zh_obergericht · SB150512 · 2016-05-02 · de
Vernachlässigung von Unterhaltspflichten


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB150512-O/U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. L. Chitvanni und Ersatzoberrichter lic. iur. Th. Vesely
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Baumgartner
Beschluss vom 2. Mai 2016
in Sachen
A._____,
Privatklägerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
sowie
Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,
vertreten durch Leitende Staatsanwältin lic. iur. C. Wiederkehr,
Anklägerin
gegen
B._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
betreffend
Vernachlässigung von Unterhaltspflichten
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Horgen, Einzelgericht,
vom 17. September 2015 (GG150019)

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Erwägungen:
1. Am 24. September 2015 meldete die Privatklägerin gegen das Urteil des Be-
zirksgerichts Horgen vom 17. September 2015 Berufung an (Urk. 26). Fristgerecht
ging bei der hiesigen Kammer am 17. Dezember 2015 die Berufungserklärung der
Privatklägerin ein (Urk. 32). Ebenfalls innert angesetzter Frist leistete die Privat-
klägerin eine Prozesskaution von Fr. 5'000.-- (Urk. 37).
2. Mit Eingabe vom 21. April 2016, hierorts eingegangen am 22. April 2016, liess
die Privatklägerin die gegen das vorinstanzliche Urteil angemeldete Berufung zu-
rückziehen (Urk. 49). Das Verfahren ist demgemäss als durch Rückzug der Be-
rufung erledigt abzuschreiben.
3. Die Vorbereitungen für die auf den heutigen Tag anberaumte Berufungs-
verhandlung waren im Zeitpunkt des Rückzugs der Berufung bereits weitgehend
abgeschlossen. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist somit auf
Fr. 2'000.-- festzusetzen. Die Kosten im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien
nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). In-
folge des Rückzugs der Berufung durch die Privatklägerin sind ihr die Kosten für
das Rechtsmittelverfahren in vollem Umfang aufzuerlegen. Die Privatklägerin hat
eine Prozesskaution von Fr. 5'000.-- geleistet, wovon der Betrag von Fr. 2'000.--
zu beziehen ist. Der Überschuss von Fr. 3'000.-- ist an die Privatklägerin zurück-
zuerstatten.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichts Horgen vom 17. September
2015 rechtskräftig.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 2'000.--.

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3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Privatklägerin auferlegt
und von der von ihr geleisteten Prozesskaution bezogen. Der Überschuss
der Prozesskaution wird an die Privatklägerin zurückerstattet.
4. Schriftliche Mitteilung an
− den Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis
− den Rechtsvertreter der Privatklägerin RA lic. iur. X._____ im Doppel
für sich und die Privatklägerin A._____
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten)
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 2. Mai 2016
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. C. Baumgartner