zh_obergericht · SB130489 · 2014-12-10 · de
Versuchte Nötigung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB130489-O/U/jv
Mitwirkend: Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, Ersatzoberrichter lic. iur.
B. Gut und Ersatzoberrichterin lic. iur. C. Keller sowie die Gerichts-
schreiberin lic. iur. A. Truninger
Urteil vom 10. Dezember 2014
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X1._____
substituiert durch Rechtsanwalt lic. iur. X2._____
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. R. Jäger,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
sowie
B._____,
Privatkläger sowie Anschlussberufungskläger
betreffend
versuchte Nötigung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom
16. Mai 2013 (GG130004)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 30. Januar
2013 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 13).
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 34 S. 54 ff.)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
− der versuchten Nötigung im Sinne von Art. 181 im Verbindung mit Art. 22
Abs. 1 StGB und
− der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 50.–.
3. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger 1 eine Genugtuung von Fr. 200.– zu
bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Begehren auf den Zivilweg verwiesen.
4. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger 2 eine Genugtuung von Fr. 200.– zu
bezahlen. Im Mehrbetrag wird das Begehren auf den Zivilweg verwiesen.
5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'200.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 1'500.– Gebühr für die Strafuntersuchung
Fr. 104.– Fotokopien
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten
auferlegt.
7. … (Mitteilung)
8. … (Rechtsmittel)"

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Berufungsanträge
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 75 S. 1)
1. Das Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 16. Mai 2013 (GG130004)
sei vollumfänglich aufzuheben.
2. A._____ sei vollumfänglich freizusprechen.
3. Die Zivilklagen von C._____ und B._____ seien abzuweisen.
4. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens seien
auf die Staatskasse zu nehmen. A._____ sei eine Prozess-
entschädigung gemäss eingereichter Honorarnote (zzgl. Hauptver-
handlung) zuzusprechen.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 44)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
Erwägungen:
I. Prozessverlauf
1. Verfahren
1.1. Am 30. Januar 2013 (Datum Poststempel) wurde beim Bezirksgericht
Bülach Anklage erhoben (Urk. 13). Mit Urteil vom 16. Mai 2013 sprach der Einzel-
richter des Bezirksgerichts Bülach den Beschuldigten der versuchten Nötigung
und der üblen Nachrede schuldig und bestrafte ihn mit einer Geldstrafe von 90
Tagessätzen zu Fr. 50.--. Der Beschuldigte wurde verpflichtet dem Privatkläger
C._____ eine Genugtuung von Fr. 200.-- und dem Privatkläger B._____ ebenfalls

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eine Genugtuung von Fr. 200.-- zu bezahlen. Im Mehrbetrag wurden die Begeh-
ren auf den Zivilweg verwiesen (Urk. 34 S. 54).
1.2. Der Beschuldigte meldete unmittelbar nach der mündlichen Eröffnung Be-
rufung an (Prot. I S. 8). Das begründete Urteil wurde am 7. November 2013 zuge-
stellt (Urk. 29). Der Verteidiger des Beschuldigten reichte innert der 20-tägigen
Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO am 25. November 2013 (Datum Poststempel) die
schriftliche Berufungserklärung ein und beantragte die vollumfängliche Aufhebung
des Urteils (Urk. 38).
1.3. Der Privatkläger B._____ erhob innert der mit Präsidialverfügung vom
26. November 2013 angesetzten 20-tägigen Frist (Urk. 40) am 10. Dezember
2013 (Datum Poststempel) Anschlussberufung mit dem Antrag einer Bestrafung
im Sinne der Anklage und Zusprechung einer Genugtuung von Fr. 1'000.--
(Urk. 46).
1.4. Mit Zuschrift vom 4. Dezember 2013 beantragte die Staatsanwaltschaft
Bestätigung des erstinstanzlichen Urteils (Urk. 44).
1.5. Zur Berufungsverhandlung, welche aufgrund der ausgewiesenen Verhand-
lungsunfähigkeit des Beschuldigten (vgl. Urk. 54 und 59) vom 26. Mai 2014 auf
den 10. Dezember 2014 verschoben wurde, erschienen der Beschuldigte in Be-
gleitung seines neuen Verteidigers (Urk. 66 und Prot. II S. 6). Auf entsprechendes
Gesuch des Privatklägers B._____ (Urk. 60) wurde dieser mit Präsidialverfügung
vom 20. August 2014 von der Teilnahme an der Berufungsverhandlung dispen-
siert (Urk. 62).
II. Sachverhalt
A. Versuchte Nötigung am 5. Juli 2012 (HD)
1. Beweismittel
Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, den Privatkläger C._____ durch offene und
teilweise sinngemässe Drohungen zur Rücknahme einer Kündigung von zwei

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Parkplätzen zu nötigen versucht zu haben (Urk. 13 S. 2 Ziffer 1). Der nähere
Sachverhalt geht aus der Anklageschrift hervor. Der Beschuldigte wird durch den
Privatkläger C._____ und dessen Ehefrau belastet, bestreitet selbst aber gedroht
zu haben. Auch sein Begleiter, der Zeuge E._____, hat keine Drohungen gehört.
Deshalb sind die Aussagen der Beteiligten in der Folge auf ihre Glaubhaftigkeit
hin zu würdigen.
Die Vorinstanz hat bereits zutreffende Ausführungen zu den theoretischen
Grundsätzen der Aussagenwürdigung gemacht, worauf verwiesen werden kann
(Urk. 34 S. 5 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO).
2. Aussagen des Privatklägers C._____
Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass die Aussagen des Privatklägers C._____
glaubhaft erscheinen. Seine Schilderung tönt wie von jemandem, der tatsächlich
Vorgefallenes ausführt: Die Darstellung enthält weder Widersprüche noch lebens-
fremde Behauptungen, keine unplausiblen Details oder schlecht erklärbare Struk-
turbrüche im Ablauf; sie enthält weder unnatürlich wenig noch auffällig viele De-
tails, keine starken emotionalen Einfärbungen, die auf Falschaussagen aufgrund
von Rachegelüsten hindeuten oder einstudiert wirkende Übereinstimmungen mit
den Aussagen der Zeugin D._____ (Urk. 3/1 und 3/6). Vergleicht man seine Aus-
sagen vor Polizei und jene bei der Staatsanwaltschaft, so schildert er inhaltlich
dasselbe, aber teilweise in leicht unterschiedlicher Wortwahl. So gab er zum Bei-
spiel in der polizeilichen Befragung zu Protokoll, der Beschuldigte habe gesagt, er
würde seine Araber vorbeischicken, falls er die Kündigung nicht zurückzöge (Urk.
3/1 S. 2), in der Einvernahme vor dem Staatsanwalt schilderte C._____, der Be-
schuldigte habe gesagt, wenn er nicht einlenke, würde er seine Araber vorbei-
schicken (Urk. 3/6 S. 3). Solche leichte Abweichungen in der Wortwahl bei inhalt-
licher Konstanz sind gemäss Lehre der Aussagenpsychologie Indizien für wahre
Aussagen. Die Verteidigung erklärte anlässlich der Berufungsverhandlung, die
Aussagen des Privatklägers C._____ seien vor dem Hintergrund zu würdigen,
dass sich dieser in einer aufgeregten und aufbrausenden Gemütslage befunden
habe (Urk. 75 S. 7). Auch wenn sich der Privatkläger C._____, wie geltend ge-

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macht, in einer erregten Gemütslage befunden hat, vermag dies die Aussagen
des Privatklägers C._____ nicht als unglaubhaft taxieren.
Diese Feststellungen bedeuten aber selbstverständlich noch nicht, dass allein
aufgrund der glaubhaften Aussagen des Privatklägers C._____ die in der Anklage
geschilderten Drohungen rechtsgenügend nachgewiesen sind. Zum einen ent-
spricht nicht jede glaubhafte Aussage stets der Wahrheit, zum anderen hätte
C._____ zumindest ein Motiv, falsch oder übertrieben auszusagen, schliesslich
wollte er nach eigenen Angaben die Kündigung nicht zurückziehen, weshalb man
nicht mit 100-prozentiger Sicherheit ausschliessen könnte, dass er sich den Be-
schuldigten mittels Strafverfahren inskünftig vom Leib halten wollte. Solche eher
theoretischen Überlegungen liessen sich aber umgekehrt auch in Bezug auf den
Beschuldigten anstellen: Er habe die Rücknahme der Kündigung zu erreichen
versucht, wozu Drohungen ein unzulässiges, aber sicher nicht untaugliches Mittel
darstellten. Mit der Feststellung eines Motivs für eine Falschaussage ist mit
anderen Worten sowohl auf Seiten des Privatklägers als auch auf Seiten des
Beschuldigten wenig oder nichts gewonnen.
3. Aussagen der Zeugin D._____
Die Zeugin D._____ ist die Ehefrau des Privatklägers C._____. Es ist sehr wahr-
scheinlich, dass sie sich vor ihrer Einvernahme mit ihrem Ehemann über den Vor-
fall unterhalten hat. Es wäre auch nachvollziehbar, dass sie bestrebt ist, keine Dif-
ferenzen zu dessen Aussagen zu produzieren. Allerdings fehlen in ihren Aussa-
gen Indizien, welche auf Vorabsprachen oder wahrheitswidrige Angaben hindeu-
ten. Sie schilderte sowohl den nächtlichen Telefonanruf als auch das Erscheinen
des Beschuldigten an der Haustüre in eigenen Worten und ebenfalls mit zahlrei-
chen Realitätskriterien. Bei abgesprochenen Aussagen fallen demgegenüber in
der Regel merkwürdig identische Passagen oder stereotype Formulierungen auf.
Nicht so bei der Zeugin D._____. Wenn sie bei gewissen Fragen, wie zum Bei-
spiel zum exakten Wortlaut der Drohungen, mit gewissen Vorbehalten antwortete
("irgendwie sagte er sinngemäss" [Urk. 3/9 S. 3] oder "nein, das genau wörtlich
nicht" [Urk. 3/9 S. 4]) belegt dies eine gewisse Objektivität und Zuverlässigkeit
ihrer Angaben. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Zeugin D._____ auch nicht

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direkt am Gespräch zwischen ihrem Ehemann und dem Beschuldigten beteiligt
war, sondern lediglich aus dem Hintergrund mithörte.
Inhaltlich bestätigt die Zeugin die Drohungen, und zwar nicht auf eine unverbindli-
che, rein pauschale Art und Weise, welche auf ein Nichtwissen hindeuten würde.
Jemand der einen anderen bewusst falsch belasten will oder Unwahres bestätigt,
drückt sich gewöhnlich ganz anders, viel bestimmter aus als die Zeugin D._____.
Diese wob in ihre Schilderung auch Details ein, welche mit der mutmasslichen
Gefühlslage kohärent waren bzw. lebensnah sind. So führte sie beispielsweise
aus, dass sie nach dem Vorfall die Kinder angewiesen habe, nicht zu reagieren,
falls sie vom Beschuldigten auf der Strasse angesprochen würden. Das ungefrag-
te Erwähnen eines solchen Details, welches gar nicht das Kerngeschehen betrifft,
aber die Emotionslage plausibel wiedergibt, legt jedenfalls nahe, dass die Zeugin
D._____ Bemerkungen des Beschuldigten zu ihren Kindern klar als Drohung auf-
gefasst hat. Richtig ist, dass die Zeugin die Aussage, wonach der Beschuldigte,
wenn ihr Ehemann nicht einlenke, seine Araber vorbeischicken würde, nicht
bestätigen konnte (Urk. 3/9 S. 4). Auch dies ist jedoch tendenziell eher ein
Hinweis darauf, dass die Zeugin nur zu Protokoll gibt, was sie tatsächlich gehört
und mitbekommen hat und nicht einfach unbesehen die Darstellung ihres
Ehemannes bestätigt.
4. Aussagen des Beschuldigten
Die Aussagen des Beschuldigten sind wenig glaubhaft. Seine Antworten wider-
spiegeln eine provokativ-widerspenstige Einstellung. Es mangelt den Aussagen
teilweise an Realitätskriterien und einige Lügensignale sind unübersehbar. So gab
er beispielsweise auf die Frage, ob er nachts um 02:00 Uhr den Privatkläger
C._____ angerufen habe, an: "Ich war nicht sicher, ob es seine Adresse ist. Ich
habe kein Zeitgefühl. Manchmal arbeite ich 2 bis 3 Tage durch" (Urk. 3/2 S. 2).
Eine solche Antwort tönt ausweichend und getragen vom Bestreben, nichts Ver-
bindliches äussern zu wollen, um ja keine Widersprüche zu produzieren. Für
einen Telefonanruf benötigt man auch nicht die Adresse, sondern die Telefon-
nummer. Solche leichten Versprecher sind Zeichen dafür, dass der Aussagende
seine Antwort konstruiert und nicht einfach tatsächlich Vorgefallenes schildert. Im

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Zeitpunkt der Befragung stand zudem gar nicht mehr in Zweifel, dass der Be-
schuldigte auch tatsächlich den Privatkläger am Apparat hatte, weshalb die Einlei-
tung mit der unsicheren Adresse wenig Sinn machte. Schliesslich wurde der Be-
schuldigte nur gefragt, ob er um diese Zeit angerufen habe und nicht aus
welchem Grund zu jener Zeit. Seine Ausführungen zu seinen Arbeitszeiten und
seinem Zeitgefühl wirken deshalb künstlich. Abgesehen davon ist es möglich,
aber eher unglaubhaft, dass jemand drei Tage ohne Schlaf durcharbeitet und
auch unglaubhaft, dass jemand eine Telefonanruf mitten in der Nacht tätigt, ohne
zu realisieren, dass der Angerufene um diesen Zeit für gewöhnlich schläft.
Einen völlig unnatürlichen Eindruck gibt auch die Antwort auf die Frage, weshalb
der Beschuldigte den Privatkläger nach seinen Kindern gefragt habe: "Ich bin kin-
derliebend. Ich bin nicht sicher, ob ich das gefragt habe. Es lag Kinderspielzeug
herum" (Urk. 3/2 S. 2). Es ist ein Lügenindiz, wenn jemand zuerst den Grund für
seine Frage angibt (kinderliebend), dann aber sogleich bezweifelt, überhaupt
nach den Kindern gefragt zu haben. Es erscheint auch merkwürdig, weshalb sich
der Beschuldigte zwar an herumliegendes Kinderspielzeug erinnert, nicht aber an
seine eigene Frage nach den Kindern. Auch solche selektiven Erinnerungs-
schwächen sind Lügensignale. An der Berufungsverhandlung machte der Be-
schuldigte geltend, er habe die Frage nach den Kindern gestellt, um die Situation
zu beruhigen, da der Privatkläger C._____ sehr aufbrausend gewesen sei (Urk.
73 S. 4 f.). Dass jemand in einer Streitsituation unvermittelt eine völlig sach-
zusammenhanglose Frage stellt, erscheint lebensfremd. Ein derart abrupter
Themenwechsel zu einer sehr persönlichen Sache des Kontrahenten – seine
Kinder – wirkt in einer hitzigen verbalen Auseinandersetzung auch nicht
deeskalierend, sondern eher provokativ.
Auf die Frage, ob der Beschuldigte gesagt habe, er werde die Araber vorbei
schicken, gab dieser zur Antwort: "Nein. Das ist doch unlogisch. Gemäss dem
neuen Asylgesetz getraut sich kein Ausländer mehr straffällig zu werden" (Urk.
3/2 S. 2). Mit Logik hätte die behauptete Drohung überhaupt nichts zu tun. Zudem
ist allgemein bekannt, dass das neue Asylgesetz nicht dazu geführt hat, dass
Ausländer nicht mehr straffällig geworden sind. Der Beschuldigte fuhr dann fort, er

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besitze ein Milieulokal und habe mit Arabern und Jugos zu tun. Keiner von diesen
käme ihm jedoch so frech (wie der Privatkläger) (Urk. 3/2 S. 2). Auch an der Beru-
fungsverhandlung erklärte er, er habe dem Privatkläger nur gesagt, dass die Ju-
gos und die Araber, dieses Mal nicht von seinem Lokal aber vom Restaurant un-
ten, anständiger seien als er (Urk. 73 S. 4 und 5). Solche, aufgrund der Fragestel-
lung unmotivierten "Gegenangriffe" eines Beschuldigten gehören nach der Lehre
der Aussagenpsychologie ebenfalls zu den Lügensignalen. Ähnlich die Antwort
auf die Frage des Staatsanwalts, ob er den Privatkläger gefragt habe, wie viele
Kinder dieser habe: "Ja, weil Kinderspielzeug im Garten war und weil ich gewisse
Sachen gehört habe von dem (Urk. 3/3 S. 2). Ein aus dem Zusammenhang
gerissener Seitenhieb gegen den Beschuldigten, der überhaupt nichts zur Sache
beitrug. Diese feindliche Haltung gegenüber dem Privatkläger setzte sich an der
erstinstanzlichen Hauptverhandlung fort, indem der Beschuldigte vorbrachte, der
Privatkläger sehe etwas pädophil aus, andernorts er sei als Verwalter ein Tyrann
(Urk. 23 S. 5 und 6). Solche Werturteile, welche letztlich nichts zur Feststellung
des Sachverhaltes beitragen, belegen ein grundsätzliches, emotionales Bedürfnis
des Beschuldigten, den Privatkläger schlecht zu machen. Empirisch sind solche
Ansinnen weit häufiger bei falschen Aussagen anzutreffen, als bei neutralen, rein
sachlichen und wahren Schilderungen.
Auch in der staatsanwaltlichen Einvernahme gab der Beschuldigte zum Teil
Antworten die typisch sind für jemanden, der Wahres abstreitet. So erwiderte
der Beschuldigte etwa auf die Frage, ob er mit dem Mobiltelefon Fotos
des Wohnhauses, der Umgebung und des Autos des Privatklägers gemacht
habe: "Ist das verboten? Ich mache immer Fotos" (Urk. 3/3 S. 2). Wer zu Unrecht
beschuldigt wird, würde die Frage ganz einfach verneinen. Nur wer ablenken will
oder sich vor einer klaren Antwort scheut, macht solche Äusserungen wie der
Beschuldigte. Entgegen der Ansicht der Verteidigung kann dieses Verhalten
des Beschuldigten auch nicht nur als ein "trotziges" Aussageverhalten abgetan
werden (Urk. 75 S. 4).

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5. Aussagen des Zeugen E._____
Der Zeuge E._____ ist ein Kollege des Beschuldigten und begleitete diesen zum
Haus des Privatklägers (Urk. 3/8 S. 2). Seine Aussagen sind deshalb mit gewisser
Vorsicht zu würdigen, da er theoretisch ein Interesse hätte, den Beschuldigten
zu decken. Es kann auch nicht ausgeschlossen werden, dass er sich mit dem
Beschuldigten vor seiner Befragung durch den Staatsanwalt abgesprochen hat.
Der Zeuge E._____ anerkennt denn auch, man habe darüber gesprochen, wenn
auch nicht sehr tief und breit (Urk. 3/8 S. 4). Zudem ist zu beachten, dass er erst
ein halbes Jahr nach dem Vorfall befragt wurde.
Mit der Verteidigung ist davon auszugehen (Urk. 75 S. 5), dass das Fehlen von
Detailreichtum in den Aussagen des Zeugen E._____ teilweise auch auf die ver-
strichene Zeitspanne zurückzuführen ist. Seine Aussagen sind aber bei gewissen
Passagen dennoch nicht überzeugend. So sagte der Zeuge E._____ auf die
Frage, ob der Beschuldigte Fotos von Haus, Garten und Autos gemacht habe,
aus, er könne dies nicht mit Bestimmtheit sagen. Er (Beschuldigter) habe das
Handy in die Hand genommen und er (E._____) sei davon ausgegangen, dass
der Beschuldigte einen Anruf bekommen und diesen weggedrückt habe (Urk. 3/8
S. 3). Normalerweise kann man sehr gut unterscheiden, ob jemand mit dem
Handy Fotos macht oder bloss einen Anruf abweist, zumal der Zeuge E._____ ja
in unmittelbarer Nähe zum Beschuldigten stand.
Obschon der Beschuldigte zugibt, nach den Kindern des Privatklägers gefragt zu
haben, gab der Zeuge E._____ zu Protokoll, er habe nichts dergleichen gehört,
obschon er direkt neben dem Beschuldigten stand (Urk. 3/8 S. 4). Dieses selekti-
ve Erinnerungsvermögen erweckt zumindest Zweifel an der Zuverlässigkeit der
Aussagen des Zeugen E._____ und lässt die Vermutung aufkommen, dass der
Zeuge E._____ überall dort, wo es für den Beschuldigten nachteilig sein könnte,
Nichtwissen bzw. Nichterinnerung vorschiebt. Unter diesen Umständen können
die Aussagen des Zeugen E._____ entgegen der Ansicht der Verteidigung (Urk.
75 S. 8) nicht um einiges glaubhafter eingestuft werden, als dies die Vorinstanz
getan hat.

