zh_obergericht · LD110005 · 2012-02-21 · de
Anweisung an den Schuldner


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LD110005-O/U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin Dr. M. Schaf-
fitz und Oberrichterin Dr. D. Scherrer sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. K. Montani Schmidt
Beschluss vom 21. Februar 2012
in Sachen
A._____,
Beklagter und Berufungskläger
gegen
B._____,
Klägerin und Berufungsbeklagte
vertreten durch X._____
betreffend Anweisung an den Schuldner
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Pfäffikon vom 14. November 2011 (EF110001)

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Erwägungen:
1. Mit Urteil vom 14. November 2011 hiess das Einzelgericht im summari-
schen Verfahren am Bezirksgericht Pfäffikon das Begehren der Berufungsbeklag-
ten und Klägerin (fortan Klägerin) betreffend Anweisung an den Schuldner gut.
Der Berufungskläger und Beklagte (fortan Beklagter) war zur Hauptverhandlung
vom 14. November 2011 nicht erschienen (Urk. 19 S. 3, S. 5).
2. Hiergegen erhob der Beklagte mit Schreiben vom 1. Dezember 2011,
zur Post gegeben am 4. Dezember 2011 und eingegangen am 5. Dezember
2011, innert Frist rechtzeitig Berufung mit dem sinngemäss Antrag auf Aufhebung
des vorinstanzlichen Entscheides und Rückweisung des Verfahrens an die Vo-
rinstanz (Urk. 18).
3. Da der Beklagte vorbrachte, die Vorinstanz habe die Vorladung zur
Hauptverhandlung an eine nicht gültige Adresse zugestellt, wurden betreffend
Wohn- und Aufenthaltsort des Beklagten eingehende Abklärungen vorgenommen
(Urk. 20; Urk. 21; Urk. 23).
4. Mit Präsidialverfügung vom 30. Dezember 2011 wurde dem Beklagten
eine Frist von 10 Tagen zur Leistung eines Kostenvorschusses in der Höhe von
Fr. 2'000.– angesetzt, unter gleichzeitigem Hinweis auf die Möglichkeit der unent-
geltlichen Rechtspflege und unter Androhung der Säumnisfolgen (Urk. 22). Diese
Verfügung wurde dem Beklagten an seine offizielle Meldeadresse "c/o C._____,
E._____strasse …, D._____" zugestellt (Urk. 22; Urk. 23). Da der Beklagte noch
vor Vorinstanz geltend gemacht hatte, mit seiner Mutter (wohnhaft an der
E._____strasse …, D._____) keinen Kontakt mehr zu haben (Urk. 16), wurde
gleichzeitig eine Kopie dieser Verfügung an die vom Beklagten angegebene Ad-
resse "F._____, A._____, G._____strasse …, H._____" gesandt (Urk. 22). Da
sich der Beklagte innert dieser Frist nicht vernehmen liess, wurde ihm mit Präsidi-
alverfügung vom 27. Januar 2012 eine Nachfrist von 7 Tagen angesetzt, unter er-
neuter Androhung der Säumnisfolgen (Urk. 24). Diese Verfügung wurde ebenso
an beide Adressen geschickt (Urk. 24). Der Kostenvorschuss wurde innert Frist

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nicht geleistet (Urk. 25). Auch hat sich der Beklagte innert dieser Frist erneut nicht
vernehmen lassen.
5. Androhungsgemäss ist auf die Berufung nicht einzutreten, ist die Leis-
tung des Gerichtskostenvorschusses doch Prozessvoraussetzung (Suter/von Hol-
zen in: Sutter-Somm/Hasenböhler/Leuenberger, ZPO-Komm., Zürich/Basel/ Genf
2010, N 14 zu Art. 101 ZPO).
6. a) Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten dem Beklag-
ten aufzuerlegen (Art. 103 ZPO i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO). Ausgehend von ei-
nem Streitwert von Fr. 133'000.– ist die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr in An-
wendung von § 12 in Verbindung mit § 4 Abs. 1 und 2 sowie und § 8 Abs. 1 GebV
OG auf Fr. 2'000.– festzusetzen.
b) Mangels Umtrieben ist der Klägerin für das Beschwerdeverfahren keine
Parteientschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Beklagten wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Beklagten aufer-
legt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage einer
Kopie von Urk. 18, sowie an das Einzelgericht im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Pfäffikon, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.

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6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 133'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 21. Februar 2012
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Montani Schmidt
versandt am:
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