zh_obergericht · SB120093 · 2012-05-03 · de
Fahren trotz Entzug des Führerausweises etc. und Widerruf


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB120093-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Vorsitzender, und lic. iur.
M. Langmeier, Ersatzoberrichterin lic. iur. C. Keller Gisin sowie
der Gerichtsschreiber lic. iur. T. Brütsch
Urteil vom 3. Mai 2012
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft See/Oberland,
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. J. Vollenweider,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
Fahren trotz Entzug des Führerausweises etc. und Widerruf
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Uster, Einzelgericht, vom
30. August 2011 (GG110021)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft See / Oberland vom 26. Mai 2011 ist
diesem Urteil beigeheftet (Urk. 16).
Urteil der Vorinstanz:
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
- des Fahrens trotz Entzugs des Führerausweises im Sinne von Art. 95
Ziff. 2 SVG;
- der Hinderung einer Amtshandlung im Sinne von Art. 286 StGB.
Von den übrigen Vorwürfen wird der Beschuldigte A._____ freigesprochen.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu
Fr. 30.– sowie mit einer Busse von Fr. 1'300.–.
3. Die Geldstrafe wird vollzogen. Die Busse ist zu bezahlen.
4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 13 Tagen.
5. Die mit Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 17. Februar 2009
für eine Freiheitsstrafe von 21 Monaten eingesetzte Probezeit von drei Jah-
ren wird um eineinhalb Jahre, Beginn am 17. Februar 2012, verlängert.
6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 5. April 2011
beschlagnahmten Motorradjacke, Motorradhelm sowie das Paar Motorrad-
handschuhe werden dem Beschuldigten herausgegeben.
7. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 1'000.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'000.– Gebühr Anklagebehörde
Fr. 1'248.50 Auslagen Untersuchung
Fr. .– Kosten der amtlichen Verteidigung (noch ausstehend)

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8. Die Kosten, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden
dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden
auf die Staatskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung
gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO. Über die Höhe der Kosten der amtlichen
Verteidigung wird separat entschieden.
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
1. Es sei das Urteil vom 30. August 2011 aufzuheben.
2. Es sei der Beschuldigte von Schuld und Strafe freizusprechen.
3. Eventualiter sei die Strafe angemessen zu reduzieren und dem Beschuldig-
ten eine bedingte Geldstrafe aufzuerlegen unter Ansetzung einer Probezeit
von fünf Jahren.
4. Eventualiter sei die mit Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom
17. Februar 2009 für eine Freiheitsstrafe von 21 Monaten unter Ansetzung
einer Probezeit von drei Jahren gewährten bedingten Strafvollzugs um ein-
einhalb Jahre, Beginn 17. Februar 2012, zu verlängern.
5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt) zu Lasten des
Staates.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(schriftlich)
Keine Anträge. Beteiligt sich nicht aktiv am Berufungsverfahren.

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Erwägungen:
I. Prozessuales
1. Mit Urteil des Einzelgerichts in Strafsachen des Bezirks Uster vom
30. August 2011 wurde der Beschuldigte A._____ des Fahrens trotz Entzugs des
Führerausweises im Sinne von Art. 95 Ziff. 2 aSVG sowie der Hinderung einer
Amtshandlung im Sinne von Art. 286 StGB schuldig gesprochen und mit einer zu
vollziehenden Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 30.– sowie mit einer zu be-
zahlenden Busse von Fr. 1'300.– bestraft (Urk. 35). Von den übrigen Vorwürfen
gemäss Anklageschrift vom 26. Mai 2011 wurde der Beschuldigte freigesprochen.
2. Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte durch Eingabe seines amtlichen
Verteidigers vom 9. September 2011 (Urk. 31) und somit rechtzeitig Berufung
anmelden. Ebenfalls fristgerecht reichte die Verteidigung nach Erhalt des begrün-
deten Entscheids am 20. Februar 2012 die Berufungserklärung samt Beanstan-
dungen ein (Urk. 36).
3. Die Staatsanwaltschaft See/Oberland erklärte innert Frist den Verzicht auf
Anschlussberufung und Antragsstellung und erklärte sodann, sich am weiteren
Verfahren nicht aktiv zu beteiligen (Urk. 42).
4. Auf das vorliegende Berufungsverfahren sind – soweit es sich um verfah-
rensrechtliche Fragen handelt – die Bestimmungen der am 1. Januar 2011 in
Kraft getretenen eidgenössischen Strafprozessordnung anwendbar (Art. 454
Abs. 1 StPO).
5. Offensichtlich nicht angefochten und damit in Rechtskraft erwachsen ist der
Freispruch betreffend mehrfachen Fahrens trotz Entzugs des Führerausweises
(Art. 95 Ziff. 2 aSVG) im Zeitraum vom 16. Dezember 2008 bis 29. Mai 2009 ge-
mäss Dispositiv Ziffer 1 Abs. 2 des angefochtenen Entscheids (letzter Abschnitt
des Sachverhaltsvorwurfs gemäss Anklageschrift, Urk. 16 S. 2) sowie die
Herausgabe der beschlagnahmten Kleidungsstücke gemäss Dispositiv Ziffer 6

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des vorinstanzlichen Entscheids. Davon ist vorab Vormerk zu nehmen (Art. 404
Abs. 1 i.V.m. Art. 402 StPO).
II. Sachverhalt
1. Basierend auf dem Polizeirapport vom 16. Juli 2009 (Urk. 1) wirft die Staats-
anwaltschaft See/Oberland dem Beschuldigten vor, am Freitag, 29. Mai 2009, ca.
20.45 Uhr, im Gemeindegebiet C._____ das Motorrad ..., ZH ..., auf der Autobahn
..., Rampe B._____, in Richtung D._____ gelenkt zu haben, obwohl ihm bekannt
gewesen sei, dass sein Führerausweis für Motorfahrzeuge für die Zeit vom 16.
Dezember 2008 bis zum 15. März 2010 entzogen worden sei. Auf der erwähnten
Rampe habe die Kantonspolizei Zürich in jenem Zeitpunkt eine allgemeine Ver-
kehrskontrolle durchgeführt. Als ein mit Leuchtweste ausgerüsteter Polizeifunktio-
när den sich auf dem Motorrad nähernden Beschuldigten mittels Handzeichen
zum Halten aufgefordert habe, habe dieser sein rechtes Bein nach hinten gelegt
und versucht, mit dem rechten Fuss das Kontrollschild zu verdecken, wobei das
Gefährt geschwankt habe und beinahe gestürzt sei. Darauf sei der Beschuldigte
am Polizeifunktionär vorbeigefahren, habe beschleunigt und sei in Richtung
D._____ davongefahren, um der Kontrolle zu entgehen. Dem Polizeifunktionär sei
es dennoch gelungen, das Kontrollschild abzulesen (Urk. 16).
2. Verwertbarkeit der Beweismittel
2.1. Der Beschuldigte lässt mit seiner Berufung – wie bereits vor Vorinstanz –
insbesondere die Unverwertbarkeit der erhobenen Beweise rügen. Konkret macht
er geltend, dass die aufgrund der Vorstrafen des Beschuldigten zwingende Ver-
beiständung im Sinne von § 11 Abs. 2 Ziff. 3 StPO/ZH bzw. Art. 131 f. StPO den
Behörden sofort ins Auge habe springen müssen. Dennoch sei erst mit Verfügung
vom 17. März 2010 ein amtlicher Verteidiger bestellt worden. Entsprechend könn-
ten weder die Aussagen des Beschuldigten gegenüber der Polizei vom 11. Juni
2009 noch seine Aussagen gegenüber der Staatsanwaltschaft vom 1. März 2010
noch das Gutachten und der Laborbericht des Instituts für Rechtsmedizin (IRM)
vom 11. Februar 2011 verwertet werden. Ohne die Aussagen des Beschuldigten

