zh_obergericht · PP180016 · 2018-05-23 · de
Persönlichkeitsverletzung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PP180016-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. P. Higi sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. O. Canal
Urteil vom 23. Mai 2018
in Sachen
A._____,
Klägerin und Beschwerdeführerin
gegen
1. B._____,
2. C._____,
Beklagte und Beschwerdegegnerinnen
1 vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____
2 vertreten durch Dr. iur. X2._____
betreffend Persönlichkeitsverletzung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im vereinfachten Verfah-
ren des Bezirksgerichtes Pfäffikon vom 8. Februar 2018; Proz. FV170023

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Erwägungen:
1. Die Klägerin lebt in D._____, die Beklagten sind (oder waren jedenfalls)
Mitarbeiterinnen in der E._____-Filiale D._____. Die Klägerin ist der Meinung, die
Beklagten hätten sich ihr gegenüber als Kundin unkorrekt verhalten. Die Klage-
bewilligung des Friedensrichteramtes D._____ datiert vom 24. Oktober 2017 und
führt als Rechtsbegehren auf:
Es sei festzustellen, dass die Persönlichkeit der Klägerin widerrechtlich ver-
letzt wurde. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der
Beklagten.
(act. 3)
Die Klägerin reichte diese Klagebewilligung am 31. Oktober 2017 dem Be-
zirksgericht Pfäffikon ein, unter Beilage diverser Papiere (act. 1 und 4/1-8). Am
22. November 2017 teilte die E._____ der Klägerin mit, Klagen und Strafanzeigen
seien für ihre Mitarbeiterinnen gerade in kleinen Filialen belastend, und Einkäufe
der Klägerin in der Filiale D._____ seien ab sofort und einstweilen bis zum
30. Juni 2018 unerwünscht (act. 12).
Das Gericht ging davon aus, der Streitwert der Klage betrage Fr. 5'000.--
und lud daher zur mündlichen Verhandlung im vereinfachten Verfahren vor. Um
die Vorladung und die damit verbundene Fristansetzung zum Zahlen des Kosten-
vorschusses entspann sich eine umfangreiche Korrespondenz zwischen Klägerin
und Gericht; die Kammer war mit einer Beschwerde der Klägerin gegen den Ein-
zelrichter befasst, welche mit Urteil vom 2. Februar 2018 abgewiesen wurde
(act. 50). Anlässlich der mündlichen Verhandlung vom 8. Februar 2018 sagte die
Klägerin, sie werde zur Sache nichts Weiteres ausführen. Sie blieb auch dabei,
als ihr der Einzelrichter erläuterte, es sei jetzt der Moment, die Begründung der
Klage vorzutragen. Zur Replik aufgefordert sagte sie nur, was sie von den Vertre-
tern der Beklagten gehört habe, "passt ausgezeichnet zu den Frauenmorden"
(Prot. VI S. 6 f.).

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Mit Urteil vom Verhandlungstag (8. Februar 2018) wies der Einzelrichter die
Klage ab, so weit er darauf eintrat. Gerichtskosten erhob er nicht, hingegen
sprach er den beiden Beklagten je eine Parteientschädigung von Fr. 900.-- zu (im
Dispositiv act. 57). Die schriftliche Begründung des Urteils wurde am 29. März
2018 versandt und ging der Klägerin am 3. April 2018 zu (act. 67/1).
2. Mit Eingabe vom 10. April 2018, zur Post gegeben am 11. April 2018,
führt die Klägerin Beschwerde gegen das Urteil vom 8. Februar 2018 (act. 70).
Am 25. April 2018 verfasste sie eine weitere Eingabe (act. 73), desgleichen am
11. und am 15. Mai 2018 (act. 75 und 78).
Die Akten des Einzelrichters wurden beigezogen, auf das Erheben eines
Kostenvorschusses wurde verzichtet. Eine Rechtsmittelantwort war nicht nötig.
Mit Schreiben vom 9. Mai 2018 regte der Vorsitzende gegenüber den Par-
teien an, dass sich die Beteiligten zu einem informellen Gespräch unter seiner
Leitung treffen möchten, vorzugsweise in D._____ (act. 74). Die Klägerin lehnte
das schriftlich ab (act. 75), worauf es nicht weiter verfolgt wurde (act. 76/1 und /2).
