zh_obergericht · PS170217 · 2017-09-29 · de
Rechtsvorschlag mangels neuen Vermögens


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS170217-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Ersatzrichter
lic. iur. A. Huizinga und Ersatzrichterin lic. iur. R. Bantli Keller sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. T. Engler
Beschluss und Urteil vom 29. September 2017
in Sachen
A._____,
Gesuchsteller und Beschwerdeführer,
gegen
Stiftung B._____,
Gesuchs- und Beschwerdegegnerin,
betreffend
Rechtsvorschlag mangels neuen Vermögens
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes Audienz des Bezirksge-
richtes Zürich vom 13. September 2017 (EB170618)

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Erwägungen:
1. Prozessgeschichte
1.1 Die Gesuchs- und Beschwerdegegnerin Stiftung B._____ betrieb den Ge-
suchsteller und Beschwerdeführer A._____ mit Zahlungsbefehl des Betreibungs-
amts Zürich 10 vom 22. März 2017 (Betreibung Nr. …) für eine Forderung über
Fr. 3'748.70 zuzüglich Zinsen und Kosten. Die Stiftung B._____ wird daher nach-
folgend als Gläubigerin, A._____ als Schuldner bezeichnet. Der Schuldner erhob
in der erwähnten Betreibung am 11. April 2017 Rechtsvorschlag und begründete
diesen mit der Einrede fehlenden neuen Vermögens seit Konkurs (act. 6/2a-b).
1.2 Das Betreibungsamt Zürich 10 legte den Rechtsvorschlag am 27. April 2017
in Anwendung von Art. 265a Abs. 1 SchKG dem Einzelgericht des Bezirksgerichts
Zürich vor (act. 6/1).
1.3 Nach ersten schriftlichen Verfahrensschritten lud die Vorinstanz die Parteien
mit Vorladung vom 27. Juni 2017 auf den 2. August 2017 zur Verhandlung über
den Rechtsvorschlag vor (act. 6/16). Der Schuldner stellte anlässlich der Ver-
handlung und daraufhin mit Eingabe vom 6. August 2017 ein Ausstandsbegehren
gegen Bezirksrichterin lic. iur. E. Stoffel (Vi-Prot. S. 7, act. 6/24). Bezirksrichterin
Stoffel trat mit Schreiben vom 15. August 2017 in den Ausstand (act. 6/25).
1.4 Der Schuldner stellte mit Eingabe vom 30. August 2017 den Antrag auf Wie-
derholung der Verhandlung nach Ende Oktober 2017, da er bis dann auslandab-
wesend sein werde (act. 6/32). Die Vorinstanz (handelnd durch Bezirksrichter
lic. iur. R. Egli) wies den Schuldner mit Schreiben vom 1. September 2017 darauf
hin, dass die Verhandlung wiederholt werden könne, aber dass aufgrund der
summarischen Natur des Verfahrens eine Verhandlung erst Ende Oktober bzw.
im November 2017 nicht in Frage komme. Dem Schuldner stehe es frei, sich an
der Verhandlung vertreten zu lassen (act. 6/34). Der Schuldner brachte daraufhin
mit Schreiben vom 5. September 2017 vor, dass er am 18. August 2017 "fast
schon notfallmässig" habe zum Arzt gehen müssen. Sein gesundheitlicher Zu-
stand sei als besorgniserregend bezeichnet worden (z.B. die Blutwerte). Darauf

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habe er, so der Schuldner weiter, "heftige" Medikamente bekommen und sei ab
18. August 2017 bis 31. Oktober 2017 freigestellt, u.a. wegen "Erschöpfungszu-
stands". Auf das Arztzeugnis habe er mangels Digitalisierung im Moment keinen
Zugriff. Am 8. September 2017 stehe ein weiterer Arzttermin an. Ab dem 10. Sep-
tember 2017 werde er landesabwesend sein und unter ärztlicher Kontrolle/Auf-
sicht sowie in Begleitung seiner Ehefrau eine Auszeit nehmen. In einer rein privat-
rechtlichen Angelegenheit Dritte zu mandatieren, sei unzumutbar (act. 6/36).
1.5 Mit Vorladung vom 5. September 2017 setzte die Vorinstanz den Termin für
die Wiederholung der Verhandlung auf den 5. Oktober 2017 fest (act. 6/35). Der
Schuldner stellte daraufhin mit Eingabe vom 9. September 2017 an die Vorinstanz
folgende Anträge (act. 6/38):
"1. In der Sache "Stiftung B._____" ist mir ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu gewäh-
ren.
Eventualiter:
2. Der Termin der Verhandlung ist nach dem 31. Oktober 2017 anzusetzen."
1.6 Die Vorinstanz erliess am 13. September 2017 die folgende Verfügung
(act. 6/40 = act. 3):
"1. Der Antrag des Gesuchstellers um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistan-
des wird abgewiesen.
2. Das Verschiebungsgesuch wird abgewiesen.
[3.-4. Mitteilung, Rechtsmittel]"
Die Verfügung wurde dem Schuldner am 14. September 2017 zugestellt (vgl.
act. 6/42a).
1.7 Der Schuldner erhob mit Eingabe vom 23. September 2017 (Datum Post-
stempel: 24. September 2017) Beschwerde gegen die Verfügung vom
14. September 2017. Er stellt die folgenden Beschwerdeanträge (act. 2 S. 1 f.):

