zh_obergericht · SB200014 · 2021-02-04 · de
Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB200014-O/U/cwo
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, Oberrichterin lic. iur.
R. Affolter und Oberrichter lic. iur. B. Amacker sowie die
Gerichtsschreiberin MLaw T. Künzle
Urteil vom 4. Februar 2021
in Sachen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. D. Kloiber,
Anklägerin und I. Berufungsklägerin
gegen
A._____,
Beschuldigte und II. Berufungsklägerin sowie Anschlussberufungsklägerin
amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
betreffend Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung,
vom 24. Oktober 2019 (DG190111)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 10. April 2019 (Urk. 17)
ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 45 S. 38 f.)
"Es wird erkannt:
1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig des Verbrechens gegen das Betäubungsmit-
telgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2
lit. a BetmG.
2. Die Beschuldigte wird bestraft mit 14 Monaten Freiheitsstrafe teilweise als Zusatz-
strafe zur mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 7. April 2016 ausgefällten
Freiheitsstrafe von 12 Monaten.
3. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen.
4. Von der Anordnung einer Landesverweisung wird abgesehen.
5. Die amtliche Verteidigerin Rechtsanwältin lic. iur. X._____ wird mit Fr. 19'442.– inkl.
MWSt aus der Gerichtskasse entschädigt.
6. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 4'000.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 2'100.– Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 19'442.– amtliche Verteidigung
7. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen
diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden der Beschuldigten auferlegt.
8. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen;
vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
9. [Mitteilungen]
10. [Rechtsmittel]"

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Berufungsanträge:
(Prot. II S. 5 f.)
a) Der Verteidigung der Beschuldigten:
(Urk. 72)
1. Die Dispositivziffern 1, 2 und 3 des angefochtenen Entscheids seien voll-
umfänglich aufzuheben und die Beschuldigte sei von Schuld und Strafe
freizusprechen, sofern das Verfahren nicht einzustellen ist.
2. Die Dispositivziffern 7 und 8 des angefochtenen Entscheids seien aufzuhe-
ben und die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens
seien gemäss dem Ausgang des Berufungsverfahrens neu zu verlegen.
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) gemäss dem Aus-
gang des Verfahrens.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 74)
1. Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 24. Oktober 2019 sei in Bezug auf
den erstellten Sachverhalt und die rechtliche Würdigung zu bestätigen.
2. Die Beschuldigte sei mit einer Freiheitsstrafe von 28 Monaten, teilweise als
Zusatzstrafe zur mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 7. April 2016 aus-
gefällten Freiheitsstrafe von 12 Monaten zu bestrafen.
3. Die Beschuldigte sei für 5 Jahre des Landes zu verweisen.
4. Im Übrigen sie das vorinstanzliche Urteil zu bestätigen.

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Erwägungen:
I. Verfahrensgang und Umfang der Berufung
1. Für Einzelheiten zum Prozessverlauf bis zum erstinstanzlichen Urteil kann
auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 45 S. 3).
2. Mit dem vorstehend wiedergegebenen Urteil vom 24. Oktober 2019 wurde
die Beschuldigte anklagegemäss schuldig gesprochen und mit einer Freiheitsstra-
fe von 14 Monaten, teilweise als Zusatzstrafe zur mit Urteil des Bezirksgerichts
Zürich vom 7. April 2016 ausgefällten Freiheitsstrafe von 12 Monaten bestraft. Es
wurde der Vollzug der Strafe angeordnet. Von einer Landesverweisung sah die
Vorinstanz ab (Urk. 45 S. 38).
3. Gegen dieses Urteil meldeten die Staatsanwaltschaft mit Eingabe vom
29. Oktober 2019 (Urk. 37A) und die Beschuldigte am 1. November 2019
(Urk. 37B) je rechtzeitig Berufung an. Mit Schreiben vom 22. Dezember 2019 und
6. Januar 2020 reichten die Staatsanwaltschaft und die Beschuldigte ebenfalls
fristgerecht die Berufungserklärungen ein (Urk. 46 und Urk. 44/1; Urk. 48 und
Urk. 44/2). Auf entsprechende Fristansetzung liess die Beschuldigte sodann
rechtzeitig Anschlussberufung gegen die Berufung der Staatsanwaltschaft er-
heben (Urk. 55). Beweisanträge wurden von keiner Seite gestellt.
4. Zur Berufungsverhandlung vom 4. Februar 2021 erschien der amtliche Ver-
teidiger des Beschuldigten B._____, der amtliche Verteidiger der Beschuldigten
A._____, die Beschuldigte A._____ sowie Staatsanwalt Moder als Vertreter der
Anklagebehörde (vgl. Prot. II S. 5). Die Berufungsverfahren SB200014/15 wurde
infolge des Sachzusammenhanges gemeinsam verhandelt.
5. Die Beschuldigte lässt den Schuldpunkt, die Sanktion und die Kosten-
regelung anfechten (Dispositivziffern 1-3 und 7-8). Sie verlangt einen Freispruch
von Schuld und Strafe, unter ausgangsgemässer Regelung der Kostenfolgen
(Urk. 48 S. 3, Urk. 55 S. 3 und Urk. 72 S. 2). Die Staatsanwaltschaft beantragt

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eine Freiheitsstrafe von 28 Monaten und die Anordnung einer Landesverweisung
von 5 Jahren (Urk. 46 S. 1 f. und Urk. 74 S. 2).
Nicht angefochten ist das vorinstanzliche Urteil somit hinsichtlich der Entschädi-
gung für die amtliche Verteidigung und der Kostenfestsetzung (Dispositivziffern 5
und 6; Prot. II S. 6). Es ist daher vorab mit Beschluss festzuhalten, dass das Urteil
vom 24. Oktober 2019 diesbezüglich in Rechtskraft erwachsen ist.
6. Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende
Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und
jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss. Das Berufungsgericht
kann sich auf die für seinen Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken
(BGE 143 III 65 E. 5.2; 141 IV 249 E. 1.3.1).
II. Prozessuales, Verwertbarkeit der Beweismittel
1. Die Verteidigung der Beschuldigten stellt sich im Wesentlichen auf den
Standpunkt, dass gegen die Beschuldigte gar nie ein Strafverfahren hätte eröffnet
werden sollen. Zur Begründung bringt sie zu den Aussagen der Auskunftsperson
C._____ diverse Unverwertbarkeitsgründe vor. Zunächst wird geltend gemacht,
dass aus den Akten nicht ersichtlich sei, ob die gegen C._____ geführte verdeck-
te Fahndung rechtens gewesen sei. Solange die Rechtmässigkeit der verdeckten
Fahndung nicht überprüfbar sei, hätten auch alle weiteren Beweise aufgrund der
Fernwirkung von Beweisverwertungsverboten gemäss Art. 141 Abs. 4 StPO als
nicht verwertbar zu gelten (Urk. 35A S. 3 ff.; Urk. 72 S. 3 ff.). Zudem sei auch
nicht bekannt, wer hinter dem Kürzel "D._____" stecke, obschon gemäss aus-
drücklicher Regelung nach Art. 298a Abs. 2 StPO die wahre Identität und Funkti-
on der verdeckten Fahnder in den Verfahrensakten und bei den Einvernahmen of-
fengelegt werden müssten (Urk. 72 S. 7).
Sodann wird vorgebracht, an der ersten Einvernahme von C._____ am 29. April
2017 habe es an einem genügenden Vorhalt gefehlt. Ein solcher sei erst unter
Frage 23 erfolgt (Urk. 35A S. 9 mit Verweis auf Urk. 9/1 S. 3 Frage 23). Daher sei
die Einvernahme von C._____ vom 29. April 2017 nicht verwertbar. Aufgrund der

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Fernwirkung von Beweisverwertungsverboten seien denn auch die zweite und
dritte Einvernahme von C._____ nicht verwertbar (Urk. 35A S. 9 f.; Urk. 72 S. 8
f.).
Die zweite Einvernahme von C._____ vom 27. Juni 2018 (Urk. 9/5) sei zudem
mangels Hinweises auf das Recht auf Beizug eines Rechtsvertreters unverwert-
bar, da C._____ gemäss seinen ersten Aussagen "Dealer" gewesen sei und an-
gegeben habe, früher beim Beschuldigten sehr viel Heroin bezogen zu haben.
Selbiges gelte für die dritte Einvernahme C._____s vom 19. Oktober 2018
(Urk. 35A S. 10 ff.; Urk. 9/8).
Die Verteidigungen des Beschuldigten B._____ (vgl. Verfahren SB200015) und
der Beschuldigten A._____ machen in diesem Zusammenhang ferner geltend,
C._____ hätte spätestens ab seiner zweiten Einvernahme vom 27. Juni 2018
nicht als Auskunftsperson, sondern als beschuldigte Person befragt werden müs-
sen. Dies sei auch deshalb von Bedeutung, weil auch betreffend C._____ ein Fall
notwendiger Verteidigung vorliegen würde und dieser in Anwesenheit eines
Verteidigers hätte befragt werden müssen (Urk. 35 S. 9; Urk. 35A S. 11 f. und
Urk. 72 S. 10).
Schliesslich hätten die Verfahren gegen C._____, B._____ und A._____ gemäss
der Verteidigerin von A._____ – zumindest am Anfang – im Sinne von Art. 29
Abs. 1 lit. b StPO zusammengeführt werden müssen, was wiederum bedeutet hät-
te, dass C._____ als Beschuldigter einzuvernehmen gewesen wäre (Urk. 35A
S. 5 und Urk. 72 S. 10 f.).
2. Aussagen von C._____
2.1 Soweit von Verteidigerseite die Rechtmässigkeit der verdeckten Fahndung
gegen die Auskunftsperson C._____ infrage gestellt wird, ist mit der Vorinstanz
festzuhalten, dass die den Beschuldigten B._____ und A._____ vorgeworfenen
Delikte nicht Gegenstand der verdeckten Fahndung waren. Auch wurden die den
Verdacht gegen den Beschuldigten B._____ begründenden Erkenntnisse nicht
während der Ermittlungstätigkeit der Polizei gewonnen. Vielmehr wurde vorab der

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Beschuldigte B._____ von der in jenem Strafverfahren beschuldigten Person
C._____ im Zuge der Einvernahme vom 29. April 2017 belastet. Aus heutiger
Sicht gibt es keinen Anlass, die Rechtmässigkeit der verdeckten Fahndung im
Verfahren gegen C._____ anzuzweifeln bzw. die in jenem mit rechtskräftigem
Strafbefehl vom 4. Juli 2017 abgeschlossenen Verfahren (vgl. Urk. 9/8 S. 9 Frage
57) erhobenen Beweismittel, einschliesslich auch der späteren Einvernahmen von
C._____, als unverwertbar einzustufen. Die entsprechende (erste) Einvernahme
von C._____ kann im Ergebnis sowohl hinsichtlich Begründung eines Tatver-
dachts gegen die Beschuldigten als auch zu deren Belastung berücksichtigt wer-
den. Zum Einwand der Verteidigung, es sei nicht bekannt, wer unter dem Kürzel
"D._____" stecke, ist zu sagen, dass die Identität der verdeckter Fahnder selbst-
redend nicht gegenüber den Beschuldigten B._____ und A._____ offenzulegen
ist, sondern vielmehr hätte C._____ in einem Strafverfahren gegen ihn Anspruch
darauf.
2.2 Weiter trifft es mit der Vorinstanz nicht zu, dass die erste polizeiliche Einver-
nahme C._____s vom 29. April 2017 mangels rechtzeitigem Vorhalt nicht ver-
wertbar sein soll.
Die Einvernahme wurde mit folgendem Vorhalt eröffnet: "Sie wurden festgenom-
men, weil Sie eines Verbrechens oder Vergehens verdächtigt sind. Es ist gegen
Sie ein Strafverfahren wegen Betäubungsmittelhandels eingeleitet worden und
Sie werden als beschuldigte Person einvernommen. Sie haben das Recht, Aus-
sagen und Mitwirkung zu verweigern. Sie sind berechtigt, jederzeit auf eigenes
Kostenrisiko eine Verteidigung zu bestellen oder gegebenenfalls eine amtliche
Verteidigung zu beantragen. Sie können einen Übersetzer oder eine Übersetzerin
verlangen. Haben Sie das verstanden?" (Urk. 9/1 S. 1 Frage 1). Damit wurde
C._____ in rechtsgenügender Weise auf seine Informations-, Verteidigungs- und
Mitwirkungsrechte im Sinne von Art. 158 StPO hingewiesen. In der Folge wurde
C._____ die Möglichkeit eingeräumt, die Geschehnisse aus seiner Sicht zu schil-
dern. Dabei führte er – auf einen Nenner gebracht – aus, am E._____-Platz einer
Frau gegen Geld kurz zuvor erhaltenes Heroin übergeben zu haben, worauf er
sogleich von der Polizei durchsucht (und verhaftet) worden sei (Urk. 9/1 S. 1

