2. f.).
Diese Ausführungen sind klar: Dass als Strafe für geringfügige Vergehen

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praktisch nur eine bedingte Strafe in Frage kommt, für Übertretungen aber eine
Busse, die auch bezahlt werden muss, führt namentlich bei Massendelikten zu
unhaltbaren Ergebnissen. So müsste, ohne die Möglichkeit der
Verbindungsbusse, eine Busse für eine Geschwindigkeitsübertretung von 5 km/h
bezahlt werden, wohingegen eine solche von 40 km/h meist zu einer bedingen
Geldstrafe führen würde.
4.3. Aus der vorinstanzlichen Urteilsbegründung geht nicht hervor, dass dem
Grundsatz, wonach eine Verbindungsbusse zu keiner Straferhöhung führen darf,
gefolgt worden wäre (vgl. Urk. 25 S. 12 ff.). Nachdem für die Beschimpfung auf
eine schuldangemessene Einsatzstrafe von 30 Tagessätzen ohne Vorbehalt einer
Verbindungsbusse erkannt wurde und die folgenden Strafzumessungskriterien als
neutral qualifiziert wurden (Urk. 25 S. 12), sprach die Vorinstanz hernach unter
dem Titel der Verbindungsbusse mit blossem Verweis auf "sämtliche
massgebenden Strafzumessungsgründe" und damit ohne konkrete Begründung
eine zusätzliche Sanktion in Form einer Busse von Fr. 300.-- aus, was
schlussendlich zu einer höheren Sanktion als die unter dem Titel der
Strafzumessung als angemessen qualifizierte führte. Stattdessen wäre – wenn
überhaupt – die Verbindungsbusse im Rahmen der Strafzumessung unter
Reduktion der ausgefällten Anzahl Tagessätze festzusetzen gewesen. Vorliegend
erscheint es im Übrigen nicht notwendig, dem Beschuldigten einen "Denkzettel"
zu verpassen. Folglich ist von einer (Verbindungs-) Busse abzusehen.
VI. Strafvollzug
Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen des Aufschubs der Strafe zutreffend
dargelegt. Ebenso zutreffend ist ihre Schlussfolgerung, wonach der bedingte
Vollzug zu gewähren und die Probezeit auf minimale zwei Jahre festzusetzen ist
(Urk. 25 S. 13 f.).

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VII. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Aufgrund des Schuldspruchs sind die erstinstanzlichen Kosten- und
Entschädigungsfolgen zu bestätigen (vgl. Art. 426 Abs. 1 StPO). Zu bemerken ist
hierzu noch Folgendes: Der Beschuldigte hat auch die Kostenfestsetzung ange-
fochten, wobei er keine Begründung vorgebracht hat. Die Festsetzung der Kosten
der Untersuchung (Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. § 199 Abs. 2 GOG i.V.m. § 4
Abs. 1 lit. d GebV StrV) und die Festsetzung der Gebühr für das erstinstanzliche
Verfahren (Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. § 199 Abs. 1 GOG i.V.m. § 14 Abs. 1 lit. b
GebV OG) sind rechtskonform und basieren auf pflichtgemässer Ausübung des
Ermessens. Soweit der Beschuldigte vorbringt, die Teilnahme von Rechtsanwalt
Y._____ als Rechtsvertreter der Privatklägerin an der vorinstanzlichen Hauptver-
handlung sei nicht erforderlich gewesen (Urk. 34 S. 6), ist dem entgegen zu hal-
ten, dass die nicht zum Erscheinen an der Hauptverhandlung verpflichtete – im
Übrigen nicht rechtskundige (Urk. 2 S. 1, Urk. 4/1 S. 1) – Privatklägerin das Recht
hatte, sich an der Verhandlung vertreten zu lassen (vgl. Art. 338 Abs. 3 StPO). Im
Weiteren verkennt der Beschuldigte (vgl. Urk. 34 S. 5), dass der hier erfolgte Ver-
zicht der Privatklägerin, sich als Zivilklägerin zu konstituieren (Urk. 6/1-2), nicht
zugleich den Verzicht auf die Geltendmachung einer Prozessentschädigung be-
wirkte. Es ist vor diesem Hintergrund nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz
der als Strafklägerin auftretenden und im Strafpunkt obsiegenden Privatklägerin
eine Prozessentschädigung zusprach (vgl. Art. 433 Abs. 1 lit. a StPO), welche
auch die der Privatklägerin entstandenen Kosten aus der Teilnahme von Rechts-
anwalt Y._____ an der Hauptverhandlung umfasste (vgl. Urk. 18, Urk. 25 S. 14).
Nach dem Gesagten sind die erstinstanzliche Kostenfestsetzung und -auflage
(Dispositiv-Ziffern 5 und 6) sowie das erstinstanzliche Entschädigungsdispositiv
(Dispositiv-Ziffer 7) zu bestätigen.
2.1. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 3'000.-- zu
veranschlagen (vgl. Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. § 199 Abs. 1 GOG i.V.m. § 16
Abs. 1 GebV OG und § 14 Abs. 1 lit. b GebV OG).
2.2. Im Berufungsverfahren werden die Kosten nach Obsiegen und Unterliegen
auferlegt (Art. 428 Abs. 1 Satz 1 StPO). Obschon der Beschuldigte teilweise

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obsiegt, da die Anzahl Tagessätze reduziert und keine Busse ausgesprochen
wird, sind ihm die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen, zumal das vor-
instanzliche Urteil dadurch bloss unwesentlich abgeändert wird (vgl. Art. 424
Abs. 2 lit. b StPO), wobei die mildere Sanktion allein aus einem anders
ausgeübten gerichtlichen Ermessen resultiert.
2.3. Rechtsanwalt Y._____ beantragt namens der Privatklägerin keine Pro-
zessentschädigung für das Berufungsverfahren, weshalb keine solche zuzuspre-
chen ist (vgl. Art. 433 Abs. 2 StPO).
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der Beschimpfung im Sinne von Art.
177 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu
Fr. 30.--.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt.
4. Die erstinstanzliche Kostenfestsetzung und -auflage (Dispositiv-Ziffern 5 und
6) werden bestätigt.
5. Das erstinstanzliche Entschädigungsdispositiv (Dispositiv-Ziffer 7) wird be-
stätigt.
6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.--.
7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
8. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− den Beschuldigten (versandt)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (versandt)
− die Vertretung der Privatklägerin B._____ im Doppel für sich und
zuhanden der Privatklägerin (versandt)

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sowie in vollständiger Ausfertigung an
− den Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
− die Vertretung der Privatklägerin B._____ im Doppel für sich und
zuhanden der Privatklägerin
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A
9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 6. Dezember 2021
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. C. Maira MLaw S. Solms

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Zur Beachtung:
Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam gemacht:
Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vorerst nicht
bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss er/sie die Geldstrafe de-
finitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte Freiheitsstrafe.
Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden (Art. 46 Abs. 1
bzw. Abs. 4 StGB),
- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,
- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.