zh_obergericht · PQ140068 · 2015-05-29 · de
Besuchsrecht / Beistandschaft / Rückweisung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ140068-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. P. Higi sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. O. Canal
Beschluss und Urteil vom 29. Mai 2015
in Sachen
A._____,
Erstbeschwerdeführer und Zweitbeschwerdegegner (früher: Erstberufungskläger
und Zweitberufungsbeklagter)
vertreten durch Advokatin Dr. X._____
gegen
B._____,
Zweitbeschwerdeführerin und Erstbeschwerdegegnerin (früher: Zweitberufungs-
klägerin und Erstberufungsbeklagte)
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
sowie
1. C._____,
2. D._____,
3. E._____,
Verfahrensbeteiligte

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1, 2, 3 vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Z._____
betreffend Besuchsrecht / Beistandschaft / Rückweisung
Beschwerde (früher: Berufung) gegen einen Beschluss des Bezirksrates
Dietikon vom 24. Oktober 2012 i.S. C._____ und D._____, beide geb.
tt.mm.2000, und E._____, geb. tt.mm.2001; VO.2012.203 (Sozialbehörde
F._____)
Urteil der II. Zivilkammer des Obergerichtes des Kantons Zürich vom
26. August 2013; Proz. NQ120063
Urteil Bundesgericht vom 17. Oktober 2014; Proz. 5A_719/2013

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Erwägungen:
I.
1. Die Parteien sind die nicht miteinander verheirateten Eltern von C._____
und D._____, beide geb. tt.mm.2000, sowie von E._____, geb. tt.mm.2001. Die
Kinder stehen unter der elterlichen Sorge und Obhut der Mutter.
Im Sommer 2008 trennten sich die Parteien. Vorerst betreuten die Eltern die drei
Kinder abwechslungsweise. Aufgrund einer Gefährdungsmeldung wurde der
Erstbeschwerdegegnerin und Zweitbeschwerdeführerin (fortan: Beschwerdeführe-
rin oder Mutter) die Obhut über die Kinder am 15. Oktober 2008 entzogen und die
Kinder hielten sich kurzzeitig nicht bei ihr auf. Nachdem die Mutter am 15. De-
zember 2008 am bisherigen Wohnort mit den Kindern eine eigene Wohnung be-
zogen hatte, beruhigte sich die Situation und der Obhutsentzug wurde am
15. September 2009 wieder aufgehoben. Die Kinder stehen weiterhin unter der
Obhut der Beschwerdeführerin. Unter anderem um das Besuchsrecht des Erstbe-
schwerdeführers und Zweitbeschwerdegegners (nachfolgend Beschwerdeführer
oder Vater) streiten die Eltern seit über fünf Jahren hartnäckig und aufwändig. Ein
zuletzt mit Urteil vom 24. Oktober 2012 vom Bezirksrat Dietikon detailliert festge-
legtes Besuchsrecht wurde von beiden Beschwerdeführern bei der Kammer ange-
fochten. Nach Anhörung der Kinder und nachdem eine im Prozess erreichte Ver-
einbarung nicht umgesetzt worden war, hob die Kammer den Entscheid des Be-
zirksrates mit Urteil vom 26. August 2013 auf und sie verweigerte dem Beschwer-
deführer ein Besuchsrecht für die Kinder C._____, D._____ und E._____. Die
Beistandschaft wurde unter Entlassung des Beistandes G._____ aufgehoben, die
Kosten- und Entschädigungsregelung des Bezirksratsbeschlusses vom
24. Oktober 2012 bestätigt und die Kosten des obergerichtlichen Verfahrens den
Parteien je hälftig auferlegt. Prozessentschädigungen wurden keine zugespro-
chen (act. 95 S. 21 Dispositiv Ziff. 1 - 7).
2. Am 27. September 2013 erhob der Beschwerdeführer gegen diesen Ent-
scheid beim Schweizerischen Bundesgericht Beschwerde in Zivilsachen mit dem

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Begehren, es sei ihm an jedem zweiten Wochenende pro Monat ein Besuchsrecht
mit seinen drei Söhnen von Freitag, Schulschluss, bis Sonntag, 18 Uhr, sowie ein
Ferienrecht von zwei Wochen pro Jahr einzuräumen. Die Beschwerdeführerin be-
antragte in ihrer Vernehmlassung vom 26. Mai 2014 die Abweisung der Be-
schwerde. Das Bundesgericht hob mit Urteil vom 17. Oktober 2014 das Urteil der
Kammer vom 26. August 2013 auf und wies die Sache zur neuen Entscheidung
im Sinne der Erwägungen zurück (act. 96).
3. Nach Eingang der Akten wurde mit Verfügung vom 3. November 2014 die
Prozessleitung delegiert und die erneute Anhörung von C._____, D._____ und
E._____ durch die Referentin angeordnet (act. 97). Die Anhörung fand am 19.
November 2014 statt (Prot. S. 3 ff.). Mit Eingabe vom 14. November 2014 bean-
tragte der Beschwerdeführer, es sei ihm vorsorglich bereits für die Verfahrens-
dauer ein Besuchsrecht mit seinen drei Söhnen an einem Wochenende im Monat
(in der Zeit vom 2. - 22. Dezember 2014 sowie ab dem 19. Januar 2015) zu ge-
währen (act. 101). Am 20. November 2014 wurde die Einholung der mündlichen
Stellungnahme der Parteien zur Anhörung der Kinder angeordnet (act. 102) und
am 26. November der Beschwerdeführerin Frist zur Beantwortung des vorsorgli-
chen Massnahmebegehrens angesetzt (act. 105). Die Parteien wurden auf den
22. Januar 2015 vorgeladen (act. 107). Mit Eingabe vom 22. Dezember 2014 be-
antragte die Beschwerdeführerin, es sei das vorsorgliche Massnahmebegehren
des Beschwerdeführers abzuweisen, es sei eine neuerliche kinderpsychologische
Begutachtung zur Frage der Wirkung einer Erzwingung des Besuchsrechts auf
das Wohl der Jugendlichen anzuordnen und es sei im Falle der Anordnung eines
Besuchsrechts eine Besuchsbeistandschaft zu errichten (act. 113).
Am 15. Dezember 2014 verlangte die Beschwerdeführerin die Einsetzung einer
Kindesvertretung (act. 109), wogegen der Beschwerdeführer beantragte, hierauf
zu verzichten (act. 116). Mit Beschluss vom 5. Januar 2015 wurde für die Verfah-
rensbeteiligten C._____, D._____ und E._____ eine Kindesvertretung in der Per-
son von Rechtsanwalt lic. iur. Z._____ bestellt (act. 117 i.V.m. act. 123 und 125).
Die auf den 22. Januar 2015 (Vorladung am 5. Dezember 2014) angesetzte Ver-
handlung zur mündlichen Stellungnahme der Parteien und des Kindesvertreters

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konnte nicht stattfinden, da der Kindesvertreter mit den Kindern nicht rechtzeitig in
Kontakt treten konnte. Dem Kindesvertreter wurde mit Verfügung vom 21. Januar
2015 eine Frist zur schriftlichen Stellungnahme angesetzt (act. 131) und bis am
27. Februar 2015 erstreckt (Prot. S. 14). Mit Eingabe vom 30. Januar 2015 erneu-
erte der Beschwerdeführer seinen Antrag auf Erlass vorsorglicher Massnahmen
(act. 135 i.V.m. act. 101). Am 6. Februar 2015 erging eine weitere Eingabe der
Beschwerdeführerin, in welcher sie auf eine vom Beschwerdeführer gegen sie er-
hobene Betreibung hinweist (act. 138 und act. 139). Vom gleichen Tag datiert ei-
ne E-Mail an das Gericht (ausgedruckt und unterzeichnet), in welcher sie sich ge-
gen eine vorsorgliche Besuchsregelung wendet (act. 140 und 141). Mit Eingabe
vom 24. Februar 2015 verlangte die Beschwerdeführerin die psychiatrische Be-
gutachtung des Kindsvaters und beantragte, ein allfälliges Besuchsrecht nur be-
gleitet anzuordnen. Überdies sei das Verfahren an die Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde (KESB) zurück zu weisen zur Klärung der Sache und zu neuem
Entscheid (act. 144). Am 26. Februar 2015 bekräftigte die Beschwerdeführerin ih-
ren Antrag, es sei auf die Anordnung eines Besuchsrechts zu verzichten
(act. 148). In einer weiteren Eingabe vom 27. Februar 2015 unterstrich sie die
Notwendigkeit, von einer Besuchsrechtsanordnung abzusehen (act. 152). Am
3. März 2015 wies die Beschwerdeführerin auf eine von ihr gegen den Beschwer-
deführer erhobene Strafanzeige hin und beantragte den Beizug der Strafakten
(act. 156). Die den Parteien angesetzten Fristen, sich zur Stellungnahme des
Kindesvertreters vom 27. Februar 2015 (act. 150) zu äussern, wurden letztmals
bis am 23. März 2015 erstreckt. Der Kindesvertreter hatte beantragt, vorerst auf
ein Besuchsrecht zu verzichten, eventuell Erinnerungsbesuche ohne direkten
Kontakt und diesfalls eine Beistandschaft anzuordnen (act. 150). In einer ergän-
zenden Eingabe vom 20. März 2015 hielt der Kindesvertreter am Antrag fest, auf
die Festlegung eines Besuchsrechts zugunsten des Vaters vorsorglich und in der
Hauptsache zu verzichten. Er beantragte sodann, die drei Jugendlichen erneut zu
einer Anhörung vorzuladen (act. 174).
Am 19. März 2015 überwies die KESB Bezirk Dietikon einen an sie gestellten An-
trag der Beschwerdeführerin auf Aussprechung eines Kontaktverbotes an die
Kammer weiter (act. 175 und 176), worauf mit Beschluss vom 23. März 2015 nicht

