zh_obergericht · PS150098 · 2015-06-16 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS150098-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-
schreiberin MLaw D. Weil
Urteil vom 16. Juni 2015
in Sachen
A._____,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,
gegen
B._____,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Horgen
vom 27. Mai 2015 (EK150150)

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Erwägungen:
1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
1.1. Die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (fortan Schuldnerin) ist seit dem
19. April 2011 im Handelsregister des Kantons Zürich als Inhaberin des Einzelun-
ternehmens "… «…» A._____" eingetragen. Das Einzelunternehmen bezweckt
den Verkauf von Blumen (act. 5/2 und 6).
1.2. Mit Urteil vom 27. Mai 2015 (act. 3 = 8/8) eröffnete das Konkursgericht des
Bezirksgerichts Horgen den Konkurs über die Schuldnerin für eine Forderung der
Gläubigerin im Betrag von Fr. 5'351.95 nebst Zins zu 5 % seit 28. November 2013
zuzüglich Fr. 500.– sowie Fr. 162.60 Betreibungskosten. Gegen diesen Entscheid
erhob die Schuldnerin beim Obergericht des Kantons Zürich mit Eingabe vom
5. Juni 2015 Beschwerde. Sie verlangt, die Konkurseröffnung sei aufzuheben, da
sie die Forderung nach Konkurseröffnung beglichen habe und sie zahlungsfähig
sei. Prozessual beantragte sie die Gewährung der aufschiebenden Wirkung
(act. 2).
1.3. Mit Präsidialverfügung vom 9. Juni 2015 (act. 9) wurde der Beschwerde
einstweilen die aufschiebende Wirkung zuerkannt. Die vorinstanzlichen Akten
wurden beigezogen (act. 8/1-9). Das Verfahren ist spruchreif.
2. Materielles
2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-
verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des
Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen
der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-
gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbe-
weise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe-
schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli-
chen Entscheid ergangen sind.

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2.2. Die Schuldnerin hat mit Postquittung vom 2. Juni 2015 (act. 5/13) belegt,
dass sie die Konkursforderung samt Zinsen und Kosten beglichen hat. Weiter hat
die Schuldnerin belegt, Fr. 800.– beim Konkursamt Horgen hinterlegt zu haben
zur Deckung der erstinstanzlichen Spruchgebühr und der bis anhin entstandenen
und noch entstehenden Kosten des Konkursamtes (act. 5/15). Damit ist der Kon-
kursaufhebungsgrund der Tilgung (Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG) nachgewiesen.
2.3. Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat die Schuldnerin
überdies ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit bedeutet,
dass ausreichende, liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger bei
Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Die Schuldnerin hat des-
halb aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, ihren laufenden Verbindlichkeiten
nachzukommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen. Bloss vorüberge-
hende Zahlungsschwierigkeiten lassen die Schuldnerin noch nicht als zahlungs-
unfähig erscheinen. Anders verhält es sich jedoch, wenn keine Anhaltspunkte für
eine Verbesserung ihrer finanziellen Lage zu erkennen sind und die Schuldnerin
deshalb auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint.
Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle Lage ei-
ner Person vermittelt insbesondere das Betreibungsregister. Die Schuldnerin
reichte einen Auszug des Betreibungsregisters vom 27. Mai 2015 (act. 5/11) ein,
woraus ersichtlich ist, dass neben der Betreibung der nun beglichenen Konkurs-
forderung noch elf weitere Betreibungen bestehen. Davon tragen jedoch acht Be-
treibungen den Code 105, d.h. sie wurden durch Zahlung an das Betreibungsamt
erledigt. Zwei Betreibungen, beide datierend vom 24. Oktober 2013, wurden mit
Rechtsvorschlag gestoppt. Die Frist zur Beseitigung des Rechtsvorschlages dürf-
te mittlerweile – wie von der Schuldnerin behauptet (act. 2 S. 6 f.) – verstrichen
sein. Somit bleibt eine Betreibung im Betrag von Fr. 1'066.45. Hierzu reichte die
Schuldnerin eine Abzahlungsvereinbarung vom 10. Januar 2015 ins Recht, wo-
nach sie die aktuelle Forderung im Betrag von Fr. 1'223.05 in monatlichen Raten
von Fr. 200.– tilgen darf (act. 5/14). Die Schuldnerin bringt vor, dass nur noch
zwei Ratenzahlungen ausstehend seien (act. 2 S. 8).

