zh_obergericht · RB150017 · 2015-07-27 · de
Forderung (unentgeltliche Rechtspflege)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RB150017-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichterin lic. iur. M. Stamm-
bach sowie Gerichtsschreiberin MLaw N. Seebacher.
Urteil vom 27. Juli 2015
in Sachen
A._____,
Klägerin und Beschwerdeführerin
gegen
B._____,
Beklagte und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
betreffend Forderung (unentgeltliche Rechtspflege)
Beschwerde gegen einen Zirkulationsbeschluss des Bezirksgerichtes Mei-
len vom 13. Mai 2015; Proz. CG130034

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Erwägungen:
I.
Am 7. Dezember 2013 reichte die Klägerin und Beschwerdeführerin (nachfolgend
Beschwerdeführerin) bei der Vorinstanz eine Klagebewilligung des Friedensrich-
teramtes C._____ vom 13. September 2013 (act. 7/1) inklusive Beilagen ein
(act. 7/3) und teilte gleichzeitig mit, dass sie erst ab dem 1. März 2014 für einen
Gerichtstermin verfügbar sei (act. 7/2). Daraufhin wurde ihr mit Verfügung vom
9. Dezember 2013 Frist angesetzt, um eine den Anforderungen von Art. 221 ZPO
genügende Klageschrift einzureichen und um einen Kostenvorschuss von
Fr. 9'200.– zu leisten (act. 7/4). Innert Frist reichte die Klägerin eine verbesserte
Klageschrift ein (act. 7/6), mit welcher sie die Rückzahlung zweier nach ihren An-
gaben an die Beklagte und Beschwerdegegnerin (nachfolgend Beschwerdegeg-
nerin) gewährter Darlehen in Höhe von Fr. 91'000.– sowie Fr. 19'000.– verlangt
(vgl. act. 7/6 S. 5 f.; Prot. Vi. S. 8; act. 7/1). Zudem stellte sie ein Gesuch um Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege (act. 7/8; 7/9/1-12; 7/12/1-2). In der
Folge wurde ihr mit Verfügung vom 19. Dezember 2013 die Frist zur Leistung des
Kostenvorschusses einstweilen abgenommen und stattdessen der Beschwerde-
gegnerin Frist zur Erstattung der Klageantwort angesetzt (act. 7/15). Nach Ein-
gang der Klageantwort der Beschwerdegegnerin, in welcher diese ebenfalls um
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersuchte (act. 7/20), wurde auf den
22. Mai 2014, 13:45 Uhr, zur Instruktionsverhandlung vorgeladen (act. 7/27). Zu
dieser sind die Beschwerdeführerin persönlich sowie Rechtsanwalt lic. iur.
X._____ namens und in Begleitung der Beschwerdegegnerin erschienen
(Prot. Vi. S. 7 ff.). Am Ende der Verhandlung stellte die Vorinstanz den Parteien
die Zustellung eines Vergleichsvorschlages in Aussicht (Prot. Vi. S. 49). Der den
Parteien in der Folge zugestellte Vergleichsvorschlag (vgl. act. 7/45) wurde von
der Beschwerdegegnerin abgelehnt, wobei sie gleichzeitig einen Gegenvorschlag
machte (vgl. act. 7/48). Mit Verfügung vom 22. August 2014 wurde daraufhin der
Beschwerdeführerin Frist angesetzt, um sich zur Annahme des Vergleichsvor-
schlages der Beschwerdegegnerin zu äussern und um weitere Unterlagen (Kon-

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tobelege und Betreibungsurkunden) einzureichen (act. 7/53). Innert Frist reichte
die Beschwerdeführerin die verlangten Urkunden ein (act. 7/56/1-13). Nachdem
beide Parteien auf die Durchführung einer Hauptverhandlung verzichtet hatten
(vgl. act. 7/65 und 7/66), erliess die Vorinstanz am 10. November 2014 den Be-
weisbeschluss (act. 7/67). Mit Verfügung vom 26. Januar 2015 wurde den Partei-
en zudem Frist angesetzt, um zur Begründung ihrer jeweiligen Gesuche um Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege aktuelle Belege betreffend ihre finanzi-
ellen Verhältnissen einzureichen (act. 7/69), was sowohl die Beschwerdegegnerin
(act. 7/71; 7/72/1-10) als auch die Beschwerdeführerin (act. 7/73; 7/74/1-30) in-
nert Frist taten. Mit Beschluss vom 12. März 2015 wurde das Gesuch der Be-
schwerdegegnerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gutgeheissen
und ihr in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ ein unentgeltlicher
Rechtsvertreter bestellt (act. 7/75). Das Gesuch der Beschwerdeführerin wurde
mit Beschluss vom 13. Mai 2015 abgewiesen. Gleichzeitig wurde ihr Frist ange-
setzt, um für die Gerichtskosten einen Kostenvorschuss von Fr. 9'200.– zu leisten
(act. 7/77 = act. 4/1 = act. 6, nachfolgen zitiert als act. 6).