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eingetreten wurde (act. 177). Am 23. März 2015 nahm der Beschwerdeführer zu
den Eingaben der Beschwerdeführerin Stellung und verlangte die Abweisung
sämtlicher Anträge (psychiatrische Begutachtung des Kindsvaters, Rückweisung
des Verfahrens an die KESB, Einholung eines Gutachtens über die Auswirkungen
einer zwangsweisen Durchsetzung des Besuchsrechts; act. 179). Gleichentags
äusserte sich der Beschwerdeführer zu den Anträgen des Kindesvertreters und
verlangte die Anordnung eines Besuchsrechts, auch sofort, vorsorglich, und die
Errichtung einer Beistandschaft (act. 181). Die Beschwerdeführerin ihrerseits äus-
serte sich zur Stellungnahme des Kindesvertreters ebenfalls am 23. März 2015
und wiederholte ihren Antrag auf Wiederholung der Kinderanhörung unter Vorbe-
halt der Zustimmung der Jugendlichen und des Kindesvertreters. Sie hielt daran
fest, auf die Anordnung eines Besuchsrechts sowohl vorsorglich als auch in der
Hauptsache zu verzichten, andernfalls eine Beistandschaft zu errichten und die
Vertretung durch einen Kinderanwalt weiterzuführen sei (act. 182). Am 24. März
2015 reichte sie eine Eingabe des Beschwerdeführers in einem betreibungsrecht-
lichen Verfahren zwischen den Parteien zu den Akten (act. 185). Mit Eingabe vom
27. März 2015 äusserte sich die Beschwerdeführerin in zustimmender Weise zur
ergänzenden Eingabe des Kindesvertreters, verbunden mit der Einschränkung,
dass eine erneute Befragung der Jugendlichen nur nötig sei, wenn ein Besuchs-
recht nicht ohnehin entfalle (act. 187). Am 7. April 2015 ging das vom Beschwer-
deführer selbst gestellte superprovisorische Begehren auf unverzügliche Anord-
nung eines Erinnerungskontaktes ein, welches er in Ergänzung der Anträge sei-
ner Vertreterin stellte (act. 190). Mit Verfügung vom 8. April 2015 wurde das su-
perprovisorische Begehren abgewiesen (act. 194).
Vom 7. April 2015 datiert die Eingabe des Beschwerdeführers zur ergänzenden
Stellungnahme des Kindesvertreters, in welcher er an seinen Anträgen festhält
und von einer erneuten Kinderanhörung absehen will (act. 192). Mit Eingabe vom
8. April 2015 beantragt die Beschwerdeführerin den Beizug der Strafakten beim
Einzelgericht Dietikon unter Beilage einer Anklageschrift, die sich gegen den Be-
schwerdeführer richtet (act. 196 und 197) und welche sie auch der KESB Dietikon
zur Kenntnis brachte (act. 198 und 199). Mit Verfügung vom 13. April 2015 wur-
den sämtliche zwischenzeitlich eingegangenen und noch nicht separat zur Kennt-

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nis gebrachten Eingaben der jeweiligen Gegenseite und dem Kindesvertreter zur
Kenntnisnahme zugestellt (act. 200). Am 16. April 2015 beantragte der Be-
schwerdeführer persönlich, es seien die Eingaben des Kinderanwaltes zur Ver-
besserung zurück zu weisen und es seien die Eingaben des Rechtsvertreters der
Beschwerdeführerin aus dem Recht zu weisen, soweit sie nicht das Besuchsrecht
betreffen, und im Übrigen ebenfalls zur Verbesserung zurück zu weisen
(act. 202). Mit Eingabe vom 23. April 2015 reichte der Rechtsvertreter der Be-
schwerdeführerin die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft
Limmattal/Albis vom 15. Juli 2014 ein (act. 204 und 205), welches ein vom Be-
schwerdeführer gegen die Beschwerdeführerin erhobenes Strafverfahren betref-
fend falsche Anschuldigung beendete. Die Beschwerdeführerin hatte ihrerseits
den Beschwerdeführer wegen Vergewaltigung angezeigt, welches Verfahren von
den Strafbehörden ebenfalls eingestellt worden war. Die Eingaben vom 16. April
2015 (act. 202) und vom 23. April 2015 (act. 204) sind mit dem vorliegenden Ent-
scheid der jeweiligen Gegenseite sowie dem Kindesvertreter zur Kenntnis zuzu-
stellen, ebenso die Eingabe der Beschwerdeführerin vom 19. Mai 2015, mit wel-
cher sie einen umgehenden Entscheid über die beantragten vorsorglichen Mass-
nahmen verlangt (act. 207). Am 19. Mai 2015 ging bei der Kammer das Urteil des
Bundesgerichts vom 5. Mai 2015 ein, gemäss welchem der Präsident der II. zivil-
rechtlichen Abteilung auf die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die Ab-
weisung seines superprovisorischen Massnahmebegehrens nicht eingetreten war
(act. 206).
Von einem Beizug weiterer Akten, wie dies die Beschwerdeführerin verlangt hat
(act. 156 S. 2 und act. 182 S. 11), ist abzusehen. Sodann besteht kein Anlass,
Eingaben des Kindesvertreters oder des Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin
zur Verbesserung an diese zurück zu weisen. Das Verfahren ist spruchreif.

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II.
Formelles
1. Mit dem Entscheid des Bundesgerichts vom 17. Oktober 2014 und der
Rückweisung der Sache zur neuen Entscheidung im Sinne der Erwägungen ver-
langt das Bundesgericht die Neubeurteilung des persönlichen Verkehrs. Die Be-
schwerde des Beschwerdeführers wurde dahingehend gutgeheissen und das Ur-
teil der Kammer vom 26. August 2013 insoweit aufgehoben. Betroffen sind Dispo-
sitiv Ziff. 1 und 2 jenes Urteils. Die Rügen gegen den Beschluss der Kammer vom
26. August 2013 hielt das Bundesgericht für unberechtigt (act. 96 S. 11 Erw. 5).
Nicht thematisiert sind im bundesgerichtlichen Entscheid die Aufhebung der Bei-
standschaft gemäss Dispositiv Ziff. 3 sowie die Kosten- und Entschädigungsrege-
lung des bezirksrätlichen Verfahrens (Dispositiv-Ziff. 4). Diese Themen bilden
nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Demgegenüber hat als Folge der
aufgehobenen Besuchsregelung auch die Kosten- und Entschädigungsregelung
des obergerichtlichen Verfahrens als aufgehoben zu gelten. Darüber wird neu zu
befinden sein.
2. Der Beschwerdeführer stellte bereits mit Eingabe vom 14. November 2014
das Begehren, es sei ihm für die Verfahrensdauer ein Besuchsrecht zu gewähren
(act. 101). Diese Begehren erneuerte er am 30. Januar 2015 (act. 135). Nachdem
sich die Stellungnahme der Beschwerdeführerin verzögerte (act. 113), nach bean-
tragter Kindesvertretung und Stellungnahme dazu und nachdem ein Kindesvertre-
ter zu bestellen und dieser ebenfalls zur Stellungnahme aufzufordern war, wobei
zwischenzeitlich die Beschwerdeführerin durch weitere Eingaben mit Hinweisen
auf weitere, zwischen den Parteien laufende Verfahren, wiederholt und mit Nach-
druck auf einen Verzicht auf ein Besuchsrecht drängte (z.B. act. 144, 148 und
152), nahm der Kindesvertreter am 27. Februar 2015 Stellung (act. 150). Die Par-
teien äusserten sich am 23. März 2015 dazu (act. 181 und 182). Dabei liess der
Beschwerdeführer – in Abweichung der ursprünglichen Anträge – beantragen, es
seien sofort ein (Erinnerungs-)Kontakt festzulegen (gegebenenfalls im Beisein
von geeigneten Fachpersonen) und zu diesem Zweck vorsorglich eine Beistand-

