zh_obergericht · LE170014 · 2017-06-02 · de
Eheschutz


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LE170014-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. D. Scherrer und Ersatzoberrichter Dr. M. Nietlispach
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. L. Casciaro
Beschluss und Urteil vom 2. Juni 2017
in Sachen
A._____,
Klägerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X._____
gegen
B._____,
Beklagter und Berufungsbeklagter
betreffend Eheschutz
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Andelfingen vom 30. Januar 2017 (EE160009-B)

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Rechtsbegehren:
der Klägerin und Berufungsklägerin (fortan: Klägerin; Urk. 9 S. 1–3; Urk. 37 S. 2):
"1. Es sei den Parteien das Getrenntleben zu bewilligen.
2. Die eheliche Liegenschaft an der C._____-Strasse ... in D._____
sei samt Hausrat und Mobiliar für die Dauer des Getrenntlebens
der Klägerin und den Kindern zuzuweisen.
3. Der Beklagte sei zu verpflichten, die eheliche Liegenschaft per
22. Oktober 2016 zu verlassen und seine persönlichen Gegen-
stände vollständig mitzunehmen.
4. Der Beklagte sei zu verpflichten, per Ende November 2016 sei-
nen Betrieb inkl. Maschinen und Pferde vom ehelichen Hof zu
nehmen und die nicht mehr benutzbaren Maschinen und seinen
Unrat auf eigene Kosten zu beseitigen.
5. Es sei festzuhalten, dass die folgenden Gegenstände für die
Dauer des Getrenntlebens der Klägerin zu überlassen sind:
• Das Auto SsangYong Rexton inkl. Nummernschild ...;
• der silberne Pferdeanhänger Thiel Domino, ...;
• die Platzegge;
• der grosse Weidenhopper;
• die Wagonette Lohner Wien.
6. Es seien die Kinder E._____, geboren tt.mm.2004, und F._____,
geboren tt.mm.2006, unter die Obhut der Klägerin zu stellen.
7. Der Beklagte sei für berechtigt zu erklären, die Söhne jedes zwei-
te Wochenende von Freitagabend, 17.00 Uhr, bis Sonntagabend,
18.00 Uhr, sowie zusätzlich in den Jahren mit gerader Jahreszahl
von Karfreitag bis Ostermontag und in den Jahren mit ungerader
Jahreszahl von Pfingstsamstag bis Pfingstmontag sowie jährlich
am 26. Dezember auf eigene Kosten zu sich auf Besuch zu neh-
men.
8. Der Beklagte sei für berechtigt zu erklären, die Söhne jährlich
während 3 Wochen auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die
Ferien zu nehmen.
9. Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin ab 1. Juli 2016 für
die Dauer des Getrenntlebens an die Kosten des Unterhalts und
der Erziehung der Kinder monatliche Unterhaltsbeiträge von je
Fr. 3'200.–, inkl. allfälliger Kinderzulagen, zu bezahlen, zahlbar
jeweils auf den Ersten eines jeden Monats im Voraus.

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10. Der Beklagte sei zu verpflichten, der Klägerin ab dem 1. Juli 2016
monatliche Unterhaltsbeiträge von Fr. 600.– zu bezahlen, zahlbar
jeweils auf den Ersten eines jeden Monats im Voraus.
11. Der Beklagte sei zu verpflichten, allfällige bis zum heutigen Zeit-
punkt nicht bezahlte Rechnungen für das tägliche Familienleben
(beispielsweise Krankenkassenprämien für die gesamte Familie,
weitere Versicherungsprämien, Hypothekarzinsen, Heiz- und wei-
tere Nebenkostenrechnungen, Kosten für Telefonie, Billag, Steu-
ern etc.) für die Dauer des Zusammenlebens zu begleichen und
die Klägerin für allfällig von ihr für diesen Zeitraum zu bezahlende
Kosten vollumfänglich schadlos zu halten.
12. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich Mehr-
wertsteuern zu Lasten des Beklagten.
13. Es sei der Beklagte zu verpflichten, der Klägerin einen angemes-
senen Prozesskostenbeitrag (zuzüglich 8 % Mehrwertsteuer) zu
bezahlen; eventualiter sei der Klägerin die unentgeltliche Pro-
zessführung zu gewähren und es sei ihr in der Person von
Rechtsanwältin MLaw X._____ eine unentgeltliche Rechtsvertre-
terin zur Seite zu stellen."
des Beklagten und Berufungsbeklagten (fortan: Beklager; Prot. I S. 3–5; sinnge-
mäss):
1. Es sei festzustellen, dass die Parteien gemäss Art. 175 ZGB auf
unbestimmte Zeit zum Getrenntleben berechtigt sind.
2. Es sei dem Beklagten die eheliche Liegenschaft an der C._____-
Strasse ... in D._____ samt Hausrat und Mobiliar zur alleinigen
Benützung zuzuweisen.
3. Die Klägerin sei zu verpflichten, die eheliche Liegenschaft bis Mit-
te Oktober 2016 zu verlassen.
4. Es seien die Kinder E._____, geb. tt.mm.2004, und F._____, geb.
tt.mm.2006, für die Dauer des Getrenntlebens unter die Obhut
des Beklagten zu stellen.
5. Es sei der Klägerin ein angemessenes Besuchsrecht auf eigene
Kosten einzuräumen, jedes zweite Wochenende von Freitag-
abend 17.00 Uhr bis Sonntagabend 18.00 Uhr sowie zusätzlich in
den Jahren mit gerader Jahreszahl von Karfreitag bis Ostermon-
tag und in den Jahren mit ungerader Jahreszahl von Pfingstsams-
tag bis Pfingstmontag und jährlich am 26. Dezember; ferner sei
ihr ein angemessenes Ferienrecht im Rahmen von 5 Wochen
einzuräumen.
6. Es sei die Klägerin zu verpflichten, dem Beklagten angemessene
Unterhaltsbeiträge im Umfang von Fr. 1'000.– für die beiden Kin-

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der zusammen zu entrichten, zahlbar im Voraus auf den Ersten
eines jeden Monats.
5. Es sei der klägerische Antrag in Ziffer 10 bezüglich Unterhaltsleis-
tungen an die Klägerin abzuweisen und es sei festzustellen, dass
die Parteien gegenseitig auf Unterhaltsbeiträge verzichten.
6. Es sei der klägerische Antrag in Ziffer 3 vollumfänglich abzuwei-
sen.
7. Es sei der klägerische Antrag in Ziffer 4 vollumfänglich abzuwei-
sen.
8. Es sei festzuhalten, dass die Platzegge, der grosse Weidenhop-
per sowie die Nummernschilder ... und ... für die Dauer des Ge-
trenntlebens beim Beklagten verbleiben und der Klägerin das Au-
to SsangYong Rexton (ohne Nummernschild), der silberne Pfer-
deanhänger Thiel Domino (ohne Nummernschild) und die Wago-
nette Lohner Wien für die Dauer des Getrenntlebens zu überlas-
sen sind.
9. Der klägerische Antrag in Ziffer 11 sei gutzuheissen.
10. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Klä-
gerin.
11. Der klägerische prozessuale Antrag bezüglich Prozesskostenbei-
trag sei gutzuheissen.
Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht
Andelfingen vom 30. Januar 2017 (Urk. 51 S. 35 ff.):
1. Es wird festgestellt, dass die Parteien gemäss Art. 175 ZGB zum Getrennt-
leben auf unbestimmte Zeit berechtigt sind.
2. Die Obhut über die Kinder E._____, geboren am tt.mm.2004, und F._____,
geboren am tt.mm.2006, wird der Klägerin zugeteilt.
3. Das eheliche Wohnhaus an der C._____-Strasse ... in D._____ wird samt
Hausrat und Mobiliar für die Dauer des Getrenntlebens der Klägerin und den
Kindern zugewiesen.
4. Der Beklagte wird verpflichtet, das eheliche Wohnhaus an der C._____-
Strasse ... in D._____ bis spätestens Ende Februar 2017 zu verlassen und
seine persönlichen Gegenstände vollständig mitzunehmen.

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5. Das klägerische Rechtsbegehren 4. wird abgewiesen. Der Beklagte wird be-
rechtigt erklärt, die Gebäude und das Land des ehelichen Hofes (mit Aus-
nahme des Wohnhauses) weiterhin zu benutzen, soweit dies für seine selb-
ständige Tätigkeit erforderlich ist.
6. Folgende Gegenstände werden für die Dauer des Getrenntlebens der Kläge-
rin zugewiesen:
- Auto SsangYong Rexton inkl. Nummernschild ...
- Silberner Pferdeanhänger Thiel Domino, ...
- Wagonette Lohner Wien
7. Folgende Gegenstände werden für die Dauer des Getrenntlebens dem Be-
klagten zugewiesen:
- Platzegge
- Grosser Weidenhopper
8. Der Beklagte wird für berechtigt erklärt, die Kinder
- in den geraden Kalenderwochen (d.h. jedes zweite Wochenende) von
Freitag, 18 Uhr bis Sonntag, 18 Uhr,
- in geraden Jahren jeweils über die Osterfeiertage von Karfreitag bis und
mit Ostermontag und in ungeraden Jahren von Pfingstsamstag bis und
mit Pfingstmontag,
- am zweiten Tag der Weihnachtsfeiertage, d.h. am 26. Dezember,
- in geraden Jahren über die Neujahrsfeiertage vom 31. Dezember bis am
1. Januar und in ungeraden Jahren am zweiten Neujahrsfeiertag, d.h.
am 2. Januar
auf eigene Kosten zu sich oder mit sich auf Besuch zu nehmen.
Zudem wird der Beklagte für berechtigt erklärt, die Kinder für die Dauer von
4 Wochen pro Jahr auf eigene Kosten zu sich oder mit sich in die Ferien zu
nehmen. Die Parteien haben ihre Ferien mindestens drei Monate im Voraus
untereinander abzusprechen.

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9. Für die Kinder E._____, geboren am tt.mm.2004, und F._____, geboren am
tt.mm.2006, wird eine Beistandschaft zur Überwachung des persönlichen
Verkehrs im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB errichtet. Dem Beistand / Der
Beiständin werden insbesondere die folgenden Aufgaben übertragen:
- Als neutrale Drittperson positiv auf die Eltern einzuwirken sowie als de-
ren Ratgeber und Vermittler zu amten;
- den Eltern mit Bezug auf die Ausübung des Betreuungs- und Besuchs-
rechts beratend beizustehen;
- das gemäss Dispositiv-Ziffer 8. angeordnete Besuchsrecht zu überwa-
chen sowie die Modalitäten, welche für eine kindergerechte Durchfüh-
rung des Besuchs- und Ferienbesuchsrechts (wie z.B. Festlegung der
Ferienwochen, Übergabeort) erforderlich sind, für die Eltern verbindlich
festzulegen.
Die zuständige Kindesschutzbehörde soll die Beistandschaft zur Regelung
des persönlichen Verkehrs im Sinne von Art. 308 Abs. 2 ZGB solange wei-
terführen, als sie es für nötig erachtet.
10. Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Winterthur / Andelfingen wird
ersucht, einen Beistand / eine Beiständin gemäss Dispositiv Ziff. 9. zu er-
nennen.
11. Im Übrigen wird der Entscheid der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde
Winterthur / Andelfingen vom 22. März 2016 bestätigt.
12. Die Teilvereinbarung der Parteien vom 4. Januar 2017 wird im Übrigen ge-
nehmigt bzw. es wird von der Teilvereinbarung Vormerk genommen. Sie lau-
tet wie folgt:
"1. […]
2. Beide Parteien sind damit einverstanden, dass sich E._____ einer Be-
handlung mit Wachstumshormonen unterziehen kann.
3. Beide Parteien sind damit einverstanden, dass das Pony "G._____"
verkauft wird. Die Klägerin wird das Pony verkaufen. Dem Beklagten

