zh_obergericht · PQ150046 · 2015-10-16 · de
Bewilligung zur Aufnahme eines Pflegekindes


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ150046-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. P. Higi sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Würsch.
Beschluss und Urteil vom 16. Oktober 2015
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____
betreffend Bewilligung zur Aufnahme eines Pflegekindes
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Winterthur vom 10. Juli 2015
i.S. C._____, geb. tt.mm.1999; VO.2015.24 (Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde Winterthur-Andelfingen)

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Erwägungen:
I.
1. Die Beschwerdeführerin ist die allein sorgeberechtigte Mutter von C._____,
geb. tt.mm.1999. Der Beschwerdegegner ist mit der Beschwerdeführerin verheira-
tet und lebt – von ihr getrennt – zusammen mit seinen Kindern und C._____ in ...
(Winterthur). Die Beschwerdeführerin war am 7. Oktober 2014 aus der ehelichen
Wohnung ausgezogen. Der tatsächliche Aufenthaltsort von C._____ befindet sich
seither und bis heute beim Stiefvater. Mit Entscheid vom 19. Februar 2015 erteilte
der Vizepräsident der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) der Be-
zirke Winterthur und Andelfingen dem Beschwerdegegner eine unbefristete Fami-
lienpflegebewilligung für C._____. Diese bildet Gegenstand des vorliegenden Ver-
fahrens.
2. Am 19. März 2015 beantragte die Beschwerdeführerin beim Bezirksrat Win-
terthur, es sei der Entscheid der KESB Winterthur und Andelfingen vom 19. Feb-
ruar 2015 aufzuheben und die Sache zur ergänzenden Sachverhaltsfeststellung
an die KESB zurück zu weisen. Im weiteren verlangte sie die Gewährung der um-
fassenden unentgeltlichen Rechtspflege für das erstinstanzliche Beschwerdever-
fahren (act. 7/1). Nach Einholung einer Vernehmlassung der KESB Winterthur
und Andelfingen (act. 7/9) sowie der Beschwerdeantwort des Beschwerdegegners
(act. 7/12) stellte die Vorinstanz der Beschwerdeführerin die Beschwerdeantwort
am 27. Mai 2015 zu (act. 7/15). Mit Urteil vom 10. Juli 2015 wies der Bezirksrats-
präsident des Bezirksrates Winterthur die Beschwerde ab (act. 8/6 = act. 7/20 =
act. 6). Der Entscheid wurde den Parteien am 13. bzw. am 14. Juli 2015 zugestellt
(act. 7/21).
3. Am 29. Juli 2015 erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde bei der Kam-
mer. Sie stellt folgende Anträge (act. 2 S. 2):
"1. Das Urteil des Bezirksrates Winterthur vom 10. Juli 2015 sei aufzuheben.

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2. Die durch den Entscheid der KESB Bezirke Winterthur und Andelfingen vom 19. Februar
2015 erteilte Bewilligung zur Aufnahme eines Pflegekindes sei aufzuheben.
3. Es sei der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor Bezirksrat die unentgeltliche Rechts-
pflege zu bewilligen und der Unterzeichnende sei als ihr unentgeltlicher Rechtsbeistand zu
bezeichnen.
4. Die Kosten des Verfahrens vor Bezirksrat seien dem Beschwerdegegner zu auferlegen und
es sei festzustellen, dass die Beschwerdeführerin dem Beschwerdegegner für das Verfah-
ren bei der Vorinstanz keine Parteientschädigung schuldet.
5. Es sei der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor Obergericht die unentgeltliche Rechts-
pflege zu bewilligen und der Unterzeichnende sei als ihr unentgeltlicher Rechtsbeistand zu
bezeichnen.
6. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Beschwerdegegners."
Im weiteren stellte sie den Beweisantrag:
"Es sei beim Migrationsamt des Kantons Zürich ein Bericht über die aktuellen migrationsrechtli-
chen Abklärungen betreffend den Beschwerdegegner einzuholen, der insbesondere Auskunft gibt
zum aktuellen Stand des migrationsrechtlichen Verfahrens sowie zu allfälligen Vorstrafen des Be-
schwerdegegners im Ausland."
Nach Eingang der beigezogenen Akten der KESB (act. 8/1-6 und act. 9/1-52) und
des Bezirksrates (act. 7/1-21) wurde dem Beschwerdegegner am 10. August
2015 Frist zur Beantwortung der Beschwerde angesetzt (act. 10). Die Beschwer-
deantwort erging fristgerecht am 14. September 2015 (act. 12 i.V.m. act. 11/2).
Das Verfahren erweist sich heute als spruchreif. Der Beschwerdeführerin ist mit
dem Entscheid ein Doppel der Beschwerdeantwort und der Beilagen zuzustellen.
II.
Das Verfahren vor den gerichtlichen Beschwerdeinstanzen richtet sich primär
nach den Bestimmungen des ZGB und den ergänzenden kantonalen Bestimmun-
gen (Einführungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht [EG KESR]
und Gerichtsorganisationsgesetz [GOG]), subsidiär gelten die Bestimmungen der
ZPO (Art. 450f ZGB; § 40 EG KESR). Für Beschwerden gegen Entscheide des
Bezirksrates ist gemäss § 30 GOG das angerufene Obergericht zuständig
(Art. 450 Abs. 1 ZGB i.V.m. § 64 EG KESR). Die Beschwerdeführerin ist als allein
sorgeberechtigte Mutter von C._____ zur Beschwerdeführung ohne weiteres legi-
timiert (vgl. Art. 450 Abs. 2 ZGB). Die Beschwerde ging innert Frist, mit Anträgen

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versehen und schriftlich begründet bei der Beschwerdeinstanz ein. Dem Eintreten
steht nichts entgegen.
III.
1. Vorbringen der Parteien und vorinstanzlicher Entscheid
1.1 Wie bereits im ersten Beschwerdeverfahren macht die Beschwerdeführerin
geltend, die unbefristete Bewilligung zum Verbleib von C._____ in der Familien-
pflege seines Stiefvaters sei klar widerrechtlich, verletze ihre Befugnisse als Inha-
berin der elterlichen Sorge und insbesondere ihr Aufenthaltsbestimmungsrecht für
den Sohn C._____. Es sei rechtlich nicht haltbar, eine Bewilligung zur Aufnahme
eines Pflegekindes zu erteilen, obwohl weder die Zustimmung der Inhaberin der
elterlichen Sorge vorliege noch ihr die Obhut in einem Kindesschutzverfahren
entzogen worden sei. Entgegen der Auffassung im bezirksrätlichen Entscheid ge-
he es nicht um die generelle Beurteilung der Eignung eines Pflegeplatzes; viel-
mehr müsse der individuell-konkrete Fall mit seinen tatsächlichen und rechtlichen
Gegebenheiten beurteilt werden; die Rechte der Inhaberin der elterlichen Sorge
dürften im Verfahren über die Erteilung einer Pflegeplatzbewilligung nicht einfach
ausgeklammert werden, als würden sie nicht existieren. Die Erteilung der Pflege-
bewilligung laufe de facto auf eine behördliche Fremdplatzierung hinaus; diese
dürfe gegen den Willen der Inhaberin der elterlichen Sorge nur unter den Voraus-
setzungen und im Verfahren des Obhutsentzuges im Sinne von Art. 310 Abs. 1
ZGB vorgenommen werden. Die Beschwerdeführerin macht weiter geltend, mit
der Erteilung der Pflegebewilligung werde sie daran gehindert ihre elterlichen Be-
fugnisse wahrzunehmen, was mit dem Ziel von Art. 1a der Pflegekinderverord-
nung (PAVO) vom 19. Oktober 1977 (Stand 1. Januar 2014), wonach beim Ent-
scheid vorrangig das Kindeswohl zu berücksichtigen sei, nicht vereinbar sei (act.
2 S. 3 -5 Ziff. 1 - 4). Die Beschwerdeführerin bestreitet weiter unter Angabe ver-
schiedener Begründungen, dass der Beschwerdegegner für gute Pflege, Erzie-
hung und Ausbildung des Kindes genügend Gewähr im Sinne von Art. 5 PAVO
biete. Sie bezeichnet den Abklärungsbericht des kjz Winterthur vom 28. Januar
2015 als einseitig und tendenziös. Die Sachverhaltsfeststellung erweise sich als
mangelhaft und unvollständig; es sei geboten, den migrationsrechtlichen Hinter-

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grund des vorliegenden Falles sowie allfällige Vorstrafen des Beschwerdegegners
im Ausland in die Beurteilung einzubeziehen (act. 2 S. 5-7 Ziff. 6 und 7). Schliess-
lich beanstandet die Beschwerdeführerin das Vorgehen der KESB, welche ihren
Entscheid gestützt auf den Abklärungsbericht gefällt habe, ohne dass sie, die Be-
schwerdeführerin, Gelegenheit gehabt hätte, zum Abklärungsbericht bzw. zur
Frage der Pflegebewilligung Stellung zu nehmen. Hierin liege eine Verweigerung
des Anspruchs auf rechtliches Gehörs, was auch zur Aufhebung der Pflegebewil-
ligung führen müsse (act. 2 S. 5 Ziff. 5).
1.2 Der Beschwerdegegner beantragt die Abweisung der Beschwerde und weist
darauf hin, dass C._____ an seinem tatsächlichen Wohnsitz als Wochenaufent-
halter gemeldet sei. Er hält dafür, die der Inhaberin der elterlichen Sorge zu-
stehende primäre Entscheidungskompetenz werde unter Umständen durch das
Kindeswohl, den Persönlichkeitsschutz des Kindes und die Handlungsfähigkeit
des Kindes beschränkt: C._____ sei ein 16-jähriger junger Mann, der mit halbem
Fuss im Erwerbs- und Erwachsenenleben stehe und mehrfach klar geäussert ha-
be, dass er bei seinem Stiefvater und seinen Stiefgeschwistern leben möchte.
C._____ sei in der Lage zu entscheiden, wo er leben möchte, und das Aufent-
haltsbestimmungsrecht der Mutter sei insoweit beschränkt, ohne dass es für die
Erteilung der Pflegeplatzbewilligung eines Obhutsentzuges bedürfe. Es entspre-
che vorliegend dem Kindeswohl, dass C._____ sich bei ihm, dem Beschwerde-
gegner, aufhalte, und es seien auch die Voraussetzungen von Art. 5 PAVO erfüllt.
Er verweist sodann auf seine nunmehr bis am 22. März 2016 verlängerte Aufent-
haltsbewilligung B (act. 13/2) und weist die von der Beschwerdeführerin im Übri-
gen erhobenen Einwände zurück (act. 12).
1.3 Die Vorinstanz hielt im angefochtenen Entscheid dafür, dass das Aufent-
haltsbestimmungsrecht der Beschwerdeführerin nicht Gegenstand des Verfahrens
sei. Sie prüfte einzig, ob der Beschwerdegegner die Voraussetzungen für die Er-
teilung einer Pflegebewilligung gemäss Art. 5 PAVO erfülle, was sie in Überein-
stimmung mit den Beobachtungen der Fachpersonen und den Aussagen von
C._____ in Bestätigung des Entscheides der KESB Winterthur und Andelfingen
vom 19. Februar 2015 bejahte. Sie wies darauf hin, dass die Beschwerdeführerin

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nicht geltend gemacht habe, C._____ wäre in der Pflegefamilie nicht gut versorgt
oder die Abklärungen des kjz Winterthur seien unrichtig festgestellt worden. Die in
der Gefährdungsmeldung der Beschwerdeführerin geäusserten Befürchtungen
würden in einem neuen Verfahren der KESB behandelt (act. 6).
2. Vorgeschichte
Für C._____ besteht seit dem 18. Dezember 2006 eine Beistandschaft, mit Be-
schluss vom 27. August 2014 übernahm die KESB Winterthur und Andelfingen
die Beistandschaft von der KESB Bülach Süd und erteilte der Beistandsperson im
Rahmen von Art. 308 Abs. 1 ZGB die Aufträge (a) C._____ und seine Mutter in
der aktuellen Lebenssituation mit Rat und Tat zu unterstützen und (b) für eine för-
derliche Entwicklung von C._____ in persönlicher, schulischer sowie später beruf-
licher Hinsicht besorgt zu sein. Sodann errichtete die KESB Winterthur und Andel-
fingen zusätzlich eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB mit den besonde-
ren Befugnissen, (a) im Interesse von C._____, der jeweiligen Situation entspre-
chend, die notwendigen Vorkehrungen hinsichtlich Pflege, Erziehung und Ausbil-
dung zu treffen, (b) hinsichtlich aller Aufträge Rücksprache mit den involvierten
Fachpersonen der Schule betreffend die schulische Situation C._____s zu neh-
men, (c) sich vor Ort ein Bild über die aktuelle Wohn-/Aufenthaltssituation von
C._____ zu machen, (d) mit C._____ und seiner Mutter zu versuchen, zwecks
Wiederaufnahme der Beziehung zwischen dem Sohn und der Mutter, klärende
Gespräche zu führen und schliesslich (e) zuhanden der KESB Bericht zu erstat-
ten. Zur Beiständin wurde D._____, kjz Winterthur, ernannt (act. 9/30).
Einen ersten Verlaufsbericht erstellte die Beiständin am 9. Dezember 2014. Sie
hielt die widersprüchliche Haltung der Beschwerdeführerin mit Bezug auf das Ge-
trenntleben fest und dass die Beschwerdeführerin Gleichgültigkeit mit Bezug auf
den Verbleib des Sohnes geäussert habe. Weiter hielt sie fest, dass C._____ un-
missverständlich zu verstehen gegeben habe, beim Stiefvater und den Stiefge-
schwistern bleiben zu wollen, dass seitens der Schule eine Verbesserung der Si-
tuation von C._____ festgestellt worden sei, seit der Beschwerdegegner die Ver-
antwortung übernommen habe, und dass sie, die Beiständin, bei einem neuerli-
chen Wechsel für C._____ eine Gefahr sehe und sie deshalb zur Unterstützung