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"1. Die Verfügung vom 13. September 2017 sei vollumfänglich aufzuheben und abzuwei-
sen.
2. Folgende Anträge der Eingabe des Beschwerdeführers vom 9. September seien voll-
umfänglich gutzuheissen:
unentgeltlicher Rechtsbeistand
die Verhandlung sei nach dem 31. Oktober 2017 anzusetzen.
3. Im Sinne der "Gesamtheit der Materie" sind die Akten (Dossiers) der Geschäfte-Nr.:
EB170618-L/Z1
EB170618-L/Z4
EB170618-L/K4
beizuziehen.
4. Gleichfalls beizuziehen ist folgende Korrespondenz:
Schreiben vom 10. August 2017 an Gerichtspräsidentin BGZ, lic. iur. Mari Schurr
Einschreiben vom 22. September 2017 an Gerichtsleitung lix. iur. Thomas Vogel.
5. Der Beschwerdeführer ist nicht im Stande, den Prozess selber zu führen. Er kann
sich auch finanziell keine Vertreterin oder einen Vertreter leisten: Das Gericht hat ei-
ne Vertretung zu bestellen (Art. 69 ZPO).
6. Dem Beschwerdeführer sei eine Entschädigung von CHF 5'000.00 zuzusprechen."
1.8 Die Akten des erstinstanzlichen Verfahrens EB170618-L wurden beigezogen
(act. 6/1-42b). Es wurde davon abgesehen, einen Kostenvorschuss einzuholen
(Art. 98 ZPO) und dem Gläubiger eine Frist anzusetzen, um die Beschwerde zu
beantworten (Art. 322 Abs.1 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif. Der Gläubigerin
ist indes noch ein Doppel von act. 2 zuzustellen.
2. Verfahrensrechtliche Vorbemerkungen
2.1 Gegen den Entscheid des Einzelgerichts im summarischen Verfahren über
die Vorlage des Rechtsvorschlags wegen fehlenden neuen Vermögens nach
Art. 265a SchKG ist grundsätzlich kein Rechtsmittel zulässig (Art. 265a Abs. 1
SchKG). Der Rechtsmittelausschluss betrifft indes lediglich den Entscheid in der
Sache. Rechtsmittel wegen (behaupteter) Verfahrensmängel sind davon nicht um-
fasst, weshalb etwa die Kostenbeschwerde gegen den Entscheid des Einzelge-
richts gegeben ist (vgl. BGE 138 III 130; vgl. auch OGer ZH PS170090 vom
18. Mai 2017, E. 2.1).

