zh_obergericht · SB160064 · 2016-04-28 · de
vorsätzliches Fahren in fahrunfähigem Zustand


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB160064-O/U/jv
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, Ersatzoberrichterin lic. iur.
M. Bertschi und Ersatzoberrichter lic. iur. B. Amacker sowie die
Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Bussmann
Urteil vom 28. April 2016
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. D. Regenass,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
vorsätzliches Fahren in fahrunfähigem Zustand
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 3. November 2015 (GG150235)
Anklage:
(Urk. 17)
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 22. September
2015 ist diesem Urteil beigeheftet.

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Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 27 S. 24 f.)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand
im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und
Art. 2 Abs. 1 VRV.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 35 Tagessätzen zu Fr. 80.–
(entsprechend Fr. 2'800.–) sowie mit einer Busse von Fr. 500.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf zwei Jahre
festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine
Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'200.-- die weiteren Kosten betragen:
Fr. 40.-- Kosten Kantonspolizei
Fr. 1'100.-- Gebühr Anklagebehörde
Fr. Kanzleikosten
Fr. 1'432.65 Auslagen Untersuchung
6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Be-
schuldigten auferlegt.
7. (Mitteilungen)
8. (Rechtsmittel)"
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 29 S. 2)

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1. Der Beschuldigte sei von Schuld und Strafe freizusprechen.
2. Die Verfahrenskosten seien auf die Staatskasse zu nehmen.
3. Dem Beschuldigten sei eine angemessene Parteientschädigung auszurich-
ten.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(schriftlich, Urk. 34)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
Erwägungen:
1. Verfahrensgang
1.1. Hinsichtlich des Verfahrensganges bis zum Abschluss des erstinstanzlichen
Verfahrens kann vollumfänglich auf die vollständigen und zutreffenden Er-
wägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 27 S. 2 f.; Art. 82
Abs. 4 StPO).
1.2. Mit vorstehend wiedergegebenem Urteil vom 3. November 2015 wurde der
Beschuldigte des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von
Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und Art. 2 Abs. 1
VRV schuldig gesprochen. Dafür wurde er mit einer Geldstrafe von 35 Tages-
sätzen zu Fr. 80.– sowie mit einer Busse von Fr. 500.– bestraft, wobei der Vollzug
der Geldstrafe aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt wurde.
Für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse wurde eine Ersatz-
freiheitsstrafe von 5 Tagen festgesetzt (Urk. 27 S. 24 f.).
1.3. Gegen dieses Urteil meldete die Verteidigung des Beschuldigten mit Ein-
gabe vom 13. November 2015 fristgerecht Berufung an (Urk. 23). Die Berufungs-
erklärung ging am 23. Februar 2016 ebenfalls fristgerecht ein (Urk. 29). Mit Ver-
fügung vom 24. Februar 2016 wurde der Staatsanwaltschaft Frist angesetzt, um
gegebenenfalls Anschlussberufung zu erheben oder ein Nichteintreten auf die Be-

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rufung des Beschuldigten zu beantragen (Urk. 32). Mit Eingabe vom 7. März 2016
teilte die Staatsanwaltschaft mit, dass sie auf die Erhebung einer Anschlussberu-
fung verzichte und sich am Verfahren nicht weiter aktiv beteiligen werde (Urk. 34),
wobei sie den Antrag stellte, das vorinstanzliche Urteil zu bestätigen.
1.4. Auf das Stellen von Beweisanträgen wurde im Vorverfahren allseits verzich-
tet.
1.5. In der Folge wurde zur Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 39), welche
am 28. April 2016 im Beisein des Beschuldigten sowie seines Verteidigers statt-
fand (Prot. II. S. 4 ff.). Vorfragen waren anlässlich der Berufungsverhandlung kei-
ne zu entscheiden, und – abgesehen von der Einvernahme des Beschuldigten
(Urk. 42) – mussten keine weiteren Beweise erhoben werden (Prot. II S. 5 f.). Das
vorliegende Urteil erging im Anschluss an die Berufungsverhandlung (Prot. II
S. 9 f.).
2. Umfang der Berufung
Berufung erhoben hat einzig der Beschuldigte. Er lässt das vorinstanzliche Urteil
mit Ausnahme der Kostenfestsetzung vollumfänglich anfechten und verlangt da-
rüber hinaus eine angemessene Parteientschädigung (Urk. 29 S. 2). Damit steht
der angefochtene Entscheid im Rahmen des Berufungsverfahrens unter Berück-
sichtigung des Verschlechterungsverbotes zur Disposition (Art. 391 Abs. 2 StPO).
3. Formales
3.1. Soweit für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des eingeklagten
Sachverhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies
in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne, dass dies jeweils explizit Er-
wähnung findet.
3.2. Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende
Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und je-
des einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (vgl. Entscheid des Bun-
desgerichts 6B_170/2011 vom 10. November 2011, E. 1.2.). Die Berufungs-

