zh_obergericht · PQ190017 · 2019-04-10 · de
Persönlicher Verkehr


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ190017-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. K. Würsch
Urteil vom 10. April 2019
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
B._____,
Beschwerdegegnerin
betreffend Persönlicher Verkehr
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Dietikon vom 21. Februar
2019 i.S. C._____, geb. tt.mm.2010; VO.2018.19 (Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde Dietikon)

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Erwägungen:
1. Sachverhaltsüberblick und Prozessgeschichte
1.1. A._____ (Beschwerdeführer) und B._____ (Beschwerdegegnerin) sind die
Eltern von C._____ (geb. tt.mm.2010). Seit dem Scheidungsurteil des Bezirksge-
richts Zürich vom 9. Januar 2014 steht C._____ unter der gemeinsamen elterli-
chen Sorge beider Eltern und lebt unter der Obhut der Beschwerdegegnerin.
1.2. Das Bezirksgericht Zürich setzte mit Urteil vom 12. Februar 2015 (Abände-
rung des Scheidungsurteils) den persönlichen Verkehr von A._____ mit C._____
wie folgt fest: jedes zweite Wochenende von Freitag, 17.30 Uhr, bis Sonntag,
17.30 Uhr sowie zusätzlich jeden Dienstag, nach dem Kindergarten/der Schule,
bis Mittwochmorgen (act. 10/1/2/39 [Akten KESB]).
1.3. Im Nachgang zum Abänderungsurteil des Bezirksgerichts Zürich vom
12. Februar 2015 genehmigte die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Diet-
ikon (nachfolgend: KESB) einen durch die Beiständin erstellten Besuchsplan, der
folgenden persönlichen Verkehr des Beschwerdeführers mit C._____ vorsieht: je-
des zweite Wochenende von Freitagabend bis Sonntagabend und zusätzlich je-
den Donnerstagnachmittag bis Freitagmorgen (tabellarische Darstellung in
act. 10/111 [Akten KESB]).
1.4. Mit Schreiben vom 29. Januar 2018 beantragte der Beschwerdeführer der
KESB die Ausweitung des persönlichen Verkehrs mit C._____ am Wochenende
von Freitagabend auf Montagmorgen (statt wie bisher auf Sonntagabend) (act.
10/117 [Akten KESB]). Im Verlauf des Verfahrens wies der Beschwerdeführer so-
dann darauf hin, dass C._____ am Donnerstagnachmittag nicht mehr frei habe,
weshalb der Betreuungstag unter der Woche zu überprüfen sei.
1.5. Am 27. September 2018 fällte die KESB folgenden Entscheid (act. 10/159
[Akten KESB] = act. 9/2 [Akten Bezirksrat]):
"1. Der Antrag des [Beschwerdeführers] auf Ausweitung des Be-
suchsrechts von Sonntagabend auf Montagmorgen wird abge-
wiesen.

