zh_obergericht · SB160081 · 2017-02-01 · de
Drohung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr. SB160081-O/U/cw
Mitwirkend: Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, Oberrichter lic. iur. Spiess und
Oberrichterin Dr. Janssen sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur.
Leuthard
Urteil vom 1. Februar 2017
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Drohung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 1. Abteilung, vom
8. Dezember 2015 (DG150301)

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Antrag auf Anordnung einer Massnahme für eine schuldunfähige Person:
Der Antrag auf Anordnung einer Massnahme für eine schuldunfähige Person der
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 15. Oktober 2015 ist diesem Urteil beigehef-
tet (Urk. 22).
Urteil der Vorinstanz:
1. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte A._____ den objektiven Tatbestand
der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB im Zustand der nicht selbst-
verschuldeten Schuldunfähigkeit erfüllt hat.
2. Es wird eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB (Be-
handlung von psychischen Störungen) angeordnet.
3. Die folgenden, mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom
15. Oktober 2015 beschlagnahmten Gegenstände, namentlich
- 1 PC-Turm "HP"
- 1 PC- Turm "acer"
- 1 Laptop "acer"
- 1 Mobiltelefon "Samsung" inkl. Ladekabel
- 1 PC "acer"
- 1 externe Festplatte "Lacie"
- 1 Videokamera "Samsung" inkl. Ladekabel
- 1 Tablet "Samsung" inkl. Ladekabel
- 1 USB-Stick "Logitech"
- 1 USB-Stick "Sunrise"
- diverse Schriftstücke
lagernd bei der Bezirksgerichtskasse Zürich (Sachkautions-Nr. 042/5), werden
eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen.

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4. Von der Festsetzung einer Entscheidgebühr wird abgesehen. Die weiteren
Kosten betragen:
Fr. 1'100.00 Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 14'603.75 Auslagen (Gutachten)
Fr. 17'447.30 amtliche Verteidigung (inkl. Barauslagen und 8% MwSt.)
5. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, inklusive der-
jenigen der amtlichen Verteidigung - eine Nachforderung nach Art. 135 Abs. 4
StPO vorbehalten - , werden auf die Gerichtskasse genommen.
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 90 S. 1)
1. Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 1. Abteilung, vom 8. Dezember
2015, Geschäfts-Nr. DG150301, sei aufzuheben.
2. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der Drohung i.S.v. Art. 180 StGB frei-
zusprechen.
3. Eventualiter: Es sei eine ambulante Massnahme i.S.v. Art. 63 Abs. 1
StGB anzuordnen.
4. Die beschlagnahmten Gegenstände gemäss Verfügung vom 15. Oktober
2015 seien dem Beschuldigten heraus zu geben.
5. Die Kosten des Verfahrens, inkl. jener der Vorinstanz und des Vorverfah-
rens sowie der amtlichen Verteidigung, seien auf die Staatskasse zu
nehmen.
b) Der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat:
(schriftlich, Urk. 81)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.

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Das Gericht erwägt:
I.
a) Dem Beschuldigten wird zur Last gelegt, auf der Facebook-Seite der Ge-
schädigten B._____ einen Link zu einem Film mit dem Titel "C._____ nach attacke
schwer verletzt =nächste zeil B._____ …" angebracht zu haben. Zudem habe er auf
dem Youtube-Kanal "hingabe zu gott allah" zahlreiche weitere Videos veröffentlicht,
welche teilweise ebenfalls die Geschädigte zeigten und mit wahnhaft religiösen Tex-
ten gegen diese mobilisierten. Darin heisse es u.a.: "… wer sie hinrichtet ist ein
held". Mit diesem Verhalten habe der Beschuldigte den Straftatbestand der Drohung
(Art. 180 Abs. 1 StGB) erfüllt, wobei er indessen schuldunfähig gewesen sei. Die
Staatsanwaltschaft beantragte deshalb die Anordnung einer stationären Massnahme
gemäss Art. 59 Abs. 1 StGB (Urk. 22 S. 2/3).
b) Mit Urteil vom 8. Dezember 2015 stellte das Bezirksgericht Zürich, 1. Abtei-
lung, fest, dass der Beschuldigte den genannten Straftatbestand im Zustande der
nicht selbstverschuldeten Schuldunfähigkeit erfüllt habe, und ordnete eine stationäre
Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB (Behandlung psychischer Störungen)
an.
c) Gegen diesen Entscheid liess der Beschuldigte rechtzeitig die Berufung an-
melden (Urk. 40) und sodann auch fristgerecht (vgl. Urk. 67/2) die Berufungserklä-
rung einreichen (Urk. 76). Er beantragt die Feststellung, dass er den Tatbestand der
Drohung (Art. 180 Abs. 1 StGB) nicht erfüllt habe. Eventualiter soll statt der stationä-
ren eine ambulante Massnahme (Art. 63 Abs. 1 StGB) angeordnet werden. Ange-
fochten wird auch die Einziehung der beschlagnahmten Gegenstände.
d) Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat teilte nach entsprechender Fristan-
setzung (Urk. 78) mit, dass sie keine Anschlussberufung erkläre, sondern die Bestä-
tigung des vorinstanzlichen Urteils beantrage. Ausserdem ersuchte sie um Dispen-
sation von der Teilnahme an der Berufungsverhandlung (Urk. 81), was mit Einver-
ständnis der Verteidigung (Urk. 83) bewilligt wurde (Urk. 81).