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instanz kann sich somit auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte be-
schränken (BGE 139 IV 179 E. 2.2, BGE 138 IV E. 2.2, je mit Hinweisen).
4. Sachverhalt
4.1. Die Vorinstanz erachtete den Anklagesachverhalt als erstellt und ging folg-
lich davon aus, dass der Beschuldigte das Fahrzeug selber und alkoholisiert ge-
lenkt hat. Dabei stützte sie sich im Wesentlichen auf die Beobachtungen der bei-
den Polizeibeamten B._____ und C._____ ab (Urk. 27 S. 7 ff.).
4.2. Dies wird vom Beschuldigten kritisiert. Er lässt ausführen, dass sich die bei-
den Polizeibeamten erst nachträglich sicher gewesen seien, dass der Beschuldig-
te am Steuer sass. So habe man in jener Nacht dem Beschuldigten die Fahr-
berechtigung belassen, da ein Fahrerwechsel nicht zweifelsfrei habe festgestellt
werden können. Diese Unsicherheit habe auch bei einem Telefonat mit einem
Beamten der Seepolizei geherrscht. Demgegenüber seien die Aussagen des Be-
schuldigten und der Fahrzeuginsassen im Hauptpunkt frei von Widersprüchen,
dies im Gegensatz zu den Ausführungen der beiden Polizeibeamten (Urk. 29 S. 2
f.). Auch anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung betonte die Verteidigung,
dass die Vorinstanz seiner Auffassung nach die angeblichen Widersprüche der
Fahrzeuginsassen überbewertet und demgegenüber die anfänglichen Unsicher-
heiten der Polizeifunktionäre zu wenig gewichtet habe (Prot. II S. 6). Auch wenn
dies selten vorkomme, sei vorliegend von einem der seltenen Fälle auszugehen,
in denen sich die Polizeifunktionäre hinsichtlich des von ihnen Wahrgenommenen
getäuscht hätten und gar kein Fahrzeugwechsel stattgefunden habe. Die äusse-
ren Bedingungen hierzu seien ideal gewesen (Prot. II S. 8). Gestützt auf die Aus-
sagen der Fahrzeuginsassen sei – entgegen dem Rapport – davon auszugehen,
dass es an jenem Novembermorgen früh morgens um 05:00 Uhr neblig gewesen
sei (Prot. II S. 7). Eine Verwechslungsgefahr habe insbesondere auch deshalb
bestanden, weil drei Autotüren sowie die Kofferraumtüre geöffnet worden seien
(Prot. II S. 8). Es sei durchaus vorstellbar, dass sich die Polizisten aufgrund der
Distanz, aus welcher sie das Geschehene beobachtet hatten, die Frage, ob nun
die Türe vorne rechts oder hinten rechts oder vorne links oder hinten links aufge-
gangen sei, getäuscht hätten (Prot. II S. 6). Die Unsicherheiten der Polizeifunktio-

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näre B._____ und C._____ zeigten sich auch darin, dass diese sich hinsichtlich
der Automarke und der Anzahl Türen nicht sicher gewesen seien und zunächst
von einem Fiat, dann von einem Peugeot, und schliesslich von einem Opel Corsa
gesprochen hätten. Weiter zu berücksichtigen sei, dass die Polizisten die Passan-
ten, welche gemäss den Angaben der Fahrzeuginsassen mit jenen darüber ge-
sprochen hätten, ob im Club Q noch etwas los sei, nicht bemerkt hätten (Prot. II
S. 6). Schliesslich sei auf die ähnlich klingenden Namen der Fahrzeuginsassen
hinzuweisen, was eine Verwechslungsgefahr in sich berge und die Möglichkeit
nahe lege, dass gewisse Aussagen im Zusammenhang mit Personenangaben al-
lenfalls falsch protokolliert worden seien (Prot. II S. 7). Die vorliegende Kon-
stellation stelle damit keine rechtsgenügende Grundlage für eine Verurteilung dar,
weshalb der Beschuldigte nach dem Grundsatz in dubio pro reo freizusprechen
sei (Prot. II S. 8).
4.3. Die Vorinstanz hat in ihrem Entscheid die Grundlagen der Sachverhaltsdar-
stellung zutreffend dargestellt, weshalb vollumfänglich darauf verwiesen werden
kann (Urk. 27 S. 4 f.). Dasselbe gilt grundsätzlich hinsichtlich der Ausführungen
zur Glaubwürdigkeit der aussagenden Personen, wobei der Vorinstanz ins-
besondere auch darin zu folgen ist, dass dieser bei der Gesamtwürdigung nicht
die zentrale Rolle zukommt, sondern in erster Linie dem materiellen Gehalt der
Aussagen (Urk. 29 S. 6 f., vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 6B_692/2011 vom
09.02.2012, E. 1.4; BGE 133 I 33 E. 4.3). Nicht richtig ist allerdings der Hinweis,
die strenge Strafandrohung im Sinne von Art. 307 StGB führe zu einer erhöhten
Glaubwürdigkeit. Der Umkehrschluss hiesse, dass jeder Person, die nicht mit die-
ser Strafandrohung konfrontiert wurde, a priori geringere Glaubwürdigkeit attes-
tiert werden müsste, was nicht sein kann. Der Hinweis auf Art. 307 StGB bedeutet
immerhin, dass ein Zeuge ins Recht gefasst werden könnte, falls er absichtlich
falsche Angaben machen würde. Ein böser Wille, welcher auf eine bewusste
Falschaussage schliessen lassen würde, wird den Polizisten aber weder seitens
des Beschuldigten (Urk. 42 S. 9) noch von der Verteidigung vorgeworfen (Prot. II
S. 8). Es wäre denn auch nicht einzusehen, welches Motiv einer solchen Falsch-
aussage zugrunde liegen könnte, war der Beschuldigte den Polizisten doch völlig
unbekannt und gerieten diese in keiner Weise aneinander. Demgegenüber sind

