zh_obergericht · SB200254 · 2020-10-22 · de
Mehrfache Pornografie


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB200254-O/U/cwo
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, Ersatzoberrichterin lic. iur.
C. Keller und Ersatzoberrichter lic. iur. R. Faga sowie der Gerichts-
schreiber lic. iur. M. Keller
Urteil vom 22. Oktober 2020
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft See/Oberland,
vertreten durch Staatsanwältin MLaw S. Bienz,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend mehrfache Pornografie
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Einzelgericht,
vom 18. November 2019 (GG190007)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft See / Oberland vom 27. Februar 2019
ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 22).
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 73 S. 39 ff.)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte, A._____, ist schuldig der Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4 StGB
und der mehrfachen Pornografie im Sinne Art. 197 Abs. 5 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 270 Tagessätzen zu Fr. 80.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
4. Dem Beschuldigten wird im Sinne von Art. 67 Abs. 3 lit. c aStGB für zehn Jahre jede beruf-
liche und jede organisierte ausserberufliche Tätigkeit untersagt, die einen regelmässigen
Kontakt zu Minderjährigen umfasst.
5. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 27. September 2018
(act. 15/10) beschlagnahmte externe Festplatte der Marke Western Digital, A011'591'030,
die Festplatte (eingebaut in externer Festplatte A011'591'030), A011'643'542, die Solid-
State Drive (SSD) der Marke Plextor, A011'643'600, und das Mobiltelefon der Marke Apple,
A011'591'063, werden eingezogen und – nachdem die Rechte des Beschuldigten gemäss
nachfolgendem Absatz gewahrt wurden – der Kantonspolizei Zürich zur Vernichtung über-
lassen.
Dem Beschuldigten wird eine Frist von 20 Tagen ab Eintritt der Rechtskraft dieses
Entscheids angesetzt, um bei der Kantonspolizei Zürich, Asservate-Triage, Zeughaus-
strasse 11, Postfach, 8021 Zürich, schriftlich zu beantragen, dass von seinen persönlichen
Daten, welche nicht Teil des vorliegenden Verfahrens waren und nicht gegen geltendes
Recht verstossen, auf eigene Kosten und gegen separate Rechnung Kopien erstellt und ihm
ausgehändigt werden.
6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'700.–.

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7. Die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'500.– Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 1'530.– Kosten der Kantonspolizei Zürich
Fr. 640.– zusätzliche Kosten der Kantonspolizei Zürich
8. Die Entscheidgebühr und die weiteren Kosten werden dem Beschuldigten auferlegt.
9. (Mitteilungen.)
10. (Rechtsmittel.)"
Berufungsanträge:
(Prot. II S. 5)
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 92 S. 2)
1. Der Beschuldigte sei mit einer Geldstrafe von maximal 120 Tagessätzen zu
je Fr. 60.– zu bestrafen.
2. Es sei von einem Tätigkeitsverbot abzusehen.
3. Der Vollzug der Geldstrafe sei unter Ansetzung einer Probezeit von zwei
Jahren aufzuschieben.
4. Die Kosten des Berufungsverfahrens sowie der Anwaltskosten für das
Berufungsverfahren seien auf die Staatskasse zu nehmen.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 82; schriftlich)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.

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Erwägungen:
1. Prozessgeschichte
1.1. Gegen das eingangs im Dispositiv wiedergegebene Urteil des Bezirks-
gerichtes Uster, Einzelgericht, vom 18. November 2019, meldete der Verteidiger
des Beschuldigten fristgerecht Berufung an (Urk. 69). Das begründete Urteil der
Vorinstanz wurde ihm am 21. April 2020 zugestellt (Urk. 72), worauf er am 7. Mai
2020 die Berufungserklärung einreichte und die Einholung eines Gutachtens
betreffend die Schuldfähigkeit des Beschuldigten beantragte (Urk. 74).
1.2. Innert angesetzter Frist gemäss Art. 400 Abs. 3 lit. b StPO erklärte die
Staatsanwaltschaft See/Oberland (fortan Staatsanwaltschaft), auf Anschluss-
berufung zu verzichten und beantragte gleichzeitig die Abweisung des Beweisan-
trages (Urk. 68).
1.3. Am 30. Juni 2020 liess der Beschuldigte das Datenerfassungsblatt samt
Beilagen einreichen (Urk. 86/1-6). Überdies war bereits am 25. Mai 2020 ein
aktueller Strafregisterauszug über den Beschuldigten eingeholt worden (Urk. 77).
1.4. Mit Präsidialverfügung vom 3. Juli 2020 wurde der Beweisantrag des
Beschuldigten auf Begutachtung abgewiesen (Urk. 87).
1.5. Zur Berufungsverhandlung sind der Beschuldigte sowie sein erbetener Ver-
teidiger, Rechtsanwalt Dr. iur. X._____ erschienen (Prot. II S. 5). Die Staats-
anwaltschaft war bloss fakultativ vorgeladen worden (Urk. 89). Beweisanträge
wurden anlässlich der Berufungsverhandlung keine gestellt (Prot. II S. 7). Das
Verfahren ist spruchreif.
2. Inhalt des Berufungsverfahrens
2.1. Der Beschuldigte richtet seine Berufung gegen die Strafhöhe und die
Anordnung eines Tätigkeitsverbots (Dispositivziffern 2 und 4; Urk. 74, Urk. 92 und
Prot. II S. 6). Als angefochten muss damit auch Dispositivziffer 3 (Anordnung des
bedingten Vollzugs bei zweijähriger Probezeit) gelten, selbst wenn der Beschul-
digte die Bestätigung der erstinstanzlichen Regelung beantragen liess (Urk. 74

