zh_obergericht · RT150114 · 2015-06-29 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT150114-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichts-
schreiber lic. iur. A. Baumgartner
Beschluss vom 29. Juni 2015
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
B._____ AG,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 26. Mai 2015 (EB150178-G)

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Nach Einsicht in die Beschwerde der Gesuchsgegnerin und Beschwerdefüh-
rerin (fortan Gesuchsgegnerin) vom 11. Juni 2015 (am 13. Juni 2015 zur Post ge-
geben; Urk. 1),
nach Einsicht in die angefochtene Verfügung vom 26. Mai 2015 (Urk. 4/8),
welche von der Gesuchsgegnerin persönlich am 1. Juni 2015 in Empfang ge-
nommen wurde (vgl. Urk. 4/9),
da die Beschwerdefrist zehn Tage beträgt (Art. 321 Abs. 2 ZPO [i.V.m.
Art. 251 lit. a ZPO], vgl. auch Urk. 4/8 S. 2 f. Dispositivziffer 3),
da somit vorliegend die Beschwerdefrist am 11. Juni 2015 abgelaufen ist,
da Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht
oder der Post übergeben werden müssen (Art. 143 Abs. 1 ZPO),
da die am 13. Juni 2015 durch die Gesuchsgegnerin zur Post gegebene Be-
schwerde daher verspätet ist, weshalb darauf nicht einzutreten ist,
da die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens in Anwendung von Art. 48
i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 150.– festzusetzen ist und die Kosten
des Beschwerdeverfahrens gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO der Gesuchsgegne-
rin aufzuerlegen sind,
da der Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin)
mangels wesentlicher Umtriebe für das Beschwerdeverfahren keine Entschädi-
gung zuzusprechen ist,
wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde der Gesuchsgegnerin wird nicht eingetreten.
2. Die Spruchgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 150.– festge-
setzt.

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3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegne-
rin auferlegt.
4. Der Gesuchstellerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschä-
digung zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
einer Kopie der Urk. 1, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert der Haupt-
sache beträgt Fr. 3'890.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 29. Juni 2015
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. A. Baumgartner
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