zh_obergericht · SB190568 · 2020-06-08 · de
Fahren in fahrunfähigem Zustand etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB190568-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und
lic. iur. B. Gut sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Kümin Grell
Urteil vom 8. Juni 2020
in Sachen
A._____,
Beschuldigte und Berufungsklägerin
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
vertreten durch Staatsanwalt MLaw C. Hüsser,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Fahren in fahrunfähigem Zustand etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 28. August 2019 (GG190060)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 13. März 2019
(Urk. 20) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 33 S. 14 ff.)
"Es wird erkannt:
1. Die Beschuldigte ist schuldig
− des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG
i.V.m. Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV
− der Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a Ziff. 1
BetmG.
2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 50.–
(entsprechend Fr. 1'500.–) wovon 2 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten,
sowie mit einer Busse von Fr. 200.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben, unter Ansetzung einer Probezeit
von 2 Jahren. Die Busse ist zu bezahlen.
Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine
Ersatzfreiheitsstrafe von 2 Tagen.
4. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
Fr. 1'200.00 ; die übrigen Kosten betragen:
Fr. 2'000.00 Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 1'423.15 Auslagen (Gutachten)
Fr. Kosten amtliche Verteidigung.
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
5. Die Kosten, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden der
Beschuldigten auferlegt.

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6. Über die Höhe der Kosten der amtlichen Verteidigung wird mit separater Verfügung
entschieden.
7. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Staatskasse genommen.
Vorbehalten bleibt die Verpflichtung der beschuldigten Person dem Kanton diese
Entschädigung zurückzuzahlen, sobald es ihre wirtschaftlichen Verhältnisse erlau-
ben (Art. 135 Abs. 4 StPO).
8. (Mitteilungen)
9. (Rechtsmittel)"
Berufungsanträge:
a) Der Beschuldigten:
(Urk. 35 S. 2)
Vollumfänglicher Freispruch
b) Der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 39 S. 1)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
Erwägungen:
1. Prozessgeschichte
1.1. Das vorstehend wiedergegebene Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Ab-
teilung - Einzelgericht, vom 28. August 2019 wurde der Beschuldigten und ihrer
amtlichen Verteidigung gleichentags mündlich eröffnet und der Staatsanwaltschaft
schriftlich im Dispositiv zugestellt (Urk. 33 S. 15, Prot. I S. 14 ff., Urk. 26). Gegen
das Urteil liess die Beschuldigte ihre amtliche Verteidigung fristgerecht Berufung
anmelden (Urk. 27). Am 23. Dezember 2019 (Datum Poststempel) reichte die
Verteidigung ebenfalls fristgerecht die Berufungserklärung ein (Urk. 35). Mit Prä-

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sidialverfügung vom 27. Dezember 2019 wurde die eingegangene Berufungs-
erklärung der Staatsanwaltschaft übermittelt, um gegebenenfalls Anschlussberu-
fung zu erheben oder ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen. Ferner
wurde die Beschuldigte aufgefordert, das Datenerfassungsblatt sowie Unterlagen
zu ihren finanziellen Verhältnissen einzureichen (Urk. 37). Die Staatsanwaltschaft
verzichtete auf eine Anschlussberufung und beantragte die Bestätigung des vor-
instanzlichen Urteils (Urk. 39). Mit Präsidialverfügung vom 28. Januar 2020 wurde
die amtliche Verteidigung für das Berufungsverfahren widerrufen und der amtliche
Verteidiger entlassen, da die Voraussetzungen für die Beiordnung einer amtlichen
Verteidigung im Berufungsverfahren nicht mehr erfüllt waren (Urk. 40). Mit Ein-
gabe vom 10. Februar 2020 reichte der ehemalige amtliche Verteidiger das Da-
tenerfassungsblatt sowie weitere Unterlagen zu den finanziellen Verhältnissen der
Beschuldigten sowie seine Honorarnote zu den Akten und teilte gleichzeitig mit,
das Mandat für die Beschuldigte nicht als erbetener Verteidiger weiterzuführen
(Urk. 42, 44/1-13).