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2.2 Wer Beschwerde führt, hat konkrete Beschwerdeanträge zu stellen und zu
begründen. In der Begründung ist aufzuzeigen, inwiefern die Vorinstanz das
Recht falsch anwendete oder den Sachverhalt offensichtlich falsch feststellte
(Art. 320 ZPO). Dazu hat die Beschwerde führende Partei sich mit der Begrün-
dung des vorinstanzlichen Entscheides einlässlich auseinander zu setzen und hat
anzugeben, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid ihrer Ansicht nach
leidet. Bei Rechtsmitteleingaben von Laien genügt es, wenn wenigstens rudimen-
tär dargelegt wird, an welchen Mängeln der angefochtene Entscheid nach Auffas-
sung der Partei leidet (vgl. OGer ZH RU160006 vom 15. März 2016, E. 2 mit Hin-
weisen). Blosse appellatorische Kritik, wie der Entscheid sei willkürlich, "ein
Skandal", "Zwängerei" oder ähnliches, ist ungenügend. Darauf ist nicht einzuge-
hen (vgl. OGer ZH PP150016 vom 18. Mai 2015, E. 6.1).
2.3 Neue Tatsachenvorbringen und neue Beweismittel sind im Beschwerdever-
fahren ausgeschlossen (Art. 326 ZPO). Ausgenommen davon sind Noven, zu de-
ren Vorbringen erst der angefochtene Entscheid Anlass gab und die daher auch
vor Bundesgericht noch zulässig wären (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG). Solche Noven
sind auch im Beschwerdeverfahren zulässig (BGE 139 III 466; BSK ZPO-SPÜH-
LER, 3. Auflage 2017, Art. 326 N 1).
2.4 Im Entscheid über die Beschwerde ist auf die erhobenen Rügen einzuge-
hen. Die Begründungspflicht als Teilgehalt des Anspruchs auf Wahrung des recht-
lichen Gehörs (Art. 53 ZPO) verpflichtet das Gericht indes nicht dazu, sich mit je-
dem einzelnen rechtlichen oder sachverhaltlichen Einwand eingehend auseinan-
derzusetzen. Vielmehr darf sich das Gericht in der Begründung seines Entscheids
auf die wesentlichen Überlegungen konzentrieren, von welchen es sich hat leiten
lassen und auf die sich sein Entscheid stützt. Nachfolgend ist daher nur insoweit
auf die Vorbringen des Schuldners (und auf die eingereichten Unterlagen) einzu-
gehen, als dies für die Rechtsfindung erforderlich ist (vgl. OGer ZH PF130013
vom 23. Dezember 2013, E. II./9.; BK ZPO-HURNI, Art. 53 N 60 f.).

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3. Beschwerde betr. Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands
3.1 Für die Beschwerde gegen Entscheide über die Verweigerung der unentgelt-
lichen Rechtspflege bzw. der Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands
(Art. 121 ZPO) gilt das soeben zur Kostenbeschwerde Gesagte (vorne Ziff. 2.1)
analog. Auf die rechtzeitig schriftlich und begründet eingereichte Beschwerde ge-
gen die Verweigerung der Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands ist
daher einzutreten.
3.2 Der Schuldner erklärte in seinem Gesuch vom 9. September 2017 um Be-
stellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands, er könne sich eine Rechtsvertre-
tung nicht leisten. Zum Beleg für seine finanziellen Verhältnisse reichte er Steuer-
unterlagen zu den Akten, wonach er im Jahr 2015 im Kanton Zürich ein Einkom-
men von Fr. 15'000.00 und ein Vermögen von Fr. 0.00 versteuerte. Weiter wies
der Schuldner auf seine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit bis 31. Oktober
2017 hin, welche er mit Einreichung eines Arztzeugnisses von Dr. med. C._____
vom 18. August 2017 belegte, und auf seinen Kuraufenthalt im Ausland bis
31. Oktober 2017 (act. 6/38-39).
3.3 Die Vorinstanz wies in der Begründung des angefochtenen Entscheids zu-
nächst auf die Anforderungen an ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und
unentgeltliche Rechtsvertretung nach Art. 117 und 118 Ab. 1 lit. c ZPO hin. So-
dann hielt die Vorinstanz fest, die Teilnahme des Schuldners an der Verhandlung
vom 2. August 2017 und die seither eingereichten Eingaben würden belegen,
dass der Schuldner auch jetzt noch in der Lage sei, seine Rechte zu wahren. Wei-
ter sei die Gegenseite anwaltlich nicht vertreten, was gegen die Bestellung eines
unentgeltlichen Rechtsbeistands spreche. Zudem wisse der Schuldner seit der
Erhebung des Rechtsvorschlags mangels neuen Vermögens, dass er seine finan-
ziellen Verhältnisse darzulegen und glaubhaft zu machen habe. Die Bestellung
eines unentgeltlichen Rechtsbeistands sei vor diesem Hintergrund nicht nötig, und
das Gesuch sei deshalb abzuweisen (act. 3 S. 2).
3.4 Der Schuldner macht beschwerdeweise geltend, er sei nicht im Stande, den
Prozess selber zu führen. Zudem könne er sich finanziell keine Vertretung leisten.