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Frage 3). In diesem Zusammenhang belastete C._____ von sich aus auch den
Beschuldigten B._____, den er "B1._____" nannte, als seine Quelle des ausge-
händigten Heroins (Urk. 9/1 S. 2 f. Fragen 8 ff.).
Sodann wurde C._____ Folgendes vorgehalten: "Sie stehen im Verdacht, heute
um ca. 16:45 Uhr an der F._____-Strasse 1 Portion Heroin, 0.6 Gramm brutto, für
CHF 50.00 an eine Frau verkauft zu haben. Wie stellen Sie sich zu diesem Vor-
wurf?" (Urk. 9/1 S. 3 Frage 23). Damit wurde er detailliert über den Gegenstand
des Strafverfahrens, die Örtlichkeit (die F._____-Strasse mündet in den E._____-
Platz) und die Belastungslage aufgeklärt und hatte die Gelegenheit, sich zu den
konkreten Vorwürfen zu äussern, wobei er sich von Anbeginn geständig zeigte.
Die strafprozessualen Vorschriften wurden eingehalten, sodass seine Einvernah-
me vom 29. April 2017 auch unter diesem Blickwinkel verwertbar ist.
2.3 Zur Form der beiden weiteren Einvernahmen von C._____ als Auskunfts-
person gilt übereinstimmend mit der Vorinstanz Folgendes: Gemäss Art. 178
Abs. 1 StPO wird unter anderem als Auskunftsperson einvernommen, wer
(d) ohne selber beschuldigt zu sein, als Täterin, Täter, Teilnehmerin oder Teil-
nehmer der abzuklärenden Straftat oder einer anderen damit zusammenhängen-
den Straftat nicht ausgeschlossen werden kann; oder (f) in einem andern Verfah-
ren wegen einer Tat, die mit der abzuklärenden Straftat im Zusammenhang steht,
beschuldigt ist.
C._____ wurde anlässlich seiner Verhaftung infolge der verdeckten Fahndung
erstmals am 29. April 2017 korrekterweise als beschuldigte Person befragt
(Urk. 9/1), was auch von der Verteidigung nicht in Frage gestellt wird. Das durch
die verdeckte Fahndung veranlasste Verfahren gegen C._____ wurde mit Strafbe-
fehl vom 4. Juli 2017 rechtskräftig abgeschlossen. Im Verfahren gegen den Be-
schuldigten B._____ und die Beschuldigte A._____ gab es hernach keinen An-
lass, C._____ erneut als beschuldigte Person einzuvernehmen. Zum Erfordernis
der Vereinigung der Verfahren gegen C._____, B._____ und A._____ ist die bun-
desgerichtliche Rechtsprechung zur Mittäterschaft bei Betäubungsmitteldelikten
zu beachten. Bei der Anwendung von Art. 19 BetmG sind die Anforderungen an
die Annahme einer Mittäterschaft eher hoch anzusetzen. Mittäterschaft ist nur

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dann zu bejahen, wenn der Wiederverkäufer von seinem Lieferanten mehr als nur
betreffend den blossen Bezug der Ware wesentlich abhängig ist oder nach des-
sen Weisungen handelt, und ihm dadurch die alleinige Tatherrschaft für die von
ihm getätigten (Weiter-) Verkäufe fehlt. Mittäter im Sinne von Art. 33 Abs. 2 StPO
sind in der Regel Personen, die auf der gleichen Hierarchiestufe im Drogenhandel
tätig sind (vgl. zum Ganzen BGE 118 IV 397 E. 2c mit weiteren Hinweisen). Wer
Betäubungsmittel kauft, ist bezüglich der gekauften Drogen grundsätzlich Täter
(Käufer) nach Art. 19 Abs. 1 lit. d BetmG und nicht gleichzeitig Mittäter des Ver-
käufers im Sinne von dessen lit. c. Dies gilt gemäss bundesgerichtlicher Recht-
sprechung auch dann, wenn er die Drogen seinerseits auf eigene Rechnung wei-
terverkauft. Da in Art. 19 Abs. 1 BetmG die Unterstützungshandlungen als selb-
ständige Tatbestände ausgestaltet sind, wodurch nahezu jeder Teilnehmer zum
Täter gemacht wird, besteht auch kein grosser Raum für die Anwendung der Tat-
figur der Gehilfenschaft (vgl. BGE 118 IV 397 E. 2c; analog BGE 133 IV 187
E. 3.2, 142 IV 401 E. 3.3.2). Insgesamt ergibt sich, dass zwischen dem Drogenlie-
feranten und -abnehmer in der Regel keine Teilnahmeform anzunehmen ist (vgl.
Beschluss des Bundesstrafgerichts BG.2019.14 vom 28. Mai 2019 E. 3).
Einer Vereinigung der Verfahren standen abgesehen davon auch sachliche Grün-
de entgegen, namentlich das in Art. 5 StPO verankerte Beschleunigungsgebot:
Während sich die Beschuldigten B._____ und A._____ hinsichtlich des eingeklag-
ten Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz noch im Berufungsverfahren
ungeständig zeigen und Freisprüche beantragen, war C._____ betreffend den
Vorfall vom 29. April 2017 auf Anhieb geständig und wurde dafür bereits rund
zwei Monate später, wie erwähnt am 4. Juli 2017, mittels Strafbefehls mit
90 Tagen Freiheitsstrafe bestraft.
Unter Berücksichtigung der obengenannten Rechtsprechung erhellt auch, dass
C._____ an den B._____ und A._____ vorgeworfenen Delikten weder als Mittäter
noch als Teilnehmer in Frage kommt, er konnte aber seinerseits als selbstständi-
ger Täter (Käufer) nicht ausgeschlossen werden. Somit wurde er hinsichtlich der
B._____ und A._____ vorgeworfenen Delikte am 27. Juni 2018 korrekterweise im
Sinne von Art. 178 Abs. 1 lit. d StPO als Auskunftsperson befragt (Urk. 9/5).

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Dasselbe gilt für die Befragung als Auskunftsperson anlässlich seiner zweiten
staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 19. Oktober 2018 (Urk. 9/8). Sodann
wurde gegen C._____ aufgrund seiner eigenen belastenden Aussagen am
5. Dezember 2018 erneut ein Strafverfahren eröffnet. Selbst wenn dieses früher,
mithin vor den Einvernahmen zu den Delikten gegen die Beschuldigten B._____
und A._____ eröffnet worden wäre, wäre C._____ gemäss Art. 178 Abs. 1 lit. f
StPO ebenfalls als Auskunftsperson zu befragen gewesen. Die staatsanwalt-
schaftlichen Einvernahmen erfolgten somit unter korrekter Anwendung der mass-
geblichen strafprozessualen Vorschriften. Auch unter diesem Aspekt sind sie ver-
wertbar.
Nach dem Gesagten gibt es seitens des Gerichts auch keine Veranlassung, Akten
in Sachen C._____ und der verdeckten Fahndung für den vorliegenden Fall bei-
zuziehen (vgl. Urk. 72 S. 6 f.). Dieser Antrag der Verteidigung ist abzuweisen.
3. Aussagen von G._____
3.1 Gegen die Verwertbarkeit der Aussagen der Auskunftsperson G._____
bringt die Verteidigung der Beschuldigten A._____ vor, dass die Teilnahmerechte
der Beschuldigten A._____ dabei verletzt worden seien. Bei der polizeilichen Ein-
vernahme von G._____ habe es sich um eine delegierte Einvernahme gehandelt,
weshalb die Teilnahmerechte der Beschuldigten A._____ hätten gewährt werden
müssen. Da die Beschuldigte A._____ nicht habe teilnehmen können, seien so-
wohl die genannte Einvernahme als auch die darauf folgende staatsanwaltschaft-
liche Einvernahme vom 17. Januar 2019 unverwertbar. Die Einvernahmen seien
sodann von weiteren Mängeln behaftet, nämlich, dass bei der ersten Einvernah-
me von G._____ kein Dolmetscher zugegen gewesen sei, dass diese auf den un-
verwertbaren Einvernahmen von C._____ beruhen würden, dieser nicht auf das
Recht, einen Rechtsvertreter beizuziehen, aufmerksam gemacht worden sei, kein
genügender Vorhalt erfolgt sei, dieser in der falschen Rolle befragt worden sei
und nicht notwendig verteidigt worden sei (Urk. 35A S. 13 f.; Urk. 72 S. 12).
3.2 Art. 147 StPO regelt die Teilnahmerechte der Parteien bei Beweiserheb-
ungen, welche von der Staatsanwaltschaft oder vom Gericht durchgeführt

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werden. Demgemäss haben Parteien das Recht, bei Beweiserhebungen der
genannten Strafbehörden anwesend zu sein und einvernommenen Personen
Fragen zu stellen. Bei Beweiserhebungen, die von der Polizei durchgeführt
werden, ist indes zu differenzieren: Führt die Polizei nach Eröffnung der Unter-
suchung Beweiserhebungen gestützt auf einen Auftrag der Staatsanwaltschaft im
Sinne von Art. 312 StPO durch, wie das vorliegend der Fall war (vgl. Urk. 5 S. 1
und Urk. 12), gelten die gleichen Regeln wie für die Beweiserhebungen, welche
die Staatsanwaltschaft selbst durchführt. Erhebt die Polizei hingegen Beweise im
polizeilichen Ermittlungsverfahren, haben die Parteien grundsätzlich keine Teil-
nahmerechte. Dies gilt auch für Auskunftspersonen im polizeilichen Ermittlungs-
verfahren. Sollten die Angaben der Auskunftsperson allerdings im Verfahren zum
Nachteil der beschuldigten Person verwertet werden, muss das Konfrontations-
recht gemäss Art. 6 Ziff. 3 lit. d EMRK entweder schon bei der Einvernahme
selbst oder aber nachträglich gewährt werden. Nach der Rechtsprechung des
EGMR und des Bundesgerichtes genügt es den Anforderungen von Art. 6 Ziff. 3
lit. d EMRK, wenn die beschuldigte Person oder ihre Verteidigung im Laufe des
gesamten Verfahrens einmal eine angemessene und geeignete Gelegenheit
erhalten hat, von ihrem Konfrontationsrecht Gebrauch zu machen (Zürcher
Kommentar StPO-Wohlers, 3. Aufl. Zürich/Basel/Genf 2020, Art. 147 N 13, u.a.
mit Hinweis auf BGE 144 IV 97 E. 2.2 S. 102). Im Übrigen wird im Urteil des
Bundesgerichts 6B_135/2018 vom 22. März 2019 E. 2.2.1 klargestellt, dass es
gemäss Art. 147 Abs. 3 StPO genügt, wenn die Verteidigung an der Beweiserhe-
bung teilnimmt. War lediglich die beschuldigte Person aus zwingenden Gründen
an der Teilnahme bei der Beweiserhebung verhindert, ist die Einvernahme den-
noch verwertbar und es besteht gestützt auf Art. 147 Abs. 3 StPO kein Anspruch
auf Wiederholung der Einvernahme.
3.3 Vorliegend hatte einerseits die Verteidigung der Beschuldigten A._____ die
Gelegenheit, an der Einvernahme von G._____ vom 17. Januar 2019 teilzu-
nehmen, nachdem die vorerst ebenfalls erschienene Beschuldigte kurz darauf
aus gesundheitlichem Grund passen musste. In Rücksprache mit der Vertei-
digung wurde vereinbart, die Einvernahme dennoch durchzuführen (Urk. 9/10
S. 1). Andererseits wurde die Beschuldigte A._____ sowohl an der staatsanwalt-

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schaftlichen Einvernahme vom 8. März 2019 (Konfrontationseinvernahme mit
dem Beschuldigten B._____, Urk. 8 S. 8) als auch an der Hauptverhandlung vor
Vorinstanz mit den Aussagen von G._____ konfrontiert (Prot. I S. 25 f.). Beide
Male wollte sie sich aber nicht dazu äussern. Die Teilnahmerechte der Beschul-
digten A._____ wurden somit unter Berücksichtigung der genannten Recht-
sprechung in rechtsgenügender Weise gewahrt, die Verwertbarkeit ist insofern zu
bejahen. Hinsichtlich der Befragung von G._____ als Auskunftsperson kann ana-
log auf die Ausführungen zur Befragung der Auskunftsperson C._____ verwiesen
werden (vgl. vorstehende Erw. II. 2.3). Auch G._____ kam zu keinem Zeitpunkt
als Mittäter der Beschuldigten A._____ und B._____ in Frage, weshalb er recht-
mässig als Auskunftsperson einvernommen wurde, wie dies ebenfalls schon die
Vorinstanz erwog (Urk. 45 S. 9).
3.4 Dass bei der ersten polizeilichen Einvernahme von G._____ kein Übersetzer
anwesend war, ist ebenso wenig zu beanstanden. Die Verfahrensleitung hat
einen Übersetzer beizuziehen, wenn eine Person die Verfahrenssprache nicht
versteht oder sich darin nicht genügend ausdrücken kann (Art. 68 Abs. 1 StPO).
G._____ wurde zu Beginn der polizeilichen Einvernahme gefragt, ob er eine
Übersetzung benötige, was er verneinte (Urk. 9/9 S. 1 Frage 1). An der Verwert-
barkeit der polizeilichen Einvernahme ändert insbesondere nichts, dass die Ein-
vernahme bei der Staatsanwaltschaft in Anwesenheit eines Dolmetschers durch-
geführt wurde (Urk. 9/10 S. 1). Je nach Detaillierungsgrad der Befragung erfor-
dern verschiedene Einvernahmen unterschiedliche Grade der Sprachkompetenz.
Bei der polizeilichen Einvernahme handelte es sich um eine relativ kurze Einver-
nahme mit sprachlich nicht anspruchsvollen und wenig gezielten Fragen, bei de-
nen die Auskunftsperson die Gelegenheit hatte, frei zu antworten und keine
sprachlich präzisen Antworten verlangt waren. Hauptsächlich ging es darum, Per-
sonen aufgrund von Wahlbildkonfrontationen zu identifizieren. Der Einvernahme
sind keine Hinweise darauf zu entnehmen, dass die Auskunftsperson G._____
sich nicht hinreichend hätte ausdrücken können oder ihre Rechte unter mangeln-
den Sprachkenntnissen gelitten hätten. Die Einvernahme ist somit auch aus die-
ser Optik verwertbar und kann zur Erstellung des Sachverhalts herangezogen
werden. Dies gilt umso mehr, als G._____ zwei Monate später an der Einvernah-