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S. 2; Urk. 92 S. 2), da sie untrennbar mit der Strafbemessung zusammenhängt
(Art. 399 Abs. 4 lit. b StPO).
2.2. Entsprechend ist vorab festzuhalten, dass die Schuldsprüche wegen
Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4 StGB und wegen mehrfacher Porno-
grafie im Sinne von Art. 197 Abs. 5 StGB (Dispositivziffer 1), die Einziehung von
Datenträgern (Dispositivziffer 5) sowie das erstinstanzliche Kosten- und Ent-
schädigungsdispositiv (Dispositivziffern 6-8) in Rechtskraft erwachsen sind
(vgl. Art. 402 StPO in Verbindung mit Art. 437 StPO; BSK StPO-EUGSTER, 2. Aufl.
2014, Art. 402 N 1 f.).
3. Strafzumessung und Vollzug
3.1. Anzahl pornografischer Dateien
3.1.1. Die Vorinstanz sprach den Beschuldigten wegen Versands von vier Bildern
mit kinderpornografischem Inhalt, welche er am 26. April 2018 an eine ihm unbe-
kannte Person gemailt hatte, der verbotenen Pornografie im Sinne von Art. 197
Abs. 4 StGB sowie wegen Konsums, Besitzes und Herstellung von 2'034 Bild-
und Filmdateien hartpornografischen Inhalts der mehrfachen verbotenen
Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 5 StGB schuldig (Urk. 73 S. 7 ff., S. 24).
3.1.2. Der Beschuldigte hat diese Schuldsprüche nicht angefochten, macht im
Berufungsverfahren aber sinngemäss gleichwohl geltend, die ihm zur Last gelegte
Anzahl pornografischer Dateien sei masslos übertrieben (Urk. 92 N 3). So würden
etliche Bilder nicht unter den Tatbestand der Pornografie fallen. Insbesondere
handle es sich bei 13 der besagten Dateien gemäss Art. 197 Abs. 5 StGB nicht
um verbotenen Kinderpornografie, da die abgebildeten Personen älter als
18 Jahre seien bzw. deren Alter nicht erkennbar sei. Generell – so der Verteidiger
weiter – sei bei zahlreichen Bildern das massgebliche Alter nicht erkennbar. In
einem weiteren Fall handle es sich überdies bloss um ein Comic. Demnach sei
eindeutig von weniger als 909 kinderpornografischer Bilddateien auszugehen; es
handle sich "nur" um etwa 330 Unikate, zumal 578 kinderpornografische Bilder

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teils drei-, sechs-, neun- oder zwölffach vorhanden seien (Urk. 74 S. 3 ff.; Urk. 92
N 6-12).
3.1.3. Soweit der Beschuldigte konkret die Tatbestandsmässigkeit von 14 Dateien
(13 Bilder und 1 Videodatei) bestreiten lässt, erübrigt es sich, auf die einzelnen
Einwendungen einzugehen. Selbst wenn die Verteidigung mit ihrem Standpunkt
vollständig durchdringen würde und dem Beschuldigten somit anstatt 2'034 "nur"
2'020 Verstösse zur Last gelegt werden könnten, hätte dies aufgrund der schieren
Menge der gesamten tatbeständlichen Dateien auf die Strafhöhe keinen ent-
scheidenden Einfluss. So erweist sich – wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird –
die vorinstanzlich ausgefällte Strafe als äusserst mild. Aufgrund des Verschlechte-
rungsverbots ist das Berufungsgericht daran gebunden. Dass es sich sodann bei
den inkriminierten Dateien teilweise um Duplikate handelte, wird nachfolgend bei
der Festlegung der objektiven Tatschwere zu thematisieren sein.
Wenn die Verteidigung pauschal unter Verweis auf ein deutsches Urteil weiter
ausführt, es sei bei zahlreichen Bildern nicht ganz offensichtlich erkennbar, ob die
abgebildeten Personen minderjährig seien, ist sie von Vornherein nicht zu hören.
Es ist nicht erkennbar und der Beschuldigte legt hierzu in keiner Weise dar,
welche Bilder gemäss seiner Ansicht nach nicht tatbestandsmässig sein sollten.
Im Ergebnis geht auch die Verteidigung von den vorinstanzlich als relevant erach-
teten rund 330 kinderpornografischen Unikaten aus (Urk. 92 N 12). Nur am Rande
sei bemerkt, dass das hiesige Recht im Unterschied zum angeführten Entscheid
die Unterscheidung von Kinder- und Jugendpornografie (unter 16 bzw. unter
18 Jahren) gar nicht kennt, sich mithin das angeführte Urteil zudem weder als
einschlägig noch anderweitig als rechtsverbindlich erweist (vgl. § 184b und 184c
deutsches StGB).
3.2. Anwendbares Recht, Strafrahmen und Grundlagen der Strafzumessung
3.2.1. Per 1. Januar 2018 wurde das Sanktionenrecht revidiert. Der Beschuldigte
beging die mehrfachen Verstösse gegen Art. 197 Abs. 5 StGB bereits ab dem
Jahr 2011. Da sich der Besitz der hartpornografischen Dateien bis zum 20. Juni