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Das Gericht habe daher nach Art. 69 ZPO eine Vertretung zu bestellen. Er sei auf
ärztliche Anordnung hin seit 12. September 2017 in einer mehrwöchigen Erho-
lungskur im Ausland (D._____ [Ort in Italien]), was er der Vorinstanz frühzeitig
mitgeteilt habe. Auch habe er darauf hingewiesen, dass ihm die eintägige unbe-
gleitete Hinreise für die Verhandlung und die ebenfalls eintägige Rückreise nicht
zumutbar wäre. Zum Argument der Vorinstanz, die Gegenseite sei nicht anwalt-
lich vertreten, erklärt der Schuldner, die Gläubigerin beschäftige eigene Juristen.
Falls die Gläubigerin am Verhandlungstag doch anwaltlich vertreten wäre, so sei
(so der Schuldner) "ein Vertreter" instruiert, die Verhandlung sofort zu verlassen
(act. 2 S. 2 f.). Weiter erklärte der Schuldner im Beschwerdeverfahren, seine Post
sei an die Anwaltskanzlei E._____ Ltd. zuzustellen. Verantwortlich sei Rechtsan-
walt F._____ (act. 5).
3.5 / 3.5.1 Wer die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands im Sinne der
unentgeltlichen Rechtspflege verlangt, hat den Beistand zu bezeichnen. Das Ge-
richt bestellt lediglich im Anwendungsbereich von Art. 69 ZPO den Beistand von
sich aus (vgl. OGer ZH PC130030 vom 26. Juni 2013, E. II./7.). Der Schuldner
bezeichnete gegenüber der Vorinstanz keinen Rechtsvertreter (vgl. soeben
Ziff. 3.2). Bereits aus diesem Grund hat die Vorinstanz dem Schuldner zu Recht
keinen unentgeltlichen Rechtsbeistand gestützt auf Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO be-
stellt.
3.5.2 Sollte der Schuldner sinngemäss die Bestellung von Rechtsanwalt F._____
als unentgeltlichen Rechtsvertreter für das vorinstanzliche Verfahren beantragen,
so wäre der Antrag im Beschwerdeverfahren neu (und nicht durch den angefoch-
tenen Entscheid veranlasst) und daher nicht zu hören (vgl. vorne Ziff. 2.3).
3.5.3 Vor Obergericht stützt der Schuldner seinen Antrag auf Art. 69 ZPO (act. 2,
Beschwerdeantrag 5). Der Schuldner hat allerdings gemäss seinem Vorbringen
(vgl. vorne Ziff. 3.4) selber bereits anwaltliche Vertretung (auch für das vorinstanz-
liche Verfahren) beigezogen. Danach gibt es keine Veranlassung mehr, dem
Schuldner für das vorinstanzliche Verfahren einen (weiteren) Vertreter zu bestel-
len.

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3.5.4 Auch wenn über die bereits bestehende Vertretung hinweg gesehen würde,
wäre ein Anspruch auf Bestellung eines Vertreters nach Art. 69 ZPO zu vernei-
nen. Der Schuldner gab zwar bereits vor Vorinstanz an, sein Auslandaufenthalt
stehe unter ärztlicher Aufsicht/Kontrolle (act. 6/36). Weiter erklärte der Schuldner
vor Vorinstanz dazu, er sei bis 31. Oktober 2017 aus gesundheitlichen Gründen
landesabwesend. Die Rückkehr aus dem Kuraufenthalt für die Wahrnehmung des
Handlungstermins sei ihm nicht zumutbar, weil er wegen seiner Medikamente
nicht unbegleitet Autofahren dürfe und eine Reise mit öffentlichen Verkehrsmitteln
unzumutbar wäre (vgl. act. 6/38). Das weitere Vorbringen im Beschwerdeverfah-
ren, die Kur in D._____ sei ärztlich angeordnet worden (act. 2 S. 2), ist ein unzu-
lässiges Novum.
Ohnehin ist die gesamte Schilderung zum gesundheitlich bedingten Ausland-
aufenthalt eine völlig unbelegte und unbestimmte Behauptung, auf die nicht ohne
weiteres abgestellt werden kann. Belegt ist nur, dass der Schuldner gemäss dem
erwähnten Arztzeugnis vom 18. August 2017 bis 31. Oktober 2017 100% arbeits-
unfähig ist (act. 6/39). Dass der Schuldner offensichtlich nicht im Stande wäre,
den Prozess selber zu führen (sei es aus gesundheitlichen Gründen, sei es we-
gen der Abwesenheit selber, weil die Rückkehr aus dem Auslandaufenthalt für die
Wahrnehmung des Verhandlungstermins unmöglich oder unzumutbar wäre, oder
sei es, dass der Schuldner nicht in der Lage wäre, selber eine Vertretung zu be-
stellen), wird damit nicht aufgezeigt. Im Übrigen ist die Schilderung des Schuld-
ners insofern widersprüchlich, als er sich zum einen wie gesehen auf Art. 69 ZPO
abstützt und zum anderen in Abrede stellt, je geltend gemacht zu haben, dass er
nicht in Lage sei, seine Rechte im Verfahren selber wahrzunehmen (act. 2 S. 3).
Der Schuldner kritisiert sodann die Erwägung der Vorinstanz, wonach sein Auftre-
ten an der Verhandlung vom 2. August 2017 gezeigt habe, dass er seine Rechte
selber zu wahren vermöge (act. 2 S. 3). Entgegen dem Schuldner lässt diese Er-
wägung allerdings nicht darauf schliessen, dass Bezirksrichterin Stoffel sich nach
ihrem Ausstand noch eingebracht hätte (und entsprechende Gespräche nicht pro-
tokolliert wurden). Vielmehr ergibt sich (so richtig die Vorinstanz, act. 3 S. 2) be-
reits aus den verschiedenen Eingaben des Schuldners, dass er offenkundig nach

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wie vor in der Lage ist, seinen Standpunkt einzubringen (ob er die Eingaben sel-
ber verfasst oder nicht, vgl. act. 2 S. 3, ist dabei nicht von entscheidender Bedeu-
tung – auch wer sich selber durch eine Vertretung zu helfen weiss, hat keinen An-
spruch darauf, dass ihm das Gericht gestützt auf Art. 69 ZPO eine [weitere] Ver-
tretung bestellt).
3.6 Für die gerichtliche Bestellung eines (unentgeltlichen) Rechtsbeistands gibt
es aus den geschilderten Gründen insgesamt keine Veranlassung. Die Beschwer-
de ist insoweit abzuweisen.
4. Beschwerde betr. Abweisung des Verschiebungsgesuchs
4.1 /4.1.1 Entscheide über die Verschiebung von Verhandlungen nach Art. 135
ZPO sind prozessleitender Natur. Sie können mangels besonderer Gesetzesvor-
schrift im Sinne von Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO nur dann selbständig angefochten
werden, wenn ein nicht leicht wieder gutzumachender Nachteil im Sinne von
Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO droht. Fehlt diese Rechtsmittelvoraussetzung, so ist auf
die Beschwerde nicht einzutreten (vgl. OGer ZH RB170016 vom 26. Juni 2017,
E. 3.1). Gegen den Erledigungsentscheid stünde in diesem Fall ein Rechtsmittel
wegen behaupteter Verfahrensmängel zur Verfügung (vgl. vorne Ziff. 2.1). In
sinngemässer Anwendung von Art. 309 lit. b ZPO wäre das die Beschwerde nach
Art. 319 ff. ZPO (vgl. OGer ZH PS170090 vom 18. Mai 2017, E. 2.1).
4.1.2 Die Entscheidung, ob unter den konkreten Umständen ein nicht leicht wie-
der gutzumachender Nachteil nach Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO droht oder nicht, liegt
im (pflichtgemässen) Ermessen des Gerichts (vgl. ZK ZPO-FREIBURGHAUS/AF-
HELDT, 3. Auflage 2016, Art. 319 N 13). Der drohende Nachteil nach Art. 319 lit. b
Ziff. 2 ZPO muss nach der Praxis der Kammer und der herrschenden Auffassung
nicht zwingend rechtlicher Natur sein, sondern es genügt unter Umständen auch
ein bloss tatsächlicher Nachteil (vgl. zum Ganzen OGer ZH RB160036 vom
20. Januar 2017, E. 3.2 mit Hinweisen).
Bei der Annahme, dass ein solcher Nachteil drohe, ist Zurückhaltung angebracht.
Der Ausschluss der Beschwerde ist in diesen Fällen die gesetzliche Regel, deren

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Zulässigkeit die Ausnahme. Wie erwähnt, wird den Parteien die Möglichkeit offen
stehen, verfahrensrechtliche Mängel des Endentscheids der Vorinstanz mit einem
Rechtsmittel gegen diesen zu rügen. Weiter ist darauf zu achten, dass das Ver-
fahren nicht ungehörig in die Länge gezogen wird (vgl. KUKO ZPO-BRUNNER, 2.
Auflage 2013, Art. 319 N 13). Im Grundsatz überprüft die obere Instanz das Ver-
fahren der unteren Instanz, wenn sie mit dem Rechtsmittel gegen den Erledi-
gungsentscheid befasst ist (davon ausgenommen selbstredend die prozessleiten-
den Vorkehren, die nach ausdrücklicher Gesetzesvorschrift selbständig mit Be-
schwerde anfechtbar sind, vgl. Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO). Verzögerungen durch
wiederholte Beschwerden gegen prozessleitende Verfügungen sollen dadurch
vermieden bzw. auf das notwendige Mass beschränkt werden. Das Eintreten auf
die Beschwerde ist deshalb im Einzelfall unter dem Aspekt der Interessen der Be-
schwerde führenden Partei gegen die Verzögerung des Verfahrens abzuwägen,
welche mit der Zulassung der Beschwerde verbunden ist (ZPO Rechtsmittel-
HOFFMANN-NOWOTNY, Art. 319 N 25 ff.). (Auch) aus diesen Gründen wird im Falle
der Anfechtung eines prozessleitenden Entscheids, mit dem ein Verschiebungs-
gesuch abgewiesen wurde, das Drohen eines nicht leicht wieder gutzumachen-
den Nachteils nur in Ausnahmefällen bejaht (vgl. BSK ZPO-GSCHWEND, 3. Auflage
2017, Art. 135 N 36; BK ZPO-STERCHI, Art. 319 N 14).
Die Beweislast für die Gefahr eines nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteils
trägt die Beschwerde führende Partei, falls diese Gefahr nicht von vornherein of-
fenkundig ist (BK ZPO-STERCHI, Art. 319 N 15; BLICKENSTORFER, DIKE-Komm-
ZPO, 2. Auflage 2016, Art. 319 N 40). Ob die entsprechenden Behauptungen
auch bei offenkundigen Nachteilen zumindest im Ansatz von der Beschwerde füh-
renden Partei behauptet werden müssen, hat die Kammer bislang offen gelassen
(vgl. OGer ZH RU170041 vom 10. August 2017, E. 2).
4.1.3 Der Schuldner macht geltend, die Vorinstanz habe Kenntnis davon, dass er
an der Verhandlung am 5. Oktober 2017 nicht selber werde teilnehmen können.
Mit der Ablehnung einer Verschiebung der Verhandlung bis nach seiner Rückkehr
(31. Oktober 2017) werde ihm sein postuliertes Recht auf eine korrekte und faire
Verhandlung verweigert und ein Aktenentscheid erzwungen (act. 2 S. 4).

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Dem Schuldner droht damit indes kein Nachteil, der bei Anfechtung (erst) des Er-
ledigungsentscheids nicht leicht wieder gut gemacht werden könnte. Der Schuld-
ner kann sein Recht auf eine korrekte und faire Verhandlung (oder allgemein eine
Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör) ohne weiteres in einem Be-
schwerdeverfahren gegen den Erledigungsentscheid geltend machen. Er behaup-
tet denn auch selber nichts anderes. Der drohende Nachteil ist insoweit kein nicht
leicht wiedergutzumachender im Sinne von Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO (vgl. OGer
ZH RE140027 vom 7. Januar 2015, E. 2.3). Der Umstand, dass der Schuldner bis
zum Ergehen des Erledigungsentscheids mit einer Anfechtung zuwarten muss,
fällt wenig ins Gewicht, zumal im summarischen Verfahren nach Art. 265a Abs. 1
SchKG rasch entschieden wird. Ein Rechtsmittelverfahren gegen die prozesslei-
tende Verfügung (unter Umständen mit aufschiebender Wirkung bis vor Bundes-
gericht) würde demgegenüber eine unbotmässige Verzögerung darstellen.
Einen weiteren Nachteil macht der Schuldner nicht geltend, und ein solcher ist
auch nicht ersichtlich. Entsprechend sind die Anfechtungsvoraussetzungen hin-
sichtlich der Beschwerde gegen die Abweisung des Verschiebungsgesuchs nicht
erfüllt, und auf die Beschwerde ist insoweit nicht einzutreten.
4.2 Auch wenn zugunsten des Schuldners über die fehlenden Eintretensvoraus-
setzungen hinweggesehen würde, führte dies aus den folgenden Gründen nicht
zu einem für den Schuldner günstigen Resultat:
4.2.1 Die Verschiebung einer Verhandlung verlangt zureichende Gründe (Art. 135
ZPO). Die Voraussetzungen sind strenger als bei Fristerstreckungen nach
Art. 144 Abs. 2 ZPO. Ein zureichender Grund ist nach gängiger Praxis das Vorlie-
gen einer Krankheit, die eine Verhandlungsunfähigkeit begründet. Bei einer
Krankheit, die über längere Zeit hinweg andauert, ist die entsprechende Partei im
Zivilprozess verpflichtet, sich vertreten zu lassen (BSK ZPO-BRÄNDLI/BÜHLER,
3. Auflage 2017, Art. 135 N 14, 19). Auch bereits gebuchte Ferien im üblichen
Rahmen können einen Verschiebungsgrund darstellen (KUKO ZPO-WEBER,
2. Auflage 2014, Art. 135 N 3).

