zh_obergericht · SB180038 · 2018-05-29 · de
Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180038-O/U/cs-ad
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichterin lic. iur. Schärer
und Ersatzoberrichterin lic. iur. Jeker sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. Aardoom
Urteil vom 29. Mai 2018
in Sachen
A._____,
Beschuldigte und Berufungsklägerin
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom
19. Juli 2017 (GG170034)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 26. Mai 2017
(Urk. 38) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
1. Die Beschuldigte ist der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte
im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB schuldig.
2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 65 Tagessätzen zu
Fr. 50.–, wovon 1 Tagessatz als durch Haft geleistet gilt.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt.
4. Die Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger 1 eine Genugtuung in
der Höhe von Fr. 100.– zu bezahlen.
5. Die Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger 2 eine Genugtuung in
der Höhe von Fr. 100.– zu bezahlen.
6. Der Anspruch des Privatklägers 1 auf Schadenersatz in der Höhe von
Fr. 100.– wird auf den Zivilweg verwiesen.
7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'200.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 1'100.– Gebühr für die Strafuntersuchung
Fr. 640.40 Auslagen Vorverfahren (Gutachten Hafterstehungsfähigkeit)
Fr. 7'244.75 amtl. Verteidigungskosten
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden der
Beschuldigten auferlegt; davon ausgenommen sind die Kosten der
amtlichen Verteidigung, welche einstweilen und unter dem Vorbehalt von
Art. 135 Abs. 4 StPO von der Gerichtskasse übernommen werden.

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Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 69 S. 1 f.)
1. Das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Beschuldigte vom
eingeklagten Vorwurf der Gewalt und Drohung gegen Behörden und
Beamte vollumfänglich freizusprechen.
2. Alles unter gesetzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen: d.h.
− sämtliche Verfahrenskosten seien auf die Staatskasse zu neh-
men,
− der Beschuldigten sei eine angemessene Genugtuung und Scha-
denersatz,
− den angeblich geschädigten Polizeibeamten hingegen gar keine
Genugtuung zuzusprechen.
3. Eventualiter wäre die Beschuldigte gemäss Art. 54 StGB zumindest
von der Strafe zu befreien.
b) Der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland:
(Urk. 65; schriftlich)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils
c) Der Privatklägerschaft:
Keine Anträge.
____________________________

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Erwägungen:
I. Verfahrensgang
1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zwecks Ver-
meidung von unnötigen Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen der
Vorinstanz im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 59 S. 4 f.; Art. 82
Abs. 4 StPO).
2. Am 31. Juli 2017 meldete die Beschuldigte Berufung gegen das vorinstanzli-
che Urteil an (Urk. 53), und nach Zustellung des begründeten Entscheides liess
sie mit Eingabe vom 15. Januar 2018 fristgerecht Berufung erklären (Urk. 61).
3.1. Mit Präsidialverfügung vom 6. Februar 2018 (Urk. 63) wurde die Berufungs-
erklärung in Anwendung von Art. 400 Abs. 2 und 3 StPO sowie Art. 401 StPO der
Staatsanwaltschaft und den Privatklägern zugestellt, um gegebenenfalls An-
schlussberufung zu erheben oder ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantra-
gen.
3.2. Die Staatsanwaltschaft beantragte die Bestätigung des vorinstanzlichen Ur-
teils und verzichtete darauf, Beweisanträge zu stellen (Urk. 65).
3.3. Die Privatkläger liessen sich innert Frist nicht vernehmen.
4. An der heutigen Berufungsverhandlung, zu welcher die Beschuldigte in Be-
gleitung von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ sowie die Privatkläger 1 und 2 als Zu-
schauer erschienen sind, waren keine Vorfragen zu entscheiden (Prot. II 3).

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II. Prozessuales
1. Umfang der Berufung
Gemäss Art. 402 in Verbindung mit Art. 437 StPO hat die Berufung im Umfang
der Anfechtung aufschiebende Wirkung und wird die Rechtskraft des angefochte-
nen Urteils dementsprechend gehemmt. Die Beschuldigte verlangt mit ihrer Beru-
fung einen vollumfänglichen Freispruch (Urk. 61). Nachdem die Urteilsdispositiv-
ziffern 6 (Schadenersatzforderung des Privatklägers B._____) und 7 (Kostenfest-
setzung) nicht angefochten worden sind, ist mittels Beschluss festzustellen, dass
das vorinstanzliche Urteil in diesem Umfang in Rechtskraft erwachsen ist.
2. Formelles
Auf die Argumente der Beschuldigen ist im Rahmen der nachstehenden Erwä-
gungen einzugehen. Dabei muss sich die urteilende Instanz nicht mit jeder tat-
sächlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand einlässlich auseinander-
setzen und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegen (BGE 141 IV 249
E. 1.3.1; BGE 139 IV E.2.2; BGE 138 IV 81 E. 2.2, je mit Hinweisen). Vielmehr
kann sie sich auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte beschränken.
III. Sachverhalt
1. Der Beschuldigten wird gemäss Anklageschrift vom 26. Mai 2017 vorgewor-
fen, sich am 31. März 2016 heftig gegen die Verhaftung ihres Sohnes C._____
gewehrt zu haben. Sie habe den Polizeibeamten Fw D._____ und Gfr B._____ ins
Gesicht gespuckt und die polizeiliche Amtshandlung dadurch gestört. Sodann ha-
be sie mit einem Bein in Richtung des Polizeibeamten Gfr E._____ geschlagen,
so dass sie diesen an der Hüfte gestreift habe.
2. Wie die Vorinstanz zutreffend feststellte, bestreitet die Beschuldigte nicht,
die Verhaftung ihres Sohnes verhindert gehabt haben zu wollen, womit der innere
Sachverhalt diesbezüglich als erstellt gelten kann (Urk. 59 S. 6; Art. 82 Abs. 4

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StPO). Dagegen bestreitet sie die ihr in der Anklageschrift vorgeworfenen Hand-
lungen ausgeführt zu haben, sowie dass sie mit ihrem Verhalten die Arbeit der
Polizei erschwert habe.
3. Die Aussagen der Beschuldigten, der Privatkläger und Zeugen in der Unter-
suchung und im erstinstanzlichen Verfahren wurden von der Vorinstanz in Ziffer
II.3 und 4 ihres Urteils zutreffend wiedergegeben, worauf verwiesen werden kann
(Urk. 59 S. 7 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO).
4. Die Vorinstanz hat die Beweislage eingehend und sorgfältig gewürdigt. Sie
legte die allgemeinen Beweiswürdigungsregeln korrekt dar (Urk. 59 S. 15 f.) und
beurteilte gestützt darauf die Glaubwürdigkeit der einvernommenen Personen und
die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen schlüssig und zutreffend, weshalb, um Wie-
derholungen zu vermeiden, auf diese verwiesen werden kann. Folgerichtig ging
sie im Ergebnis davon aus, dass die Aussagen der Privatkläger B._____ und
D._____ sowie der Zeugen E._____ und F._____, soweit sie zu den Vorfällen
überhaupt Angaben machen konnten, glaubhaft seien. Die Aussagen der Be-
schuldigten sowie ihres Lebensgefährten G._____ qualifizierte sie dagegen mit
nachvollziehbarer Begründung als wenig glaubhaft und kam zum Schluss, dass
uneingeschränkt auf die Aussagen der Polizeibeamten abgestellt werden könne.
Der in der Anklageschrift umschriebene Sachverhalt sei ohne Verbleib von Rest-
zweifeln erstellt.
4.1. Diesen Erwägungen der Vorinstanz ist zuzustimmen. Hervorzuheben ist,
dass die Beschuldigte von Beginn an zugab, gespuckt und getreten zu haben
(Urk. 4 S. 2 und S. 8). Indessen schwächte sie ihre Aussagen stetig ab und relati-
vierte sie, wie dies bereits von der Vorinstanz schlüssig aufgezeigt wurde (Urk. 59
S. 19 und S. 22; Art. 82 Abs. 4 StPO). Dieses Aussageverhalten führte sie vor der
erkennenden Kammer weiter. Gab sie anlässlich ihrer ersten (polizeilichen) Ein-
vernahme noch an, die Polizisten angespuckt bzw. in deren Richtung gespuckt zu
haben, bestritt sie dies in den folgenden Einvernahmen, wie auch anlässlich der
Berufungsverhandlung und erklärte, sie habe als eine Art Manifest auf den Boden
gespuckt (Prot. II S. 15 f.). Auch bezüglich des Vorwurfs des Tretens gab sie zu-
nächst an, nach dem Polizisten getreten, ihn jedoch nicht getroffen zu haben