II.
1. Mit Eingaben vom 26. Mai 2015 erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde
gegen den Zirkulationsbeschluss des Bezirksgerichts Meilen vom 13. Mai 2015
(act. 6), mit welchem ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen und
ihr Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 9'200.– angesetzt wurde
(act. 2 und act. 3). Sie beantragt sinngemäss, es sei der angefochtene Beschluss
aufzuheben und ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren (act. 2 S. 2).
2. Das Bezirksgericht hat die Voraussetzungen für die Gewährung der unent-
geltliche Rechtspflege im Sinne von Art. 117 ff. ZPO ausführlich und richtig darge-
legt, weshalb darauf verwiesen werden kann (vgl. act. 6 S. 3 ff.). Bei der Prüfung
dieser Voraussetzungen kam sie zum Schluss, dass aufgrund der Einkommens-
verhältnisse die Mittellosigkeit der Klägerin (Beschwerdeführerin) naheliegend sei,
indes auch die Vermögensverhältnisse zu prüfen seien (act. 6 S. 4). Unter Hin-
weis darauf, dass die Klägerin ein Kreditgeschäft betreibe und so verschiedenen

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Personen aus dem asiatischen Raum immer wieder Darlehen in namhaften Be-
trägen gewähre, für welche sie Zinsen bis zu 10 % verlange, und auch Abzahlun-
gen erhalte, müsse sie sich die Eintreibung dieser Forderungen entgegenhalten
lassen (act. 6 S. 4 f.). Bei ausstehenden Forderungen im Umfang von zumindest
CHF 300'000.-- sei es der Klägerin zumutbar, gegebenenfalls nicht unmittelbar
einbringliche Forderungen, bspw. durch einen Verkauf an Inkasso-Unternehmer
diese Forderungen innert kurzer Zeit als Liquidität zu realisieren (act. 6 S. 5). Die
Vorinstanz wies demnach das Armenrechtsgesuch ab.
3. Die Beschwerdeführerin macht vor Obergericht geltend, sie könne die Dar-
lehensverträge nicht kündigen, wenn die Kreditnehmer nicht mehr in der Schweiz
wohnen würden (Schuldenflucht nach Thailand, act. 3 S. 1). Sie, die Beschwerde-
führerin, verstehe auch nicht, weshalb sie die Kreditnehmer betreiben solle, ob-
wohl sie genau wisse, dass sie seit längerer Zeit Sozialbezüger seien oder besser
gesagt, Sozialbetrüger seien. Die guten Kreditnehmer hätten bereits alle abbe-
zahlt. Jetzt würden nur noch die Betrüger bleiben, und ihr, der Beschwerdeführe-
rin, Geld sitze in deren Händen. Sie würde am Liebsten diese Leute betreiben,
aber es nütze nichts, weil sie nur Verlustscheine erhalte. Sie sei selbst überschul-
det (act. 3 S. 2).