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e) Im Berufungsverfahren wurden keine Beweisanträge gestellt. Am 29. April
2016 fand die Berufungsverhandlung statt (Prot. II S. 5-30). Das Gericht gelangte
zum Schluss, dass der Prozess nicht spruchreif sei, und ordnete am 4. Mai 2016 die
Einholung eines ergänzenden psychiatrischen Gutachtens an. Als Gutachter wurde
Dr. med. D._____ bestellt (Urk. 94). Am 24. August 2016 trat der Beschuldigte zum
vorzeitigen Antritt der stationären Massnahme in die Klinik für Forensische Psychiat-
rie Rheinau ein (Urk. 103 und 105). Am 10. Oktober 2016 ging das psychiatrische
Gutachten beim Gericht ein (Urk. 107). Mit Präsidialverfügung vom 17. Oktober 2016
wurde den Parteien Frist zur Stellungnahme angesetzt (Urk. 110). Die Staatsanwalt-
schaft teilte am 25. Oktober 2016 mit, dass sie auf eine solche verzichte (Urk. 113).
Nach zweimaliger Fristerstreckung liess sich der amtliche Verteidiger des Beschul-
digten am 9. Januar 2017 zum Gutachten vernehmen (Urk. 117/1). Die Parteien ha-
ben sich mit der schriftlichen Eröffnung des Endentscheides einverstanden erklärt
(Urk. 113 und 114). Das Verfahren ist nun spruchreif.
f) Gemäss Art. 402 StPO hat die Berufung im Umfang der Anfechtung auf-
schiebende Wirkung. Die Rechtskraft des angefochtenen Urteils wird somit im Um-
fang der Berufungsanträge gehemmt, während die von der Berufung nicht erfassten
Punkte in Rechtskraft erwachsen (vgl. Basler Kommentar StPO, 2. A., N 1 f. zu
Art. 402). Der Beschuldigte beantragt einen Freispruch und verlangt eine vollständi-
ge Aufhebung des Urteils. Allerdings ist der Beschuldigte durch das Kostendispositiv
im vorinstanzlichen Urteil nicht beschwert, da die Vorinstanz von der Festsetzung
einer Entscheidgebühr abgesehen hat und die weiteren Kosten der Untersuchung
und des gerichtlichen Verfahrens, inklusive derjenigen der amtlichen Verteidigung,
auf die Gerichtskasse genommen hat. Es ist deshalb vorab mittels Beschluss fest-
zustellen, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 1. Abteilung, vom 8. Dezember
2015 hinsichtlich des Kostendispositivs (Ziff. 4 und 5) in Rechtskraft erwachsen ist.

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II.
a) Der staatsanwaltliche Antrag auf Anordnung einer Massnahme für eine
schuldunfähige Person (Urk. 22) nennt den Zeitpunkt der Tatbegehung nicht. Da
aber aufgrund der übrigen darin erwähnten Umstände und Handlungen klar ist, was
dem Beschuldigten angelastet wird, bildet dieser Mangel kein Prozesshindernis.
b) Indem die Anklagebehörde ausführt, dass der Beschuldigte hunderte von
Videos auf Youtube gestellt habe, welche teilweise die Geschädigte zeigten und mit-
tels wahnhaft religiöser Texte gegen sie mobilisierten, wird keine konkrete strafbare
Handlung umschrieben. Dieser Vorwurf genügt dem Anklageprinzip nicht, weshalb
darauf nicht weiter einzugehen ist. Eine Ausnahme davon bildet die ausdrücklich
genannte Aussage "wer sie (i.e. die Geschädigte) hinrichtet ist ein Held".
III.
Der Beschuldigte anerkannte den ihm angelasteten Sachverhalt in der Unter-
suchung (Urk. 9 S. 2/3), vor Bezirksgericht (Prot. I S. 15) und in der heutigen Beru-
fungsverhandlung (Prot. II S. 17). Dieser Sachverhalt ist damit und aufgrund der üb-
rigen Untersuchungsergebnisse erstellt.
IV.
1. a) Der Tatbestand der Drohung (Art. 180 Abs. 1 StGB) setzt voraus, dass
der Täter der geschädigten Person einen schweren Nachteil in Aussicht stellt
(Trechsel / Pieth, StGB-Praxiskommentar, 2. A., N 2 zu Art. 180). Ob das angedroh-
te Übel schwer wiegt, bemisst sich grundsätzlich nach der Gesamtheit der gegebe-
nen Umstände und nach dem Empfinden eines durchschnittlich empfindlichen Op-
fers (Basler Kommentar, 3. A., N 20 zu Art. 180 StGB). Genügend ist jedenfalls die
Androhung eines Verbrechens oder Vergehens (insbesondere eines solchen gegen
Leib und Leben, vgl. die Kasuistik bei Trechsel / Pieth, a.a.O.), wenn die Gefahr be-