3.1 Vermögensrechtliche Angelegenheiten mit einem Streitwert von weni-
ger als Fr. 10'000.-- sind nicht mittels Berufung, sondern mit Beschwerde an-
fechtbar. Die Beschwerde erlaubt eine Überprüfung des angefochtenen Entschei-
des in materieller und formeller Hinsicht, und einzig was die Beweiswürdigung
angeht, ist das Obergericht auf die Korrektur "offensichtlich unrichtiger" Feststel-
lung beschränkt (Art. 320 ZPO). Dieser Unterschied spielt im vorliegenden Fall
keine Rolle.
Die Beschwerdefrist lief unter Berücksichtigung der Oster-Gerichtsferien bis
zum 8. Mai 2018. Zu berücksichtigen sind daher die eigentliche Beschwerde-
schrift und die Eingabe vom 25. April 2018. Die Zuschriften vom 11. resp. vom
15. Mai 2018 sind als verspätet unbeachtlich, so weit sie sich mit der Sache be-
fassen.
Ob es richtig war, eine vermögensrechtliche Streitigkeit mit einem Streitwert
von Fr. 5'000.-- anzunehmen, oder ob es nicht um eine nicht vermögensrechtliche

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Sache ging, welche im ordentlichen Verfahren zu behandeln gewesen wäre, mag
offen bleiben; der Klägerin entstand und entsteht daraus jedenfalls so weit kein
Nachteil. Wenn es um die Zulässigkeit der Beschwerde ans Bundesgericht gehen
sollte, wäre dieses in der Qualifikation frei.
Die Beschwerde muss einen Antrag enthalten, wie die Sache richtig hätte
entschieden werden sollen resp. zu entscheiden sei, und eine Begründung, wes-
halb die erste Instanz formelle Fehler begangen habe oder ihre Erwägungen un-
richtig seien (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Dabei wird von Laien sehr wenig verlangt, und
das Obergericht lässt es genügen, wenn nach Treu und Glauben (Art. 52 ZPO)
wenigstens der Spur nach erkennbar ist, was mit dem Rechtsmittel angestrebt
resp. gemeint ist.
Zum Antrag: Die Klägerin verlangte die Feststellung, dass die Beklagten sie
in ihrer Persönlichkeit widerrechtlich verletzten. Der Einzelrichter wies die Klage
ab, so weit er darauf eintrat. Nach Treu und Glauben ist anzunehmen, die Kläge-
rin halte an ihrer Klage fest und wolle, dass das Obergericht darauf eintrete und
sie gutheisse.
Der Einzelrichter erwog, die Klägerin habe im Zusammenhang mit der aktu-
ellen Klage zahlreiche Eingaben gemacht, welche mit allfälligen Handlungen oder
Unterlassungen der Beklagten in keinem erkennbaren Zusammenhang stünden.
Eine Begründung ihrer Klage anlässlich der mündlichen Verhandlung habe sie
verweigert. Sie bediene das Gericht auch ausserhalb des aktuellen Verfahrens
mit einer Vielzahl von Eingaben, welche jeweils formlos abgelegt würden. Es
müsse daher davon ausgegangen werden, dass die Klägerin für das Verfahren
nicht zurechnungsfähig und damit auch nicht prozessfähig sei. Zudem habe sie
keine sachlichen Behauptungen zu der angeblich erfolgten Persönlichkeitsverlet-
zung aufgestellt, und das auch auf wiederholte Nachfrage nicht. Deshalb sei die
Klage abzuweisen, so weit auf sie einzutreten sei (im Einzelnen act. 71/1).