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schnellstmöglich einen Pflegevertrag erstelle und nötigenfalls Antrag auf Obhuts-
entzug stellen würde (act. 9/35). Am 17. Februar 2015 stellte die Beiständin bei
der KESB Winterthur und Andelfingen den Antrag, es sei ihr der Auftrag zu ertei-
len, für einen Pflegevertrag und die Finanzierung der Unterbringung von C._____
besorgt zu sein sowie dessen Unterhaltsanspruch zu regeln. Des weiteren seien
nach Art. 306 Abs. 3 ZGB die elterlichen Rechte der Kindsmutter in Bezug auf ei-
nen Ferienaufenthalt einzuschränken (act. 9/38). Am 20. Februar 2015 hob die
KESB Winterthur und Andelfingen das Aufenthaltsbestimmungsrecht der Be-
schwerdeführerin über C._____ für die Dauer vom 20. Februar bis 4. März 2015
auf und erlaubte dem Stief- und Pflegevater mit C._____ in dieser Zeit Ferien in
Serbien zu verbringen (act. 9/40 S. 4 Dispositiv-Ziffern 1 und 2). Die KESB nahm
weiter Vormerk, dass gemäss Beiständin die Kindsmutter einem Verbleib von
C._____ beim Stiefvater und dessen Kinder ambivalent gegenüberstehe und auch
die Unterhaltsregelung noch nicht geklärt sei (act. 9/40 Dispositiv-Ziffer 3). Ge-
mäss Aktennotiz vom 20. Februar 2015 (act. 9/41) wurde der Entscheid den Par-
teien mündlich am Telefon eröffnet. Die Beschwerdeführerin soll gegenüber der
KESB dabei gesagt haben, sie wünsche ein Gespräch, weil sie Probleme mit der
Beiständin habe; sie habe "gestern" ein Schreiben geschickt. Es wurde der Be-
schwerdeführerin gemäss dieser Aktennotiz in Aussicht gestellt, dass man sich
mit ihr in Verbindung setzen werde (a.a.O.).
Am 6. Februar 2015 hatte das kjz Winterthur im Namen des Beschwerdegegners
die Erteilung der Bewilligung zur dauerhaften Aufnahme des Pflegekindes
C._____ beantragt (separat geführtes Verfahren der KESB Winterthur und Andel-
fingen, act. 8/1 und act. 8/1/1-5). Diesem liegt ein Abklärungsbericht des kjz Win-
terthur vom 28. Januar 2015 über das Pflegekind und die Pflegefamilie bei
(act. 8/1.1), ebenso ein von der Beiständin unterzeichneter "Bericht und Antrag
der fallführenden Fachperson" vom 6. Januar 2015, welchem zu entnehmen ist,
dass die definitiv aus der Familienwohnung ausgezogene Mutter akzeptiere, dass
ihr Sohn beim Stiefvater und dessen Kinder bleiben möchte, und sie selbst kein
Interesse habe, mit C._____ zu wohnen. Es wird auf ein Zerwürfnis zwischen
Mutter und Sohn hingewiesen. Der Jugendliche wünsche keinen Kontakt zu sei-
ner Mutter und die Mutter mache auch keine Anstalten, sich ihrem Sohn wieder