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(Urk. 4 S. 4), erklärte jedoch heute zunächst, nichts mit dem Fuss gemacht zu
haben, sie habe nur gestikuliert. Auf entsprechende Nachfrage des Präsidenten
antwortete sie sodann, man könne nicht mit den Füssen gestikulieren, um wenig
später auszuführen, es sei ein wesentlicher Unterschied, ob man jemandem mit
einem Fusstritt treffe oder mit der Geste in der Luft gestikuliere. Mit dem Fuss zu
gestikulieren sei nicht dasselbe, wie jemanden zu treten. Sie habe nur mit dem
Fuss gestikuliert (Prot. II S. 15 f.). Dies verdeutlicht ihr wenig glaubhaftes Aussa-
geverhalten.
4.2. Ergänzend zur Vorinstanz ist sodann festzuhalten, dass entgegen der An-
sicht der Verteidigung (Urk. 49 S. 5; Urk. 69 S. 7 f.) gerade die anlässlich der
staatsanwaltschaftlichen Einvernahme des Privatklägers 2 aufgenommenen Bil-
der der Nachstellung der Verhaftungsszene geeignet sind zu zeigen, dass sich
die Köpfe der beiden Privatkläger sehr nahe beieinander befunden haben
(Urk. 28/2, Anhang). Es erscheint gerade bei einer gewissen Distanz zwischen
Spucker und den Bespuckten als nachvollziehbar, dass auch mit einem einmali-
gen Spucken zwei Personen getroffen werden können, je nach Stellung der Köp-
fe, welche sich in einem derart dynamischen Geschehen, wie dem vorliegenden,
ständig ändert. Dabei erscheint es als durchaus vorstellbar, dass aufgrund der bei
einer Verhaftung zu erwartenden schnellen Bewegungen beide Polizisten auf der
linken Gesichtshälfte getroffen wurden. Im Gegensatz zur Ansicht der Verteidi-
gung (Urk. 49 S. 6) stellt sodann der Privatkläger 1 die Situation im Zeitpunkt des
Spuckens fast identisch dar, auch wenn auf dem Bild ein anderer Blickwinkel dar-
gestellt wird (Urk. 28/2, Anhang). Sodann spricht der Umstand, dass der Privat-
kläger 2 nicht ausführt, wie er sich die Spucke vom Gesicht gewischt hat, entge-
gen der Verteidigung (Urk. 49 S. 4; Urk. 69 S. 6) nicht gegen die Glaubhaftigkeit
seiner Aussagen, wurde er doch auch gar nicht danach gefragt. Der Umstand,
dass der Privatkläger 2 nichts unternommen habe, um die Beschuldigte zu verhaf-
ten, lässt sich sodann vor allem damit erklären, dass er, wie er selbst ausführt, mit
der Verhaftung des Sohnes der Beschuldigten beschäftigt war und diesen nach
Bülach überführt hat (Urk. 6 S. 4, Frage 32). Dass sodann an der Verhaftungsak-
tion Beteiligte (Polizisten wie auch die beiden Söhne der Beschuldigten) keine
Angaben zu den der Beschuldigten vorgeworfenen Taten machen konnten,

