zh_obergericht · PQ140065 · 2014-11-06 · de
Schlussbericht in der Beistandschaft nach Art. 392 und Art. 395 aZGB


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ140065-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. P. Higi sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. D. Oehninger.
Urteil vom 6. November 2014
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
betreffend Schlussbericht in der Beistandschaft nach Art. 392 und Art. 395
aZGB
Beschwerde gegen ein Urteil des Präsidenten des Bezirksrates Zürich vom
25. September 2014 i.S. B._____, geb. tt.mm.1930; VO.2014.64 (Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich)

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Erwägungen:
I.
1. Der Beschwerdeführer ist der Sohn der am tt. Januar 2009 verstorbenen
B._____. Er war mit Beschluss der damaligen Vormundschaftsbehörde C._____
vom 16. August 2005 und mit Beschluss des Bezirksrates Zürich vom 13. Oktober
2005 zum Beistand bzw. Beirat seiner Mutter ernannt worden, die zufolge Alters-
demenz nicht mehr in der Lage war, ihre Angelegenheiten selber zu besorgen
(act. 8/20 und 8/22). Am 23. Juli 2007 enthob die Vormundschaftsbehörde
C._____ den Beschwerdeführer mit sofortiger Wirkung seines Amtes und setzte
neu Rechtsanwalt D._____ als Beistand bzw. Beirat ein (act. 8/115 Dispositiv-Ziff.
2). Der Beschwerdeführer wurde aufgefordert, bis spätestens 31. Oktober 2007
den Schlussbericht per 31. Juli 2007 mit Abrechnung und Belegen einzureichen
(act. 8/115 Dispositiv-Ziff. 4). Eine gegen die Amtsenthebung erhobene Be-
schwerde wies der Bezirksrat mit Beschluss vom 20. September 2007 ab (act.
8/133).
2. Die Mutter des Beschwerdeführers war in einem Altersheim in E._____ un-
tergebracht, von wo sie von ihrer Tochter F._____ abgeholt und – ohne Informati-
on der Geschwister, der Behörden oder des Altersheims – an deren Wohnort in
Spanien verbracht wurde. Der neu ernannte Beistand/Beirat erstattete B._____ an
ihrem neuen Wohnort in Spanien einen Besuch und es wurde in der Folge ein Be-
treuungs- und Pflegevertrag ausgearbeitet, dessen Genehmigung durch die Vor-
mundschaftsbehörde (Beschluss Nr. 1555 vom 8. Juli 2008, act. 8/163) vom Be-
schwerdeführer und dessen Schwester G._____ angefochten wurde. Noch wäh-
rend des Beschwerdeverfahrens verstarb B._____ am tt. Januar 2009 in Spanien
(act. 8/206 und 8/209). Der Bezirksrat schrieb die beiden Beschwerden mit Be-
schluss vom 5. März 2009 als gegenstandslos ab, ein dagegen vom Beschwerde-
führer erhobener Rekurs wies die Kammer mit Beschluss vom 5. Mai 2009 im
Wesentlichen ab (act. 8/228).
3. Eine Prüfung der vom Beschwerdeführer nachgereichten Unterlagen zum
Rechenschafts- bzw. Schlussbericht erging am 28. August 2009 (act. 8/232), wo-