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2. Der [Beschwerdeführer] wird in Abänderung des derzeit gelten-
den Besuchsplans 2018 für berechtigt erklärt, seine Tochter am
Mittwochnachmittag bis Donnerstagmorgen (Schulbeginn) zu sich
auf Besuch zu nehmen."
1.6. Mit Beschwerde vom 29. Oktober 2018 beanstandete der Beschwerdeführer
Dispositivziffer 1 des Entscheides der KESB vom 27. September 2018 und bean-
tragte dem Bezirksrat Dietikon (nachfolgend: Bezirksrat), dass der persönliche
Verkehr mit C._____ von Freitagabend bis Montagmorgen auszudehnen sei
(act. 9/1 [Akten Bezirksrat]). Mit Beschwerde vom 2. November 2018 beanstande-
te die Beschwerdegegnerin Dispositivziffer 2 des Entscheides der KESB vom
27. September 2018 und beantragt sinngemäss die Aufhebung dieser Ziffer, so
dass der persönliche Verkehr des Beschwerdeführers mit C._____ weiterhin am
Donnerstagnachmittag bis Freitagmorgen stattfinden soll (act. 9/9/1 [Akten Be-
zirksrat]).
1.7. Mit Urteil vom 21. Februar 2019 entschied der Bezirksrat wie folgt (act. 9/16
[Akten Bezirksrat] = act. 5 [OG-Exemplar]):
"I. Die Beschwerde [des Beschwerdeführers] vom 29. Oktober 2018
wird abgewiesen.
II. Die Beschwerde [der Beschwerdegegnerin] vom 2. November
2018 wird gutgeheissen und Dispositivziffer 2 des angefochtenen
Entscheides aufgehoben. [Der Beschwerdeführer] wird weiterhin
für berechtigt erklärt, C._____ jeweils donnerstags nach Schul-
schluss bis Freitag vor Schulstart mit sich oder zu sich auf Be-
such zu nehmen."
1.8. Mit Beschwerde vom 10. März 2019 beantragt der Beschwerdeführer sinn-
gemäss, dass die persönlichen Kontakte zu C._____ von Freitagabend auf Mon-
tagmorgen (anstatt nur bis Sonntagabend) auszudehnen seien und dass der wö-
chentliche persönliche Kontakt mit C._____ neu auf den schulfreien Mittwoch-
nachmittag bis Donnerstagmorgen festzusetzen sei (act. 3).
1.9. Die Akten der KESB (act. 10) und des Bezirksrates (act. 9) wurden beigezo-
gen. Die Sache ist spruchreif. Die Einholung einer Beschwerdeantwort erübrigt
sich. Der Beschwerdegegnerin ist mit der Mitteilung dieses Entscheides eine Ko-

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pie der Beschwerde (und zwar in der nicht unterschriebenen Fassung [act. 3] und
der um einige Sätze erweiterten unterschriebenen Fassung [act. 14]) zuzustellen.
2. Formelles
2.1. Die Beschwerde vom 10. März 2019 wurde dem Obergericht ohne Unter-
schrift eingereicht (act. 3). Dem Beschwerdeführer wurde zur Verbesserung des
Mangels in Anwendung von Art. 132 ZPO eine Frist angesetzt, um eine unter-
schriebene Beschwerde nachzureichen. Am 26. März 2019 (Datum Poststempel)
ging eine mit Unterschrift versehene und ebenfalls auf den 10. März 2019 datierte
Beschwerdeschrift ein (act. 14), die jedoch - gegenüber der ursprünglichen Be-
schwerde (act. 3) - um einige Sätze ergänzt wurde. Auf die Zulässigkeit dieses
Vorgehens ist nicht weiter einzugehen, weil die Beschwerde ohnehin abzuweisen
ist, wie zu zeigen sein wird.
2.2. Die Beschwerde ist schriftlich und begründet einzureichen (Art. 450 Abs. 3
ZGB). Der Bezirksrat wies in Dispositivziffer IV Abs. 2 Satz 1 ausdrücklich darauf
hin, dass die Beschwerde die Anträge und deren Begründung enthalten müsse.
Die Beschwerdeschrift vom 10. März 2019 enthält keine Anträge. Allerdings geht
aus der Begründung genügend klar hervor, was der Beschwerdeführer will, näm-
lich eine Ausdehnung des Wochenendbesuchsrechts von Freitagabend bis Mon-
tagmorgen (anstatt nur Sonntagabend) und eine Verschiebung der wöchentlichen
Besuchskontakte auf den schulfreien Mittwochnachmittag. Auf die Beschwerde ist
einzutreten.
3. Materielles
3.1. Ein Elternteil, dem die Obhut nicht zusteht, und das minderjährige Kind ha-
ben gegenseitig Anspruch auf angemessenen persönlichen Verkehr (Art. 273
Abs. 1 ZGB). Der Bezirksrat hat die Kriterien für die Angemessenheit des persön-
lichen Verkehrs zutreffend dargelegt; zur Vermeidung von Wiederholungen kann
darauf verwiesen werden (act. 5 S. 8 E. 4.1).
3.2. Zunächst ist auf die vom Beschwerdeführer beantragte Ausdehnung des
persönlichen Kontaktes von Freitagabend auf Montagmorgen (anstatt nur bis

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Sonntagabend) einzugehen. Der Bezirksrat lehnte die Ausdehnung der Wochen-
endbesuchskontakte bis am Montagmorgen im Wesentlichen mit der Begründung
ab, dass bereits ausgedehnte Besuchskontakte festgelegt seien. Eine weitere
Ausdehnung des Besuchskontaktes bis Montagmorgen sei nur mit der Zustim-
mung des anderen Elternteils sinnvoll, weil sonst das Risiko eines Loyalitätskon-
fliktes von C._____ in der sehr angespannten Situation der Parteien bestehe. Im
übrigen wünsche C._____ zur Zeit keine Ausdehnung des persönlichen Kontak-
tes. Schliesslich sei es nicht im Interesse von C._____, wenn sie am ersten Wo-
chentag am Montagmorgen unter Berücksichtigung eines Anfahrtsweges von 1
Stunde sehr früh aufstehen müsse, um rechtzeitig in der Schule einzutreffen
(act. 5 S. 10 E. 4.5).
Es ist aktenkundig, dass zwischen den Eltern grosse Spannungen bestehen. Jede
Ausdehnung bzw. Änderung der Besuchskontakte birgt das Risiko, dass C._____
in diesen Konflikt (zusätzlich) hinein gezogen wird. Schon aus diesem Grund liegt
eine Ausdehnung der Besuchskontakte von Freitagabend bis Montagmorgen (an-
statt Sonntagabend) nicht im Kindeswohl. Hinzu kommt, dass C._____ in der Kin-
deranhörung vom 5. September 2018 ausführte, sie habe beide Elternteile sehr
gerne; bezüglich des Kontaktes zum Vater wolle sie aber nichts ändern; sie wolle
weder mehr noch weniger zum Vater gehen (act. 10/140). Dieser klar geäusserte
Kinderwunsch ist soweit tunlich zu respektieren (Art. 133 Abs. 2 ZGB). Wenn der
Beschwerdeführer argwöhnt, C._____ habe nur auf Drängen der Beschwerde-
gegnerin so ausgesagt (act. 3 S. 1 bei Rz. 2.2), ist er darauf hinzuweisen, dass
die KESB zum Vorwurf der Beeinflussung festgehalten hat, C._____ äussere ei-
nen stabilen und autonomen Kindeswillen (act. 10/159 S. 6). Was daran falsch
sein soll, ist nicht zu sehen. Die KESB folgert aufgrund der Äusserungen von
C._____ denn auch zutreffend, dass der Wille des 8-jährigen Kindes zwar nicht
entscheidend, aber immerhin soweit möglich zu berücksichtigen sei (act. 10/159
S. 6). Schliesslich ist die Kritik des Beschwerdeführers an der Meinung der Vo-
rinstanz verfehlt, C._____ müsste am Montagmorgen früh aufstehen, um von sei-
nem Wohnort in Zürich an die Schule in D._____ zu gelangen (act. 3 S. 2 bei Rz.
4.5); ob die Reise vom Wohnort des Beschwerdeführers zur Schule in D._____
eine Stunde (so der Bezirksrat) oder 30 Minuten dauert (so der Beschwerdefüh-

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rer), kann dahin gestellt bleiben, weil C._____ von ihrem Wohnsitz in der …
[Strasse] … in D._____ jedenfalls innert kürzester Zeit zum …-Schulhaus gelangt,
was ihren Start in die neue Woche erheblich erleichtert, und zwar unabhängig da-
von, ob eine Reise vom Wohnort des Beschwerdeführers in Zürich nach D._____
eine Stunde oder nur 30 Minuten dauert. Richtig ist zwar, dass C._____ auch un-
ter der Woche vom Wohnort des Vaters in die Schule gebracht werden muss. Das
ist aber auch dort ein objektiver Nachteil der Regelung, der nicht ohne zwingen-
den Grund eine weitere Anwendung finden soll. Insgesamt liegt es somit im Wohl
des Kindes, die Wochenendbesuchskontakte unverändert zu belassen.
3.3. Weiter ist auf die vom Beschwerdeführer beantragte Verschiebung der wö-
chentlichen Besuchskontakte auf den schulfreien Mittwochnachmittag mit Über-
nachtung auf Donnerstagmorgen einzugehen. Die KESB entsprach in ihrem Ent-
scheid vom 27. September 2018 dem Antrag des Beschwerdeführers, die wö-
chentlichen Besuchskontakte vom Donnerstagnachmittag, an welchem C._____
seit dem Schuljahr 2018/2019 zwei Lektionen zu besuchen hat, auf den schul-
freien Mittwochnachmittag zu verschieben und führte zur Begründung aus, dass
am zeitlichen Umfang des persönlichen Verkehrs für den Beschwerdeführer
nichts geändert werden sollte (act. 10/159 S. 7 Rz. 7.2.). Der Bezirksrat hiess eine
von der Beschwerdegegnerin dagegen erhobene Beschwerde gut und beliess die
wöchentlichen Besuchskontakte unverändert am Donnerstagnachmittag mit
Übernachtung auf den Freitagmorgen. Zur Begründung führte der Bezirksrat im
Wesentlichen aus, es liege im Interesse von C._____, wenn sie zumindest an je-
dem zweiten Wochenende eine längere zusammenhängende Zeit von Donners-
tagnachmittag bis Sonntagabend mit ihrem Vater verbringen könne, ohne zur
Mutter wechseln zu müssen. Wenn die wöchentlichen Besuchskontakte auf den
Mittwochnachmittag verschoben würden, würde dies eine höhere Anpassungs-
leistung von C._____ verlangen, und sie müsste sich bei einem ständigen "Hin
und Her" noch mehr mit den Konflikten ihrer Eltern auseinandersetzen. Hinzu
komme, dass C._____ am Donnerstag nicht mehr von einem Elternteil betreut
werden könnte, weil die Beschwerdegegnerin am Donnerstagnachmittag arbeite.
Zudem wünsche C._____ keine Veränderung der bisherigen Regelung. Deshalb
sei ein wöchentlicher Besuchskontakt des Beschwerdeführers mit C._____ jeweils

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am Donnerstagnachmittag unmittelbar nach Schulschluss bis am Freitagmorgen
festzusetzen (act. 5 S. 8 ff. E. 4.3 und 4.4.).
Verschiedene Gründe sprechen für eine Beibehaltung der wöchentlichen Be-
suchskontakte am Donnerstagnachmittag mit Übernachtung auf den Freitag. Dem
Beschwerdeführer ist zwar darin zuzustimmen, dass sich die gemeinsame Zeit,
die er mit C._____ verbringen kann, aufgrund der zwei Lektionen, die C._____
seit Beginn des Schuljahres 2018/2019 am Donnerstagnachmittag besuchen
muss, aktuell entsprechend verringert hat. Dies ist jedoch kein Grund, die Be-
suchskontakte zu ändern. Erstens liegt es in der Natur der Sache, dass sich der
Stundenplan der schulpflichtigen C._____ laufend verändert und dass bereits ab
Beginn des Schuljahres 2019/2020 wieder ein anderer Wochentag schulfrei sein
könnte; es wäre unpraktikabel, wenn die Behörden und Gerichte jährlich in Funk-
tion des Stundenplanes von C._____ eine neue Kontaktregelung festsetzen
müssten, nur weil die zerstrittenen Eltern nicht in der Lage sind, eine einvernehm-
liche Lösung zu treffen; vielmehr ist in einer solchen Situation die einmal getroffe-
ne Lösung aus Gründen der Kontinuität beizubehalten, solange nicht objektive
Gründe für eine Anpassung sprechen. Dies ist hier nicht der Fall. Im Gegenteil:
Erstens ist zu berücksichtigen, dass eine Beibehaltung der bisherigen Besuchs-
kontakte - gegenüber einer Verschiebung auf den Mittwochnachmittag - den ob-
jektiven Vorteil hat, dass C._____ an jedem zweiten Wochenende von Donners-
tagnachmittag bis Sonntagabend über eine längere zusammenhängende Zeit den
Beschwerdeführer als verantwortlichen Betreuer hat; wenn die Besuchskontakte
am Mittwochnachmittag stattfinden würden, müsste sich C._____ aufgrund des
"Hin und Her" der Verantwortung intensiver mit den Konflikten ihrer zerstrittenen
Eltern auseinandersetzen. Zweitens ist auch in diesem Zusammenhang festzuhal-
ten, dass C._____ anlässlich der Kinderanhörung von 5. September 2018 aus-
führte, dass sie an den Besuchskontakten zu ihrem Vater nichts ändern möchte
(act. 10/140); diesbezüglich wurde bereits darauf hingewiesen, dass C._____ ei-
nen stabilen und autonomen (unbeeinflussten) Kindeswille äusserte, der soweit
tunlich zu berücksichtigen ist (E. 3.1 mit Hinweis auf act. 10/159 S. 6). Drittens hat
die Vorinstanz zu Recht und unbestritten erwähnt, dass die Beschwerdegegnerin
am Donnerstag arbeite, so dass eine Fremdbetreuung erforderlich würde, wenn