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hätten die entsprechenden Beweise nicht beschafft werden können, weshalb sie
gemäss § [recte Art.] 141 Abs. 2 StPO nicht verwertet werden dürften, zumal es
vorliegend nicht um die Aufklärung einer schweren Straftat gegangen sei. Der
Beschuldigte habe in der zweiten Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft, an-
lässlich welcher er erstmals amtlich verteidigt gewesen sei, die vorher getätigten
Aussagen widerrufen und weitere Aussagen verweigert (Urk. 36 S. 3 f.).
Neu lässt der Beschuldigte geltend machen, seine Aussagen bei der Polizei seien
unter Verletzung des Rechts auf ein faires Verfahren gemacht worden und des-
halb nicht verwertbar. Er sei vor Beginn der formellen polizeilichen Einvernahme
während ca. zehn Minuten vom Polizeibeamten inhaltlich zur Sache befragt wor-
den. Der Polizeibeamte sei dabei sehr unfreundlich gewesen und habe ihm ge-
sagt, er müsse aussagen. Weiter sei ihm mitgeteilt worden, es komme nicht gut,
wenn er keine Aussagen mache, die Polizei habe genügend Zeit, er müsse nicht
meinen, er komme hier weg. Aufgrund dieser Ausführungen des Polizeibeamten
sei der Beschuldigte überzeugt gewesen, er müsse Aussagen machen. Er [der
Beschuldigte] habe zu diesem Zeitpunkt gedacht, er werde eingesperrt, wenn er
keine Aussagen mache. Die eigentliche – formelle und protokollierte – polizeiliche
Einvernahme habe erst im Anschluss an den vorstehend beschriebenen Vorfall
stattgefunden. Die im Polizeirapport vom 11. Juni 2009 erwähnte "Miranda-
Warnung" habe der Beschuldigte nicht verstanden. Er sei überzeugt gewesen, er
müsse Aussage machen. Es habe wiederholte und ausführliche Erklärungen sei-
nes amtlichen Verteidigers bedurft, bis der Beschuldigte verstanden habe, dass er
die Aussagen hätte verweigern dürfen. Daraufhin habe er die gemachten Aus-
sagen denn auch widerrufen (Urk. 36 S. 4 f.).
Die Vorinstanz habe zur Begründung des angefochtenen Schuldspruchs haupt-
sächlich auf den Polizeirapport vom 11. Juni 2009 abgestellt. Das Recht, sich
nicht selber belasten zu müssen, sei im Strafverfahren zentral. Damit der Be-
schuldigte seine Rechte kenne – insbesondere das Recht, schweigen zu dürfen
und sich nicht selbst belasten zu müssen – müsse er vor jeder Einvernahme
umfassend über seine Rechte informiert werden. Aussagen, die in Unkenntnis
des Schweigerechts gemacht worden seien, seien grundsätzlich nicht verwertbar.

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Hinzu komme, dass der diensthabende Polizist dem Beschuldigten Art und Grund
der Beschuldigung nicht genannt und ihn so zusätzlichem Druck und Unsicherheit
ausgesetzt habe, weil sich der Beschuldigte nicht im Klaren gewesen sei, was ihm
effektiv vorgeworfen werde bzw. weshalb er zur Einvernahme habe erscheinen
müssen (Urk. 36 S. 6 ff.).
Aussagen, welche ein Beschuldigter, der Anspruch auf eine notwendige Verteidi-
gung habe, mache, ohne dass er notwendig verteidigt sei, könnten nicht zu sei-
nen Ungunsten verwertet werden. Dabei könne es nicht darauf ankommen, zu
welchem Zeitpunkt die Behörden erkennen würden, dass ein Fall notwendiger
Verteidigung vorliege. Vielmehr sei einzig darauf abzustellen, ob aus retrospekti-
ver Betrachtungsweise ein Fall notwendiger Verteidigung vorgelegen habe. Dies-
falls seien die Aussagen nicht verwertbar und die Einvernahmen seien zu wieder-
holen. Nur so könne ein faires Verfahren tatsächlich gewährleistet werden. Dies
müsse zumindest dann gelten, wenn der Beschuldigte Aussagen mache, die er
nie gemacht hätte, wenn ihm von Anfang an ein Verteidiger bestellt worden wäre
(Urk. 36 S. 9).
2.2. Die Vorinstanz kommt in ihrem Entscheid unter Hinweis auf Art. 448 Abs. 2
StPO zum Schluss, dass für die Frage der Verwertbarkeit der Beweismittel
hinsichtlich der polizeilichen Einvernahme vom 11. Juni 2009 und der ersten
staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 1. März 2010 die damals geltende
kantonale Strafprozessordnung, hinsichtlich des Gutachtens und des Labor-
berichts des IRM vom 11. Februar 2011 jedoch die eidgenössische Strafprozess-
ordnung Anwendung finde (Urk. 35 S. 4 f.). Dem ist zuzustimmen.
Weiter führt die Vorinstanz aus, die Staatsanwaltschaft habe unter dem 27. Okto-
ber 2009 einen Strafregisterauszug über den Beschuldigten angefordert, welcher
vom 29. Oktober 2009 datiere. Ab Eingang des Strafregisterauszugs sei erkenn-
bar gewesen, dass der Widerruf der Vorstrafe des Beschuldigten (Urteil des
Obergerichts des Kantons Zürich vom 17. Februar 2009 betreffend Freiheitsstrafe
von 27 Monaten, davon 21 Monate bedingt vollziehbar) in Frage komme und
entsprechend die Voraussetzungen der notwendigen Verteidigung im Sinne von
§ 11 Abs. 2 Ziff. 3 StPO/ZH erfüllt seien. Bei dieser Sachlage sei die Einvernahme

