zh_obergericht · SB160392 · 2017-06-02 · de
Drohung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB160392-O/U/dz
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichterin lic. iur.
Wasser-Keller und Ersatzoberrichter lic. iur. Wenker sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. Leuthard
Beschluss vom 2. Juni 2017
in Sachen
A._____,
Privatklägerin und Berufungsklägerin
unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
verteidigt durch Rechtsanwältin MLaw Y._____
betreffend Drohung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Affoltern, Einzelgericht, vom
22. April 2016 (GG160001)

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Erwägungen:
Am 25. April 2016 liess die Privatklägerin gegen das Urteil des Bezirksgerichts
Affoltern, Einzelgericht in Strafsachen, vom 22. April 2016 (Urk. 63) Berufung
anmelden (Urk. 53). Seitens des Beschuldigten und der Anklagebehörde wurde
nicht appelliert.
Mit Eingabe vom 23. Mai 2017, eingegangen am 24. Mai 2017, hat die Vertreterin
der Privatklägerin die gegen das vorinstanzliche Urteil angemeldete Berufung
zurückgezogen (Urk. 79). Unter Hinweis auf die der Privatklägerin schon im bis-
herigen Verfahren gewährte unentgeltliche Rechtspflege (vgl. Urk. 17/6/13) ist von
der ausgangsgemässen Kostenauflage abzusehen.
Die Privatklägerin hat jedoch den Beschuldigten für den im zweitinstanzlichen
Verfahren noch angefallenen Aufwand für die erbetene Verteidigung zu entschä-
digen (Art. 432 Abs. 2 StPO). Letztere beziffert ihren Aufwand in der Kostennote
vom 24. Mai 2017 mit Fr. 1'958.60 (inkl. Mehrwertsteuer; Urk. 80). Dabei verrech-
net sie eine Vielzahl kurzer Verrichtungen (z.B. Mailverkehr, Kurzbriefe), deren
Sinn zumindest teilweise nicht nachvollziehbar und deren Notwendigkeit zumin-
dest teilweise nicht ersichtlich ist. Darüber hinaus führt sie Tätigkeiten auf, welche
Sekretariatsarbeiten (z.B. Rücksendung Akten) und nicht zu entschädigen sind.
Insgesamt erscheint der von der Verteidigung geltend gemachte Betrag in Anbe-
tracht dessen, dass sie sich im Berufungsverfahren - mit Ausnahme des Studiums
des vorinstanzlichen Urteils - noch nicht inhaltlich vorbereiten musste, als über-
höht, weshalb es sich rechtfertigt ihren Aufwand auf 3 Stunden bzw. einen Betrag
von Fr. 900.– zuzüglich Barauslagen von Fr. 63.50 zu kürzen. Dies erscheint auch
im Vergleich zu anderen Berufungsfällen mit einem ähnlichen Umfang, ähnlicher
Bedeutung und vergleichbarem Schwierigkeitsgrad angemessen (vgl.
§ 2 AnwGebV und 18 Abs. 1 AnwGebV i.V.m. § 17 Abs. 1 lit. a AnwGebV). Die
Privatklägerin ist damit zu verpflichten, den Beschuldigten für die erbetene
Verteidigung im Berufungsverfahren mit Fr. 1'040.60 (inklusive Mehrwertsteuer)
zu entschädigen.

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Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Affoltern, Einzelgericht, vom
22. April 2016 rechtskräftig.
2. Die Ladung zur Berufungsverhandlung vom 14. Juli 2017 wird abgenom-
men.
3. Für das Berufungsverfahren werden keine Kosten erhoben.
4. Die Privatklägerin wird verpflichtet, den Beschuldigten für die erbetene
Verteidigung im Berufungsverfahren mit Fr. 1'040.60 zu entschädigen.
5. Schriftliche Mitteilung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Vertreterin der Privatklägerin im Doppel für sich und zuhanden der
Privatklägerin,
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis.
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-
liger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten und mit dem Ersuchen
um Vornahme der notwendigen Mitteilungen an die Behörden).
6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 2. Juni 2017
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter lic. iur. Spiess lic. iur. Leuthard