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die allesamt als (Mit-)Beschuldigte einvernommenen Fahrzeuginsassen unter-
einander verwandt bzw. kennen sich zumindest (Urk. 42 S. 5).
4.4. Wie gesehen dienen als Grundlage der Sachverhaltserstellung neben den
Aussagen des Beschuldigten (Urk. 3/2-5, Prot. I S. 8, Urk. 42) jene der Mit-
insassen des Fahrzeuges, namentlich D._____ (Urk. 4/1-3), E._____ (Urk. 5/1-4),
F._____ (Urk. 6/1-3) und G._____ (Urk. 7/1-3). Auf der anderen Seite stehen die
Aussagen der als Zeugen befragten Polizisten namens B._____ (Urk. 8/2, 4) und
C._____ (Urk. 9/2, 4). Die Vorinstanz hat die Aussagen ausführlich zusammenge-
fasst und analysiert (Urk. 27 S. 8-15). Ihre Schlussfolgerung, wonach die Ausfüh-
rungen der Fahrzeuginsassen als abgesprochen erscheinen und demgegenüber
diejenigen der Polizeibeamten als glaubhaft (Urk. 27 S. 15 - 17), erweist sich als
zutreffend und auch in ihrer Begründung grossmehrheitlich als überzeugend.
4.5. Wohl trifft es zu, dass sämtliche Fahrzeuginsassen stets übereinstimmend
und widerspruchsfrei E._____ als Fahrer angegeben haben. Daraus alleine kann
jedoch noch nicht gefolgert werden, dass ihre Aussagen insgesamt und in jedem
Punkt glaubhaft sind.
4.6. So widerspricht sich der Beschuldigte selbst bei den zentralen Fragen, näm-
lich denjenigen nach dem Grund des Anhaltens, den Abläufen des anschliessen-
den Aussteigens und dem Grund des Verstauens der Jacken im Kofferraum,
gleich mehrfach.
Anlässlich der polizeilichen Einvernahme gab er an, dass sie in den Club Q gehen
wollten. Als sie dann die Absperrung gesehen hätten, habe er E._____ geheissen
anzuhalten, weil dieser sich nicht ausgekannt habe (Urk. 3/3 S. 1). Als er die Ab-
sperrung gesehen habe, habe er gedacht, dass sich ein Unfall ereignet hätte
(Urk. 3/3 S. 2). Anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme erklärte er,
dass sie angehalten hätten, weil die Strasse wegen einer Polizeikontrolle ab-
gesperrt gewesen sei, was sie irritiert habe. G._____ und D._____ hätten ihm ge-
sagt, dass sie nach dem Aussteigen ihre Jacken im Kofferraum verstaut hätten,
was er allerdings nicht gesehen habe. Vielleicht sei noch ein weiterer ausgestie-
gen, das wisse er nicht mehr. Die einen hätten die Jacken im Kofferraum verstaut

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und die anderen mit Passanten gesprochen (Urk. 3/4 S. 3). An der erstinstanzli-
chen Hauptverhandlung hielt er klarstellend fest, dass G._____ und E._____ aus-
gestiegen seien und noch jemand von hinten, wobei er aber nicht mehr wisse,
wer. Bei der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme sei beim Protokollieren wohl
ein Fehler passiert und versehentlich D._____ statt E._____ protokolliert worden
(Prot. I S. 11). Als zusätzlichen Anhaltegrund gab er an, dass der eine gesagt ha-
be, er wolle noch in einen Klub und der andere nach Hause habe gehen wollen
(Prot. I S. 10). Heute wiederholte der Beschuldigte, dass sie angehalten hätten,
um sich zu orientieren. Neu brachte er vor, dass wegen den Jacken auf der hinte-
ren Ablage die Sicht versperrt gewesen sei (Urk. 42 S. 8). Abgesehen von diesen
Ungereimtheiten, welche nicht nur unwesentliche Aspekte oder Nuancen betref-
fen, macht die Antwort, wonach sie wegen der weiter vorne stattfindenden Poli-
zeikontrolle angehalten hätten, schlicht keinen Sinn, da eine solche keinen ver-
nünftigen Grund darstellt, um das Fahrzeug anzuhalten. Es sei denn eben, man
wolle verhindern, von der Polizei kontrolliert zu werden, wozu es ebenfalls keinen
vernünftigen Grund gibt, wenn man gesetzeskonform unterwegs ist.
4.7. E._____ gab dazu von der Polizei befragt an, dass er von sich aus, also
nicht auf Geheiss des Beschuldigten, angehalten habe, da er glaubte, dass sich
ein Unfall ereignet hätte und er sich habe orientieren wollen. Da er hinten schlecht
rausgesehen habe, habe er den Mitfahrern gesagt, dass sie ihre Jacken und
Pullover in den Kofferraum legen sollten (Urk. 5/2 S. 2). Anlässlich der staatsan-
waltschaftlichen Befragung war dann als vermeintlicher Grund für die Abschran-
kung nicht mehr von einem Unfall die Rede. Wegen der Jacken auf der hinteren
Ablage habe er nichts gesehen. Überdies habe jeder irgendwo anders hingewollt.
Und dann habe es noch diese Baustelle gegeben. Da er keinen Unfall habe ma-
chen wollen, habe er angehalten (Urk. 5/3 S. 3). Zwar ist der von E._____ an-
gegebene Grund für das Anhalten, nämlich das Verstauen der Jacken, welche
angeblich die Sicht nach hinten versperrt haben, nicht völlig unplausibel, er wider-
spricht aber der – allerdings ebenfalls nicht einheitlichen – Darstellung des Be-
schuldigten, welcher erst vor Berufungsgericht erwähnt hatte, dass die Sicht ge-
gen hinten versperrt gewesen sei (vgl. vorstehende Erw. 4.6).