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anzunähern (act. 8/1.2 S. 4). Im Abklärungsbericht vom 28. Januar 2015 kommt
die zuständige Betreuerin des kjz Winterthur gestützt auf ihre Abklärungen zur
Einschätzung, dass die Platzierung von C._____ bei der Familie A._____ optimal
sei. C._____ fühle sich wohl. Herr A._____ sei ein sehr zuverlässiger und warm-
herziger Mensch und würde C._____ ein warmes Zuhause bieten, Freiheiten las-
sen, aber auch Struktur, Halt und Orientierung geben (act. 8/1.1 S.4). Gestützt auf
diese Grundlagen erging alsdann am 19. Februar 2015 der angefochtene Ent-
scheid des Vizepräsidenten der KESB Winterthur und Andelfingen (act. 8/2).
Vom 6. Februar 2015 datiert eine Gefährdungsmeldung der Beschwerdeführerin
an die KESB, in welcher diese u.a. mitteilt, dass sie seit ihrem Wegzug aus der
Familienwohnung am 7. Oktober 2014 keinen Kontakt mehr mit dem Sohn habe
aufnehmen können, dass sie möchte, dass ihr Sohn bei ihr lebe und sie in diesem
Zusammenhang im KESB-Bericht vom August 2014 falsch wieder gegeben wor-
den sei (act. 9/43). Der Begleitbrief zur Gefährdungsmeldung datiert vom 8. Feb-
ruar 2015, beides soll bei der KESB Winterthur und Andelfingen am 24. Februar
2015, mithin nach Erlass des angefochtenen Entscheides, eingetroffen sein
(act. 9/43, vgl. auch Vernehmlassung KESB im ersten Beschwerdeverfahren,
act. 7/9).
3. Würdigung
3.1 Aus den Akten ergibt sich, dass der Entscheid der KESB vom 19. Februar
2015, mit welchem dem Beschwerdegegner die unbefristete Pflegebewilligung für
C._____ erteilt wurde, erging, ohne dass die Beschwerdeführerin als Inhaberin
der alleinigen elterlichen Sorge sich dazu hätte äussern können. Sie erhielt auch
keine Gelegenheit zu den von der Behörde eingeholten Berichten Stellung zu
nehmen. Durch den Entscheid ist die Beschwerdeführerin in ihren elterlichen
Rechten massiv tangiert, was der Beschwerdegegner nicht in Frage stellt. Er geht
allerdings davon aus, dass sich die Beschwerdeführerin dies gefallen lassen
müsse (act. 12 S. 3). Die Beschwerdeführerin rügt zu Recht, dass das Vorgehen
ihren Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt (act. 2 S. 5 Ziff. 5); hiezu äusserte
sich der Beschwerdegegner nicht.

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Das rechtliche Gehör dient einerseits der Klärung des Sachverhaltes, anderseits
stellt es ein persönlichkeitsbezogenes Mitwirkungsrecht beim Erlass eines Ent-
scheides dar, welcher in die Rechtsstellung des Einzelnen eingreift. Zum Gehörs-
anspruch gehört insbesondere das Recht des Betroffenen, sich vor Erlass eines
ihn belastenden Entscheides zur Sache zu äussern (BGer 5A_359/2009 vom
4. August 2009 E. 2.2 mit Hinweis auf BGer 5A_780/2008 vom 9. Februar 2009
E. 2.2). Der Anspruch auf rechtliches Gehör gemäss Art. 29 Abs. 2 BV ist formel-
ler Natur. Seine Verletzung führt ungeachtet der materiellen Begründetheit des
Rechtsmittels grundsätzlich zu dessen Gutheissung und zur Aufhebung des ange-
fochtenen Entscheides. Eine Heilung des Mangels kommt nach der Rechtspre-
chung bei nicht besonders schwerwiegender Verletzung in Betracht. Vorliegend,
wo die Beschwerdeführerin vor dem Entscheid der KESB gänzlich vom Verfahren
ausgeschlossen war, ist von einer schwerwiegenden Gehörsverletzung auszuge-
hen, was eine Heilung des Mangels grundsätzlich ausschliesst (BGer
5A_359/2009 vom 4. August 2009 E. 3; BGE 133 I 201 E. 2.2). Der angefochtene
Entscheid des Bezirksratspräsidenten und der diesem zugrunde liegende Ent-
scheid des Vizepräsidenten der KESB Winterthur und Andelfingen sind daher
aufzuheben, ohne dass die von der Beschwerdeführerin geltend gemachten
Gründe geprüft werden müssten.
3.2 Auch in materieller Hinsicht erweist sich die Beschwerde aber klarerweise
als begründet:
3.2.1 Die Pflegekinderverordnung PAVO statuiert die Bewilligungspflicht für die
Aufnahme von Pflegekindern und regelt u.a. die Voraussetzungen für die Ertei-
lung der Bewilligung. Wie die Beschwerdeführerin zu Recht moniert, bleiben die
Elternrechte gemäss Art. 1 Abs. 3 lit. a PAVO ausdrücklich vorbehalten. Diese El-
ternrechte (deren Inhalt und Ausübung) sind in Art. 301 ff. ZGB geregelt und ste-
hen den Eltern als Pflichtrecht höchstpersönlich zu. Für die Ausübung der elterli-
chen Sorge bildet das Kindeswohl oberste Maxime. Steht das Kindeswohl in Ge-
fahr, kann deshalb die Kindesschutzbehörde zum Schutze des Kindes Massnah-
men gemäss Art. 307 ff. ZGB ergreifen.

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Wesentlicher Bestandteil der elterlichen Sorge bildet auch das Recht, über den
Aufenthalt des Kindes zu bestimmen. Auch dieses Recht kann nur im Fall einer
Kindeswohlgefährdung durch Entscheid des Gerichts oder der Kindesschutzbe-
hörde von der elterlichen Sorge gelöst werden (SCHWENZER/COTTIER, BSK ZGB I,
5. Aufl., Art. 296 N 2 ff. und N 8a; Art. 301 N 9 ff.).
3.2.2 Gemäss Bericht der Beiständin vom 6. Januar 2015 soll die Beschwerde-
führerin vorliegend akzeptiert haben, dass ihr Sohn beim Beschwerdegegner blei-
ben wolle; sie selbst habe kein Interesse, mit C._____ zu wohnen (act. 8/1.2 S.
4). Dies bestreitet die Beschwerdeführerin in ihren Beschwerden ausdrücklich
(act. 7/1 S. 3 und act. 2 S. 3), und es ergibt sich diese Bestreitung auch aus ihrer
Gefährdungsmeldung, welche sie bereits Anfang Februar 2015 an die KESB ge-
richtet hat (act. 9/43), die aber offenbar erst nach Fällung des angefochtenen Ent-
scheides dort eingegangen ist. Da die KESB die Beschwerdeführerin vor ihrem
Entscheid nicht anhörte, konnte sie das von der Beiständin Dargelegte nicht veri-
fizieren. Aus der Anhörung der Beschwerdeführerin im Verfahren der KESB Win-
terthur und Andelfingen betreffend Übernahme der Beistandschaft von der KESB
Bülach Süd vom 23. Juli 2014 ergibt sich aber immerhin, dass die Beschwerde-
führerin klar sagte, dass eine Lösung, bei welcher ihr Sohn weiterhin mit seinem
Stiefvater und den Stiefgeschwistern zusammen lebe, wie dieser es wünsche, für
sie nicht in Frage komme (act. 9/21 S. 2). Stand bei dieser Sachlage im Zeitpunkt
des Entscheides der KESB jedenfalls nicht fest, dass die Beschwerdeführerin ein-
verstanden war, dass ihr Sohn beim Beschwerdegegner und dessen Kindern ver-
bleibt, dann verletzte die KESB die Elternrechte der Beschwerdeführerin mit der
Erteilung der Pflegebewilligung, weil gegen oder ohne Willen der Berechtigten ei-
ne faktische Fremdplatzierung des Sohnes nur bei Vorliegen einer Kindeswohlge-
fährdung und einer gestützt darauf angeordneten Kindesschutzmassnahme in
Form eines Obhutsentzuges zulässig gewesen wäre.
3.2.3 Im Zeitpunkt des bezirksrätlichen Entscheides stand aufgrund der Gefähr-
dungsmeldung sowie der Beschwerde selbst fest, dass die Beschwerdeführerin
gegen die Erteilung der Pflegebewilligung opponierte. Entgegen der Auffassung
der Vorinstanz konnte die Frage des Aufenthaltsbestimmungsrechts nicht von der

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Frage der Pflegebewilligung separiert werden, weil eine solche nur erteilt werden
kann, wenn die Elternrechte gewahrt bleiben, was nicht der Fall war, weil die Be-
schwerdeführerin sich nicht einverstanden erklärte und ihr das Aufenthaltsbe-
stimmungsrecht für C._____ im hiefür notwendigen Verfahren nicht beschränkt
oder abgesprochen worden war. Der Beschwerdeführerin wurde zwar mit Verfü-
gung der KESB Winterthur und Andelfingen vom 20. Februar 2015 das Aufent-
haltsbestimmungsrecht für C._____ entzogen. Dieser Entzug galt indes einzig für
die Ferienreise vom 20. Februar bis 5. März 2015 (act. 9/40) und war nicht von
Dauer, wie der Beschwerdegegner in seinen Beschwerdeantworten vor Vo-
rinstanz und auch im vorliegenden Verfahren glauben machen will (act. 7/12 S. 2
und act. 12 S. 2). Wenn sich die KESB Winterthur und Andelfingen wie auch der
Bezirksratspräsident darauf beschränkten zu prüfen, ob beim Beschwerdegegner
die Voraussetzungen für die Erteilung einer Pflegebewilligung gemäss Art. 5 PA-
VO vorhanden sind, ohne auch nur in Erwägung zu ziehen, ob das der Be-
schwerdeführerin unbestrittenermassen allein zustehende höchstpersönliche
Recht der elterlichen Sorge dies zulässt, stellt dies eine schwere Verletzung der
Elternrechte dar, die ebenfalls zur Aufhebung der Entscheide führen muss.
3.2.4 Anzumerken bleibt, dass das Aufenthaltsbestimmungsrecht der Eltern
auch gegenüber dem Kind besteht, was bedeutet, dass auch in diesem Fall nur
das Anrufen der Kindesschutzbehörde in Betracht kommt, wenn sich das Kind
den elterlichen Anordnungen widersetzen will (SCHWENZER/COTTIER, a.a.O.,
Art. 301 N 13). Der Kindeswille ist zwar auch in diesem Bereich entsprechend der
wachsenden Reife des Kindes zu berücksichtigen; dem Kind kommt indes keine
Entscheidbefugnis zu, wie sich dies als Konsequenz aus der Auffassung des Be-
schwerdegegners ergäbe.
3.3 Der Erteilung der Pflegeplatzbewilligung fehlt es nach dem Gesagten an ei-
ner zentralen Voraussetzung, weshalb die Entscheide aufzuheben sind. Es erüb-
rigt sich bei dieser Sachlage, weitergehende Voraussetzungen zu prüfen und ins-
besondere auf die zwischen den Parteien umstrittene Eignung des Beschwerde-
gegners im Sinne von Art. 5 PAVO näher einzugehen. Entsprechend fehlt es an
einem Rechtsschutzinteresse für prozessuale Weiterungen im Sinne des von der

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Beschwerdeführerin beantragten Beizuges eines Berichtes des Migrationsamtes
des Kantons Zürich. Auf den Antrag ist nicht einzutreten.
4. Unentgeltliche Rechtspflege
4.1 Die Beschwerdeführerin beantragt einerseits die Aufhebung des bezirksrätli-
chen Entscheides soweit ihr Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechts-
pflege abgewiesen wurde und anderseits Gewährung ebendieser unentgeltlichen
Rechtspflege für beide Beschwerdeverfahren. Sie verweist dabei im vorliegenden
Verfahren auf die im ersten Beschwerdeverfahren gemachten Ausführungen und
die dort eingereichten Belege und macht geltend, dass sich die finanziellen Ver-
hältnisse seither nicht verändert hätten (act. 2 S. 7).
4.2 Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege hat, wer nicht über die erforderli-
chen Mittel verfügt, um ein gerichtliches Verfahren zu führen, und ein Rechtsbe-
gehren stellt, das nicht aussichtslos erscheint (Art. 117 ZPO). Ein Anspruch auf
gerichtliche Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes besteht sodann,
wenn dies zur Wahrung der Rechte als notwendig erscheint, insbesondere wenn
die Gegenpartei anwaltlich vertreten ist (Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO).
4.3 Die Vorinstanz erachtete die Mittellosigkeit als ausgewiesen. Dem ist ge-
stützt auf die vorinstanzlich eingereichten Akten zuzustimmen, wobei anzumerken
ist, dass sich aus den Vorbringen zusammen mit den eingereichten Belegen die
geltend gemachte Schuldenhöhe nicht klar ergibt und einzig eine Zahlung an das
Kreditinstitut ausgewiesen ist (act. 7/2/7). Auch ohne diesen Betrag erscheint die
Mittellosigkeit der Beschwerdeführerin indes glaubhaft. Die Voraussetzung der
fehlenden Aussichtslosigkeit ist nach dem Gesagten ebenfalls gegeben. Gleiches
gilt für die Erforderlichkeit der anwaltlichen Vertretung, zumal der Beschwerde-
gegner auch anwaltlich vertreten ist. Obsiegt die Beschwerdeführerin in beiden
Beschwerdeverfahren, dann werden deren Gesuche um Gewährung der unent-
geltlichen Rechtspflege gegenstandslos, soweit sie die Gerichtskosten betreffen.
Beim Anspruch auf Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes ist sodann
zu beachten, dass die Beschwerdeführerin für das bezirksrätliche Verfahren we-
der vor Vorinstanz noch in ihrer Beschwerde im vorliegenden Verfahren eine Ent-