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bei der Berichtsprüfer vom Beschwerdeführer weitere Unterlagen einforderte. Im
Februar und März 2010 folgten erfolglos weitere schriftliche Aufforderungen des
Berichtsprüfers an den Beschwerdeführer (act. 8/233 - 8/236). Schliesslich konn-
ten verbleibende Fragen zum Rechenschafts- bzw. Schlussbericht an einer Be-
sprechung vom 2. März 2011 weitgehend bereinigt werden, ausstehende Unterla-
gen wurden vom Beschwerdeführer per Ende März 2011 in Aussicht gestellt und
auch zugeschickt, wie sich aus den entsprechenden Aktennotizen sowie der Kor-
respondenz im Nachgang an die Besprechung ergibt (act. 8/247, 8/249 und
8/251). Am 16. Mai 2011 unterzeichnete der Beschwerdeführer das Dokument
"Vermögensausweis und Rechnungsergebnis" (act. 8/100).
Die Vormundschaftsbehörde machte alsdann die Berichtsabnahme von der Aus-
stellung einer Erbbescheinigung abhängig (act. 8/255 und 8/257), auf ein Verfah-
ren betreffend Testamentseröffnung und Ausstellung eines Erbscheins trat das
Bezirksgericht Zürich mit Urteil vom 13. September 2011 nicht ein (act. 8/262).
Nachdem es mit Verfügung vom 27. Februar 2014 die Erbschaftsverwaltung für
die in der Schweiz gelegenen Vermögenswerte der Erblasserin angeordnet hatte
(act. 8/296), genehmigte die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Zürich
(nachfolgend KESB) mit Verfügung Nr. 3118 vom 15. Mai 2014 in der Beirat-
schaft/Beistandschaft nach Art. 395 Abs. 1 und 2 und Art. 392 Ziff. 1 aZGB für
B._____ den Rechenschaftsbericht (per 31. August 2006) sowie den Schlussbe-
richt (per 31. Juli 2007) des Beistandes/Beirates und Beschwerdeführers. Sie
setzte die Entschädigung fest, schrieb die Beiratschaft/Beistandschaft ab und ent-
liess den Beschwerdeführer als Beirat/Beistand. Sie stellte alsdann fest, dass das
Nachlassvermögen dem Erbschaftsverwalter zur Verfügung stehe (act. 7/2 =
8/296).
4. Am 11. Juni 2014 erhob der Beschwerdeführer beim Bezirksrat Zürich Be-
schwerde (act. 7/1). Er wandte sich darin gegen die Genehmigung (Ziff. 1 des
KESB-Beschlusses vom 15. Mai 2014) und verlangte, es seien bestimmte, von
ihm im Einzelnen angeführte Punkte klar ersichtlich im Schluss- bzw. Rechen-
schaftsbericht aufzunehmen und der Bericht sei von allen Beteiligten mit Namen,
Unterschrift und Daten zu versehen. Im Weiteren verlangte er den Erhalt von

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Schluss- und Rechenschaftsbericht von Rechtsanwalt D._____ per Todestag sei-
ner Mutter, dem tt. Januar 2009, sowie einen Bericht der KESB für den Zeitraum
ab tt. Januar 2009 bis zur Übergabe des Falles an das Notariat … im Frühling
2014. Nach Einholung einer Vernehmlassung der KESB und einer Stellungnahme
des Beschwerdeführers dazu (act. 4 und 9) trat der Bezirksratspräsident mit Ver-
fügung und Urteil vom 25. September 2014 auf die Beschwerde hinsichtlich des
Antrags auf Erhalt der Berichte von Rechtsanwalt D._____ bzw. der KESB nicht
ein und wies im Übrigen die Beschwerde ab, soweit er auf sie eintrat (act. 7/10 =
act. 6). Der Entscheid ging dem Beschwerdeführer am 29. September 2014 zu
(act. 7/12).
5. Am 20. Oktober 2014 (Poststempel 21. Oktober 2014) erhob der Beschwer-
deführer "Berufung Gegen Verfügung und Urteil des Bezirkspräsidenten" (act. 2).
Sinngemäss wiederholt er dabei im Wesentlichen seine Anträge, was die von ihm
gerügten formellen und materiellen Mängel der Genehmigung seiner Berichte be-
trifft. Es ist nachstehend, soweit für die Entscheidfindung notwendig, darauf ein-
zugehen.
II.
1. Das Obergericht ist für Beschwerden gegen Entscheide des Bezirksrates
zuständig (§ 64 Einführungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht
[EG KESR]). Das Verfahren richtet sich primär nach den Bestimmungen des ZGB
und den ergänzenden kantonalen Bestimmungen des EG KESR und des Ge-
richtsorganisationsgesetz (GOG). Die als "Berufung" bezeichnete Rechtsmittel-
schrift ist als Beschwerde entgegen zu nehmen. Sie erging innert Frist (Art. 450b
ZGB) und der Beschwerdeführer ist als berichterstattungspflichtiger Bei-
stand/Beirat, dessen Berichte Gegenstand der Genehmigungsverfügung der
KESB vom 15. Mai 2014 waren, zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 450
Abs. 2 Ziff. 1 ZGB). Zu Recht bejahte die Vorinstanz sodann das rechtlich schüt-
zenswerte Interesse des Beschwerdeführers an der Beschwerdeerhebung, da er
geltend macht, sein Schluss- und der Rechenschaftsbericht seien zwar geneh-

