zh_obergericht · VO140173 · 2015-02-18 · de
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege


Obergericht des Kantons Zürich
Präsidium
Geschäfts-Nr.: VO140173-O/U
Mitwirkend: Der Obergerichtsvizepräsident lic. iur. M. Burger sowie
die Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Gürber
Urteil vom 18. Februar 2015
in Sachen
A._____,
Gesuchsteller
betreffend Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege

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Erwägungen:
1. A._____ (nachfolgend: Gesuchsteller) stellte mit Eingabe vom 16. Dezember
2012 beim Friedensrichteramt Aeugst ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege
und Rechtsverbeiständung für ein beim genannten Friedensrichteramt anhängig
gemachtes Schlichtungsverfahren. Dieses betrifft eine Klage gegen B._____ auf
Abänderung des Unterhaltsvertrages (GV.2014.00006; act. 2 S. 1). Das Friedens-
richteramt Aeugst hat diese Eingabe mit Schreiben vom 18. Dezember 2014 zu-
ständigkeitshalber an den Obergerichtspräsidenten überwiesen (act. 1).
2. Mit Verfügung vom 22. Januar 2015 wurde dem Gesuchsteller Frist ange-
setzt, um weitere Ausführungen zu machen und um noch fehlende Belege zu den
Akten zu reichen (act. 4). Diese Verfügung wurde vom Gesuchsteller am 28. Ja-
nuar 2015 entgegengenommen (act. 4 S. 5). Die in der Verfügung angesetzte
Frist von 10 Tagen endete damit am 9. Februar 2015 (Art. 142 Abs. 3 ZPO). In-
nert Frist ging keine Eingabe des Gesuchstellers mit den eingeforderten Angaben
und Belegen ein. Damit ist das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege und Rechtsverbeiständung androhungsgemäss (vgl. act. 4 S. 3,
Dispositiv-Ziff. 1) und ohne Weiterungen abzuweisen.
3. Gemäss Art. 119 Abs. 6 ZPO ist das Verfahren um unentgeltliche Rechts-
pflege kostenlos.
4. Wird die unentgeltliche Rechtspflege ganz oder teilweise abgelehnt oder
entzogen, so kann der Gesuchsteller den Entscheid mit Beschwerde gemäss
Art. 121 ZPO beim Obergericht anfechten. Dass vorliegend der Obergerichtsprä-
sident über das Gesuch befindet, vermag daran nichts zu ändern. Der Oberge-
richtspräsident fällt in diesem Verfahren einen erstinstanzlichen Entscheid i.S.v.
Art. 319 lit. b ZPO und fungiert nicht als obere kantonale Instanz, gegen deren
Entscheide lediglich ein Rechtsmittel ans Bundesgericht gegeben wäre.

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Es wird erkannt:
1. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechts-
verbeiständung für das Schlichtungsverfahren vor dem Friedensrichteramt
Aeugst betreffend Klage gegen B._____ auf Abänderung des Unterhaltsver-
trages (GV.2014.00006) wird abgewiesen.
2. Das obergerichtliche Verfahren ist kostenlos.
3. Schriftliche Mitteilung an den Gesuchsteller und an das Friedensrichteramt
Aeugst (GV.2014.00006), je gegen Empfangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der
Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Oberge-
richt des Kantons Zürich, Zivilkammern, Postfach 2401, 8021 Zürich, einge-
reicht werden. In der Beschwerdeschrift sind die Anträge zu stellen und zu
begründen. Allfällige Urkunden sind mit zweifachem Verzeichnis beizulegen.
Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 145 Abs. 2 ZPO).
Zürich, 18. Februar 2015
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OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Die Gerichtschreiberin:
lic. iur. A. Gürber
versandt am: