zh_obergericht · PF140017 · 2014-07-22 · de
Bauhandwerkerpfandrecht Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Affoltern vom 17. März 2014 (ES130008)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PF140017-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Diggelmann und Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur sowie
Gerichtsschreiberin Dr. M. Isler
Urteil vom 22. Juli 2014
in Sachen
A._____ AG,
Klägerin/Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch B._____,
gegen
1. C._____,
2. D._____,
Beklagte/Gesuchsgegner und Beschwerdegegner,
Nr. 1 und 2 vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
betreffend Bauhandwerkerpfandrecht
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes
Affoltern vom 17. März 2014 (ES130008)

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Erwägungen:
I.
1. Die Beklagten und Beschwerdegegner (nachfolgend Beschwerdegegner)
sind Eigentümer einer Liegenschaft an der E._____-Strasse … in F._____, auf
der ein Bauhandwerkerpfandrecht zugunsten der Klägerin und
Beschwerdeführerin (nachfolgend Beschwerdeführerin) vorläufig eingetragen ist.
Mit Verfügung vom 19. November 2013 setzte das Einzelgericht des
Bezirksgerichts Affoltern der Beschwerdeführerin eine Frist von 90 Tagen an, um
beim zuständigen Gericht Klage auf Feststellung der Forderung als Pfandsumme
und definitive Eintragung des Pfandrechts gegen die Beschwerdegegner
anzuheben. Das Einzelgericht hielt fest, dass die Beschwerdegegner im Falle der
Säumnis der Beschwerdeführerin die Löschung des vorläufigen Eintrages
verlangen könnten (act. 24 Dispositivziffer 3).
2. Mit Verfügung vom 3. März 2014 erstreckte das Einzelgericht des
Bezirksgerichts Affoltern der Beschwerdeführerin die 90-tägige Frist zur
Klageeinreichung, welche ursprünglich am 20. Februar 2014 endete, um drei
Wochen bis und mit 13. März 2014 (act. 33 Dispositivziffer 1). Die
Beschwerdeführerin stellte mit Eingabe vom 13. März 2014 (act. 37) ein erneutes
Fristerstreckungsgesuch um sieben Tage, d.h. bis und mit 20. März 2014,
welches mit Verfügung der Vorinstanz vom 17. März 2014 abgewiesen wurde
(act. 39 = act. 44 = act. 46).
3. Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit zwei Eingaben
vom 28. März 2014 rechtzeitig (vgl. act. 41) Beschwerde bei der hiesigen Instanz
(act. 45, act. 49). Mit Verfügung vom 2. April 2014 wurde der Beschwerde in dem
Sinn aufschiebende Wirkung zuerkannt, als das zugunsten der
Beschwerdeführerin vorläufig im Grundbuch eingetragene Pfandrecht einstweilen
weiterhin eingetragen blieb (act. 52 Dispositivziffer 1). Die Beschwerdegegner
erklärten mit Eingabe vom 3. April 2014 den Verzicht auf Stellungnahme hierzu,
teilten jedoch mit, dass sie weder mit Gerichtskosten noch mit

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Prozessentschädigungen belastet werden wollten (act. 55). Mit Beschluss vom
16. April 2014 wurde die Erteilung der aufschiebenden Wirkung bestätigt und der
Beschwerdeführerin Frist zur Leistung eines Kostenvorschusses angesetzt (act.
56 Dispositivziffern 1 und 2). Der Vorschuss ging innert angesetzter Nachfrist (vgl.
act. 59) bei der Obergerichtskasse ein (act. 61). Mit Verfügung vom 6. Juni 2014
wurde den Beschwerdegegnern Gelegenheit zur Erstattung der
Beschwerdeantwort eingeräumt (act. 62), worauf diese mit Schreiben vom 30.
Juni 2014 verzichteten unter dem nochmaligen Antrag, weder mit Gerichtskosten
noch mit Prozessentschädigungen belastet zu werden (act. 64). Die Sache
erweist sich demzufolge nunmehr als spruchreif.
