zh_obergericht · RT230023 · 2023-03-08 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT230023-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. Ch. von Moos Würgler und Oberrichterin lic. iur. B. Schärer
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. M. Hochuli
Beschluss vom 8. März 2023
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
Kanton St. Gallen,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
vertreten durch Staatsanwaltschaft St. Gallen,
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Winterthur vom 14. Februar 2023 (EB230032-K)

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Erwägungen:
1.1. Mit Urteil vom 14. Februar 2023 erteilte die Vorinstanz dem Gesuchsteller
und Beschwerdegegner (fortan: Gesuchsteller) in der gegen die Gesuchsgegnerin
und Beschwerdegegnerin (fortan: Gesuchsgegnerin) angehobenen Betreibung
Nr. … des Betreibungsamtes Oberwinterthur (Zahlungsbefehl vom 21. November
2022) definitive Rechtsöffnung für Fr. 3'210.– nebst Zins zu 5% seit dem 25. No-
vember 2022 sowie die Prozesskosten (Urk. 7 S. 6 f. = Urk. 11 S. 6 f.).
1.2. Hiergegen erhob die Gesuchsgegnerin mit Eingabe vom 25. Februar 2023
(Datum Poststempel: 28. Februar 2023) Beschwerde (Urk. 10). Dieselbe Eingabe
sandte die Gesuchsgegnerin am 28. Februar 2023 (Datum Poststempel) auch an
die Vorinstanz, welche sie mit Schreiben vom 1. März 2023 an die beschliessen-
de Kammer weiterleitete (Urk. 13 und 14).
1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 1-9). Da sich die Be-
schwerde – wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird – sogleich als offensichtlich
unzulässig erweist, erübrigt sich das Einholen einer Beschwerdeantwort (Art. 322
Abs. 1 ZPO).
2. Das angefochtene Urteil wurde der Gesuchsgegnerin am 17. Februar 2023
zugestellt (Urk. 8 S. 1). Die Frist zur Erhebung einer Beschwerde beträgt zehn
Tage (Art. 321 Abs. 2 ZPO in Verbindung mit Art. 251 lit. a ZPO; vgl. dazu auch
die korrekte Rechtsmittelbelehrung im angefochtenen Urteil [Urk. 11 S. 6 f. Dispo-
sitiv-Ziff. 6]). Die Beschwerdefrist der Gesuchsgegnerin lief demzufolge am
27. Februar 2023 ab (Art. 142 Abs. 1 ZPO). Die Beschwerde datiert zwar vom
25. Februar 2023. Massgebend für die Fristwahrung ist aber, dass die Eingabe
spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht oder zu dessen
Handen der Schweizerischen Post übergeben wird (Art. 143 Abs. 1 ZPO). Vorlie-
gend wurde sowohl die an das Obergericht als auch die an die Vorinstanz adres-
sierte Beschwerde erst am 28. Februar 2023 und damit nach Ablauf der Be-
schwerdefrist der Post übergeben (vgl. die an Urk. 10 und Urk. 14 angehefteten
Briefumschläge). Die Beschwerde ist somit verspätet, weshalb darauf nicht einzu-
treten ist.

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3.1. Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist in Anwendung von
Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 300.– festzusetzen. Die Ge-
richtskosten sind ausgangsgemäss der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106
Abs. 1 ZPO).
3.2. Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzuspre-
chen, der Gesuchsgegnerin zufolge ihres Unterliegens (Art. 106 Abs. 1 ZPO),
dem Gesuchsteller mangels relevanter Umtriebe (Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegne-
rin auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage
eines Doppels von Urk. 10, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 3'210.–. Die Beschwerde

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an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs
gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 8. März 2023
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. M. Hochuli
versandt am:
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