4. Das Bezirksgericht erachtete es als für die Klägerin möglich, innert nützli-
cher Frist aus ihren Darlehensforderungen liquide Mittel zu beschaffen. Dass die
Einbringlichkeit der Darlehensforderungen mit der Klägerin ungewiss bzw. mit
Schwierigkeiten verbunden ist, zeigt vorliegende Streitsache: Mit dem streitge-
genständlichen Prozess versucht die Klägerin, von der Beklagten Darlehen im Be-
trag von Fr. 91'000.-- und von Fr. 19'000.-- zurückzuerhalten. Die Vorinstanz be-
fragte die Beschwerdeführerin zur kurzfristigen Realisierbarkeit der Darlehensfor-
derungen nicht explizit. Immerhin wies die Vorinstanz die Beschwerdeführerin
aber an, Unterlagen zu hängigen Betreibungsverfahren (gegen die Darlehens-
schuldner) einzureichen (Prot. VI S. 46 oben; act. 53) und die Beschwerdeführerin
selbst hielt fest, jetzt hätten alle Pfändungen ausstehend (Prot. VI S. 45 unten).
Die Beschwerdeführerin reichte in der Folge drei Verlustscheine aus den Jahren
2010, 2011 und 2013 sowie eine Anzeige über die Auflage von Kollokationsplan

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und Verteilungsliste aus dem Jahr 2014 ein, wobei diese Unterlagen drei Schuld-
ner ausweisen (act. 7/56/6-9). Wollte man der Vorinstanz die Verletzung des
rechtlichen Gehörs vorwerfen, weil sie die Beschwerdeführerin zur Frage der
Realisierbarkeit der Forderungen nicht explizit befragte, so ist dieser Mangel
durch das Beschwerdeverfahren geheilt. Die Verletzung des rechtlichen Gehörs
kann von der Rechtsmittelinstanz geheilt werden, wenn diese die gleiche Kogniti-
on in Tat- und Rechtsfragen hat wie die Vorinstanz (Sutter-Somm/Chevalier, in:
Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO, Komm., Art. 53 N 27). Die Kam-
mer als Beschwerdeinstanz kann den angefochtenen Entscheid frei überprüfen
und fällt gestützt auf die Rügen der gesuchstellenden Partei einen neuen Ent-
scheid. Es gilt die beschränkte Untersuchungsmaxime als Grundlage für den Ent-
scheid über die unentgeltliche Rechtspflege (Art. 119 Abs. 2 ZPO). Ein (allfälliger)
Mangel des vorinstanzlichen Verfahrens kann daher im vorliegenden Beschwer-
deverfahren geheilt werden. Das geschieht vorliegend auch, indem die Be-
schwerdeführerin in der Begründung der Beschwerde auf die im Zirkulationsbe-
schluss vom 13. Mai 2015 thematisierte Einbringlichkeit der Forderungen bzw. der
Realisierung zur Mittelbeschaffung Bezug nimmt (act. 3).
5. Die Beschwerdeführerin, welche eine umfassende Mitwirkungsobliegenheit
trifft, legt ihre Vermögensverhältnisse auch im Beschwerdeverfahren nicht offen.
Sie behauptet, dass sämtliche Forderungen - insgesamt ca. CHF 300'000.-- - un-
einbringlich seien, benennt aber weder die Darlehensschuldner, noch beziffert sie
einzeln die noch zur Rückzahlung offen stehenden Darlehenssummen. Darle-
hensverträge (mit Ausnahme der streitgegenständlichen; [act. 3/3-act. 3/5]) wer-
den keine eingereicht. Es wäre an der Beschwerdeführerin gelegen, darzulegen,
weshalb sie das jeweilige (einzelne) Darlehen nicht eintreibt, um Mittel zur Bezah-
lung des Kostenvorschusses zu beschaffen; eigenen Angaben zufolge sind alle
Darlehen noch offen (Prot. VI S. 44). Dies wäre von ihr zu erwarten gewesen,
zumal sich aus keiner der eingereichten Steuererklärungen (vollständige) Ver-
zeichnisse über ihre Guthaben (Forderungen) entnehmen lassen (zuletzt in
act. 4/23, act. 4/24), obwohl sie mit Verfügung der Vorinstanz vom 26. Januar
2015 noch einmal zur aktuellen Darstellung ihrer finanziellen Verhältnisse, insbe-
sondere durch eine vollständig ausgefüllte Steuererklärung 2013 aufgefordert

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wurde, unter der Androhung, dass bei Säumnis aufgrund der Akten entschieden
werde (act. 69). Überhaupt bleibt das Kreditgeschäft der Beschwerdeführerin
schwer fassbar. Je komplexer oder schwieriger die Verhältnisse sind, desto höhe-
re Anforderungen dürfen an eine umfassende und klare Darstellung der finanziel-
len Situation durch die gesuchstellende Person gestellt werden. So macht die Be-
schwerdeführerin bspw. nicht geltend, sie habe mit der Kreditvergabe aufgehört.
