zh_obergericht · PC150063 · 2016-01-14 · de
Honorar unentgeltlicher Rechtsbeistand


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PC150063-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. T. Engler
Urteil vom 14. Januar 2016
in Sachen
A._____, lic. iur.
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
Kanton Zürich,
Beschwerdegegner
vertreten durch Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht
betreffend Honorar unentgeltlicher Rechtsbeistand
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des
Bezirksgerichtes Zürich vom 26. Oktober 2015 im Ehescheidungsprozess
FE130311

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Erwägungen:
I.
1. Der Beschwerdeführer Rechtsanwalt lic. iur. A._____ vertrat die Beklagte
B._____ als unentgeltlicher Rechtsvertreter nach Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO vor
dem Einzelgericht des Bezirksgerichts Zürich (Vorinstanz) im Scheidungsverfah-
ren nach Art.114 ZGB gegen den Kläger C._____. C._____ wird nachfolgend als
Scheidungskläger und B._____ als Scheidungsbeklagte bezeichnet. Auf die
Scheidungsklage vom 5. April 2013 hin (act. 6/1) einigten sich die Parteien
schliesslich auf eine Konvention über die Scheidung und die Scheidungsfolgen.
Die Vorinstanz genehmigte die Konvention im Scheidungsurteil vom 16. Sep-
tember 2015 (act. 6/103).
2. Mit Eingabe vom 12. Oktober 2015 reichte der Beschwerdeführer der Vorin-
stanz eine Aufstellung über seine Bemühungen und Barauslagen als unentgeltli-
cher Rechtsvertreter der Scheidungsbeklagten zu den Akten und ersuchte um
Auszahlung einer Entschädigung von Fr. 24'500.75 (inkl. Barauslagen und 8%
MwSt.) aus der Gerichtskasse (act. 6/109-110).
3. Am 26. Oktober 2015 erliess die Vorinstanz die folgende Verfügung
(act. 6/111 = act. 4 f.):
"1. Rechtsanwalt lic. iur. A._____ wird für seine Bemühungen und Barauslagen
als unentgeltlicher Rechtsbeistand der Beklagten aus der Gerichtskasse wie
folgt entschädigt:
Leistungen mit 8.0 % MwSt.:
Honorar CHF 9'000.–
Barauslagen CHF 894.10
Zwischentotal CHF 9'894.10
MwSt. CHF 791.50
Entschädigung total, inkl. MwSt. CHF 10'685.60

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2. Eine spätere Rückforderung des ausbezahlten Betrages bei der Beklagten
gestützt auf Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
[3.-4. Mitteilung, Rechtsmittel]"
Die Verfügung wurde dem Beschwerdeführer am 5. November 2015 zugestellt
(act. 6/116).
4. Mit Eingabe vom 16. November 2015 erhob der Beschwerdeführer Be-
schwerde gegen die Verfügung vom 26. Oktober 2015. Er stellt die folgenden An-
träge (act. 2 S. 2):
"In Aufhebung von Dispositiv Ziff. 1 der angefochtenen Verfügung sei der Be-
schwerdeführer für die von ihm als unentgeltlicher Rechtsbeistand von B._____ er-
brachten Bemühungen aus der Gerichtskasse wie folgt zu entschädigen:
Honorar CHF 20'000.00
Barauslagen CHF 894.10
Zwischentotal CHF 20'894.10
MwSt. CHF 1'671.55
Entschädigung total inkl. MwSt. CHF 22'565.65;
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Staates Zürich."
5. Mit Verfügung vom 23. November 2015 setzte die Präsidentin der Kammer
dem Beschwerdeführer eine Frist an, um für die Kosten des Beschwerdeverfah-
rens einen Vorschuss von Fr. 1'800.00 zu leisten (act. 7).
Der Vorschuss ging fristgerecht bei der Obergerichtskasse ein (act. 9).
6. Die Akten des Scheidungsverfahrens der Parteien C._____ und B._____
wurden beigezogen (act. 6/1-117). Von der Einholung einer Beschwerdeantwort
wurde abgesehen (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Das Verfahren ist spruchreif.