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2018, dem Datum der Beschlagnahme, hinzog (wobei nur der Zeitraum bis
26. April 2018 Gegenstand der Anklage bildet, vgl. Urk. 22), ist mit der Vorinstanz
von Dauerdelikten auszugehen, wobei die vor dem Jahr 2018 erfolgten tatbe-
ständlichen Handlungen des Konsums und der Herstellung (durch Download)
durch den darauf folgenden und andauernden Besitz in strafrechtlicher Hinsicht
als konsumiert anzusehen sind. Handelt es sich aber um Dauerdelikte, so ist
darauf – entgegen den Erwägungen der Vorinstanz (Urk. 73 S. 25) – ausschliess-
lich neues Recht anwendbar (Entscheid des Bundesstrafgerichts SK.2019.55 vom
28. Juli 2020 mit Hinweis auf BSK StGB-POPP/BERKEMEIER, 4. Auflage 2019,
Art. 2 N 5; OFK StGB-DONATSCH, 20. Auflage 2018, Art. 2 N 6 m.H.). Dies gilt
selbstredend auch für den im April 2018 erfolgten Email-Versand.
3.2.2. Mit der Vorinstanz ist der Email-Versand als abstrakt schwerstes Delikt mit
einem Strafrahmen von Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren
(vgl. Art. 197 Abs. 4 Satz 2 StGB) als Ausgangspunkt der Strafzumessung zu
nehmen. Soweit eine Gesamtstrafe in Frage kommt (Voraussetzung der gleich-
artigen Strafen für alle Sanktionen, vgl. BGE 137 IV 57), wird die für das gemäss
seiner theoretischen Strafandrohung schwerste Delikt festzulegende Einsatzstrafe
innerhalb des ordentlichen Strafrahmens um die Strafen für die weiteren Delikte
angemessen zu erhöhen sein (Art. 49 Abs. 1 StGB), da vorliegend keine ausser-
ordentlichen Umstände ersichtlich sind, welche ein Verlassen dieses Rahmens
bedingen würden (BGE 136 IV 55). Soweit keine gleichartigen Strafen auszu-
sprechen sind, sind weitere Sanktionen kumulativ auszufällen.
3.2.3. Wie bei der eigentlichen Strafzumessung vorzugehen ist bzw. welche
Aspekte dabei zu berücksichtigen sind, wurde im angefochtenen Urteil zutreffend
dargelegt (Urk. 73 S. 26). Hierauf kann verwiesen werden. In diesem Zusammen-
hang ist die Verteidigung darauf hinzuweisen, dass das urteilende Gericht nicht
an Strafmassempfehlungen von Strafverfolgungsbehörden oder kantonalen
Richterverbänden gebunden ist, sondern eine schuldangemessene Strafe im
konkret zu prüfenden Fall auszusprechen hat (Urk. 92 N 16 ff.; vgl. Urteil
6B_510/2019 vom 8. August 2019 Erw. 4.3.).

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Schliesslich ist im Berufungsverfahren auch das Verschlechterungsverbot gemäss
Art. 391 Abs. 2 StPO zu beachten, weshalb der Beschuldigte im Dispositiv nicht
schlechter gestellt werden darf als durch das einzig von ihm angefochtene erst-
instanzliche Urteil (BGE 139 IV 282 Erw. 2.6).
3.3. Pornografie gemäss Art. 197 Abs. 4 Satz 2 StGB
Was die Tatkomponenten des Email-Versandes angeht, ist mit der Vorinstanz
festzuhalten, dass die objektive Tatschwere im Spektrum möglicher Verstösse am
unteren Ende rangiert. Der Beschuldigte verschickte vier Bilder eindeutig kinder-
pornografischen Inhalts. Dabei sind die dargestellten sexuellen Handlungen zwar
in Übereinstimmung mit der Verteidigung noch als nicht allzu schwerwiegend ein-
zustufen (Urk. 92 N 24), jedoch handelt es sich um Aufnahmen von Mädchen,
welche eindeutig im sexuellen Schutzalter bzw. gar noch in vorpubertärem Alter
sind. Auch wenn die objektive Tatschwere als noch eher leicht qualifiziert werden
kann, handelt es sich keineswegs um eine Bagatelle. Der Beschuldigte überschritt
damit noch einmal eine neue Schwelle, indem er die vorher bloss konsumiert bzw.
besessenen Bilder zur Verwirklichung eigener Zwecke weiterverwendete, was
doch ein gewisses Mass krimineller Energie voraussetzt, auch wenn die eigent-
liche Vorgehensweise weder lange Planung noch taktische Finesse benötigte.
Dem Beschuldigten war denn auch klar bewusst, dass es sich dabei um verbote-
ne Bilder handelte, führte er doch selber aus, der Versand derartiger Bilder sei
Voraussetzung gewesen, um mit seinem Gegenüber in näheren Kontakt zu
kommen (Urk. 4 S. 2; Urk. 5 S. 8). Wenn er gleichzeitig ausführt, er habe
sich quasi als privater Undercover-Ermittler gesehen, welcher den Adressaten
identifizieren und anzeigen habe wollen, stützt nichts in den Akten diese These
(statt vieler: Urk. 91 S. 7). Weder machte der Beschuldigte je eine Anzeige, noch
behielt er nähere Angaben über den Adressaten seines Mails. Es wirkt denn auch
als schlecht konstruierte Schutzbehauptung, wenn er sich, nach jahrelangem
Konsum von Kinderpornografie mit gemäss eigenen Angaben immer krasserem
Inhalt, plötzlich als rechtsdurchsetzenden Vigilanten präsentiert, zumal selbst der
Beschuldigte nicht geltend macht, diese Motivation habe sein Verhalten von
Anfang an gesteuert. Vor diesem Hintergrund ist es unbehelflich, wenn die Ver-

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teidigung geltend machen will, der Beschuldigte habe nicht egoistisch gehandelt
(Urk. 92 N 25 f.). Insgesamt bleibt es damit nach Berücksichtigung der objektiven
und subjektiven Tatkomponenten bei der Beurteilung als eher leichtes Verschul-
den. Eine Freiheitsstrafe scheint für dieses isolierte und im Rahmen der Anklage-
vorwürfe überdies auch singuläre Delikt zwar mit der Verteidigung und Vorinstanz
nicht angezeigt, jedoch hat angesichts des weiten Strafrahmens eine doch
spürbare Geldstrafe zu resultieren. Damit ist die Einsatzstrafe auf verschuldens-
angemessene 150 Tagessätze Geldstrafe festzusetzen.
3.4. Mehrfache Pornografie gemäss Art. 197 Abs. 5 StGB
3.4.1. Die Strafandrohung für Tathandlungen gemäss Art. 197 Abs. 5 Satz 1 StGB
(Gewalt-, Tier- und virtuelle Kinderpornografie) beläuft sich auf Geldstrafe von bis
zu 180 Tagessätzen oder Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr. Unter diese Kategorie
fallen rund 1'100 der beschlagnahmten Dateien. Satz 2 der genannten Norm er-
weitert diesen Rahmen auf bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe, sofern sexuelle
Handlungen mit Minderjährigen betroffen sind. Dies ist vorliegend bei rund
900 Dateien der Fall.
Angesichts der schieren Menge von über 2'000 tatbeständlichen Dateien, welche
der Beschuldigte konsumiert, hergestellt und besessen hat, der Gleichförmigkeit
der Vorgehensweise (Internetsuche auf einschlägigen Webseiten und in spezi-
fischen Foren samt Download auf verschiedene Speichermedien) und der dabei
offensichtlichen über die Jahre erfolgten Eskalation der Tatschwere (von Gewalt-
zu Tier- und schliesslich zur Kinderpornografie, wobei er sich auch bei Letzterem
zu immer krasseren Darstellungen mit immer jüngeren Opfern "hinarbeitete",
Urk. 4 S. 3; Urk. 5 S. 2 ff.), drängt sich eine Gesamtbetrachtung sämtlicher
Verstösse geradezu auf, besass er die inkriminierten Dateien schlussendlich doch
alle gleichzeitig (vgl. Urteil 6B_523/2018 vom 23. August 2018, Erw. 1.2.2). Dabei
kann bereits aus spezialpräventiven Gründen hierfür einzig eine (kumulativ zur
Geldstrafe auszusprechende) (Gesamt-)Freiheitsstrafe schuldangemessen im
Sinne von Art. 47 StGB sein (MATHYS, Leitfaden Strafzumessung, 2. Auflage
2019, N 563).