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6. Fazit
Die Vorinstanz hat die Beweislage sorgfältig und ausführlich gewürdigt (Urk. 34
S. 8 - 15). Ihren Schlussfolgerungen kann vollumfänglich zugestimmt werden
(Urk. 34 S. 15 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Das Aussageverhalten des Beschuldigten
zeigt, dass er vor allem beseelt war von seiner subjektiven Beurteilung der
Gerechtigkeit und dem Wunsch, den Privatkläger zur Raison, d.h. zur Rücknahme
der Kündigung, zu bewegen. Dass er dabei nicht immer unzimperlich vorgeht,
dokumentiert nicht nur sein nächtlicher Telefonanruf beim Beschuldigten, sondern
auch die Einschätzung der Mieterin F._____, welche in ihrem Brief vom 5. Juli
2012 schrieb, dass sie den Beschuldigten vergeblich gebeten habe, sich aus der
Sache heraus zu halten. Vielmehr habe dieser erklärt, sein hoher Gerechtigkeits-
sinn gebiete ihm ein Einschreiten. Eine Milieufigur wie er halte eben nichts von ei-
nem normalen, gesitteten, gutbürgerlichen Verstand (Urk. 4). Auf der anderen
Seite stehen die glaubhaften Aussagen der Zeugen C._____-D._____, welche de-
tailliert und lebensnah sind und einen sachlichen Eindruck erwecken. Insgesamt
bestehen deshalb keine vernünftigen Zweifel daran, dass sich der Vorfall vor der
Haustüre des Privatklägers C._____ so abgespielt hat, wie in der Anklage ge-
schildert. Einzig bezüglich des Fotografierens mit dem Handy lässt sich nicht
nachweisen, dass der Beschuldigte auch tatsächlich Fotos gemacht hat. Es wäre
auch denkbar und gut möglich, dass er nur so getan hat, wie wenn er Fotos ma-
chen würde. Schliesslich bezweckte er damit nur, dem Privatkläger Angst oder
Druck zu machen.
B. Üble Nachrede am 16. Mai 2012 (ND 1)
Gemäss Anklage hat der Beschuldigte in einer E-Mail an den Stadtrat G._____
die Abteilung H._____ der Stadtpolizei Zürich als SS Brennpunkt und deren Chef
als H. Himmler betitelt. Der Beschuldigte bestreitet nicht den Inhalt der E-Mail
(Prot. I S. 8; Urk. 75 S. 9), sondern macht geltend, er habe keinen
Zusammenhang mit der Schutzstaffel SS beabsichtigt. Er habe gedacht, dies sei
die Abkürzung der H._____ und H. Himmler sei der tatsächliche Name des Chefs
der H._____, weil ihm dies ein Dritter im Restaurant so gesagt habe (Urk. ND 1/4
S. 2; Prot. I S. 12; Urk. 75 S. 10).

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An dieser Stelle kann vorab auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz
verwiesen werden (Urk. 34 S. 18: Art. 82 Abs. 4 StPO). Die nachfolgenden
Erwägungen verstehen sich als Hervorhebungen und Ergänzungen:
Heinrich Himmler war der Reichsführer bzw. Chef der SS, der Schutzstaffel der
NSDAP im Dritten Reich. Diese Staffel war verantwortlich für unzählige Morde.
Dass durch den Beschuldigten vielleicht ein Mal ungewollt ein Bezug zur Schutz-
staffel der SS hergestellt wird, wäre noch knapp vorstellbar. Dass dies jedoch
gleich zwei Mal in derselben E-Mail passiert (SS und Himmler), wäre bereits
statistisch gesehen ein praktisch unmöglicher Zufall. Es kommt hinzu, dass der
Beschuldigte nicht ungebildet ist, weshalb es schwer fällt zu glauben, dass er
diesbezüglich eine so eklatante Lücke im Allgemeinwissen aufwies und den
Begriff SS und den Namen Himmler zufällig in irreführendem Sinne verwendete.
Schliesslich sind diese Äusserungen auch vor dem Hintergrund gefallen, dass
der Beschuldigte die H._____ als rechtsstaatlich willkürliche Behörde empfindet,
weshalb klar ist, dass er auch inhaltlich ganz bewusst einen Bezug zum totalitären
Regime des Dritten Reichs herstellen wollte (Prot. I S. 8 - 9 und 11; Urk. 23 S. 8).
Auch wenn ein Dritter, wie vom Beschuldigten anlässlich der Berufungsverhand-
lung geltend gemacht (Urk. 73 S. 7), der Ideenlieferant für den Inhalt der E-Mail
gewesen sein soll, so ändert dies nichts daran, dass der Beschuldigte, wie darge-
legt, über entsprechendes Wissen verfügte.
An der Berufungsverhandlung machte der Beschuldigte zudem geltend, er habe
mit seiner Äusserung nicht den Geschädigten B._____ gemeint, sondern den
Chef der übergeordneten Organisationseinheit Abteilung I._____, J._____ (Urk.
75 S. 11 ff.). Tatsache ist aber, dass er in seiner E-Mail mehrfach den Chef der
H._____ erwähnte bzw. diesen ins Zentrum seiner Kritik stellte und nicht den Chef
der Abteilung I._____. Es war ihm somit entgegen der Ansicht der Verteidigung
(Urk. 75 S. 12) auch bewusst, dass er den Chef der H._____ als H. Himmler beti-
telte, unabhängig davon wer dies letztlich war. Der geltend gemachte Irrtum in der
Person ändert nichts am subjektiven Tatbestand. Auch am subjektiven Tatbe-
stand bestehen deshalb keine Zweifel, weshalb vom diesbezüglichen Sachverhalt
gemäss Anklage auszugehen ist.

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III. Rechtliche Würdigung
1. Versuchte Nötigung
Den vorinstanzlichen Erwägungen ist zuzustimmen (Urk. 34 S. 24 - 28). Um
unnötige Wiederholungen zu vermeiden und da auch von der Verteidigung nicht
bestritten kann darauf verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO). Durch sein
Verhalten und da sich der Privatkläger nicht veranlasst sah, trotz der Drohungen
die Kündigung zurück zu nehmen, ist die Tat rechtlich als versuchte Nötigung im
Sinne von Art. 181 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB zu qualifizieren.
2. Üble Nachrede
2.1. Auch diesbezüglich kann auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen
werden (Urk. 34 S. 29 - 33; Art. 82 Abs. 4 StPO). Indem der Beschuldigte den Pri-
vatkläger mit dem SS-Reichsführer H. Himmler gleichsetzte, dessen Greueltaten
während des Dritten Reichs allgemein bekannt sind, bezichtigte er den Privat-
kläger, kein ehrbarer Mensch zu sein (BGE 121 IV 76 Erw. 2 a) bb).
2.2. Nicht gefolgt werden kann der Vorinstanz bezüglich ihrer Erwägungen zum
Entlastungsbeweis (Urk. 34 S. 33 ff.). Beim Tatbestand der üblen Nachrede be-
zieht sich die Äusserung im Gegensatz zu Werturteilen, auf Tatsachen (Trechsel /
Pieth, Praxiskommentar StGB, 2. Aufl.. Zürich 2012, N 1 zu Art. 173). Sowohl der
Wahrheitsbeweis als auch der Gutglaubensbeweis bei übler Nachrede sind somit
auch nur bei Tatsachenbehauptungen zulässig. Vorliegend steht ausser Frage,
dass der Chef der H._____ der Stadtpolizei Zürich nicht der bereits längst ver-
storbene Heinrich Himmler ist und dass die H._____ auch nicht die längst aufge-
löste SS-Schutztruppe ist. Über solche Behauptungen kann kein Beweis geführt
werden, da es sich um allgemein bekannte und anerkannte Tatsachen handelt
(BGE 118 IV 44 Erw. 3). Die Verwendung dieser Namen diente dem Beschuldig-
ten denn auch einzig als pejorative Bewertung des Handelns und Verhaltens die-
ser Behörde bzw. dessen Vorgesetzten. Insofern handelte es sich um ein reines
(Un)Werturteil. Irrelevant ist in diesem Zusammenhang eine allfällige Absicht des
Beschuldigten, behördliche Missstände aufzuzeigen. Die Voraussetzung zum Ent-