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vom 1. März 2010 nicht verwertbar. Hingegen seien die Aussagen vom 11. Juni
2009 gegenüber der Polizei vom Verwertungsverbot nicht betroffen, da zu diesem
Zeitpunkt noch nicht mit einem Widerruf der bedingt ausgefällten Freiheitsstrafe
habe gerechnet werden müssen und damit noch kein Fall einer notwendigen Ver-
teidigung vorgelegen sei. Der Beschuldigte sei in allgemeiner Form auf die Mög-
lichkeit des Beizugs eines Anwalts aufmerksam gemacht worden. Überdies habe
nach der damals gültigen kantonalen Strafprozessordnung kein Anspruch darauf
bestanden, bei Einvernahmen durch die Polizei durch einen mit Mitwirkungsrech-
ten ausgestatteten Anwalt verteidigt zu werden. Dem Beschuldigten sei sowohl in
der staatsanwaltschaftlichen wie auch in der gerichtlichen Einvernahme die
Möglichkeit gegeben worden, seine Sachdarstellung wiederzugeben und allfällige
Widersprüche zu erklären. Damit sei sein rechtliches Gehör gewahrt worden und
die polizeiliche Einvernahme somit verwertbar. Demzufolge sei auch das auf
diese Aussagen gestützte DNA-Gutachten des IRM vom 11. Februar 2011 ver-
wertbar (Urk. 35 S. 5 ff.).
2.3.1. Was zunächst die polizeiliche Einvernahme vom 11. Juni 2009 (Urk. 2) an-
geht, erreichte der konkrete Tatvorwurf und die im Wesentlichen dabei zur Frage
stehenden Delikte der Hinderung einer Amtshandlung (Art. 286 StGB) und des
Lenkens eines Motorfahrzeuges trotz Entzugs des Führerausweises (Art. 95
Ziff. 2 SVG; vgl. Urk. 1 S. 1) für sich allein genommen keinesfalls die erforderliche
Schwere, wie § 11 Abs. 2 StPO/ZH sie im Hinblick auf eine notwendige Verteidi-
gung statuierte, wobei praxisgemäss auf die im damaligen Zeitpunkt erkennbare
Situation – und nicht auf eine retrospektive Beurteilung – abzustellen ist (Kass.-
Nr. AC110014, Beschluss vom 23. März 2012, E. III 2.3.; Lieber/Donatsch in:
Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozessordnung des Kantons Zürich, N 5
zu § 13). Entsprechend war es jedenfalls zulässig, diese Einvernahme durchzu-
führen, ohne den Beschuldigten zunächst im Sinne von § 13 Abs. 1 StPO/ZH zu
einer Erklärung darüber, ob er selber einen Verteidiger wählen oder sich einen
solchen von Amtes wegen bestellen lassen will, zu veranlassen.
Was den durch den Verteidiger des Beschuldigten in der Berufungserklärung neu
erhobenen Vorwurf, dem Beschuldigten sei der Grund der Einvernahme nicht ge-

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nannt worden, angeht, findet dieser Vorwurf in den Akten keine Grundlage. So ist
dem Polizeirapport vom 16. Juli 2009 zu entnehmen, dass der Beschuldigte
bereits am Tattag, dem 29. Mai 2009, abends zu Hause durch … E._____ und
Det. Gfr. F._____ aufgesucht und nach dem Motorrad gefragt wurde (Urk. 1 S. 7).
Det. Gfr. F._____ führte sodann auch die Einvernahme vom 11. Juni 2009 durch.
Im entsprechenden Protokoll, Frage 2, ist festgehalten, dass dem Beschuldigten
der Vorwurf gemacht werde, am 29. Mai 2009, um ca. 20.40 Uhr auf der Rampe
B._____ (...) auf ein Haltezeichen eines Kantonspolizisten nicht angehalten und
danach die Flucht ergriffen zu haben (Urk. 2 S. 1). Der Beschuldigte unterzeich-
nete jenes Protokoll vorbehaltslos. Entsprechend ist davon auszugehen, dass ihm
im Zeitpunkt der Einvernahme klar war, dass er als Angeschuldigter in einem Un-
tersuchungsverfahren steht und wie der Vorwurf lautet.
Auch der neu erhobene Vorwurf des amtlichen Verteidigers, der Beschuldigte sei
vor der formellen polizeilichen Einvernahme unter Druck gesetzt worden und habe
überdies nicht verstanden, dass er berechtigt gewesen wäre, jegliche Aussagen
zu verweigern, verfängt nicht. So mutet es mehr als seltsam an, dass weder der
Beschuldigte noch sein Verteidiger diese Vorwürfe anlässlich der staatsanwalt-
schaftlichen Einvernahme vom 5. April 2011 aktenkundig machten. Gerade im
Zusammenhang mit dem damals erfolgten Widerruf der früheren Aussagen hätte
dies als nachvollziehbare Erklärung dienen und die Position des Beschuldigten
stärken können. Jedenfalls aber wäre zu erwarten gewesen, dass dieser Aspekt
an der vorinstanzlichen Hauptverhandlung zur Sprache kommt. Hinzu kommt,
dass der Beschuldigte aufgrund seiner Vorstrafen als überdurchschnittlich
"justizerfahren" gelten muss. Allein den vorliegenden Akten sind zwei Einver-
nahmen vom 29. April 2005 und vom 19. Januar 2009 zu entnehmen, anlässlich
welcher der Beschuldigte über seine Rechte aufgeklärt wurde (sog. "Miranda-
Warning") und hierzu erklärte, dies verstanden zu haben (Urk. 3 der beigezoge-
nen Strafakten der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, B-6/2005/1936 und
Urk. HD 5 der beigezogenen Strafakten der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
B-2/2008/ 4396). Sodann ist aufgrund der Ausführungen im Urteil des Bezirks-
gerichts Bülach vom 11. März 2008 davon auszugehen, dass auch in jenem Un-
tersuchungsverfahren mindestens eine weitere Einvernahme durchgeführt wurde

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(Urk. 66 der beigezogenen Akten SB080671), wobei der Beschuldigte in jenem
Strafverfahren ebenfalls amtlich verbeiständet war, weshalb davon auszugehen
ist, dass er – soweit notwendig – bereits damals durch seinen Verteidiger zusätz-
lich über seine Verfahrensrechte aufgeklärt wurde (jenes letztgenannte Verfahren
wurde bloss wenige Monate vor den heute zu beurteilenden Taten durch Urteil
des Obergerichts des Kantons Zürich abgeschlossen und musste dem Beschul-
digten somit noch relativ frisch im Gedächtnis sein). Anlässlich der polizeilichen
Einvernahme vom 11. Juni 2009 erklärte der Beschuldigte auf entsprechende
Frage, verstanden zu haben, dass er die Aussage verweigern könne, dass Aus-
sagen gegen ihn verwendet werden könnten und dass er eine Verteidigung bei-
ziehen könne (Urk. 2 Frage 1). Davon ist aufgrund der geschilderten Umstände
denn auch auszugehen. Da der Beschuldigte zudem zu seinen bei der Polizei ge-
tätigten Aussagen sowohl gegenüber der Staatsanwalt (vgl. die Einvernahme vom
4. April 2011, wo der Beschuldigte zu Beginn der Einvernahme von sich aus er-
klärte, die Aussagen bei der Polizei zu widerrufen und im Übrigen nun jede Aus-
sage zu verweigern, Urk. 8 S. 1), als auch im Rahmen der vorinstanzlichen
Haupt- und der heutigen Berufungsverhandlung Stellung nehmen konnte und so
jedenfalls Gelegenheit hatte, Widersprüche aufzuklären bzw. seine Aussagen zu
ergänzen, ist das Untersuchungsverfahren insgesamt als fair und sind diese Aus-
sagen als beweismässig verwertbar zu qualifizieren (vgl. hierzu auch sogleich
nachfolgend Ziff. II. 2.3.3.).
2.3.2. Mit der Vorinstanz ist sodann die erste staatsanwaltschaftliche Einver-
nahme vom 1. März 2010 als beweismässig unverwertbar zu qualifizieren, wobei
hinsichtlich der Begründung vollumfänglich auf die zutreffenden Ausführungen
im angefochtenen Urteil verwiesen werden kann (Urk. 35 S. 5 f.; Art. 82
Abs. 4 StPO).
2.3.3. Hinsichtlich der darauf folgenden weiteren Einvernahmen ist festzuhalten,
dass das Kassationsgericht des Kantons Zürich (Kass.-Nr. AC020027 [alte Nr.
2002/214 S] vom 1. September 2003; Kass.-Nr. AC040108 vom 12. Juli 2005;
Kass-Nr. AC050083 vom 18. September 2006) und das Bundesgericht (BGer
6P.140/2005 vom 6. April 2006) wiederholt darauf hingewiesen haben, dass der

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beweismässigen Verwertbarkeit polizeilicher Aussagen von Drittpersonen dann
nichts entgegensteht, wenn mit der Drittperson später eine formgültige Befragung
unter Wahrung der Anwesenheits-, Teilnahme- und Fragerechte des Beschuldig-
ten stattgefunden hat. Dies gilt selbstverständlich auch für polizeiliche Be-
fragungen eines Beschuldigten, wenn später gesetzeskonforme staatsanwalt-
schaftliche oder gerichtliche Befragungen stattgefunden haben, in denen der
Beschuldigte zu seinen polizeilich deponierten Aussagen nochmals Stellung
nehmen konnte [vgl. dazu ZR 94 Nr. 15 und 47; bestätigt in Kass-Nr. AC020081
[alte Nr. 2002/377 S vom 18. August 2003]).
Entgegen der Ansicht des Beschuldigten verstösst es auch nicht gegen das Ge-
bot des "fair trial", eine prozessual korrekt entstandene polizeiliche Befragung im
Rahmen einer Gesamtwürdigung mitzuberücksichtigen, wenn der Beschuldigte
in späteren Befragungen von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch
gemacht und die bei der Polizei deponierten Aussagen widerrufen hat. Das
Kassationsgericht des Kantons Zürich hielt im Entscheid ZR 101 Nr. 8 fest, einer
solchen Regelung stehe auch Art. 6 EMRK nicht entgegen. Die Verwertbarkeit
von Beweismitteln stelle in erster Linie eine Frage der Anwendung und Auslegung
des nationalen Rechts dar. Aus dem Grundsatz des "fair trial" ergebe sich
diesbezüglich nur – aber immerhin –, dass in Strafverfahren keine Beweismittel
unter Missbrauch staatlicher Zwangsmassnahmen, beispielsweise unzulässiger
Drohungen, erlangt werden dürfen (IntKomm EMRK, Miehsler/Vogler, Rz 368 zu
Art. 6 EMRK; Villiger, Handbuch der Europäischen Menschenrechtskonvention
(EMRK), 2. A., Zürich 1999, S. 311 f., N. 486 f.). Die Verwertung von Aussagen,
die der Beschuldigte im Ermittlungsverfahren vor der Polizei gemacht habe,
verstosse auch nicht gegen die in Art. 6 Abs. 2 EMRK statuierte Unschuldsver-
mutung, soweit die belastenden Aussagen nicht durch Misshandlungen erpresst
worden seien (IntKomm EMRK, Vogler, Rz. 392 f. zu Art. 6 EMRK). Dass die
Polizei vor oder anlässlich der Befragung des Beschuldigten staatliche Zwangs-
massnahmen missbräuchlich eingesetzt hätte, ist vorliegend – wie bereits im
Zusammenhang mit der polizeilichen Einvernahme vom 11. Juni 2009 erwähnt
(Ziff. II. 2.3.1.) – nicht ersichtlich. Damit verstösst die Verwertung der Aussagen
des Beschuldigten bei der Polizei aber nicht gegen Art. 6 EMRK. Entgegen der

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Auffassung des Beschuldigten rechtfertigt es sich nicht, im Hinblick auf den
Grundsatz des "fair trial" zu unterscheiden, ob ein Beschuldigter, nachdem er ge-
genüber der Polizei Aussagen gemacht hatte, in der Untersuchung aussagt oder
die Aussage verweigert, da die Fairnessgarantie nur in den erwähnten Fällen des
missbräuchlichen Einsatzes staatlicher Zwangsmassnahmen überhaupt tangiert
ist (ZR 101 Nr. 8; RB 1995 Nr. 6 = Kass. -Nr. 94/445 S, Entscheid vom 20. Januar
1995 i.S. N. c. StA, Erw. II. /2. /b).
Im Rahmen der Überprüfung, ob das Verfahren insgesamt als fair betrachtet wer-
den kann, fällt schliesslich in Betracht, dass der Beschuldigte wie gesehen zu Be-
ginn seiner ersten (polizeilichen) Einvernahme korrekt darauf hingewiesen worden
ist, dass ein Anspruch auf Beizug eines Verteidigers bestehe. Den Akten kann
nichts darüber entnommen werden, dass der Beschuldigte auf den sofortigen
Beizug eines Verteidigers bestanden hätte. Gemäss der Belehrung eingangs der
polizeilichen Befragung hätte er auch seine Aussagen verweigern können, was er
nicht tat (vgl. auch oben Ziff. II. 2.3.1.). Insoweit kann von vornherein nicht davon
gesprochen werden, dass das Verfahren vorliegend nicht fair gewesen wäre.
Es besteht sodann kein Zweifel, dass die staatsanwaltliche Befragung des Be-
schuldigten vom 5. April 2011, welche in Anwesenheit seines Verteidigers durch-
geführt worden ist und in welcher ihm Gelegenheit gegeben wurde, zu den
belastenden Momente Stellung zu nehmen (Urk. 8), prozessual verwertbar ist.
Gleiches gilt für die Befragung des Beschuldigten vor Vorinstanz (Urk. 26) und
anlässlich der Berufungsverhandlung (Urk. 51).
2.3.4. Nicht zu hören ist die Verteidigung sodann insofern sie (offenbar) geltend
macht, aufgrund seines späteren Widerrufes könne auf die früheren Aussagen
des Beschuldigten – namentlich diejenige bei der Polizei vom 11. Juni 2009 – per
se nicht abgestellt werden. Sogar dann, wenn ein Beschuldigter ein Geständnis
ablegt (was der Beschuldigte in der fraglichen polizeilichen Einvernahme vom
11. Juni 2009 nicht tat), entbindet dies das erkennende Gericht nicht von der
Überprüfung dieses Geständnisses auf seine materielle Richtigkeit hin. Ein
Geständnis eines Beschuldigten ist ein in gleicher Weise wie eine Zeugen-
aussage oder eine Expertise der richterlichen Beweiswürdigung unterliegendes