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me bei der Staatsanwalt vom 17. Januar 2019 erneut mit seinen eigenen Aussa-
gen konfrontiert wurde und die Gelegenheit hatte, seine Aussage zu präzisieren
(Urk. 9/10 S. 3 ff.).
3.5 Im Übrigen bleibt mit der Vorinstanz allgemein anzumerken, dass die
Beschuldigte aus Verletzung der Rechte anderer Verfahrensbeteiligter nichts zu
ihren Gunsten ableiten kann. Der Beschuldigten steht es nicht zu, Vorschriften,
welche den Schutz anderer Verfahrensbeteiligter wie etwa der Auskunftsperson
bezwecken, in deren Namen als verletzt anzurufen und gestützt darauf zum
Beispiel die Unverwertbarkeit der unter falscher Rechts- und Pflichtbelehrung
durchgeführten Einvernahme geltend zu machen. Das gilt erst recht, wenn nicht
dargelegt wurde und auch nicht ersichtlich ist, inwiefern die Beschuldigte dadurch
in eigenen Rechten betroffen wäre (Urteil des Bundesgerichts 6B_269/2018 vom
24. Oktober 2018 E. 1.4).
III. Schuldpunkt – eingeklagter Sachverhalt
1. Anklagevorwurf und Standunkt der Beschuldigten
Der Anklagevorwurf ergibt sich aus der Anklageschrift vom 10. April 2019
(Urk. 17).
2. Die Beschuldigte A._____ berief sich praktisch durchgehend auf ihr Aussa-
geverweigerungsrecht. Den Beschuldigten B._____ bezeichnete sie ohne weitere
Angaben als ihren "Mitbewohner" (Urk. 8 S. 3). Sofern sie überhaupt Aussagen
zur Sache machte, distanzierte sie sich sinngemäss vom Handel mit Betäu-
bungsmitteln (Urk. 7 S. 2 ff. , 8 S. 2 ff.; Urk. 33; Prot. I S. 24 ff.). Lediglich einmal
bestritt sie explizit, mit Betäubungsmitteln gehandelt zu haben (Urk. 7 S. 4 f.). An-
lässlich der Berufungsverhandlung machte sie nur Aussagen zur Person
(Urk. 71). Unter diesen Umständen erübrigt sich eine Aussagewürdigung.
3. Grundsätze der Beweiswürdigung und Beweismittel
Zu den Grundsätzen der Beweiswürdigung und den vorhandenen Beweismitteln
kann auf die zutreffenden Ausführungen im angefochtenen Urteil verwiesen

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werden (Urk. 45 S. 11 ff., 14; Art. 82 Abs. 4 StPO). Primär massgebend ist nicht
die prozessuale Stellung der aussagenden Personen bzw. ihre allgemeine
Glaubwürdigkeit, sondern der materielle Gehalt ihrer Schilderungen, mithin die
Glaubhaftigkeit der Aussagen.
4. Beweiswürdigung
4.1 Aussagen von C._____ und vorläufige Würdigung
Mit der Vorinstanz (Urk. 45 S. 14 ff.) und leicht angepasst bzw. ergänzt ergibt sich
das Nachstehende:
4.1.1 Die Vorwürfe zum angeklagten Betäubungsmittelhandel beruhen weitest-
gehend auf den belastenden Aussagen der Auskunftsperson C._____ (Urk. 9/1,
9/5 und 9/8). Dieser wurde am 29. April 2017 wegen Verdachts auf den Handel
mit Betäubungsmitteln festgenommen und befragt. Dabei gab er von sich aus an,
sein Heroin zwecks Weiterverkaufs vom Beschuldigten B._____ – den er
"B1._____" nannte, dessen Staatsangehörigkeit und Mobiltelefon-Nummer er
wusste und dessen Wohnort er treffend beschrieb – bezogen zu haben (Urk. 9/1
S. 2 Fragen 8 f.). B1._____, auch B1'._____, entspricht dem zweiten Vornamen
des Beschuldigen B._____, welchen der Beschuldigte B._____ selber auch ver-
wendet, etwa so unterschreibt bzw. unter "B1'._____ 2" oder "B1._____ …" in den
sozialen Medien bzw. auf der Plattform H._____.ch kommuniziert (vgl. Verfahren
SB200015 B._____, zum Beispiel Urk. D1/6/1 ff. und D1/8/4 ff.).
Hinsichtlich des Geschehens am 29. April 2017 machte C._____ allerdings zu-
nächst mit der Verteidigung (Urk. 72 S. 16 f.) in der Tat wenig nachvollziehbare,
unlogische und den objektiven Gegebenheiten nicht entsprechende Angaben. So
behauptete er anfänglich, der Beschuldigte B._____ sei an jenem Tag ebenfalls
am E._____-Platz gewesen, um das Heroin im Gebüsch zu platzieren (Urk. 9/1
S. 3 Frage 20). Anlässlich der Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft vom
27. Juni 2018 berichtigte C._____ seine Aussage dann dahingehend, dass der
Beschuldigte B._____ damals nicht am E._____-Platz gewesen sei, sondern er
(C._____) das Heroin ca. zwei Tage vor seiner Verhaftung beim Beschuldigten

- 15 -
und seiner "Frau" [wohl gemeint die Beschuldigte A._____] zuhause erhalten ha-
be (Urk. 9/5 S. 3 Fragen 12 ff.). Mit dieser Diskrepanz konfrontiert, räumte
C._____ ein, an der polizeilichen Befragung gedacht zu haben, es würde ihn ent-
lasten, wenn nicht er das Heroin bei den Beschuldigten zuhause abgeholt, son-
dern der Beschuldigte B._____ ihm dieses gebracht hätte (Urk. 9/5 S. 3). Seine
Aussagen anlässlich der polizeilichen Befragung erscheinen zwar insgesamt
ziemlich widersprüchlich und in erster Linie darauf bedacht, sich selbst in einem
möglichst günstigen Licht darzustellen. Unter Berücksichtigung, dass C._____
damals selbst einer Straftat bezichtigt wurde, erweist sich seine Rechtfertigung, er
habe sich mit der Falschaussage entlasten wollen, jedoch als begreiflich und da-
her glaubhaft (Urk. 9/5 S. 3 Frage 17).
Im Übrigen beschrieb C._____ das Kerngeschehen im Zusammenhang mit den
beiden Beschuldigten vorgeworfenen Delikten bereits von Anfang an in konsisten-
ter Weise. Schon gegenüber der Polizei schilderte er spontan, dass er "früher"
jeweils mit anderen Abnehmern zum Beschuldigten B._____ nach Hause gegan-
gen sei, um dort Betäubungsmittel zu beziehen (Urk. 9/1 S. 3 Frage 17) und dass
er ab und zu Heroin bei ihm bezogen habe, "früher" sogar sehr viel (Urk. 9/1 S. 3
Frage 15), was sich mit den späteren Schilderungen bei der Staatsanwaltschaft
deckt. Mit Recht erwog die Vorinstanz, dass bei der polizeilichen Einvernahme die
Tätigkeit (und das Konsumverhalten) von C._____ im Vordergrund stand(en) und
die Aufklärung des Sachverhalts betreffend den Beschuldigten B._____ sich auf
den Verkauf bzw. Kauf der einen Portion Heroin von 0.6 Gramm brutto (inkl. Ver-
packung) beschränkte. Dass die Befragung zur Beziehung zwischen C._____ und
B._____ bei der Polizei nicht vertiefend stattfand und folglich die Aussagen von
C._____ bezüglich des vorliegend zu beurteilenden Sachverhalts keine weiteren
Einzelheiten aufweisen, ist daher nachvollziehbar.
4.1.2 Eine detaillierte Befragung zum Kauf/Verkauf grösserer Mengen von Heroin
wurde erst anlässlich der ersten staatsanwaltschaftlichen Einvernahme C._____s
vom 27. Juni 2018 durchgeführt (Urk. 9/5). Die Anklage stützt sich daher primär
auf die dort erfolgte Belastung der beiden Beschuldigten. C._____ gab an, im
Zeitraum von 2015 bis April 2017 alle 1-2 Wochen jeweils ca. 5 Gramm Heroin,

- 16 -
manchmal auch 10 Gramm, bei den Beschuldigten bezogen zu haben, meistens
an deren Wohnort in der Nähe der Tramhaltestelle I._____-Strasse. Nach dem
monatlichen Durchschnittswert für den Zeitraum von Mitte 2015 bis April 2017 ge-
fragt, nannte er 10 bis 15 Gramm von einigermassen guter Qualität (Urk. 9/5 S. 5
Fragen 35-40). Diese Angaben bestätigte er anlässlich der zweiten staatsanwaltli-
chen Einvernahme vom 19. Oktober 2018 (Urk. 9/8 S. 4 Fragen 17 und 19). Zwar
machte C._____ bei seiner zweiten und letzten staatsanwaltschaftlichen Einver-
nahme teilweise unterschiedliche Angaben zu Menge und Häufigkeit der bezoge-
nen Betäubungsmittel (Urk. 9/8 S. 3-4). Hierzu ist einerseits zu beachten, dass die
Aussagen von C._____ den Zeitraum 2015 bis April 2017 umfassen und seine
letzte Einvernahme im Oktober 2018 und daher mit grosser zeitlicher Distanz er-
folgte. Anderseits betraf seine Angabe einen Durchschnittswert, womit zwangs-
läufig eine Schätzung einhergeht (vgl. auch Urk. 9/8 S. 8 Frage 49). In der zwei-
ten Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft vom 19. Oktober 2018 brachte
C._____ realitätsnah zum Ausdruck, dass sein Bezugs-Rhythmus bei den Be-
schuldigten auch von der Nachfrage seiner eigenen Klienten abhing, so dass er
bei fehlendem Auftrag auch einmal drei Wochen lang kein Heroin bei den
Beschuldigten kaufte (Urk. 9/8 S. 3 f. Fragen 13 f. und 16). Weiter erwähnte er
ebenso einleuchtend, dass er vielleicht einmal einen Monat nichts bezog, weil der
Beschuldigte B._____ das Telefon nicht abnahm und er die Ware dann anderswo
erwarb. Einen noch längeren Zeitraum verneinte er aber bestimmt (Urk. 9/8 S. 7 f.
Fragen 47 und 50). Solche Differenzierungen betreffend monatlicher Schwank-
ungen untermauern die Plausibilität von Aussagen, zumal wenn es wie hier um
eine Zeitspanne von annähernd zwei Jahren geht. Für den Umstand, dass
C._____ zwei Tage vor seiner Verhaftung vom 29. April 2017 nur 1 Gramm zu
Fr. 60.– bei den Beschuldigten erworben habe, findet sich ebenfalls eine für Dro-
genkonsumenten einleuchtende Erklärung, nämlich Geldmangel (Urk. 9/8 S. 6
Frage 37 f.). Die Beschreibung unterschiedlicher Vorgehensweisen zu Umfang
und Kadenz des Betäubungsmittelbezugs spricht ausserdem klar dafür, dass viele
verschiedene Heroinübergaben stattgefunden haben, die jeweils ähnlich abgelau-
fen sein dürften. Deshalb erstaunt es nicht, dass sich C._____ nicht mehr genau
an jede einzelne Übergabe erinnerte. Das teilweise unpräzis wirkende Aussage-

- 17 -
verhalten zeigt überdies, dass C._____ vor dem genannten Hintergrund selbst re-
lativierend von Schätzungen ausging, was als wirklichkeitsgetreu anzusehen und
Zeichen wahrhaftiger Aussagen zu werten ist. C._____ belastete sich mit diesen
Ausführungen ausserdem selbst, insbesondere indem er zugab, das Heroin mit
einem Gewinn von Fr. 10.– bis Fr. 20.– bzw. von Fr. 30.– bis 50.– pro 5 Gramm
weiterverkauft und so auch profitiert zu haben (Urk. 9/5 S. 4 Frage 19; Urk. 9/8
S. 3 Frage 14). Das bestärkt die Glaubhaftigkeit seiner Aussagen.
4.1.3 Zur Frage, wer ihm das Heroin "verkaufte", konnte C._____ auf den ersten
Blick keine eindeutige Antwort geben. Es zeigte sich im Verlaufe der Einver-
nahmen, dass dies auf die Zusammenarbeit der Beschuldigten B._____ und
A._____ zurückzuführen war. Eine präzise Zuordnung der Funktion der Beteilig-
ten vorzunehmen erschien für C._____ aufgrund ihres arbeitsteiligen Vorgehens –
verständlicherweise – schwierig, vor allem liess sich für ihn nicht klar festlegen,
wer effektiv als "Verkäufer" auftrat. Die Auskunftsperson C._____ umschrieb je-
doch konstant den üblichen Ablauf und die jeweiligen Rollen der Beteiligten bei
den Transaktionen. So erläuterte C._____, dass er normalerweise mit dem Be-
schuldigten B._____ per SMS oder telefonisch Kontakt aufgenommen und diesem
mitgeteilt habe, was er brauche, worauf er eine Zeitangabe erhalten habe, wann
er vorbeikommen solle. Meistens habe er bei den Beschuldigten Zuhause noch
gewartet, bis die Beschuldigte A._____ dann das Heroin gebracht bzw. ihm über-
geben habe. Ausserdem führte er aus, dass in aller Regel der Beschuldigte
B._____ das Geld jeweils entgegengenommen, gezählt und es daraufhin der Be-
schuldigten A._____ weitergegeben habe (Urk. 9/5 S. 4 Fragen 20 ff., 27 und S. 6
Fragen 44 ff.; Urk. 9/8 S. 5 f. Fragen 31 ff.). Grob gesagt entsprach es demge-
mäss der Regel, dass die Koordination grundsätzlich dem Beschuldigten B._____
oblag, während die Beschuldigte A._____ das Heroin besorgte und dem Erwerber
aushändigte, dies bei den beiden Beschuldigten Zuhause.
Es ist naheliegend, dass es während der Bezugszeit von knapp zwei Jahren auch
zu gewissen Abweichungen und eigentlichen Ausnahmen von der gewöhnlichen
Vorgehensweise kam. Ebenso entspricht es der allgemeinen Lebenserfahrung,
dass sich repetitives zwischenmenschliches Handeln, auch bei geschäftlichen

