zh_obergericht · PC250050 · 2025-12-04 · de
Ehescheidung (Ausstand, unentgeltliche Rechtspflege)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PC250050-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. N. Jeker und Oberrichterin lic. iur. R. Hürlimann
sowie Gerichtsschreiberin MLaw A. Schlumpf
Beschluss und Urteil vom 4. Dezember 2025
in Sachen
A._____,
Kläger und Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw X._____
gegen
B._____,
Beklagte und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Y._____
sowie
Kanton Zürich,
Beschwerdegegner
vertreten durch Bezirksgericht Winterthur
betreffend Ehescheidung (Ausstand, unentgeltliche Rechtspflege)

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Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichts Winterthur vom
16. September 2025 (BV250012-K)

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Erwägungen:
1.1. Der Kläger (Beschwerdeführer) und die Beklagte (Beschwerdegegnerin) ste-
hen sich vor dem Bezirksgericht Winterthur (Vorinstanz) in einem Scheidungsver-
fahren gegenüber (Geschäfts-Nr. FE240221-K). Mit Verfügung vom 24. Juni 2025
entschied die Vorinstanz über ein Gesuch des Klägers um Erlass vorsorglicher
Massnahmen. Sie wies seine Anträge ab (Ausstellung von Schweizer Ausweisdo-
kumenten für den gemeinsamen Sohn), soweit sie diese nicht als gegenstandslos
geworden abschrieb (Ausübung des Ferienbesuchsrechts; Urk. 3/4). Gegen diesen
Entscheid erhob der Kläger in der Folge Berufung (Geschäfts-Nr. LY250024-O, der-
zeit am Obergericht des Kantons Zürich pendent). Mit Eingabe vom 23. Juli 2025
stellte er zudem ein Ausstandsgesuch gegen die zuständige Bezirksrichterin lic. iur.
C._____ (Bezirksrichterin C._____; Geschäfts-Nr. BV250012-K; Urk. 1). Für den
Prozessverlauf vor Vorinstanz kann auf den angefochtenen Beschluss vom
16. September 2025 verwiesen werden (Urk. 13 E. I.1+2 = Urk. 17 E. I.1+2). Mit
diesem wies die Vorinstanz sowohl das Ausstandsgesuch des Klägers als auch
seine Gesuche um Zusprechung eines Prozesskostenbeitrags und um Gewährung
der unentgeltlichen Rechtspflege ab (Urk. 17 Disp.-Ziff. 1-3).
1.2. Dagegen erhob der Kläger mit Eingabe vom 29. September 2025 rechtzeitig
Beschwerde (vgl. Art. 321 Abs. 2 ZPO und Urk. 14) mit folgenden Anträgen
(Urk. 16 S. 2):
"1. Es sei der Beschuss vom 16. September 2025 des Bezirksgerichts
Winterthur BV250012-K aufzuheben und das Ausstandsbegehren
gutzuheissen. Es sei Bezirksrichterin lic. iur. C._____ vom Verfah-
ren auszuschliessen und in den Ausstand zu versetzen.
2. Dem Beschwerdeführer sei für das Ausstandsverfahren (inklusive
Beschwerdeverfahren) die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilli-
gen und den Rechtsvertreter, Rechtsanwalt MLaw X._____, als un-
entgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen.
3. Es seien die Vorakten des Bezirksgerichts Winterthur (BV250012-K
und FE240221-K) sowie die Audioaufzeichnung der Anhörung vom
31. März 2025 beizuziehen.
4. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inkl. MwSt.) zu
Lasten der Beschwerdegegnerin, eventualiter des Staates."

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1.3. Die vorinstanzlichen Akten (Urk. 1-15) sowie die Akten des Scheidungsver-
fahrens (Urk. 19/1-110) wurden beigezogen. Der Beizug weiterer Verfahrensakten
ist zur Beurteilung des vorliegenden Ausstandsgesuchs nicht erforderlich. Da der
Beschwerde – wie nachfolgend aufgezeigt wird – kein Erfolg beschieden ist, erüb-
rigen sich weitere Prozesshandlungen (Art. 322 Abs. 1 ZPO). Das Verfahren er-
weist sich als spruchreif.
2. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich
unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO).
Die Beschwerde ist begründet einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Dazu gehört,
dass in der Beschwerde im Einzelnen dargelegt werden muss, was genau am an-
gefochtenen Entscheid unrichtig sein soll. Was nicht in einer den gesetzlichen Be-
gründungsanforderungen genügenden Weise beanstandet wird, braucht von der
Rechtsmittelinstanz nicht überprüft zu werden. Das gilt zumindest insoweit, als ein
Mangel nicht geradezu ins Auge springt (BGE 147 III 176 E. 4.2.1). Abgesehen von
dieser Relativierung gilt aber auch im Beschwerdeverfahren der Grundsatz der
Rechtsanwendung von Amtes wegen ("iura novit curia"; Art. 57 ZPO). Die Be-
schwerdeinstanz ist deshalb weder an die in den Parteieingaben vorgetragenen
Argumente noch an die Erwägungen der Erstinstanz gebunden. Sie kann die Be-
schwerde auch aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen oder
mit einer von der Argumentation der Erstinstanz abweichenden Begründung abwei-
sen (sog. Motivsubstitution; BGE 147 III 176 E. 4.2.1).
3.1. Die Vorinstanz kam zusammengefasst zum Schluss, der Kläger habe das
Ausstandsgesuch verspätet erhoben. Zudem seien keine Ausstandsgründe ersicht-
lich, insbesondere keine besondere Feindschaft der Bezirksrichterin C._____ ge-
genüber dem Kläger im Sinne von Art. 47 lit. f ZPO (Urk. 17 E. II.3.5).
3.2 Die Vorinstanz erwog zunächst, die vom Kläger gerügte Unvollständigkeit des
Protokolls der Verhandlung vom 31. März 2025 könne im Rahmen eines Gesuchs
um Protokollberichtigung gemäss Art. 235 Abs. 3 ZPO geltend gemacht werden.
Derartige Vorbringen seien deshalb nicht Gegenstand eines Ausstandsverfahrens.
Eine allfällige Unvollständigkeit des Protokolls begründe im Übrigen auch nicht den
Anschein der Befangenheit. Ebenso wenig begründe allein der Umstand, dass der

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Anruf des klägerischen Rechtsvertreters vom 8. April 2025 an das Gericht nicht als
Aktennotiz dokumentiert worden sei, den Anschein eines parteilichen bzw. objektiv
nicht nachvollziehbaren Verhaltens, zumal die Korrespondenz grundsätzlich auf
dem Schriftweg zu erfolgen habe und keine gesetzliche Pflicht des Gerichts zur
schriftlichen Festhaltung sämtlicher Telefonate bestehe (Urk. 17 E. II.3.2).
3.3. Weiter erwog die Vorinstanz, die auf Äusserungen der Bezirksrichterin
C._____ anlässlich der Verhandlung vom 31. März 2025 sowie des Telefonge-
sprächs vom 8. April 2025 gestützte Voreingenommenheit der Bezirksrichterin sei
verspätet vorgebracht worden. Der Kläger habe dies erst mit Eingabe vom 23. Juli
2025 – mithin Monate nach Kenntnisnahme und nachdem die Verfügung vom
24. Juni 2025 ergangen sei – und nicht "unverzüglich" geltend gemacht. Es könne
deshalb offen bleiben, um welche Art von Äusserungen es sich inhaltlich gehandelt
habe. Im Übrigen sei darauf hinzuweisen, dass Rechtsbelehrungen in gerichtlichen
Verhandlungen, eingeschlossen solche über Prozessaussichten bei Vergleichsver-
handlungen oder -vorschlägen, keine Befangenheit begründen könnten (Urk. 17
E. II.3.3).
3.4. Schliesslich bezögen sich die Vorbringen des Klägers zur Antipathie im We-
sentlichen auf die Verfügung vom 24. Juni 2025 betreffend vorsorgliche Massnah-
men. Soweit er moniere, es seien Beweismittel nicht richtig gewürdigt worden, die
Ausführungen betreffend seiner Haltung gegenüber der Schweizer Rechtsordnung
sowie einer allfälligen Kindsentführung seien falsch, mache er keine Ausstands-,
sondern Berufungsgründe geltend. Eine in diesem Sinne "unrichtige" Verfügung,
die von der Rechtsmittelinstanz unter Umständen anders beurteilt werde, erwecke
nicht den Anschein der Befangenheit. Gleiches gelte für die behauptete Gehörs-
verletzung, die im Rahmen eines Rechtsmittels gegen die Verfügung geltend zu
machen wäre. Im Übrigen gewähre der Anspruch auf rechtliches Gehör keine si-
multane, sondern lediglich eine konsekutive oder zusammenfassende Übersetzung
der Verhandlung. Die geltend gemachte Rechtsverzögerung könne schliesslich je-
derzeit mit Beschwerde geltend gemacht werden (Urk. 17 E. II.3.4).
4.1. Der Kläger rügt zunächst, die Vorinstanz habe entscheidend darauf abgestellt,
dass er die (teils aus März/April 2025 stammenden) Ausstandsgründe erst am

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23. Juli 2025 und damit verspätet geltend gemacht habe. Damit verkenne sie we-
sentliche Umstände und verletze Bundesrecht. Bezirksrichterin C._____ habe zwar
bereits an der Verhandlung vom 31. März 2025 befremdliche Äusserungen ge-
macht; der Kläger habe diese aber zunächst als Missverständnisse oder vorläufige
Einschätzungen gewertet. Erst die schriftlichen Erwägungen der genannten Verfü-
gung hätten seine Befürchtungen objektiv bestätigt. Unmittelbar danach – innert
rund vier Wochen – habe er das Ausstandsgesuch gestellt. Zwischen der Verfü-
gung und der Gesuchseinreichung habe es keine weiteren Verfahrenshandlungen
gegeben, die ein früheres Einschreiten erfordert hätten. Zudem habe er erst durch
Einsicht in die Verfahrensakten – am 1. Juli 2025 beantragt, aber erst am 22. Juli
2025 bei ihm eingetroffen – die unvollständige Protokollierung und das Fehlen der
Aktennotiz zum Telefongespräch festgestellt. Er habe somit zwanzig Tage auf die
Akten warten müssen. Zwei Tage später habe er das Ausstandsgesuch einge-
reicht. Eine allzu strenge Handhabung des Kriteriums "unverzüglich" verbiete sich
schliesslich insbesondere in heiklen Fällen, in denen unklare Umstände vorlägen.
Vorliegend sei ihm eine kurze Frist zuzugestehen gewesen, um sich über die Be-
deutung der Vorkommnisse klar zu werden und das Gesuch sorgfältig zu begrün-
den, und es sei ihm insbesondere zuzugestehen, zunächst die schriftliche Begrün-
dung der Gerichtsperson zu den fraglichen Ausführungen abzuwarten und diese
auszuwerten. Das Ausstandsgesuch sei damit rechtzeitig im Sinne von Art. 49 ZPO
gestellt worden (Urk. 16 Rz. 9 ff.).
4.2. Der Kläger macht zusammengefasst weiter geltend, die Vorinstanz verkenne,
dass ein fehlerhaftes Verhandlungsprotokoll nicht nur berichtigt, sondern auch als
Grundlage eines Ausstandsgesuchs herangezogen werden könne, wenn die Un-
vollständigkeit oder Falschzitierung selbst eine Parteilichkeit bzw. Feindschaft er-
kennen lasse (Urk. 16 Rz. 15). Die Vorinstanz habe zudem den Sachverhalt offen-
sichtlich unrichtig festgestellt, indem sie angenommen habe, der Rechtsvertreter
des Klägers habe den Kontakt zur Bezirksrichterin C._____ gesucht. Tatsächlich
habe sie am 8. April 2025 den Rechtsvertreter telefonisch kontaktiert, ohne das
Gespräch – anders als andere Gespräche – aktenkundig zu machen. Die Vorin-
stanz verkenne, dass die fehlende Protokollierung geeignet sei, den Anschein der
Befangenheit zu begründen. Zudem würden insbesondere einseitige Kontakte mit

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nur einer Partei objektiv den Anschein der Befangenheit erwecken. Hier dränge
sich der Verdacht auf, die Bezirksrichterin könne versucht haben, den Kläger (bzw.
seinen Rechtsvertreter) zur Rücknahme oder Abschwächung seines Gesuchs (su-
perprovisorisches Gesuch zur Übertragung der alleinigen Obhut) zu bewegen, was
auf eine ablehnende Haltung gegenüber dem Kläger hindeute. Selbst wenn Be-
zirksrichterin C._____ lediglich organisatorische Hinweise gegeben haben sollte,
bleibe die fehlende Dokumentation problematisch, da die Justiz für beide Parteien
gleichermassen transparent agieren müsse (Urk. 16 Rz. 16 und Rz. 21 f.).
4.3. Schliesslich moniert der Kläger im Wesentlichen, eine in der Sache falsche
Verfügung, die das rechtliche Gehör verletzt habe und in den Erwägungen Anzei-
chen der Antipathie bzw. Feindschaft zeige, könne sowohl in der Sache weiterge-
zogen werden als auch Grundlage für ein Ausstandsgesuch bilden (Urk. 16 Rz. 17).
Bereits in der Verhandlung vom 31. März 2025 habe Bezirksrichterin C._____ eine
unzulässige Vorwegnahme der Entscheidfindung vorgenommen, indem sie erklärt
habe, der Wohnsitz des gemeinsamen Kindes werde auch im Scheidungsverfahren
nicht geändert. Ein objektiver Dritter müsse daraus schliessen, sie habe ihre Mei-
nung bereits gebildet und sei voreingenommen. Ein solcher Anschein der Vorent-
scheidung genüge (Urk. 16 Rz. 20). Mehrere Punkte der schriftlichen Erwägungen
in der Verfügung vom 24. Juni 2025 gingen sodann über eine normale, auch kriti-
sche Beurteilung hinaus und liessen eine einseitige Haltung der Bezirksrichterin
erkennen. Sie habe einerseits vom Kläger angebotene Beweise überhaupt nicht
gewürdigt oder nicht einmal als Beweismittel in Betracht gezogen, diejenigen der
Gegenpartei hingegen allesamt zugelassen und unkritisch übernommen. Anderer-
seits habe sie Überlegungen zur "Haltung des Klägers gegenüber der Schweizer
Rechtsordnung" angestellt und ihm gar eine mögliche Kindesentführung unterstellt,
ohne dass hierfür konkreten Anhaltspunkte bestanden hätten oder die Beklagte
dergleichen behauptet habe. Aus Sicht einer vernünftigen Partei dränge sich damit
der Schluss auf, Bezirksrichterin C._____ hege ein negatives Vorurteil ihm gegen-
über (Urk. 16 Rz. 23).
4.4. Insgesamt ergebe sich somit ein konsistentes Bild der Voreingenommenheit:
Das Verhalten und die Äusserungen der Bezirksrichterin C._____ in Verhandlung,

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Verfahrensleitung und Begründung würden zumindest den Anschein einer beson-
deren Antipathie gegenüber dem Kläger offenbaren, was gemäss ständiger Recht-
sprechung genüge, um einen Ausstandsgrund im Sinne von Art. 47 Abs. 1 lit. f ZPO
zu begründen (Urk. 16 Rz. 24).
5.1. Eine Gerichtsperson tritt in einem Zivilprozess in den Ausstand, wenn einer
der in Art. 47 Abs. 1 lit. a - f ZPO umschriebenen Ausstandsgründe vorliegt. Nach
dem Auffangtatbestand von Art. 47 Abs. 1 lit. f ZPO hat eine Gerichtsperson in den
Ausstand zu treten, wenn sie "aus anderen Gründen" (als den in lit. a - e genann-
ten), insbesondere wegen Freundschaft oder Feindschaft mit einer Partei oder ihrer
Vertretung, befangen sein könnte.
Das Verhalten eines Richters gegenüber einer Partei kann den Anschein der Be-
fangenheit begründen, wenn daraus inhaltlich oder durch die Art der Kommunika-
tion auf besondere Sympathien oder Antipathien oder auf eine Ungleichbehandlung
der Prozessbeteiligten geschlossen werden kann. So können gegen die Person
einer Verfahrenspartei gerichtete, negative Bemerkungen den Anschein der Befan-
genheit entstehen lassen (BGer 4A_149/2018 vom 7. Mai 2018 E. 4.2). Dabei ist
nicht auf das subjektive Empfinden einer Partei abzustellen. Das Misstrauen in die
Unvoreingenommenheit muss vielmehr in objektiver Weise begründet erscheinen.
Es genügt, wenn Umstände vorliegen, die bei objektiver Betrachtung den Anschein
der Befangenheit und Voreingenommenheit hervorrufen (BGE 147 III 89 E. 4.1;
BGer 4A_448/2022 vom 12. Januar 2023 E. 2.1).
Gehörsverletzungen und andere Verfahrensfehler sowie Fehlentscheide sind mit
den dafür vorgesehenen Rechtsmitteln zu rügen und grundsätzlich nicht geeignet,
zusätzlich den objektiven Anschein von Befangenheit im Sinn von Art. 47 Abs. 1
lit. f ZPO oder allgemein im Sinn von Art. 30 Abs. 1 BV zu erwecken. Dies kann nur
ganz ausnahmsweise der Fall sein, wenn besonders krasse oder wiederholte Irrtü-
mer vorliegen, die als schwere Verletzung der Richterpflichten bewertet werden
müssen, und sich in den Rechtsfehlern eine Haltung manifestiert, die objektiv auf
fehlende Distanz und Neutralität schliessen lässt (BGer 5A_308/2020 vom 20. Mai
2020 E. 2). Abgesehen von diesen Fällen ist es nicht Aufgabe des mit dem

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Ausstandsgesuch befassten Gerichts, anstelle einer Rechtsmittelinstanz allfällige
Fehler festzustellen (BGE 116 Ia 135 E. 3a; BGE 115 Ia 400 E. 3b).
5.2. Eine Partei, welche eine Gerichtsperson ablehnen will, muss dem Gericht un-
verzüglich ein entsprechendes Gesuch stellen, sobald sie vom Ausstandsgrund
Kenntnis erhalten hat (Art. 49 Abs. 1 ZPO). Macht sie dies nicht, verwirkt sie den
Anspruch auf spätere Anrufung des Ausstandsgrundes (BGer 4A_56/2019 vom
27. Mai 2019 E. 4.1). Ein Teil der Lehre postuliert eine Frist von höchstens zehn
Tagen (CR CPC-Tappy, Art. 49 N 12; DIKE-Komm ZPO-Diggelmann, Art. 49 N 3;
differenzierend demgegenüber OGer ZH RB120045 vom 13. November 2012,
E. II.4.2; keine konkrete Frist nennend BSK ZPO-Weber, Art. 49 N 2). Das Bundes-
gericht erachtet den Anspruch auf Ablehnung jedenfalls dann als verwirkt, wenn
das Ausstandsgesuch 24 Tage nach Kenntnis des Ausstandsgrundes eingereicht
wird (BGer 4A_56/2019 vom 27. Mai 2019 E. 4.2). Die Obliegenheit, Ausstands-
gründe sofort geltend zu machen, leitet sich aus dem Gebot von Treu und Glauben
(Art. 5 Abs. 3 BV; Art. 52 ZPO) ab. Sofern die Ausstandsgründe nicht ausnahms-
weise erst mit der Urteilseröffnung erkennbar werden, darf mit deren Geltendma-
chung nicht je nach Ausgang des Verfahrens bis zum Rechtsmittelverfahren zuge-
wartet werden. Befangenheit begründende Äusserungen sind sofort mit einem
Ausstandsbegehren zu rügen (ZK ZPO-Wullschleger, Art. 49 N 7 m.w.H.). Wird der
Anschein der Befangenheit aus verschiedenen Verfahrensfehlern oder Verhaltens-
weisen abgeleitet, so ist das Gesuch so bald als möglich nach dem letzten vorge-
worfenen Verhalten zu erheben (ZK ZPO-Wullschleger, Art. 49 N 9a mit Hinweis auf
BGer 1B_240/2021 vom 8. Februar 2022 E. 3.3.1; vgl. auch ZK ZPO-Wullschleger,
Art. 49 N 12 mit Hinweis auf BGer 1P.333/2003 vom 14. November 2003 E. 2.2).
6.1.1. Soweit der Kläger im Zusammenhang mit der Rechtzeitigkeit des Gesuchs
geltend macht, er habe erst durch Einsicht in die vorinstanzlichen Verfahrensakten
deren Unvollständigkeit festgestellt und zwanzig Tage auf die Akten warten müs-
sen, ist darauf hinzuweisen, dass er keinen Beleg für seine Behauptung eingereicht
hat, die Akten seien erst am 22. Juli 2025 bei ihm eingetroffen. Aus den vorinstanz-
lichen Akten geht hervor, dass der Kläger diese bereits am 7. Juli 2025 zugestellt
erhielt (Urk. 19/107) und sie am 22. Juli 2025 retourniert hat (Urk. 19/108). Sein

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Ausstandsgesuch datiert vom 23. Juli 2025. Er stellte dieses somit 16 Tage nach
Erhalt der Akten, sodass sich bereits in Bezug auf dieses Vorbringen die Frage
stellt, ob das Gesuch noch als "unverzüglich" eingereicht gelten kann. Selbst wenn
dies bejaht würde, könnte daraus indessen nichts zu Gunsten des Klägers abgelei-
tet werden, wie die nachfolgenden Erwägungen zeigen.
6.1.2. Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass allein in einer allfälligen Unvollstän-
digkeit des Protokolls der Verhandlung vom 31. März 2025 nach objektivierter Be-
trachtung keine Voreingenommenheit von Bezirksrichterin C._____ erkannt werden
kann. Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör bzw. dem Teil des Gehörsan-
spruchs bildenden Recht auf Akteneinsicht (Art. 53 Abs. 1 und 2 ZPO) folgt zwar,
dass über alle wesentlichen Vorkommnisse in einem Prozess Akten erstellt werden
müssen (Gebot der Aktenvollständigkeit) und entsprechend entscheidrelevante
Tatsachen und Ergebnisse (schriftlich oder allenfalls in anderer Weise) festzuhalten
sind. Dies bedeutet allerdings nicht, dass sämtliche Äusserungen zu protokollieren
sind. Das Protokoll kann sich auf die für die Entscheidfindung im konkreten Fall
wesentlichen Punkte beschränken (DIKE-Komm ZPO-Pahud, Art. 235 N 3). Es ist
folglich nicht zu beanstanden, dass nicht alle Ausführungen von Bezirksrichterin
C._____ protokolliert wurden, dies umso weniger, da vom Gericht vorgenommene
vorläufige Beurteilungen der Streitsache in Instruktionsverhandlungen und der In-
halt der Vergleichsverhandlungen nicht zu protokollieren sind (vgl. DIKE-Komm
ZPO-Pahud, Art. 235 N 17).
6.1.3. Nicht anderes ergibt sich aus dem Umstand, dass Bezirksrichterin C._____
den telefonischen Kontakt mit dem Rechtsvertreter des Klägers am 8. April 2025
nicht aktenkundig machte. Eine eigentliche Protokollierungspflicht für Telefonge-
spräche mit den Parteien ergibt sich aus dem Gesetz nicht. Der Sinn und Zweck
des aktenkundigen Festhaltens von Telefongesprächen liegt in der Gewährung des
Anspruchs auf rechtliches Gehör der übrigen Verfahrensbeteiligten. Diese sollen
die Möglichkeit haben, von den Kontakten der anderen Verfahrensparteien mit dem
Gericht und dem Gesprächsinhalt Kenntnis zu erhalten. Dabei spielt es keine Rolle,
ob das Telefongespräch durch eine Protokollnotiz oder durch eine separate Tele-
fonnotiz festgehalten wird, solange sich der Kontakt und der Gesprächsinhalt mit

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hinreichender Deutlichkeit aus den Akten ergeben (OGer ZH RZ170007 vom
15. Januar 2018 E. 3.5.4; vgl. auch BGer 5A_201/2018 vom 19. Juni 2018
E. 5.2.2). Nach dem Gesagten ist die fehlende Protokollierung des geführten Tele-
fongespräches durch Bezirksrichterin C._____ zwar nicht unbedenklich. Dies je-
doch vor dem Hintergrund, dass damit die Beklagte keine Kenntnis vom Gespräch
an sich sowie dessen Inhalt mit dem klägerischen Rechtsvertreter erhielt und nicht
weil Verfahrensrechte des Klägers (der ja via seinen Rechtsvertreter Kenntnis vom
Telefonat und dessen Inhalt erlangte) tangiert oder gar verletzt wurden. Es stellt
sich somit die Frage, ob der Kläger diesbezüglich überhaupt beschwert und zu ei-
nem Ausstandsbegehren berechtigt wäre.
Selbst wenn eine Verletzung der Aktenführungspflicht zu bejahen wäre und der
Kläger als beschwert betrachtet würde, läge kein gravierender Verfahrensfehler vor
und Bezirksrichterin C._____ begründete damit keinen Ausstandsgrund im Sinne
von Art. 47 Abs. 1 ZPO. Es gibt keine Hinweise darauf, dass sie das geführte Tele-
fonat der Gegenpartei absichtlich und mutwillig vorenthalten wollte. Eine Voreinge-
nommenheit oder eine unzulässige Nähe zu einer Partei lässt sich jedenfalls durch
die unterbliebene Aktennotiz nicht ableiten.
6.2.1. In Bezug auf den vom Kläger angeführten Inhalt der Äusserungen von Be-
zirksrichterin C._____ im Rahmen der Verhandlung vom 31. März 2025 sowie des
Telefongesprächs vom 8. April 2025 hat der Kläger das Ausstandsbegehren eben-
falls erst am 23. Juli 2025 gestellt. Er stellte dieses somit – wie von der Vorinstanz
zutreffend festgehalten – erst rund dreieinhalb bzw. vier Monate später und bei für
seine Position ungünstigem Verlauf des Verfahrens, namentlich nach der Abwei-
sung seines Gesuchs um Erlass vorsorglicher Massnahmen. Die Vorinstanz hat
seine Rügen deshalb als verspätet bzw. nicht unverzüglich vorgebracht beurteilt.
Sie können (einzig) dann noch in die Beurteilung einbezogen werden, wenn sie mit
Blick auf die Rechtsprechung zur Befangenheit aufgrund mehrerer Vorkommnisse
(Verfahrensfehler oder Verhaltensweisen) als rechtzeitig vorgebracht gelten könn-
ten. Sinngemäss macht der Kläger eine solche Ausgangslage geltend: Er bringt
vor, die Zweifel an der Unparteilichkeit der Bezirksrichterin hätten sich erst im Laufe
des Verfahrens kumuliert und letztlich durch die begründete Verfügung vom

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24. Juni 2025 verdichtet. Erst deren schriftlichen Erwägungen hätten die durch ver-
gangene Äusserungen hervorgerufenen Befürchtungen auf objektivierte Weise be-
stätigt und unmittelbar danach – innerhalb von rund vier Wochen – habe er das
Ausstandsbegehren eingereicht.
Die genannte Verfügung wurde dem Kläger am 26. Juni 2025 zugestellt
(Urk. 19/102). Er hatte somit ab diesem Zeitpunkt hinreichend konkrete Kenntnis
von den (seines Erachtens) Befangenheit begründenden Erwägungen. Der Kläger
bringt keine konkreten Gründe vor, die eine wesentlich längere als die 10-tägige
Frist nahelegen würden, obwohl die Beweislast für die Rechtzeitigkeit die gesuch-
stellende Partei trifft (ZK ZPO-Wullschleger, Art. 49 N 11 mit Hinweis auf
BGer 4A_576/2020 E. 3.1.6; vgl. vorne, E. 5.2). Im Gegenteil, er scheint davon aus-
zugehen, dass ein Einreichen innert rund vier Wochen als "unmittelbar" gelte (vgl.
Urk. 16 Rz. 11 f.). Unbehelflich sind sodann seine Ausführungen, eine allzu strenge
Handhabung des Kriteriums "unverzüglich" verbiete sich in Fällen, in denen unklare
Umstände vorliegen würden. Auch wenn ihm einige Tage zuzugestehen sind, wäh-
rend derer er sich klar werden konnte, ob er tatsächlich Zweifel an der Unparteilich-
keit von Bezirksrichterin C._____ hat, und um das entsprechende Ausstandsbegeh-
ren zu formulieren, sind keine Gründe dafür ersichtlich, weshalb er dieses erst 27
Tage nach Zustellung der Verfügung vom 24. Juni 2025 gestellt hat. Er musste
hierfür auch nicht die Zustellung der Verfahrensakten abwarten. Das Ausstandsge-
such hätte er ohne Weiteres einige Tage nach Zustellung der Verfügung stellen
können (und müssen). Die Ausstandsgründe im Zusammenhang mit der Verfügung
vom 24. Juni 2025 und damit auch die Ausstandsgründe gestützt auf die früheren
Vorkommnisse am 31. März 2025 und 8. April 2025 machte der Kläger somit ver-
spätet geltend.
6.2.2. Schliesslich ist darauf hinzuweisen, dass das Ausstandsbegehren mit der
Vorinstanz auch in der Sache abzuweisen gewesen wäre, wenn es rechtzeitig ge-
stellt worden wäre. Das wird durch Folgendes verdeutlicht:
Die gemäss dem Kläger von Bezirksrichterin C._____ getätigte Äusserung, auch in
der Scheidung werde der Wohnsitz des gemeinsamen Kindes nicht gewechselt,
erfolgte gemäss der vorinstanzlichen Stellungnahmen der Bezirksrichterin und der

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Beklagten im Zusammenhang mit der an der Verhandlung vom 31. März 2025 dis-
kutierten, zwischen den Parteien strittigen Frage der Kindergartenzuteilung des
Sohnes ab August 2025. Bezirksrichterin C._____ habe diesbezüglich darauf hin-
gewiesen, dass der Wohnsitz im rechtskräftigen Eheschutzverfahren geregelt wor-
den sei und eine Neuregelung des Wohnsitzes im Scheidungsverfahrens zur Klä-
rung des vor der Schulbehörde geführten Konflikts betreffend Kindergarteneintei-
lung nicht angezeigt sei (vgl. Urk. 7 lit. h und Urk. 11 Rz. 3). Dies deckt sich mit
einer Notiz im Protokoll der Verhandlung vom 31. März 2025, wonach die Bezirks-
richterin bezüglich der Einschulung ausgeführt habe, das Gericht verstehe nicht,
wieso dies überhaupt eine Frage gewesen sei. Der zivilrechtliche Wohnsitz des
Kindes sei rechtskräftig geregelt und allein dieser sei relevant für die Einschulung
(Urk. 3/5 S. 20). Durch eine solche (vorläufige) Einschätzung wird jedenfalls kein
objektiver Anschein der Befangenheit erzeugt bzw. dadurch kann nicht auf eine
Befangenheit im Sinne der Bevorzugung oder Ablehnung der einen oder anderen
Partei geschlossen werden, selbst wenn der Kläger dies subjektiv so wahrgenom-
men haben sollte.
Soweit der Kläger geltend macht, die Bezirksrichterin habe am 8. April 2025 von
sich aus seinen Rechtsvertreter telefonisch kontaktiert und nicht – wie von der Vor-
instanz festgehalten – der Rechtsvertreter die Bezirksrichterin, ist darauf hinzuwei-
sen, dass die vom Kläger eingereichte E-Mail eines Telefonservices betreffend ei-
nes Anrufs der Bezirksrichterin zumindest darauf hindeutet, dass die Kontaktauf-
nahme von der Bezirksrichterin ausgegangen sein könnte (vgl. Urk. 3/1). Das Te-
lefonat zwischen dem Gericht und einer Verfahrenspartei ist kein von der Zivilpro-
zessordnung vorgesehenes Kommunikationsmittel und kann sich insofern als hei-
kel erweisen, als sie in Abwesenheit der Gegenpartei stattfindet. Zudem lassen sich
Telefongespräche im Nachhinein nicht mehr wortgetreu rekonstruieren, was – wie
der vorliegende Fall exemplarisch aufzeigt – zu Kontroversen und unnötigen Ver-
fahrensverzögerungen führen kann (vgl. OGer ZH RZ170007 vom 15. Januar 2018
E. 3.5.2). Grundsätzlich erscheinen jedoch behördliche Auskünfte über organisati-
ons- oder verfahrensrechtliche Fragen – insbesondere auf entsprechende Anfrage
einer Partei – unbedenklich. Problematisch erscheinen hingegen eine eigentliche
Beratung einer Partei über das prozessuale Vorgehen oder einzeln mit einer Partei

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geführte (Vergleichs)Gespräche in der Sache selbst (ZK ZPO-Wullschleger, Art. 47
N 36 m.w.H.). Der (genaue) Inhalt und Wortlaut des Telefongesprächs lässt sich
vorliegend nicht mehr rekonstruieren. Wie bereits festgehalten wurde, fand das Te-
lefonat sodann zwischen der Bezirksrichterin und dem Rechtsvertreter des Klägers
statt. Er konnte sich somit Kenntnis vom Inhalt des in Frage stehenden Telefonats
verschaffen. Es ist daher nicht nachvollziehbar, inwiefern die fehlende Protokolli-
erung alleine bei ihm den Verdacht einer Befangenheit erweckt. Inhaltlich rügt der
Kläger sodann in der Beschwerde (anders als noch im vorinstanzlichen Verfahren,
vgl. Urk. 1 Rz. 11 f.) den Inhalt des Telefongespräches nicht mehr als Grundlage
für den Verdacht des Bestehens eines Ausstandsgrundes, weshalb darauf auch
nicht mehr einzugehen ist.
Die weiteren Vorbringen des Klägers gehen im Kern dahin, dass er nicht nur inhalt-
lich nicht einverstanden sei mit der Verfügung vom 24. Juni 2025, sondern diese
seiner Ansicht nach in Ton und Inhalt objektiv den Anschein der Voreingenommen-
heit von Bezirksrichterin C._____ bestätige. Dem ist zunächst mit der Vorinstanz
entgegenzuhalten, dass Verfahrensfehler sowie Fehlentscheide mit den dafür vor-
gesehenen Rechtsmitteln zu rügen und grundsätzlich nicht geeignet sind, zusätz-
lich den objektiven Anschein von Befangenheit zu erwecken. Von dieser Möglichkeit
hat der Kläger vorliegend Gebrauch gemacht und die Verfügung vom 24. Juni 2025
mit Berufung angefochten (Geschäfts-Nr. LY250024-O). Anders präsentiert sich die
Sachlage nur, wenn besonders krasse oder wiederholte Irrtümer vorliegen, die als
schwere Verletzung der Richterpflichten bewertet werden müssen, und sich in den
Rechtsfehlern eine Haltung manifestiert, die objektiv auf fehlende Distanz und Neu-
tralität schliessen lässt (vgl. vorne, E. 5.2). Eine derartige Konstellation ist vorlie-
gend nicht erkennbar. Ob bestimmte Beweise abzunehmen oder (anders) zu wür-
digen gewesen wären, ist gegebenenfalls im Berufungsverfahren gegen die Verfü-
gung zu prüfen, begründet jedoch als solches keinen Ausstandsgrund, zumal darin
keine schwere Verletzung der Richterpflichten zu erkennen ist. Auch der Kläger
zeigt in seiner Berufungsschrift keine solchen Verletzungen auf. Die Erwägungen
zur "Haltung des Klägers gegenüber der Schweizer Rechtsordnung" und zu einer
möglichen Kindsentführung, erfolgten sodann nicht – wie vom Kläger vorgebracht
– ohne jede Grundlage oder Anhaltspunkte und ohne Behauptungen der Beklagten.

- 15 -
Vielmehr wurde in der Verfügung vom 24. Juni 2025 bei den Parteistandpunkten
ausgeführt, die Beklagte habe geltend gemacht, dass aufgrund der konkreten Um-
stände das Risiko einer Kindsentführung nicht ausser Acht gelassen werden dürfe,
das durch die Ausstellung einer ID oder eines Passes wesentlich erhöht würde
(Urk. 3/4 E. IV.4. mit Verweis auf Urk. 19/63 Rz. 11). Die Beklagte thematisierte in
ihrer Eingabe vom 4. April 2025 denn auch die ablehnende Haltung des Klägers
gegenüber der Schweiz, der schweizerischen sozialen Gepflogenheiten und des
Rechtssystems (Urk. 19/63 Rz. 2 f.) sowie die von ihr befürchtete Kindsentführung
(Urk. 19/63 Rz. 3 und 11). Das Gericht würdigte die Vorbringen der Parteien und
kam zum Schluss, das Risiko einer Kindsentführung könne nicht mehr ausge-
schlossen werden (Urk. 3/4 E. IV.8 ff.). Ob die Verfügung vom 24. Juni 2025 (ma-
teriell) korrekt ist, ist im Berufungsverfahren zu klären. Bezirksrichterin C._____ hat
jedenfalls nicht ohne konkrete Anhaltspunkte die Redlichkeit des Klägers in Frage
gestellt oder ihm implizit kriminelles Verhalten unterstellt. Insgesamt begründen die
schriftlichen Erwägungen in der Verfügung vom 24. Juni 2025 bei objektiver Be-
trachtungsweise keine Voreingenommenheit. Weiter sind keine krassen oder wie-
derholten Irrtümer ersichtlich, die als schwere Verletzung der Richterpflichten zu
werten wären und eine Haltung fehlender Distanz oder Neutralität manifestieren
würden.
6.3. Zusammenfassend machte der Kläger die Ausstandsgründe zu spät geltend.
Selbst wenn diese aber rechtzeitig erfolgt wären, ist kein objektiver Anschein der
Befangenheit der Bezirksrichterin C._____ gegeben. Damit bleibt es beim vor-
instanzlichen Entscheid und die Beschwerde ist abzuweisen.
7.1. Der Kläger moniert schliesslich zusammengefasst, die Vorinstanz habe ihm
die unentgeltliche Rechtspflege zu Unrecht mit der Begründung verweigert, sein
Ausstandsbegehren sei aussichtslos gewesen. Diese Beurteilung beruhe primär
auf der unzutreffenden Annahme, das Gesuch sei offensichtlich verspätet einge-
reicht worden und entbehre auch inhaltlich einer Grundlage. Jedenfalls könne nicht
gesagt werden, die Erfolgsaussichten seien derart gering gewesen, dass eine ver-
nünftig handelnde Partei das Begehren niemals eingereicht hätte (Urk. 16 Rz. 25 ff.).

- 16 -
Gegen die Abweisung seines Gesuchs um Zusprechung eines Prozesskostenbei-
trags setzt sich der Kläger nicht zur Wehr.
Wie soeben erwogen, hat der Kläger sein Ausstandsbegehren eindeutig verspätet
eingereicht. Verfahrensfehler sowie Fehlentscheide sind ferner mit den dafür vor-
gesehenen Rechtsmitteln zu rügen sind und grundsätzlich nicht geeignet, zusätz-
lich den objektiven Anschein von Befangenheit zu erwecken. Es ist nach dem Ge-
sagten nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz sein Ausstandsbegehren als
aussichtlos beurteilt und folglich sein Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen
Rechtspflege und um Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung abgewie-
sen hat.
7.2. Der Kläger stellt auch für das Beschwerdeverfahren ein Gesuch um Gewäh-
rung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Bestellung einer unentgeltlichen
Rechtsvertretung (Urk. 16 S. 2). Wie die vorstehenden Erwägungen (vgl. vorne,
E. 6.1.2 ff.) aufzeigen, waren die Beschwerdeanträge des Klägers von Anfang an
aussichtslos im Sinne von Art. 117 ZPO. Demzufolge ist sein Gesuch um Gewäh-
rung der unentgeltlichen Rechtspflege und um Bestellung einer unentgeltlichen
Rechtsvertretung abzuweisen. Die Prüfung der gemäss Art. 117 ZPO ebenfalls er-
forderlichen Mittellosigkeit kann unter diesen Umständen unterbleiben.
7.3. Das Beschwerdeverfahren beschlägt ein Ausstandsgesuch in einer nicht
vermögensrechtlichen Streitigkeit (Ehescheidung). Die zweitinstanzliche Ent-
scheidgebühr ist gestützt auf § 9 Abs. 1 sowie § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG auf
Fr. 800.– festzusetzen und ausgangsgemäss dem Kläger aufzuerlegen (Art. 106
Abs. 1 ZPO). Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zu-
zusprechen, dem Kläger zufolge seines Unterliegens (Art. 106 Abs. 1 ZPO), der
Beklagten mangels relevanter Umtriebe im Beschwerdeverfahren (Art. 95 Abs. 3
ZPO).

- 17 -
Es wird beschlossen:
1. Das Gesuch des Klägers um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
und Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung für das Beschwerde-
verfahren wird abgewiesen.
2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Erkennt-
nis.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 800.– festgesetzt.
3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Kläger aufer-
legt.
4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen
zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beklagte unter Beilage eines
Doppels von Urk. 16, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten des Ausstandsverfahrens (Urk. 1-15) gehen
nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück. Die
erstinstanzlichen Akten (Urk. 19/1-110) verbleiben für das Verfahren mit der
Geschäfts-Nr. LY250024-O einstweilen bei der hiesigen Kammer.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 92 BGG.

- 18 -
Es handelt sich in der Hauptsache um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 4. Dezember 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw A. Schlumpf
versandt am:
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