zh_obergericht · RT130017 · 2013-02-19 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT130017-O/U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin
Dr. M. Schaffitz und Oberrichter lic. iur. M. Spahn sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. Ch. Büchi
Beschluss vom 19. Februar 2013
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
Kanton Zürich,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich, Dienstabteilung Bundessteuer
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen die Verfügung und das Urteil des Einzelgerichts im
summarischen Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 10. Dezember 2012
(EB120310-F)

- 2 -
Nach Einsicht in das Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Horgen, mit welchem dem Kläger bzw. Gesuchsteller und Be-
schwerdegegner (fortan Gesuchsteller) in der Betreibung Nr. … des Betreibungs-
amtes B._____ (Zahlungsbefehl vom 27. Juli 2012) gestützt auf die Veranla-
gungsverfügung des kantonalen Steueramtes Zürich, Division Süd, vom 30. Mai
2011 definitive Rechtsöffnung für Fr. 2'300.– nebst Zins zu 3 % seit 24. Juli 2012,
für Fr. 71.50 Verzugszins berechnet bis 23. Juli 2012, für Fr. 81.– Betreibungskos-
ten sowie für Kosten und Entschädigung gemäss Ziffer 2 bis 4 dieses Urteils er-
teilt wurde; unter Regelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des
Gesuchsgegners und Beschwerdeführers (fortan Gesuchsgegner; Urk. 15 S. 7 f.),
nachdem der Gesuchsgegner dieses Urteil gemäss Sendungsverfolgung der
Schweizerischen Post am 15. Januar 2013 persönlich in Empfang genommen hat
(vgl. Urk. 11/2),
in der Erwägung, dass
eine Beschwerde gegen das besagte Urteil bei der Rechtsmittelinstanz in-
nert 10 Tagen seit der Zustellung des begründeten Entscheides schriftlich und
begründet einzureichen war (Art. 321 Abs. 1 ZPO), worauf schon in der vor-
instanzlichen Rechtsmittelbelehrung hingewiesen wurde (Urk. 15 S. 8 Dispositiv-
Ziffer 6),
diese Frist demnach spätestens am 25. Januar 2013 abgelaufen ist,
der Gesuchsgegner die von ihm undatierte Beschwerde gemäss Poststem-
pel am 28. Januar 2013 der Schweizerischen Post übergeben hat,
sich die Beschwerde damit als verspätet erweist, weshalb auf die Be-
schwerde nicht einzutreten ist,

- 3 -
der Gesuchsgegner für das vorliegende Verfahren ausgangsgemäss kos-
tenpflichtig ist (Art. 106 Abs. 1 ZPO),
unter Hinweis darauf, dass dem Gesuchsteller mangels relevanter Umtriebe
im Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen ist (vgl. Art. 95
Abs. 3 ZPO), dem Gesuchsgegner nicht, weil er unterliegt (Art. 106 Abs. 1 ZPO),
wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage
einer Kopie von Urk. 14, sowie an das Bezirksgericht Horgen, je gegen
Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

- 4 -
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 2'300.–. Die Beschwerde
an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Zürich, 19. Februar 2013
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. Ch. Büchi
versandt am: js