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schaft zu errichten (act. 181 S. 6). Die Beschwerdeführerin äusserte sich dazu
nicht explizit. Zur ergänzenden Eingabe des Kindsvertreters vom 20. März 2015
(act. 174) nahmen die Parteien am 27. März 2015 (act. 190) und am 7. April 2015
(act. 192) Stellung. Mit Eingabe vom 19. Mai 2015 verlangt der Beschwerdeführer
(wie gesehen), es sei nunmehr umgehend über die vorsorglichen Massnahmen
zu entscheiden (act. 207). Dies kann heute zusammen mit der Hauptsache ge-
schehen.
III.
1. Im Rückweisungsverfahren ist die Kammer an die rechtlichen Erwägungen
im Rückweisungsentscheid gebunden. Die Verbindlichkeit beschlägt grundsätzlich
auch die Punkte, welche den Rückweisungsauftrag umschreiben (MEY-
ER/DORMANN, BSK BGG, 2. Aufl., 2011, Art. 107 N 18). Soweit das Verfahren wie
vorliegend der Offizialmaxime und der uneingeschränkten Untersuchungsmaxime
unterliegt (Art. 446 ZGB; Art. 450f ZGB, § 40 Abs. 1 EG KESR, Art. 296 Abs. 3
ZPO), können neue Erkenntnisse die Grundlagen des Rückweisungsauftrages in-
des verändern. Insoweit muss die Bindungswirkung als eingeschränkt gelten.
Aufgrund der Offizialmaxime ist das Gericht an die Anträge der Parteien nicht ge-
bunden und es können diese von den Parteien auch geändert werden. Unter der
Geltung der erwähnten Prozessmaximen besteht sodann kein Raum, ausserhalb
des Anwendungsbereichs von Art. 132 ZPO Eingaben aus dem Recht zu weisen,
wie dies der Beschwerdeführer beantragt (act. 202). Dies gilt insbesondere für
Eingaben und Entscheide, die sich auf weitere Verfahren zwischen den Parteien
beziehen. Inwieweit diese für die Entscheidfindung von Relevanz sind, bleibt der
richterlichen Würdigung vorbehalten. Gleiches gilt auch für die Eingaben der Be-
schwerdeführerin selbst, zu denen anzumerken ist, dass sie – soweit es ihnen an
der vom Beschwerdeführer beklagten Sachlichkeit fehlt – vor allem geeignet er-
scheinen, die Streiteskalation weiter zu treiben. Die Einreichung zahlreicher Ein-
gaben in kurzer zeitlicher Abfolge an sich erscheint indes noch nicht ungebührlich.

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2. Wird das Verfahren mit Bezug auf das Besuchsrecht mit der Rückweisung in
den Stand vor der Urteilsfällung zurückversetzt, so ist neu über die von den Par-
teien im Zusammenhang mit dem Besuchsrecht gestellten Anträge zu befinden.
Der Beschwerdeführer hatte im ersten obergerichtlichen Verfahren über das vom
Bezirksrat mit Urteil vom 24. Oktober 2012 festgelegte Besuchsrecht hinaus ein
Ferienbesuchsrecht von mindestens zwei Wochen pro Jahr beantragt (NQ120063
act. 2 S. 2), die Beschwerdeführerin ein wöchentliches Besuchsrecht von vier
Stunden, ev. die Rückweisung der Angelegenheit zur Ergänzung und Neubeurtei-
lung (NQ120063 act. 28/2 S. 2). Im Verlaufe des vorliegenden Verfahrens stellten
die Parteien abweichende Anträge: Die Beschwerdeführerin beantragte am
26. Februar 2015, aufgrund der neuen Situation auf die Festsetzung eines Be-
suchsrechts zu verzichten (act. 148 und act. 182 S. 5). Der Beschwerdeführer
liess abschliessend und zusammenfassend am 23. März 2015 beantragen, es sei
ihm betr. Besuchsrecht/vorsorgliche Massnahmen ein Besuchs- und Ferienrecht
mit seinen drei Söhnen an jedem zweiten Wochenende von Freitag, Schul-
schluss, bis Sonntag 18.00 Uhr sowie zwei Wochen Ferien im Jahr einzuräumen,
eventuell ein dem Gericht angemessen erscheinendes Besuchs- und Ferienrecht;
subeventualiter seien vier Erinnerungskontakte jährlich einzurichten. Des weiteren
beantragte er die Errichtung einer Besuchsbeistandschaft mit der Aufgabe, die
Durchführung eines allfälligen Besuchsrechts zu überwachen und regelmässig die
Möglichkeit der Ausdehnung des Besuchsrechts bzw. die Einführung regelmässi-
ger Besuchskontakte zu überprüfen (act. 181 S. 6). Der Kindesvertreter liess zu-
nächst beantragen, es sei von einem Besuchsrecht zugunsten des Vaters vorerst
Umgang zu nehmen, eventuell seien maximal zwei jährliche Erinnerungsbesuche
ohne direkten Kontakt zwischen den Kindern und ihrem Vater einzurichten und
dafür eine Besuchs-Beistandschaft zu errichten, die zu ermächtigen sei, nach
Rücksprache mit den Kindern der Parteien ein direktes Besuchsrecht zugunsten
des Vaters schrittweise einzurichten. Weiter beantragte er, es sei für alle Anord-
nungen auf jeden physischen oder psychischen, staatlichen oder privaten Druck
gegen die Kinder zu verzichten (act. 150 S. 2). In der ergänzenden Eingabe vom
20. März 2015 stellte er den Antrag, auf die Festlegung eines Besuchsrechts zu-
gunsten des Vaters sei sowohl vorsorglich wie in der Hauptsache nach wie vor zu

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verzichten, und es seien die drei Jugendlichen erneut anzuhören, insbesondere
dazu, welche psychologischen oder anderen Auswirkungen die jüngsten Entwick-
lungen in der Familienkonstellation auf sie hätten (act. 174).
3. Oberste Richtschnur für die Ausgestaltung des persönlichen Verkehrs ist
immer das Kindeswohl, das anhand der Umstände des konkreten Einzelfalles zu
beurteilen ist (BGE 131 III 209 E. 5 mit Hinweisen). In der Entwicklung des Kindes
sind dessen Beziehungen zu beiden Elternteilen wichtig, da sie bei seiner Identi-
tätsfindung eine entscheidende Rolle spielen können (dazu BGE 130 III 585
E. 2.2.2; 122 III 404 E. 3a; 120 II 229 E. 3b/aa). Das Recht auf persönlichen Ver-
kehr steht den Eltern und dem Kind um ihrer Persönlichkeit willen zu; es ist un-
übertragbar und unverzichtbar (BSK ZGB I, Schwenzer, N. 3 zu Art. 273). Ge-
stützt auf Art. 274 Abs. 2 ZGB kann das Recht auf persönlichen Verkehr verwei-
gert oder entzogen werden, wenn das Wohl des Kindes dadurch gefährdet wird.
Das Bundesgericht hat unter Hinweis auf die von ihm entwickelte Praxis in seinem
Entscheid vom 17. Oktober 2014 festgehalten, dass bei der Beschränkung des
persönlichen Verkehrs zwischen dem Kind und dem nicht sorge- bzw. obhutsbe-
rechtigten Elternteil das Gebot der Verhältnismässigkeit zu beachten sei und der
gänzliche Ausschluss des persönlichen Verkehrs nur als ultima ratio in Frage
komme. Er sei einzig dann statthaft, wenn sich die nachteiligen Auswirkungen ei-
nes Besuchsrechts nicht anderweitig in für das Kind vertretbaren Grenzen halten
lasse. Bei der Berücksichtigung des Willens des Kindes sei zunächst dessen Al-
ter, sodann aber auch das Aussageverhalten und namentlich die Konstanz des
geäusserten Willens zentral. Je konstanter die Willenskundgebungen vorgebracht
würden und je mehr sie mit nachvollziehbaren und auf das Kindeswohl zielenden
Argumenten unterlegt seien, desto stärker könnten sie bei der Urteilsfindung ge-
wichtet werden; sie bildeten jedoch stets nur eines von mehreren und nicht das
einzige Kriterium. So wie es nicht zur freien Disposition des Kindes stehe, bei
welchem Elternteil es aufwachsen möchte, könne es auch nicht in Eigenregie be-
stimmen, ob und zu welchen Bedingungen es Umgang mit dem nicht sorge- oder
obhutsberechtigten Elternteil haben möchte. Bei älteren Kindern rücke ein kon-