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lastungsbeweis, die ernsthaften Gründe zur Annahme, die Äusserung sei wahr
(Art. 173 Ziff. 2 StGB), bezieht sich auf die ehrverletzende Äusserung selbst (SS,
Himmler) und nicht auf die damit verbundene sinngemässe Behauptung (Willkür
etc.). Auch wenn mit anderen Worten Missstände in einer Behörde herrschten, er-
laubt es dies noch nicht, den Chef dieser Behörde mit Heinrich Himmler gleichzu-
setzen, denn man könnte nie beweisen, dass der Chef dieser Behörde Heinrich
Himmler sei und die Behörde SS-Sonderkommando heisst.
2.3. Der Beschuldigte ist deshalb der üblen Nachrede im Sinne von Art. 173
Ziff. 1 StGB schuldig zu sprechen.
IV. Sanktion
1. Strafrahmen
Die gesetzlichen Strafzumessungsregeln hat die Vorinstanz zutreffend dargelegt.
Zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen kann vorab auf die entsprechenden
Erwägungen verwiesen werden (Urk. 34 S. 37 ff.) zumal auch die Verteidigung die
von der Vorinstanz vorgenommene Strafzumessung als vernünftig bezeichnete
(Urk. 75 S. 13).
Für den Strafrahmen ist vom schwersten Delikt auszugehen, wobei die abstrakte
gesetzliche Strafandrohung massgebend ist. Ausgehend von der Nötigung im
Sinne von Art. 181 StGB ist somit vorliegend eine Geldstrafe oder eine Freiheits-
trafe bis zu drei Jahren festzulegen. Es liegen keine Gründe vor, den ordentlichen
Strafrahmen zu verlassen (Schwarzenegger/Hug/Jositsch, Strafrecht II, Strafen
und Massnahmen, 8. Auflage, Zürich 2007, S. 74; BGE 136 IV 55 E. 5.8).
2. Tatkomponenten
2.1. Der Beschuldigte wollte den Privatkläger C._____ zur Rücknahme einer
Kündigung von Parkplätzen bewegen. Dabei handelt es sich um eine relativ
geringfügige Sache, weshalb der Eingriff in die Willensfreiheit noch leicht war.
Umso verwerflicher erscheint jedoch, welche Drohgebärde der Beschuldigte dazu

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inszenierte, indem er noch einen Begleiter zur Verstärkung seiner Drohungen
mitnahm, Fotos erstellte oder zumindest vorgab, solche zu erstellen, Beziehungen
zum Milieu vorgab und subtil noch damit drohte, die Kinder des Privatklägers zu
behelligen. Vor dem Hintergrund des nächtlichen Telefonats war dies eine erheb-
liche Einschüchterung des Privatklägers bzw. eine deutliche Kundgabe, dass es
der Beschuldigte ernst meine mit der Drohung. Dabei handelte der Beschuldigte
nicht einmal in eigener Sache oder auf Veranlassung Dritter, sondern einzig um
gegen eine angebliche Ungerechtigkeit vorzugehen. Es wäre ihm ein Leichtes
gewesen, sich aus der Angelegenheit rauszuhalten, zumal ihn auch die Mieterin,
um deren Kündigung es ging, darum ersucht hatte. Der Beschuldigte nahm die
Nötigung bzw. die Drohung nicht nur in Kauf, sondern dies war ein bewusst
gewolltes Mittel. Entgegen der Vorinstanz ist deshalb nicht von Eventualvorsatz
(Urk. 34 S. 42), sondern von direktem Vorsatz auszugehen. Aufgrund des
Umstands, dass sich der Privatkläger nicht veranlasst sah, trotz der Drohungen
die Kündigung zurück zu nehmen, ist die Tat rechtlich als versuchte Nötigung zu
qualifizieren. Der blosse Versuch wirkt sich allerdings nur ganz leicht strafmin-
dernd aus, da dies auch an der Beeindruckbarkeit des Privatklägers lag und nicht
nur an der fehlenden Tauglichkeit der Drohungen. Insgesamt ist von einem nicht
mehr leichten Tatverschulden auszugehen. Eine Einsatzstrafe für das objektive
und subjektive Tatverschulden von drei Monaten Freiheitsstrafe bzw. 90 Tages-
sätzen Geldstrafe erscheint angemessen.
2.2. Bei der üblen Nachrede ist das Tatverschulden noch als leicht zu qualifizie-
ren. Zwar muss sich niemand gefallen lassen, mit Massenmördern gleichgesetzt
zu werden, letztlich war die Betitelung mit Himmler und SS aber absurd und
würde von Dritten kaum erst genommen werden. Im Übrigen ist darauf hinzuwei-
sen, dass vorliegend nur die Ehrverletzung gegen den Privatkläger B._____ zu
beurteilen ist und nicht der Umstand, dass mit diesen Äusserungen letztlich auch
die Opfer des Dritten Reichs verunglimpft werden.
2.3. Die Einsatzstrafe ist unter Berücksichtigung des Asperationsprinzips um
einen Monat auf vier Monate Freiheitsstrafe bzw. 120 Tagessätze Geldstrafe zu
erhöhen.