1.2. In der Folge wurde am 13. Februar 2020 auf den 7. Mai 2020 zur Beru-
fungsverhandlung vorgeladen (Urk. 46). Mit Schreiben vom 5. Mai 2020 reichte
die Beschuldigte ein Arztzeugnis vom 6. Mai 2020 ein, welches ihre Arbeits-
unfähigkeit bescheinigte (Urk. 48 f.). Mit Präsidialverfügung vom 6. Mai 2020
wurde der Beschuldigten Frist angesetzt, um ein Arztzeugnis einzureichen, das
nicht nur die Arbeits- sondern auch die Verhandlungsunfähigkeit für den
7. Mai 2020 bescheinigt (Urk. 50). Darauf reichte die Beschuldigte innert Frist ein
entsprechendes Arztzeugnis ein (Urk. 52) und es wurde neu auf den 8. Juni 2020
zur Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 53).
1.3. Zur Berufungsverhandlung erschienen ist die Beschuldigte (Prot. II S. 7).
Vorfragen waren anlässlich der Berufungsverhandlung keine zu entscheiden
(Prot. II S. 7 f.) und abgesehen von der Befragung der Beschuldigten (Urk. 55)
auch keine Beweise abzunehmen (Prot. II S. 8). Das Urteil erging im Anschluss
an die Berufungsverhandlung (Prot. II S. 8 ff.).

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2. Umfang der Berufung
Berufung erhoben hat einzig die Beschuldigte. Sie verlangt einen vollumfäng-
lichen Freispruch (Urk. 35), weshalb das vorinstanzliche Urteil in keinem Punkt in
Rechtskraft erwachsen ist.
3. Sachverhalt
3.1. Der Beschuldigten wird vorgeworfen, am 2. Februar 2018 nach dem Kon-
sum von Cannabis/Marihuana bis ca. 22:35 Uhr mit dem Personenwagen Audi
TT, Kontrollschilder ZH ..., von ihrem Wohnort an der B._____-Strasse ... in ... Zü-
rich auf nicht mehr genau eruierbarer Strecke bis zum Bereich der C._____-
Strasse ... in ... Zürich gefahren zu sein, wobei sie zumindest billigend in Kauf ge-
nommen habe, dass sie während dieser Fahrt aufgrund des vorangegangenen
Drogenkonsums einen Drogengehalt von mindestens 2.9 µg/l THC (Tetrahydro-
cannabinol) im Blut aufgewiesen habe (Urk. 20 S. 2).
3.2. Erstmals konfrontiert mit diesem Vorwurf wurde die Beschuldigte in der
staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 6. August 2018 (Urk. 4/2) und ein
weiteres Mal am 26. September 2018 (Urk. 4/3). Die ersten beiden Einvernahmen
(polizeiliche Einvernahme vom 3. Februar 2018 [Urk. 3/5] und Hafteinvernahme
vom 4. Februar 2018 [Urk. 4/1]) hatten sich noch auf die ursprünglich gegen die
Beschuldigte erhobenen Vorwürfe der Gefährdung des Lebens sowie Hinderung
einer Amtshandlung bezogen, in Bezug auf welche das Verfahren dann aber mit
Verfügung vom 13. März 2019 eingestellt worden war (Urk. 19: die Beschuldigte
habe als Lenkerin ihres Audi TT vor der an jenem Abend erfolgten Verhaftung ih-
res Freundes einen Rettungssanitäter gefährdet und versucht, der Polizei davon
zu fahren).
3.3. Von der Beschuldigten anerkannt ist, dass sie die Strecke von ihrem Woh-
nort an der B._____-Strasse bis zur C._____-Strasse anklagegemäss zurückge-
legt hatte (vgl. Urk. 23 S. 4). Sie habe ihren Freund an der C._____-Strasse ab-
geholt, weil es ihm schlecht gegangen sei und er ihr telefoniert habe (Urk. 3/5
S. 1 f.). Ebenso als zutreffend anerkannt wurden die Ergebnisse des von der
Staatsanwaltschaft in Auftrag gegebenen pharmakologisch-toxikologischen Gut-

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achtens beim Institut für Rechtsmedizin, wonach die Beschuldigte im Zeitpunkt
der Blutentnahme (3.02.2018 um 01:10 Uhr) in ihrem Blut einen THC-Gehalt von
2.9 (2.0 - 3.8) µg/l aufgewiesen hatte (Urk. 4/2 S. 6, Gutachten: Urk. 9/3, Urk. 33
S. 4 f.). Allerdings betonte die Beschuldigte auf Vorhalt dieses Ergebnisses, dass
sie nach dem Konsum von Marihuana nicht mehr gefahren sei. Es sei ihr be-
wusst, dass man nach einem entsprechenden Konsum drei Tage nicht mehr fah-
ren dürfe (Urk. 4/2 S. 6). Ebenso als zutreffend anerkannte die Beschuldigte das
Protokoll der ärztlichen Untersuchung durch den SOS-Arzt D._____, worin fest-
gehalten wurde, dass die Beschuldigte gemäss eigenen Angaben "drei Züge an
einem Joint" genommen habe (a.a.O., Protokoll der ärztlichen Untersuchung: Urk.
9/2).
3.4. Wie bereits von der Vorinstanz erwogen (Urk. 33 S. 3 f.), stellt die Be-
schuldigte in Abrede, nach dem Konsum von Marihuana/Cannabis ein Fahrzeug
gelenkt zu haben. Sie habe den Joint erst geraucht, nachdem ihr Freund verhaftet
worden sei und sie diesen freiwillig auf den Polizeiposten begleitet habe. Sie habe
während des Wartens eine Zigarette rauchen wollen und sei deshalb nach
draussen gegangen, wo sie jemanden getroffen habe, der einen Joint geraucht
habe. Sie habe dann mit diesem mitgeraucht (Urk. 4/2 S. 2 f.). Auf die Frage, was
sie geraucht habe, gab sie zunächst an, dass es Marihuana gewesen sei, ergänz-
te dann aber, der Mann habe behauptet, es sei CBD. Das sei ihr aber egal ge-
wesen, weil sie ohnehin davon ausgegangen sei, an diesem Abend nicht mehr
zu fahren (Urk. 4/2 S. 3). Sie habe nämlich mit ihrer Schwester abgemacht und
deren Freund. Sie hätten vorgehabt, Alkohol zu trinken und ihre Schwester wäre
dann nach Hause gefahren (Urk. 4/2 S. 2). Sie wäre dann sogar drei Tage nicht
mehr gefahren, da sie dies so bei der Autoprüfung gelernt habe; so lange sei man
nicht im Zustand, ein Auto lenken zu dürfen (Urk. 4/2 S. 3, vgl. auch Urk. 4/2
S. 6). An diesen Aussagen hielt sie auch an der staatsanwaltschaftlichen Einver-
nahme vom 26. September 2018, an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung so-
wie an der Berufungsverhandlung fest (Urk. 4/3 S. 2, Prot. I S. 8, Urk. 55 S. 5 ff.).

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3.5. Die Vorinstanz erachtete diese Sachverhaltsversion der Beschuldigten als
widersprüchlich und unglaubhaft sowie nicht vereinbar mit dem übrigen Beweis-
ergebnis (Urk. 33 S. 8).
3.6. Dem ist uneingeschränkt beizupflichten. Zwar ist aufgrund der Akten mit
der Beschuldigten (Urk. 4/1 S. 3, Urk. 4/2 S. 3, Prot. I S. 9, Urk. 55 S. 5 f.) tat-
sächlich davon auszugehen, dass diese entgegen den Angaben im Verhafts-
rapport nicht bereits um 22:45 Uhr an der C._____-Strasse verhaftet wurde, son-
dern nach der Verhaftung ihres Freundes zunächst freiwillig mit auf den Polizei-
posten gegangen war bzw. darum gebeten wurde, um als Auskunftsperson aus-
zusagen (Urk. 1 S. 4, Urk. 13/1, Urk. 6 S. 2). In Haft genommen wurde die Be-
schuldigte dann erst nach der Einvernahme des zuvor in das Geschehen an der
C._____-Strasse involvierten Rettungssanitäters (Urk. 13/1 S. 2, Urk. 1 S. 4), wel-
che gemäss dem Einvernahmeprotokoll um 00:10 Uhr begonnen hatte (Urk. 3/1
S. 1). Gemäss Angaben der Beschuldigten sei sie um ca. 00:30 Uhr verhaftet
worden (Prot. I S. 9). Das anlässlich der Verhaftung erstellte Effektenverzeichnis
wurde um 01:14 Uhr gedruckt (Urk. 13/2). Demnach ist grundsätzlich denkbar,
dass die Beschuldigte nach ihrem Eintreffen beim Polizeiposten bis zur Blutent-
nahme um 01:10 Uhr (Urk. 9/2) diesen kurzzeitig alleine hätte verlassen können.
