zh_obergericht · RT170058 · 2017-05-24 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT170058-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichterin Dr. M. Schaffitz und Oberrichter lic. iur. M. Spahn
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 24. Mai 2017
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch C._____
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfah-
ren am Bezirksgericht Winterthur vom 7. Februar 2017 (EB160536-K)

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Nach Einsicht in das vorinstanzliche Urteil vom 7. Februar 2017, mit welchem der
Gesuchstellerin in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamts Seuzach (Zah-
lungsbefehl vom 14. Oktober 2016) – gestützt auf zwei Darlehensverträge – pro-
visorische Rechtsöffnung für Fr. 162'375.-- (entsprechend EUR 150'000.--) nebst
7% Zins seit 31. Mai 2013 sowie Kosten und Entschädigung gemäss diesem Ur-
teil erteilt wurde (Urk. 16), sowie nach Einsicht in die von der Gesuchsgegnerin
dagegen erhobene Beschwerde vom 23. März 2017 (Urk. 15),
unter Hinweis auf die Verfügung vom 24. März 2017, mit welcher der Gesuchs-
gegnerin Frist zur Leistung eines Vorschusses von Fr. 1'500.-- für die Gerichts-
kosten des Beschwerdeverfahrens angesetzt wurde (Urk. 19), auf die Verfügung
vom 28. April 2017, mit welcher der Gesuchsgegnerin eine Nachfrist zur Leistung
des Gerichtskostenvorschusses angesetzt wurde (Urk. 21), sowie auf den Be-
schluss vom 11. Mai 2017, mit welcher die Nachfrist zur Leistung des Gerichts-
kostenvorschusses bis 15. Mai 2017 erstreckt wurde (Urk. 23),
da die Gesuchsgegnerin den Gerichtskostenvorschuss auch innert erstreckter
Nachfrist nicht geleistet hat, weshalb androhungsgemäss (Urk. 19, 21 und 23) auf
ihre Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 101 Abs. 3 ZPO),
da angesichts des genannten Streitwerts die zweitinstanzliche Entscheidgebühr in
Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 750.-- festzu-
setzen und die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens ausgangsgemäss der
Gesuchsgegnerin aufzuerlegen sind (Art. 106 Abs. 1 ZPO),
da für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind
(Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO),
wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.-- festgesetzt.

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3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegne-
rin auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
der Doppel von Urk. 15 und 17, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 162'375.--.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 24. Mai 2017
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
sf