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schädigung verlangt hat; ihr diesbezügliches Gesuch der unentgeltlichen Vertre-
tung ist damit ebenfalls gegenstandslos. Demgegenüber ist ihr für das vorliegen-
de Verfahren ihr Rechtsvertreter als unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen,
unter Berücksichtigung der Entschädigung, welche vom Beschwerdegegner er-
hältlich zu machen ist.
IV.
1. Obsiegt die Beschwerdeführerin sowohl mit ihrem Hauptantrag auf Aufhe-
bung der vorinstanzlichen Entscheide sowie – grundsätzlich – mit ihren Gesuchen
um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Bestellung eines unentgelt-
lichen Rechtsvertreters, dann entfällt auch die ihr auferlegte Kostenpflicht für das
bezirksrätliche Verfahren und für das Beschwerdeverfahren. Diese Kosten sind
dem unterliegenden Beschwerdegegner, der in beiden Beschwerdeverfahren die
Abweisung der Beschwerden beantragt hatte, aufzuerlegen. Die KESB Winterthur
und Andelfingen hat auf die Erhebung einer Gebühr verzichtet (act. 7/2/2). Fest-
zuhalten ist, dass die Höhe der Entscheidgebühr des ersten Beschwerdeverfah-
rens im vorliegenden Beschwerdeverfahren nicht beanstandet wurde und ange-
messen erscheint. Sie ist wiederum in dieser Höhe festzusetzen. Die Entscheid-
gebühr für das vorliegende Verfahren ist bei einem Rahmen von in der Regel
CHF 300.00 und CHF 13'000.00 (§ 5 der Gebührenverordnung des Obergerichts
vom 8. September 2010) auf CHF 1'000.00 festzusetzen.
2. Ausgangsgemäss ist der Beschwerdegegner grundsätzlich auch zu ver-
pflichten, der Beschwerdeführerin für die beiden Beschwerdeverfahren eine Pro-
zessentschädigung zu bezahlen. Für das vorliegende Verfahren ist diese auf
CHF 1'500.00 festzusetzen (§ 5 der Anwaltsgebührenverordnung vom 8. Sep-
tember 2010 sieht bei nicht vermögensrechtlichen Streitigkeiten einen Rahmen
von in der Regel CHF 1'400.00 bis CHF 16'000.00 vor; es ist zudem § 13 Abs. 2
AnwGebV zu berücksichtigen). Der Ersatz der Mehrwertsteuer entfällt, weil dieser
nicht verlangt wurde (Kreisschreiben der Verwaltungskommission des Oberge-
richts über die Mehrwertsteuer vom 17. Mai 2006 Ziff. 2.1.1). Mit Bezug auf das
bezirksrätliche Verfahren beantragt die Beschwerdeführerin einzig die Feststel-
lung, dass sie dem Beschwerdegegner keine Parteientschädigung bezahlen müs-

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se, welcher Antrag nach dem vorstehenden Ausgang des Verfahrens mit der Auf-
hebung des vorinstanzlichen Entscheides gutzuheissen ist. Eine Entschädigung
für sich hat die Beschwerdeführerin, wie gesehen, nicht verlangt, weshalb ihr
auch keine zuzusprechen ist. Da die Beschwerdeführerin für jenes Verfahren für
sich heute keine Entschädigung verlangt und dies auch vor Vorinstanz nicht getan
hat (act. 7/1 S. 2), ist von einer entsprechenden Verpflichtung abzusehen.
Es wird beschlossen:
1. Auf den Antrag der Beschwerdeführerin, es sei beim Migrationsamt des
Kantons Zürich ein Bericht über die migrationsrechtliche Situation des Be-
schwerdegegners einzuholen, wird nicht eingetreten.
2. Die Gesuche der Beschwerdeführerin, es sei ihr für das bezirksrätliche so-
wie für das obergerichtliche Beschwerdeverfahren die unentgeltliche
Rechtspflege zu gewähren, werden abgeschrieben soweit diese die Ge-
richtskosten betreffen.
Ebenfalls abgeschrieben wird das Gesuch der Beschwerdeführerin, es sei
ihr für das bezirksrätliche Verfahren ein unentgeltlicher Rechtsvertreter zu
bestellen.
3. Der Beschwerdeführerin wird für das obergerichtliche Beschwerdeverfahren
ihr Rechtsvertreter, Rechtsanwalt X._____, als unentgeltlicher Rechtsvertre-
ter bestellt.
4. Schriftliche Mitteilung mit dem nachstehenden Erkenntnis.

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und erkannt:
1. Das Urteil des Bezirksratspräsidenten des Bezirksrates Winterthur vom
10. Juli 2015 (VO.2015.24/3.02.00) sowie der Entscheid des Vizepräsiden-
ten der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirke Winterthur und
Andelfingen vom 19. Februar 2015 werden aufgehoben.
2. Die Entscheidgebühr des bezirksrätlichen Verfahrens wird auf Fr. 400.00,
diejenige des vorliegenden Beschwerdeverfahrens auf Fr. 1'000.00 festge-
setzt.
3. Die Gerichtskosten beider Beschwerdeverfahren werden dem Beschwerde-
gegner auferlegt.
4. Der Beschwerdegegner wird verpflichtet, der Beschwerdeführerin für das
vorliegende Beschwerdeverfahren eine Prozessentschädigung von
Fr. 1'500.00 zu bezahlen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdeführerin unter Bei-
lage eines Doppels von act. 12 und 13, die Kindes- und Erwachsenen-
schutzbehörde Winterthur und Andelfingen, die Direktion der Justiz und des
Innern (Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung der
eingereichten Akten – an den Bezirksrat Winterthur, je gegen Empfangs-
schein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Würsch
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