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migt, aber formal und inhaltlich nicht korrekt. Es kann auf die entsprechenden Er-
wägungen verwiesen werden (act. 6 S. 6). Dem Eintreten auf die Beschwerde
steht damit nichts entgegen.
2. Vorab ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass für das Genehmigungsver-
fahren der Berichte des Beschwerdeführers nach der massgeblichen Übergangs-
bestimmung (Art. 14a SchlT ZGB) das seit dem 1. Januar 2013 in Kraft stehende
Verfahrensrecht des Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (KESR) gilt. Mithin
war ab dem 1. Januar 2013 die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB)
Zürich (und dort ein einzelnes Behördenmitglied, § 45 lit. r EG KESR) zuständig,
die Berichte des Beschwerdeführers nach dem neuen Verfahrensrecht zu prüfen
(Art. 415 und Art. 425 ZGB); dies obwohl die Berichte bereits Ende 2007 erstellt
worden waren. Soweit der Beschwerdeführer rügt, das ab 1. Januar 2013 gelten-
de Gesetz interessiere vorliegend nicht (act. 2 S. 5), geht er insoweit fehl.
3. Mit der Beschwerde können eine Rechtsverletzung, die unrichtige oder un-
vollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes, Unangemessen-
heit sowie Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung gerügt werden (Art. 450a
ZGB). Für das Verfahren gilt der Untersuchungsgrundsatz mit der Einschränkung
der Rüge- bzw. Begründungsobliegenheit, was bedeutet, dass von der Be-
schwerde führenden Partei jeweils darzulegen ist, weshalb der angefochtene Ent-
scheid unrichtig sein soll. Bei der Konkretisierung der Anforderungen ist dabei zu
berücksichtigen, ob eine anwaltliche Vertretung besteht oder nicht (Art. 446 ZGB,
§§ 65 und 67 EG KESR sowie BGE 138 III 374, E. 4.3.1 und z.B. OGer ZH
NQ110031 vom 9. August 2011, E. 2, m.w.H.).
4. Der Beschwerdeführer weist in seiner zweitinstanzlichen Beschwerde wie
bereits vor Vorinstanz darauf hin, dass sie (der Beschwerdeführer und seine
Schwester G._____) als Angehörige bis zum heutigen Zeitpunkt noch immer nicht
wüssten, was im Rechenschafts- bzw. Schlussbericht per Todestag von B._____
drinstehe (act. 2 S. 3). Einen Antrag auf Erhalt des Berichtes von Rechtsanwalt
D._____ oder der KESB, wie er dies noch vor dem Bezirksrat verlangt hatte (act.
7/1), stellt der Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren indes nicht mehr. Der
Bezirksratspräsident erwog im angefochtenen Entscheid zu Recht, dieser Sach-

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verhalt sei nicht Gegenstand des angefochtenen Entscheides gewesen und kön-
ne deshalb auch nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens sein; er verwies
den Beschwerdeführer insoweit direkt an die KESB (act. 6 S. 6 und S. 19). Dem
setzt der Beschwerdeführer in seiner zweitinstanzlichen Beschwerde nichts ent-
gegen, weshalb es dabei sein Bewenden haben muss. Die dazu ergangene sepa-
rate Nichteintretensverfügung hat der Beschwerdeführer zwar in der Überschrift
erwähnt, in der Beschwerde selbst hat er sich dazu nicht geäussert. Es fehlen
sowohl ein Antrag als auch eine Begründung, weshalb insoweit auf die Be-
schwerde nicht einzutreten ist.
5. Vor Vorinstanz warf der Beschwerdeführer in formeller Hinsicht die Frage
auf, wer von der KESB bzw. vom Bezirksrat die Berichte abgenommen habe und
wo die entsprechenden Unterschriften auf den Dokumenten seien (act. 7/1 S. 1).
Die Vorinstanz erwog dazu, dass die Genehmigung des Rechenschafts- und des
Schlussberichts samt Rechnung nach dem massgeblichen neuen Verfahrensrecht
in die Einzelzuständigkeit der KESB gefallen sei und sich aus der angefochtenen
Verfügung vom 15. Mai 2014 ergebe, wann und von wem namentlich die Verfü-
gung erging. Eine aufsichtsrechtliche Genehmigung durch den Bezirksrat sei mit
der Gesetzesänderung entfallen, eine Aufhebung der Verfügung wegen formeller
Mängel sei abzulehnen, weil diese formell korrekt erfolgt sei (act. 6 S. 10/11
Ziff. 5.1).
Diesen Erwägungen setzt der Beschwerdeführer im zweitinstanzlichen nichts ent-
gegen. Wenn er verlangt, es sei der Rechenschafts- und Schlussbericht mit ei-
nem Datum, wann er fertiggestellt worden ist, sowie mit der Unterschrift jener
Person der KESB zu versehen, welche dafür verantwortlich sei, dass er jahrelang
keine Informationen bekommen habe (act. 2 S. 4), dann richtet sich dieser Ein-
wand nicht gegen die Genehmigungsverfügung an sich, sondern vielmehr gegen
den Inhalt des Rechenschafts- und Schlussberichtes, der seitens der KESB ver-
ändert worden sein soll, wie der Beschwerdeführer auch vor Vorinstanz sinnge-
mäss behauptet hatte (act. 7/1 und 7/8). Dass die Genehmigungsverfügung an
sich, wie von der Vorinstanz festgestellt, formell korrekt erging, ist damit nicht
(mehr) Gegenstand des Verfahrens.

