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zh_obergericht · SB240553 · 2025-01-10 · de
Betrug etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB240553-O/U/bs
Präsidialverfügung vom 10. Januar 2025
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Betrug etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich,
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 29. Oktober 2024 (GB240022)

- 2 -
Erwägungen:
1. Der Beschuldigte liess mit Eingabe vom 7. November 2024 innert gesetzlicher
Frist die Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung - Ein-
zelgericht, vom 29. Oktober 2024 anmelden (Urk. 38). Das begründete Urteil der
Vorinstanz wurde dem Verteidiger in der Folge am 12. Dezember 2024 zugestellt
(Urk. 41/2). Die 20-tägige Frist zur Einreichung einer Berufungserklärung lief ent-
sprechend bis zum 3. Januar 2025 (Art. 399 Abs. 3 StPO). Innert dieser Frist ging
keine Eingabe des Beschuldigten ein, weshalb in Anwendung von Art. 403 Abs. 1
und Abs. 3 StPO auf die Berufung nicht einzutreten ist (Art. 388 Abs. 2 StPO).
2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ihres
Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des
Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem
Beschuldigten sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen. Die
Gerichtsgebühr ist praxisgemäss auf Fr. 500.– festzusetzen.
3. Der Privatklägerin ist für das Berufungsverfahren keine Entschädigung zuzu-
sprechen, da jenes noch ganz am Anfang steht und noch keine relevanten Aufwen-
dungen entstanden sein können.
Es wird verfügt:
(Oberrichter lic. iur. B. Gut)
1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 7. November 2024 wird nicht ein-
getreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 500.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten

die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl


- 3 -
die Vertretung der Privatklägerin im Doppel für sich und die

Privatklägerschaft
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
die Vorinstanz.

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a
BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000
Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebe-
nen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 10. Januar 2025
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. B. Gut lic. iur. S. Maurer
zh_obergericht · SU240046 · 2025-01-09 · de
Fahrlässige einfache Verletzung der Verkehrsregeln


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SU240046-O/U/bs
Präsidialverfügung vom 9. Januar 2025
in Sachen
A._____,
Beschuldigte und Berufungsklägerin
verteidigt durch Rechtsanwalt M.A. HSG in Law and Economics X._____,
gegen
Statthalteramt Bezirk Bülach,
Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte
betreffend fahrlässige einfache Verletzung der Verkehrsregeln
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgericht Bülach, Einzelgericht,
vom 7. November 2024 (GC240037)

- 2 -
Erwägungen:
1. Die Beschuldigte liess mit Eingabe vom 16. November 2024 innert gesetzli-
cher Frist die Berufung gegen das Urteil des Bezirksgerichts Bülach, Einzelgericht,
vom 7. November 2024 anmelden (Urk. 13). Das begründete Urteil der Vorinstanz
wurde dem Verteidiger in der Folge am 6. Dezember 2024 zugestellt (Urk. 18). Die
20-tägige Frist zur Einreichung einer Berufungserklärung lief entsprechend bis zum
27. Dezember 2024 (Art. 399 Abs. 3 StPO). Innert dieser Frist ging keine Eingabe
der Beschuldigten ein, weshalb in Anwendung von Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO
auf die Berufung nicht einzutreten ist (Art. 388 Abs. 2 StPO).
2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ihres
Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel der Beschul-
digten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigten
sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen. Die Gerichts-
gebühr ist praxisgemäss auf Fr. 500.– festzusetzen.
Es wird verfügt:
(Oberrichter lic. iur. B. Gut)
1. Auf die Berufung der Beschuldigten vom 7. November 2024 wird nicht ein-
getreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 500.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahren werden der Beschuldigten auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten

das Statthalteramt Bezirk Bülach

die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich


- 3 -
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).

5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a
BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000
Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebe-
nen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 9. Januar 2025
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. B. Gut lic. iur. S. Maurer
zh_obergericht · PS240201 · 2024-12-24 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS240201-O/U_Nachtrag
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. E. Pahud
sowie Gerichtsschreiberin MLaw I. Bernheim
Beschluss vom 24. Dezember 2024
(Nachtrag zum Urteil vom 11. November 2024)
in Sachen
A._____,
Schuldner und Beschwerdeführer,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch B._____ Gesundheitsorganisation,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes
Uster vom 1. Oktober 2024 (EK240352)

- 2 -
Erwägungen:
1. Mit Urteil vom 1. Oktober 2024 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksge-
richts Uster (nachfolgend: Vorinstanz) den Konkurs über den Schuldner (act. 7).
Dagegen erhob der Schuldner mit Eingaben vom 11. Oktober 2024 (act. 2) und
14. Oktober 2024 (act. 5) Beschwerde und beantragte die Aufhebung des Konkur-
ses. Zudem hinterlegte der Schuldner am 14. Oktober 2024 einen Betrag von
Fr. 3'211.75 bei der Obergerichtskasse zuhanden der Gläubigerin (act. 6/1,
act. 12). Mit Verfügung vom 15. Oktober 2024 wurde der Beschwerde einstweilen
die aufschiebende Wirkung zuerkannt (act. 9). Da es dem Schuldner nicht gelang,
seine Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen, wies die Kammer die Beschwerde
mit Urteil vom 11. November 2024 ab und eröffnete mit Wirkung ab dem 12. No-
vember 2024, 08:00 Uhr, den Konkurs über den Schuldner (act. 13).
2. Im Dispositiv des Urteils vom 11. November 2024 fehlt die Anweisung an die
Obergerichtskasse, den vom Schuldner hinterlegten Betrag an das Konkursamt
zu überweisen. Damit erweist sich das Urteil als unvollständig und ist von Amtes
wegen zu ergänzen (vgl. Art. 334 Abs. 1 ZPO). Entsprechend ist in Ergänzung
des Urteils vom 11. November 2024 die Obergerichtskasse anzuweisen, den hin-
terlegten Betrag von Fr. 3'211.75 an das Konkursamt Uster zu überweisen.
Es wird beschlossen:
1. Dispositiv-Ziffer 3 des Urteils vom 11. November 2024 wird um folgende An-
ordnung ergänzt:
"3. […] Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den hinterlegten Betrag
von Fr. 3'211.75 an das Konkursamt Uster zu überweisen."
2. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und das Konkursamt Uster, je gegen
Empfangsschein, sowie die Obergerichtskasse.

- 3 -
3. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist in-
nert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
i.V. Der Gerichtsschreiber:
MLaw B. Lakic
versandt am:
27. Dezember 2024
zh_obergericht · UE240457 · 2024-12-12 · de
Einstellung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE240457-O/U/BEE
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. D. Oehninger, Präsident, Oberrichterin lic. iur.
K. Eichenberger und Oberrichter Dr. iur. P. Klaus sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. T. Böhlen
Beschluss vom 12. Dezember 2024
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
Beschwerdegegnerin
betreffend Einstellung
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Zü-
rich-Limmat vom 26. November 2024

- 2 -
Erwägungen:
1. Mit Verfügung vom 26. November 2024 stellte die Staatsanwaltschaft Zü-
rich-Limmat die Strafuntersuchung gegen A._____ (nachfolgend: Beschwerdefüh-
rer) wegen übler Nachrede ein (Urk. 5). Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit
Eingabe vom 3. Dezember 2024 sinngemäss Beschwerde (Urk. 6; vgl. auch
Urk. 3 = Urk. 7).
2. Dem Beschwerdeführer wurde mit Schreiben vom 5. Dezember 2024 zu-
sammengefasst mitgeteilt, dass er auf den ersten Blick über kein rechtlich ge-
schütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung der von ihm angefochtenen
Einstellungsverfügung verfüge, weshalb auf seine Beschwerde aller Voraussicht
nach nicht einzutreten wäre. Es wurde ihm eine einmalige, nicht erstreckbare Frist
angesetzt, um ausdrücklich zu erklären, ob er an der Beschwerde festhalten wolle
oder nicht (Urk. 9).
3. Daraufhin zog der Beschwerdeführer seine Beschwerde mit Eingabe vom
8. Dezember 2024 (Urk. 11) samt Beilage (Urk. 12) zurück. Diese Rückzugserklä-
rung ist zulässig und verbindlich (Art. 386 Abs. 2 lit. b und Abs. 3 StPO). Das Be-
schwerdeverfahren ist daher als durch Rückzug erledigt abzuschreiben.
4. Wie mit Schreiben vom 5. Dezember 2024 in Aussicht gestellt (Urk. 9), ist
auf eine Kostenauflage zu verzichten. Entschädigungen sind keine zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird als durch Rückzug erledigt abgeschrieben.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)

die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat


- 3 -
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
gemäss Art. 35 und 35a BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-
gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsge-
setzes.
Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht
eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen
diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.
Zürich, 12. Dezember 2024
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiber:
lic. iur. D. Oehninger lic. iur. T. Böhlen
zh_obergericht · PQ240074 · 2024-11-21 · de
Beschwerde


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ240074-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. M. Sarbach
sowie Gerichtsschreiber MLaw S. Widmer
Beschluss vom 21. November 2024
in Sachen
A._____,
betreffend Beschwerde
Beschwerde gegen einen Beschluss der Kammer I des Bezirksrates Zürich
vom 31. Oktober 2024; VO.2024.100 (Kindes- und Erwachsenenschutzbe-
hörde der Stadt Zürich)

- 2 -
Erwägungen:
1. A._____ gelangte mit Eingabe vom 6. November 2024 an den Bezirksrat Zü-
rich (act. 3). Mit Schreiben des Bezirksrats Zürich vom 13. November 2024 wurde
dem Obergericht diese Eingabe zuständigkeitshalber weitergeleitet, da diese al-
lenfalls als Beschwerde gegen einen Nichteintretensentscheid des Bezirksrats Zü-
rich vom 31. Oktober 2024 aufzufassen sei (act. 2).
2. Mit Eingabe vom 16. November 2024 wandte sich A._____ erneut an den
Bezirksrat und stellte klar, seine Eingabe vom 6. November 2024 sei keine Be-
schwerdeschrift an das Obergericht Zürich. Er verwahrte sich gegen die erfolgte
Weiterleitung seiner Eingabe vom 6. November 2024 ans Obergericht und bat
den Bezirksrat, diesen Irrtum beim Obergericht klarzustellen (act. 9). Diese Ein-
gabe hat der Bezirksrat Zürich mit Schreiben vom 19. November 2024 an das
Obergericht weitergeleitet (act. 8).
3. Eine vom Obergericht zu beurteilende Beschwerde liegt damit nicht vor.
Nachdem auf die erfolgte Weiterleitung des Schreibens vom 6. November 2024
hin beim hiesigen Gericht bereits ein Verfahren eröffnet worden ist, ist dieses
demnach abzuschreiben.
4. Kosten sind bei diesem Ausgang keine zu erheben.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Kosten fallen ausser Ansatz.
3. Schriftliche Mitteilung an A._____, die Kindes- und Erwachsenenschutzbe-
hörde Zürich sowie unter Rücksendung der eingereichten Akten an den Be-
zirksrat Zürich, je gegen Empfangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen

- 3 -
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw S. Widmer
versandt am:
zh_obergericht · UE240089 · 2024-05-07 · de
Einstellung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE240089-O/Z3
Verfügung vom 7. Mai 2024
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
1. B._____,
2. Stadtrichteramt Zürich,
Beschwerdegegner
1 verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____,
betreffend Einstellung
Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung des Stadtrichteramts Zürich
vom 12. März 2024, 2022-034-205

- 2 -
Erwägungen:
Nach Eingang der Stellungnahmen (Urk. 10 und Urk. 12) ist der Beschwerdefüh-
rerin die Möglichkeit zur Äusserung zu gewähren, soweit die Ausführungen in den
Stellungnahmen dazu berechtigten Anlass geben (vgl. BGE 143 II 283 E. 1.2.3
sowie u. a. Urteil des Bundesgerichts 1B_4/2019 vom 10. Mai 2019 E. 2.2). Vor
dem Hintergrund der per 1. Januar 2024 neu geschaffenen Bestimmung in
Art. 397 Abs. 5 StPO (Konkretisierung des Beschleunigungsgebots) ist dazu eine
nicht erstreckbare Frist von 10 Tagen anzusetzen.
Es wird verfügt:
(Oberrichter lic. iur. D. Oehninger)
1. Die Stellungnahmen des Beschwerdegegners 1 sowie des Stadtrichteramts
Zürich (Urk. 10 und Urk. 12) werden in Kopie der Beschwerdeführerin über-
mittelt. Soweit die darin enthaltenen Ausführungen Anlass zu weiteren Äus-
serungen geben, sind diese innert einer nicht erstreckbaren Frist von
10 Tagen, vom Empfang an gerechnet, einzureichen.
Stillschweigen wird als Verzicht auf diese Möglichkeit ausgelegt.
2. Schriftliche Mitteilung an:
Rechtsanwalt lic. iur. X._____, zweifach, für sich und zuhanden der Be-

schwerdeführerin, unter Beilage von Urk. 10 sowie Urk. 12 in Kopie
(per Einschreiben)
Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____, zweifach, für sich und zuhanden des

Beschwerdegegners 1, zur Kenntnisnahme (mit A-Post)
das Stadtrichteramt Zürich zur Kenntnisnahme


- 3 -
Zürich, 7. Mai 2024
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiber:
lic. iur. D. Oehninger lic. iur. T. Böhlen
Hinweis zur Einhaltung der Frist: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist
beim Obergericht eingereicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer
schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 91
Abs. 2 StPO). Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, einen Sonntag oder einen
vom Bundesrecht oder vom kantonalen Recht anerkannten Feiertag, so endet sie am
nächstfolgenden Werktag, wobei das Recht des Kantons massgebend ist, in dem die Partei
oder ihr Rechtsbeistand den Wohnsitz oder den Sitz hat (Art. 90 Abs. 2 StPO).
zh_obergericht · PQ240065 · 2024-10-16 · de
Kindesschutzmassnahme nach Art. 307 Abs. 1 ZGB: Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts der Eltern (Art. 310 Abs. 1 ZGB, definitive Anordnung)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ240065-O/U
vereinigt mit Geschäfts-Nr. PQ240064
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. M. Sarbach
sowie Gerichtsschreiberin MLaw L. Kappeler
Beschluss vom 16. Oktober 2024
in Sachen
1. A._____,
2. ...
Beschwerdeführer
1 vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
sowie
B._____,
Verfahrensbeteiligte
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
betreffend Kindesschutzmassnahme nach Art. 307 Abs. 1 ZGB: Entzug des
Aufenthaltsbestimmungsrechts der Eltern (Art. 310 Abs. 1 ZGB, definitive
Anordnung)
Beschwerde gegen einen Entscheid des Bezirksrates Uster vom 22. August
2024; VO.2024.3 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Dübendorf)

- 2 -
Infolge Vereinigung mit dem Verfahren Geschäfts-Nr. PQ240064 ist das vorliegen-
de Verfahren PQ240065 als erledigt abzuschreiben (Art. 40 EG KESR i.V.m.
Art. 242 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Das vorliegende Verfahren wird zufolge Vereinigung mit dem Verfahren Ge-
schäfts-Nr. PQ240064 als erledigt abgeschrieben.
2. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer sowie an die Verfahrensbe-
teiligte je gegen Empfangsschein. Eine Ausfertigung dieser Verfügung wird zu
den Akten des Verfahrens PQ240064 gelegt.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw L. Kappeler
versandt am:
zh_obergericht · SB240452 · 2024-10-03 · de
Mehrfaches Vergehen gegen das Waffengesetz etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB240452-O/U/bs
Präsidialverfügung vom 3. Oktober 2024
in Sachen
Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis,
vertreten durch Leitende Staatsanwältin lic. iur. A._____,
Anklägerin und Berufungsklägerin
gegen
B._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,
betreffend mehrfaches Vergehen gegen das Waffengesetz etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 2. Abteilung,
vom 4. September 2024 (DG240078)

- 2 -
Erwägungen:
1. Am 5. September 2024 meldete die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis gegen
das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 4. September 2024 Berufung an
(Urk. 68).
2. Mit Eingabe vom 1. Oktober 2024 hat die Staatsanwaltschaft die Berufung
zurückgezogen (Urk. 80). Das Verfahren ist demgemäss unter ausgangsgemässer
Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen als durch Rückzug der Berufung
erledigt abzuschreiben.
3. Das Haftentlassungsgesuch des Beschuldigten vom 24. September 2024
(Urk. 75) ist zuständigkeitshalber an das Bezirksgericht Zürich zu überweisen
(Urteile des Bundesgerichts 1B_434/2021 E. 1.4.; 6B_1055/2015 E. 2.2 f.; BSK
StPO-BRÄGGER, Art. 440 N 11).
Es wird verfügt:
(Oberrichter lic. iur. B. Gut)
1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 4. September 2024
rechtskräftig.
2. Das Haftentlassungsgesuch des Beschuldigten vom 24. September 2024 wird
zuständigkeitshalber an das Bezirksgericht Zürich überwiesen.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse ge-
nommen.
4. Schriftliche Mitteilung an
die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des

Beschuldigten
die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis


- 3 -
die Privatklägerin C._____

die Vorinstanz (unter Beilage von Urk. 75 und unter Rücksendung der

Akten).
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a
BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000 Lau-
sanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen
Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 3. Oktober 2024
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. B. Gut MLaw N. Hunziker