3.7. Gleichwohl vermag die Sachverhaltsvariante der Beschuldigten, wonach
sie nicht schon vor der Autofahrt an die C._____-Strasse, sondern erst beim zwi-
schenzeitlichen Verlassen des Polizeipostens einen Joint geraucht habe, nicht zu
überzeugen. Die Darstellung der Beschuldigten scheint schon deshalb konstruiert,
weil sie selbst angegeben hatte, dass sie bei der Polizei habe Aussagen machen
wollen (Prot. I S. 9). Es erscheint nun als äusserst unwahrscheinlich, dass sie, die
gemäss eigenen Angaben in ihrem ganzen Leben gerade einmal als Teenager
einen Joint geraucht habe, wobei es ihr dabei schlecht geworden sei (Prot. I
S. 11), ausgerechnet vor einer polizeilichen Befragung im Zusammenhang mit der
Verhaftung ihres Freundes zu einem Joint greifen soll. Wenn die Beschuldigte als
Erklärungsversuch vorbringt, dass der Mann, der ihr den Joint gegeben habe,
vorgegeben habe, dass es sich bei dem Joint um einen CBD-Joint gehandelt
habe, muss dies mit der Vorinstanz als nachgeschobene Schutzbehauptung

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verworfen werden (Urk. 33 S. 8). Zunächst ist aufgrund des pharmakologisch-
toxikologischen Gutachtens erwiesen, dass die Beschuldigte nicht CBD, sondern
Cannabis und damit eine unter das Betäubungsmittelgesetz (BetmG) fallende
Substanz konsumiert hatte (vgl. vorstehende Erw. 3.3 und Urk. 33 S. 9). Dieses
Resultat steht aber in Widerspruch zu der von der Beschuldigten gemachten Aus-
sage in der ersten Einvernahme, wonach sie auf die Frage, ob sie zum Zeitpunkt
ihrer Verhaftung Drogen konsumiert habe, mit Nein antwortete (Urk. 3/5 S. 5).
Wenn sie dann in der Folge zur vermeintlichen Klärung dieses Widerspruchs
angibt, dass sie davon ausgegangen sei, dass es CBD gewesen sei, was sie ge-
raucht habe und CBD ja keine Droge sei (Urk. 4/2 S. 5, Urk. 4/3 S. 2, Prot. I
S. 10 ff., vgl. auch Urk. 23 S. 5), ist dies – mit der Vorinstanz (Urk. 33 S. 8) – nicht
glaubhaft. Der Rauch von Cannabis ist im Übrigen als solcher deutlich erkennbar.