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4.8. Nochmal eine andere Variante dazu gab D._____ an. Da man sich ent-
schieden habe, noch in den Club Q zu gehen, habe man angehalten, um Passan-
ten zu fragen, ob dieser noch offen sei. Dabei habe man auch die Jacken im Heck
verstaut, wobei F._____ und G._____ die Jacken noch angehabt hätten. G._____
sei im T-Shirt gewesen (Urk. 4/2 S. 3). Dabei stützte er die Aussage von E._____,
wonach dieser wegen der Jacken nicht durch den Rückspiegel habe sehen kön-
nen (Urk. 4/2 S. 4). Hingegen gab er an, die Polizei erst gesehen zu haben, als
sie bereits wieder losgefahren seien (Urk. 4/2 S. 4), und stellte sich damit in Wi-
derspruch zur Aussage von E._____, welcher ausführte, nie gesagt zu haben,
keine freie Sicht auf die Polizeikontrolle gehabt zu haben (Urk. 5/4 S. 2). Ebenso
steht diese Sachdarstellung im Widerspruch zur zweiten Variante des Beschuldig-
ten, wonach sie wegen der Polizeikontrolle überhaupt erst angehalten hätten (vgl.
vorstehende Erw. 4.6).
4.9. Eine weitere Variante zu diesem wesentlichen Punkt gab G._____ zu Proto-
koll. Demgemäss habe man angehalten, weil die Strasse gesperrt gewesen sei
und man habe wissen wollen, was los sei. Daraufhin seien alle ausser dem Be-
schuldigten ausgestiegen und hätten im Freien die Jacken ausgezogen, da es im
Auto heiss gewesen sei. Die Polizeikontrolle hätten sie in diesem Moment noch
gar nicht gesehen (Urk. 7/2 S. 4). Auch diese abweichende Variante ist vernünf-
tigerweise nicht anders zu erklären, als dass sich die Geschehnisse eben nicht
wie geschildert zugetragen haben, sondern es sich dabei um eine erfundene bzw.
– eben doch nicht bis ins Detail – abgesprochene Geschichte handelt. Ein klarer
und plausibler Ablauf betreffend den Anhaltegrund kurz vor der Polizeikontrolle
wird aus den teilweise widersprüchlichen Aussagen des Beschuldigten sowie der
weiteren Fahrzeuginsassen nicht erkennbar.
4.10. Doch selbst wenn man die Widersprüche in den Aussagen der Fahrzeug-
insassen betreffend den Anhaltegrund mit der Verteidigung als unwesentlich ein-
stufen wollte, lässt sich nicht erklären, weshalb die beiden Polizeifunktionäre
B._____ und C._____ konstant und übereinstimmend von einem Fahrerwechsel
ausgehen sollten, wenn dem nicht so war.

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4.11. B._____ sagte dazu aus, dass sowohl Fahrer als auch Beifahrer aus-
gestiegen seien und ihre Jacken im Fahrzeugheck deponiert und anschliessend
ihre Positionen im Fahrzeug getauscht hätten. Er sei sich zu 100 % sicher, dass
derjenige, der auf der Fahrerseite ausgestiegen, nicht dort wieder eingestiegen
sei (Urk. 8/2 S. 1 ff.). Diese Schilderung bestätigte er auch bei der Staatsanwalt-
schaft. Auf entsprechende Frage wiederholte er seine zuvor gemachte Aussage,
wonach nur zwei Personen aus dem Fahrzeug ausgestiegen seien (Urk. 8/4 S. 4).
Er habe das Lenkrad bzw. den leeren Fahrersitz gesehen, nachdem der Fahrer
ausgestiegen sei (Urk. 8/4 S. 5). Nachdem der Zeuge anlässlich der polizeilichen
Einvernahme noch von einem dreitürigen Auto ausgegangen war (Urk. 8/2
S. 2 f.), stellte er klar, dass er nunmehr, da er wisse, dass es sich um ein fünf-
türiges Fahrzeug handelte, nicht mit Sicherheit sagen könne, ob jener, der auf der
Beifahrerseite ausgestiegen war, zuvor auf dem Beifahrersitz oder aber auf dem
Rückbank gesessen sei. Er zeigte sich aber nach wie vor überzeugt davon, dass
auf der Fahrerseite nur eine Tür aufgegangen sei und der Fahrer auf der Bei-
fahrerseite bzw. jener von der Beifahrerseite auf der Fahrerseite eingestiegen sei
(Urk. 8/4 S. 4 f.).
4.12. Der weitere beobachtende Polizeibeamte C._____ bestätigte diesen Ablauf
der Geschehnisse, wonach Fahrer und Beifahrer ausgestiegen und hinter das
Fahrzeug getreten, dort die Jacken abgelegt hätten und unter Wechsel der Positi-
onen wieder in das Fahrzeug gestiegen seien. Da er den Fahrer die ganze Zeit im
Blick gehabt habe, sei er sich sicher, dass jener auf der Beifahrerseite wieder ein-
gestiegen sei (Urk. 9/2 S. 1 f., Urk. 9/4 S. 4, Urk. 9/4 S. 6). Da sein Fokus auf den
Lenker gerichtet war, könne er nicht sagen, ob noch weitere Personen ausgestie-
gen seien (Urk. 9/4 S. 4). Auch wenn er sich nicht sicher sei, ob es ein dreitüriges
oder ein fünftüriges Auto gewesen sei, könne er dennoch mit Sicherheit sagen,
dass derjenige, der auf dem Fahrersitz gesessen sei, ausgestiegen sei und der
andere auf dieser Seite wieder eingestiegen sei, wobei er aber nicht genau sagen
könne, ob vorne oder hinten (Urk. 9/4 S. 4).
4.13. An diesen Aussagen zu zweifeln gibt es – entgegen der Auffassung der Ver-
teidigung (Prot. II S. 6 ff.) – keinen Anlass, sind sie doch klar, widerspruchsfrei