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steht, dass der Täter dieses tatsächlich begehen wird. Die Drohung muss als ernst-
gemeint erscheinen und die betroffene Person in Angst versetzen. Nicht erforderlich
ist, dass der Täter sie auch in die Tat umsetzen will (BGE 137 IV 261 f.).
b) Vorliegend brachte der Beschuldigte auf der Facebook-Seite der Geschädig-
ten einen Link zu einem Youtube-Film mit dem Titel "C._____ nach attacke schwer
verletzt =nächste zeil B._____ …" an. Damit wurde der Geschädigten unmissver-
ständlich in Aussicht gestellt, demnächst ebenfalls angegriffen und erheblich verletzt
zu werden. Für die Adressatin war zwar nicht erkennbar, wer der Urheber dieser
Drohung war. Gerade deswegen musste sie aber damit rechnen, dass ihr tatsächlich
die Gefahr drohte, Opfer eines Gewaltverbrechens zu werden. Sie wandte sich denn
auch umgehend an die Polizei und bestätigte gegenüber dem einvernehmenden
Beamten, beim Empfang der inkriminierten Nachricht Angst bekommen zu haben
(Urk. 4 S. 1). Der vom Beschuldigten aufgeschaltete Link erfüllt damit klarerweise
den Tatbestand der (vollendeten) Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB. Die-
se war auch Gegenstand der Anzeigeerstattung seitens B._____ (Urk. 4 S. 1) und
des anschliessend gestellten Strafantrags (Urk. 2).
c) Mit der öffentlichen Äusserung, dass ein Held sei, wer B._____ hinrichte,
kündigte der Beschuldigte zwar nicht an, dies selber zu tun. Sie konnte aber, wenn
die Geschädigte davon erfuhr, von dieser durchaus als (mittelbare, durch unbekann-
te Dritte auszuführende) Todesdrohung verstanden werden. Der fragliche Text wur-
de indessen erst nach Eingang der Strafanzeige im Zuge der polizeilichen Ermittlun-
gen auf der Facebook-Seite des Beschuldigten gefunden (Urk. 3 S. 5 oben). Er kam
bei der polizeilichen Befragung der Geschädigten (Urk. 4) nicht zur Sprache und
wurde auch bei ihrer Zeugeneinvernahme vom 23. April 2015 (Urk. 7) mit keinem
Wort erwähnt. Damit bleibt unklar, ob sie davon überhaupt Kenntnis erhielt, und lässt
sich jedenfalls nicht erstellen, dass sie von dieser Äusserung des Beschuldigten
wusste, als sie den Strafantrag wegen Drohung stellte. Es ist deshalb davon auszu-
gehen, dass diesbezüglich der erforderliche Strafantrag fehlt. Das Verfahren ist in
diesem Punkt einzustellen (Art. 329 Abs. 4 i.V.m. Art. 379 StPO).
2. a) Gemäss den Feststellungen des psychiatrischen Gutachters E._____ lei-
det der Beschuldigte an einer kombinierten Persönlichkeitsstörung mit narzissti-

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schen, histrionischen und dissozialen Anteilen (Urk. 12/19 S. 63). Spätestens seit
2013 bestehe beim ihm ausserdem eine Wahnsymptomatik, die persistierend und
unabhängig vom Konsum psychotroper Substanzen zu beobachten sei (a.a.O.,
S. 65). Der Beschuldigte verneine zwar Ich-Störungen und akustische Halluzinatio-
nen. Aufgrund des bizarren Systems von Wahnwahrnehmungen, des Vorliegens af-
fektiver Auffälligkeiten, der Einbildung des Beschuldigten, historische Ereignisse
vorhersehen zu können, sowie der bei ihm zu beobachtenden formalen Denkstörun-
gen und des sozialen Rückzugs des Beschuldigten seien aber die Kriterien für die
Diagnose einer paranoiden Schizophrenie knapp erfüllt (a.a.O., S. 68). Das delikti-
sche Verhalten des Beschuldigten sei auf diese schwerwiegende psychische Er-
krankung zurückzuführen, welche dem Beschuldigten zur Tatzeit schon die Einsicht
verunmöglicht habe, dass Drohungen verboten seien (a.a.O., S. 79).
b) Dr. med. D._____ befasst sich in seinem Gutachten (auftragsgemäss) nicht
mit der Frage der Schuldfähigkeit des Beschuldigten. Er gelangt indessen diagnos-
tisch zu einem sehr ähnlichen Ergebnis wie der Vorgutachter, indem er ausführt,
beim Beschuldigten bestehe eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit dissozia-
len, narzisstischen und emotional instabilen Zügen, eine Tendenz zum schädlichen
Gebrauch von Cannabis und eine wahnhafte Störung, differentialdiagnostisch eine
paranoide Schizophrenie (Urk. 107 S. 43). Die Kritik der Verteidigung an dieser Di-
agnose (Urk. 117 S. 2/3) vermag nicht zu überzeugen. Beide Gutachter stellten beim
Beschuldigten einerseits eine deutlich ausgeprägte Wahnsymptomatik fest und fan-
den anderseits die eindeutigen Symptome einer Schizophrenie (wie z.B. Stimmen-
hören) nicht vor. Der Erstgutachter gelangte aufgrund des Gesamtbefundes zum
Schluss, dass die Kriterien für die Diagnose einer paranoiden Schizophrenie den-
noch knapp erfüllt seien. Der Zweitgutachter hielt das Vorliegen einer solchen für
wahrscheinlich, aber aktuell nicht sicher belegbar, und diagnostizierte deshalb die
unter der Annahme des Nichtbestehens einer schizophrenen Erkrankung sicher ge-
gebene wahnhafte Störung und erwog eine paranoide Schizophrenie nur differenti-
aldiagnostisch. Er hielt allerdings auch für "nicht unwahrscheinlich", dass sich eine
paranoide Schizophrenie letztlich sicherer werde aufzeigen lassen (a.a.O., S. 38).
Damit liegt entgegen der Auffassung des Verteidigers zwischen den beiden Diagno-
sestellungen kein erheblicher Widerspruch, sondern nur ein gradueller Unterschied

