zh_obergericht · SB110291 · 2011-09-27 · de
Drohung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB110291-O/U/kw
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Dr. Bussmann und
Ersatzoberrichterin lic. iur. Affolter sowie der Gerichtsschreiber
lic. iur. Höfliger
Urteil vom 27. September 2011
in Sachen
A._____,
Angeklagter und Appellant
verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl,
vertreten durch Leitende Staatsanwältin Dr. Frauenfelder Nohl,
Anklägerin und Appellatin
betreffend Drohung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, Einzelrichter in
Strafsachen, vom 2. Dezember 2010 (GG100323)

- 2 -
Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl vom 12. Juli 2010 (Urk. 21)
ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Angeklagte ist schuldig der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB
und der sexuellen Belästigung im Sinne von Art. 198 Abs. 2 StGB.
2. Der Angeklagte ist nicht schuldig und wird freigesprochen vom Missbrauch
einer Fernmeldeanlage im Sinne von Art. 179septies StGB.
3. Der Angeklagte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu
Fr. 50.– sowie mit einer Busse von Fr. 500.–.
4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
angesetzt.
Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Angeklagte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
5. Das Schadenersatz- und Genugtuungsbegehren der Geschädigten wird auf
den Weg des Zivilprozesses verwiesen.
6. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'000.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. Kosten der Kantonspolizei
Fr. Kanzleikosten Untersuchung
Fr. Auslagen Untersuchung
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
7. Die Kosten, einschliesslich derjenigen der Untersuchung, werden dem An-
geklagten auferlegt.

- 3 -
8. Eine Prozessentschädigung wird der Geschädigten nicht zugesprochen.
Verfügung der Vorinstanz:
1. Der mit Quittung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 22. Oktober 2009
sichergestellte Geldbetrag von Fr. 1'000.– (Sachkaution-Nr. …) wird definitiv
eingezogen und zur Kostendeckung verwendet.
2. Die sichergestellte Grusskarte (Sachkaution-Nr. …) wird dem Angeklagten
auf erstes Verlangen innert eines halben Jahres nach Eintritt der Rechtskraft
herausgegeben. Bei unbenutztem Fristablauf wird sie definitiv eingezogen
und der Gerichtskasse zur gutscheinenden Verwendung überlassen.
Berufungsanträge:
a) des Verteidigers des Angeklagten:
(Prot. II S. 18)
Der Angeklagte sei freizusprechen und es sei ihm für die erstandene Unter-
suchungshaft eine angemessene Entschädigung zuzusprechen. Alles unter
Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Gerichtskasse; die Kosten
der Verteidigung seien ebenfalls vom Staat zu übernehmen.
b) des Vertreters der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl:
(Urk. 43, schriftlich)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.

- 4 -
Erwägungen:
I.
Gemäss Art. 453 Abs. 1 der Schweizerischen Strafprozessordnung, welche
am 1. Januar 2011 in Kraft trat, werden Rechtsmittel gegen einen Entscheid, der
vor Inkrafttreten der Schweizerischen Strafprozessordnung gefällt wurde, nach
bisherigem Recht beurteilt. Da sich vorliegend die Berufung gegen einen Ent-
scheid richtet, der vor dem 1. Januar 2011 gefällt wurde, ist die bisherige Straf-
prozessordnung des Kantons Zürich (nachfolgend StPO/ZH) sowie das bisherige
Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) anwendbar.
II.
1. Gegen das eingangs im Dispositiv wiedergegebene Urteil des Einzelrich-
ters in Strafsachen des Bezirksgerichtes Zürich vom 2. Dezember 2010 liess der
Angeklagte mit Eingabe vom 2. Februar 2011 rechtzeitig Berufung anmelden (HD
35). Mit Eingabe vom 14. Februar 2011 stellte der Verteidiger seine Berufungsan-
träge (HD 36).
Anschlussberufungen wurden keine erhoben. Die Staatsanwaltschaft bean-
tragte mit Schreiben vom 17. März 2011 ausdrücklich die Bestätigung des vor-
instanzlichen Urteils (HD 43). Mit Präsidialverfügung vom 2. Mai 2011 ist dem An-
geklagten Frist angesetzt worden, um allfällige Beweisanträge zu stellen und zu
begründen (HD 49). Mit Eingabe vom 10. Mai 2011 liess der Angeklagte Be-
weisergänzungen beantragen (HD 51). Wie nachstehend auszuführen sein wird,
kann indessen auf weitere Beweiserhebungen verzichtet werden.
2. Gemäss § 413 Abs. 3 StPO/ZH wird die Rechtskraft des angefochtenen
Urteils im Umfang der Anfechtung gehemmt. Nachdem die Urteilsdispostivziffern
2 (Freispruch vom Vorwurf des Missbrauchs einer Fernmeldeanlage) und 8 (Ab-
weisung des Antrages von B._____ auf Zusprechung einer Prozessentschädi-
gung) nicht angefochten worden sind und keine Anschlussberufung erhoben wur-

- 5 -
de, ist festzustellen, dass das vorinstanzliche Urteil diesbezüglich in Rechtskraft
erwachsen ist.
3. Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung liessen die Parteien die
eingangs erwähnten Anträge stellen.
III.
1. Dem Angeklagten wird unter Anklageziffer 1 vorgeworfen, "an einem nicht
genau bestimmbaren Zeitpunkt ca. im Juni 2009" zu seiner knapp 27-jährigen
Nachbarin B._____ gesagt zu haben, dass er sie in der Nacht zuvor nackt in ihrer
Wohnung gesehen habe, dies das Schönste sei, was er je gesehen habe, er be-
geistert gewesen sei und eine Menge Männer eine Menge Geld dafür bezahlen
würden, und ihr mitgeteilt habe, dass er - weil mit seiner Freundin nichts mehr lau-
fe - zu jungen Mädchen gehe und es dort am liebsten mit der Zunge möge. Durch
dieses Verhalten habe er sich der sexuellen Belästigung im Sinne von Art. 198
Abs. 2 StGB schuldig gemacht.
2. Beim Tatbestand der sexuellen Belästigung im Sinne von Art. 198 StGB
handelt es sich um ein Antragsdelikt. Das Antragsrecht erlischt nach Ablauf von
drei Monaten. Die Frist beginnt mit dem Tag, an welchem der antragsberechtigten
Person der Täter bekannt wird (Art. 31 StGB). Die Geschädigte B._____ stellte
am 31. August 2009 Strafantrag gegen den Angeklagten (HD 1 S. 4; HD 5). Sie
hatte die Polizei erstmals am 10. August 2009 aufgesucht und schilderte damals
verschiedene Vorkommnisse, durch welche sie sich durch den Angeklagten im
Sinne von "Stalking" belästigt fühle. Sie erwähnte unter anderem auch den Vor-
fall, der nunmehr Gegenstand von Anklageziffer 1 bildet (HD 8/1 S. 3). Sie stellte
damals aber noch keinen Strafantrag. Eine zweite, einlässliche polizeiliche Ein-
vernahme fand am 15. September 2009 statt, anlässlich welcher das inkriminierte
Ereignis ebenfalls thematisiert wurde (HD 8/3 S. 8). In beiden polizeilichen Ein-
vernahmen äusserte sich die Geschädigte nicht zum Zeitpunkt dieses Vorfalls.
Erst in der formellen Zeugeneinvernahme wurde sie danach gefragt, wann dieses
Ereignis stattgefunden habe und sie antwortete: "Im Mai/Juni 2009" (HD 8/4 S. 9).

- 6 -
Auch unter Einbezug des übrigen Beweisergebnisses, namentlich den Aussagen
des Angeklagten, lässt sich der Vorfall zeitlich nicht näher eingrenzen. Es lässt
sich deshalb nicht ausschliessen, dass es im Mai 2009 (und nicht, wie die Ankla-
ge behauptet, im Juni 2009) zu dieser eingeklagten Tat - und damit Kenntnis des
Täters im Sinne von Art. 31 StGB - kam. Nach dem Grundsatz "in dubio pro reo"
ist von diesem für den Angeklagten günstigeren Sachverhalt auszugehen. Fand
nämlich die behauptete sexuelle Belästigung im Mai 2009 statt, erfolgte der am
31. August 2009 gestellte Strafantrag nach Ablauf der Dreimonatsfrist und damit
verspätet.
Mangels Nachweises eines gültigen Strafantrages ist deshalb auf Anklage-
ziffer 1 nicht einzutreten (vgl. dazu N. Schmid, Strafprozessrecht, 4. Aufl., N 534
und 537).
IV.
1. Unter Anklageziffer 3 wird dem Angeklagten zur Last gelegt, im Rahmen
eines Gespräches, welches am 12. Oktober 2009, ungefähr zwischen 10:00 Uhr
und 10:20 Uhr beim Hauseingang des Wohnortes des Angeklagten an der
…strasse … in C._____ stattgefunden habe, verschiedene Äusserungen drohen-
der Natur gegenüber dem Geschädigten D._____ gemacht zu haben.
2. Der Angeklagte hat während des gesamten Verfahrens den eingeklagten
Vorwurf bestritten (HD 7/2 S. 2 ff., HD 7/3 S. 7 f., HD 7/4 S. 1 f.; HD 7/5 S. 11 ff.,
Prot. I S. 7 ff., Prot. II S. 8 ff.). Die Anklage beruht ausschliesslich auf den Aussa-
gen des Geschädigten D._____.
3. Die Vorinstanz hat die Aussagen der Beteiligten ausführlich wiedergege-
ben und ist mit überzeugender Begründung zum Schluss gelangt, dass der einge-
klagte Sachverhalt erstellt sei. Zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen kann
vorab auf die entsprechenden vorinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden (§
161 GVG; HD 47 S. 16 - 23). Zusammenfassend und teilweise ergänzend ist Fol-
gendes festzuhalten:

- 7 -
4. Zum besseren Verständnis der Anklage sind vorab die Beziehungen zwi-
schen den Beteiligten kurz darzustellen. Der Angeklagte, Jahrgang 1946, wohnte
damals schon seit ungefähr zehn Jahren zusammen mit seiner langjährigen Le-
benspartnerin in einer gemieteten Parterrewohnung an der …strasse … in
C._____ (HD 7/1 S. 1). Im März 2008 zog die … [Land in Europa] Jus-Studentin
B._____, Jahrgang 1982, in die benachbarte Parterrewohnung im gleichen Mehr-
familienhaus ein. Am Anfang hatten der Angeklagte und B._____ ein gutes nach-
barschaftliches Verhältnis. Ab ca. Frühling 2009 fühlte sich die junge, alleinste-
hende Frau durch den Angeklagten und dessen Annäherungsversuche zuneh-
mend belästigt, was sie diesem auch mitteilte. Offenbar hatte sich der Angeklagte
in sie verliebt, auch wenn er dies heute in Abrede stellt. Auf einem Zettel, den er
ihr übergab, schrieb er die Worte: "B._____, Du bist mein Sonnenschein. Mein
neues Leben. Ich lebe. Danke Dir" (HD 8/2). Seine heutige Stellungnahme zu die-
sem Vorfall war alles andere als überzeugend (Prot. II S. 12). Trotz ihrer klar ge-
äusserten Zurückweisungen suchte der Angeklagte weiterhin Kontakt zu B._____
und wollte ihr unbestrittenermassen Geschenke geben, unter anderem eine Tau-
sendernote in einem Couvert und eine Armkette, welche er ihr durch den Boden-
türspalt in die Wohnung schob. Der Angeklagte bot ihr auch an, ein Bankkonto für
sie zu eröffnen (HD 7/3 S. 3 f., HD 7/5 S. 4, HD 8/1, HD 8/3). Seit dem Sommer
des Jahres 2009 ist B._____ mit D._____ liiert. Dieser besuchte sie in der Folge
relativ häufig und es kam in diesem Zusammenhang auch zu einzelnen Begeg-
nungen mit dem Angeklagten. Im Oktober 2009 zog B._____ aus ihrer Wohnung
an der …strasse … aus, wobei das Verhalten des Angeklagten und verschiedene,
hier nicht weiter zu erörternde Vorkommnisse mit ihm der Grund für ihren Wegzug
gewesen sein sollen (HD 8/3 S. 10).
5. a) D._____ führte anlässlich seiner Anzeigeerstattung bei der Polizei aus,
dass er an jenem 12. Oktober 2009 sich allein in der Wohnung seiner Freundin
B._____ aufgehalten habe, um deren Umzug vorzubereiten. Als er die Arbeit be-
endet und sich zu seinem Auto begeben habe, habe er den Angeklagten vor dem
Haus gesehen, der ihn "böse angeschaut" habe. Er, der Geschädigte, habe sich
in sein Auto gesetzt und "Schafseckel" in einer nicht hörbaren Lautstärke gesagt.
Der Angeklagte sei zu seinem Auto getreten, habe an die Fahrerscheibe geklopft