Die Klägerin lässt das nicht gelten. In ihrer Beschwerde beklagt sie, die Be-
hörden und Gerichte stellten sich dumm, als würden sie nicht verstehen. Ob sie
eine Anzeige wegen Mordes mache oder ob sie eine Klage wegen Persönlich-

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keitsverletzung erhebe, werde alles als haltlos und angeblich unbegründet abge-
tan. Das Hausverbot der E._____ sei eine Rufschädigung, und die Behörden und
Gerichte seien des Rufmordes an ihr (der Klägerin) schuldig. Wenn sie psychisch
gestört wäre, ginge das auf Misshandlungen durch die Behörden zurück, welchen
sie seit Jahrzehnten ausgesetzt sei. Zwei Mörder seien trotz ihrer Bemühungen
nie strafrechtlich belangt worden und am Ende natürlichen Todes gestorben. In
einem Gutachten sei ihr eine überdurchschnittliche Intelligenz attestiert und be-
merkt worden, es sei nicht unproblematisch, sie als psychisch gestört zu betrach-
ten. Sie beklagt, die Behörden respektierten die Glaubensfreiheit nicht, und sie
hofft, dass Gott das Andenken der Schweiz ausrotte und die Verantwortlichen in
den Selbstmord treibe (im Einzelnen act. 70). In der Zuschrift vom 25. April 2018
verdeutlicht die Klägerin ihre Kritik an der Schweiz hinsichtlich der Befolgung der
Mosaischen Gesetze (act. 73).
3.2.1 So weit sich die Beschwerde mit den allgemeinen politischen und ge-
sellschaftlichen Verhältnissen in der Schweiz befasst, ist sie als Kritik am ange-
fochtenen Urteil nicht hilfreich, weil sie keinen konkreten Bezug zu den Erwägun-
gen erkennen lässt. Darauf kann nicht weiter eingetreten werden.
3.2.2 Die Klägerin macht ausreichend klar, dass sie die Qualifikation der Ur-
teilsunfähigkeit und damit der mangelnden Prozessfähigkeit bestreitet. Der Einzel-
richter begründet seine diesbezügliche Annahme mit dem objektiv wenig zielfüh-
renden Verhalten der Klägerin im Prozess, mit den zahlreichen Eingaben an das
Gericht und mit den Vorbringen der Klägerin, welche mit der Sache kaum oder
überhaupt nicht in Zusammenhang zu bringen sind. Das ist zu präzisieren:
Die Klägerin verhält sich in der Tat auffällig, und ihre Ansichten sind zum
Teil mindestens sehr unkonventionell. Ihr Beharren auf merkwürdigen Positionen
und ihr zum Teil objektiv schwer verständliches Verhalten sind durchaus geeignet,
Zweifel an ihrer Urteils- und Prozessfähigkeit zu wecken. Ohne eine vertiefte
fachärztliche Begutachtung sollten sich Behörden und Gerichte allerdings eine
psychiatrische Diagnose nicht erlauben. Es kommt hinzu, dass die Klägerin ge-
wisse Probleme sehr deutlich erkennt und auf ihre Art auch präzis benennen
kann. So wehrte sie sich dagegen, dass ihre finanziellen Verhältnisse im Hinblick

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auf das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege in Anwesenheit der Beklagten
verhandelt werden sollten, weil das diese nichts angehe. Der Einwand wurde wohl
verworfen (act. 50, Urteil der Kammer vom 2. Februar 2018), war aber durchaus
nicht aus der Luft gegriffen. Die Klägerin hat sodann gelesen, dass der Einzelrich-
ter von ihrem Rechtsbegehren als von einer "unbegründeten Klage" sprach, und
sie hat das so verstanden, dass die Meinung darüber schon gemacht sei, bevor
es zur Verhandlung komme. Dieses Missverständnis geht auf die doppelsinnige
Verwendung des Adjektivs "unbegründet" zurück (dazu nachstehend).