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und plausibel. Die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen wird durch ihre Unsicherheiten
nicht geschmälert. Denn dabei handelt es sich um irrelevante Details und Ver-
wechslungen, welche ohne weiteres nachvollziehbar sind. So vermag es etwa
den Beweiswert der übrigen Aussagen nicht zu schmälern, wenn der Polizeibe-
amte B._____ zeitweise davon ausgegangen war, dass es sich beim Fahrzeug
anstatt um einen grünen Opel Corsa um einen Fiat (Urk. 8/2 S. 1) bzw. um einen
Peugeot (Urk. 8/4 S. 4) gehandelt habe. Zum einen ist die Fahrzeugmarke nicht
von Belang und zum anderen erscheint eine Verwechslung durchaus plausibel,
sehen sich doch Kleinwagen dieser Fabrikate allesamt sehr ähnlich, was auch die
Verteidigung nicht in Abrede stellt (Prot. II S. 6). Ebenso schmälert es den Be-
weiswert der Aussagen nicht, wenn die Polizisten zunächst irrtümlicherweise von
einem dreitürigen statt fünftürigen Fahrzeug ausgingen, da dieser Unterschied
aus einiger Distanz nicht erkennbar ist.
4.14. Ebenso kann der Verteidigung nicht gefolgt werden, wenn sie aus dem Um-
stand, dass dem Beschuldigten bei der Kontrolle nicht unverzüglich der Ausweis
entzogen wurde (vgl. Urk. 1 S. 4), ableiten will, dass sich die Polizisten erst nach-
träglich sicher gewesen seien, dass der Beschuldigte bis kurz vor der Kontrolle
am Steuer gesessen war (Urk. 29 S. 2, Prot. II S. 6). Es trifft zwar zu, dass im
Polizeirapport festgehalten wurde, dass ein Fahrerwechsel nicht zweifelsfrei habe
festgestellt werden können, weshalb dem Beschuldigten die Fahrberechtigung be-
lassen worden sei (Urk. 1 S. 4.). Die Kontrolle wurde allerdings nicht durch die
Polizeibeamten B._____ und C._____, sondern durch die Polizeibeamten
H._____ und I._____ durchgeführt (Urk 1 S. 3). Diese beiden kamen nach der Be-
fragung der Fahrzeuginsassen zum Schluss, dass sich nach dem damaligen
Stand der Dinge der Sachverhalt nicht zweifelsfrei erstellen liesse. Aus deren Be-
urteilung lassen sich jedoch weder Rückschlüsse auf die damalige Beurteilung
der Situation durch die beiden Polizeibeamten B._____ und C._____ ziehen noch
ist eine einstweilige Beurteilung "sur place" in irgendeiner Weise präjudizierend
für das gerichtliche Verfahren.
4.15. Soweit seitens der Verteidigung schliesslich auf die im Polizeirapport er-
wähnten Telefonate zwischen dem Polizeibeamten H._____ und den beiden als

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Zeugen befragten Polizeibeamten, aus welchen sich eine angebliche Unsicherheit
der beiden ergebe, verwiesen wird (Urk. 29 S. 3, Prot. II S. 6), so gilt es einerseits
festzuhalten, dass diese Aktennotiz zwar zugunsten des Beschuldigten verwendet
werden darf, ihr aber in dieser Form kaum Beweiswert zukommt. Abgesehen da-
von ergibt sich selbst aus dieser Aktennotiz, dass sich die Unsicherheit allenfalls
auf die Frage bezieht, ob der ursprüngliche Fahrer nach dem behaupteten Positi-
onswechsel in die vordere oder die hintere Tür der Beifahrerseite eingestiegen ist.
Dass er jedoch nicht mehr auf der Fahrerseite eingestiegen ist, wird nicht bezwei-
felt (Urk. 1 S. 5). Damit stimmt die im Polizeirapport dokumentierte Ausganslage
auch mit den Angaben der Polizisten in den Zeugeneinvernahmen überein. Wie
gesehen sind sich sowohl B._____ als auch C._____ sicher, dass der ursprüngli-
che Fahrer nach dem Positionswechsel nicht mehr auf der Fahrerseite, sondern
eben auf der Beifahrerseite wieder eingestiegen ist und zwar unabhängig davon,
ob es sich nun um einen drei- oder fünftürigen Wagen handelte (vgl. vorstehende
Erw. 4.11 und 4.12). Damit bestehen überhaupt keine Anhaltspunkte, dass sich
die Polizisten hinsichtlich der Frage, ob beim Positionswechsel nun der (ursprüng-
liche) Fahrer oder der hinter ihm auf der Rückbank sitzende ausgestiegen war,
getäuscht haben könnten, zumal B._____ ausdrücklich ausführte, den leeren Fah-
rersitz gesehen zu haben (vgl. vorstehende Erw. 4.11). Dass der Fahrer tatsäch-
lich ausgestiegen war, wird denn auch seitens des Beschuldigten und den weite-
ren Fahrzeuginsassen nicht in Abrede gestellt. Allerdings stellen sich diese über-
einstimmend auf den Standpunkt, dass E._____ der Lenker gewesen sei und die-
ser das Fahrzeug zwar verlassen habe, hernach aber an gleicher Stelle wieder
eingestiegen sei (Urk. 3/3 S. 2; Urk. 3/4 S. 3; Prot. I S. 11; Urk. 4/1 S. 3; Urk. 4/2
S. 3; Urk. 5/2 S. 2; Urk. 5/3 S. 3; Urk. 7/2 S. 3, 5). Diese Aussagen stehen den
Ausführungen der Polizeibeamten diametral gegenüber, welche sich überzeugt
zeigen, dass der ursprüngliche Fahrer hernach auf der Beifahrerseite Platz ge-
nommen habe. Da – wie gesehen (vgl. vorstehende Erw. 4.3) – selbst der Be-
schuldigte und auch die Verteidigung nicht von einer bewussten Falschaussage
der Polizisten ausgehen und für eine solche Annahme überhaupt keine Anhalts-
punkte bestehen, ist auf die Aussagen der Polizisten, wonach der ursprüngliche
Lenker hernach auf der Beifahrerseite eingestiegen war, abzustellen. Es ist nicht