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Zum Einzelunternehmen führt die Schuldnerin aus, dass es das Blumengeschäft
seit September 2013 nicht mehr gebe. Das Blumengeschäft sei von der Eröffnung
im Juni 2011 bis zur Schliessung im September 2013 von ihrer Tochter betrieben
worden. Sie selber habe mit dem Geschäftsbetrieb nichts zu tun gehabt und auch
keine Lohnzahlungen erhalten (act. 2 S. 3 f., vgl. auch act. 5/3).
Zu ihrer Zahlungsfähigkeit bringt die Schuldnerin sodann vor, zusammen mit den
zwei jüngeren Kindern in der Wohnung ihres ehemaligen Lebenspartners zu le-
ben. Die Unterhaltsbeiträge ihres ehemaligen Lebenspartners für die beiden ge-
meinsamen Kindern würden mit der Mietzinsschuld für die Wohnung verrechnet.
Sie habe im Jahr 2014 aus unselbständiger Erwerbstätigkeit ein Einkommen in
der Höhe von 39'380.– erzielt. Dazu kämen eine Witwenrente von Fr. 20'124.–
sowie die Unterhaltsbeiträge für die Kinder von Fr. 23'000.– (wobei letztere zur
Tilgung der Mietzinse verwendet werden). Es resultiere ein jährliches Einkommen
von Fr. 82'504.–. Hierzu reichte die Schuldnerin die Steuererklärung 2014 ins
Recht (act. 5/6). Weiter führt die Schuldnerin aus, im Rahmen ihrer unselbständi-
gen Erwerbstätigkeit für drei Arbeitgeber tätig zu sein. Ein regelmässiges monatli-
ches Einkommen sei daher gesichert. Sie legt Arbeitsverträge mit der C._____
AG und der D._____ AG vor (act. 5/7 und 5/8). Sodann betrage der aktuelle Kon-
tostand ihres Kontos bei der PostFinance AG Fr. 2'646.14 (act. 2 S. 5; act. 5/10).
Mit ihren Ausführungen und den eingereichten Dokumenten hat die Schuldnerin
glaubhaft gemacht, dass sie über hinreichend Mittel verfügt, um ihren laufenden
Verbindlichkeiten nachzukommen und daneben bestehenden Schulden abzutra-
gen. Insbesondere übersteigen die vorhandenen liquiden Mittel die noch offene
Betreibungsforderung. Entsprechend ist die Beschwerde gutzuheissen und der
Konkurs aufzuheben.
3. Kosten
Die Kosten beider Instanzen hat die Schuldnerin zu tragen, da sie durch die ver-
spätete Zahlung das Verfahren veranlasst hat.

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Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des
Bezirksgerichtes Horgen vom 27. Mai 2015, mit dem über die Schuldnerin
der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der
Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr
von Fr. 300.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt.
3. Das Konkursamt Horgen wird angewiesen, von dem bei ihm einbezahlten
Totalbetrag von Fr. 2'300.– (Fr. 800.– Zahlung der Schuldnerin sowie
Fr. 1'500.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleisteten
Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin einen nach
Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzahlen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Konkursgericht des Bezirksge-
richtes Horgen (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten) und das
Konkursamt Horgen, ferner mit besonderer Anzeige an das Handelsregis-
teramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt Horgen, je gegen
Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw D. Weil
versandt am:
16. Juni 2015