zh_obergericht · SB120010 · 2012-01-17 · de
einfache Körperverletzung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB120010-O/U/eh
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, lic. iur. S. Volken und
Ersatzoberrichterin lic. iur. C. Brenn sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. C. Grieder
Beschluss vom 17. Januar 2012
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
vertreten durch die Inhaber der elterlichen Sorge B._____ und C._____
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Oberjugendanwaltschaft des Kantons Zürich,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
einfache Körperverletzung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Affoltern vom 6. Juli 2011
(DJ100007)

- 2 -
Das Gericht zieht in Betracht:
1. Der Beschuldigte A._____ wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Affoltern vom
6. Juli 2011 wegen einfacher Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1
Abs. 1 StGB, einfacher Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB und
mehrfacher Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB schuldig gesprochen und
es wurde die Unterbringung im Sinne von Art. 15 Abs. 1 JStG angeordnet
(Urk. 45 S. 28). Der Entscheid wurde dem Beschuldigten nach der
Hauptverhandlung vom 6. Juli 2011 mündlich eröffnet (Prot. I S. 15), worauf
er gleichentags und somit fristgerecht Berufung anmelden liess
(Urk. 39). In der Folge wurde das begründete Urteil dem Beschuldigten bzw.
seinem Verteidiger am 18. November 2011 zugestellt (Urk. 42 i.V.m.
Urk. 43).
2. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 3 Abs. 1 JStPO ist die Berufung
beim erstinstanzlichen Gericht innert 10 Tagen mündlich oder schriftlich
anzumelden. Der Berufungskläger hat dann innert 20 Tagen seit der
Zustellung des begründeten Urteils eine schriftliche Berufungserklärung
einzureichen. Das Einreichen einer Berufungserklärung ist zwingend und
folglich keine blosse Ordnungsvorschrift. Dies ergibt sich aus Art. 403 Abs. 1
lit. a StPO (i.V.m. Art. 3 Abs. 1 JStPO), wonach auf die Berufung nur
eingetreten wird, wenn eine Berufungserklärung rechtzeitig erfolgt ist (dazu
Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, Hrsg.: Donatsch/
Hansjakob/Lieber, Zürich 2010, Markus Hug: N 10 zu Art. 399 StPO).
3. Der Beschuldigte liess vorliegend zwar rechtzeitig Berufung anmelden, in
der Folge aber keine Berufungserklärung einreichen. Daher ist auf die
Berufung nicht einzutreten.
4. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens dem
Beschuldigten aufzuerlegen (Art. 428 StPO i.V.m. Art. 44 Abs. 2 JStPO). Die
Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.-- zu veranschlagen.

- 3 -
Demnach beschliesst das Gericht:
1. Auf die Berufung des Beschuldigten A._____ gegen das Urteil
des Bezirksgerichts Affoltern vom 6. Juli 2011 wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.--
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Inhaber der elterlichen Sorge, B._____ und C._____, … [Adresse]
− die Oberjugendanwaltschaft des Kantons Zürich
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 17. Januar 2012
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Marti lic. iur. C. Grieder