zh_obergericht · SB190156 · 2020-03-24 · de
Mehrfache üble Nachrede etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB190156-O/U/cwo
Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, und lic. iur. M. Langmeier,
die Ersatzoberrichterin lic. iur. C. Brenn sowie die Gerichtsschreibe-
rin lic. iur. S. Maurer
Beschluss vom 24. März 2020
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwältin Dr. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft See/Oberland,
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. M. Kehrli,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend mehrfache üble Nachrede etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, Einzelgericht,
vom 12. Dezember 2018 (GG180002)

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Erwägungen:
1. Am 19. Dezember 2018 meldete der Beschuldigte gegen das Urteil des Be-
zirksgerichtes Meilen, Einzelgericht, vom 12. Dezember 2018 Berufung an
(Urk. 79). Die Privatkläger meldeten mit Zuschrift vom 21. Dezember 2018 eben-
falls Berufung an (Urk. 80). Die schriftlich begründete Urteilsausfertigung wurde
dem Beschuldigten sowie den Privatklägern respektive deren Vertretern je am
8. März 2019 zugestellt (Urk. 86/2-3). Die Berufungserklärung des Beschuldigten
vom 26. März 2019 ging fristgerecht (Art. 399 Abs. 3 StPO) hierorts ein (Urk. 90).
Eine Berufungserklärung der Privatkläger ging innert Frist nicht ein. Nachdem mit
Präsidialverfügung vom 9. April 2019 der Staatsanwaltschaft sowie den Privat-
klägern Frist angesetzt worden war, Anschlussberufung zu erheben oder ein
Nichteintreten auf die Berufung des Beschuldigten zu beantragen (Urk. 93), er-
klärte die Staatsanwaltschaft mit Zuschrift vom 18. April 2019, auf Anschlussbe-
rufung zu verzichten (Urk. 95). Mit Präsidialverfügung vom 9. Mai 2019 wurden
zwei Beweisanträge des Beschuldigten abgewiesen (Urk. 109). Sodann wurde mit
Beschluss vom 25. Februar 2020 auf die Berufung der Privatkläger nicht eingetre-
ten (Urk. 111). Die Berufungsverhandlung wurde in der Folge auf den 20. Mai
2020 angesetzt (Urk. 115). Mit Eingabe vom 7. März 2020 liess der Beschuldigte
seine Berufung zurückziehen (Urk. 118). Demzufolge ist das vorliegende Be-
rufungsverfahren als durch Rückzug der Berufung erledigt abzuschreiben.
2. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe
ihres Obsiegens und Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf deren
Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428
Abs. 1 StPO). Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens daher
dem Beschuldigten aufzuerlegen. Da vorliegend noch wenig Vorbereitungsauf-
wand angefallen ist, ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 1'000.– anzusetzen.
3. Die obsiegenden Privatkläger verlangen für das Berufungsverfahren eine
Entschädigung für Aufwendungen von 5.15 Stunden bei einem Stundenansatz
von Fr. 350.– pro Stunde (Urk. 123). Dies erscheint gerade noch angemessen.
Demzufolge ist der Beschuldigte ausgangsgemäss zu verpflichten, den Privat-

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klägern für das Berufungsverfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 1'941.30
(inkl. MwSt.) zu bezahlen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, Einzelgericht, vom
12. Dezember 2018 rechtskräftig.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
4. Der Beschuldigte wird verpflichtet, den Privatklägern für das Berufungs-
verfahren eine Prozessentschädigung von Fr. 1'941.30 zu bezahlen.
5. Schriftliche Mitteilung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland
− die Vertretung der Privatkläger (achtfach für sich und die Privatkläger 1
und 3-8)
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).
6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 24. März 2020
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. R. Naef lic. iur. S. Maurer