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stant und nachdrücklich geäusserter Wille freilich in den Vordergrund (act. 96
E. 4.1 bis 4.4).
Gestützt auf die im ersten obergerichtlichen Verfahren gemachten Aussagen der
Kinder und der von der Kammer daraus gezogenen Schlussfolgerungen kam das
Bundesgericht zum Schluss, dass im vorliegenden Fall keine Rede davon sein
könne, dass das Kindeswohl ernsthaft gefährdet wäre, wenn in einem gewissen
Umfang ein persönlicher Kontakt zwischen dem Vater und den drei Knaben statt-
finden würde; solches werde denn auch weder von der Beschwerdeführerin noch
von den Kindern geltend gemacht. Diese hätten zwar bei der Befragung teilweise
auf "die bisherige Geschichte" bzw. auf die permanenten Streitigkeiten zwischen
den Eltern rund um das Besuchsrecht verwiesen, welche alle drei Knaben satt
hätten. Wie aus den im angefochtenen Entscheid wiedergegebenen Anhörungs-
protokollen (Anm.: der Anhörung vom 20. März 2013) hervorgehe, scheine aber
für alle drei Knaben im Vordergrund zu stehen, dass das Besuchsrecht die unge-
hinderte Ausübung ihrer Hobbys, insbesondere den Fussball, aber auch Discobe-
suche und Kollegentreffs beeinträchtigen könnte. Sodann falle auf, dass sich letzt-
lich alle drei Kinder nicht in grundsätzlicher Weise gegen den persönlichen Ver-
kehr stellten. Sie möchten einfach nicht ganze Wochenenden beim Vater verbrin-
gen und stellten sich insbesondere gegen eine fixe Regelung. Sie wünschten sich
Besuche nach persönlicher Lust und Laune sowie Vereinbarkeit mit ihren ausser-
schulischen Aktivitäten. Bei dieser Ausgangslage und angesichts der rechtlichen
Erwägungen sei der gänzliche Ausschluss des persönlichen Verkehrs nicht mit
dem Bundesrecht vereinbar. Dass in den Erwägungen ein Anspruch dem Grund-
satz nach festgehalten werde, kompensiere die Verweigerung des Besuchsrechts
im Dispositiv nicht. Den Willensäusserungen der Kinder sei angesichts ihres Al-
ters und des konstanten Aussageverhaltens durchaus Rechnung zu tragen, in-
dem nicht unbedingt ein Besuchs- und Ferienrecht im üblichen Umfang zuzuspre-
chen sei. Die Kinder seien in einem Alter, in welchem sie zu autonomer Willens-
bildung fähig seien, und ihre Aussagen wirkten nicht indoktriniert. Ebenso wenig
erschienen sie in einem ausgeprägten Loyalitätskonflikt. Bei der Ausgestaltung
des Besuchsrechts dürften ausserdem auch Schwierigkeiten bei der Umsetzung
bis zu einem gewissen Grad Beachtung finden (act. 96 E. 4.5).

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4. Nach Wiedereingang der Akten vom Schweizerischen Bundesgericht wurde
C._____, D._____ und E._____ anlässlich einer weiteren Anhörung vom 19. No-
vember 2014 mitgeteilt, dass gemäss bundesgerichtlichem Entscheid ein Be-
suchsrecht festzulegen sei und sie zu dessen Ausgestaltung und ihren diesbezüg-
lichen Wünschen anzuhören seien (Prot. S. 3). C._____ erklärte auf entsprechen-
de Frage, es gehe ihm gut, sie hätten zu Hause eine gute Stimmung. Er gehe zu-
sammen mit seinem Bruder E._____ in die 1. Sekundarklasse, habe immer noch
gerne Mathematik und spiele noch Fussball, wobei er sich nun aber nach einem
anderen Sport umsehe. Seit der letzten Anhörung im März 2013 habe er den Va-
ter vielleicht ein- bis zweimal, vielleicht auch dreimal gesehen, der letzte Besuch
sei unangenehm gewesen, der Vater habe alles dokumentiert und gefilmt. Die
Treffen seien zufällig entstanden, er, C._____, habe nie Kontakt aufgenommen.
Den Vater habe er auf der Strasse vor der Schule getroffen, wo dieser gefragt ha-
be, ob er bei ihm vorbeikomme, was er gemacht habe, wenn er nichts besseres
vor gehabt habe. Der Vater sage immer "kommt, kommt", und er habe Handys,
Töffli und Spielkonsolen für sie bei sich zuhause. Er, C._____, fühle sich beim Va-
ter unwohl; er wisse nie, was sagen, da er Angst habe, es würde in der Folge vom
Vater vor Gericht kommen. Der Vater könne sehr nett sein und sie hätten es auch
lustig, aber er ertrage es nicht, dass es nach einem Besuch immer zu Diskussio-
nen und zu Anschuldigungen und Verfahren vor Gericht komme. Er gehe gern
zum Vater, aber nur, wenn es keine Folgen habe. Er möchte nicht, dass seine
dem Vater gegenüber geäusserten Aussagen gegen seine Mutter verwendet wür-
den. Das sei für ihn sehr unangenehm. Wenn seine Äusserungen nicht gefilmt
oder dokumentiert würden, könne er die Zeit mit dem Vater geniessen. Er könne
sich auch vorstellen, 1-2 Ferienwochen pro Jahr mit dem Vater zu verbringen,
aber nur unter der Bedingung, dass es danach nicht zu Problemen komme (Prot.
S. 3 - 5). Auch E._____ erklärte auf Frage, es gehe ihm gut, zu Hause laufe es
gut, immer etwa das Gleiche, aber sie hätten eine gute Stimmung. Er spiele nach
wie vor Fussball, C1 beim FC …, und absolviere auch Lauftrainings. Seinen Vater
habe er letztmals am Samstag vor dem Knabenschiessen zufällig gesehen. Die-
ser habe ihm Geld für eine Bratwurst und seine Handynummer gegeben. Er,
E._____, habe aber nie angerufen, das Handy sei kaputt und die Nummer habe

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er verloren. Sie würden oft Briefe vom Vater erhalten, etwa 1-2 pro Monat. Darin
erzähle dieser von seinem Leben. Er sei schon lange nicht mehr beim Vater ge-
wesen, alleine schon ewig nicht mehr. Freiwillige Besuche hätten keine stattge-
funden, eine Besuchsrechtsregelung sei wegen der Schule und dem Sportpro-
gramm schwierig umzusetzen, er könne sich einen langsamen Aufbau, auch bei
den Ferien, vorstellen. Er könne es schlecht beschreiben, aber er fühle sich nicht
so wohl beim Vater. Er möchte beispielsweise nicht, dass sein Vater bei seinem
Fussballtraining erscheine, das gebe nur Streit zwischen den Eltern (Prot. S. 5
und 6). Auch D._____, der die 2. Sekundarklasse im gleichen Schulhaus wie sei-
ne Brüder besucht und zusammen mit E._____ Fussball spielt, erklärte, es gehe
ihm gut, auch wenn er statt des Besuches beim Gericht lieber auf die Prüfung ge-
lernt hätte. Er erzählte von drei Traumberufen, Pilot, Lehrer und Gärtner. Letzte-
res mache er, um Taschengeld zu verdienen, er erfreue sich an schönen Gärten.
Er sagte, er müsse viermal die Woche Sport treiben, sonst könne er nicht gut
schlafen. Er spiele weiterhin Fussball, mache Lauftraining und nun habe er Vol-
leyball versucht. Seinen Vater habe er seit der letzten Anhörung vielleicht einmal
gesehen. Es hätten keine freiwilligen Besuche stattgefunden, weil sie schlechte
Erfahrungen mit ihm gemacht hätten. Er, D._____, habe keine Lust gehabt und
sei lieber mit Kollegen unterwegs gewesen. Sie würden regelmässig Briefe vom
Vater erhalten. Das fände er nicht so gut, aber was er schreibe, sei nicht schlecht.
Auf eine mögliche Besuchsregelung angesprochen, sagte D._____, es sei fast
nicht möglich, ein passendes Datum zu finden, sie hätten so viel los und der Vater
sei viel weg. Am Anfang sollten es eher kurze Besuche sein, allenfalls ein Nacht-
essen am Samstagabend. Beim Vater übernachten möchte er lieber nicht; er
schlafe ungern in fremden Betten. Auf die letzten gemeinsamen Ferien mit dem
Vater angesprochen, erklärte D._____, es sei schön gewesen, aber nachher habe
es Ärger gegeben. Es gebe nach jedem Treffen Ärger, der Vater verstehe immer
etwas falsch, dagegen könnten sie nichts machen. D._____ wollte zum Schluss
ausdrücklich im Protokoll festgehalten haben, dass er hoffe, dass es in Zukunft
bei bzw. nach der Besuchsrechtsausübung zu keinem Ärger komme, das sei ihm
sehr wichtig (Prot. S. 6 und 7).