II.
1. Während die Beschwerdeführerin im Verfahren vor der Vorinstanz zuletzt
rechtsanwaltlich vertreten war (act. 37, act. 38), hat für das hiesige Verfahren
B._____ namens und im Auftrag der Beschwerdeführerin die Beschwerde
eingereicht. B._____ ist nicht als Organ der Beschwerdeführerin im
Handelsregister verzeichnet (act. 65). Gemäss Art. 68 Abs. 1 ZPO kann sich eine
Person, die einen Prozess nicht selber führen will, im gerichtlichen Verfahren
vertreten lassen. Bei diesem sog. gewillkürten Vertreter kann es sich
grundsätzlich um jede beliebige Person des Vertrauens handeln, sofern diese
nicht berufsmässig handelt (ZK ZPO-STAEHELIN/SCHWEIZER, 2. Aufl., Art. 68 N 3).
Sie hat sich durch eine Vollmacht auszuweisen (Art. 68 Abs. 3 ZPO). Handelt der
Vertreter berufsmässig, so muss es sich um eine Person handeln, die die
Voraussetzungen zur berufsmässigen Vertretung nach Art. 68 Abs. 2 ZPO erfüllt.
2. Den vorinstanzlichen Akten ist zu entnehmen, dass B._____ der Vater von
G._____, Verwaltungsratsmitglied der Beschwerdeführerin mit
Einzelzeichnungsberechtigung (act. 65), ist (act. 16). Eine korrekt erteilte
Vollmacht wurde eingereicht (act. 47). Aufgrund des
Verwandtschaftsverhältnisses ist davon auszugehen, dass B._____ nicht
berufsmässig handelt. Er durfte daher als Vertreter der Beschwerdeführerin das
Rechtsmittel einlegen.

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III.
1. Bauhandwerkerpfandrechte fallen nach der Rechtsprechung des
Bundesgerichts unter die grundbuchlichen Vormerkungen gemäss Art. 961 Abs. 1
Ziff. 1 ZGB (BGE 83 II 138, 142). Nach Art. 961 Abs. 3 ZGB muss das Gericht die
vorläufige Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts bzw. die Wirkung von
dessen Vormerkung im Grundbuch zeitlich und sachlich genau feststellen und zur
gerichtlichen Geltendmachung der Ansprüche dem Gesuchsteller eine Frist
ansetzen. Da es sich hierbei nicht um eine gesetzliche Frist handelt, kann sie auf
entsprechendes Ersuchen hin erstreckt werden (Art. 144 Abs. 2 ZPO; BSK ZGB
II-HOFSTETTER/THURNHERR, 4. Aufl., Art. 839/840 N 36).
2. Dies tat die Vorinstanz mit Verfügung vom 3. März 2014. Sie erwog
dannzumal, dass seitens der Beschwerdeführerin zureichende Gründe für eine
Fristerstreckung vorlägen und es mit Blick auf Sinn und Zweck der Ansetzung
einer Prosequierungsfrist verhältnismässig erscheine, die Interessen der
Beschwerdeführerin an einer Erstreckung höher zu gewichten als jene der
Beschwerdegegner an einer raschen Erledigung des Verfahrens (act. 33 S. 4). In
Bezug auf die zureichenden Gründe hielt die Vorinstanz fest, dass B._____, der
seitens der Beschwerdeführerin mit der Sache betraut sei, gemäss ärztlicher
Bescheinigung für ein bis zwei Wochen krankgeschrieben sei. Nachdem die
Beschwerdeführerin gestützt auf dieses Arztzeugnis eine Fristerstreckung von
zwei bis drei Wochen beantragt habe, sei dem Erstreckungsgesuch um drei
Wochen stattzugeben, womit die 90-tägige Prosequierungsfrist bis und mit 13.
März 2014 verlängert werde (act. 33 S. 5).