- 18 -
Aktivitäten, nicht immer genau gleich abspielt. So verhielt es sich zum Beispiel,
wenn nicht beide Beschuldigten anwesend waren, dann nahm die Beschuldigte
A._____ das Geld entgegen (vgl. Urk. 9/8 S. 7 Frage 45). Ähnliches spiegelt sich
exemplarisch und auf anschauliche Weise auch in weiteren Schilderungen
C._____s und lässt diese umso authentischer erscheinen. Daran ändert nichts,
dass seine Aussagen bisweilen Redewendungen wie "immer so" oder "nur so"
enthalten. Unerklärliche Widersprüche verbleiben jedenfalls kaum bzw. betreffen
Nebensächlichkeiten. Massgebend ist das nachvollziehbare Gesamtbild seiner
Darlegungen. So berichtete C._____ von sich aus oder bestätigte auf konkrete
Fragen, dass er ab und zu auch ohne Voranmeldung einfach vorbeigegangen sei,
etwa wenn der Beschuldigte das Telefon nicht abgenommen habe (Urk. 9/5 S. 4
Frage 21 und 9/8 S. 7 Frage 41 f.), dass der Beschuldigte B._____ auch ab und
zu die Ware gewogen habe (Urk. 9/5 S. 6 Frage 44), dass manchmal die Be-
schuldigte A._____ dem Beschuldigten B._____ das Heroin übergeben habe und
dieser daraufhin ihm, oder dass er ein bis zwei Mal, gemeinsam mit einem Kolle-
gen, bei ihr direkt – ausserhalb der Wohnung der Beschuldigten – die Drogen be-
zogen habe (Urk. 9/5 S. 6 Frage 45; Urk. 9/8 S. 3 f. Fragen 12 und 19 ff.).
4.1.4 Zusammenfassend und im Einklang mit der Vorinstanz (vgl. Urk. 45 S. 16
f.) ergibt sich aus den Schilderungen von C._____, dass der Beschuldigte
B._____ und die Beschuldigte A._____ in arbeitsteiliger Weise am Betäubungs-
mittelhandel beteiligt waren. Ohne eine konkrete bzw. definitive Aufgabenzuwei-
sung darlegen zu können, erwähnte C._____ aber wiederholt, dass sich der
Grossteil der Übergaben in der gemeinsamen Wohnung der Beschuldigten ereig-
nete, wobei der Beschuldigte B._____ und die Beschuldigte A._____ stets beide
in den Prozess involviert waren. Es erscheint lebensnah, dass sich die Vorge-
hensweise der Beschuldigten nicht im Sinne eines standardisierten Prozesses re-
konstruieren lässt, sondern die Treffen und Übergaben sich nach den spontanen
Gegebenheiten richteten. Hierzu wurden insbesondere die Angaben hinsichtlich
Art und Weise der Kontaktaufnahmen per Telefon oder SMS und die Organisation
der Übergaben schlüssig und realitätsgetreu von C._____ beschrieben und mit
spontan aufkommenden Details wie der Tatsache präzisiert, dass auch der Be-

- 19 -
schuldigte B._____ die Ware manchmal wog, oder dass meistens die Beschuldig-
te A._____ die Ware brachte und B._____ das Geld entgegennahm.
Dass C._____ teilweise angab, "ab und zu" sei der Ablauf anders gewesen, geht
einher mit der Tatsache, dass die Tatbegehungen der Beschuldigten in Mittäter-
schaft stattfanden und unterstreicht die Realitätsnähe seiner Ausführungen. Der
Mittäterschaft ist es immanent, dass die Täter nicht zwingend und durchgehend
mit festen Rollen arbeiten, sondern sich gegenseitig in massgeblicher Weise
unterstützen, mithin situativ auch verschiedene Rollen einnehmen können. Ins-
gesamt zeichnen die Aussagen von C._____ ein realistisches und überzeugendes
Bild des Kerngeschehens. Sie sind daher gesamthaft als glaubhaft zu qualifizie-
ren. Schliesslich ist zu bemerken, dass es nicht im Widerspruch zu den späteren
Aussagen von C._____ bei der Staatsanwaltschaft steht, wenn C._____ in der po-
lizeilichen Befragung vom 29. April 2017 nur den Beschuldigten B._____ erwähn-
te und einzig dieser als sein "Verkäufer" erscheint. Wie erwähnt, bezog sich die
kurze polizeiliche Einvernahme zielgerichtet auf den damaligen Verhaftungs-
grund, den Verkauf von 0.6 Gramm Heroin brutto (inkl. Verpackung) von C._____
an eine Scheinkäuferschaft. Aus allen Einvernahmen C._____s geht im Übrigen
aber gleichermassen hervor, dass der Beschuldigte B._____ jeweils die primäre
Kontaktperson für ihn war, an die sich C._____ bei Bedarf nach einem nächsten
Heroinbezug vorab telefonisch oder per SMS wandte bzw. diesen zu erreichen
versuchte.
4.2 Aussagen von G._____ und vorläufige Würdigung
4.2.1 Wie schon im angefochtenen Urteil ausgeführt, wurde die Polizei primär
aufgrund der Aussagen von C._____ auf G._____ aufmerksam. Als G._____ an
der polizeilichen Einvernahme vom 19. November 2018 auf seine Beziehung zum
Beschuldigten B._____ angesprochen wurde, schilderte er spontan, dass er wäh-
rend seiner Heroinabhängigkeit mit diesem in Kontakt gestanden sei. Auf Frage
gab er an, zu wissen, wer A._____ sei. Er kenne den Mann von A._____,
B1._____. Er habe keinen Kontakt mehr zu ihr. Da er seit einem Jahr kein Heroin
mehr konsumiere, treffe er diese Leute seither nicht mehr (Urk. D1/7/9 S. 2 Fra-
gen 12 ff.). Im Rahmen der Wahlbildkonfrontation erkannte er die Beschuldigten

- 20 -
B._____, A._____ und die Auskunftsperson C._____ auf Anhieb (Urk. 9/9 An-
hang). Von sich aus schilderte G._____, jeweils bei den Beschuldigten zu Hause
in der Nähe vom J._____-Platz das Heroin gekauft zu haben, dies über einen
Zeitraum von ca. 6-7 Monaten. Er habe bei A._____ gekauft. Auf die gesamte ge-
kaufte Menge angesprochen nannte er bei der Polizei insgesamt ca. 150 Gramm
Heroin. Sie seien manchmal vier bis fünf Personen gewesen die zusammen ge-
kauft hätten, das sei etwas billiger gewesen. Im Jahr 2015 habe er zusammen mit
C._____, den er dort in der Wohnung kennen gelernt habe, bei A._____ Heroin
gekauft. Alles habe er bei der Beschuldigten A._____ bezogen, vom Beschuldig-
ten B._____ habe er nie etwas gekauft (Urk. 9/9 S. 3 Fragen 18 ff.). Seine Darle-
gungen fielen hauptsächlich zulasten der Beschuldigten A._____ aus. Dabei liess
G._____ aber in nachvollziehbarer Weise die Rolle des Beschuldigten B._____ in
die Erzählung einfliessen. So erklärte er, dass die Beschuldigte A._____ die
Händlerin gewesen sei, der Beschuldigte B._____ aber immer anwesend gewe-
sen sei, manchmal die Türe geöffnet und sie bzw. ihn warten lassen habe, bis
A._____ wieder da gewesen sei (Urk. 9/9 S. 3 Fragen 18 und 21).
4.2.2 An der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme relativierte G._____ seine
Aussage dahin, dass er die genannte Menge mit vielen anderen Abnehmern zu-
sammen, die auch als Kunden dort gewesen seien, von der Beschuldigten
A._____ in der Wohnung der beiden Beschuldigten in der Nähe vom K._____-
Platz bezogen habe. Er und seine 3 bis 4 Landsleute hätten oftmals bei A._____
Heroin bezogen, aber keine grössere Menge, sondern jeweils Portionen zu 3 bis 5
Gramm und dies dann geteilt oder gemeinsam konsumiert. Er habe die Zahl von
150 Gramm damals geschätzt. Mit 150 Gramm habe er die gesamte Menge aller
Kunden von A._____ gemeint (Urk. 9/10 S. 4 ff. Fragen 15, 18 ff., 23 ff. und 30
ff.). G._____ bestätigte, dass er immer bei A._____ gekauft und vom Beschuldig-
ten B._____ kein Heroin erworben habe, von diesem aber in die Wohnung einge-
lassen worden sei, wo er bis zur Rückkehr der Beschuldigten A._____ gewartet
habe, ebenso, dass er C._____ bei A._____ kennengelernt habe, sie hätten sich
dort getroffen, um [Heroin] zu kaufen (Urk. 9/10 S. 7 Frage 41 ff., 47). Ferner be-
jahte er auf Vorhalt die Aussage von C._____ bzw. hielt jedenfalls für möglich,
zusammen mit C._____ in L._____ von der Beschuldigten A._____ für jeden 5

- 21 -
Gramm, insgesamt 10 Gramm Heroin, gekauft zu haben (Urk. 9/10 S. 9 Fragen
49 f.).
Mit der oben erwähnten Abschwächung bezweckte G._____ offensichtlich, sich
selbst zu begünstigen, indem er nicht als alleiniger Abnehmer einer solch grossen
Menge dastehen wollte. Auch geht aus G._____s Worten hervor, dass er sich
quasi willkürlich aus einer grossen Anzahl von Drogenabnehmern, vielen andern
Kunden von A._____, "herausgepflückt" fühlte ("warum man nur mich hierherbe-
stellte" [Urk. 9/10 S. 6 Frage 30] resp. Erstaunen darüber äusserte "warum Sie
ausgerechnet mich einladen" [Urk. 9/10 S. 6 Frage 27]). Er hätte gar nicht bei der
Staatsanwaltschaft erscheinen wollen, so etwas habe er noch nie erlebt, dass
man mit den Beschuldigten zusammen in einem Raum sitzen müsse (Urk. 9/10
S. 6 Frage 27). Auch angesichts des Vorgehens der Verteidigerin der Beschuldig-
ten A._____, welche G._____ vor Beginn von dessen Einvernahme vom 17. Ja-
nuar 2019 bei der Staatsanwaltschaft mit einer drohenden Landesverweisung
konfrontierte (vgl. Urk. 9/10 S. 2 erste Protokollnotiz), erstaunt es sodann mit der
Vorinstanz nicht, dass G._____ in seiner Einvernahme zurückhaltender aussagte.
Massgebend ist aber, dass er auch bei der Staatsanwaltschaft letztlich dabei
blieb, dass die Beschuldigte A._____ ihm bzw. seiner Gruppe die genannte Men-
ge verkauft und dafür das Geld genommen habe (Urk. 9/10 S. 5 Fragen 20 ff.).
Dass er nur eine Schätzung vornehmen, nicht aber eine genaue Zahl nennen
konnte ("Wie soll ich Ihnen die Zahlen beweisen?"), ist in Anbetracht seiner re-
gelmässigen und häufigen Drogenbezüge von jeweils wenigen Grammen über
Monate hinweg nachvollziehbar (Urk. 9/10 S. 6 Fragen 28 und 33). Jedenfalls er-
weist sich seine Schätzung als realistisch.
4.2.3 Im Ergebnis ist übereinstimmend mit der Vorinstanz zu konstatieren:
Namentlich im Kern sagte G._____ konsistent aus und belastete sich auch wei-
terhin selbst damit, oft Heroin bezogen zu haben (Urk. 9/10 S. 5 Fragen 19 f.).
Zudem erzählte er logische Geschehnisse und fügte scheinbar unbedeutende
Details hinzu wie die Information, dass er C._____ bei den Beschuldigten
Zuhause kennengelernt habe. Auch dass die Beschuldigte A._____ manchmal
nichts zu verkaufen gehabt habe oder er zumindest auf die von ihr erlangte und

- 22 -
schliesslich in die Wohnung gebrachte Ware habe warten müssen (Urk. 9/10 S. 5
Fragen 20 ff., 44), erscheint aufgrund der bekannten Abläufe im Drogenmilieu
naheliegend. Seine Aussagen decken sich im Übrigen grossenteils mit den
Schilderungen der Auskunftsperson C._____. Ins Auge fällt insbesondere die von
beiden Auskunftspersonen geschilderte Tatsache, dass in der Wohnung der
beiden Beschuldigten Drogenhandel betrieben wurde und beide Beschuldigten
jeweils bei den Übergaben dabei waren. Auch gemäss G._____ stand der
Beschuldigte B._____ der Beschuldigten A._____ dadurch zur Seite, dass er bei
deren Abwesenheit die Abnehmer in der Wohnung empfing und diese dort bis zu
deren Rückkehr mit den bestellten bzw. erhofften Drogen verweilen liess sowie
dass B._____ auch bei den Übergaben präsent war (Urk. 9/9 S. 3 Frage 18;
Urk. 9/10 S. 4 Frage 11 und S. 5 Frage 21). Schliesslich bestritt G._____ die
Aussagen von C._____ nicht, zusammen mit diesem einmal in L._____ von der
Beschuldigten A._____ je 5 Gramm Heroin gekauft zu haben. Da keinerlei An-
haltspunkte dafür ersichtlich sind, dass G._____ und C._____ ihre Aussagen ko-
ordiniert hätten, sprechen die Übereinstimmungen klar für die Glaubhaftigkeit der
Aussagen G._____s. Auch wenn sich G._____ nicht auf eine bestimmte gekaufte
Menge festlegen wollte, so findet sich Konstanz in seinen Aussagen dahinge-
hend, dass er regelmässig, oft, viel – "wenn sie hatte, dann täglich" (Urk. 9/10
S. 5 Frage 20) bei der Beschuldigten A._____ kleinere Mengen zu 3 bis 5 Gramm
Heroin kaufte. Ebenso erschliesst sich aus den Aussagen von G._____, dass die
Beschuldigten die Betäubungsmittel entgegen der Auffassung der Verteidigung
(Urk. 72 S. 25) an eine unbestimmte Vielzahl von Personen verkauften (vgl.
Urk. 9/10 S. 5 ff.). Anzufügen bleibt, dass es nicht als Widerspruch erscheint,
wenn G._____ die Wohnung der Beschuldigten einmal in der Nähe des J._____-
Platz und ein anderes Mal in der Nähe des K._____-Platz ansiedelte. Beides trifft
durchaus zu.
Dem Einwand der Verteidigung, es sei schleierhaft, wie die Staatsanwaltschaft
auf den eingeklagten Zeitraum von "Mitte 2005 bis Mai 2017" komme, vielmehr
sei in dubio pro reo ein Zeitraum von Herbst, also Oktober 2016 bis Mai 2017 an-
zunehmen, ist entgegenzuhalten, dass C._____ angab, er habe im Zeitraum von
2015 bis April 2017 alle zwei Wochen ca. 5 Gramm Heroin bei den Beschuldigten