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spricht entgegen der Auffassung der Verteidigung nicht dafür, dass dies nicht ge-
schehen ist. Die Beschuldigte selbst beschreibt die Verhaftung als sehr dyna-
misch mit einer Vielzahl beteiligter Personen, so dass es nachvollziehbar ist, dass
dies nicht von allen Anwesenden beobachtet wurde (Urk. 69 S. 2 f.)
4.3. Der Verteidigung ist insofern zuzustimmen, als es ungewöhnlich ist, dass
der Privatkläger 2 die bespuckte Brille zu seiner Befragung bei der Polizei quasi
als Beweismittel mitgebracht haben will (Urk. 28/2 S. 14, Frage 80), diese jedoch
weder im entsprechenden Protokoll (Urk. 6), noch im Polizeirapport vom 4. Mai
2017 (Urk. 1) Erwähnung findet (Urk. 69 S. 3 und 5). Dennoch ist dieser Umstand
nicht geeignet, die Glaubhaftigkeit der Aussagen des Privatklägers 2 herabzuset-
zen. Der Privatkläger 2 weiss als Polizeibeamter, dass sein Vorbringen betreffend
die Schutzbrille ohne Probleme überprüfbar ist, weshalb es als unwahrscheinlich
erscheint, dass er solches wahrheitswidrig vorbringt. Der Umstand, dass die Brille
im Polizeirapport keine Erwähnung findet, ist nicht ihm anzulasten, hat er diesen
doch nicht selbst verfasst. In Bezug auf das Befragungsprotokoll ist anzufügen,
dass die Notwendigkeit derer Verwertung gemäss seinen Aussagen bereits im
Vorfeld besprochen wurde, weshalb es nachvollziehbar ist, dass er in der folgen-
den Befragung nicht mehr auf die Brille angesprochen wurde und dies daher im
Protokoll auch nicht aufgeführt wurde. Weshalb auf eine Auswertung allfälliger
DNA-Spuren auf der Brille verzichtet wurde, erschliesst sich aufgrund fehlender
Angaben in den Akten nicht. Es ist indessen nicht ungewöhnlich, dass auf ein
aufwändiges kostenverursachendes Gutachten verzichtet wird, wenn die Beweis-
lage von der Untersuchungsbehörde auch ohne eine solches als genügend ange-
sehen wird.
4.4. Die von der Verteidigung vorgebrachten Widersprüche in den Aussagen der
beiden Privatkläger (Urk. 49 S. 5 f.; Urk. 69 S. 5 f.), namentlich in Bezug auf das
Zu-Boden-Bringen des Sohnes der Beschuldigten, der gegenseitigen Hilfeleistun-
gen sowie auf den Zeitpunkt des Anlegens der Handschellen, sowie der übrigen
Zeugen hinsichtlich den Fusstritt sind sodann ebenfalls nicht geeignet, die Glaub-
haftigkeit derer Aussagen herabzusetzen. Es ist an dieser Stelle zu betonen, dass
der Beschuldigten in der Anklage nicht vorgeworfen wird, den Beamten mit dem

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Fuss getroffen, sondern lediglich, ihn gestreift zu haben. Dass die Aussagen der
Polizeibeamten, um den Sachverhalt rechtsgenügend erstellen zu können, in je-
dem erdenklichen Detail zwingend übereinstimmen müssen, wie dies der Vertei-
diger sinngemäss vorbringt, ist abzulehnen. Es spricht vielmehr für die Glaubhaf-
tigkeit von Aussagen, wenn diese bezüglich eines derartig dynamischen Gesche-
hens wie dem Vorliegenden nicht vollkommen deckungsgleich sind. Gerade diese
Abweichungen sprechen auch dagegen, dass sich die Polizeibeamten anlässlich
ihres Debriefings sowie ihres Gespräches vor den Einvernahmen bei der Staats-
anwaltschaft tatsächlich in dem Sinne abgesprochen haben, die Beschuldigte
gemeinsam zu belasten. Die vorliegenden kleineren Differenzen in den Aussagen
sind sodann schon angesichts der unterschiedlichen Betroffenheit und des nicht
identischen Standortes der involvierten Personen einleuchtend und situations-
adäquat und vermögen das schlüssige Gesamtbild nicht zu trüben.
5. Der Sachverhalt, wie er in der Anklage umschrieben ist, ist damit aufgrund
der glaubhaften Aussagen der Privatkläger 1 und 2 sowie der Zeugen E._____
und F._____ in rechtsgenügender Weise erstellt.
IV. Rechtliche Würdigung
1.1. Die Vorinstanz erkannte in ihrem Entscheid auf Gewalt und Drohung gegen
Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB.
1.2. Die Verteidigung (welche grundsätzlich die Auffassung vertritt, dass der in
der Anklage umschriebene Sachverhalt nicht rechtsgenügend erstellt ist) machte
in rechtlicher Hinsicht zusammenfassend geltend (Urk. 49 S. 8 f.; Urk. 69 S. 9 f.),
dass weder das Anspucken, noch der Fusstritt eine genügende Intensität aufwei-
sen würden, um als Anwendung von Gewalt im Sinne des Tatbestandes zu gel-
ten. Der Fusstritt sei sodann zu einem Zeitpunkt erfolgt, an welchem die Beschul-
digte bereits von den beiden anderen Polizisten weggezogen worden war, wobei
der Beamte E._____ selbst nicht mit der Amtshandlung der Verhaftung beschäf-
tigt gewesen sei. Da der Privatkläger 1 ausgesagt habe, dass die Verhaftung im
Zeitpunkt des Spuckens quasi bereits durchgeführt worden sei (die Handschellen

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seien schon angelegt gewesen), sei auch hier keine Amtshandlung mehr im Gan-
ge gewesen. Spucken sei sodann nicht als tätlicher Angriff zu qualifizieren, wes-
halb höchstens eine Verurteilung gemäss Art. 177 StGB möglich wäre, welche
aber mangels gültiger Strafanträge ebenfalls nicht in Frage komme. Weiter müsse
berücksichtigt werden, dass die Beschuldigte (allenfalls auch irrtümlich) von einer
ungerechtfertigten Amtshandlung ausgegangen sei, weshalb eine Notwehrsituati-
on bzw. zumindest eine Putativnotwehrsituation vorgelegen habe.
2.1. Die Vorinstanz legte die objektiven und subjektiven Voraussetzungen von
Art. 285 Ziff. 1 StGB unter Berücksichtigung von Lehre und Rechtsprechung zu-
treffend dar, weshalb zur Vermeidung von Wiederholungen darauf verwiesen
werden kann (Urk. 59, S. 25 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO).
2.2.1. Wie in Bezug auf den objektiven Tatbestand von der Vorinstanz zutreffend
festgehalten wird, war sowohl während des Spuckens als auch während des
Fusstritts die Amtshandlung der Verhaftung des Sohnes der Beschuldigten im
Gange, welcher von den Polizisten zu Boden geführt, in Handschellen gelegt und
schliesslich nach Bülach auf den Polizeiposten geführt wurde. Die Verhaftung ist
gesamthaft als Amtshandlung im Sinne einer Polizeiaktion aller anwesenden Poli-
zisten zu betrachten, welche zunächst H._____ verhaften wollten, was jedoch
durch das Eingreifen von dessen Bruder C._____ und der Mutter – der Beschul-
digten – verlängert wurde, und nicht als eine Vielzahl einzelner Amtshandlungen,
die jeweils in sich abgeschlossen waren (vgl. Urk. 69 S. 9). Diese kann deshalb
mit dem Anlegen der Handschellen entgegen der Ansicht der Verteidigung
(Urk. 49 S. 8; Art. 82 Abs. 4 StPO) nicht als abgeschlossen bezeichnet werden,
stellt dies doch bloss einen Teil der Verhaftung dar.
Gemäss ständiger und gefestigter Lehre und Rechtsprechung fällt das Bespucken
von Beamten, welche in Verrichtung einer Amtshandlung handeln, unter Art. 285
Ziff. 1 StGB. Das Anspucken eines Menschen, zumal in dessen Gesicht, ist eine
auf den Körper gerichtete Aggression, welche massiven Ekel hervorruft. Sie be-
wirkt mindestens eine momentane Beeinträchtigung des körperlichen Wohlbefin-
dens und erfüllt somit den Tatbestand einer Tätlichkeit. Erfolgt sie gegen einen
Polizisten bei der Verrichtung seines Einsatzes, ist sie durchaus geeignet, dessen

