zh_obergericht · RU180017 · 2018-05-08 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RU180017-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. M. Spahn, Vorsitzender, Oberrichter
Dr. M. Kriech und Oberrichterin lic. iur. C. von Moos Würgler
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 8. Mai 2018
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich,
IV-Stelle,
Beschwerdegegnerin
betreffend Forderung
Beschwerde gegen die Schreiben der Sozialversicherungsanstalt des Kan-
tons Zürich, IV-Stelle, vom 8. Februar 2018, 14. März 2018 und 29. März 2018

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Nach Einsicht in die am 12. April 2018 eingereichte "Klage gegen die Verfügung
vom 23.05.2003, 28.09.2004, 21.03.2017 und 14.03.2018" der Beschwerdegeg-
nerin (Urk. 1; samt – weitgehend ungeordneten – Sammelbeilagen, Urk. 5/1-7),
da auf Mitteilung des Obergerichts, dass keine Zuständigkeit zur Beurteilung sei-
ner "Klage" bestehe (Urk. 6), der Beschwerdeführer am 26. April 2018 die Durch-
führung eines Rechtsmittelverfahrens verlangte (Urk. 7) und mit vom 25. April
2018 datierter Eingabe "Klage gegen das Schreiben [der Beschwerdegegnerin]
vom 08.03.2018, 14.03.2018 und 29.03.2018" erhob (Urk. 8),
da als Rechtsmittel gegen die vom Beschwerdeführer genannten Verfügungen
bzw. Schreiben der Beschwerdegegnerin die Beschwerde an das Sozialversiche-
rungsgericht des Kantons Zürich in Frage kommt (Art. 69 Abs. 1 lit. a IVG), wobei
die Prüfung, ob es sich bei diesen Schreiben überhaupt um anfechtbare Verfü-
gungen handelt, dem Sozialversicherungsgericht vorbehalten ist,
da dagegen offensichtlich keine sachliche Zuständigkeit des Obergerichts des
Kantons Zürich besteht,
weshalb die Eingaben des Klägers vom 12. April 2018 und 25. April 2018 dem
Sozialversicherungsgericht zu überweisen sind (Art. 58 Abs. 3 ATSG) und das
obergerichtliche Verfahren als dadurch erledigt abzuschreiben ist,
da umständehalber auf die Erhebung von Gerichtskosten für das obergerichtliche
Verfahren zu verzichten ist und für dasselbe keine Parteientschädigungen zuzu-
sprechen sind (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO),
wird beschlossen:
1. Die Eingaben des Beschwerdeführers vom 12. April 2018 und 25. April 2018
samt Beilagen werden dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
überwiesen.
2. Das obergerichtliche Verfahren wird als dadurch erledigt abgeschrieben.

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3. Für das obergerichtliche Verfahren werden keine Gerichtskosten erhoben.
4. Für das obergerichtliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen
zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an das Sozialversicherungsgericht
des Kantons Zürich, an letzteres unter Beilage der Urk. 1, 5/1-7, 8 und 9, je
gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt mehr als Fr. 30'000.--.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 8. Mai 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
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