3.1 In der (hier angefochtenen) Verfügung vom 17. März 2014 kam die Vor-
instanz daraufhin zu einem anderen Schluss. Sie führte aus, dass bei einer ersten
Fristerstreckung an das Vorliegen zureichender Gründe keine allzu strengen
Anforderungen zu stellen seien und demzufolge sowohl Gründe, die die Partei
selber beträfen als auch solche, die ihre Rechtsvertretung anbelangten,
berücksichtigt werden könnten. Mit jedem weiteren Fristerstreckungsgesuch sei
indes von steigenden Anforderungen an die Gründe auszugehen (act. 44 S. 3).

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Die Prosequierungsfrist bezwecke, dem Bedürfnis der Gegenseite nach Klarheit
über die Situation Rechnung zu tragen. Dass sie als Verwirkungsfrist ausgestaltet
sei, unterstreiche die Bedeutung der Frist für beide Parteien. Da die gesetzliche
Privilegierung des Bauhandwerkers mittels Gewährung einer Sicherheit für seine
Forderungen ein sorgfältiges Handeln seinerseits erfordere, um dieser Sicherheit
nicht verlustig zu gehen, seien die Anforderungen an eine Erstreckung der
Prosequierungsfrist nicht leichthin als gegeben anzunehmen (act. 44 S. 4).
Die Vorinstanz erwog weiter, dass die Gründe der Beschwerdeführerin für
eine weitere Fristerstreckung einer Güterabwägung mit den Interessen der
Beschwerdegegner vorliegend nicht standhalte, weshalb das Gesuch abzuweisen
sei (act. 44 S. 6). Das Gesuch werde nämlich damit begründet, dass es der
nunmehr beauftragten Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin aufgrund der
sehr kurzfristig erfolgten Mandatierung nicht möglich sei, innert der erstreckten
Frist eine Klage hinreichend zu substantiieren. Damit werde nicht geltend
gemacht, dass die Rechtsvertreterin, welche bereits seit geraumer Zeit mandatiert
gewesen wäre, zufolge unvorhersehbarer terminlicher Belastung durch
anderweitige Verfahren nicht mehr in der Lage wäre, zeitgerecht zu handeln.
Vielmehr zeige die Begründung, dass die zeitliche Unmöglichkeit durch das zu
späte Handeln der Beschwerdeführerin verursacht worden sei. So habe diese die
Rechtsvertreterin erst am 7. März 2014 mandatiert, was sich aus beiliegender
Vollmacht ergebe (act. 44 S. 4). Die Beschwerdeführerin habe aber seit langem
um die zu tätigenden Schritte hinsichtlich einer Klageeinleitung gewusst und die
Einschaltung eines Anwalts hätte unabhängig von der Erkrankung des
sachbearbeitenden B._____ erfolgen können. Somit habe es sie zu vertreten,
wenn sie trotz der ihr bekannten Folgen einer verpassten Frist und dem Wissen
um die Komplexität der Angelegenheit erst eine Woche vor Ablauf der erstreckten
Frist einen Anwalt aufsuche (act. 44 S. 5).
Schliesslich hielt die Vorinstanz dafür, dass in Analogie zur Lehre und
Rechtsprechung bezüglich des Stellens eines Verschiebungsgesuchs bei einem
Verhandlungstermin auch hier zu fordern sei, dass ein Fristerstreckungsgesuch
unmittelbar nach Kenntnis der zum Erstreckungsgesuch Anlass gebenden

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Gründen zu stellen sei. Die am 7. März 2014 mandatierte Vertreterin der
Beschwerdeführerin habe das Erstreckungsgesuch erst mit Fristablauf am
Donnerstag, den 13. März 2014 gestellt, wobei es nach dem Ablauf der Frist am
14. März 2014 beim Gericht eingegangen sei. Es könne nicht angehen, dass mit
der Einreichung des Antrags trotz Kenntnis der Umstände so lange zugewartet
werde, bis die Frist abgelaufen sei in der Erwartung, dass das Gericht angesichts
der abgelaufenen Frist eine Erstreckung zu gewähren habe, um den
Rechtsverlust der Beschwerdeführerin nicht eintreten zu lassen (act. 44 S. 5). Die
Beschwerdeführerin habe somit zu Recht für den Fall der Abweisung kein Gesuch
um Gewährung einer Notfrist gestellt, welchem auch nicht zu entsprechen
gewesen wäre (act. 44 S. 5 f.).