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polizeiliche Tätigkeit zu stören. In dem von der Verteidigung genannten Entscheid
des hiesigen Obergerichtes vom 15. Januar 2016 (SB150370) wurde wohl das
Bespucken als Beschimpfung im Sinne von Art. 177 StGB qualifiziert, indessen
stand Art. 285 Ziff. 1 StGB auch gar nicht zur Debatte, da im fraglichen Zeitpunkt
keine Amtshandlung im Gange war, auch wenn sich die Spuckattacke gegen eine
Amtsperson richtete. Im zweiten zitierten Entscheid (SB140491, Urteil vom
2. Februar 2015) beurteilte das Gericht sodann eine Auseinandersetzung zwi-
schen einem Beschuldigten und seiner Mutter, weshalb auch hier die Anwendung
von Art. 285 StGB gar nicht in Frage stand (vgl. Urk. 69 S. 10).
2.2.2. Betreffend den Fusstritt würdigt die Vorinstanz zutreffend, dass dieser sich
nicht gegen eine Amtshandlung, sondern gegen einen Polizeibeamten richtete,
welcher die Ausübung derselbigen sicherte (Urk. 59 S. 27; Art. 82 Abs. 4 StPO).
Ebenfalls zutreffend ist die Qualifikation als tätlicher Angriff, obwohl lediglich eine
versuchte Tätlichkeit vorlag.
2.2.3. Sowohl das Spucken als auch der Tritt sind somit jeweils als tätlicher An-
griff während einer Amtshandlung zu qualifizieren.
2.3. In Bezug auf den subjektiven Tatbestand ist zunächst auf die zutreffenden
Ausführungen der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 59 S. 27 ff.; Art. 82 Abs. 4
StPO).
Betreffend das Bespucken der beiden Polizeibeamten ist mangels anderer Be-
weise zugunsten der Beschuldigten davon auszugehen, dass sie gegen die Per-
sonen, welche die Verhaftung ihres Sohnes ausführten, spuckte, ohne konkret zu
wissen, wen oder wie und wo sie diese treffen würde. Bei einem einmaligen Spu-
cken aus einer gewissen Distanz und in einer bewegten, emotionalen Situation
(wie sie von allen Beteiligten beschrieben wird) kann daher betreffend den Um-
stand, dass sie schliesslich beide am Boden knienden Polizisten im Gesicht traf,
lediglich von einem Eventualvorsatz ausgegangen werden.

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2.4. Den Vorbringen der Verteidigung in Bezug auf das Handeln der Beschuldig-
ten in einer Notwehrsituation, allenfalls in Putativnotwehr, kann nicht gefolgt wer-
den.
Wie die Vorinstanz in ihren zutreffenden Ausführungen, auf welche verwiesen
werden kann, festhält (Urk. 59 S. 29 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO), sind die notwendigen
Kriterien für das Vorliegen einer Notwehrsituation nicht erfüllt. Die Beschuldigte
liess sodann ausführen, nicht gewusst zu haben, dass die Verhaftung ihres Soh-
nes C._____ rechtmässig war, und sich in einem Ausnahmezustand befunden zu
haben, aufgrund dessen sie sich als berechtigt, wenn nicht gar verpflichtet ansah,
ihrem Sohn zu helfen (Urk. 49 S. 9 f.; Urk. 69 S. 10). Diesen Vorbringen kann
nicht gefolgt werden. Auch ein vermeintlich Angegriffener hat die Umstände nach-
zuweisen, die bei ihm den Glauben an eine Notwehrsituation wecken konnten,
wobei dieser Nachweis nicht als leichthin erbracht angesehen werden darf (BGE
89 IV 84f.). Wie die Beschuldigte selbst ausführte, erkannte sie die anwesenden
Beamten als Polizisten und wusste, dass diese unter anderem wegen ihrem Sohn
H._____ vor Ort waren, von dessen Verhaftung sie Kenntnis genommen hatte.
Das Vorbringen, dass sie wohl die Verhaftung von H._____, nicht aber diejenige
von C._____ habe nachvollziehen können und daher davon ausging, dass diese
nicht rechtmässig war oder dem Sohn gar noch Schlimmeres bevorstand, er-
scheint als Schutzbehauptung, welcher nicht zu folgen ist. Anhaltspunkte, welche
nahe legen könnten, dass die Beschuldigte von einer unrechtmässigen Verhaf-
tung oder gar davon, dass die Polizisten ihren Sohn schlagen würden, hätte aus-
gehen müssen, sind keine ersichtlich. Wohl erscheint es als nachvollziehbar, dass
die Beschuldigte als Mutter ob der Verhaftung von C._____, der Art, wie diese
durchgeführt wurde, und da sie deren Vorgeschichte (körperliche Auseinander-
setzung zwischen C._____ und ihrem Lebensgefährten Herrn G._____) allenfalls
nicht mitbekommen hatte, emotional reagierte. Dieser Umstand ist indessen bei
der Strafzumessung im Rahmen des subjektiven Tatkomponente zu berücksichti-
gen (was von der Vorinstanz denn auch gemacht wurde) und nicht als zur Straflo-
sigkeit führender Rechtfertigungsgrund.
Schuldausschlussgründe sind sodann keine ersichtlich.

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3. Die Beschuldigte ist somit aufgrund ihrer Spuckattacke sowie wegen des
Tritts gegen Polizeibeamte gemäss Art. 285 Ziff. 1 StGB schuldig zu sprechen.
Mit der Vorinstanz ist dabei betreffend die beiden Einzelhandlungen von einer
Tateinheit auszugehen, weshalb keine echte Konkurrenz vorliegt (Urk. 59 S. 31;
Art. 82 Abs. 4 StPO).
V. Strafzumessung
1. Strafrahmen
Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1
StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Strafschärfungs- oder Strafmilderungsgründe liegen keine vor.
2.1. Strafzumessung
Die Vorinstanz hat die allgemeinen Regeln der Strafzumessung unter Hinweis auf
Art. 47 StGB zutreffend dargelegt.
2.2.1. Objektive Tatschwere
Hinsichtlich der objektiven Tatschwere ist auf die zutreffenden und ausführlichen
Ausführungen der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 59 S. 32 f.). Da es sich sowohl
beim Bespucken der Beamten als auch beim Tritt um sehr geringfügige Delikte
mit nur (wenn überhaupt) leichten Beeinträchtigungen der Betroffenen handelte –
wenn auch das Bespucken als ekelerregend zu qualifizieren ist –, ist das Ver-
schulden im unteren Bereich anzusiedeln und in geringfügiger Abweichung zur
Vorinstanz lediglich von einem noch leichten Verschulden auszugehen.
2.2.2. Subjektive Tatschwere
Die Vorinstanz würdigte das Tatverschulden zurecht unter dem Aspekt, dass die
Beschuldigte die Verhaftung ihrer beiden Söhne mitansehen musste (Urk. 59
S. 33 f.) und sich daher in einer emotionalen Ausnahmesituation befand. Auch der
Umstand, dass bezüglich des Spuckens von einem Eventualvorsatz auszugehen
ist, ist zugunsten der Beschuldigten zu berücksichtigen. Vorliegend musste der

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Beschuldigten jedoch aufgrund der gesamten Umstände bewusst sein, dass das
Risiko bestand, dass sie mit einem einmaligen Spucken beide Polizeibeamten im
Gesicht treffen konnte. Der Umfang der Verschuldensverminderung reduziert
sich, je grösser das dem Täter bekannte Risiko der Tatbestandsverwirklichung ist
(Mathys, Leitfaden Strafzumessung, 2016, N 185). Die subjektive Tatschwere
vermag das Verschulden somit leicht zu reduzieren.
2.2.3. Gesamtwürdigung
Es ist damit von einem insgesamt leichten Tatverschulden auszugehen, was in
einer Einsatzstrafe von 60 Tagessätzen Geldstrafe, beziehungsweise 2 Monaten
Freiheitsstrafe resultiert.
2.3. Täterkomponenten
Während die Vorinstanz die persönlichen Verhältnisse der Beschuldigten zutref-
fend zusammenfasst und sie als strafneutral einstuft (Urk. 59 S. 34), kann ihr in
Bezug auf eine leicht strafmindernde Wirkung des Geständnisses in Bezug auf
den groben Handlungsablauf nicht zugestimmt werden. Dieser war bereits durch
die Aussagen der zahlreichen anwesenden Personen klar und hätte auch ohne
entsprechende Aussagen der Beschuldigten ohne Probleme erstellt werden kön-
nen. Mit Blick auf das eigentliche, strafrechtlich relevante Tatgeschehen war und
ist sie dagegen weder geständig, noch verhielt sie sich sonderlich kooperativ.
Einsicht und Reue sind auch nicht zu erkennen, weshalb sich aus dem Tatverhal-
ten keine strafzumessungsrelevanten Faktoren ergeben.
Die Verteidigung bringt im Rahmen des Berufungsverfahrens neu vor, dass die
Kantonspolizei nach dem erstinstanzlichen Urteil eine negative Empfehlung we-
gen Sicherheitsbedenken abgegeben hat, was dazu geführt habe, dass die Be-
schuldigte keinen Flughafenausweis mehr erhalten habe und deswegen ihre lang-
jährige Arbeitsstelle am Flughafen verlieren werde (Urk. 61 S. 3; Urk. 69 S. 11).
Selbst wenn dies so eintreffen sollte, ist dieser Umstand nicht geeignet, einen
Strafbefreiungsgrund gemäss Art. 54 StGB nach sich zu ziehen. Der Verlust einer

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Arbeitsstelle wird als nicht unmittelbare Folge einer Delinquenz angesehen (BSK
Strafrecht I, 2. Auflage, Riklin, N 29 zu Art. 54 StGB).
Die Einsatzstrafe bleibt damit unverändert.
VI. Strafart
Mit Verweis auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz (Urk. 59 S. 35 f.),
welche auch nach der Gesetzesänderung vom 1. Januar 2018 für den vorliegen-
den Fall zutreffend sind, ist eine Geldstrafe auszufällen.
Die Tagessatzhöhe von Fr. 50.– entspricht den von der Vorinstanz zutreffend
wiedergegebenen und gewerteten persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnis-
sen der Beschuldigten (Urk. 59 S. 35).
Mit der Vorinstanz ist ihr dabei ein Tag Haft auf ihre Strafe anzurechnen.
VII. Vollzug
Die Vorinstanz hat der Beschuldigten den vollbedingten Strafvollzug unter Anset-
zung der minimalen Probezeit von zwei Jahren gewährt (Urk. 59 S. 36 f.). Schon
das Verbot der reformatio in peius führt zum Ergebnis, dass daran nichts zu än-
dern ist. Das Absehen von einer Schlechtprognose, der vollumfängliche Strafauf-
schub und die Ansetzung der minimalen Probezeit rechtfertigen sich angesichts
der Vorstrafenlosigkeit der Beschuldigten und des Umstandes, dass nach der vor-
liegenden Tat, mithin seit mehr als einem Jahr, kein Strafverfahren mehr gegen
sie angehoben werden musste.
VIII. Zivilansprüche
Die Vorinstanz hat mit zutreffender Begründung, auf welche verwiesen werden
kann (Urk. 59 S. 37), beiden Privatklägern eine Genugtuung von je CHF 100.–
zugesprochen. Dies ist auch im Berufungsverfahren gleich zu entscheiden. Im
Mehrbetrag sind die Genugtuungsbegehren abzuweisen.

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IX. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Bei der vorliegenden Ausgangslage des Verfahrens ist die erstinstanzliche
Kostenauflage zu bestätigen.
2. Im Berufungsverfahren unterliegt die Beschuldigte letztlich mit ihren Anträ-
gen. Weder erfolgt ein Freispruch, noch ist die Strafe erheblich zu reduzieren.
Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtlichen
Verteidigung im Betrag von Fr. 5'000.– sind der Beschuldigten vollumfänglich auf-
zuerlegen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind angesichts der finanziellen
Verhältnisse der Beschuldigten definitiv auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Ausgangsgemäss ist der Beschuldigten keine Entschädigung auszurichten
(Art. 436 Abs. 1 und 2 StPO e contrario). Die erstandene Haft wurde der Beschul-
digten an ihre Strafe angerechnet, weshalb auch unter diesem Titel für die Aus-
richtung einer Entschädigung kein Raum besteht.
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelge-
richt, vom 19. Juli 2017 bezüglich der Dispositivziffern 6 (Schadenersatzfor-
derung des Privatklägers B._____) und 7 (Kostenfestsetzung) in Rechtskraft
erwachsen ist.
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Die Beschuldigte ist schuldig der Gewalt und Drohung gegen Behörden und
Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB.
2. Die Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu
Fr. 50.–, wovon 1 Tagessatz als durch Haft geleistet gilt.

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3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt.
4. Die Beschuldigte wird verpflichtet, den Privatklägern B._____ und D._____
je Fr. 100.– als Genugtuung zu bezahlen. Im Mehrbetrag werden die
Genugtuungsforderungen abgewiesen.
5. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 8) wird bestätigt.
6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 5'000.– amtliche Verteidigung
7. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der
amtlichen Verteidigung, werden der Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der
amtlichen Verteidigung werden definitiv auf die Gerichtskasse genommen.
8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der
Beschuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− die Privatklägerschaft
(Eine begründete Urteilsausfertigung - und nur hinsichtlich ihrer eigenen
Anträge (Art. 84 Abs. 4 StPO) - wird Privatklägern nur zugestellt, sofern sie
dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs verlangen.)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei
− den Nachrichtendienst des Bundes, VBS
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz

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− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und
Vernichtung des ED-Materials" zwecks Löschung des DNA-Profils
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.
9. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 29. Mai 2018
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter lic. iur. Spiess lic. iur. Aardoom