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6.1. Inhaltlich rügt der Beschwerdeführer wie gesehen, dass nicht ersichtlich sei,
wann und von wem der Rechenschafts-/ Schlussbericht fertig gestellt worden sei
und dass mit Bezug auf Ansprüche von B._____ gegenüber der Tochter F._____
nicht der Wortlaut aus dem Inventar per 31. August 2005 (abgenommen von der
Vormundschaftsbehörde mit Beschluss vom 30. Mai 2007, act. 8/85 und 8/86)
aufgenommen wurde, welcher die Ansprüche beziffere (act. 2 S. 4 und 5).
6.2. Die Vorinstanz erörtete im angefochtenen Entscheid Funktion, Inhalt und
Tragweite der Genehmigung für die Rechenschafts- und Schlussberichte von Bei-
ständen bzw. Beiräten (act. 6 S. 8 - 10) und begründete sehr detailliert und aus-
führlich, aus welchen Gründen sie den Einwänden des Beschwerdeführers nicht
folgte. Sie schilderte im Einzelnen, wie es zu dem "Vermögensausweis und
Rechnungsergebnis" kam, dass der zuständige Berichtsprüfer dem Beschwerde-
führer bereits mit Schreiben vom 28. August 2009 vorschlug, das Formular nach
Erhalt der fehlenden Unterlagen zu erstellen und ihm, dem Beistand/Beirat, zur
Prüfung und Unterschrift zukommen zu lassen. Das Formular "Vermögensaus-
weis und Rechnungsergebnis" mit der Bitte um Prüfung und Unterzeichnung sei
dem Beschwerdeführer mit Schreiben vom 6. Mai 2011 zugeschickt und von die-
sem am 16. Mai 2011 unterzeichnet und retourniert worden. Eine Verletzung des
rechtlichen Gehörs oder eine falsche Erstellung liege damit nicht vor. Da er, der
Beschwerdeführer, seiner Pflicht nicht hinreichend nachgekommen sei, habe die
Vormundschaftsbehörde auf die Erstellung der Rechnung hinwirken müssen, er
habe alsdann genügend Zeit gehabt, dies zu prüfen (act. 6 S. 13/14 unter Hinweis
insbes. auf act. 8/232, 8/255 und 8/257).
Im Weiteren erwog die Vorinstanz, es sei nicht zu beanstanden, dass in der Auf-
stellung der Vermögenswerte Ansprüche gegenüber der Tochter F._____ ohne
Wert, aber pro memoria erfasst worden seien, da diese – wie sich aus dem Inven-
tar ergebe – allein auf Angaben des Beschwerdeführers und dessen Schwester
G._____ basierten und nicht definitiv feststünden. Ebenso erwähnt sei im Bericht
die letztwillige Verfügung der Erblasserin vom 16. September 2005, so dass über
deren Bestand hinreichend Klarheit bestehe (act. 6 S. 14-16). Schliesslich wies
die Vorinstanz den Beschwerdeführer noch einmal auf die Funktionen der KESB