- 23 -
bezogen. Auch G._____ sagte aus, er habe im Jahr 2015 gemeinsam mit
C._____ bei der Beschuldigten A._____ Heroin gekauft. Dass die Staatsanwalt-
schaft den Zeitraum in der Anklageschrift auf "Mitte 2005" festlegte, ist mithin zu-
gunsten der Beschuldigten erfolgt.
4.3 Aussagen des Beschuldigten B._____ und vorläufige Würdigung;
objektive Beweismittel
Der Vollständigkeit halber ist schliesslich ein Blick auf die Aussagen des Beschul-
digten B._____ zu werfen. Dieser hat den Vorwurf, Drogen verkauft zu haben,
während des gesamten Verfahrens bestritten (Urk. 6/1-3; Urk. 7, Urk. 8; Prot. I
S. 13 ff.). Diesen Bestreitungen stehen die vielfältigen belastenden Schilderungen
diverser Auskunftspersonen gegenüber, nebst denen von C._____ und G._____
auch jene der Drogenabnehmer M._____ und N._____ (vgl. Urk. 9/1-3 und
Urk. 9/5-10).
Die letztgenannten zwei Drogenbezüger betreffen zwar grundsätzlich (nur) den
Beschuldigten B._____ (vgl. Verfahren SB200015 B._____, Anklage S. 3). Deren
Aussagen werden noch durch objektive Beweismittel bestärkt, nämlich diverse
einschlägige WhatsApp-Chats mit dem Beschuldigten B._____ (vgl. Urk. 4/1 und
4/2). Zudem wurden als weitere objektive Beweismittel in der spätestens ab März
2017 gemeinsam durch den Beschuldigten B._____ und die Beschuldigte
A._____ bewohnten Wohnung an der O._____-Strasse … in Zürich (Urk. 11/3
und 11/4; Urk. 15/6 und 15/7) unter anderem Betäubungsmittel und Betäubungs-
mittelutensilien – namentlich ein Minigrip mit Heroin und zwei Feinwaagen – vor-
gefunden, sichergestellt (Urk. 11/3 und 11/4), später beschlagnahmt und schliess-
lich eingezogen (vgl. Verfahren SB200015 B._____ Urk. D1/16/1 sowie Urk. 63
S. 65, 68). Ferner hat sich gezeigt, dass der Beschuldigte B._____ in seinem Mo-
biltelefon vier verschiedene Telefonnummern von C._____ – den er kaum ge-
kannt und nur ein- oder zweimal getroffen haben will – abgespeichert hatte, dies
unter Verwendung diverser Namen, wobei er einräumte, dass es sich immer um
die gleiche Person handelte (Prot. I S. 14). Solches Vorgehen ist in Drogenhan-
delskreisen verbreitet. Diese objektiven Beweismittel belasten indirekt auch die
Beschuldigte A._____ aufgrund ihres arbeitsteiligen Zusammenwirkens mit dem

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Beschuldigten B._____, jedoch ohne Beachtung der nur an den Beschuldigten
B._____ gerichteten konkreten Anklagevorwürfe betreffend M._____ und
N._____.
Soweit sich der Beschuldigte B._____ nicht bloss auf Abstreitungen beschränkte,
sondern auch Erklärungen zu Protokoll gab, sind diese mehrheitlich ausweichend,
inkonsistent, durch Unstimmigkeiten sowie Widersprüche geprägt und über-
zeugen in keiner Weise. Bei der Gegenüberstellung mit den grundsätzlich glaub-
haften Schilderungen von C._____, G._____ sowie auch M._____ und N._____
erweisen sich die Aussagen des Beschuldigten B._____ in wesentlichen Aspek-
ten auch als nachweislich falsch. Die Aussagen des Beschuldigten B._____ sind
insgesamt als unglaubhaft einzustufen.
5. Gesamtwürdigung
5.1 Gestützt auf die eben genannten objektiven Beweismittel, die grundsätzlich
überzeugenden Aussagen der Auskunftspersonen C._____ und G._____ – bei
denen kein Grund ersichtlich ist, weshalb sie die Beschuldigten bzw. nur den Be-
schuldigten B._____ zu Unrecht belasten sollten und deren Sachdarstellungen in
die Anklageschrift geflossen sind – einerseits, und die unglaubhaften Angaben
des Beschuldigten B._____ anderseits ist auch der in Dossier 1 beschriebene
Sachverhalt erstellt (auch nachstehende Erw. IV. 2.2).
Besonders ins Gewicht fällt, dass mehrere Personen die beiden Beschuldigten
unabhängig voneinander in glaubhafter Weise mit gleich gearteten Vorwürfen
belasteten. Dabei lassen sich einige scheinbar widersprüchliche Aussagen durch
den Umstand beseitigen, dass der Beschuldigte B._____ und die Beschuldigte
A._____ ihr Drogengeschäft in arbeitsteiliger und – angesichts ihrer konkreten
Lebensumstände – auch in partnerschaftlicher Weise betrieben. Offensichtlich
hatte jeder von den beiden hauptsächlich eigene "Kundschaft" und "betreute" die-
se wenn möglich persönlich, weshalb sich die Übergabedetails je nach Abnehmer
unterschiedlich gestalteten. Dass jedoch beide Beschuldigten an praktisch allen
Übergaben irgendwie beteiligt waren und sich zuweilen in den Handlungen auch
ergänzten – sei es (bezüglich des Beschuldigten B._____) auch nur, um der

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Kundschaft die Türe zu öffnen und/oder die Ware zu wägen bzw. das Geld entge-
genzunehmen und den Betrag zu überprüfen – zieht sich wie ein roter Faden
durch alle Einvernahmen. In Würdigung aller vorhandenen Beweismittel verbleibt
übereinstimmend mit der Vorinstanz kein vernünftiger Zweifel, dass sich der in der
Anklageschrift umschriebene Sachverhalt verwirklicht hat. Dabei hat sich die
Staatsanwaltschaft hinsichtlich der Anzahl der Transaktionen auf das Minimum
der gehandelten Menge beschränkt, nämlich auf 2 Transaktionen pro Monat zu
5 Gramm, was eine Gesamtmenge von 220 Gramm Heroingemisch ergibt. Dass
jedenfalls diese Mindestmenge von den Beschuldigten, wie in der Anklageschrift
vorgebracht (Urk. 17 S. 2), gehandelt wurde, ist ohne jeden Zweifel erwiesen.
5.2 Werden die gehandelten Betäubungsmittel nicht sichergestellt, besteht hin-
sichtlich der Menge des reinen Drogenwirkstoffs regelmässig ein Beweisproblem.
In solchen Fällen ist vernünftigerweise und in Übereinstimmung mit der bundes-
gerichtlichen Rechtsprechung davon auszugehen, dass die Drogen mittlerer
Qualität sind, solange es keine Hinweise auf eine besonders reine oder gestreck-
te Substanz gibt (BGE 145 IV 312 E. 2.1.1 und 138 IV 100 E. 3.5 je mit Hinwei-
sen; Urteil des Bundesgerichts 6B_1090/2019 vom 27. April 2020 E. 1.2.2). Dabei
wird regelmässig auf die Betäubungsmittelstatistik der Gruppe Forensische
Chemie der Schweizerischen Gesellschaft für Rechtsmedizin zurückgegriffen.
Unter Berücksichtigung der entsprechenden Werte für die Jahre 2015 bis 2017
ergibt dies eine gehandelte Menge von insgesamt 39.8 Gramm Heroin-
Reinsubstanz, wie von der Staatsanwaltschaft entsprechend eingeklagt (Urk. 17
S. 2). Davon ist für die rechtliche Würdigung auszugehen. Die Behauptung der
Verteidigung, man habe nicht auf den Mittelwert, sondern tieferen Medianwert ab-
zustellen, um den Reinheitsgehalt festzustellen(Urk. 72 S. 23), entbehrt jeglicher
Grundlage und ist nicht zu hören. Ebenso wenig findet sich Hinweise, die auf eine
schlechte und unterdurchschnittliche Qualität der Drogen hinweisen würden.

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IV. Schuldpunkt – rechtliche Würdigung
1. Handel mit Betäubungsmitteln
Der Anklage folgend hat die Vorinstanz das Verhalten der Beschuldigen A._____
zutreffend als Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von
Art. 19 Abs. 1 lit. c BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG in Mittä-
terschaft qualifiziert. Diese rechtliche Würdigung wird von der Verteidigung jedoch
beanstandet mit der Begründung, der Beschuldigten werde nur der Verkauf an ei-
nen Abnehmer vorgeworfen, ein schwerer Fall liege nicht vor (Urk. 35A S. 25 f.;
Urk. 72 S. 25 f.).
Das trifft mit der Vorinstanz nicht zu: Die Anklage enthält die Angabe, dass die
Beschuldigte einer "nicht mehr bestimmbaren Anzahl Abnehmern", wobei diverse
genannt werden, Kleinportionen Heroingemisch verkaufte (Urk. 17 S. 2). Diese
Angabe ist durch die glaubhaften Aussagen der Auskunftspersonen C._____ und
G._____ erstellt, wonach diese jeweils mit anderen Personen zur Beschuldigten
nach Hause gingen, um Betäubungsmittel zu beziehen (vgl. Urk. 9/1, 9/5, 9/8, 9/9
und 9/10). Obwohl die genaue Anzahl der Abnehmer nicht mehr feststellbar ist, ist
aufgrund der erheblichen Überschreitung des Grenzwerts gemäss der bundes-
gerichtlichen Rechtsprechung von 12 Gramm Heroin für die Annahme eines
schweren Falles sowie der unbestimmbaren Anzahl der Abnehmer der qualifizier-
te Tatbestand gemäss Art. 19 Abs. 2 BetmG klar erfüllt. Das ergibt sich nur schon
aufgrund des erstellten Anklagesachverhalts (vgl. vorne Erw. III. 5.2). Die recht-
liche Beurteilung durch die Vorinstanz ist daher korrekt.
2. Mittäterschaft
2.1 Als Mittäter gilt, wer bei der Entschliessung, Planung oder Ausführung eines
Deliktes vorsätzlich und in massgebender Weise mit anderen Tätern zusammen-
wirkt, so dass er als Hauptbeteiligter dasteht. Dabei kommt es darauf an, ob der
Tatbeitrag (nach den Umständen des konkreten Falles und dem Tatplan) für die
Ausführung des Deliktes so wesentlich ist, dass die Tat "mit ihm steht oder fällt".
Der Mittäter muss bei der Entschliessung, Planung oder Ausführung der Tat auch

- 27 -
tatsächlich mitwirken. Daraus folgt aber nicht, dass Mittäter nur ist, wer an der
eigentlichen Tatausführung beteiligt ist oder sie zu beeinflussen vermag. Tat-
bestandsmässige Ausführungshandlungen sind nicht notwendige Voraussetzung
für die Annahme von Mittäterschaft (vgl. BGE 143 IV 361 E. 4.10 S. 371 f.; 135
IV 152 E. 2.3.1 S. 155; Urteil 6B_1201/2019 vom 1. Mai 2020 E. 1.3.2; je mit
Hinweisen). Die Folge der Mittäterschaft ist, dass jedem Mittäter die gesamte
Handlung zugerechnet wird (zum Ganzen auch Urteil des Bundesgerichts
6B_371/2020 vom 10. September 2020 E. 2.3.).
Bei Betäubungsmitteldelikten ist (Mit)Täterschaft anzunehmen, wenn die betref-
fende Person eine der gesetzlichen Tatformen in direktem Zusammenwirken mit
einer anderen Person verübt oder wenn sie die Tatausführung anderer Personen
durch Planung respektive Schaffung von Rahmenbedingungen wesentlich prägt
(vgl. zum Ganzen BStGer vom 10. September 2008, SK.2008.10, E. 3.3; vom
26. September 2007, SK.2007.15, E. II.1.4; vom 5. April 2007, SK.2006.14,
E. II.1.5, und vom 22. März 2013, SK.2012.48, E. 2.1).
In subjektiver Hinsicht setzt Mittäterschaft Vorsatz und einen gemeinsamen Tat-
entschluss voraus. Der gemeinsame Tatentschluss braucht nicht ausdrücklich zu
sein, er kann auch bloss konkludent bekundet werden, wobei Eventualvorsatz ge-
nügt (BGE 130 IV 58 E. 9.2.1 S. 66; 126 IV 84 E. 2c/aa S. 88; je mit Hinweisen).
Der Mittäter braucht an der ursprünglichen Entschlussfassung nicht von Anfang
an mitgewirkt zu haben, er kann sich den Tatentschluss auch erst sukzessive zu
eigen machen (BGE 135 IV 152 E. 2.3.1; 134 IV 1 E. 4.2.3; Urteil des Bundes-
gerichts 6B_1062/2017 vom 26. April 2018 E. 2.1.3; BSK StGB I-FORSTER,
4. Aufl., Basel 2019, Vor Art. 24 N 12 mit Hinweisen). Kausale Tatbeiträge werden
dem anderen Mittäter angerechnet, auch wenn er zum besagten Zeitpunkt die
Tatherrschaft nicht mehr inne hat, vorausgesetzt, die Taten stehen in einer engen
zeitlichen, räumlichen und sachlichen Beziehung (BGE 108 IV 88 E. 2b S. 93;
Urteile des Bundesgerichts 6B_405/2011 vom 24. Januar 2012 E. 2.5.2 und
6B_885/2008 vom 14. April 2009 E. 3.2).
2.2 Zum genauen Tathergang hat die Vorinstanz auf den erstellten Sachverhalt
verwiesen (vgl. auch vorne Erw. III. 4. und 5.) und anknüpfend daran zutreffend