- 8 -
und gesagt, er müsse aufpassen. Er, der Geschädigte sei dann ausgestiegen und
habe den Angeklagten gefragt, wie er das meine. Der Angeklagte habe gesagt, er
solle ihn nicht bedrohen. Der Geschädigte führte dazu aus, er habe dem Ange-
klagten früher einmal gesagt, er solle seiner Freundin nicht zu nahe kommen und
auch die Finger von ihrer Wohnungstüre lassen. Er, der Geschädigte und seine
Freundin hätten einmal an einem Samstag, nachts, einen kurzen Spaziergang
gemacht, und nach ihrer Rückkehr sei das Türschloss verleimt gewesen. Für sie
sei klar gewesen, dass der Angeklagte dafür verantwortlich gewesen sei. Er habe
dem Angeklagten geantwortet, B._____ habe wegen dieser Sache Anzeige gegen
ihn erstattet, worauf der Angeklagte geantwortet habe, er müsse schon wissen,
worauf er sich da einlasse, sie habe schliesslich oft Männerbesuch, und er habe
Tonbandaufnahmen gemacht, wo man sie beide (beim Sex) hören würde. Er, der
Geschädigte, habe ihm darauf geantwortet, dass er dies eine Schweinerei finde.
Der Angeklagte habe sich vor ihm aufgebaut und gemeint, er wisse schon, wie
schnell ein altes Bauernhaus brennen könne. Da sei es ihm, dem Geschädigten,
mulmig geworden, weil er im alten Dorfkern von E._____ in einem Bauernhaus
wohne, und der Angeklagte seine Wohnadresse weder von ihm noch von seiner
Freundin gekannt habe. Im weiteren Verlauf des Gesprächs habe dann der Ange-
klagte auch gesagt, wenn er seiner Freundin tausend Franken geben könne, dann
könne er auch jemand anderem tausend Franken geben und müsse sich die Fin-
ger nicht schmutzig machen. Er, der Geschädigte, habe ihm in Aussicht gestellt,
zur Polizei zu gehen, und der Angeklagte habe gemeint, er habe keine Angst vor
der Polizei. Wenn man bei ihm vorbeikomme, dann schaue man in ein Kanonen-
rohr. Er habe ihm, dem Geschädigten gegenüber auch erwähnt, dass er Informant
der Polizei sei. Er habe auch schon einen Dreifachmörder überführt. Er, der Ge-
schädigte, habe ihm dann gesagt, er habe auch schon einen Eintrag wegen eines
Sprengstoffdeliktes. Mit dieser Äusserung habe er nur kontern wollen. Der Ange-
klagte habe weiter gesagt, er würde ein schönes, altes Auto fahren, da gehe ja
schnell einmal etwas kaputt oder?. Er kenne einen Hells Angel, der sein Fahrzeug
auch kenne. Seine Message sei zweideutig gewesen. Während des Gesprächs
habe der Angeklagte einen Holzgehstock mit einem silbernen Knauf bei sich ge-
habt und mehrmals am Griff gezogen. Er habe gedacht, dass es sich um eine Art

- 9 -
Säbel in Form eines Gehstocks handeln würde. Auf entsprechende Frage ver-
neinte der Geschädigte, dass er damit bedroht worden sei. Der Angeklagte habe
bei diesem Gespräch auch sein Sturmgewehr erwähnt und dass sie sich duellie-
ren könnten (ND 1/3 S. 1 ff.). Anlässlich der formellen Zeugeneinvernahme hielt
der Geschädigte an seiner Darstellung fest (ND 1/4). An dieser zweiten Einver-
nahme waren der Angeklagte und sein damaliger Verteidiger anwesend. Es be-
steht deshalb keinerlei Anlass, den Geschädigten D._____ nochmals als Zeuge
zu befragen, wie dies die Verteidigung beantragt hatte (HD 51).
b) Die Aussagen des Geschädigten sind an dieser Stelle deshalb nochmals
ausführlich wiedergegeben worden, weil sie eindrücklich belegen, dass der Ge-
schädigte tatsächlich Erlebtes schildert. Es fällt auf, dass er das Ereignis konstant
schildert, seine Darstellung durch Detailreichtum geprägt ist und durch innere Ge-
schlossenheit besticht. Auch vermeidet er es, den Angeklagten unnötig zu belas-
ten, macht zum Beispiel nicht geltend, dass der Angeklagte ihn mit dem Gehstock
bedroht habe und schildert seine eigene Rolle - wie die Vorinstanz zu Recht fest-
stellt (HD 47 S. 20) - teilweise auch unvorteilhaft: So gibt er freimütig zu, den An-
geklagten, allerdings nicht hörbar, mit einem Schimpfwort betitelt zu haben. Wei-
ter ist in diesem Zusammenhang auf seine Aussage hinzuweisen, dass er den
Angeklagten, als sich dieser prahlerisch geäussert habe, mit der Bemerkung ge-
kontert habe, er sei wegen eines Sprengstoffdeliktes vorbestraft. Auch aus die-
sem Grund erscheinen seine Aussagen in hohem Masse glaubhaft.
Wesentlich ist auch, dass seine konkrete und anschauliche Wiedergabe des
Erlebnisses im Einklang mit dem übrigen Beweisergebnis steht: So führte der Ge-
schädigte aus, dass im Rahmen des Gesprächs das verklebte Türschloss ein
Thema gewesen sei, was durchaus Sinn macht, nachdem feststeht, dass einige
Zeit zuvor nachts der Schlosszylinder der Wohnungstüre von B._____ verklebt
worden war (vgl. ND 2/1) und diese den Angeklagten verdächtigte, Urheber dieser
Sachbeschädigung zu sein. Ob er das tatsächlich war, ist hier nicht von Interesse.
Stimmig wirkt auch die Aussage, der Angeklagte habe sich vor ihm aufgebaut und
gemeint, er wisse schon, wie schnell ein altes Bauernhaus brennen könne. Fest
steht, dass der Geschädigte in einem alten Bauernhaus im Dorfkern von E._____