- 15 -
5. In seiner Stellungnahme vom 27. Februar 2015 hielt der Kindesvertreter ein-
leitend fest, dass die drei Jugendlichen sehr gut über ihre Rechte und seine, des
Kindesvertreters, Rolle informiert seien, sie die durch die Rückweisung des Bun-
desgerichts entstandene neue Runde intellektuell nachvollziehen könnten, dafür
aber kein Verständnis hätten. Alsdann stellte der Kindsvertreter fest, dass die Ju-
gendlichen am 19. November 2014 beim Obergericht unter der Prämisse ausge-
sagt hätten, dass eine Kontaktregelung unvermeidlich sei; sie wollten keinen di-
rekten Kontakt zu ihrem Vater und hätten glaubhaft in Aussicht gestellt, einen ge-
gebenenfalls erzwungenen Kontakt zu verweigern bzw. zu unterlaufen. Ein Be-
suchsrecht würde aller Voraussicht nach erzwungen werden müssen und für die
Jugendlichen unzumutbar belastend sein. Als Gründe für ihre Haltung hätten die
Jugendlichen die Unaufrichtigkeit, die fehlende Verbindlichkeit im Umgang mit
ihnen, die Rechthaberei und Nachlässigkeit des Vaters genannt. Den wiederhol-
ten Zwang, dem Vater Auskunft über ihre Zeit mit der Mutter geben zu müssen,
empfänden sie als unzumutbaren Übergriff auf ihre Privatsphäre. Der Vater habe
die Jungen mit seinen Fragen richtiggehend verfolgt, dann oft gleichzeitig alles
dokumentiert und aufgezeichnet, z.T. auch heimlich. Um sie als Persönlichkeiten
habe sich der Vater nie wirklich gekümmert, so ihr Eindruck; er sei oft nicht er-
reichbar oder disponibel gewesen. C._____ habe herausgestrichen, dass es für
ihn belastend gewesen sei, dass der Vater zwar immer plausible Aussagen ge-
macht habe, sich diese aber dann wenig später als "nie wirklich ganz richtig" her-
ausgestellt hätten, z.B. mit Bezug auf den Streit der Eltern, aber auch eigene Tä-
tigkeiten. Die Jugendlichen schilderten, sei seien immer wieder vom Vater abge-
hauen, zusammen, aber auch einzeln; sie hätten den Weg zur Mutter schon ge-
funden und sie stellten in Aussicht, dass sie dies wieder tun würden, würde man
sie zum Vater zwingen wollen. Ihre Wünsche hätten sie in x Anhörungen immer
wieder geäussert, sie hätten sich gegen die Besuche auf ihre Weise gewehrt, das
alles nütze offenbar nichts. Die Jugendlichen verweigerten seit vielen Monaten je-
den Kontakt zum Vater, zuletzt mit dem Segen des Gerichts, dennoch warte der
Vater nach der Schule auf sie, verwickle sie in ein Gespräch, und es breche Streit
aus. Dies alles erlebten sie als Missachtung ihres Willens und ihrer Privatsphäre,
zu welcher der Vater nicht (mehr) gehöre. Der Kindsvertreter stellte fest, dass sich

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bei den wachen und intelligenten Jugendlichen die Haltung gegen den Vater
schon sehr stark verselbständigt habe – ganz unabhängig davon, woher die Ein-
stellung der Jugendlichen herrühre, aus welchen Gründen sie entstanden sei, ob
und inwieweit sie insbesondere auch von der Mutter beeinflusst sei. Wenn nun
einfach verfügt werde, sie hätten direkten Besuchskontakt zum Vater zu hal-
ten/auszuhalten, würde der inzwischen eigene, gewachsene Wille der Jugendli-
chen missachtet und entkräftet; dies könne nicht im Kindeswohl liegen, welches
das Gericht zu schützen habe. Er, der Kindesvertreter, beantrage deshalb das
Besuchsrecht des Vaters für die drei Söhne weiterhin vollständig zu sistieren
(act. 150 S. 3-6), eventualiter die Festsetzung von Erinnerungsbesuchen ohne di-
rekten Kontakt und diesfalls die Errichtung einer Beistandschaft. Sollten mehr als
nur Erinnerungsbesuche festgelegt werden, sei überdies explizit festzuhalten,
dass auf die Jugendlichen kein Druck aufgesetzt werden dürfe, um sie zu einem
direkten Kontakt zu ihrem Vater zu bringen (act. 150 S. 7).
In der ergänzenden Stellungnahme vom 20. März 2015 nahm der Kindsvertreter
Bezug auf Eingaben der Beschwerdeführerin, in welchen diese unter Beilage von
entsprechenden Eingaben und Entscheiden auf verschiedene zwischen den Par-
teien laufende zivil- und strafrechtliche Verfahren hinwies (act. 148, act. 152 und
153 sowie act. 156 und 157/1-5). Er hielt fest, dass sich seit dem höchstrichterli-
chen Entscheid des Bundesgerichts neue tatsächliche Verhältnisse ergeben hät-
ten, welche in den zu fällenden neuen Entscheid Eingang finden müssten: So ha-
be der Vater die Söhne in verschiedenen gegen die Mutter angestrengten Verfah-
ren als Zeugen angerufen und weitere Familienmitglieder, darunter die Ex-Frau
und die Tochter, dazu gebracht, seine Prozesswelle gegen die Mutter zu unter-
stützen. Auch wenn die Gefahr, dass die Jugendlichen tatsächlich gegen die Mut-
ter im Prozess auftreten müssten, gering sei, entfalle bei diesem Verhalten die
vom Bundesgericht hervorgehobene positive Identifikationsfigur, welche er seinen
Söhnen als Vater sein könne. Die bundesgerichtliche Annahme einer väterlichen
Ressource für die Jugendlichen sei damit erledigt (act. 174 S. 2 - 4). Mit der Klage
des Vaters gegen die Mutter auf Rückzahlung des zum Zwecke des (Mündigen-)
Unterhalts geleisteten Darlehens entfalle auch das Argument im bundesgerichtli-
chen Entscheid, dass die Jugendlichen mit ihrer Verweigerungshaltung den Mün-

- 17 -
digenunterhalt allenfalls gefährden könnten. Die jüngsten Entwicklungen hätten
die Jugendlichen zusätzlich radikalisiert. Sie seien aufgrund ihrer hohen intellek-
tuellen Ressourcen in der Lage, damit umzugehen, hätten aber auch genügend
Phantasie und Ausdauer, künftig ein Besuchsrecht zu verunmöglichen, so dass
er, der Kindsvertreter, aus dem Gesichtswinkel seiner Klienten faktisch keine
Möglichkeit sehe, sie mit verhältnismässigen und rechtlich zulässigen Mitteln zu
einem Besuch ihres Vaters zu bringen. Er beantragte eine erneute Anhörung der
drei Jugendlichen, damit sich diese zu den Auswirkungen der jüngsten Entwick-
lungen in der Familienkonstellation sowie auch zu den Chancen auf Vollstreckung
eines allfällig festgesetzten Besuchsrechts äussern könnten (act. 174 S. 4 ff.).
6.1. In seiner Stellungnahme zu den Vorbringen der Kindesvertretung stellt der
Beschwerdeführer nicht in Abrede, dass sich die Jugendlichen gegenüber dem
Kindesvertreter so geäussert haben, wie es von diesem geschildert wurde. Der
Wert der Aussagen sei aber zu relativieren, wenn die Anhörung der Jugendlichen
durch den Kindesvertreter allenfalls in Anwesenheit der Mutter und deren Vertre-
ter stattgefunden habe, was nachzufragen sei. Zu beachten sei auch, dass die
Jugendlichen ihren Vater nun bereits rund zwei Jahre nicht mehr gesehen und in
dieser Zeit ausschliesslich unter dem Einfluss der Mutter gestanden hätten, wel-
che den Vater massiv verabscheue. Es falle auch auf, dass die Aussagen der Ju-
gendlichen beim Besuch des Kindesvertreters grosse Diskrepanzen aufwiesen zu
jenen bei der Anhörung durch das Obergericht. Auch wenn diesen vor Oberge-
richt gesagt worden sei, dass es nur noch um die konkrete Ausgestaltung des Be-
suchsrechts gehe, liessen sich diese Unterschiede nicht erklären. Ihre Aussagen
vor Obergericht deckten sich mit denjenigen, welche bereits dem Entscheid des
Bundesgerichts vom 17. Oktober 2014 zugrunde gelegen hätten. Die Kinder
wünschten sich, dass es rund um das (wie immer ausgestaltete) Besuchsrecht
nicht immer zu Streitigkeiten unter den Kindseltern komme. Dass sie sich beim
Kindsvertreter gegen jeglichen Kontakt zum Vater aussprächen, hänge wohl mit
dem Setting der Anhörung zusammen. Der Beschwerdeführer weist die Stellung-
nahme des Kindesvertreters insoweit zurück, wie sich dieser auf Wertungen der
Aussagen einlasse. Die von den Jugendlichen beim Kindesvertreter erhobenen
Vorwürfe (Handy wegnehmen, ausfragen, Besuche aufzeichnen, nichts unter-