3.2 Die Beschwerdeführerin beruft sich auf eine unrichtige Rechtsanwendung
sowie eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts durch die Vor-
instanz (act. 49 S. 1). Hinsichtlich der unrichtigen Rechtsanwendung macht sie
geltend, dass die Begründung der Vorinstanz, wonach an eine erste
Fristerstreckung weniger hohe Anforderungen zu stellen seien als an eine zweite,
der schweizerischen Zivilprozessordnung wiederspreche. Vom Gericht werde
ausserdem angezeigt, wenn eine Frist letztmalig gewährt werde, was die
Vorinstanz in ihrer Verfügung vom 3. März 2014 nicht getan habe (act. 45 S. 1).
Sodann gelte ein Fristerstreckungsgesuch als rechtzeitig gestellt, wenn es vor
Ablauf der Frist beim Gericht eingereicht oder zu dessen Händen der
Schweizerischen Post übergeben worden sei (act. 45 S. 2).
In Bezug auf die offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung führt die
Beschwerdeführerin aus, dass sie sich nach der vorinstanzlichen Verfügung vom
19. November 2013, mit der ihr die 90-tägige Prosequierungsfrist angesetzt
worden sei, um einen gemeinsamen Termin mit den Beschwerdegegnern zwecks
aussergerichtlicher Einigung bemüht habe. Anfangs Januar 2014 sei
festgestanden, dass einzig der Gerichtsweg bleibe, weshalb sie sich auf die
Suche nach einem Anwalt gemacht habe. Beim ersten habe die "Chemie" nicht
gestimmt und beim zweiten habe sich anlässlich der 3. Besprechung ein
möglicher Interessenkonflikt abgezeichnet. Schliesslich sei das Mandat am 28.

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Februar 2014 an ihre Rechtsvertreterin erteilt worden, zu einem Zeitpunkt, als der
Fristablauf vom 13. März 2014 noch nicht festgestanden habe. Sie (die
Beschwerdeführerin) habe im ersten Gesuch – entgegen der vorinstanzlichen
Behauptung – klar eine Frist-erstreckung um vier bis fünf Wochen beantragt, weil
nach Ablauf der ein- bis zweiwöchigen Genesungsfrist noch Zeit für die
Vorbereitung hätte bestehen sollen (act. 45 S. 2).
Somit sei der Entscheid der Vorinstanz vom 17. März 2014 aufzuheben und
ihr eine angemessene Frist zur Einreichung der Klage einzuräumen. Eventualiter
sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen, alles unter
Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Staatskasse (act. 49 S. 1).
4.1 Die Verweigerung einer Fristerstreckung stellt einen prozessleitenden
Entscheid dar, der gemäss Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO nur separat angefochten
werden kann, wenn der Partei dadurch ein nicht leicht wiedergutzumachender
Nachteil droht (BK ZPO I-FREI, Art. 144 N 21; DIKE-Komm. ZPO-MERZ, Art. 144 N
27 [Online-Stand 17.07.2014]). Ob unter den konkret dargelegten Umständen von
einem solchen Nachteil auszugehen ist, beurteilt das Gericht nach
(pflichtgemässem) Ermessen (ZK ZPO-FREIBURGHAUS/AFHELDT, 2. Aufl., Art. 319
N 13). Die Beweislast für das Bestehen eines drohenden, nicht leicht
wiedergutzumachenden Nachteils trägt die beschwerdeführende Partei, falls die
Gefahr nicht von vornherein offenkundig ist (BK ZPO-STERCHI, Art. 319 N 15).
