zh_obergericht · UE180116 · 2018-07-04 · de
Nichtanhandnahme


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE180116-O/IMH
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. A. Flury,
Ersatzoberrichter lic. iur. Th. Vesely sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. Ch. Negri
Beschluss vom 4. Juli 2018
in Sachen
A._____, Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Beschwerdegegner
betreffend Nichtanhandnahme
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Zürich-Sihl vom 4. April 2018, E-2/2018/10003517

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Erwägungen:
I.
1. Mit Schreiben vom 25. Januar 2018 liess A._____ (nachfolgend: Beschwer-
deführer) bei der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (nachfolgend: Staatsanwalt-
schaft) Strafanzeige gegen B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner 1) wegen
Verleumdung etc. erstatten (Urk. 11/1). Am 4. April 2018 verfügte die Staatsan-
waltschaft die Nichtanhandnahme der Untersuchung (Urk. 4).
2. Hiergegen liess der Beschwerdeführer innert Frist Beschwerde erheben und
folgende Anträge stellen (Urk. 2 S. 2):
"Die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
des Kantons Zürich vom 4. April 2018 (ref E-2/2018/10003517) sei auf-
zuheben und die Staatsanwaltschaft sei anzuweisen, die Strafuntersu-
chung unverzüglich anhand zu nehmen;
unter Entschädigungsfolgen zugunsten des Geschädigten."
3. Innert der mit Verfügung vom 17. April 2018 angesetzten Frist leistete der
Beschwerdeführer eine Prozesskaution von Fr. 1'500.– (Urk. 5, 7). Mit Verfügung
vom 15. Mai 2018 wurde der Staatsanwaltschaft und dem Beschwerdegegner 1
Frist zur freigestellten Stellungnahme angesetzt (Urk. 8). Die Staatsanwaltschaft
beantragte am 22. Mai 2018 die Abweisung der Beschwerde und verzichtete un-
ter Verweis auf die Ausführungen im angefochtenen Entscheid auf weitere Ergän-
zungen bzw. eine Vernehmlassung (Urk. 10). Der Beschwerdegegner 1 holte die
Verfügung – nach zweimaliger Zustellung – nicht ab (vgl. Urk. 12, 13). Da sich die
Beschwerde offensichtlich als unbegründet erweist und in Anwendung von
Art. 390 Abs. 2 StPO auf das Einholen einer Stellungnahme des Beschwerdegeg-
ners 1 verzichtet werden kann, kann auf eine weitere Zustellung bzw. Veröffentli-
chung verzichtet werden.
4. Aufgrund der Neukonstituierung der hiesigen Kammer ergeht der Entscheid
teilweise in einer anderen Besetzung als angekündigt.

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5. Soweit erforderlich, d.h. für die Entscheidfindung notwendig, ist nachfolgend
auf die Begründung der Staatsanwaltschaft und die Vorbringen des Beschwerde-
führers näher einzugehen.
II.
1. Gemäss Art. 309 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Eröffnung
einer Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei,
aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender
Tatverdacht ergibt, wenn sie Zwangsmassnahmen anordnet sowie wenn sie von
der Polizei über schwere Straftaten oder andere schwer wiegende Ereignisse in-
formiert wurde. Gelangt sie hingegen aufgrund der Strafanzeige oder des Polizei-
rapports zum Schluss, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvor-
aussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind, Verfahrenshindernisse bestehen oder
gemäss Art. 8 StPO aus Opportunitätsgründen auf eine Strafverfolgung zu ver-
zichten ist, verfügt sie die Nichtanhandnahme (Art. 310 Abs. 1 StPO). Der Zweck
der Untersuchung besteht nach Art. 308 Abs. 1 StPO darin, den Sachverhalt so
weit zu ermitteln, dass das Vorverfahren entweder mit einem Strafbefehl, einer
Anklage oder einer Einstellung abgeschlossen werden kann. Bei der Verfolgung
dieses Zwecks steht der Staatsanwaltschaft ein gewisser Ermessensspielraum
zu. Dies bedeutet unter anderem, dass die Staatsanwaltschaft nicht jeglicher Spur
und jedem Hinweis nachzugehen hat, auch wenn sich eine beschuldigte Person
oder ein Geschädigter solches vorstellt. Die Staatsanwaltschaft darf dann die Un-
tersuchung – z.B. aufgrund einer Anzeige – nicht an Hand nehmen, wenn mit Si-
cherheit feststeht, dass der zur Beurteilung vorliegende Sachverhalt unter keinen
Straftatbestand fällt oder wenn mit anderen Worten eine Anzeige von vornherein
aussichtslos ist, weil offensichtlich keine Straftatbestände oder Prozessvorausset-
zungen erfüllt sind. Ebenso ist keine Untersuchung an Hand zu nehmen, wenn
Prozesshindernisse wie z.B. Verjährung gegeben sind. Eine Nichtanhandnahme-
verfügung darf jedoch nicht ergehen, wenn es bloss zweifelhaft ist, ob ein Straf-
tatbestand vorliegt (vgl. zum Ganzen: Schmid/Jositsch, Handbuch des schweiz.
Strafprozessrechts, 3. Aufl., Zürich/St. Gallen 2017, N 1231; dieselben, StPO

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Praxiskommentar, 3. Aufl., Zürich/St. Gallen 2018, Art. 309 N 3 f., Art. 310 N 1 ff.;
Landshut/Bosshard, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber, 2. Aufl., Kommentar zur
StPO, Zürich 2014, Art. 309 N 11-14, N 19-23, Art. 310 N 2 ff.).
2. Die Staatsanwaltschaft führt in der angefochtenen Verfügung im Wesentli-
chen Folgendes aus: Der Beschwerdeführer habe wegen Verleumdung, übler
Nachrede, falscher Anschuldigung sowie Irreführung der Rechtspflege Strafan-
zeige eingereicht. Dabei werde dem Beschwerdegegner 1 zusammengefasst vor-
geworfen, am 13. November 2017 bei der Beweisverhandlung vor dem Arbeitsge-
richt Zürich folgende Aussagen gemacht zu haben:
"Daraufhin schrie mein Chef: 'Ruhe!' Ich wusste nicht genau, was das heisst. Danach
schlug er mir mit der offenen rechten Hand auf meine linke Schulter. Ich verlor das
Gleichgewicht und prallte auf das Auto von C._____. Das haben D._____ und C._____
gesehen. Ich sah noch einige Gesten von Herr D._____, er machte eine Kopfbewegung,
damit ich nichts unternahm, weil er sah, dass ich mich auch aufgeregt habe"
sowie:
"Der Chef war sehr aggressiv. Am Sonntag erfuhr ich von einem nächsten Zwischenfall.
Am Samstag hat der Chef von E._____ das Auto um ein Uhr Nachts niedergebrannt. Er
warf einen grossen Stein durch die vordere Scheibe und durch dieses Loch hat er Molo-
tovcocktails hineingeworfen. Danach hat die Polizei soviel ich weiss, zwei weitere Molo-
tovcocktails bei Herrn A._____ gefunden. Ich gehe davon aus, dass einer für mich be-
stimmt war".
Damit habe der Beschwerdegegner 1 den Beschwerdeführer mit falschen Vorwür-
fen einer Straftat bezichtigt bzw. verleumdet, um so einen zivilprozessualen Vor-
teil erlangen zu können (Urk. 4 S. 1).
Zudem habe der Beschwerdegegner 1 am 10. Juni 2016 bei der Kantonspolizei
Luzern Strafanzeige gegen den Beschwerdeführer wegen Tätlichkeiten einge-
reicht. Diese sei zuständigkeitshalber an die Stadtpolizei Zürich überwiesen wor-
den. Die zur Anzeige gebrachte Aussage habe inhaltlich derjenigen im erwähnten
Zivilprozess entsprochen. Durch die Aussagen gegenüber der Kantonspolizei Lu-
zern bzw. Stadtpolizei Zürich sowie im Rahmen der Parteibefragung vor dem Ar-

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beitsgericht habe der Beschwerdegegner 1 dem Beschwerdeführer unterstellt,
dass dieser eine Tätlichkeit zum Nachteil des Beschwerdegegners 1 begangen
habe. Mit Verfügung vom 16. November 2016 habe das Stadtrichteramt der Stadt
Zürich das Verfahren gegen den Beschwerdeführer nicht an die Hand genommen.
Die Auskunftsperson C._____ sowie der Beschwerdeführer hätten gegenüber der
Polizei angegeben, dass der Beschwerdeführer dem Beschwerdegegner 1 einen
"Motivations-Klaps" verpasst gehabt habe. Folglich habe es in der Tat einen phy-
sischen Kontakt zwischen der Schulter des Beschwerdegegners 1 und der Hand
des Beschwerdeführers gegeben, und einzig die Intensität desselben sei Gegen-
stand der polizeilichen Untersuchung gewesen (Urk. 4 S. 2 f.). In der Begründung
der Nichtanhandnahmeverfügung des Stadtrichteramts heisse es, das Verfahren
sei nicht an die Hand genommen worden, da die Tätlichkeit nicht rechtsgenügend
beweisbar gewesen sei bzw. keine anklagegenügenden Beweismittel vorhanden
gewesen seien. Das Verfahren sei also nicht an die Hand genommen worden, da
nicht ohne begründete Zweifel habe festgestellt werden können, was sich am
19. März 2016 um 10.00 Uhr tatsächlich zugetragen habe. Im Umkehrschluss gel-
te dieselbe Unschuldsvermutung auch für den Beschwerdegegner 1. Damit seien
analog mangels Beweisbarkeit die Tatbestände der falschen Anschuldigung so-
wie der Irreführung der Rechtspflege nicht erfüllt. Ferner habe der Beschwerde-
führer dem Beschwerdegegner 1 tatsächlich an die Schulter gefasst, wobei die
Stärke jenes "Klapses" umstritten sei. Im Zweifelsfall sei davon auszugehen, dass
der Beschwerdegegner 1 an die Wahrheit seiner Äusserung habe glauben kön-
nen, zumal er dies ja explizit zur Anzeige gebracht habe. Allfällige verhältnismäs-
sige Übertreibungen im Tatgeschehen würden indessen keine Rolle spielen. Fer-
ner sei der Vorfall elementarer Bestandteil des Verfahrens vor dem Arbeitsgericht,
weshalb eine diesbezügliche Aussage des Beschwerdegegners 1 im Rahmen des
Prozesses gerechtfertigt erscheine. Der Beschwerdegegner 1 habe als Partei im
laufenden Verfahren die Möglichkeit, seine notwendigen Argumente ohne straf-
rechtliche Einschränkung sachbezogen vorbringen zu können. Somit handle es
sich bei dieser Aussage um keine üble Nachrede bzw. Verleumdung.
Bei der Aussage bezüglich der Molotowcocktails habe es sich um Informationen
aus Drittquellen gehandelt. Wie der Geschädigtenvertreter in seinem Schreiben

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vom 25. Januar 2018 vorgebracht habe, soll wegen des Autobrandes bei der
Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis tatsächlich eine Untersuchung im Zusammen-
hang mit dem Beschwerdeführer gelaufen sein. Der Beschwerdegegner 1 habe
weiter ausgeführt, dass die Polizei zwei Molotowcocktails gefunden habe. Des-
halb habe der Beschwerdegegner 1 mit der getätigten Aussage vor dem Arbeits-
gericht keine Strafuntersuchung mehr herbeiführen können, weil diese bereits im
Gang gewesen sei (Urk. 4 S. 3 f.). Folglich seien die Tatbestände der falschen
Anschuldigung sowie der Irreführung der Rechtspflege nicht erfüllt. Der Be-
schwerdegegner 1 habe zudem klar dargelegt, dass es sich bei den vorgebrach-
ten Behauptungen um blosse Vermutungen gehandelt habe, wobei diese im
Rahmen des Arbeitsprozesses als zulässig erscheinen würden, um die prozessu-
al erforderliche Perspektive des Beschwerdegegners 1 auf die allgemeinen Um-
stände, die zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses geführt haben sollen, darlegen
zu können. Somit würden jene Aussagen auch keine üble Nachrede bzw. Ver-
leumdung darstellen (Urk. 4 S. 4).
3. Der Beschwerdeführer lässt hierzu im Wesentlichen zusammengefasst Fol-
gendes geltend machen: In einem Streit habe der faktische Geschäftsführer der
F._____ GmbH, E._____, als ehemaliger Arbeitnehmer der A._____ Baugeschäft
AG, deren Inhaber und Geschäftsführer der Beschwerdeführer sei, den Be-
schwerdeführer so lange und wiederholt provoziert, bis dieser den Geschäftslie-
ferwagen der F._____ GmbH in der Nacht vom 20. März 2016 mit einer Flasche
Marc und einem WC-Papier darin (von zu Hause geholt) angezündet habe. Dies-
bezüglich laufe ein Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer, der sich zur Tat
bekannt habe. Es liege ein psychiatrisches Gutachten vor, wonach er in der Tat-
nacht in schwerem bipolaren Rausch und zudem stark alkoholisiert schuldunfähig
gewesen sei, was die Staatsanwaltschaft Dietikon anerkenne. Es werde eine me-
dizinische Massnahme verhängt werden. Der Beschwerdegegner 1 wolle sich
diese Geschichte für seine eigenen Zwecke zunutze machen, d.h. für seine ar-
beitsrechtliche Klage wegen angeblich ungerechtfertigter fristloser Entlassung
durch den Beschwerdeführer am Montag, 21. März 2016. In jenem Verfahren ver-
lange der Beschwerdegegner 1 Fr. 30'000.– Lohnnachzahlungen und Pönalen
vom Beschwerdeführer mit der haarsträubenden Lügengeschichte, wonach der

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Beschwerdeführer ihn am Samstag, 19. März 2016, bei der Arbeit geschlagen
und ihn arbeitsunfähig gemacht habe, weshalb er am folgenden Montag entschul-
digt (gemeint wohl: unentschuldigt) nicht mehr zur Arbeit erschienen und weshalb
er fristlos entlassen worden sei (Urk. 2 S. 3). Nach dem angeblichen Vorfall habe
der Beschwerdegegner 1 noch den ganzen Arbeitstag friedlich weitergearbeitet.
Der Beschwerdegegner 1 habe nachweislich diese ehrverletzenden Äusserungen
getan, zu Protokoll im Zivilverfahren, und habe sie nicht beweisen können (Urk. 2
S. 4). Das "Polizeirichteramt" habe die Strafanzeige nicht an die Hand genommen
und der Arzt des Beschwerdegegners 1 habe urkundlich bestätigt, dass er nicht
arbeitsunfähig gewesen sei. Der Beschwerdegegner 1 habe also vor Arbeitsge-
richt von Anfang an gewusst, dass sein "Märchen" keineswegs seine erneute un-
entschuldigte Absenz vom Arbeitsplatz am Montag würde rechtfertigen können,
weshalb er vor Gericht habe "nachlegen" müssen. Die Staatsanwaltschaft ver-
kenne zudem, dass der Beschwerdegegner 1 seine Strafanzeige gegen den Be-
schwerdeführer erst fast drei Monate nach dem angeblichen Vorfall erstattet ha-
be. Es stelle sich die Frage, was es noch brauche, um zu erkennen, dass sie le-
diglich zivilprozessual motiviert gewesen sei und dass der Beschwerdegegner 1
vor Arbeitsgericht ganz klar gelogen habe (Urk. 2 S. 5). Der Beschwerdegegner 1
habe weiter vor dem Arbeitsgericht wahrheitswidrig behauptet, dass der Be-
schwerdeführer einen schweren körperlichen Anschlag auf ihn geplant habe (was
ihn dazu berechtigt habe, der Arbeit fern zu bleiben – dies im Widerspruch zum
zunächst behaupteten "Geschlagen-worden und darob arbeitsunfähig gewesen
sein"), einzig zum Zweck, die für ihn "prozessual erforderliche Perspektive" zu er-
zeugen. Der Beschwerdegegner 1 habe weder öffentliche noch private Interessen
gewahrt mit seiner Lüge und keinen Wahrheitsbeweis erbracht, der auch nicht zu
erbringen sein werde. Er habe nicht einmal einen guten Glauben behauptet, ge-
schweige denn glaubhaft gemacht. Die Staatsanwaltschaft habe ihn dazu ja auch
gar nicht einvernommen (Urk. 2 S.6). Ferner habe der Beschwerdegegner 1 ge-
sagt, "soviel ich weiss", nicht vermute. Damit habe er suggeriert, dass der Sach-
verhalt so sei, nicht bloss, dass es so gewesen sein könnte. Weiter habe er ge-
sagt: "Ich gehe davon aus" und nicht etwa "womöglich wollte", "ich befürchte,
dass…" oder auch "ich musste annehmen, dass". Er habe seine Behauptung oh-

