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zh_obergericht · RT150012 · 2015-02-19 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT150012-O/U.doc
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. M. Schaffitz und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschrei-
berin Dr. D. Oser
Beschluss vom 19. Februar 2015
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
B._____,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwältin Y._____
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 5. Januar 2015 (EB140252-G)

- 2 -
Erwägungen:
Mit Schreiben vom 5. Februar 2015, beim Obergericht eingegangen am
6. Februar 2015, zog der Gesuchsgegner und Beschwerdeführer die Beschwerde
zurück (Urk. 45). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben.
Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und
Entschädigungsfolge rechtskräftig. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des
Rechtsmittelverfahrens dem Gesuchsgegner aufzuerlegen (Art. 48 i.V.m. Art. 61
Abs. 1 GebV SchKG). Mangels erheblicher Umtriebe ist dem Gesuchsteller und
Beschwerdegegner für das Rechtsmittelverfahren keine Parteientschädigung zu-
zusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Ge-
suchsgegner auferlegt und mit seinem geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage
des Doppels von Urk. 39 und Urk. 45, sowie an das Bezirksgericht Meilen,
Einzelgericht im summarischen Verfahren, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

- 3 -
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 31'312.22.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 19. Februar 2015
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
Dr. D. Oser
versandt am: js
zh_obergericht · LE140073 · 2015-02-06 · de
Eheschutz


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LE140073-O/U
vereinigt mit Geschäfts-Nr. LE140066-O
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. D. Scherrer und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. H. Dubach
Beschluss vom 6. Februar 2015
in Sachen
A._____,
Beklagter, Erstberufungsbeklagter und Zweitberufungskläger
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. X._____
gegen
B._____,
Klägerin, Erstberufungsklägerin und Zweitberufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
betreffend Eheschutz
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Pfäffikon vom 13. Oktober 2014 (EE130060-H)

- 2 -
Es wird beschlossen:
1. Das vorliegende Berufungsverfahren wird mit dem Berufungsverfahren
LE140066-O vereinigt, unter dessen Nummer weitergeführt und als dadurch
erledigt abgeschrieben.
2. Schriftliche Mitteilung im Berufungsverfahren LE140066-O.
Zürich, 6. Februar 2015
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. H. Dubach
versandt am:
se
zh_obergericht · SB150024 · 2015-02-03 · de
Begünstigung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB150024-O/U/cw-ad
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, und lic. iur. Stiefel, der Er-
satzoberrichter lic. iur. Ernst sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur.
Schwarzenbach-Oswald
Beschluss vom 3. Februar 2015
in Sachen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Anklägerin und Berufungsklägerin
gegen
A._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
betreffend Begünstigung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht
Strafsachen, vom 28. August 2014 (GG140023)

- 2 -
Erwägungen:
Am 9. September 2014 meldete die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland ge-
gen das Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht Strafsachen, vom
28. August 2014 Berufung an (Urk. 36).
Mit Eingabe vom 22. Januar 2015, eingegangen bei der hiesigen Strafkammer am
26. Januar 2015, hat die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland die Berufung
zurückgezogen (Urk. 43). Das Verfahren ist demgemäss als erledigt abzuschrei-
ben.
Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres
Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, die das
Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428 Abs. 1 StPO). Unterliegt die Staatsanwalt-
schaft, trägt der verfahrensführende Kanton die Kosten (Schmid, StPO Praxis-
kommentar, 2. Aufl., Art. 428 N 3). Mangels erkennbarer Umtriebe sind keine Ent-
schädigungen zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht
Strafsachen, vom 28. August 2014 rechtskräftig.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse genom-
men.
4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.

- 3 -
5. Schriftliche Mitteilung an
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− den Beschuldigten
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-
liger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).
6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 3. Februar 2015
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter Dr. Bussmann lic. iur. Schwarzenbach-Oswald
zh_obergericht · SB150025 · 2015-02-03 · de
Fahren in fahrunfähigem Zustand


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB150025-O/U/cw-ad
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, und lic. iur. Stiefel, der Er-
satzoberrichter lic. iur. Ernst sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur.
Schwarzenbach-Oswald
Beschluss vom 3. Februar 2015
in Sachen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Anklägerin und Berufungsklägerin
gegen
A._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
betreffend Fahren in fahrunfähigem Zustand
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht
Strafsachen, vom 28. August 2014 (GG140024)

- 2 -
Erwägungen:
Am 9. September 2014 meldete die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland ge-
gen das Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht Strafsachen, vom
28. August 2014 Berufung an (Urk. 37).
Mit Eingabe vom 22. Januar 2015, eingegangen bei der hiesigen Kammer am
26. Januar 2015, hat die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland die Berufung
zurückgezogen (Urk. 45). Das Verfahren ist demgemäss als erledigt abzuschrei-
ben.
Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres
Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, die das
Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428 Abs. 1 StPO). Unterliegt die Staatsanwalt-
schaft, trägt der verfahrensführende Kanton die Kosten (Schmid, StPO Praxis-
kommentar, 2. Aufl., Art. 428 N 3). Mangels erkennbarer Umtriebe sind keine Ent-
schädigungen zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht
Strafsachen, vom 28. August 2014 rechtskräftig.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse genom-
men.
4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.

- 3 -
5. Schriftliche Mitteilung an
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-
liger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).
6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 3. Februar 2015
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter Dr. Bussmann lic. iur. Schwarzenbach-Oswald
zh_obergericht · LE140035 · 2015-01-28 · de
Eheschutz (Unterhaltsbeiträge, Prozesskostenbeitrag)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LE140035-O/U.doc
vereinigt mit Geschäfts-Nr.: LE140032
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. D. Scherrer und Oberrichterin Dr. M. Schaffitz sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. L. Stünzi
Urteil vom 28. Januar 2015
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
B._____,
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwältin Y._____,
betreffend Eheschutz (Unterhaltsbeiträge, Prozesskostenbeitrag)
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Horgen vom 14. April 2014 (EE130087-F)

- 2 -
Es wird beschlossen:
1. Das vorliegende Berufungsverfahren wird mit dem Berufungsverfah-
ren LE140032 vereinigt und unter dieser Nummer weitergeführt.
2. Das vorliegende Berufungsverfahren wird als dadurch erledigt abgeschrie-
ben.
3. Schriftliche Mitteilung im Berufungsverfahrens LE140032.
__________________________________
OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. L. Stünzi
versandt am:
se
zh_obergericht · LE140007 · 2015-01-26 · de
Eheschutz (Beistandschaft, Besuchsrecht, Unterhalt, Kosten- und Entschädigungsfolgen)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LE140007-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. M. Schaffitz und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. H. Dubach
Beschluss vom 26. Januar 2015
in Sachen
A._____,
Gesuchstellerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
B._____,
Gesuchsgegner und Berufungsbeklagter
betreffend Eheschutz (Beistandschaft, Besuchsrecht, Unterhalt, Kosten- und
Entschädigungsfolgen)
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Dielsdorf vom 8. November 2013 (EE130070-D)

- 2 -
Erwägungen:
1. Mit Schreiben vom 22. Januar 2015, beim Obergericht eingegangen am
23. Januar 2015, zog die Gesuchstellerin und Berufungsklägerin (nachfolgend:
Gesuchstellerin) die Berufung zurück (Urk. 54). Der Rückzug erfolgte gestützt auf
eine vor dem Einzelgericht im ordentlichen Verfahren am Bezirksgericht Meilen
am 1. Oktober 2014 geschlossene Parteivereinbarung (Urk. 57/1). Das Beru-
fungserfahren ist entsprechend abzuschreiben.
2. Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens der
Gesuchstellerin aufzuerlegen. Gemäss Parteivereinbarung vom 1. Oktober 2014
verzichtet der Gesuchsgegner und Berufungsbeklagte (nachfolgend: Gesuchs-
gegner) auf die Zusprechung einer Parteientschädigung (Urk. 57/1).
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren wird auf Fr. 2'500.– festge-
setzt.
3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden der Gesuchstellerin
auferlegt und mit ihrem Kostenvorschuss verrechnet.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsgegner unter Beilage
der Doppel von Urk. 54, 56 und 57/1, sowie an das Einzelgericht im summa-
rischen Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,

- 3 -
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG sowie ein Entscheid über vorsorg-
liche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 26. Januar 2015
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. H. Dubach
versandt am:
se
zh_obergericht · LB140070 · 2015-01-21 · de
Uneinigkeit der Parteien


Art. 91 Abs. 2 ZPO, Uneinigkeit der Parteien. Die alte Zürcher ZPO gilt definitiv
nicht mehr, und wenn die Parteien nicht einig sind, muss sich das Gericht der
Mühe unterziehen, den Streitwert festzulegen.
(Erwägungen des Obergerichts:)
4. (…) Das Bezirksgericht hat erwogen, der Widerkläger beziffere den
Streitwert auf Fr. 300'000.-- entsprechend seinem mutmasslichen Honorar, die
Klägerin ihr Interesse an ihrer Klage auf Fr. 1,85 Mio., und "demnach" sei das
Letztere der Streitwert. Das war richtig bis Ende 2010 und wäre richtig, wenn das
Verfahren noch dem alten Prozessrecht unterstünde (Art. 404 Abs. 1 ZPO und
§ 22 Abs. 2 ZPO/ZH). Der Prozess ist aber nach neuem Recht zu führen. Danach
sind übereinstimmende Bezifferungen der Parteien zum Streitwert nur noch
bedingt von Bedeutung, und bei Uneinigkeit muss sich das Gericht der Mühe
unterziehen, eigene Überlegungen zum Streitwert anzustellen (Art. 91 Abs. 2
ZPO). Das Interesse des Willensvollstreckers daran, als solcher (weiter) tätig zu
werden, ist nicht mit dem Wert gleichzusetzen, welcher für die Klägerin auf dem
Spiel steht, je nach dem welches Testament massgebend ist. Nahe liegend ist
das Abstellen auf das mutmassliche Honorar des Willensvollstreckers. Auf dieser
Basis sind die Entscheidgebühr und die Parteientschädigung zu bemessen.
Obergericht, II. Zivilkammer
Urteil vom 21. Januar 2015
Geschäfts-Nr.: LB140070-O/U
zh_obergericht · SB140575 · 2015-01-20 · de
Hausfriedensbruch


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB140575-O/U/gs-hb-cw
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, lic. iur. Ruggli und lic. iur.
Stiefel sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. Schwarzenbach-Oswald
Beschluss vom 20. Januar 2015
in Sachen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
vertreten durch stv. Leitende Staatsanwältin lic. iur. Steinhauser
Anklägerin und Berufungsklägerin
gegen
A._____,
Beschuldigte und Berufungsbeklagte
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
betreffend Hausfriedensbruch
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht,
vom 28. August 2014 (GG130051)

- 2 -
Erwägungen:
Am 4. September 2014 meldete die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland ge-
gen das Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom 28. August 2014
Berufung an (Urk. 26).
Mit Eingabe vom 16. Dezember 2014, eingegangen bei der hiesigen Kammer am
18. Dezember 2014, hat die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland die Beru-
fung zurückgezogen (Urk. 33). Das Verfahren ist demgemäss als erledigt abzu-
schreiben.
Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres
Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, die das
Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428 Abs. 1 StPO). Unterliegt die Staatsanwalt-
schaft, trägt der verfahrensführende Kanton die Kosten (Schmid, StPO Praxis-
kommentar, 2. Aufl., Art. 428 N 3). Mangels erkennbarer Umtriebe sind keine Ent-
schädigungen zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom
28. August 2014 rechtskräftig.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse genom-
men.
4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland

- 3 -
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten
− die Privatklägerin
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-
liger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten)
6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 20. Januar 2015
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter Dr. Bussmann lic. iur. Schwarzenbach-Oswald
zh_obergericht · SB140576 · 2015-01-20 · de
Hausfriedensbruch


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB140576-O/U/cw
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, lic. iur. Ruggli und lic. iur.
Stiefel sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. Schwarzenbach-Oswald
Beschluss vom 20. Januar 2015
in Sachen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Untersuchungsbehörde und Berufungsklägerin
gegen
A._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
betreffend Hausfriedensbruch
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom
28. August 2014 (GG130052)

- 2 -
Erwägungen:
Am 4. September 2014 meldete die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland ge-
gen das Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom 28. August 2014
Berufung an (Urk. 23).
Mit Eingabe vom 16. Dezember 2014, eingegangen bei der hiesigen Kammer am
18. Dezember 2014, hat die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland die Beru-
fung zurückgezogen (Urk. 33). Das Verfahren ist demgemäss als erledigt abzu-
schreiben.
Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres
Obsiegens oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, die das
Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428 Abs. 1 StPO). Unterliegt die Staatsanwalt-
schaft, trägt der verfahrensführende Kanton die Kosten (Schmid, StPO Praxis-
kommentar, 2. Aufl., Art. 428 N 3). Mangels erkennbarer Umtriebe sind keine Ent-
schädigungen zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom
28. August 2014 rechtskräftig.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse genom-
men.
4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland

- 3 -
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Privatklägerin
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-
liger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten)
6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 20. Januar 2015
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter Dr. Bussmann lic. iur. Schwarzenbach-Oswald
zh_obergericht · RB140013 · 2015-01-19 · de
Entschädigungsfolgen


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr. RB140013-O/U
vereinigt mit Geschäfts-Nr. LB140033-O
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. M. Schaffitz und Oberrichterin Dr. D. Scherrer sowie der Ge-
richtsschreiber lic. iur. H. Dubach
Beschluss vom 19. Januar 2015
in Sachen
1. ...
2. ...
3. ...
4. A._____,
Klägerin, Widerbeklagte und Beschwerdeführerin
4 vertreten durch Beistand B._____
4 vertreten durch Rechtsanwalt X._____
gegen
C._____,
Beklagter, Widerkläger und Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____
betreffend Entschädigungsfolgen
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Zivilgericht, vom
7. Februar 2014 (CP050004-I)

- 2 -
Es wird beschlossen:
1. Das vorliegende Beschwerdeverfahren wird mit dem Berufungsverfahren
Nr. LB140033-O vereinigt und als dadurch erledigt abgeschrieben.
2. Schriftliche Mitteilung im Berufungsverfahren LB140033-O.
__________________________________
OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. H. Dubach
versandt am:
mc
zh_obergericht · LE140076 · 2015-01-13 · de
Eheschutz


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LE140076-O/U
vereinigt mit Geschäfts-Nr.: LE140075
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichterin Dr. D. Scherrer
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. L. Stünzi
Urteil vom 13. Januar 2015
in Sachen
A._____,
Gesuchstellerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Gesuchsgegner und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
betreffend Eheschutz
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, vom 27. Oktober 2014 (EE120111-L)

- 2 -
Es wird beschlossen:
1. Das vorliegende Berufungsverfahren wird mit dem Berufungsverfah-
ren LE140075 vereinigt und unter dieser Nummer weitergeführt.
2. Das vorliegende Berufungsverfahren wird als dadurch erledigt abgeschrie-
ben.
3. Schriftliche Mitteilung im Berufungsverfahrens LE140075.
__________________________________
OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. L. Stünzi
versandt am:
se