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3.4.2. Der Verteidiger macht hinsichtlich der konsumierten Pornografie geltend,
das Tatverschulden sei insgesamt als gering bzw. leicht einzustufen. Von den
kinderpornografischen Dateien seien nur ca. 30 Bilder "wirklich abscheulich",
ansonsten handle es sich um Aufnahmen des Genitalbereichs oder von leicht
bekleideten Mädchen (Urk. 92 N 27). Sodann relativiere der lange Tatzeitraum
von rund 7 Jahren das Verschulden erheblich, und in subjektiver Hinsicht seien
die Beweggründe als neutral zu werten (Urk. 92 N 28 und N 31 f.).
3.4.3. Die Verteidigung lässt bei ihrer Einschätzung hinsichtlich der Tatkomponen-
te ausser Acht, dass die Menge an inkriminierten Dateien erheblich ist und für ein
jahrelanges, kontinuierliches deliktisches Wirken und damit für eine erhebliche
kriminelle Energie steht. Während der Beschuldigte bereits über relativ einfache
Stichwortsuche im Internet auf einschlägige Webseiten gelangte, investierte er
hernach – gerade im Hinblick auf tatsächliche Kinderpornografie – offenbar
durchaus einige Zeit und Aufwand, sich den dort herrschenden Gepflogenheiten
anzupassen, um in verstecktere Foren und so an deren Bildmaterial zu gelangen
(Urk. 4 S. 2 f., Urk. 5 S. 8 ff., Urk. 47 S. 11). Entgegen der Verteidigung kann die
lange Zeitdauer des deliktischen Verhaltens somit in keiner Weise verschuldens-
mindernd angeführt werden. Im Gegenteil vermag die mehrjährige und dabei
eskalierende deliktische Tätigkeit des Beschuldigten mit wiederholten Downloads
von strafbarem Material die objektive Tatschwere in keiner Weise zu relativieren.
Verschuldensmindernd ist zwar mit der Vorinstanz zu berücksichtigen, dass es
sich bei knapp 600 der kinderpornografischen Dateien um reine Vorschaubilder/
temporäre Dateien handelt, die wohl automatisch generiert wurden (vgl. Urk. 73
S. 28 f. in Verbindung mit Urk. 53). Damit verbleiben aber noch immer 342 echt
kinderpornografische, 2 virtuell kinderpornografische, 1'029 zoophilistische und
74 gewalttätige Pornodateien, wobei dem Beschuldigten jedenfalls hinsichtlich der
echt kinderpornografischen wie der zoophilistischen Erzeugnisse klar sein
musste, dass diese auf keiner freiwilligen Mitwirkung der Darsteller beruhen
können und ihre Herstellung vielmehr die ungestörte Entwicklung der betroffenen
(Klein-)Kinder und Jugendlichen sowie deren physische und psychische Integrität
schwer gefährdet, aber auch die Würde der Tiere unakzeptabel verletzt. Sofern

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die Verteidigung sinngemäss die Schwere der kinderpornografischen Erzeugnisse
relativieren will, kann ihr nicht gefolgt werden. Es wurde beim Beschuldigten viel-
mehr umfangreiches Bildmaterial sichergestellt, welches massivste Übergriffe auf
Kinder zeigt, beispielsweise nackte (Klein-)kinder beiden Geschlechts bei der
Penetration oder beim Oralverkehr mit erwachsenen Männern oder gefesselt in
eindeutiger Pose (vgl. beispielhaft: Urk. 8 S. 9 ff. und S. 16 ff.; Daten-CD Urk. 43
Bilder mit Bezeichnung 1, 03[1], 3_3[1], 3_4[1], 4fc17aff0537[…], 06[6], 10[3],
ba33[1], image2, IMG_1446, nrfgh). Die Verteidigung räumt richtigerweise grund-
sätzlich selbst ein, dass dies in keiner Weise zu verharmlosen ist (Urk. 92 N 27).
Der Beschuldigte ging zumindest beim Konsum und Besitz direktvorsätzlich ans
Werk. Seine Motivation (Neugier, Grenzen austesten) ist vor dem Hintergrund des
mit der Herstellung insbesondere kinderpornografischer Erzeugnisse für die
betroffenen Opfer verbundenen Leids als besonders egoistisch und verwerflich zu
qualifizieren. Soweit der Beschuldigte vorbringt, er sei weder pädophil noch habe
er (sexuelle) Präferenzen gegenüber Tieren, sondern habe nur sehen wollen, wie
weit Menschen gehen könnten (Urk. 91 S. 6 f.), kann er daraus nichts zu seinen
Gunsten ableiten. Gerade der wiederholte Konsum motiviert die weitere Her-
stellung solcher Erzeugnisse. Dass er selbst (besorgter, vgl. Urk. 47 S. 8 und 11;
Urk. 91 S. 7) Vater eines Sohnes im Alter der Darsteller einer Vielzahl der von ihm
gesammelten kinderpornografischen Bilder und Videos ist, und er zudem noch
geltend macht, als …trainer intern gewisse Schutzmechanismen gegen Kinds-
missbrauch installiert zu haben bzw. selbst über ein besonderes Sensorium dies-
bezüglich zu verfügen (Urk. 47 S. 8 und 11; Urk. 91 S. 7), lässt seinen langjähri-
gen verbotenen Konsum noch schändlicher erscheinen. Insgesamt ist das Ver-
schulden als keinesfalls leicht zu qualifizieren. Unter Berücksichtigung des tiefe-
ren Strafrahmens hinsichtlich der Verstösse gemäss Art. 197 Abs. 5 Satz 1 StGB
ist die aufgrund der Tatkomponenten bzw. des Verschuldens resultierende Ein-
satzstrafe auf 10 Monate Freiheitsstrafe festzusetzen.
3.5. Tatunabhängige Strafzumessungsfaktoren
3.5.1. Anlässlich der Berufungsverhandlung ergänzte der Beschuldigte zu seinen
aktuellen persönlichen Verhältnissen, er lebe nach wie vor mit seiner Ehefrau