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ne jeden Konjunktiv oder ein anderes verbales Fragezeichen vorgebracht (Urk. 2
S. 7).
4.1. Der falschen Anschuldigung macht sich strafbar, wer einen Nichtschuldigen
wider besseres Wissen bei der Behörde eines Verbrechens oder Vergehens oder
einer Übertretung beschuldigt, in der Absicht, eine Strafverfolgung gegen ihn her-
beizuführen (Art. 303 StGB). Die Behauptung muss im Wesentlichen unrichtig
sein, geringfügige Übertreibungen z.B. betreffend Deliktsbetrag, erfüllen den Tat-
bestand nicht (Trechsel/Pieth, in: Trechsel/Pieth, Praxiskommentar StGB, 3. Aufl.,
Zürich/St. Gallen 2018, Art. 303 N 4, m.H.). Aus dem Umstand, dass das gegen
eine angezeigte Person eröffnete Strafverfahren später eingestellt wird, lässt sich
nicht ableiten, die Strafanzeige selbst sei wider besseres Wissen gegen Nicht-
schuldige erhoben worden. Wer zu Unrecht beschuldigt wird, kann nicht im Um-
kehrschluss unbesehen eine Strafklage wegen falscher Anschuldigung einrei-
chen. Der subjektive Tatbestand erfordert Vorsatz und in Bezug auf die Unwahr-
heit der Beschuldigung Handeln wider besseres Wissen. Das Bewusstsein, die
Behauptung könnte möglicherweise falsch sein, genügt mithin nicht. Der Täter
muss vielmehr sicher darum wissen, dass die Anschuldigung unwahr ist. Eventu-
alvorsatz scheidet somit aus (BGE 136 IV 170 E. 2.1-2.2 m.H.).
Der Irreführung der Rechtspflege macht sich strafbar, wer bei einer Behörde wider
besseres Wissen anzeigt, es sei eine strafbare Handlung begangen worden
(Art. 304 StGB). Art. 303 StGB ist lex specialis zu Art. 304 StGB. Die falsche An-
schuldigung umfasst alle Elemente der Irreführung der Rechtspflege, enthält aber
zusätzlich noch die Personifizierung der Bezichtigung (BSK StGB-Delnon/Rüdy,
3. Aufl., Basel 2013, Art. 303 N 40).
4.2. Aus den vorliegenden Akten geht hervor, dass der Beschwerdeführer im
Strafverfahren beim Stadtrichteramt nicht geständig war, den Beschwerdegeg-
ner 1 geschlagen zu haben. Gemäss Polizeirapport habe er angegeben, diesem
lediglich einen "Schulterklopfer" in Form einer aufmunternden Geste gegeben zu
haben. Dadurch sei der Beschwerdegegner 1 nicht gestürzt und habe sich auch
nicht verletzt (Urk. 11/4/8 S. 1 f.). C._____ hat im Wesentlichen zu Protokoll ge-
geben, der Beschwerdeführer habe dem Beschwerdegegner 1 so einen "Klapps"

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gegeben und gesagt, "los jetzt". Das sei so eine Art "Ansporn" gewesen, damit
man mit der Arbeit loslegen könne. Der Beschwerdegegner 1 habe geantwortet,
"Chef du musst mich nicht schlagen!" Sie hätten sich verdutzt angeschaut und
sich über diese Aussagen des Beschwerdegegners 1 gewundert. Danach habe es
noch ein kleines Wortgefecht zwischen dem Beschwerdeführer und dem Be-
schwerdegegner 1 gegeben. Es sei so ein "Motivations-Klaps" gewesen. C._____
verneinte die Frage, ob der Beschwerdegegner 1 durch den "Schlag" zu Boden
gefallen oder gestürzt sei. Für ihn habe es wie eine Inszenierung ausgesehen, als
ob der Beschwerdegegner 1 auf so etwas gewartet hätte (Urk. 11/4/8/ polizeiliche
Einvernahme von C._____ S. 2 f.). D._____ hat angegeben, vom Vorfall nichts
mitbekommen zu haben (Urk. 11/4/8 S. 2). Weitere Zeugen, welche den Vorfall
gesehen haben, sind nicht bekannt. Aus dem Attest von med. pract. G._____ vom
21. März 2016 geht im Wesentlichen hervor, dass beim Beschwerdegegner 1 ab-
gesehen von einer leichten Druckdolenz alles normal gewesen sei (Urk. 11/4/5).
4.3. Strittig ist vorliegend, ob der Beschwerdeführer dem Beschwerdegegner 1
lediglich auf die Schulter geklopft oder ob er ihm einen Schlag gegeben hat, wel-
cher ihn nach vorne stürzen liess, mithin ist die Intensität der Berührung umstrit-
ten. Das Stadtrichteramt hat das Verfahren mangels rechtsgenügender Beweis-
barkeit der Tätlichkeit in dubio pro reo nicht an die Hand genommen. Wie in der
Nichtanhandnahmeverfügung des Stadtrichteramts festgehalten, liegen keine an-
klagegenügenden Beweismittel vor (vgl. Urk. 11/4/9). Ebenso wenig bestehen je-
doch Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdegegner 1 den Beschwerdeführer
wider besseres Wissen beschuldigt hat. Lediglich aus dem Umstand, dass das
Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer nicht an die Hand genommen wurde,
kann nicht hierauf geschlossen werden.
4.4. Betreffend die "Molotowcocktails" ist festzuhalten, dass gegen den Be-
schwerdeführer bei der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis offenbar ein Strafver-
fahren wegen des Anzündens des Geschäftslieferwagens von E._____ hängig ist
bzw. war (vgl. Urk. 2 S. 3, 11/1 S. 5). Der Beschwerdegegner 1 hat in diesem Zu-
sammenhang – entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers (vgl. Urk. 2
S. 6) – nicht behauptet, der Beschwerdeführer habe einen schweren körperlichen

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Anschlag auf ihn geplant, sondern lediglich ausgeführt, seines Wissens habe die
Polizei zwei weitere "Molotowcocktails" beim Beschwerdeführer gefunden und er
gehe davon aus, dass einer für ihn bestimmt gewesen sei. Der Beschwerdegeg-
ner 1 hat nicht näher ausgeführt, was der Beschwerdeführer gegen ihn geplant
haben soll. Wegen diesen sehr allgemeinen und nicht konkretisierten Aussagen
kann ihm nicht vorgeworfen werden, dass er eine Ausweitung des Strafverfahrens
gegen den Beschwerdeführer auf einen weiteren Sachverhalt beabsichtigte. Zu-
dem hat er die Äusserung im Rahmen des Verfahrens beim Arbeitsgericht ge-
macht und den Sachverhalt nicht wie den Schlag gegen die Schulter bei der Poli-
zei zur Anzeige gebracht.
5.1. Wegen übler Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB wird, auf Antrag,
bestraft, wer jemanden bei einem andern eines unehrenhaften Verhaltens oder
anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder
verdächtigt oder wer eine solche Beschuldigung oder Verdächtigung weiterver-
breitet. Handelt er wider besseres Wissen, wird er, ebenfalls auf Antrag, wegen
Verleumdung im Sinne von Art. 174 Ziff. 1 StGB bestraft.
Prozessparteien können sich bei allfälligen ehrenrührigen Bemerkungen auf ihre
prozessualen Darlegungspflichten und damit auf Art. 14 StGB berufen, wonach
sich rechtmässig verhält, wer handelt, wie es das Gesetz gebietet oder erlaubt,
auch wenn die Tat gemäss StGB oder einem andern Gesetz mit Strafe bedroht
ist. Die Äusserungen müssen jedoch sachbezogen sein, dürfen nicht über das
Notwendige hinausgehen sowie nicht wider besseres Wissen erfolgen. Blosse
Vermutungen sind als solche zu bezeichnen. Der Rechtfertigungsgrund von
Art. 14 StGB hat Vorrang vor dem Entlastungsbeweis im Sinne von Art. 173 Ziff. 2
StGB (BGE 131 IV 154 E. 1.3.1., BGE 135 IV 177 E. 4, Urteil des Bundesgerichts
6B_118/2015 vom 16. Juli 2015 E. 3.4.2).
5.2. Mit den beanstandeten Äusserungen betreffend "Schulterklopfen" bzw.
"Schlagen" in der Parteibefragung vor dem Arbeitsgericht legte der Beschwerde-
gegner 1 seine Darstellung bezüglich des von ihm angezeigten Sachverhalts dar.
Dieser steht im Zusammenhang mit der Kündigung, welche Gegenstand des Ver-
fahrens vor dem Arbeitsgericht ist. Im Übrigen hat der Beschwerdegegner 1 –

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entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers (vgl. Urk. 2 S. 4 f.) – nicht be-
hauptet, der Beschwerdeführer habe ihn arbeitsunfähig geschlagen (vgl.
Urk. 11/4/10 S. 4 ff.). Auch die Ausführungen des Beschwerdegegners 1 betref-
fend "Molotowcocktail" stehen im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis zwi-
schen dem Beschwerdeführer und dem Beschwerdegegner 1 und sind somit von
Relevanz im Verfahren vor dem Arbeitsgericht. Ausserdem geht aus seiner For-
mulierung, er gehe davon aus, dass einer für ihn bestimmt gewesen sei, klar her-
vor, dass es sich bei dieser Äusserung um eine Vermutung handelt. Die diesbe-
züglichen Vorbringen des Beschwerdeführers sind nicht nachvollziehbar (vgl.
Urk. 2 S. 7). Die vom Beschwerdeführer beanstandeten Äusserungen im Verfah-
ren vor dem Arbeitsgericht stehen mithin im Zusammenhang mit dem Arbeitsver-
hältnis zwischen ihm und dem Beschwerdegegner 1 sowie der Kündigung. Dass
diese über das erlaubte Mass hinausgehen würden bzw. völlig unnötig gewesen
wären, ist nicht ersichtlich. Auch hat der Beschwerdegegner 1 klar zum Ausdruck
gebracht, wenn er etwas vom Hörensagen weiss bzw. es sich um eine Vermutung
handelt.
6. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Staatsanwaltschaft die Strafun-
tersuchung gegen den Beschwerdegegner 1 zu Recht nicht an die Hand genom-
men hat. Der Beschwerdeführer liess nichts vorbringen, das an dieser Beurteilung
etwas zu ändern vermöchte. Die Beschwerde ist somit abzuweisen.
III.
1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Kosten
des Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). In Anwendung von
§ 17 Abs. 1 der Gebührenverordnung des Obergerichts (GebV OG) ist die Ge-
richtsgebühr auf Fr. 1'200.– festzusetzen. Die Gerichtsgebühr ist mit der geleiste-
ten Kaution zu verrechnen. Im Mehrbetrag ist die Kaution dem Beschwerdeführer
zurückzuerstatten, unter Vorbehalt allfälliger Verrechnungsansprüche des Staa-
tes.

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2. Mangels wesentlicher Umtriebe ist dem Beschwerdegegner 1 für das Be-
schwerdeverfahren keine Entschädigung zuzusprechen (Art. 436 StPO in Verbin-
dung mit Art. 429 StPO).
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt, dem Beschwerdeführer
auferlegt und mit der geleisteten Kaution verrechnet. Im Mehrbetrag wird die
Kaution dem Beschwerdeführer zurückerstattet, unter Vorbehalt allfälliger
Verrechnungsansprüche des Staates.
3. Es werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− den Rechtsvertreter des Beschwerdeführers, zweifach, für sich und
den Beschwerdeführer (per Gerichtsurkunde)
− den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, unter Rücksendung der beigezoge-
nen Akten (Urk. 11; gegen Empfangsbestätigung)
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich

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einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 4. Juli 2018
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiberin:
lic. iur. Th. Meyer lic. iur. Ch. Negri