- 28 -
erwogen, dass der Beschuldigte B._____ und die Beschuldigte A._____ bei der
Planung und Ausführung der Taten gemeinschaftlich zusammengewirkt haben.
Dabei waren beide gleichermassen an der Ausführung der Transaktionen be-
teiligt. Es handelte es sich um eine klassische Kleinbetriebsstruktur, wobei eine
Person – hier A._____ – grundsätzlich für die Beschaffung der Ware und die an-
dere Person – der Beschuldigte B._____ – mehrheitlich für den Vertrieb zuständig
war. Die Kundschaft wurde von beiden Seiten "akquiriert".
Auch wenn die einzelnen Übergaben nicht minutiös gleich abliefen, sondern sich
situativ Abweichungen ergaben, lässt sich bei der Tatausführung doch ein ge-
wisses Ablaufschema erkennen: Namentlich der Beschuldigte B._____, aber auch
die Beschuldigte A._____ wurden durch die Abnehmer vorab zwecks Bestellung
der Betäubungsmittel kontaktiert. Für deren Beschaffung war hauptsächlich die
Beschuldigte A._____ zuständig. Waren die Betäubungsmittel bereit zur Überga-
be, begaben sich die Abnehmer meistens zur gemeinsamen Wohnung der beiden
Beschuldigten, wo sie normalerweise auch von beiden Tätern empfangen wurden.
Der Beschuldigte B._____ nahm regelmässig den vereinbarten Kaufpreis entge-
gen und kontrollierte die Zahlung. Vorwiegend übergab die Beschuldigte A._____
die Betäubungsmittel an den Beschuldigten B._____ zwecks Weitergabe an die
Kunden oder händigte sie direkt an die Abnehmer aus. Massgebend ist bei alle-
dem, dass die beiden Beschuldigten auf der gleichen Hierarchiestufe tätig waren.
Das bedeutet, dass die Beschuldigte A._____ nicht etwa als Betäubungsmittel-
händlerin des Beschuldigten B._____ in einer höheren Hierarchiestufe tätig war,
sondern dass sie in der Regel die Betäubungsmittel beschaffte, um sie dann in
arbeitsteiliger Weise mit dem Beschuldigten B._____ zusammen weiterzuverkau-
fen. Während die Beschuldigte A._____ auf Tour weilte, befand sich der Beschul-
digte B._____ oftmals Zuhause in der Wohnung, einem Umschlagsort für kleinere
Drogenmengen, und konnte so auch spontane Kundschaft oder vorzeitig eintref-
fende Abnehmer empfangen und allenfalls auf die Rückkehr von A._____ vertrös-
ten. So schuf er die Rahmenbedingungen für den daran anschliessenden gemein-
samen Drogenverkauf. Keinesfalls lässt sich sagen, dass der Beschuldigte
B._____ nur als Gehilfe tätig gewesen sei. Er leistete einen bedeutenden Beitrag
an den Erfolg des Handels, indem er mit den Abnehmern in Kontakt stand, die

- 29 -
Preise vereinbarte und im Ergebnis flankierend zu A._____ die Ware zur Verfü-
gung stellte. Ebenso wenig kann gesagt werden, die allenfalls etwas weniger vor
Ort präsente, da extern die nötigen Drogen beschaffende Beschuldigte A._____
sei nicht gleichermassen in die Drogenverkäufe an der gemeinsamen Wohnad-
resse der beiden Beschuldigten involviert gewesen. Die beiden Beschuldigten ha-
ben beim angeklagten Drogenhandel klarerweise gemeinsam an einem Strick ge-
zogen, jeder hat wesentliche und dadurch mittäterschaftliche Tatbeiträge geleis-
tet. Die Beschuldigte A._____ steht ebenso wie der Beschuldigte B._____ als
Haupttäterin da.
3. Aufgrund der mittäterschaftlichen Zusammenarbeit mit dem Beschuldigten
B._____ ist die Beschuldigte A._____ in Bestätigung des angefochtenen Urteils
des Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1
lit. c BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG schuldig zu sprechen.
V. Strafzumessung und Vollzug
1. Anwendbares Recht, Strafrahmen, Strafart und Strafzumessungsregeln
Es ist der Vorinstanz zuzustimmen, wenn sie vorliegend das neue, ab 1. Januar
2018 geltende Sanktionenrecht zur Anwendung gebracht hat (Urk. 45 S. 21 f.).
Weiter ist für das vorliegend zu beurteilende Verbrechen gegen das Betäubungs-
mittelgesetz von einem abstrakten Strafrahmen von einem Jahr bis zu 20 Jahren
Freiheitsstrafe auszugehen (vgl. Art. 19 Abs. 2 BetmG). Sodann ist mit der Vor-
instanz zwar festzuhalten, dass sich aufgrund der präventiven Effizienz und der
Zweckmässigkeit als Strafart eine Freiheitsstrafe für das vorliegend begangene
Verbrechen als unumgänglich erweist (Urk. 45 S. 22 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO),
jedoch kann, wie gezeigt, aufgrund der konkreten Strafandrohung ohnehin nur auf
eine Freiheitsstrafe erkannt werden, wobei diese mit einer Geldstrafe verbunden
werden könnte. Selbst unter Berücksichtigung von Strafminderungsgründen, hier
schwere Drogenabhängigkeit, würde sich keine Unterschreitung des ordentlichen
Strafrahmens rechtfertigen, zumal unter anderem mit einschlägigen Vorstrafen
auch gewichtige Straferhöhungsgründe vorliegen (vgl. nachstehende Erw. V. 3.2;

- 30 -
BGE 136 IV 55 E. 5.8 mit Hinweisen). Schliesslich sind die allgemeinen Strafzu-
messungsregeln mit Unterscheidung der Tat- und Täterkomponenten bereits von
der Vorinstanz umfassend dargelegt worden, worauf ebenfalls zu verweisen ist
(Urk. 45 S. 24 f.).
2. Teilweise Zusatzstrafe
2.1 Die Beschuldigte wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 4. Abteilung,
vom 7. April 2016, des Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne
von Art. 19 Abs. 1 lit. c und d BetmG in Verbindung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG,
des Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1
lit. c und d BetmG sowie der mehrfachen Übertretung gegen das Betäubungsmit-
telgesetz im Sinne von Art. 19a Ziff. 1 BetmG schuldig gesprochen und mit einer
Freiheitsstrafe von 12 Monaten sowie mit einer Busse von Fr. 200.– bestraft. Wie
gezeigt, beging die Beschuldigte die im vorliegenden Verfahren zu beurteilenden
Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz im Zeitraum von Mitte 2015
bis Mai 2017, weshalb mit der Vorinstanz ein Fall einer teilweisen retrospektiven
Konkurrenz vorliegt (vgl. Urk. 45 S. 25 f.).
Hat das Gericht Straftaten zu beurteilen, die der Täter teils vor und teils nach
einer früheren Verurteilung begangen hat, ist teilweise eine Zusatzstrafe zur
erwähnten früheren Verurteilung auszusprechen. Dabei ist wie folgt vorzugehen:
Hat der Täter mehrere Taten vor und nach einer früheren Verurteilung begangen,
sind zuerst die Straftaten zu sanktionieren, die vor dem rechtskräftigen früheren
Urteil begangen wurden. Kommt die gleiche Strafart wie im früheren Urteil in
Betracht, hat das Gericht eine Zusatzstrafe auszufällen. In einem zweiten Schritt
ist die Strafe für die Delikte nach dem Ersturteil festzusetzen. Abschliessend sind
die ermittelten Strafen zusammenzuzählen (BGE 145 IV 1 E. 1; BGE 142 IV 265
E. 2.3 f.; Urteil des Bundesgerichts 6B_192/2020 vom 19. August 2020 E. 2.4;
MATHYS, a.a.O., N 550 ff.).

- 31 -
2.2 Vorliegend ist demnach eine (hypothetische) Gesamtstrafe in Bezug auf die
Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz, bei denen die retrospektive
Konkurrenz zum Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 7. April 2016 besteht (mit-
hin als Zusatzstrafe) sowie eine Einzelstrafe für die Widerhandlungen gegen das
Betäubungsmittelgesetz nach dem 7. April 2016 (Zeitraum von April 2016 bis Mai
2017) festzusetzen. Die beiden Strafen sind in der Folge zu addieren.
3. Konkrete Strafzumessung für Delikte vor dem 7. April 2016
3.1 Tatschwere Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz
3.1.1 Ausgangspunkt der Strafzumessung bildet bei Betäubungsmitteldelikten die
involvierte Drogenmenge und das damit verbundene Gefährdungspotential für die
Gesundheit vieler Menschen. Hinsichtlich der objektiven Tatschwere ist demnach
festzuhalten, dass die Beschuldigte im Zeitraum von Mitte 2015 bis zum 7. April
2016 mit einer Gesamtmenge von 16.8 Gramm reinem Heroin (im Jahr 2015 60
Gramm Heroingemisch von 19% und bis zum 7. April 2016 30 Gramm Heroinge-
misch von 18%) gehandelt hat. Diese Menge überschreitet den bundesgericht-
lichen Schwellenwert von 12 Gramm für die Annahme eines schweren Falles um
4.8 Gramm (BGE 120 IV 334 E. 2.a.). Dabei fällt erschwerend ins Gewicht, dass
die Beschuldigte eine unbestimmte Anzahl von Abnehmern mit Betäubungsmitteln
bediente und dies über einen längeren Zeitraum tat, was von einer nicht unerheb-
lichen kriminellen Energie zeugt. Die Beschuldigte verfügte über seine eigene
"Kundschaft" und veräusserte teilweise auch an Endverbraucher. Bezüglich der
Drogenhierarchie ist demnach davon auszugehen, dass sich die Beschuldigte
eher am unteren Rand bewegte. Gemäss erstelltem Sachverhalt ist indes davon
auszugehen, dass sich die Anzahl der Transaktionen auf das Minimum der
gehandelten Menge beschränkte, d.h. "nur" zwei Transaktionen pro Monat zu
5 Gramm stattgefunden haben. Da der Heroinhandel wohl hauptsächlich der
Finanzierung des Eigenkonsums der Beschuldigten diente (vgl. die nachstehende
Erw. V. 3.1.2), stand eine Gewinnmaximierung nicht im Vordergrund. Insgesamt
ist von einem nicht mehr leichten objektiven Verschulden auszugehen.

- 32 -
3.1.2 In subjektiver Hinsicht sind das direktvorsätzliche Handeln sowie die egois-
tischen Beweggründe zu berücksichtigen. Es ist einerseits davon auszugehen,
dass die von Sozialhilfe lebende Beschuldigte ohne in einer Notlage zu sein aus
finanziellen Überlegungen delinquierte. Zudem hielt sie den Drogenhandel bis zur
Verhaftung ihres Wohnpartners und Beschuldigten B._____ aufrecht. Das Tatmo-
tiv ist straferhöhend zu werten. Anderseits dürfte sie mit dem Drogenerlös haupt-
sächlich den eigenen Heroinkonsum bestritten haben. Dass die Beschuldigte an
einer schweren Heroinabhängigkeit litt bzw. auf die Einnahme von Methadon
angewiesen war (vgl. Urk. 31 S. 10 ff.), weshalb grundsätzlich eine klassische
Beschaffungskriminalität (fakultativer Strafminderungsgrund nach Art. 19 Abs. 3
lit. b BetmG) vorlag, ist strafreduzierend zu berücksichtigen. Es kann indessen
nicht gesagt werden, dass die Entscheidungsfreiheit der Beschuldigten stark ein-
geschränkt war, da sie im Rahmen der mehreren ambulanten und stationären
(letztlich allesamt gescheiterten) Suchtbehandlungen über Methadon zur Sucht-
mittelsubstitution verfügte, sie das Methadonprogramm jedoch nicht in Anspruch
nahm. Die subjektive Tatschwere vermag die objektive Tatschwere insgesamt nur
mässig strafmindernd zu beeinflussen, weshalb aufgrund des nicht mehr leichten
Tatverschuldens eine Einzelstrafe von 12 Monaten resultiert.
3.2 Täterkomponente
In Bezug auf die persönlichen Verhältnisse der Beschuldigten kann auf die vor-
instanzlichen Erwägungen verwiesen werden, wobei es sich bei den angeführten
Belegstellen der Vorinstanz nicht um Urk. 35B, sondern Urk. 35A handelt (Urk. 45
S. 29 ff.). Mit der Vorinstanz lassen sich aus den persönlichen Verhältnissen bzw.
der Biografie der Beschuldigten keine Umstände ersehen, welche sich auf die
Strafzumessung auswirken.
Straferhöhend wirken sich die einschlägigen Vorstrafen der Beschuldigten aus
(Urk. 63A 1) 9.12.2010 Bezirksgericht Zürich, Übertretung des BG über die
Betäubungsmittel und Verbrechen gegen das BG über die Betäubungsmittel,
Freiheitsstrafe von 16 Monaten sowie Busse CHF 300; 2) 7.3.2011 Bezirksgericht
Zürich, Vergehen gegen das BG über die Betäubungsmittel, Übertretung des BG
über die Betäubungsmittel sowie Vergehen gegen das BG über die Betäubungs-