Die Beschuldigte gab in ihrer Befragung vom 6. August 2018 schliesslich von sich
aus an, dass sie nach dem von ihr behaupteten Konsum vor dem Polizeiposten
drei Tage nicht mehr Auto gefahren wäre, weil sie das so gelernt habe im Rah-
men der Autoprüfung (Urk. 4/2 S. 3), was ja offensichtlich dafür spricht, dass sie
zumindest in Kauf genommen hätte, Drogen zu konsumieren. Es wäre sodann
auch nicht einzusehen, weshalb ein Mann vor einem Polizeiposten einer ihm un-
bekannten Frau, die nach einer Zigarette fragt, einen Joint anbieten und dabei
wahrheitswidrig angeben sollte, dass es sich nicht um das Betäubungsmittel
Cannabis, sondern um CBD handle. Wenn dem aber tatsächlich so gewesen sein
sollte, wäre anzunehmen, dass die Beschuldigte bereits bei der ärztlichen Unter-
suchung oder aber zumindest auf die Frage bei der ersten polizeilichen Ein-
vernahme, ob sie Drogen konsumiert habe, – zu ihrer Entlastung – erwähnt hätte,
dass sie davon ausgegangen sei, dass sie kurz vor dem Bluttest CBD und nicht
ein Betäubungsmittel geraucht habe. Zwar behauptet die Beschuldigte, dies
zumindest bei der ärztlichen Untersuchung auch getan zu haben (Urk. 4/2
S. 5, Urk. 4/3 S. 2). Solches wurde – wie von der Vorinstanz dargelegt (Urk. 33
S. 7 f.) – von dem damaligen SOS-Arzt D._____ indessen nicht protokolliert, was
bei einer entsprechenden Angabe der Beschuldigten jedoch zu erwarten gewesen
wäre. Vielmehr notierte der Arzt die Aussage der Beschuldigten, "3 Züge an ei-
nem Joint". Weiter fielen bezüglich der Auswirkung der angeblichen Züge die

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Aussagen der Beschuldigten widersprüchlich aus: Während sie bei der Staatsan-
waltschaft noch angab, sie habe es (den Konsum des Joints) ziemlich umgehend
bereut, nach ca. 2 Minuten, sobald sie eine Wirkung verspürt habe (Urk. 4/2 S. 4),
behauptete sie an der Berufungsverhandlung, keine Wirkung gespürt zu haben,
bereut habe sie es erst im Nachhinein, als die Blutwerte gekommen seien
(Urk. 55 S. 7). Diese Widersprüche zeugen von nicht tatsächlich Erlebtem. Über-
dies ist unvorstellbar, dass der hohe Wert – die Beschuldigte wies einen THC-
Gehalt von 2.9 (2.0 - 3.8) µg/l auf, womit der gesetzliche Grenzwert von 1.5 µg/l
um das Doppelte überschritten war – auf zwei bis drei Züge an einem Joint zu-
rückzuführen ist. Ebenso überzeugt nicht, wenn die Beschuldigte angibt, dass sie
– als sie den Polizeiposten kurzzeitig verlassen habe – einen Joint habe rauchen
können, weil sie davon ausgegangen sei, dass ihre Schwester dann vom Aus-
gang nach Hause fahren würde, da sie vorgehabt hätten, zu feiern und Alkohol zu
trinken (Urk. 4/2 S. 2, Urk. 55 S. 8 ff.). Denn unbestritten ist ja, dass die Beschul-
digte in die Innenstadt gefahren war, um auf dessen telefonisches Ersuchen ihren
Freund abzuholen, dem es schlecht gegangen war und der sich
– auch gemäss Darstellung der Beschuldigten – ständig übergeben musste
(Urk. 3/5 S. 1 ff, Urk. 4/1 S. 2). Vom Ausgang mit der Schwester war – bis zur
Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft – keine Rede. An der Berufungsverhand-
lung erklärte die Beschuldigte zwar, man hätte sich mit der Schwester später
trotzdem noch treffen können, wenn es ihrem Freund besser gegangen wäre
(Urk. 55 S. 9). Realistisch scheint diese Version jedoch nicht und darauf zählen,
dass sie die Schwester in jedem Fall abholen würde, konnte sie wohl ebenso
wenig.
3.8. Der von der Beschuldigten erst nach Vorhalt des Vorwurfes des Fahrens in
fahrunfähigem Zustand vorgebrachte Erklärungsversuch, wonach sie erst beim
kurzzeitigen Verlassen des Polizeipostens einen Joint geraucht habe, vermag
insgesamt nicht zu überzeugen und muss als nachgeschobene Schutzbehaup-
tung angesehen werden.
3.9. Bei diesem Beweisergebnis ist erstellt, dass die Beschuldigte das
Cannabis, welches dann mittels des pharmakologisch-toxikologischen Gutachtens

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in ihrem Blut nachgewiesen wurde, bereits vor ihrer Fahrt an die C._____-Strasse
geraucht hatte. Entsprechend ist der Anklagesachverhalt – mit der Vorinstanz
(Urk. 33 S. 9) – erstellt.
4. Rechtliche Würdigung
4.1. Die von der Vorinstanz in Übereinstimmung mit der Staatsanwaltschaft
vorgenommene rechtliche Würdigung ist zutreffend und wurde – im Sinne eines
Eventualstandpunktes – auch nicht beanstandet (Urk. 23, Urk. 33 S. 9, Urk. 35).
4.2. Entsprechend bleibt es beim vorinstanzlichen Schuldspruch wegen Fah-
rens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. b SVG in Verbin-
dung mit Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV sowie Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes
im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG.
5. Strafzumessung
5.1. Die Vorinstanz verurteilte die Beschuldigte zu einer bedingten Geldstrafe
von 30 Tagessätzen zu Fr. 50.– sowie einer Busse von Fr. 200.– (Urk. 33
S. 10 ff., S. 14). Da einzig die Beschuldigte Berufung erhoben hat, steht aufgrund
des Verschlechterungsverbotes lediglich eine Reduktion der verhängten Geld-
strafe sowie Busse zur Diskussion (Art. 391 Abs. 2 StPO).
5.2. Die bis zu Beginn des Berufungsverfahrens bestellte amtliche Verteidigung
äusserte sich zufolge des beantragten Freispruchs weder vor Vorinstanz noch in
ihrer Berufungserklärung zur Strafzumessung. Die Beschuldigte wollte sich an der
Berufungsverhandlung dazu nicht äussern (Urk. 55 S. 8).
5.3. Die Vorinstanz hat den zur Verfügung stehenden Strafrahmen korrekt ab-
gesteckt (Urk. 33 S. 12).
5.4. Verwiesen werden kann sodann auf die vorinstanzlichen Erwägungen hin-
sichtlich der bei der konkreten Strafzumessung zu berücksichtigenden Faktoren
sowie deren Gewichtung (Urk. 33 S. 11 f.). Art. 91 SVG bezweckt den Schutz der
Verkehrssicherheit. Hinsichtlich des Fahrens in fahrunfähigem Zustand kann
immerhin festgestellt werden, dass keine konkrete Gefährdung aktenkundig ist.

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Mit einem Drogengehalt von 2,9 µg/l THC (Tetrahydrocannabinol) im Blut hat die
Beschuldigte den Nachweisgrenzwert (1.5 µg/l THC) gemäss der Verordnung des
ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung (VSKV-ASTRA, SR 741.013.1)
indessen bei weitem überschritten und deshalb mit ihrer Teilnahme am Strassen-
verkehr eine nicht zu bagatellisierende (abstrakte) Gefahr für andere Verkehrs-
teilnehmer geschaffen. Auch wenn die zurückgelegte Strecke von rund 7 km eher
kurz war, war angesichts der Tatzeit an einem Freitagabend um ca. 22:30 Uhr in
Richtung stadteinwärts und in der Umgebung der C._____-Strasse in Zürich
durchaus mit einigem Verkehr zu rechnen. In Bezug auf die subjektive Tatkompo-
nente ist mit der Vorinstanz von direktem Vorsatz auszugehen. Vor diesem Hin-
tergrund lässt die subjektive Tatkomponente das objektive Tatverschulden nicht in
einem milderen Licht erscheinen. Insgesamt kann hinsichtlich der Tatkomponente
das von der Vorinstanz in wohlerwogenem Ermessen festgesetzte Strafmass von
30 Tagessätzen übernommen werden. Es erscheint dem leichten Verschulden
der Beschuldigten und insbesondere auch im Vergleich zu ausgefällten Strafen in
ähnlich gelagerten Fällen als angemessen. Gründe für eine Reduktion dieses
Strafmasses sind nicht ersichtlich.
5.5. Ebenso gefolgt werden kann der Vorinstanz betreffend die zutreffenden
Erwägungen zur Täterkomponente, welche sich strafzumessungsneutral auswirkt
(Urk. 33 S. 11 ff.). Darauf sowie insbesondere auf die zutreffende Zusammen-
fassung zu den persönlichen Verhältnissen der Beschuldigten sowie den Hinweis
auf ihre Vorstrafenlosigkeit kann verwiesen werden.
5.6. Damit bleibt es in Bezug auf das Fahren in fahrunfähigem Zustand bei der
von der Vorinstanz festgesetzten Geldstrafe von 30 Tagessätzen.
