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zh_obergericht · PS170023 · 2017-02-07 · de
Steigerungsanzeige (Beschwerde über ein Betreibungsamt)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS170023-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Präsident, sowie Gerichtsschrei-
berin lic. iur. K. Würsch
Verfügung vom 7. Februar 2017
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin,
gegen
1. B._____,
2. C._____,
3. D._____,
4. E._____,
Beschwerdegegner,
Nr. 1 bis 4 vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
betreffend Steigerungsanzeige
(Beschwerde über das Betreibungsamt F._____)
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil vom 25. Januar 2017
(CB170004)

- 2 -
Unter Hinweis auf die Vereinigungsverfügung vom 7. Februar 2017 im Beschwer-
deverfahren PS170021-O/Z02,
wird verfügt:
1. Das vorliegende Beschwerdeverfahren Geschäfts-Nr. PS170023-O wird mit
dem Beschwerdeverfahren Geschäfts-Nr. PS170021-O vereinigt und unter
jener Nummer weitergeführt.
2. Das vorliegende Beschwerdeverfahren wird als dadurch erledigt abge-
schrieben.
3. Schriftliche Mitteilung im Geschäft-Nr. PS170021-O.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Würsch
zh_obergericht · RB160033 · 2017-02-07 · de
Persönlichkeitsverletzung (Klageänderung, Kostenvorschuss, unentgeltliche Rechtspflege)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RB160033-O/U.doc
vereinigt mit Geschäfts-Nr. LB160081-O
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. M. Spahn so-
wie Gerichtsschreiberin lic. iur. P. Kunz Bucheli
Beschluss vom 7. Februar 2017
in Sachen
A._____,
Kläger und Beschwerdeführer
gegen
B._____ AG,
Beklagte und Beschwerdegegnerin
sowie
Kanton Zürich,
Beschwerdegegner
vertreten durch Bezirksgericht Zürich
betreffend Persönlichkeitsverletzung (Klageänderung, Kostenvorschuss,
unentgeltliche Rechtspflege)
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Zürich,
10. Abteilung, vom 7. November 2016 (CG160048-L)

- 2 -
Es wird beschlossen:
1. Das vorliegende Beschwerdeverfahren wird mit dem Berufungsverfahren
Geschäfts-Nr. LB160081-O vereinigt und unter dieser Nummer weiterge-
führt.
2. Das vorliegende Beschwerdeverfahren wird als dadurch erledigt abge-
schrieben.
3. Schriftliche Mitteilung im Verfahren LB160081-O.
Zürich, 7. Februar 2017
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Kunz Bucheli
versandt am: jo
zh_obergericht · RT170018 · 2017-01-31 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT170018-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichter Dr. M. Kriech
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 31. Januar 2017
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
Schweizerische Eidgenossenschaft,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Zentrale Inkassostelle der Eidgenössischen Finanzverwaltung
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 13. Januar 2017 (EB170016-D)

- 2 -
Erwägungen:
1. a) Das Bezirksgericht Dielsdorf (Vorinstanz) setzte mit Verfügung
vom 13. Januar 2017 der Gesuchstellerin Frist zur Leistung eines Gerichtskosten-
vorschusses von Fr. 150.-- an (Urk. 2).
b) Hiergegen hat die Gesuchsgegnerin am 20. Januar 2017 fristgerecht
Beschwerde erhoben. Sie macht zusammengefasst geltend, der Firma BAKOM
bzw. der Gesuchstellerin nichts zu schulden (Urk. 1).
2. a) Eine Beschwerde ist nur dann zulässig, wenn diejenige Partei,
welche die Beschwerde einreicht, durch den angefochtenen Entscheid einen
Nachteil erleidet. Ohne einen solchen Nachteil besteht kein schutzwürdiges Inte-
resse an der Beurteilung der Beschwerde und dementsprechend ist auf diese
nicht einzutreten (vgl. Art. 59 Abs. 2 lit. a und Art. 60 ZPO).
b) Die Gesuchsgegnerin erleidet durch die angefochtene Verfügung kei-
nen Nachteil (nur der Gesuchstellerin wird eine Frist angesetzt). Daher kann auf
ihre Beschwerde nicht eingetreten werden.
3. Für das Beschwerdeverfahren ist umständehalber auf die Erhebung
von Gerichtskosten zu verzichten und sind keine Parteientschädigungen zuzu-
sprechen (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.

