zh_obergericht · RT260017 · 2026-03-30 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT260017-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. B. Schärer und Ersatzoberrichter lic. iur. T. Engler
sowie Gerichtsschreiberin MLaw D. Müller
Beschluss vom 30. März 2026
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts Audienz am
Bezirksgericht Zürich vom 20. Januar 2026 (EB251513-L)

- 2 -
Erwägungen:
Nach Einsicht in die Verfügung der Vorinstanz vom 20. Januar 2026, worin sie ver-
fügte, das Ausstandsgesuch der Gesuchsgegnerin werde nicht berücksichtigt und
das Sistierungsgesuch werde abgewiesen, ebenso ihr Fristerstreckungsgesuch
und ihr werde die mit Verfügung vom 22. Dezember 2025 letztmals erstreckte Frist
im Sinne einer allerletzten, nicht erstreckbaren Notfrist um 10 Tage erstreckt (Urk. 2
S. 4 f. = Urk. 11 S. 4 f.),
nach Einsicht in die dagegen erhobene Beschwerde der Gesuchsgegnerin vom
6. Februar 2026 (Urk. 1),
unter Hinweis auf die Verfügung vom 11. Februar 2026, mit welcher der Gesuchs-
gegnerin eine Frist von 10 Tagen zur Leistung eines Vorschusses von Fr. 450.– für
die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens angesetzt und welche der entschei-
denden Kammer mit dem Vermerk "nicht abgeholt" retourniert wurde (Urk. 4 und
5),
nach Einsicht in die Eingaben der Gesuchsgegnerin vom 20. und 23. Februar 2026
sowie vom 5. März 2026, worin sie geltend macht, sie habe B._____ AG / C._____
bevollmächtigt und beauftragt, näher bezeichnete auf sie lautende Gerichtsurkun-
den abzuholen, wobei D._____, geb. tt. Juni 1979, am 13. Februar 2026 zur Post
Neumünster gegangen sei und versucht habe, die Sendungen entgegenzunehmen,
die Post ihm die Sendungen jedoch nicht herausgegeben habe, weswegen sie die
entscheidende Kammer ersuche, zukünftig einen zuverlässigen Anbieter zu beauf-
tragen, ihr die Gerichtsurkunden zuzustellen (Urk. 6-7 sowie Urk. 10-11),
dass die Gesuchsgegnerin damit einräumt, dass sie eine selektive Entgegennahme
von eingeschriebenen Postsendungen veranlasst hat und dies durch die von ihr zu
den Akten gelegte Vollmacht (Urk. 6) auch belegt,
dass auch Abklärungen bei der Post am 26. Februar 2026 diesen Sachverhalt be-
stätigen (Urk. 8),
dass das Bundesgericht mit Urteil vom 14. Januar 2026 feststellte, dass die Ge-
suchsgegnerin das Gebot des prozessualen Verhaltens nach Treu und Glauben

- 3 -
verletze, wenn sie bei der Abholung auf der Poststelle nur einen Teil der avisierten
Sendungen entgegennehme (BGer 5A_876/2025 vom 14. Januar 2026),
dass das Verhalten der Gesuchsgegnerin, die ihr per Gerichtsurkunde oder einge-
schrieben zugestellten Postsendungen nun nicht mehr selbst abzuholen oder in
Empfang zu nehmen, sondern stattdessen eine Person mit der Abholung bestimm-
ter Sendungen zu beauftragen (vgl. Urk. 6-7 sowie Urk. 10-11), nicht anders ge-
deutet werden kann, als dass damit das Urteil des Bundesgerichts vom 14. Januar
2026 umgangen werden soll,
dass das ein solches Verhalten der Gesuchsgegnerin nicht geschützt werden kann,
dass die Verfügung vom 11. Februar 2026 damit als zugestellt gilt (vgl. Urk. 3),
dass das Gleiche betreffend die Verfügung vom 6. März 2026 gilt, mit der der Ge-
suchsgegnerin eine (nicht erstreckbare) Nachfrist von fünf Tagen zur Leistung des
Vorschusses angesetzt wurde (Urk. 9), und welche der Kammer wiederum mit dem
Vermerk "nicht abgeholt" retourniert wurde (Urk. 12),
da die Gesuchsgegnerin den ihr auferlegten Kostenvorschuss auch innert der am
23. März 2026 abgelaufenen Nachfrist nicht geleistet hat,
weshalb androhungsgemäss (Urk. 3 Dispositivziffer 2 sowie Urk. 9 Dispositivzif-
fer 1) auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 101 Abs. 3 ZPO),
da die – nach Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG zu bemessenden – Ge-
richtskosten des Beschwerdeverfahrens ausgangsgemäss der Gesuchsgegnerin
aufzuerlegen und für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zu-
zusprechen sind (vgl. Art. 106 Abs. 1 und Art. 95 Abs. 3 ZPO),
dass der Gesuchsgegnerin die ihrer Darstellung entsprechende Stellungnahme der
Post vom 26. Februar 2026 (Urk. 8) mit diesem Entscheid zukommen zu lassen ist,

- 4 -
wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 450.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegnerin
auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
einer Kopie der Urk. 1, 6-7 sowie 10-11 und an die Gesuchsgegnerin unter
Beilage einer Kopie von Urk. 8, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 8'047.–. Die Beschwerde
an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs
gelten die Art. 44 ff. BGG.

- 5 -
Zürich, 30. März 2026
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw D. Müller
versandt am:
st