Richtig besehen ist bei der Klägerin nicht so sehr die Urteils- und Prozessfä-
higkeit problematisch als die Fähigkeit, ihre "Sache zu führen" (Art. 69 Abs. 1
ZPO). Wenn sich die Klägerin über Kleinigkeiten so aufregt, dass sie der sachli-
chen Erläuterung durch das Gericht nicht mehr zugänglich ist, und wenn sie sich
im Sinne von "idées fixes" überall und jederzeit auf die beschriebenen, Jahrzehn-
te zurück liegenden Todesfälle als Morde versteift und die Geltung des Mosai-
schen Gesetzes in der Schweiz einführen oder durchsetzen will, gelingt es ihr
wohl darum nicht, eine andere konkret anstehende Sache zu behandeln. Ähnlich
zu beurteilen ist die Reaktion der Klägerin mit einer Strafanzeige darauf, dass die
beiden Beklagten beim Friedensrichter nicht erschienen, was zwar bedauerli-
cherweise ein persönliches Gespräch unter den Parteien verunmöglichte, nach
dem Gesetz aber keine weiteren Konsequenzen hat als dass die Klagebewilligung
ausgestellt werden muss (Art. 206 Abs. 2 ZPO). Das alles bedeutet einen fast
exemplarischen Anwendungsfall von Art. 69 Abs. 1 ZPO. In der Regel muss das
Gericht dann die betreffende Partei dazu veranlassen, dass sie sich vertreten
lässt oder aber selber für eine Vertretung sorgen. Die Kammer sieht allerdings in
konstanter Praxis von diesem Vorgehen ab, wenn der durchzusetzende Stand-
punkt analog zu den Voraussetzungen der unentgeltlichen Rechtspflege bei einer
vorläufigen Beurteilung keine realistische Erfolgs-Chance hat. Dazu ergibt sich
was folgt:
3.2.3 Der Einzelrichter wies die Klage ab, weil die Klägerin dazu keine Be-
gründung gegeben habe.

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In der Tat führt die so genannte mangelnde Substanziierung nicht zum
Nichteintreten, sondern zur Abweisung. Ob das hier richtig war, kann man be-
zweifeln, da die Klägerin schon ihr Begehren nicht ausreichend spezifizierte und
also dem Gericht nicht erläuterte, worin denn ihrer Auffassung nach die Verlet-
zung ihrer Persönlichkeit bestand. Das Abweisen der Klage ist darum gar nicht
geeignet, eine Sperrwirkung für künftige Klagen zu bewirken (Art. 59 Abs. 2 lit. e
ZPO), und das spricht für Nichteintreten. Die Klägerin bemängelt den Punkt aller-
dings nicht, und konkrete Konsequenzen hat er wie gesehen keine. Es muss da-
rauf nicht weiter eingegangen werden.
Wie bereits erwähnt hielt sich die Klägerin darüber auf, dass der Einzelrich-
ter ihr Begehren offenbar schon vor der Verhandlung beurteilt habe, weil er äus-
serte, sie habe eine "unbegründete Klage" eingereicht (Prot. I S. 6, Bezug neh-
mend auf act. 37). "Unbegründet" kann heissen "unberechtigt", und die Gerichte
verwenden das Wort in diesem Sinn, wenn sie erwägen, ein Begehren an sich
oder eine einzelne Rüge oder ein Standpunkt seien unbegründet. Das Wort kann
aber auch einen völlig anderen Sinn haben und wird vom Gesetz so verwendet:
ein Urteil kann vorerst nur im so genannten Dispositiv (man sagt dann: "unbe-
gründet") den Parteien mitgeteilt werden, und auf Verlangen einer Partei werden
die Gründe nachgeliefert (so war es ja im vorliegenden Fall). Im vereinfachten
Verfahren sodann muss ein Klage-Partei zwar sagen, was sie will (sie muss ein
"Rechtsbegehren" formulieren), aber sie muss mindestens zunächst nicht sagen,
weshalb – die Begründung darf sie sich für die mündliche Verhandlung aufsparen
(Art. 245 ZPO). Je nachdem wird sofort zur Verhandlung vorgeladen oder der be-
klagten Partei wird vorweg Gelegenheit gegeben, sich ebenfalls schriftlich zu äus-
sern. Das Vorgehen des Einzelrichters war darum korrekt – und der Brief des Ein-
zelrichters an Rechtsanwalt X1._____ ist in diesem Punkt keinesfalls mehrdeutig
abgefasst. Nun mag es sein, dass die Klägerin gerade wegen ihrer Schwierigkei-
ten, sich auf eine Sache zu konzentrieren, subjektiv nicht in der Lage war, die