- 3 -
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an die Vorinstanz, an die Gesuch-
stellerin und die Vorinstanz je unter Beilage einer Kopie von Urk. 1, je gegen
Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine ver-
mögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt weniger als Fr. 30'000.--.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 31. Januar 2017
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am: jo
zh_obergericht · LB160049 · 2017-01-27 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LB160049-O/U.doc
Mitwirkend: die Oberrichterinnen Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, und Dr.
D. Scherrer, Oberrichter Dr. M. Kriech und Gerichtsschreiber lic. iur.
L. Casciaro
Beschluss vom 27. Januar 2017
in Sachen
1. A._____,
2. B._____,
Beklagte, Widerkläger, Berufungskläger und Anschlussberufungsbeklagte
1, 2 vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____
und / oder Rechtsanwältin Dr. iur. X2._____
gegen
C._____ AG,
Klägerin, Widerbeklagte, Berufungsbeklagte und Anschlussberufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. Y1._____
und / oder Rechtsanwalt MLaw Y2._____
betreffend Forderung
Berufung gegen ein Teilurteil des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom
15. Juni 2016 (CG150099-L)

- 2 -
____________________________________
Erwägungen:
Mit Schreiben vom 19. Januar 2017, beim Obergericht eingegangen am
26. Januar 2017, haben die Berufungskläger die Berufung zurückgezogen (Urk.
13). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben. Die Anschlussberufung fällt
dahin (Art. 313 Abs. 2 lit. c ZPO).
Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des Rechtsmittelverfahrens den
Berufungsklägern aufzuerlegen und haben diese der Berufungsbeklagten eine
Parteientschädigung zu bezahlen (§ 13 Abs. 2 AnwGebV).
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 4‘800.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden den Berufungsklä-
gern auferlegt und aus ihrem Prozesskostenvorschuss bezogen.
4. Die Berufungskläger werden verpflichtet, der Berufungsbeklagten eine Par-
teientschädigung von Fr. 7‘000.– zu bezahlen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beila-
ge des Doppels von Urk. 13, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.

- 3 -
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 97‘000.-.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Zürich, 27. Januar 2017
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. L. Casciaro
versandt am:
rl
zh_obergericht · SB160520 · 2017-01-16 · de
Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB160520-O/U/cwo
Mitwirkend: Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, Oberrichterin lic. iur.
Ch. von Moos und Oberrichter lic. iur. B. Gut sowie die
Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Bärtsch
Beschluss vom 16. Januar 2017
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
erbeten verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
Widerhandlung gegen
das Betäubungsmittelgesetz etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom
7. November 2016 (GG160049)

- 2 -
Erwägungen:
1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 7. November 2016
(Urk. 29) meldete der Beschuldigte am 17. November 2016 Berufung an (Urk. 31).
Das begründete Urteil (Urk. 33) wurde dem Beschuldigten am 16. Dezember
2016 zugestellt (Urk. 35). Innert der Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO reichte dieser
aber keine Berufungserklärung ein. Da die Einreichung einer Berufungserklärung
praxisgemäss eine Gültigkeitsvoraussetzung darstellt und bei deren
Nichteinreichung auf die Einholung von Stellungnahmen im Sinne von Art. 403
Abs. 2 StPO verzichtet werden kann (ZR 110/2011 Nr. 69), ist auf die Berufung
gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzutreten.
2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des
Beschuldigten kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem
Beschuldigten sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen.
Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.– festzusetzen und es sind keine
Entschädigungen zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Beschuldigten vom 17. November 2016 wird nicht
eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an
− die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland

- 3 -
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 16. Januar 2017
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. S. Bärtsch
zh_obergericht · LC160055 · 2017-01-13 · de
Ehescheidung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LC160055-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichter Dr. H.A. Müller und Oberrichterin Dr. M. Schaffitz
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 13. Januar 2017
in Sachen
A._____,
Klägerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Beklagter und Berufungsbeklagter
betreffend Ehescheidung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im ordentlichen Verfahren am
Bezirksgericht Winterthur vom 19. Oktober 2016 (FE100123-K)

- 2 -
Erwägungen:
1. Mit Schreiben vom 10. Januar 2017 (Urk. 148; beim Obergericht ein-
gegangen am 11. Januar 2017) hat die Klägerin ihre am 1. Dezember 2016 einge-
reichte Berufung, mit welcher sie Dispositiv-Ziffern 2, 7 und 8 des vorinstanzlichen
Urteils vom 19. Oktober 2016 angefochten hatte (Urk. 140), zurückgezogen. Das
Berufungsverfahren ist demgemäss abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 ZPO).
2. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des Berufungsverfahrens
der Klägerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Mangels relevanter Umtriebe ist
dem Beklagten für das Berufungsverfahren keine Parteientschädigung zuzuspre-
chen (Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Das Berufungsverfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.--.
3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden der Klägerin auferlegt.
4. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Beklagten unter Beilage der
Doppel von Urk. 140, 143, 144/2-20 und 148, sowie an die Vorinstanz, je
gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
Die Vorinstanz wird darauf hingewiesen, dass ihr die Mitteilungen an das Zi-
vilstandsamt und an die C._____ [Bank] gemäss Dispositiv-Ziffer 15 des
Scheidungsurteils vom 19. Oktober 2016 obliegen.

- 3 -
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt mehr als Fr. 30'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des Be-
gehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Zürich, 13. Januar 2017
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
kt
zh_obergericht · RT160209 · 2016-12-23 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT160209-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. M. Spahn
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. K. Montani Schmidt
Beschluss vom 23. Dezember 2016
in Sachen
A._____ AG,
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin
gegen
B._____ AG,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 24. November 2016 (EB161712-L)

- 2 -
Erwägungen:
Mit Schreiben vom 22. Dezember 2016, beim Obergericht eingegangen am
23. Dezember 2016, zog die Beschwerdeführerin die Beschwerde zurück
(Urk. 11). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben.
Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und
Entschädigungsfolge rechtskräftig. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des
Rechtsmittelverfahrens der Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Mangels erhebli-
cher Umtriebe ist der Beschwerdegegnerin für das Rechtsmittelverfahren keine
Parteientschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 300.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden der Beschwerdefüh-
rerin auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage je eines Doppels von Urk. 6, Urk. 8, Urk. 9/2-8 und einer Kopie der
Urk. 11, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

- 3 -
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 51'542.05.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 23. Dezember 2016
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Montani Schmidt
versandt am: jo
zh_obergericht · PQ190050 · 2019-08-26 · de
Noven in der Beschwerde.


