zh_obergericht · UH150116 · 2015-08-19 · de
Entschädigung / Genugtuung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UH150116-O/U/PFE
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer,
Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. S. Borer
Beschluss vom 19. August 2015
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Beschwerdegegnerin
betreffend Entschädigung / Genugtuung
Beschwerde gegen die Dispositiv-Ziffer 4 der Nichtanhandnahmeverfügung
der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl vom 1. April 2015,
GAST1/2015/10009079

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Erwägungen:
1.1 Am 7. März 2015, ca. 2.55 Uhr, wurde A._____ (nachfolgend: Beschwerde-
führerin) als Lenkerin eines Personenwagens auf der Autobahn A3, Fahrbahn
Chur, km 106.300, durch Beamte der Kantonspolizei Zürich kontrolliert wegen des
Verdachts, sich in einem nicht fahrfähigen Zustand zu befinden. In der Folge wur-
de ihr mit ihrem Einverständnis im Spital Horgen eine Blut- und Urinprobe abge-
nommen. Ferner wurde der Beschwerdeführerin der Führerausweis abgenommen
und die Weiterfahrt verwehrt. Sodann wurde sie von den Polizeibeamten in die
Polizeikaserne in Zürich gefahren (vgl. Urk. 6/1-2). Die Blut- und Urinprobe ergab
ein negatives Resultat (Urk. 6/3/2).
1.2 Am 1. April 2015 verfügte die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (nachfolgend:
Staatsanwaltschaft), dass eine Untersuchung gegen die Beschwerdeführerin nicht
an Hand genommen werde. Die Verfahrenskosten wurden auf die Staatskasse
genommen und der Beschwerdeführerin wurde weder eine Entschädigung noch
eine Genugtuung ausgerichtet (Urk. 3 = Urk. 6/4).
1.3 Gegen diese Verfügung erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom
10. April 2015 rechtzeitig Beschwerde und beantragte die Zusprechung einer Ent-
schädigung sowie einer Genugtuung (Urk. 2).
1.4 Die Beschwerdeinstanz hat die Akten der Staatsanwaltschaft beigezogen
und auf das Einholen von Stellungnahmen verzichtet (Art. 390 Abs. 2 StPO).
1.5 Gegen die Kostenfolgen einer Nichtanhandnahmeverfügung kann beim
Obergericht Beschwerde erhoben werden (vgl. Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322
Abs. 2, Art. 393 Abs. 1 lit. a, Art. 382 Abs. 1 StPO und § 49 GOG). Dieses ent-
scheidet grundsätzlich in Dreierbesetzung über Beschwerden (§ 39 Abs. 1 GOG).
Hat eine Beschwerde allein die wirtschaftlichen Nebenfolgen eines Entscheides
bei einem strittigen Betrag von nicht mehr als Fr. 5'000.– zum Gegenstand, wird
sie durch die Verfahrensleitung beurteilt (Art. 395 lit. b StPO). Nachdem die Be-
schwerdeführerin jedoch immerhin Lohnabzüge, Verpflegungskosten, Fahrtkosten
von … nach Zürich und Kosten zufolge abgesagter Ferien sowie eine Genugtu-