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einzusehen, weshalb die Polizeibeamten nicht hätten in der Lage sein sollen, das
Geschehene zuverlässig zu beobachten, zumal sie – zur Sicherstellung eines rei-
bungslosen Ablaufes der Verkehrskontrolle – eigens zum Zwecke der Beobach-
tung auf ihrem Posten stationiert worden waren (Urk. 8/2 S. 1 f., Urk. 8/4 S. 5,
Urk. 9/2 S. 1). Gemäss ihren Aussagen und den Angaben im Polizeirapport waren
die Sichtverhältnisse gut und die Strasse ausgeleuchtet (Urk. 1 S. 3). Davon ist
auszugehen, auch wenn der Beschuldigte und auch E._____ vorbrachten, dass
es neblig gewesen sei (Urk. 3/4 S. 4, Urk. 5/3 S. 5, Urk. 5/4 S. 2). Jedenfalls muss
nicht davon ausgegangen werden, dass es derart neblig war, dass die Sichtver-
hältnisse in einem Mass eingeschränkt waren, welches es den Polizeibeamten
verunmöglicht hätte, die Umrisse der Personen und ihre Bewegungen zu erken-
nen. Dagegen spricht zunächst, dass die weiteren Insassen eine eingeschränkte
Sicht nicht geltend machten und sowohl E._____ als auch der Beschuldigte nicht
bestreiten, dass sie eine gute Sicht auf den Kontrollposten bzw. die dortige Polizei
hatten (Urk. 3/4 S. 3, Urk. 5/4 S. 2). Von schlechten Sichtverhältnissen aufgrund
von Nebel war denn auch im Zusammenhang mit der Autofahrt nie die Rede. Ent-
gegen der Verteidigung ist damit nicht davon auszugehen, dass die äusseren Be-
dingungen für einen Irrtum seitens der Polizei ideal gewesen seien (Prot. II S. 6).
4.16. Vielmehr spricht alles dafür, dass die Polizisten den Vorgang des Wechsels
zwischen dem Lenker und dem Beifahrer richtig beobachtet haben. Die diesbe-
züglichen übereinstimmenden Aussagen der Polizisten erscheinen überzeugend
und klar. Insbesondere fällt das von Zurückhaltung geprägte Aussageverhalten
der Polizisten auf, wie dies bereits die Vorinstanz zutreffend aufgezeigt hat
(Urk. 27 S. 16). So wurde stets offen gelegt, wenn sich einer der beiden auch als
Zeugen Einvernommenen betreffend eine Frage oder eines Vorganges unsicher
war. Entscheidend ist, dass sich die Polizeibeamten gemäss ihren Aussagen von
Beginn weg sicher waren, dass ein Fahrerwechsel stattgefunden habe und der
Lenker des Fahrzeuges nach dem Verlassen desselben auf die Beifahrerseite
gewechselt habe (Urk. 8/2 S. 1 ff.; Urk. 8/4 S. 3, 5; Urk. 9/1 S. 1; Urk. 9/4 S. 4, 6).
4.17. Fest steht, dass der Beschuldigte auf dem Beifahrersitz sass, als die Fahr-
zeuginsassen seitens der Polizei kontrolliert wurden. Mit den Zeugen davon aus-

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gehend, dass der ursprüngliche Lenker nach dem Positionswechsel auf dem Bei-
fahrersitz eingestiegen war, ist der Anklagesachverhalt, wonach der Beschuldigte
vorher der Lenker gewesen sei, erstellt. Für die Annahme, dass tatsächlich nur
zwei Türen geöffnet wurden und damit eben nur zwei Personen ausstiegen,
spricht auch der Umstand, dass die Polizisten ursprünglich irrtümlicherweise von
einem dreitürigen Fahrzeug ausgingen. Hätten sich tatsächlich mehrere Türen
geöffnet, wäre von Beginn weg klar gewesen, dass es sich um einen Fünftürer
handelte. Doch selbst wenn man – mit der Verteidigung (Prot. II S. 6) – davon
ausgehen wollte, dass drei Personen ausgestiegen sind, würde dies am Beweis-
ergebnis, wonach unzweifelhaft ein Lenkerwechsel stattgefunden hat, nichts än-
dern. Dies könnte höchstens bedeuten, dass der Lenker, nicht wie von der Polizei
angenommen, beim Beifahrersitz, sondern auf der Rückbank eingestiegen war,
was allerdings bedeuten würde, dass G._____ der ursprüngliche Lenker war, war
es doch er, der gemäss Polizeirapport hinten rechts sass, als sie in die Polizei-
kontrolle kamen (Urk. 1 S. 2). Dies wurde indessen von keinem der bei der Kon-
trolle involvierten Personen vorgebracht, weshalb nicht davon auszugehen ist.
4.18. Am Schluss, dass auf die klaren und in sich stimmigen Aussagen der Zeu-
gen abzustellen ist, vermögen auch die Aussagen der Mitinsassen des Beschul-
digten, welche trotz mangelnder Konfrontation mit dem Beschuldigten zu dessen
Gunsten verwendet werden können, nichts zu ändern. Wie gesehen kann auf ihre
in sich und auch untereinander widersprüchlichen Aussagen nicht abgestellt wer-
den bzw. vermögen sie die klaren und glaubhaften Aussagen der Polizisten nicht
zu entkräften. Wie bereits die Vorinstanz eingehend aufzeigte, waren sie etwa
nicht in der Lage, verlässliche Angaben zur Frage zu machen, wer wo gesessen
ist und wie viele Personen ausgestiegen waren (Urk. 27 S. 8-12, 15). Zumindest
kurz nach einer Autofahrt wäre indes schon zu erwarten, dass man noch weiss,
wer wo gesessen ist. Der Umstand, dass der Beschuldigte in der tatnächsten Ein-
vernahme selbst nur zwei Personen angab, die gemäss seiner Wahrnehmung
ausgestiegen seien (Urk. 3/3 S. 2), stützt jedenfalls das Beweisergebnis. Zwar
trifft es zu, wenn der Beschuldigte vorbringt, dass es unlogisch erscheine, wenn
ein mit 1.09 Gewichtspromille alkoholisierter Halter eines Fahrzeuges dieses nicht
seinem noch fahrtüchtigen und nüchternen Mitfahrer überlässt (Urk. 3/4 S. 5,