- 33 -
mittel, Freiheitsstrafe 2 Monate, Aufschub zugunsten stationäre Suchtbehandlung
nach Art. 60 StGB). Zudem delinquierte die Beschuldigte während laufender
Strafuntersuchung.
Eine besondere Strafempfindlichkeit, die zu berücksichtigen wäre, ist bei der
Beschuldigten nicht ersichtlich.
3.3 Zusatzstrafe zum Urteil des Bezirksgerichts vom 7. April 2016
3.3.1 Die Zusatzstrafe ist die infolge Asperation mit der Grundstrafe reduzierte
Strafe für die neu zu beurteilenden Taten. Um bei der Zusatzstrafenbildung dem
Prinzip der Strafschärfung gemäss Art. 49 Abs. 2 StGB Rechnung zu tragen, hat
das Zweitgericht die rechtskräftige Grundstrafe und die von ihm für die neu zu be-
urteilenden Taten auszusprechenden Strafen nach den Grundsätzen von Art. 49
Abs. 1 StGB zu schärfen. Die Einsatzstrafe bildet die Strafe der (abstrakt)
schwersten Straftat sämtlicher Delikte. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtspre-
chung und herrschender Lehre ist die schwerste Tat im Sinne von Art. 49 Abs. 1
StGB die mit der schwersten Strafe bedrohte und nicht die nach den Umständen
des konkreten Falles verschuldensmässig am schwersten wiegende Tat. Das
kann zur Folge haben, dass die Einsatzstrafe für die schwerste Tat niedriger
ausfällt als andere im Rahmen der Gesamtstrafenbildung zu berücksichtigende
(verwirkte) Einzelstrafen (BGE 142 IV 217 E. 3.5.1 S. 233 m.H.).
Es ist zu unterscheiden, ob die Grundstrafe oder die neu zu beurteilenden Delikte
die schwerste Straftat enthalten. Im ersten Fall ist die Grundstrafe aufgrund der
Einzelstrafen der neu zu beurteilenden Delikte angemessen zu erhöhen.
Anschliessend ist von der (gedanklich) gebildeten Gesamtstrafe die Grundstrafe
abzuziehen, was die Zusatzstrafe ergibt. Liegt umgekehrt der Einzel- oder
Gesamtstrafe der neu zu beurteilenden Taten die schwerste Straftat zugrunde, ist
diese um die Grundstrafe angemessen zu erhöhen. Die infolge Asperation eintre-
tende Reduzierung der rechtskräftigen Grundstrafe ist von der Strafe für die neu
zu beurteilenden Delikte abzuziehen und ergibt die Zusatzstrafe. Bilden

- 34 -
die Grundstrafe und die Strafe für die neu zu beurteilenden Delikte ihrerseits
Gesamtstrafen, kann das Zweitgericht der bereits im Rahmen der jeweiligen
Gesamtstrafenbildung erfolgten Asperation durch eine gemässigte Berücksich-
tigung bei der Zusatzstrafenbildung Rechnung tragen (BGE 142 IV 265 E. 2.4.4.
mit Hinweisen).
3.3.2 Vorliegend ist die Grundstrafe bzw. die Verurteilung durch das Bezirks-
gericht Zürich vom 7. April 2016 als schwerste Straftat zu eruieren. Entsprechend
ist diese Grundstrafe aufgrund der hypothetisch festgelegten Einzelstrafe von
15 Monaten für die Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz an-
gemessen, d.h. in Beachtung des Asperationsprinzips, zu erhöhen, in casu um
8 Monate. Anschliessend ist von der (gedanklich) gebildeten Gesamtstrafe die
Grundstrafe (12 Monate) abzuziehen, was die Zusatzstrafe ergibt.
Für die heute zu beurteilenden Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittel-
gesetz ist damit unter Berücksichtigung von Art. 49 Abs. 2 StGB eine Zusatzstrafe
von 8 Monaten zum Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 7. April 2016 auszu-
fällen.
4. Konkrete Strafzumessung für Delikte nach dem 7. April 2016
4.1 Tatschwere Widerhandlung gegen Betäubungsmittelgesetz
4.1.1. Hinsichtlich der objektiven Tatschwere ist festzuhalten, dass die noch zu
beurteilenden Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz den Zeitraum
vom 7. April 2016 bis Mai 2017, mithin rund 1 Jahr umfassen und die Beschuldig-
te dabei mit insgesamt 23 Gramm reinem Heroin gehandelt hat. Damit ist der
Grenzwert gemäss bundesgerichtlichen Rechtsprechung für einen schweren Fall
(12 Gramm) um nicht ganz das Doppelte überschritten. Im Übrigen kann bezüg-
lich der objektiven Tatschwere sinngemäss auf das unter Erw. V. 3.1.1 Ausgeführ-
te verwiesen werden. Es ist insgesamt aufgrund der gehandelten Heroinmenge
von einem nicht mehr leichten Verschulden auszugehen.
4.1.2. Betreffend die subjektive Tatschwere kann auf Erw. V. 3.1.2 hiervor ver-
wiesen werden. Aufgrund der klassischen Beschaffungskriminalität einerseits und

- 35 -
der jedenfalls teilweise erhaltenen Entscheidungsfreiheit anderseits rechtfertigt
sich auch hier nur eine mässige Strafminderung aufgrund der subjektiven Tat-
schwere. Insgesamt vermag die subjektive Tatschwere die objektive Tatschwere
insoweit zu relativieren. Als Einzelstrafe aufgrund der Tatschwere resultieren
13 Monate.
4.2 Täterkomponente
Wie bereits unter Erw. V. 3.2 ausgeführt, kann in Bezug auf den Werdegang und
die persönlichen Verhältnisse der Beschuldigten auf die zutreffenden Erwägungen
der Vorinstanz verwiesen werden. Es ergeben sich aus ihrer Biografie keine Um-
stände, welche die Strafzumessung beeinflussen.
Deutlich straferhöhend wirken sich jedoch die bereits erwähnten Vorstrafen der
Beschuldigten aus, wobei in Bezug auf die in diesem Teil zu beurteilenden Delikte
die Verurteilung durch das Bezirksgericht Zürich vom 7. April 2016 ebenfalls als
Vorstrafe zu gelten hat (vgl. vorne Erw. V. 2.1). Ebenso straferhöhend ins Gewicht
fällt die Delinquenz während laufender Strafuntersuchung.
Das Nachtatverhalten ist neutral zu werten. Nachdem die Beschuldigte von ihrem
Aussageverweigerungsrecht Gebrauch gemacht hat, können ihr weder ein
Geständnis noch Einsicht oder Reue angerechnet werden.
Weitere strafzumessungsrelevante Faktoren sind nicht ersichtlich. Die Vorinstanz
hielt zutreffend fest, dass die persönlichen Verhältnisse der Beschuldigten auf
keine besondere Strafempfindlichkeit schliessen lassen (Urk. 45 S. 29).
Unter Berücksichtigung der Täterkomponente ist es angezeigt, die Einzelstrafe
auf insgesamt 16 Monate Freiheitsstrafe zu erhöhen.
5. Gesamtfazit zur Strafzumessung
Abschliessend sind unter Verweis auf Erw. V. 2 hiervor die Zusatzstrafe zum
Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 7. April 2016 für die vor diesem Datum

- 36 -
verübte Delinquenz (8 Monate Freiheitsstrafe) und die nach der Verurteilung vom
7. April 2016 ausgefällte Einzelstrafe (16 Monate Freiheitsstrafe) zu addieren. Die
Beschuldigte ist somit mit einer Freiheitsstrafe von 24 Monaten, teilweise als
Zusatzstrafe zum Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 7. April 2016, zu be-
strafen.
6. Vollzug
Die Vorinstanz hat die objektiven und subjektiven Voraussetzungen für die
Gewährung des (teil-)bedingten Strafvollzugs korrekt dargestellt. Mit zutreffender
Begründung, auf die vollumfänglich zu verweisen ist (Urk. 45 S. 57 ff.), hat sie den
korrekten Schluss gezogen, dass hier die erforderlichen besonders günstigen
Umstände für einen objektiv möglichen teilweisen Aufschub des Strafvollzugs
offenkundig nicht gegeben sind. Die im Ergebnis mehrfach einschlägig vorbestraf-
te Beschuldigte hat sich weder durch Untersuchungshaft von insgesamt 59 Tagen
noch durch drei unbedingt ausgefällte Freiheitsstrafen beeindrucken lassen.
Vielmehr hat sie nach Aufhebung der therapeutischen Massnahmen, zu deren
Gunsten der Strafvollzug jeweils aufgeschoben wurde, weiter delinquiert, dies wie
gesehen auch während laufendem Strafverfahren, welches in die Verurteilung
vom 7. April 2016 mündete und ebenso nach dieser Verurteilung. Es kommt
daher nur der Vollzug der ganzen auszusprechenden Strafe von 24 Monaten in
Frage. Anzufügen ist in diesem Zusammenhang, dass die Beschuldigte offen-
kundig massnahmebedürftig ist, was eine günstige Prognose ausschliesst (Urteil
des Bundesgerichts 6B_223/2016 vom 8. September 2016 E. 4.2).
VI. Landesverweisung
1. Wird ein Ausländer wegen einer Katalogtat schuldig gesprochen, so verweist
ihn das urteilende Gericht unabhängig von der Höhe der Strafe für 5 bis 15 Jahre
aus der Schweiz. Vorliegend hat sich die Beschuldigte einer Katalogtat schuldig
gemacht: des Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz, denn es ist von
einem schweren Fall von Betäubungsmittelhandel auszugehen (vgl. dazu Urk. 45

- 37 -
S. 38; vorne Erw. IV.). Damit ist die Beschuldigte gemäss Art. 66a Abs. 1 lit. c und
o StGB grundsätzlich des Landes zu verweisen.
2. Von der Landesverweisung kann gemäss Art. 66a Abs. 2 StGB nur
"ausnahmsweise" abgesehen werden, wenn sie kumulativ [1] einen "schweren
persönlichen Härtefall" bewirken würde (vgl. nachfolgende Erw. VI. 3.) und [2] "die
öffentlichen Interessen an der Landesverweisung gegenüber den privaten
Interessen des Ausländers am Verbleib in der Schweiz nicht überwiegen"
(vgl. nachfolgende Erw. VI. 4.). Diese sog. Härtefallklausel dient der Umsetzung
des Verhältnismässigkeitsprinzips (vgl. Art. 5 Abs. 2 BV; BGE 145 IV 364 E. 3.2;
144 IV 332 E. 3.1.2; je mit Hinweisen). Sie ist restriktiv anzuwenden (BGE 144
IV 332 E. 3.3.1, publ. in: Pra 6/2019 S. 698; Urteile des Bundesgerichts
6B_75/2020 vom 19. Januar 2021 E. 2.2; 6B_1474/2019 vom 23. März 2020
E. 1.2). Dabei ist anhand der gängigen Integrationskriterien eine Einzelfallprüfung
vorzunehmen (Urteil des Bundesgerichts 6B_1024/2019 vom 29. Januar 2020
E. 1.3.2 mit Hinweisen, E. 1.3.6). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
lässt sich zur Prüfung des Härtefalls im Sinne von Art. 66a Abs. 2 StGB der
Kriterienkatalog der Bestimmung über den "schwerwiegenden persönlichen Härte-
fall" in Art. 31 Abs. 1 der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Auf-
enthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE; SR 142.201) heranziehen. Zu berücksichti-
gen sind namentlich der Grad der persönlichen und wirtschaftlichen Integration,
einschliesslich familiärer Bindungen des Ausländers in der Schweiz bzw. in der
Heimat, Aufenthaltsdauer und Resozialisierungschancen. Ebenso ist der Rück-
fallgefahr und wiederholter Delinquenz Rechnung zu tragen. Das Gericht darf
auch vor dem Inkrafttreten von Art. 66a StGB begangene Straftaten berücksich-
tigen (BGE 146 IV 105 E. 3.4.1; 144 IV 332 E. 3.3.2; Urteile des Bundesgerichts
6B_75/2020 vom 19. Januar 2020 E. 2.2; 6B_348/2020 vom 14. August 2020
E. 1.2.1). Nach der gesetzlichen Systematik ist die obligatorische Landesver-
weisung anzuordnen, wenn die Katalogtaten einen Schweregrad erreichen, so
dass die Landesverweisung zur Wahrung der inneren Sicherheit notwendig er-
scheint. Diese Beurteilung lässt sich strafrechtlich nur in der Weise vornehmen,
dass massgebend auf die verschuldensmässige Natur und Schwere der Tatbege-
hung, die sich darin manifestierende Gefährlichkeit des Täters für die öffentliche

- 38 -
Sicherheit und auf die Legalprognose abgestellt wird (Urteile des Bundesgerichts
6B_348/2020 vom 14. August 2020 E. 1.2.1; 6B_742/2019 vom 23. Juni 2020
E. 1.1.2; 6B_627/2018 vom 22. März 2019 E. 1.6.2; je mit Hinweisen; vgl. auch
Urk. 45 S. 33 f.).
3. Härtefallprüfung
3.1 Zunächst ist mit der Vorinstanz festzustellen, dass die heute 51-jährige
Beschuldigte in Italien geboren wurde und als 2-jähriges Kleinkind mit ihrer Mutter
in die Schweiz kam. Hier ist sie bei der Mutter aufgewachsen, zur Schule gegan-
gen und hat fortan hier gelebt. Den grössten Teil ihres bisherigen Lebens hat sie
somit in der Schweiz verbracht. Sie zählt zu den "Ausländern der zweiten Gene-
ration" (Secondos), spricht fliessend Schweizerdeutsch und besitzt die Nieder-
lassungsbewilligung C. Je länger die Anwesenheit in der Schweiz, desto strenge-
re Anforderungen sind grundsätzlich an Fernhaltemassnahmen bei Ausländern
der zweiten Generation zu stellen. Es ist der Vorinstanz daher zuzustimmen, dass
– umgekehrt gesprochen – vor dem Hintergrund der langen Anwesenheitsdauer
der Beschuldigten an den Grad ihrer Integration keine hohen Anforderungen zu
stellen sind (Urk. 45 S. 35). Die langjährige Anwesenheit führt für sich aber
regelmässig nicht zur Anerkennung eines Anwesenheitsrechts. Die Ausweisung
eines sogar in der Schweiz geborenen und aufgewachsenen Ausländers ist ipso
facto nicht ausgeschlossen. Sie ist aber nur mit Zurückhaltung auszusprechen,
wenn der Ausländer zum Heimatstaat kaum mehr Beziehungen hat (Art. 66a
Abs. 2 2. Satz; Urteile des Bundesgerichts 6B_75/2020 vom 19. Januar 2021
E. 2.3 ff.; 6B_627/2018 vom 22. März 2019 E. 1.5).
3.2 Die Beschuldigte hat zwar erfolgreich eine kaufmännische Lehre mit
Berufsmaturität absolviert und einige Jahre auf diesem Beruf gearbeitet. Hernach
arbeitete sie jeweils mehrere Jahre in P._____ als Filialleiterin einer Boutique und
später bei der Q._____ AG. Doch begann sie ca. Mitte der Neunzigerjahre mit
dem Konsum von Heroin und etwa 2001/2002 kam Kokainkonsum hinzu, was ihr
gemäss eigener Angabe "das Genick gebrochen" habe (Prot. I S. 23 f.). Von da

