zh_obergericht · LA150022 · 2016-04-05 · de
Arbeitsrechtliche Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LA150022-O/U.doc
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. H.A. Müller und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. P. Kunz Bucheli
Beschluss vom 5. April 2016
in Sachen
A._____,
Kläger und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,
gegen
B._____ (Schweiz) AG,
Beklagte und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwältin MLaw Y._____,
betreffend arbeitsrechtliche Forderung
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts am Arbeitsgericht
Zürich, 4. Abteilung, vom 30. März 2015 (AH150032-L)

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Erwägungen:
Mit Verfügung vom 6. Juli 2015 wurde das vorliegende Verfahren sistiert bis
zum Entscheid des Bundesgerichts über die Beschwerde betreffend das Urteil der
angerufenen Kammer vom 19. Mai 2015 im Verfahren LA150007-O (Urk. 24). Mit
Schreiben vom 24. März 2016, beim Obergericht eingegangen am 29. März 2016,
zog der Berufungskläger die Berufung zurück (Urk. 25). Das Verfahren ist ent-
sprechend wieder aufzunehmen und abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 ZPO).
Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und
Entschädigungsfolge rechtskräftig. Mit Blick auf das Urteil des Bundesgerichts
vom 10. Februar 2016 handelt es sich vorliegend ebenso um eine nicht vermö-
gensrechtliche Streitigkeit arbeitsrechtlichen Ursprungs, welche kostenlos zu füh-
ren ist (BGer 4A_332/2015 E. 6.4.5). Entsprechend sind für das Berufungsverfah-
ren keine Kosten zu erheben. Mangels erheblicher Umtriebe ist der Berufungsbe-
klagten für das Rechtsmittelverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird wieder aufgenommen.
2. Das Verfahren wird abgeschrieben.
3. Das Verfahren ist kostenlos.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein, an die Berufungsbeklagte unter Beilage des Doppels von
Urk. 25.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.

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6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit arbeitsrechtlichen
Ursprungs.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Zürich, 5. April 2016
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Kunz Bucheli
versandt am:
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