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ung geltend macht, ist von einem Streitwert von mehr als Fr. 5'000.– auszugehen.
Daher erfolgt die Beurteilung der Beschwerde durch das Kollegialgericht.
2. Wird die beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen oder wird
das Verfahren gegen sie eingestellt, so hat sie gemäss Art. 429 Abs. 1 StPO An-
spruch auf Entschädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene Ausübung
ihrer Verfahrensrechte (lit. a), auf Entschädigung der wirtschaftlichen Einbussen,
die ihr aus ihrer notwendigen Beteiligung am Strafverfahren entstanden sind
(lit. b), sowie auf Genugtuung für besonders schwere Verletzungen ihrer persönli-
chen Verhältnisse, insbesondere bei Freiheitsentzug (lit. c). Aufgrund der Verwei-
sung in Art. 310 Abs. 2 StPO kommt die Anwendung von Art. 429 Abs. 1 StPO
auch bei einer Nichtanhandnahme in Betracht (BGE 139 IV 241 Erw. 1; Schmid,
Praxiskommentar StPO, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, Art. 429 N 1). Vorauszu-
setzen ist, dass die Aufwendungen der anspruchsberechtigten Person durch das
Strafverfahren adäquat kausal verursacht wurden.
3.1 Die Beschwerdeführerin macht zunächst geltend, durch die Abnahme des
Führerausweises entstünden ihr erhebliche Kosten. Da sie in einem Zweimannbe-
trieb arbeite, müsse ihr Arbeitgeber sie jeweils zu Sitzungen und Abnahmen auf
Baustellen fahren. Diese dem Arbeitgeber dadurch entstandenen Umtriebe wür-
den ihr vom Lohn abgezogen. Im Weiteren habe sie mit dem Auto einen Arbeits-
weg von 15 Minuten, während sie für diesen mit den öffentlichen Verkehrsmitteln
bis zu 1.5 Stunden benötige, weshalb sie nun ihr Mittagessen nicht mehr zu Hau-
se einnehmen könne, sondern sich auswärts verpflegen müsse. Auch habe sie für
die Fahrten nach Zürich, wo sie an den Wochenenden eine Weiterbildung besu-
che, jeweils das Firmenfahrzeug gratis benützen dürfen. Nun müsse sie den Zug
nehmen, wodurch ihr ebenfalls zusätzliche Kosten entständen. Schliesslich habe
sie gebuchte und bezahlte Ferien absagen müssen, da sie nicht mit dem Auto
nach Italien habe fahren können. Auch diese Kosten seien ihr nicht rückerstattet
worden (Urk. 2).
3.2 Aus ihren Ausführungen geht hervor, dass die Beschwerdeführerin ihre fi-
nanziellen Einbussen auf die Abnahme ihres Führerausweises zurückführt. Inso-
weit ist indes Folgendes zu berücksichtigen:

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Die Kontrolle des Verkehrs auf öffentlichen Strassen obliegt der nach kanto-
nalem Recht zuständigen Polizei. Die Polizei wirkt helfend und verkehrserzie-
hend, verhindert Widerhandlungen, verzeigt Fehlbare und erhebt Ordnungsbus-
sen (Art. 3 SKV [SR 741.013]). Die kantonalen Behörden richten die Kontrollen
schwerpunktmässig aus, insbesondere nach sicherheitsrelevantem Fehlverhalten
und den Gefahrenstellen. Die Kontrollen erfolgen stichprobenweise, systematisch
oder im Rahmen von Grosskontrollen (Art. 5 Abs. 1 und 2 SKV). Auf öffentlichen
Strassen ist die Kontrolle von Ausweisen und Bewilligungen jederzeit zulässig
(Art. 6 Abs. 1 SKV). In Art. 54 SVG werden verschiedene Konstellationen ge-
nannt, bei deren Vorliegen die Polizei auf der Stelle den Führerausweis vorsorg-
lich entziehen kann. Gemäss Art. 54 Abs. 3 SVG ist dies der Fall, wenn sich ein
Fahrzeugführer in einem Zustand befindet, der die sichere Führung des Fahr-
zeugs ausschliesst. Von der Polizei abgenommene Ausweise sind sofort der Ent-
zugsbehörde des Wohnsitzkantons zu übermitteln; diese entscheidet unverzüglich
über den Entzug. Bis zu ihrem Entscheid hat die polizeiliche Abnahme des Aus-
weises die Wirkung des Entzugs (Art. 54 Abs. 5 SVG). Die Art. 30, 31 und 33 Abs.
2 SKV enthalten analoge Bestimmungen (vgl. auch Art. 30 VZV [SR 741.51]).
Somit ist die Kontrolle des Verkehrs auf öffentlichen Strassen eine allgemei-
ne Verwaltungsaufgabe der Polizei. Es ergibt sich nicht aus den Akten und wird
von der Beschwerdeführerin nicht geltend gemacht, dass im vorliegenden Fall die
Staatsanwaltschaft der Polizei den Auftrag zur Kontrolle der Beschwerdeführerin
erteilt hätte. Somit ist ohne Weiteres davon auszugehen, die Polizei habe die Be-
schwerdeführerin aufgrund ihrer allgemeinen Kontrollaufgabe angehalten und
einer Prüfung unterzogen.
Aus diesen Ausführungen ergibt sich somit, dass der von der Polizei anläss-
lich einer Verkehrskontrolle gestützt auf die genannten Normen vorsorglich abge-
nommene Führerausweis eine vom Strafverfahren unabhängige Verwaltungs-
massnahme darstellt (vgl. Verfügung der hiesigen Kammer UH140118 v. 6.1.2015
Erw. II.2.3.d m.H.). Der vorsorgliche Führerausweisentzug kann daher weder mit-
tels Beschwerde gemäss StPO angefochten werden (Beschluss der hiesigen
Kammer UH130413 v. 13.2.2014 Erw. II.2), noch ist gemäss konstanter Praxis