Fehlt es an dieser Rechtsmittelvoraussetzung, so ist auf die Beschwerde nicht
einzutreten (zum Ganzen: OGer ZH PE110026 vom 6. Februar 2012; OGer ZH
RB130002 vom 21. März 2013 = ZR 112/2013 Nr. 52).
4.2 Die Beschwerdeführerin legt vorliegend nicht explizit dar, inwiefern ihr durch
die angefochtene Verfügung ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil
droht. Es ist daher zu prüfen, ob ein solcher von vornherein offenkundig ist.
In der Lehre wird die Auffassung vertreten, dass bei einer verweigerten
Fristerstreckung regelmässig kein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil
vorliege, weshalb eine Anfechtung einzig im Rahmen des gegen den
Endentscheid zulässigen Rechtsmittels möglich sei (BK ZPO I-FREI, Art. 144 N

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21; BK ZPO II-STERCHI, Art. 319 N 14). Die hier betroffene Prosequierungsfrist für
die Klage auf definitive Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts ist jedoch
speziell gelagert: Wird sie nicht rechtzeitig wahrgenommen, geht der
Bauhandwerker seiner (Real-)Sicherheit für seine Werklohnforderung verlustig.
Selbst wenn er in einem späteren Forderungsprozess gegen die Bauherrschaft
obsiegt, kann der drohende Nachteil, welcher im Verlust des Pfandrechts besteht,
nicht mehr behoben werden. Der Bauhandwerker ist im Zwangsvollstreckungsfall
definitiv schlechter gestellt, indem ihm einzig eine Forderung im 3. Rang zusteht.
Insofern ist der nicht leicht wiedergutzumachende Nachteil, welcher der
Beschwerdeführerin vorliegend durch die angefochtene Verfügung erwächst,
offenkundig und auf die Beschwerde ist demzufolge einzutreten.
5.1 Gemäss Art. 144 Abs. 2 ZPO können gerichtliche Fristen aus zureichenden
Gründen erstreckt werden, wenn das Gericht vor Fristablauf darum ersucht wird.
Das Begehren ist somit bis spätestens 24:00 Uhr des letzten Tages der Frist
einzureichen. Es muss insbesondere nicht vor Fristablauf beim Gericht eintreffen,
damit letzteres auch noch vor diesem Zeitpunkt entscheiden kann (DIKE-Komm.
ZPO-MERZ, Art. 144 N 12 f.; BK ZPO I-FREI, Art. 144 N 12).
Die Beschwerdeführerin reichte ihr (zweites) Fristerstreckungsgesuch mit
Eingabe vom 13. März 2014 (eingegangen am 14. März 2014) bei der Vorinstanz
ein (act. 37). Es wurde somit rechtzeitig gestellt. Der Erwägung der Vorinstanz,
wonach es der Beschwerdeführerin zum Nachteil gereichen müsse, wenn sie mit
der Stellung des Fristerstreckungsgesuchs bis zum Tag des Fristablaufs zuwarte,
kann nicht gefolgt werden; sie entspricht auch nicht der Praxis, wie sie nach dem
Eindruck des Obergerichtes an den Bezirksgerichten mehrheitlich geübt wird.
Vielmehr würde es wenn überhaupt im Interesse der Beschwerdeführerin selbst
liegen, ein Erstreckungsgesuch möglichst frühzeitig zu stellen, um einen allenfalls
ablehnenden Entscheid innerhalb der noch laufenden Frist zur Kenntnis nehmen
und noch rechtzeitig handeln zu können (DIKE-Komm. ZPO-MERZ, Art. 144 N 13).