§ 65 EG KESR, § 67 EG KESR, Noven in der Beschwerde. In Sachen des Kin-
des- und Erwachsenenschutzes gilt generell kein Noven-Ausschluss.
(aus einem Entscheid des Obergerichts:)
2.3 Weiter gelten aufgrund von § 67 EG KESR im Beschwerdeverfahren an
sich Novenschranken, analog den Regeln des Art. 317 Abs. 1 ZPO. Indes kom-
men in den Belangen des Kindesschutzes sowohl die uneingeschränkte Untersu-
chungsmaxime als auch die Offizialmaxime zur Anwendung (vgl. § 65 EG KESR,
Art. 446 Abs. 1 und 3 ZGB sowie Art. 296 Abs. 1 und 3 ZPO; vgl. auch BGer Urteil
5A_528/2015 vom 21. Januar 2016, E. 2, sowie BGE 144 III 349). Gemäss kon-
stanter Praxis der Kammer gilt dasselbe bei Erwachsenenschutzbelangen, und
zwar zum einen, weil weder das ZGB in Art. 446 noch das EG KESR bei der Re-
gelung der Beschwerde für die Erwachsenenschutzbelangen von den Kindes-
schutzbelangen abweichende Regelungen aufstellen. Zum anderen ist die Offi-
zialmaxime sachlich untrennbar mit der Untersuchungsmaxime verbunden (vgl.
etwa STECK, a.a.O., Art. 446 N 8) und hat sie daher zwangsläufig auch im Be-
schwerdeverfahren zu gelten (gl. M. STECK, a.a.O., TUOR/SCHNYDER/JUNGO, ZGB,
14. A., Zürich 2015, S. 742, dort Rz. 21, MARANTA/AUER/MARTI, in: BSK ZGB I,
6. A., Basel 2018, Art. 446 N 40 f.).
Im Übrigen gelten für Beschwerden i.S. der §§ 64 ff. EG KESR i.V.m. den
Art. 450 - 450c ZGB die selben allgemeinen Prozessvoraussetzungen wie für die
in der ZPO geregelten Rechtsmittel. Es sind daher insbesondere die Art. 59 f.
ZPO zu beachten.
Obergericht, II. Zivilkammer
Urteil vom 26. August 2019
Geschäfts-Nr.: PQ190050-O/U
zh_obergericht · LY190024 · 2019-08-20 · de
Abänderung Scheidungsurteil (vorsorgliche Massnahmen)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LY190024-O/U
vereinigt mit Geschäfts-Nr. LC190014-O
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichterin
Dr. S. Janssen und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Faoro
Beschluss vom 20. August 2019
in Sachen
A._____,
Erstkläger, Zweitbeklagter und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Erstbeklagte, Zweitklägerin und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
sowie
1. C._____,
2. D._____,
Verfahrensbeteiligte
1, 2 vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Z._____
betreffend Abänderung Scheidungsurteil (vorsorgliche Massnahmen)
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen

- 2 -
Verfahren am Bezirksgericht Zürich, 7. Abteilung, vom 8. Mai 2019
(FP170137-L)
–––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––
Es wird beschlossen:
1. Das vorliegende Berufungsverfahren wird mit dem Berufungsverfahren mit
der Geschäfts-Nr. LC190014-O vereinigt und unter dieser Nummer weiterge-
führt. Das Berufungsverfahren mit der Geschäfts-Nr. LY190024-O wird als
erledigt abgeschrieben.
2. Schriftliche Mitteilung im Berufungsverfahren mit der Geschäfts-Nr.
LC190014-O.
Zürich, 20. August 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. C. Faoro
versandt am:
am
zh_obergericht · SB190375 · 2019-08-09 · de
Drohung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB190375-O/U/cwo
Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. Ch. Prinz und
lic. iur. B. Gut sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Maurer
Beschluss vom 9. August 2019
in Sachen
A._____,
Privatklägerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
sowie
Staatsanwaltschaft See/Oberland,
vertreten durch Stv. Leitenden Staatsanwalt lic. iur. R. Meier,
Anklägerin
gegen
B._____,
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend Drohung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil, Einzelgericht,
vom 13. Mai 2019 (GG180028)

- 2 -
Erwägungen:
1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil, Einzelgericht, vom 13. Mai
2019 hat die Privatklägerin zwar Berufung angemeldet, innert der Frist von
Art. 399 Abs. 3 StPO aber keine Berufungserklärung eingereicht. Deshalb ist auf
die Berufung gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht einzutreten.
2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel der
Privatklägerin kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Privat-
klägerin sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen. Die Ge-
richtsgebühr ist auf Fr. 600.– festzusetzen.
3. Dem Beschuldigten ist für die erbetene Verteidigung durch Rechtsanwalt
lic. iur. Y._____ im vorliegenden Berufungsverfahren keine Prozessentschädigung
zuzusprechen. Aufwendungen im Zusammenhang mit dem vorliegenden Beru-
fungsverfahren sind keine ersichtlich.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung der Privatklägerin vom 27. Mai 2019 wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Privatklägerin auferlegt.
4. Dem Beschuldigten wird für das Berufungsverfahren keine Prozessent-
schädigung zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland

- 3 -
− die Vertretung der Privatklägerin A._____ im Doppel für sich und die
Privatklägerin
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 9. August 2019
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. R. Naef lic. iur. S. Maurer