zh_obergericht · SB220643 · 2023-05-31 · de
Vorsätzliche grobe Verletzung der Verkehrsregeln


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB220643-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. B. Gut, Präsident, lic. iur. C. Maira und
Oberrichterin lic. iur. M. Knüsel sowie die Gerichtsschreiberin
MLaw J. Bischof
Urteil vom 31. Mai 2023
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft See/Oberland,
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. M. Kehrli,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend vorsätzliche grobe Verletzung der Verkehrsregeln
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Uster, Einzelgericht,
vom 20. Mai 2022 (GG210069)

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Anklage:
(Urk. 23)
Die (korrigierte) Anklageschrift der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom
11. Februar 2022 ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 41)
"Das Gericht erkennt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsre-
geln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 28 SVG und Art. 93 Abs. 2
SSV.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 30.– (ent-
sprechend Fr. 900.–) und einer Busse von Fr. 200.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
Die Busse ist zu bezahlen.
4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatz-
freiheitsstrafe von 2 Tagen.
5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'800.–.
Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert sich die Ent-
scheidgebühr um einen Drittel.
6. Die weiteren Kosten betragen Fr. 1'100.– (Gebühr für das Vorverfahren).
7. Die Entscheidgebühr und die weiteren Kosten werden dem Beschuldigten auferlegt.
8. (Mitteilungen)
9. (Rechtsmittel)"

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Berufungsanträge:
(Prot. II S. 4 f.)
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 56 S. 1 f.)
1. In Gutheissung der Berufung sei das Urteil des Bezirksgerichts Uster vom
20.05.2022 aufzuheben und der Beschuldigte sei vom Vorwurf der vorsätz-
lichen groben Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in
Verbindung mit Art. 28 SVG und Art. 93 Abs. 2 SSV vollumfänglich freizu-
sprechen.
2. Eventualiter sei der Beschuldigte wegen Nichtbeachten eines Wechselblink-
signals im Sinne von Ziff. 3.309.2 OBV, subeventualiter wegen einfacher
Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit
Art. 28 SVG und Art. 93 Abs. 2 SSV mit einer Busse in Höhe von Fr. 250.–
zu bestrafen.
3. Die Verfahrenskosten des erstinstanzlichen Verfahrens sowie des Beru-
fungsverfahrens seien vollständig auf die Staatskasse zu nehmen.
4. Der Beschuldigte sei für seine Kosten im Zusammenhang mit der Ausübung
seiner Verfahrensrechte (Mandatierung des sprechenden Anwalts) gemäss
beiliegenden Honorarnoten für das erstinstanzliche Verfahren und das Beru-
fungsverfahren zu entschädigen, wobei die Entschädigung direkt auf das
Kanzleikonto des Unterzeichnenden zu überweisen sei.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(schriftlich: Urk. 48)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils

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Erwägungen:
I. Prozessuales
1. Verfahrensgang
1.1. Am 20. Mai 2022 fällte das Bezirksgericht Uster, Einzelgericht, das ein-
gangs im Dispositiv wiedergegebene Urteil (Urk. 41). Zum Prozessverlauf bis zum
erstinstanzlichen Urteil kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen
werden (Urk. 41 S. 3).
1.2. Gegen das mündlich eröffnete Urteil vom 20. Mai 2022 (Prot. I S. 15) liess
der Beschuldigte mit Eingabe vom 23. Mai 2022 innert Frist Berufung anmelden
(Urk. 37). Nach Zustellung des begründeten Urteils an die Verteidigung (per
2. Dezember 2022, Urk. 40) reichte diese am 22. Dezember 2022 beim hiesigen
Gericht fristgerecht die Berufungserklärung ein (Urk. 43).
1.3. Mit Präsidialverfügung vom 29. Dezember 2022 wurde der Staatsanwalt-
schaft Frist angesetzt, um bezüglich der Berufung des Beschuldigten Anschluss-
berufung zu erklären oder begründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu be-
antragen (Urk. 46). Mit Eingabe vom 5. Januar 2023 erklärte die Staatsanwalt-
schaft den Verzicht auf Anschlussberufung und beantragte die Bestätigung des
vorinstanzlichen Urteils (Urk. 48).
1.4. Am 17. Februar 2023 wurde zur Berufungsverhandlung auf den 31. Mai
2023 vorgeladen (Urk. 49). Zu dieser erschien der Beschuldigte in Begleitung sei-
nes Verteidigers, Rechtsanwalt lic. iur. X._____ (Prot. II S. 4).
2. Umfang der Berufung
Der Beschuldigte ficht das erstinstanzliche Urteil vom 20. Mai 2022 vollumfänglich
an (Urk. 43), womit dieses gänzlich zur Disposition steht.
3. Allgemeine Hinweise
3.1. Es ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende Instanz
nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes ein-

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zelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss. Das Berufungsgericht kann sich
auf die für seinen Entscheid wesentlichen Gesichtspunkte beschränken (BGE 146
IV 297 E. 2.2.7; 143 III 65 E. 5.2; 141 IV 249 E. 1.3.1; Urteil des Bundesgerichts
6B_1403/2019 vom 10. Juni 2020 E. 2.5 mit Hinweisen).
3.2. Soweit für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des angeklagten
Sachverhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, so erfolgt dies
in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, auch ohne dass dies jeweils explizit
Erwähnung findet.
II. Sachverhalt
1. Anklagevorwurf
Dem Beschuldigten wird zur Last gelegt, am 17. April 2021 um 09:08 Uhr mit dem
Sattelschlepper "Mercedes-Benz …" (Kontrollschild ZH 1) samt
Sachentransportanhänger "…" (Kontrollschild ZH 2) auf der B._____-Strasse in
C._____ gefahren zu sein, wobei er das Wechselblinklichtsignal des dortigen
Bahnübergangs missachtet habe, indem er trotz des blinkenden Wechselblink-
lichts auf den Bahnübergang gefahren sei und die Bahnschranken sich hinter und
vor ihm gesenkt und ihn damit eingeschlossen hätten. Der Beschuldigte habe den
Rückwärtsgang eingelegt, um vom Gleisbereich wegzufahren, wobei Sachscha-
den an einer Bahnschranke entstanden sei. Durch das waghalsige Fahrmanöver
habe er eine erhöhte abstrakte Gefahr für die eigene und die Sicherheit anderer
Verkehrsteilnehmer geschaffen und zumindest in Kauf genommen, eine Kollision
mit Gefahr für Leib und Leben zu verursachen (Urk. 23).
2. Ausgangslage
Der Beschuldigte anerkannte anlässlich der Untersuchung, zur besagten Zeit am
fraglichen Ort mit dem genannten Sattelschlepper und Sachentransportanhänger
unterwegs gewesen zu sein. Er behauptete indes zusammengefasst, dass er das
Blinklicht nicht gesehen habe, als er zur Barriere gekommen sei. Das akustische
Signal habe er nicht gehört, womit er auch nichts missachtet habe (Urk. 3 S. 3,
Urk. 15 S. 1, Urk. 53 S. 3 ff.).

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3. Beweiswürdigung
3.1. Die Vorinstanz hat die Grundlagen der Beweiswürdigung korrekt dargelegt
und die zur Erstellung des Sachverhalts vorhandenen Beweismittel vollständig
aufgeführt (Urk. 41 S. 5 ff.). Relativierend ist einzig festzuhalten, dass der allge-
meinen Glaubwürdigkeit (vgl. Urk. 41 S. 7 f.) im Sinne einer dauerhaften persona-
len Eigenschaft nach heutiger Erkenntnis bei der Würdigung von Aussagen kaum
mehr relevante Bedeutung zukommt. Weitaus bedeutender für die Wahrheitsfin-
dung als die allgemeine Glaubwürdigkeit ist die Glaubhaftigkeit der konkreten
Aussagen.
3.2. Beweismittel
3.2.1. Aussagen des Beschuldigten
3.2.1.1. Zusammenfassend schilderte der Beschuldigte den Vorfall wie folgt: An-
lässlich der polizeilichen Einvernahme vom 17. April 2021 führte der Beschuldigte
aus, die Lichter erst gesehen zu haben, als er in der Mitte der Absperrung gewe-
sen sei. Er habe nicht auf das Wechselblinklicht geachtet, da er sich auf zwei
Fahrradlenker konzentriert habe. Das akustische Signal habe er wegen des ge-
schlossenen Fensters nicht gehört. Er sehe ein, dass es gefährlich gewesen sei
(Urk. 3 S. 2 ff.). An der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom
19. November 2021 machte er wiederum geltend, es seien von der anderen Seite
zwei junge Velofahrer herangefahren gekommen. Er sei mit der Kabine in der Mit-
te der ersten unteren Barriere gewesen. In dieser Position in der Mitte habe er
dieses Licht nicht gesehen. Der Lastwagen und der laufende Kühler seien so laut
gewesen, dass er das akustische Signal nicht gehört habe. Danach gefragt, wes-
halb er auf den Bahnübergang gefahren sei, obschon das Wechselblinklicht be-
reits geblinkt habe, erklärte der Beschuldigte, dass die Strasse in dem Moment,
als er gefahren sei, frei gewesen sei und diese zwei Jungen von der linken Seite
vom Trottoir gekommen seien, logisch habe er stoppen müssen. Es wäre nichts
passiert, wenn diese zwei Velofahrer nicht gekommen wären. Er sei nicht abge-
lenkt gewesen (Urk. 15 S. 2 ff.).

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3.2.1.2. An der erstinstanzlichen Hauptverhandlung machte der Beschuldigte in
Bezug auf die Sache von seinem Recht Gebrauch, die Aussage zu verweigern
(Prot. I S. 10 ff.).
3.2.1.3. Anlässlich der Berufungsverhandlung führte der Beschuldigte zusam-
mengefasst aus, dass er wegen den Kindern, die von links her in die Mitte der
Strasse hineingefahren seien, habe bremsen müssen. Die Kinder seien auf dem
Fahrrad über den Bahnübergang gefahren. Später gab der Beschuldigte zu Pro-
tokoll, die Kinder seien vor den Gleisen durchgefahren. Er habe in diesem Mo-
ment richtig reagiert und er habe keine Personen verletzt. In dem Moment, als er
gefahren sei, sei alles offen und frei gewesen. Das Lichtsignal habe nicht geblinkt.
Er kenne diesen Bahnübergang in C._____. Diese Barriere sei ein grosses Prob-
lem in C._____. Als er wieder losgefahren sei mit dem Lastwagen, habe er auf
der anderen Seite bei der zweiten Barriere ein oranges Blinklicht gesehen, das
Blinklicht für die Fussgänger (Urk. 54).
3.2.1.4. Die Vorinstanz hat die bisherigen Aussagen des Beschuldigten zutreffend
gewürdigt. Es kann darauf verwiesen werden (Urk. 41 S. 10). Zusammenfassend
und in teilweiser Ergänzung aufgrund der heutigen Vorbringen dazu ist zu konsta-
tieren, dass die Aussagen des Beschuldigten nicht überzeugen und als Schutz-
behauptungen zu qualifizieren sind. Es fällt auf, dass der Beschuldigte die zentra-
len Punkte – Hat er die Blinklichter gesehen oder nicht, und falls ja, wann? Wes-
halb hat er das akustische Signal nicht gehört? – widersprüchlich darlegte. Es ist
nicht nachvollziehbar, wenn der Beschuldigte zwar erklärt, dass er von links zwei
Velofahrer gesehen habe, dann aber die Warnblinklichter – ebenfalls links – nicht
gesehen haben will (vgl. hierzu Urk. 2 Fotos 1, 3-6). Der Beschuldigte kann nichts
zu seinen Gunsten ableiten, wenn er geltend macht, das Wechselblinklicht nicht
gesehen zu haben, weil er sich auf die beiden Fahrradfahrer konzentriert habe.
Die Aufmerksamkeit eines jeden Strassenverkehrsteilnehmers muss sich stets auf
die ganze Umgebung richten, womit die verstärkte Konzentration auf die Fahrrad-
fahrer den Beschuldigten nicht entlasten. Ohnehin hätte sich der Beschuldigte als
Strassenbenützer vor Überqueren der Bahngeleise mit dem grossen Sattel-
schlepper und Sachentransportanhänger vergewissern müssen, dass kein Schie-

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nenfahrzeug naht und der Übergang frei ist, mithin seinen Blick nach links und
rechts wenden müssen. Somit hätten ihm auch aus diesem Grund einerseits der
Bahnübergang mit Bahnschranken, andererseits aber auch die Blinklichter auf der
linken Seite und geradeaus auffallen müssen. Diese Wechselblinklichter befinden
sich – von der Kreuzung her gesehen – genau im Blickfeld eines Fahrzeugfüh-
rers. Kommt hinzu, dass der Beschuldigte wegen den Fahrradfahrern langsam
fuhr, weshalb er sich noch länger an der Kreuzung aufhielt und ihm die Wechsel-
blinklichter umso mehr hätten ins Auge stechen müssen. Ebenfalls ist darauf hin-
zuweisen, dass die Witterung am Unfalltag, dem 17. April 2021 um ca. 09.08 Uhr
"schön" war und entsprechend auch die Sichtverhältnisse klar waren. Ausserdem
war das Verkehrsaufkommen schwach (vgl. Urk. 1 S. 3, vgl. auch Urk. 2). Es ist
somit nicht nachvollziehbar, dass der Beschuldigte bei diesen Verhältnissen das
Wechselblinklicht nicht gesehen hat. Auch stellt sich hinsichtlich des akustischen
Warnsignals die Frage, weshalb sich der Beschuldigte – sollten der Lastwagen
und der Kühler tatsächlich so laut gewesen sein, wie der Beschuldigte dies
geltend macht – nicht umso mehr auf die Signalisationen im Strassenverkehr ge-
achtet hat.
3.2.2. Als Zwischenfazit ist festzuhalten, dass es gestützt auf die teilweise wider-
sprüchlichen Aussagen des Beschuldigten nicht glaubhaft ist, dass er weder das
Wechselblinklicht gesehen, noch das akustische Signal gehört hat. Vielmehr hat
er dieses ignoriert. Seine Aussagen finden insbesondere in den weiteren Abklä-
rungsresultaten keine Bestätigung, wie nachfolgend aufzuzeigen ist.
3.2.3. Polizeirapport, Fotodokumentation und Übersichtsaufnahmen
3.2.3.1. Dem bei den Akten liegenden Polizeirapport (Urk. 1) ist unter anderem zu
entnehmen, dass der Zugverkehr (trotz des Vorfalls) zu keiner Zeit beeinträchtigt
war. Es sei lediglich der Bahnübergang bis zum Abschluss der Instandstellung der
Bahnschranke geschlossen und somit gesperrt geblieben. Das Verkehrsaufkom-
men sei schwach, der Strassenzustand trocken und die Witterung schön gewesen
und die Strassenlage sei eben. Auf S. 4 des Polizeirapports findet sich sodann ei-
ne Unfallskizze (Urk. 1).

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3.2.3.2. Der Inhalt der Fotodokumentation (Urk. 2) und der Übersichtsaufnahme
(Urk. 34) wird durch die Vorinstanz zutreffend wiedergegeben, worauf zu verwei-
sen ist (Urk. 41 S. 9 f.).
3.2.3.3. Wie bereits erwähnt und auch von der Vorinstanz erwogen, ist das Wech-
selblinksignal gemäss Fotodokumentation von der D._____-Strasse aus gut er-
sichtlich. Auch ist beim Blinklicht rechterhand ein weiteres Blinklicht angebracht,
welches in Richtung der D._____-Strasse ausgerichtet ist und bereits früh zu er-
kennen ist (vgl. Urk. 2, Fotos 4, 5 und 10).
3.2.3.4. Diesbezüglich umschrieb bereits die Vorinstanz zutreffend unter Verweis
auf die Ausführungsbestimmungen zur Eisenbahnverordnung (SR 742.141.11)
den Funktionsablauf von Bahnschrankenanlagen. Sie kam zum überzeugenden
Schluss, dass die Schrankenanlage an der B._____-Strasse in C._____ am
17. April 2021 um ca. 09:08 Uhr entsprechend den gesetzlichen Vorgaben ab-
gelaufen ist (Urk. 41 S. 10 ff.). Anzumerken bleibt, dass in den Akten keinerlei
Hinweise dafür vorliegen, dass der Funktionsablauf der Schrankenanlage an der
B._____-Strasse in C._____ am 17. April 2021 um ca. 09.08 Uhr (sowie auch
vorher und nachher) nicht entsprechend den gesetzlichen Vorgaben erfolgt wäre.
Auch bestehen gemäss den Fotoaufnahmen in der Fotodokumentation (welche
nach dem Unfall erstellt wurde) keine Hinweise dafür, dass die Blinklichtanlage in
ihrer Funktionsfähigkeit beeinträchtigt gewesen wäre (vgl. bspw. Urk. 2, Foto
Nr. 6, 7 und 9, worauf die Blinklichter rot am Blinken sind). Entgegen der Verteidi-
gung (Urk. 56 S. 4 f.) ist das Blinklicht auch bei schönem Wetter sehr gut erkenn-
bar. Dass das Wechselblinklicht und das akustische Signal genau an diesem Tag
um genau 09.08 Uhr erst angefangen hätte zu blinken bzw. ertönen, als der Be-
schuldigte die Stelle der Barriere bzw. des Wechselblinklichts bereits passierte,
bleibt höchst theoretischer Natur und mithin ziemlich unwahrscheinlich.
3.3. Fazit
Es gibt keine Anhaltspunkte für einen fehlerhaften Warn- und Funktionsablauf der
betroffenen Bahnschrankenanlage. Die widersprüchlichen Aussagen des Be-
schuldigten erweisen sich als Schutzbehauptungen. Selbst wenn die Verteidigung

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geltend macht, dass die Aussagen auf die sprachlichen Defizite des Beschuldig-
ten zurückzuführen seien (Urk. 56 S. 4), so ist immerhin festzuhalten, dass sich
diese Widersprüche – wie aufgezeigt – auf das Kerngeschehen beziehen. Fest
steht jedenfalls, dass der Beschuldigte nichts zu seinen Gunsten ableiten kann,
wenn er erklärt, er habe sich auf die Kinder auf dem Fahrrad konzentriert. Dies
stellt im Strassenverkehr – insbesondere wenn man mit einem grossen Lastwa-
gen samt Sattelschlepper unterwegs ist – eine Selbstverständlichkeit dar. Diese
Situation konnte den Beschuldigten nicht davon entbinden, sich weniger auf den
übrigen Strassenverkehr und insbesondere auf die besonders sensitive Verkehrs-
achse mit Bahnübergang mit mehreren Signalen zu konzentrieren. Es bestehen
insgesamt keine vernünftigen Zweifel daran, dass sich der Sachverhalt so ereig-
nete, wie er von der Staatsanwaltschaft zur Anklage gebracht wurde. Bloss abs-
trakte oder theoretische Zweifel – namentlich dass das Wechselblinklicht und das
akustische Signal am fraglichen Tag zum fraglichen Zeitpunkt nicht funktionierten
– dürfen nicht massgebend sein, denn solche Zweifel können immer bestehen.
Auf die Frage des Vorliegens einer erhöhten abstrakten Gefahr für andere ist im
Rahmen der rechtlichen Würdigung einzugehen.
III. Rechtliche Würdigung
1. Ausgangslage
1.1. Die Vorinstanz hat das Verhalten des Beschuldigten als vorsätzliche grobe
Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung
mit Art. 28 SVG und Art. 93 Abs. 2 SSV gewürdigt (Urk. 41 S. 31).
1.2. Die Verteidigung beantragt einen vollumfänglichen Freispruch, eventualiter
sei der Beschuldigte wegen Nichtbeachtens eines Wechselblinksignals im Sinne
von Ziff. 3.309.2 OBV, subeventualiter wegen einfacher Verkehrsregelverletzung
im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 28 SVG und Art. 93
Abs. 2 SSV zu bestrafen (Urk. 56 S. 1 f.). Die Verteidigung führte bereits anläss-
lich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung aus, der subjektive Tatbestand sei
nicht erfüllt, da der Beschuldigte das blinkende Wechselblinklicht nicht gesehen
habe und er dieses somit nicht bewusst missachtet habe. Es sei – so die Verteidi-

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gung anlässlich der Berufungsverhandlung – nicht nachgewiesen, dass der Be-
schuldigte gewusst haben soll, dass das Wechselblinklicht seit 17-22 Sekunden
geblinkt haben soll. Der Beschuldigte habe höchstens aus pflichtwidriger Unvor-
sichtigkeit gehandelt und damit fahrlässig unterlassen, sich nicht besser zu ver-
gewissern, ob das Wechselblinklicht bereits blinkte oder ertönte. Ein fahrlässiges
Verhalten sei indes nicht angeklagt. Ausserdem habe zu keinem Zeitpunkt eine
konkrete oder erhöht abstrakte Gefahr für die Sicherheit anderer
Verkehrsteilnehmer bestanden, da der Beschuldigte sofort den Rückwärtsgang
eingelegt habe und aus dem Gefahrenbereich gefahren sei, als er bemerkt habe,
dass die Bahnschranken sich senkten. Auch habe es danach ca. eine Minute
gedauert, bis der Zug gekommen sei, und der Bahnübergang sei von beiden
Seiten sicht- und überblickbar gewesen. Die Polizei habe im Rapport
unmissverständlich festgehalten, dass der Zugverkehr zu keinem Zeitpunkt
beeinträchtigt gewesen sei. Die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer sei
lediglich abstrakt gewesen, weshalb der objektive Tatbestand der groben
Verkehrsregelverletzung nicht erfüllt sei (Urk. 32 S. 3 ff., Urk. 56 S. 5 und 9 f.).
2. Rechtliche Grundlagen
2.1. Hinsichtlich der rechtlichen Grundlagen ist zunächst auf die Erwägungen
der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 41 S. 17 ff.). Ergänzend ist Folgendes festzu-
halten:
2.2. Art. 90 Abs. 1 SVG bestraft denjenigen mit Busse, der die Verkehrsregeln
nach dem Strassenverkehrsgesetz oder nach den Vollziehungsvorschriften des
Bundesrates verletzt. Art. 90 Abs. 2 SVG sieht hingegen eine Freiheitsstrafe bis
zu drei Jahren oder Geldstrafe für jemanden vor, welcher durch grobe Verletzung
der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft
oder in Kauf nimmt. Eine Verletzung von Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90
Abs. 1 SVG erfüllt also dann die qualifizierten Tatbestandsmerkmale von Abs. 2,
wenn sie also "grob" ist und der Täter zudem "eine ernstliche Gefahr für die Si-
cherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt". Ist nur eine der beiden Voraus-
setzungen erfüllt, z.B. indem eine leichte Verletzung der Verkehrsregeln eine gra-
vierende Gefahrensituation bewirkt, so gelangt nicht Art. 90 Abs. 2 SVG zur An-

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wendung, sondern vielmehr Abs. 1. Sowohl die einfache als auch die grobe Ver-
letzung der Verkehrsregeln kann fahrlässig begangen werden, sofern das Gesetz
es nicht ausdrücklich anders bestimmt (Art. 100 Ziff. 1 SVG).
2.3. Gemäss Art. 12 Abs. 2 StGB handelt vorsätzlich, wer die Tat mit Wissen
und Willen ausführt. Vorsätzlich handelt auch bereits, wer die Verwirklichung der
Tat für möglich hält und in Kauf nimmt. Die Abgrenzung zwischen Eventualvorsatz
und bewusster Fahrlässigkeit kann im Einzelfall schwierig sein. Sowohl der even-
tualvorsätzlich als auch der bewusst fahrlässig handelnde Täter wissen um die
Möglichkeit des Erfolgseintritts beziehungsweise um das Risiko der
Tatbestandsverwirklichung. Hinsichtlich der Wissensseite stimmen somit beide
Erscheinungsformen des subjektiven Tatbestands überein. Unterschiede beste-
hen jedoch beim Willensmoment. Der bewusst fahrlässig handelnde Täter vertraut
(aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit) darauf, dass der von ihm als möglich vo-
rausgesehene Erfolg nicht eintreten, das Risiko der Tatbestandserfüllung sich
mithin nicht verwirklichen werde. Demgegenüber nimmt der eventualvorsätzlich
handelnde Täter den Eintritt des als möglich erkannten Erfolgs ernst, rechnet mit
ihm und findet sich mit ihm ab. Wer den Erfolg dergestalt in Kauf nimmt, "will" ihn
im Sinne von Art. 12 Abs. 2 StGB. Nicht erforderlich ist, dass der Täter den Erfolg
"billigt" (BGer 6B_1159/2014, Urteil vom 1. Juni 2015, E. 3.3. m.w.H.).
2.3.1. Ob der Täter die Tatbestandsverwirklichung in diesem Sinne in Kauf ge-
nommen hat, muss der Richter – bei Fehlen eines Geständnisses des Beschul-
digten – aufgrund der Umstände entscheiden. Dazu gehören die Grösse des dem
Täter bekannten Risikos der Tatbestandsverwirklichung, die Schwere der Sorg-
faltspflichtverletzung, die Beweggründe des Täters und die Art der Tathandlung.
Je grösser die Wahrscheinlichkeit der Tatbestandsverwirklichung ist und je
schwerer die Sorgfaltspflichtverletzung wiegt, desto näher liegt die Schlussfolge-
rung, der Täter habe die Tatbestandsverwirklichung in Kauf genommen. Der Rich-
ter darf vom Wissen des Täters auf den Willen schliessen, wenn sich dem Täter
der Eintritt des Erfolgs als so wahrscheinlich aufdrängte, dass die Bereitschaft, ihn
als Folge hinzunehmen, vernünftigerweise nur als Inkaufnahme des Erfolgs aus-
gelegt werden kann (BGE 130 IV 58 E. 8.4; BGE 125 IV 242 E. 3c mit Hinweisen).

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Eventualvorsatz kann indessen auch vorliegen, wenn der Eintritt des tatbe-
standsmässigen Erfolgs nicht in diesem Sinne sehr wahrscheinlich, sondern bloss
möglich war. Doch darf nicht allein aus dem Wissen des Täters um die Möglich-
keit des Erfolgseintritts auf dessen Inkaufnahme geschlossen werden. Vielmehr
müssen weitere Umstände hinzukommen (BGE 131 IV 1 E. 2.2; BGE 125
IV 242 E. 3 f).
2.3.2. Bei Unfällen im Strassenverkehr kann nach der bundesgerichtlichen Recht-
sprechung nicht ohne Weiteres aus der hohen Wahrscheinlichkeit des Eintritts
des tatbestandsmässigen Erfolgs auf dessen Inkaufnahme geschlossen werden.
In BGE 133 IV 9 erwog das Bundesgericht, erfahrungsgemäss neigten Fahrzeug-
lenker dazu, einerseits die Gefahren zu unterschätzen und andererseits ihre Fä-
higkeiten zu überschätzen, weshalb ihnen unter Umständen das Ausmass des
Risikos der Tatbestandsverwirklichung nicht bewusst sei. Einen unbewussten
Eventualdolus aber gebe es nicht. Eventualvorsatz in Bezug auf Verletzungs- und
Todesfolgen sei bei Unfällen im Strassenverkehr daher nur mit Zurückhaltung in
krassen Fällen anzunehmen, in denen sich aus dem gesamten Geschehen ergibt,
dass der Fahrzeuglenker sich gegen das geschützte Rechtsgut entschieden habe
(a.a.O. E. 4.4).
3. Anwendung im vorliegenden Fall
3.1. Die Vorinstanz hat den objektiven Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG als
erfüllt erachtet. Dem ist zuzustimmen. Rekapitulierend ist in Erinnerung zu rufen,
dass dieser aus zwei kumulativ zu erfüllenden Merkmalen besteht: Der groben
Verkehrsregelverletzung einerseits und der durch diese hervorgerufenen ernstli-
chen Gefährdung andererseits.
3.1.1. Mit Bezug auf die Frage, ob hier eine wichtige Verkehrsvorschrift gravie-
render Art missachtet wurde, hat die Vorinstanz auf Art. 28 SVG hingewiesen.
Diese Bestimmung besagt, dass vor Bahnübergängen anzuhalten ist, wenn
Schranken sich schliessen oder Signale Halt gebieten und, wo solche fehlen,
wenn Eisenbahnfahrzeuge herannahen, wobei geschlossene oder sich schlies-
sende Schranken, Halbschranken oder Bedarfsschranken, rotes Blinklicht, rotes

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Licht sowie akustische Signale gemäss Art. 93 Abs. 2 SSV "halt" bedeuten.
Art. 28 SVG und Art. 93 Abs. 2 SSV stellen mit der Vorinstanz wichtige Verkehrs-
regeln dar, deren Missachtung die Verkehrssicherheit schwer gefährdet und zu
Verkehrsunfällen mit Sach- und Personenschaden führen kann. Das Beachten
von Lichtsignalen gehört zu den elementarsten Pflichten, die ein Fahrzeuglenker
zu befolgen hat (BGE 123 IV 88, E. 4.c). Der Beschuldigte befuhr gemäss erstell-
tem Sachverhalt den Bahnübergang, obwohl das Wechselblinklicht blinkte und
das akustische Signal ertönte. Es bedarf somit keinen weiteren Erwägungen,
dass die genannten Strassenverkehrsbestimmungen für die Gewährleistung der
Sicherheit im Strassenverkehr wichtig sind beziehungsweise wichtige Verkehrs-
vorschriften darstellen, weshalb diese objektive Komponente der groben Ver-
kehrsregelverletzung erfüllt ist, wie die Vorinstanz zutreffend schloss (Urk. 41 S.
17 f.).
3.1.2. Auch die Frage, ob der Beschuldigte mit seinem Fahrverhalten eine ernst-
liche Gefahr für die Sicherheit anderer geschaffen hat, wurde von der Vorinstanz
zutreffend bejaht (Urk. 41 S. 18 f.). Es ist daran zu erinnern, dass das Bundes-
gericht die ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer als erhöhte abstrakte Ge-
fahr versteht. Die erhöhte abstrakte Gefahr setzt die naheliegende Möglichkeit ei-
ner konkreten Gefährdung oder Verletzung voraus. Erhöhte abstrakte Gefährdun-
gen zeichnen sich gegenüber einfachen abstrakten Gefährdungen dadurch aus,
dass die Handlungsweise des Täters typischerweise besonders geeignet ist, Ver-
letzungen der geschützten Rechtsgüter herbeizuführen beziehungsweise dass
diese Art von Handlungen erfahrungsgemäss besonders oft zu solchen Verlet-
zungen führt (BSK SVG-FIOLKA, Art. 90 N 45 f.). Ob eine konkrete Gefahr unter
Art. 90 Abs. 2 SVG fällt, hängt von ihrer Intensität und ihrem Ausmass ab, also
nicht nur davon, wie nahe der Erfolgseintritt liegt, sondern auch davon, wie gravie-
rend die Folgen im Falle des Erfolgseintritts wären (BSK SVG-FIOLKA, Art. 90
N 48). Gemäss erstelltem Sachverhalt befuhr der Beschuldigte vorliegend mit ei-
nem Sattelschlepper samt Sachentransportanhänger derart spät einen hochfre-
quentierten Bahnübergang, so dass sich die Barrieren vor und hinter ihm senkten,
als er sich in der Mitte des Bahnübergangs befand. Die Vorinstanz weist in die-
sem Zusammenhang darauf hin, dass ein Lokomotivführer spätestens im Zeit-

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punkt, in dem die Barrieren die geschlossene Stellung einnehmen, darauf ver-
trauen können muss, dass sämtliche Spuren des Bahnübergangs frei sind, weil
Züge einen sehr langen Bremsweg haben (Urk. 41 S. 19). Obwohl der Beschul-
digte den Bahnübergang noch kurz vor einer Kollision mit Gefahr für Leib und Le-
ben durch Einschalten des Rückwärtsgangs und Zerstörung der Barriere verlas-
sen konnte, sich somit keine konkrete Gefährdung verwirklichte und auch der
Zugverkehr nicht beeinträchtigt wurde, legen die Umstände der vorliegend zu
beurteilenden Verkehrsregelverletzung den Eintritt einer durch das Fehlverhalten
des Beschuldigten hervorgerufenen erhöhten abstrakten Gefährdung der übrigen
Verkehrsteilnehmer, namentlich des Lokomotivführers und der Zuginsassen des
herannahenden Zugs, objektiv nahe. Insbesondere bergen Bahnübergänge
grosse Gefahrenpotentiale, was auch beim vorliegend hochfrequentierten
Bahnübergang in C._____ gilt. Damit ist auch das zweite Merkmal des objektiven
Tatbestands von Art. 90 Abs. 2 SVG hier erfüllt.
3.2. Hinsichtlich des subjektiven Tatbestands kann entgegen den vorinstanz-
lichen Erwägungen nicht nachgewiesen werden, dass der Beschuldigte
hinsichtlich der Willensseite eventualvorsätzlich handelte, er also den
tatbestandsmässigen Erfolg in Kauf nahm, das heisst damit rechnete und sich
damit abgefunden hat. Es wäre zwar denkbar, dass er die Warnsignale sehr wohl
wahrgenommen hatte und damit spekulierte, dass ein Überqueren des
Bahnübergangs vor dem Senken der Schranken noch "reiche". Allein
rechtsgenügende Hinweise in seinem Verhalten und seinen Aussagen fehlen für
eine solch bewusste Inkaufnahme eines Risikos. Zu seinen Gunsten muss
vielmehr angenommen werden, dass er die Warnsignale in pflichtwidriger
Unvorsichtigkeit nicht beachtet hat. Die Annahme einer Fahrlässigkeit ist nach
dem Grundsatz "minus in maiorem" vom Anklagesachverhalt gedeckt.
3.3. Rechtfertigungs- und Schuldausschlussgründe liegen nicht vor.

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4. Fazit
Zusammenfassend ist der Beschuldigte der fahrlässigen groben Verletzung der
Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 28 SVG
und Art. 93 Abs. 2 SSV schuldig zu sprechen.
IV. Sanktion und Vollzug
1. Grundlagen der Strafzumessung
Die Vorinstanz hat den Strafrahmen korrekt abgesteckt und die gesetzlichen
Strafzumessungsregeln zutreffend dargelegt. Um unnötige Wiederholungen zu
vermeiden, ist auf diese Erwägungen im angefochtenen Urteil zu verweisen
(Urk. 41 S. 23 f.).
2. Konkrete Strafzumessung
2.1. Hinsichtlich der objektiven Tatschwere ist festzuhalten, dass der Beschul-
digte trotz den klaren Warnsignalen die Bahngleise befuhr, wodurch er eine er-
höhte abstrakte Kollisionsgefahr schuf. Weil der Beschuldigte nach dem Senken
der Bahnschranken indessen schnell reagierte und sich keine Personen oder
Fahrzeuge hinter ihm befanden, entstand kein Personenschaden, sondern nur ein
Sachschaden an der Bahnschrankenanlage in der Höhe von CHF 6'000.– (Urk. 1
S. 3). Der Beschuldigte hätte sich ohne Weiteres an die Verkehrsregeln halten
können. Dies tat er nicht, mutmasslich um die Wartezeit vor dem Bahnübergang
zu umgehen, mithin aus einem egoistischen Motiv. Subjektiv ist zu
berücksichtigen, dass der Beschuldigte fahrlässig handelte und die verursachte
Gefährdung nicht Ziel seines Verhaltens war. Das Verschulden des Beschuldigten
ist mit der Vorinstanz als insgesamt leicht zu qualifizieren und die Einsatzstrafe
auf 30 Tagessätze Geldstrafe festzulegen.
2.2. Zum Vorleben und den persönlichen Verhältnissen ist vollumfänglich auf
die Ausführungen im vorinstanzlichen Urteil zu verweisen (Urk. 41 S. 25). Anläss-
lich der Berufungsverhandlung ergaben sich diesbezüglich keine Veränderungen
(Urk. 54). Insgesamt ergeben sich aus der Biographie und den persönlichen Ver-

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hältnissen des Beschuldigten keine Anhaltspunkte, die für die Strafzumessung
von wesentlicher Bedeutung wären.
2.3. Der Beschuldigte weist zwei Vorstrafen aus den Jahren 2013 und 2015
auf. Die Delikte sind zwar nicht einschlägig und liegen einige Jahr zurück (Verge-
hen gegen das Waffengesetz und Sachentziehung, je mit Geldstrafe und Busse
sanktioniert; Urk. 53), dennoch bringen sie eine gewisse Mühe des Beschuldigten,
sich an die hiesigen Gesetze zu halten, zum Ausdruck. Die Vorstrafen sind daher
entgegen der Vorinstanz leicht straferhöhend zu berücksichtigen. Es rechtfertigt
sich eine Erhöhung auf 31 Tagessätze (vgl. aber nachfolgende Erw. 2.5).
2.4. Für die Höhe des Tagessatzes ist auf die Erwägungen der Vorinstanz zu
verweisen (Urk. 41 S. 26). Die Vorinstanz hat nach Darlegung der finanziellen
Verhältnisse des Beschuldigten die Tagessatzhöhe auf CHF 30.– festgelegt. Die-
se erweist sich als angemessen und ist daher zu bestätigen.
2.5. Die theoretischen Erwägungen der Vorinstanz zur Verbindungsbusse sind
zu übernehmen (Urk. 41 S. 28 f.). In der Umsetzung sind Differenzierungen anzu-
bringen, welche sich im Ergebnis gemäss nachfolgenden Erwägungen aufgrund
des Verschlechterungsverbots allerdings nicht auswirken.
2.5.1. Wie nachfolgend darzulegen sein wird, ist dem Beschuldigten der bedingte
Strafvollzug zu gewähren. Angesichts des Umstands, dass vorliegend eine
Schnittstellenproblematik zwischen unbedingter Busse (für Übertretungen) und
bedingter Geldstrafe (für Vergehen) besteht (vgl. BGE 134 IV 60 E. 7.3.1), er-
scheint es auch aus hiesiger Sicht sachgerecht, die bedingte Geldstrafe in An-
wendung von Art. 42 Abs. 4 StGB mit einer Busse nach Art. 106 Abs. 1 StGB zu
verbinden.
2.5.2. Der Verbindungsbusse darf gegenüber der bedingten Strafe nur unterge-
ordnete Bedeutung zukommen. Die Obergrenze beträgt grundsätzlich einen Fünf-
tel (BGE 146 IV 145 E. 2.2). Im Verhältnis zur auszufällenden Geldstrafe
(31 Tages-sätze zu CHF 30.–) erweist sich eine Busse von CHF 200.– als ange-
messen.

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2.6. Ausgehend von der heute ermittelten Geldstrafe von 31 Tagessätzen zu
CHF 30.– (= CHF 930.–) und einer Verbindungsbusse von CHF 200.– (= 6 Tages-
sätze zu CHF 30.–), ist die Geldstrafe um 6 Tagessätze zu reduzieren, was zu
25 Tagessätzen Geldstrafe führt.
2.7. Der Beschuldigte ist demnach mit einer bedingten Geldstrafe von
25 Tagessätzen zu CHF 30.– und einer Busse von CHF 200.– zu bestrafen.
2.8. Für den Fall, dass der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht bezahlt, ist
eine Ersatzfreiheitsstrafe festzusetzen (Art. 106 Abs. 2 StGB).
2.8.1. Dem Gericht steht bei der Bemessung der Ersatzfreiheitsstrafe ein weiter
Ermessensspielraum zu (BGer 6B_180/2008, Urteil vom 12. August 2008,
E. 5.3.4). Hat es die Höhe des Tagessatzes für die Geldstrafe bereits ermittelt, ist
gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung die Tagessatzhöhe als
Umrechnungsschlüssel zu verwenden (BGE 134 IV 60, E. 7.3.3). Die
Umwandlung der Busse in eine Ersatzfreiheitsstrafe hat folglich mit der
Tagessatzhöhe der bereits festgesetzten Geldstrafe zu korrelieren.
2.8.2. Geht man von der oben festgesetzten Tagessatzhöhe von CHF 30.– aus,
wie es die Rechtsprechung somit vorsieht, ergäbe sich eine Ersatzfreiheitsstrafe
von 6 Tagen. Die von der Vorinstanz festgelegten 2 Tage sind indessen zuguns-
ten des Beschuldigten zu bestätigen (Art. 391 Abs. 2 StPO).
2.9. Zu den theoretischen Grundlagen des Strafvollzugs ist auf die Erwägungen
der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 41 S. 27). Die Umsetzung ist korrekt. Die Pro-
bezeit entspricht dem gesetzlichen Minimum. Es ist dem Beschuldigten daher in
Bezug auf die Geldstrafe der bedingte Vollzug zu gewähren und die Probezeit auf
2 Jahre festzusetzen.
V. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten des vorinstanzlichen
Verfahrens dem Beschuldigten aufzuerlegen. Das vorinstanzliche Kostendisposi-

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tiv (Urk. 41 S. 30, Dispositivziffern 5 bis 7) ist daher zu bestätigen (Art. 426 Abs. 1
Satz 1 StPO).
2. Gerichtsgebühr im Berufungsverfahren
2.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf CHF 3'000.– festzu-
setzen (Art. 424 Abs. 1 StPO in Verbindung mit § 16 Abs. 1 und § 14 der Ge-
bührenverordnung des Obergerichts). Im Berufungsverfahren werden die Kosten
nach Obsiegen und Unterliegen auferlegt (Art. 428 Abs. 1 StPO).
2.2. Beim vorliegenden Ausgang des Verfahrens, bei dem der Beschuldigte der
fahrlässigen groben Verletzung der Verkehrsregeln schuldig zu sprechen ist,
rechtfertigt es sich, die Kosten des Berufungsverfahrens dem Beschuldigten zu
4/5 aufzuerlegen und zu 1/5 auf die Gerichtskasse zu nehmen.
3. Prozessentschädigung
Rechtsanwalt lic. iur. X._____ macht mit seiner Honorarnote betreffend Auf-
wendungen im Berufungsverfahren vor dem Obergericht Zürich eine
Parteientschädigung in der Höhe von CHF 3'986.48 geltend (Urk. 57/2).
Angesichts des Ausgangs des Verfahrens rechtfertigt es sich, dem Beschuldigten
für seine anwaltliche Vertretung im Berufungsverfahren eine reduzierte
Prozessentschädigung von rund einem Viertel der geltend gemachten
Parteientschädigung, d.h. von CHF 800.– zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der fahrlässigen groben Verletzung
der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG in Verbindung mit
Art. 28 SVG und Art. 93 Abs. 2 SSV.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu
CHF 30.–, sowie mit einer Busse von CHF 200.–.

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3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt.
4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 2 Tagen.
5. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 5 bis 7) wird bestätigt.
6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf CHF 3'000.–.
7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten zu 4/5 auf-
erlegt und zu 1/5 auf die Gerichtskasse genommen.
8. Dem Beschuldigten wird für seine anwaltliche Vertretung im Berufungsver-
fahren eine reduzierte Prozessentschädigung von CHF 800.– zugesprochen.
9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
(übergeben)
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland (versandt)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativ-
massnahmen, Richterliche Fahrverbote, 8090 Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A.
10. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.

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Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 31. Mai 2023
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. B. Gut MLaw J. Bischof
Zur Beachtung:
Der Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam ge-
macht:
Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-
erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss er die
Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte Freiheits-
strafe.
Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden
(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB),
- wenn der Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,
- wenn der Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.