- 18 -
nehmen etc.) träfen sodann nicht zu – die Jugendlichen nähmen den Vater offen-
sichtlich nicht mehr in der Realität wahr und ihre Aussage seien Resultat der ent-
sprechenden Vorbereitung durch die Kindsmutter sowie Ausdruck des Loyalitäts-
konflikts. Es stehe vorliegend – entgegen den anderslautenden Ausführungen des
Kindesvertreters – eben gerade nicht fest, dass es sich bei den jüngsten Aussa-
gen der Jugendlichen um eine eigene Haltung und Entscheidung handle; der Um-
stand, dass sie in der obergerichtlichen Anhörung anders ausgesagt hätten, spre-
che dafür. In der ergänzenden Eingabe zu den Ergänzungen des Kindesvertreters
hielt der Beschwerdeführer an seinen Anträgen fest und verlangte, von einer er-
neuten Anhörung der Jugendlichen sei abzusehen. Er hielt fest, dass sich die
Kindseltern bereits im Jahr 2013 in jahrelangen massiven Streitereien vor unter-
schiedlichen Gerichten und Behörden befunden hätten und die von der Be-
schwerdeführerin erneut ins Verfahren eingebrachten Strafverfahren sowie auch
das Verfahren betreffend Rückforderung des Darlehens bereits hängig gewesen
seien. Die Sachlage präsentiere sich heute genau gleich wie im Zeitpunkt des ers-
ten obergerichtlichen Entscheides. Das Verhältnis der Kindseltern sei heute wie
damals hoch konflikthaft; dies sei auch dem Bundesgericht bekannt gewesen;
dieses habe die Verweigerung des persönlichen Verkehrs vorliegend als bundes-
rechtswidrig erachtet, weil keine ernsthafte Gefährdung des Kindeswohls erkenn-
bar war und nicht etwa, weil den Kindern durch eine Kontaktverweigerung der Va-
ter als Identifikationsfigur abhanden komme. Ob der Vater eine positive Identifika-
tionsfigur für die Jugendlichen sei, müsse daher nicht beurteilt werden. Sodann
seien die Überlegungen des Bundesgerichts zum Mündigenunterhalt berechtigt
und von dem Rückforderungsprozess zwischen den Kindseltern nicht tangiert.
Das Obergericht habe sich an die Erwägungen des Bundesgerichts zu halten,
zumal sich die Sachlage nicht verändert habe. Auch habe das Bundesgericht
festgehalten, dass Schwierigkeiten bei der Vollstreckung kein Grund für die voll-
ständige Verweigerung des Besuchsrechts darstellten. Schliesslich macht der Be-
schwerdeführer geltend, es sei nicht verhältnismässig, die Kinder nochmals der
Belastung einer Anhörung auszusetzen, weil davon auszugehen sei, dass sie die-
selben Aussagen wie beim Kindsvertreter machen würden und aus der Anhörung
daher keine neuen Erkenntnisse zu erwarten seien. Dass die Aussagen der Ju-

- 19 -
gendlichen, wie vom Kindesvertreter geschildert, auch tatsächlich gemacht wor-
den seien, bezweifle er, der Beschwerdeführer nicht, doch habe er auch darauf
hingewiesen, worauf der Meinungsumschwung zurück zu führen sei (act. 192).
6.2. Die Beschwerdeführerin beanstandete in ihrer Eingabe vom 23. März 2015,
dass ihr nicht weitere Fristerstreckungen für Stellungnahmen gewährt würden,
verlangte weitere Möglichkeiten zur Stellungnahme und wiederholte ihren Antrag
auf erneute Anhörung der Jugendlichen (unter Vorbehalt der Zustimmung dersel-
ben und des Kindesvertreters und soweit ein Besuchsrecht nicht ohnehin als un-
zumutbar betrachtet würde). Die Jugendlichen müssten sich frei und ohne Vorga-
ben des Gerichts äussern können, es sei deren kategorisch ablehnende Haltung
gegenüber Besuchen beim Vater zu verifizieren, welche sich genau genommen
bereits der ersten Befragung habe entnehmen lassen, ebenso ihre Haltung zur
zwangsweisen Durchsetzung eines Besuchsrechts und zur Vollstreckung
(act. 182 S. 1-5). Des Weiteren lässt sie sich ausführlich aus zur Argumentation
des Bundesgerichts, welches in den Augen der Jugendlichen an der Realität vor-
beigehe. Sie betont angesichts der Haltung der Jugendlichen die Absurdität der
nochmaligen Anordnung eines Besuchsrechts und macht geltend, dass vorlie-
gend die ablehnende Haltung der Jugendlichen gegenüber dem Vater in dessen
Verhalten liege, was sich anhand der Akten verifizieren lasse. Das Bundesgericht
habe einen Entscheid gefällt, der unter den aktuellen Umständen nicht mehr gel-
ten könne. Obergericht und Bundesgericht hätten festgehalten, dass die drei Ju-
gendlichen nicht von der Mutter beeinflusst worden seien; ein Besuchsrecht kön-
ne nur angeordnet werden, wenn der Wille der Jugendlichen glatt ignoriert und
missachtet werde. Sie wendet sich sodann gegen die Installierung von Erinne-
rungsbesuchen und schliesst sich dem Kindesvertreter insoweit an, als bei der all-
fälligen Anordnung von Besuchen jeglicher Zwang auszuschliessen und eine Bei-
standschaft anzuordnen sei (act. 182 S. 5 ff.).
7.1 Es trifft zu, dass die inzwischen gut 15-jährigen Zwillinge C._____ und
D._____ wie auch der bald 14-jährige E._____ anlässlich der Anhörung vom
19. November 2014 vor der Kammer Besuche beim Vater nicht kategorisch ab-
lehnten. Zutreffend ist auch, dass der Inhalt der Aussagen unter der Prämisse

- 20 -
stand, es seien Besuche nach den Vorgaben des Bundesgerichts grundsätzlich
anzuordnen. Die Jugendlichen wurden vor der Einzelanhörung zusammen über
diese Vorgabe informiert (Prot. S. 3). Dass sie von sich aus Besuche beim Vater
nicht wollen, zeigt allerdings allein schon der Umstand, dass sie – als es ihnen
freigestellt war – von sich aus nie Kontakt mit dem Vater aufgenommen haben.
Gegenüber dem Kindesvertreter haben sie sich – ohne die vorgenannte Prämisse
– deutlich klarer und dezidiert gegen Besuche beim Vater ausgesprochen. Auch
der Beschwerdeführer bestreitet dies nicht, er führt die Haltung der Jugendlichen
aber auf den Einfluss der Mutter zurück. Wie bereits im Entscheid der Kammer
vom 26. August 2013 und alsdann auch vom Bundesgericht (act. 95 S. 10) fest-
gestellt, wirken die Aussagen der Jugendlichen aber nicht indoktriniert und dieser
Eindruck bestätigte sich anlässlich der neuerlichen Anhörung vor der Kammer.
Dass ihre Ablehnung gegenüber Besuchen beim Vater ihrem eigenen Willen ent-
spricht, erscheint nicht zweifelhaft. Ob und zu welchem Anteil es eigene Erfah-
rungen sind, die zu dieser Haltung führten (wie die Jugendlichen selber sagen),
ob und inwieweit sie von der Mutter beeinflusst sind, oder ob die Haltung das Er-
gebnis eines Loyalitätskonfliktes ist, dem sie durch Kontaktverweigerung auswei-
chen wollen, bleibt offen. Die vom Beschwerdeführer auch im Rückweisungsver-
fahren wieder vorgebrachte Behauptung, die Haltung entspreche nicht dem eige-
nen Willen seiner Söhne, vermag in jedem Fall nicht zu überzeugen.
7.2. Aus der obergerichtlichen Anhörung und – erheblich verstärkt und sehr di-
rekt – aus den vom Kindsvertreter geschilderten Aussagen der Jugendlichen ihm
gegenüber erhellt, dass die starken negativen Gefühle und die fehlende Bereit-
schaft der Jugendlichen zu Besuchen beim Vater in erster Linie auf der nunmehr
seit mehreren Jahren erlebten Tatsache gründen, dass es nach oder bei den Be-
suchen, Treffen oder anderweitigen Kontakten zu Streit zwischen den Eltern, zu
Ärger und – wie sich C._____ ausdrückte – Anschuldigungen und Gerichtsverfah-
ren kommt. Deutlich wird aus den Aussagen der Jugendlichen auch – nicht nur in
jenen gegenüber ihrem Vertreter, sondern auch in jenen vor der Kammer –, dass
sie sich durch die Verhaltensweisen des Beschwerdeführers in ihren Äusserun-
gen und Verhaltensweisen eingeschränkt fühlen, weil sie Angst haben, dies wür-
de im Streit der Eltern verwendet. Alle drei sagten, sie fühlten sich in Anwesenheit