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4.2.2 Bereits die vom Schuldner geltend gemachte, mehr als zwei Monate lang
anhaltende Krankheit (100%ige krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit vom
18. August 2017 bis 31. Oktober 2017, act. 6/39) legt den Schluss nahe, dass der
Schuldner gehalten wäre bzw. ist, sich im Zivilprozess vertreten zu lassen, und
das Verschiebungsgesuch deshalb abzuweisen ist. Was die Kosten einer Vertre-
tung angeht, ist nebenbei zu bemerken, dass eine solche Vertretung nicht zwin-
gend durch einen Anwalt erfolgen muss. Das Argument des Schuldners, wonach
eine Vertretung durch einen (sonstigen) Dritten aus persönlichkeitsrechtlichen
Gründen unzumutbar wäre (act. 6/36), verfängt nicht, zumal der Schuldner nicht
verdeutlicht, worin diese Unzumutbarkeit liegen soll.
4.2.3 Hinzu kommt was folgt: Die Vorinstanz wies das Verschiebungsgesuch ab,
weil der Schuldner nur seine Arbeits-, nicht aber seine Verhandlungsunfähigkeit
nachwies (act. 3 S. 2). Das ist nicht zu beanstanden, da Arbeitsunfähigkeit nicht
stets mit Verhandlungsunfähigkeit gleichgesetzt werden kann. Dass ein Arztzeug-
nis verlangt wird, welches Verhandlungsunfähigkeit (und nicht nur Arbeitsunfähig-
keit) attestiert (wie es die Vorinstanz in den wichtigen Hinweisen zur Vorladung
vom 5. September 2017 angab, act. 6/35), entspricht bewährter Praxis (vgl. etwa
BSK ZPO-BRÄNDLI/BÜHLER, 3. Auflage 2017, Art. 135 N 19 mit Hinweisen). Wes-
halb, so der Schuldner, ein ärztliches Zeugnis mit bestätigter Verhandlungsunfä-
higkeit willfährig gewesen wäre und den Verdacht auf ein Gefälligkeitszeugnis be-
gründet hätte (act. 2 S. 4), bzw. weshalb das bei einem solchen Zeugnis eher der
Fall wäre als bei einem blossen Arbeitsunfähigkeitszeugnis, ist nicht ersichtlich.
4.2.4 Der Schuldner vermag auch mit seinen weiteren Ausführungen keinen zu-
reichenden Grund für die Verschiebung der Verhandlung aufzuzeigen. Die Schil-
derung zu seinem Kuraufenthalt im Ausland ist, wie bereits erwähnt wurde (vgl.
vorne Ziff. 3.5.4), unbelegt und unbestimmt. Der Schuldner verdeutlicht auch
nicht, weshalb eine zwischenzeitliche Rückkehr für die Verhandlung unzumutbar
wäre. Auf die nicht weiter begründete oder belegte Angabe des Schuldners, er
dürfe ohne Begleitung wegen seiner Medikamente nicht Auto fahren und eine An-
reise mit öffentlichen Verkehrsmitteln ohne Begleitung sei nicht zumutbar (vgl.
act. 6/38; vgl. auch act. 2 S. 3 unten), kann nicht abgestellt werden. Nur nebenbei