- 10 -
wohnt und dies der Angeklagte anerkanntermassen weiss (HD 7/5 S. 14). Auch
die Aussage des Geschädigten, der Angeklagte habe gesagt, wenn er seiner
Freundin tausend Franken geben könne, dann könne er auch jemand anderem
tausend Franken geben und müsse sich die Finger nicht schmutzig machen, wirkt
unter anderem deshalb authentisch, weil der Angeklagte unbestrittenermassen
B._____ Fr. 1'000.-- geschenkt hatte. Ferner führte der Geschädigte aus, der An-
geklagte habe ihm gegenüber die Bemerkung gemacht, er habe Tonbandauf-
nahmen gemacht, wo man sie beide (beim Sex) hören würde. Tatsächlich hatte
der Angeklagte selber wiederholt behauptet, "das Geschrei von B._____" mit
Tonband aufgenommen zu haben (HD 7/3 S. 5 und S. 6), später dann aber - in
krassem Widerspruch dazu - auf Vorhalt des sichergestellten Aufnahmegerätes in
Abrede gestellt, dass er solche Tonbandaufnahmen gemacht habe (HD 7/5 S.
15).
Alle diese anschaulichen, stimmigen Aussagen verdeutlichen, dass der Ge-
schädigte tatsächlich Erlebtes schildert. Es ist auch keinerlei Grund ersichtlich,
weshalb der Geschädigte den Angeklagten falsch beschuldigen sollte. Die Be-
hauptung der Verteidigung vor Vorinstanz, dass der Geschädigte aufgrund der
Bemerkung des Angeklagten, Frau B._____ habe Liebhaber ohne Ende gehabt,
allen Grund zu Eifersucht gehabt und diese am Angeklagten abreagiert habe (HD
31 S. 5), wirkt sehr gesucht. Gegenteils ist davon auszugehen, dass der Ange-
klagte, der sich in B._____ verliebt hatte und von dieser zurückgewiesen worden
war, allen Grund zu Eifersucht auf den neuen Freund von B._____, nämlich den
Geschädigten hatte, weshalb auch ein klares Motiv für die Drohungen des Ange-
klagten erkennbar ist. Die Aussage des Geschädigten, der Angeklagte habe auch
die Bemerkung gemacht, sie beide könnten sich duellieren, passt sehr gut in die-
ses Bild.
c) Bei einer Gesamtwürdigung kann festgehalten werden, dass die Aussa-
gen des Geschädigten in sich stimmig, lebensnah und von Konstanz geprägt sind
und - was wesentlich ist - auch mit dem übrigen Beweisergebnis übereinstimmen.
Es ist deshalb auf seine glaubhaften Aussagen abzustellen. Der eingeklagte
Sachverhalt gemäss Anklageziffer 3 ist deshalb erstellt.

- 11 -
V.
Die rechtliche Würdigung durch die Vorinstanz ist zutreffend, weshalb voll-
umfänglich auf diese Erwägungen im angefochtenen Entscheid zu verweisen ist
(§ 161 GVG; HD 47 S. 23 - 25). Die Äusserungen des Angeklagten, der Geschä-
digte wisse schon, wie schnell ein Bauernhaus abbrennen könne und bei einem
alten Auto könne schnell einmal etwas kaputt gehen, hatten im Kontext mit der
weiteren Bemerkung des Angeklagten, er könne jemandem Fr. 1'000.-- geben,
damit er sich die Finger nicht schmutzig machen müsse, klarerweise drohenden
Charakter. Ob der Angeklagte diese Drohungen ernst meinte, ist irrelevant (vgl.
BSK Strafrecht II - Delnon/Rüdy, Art. 180 N 17). Es ist deshalb entgegen der Auf-
fassung der Verteidigung (Prot. II S. 32) nicht von Interesse, ob es einen gefährli-
chen Hells Angel gab oder nicht. Es handelt sich im übrigen auch keineswegs um
sozialadäquate Äusserungen im Rahmen eines längeren Gesprächs, die zu Miss-
verständnissen hätten führen können. Es sind klare drohende Äusserungen, die
auch nicht interpretationsbedürftig sind. Es ist deshalb entgegen der Darstellung
des Verteidigers (Prot. II S. 28 und 19 ff.) auch keine Verletzung des Anklageprin-
zips erkennbar, auch wenn nicht das ganze Gespräch Gegenstand der Anklage
bildet. Es wäre im Übrigen auch gar nicht möglich, ein ganzes Gespräch praktisch
wörtlich wiederzugeben. Die drohenden Aussagen sind aus sich heraus klar er-
kennbar. Dass der Geschädigte als Bewohner eines alten Bauernhauses und Be-
sitzer eines alten Autos diese Drohungen ernst nahm, ist ohne weiteres nachvoll-
ziehbar. Der Geschädigte führte glaubhaft aus, er habe befürchtet, dass der An-
geklagte das Bauernhaus, in dem er und zwei Familien wohnten, anzünden könn-
te, und dass er das Auto, bevor er einsteige, nunmehr immer zuerst inspiziere
(ND 1/4 S. 6 ff.). Anzufügen ist, dass der Geschädigte wusste, dass der Ange-
klagte ein Waffennarr war und über ein ganzes Waffenarsenal verfügte. Er hatte
auch Kenntnis von seiner Freundin, dass der Angeklagte aus unbekannten Grün-
den im Besitz von deren Natelnummer war. All diese Umstände konnten dazu füh-
ren, dass sich der Geschädigte durch diese Androhungen wirklich gefürchtet hat-
te. Der Angeklagte nahm zumindest in Kauf, dass der Geschädigte durch diese

- 12 -
Äusserungen in Angst und Schrecken versetzt werden könnte. Der Angeklagte ist
deshalb der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen.
VI.
1. Bei der Strafzumessung hat die Vorinstanz den Strafrahmen korrekt ab-
gesteckt und die gesetzlichen Zumessungsregeln zutreffend dargelegt. Um unnö-
tige Wiederholungen zu vermeiden, kann auf diese Erwägungen im angefochte-
nen Entscheid verwiesen werden (HD 47 S. 26).
Das Tatverschulden wiegt - wie die Vorinstanz zu Recht festhält - nicht mehr
leicht: Es handelt sich um ziemlich perfide, versteckte Drohungen, die tatsächlich
geeignet waren, den Geschädigten in seinem Sicherheitsgefühl erheblich einzu-
schränken. Freilich mag der Geschädigte - als Freund von B._____, die sich vom
Angeklagten belästigt fühlte und vor ihm Angst hatte - verbal angriffig gegenüber
dem Angeklagten aufgetreten sein. Dieser Umstand vermag das Verschulden des
Angeklagten aber nur in sehr geringem Masse zu relativieren. Zumal das von der
Verteidigung heute gezeichnete Bild (Prot. II S. 31 f.), wonach einem einge-
schüchterten, verängstigten alten Mann ein junger, aggressiv auftretender Mann
gegenüber gestanden habe, so nicht zutrifft.
Strafschärfungs- und Strafmilderungsgründe liegen nicht vor. Auch Strafer-
höhungs- und Strafminderungsgründe sind nicht ersichtlich. Insbesondere kommt
der Vorstrafenlosigkeit des Angeklagten nach der neueren Rechtsprechung des
Bundesgerichtes keine strafmindernde Wirkung zu (BGE 136 IV 1).
Hinsichtlich des Vorlebens des Angeklagten kann vollumfänglich auf die vo-
rinstanzlichen Erwägungen verwiesen werden (§ 161 GVG; HD 47 S. 27).
Die Verteidigung hat heute namentlich die Verhaftaktion nochmals zentral
herausgearbeitet (Prot. II S. 15 und 33). Es mag sein, dass diese Aktion vom An-
geklagten subjektiv als schockierend und entwürdigend erlebt wurde. Sie erklärt
sich aber damit, dass der Angeklagte aktenkundig über ein Waffenarsenal verfügt
hatte, und die Polizei ausserdem Kenntnis von der Aussage von D._____ hatte,

- 13 -
wonach der Angeklagte gesagt habe, dass die Polizei in ein Kanonenrohr schaue,
wenn sie ihn verhafte. Immerhin mag diese Verhaftaktion grosse Betroffenheit
beim Angeklagten ausgelöst haben, was in ganz leichtem Masse strafmindernd
berücksichtigt werden kann.
Unter Berücksichtigung sämtlicher relevanter Strafzumessungsgründe er-
scheint die von der Vorinstanz ausgefällte Geldstrafe von 20 Tagessätzen als e-
her tief. Eine höhere Bestrafung fällt jedoch wegen des Verschlechterungsverbo-
tes (§ 399 StPO/ZH) zum vornherein ausser Betracht, weshalb diese Strafe zu
bestätigen ist.
2. Bei der Geldstrafe richtet sich die Höhe des Tagessatzes nach den per-
sönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters im Zeitpunkt des Urteils,
namentlich nach Einkommen und – soweit er davon lebt – Vermögen, ferner nach
seinem Lebensaufwand, allfälligen Familien- und Unterstützungspflichten und
nach dem Existenzminimum (Art. 34 Abs. 2 StGB). Ausgangspunkt für die Tages-
satzberechnung ist das Einkommen, welches dem Täter durchschnittlich an ei-
nem Tag zufliesst. Dabei bleibt belanglos, aus welcher Quelle dieses Einkommen
stammt. Abzuziehen ist, was gesetzlich geschuldet ist oder dem Täter wirtschaft-
lich nicht zufliesst, so etwa die laufenden Steuern und die obligatorischen Versi-
cherungsbeiträge. Ausserdem ist das Nettoeinkommen um die Unterhalts- und
Unterstützungsbeiträge zu reduzieren, soweit der Verurteilte ihnen tatsächlich
nachkommt. Nicht zu berücksichtigen sind Schulden und nach der bundesgericht-
lichen Rechtsprechung in der Regel auch die Wohnkosten (BGE 134 IV 68 ff.).
Der Angeklagte erhält eine monatliche IV-Rente von Fr. 1'173.-- und eine
SUVA-Rente in der Höhe von monatlich Fr. 1'625.20. Die Krankenkassenprämien
betragen monatlich Fr. 566.–. Er verfügt über kein Vermögen und hat keine
Schulden (HD 52: Prot. II S. 6 f.)
Angesichts dieser bescheidenen finanziellen Verhältnisse des Angeklagten
erweist sich der von der Vorinstanz festgesetzte Tagessatz in der Höhe von
Fr. 50.-- als angemessen.

- 14 -
3. Zusammenfassend ist der Angeklagte mit einer Geldstrafe von 20 Ta-
gessätzen zu Fr. 50.– zu bestrafen.
Da auf die Anklage wegen sexueller Belästigung nicht eingetreten wird, fällt -
in Abweichung zum vorinstanzlichen Entscheid - die zusätzliche Ausfällung einer
Busse ausser Betracht.
Tatsächlich übersehen hat die Vorinstanz, dass der Angeklagte sich 15 Ta-
ge in Untersuchungshaft befand. Diese Haft ist selbstverständlich anzurechnen,
entsprechend 15 Tagessätzen Geldstrafe (Art. 51 StGB, Art. 36 Abs. 1 StGB).
4. Die Voraussetzungen für die Gewährung des bedingten Strafvollzuges
gemäss Art. 42 Abs. 1 StGB sind gegeben. Die Probezeit ist in Bestätigung des
vorinstanzlichen Entscheids auf zwei Jahre festzusetzen. Zur Begründung kann
auf die entsprechenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen
werden (§ 161 GVG; HD 47 S. 29).
VII.
Da auf die Anklage betreffend sexuelle Belästigung nicht eingetreten wird,
ist auf die Schadenersatz- und die Genugtuungsforderung von B._____ (HD 10/5
und HD 28) nicht einzutreten.
VIII.
1. Der vorinstanzliche Entscheid, die sichergestellten Fr. 1'000.-- zur De-
ckung der Verfahrenskosten zu verwenden, ist zu bestätigen. Zur Begründung
kann auf die entsprechenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwie-
sen werden (§ 161 GVG; HD 47 S. 33).
2. Die sichergestellte Grusskarte (Sachkautions-Nr. …, HD 11/1) ist dem
Angeklagten auf erstes Verlangen herauszugeben.

- 15 -
IX.
1. Der Angeklagte wurde bereits erstinstanzlich vom Vorwurf des Miss-
brauchs einer Fernmeldeanlage freigesprochen. Abweichend zum erstinstanzli-
chen Entscheid wird nunmehr auf die Anklage wegen sexueller Belästigung nicht
eingetreten. Zweitinstanzlich bestätigt wird dagegen der Schuldspruch wegen
Drohung. Ausgangsgemäss sind dem Angeklagten deshalb die erst - und zweit-
instanzlichen Kosten, einschliesslich derjenigen der Untersuchung, zur Hälfte auf-
zuerlegen. Die andere Hälfte dieser Kosten ist auf die Gerichtskasse zu nehmen.
2. Ausgangsgemäss ist dem Angeklagten schliesslich eine reduzierte Pro-
zessentschädigung für das gesamte Verfahren in der Höhe von Fr. 5'000.–, also
die Hälfte der geltend gemachten Anwaltskosten (Prot. II S. 34 f.), zuzusprechen.
Das Gericht beschliesst:
1. Auf die Anklage betreffend sexuelle Belästigung (Anklageziffer 1) wird nicht
eingetreten.
2. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, Einzelrichter
in Strafsachen, vom 2. Dezember 2010 bezüglich der Dispositivziffern 2
(Freispruch vom Vorwurf des Missbrauchs einer Fernmeldeanlage) und 8
(Abweisung des Antrages von B._____ auf Zusprechung einer Prozessent-
schädigung) in Rechtskraft erwachsen sind.
3. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.

- 16 -
4. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-
gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Das Gericht erkennt:
1. Der Angeklagte ist schuldig der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB.
2. Der Angeklagte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu
Fr. 50.–, wovon 15 Tagessätze durch Untersuchungshaft geleistet sind.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
angesetzt.
4. Auf das Schadenersatz- und Genugtuungsbegehren der Geschädigten
B._____ wird nicht eingetreten.
5. Die erstinstanzliche Kostenaufstellung wird bestätigt (Ziff.6).
6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.--.
7. Die erst- und die zweitinstanzlichen Kosten, einschliesslich derjenigen der
Untersuchung, werden dem Angeklagten zur Hälfte auferlegt. Die andere
Hälfte dieser Kosten wird auf die Gerichtskasse genommen.

- 17 -
8. Dem Angeklagten wird eine reduzierte Prozessentschädigung für das ge-
samte Verfahren in der Höhe von Fr. 5'000.– zugesprochen.
9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− den Verteidiger des Angeklagten zweifach für sich und zuhanden des
Angeklagten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
− den Vertreter der Geschädigten B._____, Rechtsanwalt Dr. Y._____,
zweifach für sich und zuhanden der Geschädigten
(Geschädigten wird eine vollständige Ausfertigung dieses Entscheides nur
auf Verlangen zugestellt (§ 186 Abs. 2 des kantonalen
Gerichtsverfassungsgesetzes).)
in vollständiger Ausfertigung an
− den Verteidiger des Angeklagten zweifach für sich und zuhanden des
Angeklagten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und
Vernichtung des ED-Materials"
− das Statthalteramt des Bezirkes Zürich in die Akten WB.2011.16
10. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-
gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

- 18 -
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Sodann beschliesst das Gericht:
1. Der mit Quittung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 22. Oktober 2009
sichergestellte Geldbetrag von Fr. 1'000.– (Sachkaution-Nr. …) wird zur
Kostendeckung verwendet.
2. Die sichergestellte Grusskarte (Sachkaution-Nr. …) wird dem Angeklagten
auf erstes Verlangen herausgegeben.
3. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung an
− den Verteidiger des Angeklagten zweifach für sich und zuhanden des
Angeklagten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (übergeben)
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfäl-
liger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− die Bezirksgerichtskasse
4. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-
gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

- 19 -
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
__________________________________
OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
II. Strafkammer
Der Präsident: Der juristische Sekretär:
Oberrichter lic. iur. Th. Meyer lic. iur. Höfliger