Folglich darf der Umstand, wann ein Fristerstreckungsgesuch gestellt wird, nicht
in die Entscheidung des Gerichts, ob eine weitere Fristerstreckung gewährt wird,
einfliessen. Der Zeitpunkt der Gesuchstellung könnte einzig im Rahmen der

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Frage, wie lange die Frist erstreckt wird, berücksichtigt werden. Denn hier ist der
Lage der gesuchstellenden Partei, namentlich der Zeit, die sie objektiv betrachtet
für die Vornahme der Prozesshandlung noch benötigt – wobei die bereits
verstrichene Zeit in die Abwägung einzubeziehen ist – Rechnung zu tragen
(DIKE-Komm. ZPO-MERZ, Art. 144 N 16).
5.2 Während der Vorentwurf der Schweizerischen Zivilprozessordnung noch
vorsah, dass gerichtliche Fristen grundsätzlich nur einmal erstreckt werden
könnten, ist unter der nunmehr geltenden ZPO eine mehrmalige Fristerstreckung
ohne weiteres möglich (DIKE-Komm-ZPO-MERZ, Art. 144 N 1 m.H. auf Art. 137
Abs. 2 VE-ZPO). In der Lehre wird entgegen der Argumentation der
Beschwerdeführerin die Auffassung vertreten, dass bei mehreren
Fristerstreckungen von tendenziell steigenden Anforderungen an die
zureichenden Gründe auszugehen sei (BK ZPO I-FREI, Art. 144 N 19; DIKE-
Komm. ZPO-MERZ, Art. 144 N 19). Dies ist angesichts des ebenfalls zu
berücksichtigenden Interesses der Gegenpartei an einer raschen
Verfahrenserledigung sachgerecht.
5.3 Allerdings gebietet es das Gebot von Treu und Glauben, dass das Gericht
bei einer Fristerstreckung klarstellt, wenn es weitere Erstreckungen nicht mehr
gewähren will. Dies tut es, indem es die gesuchstellende Partei darauf hinweist,
dass die Frist "letztmals" oder "einmalig" erstreckt wird. Solange ein solcher
Hinweis fehlt, besteht zumindest der Anspruch auf eine kurze Nachfrist, die es der
gesuchstellenden Partei erlaubt, die entsprechende Handlung noch fristgerecht
vorzunehmen (BGer 4A_75/2011 vom 26. Mai 2011, ZK ZPO-STAEHELIN, 2. Aufl.,
Art. 144 N 6; BK ZPO I-FREI, Art. 144 N 18 f., welche dies aus Art. 147 Abs. 3
ZPO ableitet, wonach das Gericht die Parteien auf die Säumnisfolgen hinweist).
Das Vertrauen der gesuchstellenden Partei in die Gewährung einer weiteren
Fristerstreckung – die unter der geltenden ZPO wie ausgeführt möglich ist – darf
nicht in dem Sinne enttäuscht werden, dass sie bei deren Abweisung sogleich
und endgültig die peremptorische Wirkung trifft.
Vorliegend hat die Vorinstanz mit Verfügung vom 3. März 2014 eine erste
Fristerstreckung um drei Wochen bis und mit 13. März 2014 bewilligt. Ein Hinweis

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darauf, dass sie nicht gewillt sei, die Frist ein weiteres Mal zu erstrecken, hat sie
nicht gemacht. Vielmehr wurde das neuerliche Fristerstreckungsgesuch der
Beschwerdeführerin mit der angefochtenen Verfügung vom 17. März 2014 (und
damit bereits nach Fristablauf) ohne Einräumung einer Nachfrist abgewiesen. In
diesem Vorgehen der Vorinstanz ist ein Verstoss gegen das Gebot von Treu und
Glauben und damit – wie die Beschwerdeführerin zu Recht geltend macht – eine
unrichtige Rechtsanwendung im Sinne von Art. 320 lit. a ZPO zu sehen. Auch
wenn sie in ihrem Gesuch nicht eventualiter um Einräumung einer Nachfrist
ersucht hatte, wäre ihr angesichts der im Zeitpunkt des Entscheid bereits
abgelaufenen (erstreckten) Frist, zumindest eine Nachfrist anzusetzen gewesen.