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vor. Dieser bleibt, wie nachstehend darzulegen bleibt, ohne Auswirkung auf den
Prozessausgang.
c) Insbesondere ergibt sich aufgrund des Zweitgutachtens kein Grund, die
früheren gutachterlichen Ausführungen in Zweifel zu ziehen, wonach der Beschul-
digte die Drohung, dass B._____ das "nächste Ziel" eines gewalttätigen Angriffs sein
werde, im Zustand der (nicht selbst verschuldeten) Schuldunfähigkeit äusserte. Da-
mit fällt ein Schuldspruch ausser Betracht, bleibt aber zu prüfen, ob eine Massnah-
me im Sinne von Art. 59 oder 63 StGB anzuordnen sei (Art. 19 Abs. 3 StGB).
V.
1. Voraussetzung dafür ist, dass eine Gefahr weiterer Straftaten besteht, zu de-
ren Verminderung der Täter einer Behandlung bedarf, und dass die besonderen Vor-
aussetzungen der in Frage kommenden Massnahme gegeben sind (Art. 56
Abs. 1 StGB). Ausserdem darf der mit der Massnahme verbundene Eingriff in die
Persönlichkeitsrechte des Täters im Hinblick auf die Wahrscheinlichkeit und Schwe-
re künftiger Delikte nicht unverhältnismässig sein (Art. 56 Abs. 2 StGB). Das Gericht
stützt sich beim Entscheid über die Anordnung einer Massnahme auf ein fachärztli-
ches Gutachten (Art. 56 Abs. 3 StGB).
2. a) Der psychiatrische Gutachter E._____ hielt fest, dass der Zusammenhang
zwischen der diagnostizierten Störung der psychischen Gesundheit und der Delin-
quenz des Beschuldigten sehr eng sei. Seit dem jungen Erwachsenenalter sei davon
auszugehen, dass bei ihm eine psychische Erkrankung bestehe und dass diese
auch handlungsrelevant sei, insbesondere hinsichtlich eines fremdgefährdenden
Verhaltens. Neben einer kombinierten Persönlichkeitsstörung und einer unterdurch-
schnittlichen Intelligenz habe über mehrere Jahre ein erheblicher Missbrauch psy-
chotroper Substanzen bestanden. Die Krankheitsentwicklung sei von kriminellem
Verhalten (u.a. versuchte schwere Körperverletzung) begleitet gewesen. Zwar sei –
auch wegen der konsequenten Verweigerungshaltung des Beschuldigten – eine
langfristige neuroleptische Behandlung nie möglich gewesen. Während einer mehr-
jährigen Behandlung in der Klinik Rheinau von 2002 bis 2007 habe sich aber das

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psychopathologische Zustandsbild zumindest insoweit beruhigt, dass im stationären
Rahmen bei Drogenabstinenz, engmaschiger therapeutischer Begleitung und Auf-
sicht sowie adjuvanter medikamentöser Behandlung ein etwas angepassteres Ver-
halten und eine bessere Bewältigung von Alltagssituationen habe erreicht werden
können. Damit habe eine Entlassung des Beschuldigten in einen begleitenden Emp-
fangsraum mit therapeutischer Wohngemeinschaft, beschützendem Arbeitsplatz und
weiterer ärztlicher Begleitung verantwortet werden können. Der Beschuldigte habe
sich aber in der Folge durchgehend gegen das von der Klinik Rheinau empfohlene
ambulante Behandlungssetting gewehrt. Den beschützenden und ihm angemesse-
nen Arbeitsplatz habe er nach einiger Zeit ebenso aufgegeben wie seinen Wohnsitz
in einer therapeutischen Wohngemeinschaft. Auch die Arzttermine habe er immer
weniger eingehalten, und ein Wechsel zu einer forensisch unerfahrenen Ärztin habe
schliesslich zur Einstellung der ambulanten Massnahme geführt. In der Folge seien
wieder eindeutige Krankheitssymptome aufgetreten. Der Beschuldigte habe von ei-
nem Gefühl zunehmender Leere und Unausgeglichenheit berichtet, so dass es zu
einer Abkehr von seinem bisherigen Leben und zum sozialen Rückzug gekommen
sei. Die Beschäftigung mit dem Internet sei nach seinen Angaben zu seinem aus-
schliesslichen Lebensinhalt geworden. Er habe eine wahnhafte Überzeugung entwi-
ckelt, einen göttlichen Auftrag zu haben, um die Welt über "Machenschaften" von
Grosskonzernen, Regierungen, Geheimbünden usw. aufzuklären. Vermeintliche
technische Störungen des Internets hätten das mittlerweile bestehende Wahnsystem
des Beschuldigten verstärkt, indem er sich von geheimdienstlichen Aktivitäten ver-
folgt gefühlt habe. Dies habe zu einer ersten Klinikeinweisung mittels fürsorgerischer
Unterbringung geführt, nachdem der Beschuldigte ein vor seiner Wohnung abge-
stelltes (vermeintlich zum Geheimdienst gehörendes) Auto mit Steinen beworfen und
sich der nachfolgenden Verhaftung widersetzt habe. Dabei seien in seiner Wohnung
Gehhilfen gefunden worden, an denen er mit Klebebändern Messer befestigt habe
(vgl. Fotos in Urk. 11/1 S. 12). Knapp vier Monate später sei der Beschuldigte erneut
in die Klinik eingewiesen worden, weil er im Rahmen religiöser Wahninhalte "falsche
Muslime" bezichtigt habe, unreines Dönerfleisch zu verkaufen, und damit eine kör-
perliche Auseinandersetzung provoziert habe (vgl. Urk. 11/4). Wie schon bei der vor-
angegangenen Hospitalisation habe sich der Beschuldigte der indizierten psycho-
pharmakologischen Behandlung widersetzt und schliesslich aufgrund eines Rekur-