- 16 -
3. Täterkomponente
3.1. Persönliche Verhältnisse
Der Beschuldigte ist 1964 geboren und hat die Realschule absolviert. Er machte
eine Lehre als Maschinenmechaniker. Er ist ledig und hat keine Kinder. Beruflich
ist er als Verwaltungsrat der K._____ AG und der L._____ AG tätig (Urk. 3/4 S. 4
f.; Urk. 23 S. 1 ff; Urk. 73 S. 1 ff.).
3.2. Vorstrafen
Der Strafregisterauszug weist folgende Vorstrafen aus (vgl. Urk. 36):
Mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich vom 4. August 2005
wurde der Beschuldigte wegen Drohung, Missbrauch einer Fernmeldeanlage und
Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz mit einer Gefängnisstrafe von
40 Tagen bestraft. Die Strafe wurde zugunsten einer ambulanten Massnahme
aufgeschoben.
Am 28. November 2007 erging ein weiterer Strafbefehl der Staatsanwaltschaft
Zürich - Limmat wegen Betäubungsmitteldelikten, wobei der Beschuldigte mit
90 Tagessätzen Geldstrafe zu Fr. 50.-- und einer Busse von Fr. 500.-- bestraft
wurde.
Das Obergericht des Kantons Zürich verurteilte den Beschuldigten am
29. April 2011 wegen einfacher Körperverletzung. Es sprach eine Geldstrafe von
60 Tagessätzen zu Fr. 30.-- aus.
Bei diesen drei Vorstrafen handelt es sich nicht um schwere Delikte. Immerhin ist
jene aus dem Jahre 2005 aber als einschlägig zu betrachten, da die vorliegend zu
beurteilende Nötigung ebenfalls Drohungen beinhaltet. Insgesamt wirken sich
diese Vorstrafen straferhöhend aus.
3.3. Nachtatverhalten
Entgegen der Vorinstanz ist der Beschuldigte hinsichtlich der Nötigung nicht
geständig (Urk. 34 S. 43). Ein Geständnis als Strafmilderungsgrund muss sich auf

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Sachverhalte beziehen, die für den Tatbestand relevant sind. Der Beschuldigte
bestreitet jegliche Drohungen. Eingestanden hat der Beschuldigte demgegenüber,
die ehrverletzende E-Mail geschrieben zu haben. Diesbezüglich ist deshalb eine
leichte Strafmilderung in Anschlag zu bringen.
Reue und Einsicht liegen nicht vor, im Gegenteil, der Beschuldigte nützte die
vorinstanzliche Befragung erneut zu zahlreichen beleidigenden Äusserungen
(Prot. I S. 2, 5, 7, 8, 10, 11 und 12).
4. Anzahl Tagessätze
Insgesamt führen die Täterkomponenten deshalb zu einer leichten Straferhöhung
im Bereich von einem Monat, weshalb eine Strafe im Bereich von 4 bis 5 Monaten
Freiheitsstrafe bzw. 120 - 150 Tagessätzen Geldstrafe angemessen wäre. Da die
Staatsanwaltschaft jedoch keine Berufung erhoben hat und das vorinstanzliche
Urteil nicht zum Nachteil des Beschuldigten abgeändert werden darf, bleibt
es somit bei den vorinstanzlich ausgesprochenen 90 Tagessätzen Geldstrafe
(Art. 391 Abs. 2 StPO).
5. Tagessatzhöhe
Die Vorinstanz hat hierzu bereits zutreffende Ausführungen gemacht, worauf
verwiesen wird (Urk. 34 S. 47). Nachdem sich die Einkommensverhältnisse des
Beschuldigten nicht geändert haben (vgl. Urk. 73 S. 1), erscheinen die von der
Vorinstanz festgelegten Fr. 50.-- pro Tag angemessen.
V. Vollzug
Zum Vollzug kann vollumfänglich auf die zutreffenden Ausführungen der
Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 34 S. 49 f.). Aufgrund der Vorstrafen und der
fehlenden Einsicht des Beschuldigten ist davon auszugehen, dass er sich von
einer bedingten Strafe nicht beeindrucken lassen würde. Die Strafe ist deshalb zu
vollziehen.

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VI. Genugtuung
1. Privatkläger B._____ bzw. Anschlussberufungskläger
1.1. Die Vorinstanz sprach dem Privatkläger B._____ eine Genugtuung von
Fr. 200.-- zu. Im Rahmen der Anschlussberufung beantragte der Privatkläger
B._____ einen Betrag von Fr. 1'000.-- (Urk. 46 S. 1). Die Unterstellung von
menschenverachtenden Motiven, wie die eines Massenmörders des Dritten
Reichs, gehe weit über das hinaus, was sich ein Mitglied seiner Dienststelle im
Laufe seiner Arbeit anhören lassen müsse. Wesentlich sei auch, dass es sich
nicht um einen verbalen Ausrutscher in einer Gemütsbewegung gehandelt habe,
sondern um den Teil einer ganze Diffamierungsaktion des Beschuldigten
(Urk. 46).
1.2. Nach Art. 49 OR ist eine Genugtuung nur geschuldet, sofern die Schwere
der Verletzung es rechtfertigt. Der Eingriff muss aussergewöhnlich schwer sein
und in seinen Auswirkungen das Mass einer Aufregung oder einer alltäglichen
Sorge klar übersteigen (Entscheid des Bundesgerichts vom 3. Oktober 2013,
6B_94/2013; Heierli/Schnyder, BSK, Obligationenrecht, 5. Aufl. 2011, N 11 zu
Art. 49 OR).
1.3. Wie die Vorinstanz bereits zutreffend festgehalten hat, hängt die Höhe der
Genugtuung in erster Linie von der Art und Schwere der Verletzung, der Intensität
und Dauer der Auswirkung auf die Persönlichkeit der betroffenen Person sowie
vom Grad des Verschuldens des Beschuldigten ab (Urk. 34 S. 51). Mathematisch
genau können diese Kriterien allerdings nie quantifiziert werden, weshalb auch
ein relativ weites richterliches Ermessen besteht, insbesondere dann, wenn eine
Bandbreite von einigen hundert Franken zur Diskussion steht.
1.4. Wesentlich ist vorliegend, dass die angeklagte Ehrverletzung – nur diese
kann Gegenstand der in diesem Verfahren zu behandelnden Zivilforderung sein –
nicht an einen breiten Personenkreis bzw. die Öffentlichkeit gerichtet war. Die
entsprechende E-Mail sendete der Beschuldigte an den obersten Vorgesetzten
des Beschuldigten, Stadtrat G._____, der aufgrund seiner Funktion gewohnt ist,

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mit solch üblen Äusserungen umzugehen. Dass dadurch der Ruf des Privatklä-
gers B._____ beeinträchtigt worden ist, kann ausgeschlossen werden. Dem
Privatkläger ist zuzustimmen, dass Heinrich Himmler aufgrund seiner leitenden
Funktion beim systematischen Massenmord im Dritten Reich wohl zu den
abscheulichsten Unpersonen der Geschichte zählt. Andererseits ist ein Vergleich
des Privatklägers B._____ mit Himmler derart grotesk und bar jeglicher Ver-
gleichbarkeit, dass eine solche üble Nachrede von Dritten auch nicht ernst ge-
nommen wird. In diesem Sinne sind andere, weit subtilere Beschimpfungen
grundsätzlich viel eher geeignet, den Ruf und die Ehre einer Person zu beein-
trächtigen. Für eine Person, die täglich mit polizeilichen Aufgaben und somit
staatlicher Machtausübung betraut ist, wiegt der Vorwurf eines systematischen
Machtmissbrauchs allerdings objektiv und subjektiv erheblich. Schliesslich gehört
hier das gesetzmässige Handeln zu den Kernaufgaben, weshalb nebst dem per-
sönlichen Charakter somit auch die berufliche Kompetenz mit einer solchen Be-
hauptung massiv angegriffen wird. Weiter fällt in Betracht, dass das Verschulden
des Beschuldigten nicht am unteren Rahmen liegt, da er nicht in einer heftigen
Gemütsbewegung handelte, sondern im Rahmen eines persönlichen Kriegs
gegen die H._____.
1.5. Vor diesem Hintergrund muss eine Genugtuung eine Höhe aufweisen,
welche mehr als nur symbolisch erscheint. Eine Genugtuung in der Höhe von
Fr. 500.-- erscheint deshalb angemessen.
1.6. Im Übrigen besteht kein Anlass, die Forderung im Mehrbetrag auf den
Zivilweg zu verweisen, wie dies die Vorinstanz entschieden hat. Dies geschieht
nur in den von Art. 126 Abs. 2 StPO vorgesehenen Fällen. Im Mehrbetrag ist die
Genugtuungsforderung deshalb abzuweisen.
2. Privatkläger C._____
Es wird diesbezüglich auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen (Urk. 34
S. 52). Das Verschulden des Beschuldigten wiegt, wie erwähnt, nicht mehr leicht.
Aufgrund des Verschlechterungsverbots könnte auch nicht über die bereits

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zugesprochenen Fr. 200.-- hinaus gegangen werden, weshalb es dabei bleibt. Im
Mehrbetrag ist die Genugtuungsforderung abzuweisen.
VII. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres
Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unterliegt
vollumfänglich mit seinen Anträgen, weshalb ihm die Kosten des Berufungsver-
fahrens aufzuerlegen sind. Aus demselben Grund sind die Kostenfestsetzung und
die Kostenauflage der Vorinstanz zu bestätigen (Urk. 34 S. 55, Dispositivziffern 5
und 6).
Das geringfügige Unterliegen des Privatklägers B._____ wirkt sich auf den ge-
samten Aufwand für das Verfahren nicht aus und es rechtfertigt sich diesbezüg-
lich keine Teilung der Kostenauflage.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der versuchten Nötigung im Sinne
von Art. 181 StGB in Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB sowie der üblen
Nachrede im Sinne von Art. 173 Ziff. 1 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu
Fr. 50.--.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird nicht aufgeschoben.
4. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger C._____ eine Genugtu-
ung von Fr. 200.-- zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird die Genugtuungsforde-
rung abgewiesen.
5. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Privatkläger 2, B._____, eine Ge-
nugtuung von Fr. 500.-- zu bezahlen. Im Mehrbetrag wird die Genugtuungs-
forderung abgewiesen.

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6. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 5 und 6) wird bestätigt.
7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.--. Über
die weiteren Kosten stellt die Gerichtskasse Rechnung.
8. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
9. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
(übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− den Privatkläger C._____
− den Privatkläger B._____
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− den Privatkläger C._____
− den Privatkläger B._____
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.
10. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.

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Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 10. Dezember 2014
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. F. Bollinger lic. iur. A. Truninger