zh_obergericht · RT190176 · 2020-03-17 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT190176-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende,
Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider und Oberrichter lic. iur. M. Spahn
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. N. Gerber
Beschluss vom 17. März 2020
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
1. Kanton Zürich,
2. Stadt Zürich,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
1, 2 vertreten durch Steueramt der Stadt Zürich
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 11. Oktober 2019 (EB191087-L)

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Unter Hinweis auf die als Einsprache bezeichnete Rechtsmitteleingabe der
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin (fortan Gesuchsgegnerin) vom
10. November 2019 (am 11. November 2019 zur Post gegeben; Urk. 9),
in der Erwägung,
dass die Gesuchsgegnerin das angefochtene Urteil vom 11. Oktober 2019
am 23. Oktober 2019 persönlich in Empfang genommen hat (Urk. 8b),
dass die Beschwerdefrist zehn Tage beträgt (Art. 321 Abs. 2 ZPO, vgl. auch
Urk. 10 S. 3 Dispositivziffer 5),
dass somit vorliegend die Beschwerdefrist am 4. November 2019 abgelau-
fen ist (Art. 142 Abs. 1 und 3 ZPO),
dass Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht
oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben werden müssen
(Art. 143 Abs. 1 ZPO),
dass die erst am 11. November 2019 zur Post gegebene Beschwerde daher
verspätet ist, weshalb darauf nicht einzutreten ist,
dass die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens in Anwendung von
Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 300.– festzusetzen ist und die
Kosten des Beschwerdeverfahrens gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO der Ge-
suchsgegnerin aufzuerlegen sind,
dass den Gesuchstellern und Beschwerdegegnern (fortan Gesuchsteller)
mangels wesentlicher Umtriebe für das Beschwerdeverfahren keine Entschädi-
gung zuzusprechen ist (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO),
wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde der Gesuchsgegnerin wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.

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3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchs-
gegnerin auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchsteller unter Beilage ei-
nes Doppels von Urk. 9 und einer Kopie von Urk. 11, sowie an die Vor-
instanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 1'014.80. Die Beschwer-
de an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristen-
laufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 17. März 2020
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. N. Gerber
versandt am:
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