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ses gegen den Rat der Ärzte entlassen werden müssen. Auch eine (mit Strafbefehl
vom 4. Februar 2014, Urk. 19/5, erteilte) Weisung zur ambulanten Behandlung habe
man wegen der Verweigerungshaltung des Beschuldigten schliesslich aufheben
müssen (vgl. Urk. 11/7). Die nun zu beurteilende Straftat des Beschuldigten sei wie-
derum auf seine wahnhaft begründeten Erlebens- und Verhaltensbereitschaften zu-
rückzuführen (Urk. 12/19 S. 70-74). Der Beschuldigte weise ein ausgesprochen ho-
hes individuelles Rückfallrisiko auf. Bei ihm bestehe eine Vielzahl von Risikofaktoren
für Gewaltdelikte, nämlich frühere Gewaltanwendungen, ein geringes Alter bei der
ersten Gewalttat, instabile Beziehungen, Probleme im Arbeitsbereich, Substanz-
missbrauch, eine gravierende seelische Störung, eine frühe Fehlanpassung, eine
Persönlichkeitsstörung und frühere Verstösse gegen Auflagen. Aktuell seien ein
Mangel an Einsicht, negative Einstellungen, aktive Symptome, Impulsivität und ein
bislang fehlender Behandlungserfolg festzustellen. Die Legalprognose sei im we-
sentlichen durch das fehlende Krankheitsgefühl, die fehlende Krankheitseinsicht und
die daraus resultierende Unwilligkeit zu einer durchgreifenden Behandlung be-
stimmt. Wenn nicht die bestehende Erkrankung effektiv psychopharmakologisch be-
handelt und die Bereitschaft des Beschuldigten zur Wahrnehmung von Wahninhal-
ten und zum daraus resultierenden aggressiv-impulsiven Handeln vermindert werde,
bestehe ein hohes Risiko für weitere vergleichbare Taten, aber auch ein erhöhtes
Risiko für die Begehung schwererer Gewaltdelikte, beispielsweise mittels gefährli-
cher Gegenstände, wie sie in der Wohnung des Beschuldigten gefunden worden
seien (a.a.O., S. 74/75).
b) Zur Frage, ob eine stationäre oder eine ambulante Massnahme anzuordnen
sei, führte der Erstgutachter aus, dass die bisherigen therapeutischen Bemühungen
zumindest seit der Entlassung des Beschuldigten aus dem Psychiatriezentrum
Rheinau ins Leere gelaufen seien. Der Beschuldigte habe sich der ärztlichen Kon-
trolle entzogen und sich auch einer Weisung der Strafbehörde, sich einer Therapie
zu unterziehen, widersetzt. Er habe aufgrund der vorliegenden Störung seiner psy-
chischen Gesundheit keine Krankheitseinsicht und sehe die Notwendigkeit einer
neuroleptischen Behandlung nicht ein. Krankheitsbedingt hätten sich zudem die so-
zialen Kompetenzen des Beschuldigten zunehmend verschlechtert, und der soziale
Rückzug sei wiederum geeignet, die Krankheit zu unterhalten. Damit mittels der

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dringend indizierten psychopharmakologischen Therapie überhaupt die Vorausset-
zungen für eine Krankheitseinsicht und Behandlungsmotivation geschaffen werden
könnten, sei eine Behandlung im stationären Rahmen nötig, die gegebenenfalls
auch gegen den Willen des Beschuldigten durchführbar sei. Sein Widerstand gegen
diese Behandlung sei krankheitsbedingt; er sei diesbezüglich derzeit nicht als urteils-
fähig zu betrachten. Die Wahrscheinlichkeit, dass er bei einer konsequenten Thera-
pie zunehmend Realitätsbezug und damit auch Krankheitseinsicht entwickeln werde,
sei trotz der erschwerend hinzutretenden Persönlichkeitsstörung und der zu befürch-
tenden Chronifizierung vorsichtig optimistisch zu bewerten. Im weiteren Verlauf soll-
ten dann sozialtherapeutische Massnahmen und psychotherapeutische Verfahren
zum Einsatz gelangen. Aufgrund der erschwerten Ausgangslage und der nicht aus-
zuschliessenden Gefahr einer Eskalation des bedrohlichen Verhaltens des Beschul-
digten sei ein ambulantes Setting nicht ausreichend. Dieses sei angesichts der
Schwere der Erkrankung und der intensiven Behandlungsanforderungen auch nicht
erfolgversprechend. Aus gutachterlicher Sicht sei zu Beginn sogar ein geschlosse-
ner, sichernder Rahmen nötig. Erst nach einer Stabilisierungsphase sollte die Ge-
währung von Lockerungen auf weniger gesicherten Stationen erfolgen (a.a.O.,
S. 76-78 und S. 81-83).
c) Dr. med. D._____ schreibt in seinem Gutachten, dass die kombinierte Per-
sönlichkeitsstörung, die Suchtmittelproblematik und die wahnhafte Störung (oder
aber Schizophrenie) die Legalprognose belasteten. Die persönlichkeitsimmanenten
Defizite wie Impulsivität, Kränkbarkeit, deutlich eingeschränkte Beziehungsfähigkeit,
Empathiemangel und Frustrationsintoleranz bestünden weiterhin in relevantem
Ausmass und würden vom Substanzkonsum, insbesondere aber von der wahnhaf-
ten Problematik verstärkt. Krankheits- und Problemeinsicht seien defizitär bis feh-
lend und die Haltung zu den Delikten deutlich bagatellisierend. Die zuletzt gezeigten
Delikttypen wichen von den früheren Taten ab und entsprächen typischen Delikt-
mustern, wie man sie bei Schizophreniekranken finde. Die vorbestehende Persön-
lichkeitsstörung interagiere mit der Suchtmittelproblematik und der wahnhaften bzw.
schizophrenen Erkrankung. Prognostisch belastend falle ins Gewicht, dass bei einer
Hausdurchsuchung Stöcke mit daran befestigten Messern gefunden worden seien.
Die Rückfallgefahr sei für schwere Gewalthandlungen als zumindest moderat bis