Dies bejaht die Lehre sogar in Fällen, in denen das Gericht eine Frist explizit als
nicht (mehr) erstreckbar bezeichnet hatte (ZK ZPO-STAEHELIN, 2. Aufl., Art. 144 N
6).
5.3 Die Beschwerde ist demzufolge gutzuheissen und die vorinstanzliche
Verfügung aufzuheben.
6. Die Beschwerdeführerin beantragt, es sei ihr eine angemessene Frist zur
Klageeinreichung einzuräumen (act. 49 S. 1). Vor der Vorinstanz ersuchte sie um
eine zweite Fristerstreckung von sieben Tagen (act. 37). Die kurzfristige
Beauftragung eines Anwalts, wie sie als Begründung vorgebracht wurde, stellt
einen zureichenden Grund im Sinne von Art. 144 Abs. 2 ZPO dar, weshalb die
Fristerstreckung zu gewähren ist (DIKE-Komm. ZPO-MERZ, Art. 144 N 8). Im
Hinblick darauf, dass die Beschwerdeführerin im hiesigen Verfahren zwar nicht
mehr rechtsanwaltlich vertreten ist, der mit der Sache betraute B._____ sich aber
doch einige Zeit mit der Angelegenheit beschäftigen konnte und mittlerweile
vollständig genesen sein dürfte, erscheint eine Erstreckung um sieben Tage
angebracht. Damit ist auch dem Interesse der Beschwerdegegner an einer
zeitnahen Klärung der Rechtslage angemessen Rechnung getragen. Folglich ist
der Beschwerdeführerin eine letztmalige Frist von sieben Tagen ab Zustellung
des vorliegenden Urteils anzusetzen, um die Klage auf Feststellung der
Forderung als Pfandsumme und definitive Eintragung des Pfandrechts

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einzureichen. Diese Frist steht während der Gerichtsferien nicht still (Art. 145 Abs.
2 lit. b ZPO).
IV.
1. Die Beschwerdeführerin ist mit ihrer Beschwerde erfolgreich. Die
Beschwerdegegner haben sich am Rechtsmittelverfahren nicht beteiligt und
gelten somit nicht als unterliegend. Damit sind für das Verfahren vor Obergericht
keine Kosten zu erheben (Art. 106 Abs. 1 ZPO, Art. 107 Abs. 2 ZPO). Die Kosten
für das erstinstanzliche Verfahren fallen mit Aufhebung des vorinstanzlichen
Entscheids dahin.
2. Sodann beantragt die Beschwerdeführerin eine Partei- resp.
Umtriebsentschädigung. Eine Entschädigungspflicht der Beschwerdegegner
entfällt, weil sie sich nicht am Rechtsmittelverfahren beteiligten. Eine aus der
Staatskasse auszurichtende Parteientschädigung kommt nur in ganz besonderen
Fällen in Frage. Ein solcher liegt nicht vor. Die unterschiedliche Beurteilung durch
mehrere Instanzen ergibt sich aus dem System der Rechtsmittel und gehört zum
Risiko eines jeden Prozesses – sie löst keine Entschädigungspflicht des Staates
aus.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird gutgeheissen, und die Verfügung des Einzelgerichts
des Bezirksgerichts Affoltern vom 17. März 2014 wird aufgehoben.
2. Die gemäss Verfügung des Einzelgerichts des Bezirksgerichts Affoltern vom
19. November 2013 angesetzte und erstreckte Frist zur Einreichung einer
Klage auf Feststellung der Forderung als Pfandsumme und definitive
Eintragung des Pfandrechts wird letztmalig um 7 Tage ab Zustellung dieses
Entscheides erstreckt. Diese Frist steht in den Gerichtsferien nicht still.
3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz.

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4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

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5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdeführerin unter
Beilage eines Doppels von act. 64, sowie an das Bezirksgericht Affoltern
und an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der
Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 86'432.15.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
Dr. M. Isler
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