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Beweismittel (vgl. §§ 150 ff. StPO/ZH). Somit ist das Gericht auch bei Vorliegen
eines Geständnis nicht von der eigenen Urteilsbildung entbunden; dies folgt aus
dem strafprozessualen Grundsatz der Ermittlung der materiellen Wahrheit, der
eine Bindung an Anträge und Vorbringen der Verfahrensbeteiligten ausschliesst
(ZR 90 Nr. 30; vgl. auch Hauser/Schweri/Hartmann, Schweiz. Strafprozessrecht,
Basel u.a., 6. Auflage 2005, § 53, N 5). Somit ist das Gericht auch bei Vorliegen
eines Geständnisses nicht von der eigenen Urteilsbildung hinsichtlich der
Begründetheit des Anklagevorwurfes in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht ent-
bunden. Eine Verurteilung kann sich daher auch auf ein widerrufenes Geständnis
abstützen, wenn der Richter sich im Rahmen der Beweiswürdigung davon über-
zeugt, dass das Geständnis ohne Zwang abgelegt wurde und glaubhaft erscheint
(Hauser/Schweri/Hartmann, a.a.O., § 54, N 4). Mit anderen Worten ist es nicht
eine Frage der Verwertbarkeit, sondern ausschliesslich der freien richterlichen
Beweiswürdigung, welche Bedeutung den ursprünglichen Aussagen angesichts
des Widerrufs zukommt (Pra 2000 Nr. 163 S. 987; BGE 115 IV 268 f.). Vorliegend
geht es nicht um den Widerruf eines Geständnisses, sondern um die Bewertung
von Aussagen des Beschuldigten anlässlich seiner polizeilichen Befragung vom
11. Juni 2009. Diese sind – trotz des späteren Widerrufs – genauso der freien
richterlichen Beweiswürdigung zu unterziehen wie dies für ein widerrufenes
Geständnis der Fall wäre.
2.3.5. Anzufügen bleibt, dass die unverwertbare staatsanwaltschaftliche Einver-
nahme vom 1. März 2010 als solche bei den Akten verbleibt, da das kantonale
Recht – anders als die eidgenössische Strafprozessordnung (Art. 141 Abs. 5
StPO) – keine Entfernung unverwertbarer Beweismittel aus den Akten vorsah.
2.3.6. Mit der Vorinstanz ist schliesslich auch das Gutachten samt Laborbericht
des IRM vom 11. Februar 2011 als beweismässig verwertbar zu qualifizieren. Die
Kleidungsstücke einschliesslich der auf DNA untersuchten Handschuhe wurden
bereits am 11. Juni 2009 im Rahmen der polizeilichen Ermittlungen aufgrund der
damals deponierten (und verwertbaren) Aussagen des Beschuldigten sicher-
gestellt (vgl. Urk. 1 S. 4) und unterliegen somit keiner allfälligen Fernwirkung
eines Verwertungsverbots.

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2.4. Zusammenfassend ist – mit der Vorinstanz – festzuhalten, dass sowohl die
polizeiliche Einvernahme vom 11. Juni 2009 als auch Gutachten und Laborbericht
des IRM vom 11. Februar 2011 beweismässig verwertbar sind. Ebenfalls verwert-
bar sind die Einvernahme des Beschuldigten vom 5. April 2011 durch die Staats-
anwaltschaft und die Befragung des Beschuldigten durch die Vorderrichterin und
im Berufungsverfahren.
Weitere sachdienliche Beweismittel liegen nicht bei den Akten (die polizeilich ein-
vernommene Auskunftsperson G._____ [Urk. 3] wurde untersuchungsrichterlich
nicht befragt, weshalb aus ihren Aussagen zu Ungunsten des Beschuldigten
nichts abgeleitet werden kann).
3. Im angefochtenen Urteil werden die allgemeinen Grundsätze der Beweis-
würdigung korrekt zusammengefasst, worauf verwiesen werden kann (Urk. 35
S. 8 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO).
3.1. Die Vorinstanz hat die Aussagen des Beschuldigten bei der Polizei
detailliert wiedergegeben, worauf – um Wiederholungen zu vermeiden – zu ver-
weisen ist (Urk. 35 S. 9 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Im Wesentlichen erklärte der Be-
schuldigte, er habe das Motorrad am 29. Mai 2009, als es in die Verkehrskontrolle
geriet, nicht gefahren. Vermutlich sei dies derjenige, dem er das Motorrad ausge-
liehen habe und den er nur vom Sehen her kenne, gewesen. Es sei sein [des
Beschuldigten] Motorrad. Wegen seiner Schulden sei es jedoch auf den Namen
seiner Exfreundin eingelöst. Eigentlich fahre nur er mit dem Motorrad, sonst
niemand. Er habe das Motorrad samt Helm, Handschuhen und Jacke der
Bekanntschaft, welche glaublich H1._____ oder H2._____ heisse, übergeben.
Jener habe sich angezogen und sei davongefahren. Von dieser Person habe er
nie wieder etwas gehört. Eine Anzeige habe er nicht gemacht, das Motorrad samt
Kleidungsstücken und Helm sei einige Tage später in I._____ aufgefunden wor-
den.
3.2. Im Rahmen seiner Einvernahme durch den Staatsanwalt vom 5. April 2011
erklärte der Beschuldigte, nachdem er die Frage, ob er den Grund des Verfahrens
sowie seine Rechte verstanden habe, bejaht hatte, wörtlich (Urk. 8 S. 1): "Ich ver-

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weigere die Aussage und widerrufe die Aussagen, die ich letztmals hier und bei der Polizei gemacht
habe." Auf weitere Fragen und Vorhalte verweigerte er dann auch die Aussagen
und äusserte sich nicht mehr zur Sache.
3.3. Anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung erklärte der Beschuldigte
auf den Vorhalt, die von ihm im Vorverfahren geschilderte Sachdarstellung er-
scheine ziemlich unglaubhaft. So sei nicht nachvollziehbar, dass er sein Motorrad
im Wert von rund Fr. 20'000.– eigentlich niemandem ausgeliehen habe, es aber
ausgerechnet am Vortag des zu beurteilenden Vorfalls einem mehr oder weniger
Unbekannten, von dem er weder eine Adresse noch eine Telefonnummer gehabt
habe, ausgeliehen habe, wobei er ihm auch noch seine Kleider, Helm, Jacke und
Handschuhe übergeben habe, es sei genau so passiert. Auf weitere Fragen hin
verweigerte der Beschuldigte die Aussage (Prot. I S. 3 f.).
3.4. Im Rahmen der heutigen Berufungsverhandlung erklärte der Beschuldigte,
er sei zum fraglichen Zeitpunkt nicht mit dem Motorrad unterwegs gewesen, son-
dern zuhause in I._____. Im Weiteren verweigerte er ebenfalls jegliche Aussage
zur Sache (Urk. 51 S. 9).
4. Gemäss Angaben im Polizeirapport findet sich in den EDV-Systemen der
Polizei kein H1._____ oder H2._____ (Urk. 1 S. 7). Auch im Twix-Tel sind diese
Namen im heutigen Zeitpunkt nicht vermerkt.
5. Die Motorradhandschuhe des Beschuldigten wurden durch das IRM unter-
sucht, wobei sich ergab, dass die Motorradhandschuhe einzig durch den Be-
schuldigten (oder einen männlichen Vor- oder Nachfahren des Beschuldigten)
sowie durch eine weibliche Person getragen worden waren (Urk. 7/4).
6. Mit der Vorinstanz ist die Darstellung des Beschuldigten bei der Polizei als
von Grund auf unglaubhaft und überdies durch das Gutachten des IRM klar
widerlegt zu qualifizieren (daran, dass der Beschuldigte erklärte, dass er der
unbekannten Drittperson seine Motorradhandschuhe ausgeliehen und jener sie
vor seinen Augen auch angezogen hatte, kann – entgegen der Ansicht des