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deutlich, für generelle Gewalthandlungen, Sachbeschädigungen und BetmG-
Widerhandlungen als deutlich bis hoch und für Drohungen als deutlich einzustufen
(Urk. 107 S. 39/40).
d) Dr. med. D._____ stimmt sodann der Empfehlung des Erstgutachters zu,
dass eine stationäre Massnahme nach Art. 59 StGB anzuordnen sei. Die Krankheits-
und Problemeinsicht des Beschuldigten sei weiterhin unzureichend. Zur nachhalti-
gen Einstellung einer optimalen Medikation und Verbesserung der Medikamenten-
compliance sei ein ambulantes Setting auch dann nicht ausreichend, wenn man die
Variante einer maximal zweimonatigen stationären Anbehandlung (Art. 63
Abs. 3 StGB) nutzen würde (a.a.O., S. 41).
3. a) Die Ausführungen des ersten psychiatrischen Gutachters sind im Lichte
der gesamten Aktenlage überzeugend und werden vom Zweitgutachter im Wesentli-
chen gestützt. Hinsichtlich der Vorgeschichte des Beschuldigten und der bisherigen
therapeutischen Bemühungen ist insbesondere zu erwähnen, dass der Beschuldigte
schon 2001 wegen Gewaltdelikten und Drohungen zu drei Jahren Zuchthaus verur-
teilt und in eine stationäre Therapie eingewiesen werden musste, aus der er erst
2007 bedingt entlassen werden konnte (Urk. 19/1). In jenem Verfahren wurde er
ebenfalls psychiatrisch begutachtet. Damals wurde beim Beschuldigten (nebst ei-
nem Abhängigkeitssyndrom) eine Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typ diag-
nostiziert, und es wurde ihm eine schwergradig herabgesetzte Steuerungsfähigkeit
attestiert.
b) Im vorinstanzlichen Verfahren reichte die Verteidigung zur Begründung ihres
Antrages auf Anordnung einer ambulanten Therapie diverse Unterlagen aus den
Jahren 2009/10 ein (Urk. 28/1-6). Diese belegen, dass sich der Beschuldigte damals
auf eine solche Behandlung einliess und die behandelnde Ärztin ihm unter der Vor-
aussetzung einer fortgesetzten Psychotherapie und Medikation (damals insbesonde-
re mit Ritalin) eine gute Prognose stellte (Urk. 28/1). Es bestand auch kein Miss-
brauch psychotroper Substanzen mehr (Urk. 28/2). Der solchermassen belegte zeit-
weilig günstige Verlauf vermag indessen die gutachterlichen Feststellungen in keiner
Weise zu entkräften. Spätestens seit 2013 verschlechterte sich nämlich der Ge-
sundheitszustand des Beschuldigten wieder deutlich. So berichtete Dr. F._____ dem