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im Zusammenhang mit der Berichtsprüfung hin, dass es lediglich darum gehe, die
Interessen der betroffenen Person zu wahren resp. zu prüfen, ob diese genügend
gewahrt worden seien. Es sei nicht Sache der KESB, nach dem Tod der betroffe-
nen Partei deren Erbangelegenheiten zu regeln und die Nachkommen in Erbstrei-
tigkeiten zu unterstützen. Die eigentliche Berichterstattung und Rechenschaftsab-
gabe treffe den Beistand/Beirat und nicht die KESB (act. 6 S. 16/17).
Soweit der Beschwerdeführer der KESB im Weiteren sinngemäss Rechtsverzöge-
rung vorwerfe, weil sie die angefochtene Verfügung erst 6,5 Jahre nach Ende der
Berichtsperiode und 3 Jahre nach Unterzeichnung der Schlussrechnung erlassen
habe, hält die Vorinstanz fest, dass die Verzögerungen bis im Mai 2011 wesent-
lich durch Versäumnisse des Beschwerdeführers sowie dadurch bedingt gewesen
seien, dass die Akten wegen diversen Beschwerdeverfahren nicht verfügbar wa-
ren und nach dem Tod von B._____ eine Zustellung mangels Erbschein nicht ha-
be erfolgen können (act. 6 S. 17 - 19).
6.3. Der Beschwerdeführer stellt in seiner Beschwerde den eingangs erwähnten
und im angefochtenen Entscheid ausführlich wieder gegebenen Ablauf der Ge-
schehnisse nicht in Frage. Er ergibt sich ohne weiteres auch aus den Akten der
Vormundschaftsbehörde bzw. der KESB (act. 8). Damit steht fest, dass die Vor-
mundschaftsbehörde den Beschwerdeführer bei der Erstellung insbesondere der
Rechnung zu unterstützen hatte und schliesslich das Formular "Vermögensaus-
weis und Rechnungsergebnis" von ihr erstellt wurde. Der Beschwerdeführer er-
hielt dieses dann zur Prüfung und Unterzeichnung und er unterzeichnete das
Formular auch am 16. Mai 2011. Da die Rechnungsablage in seine Pflichten als
Beistand/Beirat fiel, hatte das Formular nur seine Unterschrift zu enthalten. Mit
der Prüfung und Unterzeichnung wusste der Beschwerdeführer um dessen Inhalt,
den er damals im Gegensatz zu heute nicht beanstandete, sondern im Gegenteil
durch die Unterzeichnung jedenfalls billigte. Es ist nicht ersichtlich, inwieweit die
spätere Genehmigung von Bericht und Rechnung durch die KESB unkorrekt er-
folgt sein soll.
Der Beschwerdeführer setzt sich sodann mit den detaillierten Erwägungen der
Vorinstanz nicht auseinander, sondern er beschränkt sich darauf, seine Forde-

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rung zu wiederholen und die Unrechtmässigkeit des Vorgehens von KESB und
Bezirksratspräsident zu behaupten. Auch unter Berücksichtigung des Umstandes,
dass er nicht anwaltlich vertreten ist, erscheint mindestens fraglich, ob er damit
seiner Rügepflicht hinreichend nachkommt. In der Sache erweisen sich seine
Einwendungen jedenfalls als unbehelflich, wie die Vorinstanz in ihren umfassen-
den Erwägungen in jeder Hinsicht überzeugend und zutreffend dargelegt hat. Es
kann ohne Ergänzungen darauf verwiesen werden. Soweit der Beschwerdeführer
schliesslich erneut auf seine Schwierigkeiten in der erbrechtlichen Auseinander-
setzung hinweist, welche er in Spanien zu führen hat, erscheint sein Unmut zwar
verständlich; es kann dies auf das vorliegende Verfahren aber keinen Einfluss
haben. Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen soweit auf sie einge-
treten werden kann.
IV.
Der Beschwerdeführer unterliegt auch im zweitinstanzlichen Beschwerdeverfah-
ren, weshalb ihm auch die Kosten dieses Verfahrens aufzuerlegen sind (Art. 450f
ZGB; § 40 Abs. 3 EG KESR i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Eine Entschädigung
steht ihm zufolge Unterliegens nicht zu.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen soweit darauf eingetreten werden kann.
Das Urteil des Bezirksratspräsidenten des Bezirksrates Zürich vom 25. Sep-
tember 2014 wird bestätigt.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.00 festgesetzt und dem Beschwer-
deführer auferlegt.
3. Es wird keine Entschädigung zugesprochen.

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4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, die Kindes- und Erwachse-
nenschutzbehörde Zürich, die Direktion der Justiz und des Innern (Gemein-
deamt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung der eingereichten
Akten – an den Bezirksrat Zürich, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. D. Oehninger
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