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ist noch festzuhalten, dass der Schuldner nicht angibt, weshalb er nicht z.B. mit
seiner Ehefrau, mit der er den Kuraufenthalt verbringt (act. 6/38) – und damit mit
Begleitung – zurückreisen könnte.
4.2.5 Der über zweieinhalbmonatige Auslandaufenthalt des Schuldners kann auch
nicht als Ferien im üblichen Umfang betrachtet werden, die wie erwähnt – wenn
vor Erhalt der Vorladung gebucht – eine Verschiebung rechtfertigen könnten (vgl.
vorne Ziff. 4.2.1).
4.2.6 Schliesslich ist zur Rüge des Schuldners, die Vorinstanz habe nicht begrün-
det, warum sie eine Verhandlung vor November 2017 anordne (act. 2 S. 5), das
Folgende festzuhalten: Die Vorinstanz teilte dem Schuldner mit Schreiben vom
1. September 2017 mit, dass ein so später Verhandlungstermin, wie der Schuld-
ner ihn wünsche, mit der summarischen Natur des vorliegenden Verfahrens nicht
zu vereinbaren sei (act. 6/34; vgl. bereits vorne Ziff. 1.4). Dem ist beizupflichten.
Der Schuldner geht darauf nicht ein. Der Vollständigkeit halber ist hinzuzufügen,
dass der Schuldner die Vorladung vom 5. September 2017 selber (act. 6/35) nicht
angefochten hat. Rügen im Zusammenhang mit der (erstmaligen) Festsetzung
des Verhandlungstermins vom 5. Oktober 2017 sind bereits aus diesem Grund
ausgeschlossen. Weiterungen dazu erübrigen sich.
4.3 Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz das Verschiebungs-
gesuch zu Recht abgewiesen hat. Die Beschwerde wäre somit auch insoweit ab-
zuweisen, wenn darauf eingetreten würde.
5. Weitere, insb. Verfahrensanträge des Schuldners
5.1 Die Akten des vorinstanzlichen Verfahrens EB170618 wurden (wie eingangs
erwähnt) beigezogen. Aus welchen Gründen weitere Korrespondenz des Schuld-
ners mit dem Bezirksgericht Zürich beizuziehen wäre (so der Beschwerdeantrag
Ziff. 4, act. 2 S. 1), ist nicht ersichtlich und wird vom Schuldner nicht verdeutlicht.
Darauf ist nicht weiter einzugehen.
5.2 Wenn der Beschwerdeantrag Ziff. 5 (vgl. act. 2 S. 3) (auch) als Antrag um
Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands für das Beschwerdeverfahren

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zu verstehen ist, so ist auch dieser Antrag abzuweisen. Das folgt bereits daraus,
dass der Schuldner den Antrag in der Beschwerdeeingabe stellte, die am letzten
Tag der Rechtsmittelfrist beim Obergericht einging. Weitere Verfahrensschritte,
für deren Vornahme der Schuldner danach noch auf eine Rechtsvertretung ange-
wiesen sein könnte, gab bzw. gibt es danach nicht, und die Bestellung eines un-
entgeltlichen Rechtsvertreters für das Beschwerdeverfahren ist daher nicht not-
wendig im Sinne von Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO.
Im Übrigen gibt es für die Bestellung einer Vertretung nach Art. 69 ZPO wie ge-
schildert (vgl. vorne Ziff. 3.5.3-4) ohnehin keine Veranlassung. Wird der Antrag
unter dem Blickwinkel von Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO geprüft, so ist weiter festzu-
halten, dass die Beschwerde nach den vorstehenden Ausführungen von Anfang
an aussichtslos war (Art. 117 lit. b ZPO). Auch aus diesem Grund ist der Antrag
auf Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands für das Beschwerdeverfah-
ren abzuweisen.
5.3 Soweit der Schuldner sinngemäss auch "dem Verfasser der Verfügung"
(vom 13. September 2017) Befangenheit vorwirft (act. 2 S. 3), ist festzuhalten,
dass ein Ausstandsbegehren beim Gericht (und nicht in einem Rechtsmittelver-
fahren) zu stellen ist, sobald eine Partei von einem Ausstandsgrund Kenntnis er-
langt (Art. 49 Abs. 1 ZPO). Darauf ist im Beschwerdeverfahren nicht einzugehen.
6. Kosten- und Entschädigungsfolgen
6.1 Ausgangsgemäss wird der Schuldner für das Beschwerdeverfahren kosten-
pflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr richtet sich
nach Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG.
6.2 Parteientschädigungen sind nicht zuzusprechen; der Gläubigerin nicht, weil
ihr im Beschwerdeverfahren keine relevanten Aufwendungen entstanden, und
dem Schuldner nicht, weil er unterliegt und für die Zusprache einer Entschädigung
an eine unterliegende Partei keine Rechtsgrundlage besteht.

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Es wird beschlossen:
1. Der Antrag des Gesuchstellers und Beschwerdeführers auf Bestellung eines
unentgeltlichen Rechtsbeistands für das Beschwerdeverfahren wird abge-
wiesen.
2. Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 400.00 festgesetzt.
3. Die Kosten für das Beschwerdeverfahren werden dem Gesuchsteller und
Beschwerdeführer auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchs- und Beschwerde-
gegnerin unter Beilage eines Doppels von act. 2, sowie – unter Rücksen-
dung der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Zürich, Einzelge-
richt Audienz, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
rund Fr. 3'800.00.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. T. Engler
versandt am:
29. September 2017