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sowie dem gemeinsamen Sohn zusammen. Er arbeite noch immer bei der
"B._____ AG", wo er mit seinem Bruder in der Geschäftsleitung tätig sei und auch
eine Beteiligung an der Gesellschaft halte (Urk. 91 S. 2 f.). Ebenfalls sei er
weiterhin für den … C._____ [Verein] tätig, jedoch nicht mehr wie bisher primär
als Trainerinstruktor, sondern als Koordinator für alle Teams. Der Beschuldigte
habe, unter anderem aufgrund des vorliegenden Verfahrens, seinen Tätigkeitsbe-
reich im ...club vermehrt auf Büroarbeiten ausgerichtet (Urk. 91 S. 3). Die persön-
lichen Verhältnisse sind mit der Vorinstanz als neutral zu werten.
3.5.2. Die Verteidigung führt erneut ins Feld, nebst dem Vorleben seien insbeson-
dere das Geständnis, das kooperative Verhalten des Beschuldigten sowie dessen
Vorstrafenlosigkeit strafmindernd zu berücksichtigen. Sodann handle es sich bei
der Tätigkeit beim … C._____ nicht um eine Leidenschaft, wie dies die Vorinstanz
erwogen habe, sondern um einen Beruf, was unter Berücksichtigung des bundes-
gerichtlichen Urteils 6B_860/2018 ebenfalls strafmindernd ins Gewicht falle
(Urk. 92 N 35 ff.).
3.5.3. Hinsichtlich der Täterkomponenten kann grundsätzlich auf die Erwägungen
der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 73 S. 31 ff.). Mit der Vorinstanz ist weder
der geltend gemachte, in der Kindheit erlittene sexuelle Missbrauch noch die Vor-
strafenlosigkeit strafmindernd zu werten (Urk. 73 S. 31 f.; BGE 136 IV 1). Was die
Verteidigung aus dem ihrerseits angeführten Urteil des Bundesgerichts zu
Gunsten des Beschuldigten ableiten will, erschliesst sich nicht (im betreffenden
Entscheid ging es um die Frage der erhöhten Strafempfindlichkeit im Zusammen-
hang mit der Verbüssung einer Freiheitsstrafe wegen Betäubungsmitteldelikten
und gewerbsmässiger Hehlerei). Die Verhängung eines Tätigkeitsverbots kann
jedenfalls vorliegend im Rahmen der Strafzumessung nicht strafmindernd berück-
sichtigt werden. Ein solches Verbot ist als Folge des strafbaren Verhaltens vom
Gesetzgeber zwingend vorgesehen und führt nicht schon deshalb zu einer erhöh-
ten Strafempfindlichkeit. Dies würde vielmehr einem Zirkelschluss entsprechen.
Darauf hat bereits die Vorinstanz zutreffend hingewiesen (Urk. 73 S. 32). Sodann
ist dem Beschuldigten zwar eine gewisse Reue zuzugestehen, jedoch erscheint
die Einsicht in das Unrecht seiner Taten nicht wirklich vorhanden zu sein. So

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beteuerte der Beschuldigte auch heute wiederholt, es sei eine Dummheit ge-
wesen, er sei sicher nicht kriminell und habe eine zweite Chance verdient (Urk. 91
S. 6 ff.).
3.5.4. Zusammenfassend ist dem Beschuldigten aufgrund der von ihm gezeigten
Reue und – angesichts der eindeutigen Beweislage allerdings in deutlich unter-
geordnetem Ausmass – aufgrund der Geständnisse mit Bezug auf die oben her-
geleiteten Einsatzstrafen je eine moderate Strafminderung zuzugestehen.
3.6. Konkrete Strafe
3.6.1. Damit wäre einerseits eine Geldstrafe von 120 Tagessätzen und anderseits
eine Freiheitsstrafe von 8 Monaten auszufällen. Da dies gegenüber dem vor-
instanzlichen Urteil jedoch eine Verschlechterung darstellt (BGE 134 IV 97
Erw. 4.2.2), ist entgegen obigen Erwägungen die von der Vorinstanz ausgefällte
Gesamtgeldstrafe von 270 Tagen zu bestätigen (vgl. BGE 139 IV 282 Erw. 2.6).
3.6.2. Die Vorinstanz setzte die Tagessatzhöhe auf Fr. 80.– fest (Urk. 73 S. 33 f.).
Die Verteidigung verlangt neu, dass der Tagessatz auf Fr. 60.– bemessen werde
(Urk. 74 S. 2; Urk. 92 S. 2), nachdem sie vor Vorinstanz noch auf Fr. 100.– pro
Tag plädierte (Urk. 49 S. 2). Sie machte anlässlich der Berufungsverhandlung
hierzu keinerlei erläuternde Ausführungen (Urk. 92).
Der Beschuldigte erzielt gemäss eigenen Angaben ein Monatseinkommen von
rund Fr. 6'700.– (Urk. 91 S. 2). Angesichts des zwingend anzuordnenden Tätig-
keitsverbotes scheint es angebracht, sein Einkommen als Koordinator der
Juniorenabteilung des … C._____ in die Berechnung nicht mit einzubeziehen. Die
monatliche Krankenkassenprämie der ganzen Familie beläuft sich auf rund
Fr. 1'000.–, für Steuern bezahlte der Beschuldigte bis anhin für sich und seine
Frau, welche nun ein leicht höheres Monatseinkommen von mindestens ca.
Fr. 3'300.- erzielt, monatlich Fr. 320.– (Urk. 91 S. 3 ff.; Urk. 86/5). Gemeinsam
kommen sie für den Unterhalt ihres Sohnes auf. Vor dem Hintergrund dieser
Kennzahlen erscheint die vorinstanzlich errechnete Tagessatzhöhe als wohl-
wollend, aber insgesamt noch angemessen (vgl. zur Berechnung BGE 134 IV 60).

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Der Beschuldigte ist daher zu einer Geldstrafe von 270 Tagessätzen à Fr. 80.– zu
verurteilen.
3.6.3. Mit der Vorinstanz ist dem Beschuldigten der bedingte Strafvollzug zu
gewähren, unter Ansetzung einer zweijährigen Probezeit (vgl. Urk. 73 S. 34 ff.).
4. Tätigkeitsverbot
4.1. Wird jemand wegen einer der unter Art. 67 Abs. 3 lit. a-c StGB genannten
Straftaten zu einer Strafe verurteilt oder wird deswegen gegen ihn eine Mass-
nahme nach den Artikeln 59-61, 63 oder 64 StGB angeordnet, so verbietet ihm
das Gericht lebenslänglich jede berufliche und jede organisierte ausserberufliche
Tätigkeit, die einen regelmässigen Kontakt zu Minderjährigen umfasst (Art. 67
Abs. 3 StGB). Diese Fassung von Art. 67 Abs. 3 StGB trat am 1. Januar 2019 in
Kraft und auferlegt bei entsprechender Erfüllung der genannten Straftatbestände
– unbesehen der ausgesprochenen Sanktion – ein lebenslängliches Tätigkeits-
verbot. Die frühere Fassung von Art. 67 Abs. 3 aStGB sah demgegenüber ledig-
lich ein 10-jähriges Tätigkeitsverbot vor, sofern eine Freiheitsstrafe von über
6 Monaten ausgesprochen worden ist. Diesem Verbot unterlagen bis zur Revision
des Sanktionenrechts allerdings auch Täter, welche zu einer 180 Tagessätze
übersteigenden Geldstrafe verurteilt worden waren (Art. 67 Abs. 3 aStGB in der
bis 1. Januar 2018 geltenden Fassung).
Wie die Vorinstanz korrekt erwog (Urk. 73 S. 36 f.), erweist sich die im Tatzeit-
punkt geltende Fassung von Art. 67 Abs. 3 aStGB nebst dem Wegfall der
Mindeststrafe nur schon aufgrund der zeitlichen Begrenzung des Tätigkeitsver-
botes als für den Beschuldigten milder, weshalb dieses zur Anwendung gelangt
(Art. 2 Abs. 2 StGB in Verbindung mit Ziff. 2 Abs. 1 der Schlussbestimmungen der
Änderung vom 13. Dezember 2002). Angesichts der Tatsache, dass die
Vorinstanz fälschlicherweise zugunsten des Beschuldigten eine altrechtliche,
180 Tagessätze übersteigende Geldstrafe ausgesprochen hat, ist dabei konse-
quenterweise auf die bis zur Revision des Sanktionenrechts geltende Fassung
abzustellen.

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4.2. Qualifizierte Pornografie ist in Art. 67 Abs. 3 lit. c aStGB aufgeführt (wobei
der Verweis nach aktuellem Recht Abs. 4 und 5 von Art. 197 StGB betrifft;
vgl. BSK StGB-HAGENSTEIN, Art. 67 N 49) und die hierfür auszusprechende Strafe
übersteigt 180 Tagessätze Geldstrafe. Die Voraussetzungen für ein Tätigkeits-
verbot gemäss Art. 67 Abs. 3 aStGB sind somit erfüllt, weshalb zwingend ein
solches auszusprechen ist. Dem Beschuldigten ist nach dem Gesagten im Sinne
von Art. 67 Abs. 3 lit. c aStGB jede berufliche und jede organisierte ausserberuf-
liche Tätigkeit, die einen regelmässigen Kontakt zu Minderjährigen umfasst, für
die Dauer von zehn Jahren zu verbieten.
4.3. Lediglich der Vollständigkeit halber ist zu bemerken, dass aufgrund
von Art. 67 Abs. 7 aStGB sodann zwingend eine Bewährungshilfe anzuordnen
gewesen wäre. Da die Vorinstanz dies unterliess, kann bereits aufgrund des
Verschlechterungsverbots im Berufungsverfahren keine solche Anordnung mehr
getroffen werden.
5. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Ausgangsgemäss sind dem Beschuldigten die Kosten des Berufungsverfahrens
aufzuerlegen (Art. 428 StPO). Eine Entschädigung ist ihm bei dieser Sachlage
nicht zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Uster, Einzelgericht,
vom 18. November 2019 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte, A._____, ist schuldig der Pornografie im Sinne von Art. 197 Abs. 4
StGB und der mehrfachen Pornografie im Sinne Art. 197 Abs. 5 StGB.
2.-4. […]
5. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 27. September 2018
(act. 15/10) beschlagnahmte externe Festplatte der Marke Western Digital,
A011'591'030, die Festplatte (eingebaut in externer Festplatte A011'591'030),

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A011'643'542, die Solid-State Drive (SSD) der Marke Plextor, A011'643'600, und das
Mobiltelefon der Marke Apple, A011'591'063, werden eingezogen und – nachdem die
Rechte des Beschuldigten gemäss nachfolgendem Absatz gewahrt wurden – der
Kantonspolizei Zürich zur Vernichtung überlassen.
Dem Beschuldigten wird eine Frist von 20 Tagen ab Eintritt der Rechtskraft dieses
Entscheids angesetzt, um bei der Kantonspolizei Zürich, Asservate-Triage,
Zeughausstrasse 11, Postfach, 8021 Zürich, schriftlich zu beantragen, dass von
seinen persönlichen Daten, welche nicht Teil des vorliegenden Verfahrens waren und
nicht gegen geltendes Recht verstossen, auf eigene Kosten und gegen separate
Rechnung Kopien erstellt und ihm ausgehändigt werden.
6. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'700.–.
7. Die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'500.– Gebühr für das Vorverfahren
Fr. 1'530.– Kosten der Kantonspolizei Zürich
Fr. 640.– zusätzliche Kosten der Kantonspolizei Zürich
8. Die Entscheidgebühr und die weiteren Kosten werden dem Beschuldigten auferlegt.
9. (Mitteilungen.)
10. (Rechtsmittel.)"
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 270 Tagessätzen zu
Fr. 80.–.
2. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt.
3. Dem Beschuldigten wird im Sinne von Art. 67 Abs. 3 lit. c aStGB für zehn
Jahre jede berufliche und jede organisierte ausserberufliche Tätigkeit unter-
sagt, die einen regelmässigen Kontakt zu Minderjährigen umfasst.

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4. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'500.–.
5. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
6. Dem Beschuldigten wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
7. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
(übergeben)
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland (versandt)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland
− das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei, 3003 Bern
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.
8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 22. Oktober 2020
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. R. Naef lic. iur. M. Keller
Zur Beachtung:
Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam gemacht:
Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vorerst nicht
bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss er/sie die Geldstrafe de-
finitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte Freiheitsstrafe.
Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden (Art. 46 Abs. 1
bzw. Abs. 4 StGB),
- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,
- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.