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die wöchentlichen Besuchskontakte des Beschwerdeführers mit C._____ vom
Donnerstag- auf den Mittwochnachmittag verschoben würden; da eine persönli-
che Betreuung des Kindes durch die Eltern einer Fremdbetreuung vorzuziehen
ist, ist von einer Verschiebung abzusehen; im Übrigen wäre der Vorschlag des
Beschwerdeführers, dass er C._____ auch am Donnerstagnachmittag (zusätzlich
zum Mittwochnachmittag) betreuen könne (act. 3 S. 2 bei Rz. 3.3), keine sinnvolle
Lösung, weil dies auf eine Ausdehnung der Besuchskontakte hinauslaufen würde,
was aus den angegebenen Gründen weder angebracht wäre noch mit dem zu be-
rücksichtigenden Willen von C._____ zu vereinbaren wäre. Entgegen der Darstel-
lung des Beschwerdeführers ist der angefochtene Entscheid des Bezirksrates
nicht das Produkt eines "Wunschkonzertes" der Beschwerdegegnerin (act. 3 S.
1), sondern beruht auf objektiven, im Interesse von C._____ liegenden Gründen.
Nicht entscheidend, aber ein Vorteil dieser Lösung ist es, dass C._____ am Mitt-
woch offenbar freie Zeit mit ihrem Halbbruder E._____ verbringen kann. Schliess-
lich ist auch die Darstellung des Beschwerdeführers unrichtig, "laut Gerichtsbe-
schluss habe [er] ein Anrecht auf einen freien, wöchentlichen Besuchstag" (act. 3
S. 1 bei Rz. 3.1 und S. 2 bei Rz. 4); richtig ist vielmehr, dass im Abänderungsurteil
des Bezirksgerichts Zürich vom 12. Februar 2015 entschieden wurde, der Be-
schwerdeführer hole C._____ am Dienstag "nach dem Kindergarten/Schule" ab
und betreue sie (act. 10/1/2/39 [Akten KESB], genehmigte Vereinbarung Ziff. 1
Abs. 4); es ist also nicht so, dass sich die Eltern in einer genehmigten Vereinba-
rung spezifisch auf eine Betreuung an einem schulfreien Nachmittag geeinigt hät-
ten. Schliesslich ist auf den Vorwurf des Beschwerdeführers, er werde nie über
Unfälle, Krankheiten oder medizinische Eingriffe wie Impfungen informiert (act. 3
S. 2 bei Rz. 4.4.) hier nicht weiter einzugehen, weil der Informationsanspruch des
Beschwerdeführers nicht Gegenstand des bisherigen Verfahrens war. Sollte der
Vorwurf zutreffen, müsste Abhilfe geschaffen werden; irgend eine Art "Kompensa-
tion" mit Betreuungs-Zeiten gibt es aber nicht.
3.4. Die mit Begleitschreiben vom 25. März 2019 nachgereichte, mit einer Unter-
schrift versehene und um einige Sätze angereicherte Eingabe (act. 14) enthält
keine wesentlichen Ergänzungen, auf die eingegangen werden müsste.

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3.5. Aus diesen Gründen ist die Beschwerde insgesamt abzuweisen.
4. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig
(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Eine Entschädigungspflicht entfällt, weil der Beschwerde-
gegnerin kein Aufwand entstanden ist.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 800.00 festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden dem Beschwerde-
führer auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage einer Kopie von act. 3 und act. 14, die Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde Dietikon sowie – unter Rücksendung der eingereichten
Akten – an den Bezirksrat Dietikon, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
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lic. iur. K. Würsch
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