entsprechenden Erläuterungen des Einzelrichters (welche nur summarisch proto-
kolliert sind, Prot. VI S. 6) zu verstehen. Auch in der Sache muss ihre Klage aber
als sehr wenig aussichtsreich beurteilt werden:

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Aus den Akten ergibt sich, dass die Klägerin den beiden Beklagten vorwirft,
sie nicht freundlich behandelt zu haben. Im einen Fall soll es darum gegangen
sein, dass die eine die andere fragte, ob sie "an der Kasse bleibe", als die Kläge-
rin sich mit ihren Einkäufen näherte, und sie schliesst daraus, man wolle sich mit
ihr nicht beschäftigen resp. man wolle ihr aus dem Weg gehen (act. 4/2, 4/3, 4/4,
4/5). Ein anderes Mal soll die eine der Beklagten abwehrend reagiert haben, als
ihr die Klägerin beim Nachfüllen von Papier in den Kopierer helfen wollte, und als
sie (die Klägerin) auf dem Versuch zu helfen beharrte, sei die Angestellte "ausfäl-
lig" geworden (act. 4/5 ohne nähere Begründung dieser "Ausfälligkeit"). Freund-
lichkeit im zwischenmenschlichen Umgang ist weder rechtlich erzwingbar noch
stellt ein gleichgültiges oder sogar erkennbar ablehnendes Verhalten eine
Rechtsverletzung dar. Die Klägerin ist ihrerseits wenig wählerisch, wenn es um
Vorwürfe an andere Menschen geht, seien es Angestellte der E._____, deren
Disziplinierung oder Entfernung durch die Arbeitgeberin sie verlangt (act. 4/4, 4/5
und 4/6), sei es eine Anwältin, welche ihr zu ihrem Unwillen ein Gespräch offeriert
(act. 4/7: Angebot zum Gespräch, act. 4/8: Strafanzeige "wegen versuchter Aus-
höhlung der Rechtspflege"). Unter den gegebenen Umständen war es nicht
rechtswidrig, wenn die E._____ der Klägerin gegenüber vorübergehend ein Haus-
verbot für ihre Filiale D._____ aussprach (act. 12). Umgangssprachlich könnte
man es vielleicht mit dem Wort ausdrücken, "wie man in den Wald ruft, so tönt es
zurück". Nach den aus den Akten zu entnehmenden Umständen ist praktisch
auszuschliessen, dass die Klägerin mit einer Feststellung der Persönlichkeitsver-
letzung durchdränge.
Unter diesen Umständen war es richtig, dass der Einzelrichter keine weite-
ren Schritte unternahm.
Die Klägerin ist offenbar nicht einverstanden damit, dass der Einzelrichter
den Beklagten je eine Parteientschädigung zusprach. Die ganze Sache ist wohl
objektiv nicht besonders gravierend, und man könnte sie auf beklagter Seite auch
als harmlos-lästig abtun. Da die Entwicklung des Verfahrens nicht absehbar war,
durfte die E._____ im Sinne des Schutzes ihrer Arbeitnehmerinnen aber durchaus
den Beklagten je eine Vertretung bestellen, ohne dass das als völlig unnötig beur-

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teilt werden dürfte. Damit ist die Entschädigung die gesetzliche Folge des Unter-
liegens der Klägerin (Art. 95 Abs. 1 lit. b und 106 Abs. 1 ZPO), und die festgesetz-
ten je Fr. 900.-- sind durchaus massvoll.
Im Ergebnis ist die Beschwerde abzuweisen.
4. Für das Beschwerdeverfahren sind angesichts aller Umstände keine
Kosten zu erheben. Eine Parteientschädigung fällt ausser Betracht, da die Be-
klagten nicht begrüsst werden mussten.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Auf eine zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird verzichtet.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagten (je unter Beilage von
Kopien der Eingaben act. 70, 73, 75 und 78), sowie an das Bezirksgericht
Pfäffikon, Einzelgericht, je gegen Empfangsschein, ferner an die Oberge-
richtskasse.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Der Einzelrichter nahm an, es gehe um eine vermögensrechtliche Angelegenheit mit
einem Streitwert von Fr. 5'000.--.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Vorsitzende: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Diggelmann lic. iur. O. Canal
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