5.7. Gemäss den Angaben der Beschuldigten anlässlich der Berufungs-
verhandlung haben sich ihre finanziellen Verhältnisse insofern geändert, als sie
nun wieder arbeitstätig ist. Sie verdient bei der E._____ angeblich Fr. 3'000.-- bis
Fr. 4'000.-- (Urk. 55 S. 2 f.), was in etwa dem bisherigen Beitrag der Arbeitslosen-
kasse entspricht (Urk. 33 S. 12, Urk. 44/2-4). Die persönlichen Verhältnisse der
Beschuldigten haben sich seit dem vorinstanzlichen Urteil nicht verändert. Sie
wohnt nach wie vor mit ihrem Lebenspartner und ihrem gemeinsamen, mittlerwei-

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le einjährigen Sohn zusammen. Die von der Vorinstanz festgesetzte Tagessatz-
höhe von Fr. 50.– ist den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen der Be-
schuldigten nach wie vor angemessen (Urk. 33 S. 12 f.).
5.8. Für die Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes wurde die Beschuldigte
von der Vorinstanz mit einer Busse von Fr. 200.– bestraft. Die Bussenhöhe ent-
spricht dem Verschulden und den finanziellen Verhältnissen der Beschuldigten
und ist deshalb zu bestätigen. Mit der Vorinstanz ist eine Ersatzfreiheitsstrafe für
den Fall der Nichtbezahlung der Busse festzusetzen, wobei praxisgemäss von
einem Umwandlungssatz von 1 Tag pro Fr. 100.– auszugehen ist. Entsprechend
ist die Ersatzfreiheitsstrafe auf 2 Tage zu bemessen.
6. Vollzug
Schon aus Gründen des prozessualen Verschlechterungsverbotes kann nicht an-
ders entschieden werden, als die Strafe bedingt aufzuschieben, unter Ansetzung
einer Probezeit von 2 Jahren (Urk. 33 S. 13). Es bestehen aber auch keine Um-
stände, welche bei der Beschuldigten Zweifel hinsichtlich der von Gesetzes we-
gen zu vermutenden günstigen Prognose wecken würden. Der Vollzug der Frei-
heitsstrafe ist damit bedingt aufzuschieben, unter Ansetzung einer Probezeit von
2 Jahren (Art. 44 Abs. 1 StGB).
7. Kosten- und Entschädigungsfolgen
7.1. Die Beschuldigte unterliegt mit ihrer Berufung vollumfänglich. Die erst-
instanzliche Kostenfestsetzung und -auflage (Dispositivziffern 4, 5 und 7) ist des-
halb zu bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO), und die Beschuldigte hat auch die Kos-
ten des Berufungsverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Kosten der
amtlichen Verteidigung sind einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen. Eine
Rückforderung von der Beschuldigten, sobald ihre wirtschaftlichen Verhältnisse
es erlauben, ist vorzubehalten (Art. 135 Abs. 4 StPO).
7.2. Die amtliche Verteidigung ist antragsgemäss mit Fr. 1'026.50 (inkl. MwSt.
und Barauslagen; Urk. 45) zu entschädigen.

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Es wird erkannt:
1. Die Beschuldigte ist schuldig
- des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2
lit. b SVG in Verbindung mit Art. 2 Abs. 2 lit. a VRV sowie
- der Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes im Sinne von Art. 19a
Ziff. 1 BetmG.
2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu
Fr. 50.–, wovon 2 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten, sowie mit einer
Busse von Fr. 200.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt.
4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt die Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 2 Tagen.
5. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4, 5 und 7) wird bestätigt.
6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'000.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'026.50 amtliche Verteidigung
7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der
amtlichen Verteidigung, werden der Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der
amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse ge-
nommen. Die Rückzahlungspflicht der Beschuldigten bleibt gemäss Art. 135
Abs. 4 StPO vorbehalten.
8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die Beschuldigte (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat

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sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die Beschuldigte
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativ-
massnahmen, Postfach, 8090 Zürich (PIN Nr. …)
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und
Vernichtung des ED-Materials"
9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 8. Juni 2020
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. R. Naef lic. iur. S. Kümin Grell