zh_obergericht · SB160472 · 2016-12-06 · de
Körperverletzung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB160472-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. M. Langmeier
und Oberrichterin lic. iur. C. von Moos sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. C. Grieder
Beschluss vom 6. Dezember 2016
in Sachen
A._____,
Privatklägerin und Berufungsklägerin
sowie
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Anklägerin
gegen
B._____,
Beschuldigte und Berufungsbeklagte
amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
betreffend
Körperverletzung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung -
Einzelgericht, vom 25. August 2016 (GG160119)

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Erwägungen:
1. Die Beschuldigte wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 25. August
2016 vom Vorwurf der einfachen Körperverletzung und Drohung freigesprochen
(Urk. 58 S. 42). Der Entscheid wurde der Beschuldigten, deren Verteidigung und
der Privatklägerin A._____ gleichentags mündlich eröffnet und den weiteren
Parteien auf dem Postweg zugestellt (Prot. I S. 6, S. 34), worauf die Privatklägerin
A._____ mit Eingabe vom 30. August 2016 fristgerecht Berufung anmeldete
(Urk. 49). In der Folge wurde das begründete Urteil (Urk. 55) der Privatklägerin
am 4. November 2016 zugestellt (Urk. 57/3).
2. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist die Berufung beim erstinstanzlichen Gericht
innert 10 Tagen mündlich oder schriftlich anzumelden. Der Berufungskläger hat
dann innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine schriftliche
Berufungserklärung einzureichen (Art. 399 Abs. 3 StPO). Das Einreichen einer
Berufungserklärung ist zwingend und folglich keine blosse Ordnungsvorschrift.
Dies ergibt sich aus Art. 403 Abs. 1 lit. a StPO, wonach auf die Berufung nur
eingetreten wird, wenn eine Berufungserklärung rechtzeitig erfolgt ist
(Markus Hug, in: Donatsch/ Hansjakob/ Lieber, Kommentar zur Schweizerischen
Strafprozessordnung, 2. Auflage, Zürich 2014, N 10 zu Art. 399 StPO; vgl. auch
Urteil des Bundesgerichts 6B_458/2013 vom 4. November 2013, E. 1.3.2. mit
Verweisen).
3. Die Privatklägerin A._____ meldete zwar rechtzeitig Berufung an, reichte aber
in der Folge keine Berufungserklärung ein, weshalb auf diese Berufung nicht
einzutreten ist.
4. Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO gilt als unterliegend auch diejenige Partei, auf
deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird, weshalb die Kosten des
Berufungsverfahrens der Privatklägerin A._____ aufzuerlegen sind. Die
Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.-- zu veranschlagen. Die amtliche Verteidigerin
macht für das Berufungsverfahren keine Aufwendungen geltend (Urk. 60).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung der Privatklägerin A._____ vom 30. August 2016 wird nicht
eingetreten.

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2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.--.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Privatklägerin A._____
auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die Privatklägerin A._____
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundes-
gerichtsgesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 6. Dezember 2016
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. C. Grieder