zh_obergericht · LA150011 · 2016-01-11 · de
Arbeitsrechtliche Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LA150011-O/U.doc
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichter lic. iur. M. Spahn
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. P. Knoblauch
Urteil vom 11. Januar 2016
in Sachen
A._____ AG,
Beklagte und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. rer. publ. et lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Kläger und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____
betreffend arbeitsrechtliche Forderung
Berufung gegen ein Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich, 1. Abteilung, vom
9. Februar 2015 (AH140123-L)

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Rechtsbegehren (Urk. 1 S. 2):
"1. Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger den Betrag von
CHF 30'000.– nebst Zins zu 5 % seit 1. September 2013 zu be-
zahlen.
2. Der Kläger behält sich eine Mehrforderung und eine Nachklage
ausdrücklich vor.
3. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beklag-
ten."
Urteil des Arbeitsgerichtes Zürich vom 9. Februar 2015 (Urk. 27):
1. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger Fr. 30'000.– nebst Zins zu 5 %
seit 1. September 2013 zu bezahlen.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Parteientschädigung von
Fr. 5'000.– zu bezahlen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien.
5. Eine Berufung gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen von der Zu-
stellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Oberge-
richt des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, Postfach 2401, 8021 Zürich, erklärt
werden. In der Berufungsschrift sind die Anträge zu stellen und zu begrün-
den. Allfällige Urkunden sind mit zweifachem Verzeichnis beizulegen.
Berufungsanträge:
der Beklagten und Berufungsklägerin (Urk. 26 S. 2):
"1. Es seien die Ziffern 1 und 3 des Urteils des Arbeitsgerichts Zürich, 1. Abtei-
lung, vom 9. Februar 2015 (Geschäfts- Nr. AH140123) aufzuheben.
2. Es sei die Klage vollumfänglich abzuweisen.
3. Eventualiter sei das Verfahren an die Vorinstanz zur Ergänzung des Sach-
verhaltes und Neuentscheidung zurückzuweisen.

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4. Unter Entschädigungsfolgen zu Lasten des Klägers / Berufungsbeklagten
(zuzüglich 8% MWST)."
des Klägers und Berufungsbeklagten (Urk. 31 S. 2):
"1. Die Berufung sei abzuweisen.
2. Unter Entschädigungsfolgen zulasten der Berufungsklägerin (zzgl. MwSt)."
Erwägungen:
I.
1. Der Kläger trat 1991 als Lehrling in den C._____ ein, um den Beruf eines
kaufmännischen Angestellten zu erlernen. Nach Beendigung der Lehre erhielt er
eine Festanstellung im Bereich Wertschriftenhandel / Obligationen als Trader. Am
29. Juni 1998 wurde das Arbeitsverhältnis von der Beklagten übernommen, die
den Kläger per 1. Juli 1999 zum "Associate Director" und per 1. März 2006 zum
"Director" beförderte. Aufgrund interner Restrukturierungen wurde der Kläger per
28. November 2012 freigestellt und in den sog. Coach-Prozess überführt; am 14.
Januar 2013 erfolgte die Kündigung auf den 31. Juli 2013. Aufgrund einer Krank-
heit verlängerte sich das Arbeitsverhältnis bis 31. August 2013 (Urk. 8 S. 3, Urk.
9/1-6, Urk. 10 S. 3, Urk. 11/1-3; Prot. I S. 5).
2. Das fixe Jahressalär betrug im Jahre 2004 Fr. 100'000.– und erhöhte sich
sukzessive auf Fr. 180'000.– (ab 1. März 2010). Zusätzlich kam der Kläger in den
Genuss von variablen Vergütungen. Die Compensation Statements weisen für die
Geschäftsjahre 2004 bis 2010 folgende Boni aus (Urk. 22/1-7):
2004 Fr. 180'000.– 2008 Fr. 11'000.–
2005 Fr. 190'000.– 2009 Fr. 222'000.–
2006 Fr. 175'000.– 2010 Fr. 162'000.–
2007 Fr. 75'000.–
Für die Geschäftsjahre 2011, 2012 und 2013 erhielt der Kläger keinen Bo-
nus (Urk. 22/8-9). Im Geschäftsjahr 2011 fügte ein Mitarbeiter in … der Beklagten
einen Verlust in Milliardenhöhe zu (Urk. 8 S. 6, Urk. 10 S. 9, Prot. I S. 5, S. 11). In

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den Geschäftsjahren 2012 und 2013 stand der Kläger im Zeitpunkt der Ausrich-
tung in einem gekündigten bzw. in keinem Arbeitsverhältnis mehr (Urk. 8 S. 7,
Urk. 10 S. 10). Die Abgangsentschädigung betrug Fr. 174'600.– brutto (Urk.
9/6+7).
Für einen bestimmten Vergütungsanteil konnte der Kläger Beteiligungsrech-
te beziehen ("Equity Plus Programm" bzw. "Equity Ownership Plan [EOP] A-
ward"). So wurden dem Kläger zuletzt für die Geschäftsjahre 2009/2010 und
2010/2011 "Awards" in der Höhe von Fr. 228'000.– bzw. Fr. 138'000.– zugeteilt.
Gemäss den Lohnausweisen erzielte der Kläger in den Jahren 2007 bis 2013 das
folgende steuerbare Einkommen (Urk. 14/1, Urk. 22/6, Urk. 22/7, Prot. I S. 12):
Beteiligungsrechte Lohn (bis 2011 inkl. "Cashbonus")
2007 Fr. 63'924.– Fr. 251'008.–
2008 Fr. 30'464.– Fr. 202'521.–
2009 Fr. 9'087.– Fr. 184'478.–
2010 Fr. 16'760.– Fr. 382'039.–
2011 Fr. 113'923.– Fr. 318'590.–
2012 Fr. 98'941.– Fr. 180'000.–
2013 Fr. 131'011.– Fr. 120'000.–
3. Am 26. August 2014 reichte der Kläger Klage und Klagebewilligung bei
der Vorinstanz mit obgenanntem Rechtsbegehren ein (Urk. 1, Urk. 3). Anlässlich
der Hauptverhandlung vom 4. Dezember 2014 führte der Kläger aus, er habe in
den Jahren 2011 bis 2013 zu Unrecht keinen Bonus, der zum Lohnbestandteil
geworden sei, erhalten. Er habe daher für diese Jahre Anspruch auf zusätzlichen
Lohn, und zwar auf Fr. 180'000.– im Jahr 2011, auf Fr. 180'000.– im Jahr 2012
und auf Fr. 120'000.– im Jahr 2013 (pro rata bis 31. August). Im Rahmen einer
zulässigen Teilklage mache er von diesem Betrag einstweilen Fr. 30'000.– nebst
Zins zu 5% ab 1. September 2013 geltend (Prot. I S. 3 f., S. 9 ff.; Urk. 8 S. 9). Die
Beklagte widersetzte sich der Klage (Prot. I S. 4 ff., S. 17 ff.; Urk. 10). Am 22. De-
zember 2014 erstattete die Beklagte eine Noveneingabe (Urk. 13). Der Kläger
nahm dazu am 5. Februar 2015 Stellung (Urk. 21). Am 9. Februar 2015 hiess die
Vorinstanz die Klage gut (Urk. 24 = Urk. 27).
4. Gegen das ihr am 11. Februar 2015 zugestellte Urteil führt die Beklagte
mit Eingabe vom 13. März 2015 Berufung mit obgenanntem Antrag (Urk. 26, Urk.

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25/2). Die Berufungsantwort datiert vom 7. Mai 2015 (Urk. 31). Die Parteien reich-
ten unaufgefordert weitere Stellungnahmen ein (Urk. 35, Urk. 40).
II.
1. Die Vorinstanz erwog, die schriftlich getroffenen Vereinbarungen (Arbeits-
vertrag samt Reglementen und Bonusschreiben) würden den Bonus zunächst als
echte Gratifikation erscheinen lassen, weshalb zu prüfen sei, ob durch konkluden-
tes Verhalten der Parteien eine Verpflichtung zur Ausrichtung der Gratifikation
entstanden sei. Mit Rücksicht auf die Höhe der seit 2004 ausgerichteten Beträge,
die den Fixlohn fast durchwegs deutlich überstiegen hätten, schloss die Vor-
instanz, dass aufgrund der bundesgerichtlichen Rechtsprechung die Boni trotz der
vertraglich vorgesehenen und ausdrücklichen Freiwilligkeitsvorbehalte zumindest
teilweise als Lohnbestandteil zu qualifizieren seien. In der Folge prüfte die Vor-
instanz, ob der Fixlohn des Klägers eine Höhe erreichte, welche seine Lebenshal-
tungskosten erheblich überstieg und nach der mit BGE 139 III 155 präzisierten
Rechtsprechung den Lohncharakter der Sondervergütung (wieder) entfallen lässt.
In zeitlicher Hinsicht stellte die Vorinstanz bei der Prüfung dieser Frage darauf ab,
welche Vergütungen jeweils für ein bestimmtes Jahr ausgerichtet wurden. Dem-
gegenüber hielt sie den Zeitpunkt bzw. das Jahr, in dem ein Bonus effektiv aus-
bezahlt oder Beteiligungsrechte definitiv erworben wurden, nicht für massgeblich.
Die Vorinstanz stellte fest, dass dem Kläger in den Jahren 2011 und 2012 neben
den "gevesteten" Beteiligungsrechten der Vorjahre einzig die Fixlöhne in der Hö-
he von Fr. 180'000.– ausgerichtet worden seien. Im Jahre 2013 seien – so die
Vorinstanz weiter – zum anteilmässigen Lohn zwar eine Abgangsentschädigung
und "Awards" erbracht worden, doch hätten diese Zahlungen ausser Acht zu blei-
ben, da sie im Zusammenhang mit der Kündigung und Beendigung des langjähri-
gen Arbeitsverhältnisses stünden (Urk. 27 S. 9 bis S. 11).
2. Die Vorinstanz ermittelte das Durchschnittseinkommen anhand des Medi-
anlohns des Kantons Zürich für den privaten Sektor gemäss Schweizerischer
Lohnstrukturerhebung des Bundesamtes für Statistik, der im Jahre 2012 Fr.
6'118.– pro Monat bzw. Fr. 73'416.– im Jahr (brutto) betrug. Sie hielt dafür, es lie-

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ge kein Fall vor, in welchem das Einkommen des Arbeitnehmers den Durch-
schnittslohn um ein Vielfaches übersteige, habe das klägerische Einkommen mit
einem Fixlohn von Fr. 180'000.– doch lediglich etwas mehr als das Doppelte des
Medianlohns betragen. Auch die von der Beklagten dem Kläger zugestandenen
Lebenshaltungskosten in der Grössenordnung von Fr. 120'000.– bis Fr. 140'000.–
würden durch den Fixlohn nicht bei Weitem übertroffen. Daran würde sich auch
nichts ändern, wenn weitere Vergütungen im Auszahlungsjahr berücksichtigt wür-
den. Der vom Bundesgericht in BGE 139 III 155 beurteilte Fall habe sich in ganz
anderen finanziellen Dimensionen bewegt, weshalb es bei der wiederholt bestä-
tigten konstanten Rechtsprechung bleibe und der Kläger dem Grundsatz nach zu-
sätzlich zum Fixlohn Anspruch auf die Ausrichtung eines Bonus habe. Was die
Höhe des Vergütungsanspruchs betreffe, stehe zufolge der Teilklage nur ein Be-
trag von Fr. 30'000.– zur Debatte, wobei die Beklagte die fehlende Auszahlung
eines Bonus für das Jahr 2012 alleine damit begründe, dass sie dem Kläger vor
der Auszahlung im Januar 2013 gekündigt habe. Die Beklagte mache damit nicht
geltend, die Kläger hätte ohne Kündigung für das Jahr 2012 den einstweilen ge-
forderten Betrag von Fr. 30'000.– nicht ausbezahlt erhalten. Bei dieser Sachlage
sei die Klage gutzuheissen, wobei offen bleiben könne, was der Kläger für das
Jahr 2012 gesamthaft zugute habe. Weiter könne offen bleiben, ob für das Jahr
2011 aufgrund des schlechten Geschäftsjahres und ob für das Jahr 2013 auf-
grund der Freistellung, der geleisteten Abgangsentschädigung und weiterer Ver-
gütungen ein Bonusanspruch bestehe (Urk. 27 S. 11 ff.).
III.
1. Die Berufung wurde form- und fristgerecht erhoben. Sie richtet sich gegen
einen erstinstanzlichen Endentscheid. Da auch die Streitwertgrenze erreicht wird,
ist auf die Berufung – unter Vorbehalt hinreichender Begründung – einzutreten
(Art. 308 und Art. 311 ZPO). Mit der Berufung kann unrichtige Rechtsanwendung
und unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 310
ZPO).

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2.1 Die Beklagte wirft der Vorinstanz vor, sie habe das Recht unrichtig an-
gewendet, indem sie die Teilklage trotz mangelnder Substantiierung gutgeheissen
habe. Der Kläger habe seine Gesamtforderung auf Fr. 480'000.– beziffert, wobei
sich diese aus jeweils Fr. 180'000.– als Bonus für die Jahre 2011 und 2012 und
aus Fr. 120'000.– als Bonus für das Jahr 2013 (pro rata) zusammensetze. Der
Kläger habe es unterlassen zu substantiieren, welchen Teil der behaupteten Ge-
samtforderung er mit seiner Klage über Fr. 30'000.– geltend mache. So sei auf-
grund der Klagebegründung offen geblieben, ob sich der teilklageweise geforderte
Betrag auf das Jahr 2011, 2012 oder 2013 beziehe, oder ob dieser Betrag in ei-
nem bestimmten Verhältnis auf alle Jahre verteilt gefordert werde. Es sei der Be-
klagten unter diesen Umständen nicht möglich gewesen, ihre Verteidigungsrechte
umfassend wahrzunehmen und die Teilklage substantiiert zu bestreiten. Indem
die Vorinstanz die Forderung ohne entsprechende Substantiierung der Teilklage
durch den Kläger und ohne Begründung dem Jahr 2012 zugeordnet habe, habe
sie Bundesrecht verletzt (Urk. 26 S. 6).
2.2 Der Kläger hält den Vorwurf der mangelnden Substantiierung für eine
neue, unzulässige Tatsachenbehauptung. Nach seinem Verständnis wurde in der
Klage hinreichend dargelegt, "welche Ansprüche geltend gemacht werden und
dass [er] diese Ansprüche in der Klage nur zum Teil geltend macht." Er habe sich
gemäss Art. 86 ZPO darauf beschränken dürfen, nur einen Teil der Gesamtforde-
rung einzuklagen. Die Beklagte habe ihre Verteidigungsrechte umfassend wahr-
genommen und dargelegt, weshalb der Kläger ihrer Auffassung nach für die Jahre
2011 bis 2013 überhaupt keinen Bonusanspruch habe (Urk. 31 S. 3).
2.3 Bei der Frage, ob ein Anspruch ausreichend substantiiert wurde, handelt
es sich um eine Rechtsfrage. Der Einwand der Beklagten kann daher nicht an der
Novenschranke von Art. 317 ZPO scheitern.
2.4 Ist ein Anspruch (wie eine Geldforderung) teilbar, so kann auch nur ein
Teil eingeklagt werden (Art. 86 ZPO). Vorliegend behauptet der Kläger, über drei
verschiedene, individualisierbare Ansprüche für die Jahre 2011, 2012 und 2013
zu verfügen. Der Kläger hat sich in der Tat nie darüber ausgesprochen, welchen
Teil jedes Anspruches er in welcher Reihenfolge fordert bzw. auf welche Jahre die

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mit der Teilklage eingeklagte Summe in welcher Höhe zu verteilen ist. Er hat le-
diglich ausgeführt, vom Total von Fr. 480'000.– würden einstweilen Fr. 30'000.–
geltend gemacht (Urk. 8 S. 9).
2.5 Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist es zur Subsumtion
unter die massgeblichen Bestimmungen des materiellen Rechts nicht notwendig,
dass die klagende Partei die Reihenfolge angibt, in welcher verschiedene An-
sprüche, auf die sie ihre Teilforderung stützt, vom Gericht zu prüfen sind. Es ge-
nügt, wenn sie hinreichend substantiiert behauptet, dass eine die eingeklagte
Summe übersteigende Forderung besteht. Das materielle Bundesrecht verlangt
vom Berechtigten nicht, dass er angibt, worauf die von ihm geforderte Teilzahlung
angerechnet wird (BGer 4A_91/2014 E. 5 und 4A_194/2012 E. 1.3 und 1.4).
2.6 Die Vorinstanz ging damit zu Recht davon aus, die Klage sei hinreichend
substantiiert. Die Beklagte zeigt nicht auf, inwiefern die Vorinstanz Bundesrecht
verletzt, wenn sie den eingeklagten Teilanspruch an den Bonusanspruch des Jah-
res 2012 anrechnet. Es ist auch nicht ersichtlich, inwiefern der Beklagten dadurch
eine umfassende Verteidigung erschwert oder verunmöglicht worden wäre. Im
Übrigen wäre dem Kläger bei unklarem oder unvollständigem Sachvortrag durch
entsprechende Fragen Gelegenheit zur Klarstellung und Ergänzung einzuräumen
gewesen (Art. 56 ZPO, Art. 247 Abs. 1 ZPO), zumal der vorliegende Prozess von
der sozialen Untersuchungsmaxime beherrscht wird (Art. 247 Abs. 2 lit. b Ziff. 2
ZPO). Die Beklagte legt nicht dar, welche "Verteidigungsrechte" sie nicht wahr-
nehmen konnte bzw. welche Tatsachenbehauptungen von ihr substantiierter be-
stritten worden wären, wenn sich der Kläger von allem Anfang an für die primäre
Prüfung des Bonusanspruchs für das 2012 ausgesprochen hätte.
3.1 Die Beklagte macht geltend, bei der Prüfung der Frage, ob ein sehr ho-
hes Einkommen im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung vorliege, sei-
en alle in einem bestimmten Kalenderjahr ausgerichteten Vergütungen (und nicht
nur der Fixlohn) zu berücksichtigen. Insbesondere müsse der Bonus dem Jahr
der effektiven Auszahlung und der Wert einer Aktie der Periode des definitiven
Erwerbs zugerechnet werden, sei doch entscheidend, ob der Arbeitnehmer genug
Einkommen habe, um seine laufenden Kosten zu decken. Die Vorinstanz habe

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den Sachverhalt unrichtig festgestellt und das Recht unrichtig angewendet, indem
sie bei der Beurteilung der Akzessorietät den tatsächlich ausbezahlten Bonus, die
ausgerichteten Beteiligungsrechte und die Abgangsentschädigung nicht berück-
sichtigt und den ausbezahlten Bonus dem falschen Jahr zugewiesen habe. Für
die Ermittlung und Zuordnung des Einkommens sei auf die Lohnausweise (Urk.
14/1) abzustellen (Urk. 26 S. 7 ff.). Demzufolge seien dem Kläger im Jahr 2011
Fr. 432'513.– (das 5.9-fache des schweizerischen Durchschnittslohns), im Jahr
2012 Fr. 278'941.– (das 3.8-fache des schweizerischen Durchschnittslohns) und
im Jahr 2013 Fr. 431'211.– (das 8.8-fache des schweizerischen Durchschnitts-
lohns) als "eigentlicher Lohn" ausbezahlt worden. Damit habe der Kläger seine
Lebenshaltungskosten von schätzungsweise Fr. 120'000.– bis Fr. 140'000.– pro
Jahr bei weitem decken können, weshalb vorliegend kein Anlass bestehe, mit Mit-
teln des zwingenden Arbeitnehmerschutzes in die Parteiabrede einzugreifen (Urk.
26 S. 13 ff.).
3.2 Das Bundesgericht hat seine Rechtsprechung in dem zur Publikation
vorgesehenen Entscheid 4A_653/2014 vom 11. August 2015 präzisiert und sich
eingehend zur Frage geäussert, wo die Grenze zum sehr hohen Einkommen
("seuil du très haut revenu") zu ziehen ist. Es hat zunächst erwogen, dass von der
gesamten in einem bestimmten Jahr ausbezahlten Vergütung (Grundgehalt und
Bonuszahlung) auszugehen ist, um zu entscheiden, ob das Kriterium der Ak-
zessorietät zu beachten und der Bonus – je nach dem Verhältnis zum Basislohn –
unter Umständen als Lohnbestandteil zu qualifizieren ist. Insofern kommt es nur
auf das Jahr der tatsächlichen Auszahlung an, auch wenn der Bonus auf den Ge-
schäftszahlen und/oder auf der Leistung des Vorjahres beruht. Sodann hat das
Bundesgericht entschieden, dass nur dann von einem sehr hohen Einkommen
gesprochen werden kann, wenn die Gesamtvergütungen den fünffachen Betrag
des schweizerischen Medianlohns im Privatsektor übersteigen.
3.3 Dieser Medianlohn betrug gemäss Angaben des Bundesamtes für Sta-
tistik im Jahr 2012 Fr. 6'118.– brutto pro Monat bzw. Fr. 73'416.– pro Jahr. Von
einem sehr hohen Einkommen könnte im vorliegenden Zusammenhang daher
erst gesprochen werden, wenn die Bruttobezüge des Klägers im Jahre 2012 Fr.
367'080.– überstiegen hätten. Gemäss Lohnausweis 2012 betrug das Basissalär

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Fr. 180'000.–. Zudem wurden im Jahre 2012 vom Kläger zu versteuernde Beteili-
gungsrechte von Fr. 98'941.05 erworben. Seine Gesamtvergütung betrug also Fr.
278'941.–. Sie bleibt damit um Fr. 88'139.– unter der Schwelle zum hohen Ein-
kommen. Die Beklagte geht selbst davon aus, dass die Gesamtvergütung des
Klägers im Jahre 2012 das fünffache des schweizerischen Durchschnittslohns
nicht erreicht sondern lediglich das 3.8-fache davon betragen habe (Urk. 26 S.
13). Nachdem der Kläger lediglich Fr. 30'000.– eingeklagt hat und die Grenze
zum hohen Einkommen auch nach Hinzurechnung dieser Summe nicht erreicht
wird, entfällt das Kriterium der Akzessorietät auch nicht teilweise. Vielmehr bleibt
für die Beurteilung der Teilklage das Verhältnis von Bonus zum Lohn vollumfäng-
lich entscheidrelevant.
3.4 Die Vorinstanz hat festgestellt, dass die seit 2004 regelmässig ausbe-
zahlten Boni, welche den Fixlohn mit Ausnahme der Jahre 2007 und 2008 fast
durchwegs überstiegen hätten, nicht mehr bloss akzessorisch erschienen und
zumindest teilweise zum Lohnbestandteil würden (Urk. 27 S. 9 f. E. 4.2.). Die Be-
klagte beanstandet zwar, die Vorinstanz habe aufgrund einer falsch ermittelten
Gesamtvergütung (die in Tat und Wahrheit höher sei und das Verhältnis zwischen
Lohn und Gratifikation bedeutungslos werden lasse) die Boni zu Unrecht auf ihren
akzessorischen Charakter hin überprüft. Sie macht in der Berufung aber zu Recht
nicht geltend, dass die Vorinstanz das Verhältnis zwischen Lohn und Sonderver-
gütung falsch beurteilt habe, den über die Jahre ausbezahlten Boni lediglich eine
zweitrangige Bedeutung zukomme und der akzessorische Charakter noch ge-
wahrt sei. Für die Jahre 2004 bis 2006 erfolgten Bonuszahlungen, die – wie be-
reits für die Jahre 2001 bis 2003 (Urk. 21 S. 4) – das fixe Salär deutlich überstie-
gen (Urk. 8 S. 4, Urk. 21 S. 4 f., Urk. 22/1-3). In den Jahren 2007 und 2008 ging
der Bonus – nachdem die Beklagte im Geschäftsjahr 2007 einen Verlust von Fr.
4.4 Mia. eingefahren hatte (Urk. 8 S. 5, Prot. I S. 5) – zwar auf gut die Hälfte bzw.
auf 7% des fixen Salärs zurück (Urk. 22/4+5), doch übertrafen die für die Jahre
2009 und 2010 ausgerichteten variablen Vergütungen das fixe Salär bei Weitem
und kompensierten insofern die beiden "mageren" Jahre zuvor (Urk. 22/6+7). An-
gesichts dieser Entwicklung ist die Vorinstanz zu Recht davon ausgegangen, die
von der Beklagten regelmässig ausbezahlten Boni erschienen nicht mehr ak-
zessorisch.

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4.1 Die Beklagte trägt weiter vor, sie sei selbst dann berechtigt, die Auszah-
lung in den Jahren 2011 bis 2013 vollumfänglich zu verweigern, wenn der Bonus
teilweise zum Lohnbestandteil werde. Nach der bundesgerichtlichen Rechtspre-
chung werde der Bonus mangels Akzessorietät nicht zum Fixlohn, sondern sei
dessen Höhe nach den im Vertrag vereinbarten Kriterien objektiv festzusetzen
(mit Verweis auf BGer 4A_721/2012 E. 3.2 a.E.). Demnach seien vorliegend die
vertraglichen Abreden, insbesondere das "Arbeitsvertragsreglement Direktion"
(Urk. 11/7+8; fortan Reglement) für den Bonus massgebend. Im Zeitpunkt der
Ausrichtung des Bonus für das Jahr 2012, d.h. im Februar 2013, sei das Arbeits-
verhältnis bereits gekündigt gewesen. Gestützt auf Art. 32a des Reglements habe
die Beklagte die Auszahlung eines Bonus an den Kläger verweigern können. Für
das Jahr 2012 bestehe gestützt auf die vertragliche Abrede zwischen den Partei-
en kein Bonusanspruch, da es an einer grundsätzlichen Voraussetzung einer Bo-
nusauszahlung fehle (Urk. 26 S. 16 f.).
4.2 Der Kläger entgegnet, der Bonus werde nach bundesgerichtlicher
Rechtsprechung zwar nicht zum Fixlohn wohl aber zum Lohnbestandteil, über den
der Arbeitgeber auch durch einseitig erlassene Reglemente etc. nicht nach freiem
Belieben und Ermessen verfügen könne. Laut Coach Policy 2012 (Urk. 12/3) wür-
den gekündigte Direktionsmitglieder im Coach-Prozess bis zur Beendigung des
Arbeitsvertrags bonusfähig bleiben. Der Hinweis auf das Reglement sei daher un-
behelflich und die willkürliche Verweigerung des Bonus für die Jahre 2011 bis
2013 durch nichts zu rechtfertigen (Urk. 31 S. 6 f.).
4.3 Die Beklagte leitet das Recht, dem Kläger für das Jahr 2012 den Bonus
zu verweigern, aus Art. 32a des Reglements ab. Demzufolge erhalten Direkti-
onsmitglieder, deren Arbeitsverhältnis im Zeitpunkt der Auszahlung des Bonus
gekündigt ist, keinen Bonus, auch nicht pro rata (Urk. 11/7+8 S. 11). Die Coach
Policy bzw. die dazugehörigen Erläuterungen / Präzisierungen halten dazu fest,
dass Angestellte, die sich im Coach-Prozess befinden, grundsätzlich bis zum En-
de des Arbeitsvertrages bonusfähig bleiben (Urk. 12/3 Ziff. 6.4.2). Ob dadurch Art.
32a des Reglements modifiziert wurde, kann dahingestellt bleiben: Nach der bun-
desgerichtlichen Rechtsprechung kann der Lohn für bereits geleistete Arbeit nicht
von einem ungekündigten Arbeitsverhältnis oder vom Verbleib im Unternehmen

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abhängig gemacht werden. Dies gilt auch für Sondervergütungen mit Lohncharak-
ter. Dass die Fälligkeit des Bonus, der Lohnbestandteil darstellt, in das auf die Re-
ferenzperiode folgende Jahr verlegt wird, ändert daran nichts. Zwar können die
Parteien aufgrund des dispositiven Charakters von Art. 322 OR den Lohn durch
Vereinbarung während laufendem Arbeitsverhältnis vor Ablauf der gesetzlichen
Kündigungsfrist reduzieren. Eine solche Vereinbarung kann aber nur für die Zu-
kunft Wirkungen entfalten und sich nicht auf bereits erbrachte Arbeitsleistungen
beziehen (BGer 4A_509/2008 E. 5.1, 4A_115/2007 E. 4.3.1; Brühwiler, Einzelar-
beitsvertrag, 3. Aufl., Basel 2014, N 9 zu Art. 322d OR, S. 139 f.). Ein nachträgli-
cher Verzicht auf Lohn, dem nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung Art.
342 OR nicht entgegensteht (BGer 4A_187/2015 und 4A_199/2015 E. 6.2.2.2 mit
weiteren Verweisen), liegt hier nicht vor, da die Zustimmung des Klägers zum
Reglement vorgängig erfolgt war (Urk. 10 S. 6). Auf den konkreten Fall bezogen
bedeutet dies, dass dem Kläger Art. 32a des Reglements bzw. der gekündigte
Arbeitsvertrag nicht entgegengehalten werden kann, da der Bonus für das Jahr
2012 jedenfalls im eingeklagten Betrag von Fr. 30'000.– als Lohnbestandteil zu
qualifizieren ist.
4.4 Andere Verweigerungsgründe macht die Beklagte für das Jahr 2012
nicht geltend. Sie behauptet insbesondere nicht, der Bonus hätte in ungekündig-
tem Arbeitsverhältnis weniger als Fr. 30'000.– betragen. Ob die Beklagte berech-
tigt wäre, für die Jahre 2011 oder 2013 einen Bonus ganz oder teilweise zu ver-
weigern, braucht hier nicht entschieden zu werden. Desgleichen kann offengelas-
sen werden, ob die dem Kläger im Jahre 2013 ausbezahlte Abgangsentschädi-
gung von Fr. 174'600.– (Urk. 9/7) einem Bonusanspruch für das Jahr 2013 ganz
oder teilweise entgegenstehen würde.
5.1 Die Beklagte hält schliesslich das angefochtene Urteil "auch im Ergeb-
nis" für unhaltbar und stossend. Würden dem Kläger die eingeklagten Boni zuge-
sprochen und für die Jahre 2011 und 2012 zusätzlich je Fr. 180'000.– sowie für
das Jahr zusätzlich Fr. 120'000.– ausbezahlt, resultiere eine "haarsträubende"
jährliche Gesamtvergütung von durchschnittlich Fr. 580'888.–, die der Kläger in
den Jahren 2007 bis 2010 und während seiner gesamten Anstellung nicht erreicht
habe, betrage die durchschnittliche jährliche Gesamtvergütung von 2007 bis 2010

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doch lediglich Fr. 287'570.–. Dies sei auch deshalb nicht zu rechtfertigen, weil der
Kläger im Rahmen des Coach-Programms vor der Kündigung zusätzlich den
Lohn für zwei Monate erhalten habe, ohne dafür arbeiten zu müssen. Angesichts
dieser Zahlen sei im Lichte der mit BGE 139 III 155 begründeten Rechtsprechung
die arbeitsrechtliche Schutzbedürftigkeit des Klägers zu verneinen (Urk. 26 S. 17
ff.).
5.2 Entgegen der Darstellung der Beklagten (Urk. 26 S. 18 f. Rz 53, Rz 55 f.)
wurden seitens des Klägers nicht Fr. 480'000.– sondern lediglich Fr. 30'000.– ein-
geklagt. Es wurde bereits ausgeführt, dass eine dem Kläger im (hier allein zu be-
urteilenden) Jahr 2012 ausgerichtete Vergütung von Fr. 278'941.– auch unter
Hinzurechnung von Fr. 30'000.– noch nicht zu den sehr hohen Einkommen ge-
rechnet werden kann (Erw. III/3.3). Eine Gesamtentschädigung von Fr. 308'941.–
brutto führt unter Berücksichtigung der Vorjahre (2010 wurden dem Kläger Fr.
398'799.– und 2011 Fr. 432'513.– brutto vergütet) keineswegs zu einem falschen
oder stossenden Ergebnis.
6. Die Berufung ist demnach abzuweisen. Die Beklagte ist in Bestätigung
des angefochtenen Urteils zu verpflichten, dem Kläger Fr. 30'000.– zuzüglich Zins
zu 5 % seit 1. September 2013 zu bezahlen.
IV.
Bei diesem Ausgang ist das erstinstanzliche Kostendispositiv zu bestätigen.
Das Berufungsverfahren ist kostenlos. Indes hat die unterliegende Beklagte dem
Kläger eine Parteientschädigung (einschliesslich Mehrwertsteuer) auszurichten.
Es wird erkannt:
1. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger Fr. 30'000.– zuzüglich Zins zu
5 % seit 1. September 2013 zu bezahlen.
2. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Dispositiv Ziffern 2 und 3) wird bestä-
tigt.

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3. Das Berufungsverfahren ist kostenlos.
4. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger für das Berufungsverfahren eine
Parteientschädigung von Fr. 2'700.– zu bezahlen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Arbeitsgericht Zürich,
1. Abt., je gegen Empfangsschein.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche arbeitsrechtliche Angelegenheit. Der
Streitwert beträgt Fr. 30'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 11. Januar 2016
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Vorsitzende: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. L. Hunziker Schnider lic. iur. P. Knoblauch
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