zh_obergericht · SB160233 · 2016-07-26 · de
Schändung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB160233-O/U/cwo
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. S. Volken, Präsident, lic. iur. M. Langmeier
und Ersatzoberrichterin lic. iur. C. Brenn sowie die
Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Maurer
Beschluss vom 26. Juli 2016
in Sachen
A._____,
Privatklägerin und Berufungsklägerin
unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,
sowie
Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis,
Anklägerin
gegen
B._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,
betreffend
Schändung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon vom 10. März 2016
(DG140055)

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Erwägungen:
1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon vom 10. März 2016 hat die
Privatklägerin zwar Berufung angemeldet, innert der Frist von Art. 399 Abs. 3
StPO (im Strafverfahren gibt es keine Gerichtsferien, Art. 89 Abs. 2 StPO) aber
keine Berufungserklärung eingereicht. Deshalb ist auf die Berufung gestützt auf
Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzutreten.
2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel der
Privatklägerin kommt an sich einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO).
Der Privatklägerin wären somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzu-
erlegen. Mit Verfügung der Oberstaatsanwaltschaft, Büro für amtliche Mandate,
wurde ihr jedoch die unentgeltliche Rechtspflege gewährt (Urk. 13/2), weshalb ihr
keine Verfahrenskosten auferlegt werden können, vom Ansetzen einer Gerichts-
gebühr abzusehen ist und die Kosten des Berufungsverfahrens auf die Gerichts-
kasse zu nehmen sind (Art. 136 Abs. 2 lit. b StPO).
Wesentliche Aufwendungen und Auslagen der amtlichen Verteidigung sowie der
unentgeltlichen Rechtsbeiständin der Privatklägerin im Berufungsverfahren sind
nicht ersichtlich, weshalb keine entsprechenden Entschädigungen festzusetzen
sind.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung der Privatklägerin vom 17. März 2016 wird nicht ein-
getreten.
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse ge-
nommen.

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3. Schriftliche Mitteilung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis
− die Vertretung der Privatklägerin (im Doppel für sich und die Privat-
klägerschaft)
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).
4. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 26. Juli 2016
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. S. Volken lic. iur. S. Maurer