zh_obergericht · PS210034 · 2021-03-24 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS210034-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. P. Diggelmann und Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller so-
wie Gerichtsschreiber MLaw B. Lakic
Urteil vom 24. März 2021
in Sachen
A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. X._____,
gegen
B._____ [Versicherung],
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Hinwil
vom 15. Februar 2021 (EK210026)

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Erwägungen:
1.1. Der Schuldner ist Inhaber des seit dem tt.mm.2019 im Handelsregister
des Kantons Aargau eingetragenen Einzelunternehmens "Pizzeria C._____"
(act. 6). Mit Urteil vom 15. Februar 2021 eröffnete das Konkursgericht des Be-
zirksgerichtes Hinwil den Konkurs über den Schuldner für eine Forderung der
Gläubigerin von CHF 820.20 nebst Zins zu 5 % seit 19. Oktober 2019, Nebenfor-
derungen von CHF 112.20 und Betreibungskosten von CHF 121.60, total
CHF 1'108.50 (act. 3).
1.2. Gegen diesen Entscheid erhob der Schuldner mit Eingabe vom
26. Februar 2021 Beschwerde bei der Kammer. Er beantragte die Aufhebung des
Konkurses und ersuchte um Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 2). Noch
während laufender Beschwerdefrist ergänzte der Schuldner mit Eingabe vom
4. März 2021 seine Beschwerdeschrift (act. 12). Mit Verfügung vom 5. März 2021
wurde der Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wirkung zuerkannt und
dem Schuldner Frist angesetzt, um für die Gerichtskosten des Beschwerdeverfah-
rens einen Vorschuss zu leisten (act. 14). Der Schuldner hat die Gerichtskosten
des Beschwerdeverfahrens rechtzeitig sichergestellt (act. 16). Die Akten der Vor-
rinstanz wurden beigezogen (act. 8/1-11). Das Verfahren ist spruchreif.
2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Be-
schwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn der Schuldner mit der Einlegung
des Rechtsmittels seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden
einen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hin-
terlegung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkun-
denbeweise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren un-
beschränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanz-
lichen Entscheid ergangen sind.
3.1. Der Schuldner hat mit Einzahlung vom 1. März 2021 für die der Kon-
kurseröffnung zugrunde liegende Forderung samt Zinsen und Kosten einen Be-
trag von CHF 1'109.60 (somit CHF 1.10 zu viel) beim Obergericht hinterlegt
(act. 11). Weiter hat er gleichentags die Kosten des Konkursgerichts und des

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Konkursverfahrens sichergestellt (act. 5/15-16). Damit hat der Schuldner innert
der Rechtsmittelfrist nachgewiesen, dass er den geschuldeten Betrag zuhanden
der Gläubigerin im Sinne von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG hinterlegt hat.
3.2.1. Folglich bleibt zu prüfen, ob die Zahlungsfähigkeit des Schuldners glaub-
haft ist. Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden
sind, mit denen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden
können. Der Schuldner hat deshalb aufzuzeigen, dass er in der Lage ist, in nähe-
rer Zukunft seinen laufenden Verbindlichkeiten nachzukommen sowie die beste-
henden Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten
lassen den Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält
es sich, wenn keine Anhaltspunkte für eine Verbesserung seiner finanziellen Lage
zu erkennen sind und der Schuldner deshalb auf unabsehbare Zeit hinaus als illi-
quid erscheint. Absehbare Veränderungen, die ihm die Tilgung seiner Schulden
erlauben würden, sind grundsätzlich zu berücksichtigen; diese müssen jedoch so
konkret dargelegt werden, dass insgesamt glaubhaft ist, die gegenwärtigen Zah-
lungsschwierigkeiten seien nur vorübergehender Natur. Auch wenn der Schuldner
die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, sondern nur glaubhaft machen muss,
so genügen seine Behauptungen allein nicht. Er muss die Angaben durch objekti-
ve Anhaltspunkte untermauern, so dass das Gericht den Eindruck hat, die Be-
hauptungen seien zutreffend, ohne das Gegenteil ausschliessen zu müssen (vgl.
OGer ZH PS180150 vom 14. September 2018 E. 2.3). Nach Praxis der Kammer
genügt es zur Annahme der Zahlungsfähigkeit, wenn glaubhaft gemacht ist, dass
der Schuldner die aktuell dringendsten Verpflichtungen bedienen kann und innert
längstens zwei Jahren neben den laufenden Verbindlichkeiten auch die schon be-
stehenden Schulden wird abtragen können (OGer ZH PS140068 vom 29. April
2014). Grundsätzlich als zahlungsunfähig erweist sich ein Schuldner, der bei-
spielsweise Konkursandrohungen anhäufen lässt, systematisch Rechtsvorschlag
erhebt und selbst kleinere Beträge nicht bezahlt. Bloss vorübergehende Zah-
lungsschwierigkeiten lassen den Schuldner noch nicht als zahlungsunfähig er-
scheinen, ausser wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine Verbesserung
seiner finanziellen Situation zu erkennen sind und er auf unabsehbare Zeit als illi-
quid erscheint (BGer 5A_297/2012 vom 10. Juli 2012 E. 2.3; BGer 5A_115/2012

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vom 20. April 2012 E. 3; BGer 5A_118/2012 vom 20. April 2012 E. 3.1; BGer
5A_328/2011 vom 11. August 2011 E. 2).
3.2.2. Der Konkurs wurde über den Schuldner als Einzelunternehmer und damit
als natürliche Person eröffnet, die für alle Verbindlichkeiten mit ihrem gesamten
Vermögen haftet. Eine Trennung zwischen geschäftlichen Schulden bzw. Gutha-
ben und solchen des persönlichen Bedarfs gibt es daher nicht, weshalb die Prü-
fung der Zahlungsfähigkeit auch die Lebenshaltungskosten des Schuldners mitbe-
rücksichtigen muss.
3.2.3. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle
Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Im Recht lie-
gen zwei Auszüge der Betreibungsämter Buchs und Rupperswil (act. 5/4-5). Dar-
aus ergeben sich elf Betreibungen, die zwischen dem 28. April 2020 und dem
12. Februar 2021 eingeleitet und wovon vier durch Bezahlung erledigt wurden.
Abzüglich der Konkursforderung der Gläubigerin sind noch Betreibungen in ge-
samthafter Höhe von rund CHF 6'440.– offen, wobei der Schuldner glaubhaft dar-
legt, dass die in Betreibung gesetzten Forderungen der D._____ GmbH und der
E._____ AG um gesamthaft CHF 217.25 reduziert wurden (von CHF 562.35 auf
CHF 450.– sowie von 404.90 auf CHF 300.–, act. 5/10 und 13/19). Die einge-
reichte Quittung des Betreibungsamtes Rupperswil vom 22. Februar 2021 über
CHF 465.35 bestätigt, dass der Schuldner nach wie vor Zahlungen zur Beglei-
chung seiner Altlasten tätigt (act. 5/12). Aktuell ist entsprechend von noch offe-
nen, in Betreibung gesetzten Forderungen in Höhe von rund CHF 5'760.– auszu-
gehen. Die neue Betreibung der F._____ AG bestreitet der Schuldner (act. 13/18).
Da keine Anzeichen vorhanden sind, dass er systematisch gegen jede Betreibung
Rechtsvorschlag erhebt, ist die fragliche Forderung in der vorliegenden Berech-
nung nicht zu berücksichtigen.
Darüber hinaus bestehen offenbar fünf Pfändungsverlustscheine aus Be-
treibungsverfahren an früheren Wohnsitzen des Schuldners in Höhe von rund
CHF 4'000.– (vgl. act. 5/7 S. 7). Unsicherheit besteht hinsichtlich weiterer Forde-
rungen der Gläubigerin in Höhe von knapp CHF 3'460.–, wobei insbesondere un-
geklärt blieb, ob die Forderung über CHF 956.65, über die ein Verlustschein be-

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stehen soll, im vorstehenden Betrag über CHF 4'000.– bereits enthalten ist
(act. 5/7 S. 14).
3.2.4. Der Schuldner konnte aufgrund der eingereichten Belege glaubhaft ma-
chen, dass er von der Plattform G._____.ch Zahlungseingänge von rund
CHF 8'000.– für Essenslieferungen im Januar und Februar 2021 erwarten kann
(nach Abzug der Kommission in Höhe von 16 %, act. 5/13). Hervorzuheben ist,
dass diesem Zahlungseingang kein Aufwand (mehr) gegenübersteht, da der
Schuldner die Mietzinse für das Geschäftslokal – mit CHF 3'600.– monatlich die
grösste Aufwandposition – für Januar und Februar 2021 bezahlt hat und es
glaubhaft ist, dass er die Lebensmittel direkt bei Bezug bezahlen muss (act. 5/11
und act. 5/7 S. 13 oben). Darüber hinaus kann zum jetzigen Zeitpunkt zumindest
nicht ausgeschlossen werden, dass der Schuldner eine Härtefall-Entschädigung
des Kantons Aargau über CHF 10'000.– erhalten wird (vgl. act. 5/7 S. 13 und
act. 5/9). Neben diesen Guthaben bleibt zu prüfen, ob der Schuldner genügend
Einkommen generiert, um seinen laufenden Aufwand zu decken.
3.2.5. In Bezug auf die Einkünfte des Schuldners lässt sich den vorgelegten
Jahresabschlüssen 2019 und 2020 wenig entnehmen (act. 5/6). Daraus geht le-
diglich hervor, dass der Schuldner im Jahr 2020 gesamthaft einen Vorsteuerge-
winn von nur CHF 2'718.91 erwirtschaftete. Aufgrund der Pandemie und deren
notorischen Auswirkungen auf den Gastronomiebereich ist diese Kennzahl aller-
dings wenig aussagekräftig. Der Schuldner erhielt für das Jahr 2020 nur einen
vergleichsweise kleinen Unterstützungsbeitrag von CHF 3'000.– (vgl. act. 5/7
S. 13 und letzte Seite). Im Jahr 2019 erwirtschaftete der Schuldner innert knapp
vier Monaten seit der Eröffnung des Restaurationsbetriebs einen Vorsteuergewinn
von rund CHF 12'000.– (act. 5/6), was nicht viel ist. Gerade in der Anfangsphase
eines Unternehmens kann jedoch nicht mit grossen Gewinnen gerechnet werden.
Immerhin scheint der Start des Unternehmens damals einigermassen geglückt zu
sein.
Aus den Abrechnungen für die Monate Januar und Februar 2021 kann
geschlossen werden, dass der Schuldner mit seinem Einzelunternehmen – trotz
pandemiebedingter Schliessung des Restaurants – im Januar einen Umsatz von

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CHF 8'139.– und im Februar CHF 7'053.65 erwirtschaftete (wobei der Monat Feb-
ruar nicht vollständig abgerechnet wurde, was sich bereits daraus ergibt, dass die
Abrechnung bereits am 26. Februar 2021 eingereicht wurde, act. 5/13). Ausge-
hend von einem geschätzten Umsatz von monatlich rund CHF 8'000.– abzüglich
der Vermittlungspauschale von 16 % und den Mietkosten für das Geschäftslokal
von CHF 3'600.– verbleibt ein Betrag von rund CHF 3'000.– monatlich. Neben
den weiteren Geschäftskosten (bspw. Lebensmitteleinkauf, allfällige Arbeitneh-
mer, etc.) hat der Schuldner mit diesem Betrag wie dargelegt auch seine Lebens-
haltungskosten zu bestreiten (s. dazu E. 3.2.2.), was äusserst knapp sein dürfte.
Zu seinen Gunsten ist zwar davon auszugehen, dass die privaten Auslagen tief
sind, zumal bereits seine Wohnkosten als regelmässig grösste Aufwandposition
mit CHF 1'150.– inkl. Nebenkosten gering sind (act. 5/7 S. 9); dennoch wird der
Schuldner mit den erwarteten Zahlungseingängen zumindest teilweise auch sei-
nen laufenden, persönlichen Bedarf decken müssen. Es darf jedoch davon aus-
gegangen werden, dass der Umsatz steigen wird, sobald die behördlichen Pan-
demie-Massnahmen gelockert werden und dadurch der Terrassen- oder gar der
gesamte Restaurationsbetrieb des Schuldners wieder möglich sein wird. Entspre-
chend sollte er seinen laufenden Bedarf aus dem Umsatz seines Einzelunterneh-
mens decken können. Zum jetzigen Zeitpunkt kann folglich nicht von einer unab-
sehbaren Illiquidität gesprochen werden.
3.2.6. Durch die zu erwartenden Zahlungseingänge und die andauernde Ge-
schäftstätigkeit erscheint es glaubhaft, dass der Schuldner seine Altlasten innert
absehbarer Zeit wird abtragen können und er seinen aktuell dringendsten Ver-
pflichtungen nachkommen kann. Weiter konnte er glaubhaft darlegen, dass die
aktuellen Zahlungsschwierigkeiten hauptsächlich dem pandemiebedingten Um-
satzeinbruch im Jahr 2020 geschuldet sind, für welche er bislang lediglich eine
geringe staatliche Unterstützung erhalten hat. In diesem Zusammenhang ist dem
Schuldner zugutezuhalten, dass er trotz des Umsatzeinbruchs bestrebt war, seine
Schulden zu begleichen, und zugunsten der Gläubiger regelmässig Zahlungen
ans Betreibungsamt Rupperswil leistete (act. 5/8). Der Schuldner erscheint nicht
auf unabsehbare Zeit als illiquid, weswegen seine Zahlungsschwierigkeiten als
nur vorübergehend zu erachten sind. Seine wirtschaftliche Überlebensfähigkeit

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scheint gegeben, auch wenn durchaus Zweifel bestehen. Die Zahlungsfähigkeit
ist damit wahrscheinlicher als die Zahlungsunfähigkeit. Der Schuldner ist jedoch
darauf hinzuweisen, dass im Falle einer neuerlichen Konkurseröffnung an das
Glaubhaftmachen seiner Zahlungsfähigkeit höhere Anforderungen zu stellen wä-
ren und er insbesondere seine vollständige Finanzlage darlegen und sich auch zu
den früheren Betreibungen äussern müsste.
Damit erweist sich die Beschwerde als begründet. Die Beschwerde ist
gutzuheissen, und das angefochtene Urteil ist aufzuheben. Das Konkursbegehren
ist abzuweisen.
. Obschon die Beschwerde gutgeheissen wird, sind die Gerichtsgebühren
beider Instanzen dem Schuldner aufzuerlegen, weil er das Verfahren durch seine
Zahlungssäumnis verursacht hat. Parteientschädigungen sind nicht zuzuspre-
chen.
Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das angefochtene Urteil des Kon-
kursgerichtes des Bezirksgerichtes Hinwil vom 15. Februar 2021 aufgeho-
ben. Das Konkursbegehren wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf CHF 750.– festgesetzt, dem
Schuldner auferlegt und mit dem von ihm geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr
von CHF 300.– wird bestätigt und dem Schuldner auferlegt.
3. Das Konkursamt Wetzikon wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten
Totalbetrag von CHF 4'300.– (CHF 2'800.– Zahlung des Schuldners sowie
CHF 1'500.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten
Vorschusses) der Gläubigerin CHF 1'800.– und dem Schuldner einen nach
Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.

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4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den bei ihr hinterlegten Betrag von
CHF 1'109.60 der Gläubigerin auszuzahlen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels von act. 2 und 12, sowie an das Konkursgericht des Bezirksgerich-
tes Hinwil (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das Kon-
kursamt Wetzikon, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregister-
amt des Kantons Aargau und an das Betreibungsamt Hinwil, je gegen Emp-
fangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
i.V. Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. M. Häfeli
versandt am:
25. März 2021