zh_obergericht · PF260018 · 2026-05-04 · de
Vollstreckung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PF260018-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. M. Sarbach und Ersatzoberrichterin Dr. M. Isler sowie Gerichts-
schreiber MLaw B. Lakic
Beschluss vom 4. Mai 2026
in Sachen
A._____,
Gesuchsteller und Beschwerdeführer
gegen
B._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Vollstreckung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen
Verfahren des Bezirksgerichtes Horgen vom 26. März 2206 (EZ260002)

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Erwägungen:
1.1. Mit Eingabe vom 21. Februar 2026 ersuchte der Beschwerdeführer die
Vorinstanz um Vollstreckung des Besuchsrechts, das mit Eheschutzurteil vom
18. August 2025 des Bezirksgerichts Horgen festgelegt wurde (act. 7/1). Mit Urteil
vom 26. März 2026 wies die Vorinstanz das Vollstreckungsgesuch ab, soweit sie
darauf eintrat. Zudem wurde dem Beschwerdeführer die Entscheidgebühr von
CHF 900.– auferlegt (act. 7/6 = act. 3 [Aktenexemplar]).
1.2. Mit Eingabe vom 20. April 2026 (Datum der persönlichen Überbringung)
gelangte der Beschwerdeführer an die Vorinstanz und nahm darin Stellung zum
Urteil vom 26. März 2026 (act. 2). Unter Beilage der vorinstanzlichen Akten leitete
die Vorinstanz die Eingabe zuständigkeitshalber an die Kammer weiter mit der
Bitte um Prüfung, ob damit ein Rechtsmittel gegen das genannte Urteil erhoben
worden sei (act. 4 und act. 7/1-12).
1.3. Das Verfahren ist spruchreif. Auf die Ausführungen des Beschwerdefüh-
rers ist nur insoweit einzugehen, als sie für den Beschwerdeentscheid relevant
sind.
2. Das Urteil der Vorinstanz vom 26. März 2026 ist einzig mit Beschwerde
anfechtbar (Art. 309 lit. a ZPO). Im Beschwerdeverfahren können die unrichtige
Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhal-
tes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Die Beschwerde ist innerhalb der
Rechtsmittelfrist schriftlich, begründet und mit Rechtsmittelanträgen versehen ein-
zureichen (Art. 321 ZPO). Die Beschwerdefrist beträgt dabei zehn Tage (Art. 339
Abs. 2 ZPO i.V.m. Art. 321 Abs. 2 ZPO). Bei Rechtsmitteleingaben von Laien ge-
nügt als Antrag eine Formulierung, aus der sich mit gutem Willen herauslesen
lässt, wie das Obergericht entscheiden soll. Zur Begründung reicht aus, wenn
auch nur ganz rudimentär zum Ausdruck kommt, an welchen Mängeln der ange-
fochtene Entscheid leidet bzw. weshalb der angefochtene Entscheid nach Auffas-
sung der die Beschwerde führenden Partei unrichtig sein soll. Dies setzt eine mi-
nimale Auseinandersetzung mit dem angefochtenen Entscheid voraus. Sind auch
diese Voraussetzungen nicht gegeben, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.

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Neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweismittel sind im Be-
schwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO).
3.1. Auch wenn der Beschwerdeführer in der Eingabe vom 20. April 2026 sei-
nen Unmut gegenüber den für ihn negativen Vollstreckungsentscheid äussert,
lässt sich seinen Rechtsbegehren und Ausführungen entnehmen, dass er eine
Anpassung der besuchsrechtlichen Übergaberegelung anstrebt (vgl. etwa act. 2
S. 9 unten). Es ist damit unklar, ob er sich mit seiner Eingabe vom 20. April 2026
gegen den Vollstreckungsentscheid wehren – d.h. Beschwerde erheben – oder
die Abänderung des Besuchsrechts beantragen möchte. Für eine Abänderung
wäre nicht die Kammer zuständig, und soweit ersichtlich ist bei der I. Zivilkammer
des Obergerichts eine Berufung gegen das Eheschutzurteil vom 18. August 2025
hängig (vgl. in act. 5 angegebene Geschäfts-Nr. LE250045). Ferner macht der
Beschwerdeführer in seiner Eingabe vom 20. April 2026 auch Ausführungen zur
Kostenauflage von CHF 900.– und macht geltend, diese erscheine erklärungsbe-
dürftig, sofern die unentgeltliche Rechtspflege Anwendung finde, und ersucht da-
her um entsprechende Überprüfung bzw. Anpassung (act. 2 S. 6 Mitte). Darin
könnte durchaus eine Kostenbeschwerde erblickt werden. Wie es sich damit ver-
hält, kann indes offen bleiben: Falls der Beschwerdeführer gegen den vorinstanz-
lichen Entscheid Beschwerde erheben wollte, wäre darauf jedenfalls nicht einzu-
treten: Der Beschwerdeführer nahm das vorinstanzliche Urteil vom 26. März 2026
am 1. April 2026 entgegen (act. 7/7/1). Damit endete die zehntägige Beschwerde-
frist am 13. April 2026 (vgl. Art. 142 Abs. 1 und Abs. 3 ZPO). Der Beschwerdefüh-
rer überbrachte der Vorinstanz seine Eingabe allerdings erst am 20. April 2026,
womit sich diese als verspätet erweist.
3.2. Zusammengefasst ist auf die Eingabe des Beschwerdeführers vom
20. April 2026 nicht einzutreten.
4. Umständehalber sind für das Beschwerdeverfahren keine Kosten zu erhe-
ben. Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen: Dem Beschwerdeführer
nicht, weil er mit seiner Beschwerde unterliegt, der Beschwerdegegnerin nicht,
weil ihr im Zusammenhang mit dem vorliegenden Verfahren keine Umtriebe ent-
standen sind.

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Es wird keine Entscheidgebühr erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage eines Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz, je gegen Emp-
fangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der
Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit..
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw B. Lakic
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