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Verteidigers – kein Zweifel herrschen, vgl. Urk. 2 Antworten auf die Fragen 11,
18 und 35).
So mutet es mehr als seltsam an, dass der Beschuldigte sein Motorrad, in wel-
ches er mehrere Tausend Franken investiert und dessen Wert er im Tatzeitpunkt
auf rund Fr. 19'000.– geschätzt hatte (Urk. 2 S. 2), und welches er bis dahin
niemandem ausgeliehen hatte (Urk. 2 S. 1 und 5), exakt am Vortag der hier
interessierenden Ereignisse an einen ihm bloss vom Sehen Bekannten mit-
gegeben haben will, ohne von jenem eine Sicherheit oder gar nur eine Adresse
oder Telefonnummer zu verlangen. Auch dass er – nachdem das Motorrad nicht
verabredungsgemäss retourniert worden war – keine Anzeige erstattet hat, ist
nicht nachvollziehbar. Hinzu kommt, dass das Motorrad anschliessend – samt
Helm, Jacke und Handschuhen – irgendwo in I._____ wieder aufgetaucht sei,
wofür es ebenfalls keine logische Erklärung gibt. Dass der Beschuldigte diese
Geschichte anschliessend kommentarlos widerrief, nur um sie dann vor Vor-
instanz zumindest ansatzweise wieder zu bestätigen, trägt zu ihrer Glaubhaftigkeit
nichts bei.
Als allgemeiner Grundsatz des Strafprozessrechts ist anerkannt, dass niemand
gehalten ist, zu seiner Belastung beizutragen. Der in einem Strafverfahren
Beschuldigte ist demnach nicht zur Aussage verpflichtet. Vielmehr ist er auf
Grund seines Aussageverweigerungsrechts berechtigt zu schweigen, ohne dass
ihm daraus Nachteile erwachsen dürfen. Eine ausdrückliche Garantie, dass der
Beschuldigte nicht gezwungen werden darf, gegen sich selbst als Zeuge aus-
zusagen oder sich schuldig zu bekennen, enthält Art. 14 Ziff. 3 lit. g UNO-Pakt II.
Ferner leiten Lehre und Rechtsprechung das Recht des Beschuldigten, zu
schweigen und sich nicht selbst belasten zu müssen, aus Art. 6 Ziff. 1 EMRK ab
(zum Ganzen BGE 130 I 126 E. 2.1 mit Hinweisen; BGE 131 IV 36 S. 41). Aller-
dings schliesst Schweigen die Annahme der Täterschaft nur aus, wenn diese
nach Abwägung aller Argumente und Indizien zweifelhaft bleibt (Pra 90/2001
Nr. 110 = BGer 1P641/2000). Insbesondere hindert die Berufung auf das Aus-
sageverweigerungsrecht oder die Erklärung, nicht gefahren zu sein, nicht per se
daran, eine Täterschaft anzunehmen, zumal sich nach der neueren bundes-

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gerichtlichen und konventionsrechtlichen Rechtsprechung für Halter und Lenker
von Motorfahrzeugen aus ihrer Akzeptanz der Strassenverkehrsgesetzgebung
und ihrer Fahrberechtigung gewisse Obliegenheiten ergeben (BGer 6B_571/2009;
BGer 6B_676/2008; BGer 6B_41/2009; vgl. § 15 Abs. 1 des kantonalen Ver-
kehrsabgabengesetzes [LS 741.1]: "Der Halter eines Motorfahrzeuges oder Fahrrades ist
verpflichtet, der Polizei Auskunft zu geben, wer das Fahrzeug geführt oder wem er es überlassen
hat. Vorbehalten bleibt das Recht, der Polizei in sinngemässer Anwendung der Bestimmungen der
Strafprozessordnung über das Zeugnisverweigerungsrecht die Auskunft zu verweigern.").
Vorliegend ist der Beschuldigte als Halter des betroffenen Motorrads ... ZH ... an-
zusehen (Urk. 2 S. 1; BGE 129 III 102), was zumindest indiziert, dass er am 29.
Mai 2009 das Motorrad lenkte, zumal er gegenüber der Polizei
erklärte, sich nicht erinnern zu können, das Motorrad vorher schon jemandem
ausgeliehen zu haben (Urk. 2 S. 5). Wie gesehen ist sodann erwiesen, dass die
Motorradhandschuhe des Beschuldigten nur durch ihn (sowie eine nicht näher
identifizierte Frau) getragen wurden. Seine anderslautende Darstellung (Leihe von
Motorrad und Schutzbekleidung, inkl. Handschuhen an einen nicht näher bekann-
ten, ihm nicht direkt verwandten Mann) ist damit widerlegt. Mithin ist davon aus-
zugehen, dass der Beschuldigte den angeblichen Fahrer frei erfunden hat. An-
haltspunkte dafür, dass eine weitere, bisher nicht genannte Person das Motorrad
am 29. Mai 2009 behändigt bzw. gefahren haben könnte, sind nicht ersichtlich.
Insbesondere hat der Beschuldigte die Gelegenheit seines Widerrufs der
ursprünglichen Aussage anlässlich der untersuchungsrichterlichen Einvernahme
vom 5. April 2011 trotz objektivem Erklärungsbedarf nicht dazu genutzt, glaubhaft
eine andere Täterschaft ins Spiel zu bringen, um den Rückschluss auf seine
Täterschaft auf Grund seiner Stellung als Halter irgendwie zu entkräften. Unbe-
stritten und durch die entsprechende Urkunde bewiesen ist sodann, dass dem
Beschuldigten der Führerausweis für alle Kategorien von Motorfahrzeugen mit
Verfügung vom 18. Dezember 2008 bis und mit 15. März 2010 entzogen worden
war (Urk. 14/3). Aufgrund dieses Führerausweisentzugs hatte der Beschuldigte
ein offensichtliches Interesse daran, sich einer Verkehrskontrolle zu entziehen,
was ebenfalls für seine Täterschaft spricht. Bei dieser Sachlage bleiben keine
vernünftigen Zweifel daran, dass der Beschuldigte selbst gefahren ist.

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Damit ist der der Anklage zugrunde liegende Sachverhalt – soweit er noch
Gegenstand des Berufungsverfahrens ist – rechtsgenügend erstellt.
III. Rechtliche Würdigung
Die Vorinstanz hat das Verhalten des Beschuldigten als Verstoss im Sinne von
Art. 95 Ziff. 2 aSVG (Fahren trotz Entzug des Führerausweises) sowie als Hinde-
rung einer Amtshandlung im Sinne von Art. 286 StGB qualifiziert (Urk. 35 S. 17 f.).
Per 1. Januar 2012 wurde Art. 95 SVG revidiert. Da die neue Bestimmung die
gleichen Sanktionen wie in der alten Fassung vorsieht, erweist sich das neue
Recht nicht als das mildere. Anzuwenden ist daher das frühere Recht, mithin das
(alte) SVG in der Fassung vor dem 1. Januar 2012 (Art. 2 Abs. 2 in Verbindung
mit Art. 333 StGB).
Damit kann der rechtlichen Würdigung und dem Schuldspruch der Vorinstanz in
allen Teilen gefolgt werden.
IV. Strafe
1. Die Vorinstanz hat den Beschuldigten mit einer Geldstrafe von 90 Tages-
sätzen zu Fr. 30.– sowie mit einer Busse von Fr. 1'300.– bestraft (Urk. 35 Disposi-
tivziffer 1).
Der Grundsatz des Verbots der reformatio in peius verbietet, dass die heute aus-
zusprechende Strafe höher ausfällt als die von der Vorinstanz ausgesprochene
(Verschlechterungsverbot, Art. 391 StPO). Das heisst auch, dass heute nur eine
Geldstrafe zur Diskussion stehen kann und eine Freiheitsstrafe ausser Betracht
fällt, wird doch die Geldstrafe als die mildere Sanktion betrachtet (BGE 134 IV 97
E. 4).
Der Beschuldigte beantragte in seiner Berufungsbegründung – wie auch heute – ,
die Strafe sei angemessen zu reduzieren (Urk. 36 S.11; Prot. II S. 8).

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2. Die Vorinstanz hat die allgemeinen Grundsätze der Strafzumessung korrekt
dargestellt, worauf verwiesen werden kann (Urk. 35 S. 20; Art. 82 Abs. 4 StPO).
Zu ergänzen ist, dass bei Vorliegen mehrerer Delikte zunächst die Einsatzstrafe
für die schwerste Tat innerhalb ihres Strafrahmens zu bestimmen und an-
schliessend die Einsatzstrafe unter Einbezug der anderen Straftaten in Anwen-
dung des Asperationsprinzips angemessen zu erhöhen ist (BGer 6B_579/2008).
Nach derartiger Festlegung einer Gesamtstrafe für sämtliche Delikte sind sodann
die Täterkomponenten zu berücksichtigen (BGer 6B_865/2009).
3. Vorliegend unterliegt das Führen eines Fahrzeugs trotz Entzugs des Führe-
rausweises der höheren abstrakten Strafandrohung als die Hinderung einer
Amtshandlung, weshalb im Rahmen der Strafzumessung von diesem Delikt aus-
zugehen ist (BSK Strafrecht I-Ackermann, 2. Aufl., N 47 zu Art. 49). Nachgewie-
sen ist hierzu, dass der Beschuldigte ohne über die nötige Bewilligung zu verfü-
gen, einmal mehrere Kilometer (mindestens vom Wohnort in I._____ bis zum Tat-
ort in C._____) mit seinem Motorrad zurücklegte. Objektiv ist das diesbezügliche
Verschulden – auch mit Blick auf den grundsätzlichen Strafrahmen, welcher bis
zu drei Jahren Freiheitsstrafe reicht – als leicht zu bezeichnen. Subjektiv kann
mangels entsprechender Erklärungen nicht im Einzelnen nachvollzogen werden,
was für Beweggründe Anlass zur Fahrt gaben. Jedenfalls ist aber davon auszu-
gehen, dass keine zwingenden Gründe für die Fahrt vorlagen. Vielmehr wäre es
dem Beschuldigten ein leichtes gewesen, darauf zu verzichten und – wie für den
Arbeitsweg – entweder den Bus nach C._____ zu nehmen oder sich von seiner
Freundin im Auto dorthin fahren zu lassen (Urk. 2 S. 4 f.). Dies fällt verschuldens-
erhöhend ins Gewicht, zumal von vorsätzlichem Handeln auszugehen ist, wusste
der Beschuldigte doch um die fehlende Fahrberechtigung (Urk. 14/3). Eine hypo-
thetische Einsatzstrafe von ca. 50 Tagessätzen Geldstrafe erscheint angemes-
sen.
Was die Hinderung einer Amtshandlung angeht, ist es dem Beschuldigten
durch sein Vorgehen (Verdecken des Kontrollschildes mit dem rechten Bein,
Beschleunigen und davon fahren) zunächst gelungen, die beabsichtigte Kontrolle
zu verhindern. Gemäss den Angaben im Polizeirapport kam er dabei stark ins

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Schwanken, wobei die Gefahr eines Sturzes bestand, was sowohl ihn selbst als
auch die übrigen Verkehrsteilnehmer sowie den kontrollierenden Beamten ge-
fährdet hätte und ein gewisses Mass an krimineller Energie offenbart. Objektiv ist
von erheblichem Verschulden auszugehen. Subjektiv kommt hier erschwerend
dazu, dass er die Kontrolle vorsätzlich verweigerte, um die Tatsache, dass er sein
Motorrad trotz fehlender bzw. entzogener Fahrerlaubnis fuhr, zu vertuschen,
mithin ein einzig egoistisches Motiv hatte. Insgesamt erscheint eine deutliche
Erhöhung der festgelegten Einsatzstrafe angebracht.
Die Vorinstanz hat das Vorleben und die persönlichen sowie finanziellen Verhält-
nisse des Beschuldigten korrekt dargelegt (Urk. 35 S. 21). Ergänzend ist darauf
hinzuweisen, dass der Beschuldigte bereits in den Jahren 2005 und 2008 mit dem
Strassenverkehrsgesetz in Konflikt kam (vgl. Strafregisterauszug vom 21. Februar
2012, beinhaltend die bis heute nicht gelöschten Vorstrafen, Urk. 39) und dass
ihm in den letzten zwölf Jahren auch bereits mehrfach der Führerausweis
administrativ entzogen werden musste, was straferhöhend ins Gewicht fällt
(Urk. 14/3 S. 2). Nachdem heute einzig eine Geldstrafe zur Diskussion steht, ist
nicht davon auszugehen, dass diese sich in besonderem Masse strafrelevant auf
das Leben des Beschuldigten auswirken wird.
Stark straferhöhend fällt sodann ins Gewicht, dass der damals bereits mehrfach
vorbestrafte Beschuldigte während laufender Probezeit der mit Urteil des
Obergerichts vom 17. Februar 2009 verhängten (teil-)bedingten Freiheitsstrafe
delinquierte, weshalb der Beschuldigte insgesamt und in Bestätigung des an-
gefochtenen Urteils mit 90 Tagessätzen Geldstrafe zu bestrafen ist.
4. Der Beschuldigte beantragt eine angemessene Herabsetzung der Höhe des
Tagessatzes, ohne dies allerdings zu begründen oder auch bloss zu beziffern
(Urk. 36 S. 11; Prot. II S. 8).
Nachdem sich die finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten seit der vorinstanz-
lichen Hauptverhandlung insofern gebessert haben, als er gegenüber dem Jahr
2010 etwas mehr verdient und insbesondere seine Ehefrau heute ein namhaftes
Einkommen aus Arbeitslosentaggeldern (Fr. 4'000.– pro Monat, vgl. Urk. 46/1)

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bezieht, während die Vorderrichterin, ohne sich nach einem allfälligen Taggeld-
anspruch zu erkundigen, davon ausgegangen ist, die Ehefrau könne an die
gemeinsamen Kosten nichts beitragen, und da das Verschlechterungsverbot eine
Erhöhung der Tagessatzhöhe im Berufungsverfahren ausschliesst, ist diese bei
Fr. 30.– zu belassen. Dementsprechend ist der Beschuldigte mit einer Geldstrafe
von 90 Tagessätzen zu Fr. 30.– zu bestrafen.
5. Keine Begründung findet sich in den Erwägungen des angefochtenen Ent-
scheids indessen für die zusätzlich verhängte Busse von Fr. 1'300.– (vgl. Urk. 35
S. 21). Eine allfällige Rechtsgrundlage hierfür ist denn auch nicht auszumachen,
ist die Hauptstrafe doch – wie nachstehend darzulegen sein wird – unbedingt
auszusprechen, was die Anwendung von Art. 42 Abs. 4 StGB bzw. die Ver-
hängung einer sogenannten Verbindungsbusse ausschliesst. Damit hat es mit der
Strafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 30.– sein Bewenden.
Wenn der Beschuldigte eine besondere Strafempfindlichkeit ins Feld führt, weil
eine Verurteilung mit Sicherheit den Entzug des Führerausweises nach sich
ziehen würde, womit seine ganze berufliche Existenz und seine Familie gefährdet
würde, dann verkennt diese Sichtweise zweierlei: Der Beschuldigte könnte nur
dann einer administrativen Sanktion entgehen, wenn er freigesprochen würde,
was vorliegend aber nicht möglich ist. Mithin bezieht sich die ins Feld geführte
Strafempfindlichkeit bei Lichte betrachtet nicht auf die Sanktion als solche, son-
dern auf die Folgen des Schuldspruches. Ferner gehören auch administrative
Sanktionen zu den vom Gesetzgeber gewollten Konsequenzen. Sinnvoll wäre,
sich vor Begehung von Delikten Rechenschaft zu geben über solche Konsequen-
zen. Das wäre jedenfalls klüger, als später über die Härten der Justiz und Verwal-
tung zu klagen.
V. Vollzug
1. Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen des bedingten Strafvollzugs korrekt
dargestellt. Ihr ist auch darin zu folgen, dass vorliegend ein Aufschub nur in Frage

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kommt, sofern dem Beschuldigten im Sinne von Art. 42 Abs. 2 StGB eine beson-
ders günstige Prognose gestellt werden kann (Urk. 35 S. 23).
Sodann verwies die Vorinstanz darauf, dass der Beschuldigte innerhalb der Pro-
bezeit und bereits rund drei Monate nach der letzten Verurteilung erneut delin-
quierte, womit die Vorstrafe ihre Warnwirkung offensichtlich verfehlt habe. Zwar
sei dem Beschuldigten seit der Tat ein Lebenswandel zu attestieren und auch
seine finanziellen Verpflichtungen scheine er unter Kontrolle zu haben. Allerdings
seien seit der Geburt der Tochter erst rund vier Monate vergangen, was ange-
sichts seiner zahlreichen Vorstrafen, welche bis ins Jahr 2001 zurückgingen, nicht
ausreiche, um ihm eine besonders günstige Prognose zu stellen (Urk. 35 S. 24).
2. Dieser Einschätzung ist grundsätzlich zuzustimmen. Zwar kann heute die
aus dem Jahre 2001 stammende Vorstrafe zufolge ihrer Löschung aus dem Straf-
register (vgl. Urk. 39) nicht mehr beurteilungsrelevant in Erwägung gezogen wer-
den (Art. 369 Abs. 7 StGB), jedoch bleiben angesichts der tatnahen Vorstrafen
insgesamt grosse Zweifel an den Bewährungsaussichten. So wurde der Be-
schuldigte nicht nur rund drei Monate vor der heute interessierenden Tat zu einer
27-monatigen Freiheitsstrafe (davon sechs Monate unbedingt vollziehbar) ver-
urteilt. Im Laufe jenes Untersuchungsverfahrens verbrachte er auch 47 Tage in
Untersuchungshaft (Urk. 39). Bereits am 19. Januar 2009 war er überdies durch
die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat zu einer unbedingten Geldstrafe von
90 Tagessätzen verurteilt worden (Urk. 39). Trotz dieser beiden grundsätzlich ein-
schneidenden Vorgänge delinquierte er kurz darauf erneut. Dass der Beschuldig-
te gemäss eigener Darstellung seit der Heirat Ende 2010 und insbesondere durch
die Geburt der Tochter am tt.mm.2011 mit der Vergangenheit abgeschlossen ha-
ben will (Urk. 36 S. 12), genügt bei dieser Vorgeschichte nicht, um ihm eine
besonders günstige Prognose zu stellen. Immerhin wurde diesen Ereignissen
– zusammen mit der infolge des Vollzugs der heute auszusprechenden Strafe
trotz allem zu erhoffenden Warnwirkung (vgl. auch BGE 134 IV 140 und BGer
6B_600/2008) – insofern Rechnung getragen, als vom Widerruf des bedingt aus-
gesprochenen Strafanteils gemäss Urteil des Obergerichts vom 17. Februar 2009
(21 Monaten Freiheitsstrafe) abgesehen wurde (Urk. 35 S. 25), worauf heute

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zufolge des Verschlechterungsverbots auch nicht mehr zurückgekommen werden
kann.
VI. Widerruf
Die Vorinstanz hat mit einlässlicher Begründung, auf welche verwiesen werden
kann, vom Widerruf des bedingten Strafvollzugs der mit Urteil des Obergerichts
des Kantons Zürich vom 17. Februar 2009 ausgesprochenen Freiheitsstrafe ab-
gesehen und statt dessen – dem Antrag der Staatsanwaltschaft See/Oberland
folgend – die Probezeit gestützt auf Art. 46 Abs. 2 StGB um eineinhalb Jahre, be-
ginnend am 17. Februar 2012, verlängert (Urk. 35 S. 25 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO).
Der Beschuldigte hat dies für den Fall eines Schuldspruchs als angemessen
akzeptiert (Urk. 36 S. 13). Entsprechend ist das angefochtene Urteil auch in
diesem Punkt zu bestätigen, wobei die Verlängerung der Probezeit neu ab Urteils-
eröffnung beginnt, da die ursprüngliche Probezeit mittlerweile abgelaufen ist
(Art. 46 Abs. 2 letzter Satz StGB).
VII. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Der Beschuldigte unterliegt mit seinen Anträgen grundsätzlich. Lediglich die
Busse wurde aufgehoben, was jedoch keine wesentliche Änderung des angefoch-
tenen Entscheids darstellt. Entsprechend ist die vorinstanzliche Kostenregelung
(Dispositiv Ziffer 7 und 8) zu bestätigen und sind dem Beschuldigten auch die
Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 und 3 StPO). Der
neuesten bundesgerichtlichen Rechtsprechung folgend sind die Kosten seiner
amtlichen Verteidigung für das Berufungsverfahrens einstweilen auf die Gerichts-
kasse zu nehmen (vgl. BGE 135 I 91 E. 2.4.2.3). Eine Nachforderung bleibt vor-
behalten (Art. 135 Abs. 4 StPO). Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren
ist auf Fr. 3'000.– festzusetzen. Eine Prozessentschädigung ist nicht zu entrichten
(Art. 429 StPO e contrario).

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Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Uster, Einzelgericht
als Strafgericht, vom 30. August 2011 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"1. [...]
Von den übrigen Vorwürfen wird der Beschuldigte A._____ freigesprochen.
6. Die mit Verfügung der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 5. April 2011
beschlagnahmten Motorradjacke, Motorradhelm sowie das Paar Motorrad-
handschuhe werden dem Beschuldigten herausgegeben."
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
− des Fahrens trotz Entzugs des Führerausweises im Sinne von Art. 95
Ziff. 2 aSVG;
− der Hinderung einer Amtshandlung im Sinne von Art. 286 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu
Fr. 30.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird nicht aufgeschoben.
4. Die mit Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 17. Februar 2009
angesetzte Probezeit wird mit Wirkung ab heute um 1 ½ Jahre verlängert.
5. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 7 und 8) wird bestätigt.
6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:

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Fr. 3'000.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. amtliche Verteidigung
7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, exklusive derjenigen der amtlichen
Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtli-
chen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Eine Nachforderung bleibt vorbehalten (Art. 135 Abs. 4 StPO).
8. Mündliche Eröffnung, Begründung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
- die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten (übergeben)
- die Staatsanwaltschaft (überbracht)
und hernach begründet in vollständiger Ausfertigung an
- die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
- die Staatsanwaltschaft
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativ-
massnahmen, Richterliche Fahrverbote, 8090 Zürich (…)
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A und Formular B
9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 3. Mai 2012
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. P. Marti lic. iur. T. Brütsch