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der hiesigen Kammer bzw. von deren Verfahrensleitung über Aufwendungen bzw.
Entschädigungen oder Genugtuungen, die im Zusammenhang mit dem vorsorgli-
chen Entzug des Führerausweises geltend gemacht werden, im Strafverfahren zu
befinden (so etwa Verfügungen der hiesigen Kammer UH140118 v.6.1.2015
Erw. 2.3, UH140320 v. 27.11.2014 Erw. 3.b und UH130309 v. 21.11.2013 Erw.
5.3). Nach dem Gesagten erfolgte der vorsorgliche Führerausweisentzug nicht auf
Veranlassung der Staatsanwaltschaft, sondern im Sinne einer verwaltungsrechtli-
chen Massnahme gestützt auf die Strassenverkehrsgesetzgebung; insofern hat
die Polizei nicht als Strafverfolgungsbehörde im Sinne von Art. 12 lit. a StPO ge-
handelt (vgl. Verfügung der hiesigen Kammer UH140118 v.6.1.2015 Erw. 2.3).
3.3 Soweit somit die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde Aufwendungen
geltend macht, die nach ihrer Darstellung eine Folge des Führerausweisentzugs
sein sollen, nicht aber des (eingestellten) Strafverfahrens, können sie ihr im Rah-
men der Nichtanhandnahmeverfügung durch die Staatsanwaltschaft nicht ent-
schädigt werden. Da sie nicht Folge des Strafverfahrens sind, fehlt es am Kausal-
zusammenhang für eine Entschädigung nach Art. 429 Abs. 1 StPO. Für die im
Zusammenhang mit dem Führerausweisentzug stehenden Aufwendungen der
Beschwerdeführerin ist der verwaltungsrechtliche Weg zu beschreiten.
4.1 Im Weiteren macht die Beschwerdeführerin geltend, das Vorgehen der Poli-
zeibeamten sei unverhältnismässig gewesen. So habe die Kontrolle nachts in ei-
nem Tunnel bei minus 5 Grad und windigem Wetter stattgefunden. Die Polizisten
hätten sie während vier Stunden begleitet und wie eine Verbrecherin bewacht.
Nach einem mehrstündigen Verhör habe sie die restliche Nacht sitzend auf einem
Stuhl verbringen müssen. Zwar hätten die Polizisten sie morgens um 4.00 Uhr auf
den Bahnhof fahren wollen, was ihr jedoch nichts genützt habe, da in der Nacht
keine Züge mehr in Richtung … führen. Nach Rücksprache mit ihrem Vater habe
sie auf dem Polizeiposten bleiben können. Sie sei wie eine Drogensüchtige be-
handelt und in ihrer Persönlichkeit zutiefst verletzt worden. Sie habe sich in ihrem
persönlichen und beruflichen Umfeld schämen müssen, da ihr niemand so richtig
geglaubt habe (Urk. 2).

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4.2 Auch diesen Vorbringen lässt sich nicht entnehmen, inwiefern die Be-
schwerdeführerin als Folge des Strafverfahrens finanzielle Einbussen erlitten ha-
ben soll. In Frage käme allenfalls die Ausrichtung einer Genugtuung gemäss
Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO. Die Zusprechung einer solchen setzt jedoch voraus,
dass die beschuldigte Person durch - strafprozessuale - Untersuchungshandlun-
gen im Sinne von Art. 28 Abs. 2 ZGB oder Art. 49 OR besonders schwer in ihren
persönlichen Verhältnissen verletzt worden ist (Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO). Eine
Genugtuung ist nur bei ausgeprägten Formen der Persönlichkeitsverletzung ge-
schuldet. Die mit jedem Strafverfahren in grösserem oder kleinerem Ausmass
verbundene psychische Belastung, Demütigung und Blossstellung gegen aussen
genügt in der Regel nicht (Schmid, Handbuch des schweizerischen Strafprozess-
rechts, 2. Aufl., Zürich/St. Gallen 2013, N 1816). Als Ursache für eine schwere
Verletzung der persönlichen Verhältnisse kommen neben dem im Gesetz aus-
drücklich erwähnten Freiheitsentzug namentlich eine publik gewordene Haus-
durchsuchung, eine breite Darlegung in den Medien unter Bekanntgabe der be-
schuldigten Person, allfällige Probleme im Familien- und Beziehungsleben oder
andere schwere Beeinträchtigungen im persönlichen, beruflichen oder politischen
Ansehen in Frage (Wehrenberg/Frank, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], BSK
StPO, 2. Aufl., Basel 2014, Art. 429 N 27; Griesser, in: Do-
natsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozess-
ordnung, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2014, Art. 429 N 7). Grundsätzlich muss der
Betroffene die besonders schwere Verletzung in den persönlichen Verhältnissen
beweisen bzw. mindestens glaubhaft machen (Donatsch/Schmid, Kommentar zur
Strafprozessordnung des Kantons Zürich, Zürich 1999, § 43 StPO/ZH N 18).
4.3 Die Verkehrskontrolle fand um 2.55 Uhr statt. Die Beschwerdeführerin war
zu dieser Zeit als Lenkerin eines Personenwagens unterwegs. Ihre Anhaltung und
Überprüfung erfolgte im Rahmen einer rechtmässigen Verkehrskontrolle. Bereits
um 4.00 Uhr, also nur wenig mehr als eine Stunde später, hätte sie wieder gehen
können. Allein die Blut- und Urinentnahme im Spital Horgen und der kurze Auf-
enthalt auf der Polizeistation indessen stellen keine besonderes schwere Verlet-
zung in den persönlichen Verhältnissen der Beschwerdeführerin dar. Wer sich als
Lenker eines Personenwagens auf öffentlichen Strassen bewegt, hat mit solchen

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Kontrollen zu rechnen und sich ihnen im Interesse der Verkehrssicherheit ohne
Weiteres zu unterziehen. Ein Entschädigungsanspruch für ordnungsgemäss
durchgeführte Kontrollen ist nicht ersichtlich. Namentlich wurde die Kontrolle der-
selben weder publik gemacht noch ist ersichtlich, inwiefern die Beschwerdeführe-
rin Beeinträchtigungen im persönlichen oder beruflichen Ansehen erlitten haben
soll. Dementsprechend hat die Staatsanwaltschaft der Beschwerdeführerin zu
Recht keine Genugtuung zugesprochen.
5. Nach dem Gesagten lässt sich somit zusammenfassend festhalten, dass die
Beschwerdeführerin weder Anspruch auf eine Entschädigung noch Anspruch auf
eine Genugtuung hat. Die Verfügung der Staatsanwaltschaft ist insofern nicht zu
beanstanden. Damit ist die Beschwerde abzuweisen.
6. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Be-
schwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Gestützt auf § 17 Abs. 2
i.V.m. § 8 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und Abs. 2 und § 2 Abs. 1 der Gebührenverordnung
des Obergerichts (GebV OG) ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 400.– festzusetzen.
Ein Anspruch auf eine Prozessentschädigung besteht zufolge Unterliegens nicht.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 400.– festge-
setzt und der Beschwerdeführerin auferlegt.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Entschädigungen zugespro-
chen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad ref GAST1/2015/10009079 (un-
ter Beilage einer Kopie von Urk. 2; gegen Empfangsbestätigung)

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sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl, ad ref GAST1/2015/10009079
(unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 6]; gegen Emp-
fangsbestätigung)
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei
der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in
der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schrift-
lich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwer-
devoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen
des Bundesgerichtsgesetzes.
Zürich, 19. August 2015
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiberin:
lic. iur. Th. Meyer lic. iur. S. Borer