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Gutachter, dass der Beschuldigte von März bis Juni 2013 sechsmal zu ihm in die
ambulante Therapie gekommen sei, wobei er einen bizarren Wahn mit Grös-
senideen gezeigt, Verschwörungstheorien präsentiert und dabei keine Widerrede
akzeptiert habe. Eine medikamentöse Behandlung habe er vehement abgelehnt
(Urk. 12/19 S. 41/42). Schon im Januar 2013 war es zum bereits erwähnten Vorfall
gekommen, bei dem der Beschuldigte ein Auto mit Steinen bewarf und sich der an-
schliessenden polizeilichen Intervention mit Körpergewalt widersetzte (Urk. 19/5).
Die Polizei stellte dabei fest, dass der Beschuldigte die Fensterläden seiner Woh-
nung verschlossen sowie die Fenster mit Folien u.dgl. verdunkelt und Krücken mit
spitzen Messern bestückt hatte (Urk. 11/1 S. 3 und S. 6-12). Der Beschuldigte gab
dazu an, vom Geheimdienst beobachtet zu werden, der auch seine Internet- und Te-
lefonverbindungen störe bzw. abschalte (Urk. 11/3 S. 1). Er führte in der vorinstanz-
lichen Hauptverhandlung selber aus, dass seine Probleme etwa 1½ Jahre nach dem
Therapieabbruch wieder begonnen hätten, als er entgegen dem Rat seiner früheren
Therapeutin die Medikamente abgesetzt habe (Prot. I S. 11/12). Im Juni 2013 führ-
ten religiöse Wahnideen des Beschuldigten zu einer Auseinandersetzung mit Mitar-
beitern eines Restaurants, worauf erneut die Polizei einschreiten und der Beschul-
digte in die Psychiatrische Universitätsklinik eingewiesen werden musste (Urk. 11/4).
Der Beschuldigte brach entgegen der Weisung, die ihm mit Strafbefehl vom 4. Feb-
ruar 2014 erteilt worden war, die Therapie bei Dr. F._____ ab und verweigerte die
Kooperation mit dem Bewährungs- und Vollzugsdienst (Urk. 11/8). Im März 2015
beging er schliesslich die vorliegend zu beurteilende Straftat. Dass die Gutachter bei
der Stellung der Legalprognose nicht nur diese unmittelbare Anlasstat, sondern auch
die dargelegte Vorgeschichte des Beschuldigten einbezogen, ist keineswegs zu be-
anstanden. Der Zweitgutachter verkennt nicht, dass der Beschuldigte sich derzeit, im
stationären Rahmen, partiell etwas besser auf die medikamentöse Behandlung ein-
lässt (vgl. Urk. 107 S. 38). Aufgrund der früheren Erfahrungen muss indessen seiner
Einschätzung beigepflichtet werden, dass eine ambulante Behandlung nicht aus-
reicht, um die Medikation optimal einzustellen, die Krankheitseinsicht und Medika-
mentencompliance des Beschuldigten zu verbessern und die floride psychotische
Symptomatik zum Abklingen zu bringen (Urk. 107 S. 43/44). Die Verteidigung stellt
den Zusammenhang zwischen der psychischen Erkrankung und der Delinquenz des
Beschuldigten in Frage, weil der Zweitgutachter die psychotische Problematik nur

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als Mitursache für die Straftaten bezeichnet bzw. ausgeführt habe, dass die wahn-
hafte Störung (bzw. Schizophrenie) die Delinquenz "begünstige" (Urk. 117/1 S. 3/4).
Sie verkennt dabei, dass der Gutachter mit "Mitursache" offensichtlich meint, dass
die zusätzlich aufgetretene psychotische Problematik als weitere Ursache der Delin-
quenz zur Persönlichkeitsstörung und zum Missbrauch psychotroper Substanzen
hinzugetreten ist. Die Mehrzahl von Störungen der psychischen Gesundheit er-
scheint demnach insgesamt als ursächlich für die Begehung von Straftaten, und es
ist gerade die Kombination mehrerer Erkrankungsbilder, die insgesamt die Legal-
prognose derzeit als ungünstig erscheinen lässt.
c) Zutreffend ist zwar, dass sich die Delinquenz, welche zum vorliegenden Ver-
fahren führte, in einer Drohung erschöpfte. Für die Beurteilung der Verhältnismäs-
sigkeit einer Massnahme ist indessen weniger die Schwere der Anlasstat als das
Ausmass der Gefahr künftiger, auch schwererer Straftaten massgebend (Trechsel /
Pieth, StGB-Praxiskommentar, 2. A., N 7 zu Art. 56 mit Hinweisen auf die Recht-
sprechung). Der psychiatrische Gutachter erachtet das Risiko, dass der Beschuldig-
te inskünftig auch gravierendere Gewalthandlungen begehen könnte, für erhöht
(Urk. 12/19 S. 80). Diese Einschätzung ist in Anbetracht der von der Polizei anfangs
2013 in der Wohnung des Beschuldigten vorgefundenen waffenähnlichen Gegen-
stände ohne Weiteres nachvollziehbar. Seine dafür vorgebrachte Erklärung, er habe
in der Vergangenheit Kampfsport betrieben (Urk. 12/8 S. 2), vermag nicht zu über-
zeugen, zumal beim diesbezüglichen Training die Verwendung solcher mit spitzen
und scharfen Klingen besetzten Stöcke viel zu gefährlich wäre. Offensichtlich ist
vielmehr, dass deren Vorhandensein mit den wahnhaften Ängsten des Beschuldig-
ten vor geheimdienstlichen Interventionen zusammenhing und damit auf seine Be-
reitschaft hindeutet, in einer von ihm als bedrohlich empfundenen Situation auch
Gewalt anzuwenden. Ohne Weiteres nachvollziehbar ist auch die gutachterliche
Einschätzung, dass aufgrund der bisherigen Erfahrungen und der Verweigerungs-
haltung des Beschuldigten insbesondere gegenüber der erforderlichen medikamen-
tösen Therapie eine ambulante Behandlung nicht ausreiche, um der Gefahr weiterer
Straftaten hinreichend entgegenzutreten (a.a.O., S. 82/83). Bei der Zweitbegutach-
tung ergab sich, dass die wahnhafte Symptomatik weiterhin bestand (Urk. 107
S. 30/31). Der Beschuldigte akzeptiert zwar inzwischen eine neuroleptische Behand-