Dies wäre aber zu vermuten angesichts ihrer Behauptung, dass 99 Prozent von
den Leuten, denen sie Geld leihe, dieses nicht mehr zurück zahlen würden (Prot.
VI S. 48 oben), und sie Zinszahlungen und Abschlagszahlungen auch nicht
(mehr) erhalten will (act. 3; Prot. VI S. 45). Auf die Frage des Vorderrichters, wes-
halb sie denn weiter Geld leihe, wenn sie so schlechte Erfahrung gemacht habe,
antwortet die Beschwerdeführerin, sie denke jeweils, es werde schon gut gehen,
sie sei optimistisch (Prot. VI S. 48). Gleichzeitig betont die Beschwerdeführerin,
welche als Putzfrau im Stundenlohn ihr Einkommen verdient (Prot. VI S. 42 un-
ten), ihre prekären finanziellen Verhältnisse, und dass sie für ihre drei Kinder auf-
kommen müsse, auch für den ältesten Sohn, der zwar schon volljährig sei, aber
mittlerweile von der Arbeitslosenkasse ausgesteuert worden sei. Unklar bleiben
auch die Modalitäten der Rückzahlungen der Darlehen. Die Beschwerdeführerin
bleibt trotz Fragen vage. Es ist vermutungsweise davon auszugehen, dass die
Beschwerdeführerin zusammen mit ihrem Bruder, in dessen Wohnung sie lebt
(act. 4/15), das Kreditgeschäft betreibt. Auf die Frage des Vorderrichters, weshalb
die (Rück-)Zahlungen der Beklagten einmal auf ihr Konto und einmal auf jenes ih-
res Bruders gehe, antwortet die Beschwerdeführerin, sie habe zu wenig Geld ge-
habt. Dann habe sie gesagt, er (der Bruder) müsse ihr Geld geben, denn sie
brauche es selber zum Schulden abzuzahlen. Wenn sie, die Beschwerdeführerin,
festgestellt habe, dass sie zu kurz komme, habe sie gesagt, bitte überweise auf
mein Konto, sie brauche selber das Geld (Prot. VI S. 25 oben). Sie habe nicht je-
den Monat mit den Darlehensnehmern gesprochen, wohin sie das Geld zu zahlen
hätten, nur wenn sie, die Beschwerdeführerin zu kurz gekommen sei, habe sie mit
den Darlehensnehmern gesprochen (ebenda).
6. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin über ihre
Vermögensverhältnisse trotz Aufforderung durch das Gericht nicht umfassend

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Aufschluss erteilte. Die Verletzung der Mitwirkungspflicht führt zur Abweisung des
Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege.
III.
Im Verfahren um die unentgeltliche Rechtspflege werden keine Gerichts-
kosten erhoben (Art. 119 Abs. 6 ZPO). Das gilt nach Auffassung der Kammer
auch für das Rechtsmittelverfahren (vgl. OGerZH NQ110017 vom 8. September
2011). Parteientschädigungen sind nicht zuzusprechen, der Beschwerdeführerin
nicht infolge Unterliegens, der Beschwerdegegnerin nicht mangels Umtrieben.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Es wird keine Entscheidgebühr erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage von Kopien der act. 2 und 3, sowie an das Bezirksgericht Meilen,
Abteilung, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 111'093.–
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw N. Seebacher
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