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an war ihr Leben hauptsächlich von Drogenkonsum geprägt. Sie geriet in eine
langjährige Abhängigkeit von Heroin und Kokain, dies trotz teilweise gleichzeiti-
ger, ebenfalls langjähriger Methadonsubstitution (Urk. 31 S. 10). Aktuell erhält sie
Methadon (Urk. 71 S. 3). Seit mehr als 20 Jahren lebt die Beschuldigte von der
Sozialhilfe. Mit Beginn ihrer Drogenabhängigkeit hat sie offenbar auch ihre
Arbeitstätigkeit aufgegeben resp. die Stelle verloren. Das letzte Mal, als sie einer
Erwerbstätigkeit nachgegangen ist, war im Jahr 1996. Anlässlich der Berufungs-
verhandlung gab die Beschuldigte an, sie habe im Rahmen der IV vor, eine Stelle
im zweiten bzw. sekundärer Arbeitsmarkt zu suchen (Urk. 71 S. 7). Es besteht
daher nicht ansatzweise eine berufliche bzw. wirtschaftliche Integration. Ihr im
Jahre 2000 geborener Sohn, dessen Vater 2006 an einer Überdosis Heroin ver-
starb, wuchs in einer Pflegefamilie auf und lebt heute in R._____ (Urk. 35A S. 28).
3.3 Ihre drei Vorstrafen aus den Jahren 2010, 2011 und 2016, die allesamt auf
Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz basieren (vgl. Urk. 63-A),
stehen offensichtlich im Zusammenhang mit ihrer Drogensucht. Die ausge-
sprochenen unbedingten Freiheitsstrafen wurden jeweils zugunsten stationärer
oder ambulanter Suchtbehandlungen aufgeschoben. Diese Massnahmen schei-
terten jedoch und mussten wegen Aussichtslosigkeit wieder aufgehoben werden
(Urk. 31; Urk. 63). All diese Freiheitsstrafen konnten die Beschuldigte nicht von
neuerlicher Delinquenz abhalten. Mit Beschluss der III. Strafkammer vom 12. Juni
2018 wurde im Rahmen eines Nachverfahrens eine stationäre Suchtbehandlung
gegen die Beschuldigte angeordnet, wogegen sie erfolglos ans Bundesgericht ge-
langte (Urk. 31 und 32). An der Berufungsverhandlung führte die Beschuldigte
dazu aus, seit dem 4. Februar 2020 in der …-Klinik … in Therapie zu sein. Sie
wohne auch dort, wobei sei rund 1 Monat in der Aussenwohngruppe lebe (Urk. 71
S. 7). Sie habe es nun begriffen. Es sei nie zu spät. Die letzten Rückfall habe sie
im August 2020 gehabt, als sie die Wohnung an der O._____-Strasse habe abge-
ben müssen (Urk. 71 S. 3). Zudem arbeite sie in der Klinik in der Küche, was sie
gern mache. Man sei sehr zufrieden mit ihr (Urk. 71 S. 4).
Eine Wiedereingliederung der Beschuldigten in das Berufsleben in der Schweiz,
wo sie einst gut gestartet war, scheint nur unter der Voraussetzung denkbar, dass

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sich ihre Sucht erfolgreich behandeln lässt und es ihr gelingt, ein anhaltend absti-
nentes Leben zu führen. Hierzu müsste die Beschuldigte allerdings die stationäre
Suchtbehandlung konsequent und mit Erfolg durchlaufen und sich überdies fortan
vom Drogenmilieu endgültig fernhalten. Eine gewisse Resozialisierungschance in
der Schweiz zumindest im sekundären Arbeitsmarkt ist unter dieser Prämisse
vorhanden. Die Chancen, auf dem Arbeitsmarkt in Italien Fuss zu fassen, sind
dagegen mit der Vorinstanz als sehr gering einzuschätzen, zumal die Beschuldig-
te dort weder eine Berufsausbildung absolviert noch jemals dort gearbeitet hat.
3.4 Da ihre Mutter mit ihr Italienisch gesprochen und sie das KV mit Sprachen
absolviert hat, kann die Beschuldigte gemäss ihrer Aussagen perfekt Italienisch.
Ein persönlicher oder familiärer Bezug zu Italien als ihrem Heimatland bestehe
aber keiner. Sie gibt an, dort niemanden zu kennen. Ihren Vater hat sie nie ge-
kannt. Alle ihre Verwandten – ausser einer in Kanada wohnhaften Tante – sollen
in der Schweiz leben, so ihre Mutter, zwei Halbbrüder und ihr Sohn. Mit diesen
Personen pflegt sie laut ihrer Darstellung guten Kontakt. Namentlich mit dem
heute 21-jährigen Sohn steht sie angeblich in regelmässigem telefonischen und
persönlichen Kontakt (Prot. I S. 22, 26 f.; Urk. 35A S. 28) und sieht ihn bzw. die
ganze Familie offenbar jedes Wochenende mit Übernachtung (Urk. 71 S. 5).
Jedenfalls in familiärer Hinsicht ist die Beschuldigte durchaus in der Schweiz
verwurzelt. Dass die Beschuldigte über das hiesige Drogenmilieu hinaus private
Beziehungen gesellschaftlicher Natur hätte, wurde nicht dargetan (vgl. BGE 144
II 1 E. 6.1; Urteil des Bundesgerichts 6B_34/2019 vom 5. September 2019
E. 2.4.3). In Italien scheinen sowohl familiäre Anknüpfungspunkte als auch sons-
tige soziale Kontakte gänzlich zu fehlen.
3.5 Über die lange Anwesenheit in der Schweiz hinaus ergibt sich, dass eine
Ausweisung aus der Schweiz für die Beschuldigte sowohl in beruflicher als auch
in familiärer und sozialer Hinsicht eine nicht hinzunehmende Härte bedeuten wür-
de. Ein persönlicher Härtefall im Sinne von Art. 66a Abs. 2 StGB ist zu bejahen.

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4. Öffentliches Interesse
Weiter ist zu prüfen, ob das öffentliche Interesse an der Landesverweisung der
Beschuldigten ihre privaten Interessen am Verbleib in der Schweiz überwiegt.
4.1 Zum öffentlichen Interesse ist festzuhalten, dass die Beschuldigte eine
Katalogtat verübt hat. Beim Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz steht
das hohe Rechtsgut der Gesundheit einer Vielzahl von Menschen auf dem Spiel.
Die verübte Katalogtat hat einen Schwere- und Intensitätsgrad erreicht, dass die
Landesverweisung zur Wahrung der inneren Sicherheit ernsthaft in Betracht zu
ziehen ist. Dass die Beschuldigte über einen Zeitraum von ca. 22 Monaten delin-
quierte und anlässlich von mindestens 44 Transaktionen insgesamt 220 Gramm
Kokaingemisch verkaufte, spricht für das öffentliche Interesse. Von einer solch
grosse Drogenmenge geht eine erhebliche Gefahr für die Gesundheit vieler
Menschen aus. Hinzu kommt ein erhebliches Rückfallrisiko, ist die Beschuldigte
doch mehrfach einschlägig vorbestraft (Urk. 63-A; vgl. Erw. V. 2.1 und 3.2). Es
kann ihr keine gute Legalprognose ausgestellt werden. All diese Vorstrafen dürfen
wie gesehen selbst dann berücksichtigt werden, wenn die entsprechenden Taten
vor dem Inkrafttreten der Bestimmungen über die Landesverweisung (Oktober
2016) begangen wurden. Ratio legis der Einführung der Gesetzesbestimmung zur
obligatorischen Landesverweisung war unstreitig, gefährliche ausländische Täter
aus dem Land zu entfernen und so die Bevölkerung zu schützen. Wer sich wie die
Beschuldigte wiederholt über die Rechtsordnung hinwegsetzt, verdient grundsätz-
lich keinen Schutz der persönlichen Interessen an einem Verbleib in der Schweiz,
dies ungeachtet des Umstandes, dass ihr Verschulden vorliegend noch nicht als
schwer zu bezeichnen ist. Die Relativierung ihres Verschuldens betrifft lediglich
die Einordnung innerhalb des von 1 bis zu 20 Jahren reichenden Strafrahmens.
Die Beschuldigte ist denn auch mit einer mehrjährigen Freiheitsstrafe zu sanktio-
nieren.
4.2 Im Rahmen der Abwägung zwischen den öffentlichen Interessen an der
Landesverweisung und den privaten Interessen der Beschuldigten am Verbleib in
der Schweiz ist zu Gunsten der Beschuldigten anzuführen, dass sie sich seit ei-
nem Jahr in einer stationären Suchtbehandlung befindet, welche mit Ausnahme

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von drei Rückfällen, letztmals im August 2020, gut verlaufe. Ihre persönlichen und
familiären Verbindungen liegen allesamt in der Schweiz. Wie gezeigt, ist gerade
bei Betäubungsmitteldelikten das öffentliche Interesse an einer Wegweisung sehr
stark. Es ist vorliegend jedoch dem Umstand Rechnung zu tragen, dass ein Fall
einer klassischen Beschaffungskriminalität vorliegt, sich die Beschuldigte ihrer
Drogen- bzw. Methadonabhängigkeit stellt und sich derzeit in einer stationären
Behandlung befindet, welche offenbar gut läuft, obschon dies mit der Staats-
anwaltschaft nicht weiter belegt ist. Unter der Prämisse, dass die Therapie erfolg-
reich durchgeführt und abgeschlossen wird, ist das private Interesse der Beschul-
digten als noch ganz knapp überwiegend zu erachten. Sollte sich die Beschuldig-
te indessen nochmals einschlägig strafrechtlich in Erscheinung treten, ist eine
Landesverweisung unumgänglich. Es handelt sich mithin um die allerletzte
Chance der Beschuldigten.
4.3. Nach dem Gesagten überwiegt das private Interesse der Beschuldigten am
Verbleib in der Schweiz ganz knapp, weshalb von einer Landesverweisung abzu-
sehen ist.
VII. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Erstinstanzliches Verfahren und Untersuchung
Die im angefochtenen Entscheid getroffene Kosten- und Entschädigungsregelung
(Urk. 45 S. 37 f.) erweist sich ausgangsgemäss nach wie vor als angemessen und
ist zu bestätigen.
2. Berufungsverfahren
2.1 Gerichtsgebühr / Kostenauflage
Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist auf Fr. 4'000.– festzusetzen. Im Beru-
fungsverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ihres Obsiegens
oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Beschuldigte unterliegt letztlich mit
ihren Anträgen weitestgehend. Weder erfolgt ein Freispruch noch wird die Strafe

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reduziert. Die Staatsanwaltschaft erhob Anschlussberufung und beantragte eine
Freiheitsstrafe von 28 Monaten sowie eine Landesverweisung von 5 Jahren. Sie
ist damit weitgehend als obsiegend zu erachten. Unter diesen Umständen sind
die Kosten des Berufungsverfahrens der Beschuldigten zu 5/6 aufzuerlegen und
zu 1/6 auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung
sind einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen sind, wobei diesbezüglich die
Rückzahlungspflicht der Beschuldigten im Umfang von 5/6 vorbehalten bleibt
(Art. 135 Abs. 4 StPO).
2.2 Entschädigung amtliche Verteidigung
Die amtliche Verteidigung der Beschuldigten macht für das Berufungsverfahren
ein Honorar von insgesamt Fr. 11'968.20 geltend (Urk. 73). Der geltend gemachte
Aufwand ist übersetzt. Namentlich wurden für die Berufungsverhandlung
7 Stunden eingesetzt, welche nur rund zwei Stunden dauerte (Prot. II S. 5 und
S. 11). Zudem handelt es sich bei den Ausführungen mehrheitlich um Wieder-
holungen des vorinstanzlichen Plädoyers. Nach der bundesgerichtlichen Recht-
sprechung ist es zulässig, für das Anwaltshonorar Pauschalen vorzusehen
(BGE 143 IV 453 E. 2.5.1). Unter Berücksichtigung der konkret getätigten
Bemühungen der Verteidigung ist es angemessen, die amtliche Verteidigung der
Beschuldigten mit Fr. 8'000.– pauschal zu entschädigen.
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 4. Abtei-
lung, vom 24. Oktober 2019 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"Es wird erkannt:
1. […]
2. […]
3. […]
4. […]

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5. Die amtliche Verteidigerin Rechtsanwältin lic. iur. X._____ wird mit Fr. 19'442.– inkl. MWSt
aus der Gerichtskasse entschädigt.
6. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 4'000.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 2'100.– Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 19'442.– amtliche Verteidigung
7. […]
8. […]
9. [Mitteilungen]
10. [Rechtsmittel]"
2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Die Beschuldigte A._____ ist schuldig des Verbrechens gegen das
Betäubungsmittelgesetz im Sinne von Art. 19 Abs. 1 lit. c BetmG in Verbin-
dung mit Art. 19 Abs. 2 lit. a BetmG.
2. Die Beschuldigte wird bestraft mit 24 Monaten Freiheitsstrafe, teilweise als
Zusatzstrafe zu der mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 7. April 2016
ausgefällten Strafe.
3. Die Strafe wird vollzogen.
4. Von der Anordnung einer Landesverweisung wird abgesehen.
5. Die erstinstanzliche Kostenregelung (Dispositivziffern 7 und 8) wird bestätigt.
6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:

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Fr. 4'000.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 8'000.– amtliche Verteidigung.
7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der
amtlichen Verteidigung, werden der Beschuldigten zu 5/6 auferlegt und zu
1/6 auf die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidi-
gung werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahl-
ungspflicht der Beschuldigten bleibt gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO im
Umfang von 5/6 vorbehalten.
8. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.
9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 4. Februar 2021
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. R. Naef MLaw T. Künzle