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lung (mit Vorbehalten), lässt aber nach wie vor wenig Krankheitseinsicht und Prob-
lembewusstsein erkennen (a.a.O., S. 41). Entgegen der Auffassung der Verteidi-
gung (Urk. 117/1 S. 6) spricht die Tatsache, dass der Beschuldigte einem vorzeiti-
gen Massnahmeantritt zugestimmt hat, nicht gegen diese gutachterliche Einschät-
zung. Sie lässt sich ganz einfach auch damit erklären, dass der Aufenthalt in einer
Klinik für den Beschuldigten weniger unangenehm ist, als der ansonsten fortdauern-
de Aufenthalt in einem Gefängnis. Bei dieser Sachlage erweist sich die vom Gutach-
ter empfohlene stationäre Massnahme in Relation zur bestehenden Gefahr von Ge-
waltdelikten entgegen der Auffassung der Verteidigung (vgl. Urk. 35 S. 6-8) zumin-
dest beim derzeitigen Stand der Dinge noch als verhältnismässig. Sie scheint inzwi-
schen allerdings auch erfolgversprechender zu verlaufen, schrieben doch die be-
handelnden Ärzte vor kurzem, dass sich derzeit ein stabil remittiertes Zustandsbild
des Patienten ohne floride psychotische Symptome zeige (Urk. 117/2). Wenn der
Beschuldigte sich weiterhin auf die stationäre Therapie einlässt, dabei eine gefestig-
te Krankheitseinsicht entwickelt und gestützt darauf die erforderlichen Medikamente
auch auf längere Sicht akzeptiert, wird sich in absehbarer Zeit die Frage einer ambu-
lanten Weiterbehandlung stellen. Damit dies erreicht werden kann, kommt aber auf-
grund der überzeugenden Gutachten derzeit als Therapie nur die stationäre Behand-
lung im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB in Frage. Sie ist deshalb anzuordnen.
VI.
Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat beschlagnahmte mit Verfügung vom
15. Oktober 2015 diverse elektronische Gerätschaften und Schriftstücke als Be-
weismittel (Urk. 13/1). Die Vorinstanz ordnete deren Einziehung gestützt auf Art. 69
StGB an. Den Ausführungen der Verteidigung in der bezirksgerichtlichen Hauptver-
handlung ist zu entnehmen, dass auch sie der Meinung ist, diese Gegenstände sei-
en einzuziehen, wenn das Gericht zum Schluss gelange, dass der Beschuldigte den
Tatbestand der Drohung erfüllt habe (Urk. 35 S. 14). Da der diesbezügliche Ent-
scheid der Vorinstanz heute bestätigt wird, bleibt es auch bei der Einziehung der be-
schlagnahmten Gegenstände.

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VII.
Die Kosten des Berufungsverfahrens sind zwar ausgangsgemäss dem Be-
schuldigten aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO), in Anbetracht der persönlichen
Verhältnisse und insbesondere des gesundheitlichen Zustandes des Beschuldigten
aber sofort abzuschreiben (Art. 425 StPO). Die Kosten der amtlichen Verteidigung
im Berufungsverfahren im Betrag von Fr. 10'430.55 (inklusive Mehrwertsteuer; vgl.
Urk. 119/1) sind demgemäss definitiv auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 1. Abteilung,
vom 8. Dezember 2015 hinsichtlich des Kostendispositivs (Ziff. 4 und 5) in
Rechtskraft erwachsen ist.
2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Hinsichtlich des Vorwurfs, der Beschuldigte habe in zahlreichen Videos mit
wahnhaft religiösen Texten gegen die Geschädigte mobilisiert, wird auf den An-
trag der Staatsanwaltschaft nicht eingetreten.
2. Bezüglich der Äusserung "wer sie hinrichtet ist ein Held" wird das Verfahren
eingestellt.
3. Es wird festgestellt, dass der Beschuldigte den Straftatbestand der Drohung im
Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB im Zustand der nicht selbstverschuldeten
Schuldunfähigkeit erfüllt hat ("nächste zeil B._____").
4. Es wird eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB (Be-
handlung psychischer Störungen) angeordnet.

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5. Die folgenden, mit Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom
15. Oktober 2015 beschlagnahmten Gegenstände, namentlich
- 1 PC-Turm "HP"
- 1 PC- Turm "acer"
- 1 Laptop "acer"
- 1 Mobiltelefon "Samsung" inkl. Ladekabel
- 1 PC "acer"
- 1 externe Festplatte "Lacie"
- 1 Videokamera "Samsung" inkl. Ladekabel
- 1 Tablet "Samsung" inkl. Ladekabel
- 1 USB-Stick "Logitech"
- 1 USB-Stick "Sunrise"
- diverse Schriftstücke
lagernd bei der Bezirksgerichtskasse Zürich (Lagerraum …), werden eingezo-
gen und der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen.
6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'400.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 10'430.55 amtliche Verteidigung
Fr. 12'510.00 Gutachten
7. Die Kosten des Berufungsverfahrens mit Ausnahme derjenigen der amtlichen
Verteidigung werden dem Beschuldigten auferlegt, aber sofort abgeschrieben.
Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden definitiv auf die Gerichtskasse
genommen.
8. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Angeklagten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
− den Beistand des Beschuldigten, G._____, … [Adresse]
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste

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und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und
Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs-
und Löschungsdaten
− die Kasse des Bezirksgerichts Zürich als Lagerbehörde (vgl. Dispositivzif-
fer 5).
9. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Strafsachen
erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsge-
setzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsge-
setzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 1. Februar 2017
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter Dr. Bussmann lic. iur. Leuthard