zh_obergericht · PA190015 · 2019-05-09 · de
Fürsorgerische Unterbringung / Zwangsmedikation


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA190015-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Ge-
richtsschreiberin lic. iur. A. Götschi
Beschluss vom 9. Mai 2019
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin,
sowie
Psychiatrische Privatklinik B._____,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend
fürsorgerische Unterbringung / Zwangsmedikation
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Horgen
vom 5. April 2019 (FF190018)

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Erwägungen:
1.1 Am 28. März 2019 wurde die Beschwerdeführerin auf Veranlassung des
Kantonsspitals Uri gestützt auf Art. 426 ff. ZGB fürsorgerisch in der Psychiatri-
schen Privatklinik B._____ (nachfolgend: Klinik) untergebracht (vgl. act. 9/3). Die
Unterbringung erfolgte wegen Selbst- und Fremdgefährdung bei manischer Epi-
sode einer bekannten bipolaren affektiven Störung. Die Beschwerdeführerin sei
gemäss fremdanamnestischen Angaben circa zwei Wochen antriebsgesteigert in
der Schweiz herumgereist, habe weit entfernte Verwandte besucht und sei äus-
serst belastend gewesen. Die Zuweisung in das Kantonsspital Uri sei mit dem
Rettungsdienst nach Alarmierung durch die Polizei erfolgt (vgl. act. 9/4). Gemäss
ärztlicher Stellungnahme vom 4. April 2019 wurde bei der Beschwerdeführerin ei-
ne bipolare affektive Störung mit gegenwärtig manischer Episode ohne psychoti-
sche Symptome diagnostiziert (vgl. act. 9/1).
Am 2. April 2019 ordnete die Klinik gestützt auf den Behandlungsplan vom
1. April 2019 (act. 9/7) eine medizinische Massnahme ohne Zustimmung an
(vgl. act. 2).
1.2 Mit Eingabe vom 3. April 2019 (Datum des Poststempels) reichte die Be-
schwerdeführerin dem Einzelgericht des Bezirksgerichts Horgen (nachfolgend:
Vorinstanz) eine Beschwerde gegen die ärztlich angeordnete fürsorgerischen Un-
terbringung ein und ersuchte um sofortige Entlassung aus der Klinik; sie erhob
auch Beschwerde gegen die angeordnete medizinische Massnahme ohne Zu-
stimmung (act. 1). Zur übrigen vorinstanzlichen Prozessgeschichte vgl. act. 17
E. 1.
1.3 Mit Urteil vom 5. April 2019 (act. 11 [unbegründet]; act. 13 [begründet] =
act. 17 [Aktenexemplar]) entschied die Vorinstanz wie folgt:
1. Die Beschwerde gegen die fürsorgerische Unterbringung wird abgewiesen.
2. Die Beschwerde gegen die medizinische Massnahme ohne Zustimmung wird
abgewiesen.

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3. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'100.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'141.80 Gutachterkosten,
Weitere Kosten sind vorbehalten.
4. Die Kosten werden der Beschwerdeführerin auferlegt, jedoch zufolge der ihr
gewährten unentgeltlichen Prozessführung auf die Gerichtskasse genommen.
5. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung zunächst im Dispositiv an die
Beschwerdeführerin und die weitere Verfahrensbeteiligte sowie per E-Mail an
den Beistand und hernach in vollständiger Ausfertigung an die Vorgenannten,
je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen dieses Urteil kann innert 10 Tagen von der Eröff-
nung des Entscheids an schriftlich beim Obergericht des Kantons Zürich,
II. Zivilkammer, Postfach, 8021 Zürich, erhoben werden.
Die Beschwerde hat keine aufschiebende Wirkung.
Gleichzeitig entzog die Vorinstanz der Beschwerde gegen die medizinische Mass-
nahme ohne Zustimmung die aufschiebende Wirkung (vgl. act. 17 E. 4).
1.4 Mit Eingabe vom 24. April 2019 (überbracht) erhob die Beschwerdeführerin
bei der Kammer Beschwerde (act. 18). Da die Beschwerdeführerin als Eingabe
lediglich eine Kopie einreichte, wurde sie mit Verfügung vom 25. April 2019
(act. 21) aufgefordert, die Eingabe vom 24. April 2019 im Original oder die Kopie
mit einer Originalunterschrift versehen einzureichen. Gleichzeitig wurde sie darauf
hingewiesen, dass die Rechtsmittelfrist mangels Hinweises darauf, dass es bei
der Beschwerdefrist während den (Oster-)Gerichtsferien keinen Fristenstillstand
gebe, noch bis zum 8. Mai 2019 laufe und sie ihre Beschwerdeanträge und deren
Begründung bis zum Ablauf der Frist noch ergänzen könne. Mit Eingabe vom
30. April 2019 (act. 23) reichte die Beschwerdeführerin fristgerecht die Kopie mit
einer Originalunterschrift versehen ein. Weitere Eingaben sind nicht eingegangen.
1.5 Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 1-15). Von der Einholung
von Stellungnahmen und Vernehmlassungen wurde abgesehen.

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2.1 Gegen einen ärztlich angeordneten Unterbringungsentscheid sowie gegen
die Anordnung der Behandlung einer psychischen Störung ohne Zustimmung
kann innert 10 Tagen beim zuständigen Gericht Beschwerde erhoben werden
(Art. 439 Abs. 1 Ziff. 1 und Ziff. 4 i.V.m. Art. 439 Abs. 2 ZGB). Das Obergericht ist
gemäss § 64 EG KESR/ZH zur zweitinstanzlichen Behandlung dieser Beschwer-
den zuständig.
2.2 Da die Klinik mitteilte, die Beschwerdeführerin am 3. Mai 2019 aus der für-
sorgerischen Unterbringung entlassen zu haben (vgl. act. 25), und die Beschwer-
deführerin dies auf entsprechende Anfrage hin (vgl. act. 26) bestätigte (vgl.
act. 27), ist das Rechtsschutzinteresse der Beschwerdeführerin an einer Überprü-
fung der ärztlich angeordneten fürsorgerischen Unterbringung nachträglich weg-
gefallen (vgl. OGer ZH PA140024 vom 1. Juli 2014 E. 3 mit Verweis auf BGer
5A_675/2013 vom 25. Oktober 2013, E. 3; 5A_849/2013 vom 27. November
2013, E. 2 und 3), auch wenn sich die Beschwerdeführerin noch in der Klinik be-
findet.
Da die angefochtene medizinische Massnahme ohne Zustimmung nur zu-
lässig ist, wenn sich die Beschwerdeführerin aufgrund einer fürsorgerischen Un-
terbringung in einer Klinik befindet und die Behandlung im Zusammenhang mit ei-
ner psychischen Störung erfolgt (vgl. etwa OGer ZH PA170040 mit Verweis auf
BSK-GEISER/ETZENSBERGER, 5. Aufl., Art. 434/435 N 3 und 13), sind mit der for-
mellen Entlassung der Beschwerdeführerin aus der fürsorgerischen Unterbrin-
gung auch die Voraussetzungen für die angeordnete medizinische Massnahme
ohne Zustimmung entfallen.
2.3 Demzufolge ist das Beschwerdeverfahren abzuschreiben.
3. Unter diesen Umständen fällt die Entscheidgebühr für das Beschwerdever-
fahren ausser Ansatz. Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen.

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Es wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
2. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren fällt ausser Ansatz.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die verfahrensbeteiligte
Klinik, an den Beistand der Beschwerdeführerin und an die KESB des Bezir-
kes Uster sowie an das Einzelgericht des Bezirksgerichtes Horgen, je gegen
Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Götschi
versandt am:
9. Mai 2019