zh_obergericht · RT190082 · 2019-07-09 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT190082-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende,
Oberrichterin Dr. S. Janssen und Oberrichter Dr. M. Kriech
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. P. Kunz Bucheli
Beschluss vom 9. Juli 2019
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
Staat Zürich und Gemeinde B._____ und Reformierte Kirchgemeinde,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
vertreten durch Steueramt der Gemeinde B._____
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 28. März 2019 (EB190050-E)

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Erwägungen:
1. Mit zunächst unbegründetem Urteil vom 28. März 2019 erteilte die Vor-
instanz den Gesuchstellern und Beschwerdegegnern (fortan Gesuchsteller) in der
Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes B._____, Zahlungsbefehl vom 29. Janu-
ar 2019, definitive Rechtsöffnung für Fr. 6'548.60 nebst Zins zu 4.5 % seit
24. Januar 2019, für Fr. 152.35 Zinsbelastung bis 23. Januar 2019, für die Betrei-
bungskosten sowie für die Kosten und Entschädigung gemäss Ziff. 2 bis 4 des Ur-
teils (Urk. 7 S. 2, Dispositiv-Ziffer 1). Das Urteil wurde auf Begehren des Ge-
suchsgegners und Beschwerdeführers (Urk. 9) begründet (Urk. 11 = Urk. 14).
2. Gegen das begründete Urteil erhob der Gesuchsgegner mit Eingabe
vom 15. Juni 2019, zur Post gegeben am 19. Juni 2019, Beschwerde (Urk. 13).
3. Gemäss Art. 321 Abs. 2 ZPO beträgt die Beschwerdefrist im summari-
schen Verfahren - und um ein solches handelt es sich vorliegend (vgl. Art. 251
lit. a ZPO) - lediglich 10 Tage. Dies wurde in der Rechtsmittelbelehrung des ange-
fochtenen Urteils auch zutreffend so festgehalten (Urk. 14 S. 4, Dispositiv-Ziffer
6). Aus den vorinstanzlichen Akten ergibt sich, dass das Urteil vom 28. März 2019
vom Gesuchsgegner am 6. Juni 2019 - und nicht, wie auf den Seiten 1 und 5 von
Urk. 14 handschriftlich vermerkt, am 11 Juni 2019 - in Empfang genommen wurde
(Urk. 12). Die Beschwerdefrist lief daher am 17. Juni 2019 ab. Die Beschwerde-
schrift des Gesuchsgegners datiert zwar vom 15. Juni 2019, wurde indessen erst
am 19. Juni 2019 der schweizerischen Post übergeben (Urk. 13, angehefteter
Umschlag). Seine Beschwerde ist daher verspätet, weshalb darauf nicht einzutre-
ten ist. Auf die Ausführungen des Gesuchsgegners in seiner Beschwerdeschrift ist
daher nicht näher einzugehen.
5. Die Entscheidgebühr für das vorliegende Beschwerdeverfahren ist
ausgehend von einem Streitwert von Fr. 6'548.60 in Anwendung von Art. 48 und
Art. 61 Abs. 1 GebVO SchKG auf Fr. 300.– festzusetzen.
6. Ausgangsgemäss wird der Gesuchsgegner im Beschwerdeverfahren
kostenpflichtig (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Für das Beschwerdeverfahren sind sodann

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keine Parteientschädigungen zuzusprechen, dem Gesuchsgegner infolge seines
Unterliegens, den Gesuchstellern mangels erheblicher Umtriebe (Art 95 Abs. 3
ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde des Gesuchsgegners wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsteller unter Beilage je
eines Doppels von Urk. 13 und Urk. 15, sowie an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 6'548.60.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

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Zürich, 9. Juli 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Kunz Bucheli
versandt am:
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