zh_obergericht · PA240010 · 2024-05-06 · de
Fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA240010-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. A. Strähl und Oberrichter Dr. E. Pahud sowie
Gerichtsschreiberin MLaw S. Ursprung
Urteil vom 6. Mai 2024
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin,
verbeiständet durch B._____,
betreffend fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirksgerich-
tes Bülach vom 10. April 2024 (FF240025)

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Erwägungen:
1. Die Beschwerdeführerin wurde am 6. April 2024 per ärztlich angeordneter
fürsorgerischer Unterbringung wegen bestehender Fremdgefährdung in die Klinik
Hard eingewiesen (act. 2 und 3).
2. Mit Eingabe vom 9. April 2024 erhob die Beschwerdeführerin beim Bezirks-
gericht Bülach Beschwerde gegen ihre fürsorgerische Unterbringung (act. 1). Am
selben Tag lud das Einzelgericht zur Anhörung/Hauptverhandlung auf den
11. April 2024 vor und bestellte Dr. med. C._____ als Gutachter (act. 11). Am 10.
April 2024 zog die Beschwerdeführerin ihr Gesuch um Beurteilung der Zwangs-
massnahme zurück (act. 14–15). Daraufhin schrieb die Vorinstanz gleichentags
mit Verfügung das Verfahren als gegenstandslos erledigt ab. (act. 16 = act. 21,
nachfolgend act. 21).
3.1. Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit einem Schreiben
an die Vorinstanz vom 11. April 2024, welches an die Kammer weitergeleitet
wurde (act. 22), rechtzeitig Beschwerde (act. 21 i.V.m. act. 17). Sie bringt im We-
sentlichen vor, sie habe die fürsorgerische Unterbringung mit Herrn Dr. D._____
nicht "aufgelöst" und es laufe vieles rechtswidrig (act. 23). Die Akten der Vorin-
stanz wurden beigezogen (act. 1–19). Die Sache erweist sich als spruchreif.
3.2. Der Kanton Zürich sieht für die Beurteilung der fürsorgerischen Unterbrin-
gung gemäss Art. 426 ff. ZGB ein zweistufiges Verfahren mit erstinstanzlicher Zu-
ständigkeit der Einzelgerichte der Bezirksgerichte und der zweitinstanzlichen Zu-
ständigkeit des Obergerichtes vor (§ 62 Abs. 1 und § 64 EG KESR/ZH; § 30
GOG/ZH). Das Verfahren der fürsorgerischen Unterbringung richtet sich in erster
Linie nach dem ZGB und dem kantonalen EG KESR. Enthalten diese Gesetze
keine Bestimmungen, gelten für die gerichtlichen Beschwerdeverfahren das kan-
tonale GOG und subsidiär die Bestimmungen der ZPO (Art. 439 Abs. 3 i.V.m.
Art. 450f ZGB i.V.m. § 40 EG KESR).
3.3. Die Beschwerde gegen den Entscheid der Vorinstanz ist innert 10 Tagen ab
der Zustellung des Entscheids beim Obergericht schriftlich einzureichen. Eine Be-

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gründung der Beschwerde ist nicht erforderlich (Art. 450 Abs. 3, Art. 450e Abs. 1
ZGB).
3.4. Die Beschwerdeführerin zog ihre vor dem Bezirksgericht erhobene Be-
schwerde mit schriftlicher Rückzugserklärung vom 10. April 2024 zurück (act. 14–
15). An dieser Erklärung bestehen vorliegend keine Zweifel, hat die Beschwerde-
führerin doch zwei verschiedene Dokumente unterschrieben, wobei die Unter-
schriften sowie die handschriftlichen Ergänzungen mit der handschriftlich verfass-
ten Beschwerde identisch sind (vgl. act. 23).
3.5. Der Rückzug eines Rechtsmittels ist verbindlich und unwiderruflich. Das
erstinstanzliche Beschwerdeverfahren war infolge des Rückzugs abzuschreiben
(§ 40 Abs. 3 EG KESR i.V.m. Art. 241 ZPO). Wird eine Beschwerde gegen einen
Entscheid über die fürsorgerische Unterbringung vor Bezirksgericht zurückgezo-
gen, so kann im Verfahren vor Obergericht nicht mehr beurteilt werden, ob die
materiellen Voraussetzungen für die fürsorgerische Unterbringung gegeben sind.
Auf die Beschwerde gegen die fürsorgerische Unterbringung ist daher nicht einzu-
treten.
3.5. Der Vollständigkeit halber ist die Beschwerdeführerin darauf hinzuweisen,
dass sie bei der Klinik erneut ein Entlassungsgesuch stellen kann. Wird die Ent-
lassung abgelehnt, so kann dieser Entscheid erneut beim Bezirksgericht ange-
fochten werden.
4. Umständehalber sind für das Beschwerdeverfahren keine Kosten zu erhe-
ben. Eine Parteientschädigung ist der Beschwerdeführerin aufgrund des Verfah-
rensausgangs nicht zuzusprechen.

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Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, ihre Beiständin und die
Verfahrensbeteiligten sowie – unter Rücksendung der erstinstanzlichen Ak-
ten – an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
i.V. Der Gerichtsschreiber:
MLaw S. Widmer
versandt am:
6. Mai 2024