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Urk. 3/5 S. 3 f., Prot. I S. 12, Urk. 42 S. 9, Prot. II S. 7). Aus dem Umstand, dass
ein Handeln nicht durchdacht war, kann indes nicht geschlossen werden, dass es
nicht stattgefunden hat. Schliesslich gibt es auch gute Gründe für die Annahme,
dass E._____ in Zürich gerade nicht fahren wollte, kannte er sich doch nicht aus.
Überdies musste er früh morgens noch zwei- bis dreihundert Kilometer nach
Deutschland fahren (Prot. II S. 7).
4.19. Da sich zudem keine Hinweise aus den Akten ergeben und auch nicht be-
mängelt wurde, dass die Alkoholmessung beim Beschuldigten nicht stimmt
(Urk. 11) bzw. diese vom Beschuldigten anerkannt wurde (Urk. 42 S. 10 f.), ist
vom Sachverhalt gemäss Anklage auszugehen.
5. Rechtliche Würdigung
Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz (Urk. 27 S. 18) erweist sich als zu-
treffend, weshalb der Beschuldigte des Fahrens in fahrunfähigem Zustand im
Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG in Verbindung mit Art. 31 Abs. 2 SVG und
Art. 2 Abs. 1 VRV anklagegemäss schuldig zu sprechen ist.
6. Strafe
6.1. Vorbemerkungen
6.1.1. Die Vorinstanz hat den Beschuldigten mit einer Geldstrafe von
35 Tagessätzen zu Fr. 80.– sowie mit einer Busse von Fr. 500.– bestraft (Urk. 27
S. 24 ff.).
6.1.2. Die Verteidigung äusserte sich zufolge des beantragten Freispruchs nicht
zum seitens der Vorinstanz festgesetzten Strafmass (Prot. II S. 8), fügte aber an,
im Falle eines Schuldspruches sei die von der Vorinstanz ausgefällte Strafe an-
gemessen.
6.1.3. Die Vorinstanz hat den Strafrahmen ebenso korrekt dargestellt wie die Re-
geln der Strafzumessung (Urk. 27 S. 18 f.). Es kann somit zur Vermeidung un-
nötiger Wiederholungen auf die entsprechenden Ausführungen verwiesen wer-
den. Allerdings fällt vorliegend schon aufgrund des strafprozessualen Verschlech-

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terungsverbotes nach Art. 391 Abs. 2 StPO die Verhängung einer Freiheitsstrafe
ausser Betracht. Ebenso zu berücksichtigen ist das Verschlechterungsverbot in
Bezug auf den gewährten bedingten Vollzug der Geldstrafe sowie die auf zwei
Jahre festgesetzte Probezeit. Da nur der Beschuldigte Berufung erhoben hat,
steht vorliegend ausschliesslich eine Bestätigung oder gegebenenfalls Reduktion
der bedingt verhängten Geldstrafe zur Diskussion.
6.2. Tatkomponente
6.2.1. Objektive Tatschwere
Bei dieser fällt ins Gewicht, dass der Beschuldigte eine Blutalkoholkonzentration
von 1,09 Gewichtspromillen aufwies, welche noch nicht wesentlich über dem un-
teren Grenzwert liegt. Die zurückgelegte und weiter beabsichtigte Fahrstrecke des
Beschuldigten – etwas anderes lässt sich ihm nicht nachweisen – führte vom Club
Kaufleuten in den Club Q. Zwar ist diese Strecke verhältnismässig kurz, doch
führt sie durch dicht besiedeltes Gebiet, welches auch zum Tatzeitpunkt rege fre-
quentiert wird und ein entsprechend erhöhtes Gefahrenpotential aufweist. Der
Zweck der Fahrt diente einzig dem Vergnügen, weshalb sich auch unter diesem
Aspekt nichts zu seinen Gunsten ableiten lässt. Schliesslich befanden sich im
Fahrzeug vier weitere Personen, was ein erhöhtes Gefährdungspotential darstellt.
Insgesamt erweist sich das objektive Tatverschulden – mit der Vorinstanz (Urk. 27
S. 19) – aber trotzdem als noch eher leicht.
6.2.2. Subjektive Tatschwere
Bei nicht geständigen Tätern liegt es in der Natur der Sache, dass die subjektiven
Elemente weitgehend im Dunkeln bleiben. An Stelle dieses fehlenden Wissens
dürfen jedoch keine Spekulationen treten. So darf – entgegen den vorinstanzli-
chen Erwägungen (Urk. 27 S. 20) – nicht ohne weiteres davon ausgegangen wer-
den, dass der Beschuldigte die Absicht hatte, nicht nur bis in den Club Q, welcher
tatsächlich an der abgesperrten Förrlibuckstrasse liegt, sondern auch noch nach
Hause zu fahren. Ebenso wenig ist bekannt, was seine Gründe und Motive für die
Fahrt waren. Auch liegen keine Umstände vor, welche zwingende Schlüsse auf

