zh_obergericht · RT230045 · 2023-04-14 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT230045-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. B. Schärer und Ersatzoberrichterin lic. iur. N. Jeker sowie
Gerichtsschreiberin MLaw L. Hengartner
Beschluss vom 14. April 2023
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
B._____ Schweiz,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Bülach vom 24. Februar 2023 (EB230091-C)

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Erwägungen:
1.1. Mit Eingabe vom 13. Februar 2023 ersuchte die Gesuchstellerin und
Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin) bei der Vorinstanz in der Betreibung
Nr. ... des Betreibungsamts Wallisellen-Dietlikon (Zahlungsbefehl vom 23. Januar
2023) um Erteilung der Rechtsöffnung für Fr. 700.– nebst Zins (Urk. 1/1-2). Die
Vorinstanz wies das Gesuch mit Urteil vom 24. Februar 2023 ab (Urk. 4 S. 5 =
Urk. 10 S. 5).
1.2. Dagegen erhob der Gesuchsgegner und Beschwerdeführer (fortan Ge-
suchsgegner) fristgerecht (Urk. 6, Urk. 6A und Art. 321 Abs. 2 ZPO) Beschwerde
und bat um Überprüfung und Anpassung des Urteils (Urk. 9).
1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-8). Da sich die
Beschwerde – wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird – sogleich als offensichtlich
unzulässig erweist, erübrigt sich das Einholen einer Beschwerdeantwort (Art. 322
Abs. 1 ZPO).
2.1. Das Gericht prüft von Amtes wegen, ob die Prozessvoraussetzungen
erfüllt sind (Art. 60 ZPO). Hierzu gehört unter anderem die Frage, ob die Partei,
welche ein Rechtsmittel einlegt, durch den angefochtenen Entscheid beschwert
ist (Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO), das heisst, ob sie dadurch einen Nachteil erleidet.
2.2. Der Gesuchsgegner wurde – entgegen seiner Ansicht (Urk. 9) – durch
das Urteil vom 24. Februar 2023 nicht in Rechten und Interessen beeinträchtigt,
da er zu nichts verpflichtet wurde. Das Rechtsöffnungsbegehren der Gesuchstel-
lerin wurde abgewiesen und die Kosten wurden ihr auferlegt (Urk. 10). Dem Ge-
suchsgegner erwächst aus dem angefochtenen Urteil kein Nachteil, weshalb er
dadurch nicht beschwert ist. Auf seine Beschwerde ist daher nicht einzutreten.
3. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung
von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 150.– festzusetzen. Die Ge-
richtskosten sind ausgangsgemäss dem Gesuchsgegner aufzuerlegen (Art. 106
Abs. 1 ZPO). Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen

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zuzusprechen, dem Gesuchsgegner zufolge seines Unterliegens (Art. 106 Abs. 1
ZPO), der Gesuchstellerin mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 150.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
einer Kopie von Urk. 9, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 700.–. Die Beschwerde
an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs
gelten die Art. 44 ff. BGG.

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Zürich, 14. April 2023
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw L. Hengartner
versandt am:
lm