- 21 -
des Vaters unwohl. Es erscheint als ihr zentralstes Anliegen, dass Besuche im
Nachgang nicht zu neuem Streit und Ärger führen. Auch unter der Prämisse der
bundesgerichtlichen Vorgaben äusserten alle drei Jugendlichen dies als eigentli-
che Bedingung für eine anzuordnende Besuchsrechtsregelung (C._____: Prot.
S. 5; E._____: Prot. S. 6, D._____: Prot. S. 7). Organisatorische Bedenken bei
der Ausgestaltung des Besuchsrechts und die Rücksicht auf Freizeitprogramm
und Schule erschienen demgegenüber in den Befragungen nicht als Hauptgrund
für die Ablehnung der Besuche, sondern mehr als nützliche Vorwände, um unge-
wollte Besuche nicht umsetzen zu müssen bzw. scheitern zu lassen. Die tatsäch-
lichen Gründe für die ablehnende Haltung der Jugendlichen gegenüber den Be-
suchen beim Vater schienen bereits im ersten obergerichtlichen Verfahren durch;
die Protokolle der Anhörungen der Jugendlichen wurden im aufgehobenen Ent-
scheid der Kammer und alsdann auch im bundesgerichtlichen Entscheid wieder-
gegeben (act. 95 S. 12 ff., act. 96 S. 4f. E. 2). In der neuerlichen Anhörung ver-
deutlichten die Jugendlichen sie wie gesehen insoweit, als sie ihre Bereitschaft zu
Besuchen an klare Bedingungen knüpfen wollten. Gegenüber dem Kindesvertre-
ter lehnten sie Besuche dann gänzlich ab, was der Beschwerdeführer nicht be-
streitet, aber nicht als eigenen Willen seiner Söhne gelten lassen will.
Die Beendigung von streitigen (Gerichts-)Verfahren zwischen den Eltern, welche
sich die Jugendlichen wünschen, scheint heute in weiter Ferne. Der Beschwerde-
führer macht zwar geltend, es hätten sich die Verhältnisse gegenüber der Situati-
on, wie sie im Zeitpunkt des bundesgerichtlichen Entscheides vorlag, nicht verän-
dert und er verweist insbesondere darauf, dass die Eltern schon damals hoch
konflikthaft waren und neben dem Besuchsrechtsstreit im engeren Sinn in zahlrei-
chen anderen Verfahren im Streit lagen. Dies trifft zwar insoweit zu, als einzelne
Verfahren bereits vor längerer Zeit ihren Anfang nahmen. Im ersten obergerichtli-
chen Verfahren ergaben sich Hinweise darauf nur im Ansatz, so insbesondere
aus zwei nicht weiter kommentierten Beilagen der Beschwerdeführerin im bezirks-
rätlichen Verfahren, aus einer Vorladung für eine Friedensrichterverhandlung vom
10. Februar 2011 und einem Zahlungsbefehl vom 27. Februar 2012, in welchem
der Beschwerdeführer die Beschwerdeführerin für einen Betrag von
CHF 187'930.‒ betrieb (Verfahren NQ120064, dort: BR-act. 10/2 und 10/3). Des

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weiteren sind zwei Berichte der Kantonspolizei Zürich in den Akten, welche im
Zusammenhang mit dem Besuchsrecht polizeiliche Einsätze am 6. April und am
14. September 2011 belegen (Verfahren NQ120064, dort: KESB-act. 18 und 84).
Über Art und Ausmass der Streitigkeiten, welche die Parteien ausserhalb des Be-
suchsrechtsstreites – wenn auch damit im Zusammenhang – führten, gaben diese
Akten kaum Aufschluss. Dies hat sich mit der im neuerlichen Verfahren nunmehr
zahlreich eingereichten Eingaben und den Entscheiden der jeweiligen Behörden
geändert. Diese legen eine konstante, hoch eskalierte Streitsituation dar, in der
beidseits heftig und hartnäckig gekämpft wird. Nach dem bundesgerichtlichen
Entscheid wurden weitere Verfahren angehoben oder entschiedene weitergezo-
gen, wobei ein Höhepunkt darin erreicht erscheint, dass der Beschwerdeführer
seine Söhne in einem von ihm an die Berufungsinstanz weitergezogenen Straf-
verfahren gegen die Mutter als Zeugen angerufen hat (act. 145/1), was die Be-
schwerdeführerin und der Kindesvertreter in hohem Masse beklagten. Der Be-
schwerdeführer veranlasste daraufhin den Rückzug des Antrages (act. 192 S. 3
i.V.m. act. 193/2). Die Vehemenz der Streitsituation hat also weiter zugenommen,
was zwar einem Besuchsrecht zwischen Vater und Söhnen nicht grundsätzlich
entgegensteht, die Belastungssituation der Jugendlichen aber weiter erhöht. Dass
insbesondere durch das Spannungsfeld, das die Eltern gemeinsam erzeugen, Be-
lastungen entstehen, entspricht allgemeiner Erfahrung (BGE 130 III 585 E. 2.2.1
mit Hinweis auf FELDER, Kinder und ihre Familien in schwierigen psychosozialen
Verhältnissen, in: Die Rechte des Kindes/Das UNO-Übereinkommen und seine
Auswirkungen auf die Schweiz, Basel 2001, S. 210). Das Bestreben, mit den Be-
suchen eine Orientierungsmöglichkeit an einer väterlichen Identifikationsfigur zu
bieten, was für die Entwicklung der jugendlichen wertvoll und wichtig wäre, er-
scheint unter den gegebenen Umständen zum vornherein als aussichtslos.
7.3. Die ablehnenden Willensäusserungen der Jugendlichen zeichnen sich durch
eine hohe Konstanz aus. Dies wurde bereits im aufgehobenen Entscheid der
Kammer einlässlich geschildert, einerseits mit der Wiedergabe der Aussagen der
Jugendlichen, andererseits mit der Schilderung der bis zum ersten obergerichtli-
chen Entscheid verlaufenen, weitestgehend erfolglosen Bemühungen zahlreicher
Behörden um Durchführung bzw. Durchsetzung von Besuchen beim Vater

- 23 -
(act. 95 S. 16 f., zusammengefasst wiedergegeben in act. 96 S. 4f. Erw. 2). Dies
anerkennt auch das Bundesgericht (act. 96 S. 10). Es hält fest, dass bei der Be-
rücksichtigung des Willens des Kindes neben dem Alter das Aussageverhalten
und die Konstanz des Willens zentral seien, dieser aber stets nur eines von meh-
reren Kriterien bilde bei der Anordnung bzw. Ausgestaltung des Besuchsrechts.
Bei älteren Kindern rücke ein konstant und nachdrücklich geäusserter Wille frei-
lich in den Vordergrund (act. 96 S. 8/9). Vorliegend bestätigt das neuerliche Ver-
fahren nach einem weiteren guten halben Jahr die feste, ablehnende Haltung der
Jugendlichen gegenüber Besuchen beim Vater. Deren Begründung für die Ableh-
nung erscheint dabei in wesentlich neuem Licht als dies noch im bundesgerichtli-
chen Verfahren, was insbesondere auch im Zusammenhang mit einem allfällig
streitig werdenden Mündigenunterhalt von Bedeutung erscheint. Der Umstand,
dass alle drei Jugendlichen bei der gerichtlichen Anhörung ihre unter der vorge-
nannten Prämisse geäusserte Bereitschaft zu Besuchen gleichsam an die "Be-
dingung" knüpften, dass die Kontakte nicht zu weiteren Streitereien zwischen den
Eltern führen, macht deutlich, dass sie unter eben diesen Streitereien leiden; die
Kontaktverweigerung erscheint insofern für sie als (einzige) Möglichkeit, dieser
Belastungssituation auszuweichen. Die den Jugendlichen mit dem ersten oberge-
richtlichen Entscheid gewährte Möglichkeit freiwilliger Kontakte mit dem Vater ha-
ben sie denn auch nie von sich aus genutzt, was in Kenntnis der auch während
dieser Zeit fortdauernden Streitverfahren, welche im ersten obergerichtlichen Ver-
fahren so noch nicht erkennbar waren, nachvollziehbar und folgerichtig erscheint.
Ihre Haltung scheint heute derart gefestigt, dass es auch nachvollziehbar er-
scheint, wenn die Jugendlichen die Missachtung ihres Willens subjektiv als erheb-
lichen Eingriff in ihre Privatspähre empfinden, wie der Kindesvertreter geltend
macht. Gegenüber der KESB Bezirk Dietikon haben sich die Jugendlichen im No-
vember 2013 auch klar gegen die Errichtung von behördlich geregelten Erinne-
rungskontakten ausgesprochen und einzig die Regelung, dass sie selber ent-
scheiden könnten, als gut bezeichnet (act. 183/1 S. 4).
7.4. Zu berücksichtigen sind im Weiteren die Vollzugsprobleme einer Besuchs-
regelung, welche nach den Erwägungen des Bundesgerichts bei der Festsetzung
des persönlichen Verkehrs bis zu einem gewissen Grad Eingang finden können