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II.
1. Der Entscheid über die Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsbei-
stands nach Art. 122 Abs. 1 lit. a ZPO stellt als Bestandteil der Liquidation der
Prozesskosten einen Kostenentscheid nach Art. 110 ZPO dar, der selbständig mit
Beschwerde anfechtbar ist (Art. 319 lit. b Ziff. 1 ZPO). Die Beschwerdefrist beträgt
10 Tage (Art. 321 Abs. 2 ZPO; vgl. BK ZPO-BÜHLER, Art. 122 ZPO N 42).
Auf die rechtzeitig schriftlich und begründet eingereichte Beschwerde ist da-
her einzutreten.
2. Art. 122 ZPO räumt dem unentgeltlichen Rechtsbeistand einen An-
spruch auf "angemessene" Entschädigung ein. Der Anspruch richtet sich gegen
den Kanton (Art. 122 ZPO; HUBER, DIKE-Komm-ZPO, online-Stand 16. April
2012, Art. 118 ZPO N 12 f.). Deshalb ist der Kanton Zürich, vertreten durch die
Vorinstanz, als Beschwerdegegner im Rubrum aufzuführen.
3. Die Vorinstanz hat zutreffend darauf hingewiesen, dass die Gebühr für
den unentgeltlichen Rechtsbeistand nach der Verordnung über die Anwaltsgebüh-
ren (AnwGebV) bemessen wird, und dass die Gebühr bei Scheidungsverfahren in
der Regel Fr. 1'400.00 bis Fr. 16'000.00 beträgt, wobei die Entschädigung in die-
sem Rahmen nach Massgabe der Verantwortung, des notwendigen Zeitaufwan-
des des Anwaltes und der Schwierigkeit des Falles unter angemessener Berück-
sichtigung der vorprozessualen Bemühungen festgesetzt wird (§§ 5 f. AnwGebV).
Der Anspruch auf die Gebühr entsteht mit der Erarbeitung der Begründung oder
Beantwortung der Klage, und die Gebühr deckt auch den Aufwand für die Teil-
nahme an der Haupt- bzw. Einigungsverhandlung ab. Für weitere Verhandlungen
und Rechtsschriften sind Zuschläge zu berechnen, deren Summe in der Regel
höchstens die Gebühr ausmacht (§ 11 AnwGebV; vgl. zum Ganzen act. 4 S. 2 f.).
Den Gerichten kommt bei der Bemessung der Entschädigung im Rahmen
des Gesetzes ein beträchtliches Ermessen zu. Das Bundesgericht greift nur ein,
wenn die Festsetzung des Honorars ausserhalb eines vernünftigen Verhältnisses
zu den vom Anwalt geleisteten Diensten steht und in krasser Weise gegen das

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Gerechtigkeitsgefühl verstösst (vgl. BGer 6B_464/2007 vom 12. November 2007,
Erw. 2.1). Auch im Rahmen des kantonalen Rechtsmittelzuges ist der Instanz, die
erstinstanzlich über die Entschädigung befunden hat, ein Ermessensspielraum zu
belassen (vgl. OGer ZH PC140004 vom 18. Juni 2014, E. II./1.).
Die vom unentgeltlichen Rechtsbeistand einzureichende Aufstellung über
den Zeitaufwand und die Auslagen (§ 23 Abs. 2 AnwGebV) hat die Funktion, dem
Gericht die nachträgliche Schätzung des vertretbaren Stundenaufwands des An-
waltes zu erleichtern. Das Gericht ist nicht verpflichtet, im Sinne einer Zeitauf-
wandentschädigung (wie im Strafrecht) jede einzelne Position im Detail auf die
Notwendigkeit der deklarierten Tätigkeit zu überprüfen (vgl. OGer ZH RE110003
vom 1. September 2011, E. 11, OGer ZH PC140004 vom 18. Juni, E. II./1). Indes
geht es nach bundesgerichtlicher Praxis auch nicht an, den geltend gemachten
Aufwand des Vertreters ganz ausser Acht zu lassen (vgl. BGer 5A_380/2014 vom
30. September 2014, E. 3.2, E. 4).
4. Die Vorinstanz erwog, der vorliegende Fall sei vom Schwierigkeitsgrad
her im einfachen Bereich anzusiedeln. Es hätten sich weder in tatsächlicher noch
in rechtlicher Hinsicht komplizierte Fragen gestellt. Rechtsanwalt A._____ habe
die Scheidungsbeklagte bereits im Eheschutzverfahren vertreten und sei mit den
Verhältnissen daher bereits vertraut gewesen. Insgesamt rechtfertige sich eine
Grundgebühr von Fr. 6'000.00 und für die Erstattung der Duplik und die Teilnah-
me an der Verhandlung über die vorsorglichen Massnahmen ein Zuschlag von
Fr. 3'000.00. Total sei Rechtsanwalt A._____ daher mit Fr. 9'000.00 zuzüglich
Barauslagen und 8% Mehrwertsteuer zu entschädigen (act. 4 S. 3 f.).
5. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe seinem tatsächlichen
Zeitaufwand bei der Vertretung der Scheidungsbeklagten zu wenig Rechnung ge-
tragen. Die Verantwortung, die Komplexität des Falles und der überdurchschnitt-
lich hohe Zeitaufwand rechtfertigten eine Grundgebühr von Fr. 10'000.00. Für den
zweiten Schriftenwechsel und das Massnahmeverfahren sei ein Zuschlag von
100% zuzusprechen (act. 2 S. 3 ff.).

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6.1 Ob es sich um einen einfachen, mittleren oder schwierigen Fall han-
delt, entscheidet sich nicht primär aufgrund des betriebenen Aufwandes. Massge-
blich ist eine inhaltliche Betrachtung. Auf diese ist nachfolgend einzugehen:
6.1.1 Die Scheidungsparteien C._____ und B._____ heirateten am tt. Januar
2009. Davor hatten sie sich (so die Schilderung der Scheidungsbeklagten) im Ver-
lauf des Jahrs 2008 bereits während mehreren Besuchen der aus St. Petersburg
stammenden Scheidungsbeklagten in Deutschland bzw. in der Schweiz gesehen.
Am 28. Juli 2010 reichte der Scheidungskläger ein Eheschutzbegehren ein, wel-
ches zum Abschluss einer Trennungsvereinbarung führte, wonach die Schei-
dungsbeklagte die eheliche Wohnung per Ende März 2011 verliess (act. 6/1 S. 3-
5, act. 6/71 S. 4-8). Zwei Jahre später, am 5. April 2013, erhob der Scheidungs-
kläger die eingangs bereits erwähnte Scheidungsklage (act. 6/1). Die Parteien
haben keine gemeinsamen Kinder (act. 6/2; vgl. auch act. 2 S. 4 unten).
Die Ehe der Scheidungsparteien war nach dem Gesagten kinderlos und
kurz. Von noch kürzerer Dauer war das eheliche Zusammenleben der Schei-
dungsparteien: 1 ½ Jahre nach dem Eheschluss kam es bereits zu einem Ehe-
schutzverfahren, welches zu ihrer Trennung führte. In güterrechtlicher Hinsicht
waren im Wesentlichen die Entwicklungen des Vermögens auf vier Bankkonten
des Scheidungsklägers und Ansprüche hinsichtlich eines im Eheschutzverfahren
geleisteten Prozesskostenvorschusses des Scheidungsklägers zu beurteilen (vgl.
act. 6/1 S. 7-9, act. 6/71 S. 24 f.). All dies ist unbestritten. Zum Güterrecht räumt
auch der Beschwerdeführer ein, dass sich die Komplexität der güterrechtlichen
Auseinandersetzung "im Rahmen hielt" (act. 2 S. 4 unten).
6.1.2 Auch die Frage eines Anspruchs auf nachehelichen Unterhalt war, so
richtig die Vorinstanz, angesichts der kurzen Dauer des ehelichen Zusammenle-
bens einfach zu beantworten (act. 4 S. 3). Lediglich die Umstände, dass die Be-
klagte für den Eheschluss aus Russland in die Schweiz übersiedelte und nach der
Trennung nach Russland zurückkehrte, konnte in diesem Zusammenhang über-
haupt zu besonderen Überlegungen und Ausführungen Anlass geben (act. 2 S. 3
f.). Der Beschwerdeführer verweist dazu auf die massgebenden Umstände im
Vorfeld des Eheschlusses und auf die konkreten Möglichkeiten der Scheidungs-

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beklagten, die er habe abklären müssen. Dazu sei es erforderlich gewesen, die
russischen Begebenheiten darzulegen, auch mit Blick auf Arbeitslosenunterstüt-
zung und Pensionsalter. Die Bedarfsberechnung sei aufgrund der völlig unter-
schiedlichen Systeme schwierig gewesen. Kaufkraftüberlegungen hätten ange-
stellt und belegt werden müssen, wozu auch die massive Inflation vorab bei Le-
bensmitteln gehört habe (act. 2 S. 4).
Auch diese Fragen waren inhaltlich indes einigermassen überschaubar und
wenig komplex. So stellt etwa der Vergleich der Kaufkraft gestützt auf Dokumen-
tationen wie diejenige der UBS, die der Scheidungskläger einreichte (act. 6/19A),
keine Schwierigkeit dar. Besonders hohe Erwartungshaltungen einer Partei ver-
mögen am Gesagten nichts zu ändern. Dass die Scheidungsbeklagte persönlich
(so der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an die Vorinstanz vom 12. Oktober
2015) bis am Schluss nicht verstehen konnte, warum der Scheidungskläger auf-
grund der mit der Heirat übernommenen Verantwortung nicht weiterhin und auf
Dauer für ihren Bedarf aufzukommen hatte, obwohl er (so ihre Ansicht) die Schei-
dung verschuldet hatte (act. 6/109 S. 2), ist daher nicht von Belang. Allein aus
diesem Grund kann ein einfacher Fall nicht zu einem schwierigen werden.
6.1.3 Insgesamt handelte es sich auch unter Berücksichtigung der Unter-
haltsthematik noch um einen einfachen Fall. Dem ist die von der Vorinstanz an-
genommene Grundgebühr von Fr. 6'000.00 angemessen. Der Betrag liegt sogar
am oberen Bereiche dessen, was für einen einfachen Fall üblicherweise zuge-
sprochen wird (vgl. act. 4 S. 3). Entgegen dem Beschwerdeführer (act. 2 S. 4) ist
der Vorinstanz auch die Berücksichtigung der Vertretung bereits im Eheschutzver-
fahren nicht zum Vorwurf zu machen. Der Beschwerdeführer hatte aufgrund die-
ser Vorgeschichte bereits Kenntnis von den Verhältnissen der Scheidungspartei-
en. Dass im Scheidungsverfahren andere Grundlagen zu berücksichtigen waren,
ändert daran nichts.
6.2 Der Beschwerdeführer rügt weiter, die Vorinstanz habe nicht dargetan,
welcher verrechnete Aufwand ganz oder teilweise unnötig gewesen sei (act. 2
S. 5). Nach dem vorstehend Gesagten, wonach keine Zeitaufwandentschädigung
zuzusprechen ist, war eine Detailauseinandersetzung mit jeder einzelnen Position

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indes auch nicht erforderlich. Allerdings wird zu prüfen sein, ob die insgesamt zu-
gesprochene Entschädigung die angemessene Wahrung der Interessen der
Scheidungsbeklagten ermöglicht. Darauf ist nachfolgend noch zurückzukommen.
6.3 Was den Zuschlag von Fr. 3'000.00 (50% der erwähnten Grundgebühr)
betrifft, rügt der Beschwerdeführer, der zugesprochene Betrag sei angesichts des
Aufwands für die 52seitige Duplik, wofür (inkl. Instruktion) ca. 40 Stunden Auf-
wand angefallen seien, und der weiteren 10 Stunden, welche er im Massnahme-
verfahren aufgewendet habe, nicht haltbar (act. 2 S. 5 f.).
Dem ist nicht zu folgen. Die Duplik (act. 6/89) konnte sich eng an die Kla-
geantwort (act. 6/71) anlehnen. Inhaltlich hatte sie sich mit den wenig komplexen
tatsächlichen und rechtlichen Verhältnissen auseinanderzusetzen (dazu kann auf
die vorstehenden Ausführungen verwiesen werden). Auch im Massnahmeverfah-
ren waren überschaubare Fragen zu behandeln und war die abzudeckende The-
matik (Abänderung der im Eheschutzverfahren festgelegten Unterhaltsbeiträge
aufgrund der Pensionierung des Scheidungsklägers bzw. Anpassung an den ak-
tuellen Bedarf der Scheidungsbeklagten; Prozesskostenvorschuss) nicht schwie-
rig (vgl. Vi-Prot. S. 8 ff. sowie act. 6/39, 6/41). Zudem gilt hier verstärkt, dass dem
Beschwerdeführer die vom Eheschutzverfahren herrührende Kenntnis von der
Vorgeschichte der Scheidungsparteien entgegen kam.
6.4 Das Total der von der Vorinstanz zugesprochenen Entschädigung von
Fr. 9'000.00 (Grundgebühr von Fr. 6'000.00, Zuschlag von Fr. 3'000.00) erlaubt
bei einem Stundenansatz von etwa Fr. 200.00 einen Vertretungsaufwand von et-
wa 45 Stunden. Zu prüfen ist, ob ein Zeitaufwand in diesem Umfang die ange-
messene Vertretung der Scheidungsbeklagten erlaubte.
6.4.1 Mit Blick auf den vom Beschwerdeführer geltend gemachten tatsächli-
chen Zeitaufwand von rund 100 Stunden (act. 6/110) fällt zunächst der hohe Auf-
wand für die Kommunikation mit der Scheidungsbeklagten auf. Über 17 Stunden
werden darin alleine für E-Mailverkehr mit der Klientin geltend gemacht, teilweise
vermischt mit weiteren Aufwendungen. Der Beschwerdeführer begründet den
Aufwand mit Missverständnissen und mit der Weigerung der Scheidungsbeklag-

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ten, telefonisch zu kommunizieren (act. 2 S. 4 f.). Er räumt ein, dass telefonische
Kommunikation weniger zeitaufwändig gewesen wäre (act. 2 S. 5). Dass (so der
Beschwerdeführer an der soeben zitierten Stelle) mehr Telefongespräche zu et-
was höheren Barauslagen geführt hätten, mag zutreffen, aber angesichts der heu-
te auch im internationalen Bereich weniger teuren Telefonkosten (ganz zu
schweigen von Möglichkeiten etwa via Skype zu telefonieren) wäre diese Erhö-
hung der Telefonkosten wenig ins Gewicht gefallen. Der hohe Kommunikations-
aufwand kann somit nicht im vollen Umfang als notwendig im Sinne von § 2
Abs. 2 AnwGebV bezeichnet werden.
6.4.2 Vor dem Hintergrund des zur Einfachheit des Verfahrens Gesagten
kann sodann weder der Aufwand für die Erstellung der Klageantwort von knapp
20 Stunden noch jener für die Erstellung der Duplik von etwas über 40 Stunden
(darin inbegriffen einige E-Mails an die Klientin, die wohl im Zusammenhang mit
der Duplik standen) als notwendig eingeschätzt und voll entschädigt werden.
Dass die Rechtsschriften umfangreich waren (act. 6/71, act. 6/89), vermag nicht
über die aufgezeigte Einfachheit der behandelten Materie hinwegzutäuschen.
6.4.3 Im Übrigen werden Sekretariatsarbeiten wie Terminabsprachen, aber
auch anwaltliche Kürzestaufwände des unentgeltlichen Rechtsbeistands wie
Kenntnisnahme von Vorladungen oder auch Versenden von (standardisierten)
Fristerstreckungsgesuchen nicht entschädigt.
6.4.4 Wird für beide Rechtsschriften inkl. Instruktion ein Aufwand von total
etwa 28 Stunden berücksichtigt, wenige Stunden für die Vorbereitung der Plädo-
yernotizen zu den vorsorglichen Massnahmen, dazu die geltend gemachten rund
8 Stunden für die Verhandlungen vom 24. März 2014 und 31. August 2015, rund
3 weitere Stunden für (weitere) Instruktion und für Vor- und Nachbearbeitung (et-
wa die vom Beschwerdeführer genannte Besorgung des AHV-Splitting, act. 2
S. 6) und dazu wenige Stunden für aussergerichtliche Vergleichsgespräche (vgl.
act. 2 S. 6), so resultiert ein Aufwand, für den der Beschwerdeführer mit dem von
der Vorinstanz festgesetzten Honorar von Fr. 9'000.00 angemessen entschädigt
wird. Die zugesprochene Entschädigung bewegt sich im Rahmen des Ermes-

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sensspielraums, welches der Vorinstanz zu belassen ist (vgl. vorne II./ 3.). Der
angefochtene Entscheid ist daher nicht zu beanstanden.
7. Der Beschwerdeführer dringt somit mit seinem Standpunkt nicht durch.
Das führt zur Abweisung der Beschwerde.
III.
1. Beim vorliegenden Streitwert von Fr. 11'000.00 (die Mehrwertsteuer ist
analog den Zinsen nicht hinzuzuzählen, vgl. Art. 91 Abs. 1 ZPO sowie OGer ZH
PC140004 vom 18. Juni 2014, E. I./2.-3., E. III./1.) ist die zweitinstanzliche Ent-
scheidgebühr in Anwendung der §§ 4 Abs. 1 sowie § 8 Abs. 1 und § 12 Abs. 1
und 2 GebV OG auf Fr. 1'000.00 festzusetzen. Ausgangsgemäss sind die Kosten
dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO) und mit dem von ihm
geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen.
2. Der Beschwerdeführer verlangte für das Beschwerdeverfahren eine
Prozessentschädigung (vgl. act. 2 S. 2). Zufolge Unterliegens ist ihm keine solche
zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.00 festgesetzt.
3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beschwerdefüh-
rer auferlegt und mit seinem Kostenvorschuss verrechnet.
4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer (im Doppel) sowie – unter
Rücksendung der erstinstanzlichen Akten – an das Bezirksgericht Zürich, je
gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,

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1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 11'000.00.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. T. Engler
versandt am: