zh_obergericht · PS170154 · 2017-08-17 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS170154-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichter
Dr. P. Higi und Ersatzrichterin lic. iur. R. Bantli Keller sowie Ge-
richtsschreiberin lic. iur. K. Würsch
Urteil vom 17. August 2017
in Sachen
A._____ AG,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwältin X._____
gegen
B._____ GmbH,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Y._____
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich
vom 12. Juli 2017 (EK170952)

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Erwägungen:
1.
1.1. Mit Urteil des Konkursgerichts des Bezirksgerichts Zürich (fortan Vorinstanz)
vom 12. Juli 2017, 10.00 Uhr, wurde über die Schuldnerin und Beschwerdeführe-
rin (fortan Schuldnerin) der Konkurs eröffnet für eine Forderung der Gläubigerin
und Beschwerdegegnerin (fortan Gläubigerin) von Fr. 3'600.00 nebst Zins zu 5%
seit 1. Juli 2016 und Betreibungskosten von Fr. 885.90 (act. 8/8 = act. 3).
1.2. Mit Beschwerde vom 24. Juli 2017 (Datum Poststempel) beantragte die
Schuldnerin rechtzeitig die Aufhebung des Konkurses und stellte ein Gesuch um
Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 2 S. 2; act. 8/10). Mit Präsidialverfü-
gung vom 26. Juli 2017 wurde der Beschwerde einstweilen die aufschiebende
Wirkung zuerkannt (act. 9). Auf die Fristansetzung zur Leistung eines Kostenvor-
schusses konnte verzichtet werden, da die Schuldnerin die Kosten des Be-
schwerdeverfahrens von Fr. 750.00 bereits vorgeschossen hatte (act. 5/4). Die
vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 8/1-10). Das Verfahren ist
spruchreif.
2.
2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-
verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des
Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen
der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-
gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbe-
weise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe-
schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli-
chen Entscheid ergangen sind. Jedoch muss die Begründung samt Belegen voll-
ständig innert der zehntägigen Beschwerdefrist erfolgen (Art. 321 ZPO). Da es
sich bei der Beschwerdefrist um eine gesetzliche Frist handelt, ist die Gewährung
einer Fristerstreckung bzw. einer Nachfrist ausgeschlossen (Art. 144 Abs. 1 ZPO).
2.2. Die Konkurseröffnung erfolgte für eine Forderung von Fr. 3'600.00 nebst
Zins zu 5 % seit 1. Juli 2016 (d.h. berechnet bis zur Konkurseröffnung am 12. Juli

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2017: Fr. 185.40) und Betreibungskosten von Fr. 885.90 (act. 3). Die Schuldnerin
belegt, am 21. Juli 2017 Fr. 5'600.00 bei der Obergerichtskasse einbezahlt zu ha-
ben. Damit hat sie die Konkursforderung samt Zinsen und Betreibungskosten hin-
terlegt und gleichzeitig auch einen Kostenvorschuss von Fr. 750.00 für das Be-
schwerdeverfahren geleistet (act. 5/4). Im Weiteren hat die Schuldnerin mit Zah-
lung vom 21. Juli 2017 beim Konkursamt Altstetten-Zürich zur Deckung der Kos-
ten des Konkursgerichtes sowie des Konkursverfahrens bis zu einer allfälligen
Konkursaufhebung Fr. 1'000.00 sichergestellt (act. 5/5). Damit gelingt es der
Schuldnerin, den Konkursaufhebungsgrund der Hinterlegung im Sinne von
Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG nachzuweisen.
2.3.1. Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat die Schuldne-
rin überdies ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit be-
deutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger
bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Die Schuldnerin hat
deshalb aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, in näherer Zukunft ihren laufenden
Verbindlichkeiten nachzukommen sowie die bestehenden Schulden abzutragen.
Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen die Schuldnerin noch
nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich jedoch, wenn keine
Anhaltspunkte für eine Verbesserung der finanziellen Lage zu erkennen sind und
die Schuldnerin deshalb auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Auch
wenn die Schuldnerin die Zahlungsfähigkeit nicht strikt beweisen, sondern nur
glaubhaft machen muss, so genügen ihre Behauptungen allein nicht. Sie muss
die Angaben durch objektive Anhaltspunkte untermauern, so dass das Gericht
den Eindruck hat, die Behauptungen seien zutreffend, ohne das Gegenteil aus-
schliessen zu müssen (BGE 132 III 715 E. 3.1.; BGE 132 III 140 E. 4.1.2; BGer
5A_297/2012 vom 10. Juli 2012 E. 2.3). Nach Praxis der Kammer genügt es zur
Annahme der Zahlungsfähigkeit, wenn glaubhaft gemacht ist, dass die Schuldne-
rin die aktuell dringendsten Verpflichtungen bedienen kann und innert längstens
zwei Jahren neben den laufenden Verbindlichkeiten auch die Altlasten wird abtra-
gen können (OGer ZH PS140068 vom 29. April 2014).

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2.3.2. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle
Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Der von der
Schuldnerin eingereichte Betreibungsregisterauszug des Betreibungsamtes Zü-
rich 9 vom 24. Juli 2017 weist insgesamt 27 zwischen dem 12. Mai 2015 und dem
9. Juni 2017 eingeleitete Betreibungen aus (act. 5/24). Davon wurden 24 Betrei-
bungen durch Bezahlung an das Betreibungsamt erledigt. Der Betreibungsregis-
terauszug weist noch 3 offene Betreibungen aus. Im Beschwerdeverfahren belegt
die Schuldnerin, die der Betreibung-Nr. … zugrunde liegende Forderung am
24. Juli 2017 an die Betreibungsgläubigerin bezahlt zu haben (act. 5/27). Zur For-
derung über Fr. 5'943.70 aus der Betreibung-Nr. … erklärt die Schuldnerin, mit
der C._____ AG einen Vergleich geschlossen zu haben. Nach diesem habe sich
die C._____ AG mit einer Zahlung von Fr. 1'000.00 als befriedigt erklärt und in
Aussicht gestellt, die Betreibung zurückziehen (act. 2 S. 14 f.). Anhand der einge-
reichten Belege ist glaubhaft, dass die Schuldnerin den Betrag von Fr. 1'000.00
bezahlt hat und die Betreibung-Nr. … damit erledigt ist (act. 5/25-26). Die Schuld-
nerin führt zur Forderung über Fr. 1'107.70 aus der Betreibung-Nr. … aus, dass
diese bezahlt und die Betreibung von der D._____ AG nicht mehr weiterverfolgt
worden sei (act. 2 S. 14). Die Schuldnerin reicht zur Glaubhaftmachung ihrer Be-
hauptungen jedoch keine Belege ein, weshalb davon auszugehen ist, dass die in
Betreibung gesetzte Forderung weiterhin besteht. Es ist dementsprechend noch
von einer offenen Betreibungsforderung der D._____ AG über Fr. 1'107.70 aus-
zugehen.
2.3.3. Die Schuldnerin ist seit dem 1. März 2012 im Handelsregister des Kan-
tons Zürich eingetragen. Gemäss Handelsregister bezweckt sie die Vermittlung
von Krediten, Versicherungen, Finanzdienstleistungen und Immobiliengeschäften
auf Maklerbasis (act. 6). Zusammengefasst erklärt sie, eine der führenden Anbie-
terinnen von Finanzdienstleistungen in der Schweiz zu sein und ihre Kunden
schweizweit rund um die Uhr in allen Finanzfragen zu beraten. Im Jahr 2014 habe
sie einen Gewinn von Fr. 42'000.00 und im Jahr 2015 einen solchen von
Fr. 164'000.00 erzielt. Die Jahresumsätze hätten sich in der Vergangenheit auf
bis zu 4 Millionen Franken belaufen, wobei die Erwartungen für dieses Jahr auf-
grund von Umstrukturierungen bei rund 1.7 Millionen Franken liegen würden. Die

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Schuldnerin gibt an, im Bereich der Privatkreditvermittlung seit vielen Jahren mit
der E._____ AG [Bank], der F._____ AG [Bank] sowie der G._____ zusammen zu
arbeiten. Im Bereich der Vermittlung von Versicherungsverträgen bestünden etwa
Kooperationsverträge mit der H._____ Versicherungen AG, der I._____ Versiche-
rungen sowie der J._____ Gruppe. Zudem vermittle sie pro Jahr zirka 30 bis 40
Immobilien im In- und Ausland resp. derzeit im K._____ [Staat in Europa]
52 Häuser der schönen Überbauung "L._____" und in M._____ [Gemeinde in der
Schweiz] eine Liegenschaft der Verkäuferschaft N._____ sowie Wohnungen des
Ehepaares O._____. Weiter erziele sie aufgrund der Erstellung von Steuererklä-
rungen für 1'400.00 bis 1'800.00 Kunden einen Umsatz von Fr. 80'000.00 bis
85'000.00 pro Jahr. Die Kundenzahlungen würden bar und nicht auf ihr Firmen-
konto erfolgen. Auf ihrem Firmenkonto habe sie (exemplarisch) im Zeitraum vom
25. Juli 2016 bis 21. Juli 2017 Provisionseingänge von total Fr. 984'397.90 gene-
riert, wobei darunter hauptsächlich solche aus der Zusammenarbeit mit der
F._____ AG [Bank], der E._____ AG [Bank] und der P._____ AG seien (act. 2
S. 5 ff.). Offene Debitorenforderungen bestünden sodann in der Höhe von
Fr. 570'000.00. Dazu gehörten v.a. Darlehensbeträge und die Forderung gegen-
über der P._____ AG über Fr. 284'000.00, welche im September 2017 bezahlt
werde. Hinzukommen würden diverse Barbezüge von Herrn O._____, welche er
zur Rettung/Wiederherstellung des Bauprojekts im K._____ [Staat in Europa] vor-
genommen habe (act. 2 S. 14 und 18 f.). Auf der Ausgabenseite führt die Schuld-
nerin Kosten für ihre 10 Mitarbeiter (darunter 5 Lehrlinge), die Büromiete von mo-
natlich Fr. 4'351.00, die kollektive Unfallversicherung und sonstige Versicherun-
gen sowie weitere Aufwendungen für Insertionskosten, Abgaben für die Sozial-
versicherung sowie die Krankentaggeldversicherung an. Nach Angaben der
Schuldnerin würden die geschäftsbedingten Aufwendungen hinter ihren Einnah-
men liegen (act. 2 S. 16 f. und 20).
Zu den Betreibungen sei es – so die Schuldnerin – gekommen, weil dem einzigen
Veraltungsrat, Herrn O._____, aufgrund einer Vielzahl unglücklicher Umstände
die Zügel entglitten seien. Wegen schlimmer Überschwemmungen sei das grosse
Immobilien-Bauprojekt im K._____ [Staat in Europa] in eine Krise geraten. Herr
O._____ habe einen hohen sechsstelligen Betrag und einen sehr grossen Teil

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seiner Aufmerksamkeit aufwenden müssen, um das Projekt wieder auf Gleis zu
bringen. Während seiner wochenlangen Auslandabwesenheiten seien die Ge-
schäfte in der Schweiz vernachlässigt worden. Hinzugekommen sei die längere
Krankheitsabwesenheit eines Schlüsselmitarbeiters, wodurch die administrativen
Belange in Schieflage geraten seien und es zur Konkurseröffnung gekommen sei
(act. 2 S. 15).
2.3.4. Die von der Schuldnerin behaupteten Vertragsbeziehungen mit der
E._____ [Bank], der F._____ AG [Bank], der G._____, der H._____ Versicherun-
gen AG, der I._____ sowie der J._____ Gruppe sind anhand der eingereichten
Belege, insbesondere der eingereichten Verträge und den im Kontoauszug des
Firmenkontos verzeichneten Zahlungseingängen (act. 5/11-15; act. 5/21), glaub-
haft und lassen auf regelmässige künftige Mittelzuflüsse schliessen. Nach dem
vorgelegten Kontoauszug kann für das Jahr 2017 von durchschnittlichen monatli-
chen Einkünften – allein aus Provisionen der F._____ AG [Bank] und der E._____
AG [Bank] – von rund Fr. 62'500.00 ausgegangen werden (act. 5/21). Die im Wei-
teren behaupteten Einkünfte gehen aus den Belegen der Schuldnerin nicht
durchwegs schlüssig hervor (act. 5/7-20). Auch skizziert resp. belegt die Schuld-
nerin ihre laufenden Kosten zum Teil nur grob und es wird daraus nicht ganz klar,
auf welchen konkreten Betrag sie sich monatlich im Total belaufen (vgl. act. 2
S. 16-19; act. 5/28-41). Solches hätte sich aus den Geschäftsabschlüssen der
Schuldnerin ergeben, welche jedoch nicht vorliegen. Obwohl Belege, wie etwa
Kreditorenlisten, ein Zwischenabschluss sowie Jahresabschlüsse, Steuererklä-
rungen oder Steuerrechnungen der letzten Jahre fehlen, was für eine im Handels-
register eingetragene, nach kaufmännischen Grundsätzen zu führende Gesell-
schaft gewisse Bedenken erweckt und die Liquiditätsprüfung erschwert, erscheint
es dennoch überwiegend glaubhaft, dass die Schuldnerin die laufenden Verbind-
lichkeiten mit ihren Einkünften wird decken können. Dafür spricht, dass es ihr
möglich war, fast sämtliche Betreibungsforderungen zu bezahlen. Darüber hinaus
konnte die Schuldnerin innert kurzer Zeit genügend flüssige Mittel aufbringen, um
die Konkursforderung zu tilgen, beim Konkursamt Fr. 1'000.00 zu hinterlegen und
die Kosten für das Beschwerdeverfahren vorzuschiessen, was als weiteres Indiz
für eine bloss vorübergehende Illiquidität gewertet werden kann. Das Guthaben

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der Schuldnerin auf den Firmenkonten per 20. Juli 2017 übersteigt mit insgesamt
rund Fr. 3'715.00 (act. 5/21-22) die (einzige) noch offene Betreibungsforderung
über Fr. 1'107.70 und die Schuldnerin verfügt zudem über Debitorenforderungen
resp. Forderungen aus gewährten Darlehen in der Höhe von Fr. 570'000.00, zu-
züglich der Barbezüge des Gesellschafters O._____ (act. 5/23; act. 5/42). Die
Schuldnerin scheint ferner ihre Defizite erkannt zu haben und zeigt ihre Absicht,
diese schnellstmöglich zu beheben.
2.4. Gemäss den vorstehenden Erwägungen ist folglich – trotz einiger Beden-
ken – von der bloss vorübergehenden Illiquidität bzw. der Zahlungsfähigkeit der
Schuldnerin auszugehen. Dies führt zur Gutheissung ihrer Beschwerde und zur
Aufhebung des am 12. Juli 2017 über sie eröffneten Konkurses.
3.
Obschon die Beschwerde gutgeheissen wird, sind die Gerichtsgebühren beider
Instanzen der Schuldnerin aufzuerlegen, weil sie das Verfahren durch ihre Zah-
lungssäumnis verursacht hat. Parteientschädigungen sind nicht zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Konkursgerichtes des
Bezirksgerichtes Zürich vom 12. Juli 2017, mit dem über die Schuldnerin der
Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt, der
Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr
von Fr. 400.00 wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt.
3. Das Konkursamt Altstetten-Zürich wird angewiesen, von dem bei ihm einbe-
zahlten Totalbetrag von Fr. 2'400.00 (Fr. 1'000.00 Zahlung der Schuldnerin
sowie Fr. 1'400.00 Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleis-
teten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.00 und der Schuldnerin ei-

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nen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzah-
len.
4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, von dem bei ihr von der Schuldne-
rin einbezahlten Betrag in Höhe von Fr. 4'850.00 (= Fr. 5'600.00 –
Fr. 750.00), Fr. 4'671.30 an die Gläubigerin und den Rest (Fr. 178.70) an die
Schuldnerin auszubezahlen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Konkursgericht des Be-
zirksgerichtes Zürich (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten), die
Obergerichtskasse und das Konkursamt Altstetten-Zürich, ferner mit beson-
derer Anzeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das
Betreibungsamt Zürich 9, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Würsch
versandt am:
18. August 2017