zh_obergericht · PC140019 · 2014-05-19 · de
Ehescheidung (notwendige Rechtsvertretung)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PC140019-O/U.doc
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. M. Schaffitz und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Subotic
Beschluss vom 19. Mai 2014
in Sachen
A._____,
Beklagter und Beschwerdeführer
gegen
Bezirksgericht Hinwil,
Einzelgericht in Zivil- und Strafsachen,
Beschwerdegegnerin
betreffend Ehescheidung (notwendige Rechtsvertretung)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen
Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 24. April 2014 (FE090156-E)

- 2 -
Nach Eingang der Beschwerde des Beklagten und Beschwerdeführers (fortan
Beklagter) vom 10. Mai 2014 (Urk. 1), in welcher er sich gegen die Verfügung der
Vorinstanz vom 24. April 2014 (Urk. 2) zur Wehr setzt, womit auf sein erneutes
Gesuch um Entlassung seiner notwendigen Vertretung mit der Begründung nicht
eingetreten wurde, er habe ein solches bereits mit Eingabe vom 14. März 2014
gestellt, dessen Abweisung zur Zeit bereits Gegenstand eines Beschwerdeverfah-
rens am Obergericht sei,
da es sich bei der angefochtenen Verfügung um einen prozessleitenden Ent-
scheid handelt, welcher nur unter der Voraussetzung von Art. 319 lit. b ZPO selb-
ständig anfechtbar ist,
da, wie die Vorinstanz richtig festgehalten hat, unter der Verfahrens-Nummer
PC140015 aktuell ein Beschwerdeverfahren anhängig ist, indem exakt dieselbe
Frage zu klären ist, welche der Beklagte nun erneut zur Diskussion stellt, da der
Beklagte die Abweisung seiner Gesuche um Entlassung seiner notwendigen Ver-
treterin vom 14. und 15. März 2014 durch die Vorinstanz angefochten hat,
da das Bundesgericht mit Verfügung vom 14. November 2013 der Beschwerde
des Beklagten hinsichtlich der durch das Obergericht für das obergerichtliche Ver-
fahren betreffend unentgeltliche Rechtspflege (vorsorgliche Massnahmen im Ehe-
scheidungsprozess) angeordneten notwendigen Vertretung die aufschiebende
Wirkung erteilt hat, was jedoch die durch die Vorinstanz für das erstinstanzliche
Scheidungsverfahren angeordnete notwendige Vertretung gänzlich unberührt
lässt und diese insbesondere auch nicht aussetzt,
dass dem Beklagten daher durch das Nichteintreten der Vorinstanz kein nicht
leicht wiedergutzumachender Nachteil droht - wird doch sein Anliegen betr. Ent-
lassung seiner notwendigen Vertreterin im pendenten Beschwerdeverfahren
PC140015 behandelt - und überdies auch kein Fall vorliegt, wo das Gesetz die
Anfechtung der vorinstanzlichen Verfügung vom 24. April 2014 ausdrücklich vor-
sehen würde,

- 3 -
da somit kein rechtsgenügendes Anfechtungsobjekt vorliegt, weshalb auf die Be-
schwerde des Beklagten nicht einzutreten ist,
da es sich vorliegend aufgrund der Umstände rechtfertigt, auf die Erhebung von
Kosten zu verzichten,
wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, sowie an Rechtsanwältin lic. iur.
X._____, die Klägerin (B._____, vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur.
Y._____) und das Bezirksgericht
Hinwil, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb
von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

- 4 -
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 19. Mai 2014
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. S. Subotic
versandt am:
dz