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stehen vom Erlös Fr. 3'500.– (abzüglich der Kosten für den Beschlag)
zu, der Rest des Erlöses geht an die Klägerin.
4. […]"
13. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin an den Unterhalt und die Erzie-
hung der Kinder einen monatlichen Unterhaltsbeitrag in der Höhe von
Fr. 1'190.– für E._____ (Barunterhalt) und Fr. 1'320.– für F._____ (davon
Fr. 1'060.– Barunterhalt und Fr. 260.– Betreuungsunterhalt), zuzüglich allfäl-
liger Kinderzulagen, zu bezahlen; zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf
den Ersten eines jeden Monats, erstmals ab 1. März 2017.
14. Es werden keine Ehegattenunterhaltsbeiträge zugesprochen.
15. Die Alimente stützen sich auf folgende monatliche Netto-Einkommen (inkl.
13. Monatslohn, exkl. Kinderzulagen) und Bedarfszahlen (exkl. Steuern) ab:
- Einkommen der Klägerin: Fr. 100.– bis Ende Juni 2017 bzw. Fr. 1'750.–
(hypothetisches Einkommen bei einem 50 %-Pensum) ab Juli 2017;
- Einkommen des Beklagten: Fr. 5'600.–;
- Einkommen E._____ und F._____: Keines;
- Bedarf der Klägerin: Fr. 2'650.– bis Ende Juni 2017 bzw. Fr. 2'950.– ab
Juli 2017;
- Bedarf des Beklagten: Fr. 3'090.–;
- Bedarf von E._____: Fr. 1'190.–;
- Bedarf von F._____: Fr. 1'060.–;
- Manko (exkl. Steuern) zulasten der Klägerin: Fr. 2'290.– bis Juni 2017
bzw. Fr. 940.– ab Juli 2017.
16. Der Beklagte wird verpflichtet, sämtliche Rechnungen und Dinge des alltäg-
lichen Bedarfs (insbesondere Krankenkassenprämien für die Klägerin und
die Kinder, Hypothekarzinsen, Heizöl und Kommunikationskosten) zu bezah-
len, welche den Zeitraum bis Ende Februar 2017 betreffen, und die Klägerin
dafür vollumfänglich schadlos zu halten.

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17. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'800.–.
18. Die Kosten werden den Parteien je zur Hälfte auferlegt, der Anteil der Kläge-
rin jedoch zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege einstweilen
auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachforderung gestützt auf Art. 123
ZPO bleibt vorbehalten.
19. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
20. Schriftliche Mitteilung dieses begründeten Urteils an
− die Parteien, je gegen Empfangsschein,
sowie nach Eintritt der Rechtskraft
− die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Bezirke Winterthur
und Andelfingen (im Auszug Dispositiv Ziffern 1.–3. und 8.–12.), gegen
Empfangsschein.
21. … [Rechtsmittelbelehrung]
Berufungsanträge:
der Klägerin (Urk. 50 S. 1 ff.):
"1. Die Ziffern 5., 7., 13. und 15. des Urteils des Einzelgerichts im
summarischen Verfahren am Bezirksgericht Andelfingen vom 30.
Januar 2017 seien aufzuheben und durch die folgende Fassung
zu ersetzen:
"5. Der Beklagte wird verpflichtet, einen Monat ab Rechtskraft
dieses Urteils seinen Betrieb inkl. Maschinen und Pferde vom
ehelichen Hof zu nehmen und die nicht mehr benutzbaren Ma-
schinen und seinen Unrat auf eigene Kosten zu beseitigen.
Eventualiter: Der Beklagte wird für berechtigt erklärt, die Gebäude
und das Land des ehelichen Hofes (mit Ausnahme des Wohn-
hauses inkl. Garage, des Sandplatzes, der grossen Weide inkl.
dem kleinen separat abgetrennten Teil, auf denen die Klägerin ihr
Pferd stehen hat, dem Weidezelt für die kleinen Ponys der Kinder
mit Padock, den drei Padockpferdeboxen inkl. des der Boxen an-
grenzenden Heu- und Futtermittellagerraumes für das Pferd der
Klägerin, die Sattelkammer) weiterhin zu benutzen, soweit dies
absolut für seine selbständige Tätigkeit erforderlich ist. Die mit
seinem Betrieb zusammenhängenden Kosten wie Strom-, Was-
ser- und Entsorgungskosten etc., insgesamt mindestens 60% der

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für die Liegenschaft berechneten Gesamtnebenkosten, hat der
Beklagte zu bezahlen. Der Beklagte wird weiter verpflichtet, die
nicht mehr benutzbaren Maschinen und seinen Unrat auf eigene
Kosten unverzüglich zu beseitigen.
7. Die Platzegge und der Grosse Weidenhopper werden für die
Dauer des Getrenntlebens der Klägerin zugewiesen.
13. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin an den Unterhalt
und die Erziehung der Kinder einen monatlichen Unterhaltsbeitrag
in der Höhe von Fr. 2'370.- für E._____ (davon Fr. 1'190.- Barun-
terhalt und Fr. 1'180.- Betreuungsunterhalt) und Fr. 2'240.- für
F._____ (davon Fr. 10'60.- Barunterhalt und Fr. 1'180.- Betreu-
ungsunterhalt), zuzüglich allfälliger Kinderzulagen, zu bezahlen;
zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden
Monats, erstmals ab 1. März 2017.
15. Die Alimente stützen sich auf folgende monatliche Netto-
Einkommen (inkl. 13. Monatslohn, exkl. Kinderzulagen) und Be-
darfszahlen (exkl. Steuern) ab:
- Einkommen Klägerin bis Juni 2017: Fr. 100.-;
- Einkommen Klägerin ab Juli 2017: Fr. 300.-;
- Einkommen Beklagter: Fr. 7'700.-;
- Einkommen E._____ und F._____: Keines
- Bedarf der Klägerin bis Juni 2017: Fr. 2'650.-;
- Bedarf der Klägerin ab Juli 2017: Fr. 2'800.-
- Bedarf des Beklagten: Fr. 3'090.-
- Bedarf von E._____: Fr. 1'190.-;
- Bedarf von F._____: Fr. 1'060.-;
- Manko (exkl. Steuern) zulasten der Klägerin bis Juni 2017:
Fr. 190.-;
- Manko (exkl. Steuern) zulasten der Klägerin bis Juli 2017:
Fr. 150.
2. Eventualiter seien die Ziffern 5., 7., 13. und 15. Des Urteils des
Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht
Andelfingen vom 30. Januar 2017 aufzuheben und das Verfahren
für einen neuen Entscheid an das Bezirksgericht Andelfingen zu-
rückzuweisen.
3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Mehr-
wertsteuer von 8%) zulasten des Berufungsbeklagten."

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Prozessuale Anträge im Berufungsverfahren:
der Klägerin (Urk. 50 S. 3):
"Der Berufungsklägerin sei für das Berufungsverfahren die unentgeltli-
che Rechtspflege zu gewähren und es sei ihr in der Person der Unter-
zeichnenden eine unentgeltliche Rechtsvertreterin zu bestellen."
Erwägungen:
I.
1. Die Parteien standen sich seit dem 5. Juli 2016 vor Vorinstanz in einem
Eheschutzverfahren gegenüber. Sie haben zwei eheliche Kinder, E._____, gebo-
ren am tt.mm.2004, und F._____, geboren am tt.mm.2006. Die Klägerin kümmer-
te sich zuletzt während des Zusammenlebens vornehmlich um Kinder, Haus und
Hof sowie die Freizeitpferde. Sie wusch ausserdem Pferdedecken im Auftrags-
verhältnis. Sie lebt seit März 2017 mit den Kindern alleine im Wohnhaus des in ih-
rem Alleineigentum stehenden ehelichen Hofs. Der Beklagte ist als selbstständig
erwerbender Spezialist für Baugruben tätig, führt einen Kutscherbetrieb und be-
schlägt im Auftragsverhältnis ein fremdes Pferd. Er nutzt für diese Tätigkeiten ein-
zelne Teile des ehelichen Hofs. Er ist jedoch im März 2017 aus dem ehelichen
Wohnhaus ausgezogen. Hinsichtlich der vorinstanzlichen Prozessgeschichte ist
auf die Ausführungen im angefochtenen Urteil vom 30. Januar 2017 zu verweisen
(Urk. 51 S. 4 ff.). Die Klägerin hat das begründete vorinstanzliche Urteil am 27.
Februar 2017 in Empfang genommen (Urk. 48/1).
2. Gegen das eingangs wiedergegebene Urteil erhob die Klägerin rechtzeitig
Berufung mit Eingabe vom 8. März 2017 (Poststempel vom gleichen Tag; Urk. 50;
Beilagen und -verzeichnis: Urk. 52 und Urk. 53/2-8). Am 19. Mai 2017 wurde in
Absprache mit den Parteien (Urk. 57) eine Vergleichsverhandlung vor Ort auf dem
ehelichen Hof durchgeführt (Prot. S. 3 ff.), anlässlich welcher die Gerichtsbeset-
zung bei einem Hofrundgang einen Eindruck von den räumlichen Verhältnissen

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gewinnen konnte. Im Rahmen der Vergleichsverhandlung trafen die Parteien fol-
gende gerichtliche Vereinbarung (Urk. 62):
"Vereinbarung:
1. Die Parteien vereinbaren, Dispositiv-Ziffer 5 des Urteils des Einzelgerichts im sum-
marischen Verfahren am Bezirksgericht Andelfingen sei aufzuheben und stattdes-
sen wie folgt von ihrer Parteivereinbarung Vormerk zu nehmen:
" 5. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Klägerin den Beklagten bis zum
30. November 2017 berechtigt, zur Ausübung seiner selbständigen Erwerbs-
tätigkeit (Kutscherbetrieb, Bauarbeiten, Hufschmied) die folgenden Teile des
in ihrem Alleineigentum stehenden ehelichen Hofs unentgeltlich zu benützen:
- Pferdestall
- Werkstatt
- Abstellhalle für Landauer
- Abstellhalle für Gesellschaftswagen
- Heukammer zur gemeinsamen Benutzung mit der Klägerin
- Abstellkammer neben Abstellhalle für Gesellschaftswagen
Die übrigen Teile des Hofs, insbesondere die Sattelkammer neben dem Pfer-
destall, dürfen vom Beklagten nicht benutzt werden.
Der Beklagte wird verpflichtet, für die durch sein Gewerbe zulasten der Kläge-
rin anfallenden Kosten für Elektrizität, Wasser, Abwasser und Entsorgung im
Umfang von Fr. 200.– aufzukommen.
Es wird weiter davon Vormerk genommen, dass sich der Beklagte verpflich-
tet, sämtliche von ihm genutzte Räumlichkeiten des Hofes per 30. November
2017 auf eigene Kosten vollständig zu räumen."

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2. Die Parteien vereinbaren, Dispositiv-Ziffer 7 des Urteils des Einzelgerichts im sum-
marischen Verfahren am Bezirksgericht Andelfingen sei wie folgt zu ändern:
"7. Folgende Gegenstände werden für die Dauer des Getrenntlebens ebenfalls
der Klägerin zugewiesen:
- Platzegge
- Grosser Weidenhopper"
3. Die Parteien beantragen der Berufungsinstanz, Dispositiv-Ziffer 13 des Urteils des
Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Andelfingen wie folgt
zu ändern:
"13. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin von 1. März 2017 bis 30. Novem-
ber 2017 an den Unterhalt und die Erziehung der Kinder einen monatlichen
Unterhaltsbeitrag in der Höhe von Fr. 960.– für E._____ (Barunterhalt) und
Fr. 2’240.– für F._____ (davon Fr. 830.– Barunterhalt und Fr. 1'410.– Betreu-
ungsunterhalt), zuzüglich Kinderzulagen, zu bezahlen; zahlbar monatlich im
Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats.
Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin von 1. Dezember 2017 für die wei-
tere Dauer des Getrenntlebens an den Unterhalt und die Erziehung der Kin-
der einen monatlichen Unterhaltsbeitrag in der Höhe von Fr. 1’190.– für
E._____ (Barunterhalt) und Fr. 1’060.– für F._____ (Barunterhalt), zuzüglich
Kinderzulagen, zu bezahlen; zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den Ers-
ten eines jeden Monats."
4. Die Parteien beantragen der Berufungsinstanz, Dispositiv-Ziffer 15 des Urteils des
Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Andelfingen wie folgt
zu ändern:
"15. Die Alimente stützen sich auf folgende monatliche Netto-Einkommen (inkl. 13.
Monatslohn, exkl. Kinderzulagen) und Bedarfszahlen ab:
- Einkommen der Klägerin: durchschnittlich Fr. 1’340.– ab 1. März 2017
bis 30. November 2017 (hypothetisch; ca. 50%-Pensum Betrieb Pfer-
depension und Reinigungskraft) bzw. Fr. 4’600.– (hypothetisch; ca.

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50%-Pensum Betrieb Pferdepension und Reinigungskraft und Vermie-
tung Stall-/Lagerräumlichkeiten) ab 1. Dezember 2017;
- Einkommen des Beklagten: Ab 1. März 2017 bis 30. November 2017
Fr. 6'800.– (unter Berücksichtigung der Abführung von AHV/IV/EO-
Beiträgen und Gebrauchsüberlassung der Gewerberäumlichkeiten
durch die Klägerin im Sinne von Dispositivziffer 5; 100% Pensum,
selbstständig erwerbend: Tiefbau/Kutscherbetrieb/Hufschmied) bzw.
Fr. 6'720.– ab 1. Dezember 2017 (unter Berücksichtigung der Abfüh-
rung von AHV/IV/EO-Beiträgen und Gebrauchsüberlassung der Gewer-
beräumlichkeiten; teilhypothetisches 100% Pensum, selbstständig er-
werbend: Tiefbau/Hufschmied/weitere Tätigkeiten);
- Einkommen E._____: Fr. 250.– (Kinderzulage, vom Beklagten per so-
fort geltend zu machen);
- Einkommen F._____: Fr. 200.– (Kinderzulage, vom Beklagten per sofort
geltend zu machen);
- Bedarf der Klägerin: Fr. 2'950.– (Notbedarf);
- Bedarf des Beklagten: Fr. 2’925.– (Notbedarf);
- Bedarf von E._____: Fr. 1'190.–;
- Bedarf von F._____: Fr. 1'060.–."
5. Die Parteien übernehmen die Gerichtskosten je zur Hälfte und verzichten gegensei-
tig auf Partei- bzw. Umtriebsentschädigung."
3. Die Dispositiv-Ziffern 1-4 (Bewilligung Getrenntleben, Obhut, Wohnungszu-
weisung), 6 (Zuweisung Auto, Pferdeanhänger und Wagonette), 8-12 (Betreu-
ungsregelung, Beistandschaft, weitere Kinderbelange), 14 (Ehegattenunterhalt)
und 16-19 (Kostenaufteilung während Zusammenleben, Kosten- und Entschädi-
gungsfolgen) des vorinstanzlichen Urteils blieben unangefochten. In diesem Um-
fang ist das angefochtene Urteil in Rechtskraft erwachsen, wovon Vormerk zu
nehmen ist.

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II.
1. Soweit es Kinderbelange (vorliegend Kinderunterhaltsbeiträge samt Betreu-
ungsunterhalt, Ziff. 3 und 4 der Vereinbarung, Urk. 62) zu regeln gilt, findet die Of-
fizial- und Untersuchungsmaxime Anwendung (Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO). Daher
unterliegt die von den Parteien getroffene Vereinbarung im Sinne eines überein-
stimmenden Parteiantrages der gerichtlichen Prüfung und Genehmigung (vgl. ZK
ZGB-Bräm, Art. 176 N 18 und N 117). Nach anderer Lehrmeinung sind über die
Kinderbelange getroffene Vereinbarungen lediglich als gemeinsame Anträge der
Parteien entgegenzunehmen, was im Ergebnis jedoch ohne praktische Relevanz
bleibt. Wurden über Kinderbelange Vereinbarungen getroffen, hat der Richter so
oder so die Vereinbarkeit mit dem Kindeswohl zu prüfen. Sofern diese gegeben
ist, hat er aber einen Entscheid auszufällen, der inhaltlich die Kinderbelange den
gemeinsamen Anträgen bzw. der Vereinbarung der Parteien entsprechend regelt.
Soweit keine Kinderbelange betroffen sind (Ziff. 1 und 2 der Vereinbarung,
Urk. 62), mithin die Dispositionsmaxime zum Tragen kommt, oder gar nicht Pro-
zessgegenstand bildende Sachen geregelt werden, ist die Vereinbarung nicht zu
prüfen, sondern von dieser bloss Vormerk zu nehmen.
2.1. Der von den Parteien getroffenen Kinderunterhaltsvereinbarung liegen Be-
rechnungen mit dem Unterhaltsrechner der Zürcher Gerichte zugrunde (Urk. 63/1-
2). Die vereinbarten Beträge entsprechen in etwa den so ausgerechneten Beträ-
gen und sind folglich vorbehältlich realistischer Hypothesen und mit den Akten zu
vereinbarenden Ausgangswerten zu Bedarf und Einkommen ohne Weiteres ge-
nehmigungsfähig. Zu bemerken ist allerdings, dass sich die Klägerin vergleichs-
weise in Abweichung zu den seitens des Gerichts vorgeschlagenen Zahlen für die
Periode von März bis November 2017 zur Erwirtschaftung eines höheren durch-
schnittlichen Einkommens von Fr. 1'340.–, anstatt wie ursprünglich vorgeschlagen
und in der Berechnungstabelle vermerkt, Fr. 1'150.– verpflichtete (vgl. Urk. 62 und
63/1).
2.2. Die Bedarfszahlen waren im Wesentlichen nicht umstritten und stimmen mit
den aktenkundigen Belegen überein. Hingegen waren mit Bezug auf die zu gene-

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rierenden Einkommen Hypothesen anzustellen. Der Beklagte hat – um das ver-
einbarte Nettoeinkommen von Fr. 6'720.– pro Monat zu erzielen – einerseits mit
seiner Tätigkeit als Spezialist für Baugruben weiterhin den bisherigen Verdienst
von etwa Fr. 65'000.– netto im Jahr zu erzielen. Er hat in dieser Tätigkeit bislang
etwa 125 Tage im Jahr gearbeitet (vgl. Urk. 29), welches Pensum er wird beibe-
halten können und müssen. Mit seiner verbleibenden Arbeitskraft hat er als Huf-
schmied und Kutscher, nach dem Auszug des Kutscherbetriebs aus dem eheli-
chen Hof eventuell mit einer anderen Tätigkeit, rund weitere Fr. 16'000.– netto im
Jahr zu erzielen. Dies erscheint realistisch. Die Klägerin hat nach dem Auszug
des Beklagten durch die Vermietung der Räumlichkeiten des Hofs als Einstellhalle
für Boote, Autos und sechs Pferde monatlich Fr. 2'000.– zu erwirtschaften, was
aufgrund des von den räumlichen Verhältnissen gewonnen Eindrucks möglich er-
scheint. Zudem hat sie monatlich Fr. 1'500.– netto durch die Aufnahme von drei
Pensions-Pferden in den (bereits vorhandenen und nicht vom Kutscherbetrieb des
Beklagten belegten) Boxen zu generieren. Dies entspricht marktüblichen Preisen
von rund Fr. 750.– monatlich pro Pferd und nachvollziehbaren Kosten von Fr.
250.– pro Box. Schliesslich hat die Klägerin mit Reinigungstätigkeiten und Pfer-
dedeckenwaschen noch weitere Fr. 1'100.– netto pro Monat an Einkommen zu
erwirtschaften (Prot. S. 4), also insgesamt Fr. 4'600.– pro Monat, was ohne Weite-
res realistisch und mit der Betreuung der 11- und 13-jährigen Söhne vereinbar ist.
In der Phase von März bis November 2017 hat die Beklagte durchschnittlich im
Monat Fr. 1'340.– zu erzielen, was sie mittels Aufbau der geplanten Reinigungstä-
tigkeit und der allmählichen Aufnahme von Pensions-Pferden bewerkstelligen
kann. Obwohl die Anrechnung des hypothetischen Einkommens der Klägerin
letztlich teilweise rückwirkend erfolgt, ist damit zu rechnen, dass die Klägerin bei
gehörigem, sofort beginnendem Einsatz im Durchschnitt über die Periode März
bis November 2017 dieses Einkommen wird erzielen können. Im Ergebnis ent-
sprechen die in die Berechnungstabellen eingesetzten Zahlen also den Akten
bzw. entspringen realistischen Prognosen. Die so berechneten und vereinbarten
Unterhaltsbeiträge decken in beiden Phasen den Barbedarf der Kinder und den
Betreuungsunterhalt, ohne in das Existenzminimum des unterhaltspflichtigen Be-

- 16 -
klagten einzugreifen. Die Vereinbarung kann deshalb diesbezüglich genehmigt
werden.
3. Die weiteren in der Vereinbarung geregelten Punkte betreffen Themen, wel-
che der Dispositionsmaxime unterstehen bzw. nicht eherechtlicher Natur sind
(Benützung von Gewerberäumlichkeiten und Gerätschaften). Was diese Punkte
betrifft, kann das Verfahren unter Vormerknahme von den getroffenen Vereinba-
rungen, jedoch ohne deren Prüfung, erledigt werden.
III.
1. Die Festsetzung der Kosten- und Entschädigungsfolgen durch die Vor-
instanz wurde von den Parteien im Berufungsverfahren nicht angefochten. Sie
erwuchs damit in Rechtskraft (ZK ZPO-Reetz/Hilber, Art. 315 N 17).
2. Die Gerichtsgebühr für das vorliegende Berufungsverfahren ist in Anwen-
dung von § 12 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 5 Abs. 1 und § 6 Abs. 1 und Abs. 2 lit. b
GebV OG auf Fr. 3'000.– festzulegen. Nach Massgabe der Vereinbarung (Urk. 62
Ziff. 5) sind die Kosten den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen, und es ist davon
abzusehen, Parteientschädigungen zuzusprechen (Art. 109 Abs. 1 ZPO).
3. Die Klägerin hat im Berufungsverfahren um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege und Beigabe eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes ersucht.
3.1. Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie mittel-
los und ihr Prozessstandpunkt nicht aussichtslos ist (Art. 117 lit. a und b ZPO)
und sie zur Wahrung ihrer Interessen auf eine rechtskundige Vertretung angewie-
sen ist (Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO). Mittellosigkeit bzw. Bedürftigkeit ist dann zu
bejahen, wenn die gesuchstellende Partei trotz Ausschöpfung sämtlicher eigener
Hilfsmittel nicht in der Lage ist, neben dem Lebensunterhalt für sich und ihre Fa-
milie auch den Prozess zu finanzieren. Sie beurteilt sich nach der gesamten wirt-
schaftlichen Situation des Rechtsuchenden im Zeitpunkt der Einreichung des Ge-
suchs. Ein allfälliger Überschuss zwischen dem effektiv zur Verfügung stehenden
Einkommen und dem Notbedarf der gesuchstellenden Partei ist mit den für den

- 17 -
konkreten Fall zu erwartenden Gerichts- und Anwaltskosten in Beziehung zu set-
zen und danach zu fragen, ob die gesuchstellende Partei mit dem ihr verbleiben-
den Überschuss in der Lage ist, die anfallenden Gerichts- und Anwaltskosten in-
nert angemessener Frist selbst zu finanzieren. Im Sinne einer groben Faustregel
geht die Rechtsprechung davon aus, dass der monatliche Überschuss es ihr er-
möglichen sollte, die Prozesskosten bei weniger aufwendigen Prozessen innert
eines Jahres, bei anderen innert zweier Jahre zu tilgen (BGE 141 III 369 E. 4.1
S. 371 f.; Bühler, Die Prozessarmut, in: Schöbi [Hrsg.], Gerichtskosten, Parteikos-
ten, Prozesskaution, unentgeltliche Prozessführung: SWR Bd. 3, Bern 2001, S.
182 f. und 185 f.). Gemäss dem Effektivitätsgrundsatz dürfen in die Beurteilung
nur Einkünfte und Vermögenswerte einbezogen werden, die effektiv vorhanden
und verfügbar sind. Hingegen ist die Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege
zur Prozessfinanzierung mittels Prozesskostenvorschusses oder -beitrags auf fa-
milienrechtlicher Grundlage subsidiär. Soweit ein solcher erhältlich gemacht wer-
den kann oder könnte, ist die unentgeltliche Rechtspflege zu verweigern (ZK
ZPO-Emmel, Art. 117 N 5).
3.2. Wie sich aus den Unterhaltsberechnungen für die Periode von März bis No-
vember 2017 ergibt (Urk. 63/1), besteht im Familienbudget der Parteien nur des-
halb kein Manko, weil der Klägerin ein hypothetisches Einkommen angerechnet
wird. Bei der Prüfung der Mittellosigkeit im Sinne von Art. 117 lit. a ZPO ist ein
solches jedoch unberücksichtigt zu lassen. Die Klägerin tat ausserdem dar und
belegte, dass die Familie bzw. die Klägerin persönlich als Eigentümerin des eheli-
chen Hofes Ausstände von über Fr. 20'000.– hat und eine weitere Belastung des
ehelichen Hofes infolge ausstehender Zins- und Amortisationszahlungen kaum
möglich sein dürfte (Urk. 50 S. 19 f.; Urk. 53/2). Unter diesen Umständen verzich-
tete die Klägerin zu Recht darauf, vom Beklagten einen Prozesskostenbeitrag zu
verlangen. Sie selber hat sodann ohne Weiteres als mittellos im Sinne von
Art. 117 lit. a ZPO zu gelten.
3.3. Da die Standpunkte der Klägerin im Berufungsverfahren nicht aussichtslos
im Sinne von Art. 117 lit. b ZPO waren und sie als rechtsunkundige Partei in ei-
nem eher komplexen und hochstrittigen Verfahren zur Wahrung ihrer Interessen

- 18 -
auf eine rechtliche Vertretung angewiesen war, ist ihr die unentgeltliche Rechts-
pflege für das Berufungsverfahren zu bewilligen und antragsgemäss in der Per-
son von Rechtsanwältin MLaw X._____ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin zu
bestellen.
Es wird beschlossen:
1. Der Klägerin wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspfle-
ge bewilligt und in der Person von Rechtsanwältin MLaw X._____ eine un-
entgeltliche Rechtsbeiständin beigegeben.
2. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern 1-4, 6, 8-12, 14 und 16-19 des
Urteils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht
Andelfingen vom 30. Januar 2017 in Rechtskraft erwachsen sind.
3. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-
kenntnis.
Es wird erkannt:
1. In teilweiser Gutheissung der Berufung der Klägerin wird die Vereinbarung
der Parteien vom 19. Mai 2017 genehmigt (betreffend Ziff. 3 und 4 der Ver-
einbarung) bzw. es wird von dieser Vormerk genommen (betreffend Ziff. 1
und 2 der Vereinbarung). Die Vereinbarung lautet wie folgt:
"Vereinbarung:
1. Die Parteien vereinbaren, Dispositiv-Ziffer 5 des Urteils des Einzelgerichts im sum-
marischen Verfahren am Bezirksgericht Andelfingen sei aufzuheben und stattdes-
sen wie folgt von ihrer Parteivereinbarung Vormerk zu nehmen:
" 5. Es wird davon Vormerk genommen, dass die Klägerin den Beklagten bis zum
30. November 2017 berechtigt, zur Ausübung seiner selbständigen Erwerbs-

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tätigkeit (Kutscherbetrieb, Bauarbeiten, Hufschmied) die folgenden Teile des
in ihrem Alleineigentum stehenden ehelichen Hofs unentgeltlich zu benützen:
- Pferdestall
- Werkstatt
- Abstellhalle für Landauer
- Abstellhalle für Gesellschaftswagen
- Heukammer zur gemeinsamen Benutzung mit der Klägerin
- Abstellkammer neben Abstellhalle für Gesellschaftswagen
Die übrigen Teile des Hofs, insbesondere die Sattelkammer neben dem Pfer-
destall, dürfen vom Beklagten nicht benutzt werden.
Der Beklagte wird verpflichtet, für die durch sein Gewerbe zulasten der Kläge-
rin anfallenden Kosten für Elektrizität, Wasser, Abwasser und Entsorgung im
Umfang von Fr. 200.– aufzukommen.
Es wird weiter davon Vormerk genommen, dass sich der Beklagte verpflich-
tet, sämtliche von ihm genutzte Räumlichkeiten des Hofes per 30. November
2017 auf eigene Kosten vollständig zu räumen."
2. Die Parteien vereinbaren, Dispositiv-Ziffer 7 des Urteils des Einzelgerichts im sum-
marischen Verfahren am Bezirksgericht Andelfingen sei wie folgt zu ändern:
"7. Folgende Gegenstände werden für die Dauer des Getrenntlebens ebenfalls
der Klägerin zugewiesen:
- Platzegge
- Grosser Weidenhopper"
3. Die Parteien beantragen der Berufungsinstanz, Dispositiv-Ziffer 13 des Urteils des
Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Andelfingen wie folgt
zu ändern:

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"13. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin von 1. März 2017 bis 30. Novem-
ber 2017 an den Unterhalt und die Erziehung der Kinder einen monatlichen
Unterhaltsbeitrag in der Höhe von Fr. 960.– für E._____ (Barunterhalt) und
Fr. 2’240.– für F._____ (davon Fr. 830.– Barunterhalt und Fr. 1'410.– Betreu-
ungsunterhalt), zuzüglich Kinderzulagen, zu bezahlen; zahlbar monatlich im
Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden Monats.
Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin von 1. Dezember 2017 für die wei-
tere Dauer des Getrenntlebens an den Unterhalt und die Erziehung der Kin-
der einen monatlichen Unterhaltsbeitrag in der Höhe von Fr. 1’190.– für
E._____ (Barunterhalt) und Fr. 1’060.– für F._____ (Barunterhalt), zuzüglich
Kinderzulagen, zu bezahlen; zahlbar monatlich im Voraus jeweils auf den Ers-
ten eines jeden Monats."
4. Die Parteien beantragen der Berufungsinstanz, Dispositiv-Ziffer 15 des Urteils des
Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Andelfingen wie folgt
zu ändern:
"15. Die Alimente stützen sich auf folgende monatliche Netto-Einkommen (inkl. 13.
Monatslohn, exkl. Kinderzulagen) und Bedarfszahlen ab:
- Einkommen der Klägerin: durchschnittlich Fr. 1’340.– ab 1. März 2017
bis 30. November 2017 (hypothetisch; ca. 50%-Pensum Betrieb Pfer-
depension und Reinigungskraft) bzw. Fr. 4’600.– (hypothetisch; ca.
50%-Pensum Betrieb Pferdepension und Reinigungskraft und Vermie-
tung Stall-/Lagerräumlichkeiten) ab 1. Dezember 2017;
- Einkommen des Beklagten: Ab 1. März 2017 bis 30. November 2017 Fr.
6'800.– (unter Berücksichtigung der Abführung von AHV/IV/EO-
Beiträgen und Gebrauchsüberlassung der Gewerberäumlichkeiten
durch die Klägerin im Sinne von Dispositivziffer 5; 100% Pensum,
selbstständig erwerbend: Tiefbau/Kutscherbetrieb/Hufschmied) bzw. Fr.
6'720.– ab 1. Dezember 2017 (unter Berücksichtigung der Abführung
von AHV/IV/EO-Beiträgen und Gebrauchsüberlassung der Gewerbe-
räumlichkeiten; teilhypothetisches 100% Pensum, selbstständig erwer-
bend: Tiefbau/Hufschmied/weitere Tätigkeiten);

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- Einkommen E._____: Fr. 250.– (Kinderzulage, vom Beklagten per so-
fort geltend zu machen);
- Einkommen F._____: Fr. 200.– (Kinderzulage, vom Beklagten per sofort
geltend zu machen);
- Bedarf der Klägerin: Fr. 2'950.– (Notbedarf);
- Bedarf des Beklagten: Fr. 2’925.– (Notbedarf);
- Bedarf von E._____: Fr. 1'190.–;
- Bedarf von F._____: Fr. 1'060.–."
5. Die Parteien übernehmen die Gerichtskosten je zur Hälfte und verzichten gegensei-
tig auf Partei- bzw. Umtriebsentschädigung."
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'000.– festgesetzt. Die
weiteren Kosten betragen: Fr. 51.– (Fahrtkosten für Ortstermin). Die zweitin-
stanzlichen Gerichtskosten werden demzufolge auf insgesamt Fr. 3'051.–
festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien
je zur Hälfte auferlegt, der auf die Klägerin entfallende Anteil indessen
einstweilen zufolge Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege auf die Ge-
richtskasse genommen.
Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 Abs. 1 ZPO bleibt vorbehalten.
4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigung zu-
gesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.

- 22 -
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 90 und
Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
mehr als Fr. 30'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 2. Juni 2017
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. L. Casciaro
versandt am:
sf