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subjektive Elemente zuliessen. Die subjektive Tatschwere ist somit unbekannt
und hat keinen Einfluss auf das Verschulden, welches insgesamt noch als eher
leicht zu qualifizieren ist. Vor diesem Hintergrund erweist sich die seitens der Vor-
instanz in wohlerwogenem Ermessen festgesetzte Einsatzstrafe von 40 Tagen
auch nach Würdigung der subjektiven Komponente als angemessen (Urk. 27
S. 20).
6.3. Täterkomponente
6.3.1. Die Vorinstanz hat die Biografie und die gegenwärtigen Lebensumstände
korrekt dargestellt (Urk. 27 S. 20), weshalb davon auszugehen ist, zumal sich die-
se gemäss den heutigen Angaben des Beschuldigten seither nicht wesentlich
verändert haben (Urk. 42 S. 1 ff.). Ebenso gefolgt werden kann der Vorinstanz,
wenn sie festhält, dass der persönliche Werdegang des Beschuldigten sowie sei-
ne gegenwärtigen persönlichen Verhältnisse strafzumessungsneutral zu werten
sind (Urk. 27 S. 20).
6.3.2. Der Beschuldigte ist zwar frei von Vorstrafen (Urk. 28), doch erweist sich
sein automobilistischer Leumund als leicht getrübt (Urk. 13/2). Da es sich dabei
nicht um Alkohol am Steuer, sondern um Geschwindigkeitsübertretungen handel-
te, die einerseits bereits einige Jahre zurückliegen und andererseits lediglich zu
Verwarnungen, nicht jedoch zu einem Entzug des Führerausweises führten, kann
vorliegend indes von einer Strafschärfung abgesehen werden, zumal einer sol-
chen ohnehin das Verschlechterungsverbot entgegenstünde.
6.3.3. Wie bereits die Vorinstanz zutreffend ausführte, ist das Nachtatverhalten
des Beschuldigten in Bezug auf die Strafzumessung neutral zu bewerten (Urk. 27
S. 21). Weder hat er ein Geständnis abgelegt oder besondere Reue an den Tag
gelegt noch hat er die Untersuchung besonders erschwert oder ein sonst wie be-
lastendes Verhalten nach der Tat an den Tag gelegt.
6.3.4. Somit wirkt sich auch die Täterkomponente insgesamt neutral aus. Damit
bleibt es bei der seitens der Vorinstanz festgesetzten Geldstrafe von 40 Tages-
sätzen.

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6.4. Höhe des Tagessatzes
Die Kriterien zur Bemessung der Tagessätzhöhe wurden durch die Vorinstanz
korrekt dargestellt. Vor dem Hintergrund, dass sich die finanziellen Verhältnisse
des Beschuldigten seither nicht wesentlich verändert haben (Urk. 42 S. 1 f.), er-
weist sich die seitens der Vorinstanz in wohlerwogenem Ermessen festgesetzte
Tagessatzhöhe von Fr. 80.– (Urk. 27 S. 21 f.) als angemessen, weshalb sie zu
bestätigen ist.
6.5. Busse im Sinne von Art. 42 Abs. 4 StGB
Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen zur Ausfällung einer Verbindungsbusse
korrekt dargestellt und diese in ebenso zutreffender Weise festgelegt (Urk. 27
S. 22).
Demgemäss ist der Beschuldigte mit einer bedingt auszusprechenden Geldstrafe
von 35 Tagessätzen zu Fr. 80.– und einer Busse von Fr. 500.– zu bestrafen.
Mit der Vorinstanz ist im Zusammenhang mit der Busse für den Fall des schuld-
haften Nichtbezahlens in Anwendung von Art. 106 Abs. 2 StGB eine Ersatz-
freiheitsstrafe von 5 Tagen festzusetzen (Urk. 27 S. 23).
7. Kosten und Entschädigungsfolgen
Da der Beschuldigte mit seiner Berufung vollständig unterliegt und es beim vor-
instanzlichen Schuldspruch bleibt, wird er sowohl für das erst- als auch für das
zweitinstanzliche Verfahren vollumfänglich kostenpflichtig (Art. 426 Abs. 1 StPO,
Art. 428 Abs. 1 StPO). Aus demselben Grund ist ihm keine Entschädigung auszu-
richten (Art. 429 StPO).
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig des vorsätzlichen Fahrens in fahrun-
fähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2 lit. a SVG.

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2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 35 Tagessätzen zu
Fr. 80.– sowie mit einer Busse von Fr. 500.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt.
4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
5. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 5 und 6) wird bestätigt.
6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'500.–.
7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
- die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
(übergeben)
- die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
sowie in vollständiger Ausfertigung an
- die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
- die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
- die Vorinstanz
- das Migrationsamt des Kantons Zürich
- das Strassenverkehrsamt des Kantons Aargau, Sektion Administrativ-
massnahmen, Postfach, 5001 Aarau (PIN ...)
- die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung

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des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 28. April 2016
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Marti lic. iur. S. Bussmann
Zur Beachtung:
Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam
gemacht:
Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-
erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss
er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte
Freiheitsstrafe.
Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden
(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB),
- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,
- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.