zh_obergericht · RB120007 · 2012-03-22 · de
Kontokorrente/Depots


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RB120007-O/U
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. H.A. Müller und
Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. Ch. Bas-Baumann.
Beschluss vom 22. März 2012
in Sachen
A._____ AG,
Beklagte und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
B._____,
Klägerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. iur. et lic. oec. publ. Y._____
betreffend Kontokorrente/Depots
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Zürich,
3. Abteilung, vom 14. Februar 2012 (CG100179)

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Rechtsbegehren:
"1. Es sei der Beschluss des Bezirksgerichts Zürich vom 14. Februar
2012 (Prozess Nr. CG100179-L/Z5) vollumfänglich aufzuheben.
2. Es sei auf die Klage der Beschwerdegegnerin im Verfahren vor
dem Bezirksgericht Zürich (Prozess Nr. CG100179-L) nicht einzu-
treten.
3. Eventualiter zu Ziff. 2, es sei die Streitsache an das Bezirksgericht
Zürich zur Neubeurteilung unter Berücksichtigung der Erwägungen
des Obergerichts zurückzuweisen.
4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Kläge-
rin."
Erwägungen:
Mit Schreiben vom 13. März 2012 zog die Beklagte die Beschwerde gegen
den Beschluss des Bezirksgerichts Zürich, 3. Abteilung, vom 14. Februar 2012
zurück (Urk. 5 S. 2).
Ein Klagerückzug hat die Wirkung eines rechtskräftigen Entscheides (Art.
241 Abs. 2 ZPO). Der Prozess ist demzufolge abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3
ZPO). Ausgangsgemäss wird die Beklagte kosten- und entschädigungspflichtig.
Der Klägerin ist jedoch mangels relevanter Umtriebe im Beschwerdeverfahren
keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt.
3. Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden der Beklagten aufer-
legt.
4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

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5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage der
Doppel von Urk. 1 und 5 sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen
Akten – an das Bezirksgericht Zürich, 3. Abteilung, je gegen Empfangs-
schein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 3'372'407.15.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Zürich, 22. März 2012
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
Ch. Bas-Baumann
versandt am:
mc