- 24 -
(act. 96 S. 10). Für den vorliegenden Fall hielt das Bundesgericht dabei fest, dass
das Besuchsrecht trotz intensiven Bemühungen seitens zahlreicher Behörden
kaum je habe ausgeübt werden können (a.a.O.). Die weiter konsolidierte Abwehr-
haltung der Jugendlichen hat dazu geführt, dass sie alles ihnen in den Sinn
Kommende unternehmen werden, um sich Besuchen zu entziehen, wie der Kin-
desvertreter in seiner Stellungnahme nachvollziehbar darlegt (act. 174 S. 5). Dass
Besuche nur zwangsweise und gegen den erheblichen Widerstand der Jugendli-
chen durchgesetzt werden könnten, erscheint wahrscheinlich ebenso wie, dass
weitere behördliche Bemühungen der Umsetzung weiterhin erfolglos bleiben. Die
Belastungssituation für die Jugendlichen würde dadurch weiter erhöht und er-
scheint nicht zumutbar. Wenn die drohende fehlende Vollstreckbarkeit einer Be-
suchsrechtsregelung für die Frage der Festlegung eines Besuchsrechts auch
nicht entscheidend sein kann, so ist dieser Umstand dennoch beachtlich und es
ist darauf hinzuweisen, dass der Kinder- und Jugendpsychiatrische Dienst des
Kantons Zürich bereits in seinem Gutachten vom 25. November 2011 empfahl,
eine Besuchsregelung gemeinsam zu erarbeiten und den Kindern Sicherheit zu
geben, dass sie nicht gegen ihren Willen zu einem Besuchskontakt gezwungen
werden (NQ120064, dort BR-act. 2/4 S. 31/32). Dies erscheint heute nicht mehr
realisierbar.
7.5. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die seit Jahren bestehende, hoch
konflikthafte Elternbeziehung, welche in zahlreichen, mit Vehemenz ausgefochte-
nen Streitverfahren ihren Niederschlag gefunden hat, für die Jugendlichen
C._____, D._____ und E._____ eine erhebliche Belastung darstellt. Ohne dass
darüber zu befinden ist, welche verschiedenen Einflussfaktoren zur heutigen Situ-
ation geführt haben und wie die Haltung der Jugendlichen subjektiv oder objektiv
begründet ist, steht fest, dass die mittlerweile gut 15-jährigen Zwillinge C._____
und D._____ sowie der bald 14-jährige E._____ Kontakte mit ihrem Vater kon-
stant ablehnen und sie sich insbesondere gegen jegliche von aussen auferlegte
Verpflichtung, solche zu pflegen, mit Kräften wehren. Dies tun sie bereits seit rund
zwei Jahren mit – aus ihrer Sicht – Erfolg. Die behördliche Anordnung von Besu-
chen beim Vater bedeutet für sie eine Aufrechterhaltung der ständigen Konfronta-
tion mit den damit verbundenen Auseinandersetzungen zwischen den Eltern, eine

- 25 -
Belastung, welche angesichts der Dauer und Heftigkeit für das Wohl der Jugend-
lichen eine Gefährdung darstellt, welcher nur mit einem Verzicht einer solchen
Anordnung begegnet werden kann. Die gegenüber den Verhältnissen, wie sie
dem bundesgerichtlichen Entscheid zugrunde lagen, perpetuierte, gesteigerte und
in ihrem Ausmass teilweise erst durch das vorliegende Verfahren erkennbar ge-
wordene Belastungssituation, der konstant und nachdrücklich geäusserte Wille
der dem Kindesalter entwachsenen Jugendlichen sowie auch die bisherigen und
künftig noch vermehrt zu erwartenden Umsetzungsschwierigkeiten lassen es als
geboten erscheinen, von der Festsetzung auch eines reduzierten Besuchsrechts
und auch von der Festsetzung von Erinnerungsbesuchen abzusehen. Auf Letzte-
re ist insbesondere auch deshalb zu verzichten, weil mit der Einrichtung von Erin-
nerungsbesuchen ein ständiger Druck nach einer Ausdehnung verbunden wäre.
Dem Beschwerdeführer ist ein Besuchsrecht im Sinne von Art. 274 Abs. 2 ZGB zu
verweigern.
8. Mit der Begründung in der Hauptsache ist auch das mehrfach gestellte Be-
gehren des Beschwerdeführers, vorsorglich für die Dauer des Verfahrens ein Be-
suchsrecht bzw. sofort ein (Erinnerungs-)Kontakt festzulegen und zu diesem
Zweck vorsorglich eine Beistandschaft zu errichten (vgl. act. 101 S. 1, act. 135
S. 1, act. 181 S. 6 Ziff. 3), abzuweisen. Abzuweisen ist sodann das nicht näher
begründete Begehren der Beschwerdeführerin, es sei im vorliegenden Verfahren
im Sinne einer vorsorglichen Massnahme ein Kontaktverbot auszusprechen
(act. 160). Die Begehren um Errichtung einer Beistandschaft, die von beiden Par-
teien im Falle der Festsetzung eines Besuchsrechts beantragt werden (act. 113,
act. 135, act. 144), werden gegenstandslos und sind abzuschreiben ebenso der
Antrag auf eine kinderpsychologische Begutachtung. Abzuweisen sind der Antrag
der Beschwerdeführerin auf eine kinderpsychiatrische Begutachtung zur Wirkung
einer zwangsweisen Durchsetzung des Besuchsrechts (act. 113), der Antrag der
Beschwerdeführerin auf psychiatrische Begutachtung des Beschwerdeführers
(act. 144 S. 2), der Antrag auf ein kinderpsychologisches Gutachten zur väterli-
chen Identifikationsfigur (act. 185 S. 5) und schliesslich auch das Begehren des
Beschwerdeführers persönlich auf psychiatrische Begutachtung beider Elternteile
(und Sistierung des Verfahrens), welches er für sich damit begründet, es sei von

- 26 -
der Gegenseite beantragt worden und für die Beschwerdeführerin mit deren Ver-
halten in den verschiedenen Verfahren in der hoch konflikthaften Auseinanderset-
zung begründet (act. 190). Abzusehen ist beim vorgenannten Ergebnis endlich
von einer weiteren Anhörung der Jugendlichen durch das Gericht, welche vom
Beschwerdeführer ausdrücklich abgelehnt wird (act. 192) und von der Beschwer-
deführerin bzw. vom Kindesvertreter nur im Zusammenhang mit der Besuchs-
rechtsregelung bzw. deren Durchsetzungsmöglichkeit beantragt wurde.
IV.
Bei Besuchsrechtsstreitigkeiten werden gestützt auf Art. 107 Abs. 1 lit. c ZPO die
Kosten in der Regel unabhängig vom konkreten Prozessausgang die Kosten den
Parteien zur Hälfte auferlegt (SCHMID, KUKO ZPO, Art. 107 N. 4). Dies rechtfertigt
sich auch im vorliegenden Verfahren, welches – wie bereits im bezirksrätlichen
Urteil vom 24. Oktober 2012 zu Recht festgehalten wurde (NQ120063 act. 7 S. 12
Erw. V.) – im äusserst strittigen Verhältnis der Parteien begründet ist, in welches
die drei Jugendlichen von den Eltern beiderseits unzulässigerweise involviert
wurden. Für die beiden aufwändigen obergerichtlichen Verfahren ist die Ent-
scheidgebühr auf CHF 6'000.-- festzusetzen. Parteientschädigungen sind keine
zuzusprechen.

- 27 -
Es wird beschlossen:
1. Das Begehren des Erstbeschwerdeführers und Zweitbeschwerdegegners,
es sei ihm für die Verfahrensdauer ein Besuchsrecht mit seinen drei Söhnen
C._____, D._____ und E._____ zu gewähren, bzw. es sei sofort ein (Erinne-
rungs-)Kontakt festzulegen und zu diesem Zweck vorsorglich eine Beistand-
schaft zu errichten, wird abgewiesen.
2. Das Begehren der Zweitbeschwerdeführerin und Erstbeschwerdegegnerin,
es sei im vorliegenden Verfahren im Sinne einer vorsorglichen Massnahme
ein Kontaktverbot auszusprechen, wird abgewiesen.
3. Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachstehendem Urteil.
und erkannt:
1. Ziffer 3 des Beschlusses der Sozialbehörde F._____ vom 24. April 2012
sowie die Ziffern 2, 3.1 - 3.4, 4.2 bis 4.4 des Beschlusses des Bezirksrats
Dietikon vom 24. Oktober 2012 werden aufgehoben.
2. Ein Besuchsrecht des Erstbeschwerdeführers und Zweitbeschwerdegegners
für C._____, D._____ und E._____ wird verweigert.
3. Die Begehren der Parteien auf Errichtung einer Besuchsbeistandschaft so-
wie das Begehren der Zweitbeschwerdeführerin und Erstbeschwredegegne-
rin auf Anordnung eines kinderpsychologischen Gutachtens werden abge-
schrieben.
4. Die Begehren der Parteien auf Anordnung eines kinderpsychiatrischen Gut-
achtens und auf Anordnung einer psychiatrische Begutachtung beider El-
ternteile werden abgewiesen.
5. Die Entscheidgebühr der obergerichtlichen Beschwerdeverfahren wird auf
Fr. 6'000.-- festgesetzt.

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6. Die Kosten der obergerichtlichen Beschwerdeverfahren werden den Partei-
en je zur Hälfte auferlegt und vorab teilweise aus den von ihnen geleisteten
Kostenvorschüssen bezogen.
7. Für die obergerichtlichen Beschwerdeverfahren werden keine Parteient-
schädigungen zugesprochen.
8. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Erstbeschwerdeführer und
Zweitbeschwerdegegner unter Beilage einer Kopie von act. 204, an die
Zweitbeschwerdeführerin und Erstbeschwerdegegnerin unter Beilage einer
Kopie von act. 202 und act. 207, an den Kindesvertreter unter Beilage je ei-
ner Kopie von act. 202, 204 und 207, an die Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde Bezirk Dietikon, die Direktion der Justiz und des Innern (Ge-
meindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung der eingereich-
ten Akten – an den Bezirksrat Dietikon, je gegen Empfangsschein.
9. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG. und
ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. O. Canal
versandt am: