zh_obergericht · PS150117 · 2015-09-18 · de
Löschung einer Betreibung (Beschwerde über ein Betreibungsamt)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS150117-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. T. Engler
Urteil vom 18. September 2015
in Sachen
A._____ AG,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
betreffend
Löschung der Betreibung Nr. …
(Beschwerde über das Betreibungsamt Regensdorf)
Beschwerde gegen ein Urteil der I. Abteilung des Bezirksgerichtes Dielsdorf vom
19. Juni 2015 (CB150012)

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Beschwerdeanträge vor dem Bezirksgericht Dielsdorf
(act. 1):
"1. Es sei die Gesuchsgegnerin zu verpflichten, die Betreibung Nr. …
vom 21. Juni 2013 des Betreibungsamtes Regendorf [recte Re-
gensdorf] gegen die Gesuchstellerin aufzuheben und im Betrei-
bungsregister zu löschen.
2. Von der Erhebung eines Kostenvorschusses zu Lasten der Ge-
suchstellerin sei abzusehen.
3. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich 8%
MWSt) zu Lasten der Gesuchsgegnerin."
Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 19. Juni 2015
(act. 7 = act. 12 = act. 14):
"1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
[4.-5. Mitteilung, Rechtsmittel]"
Beschwerdeanträge vor Obergericht:
der Schuldnerin und Beschwerdeführerin (act. 13 S. 2):
"1. Es sei das Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 19. Juni 2015
(Verfahren CB150012-D) aufzuheben.
2. Es sei die Beschwerdegegnerin anzuweisen, die Betreibung
Nr. … vom 21. Juni 2013 gegen die Beschwerdeführerin aufzu-
heben und im Betreibungsregister zu löschen."

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Erwägungen:
I.
1. Die B._____ AG mit Sitz in Schaffhausen betrieb die Beschwerdeführe-
rin (nachfolgend auch: Schuldnerin) mit Zahlungsbefehl vom 21. Juni 2013 (Be-
treibungs-Nr. … des Betreibungsamts Regensdorf) für eine Forderung von rund
Fr. 462'000.00 zuzüglich Zinsen und Betreibungskosten (act. 10/2). Die Be-
schwerdeführerin erhob Rechtsvorschlag (act. 10/2). Daraufhin stellte die B._____
AG (nachfolgend auch: Gläubigerin) ein Rechtsöffnungsbegehren (act. 10/1), auf
welches das Einzelgericht im summarischen Verfahren des Bezirksgerichts Diels-
dorf mit Verfügung vom 15. August 2013 nicht eintrat (act. 10/7, Geschäfts-Nr.
EB130246-D).
2. Am 18. Januar 2014 erhob die Schuldnerin vor dem Bezirksgericht
Dielsdorf eine negative Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG gegen die Gläu-
bigerin. Die Schuldnerin beantragte, es sei festzustellen, dass die erwähnte, in
Betreibung gesetzte Forderung nicht bestehe (act. 9/1). Die II. Abteilung des Be-
zirksgerichts Dielsdorf trat mit Beschluss vom 10. Februar 2014 auf die Klage
nicht ein (Geschäfts-Nr. CG140001-D). Zur Begründung erwog das Bezirksgericht
Dielsdorf, die Schuldnerin habe die Betreibung mittels Rechtsvorschlags gestoppt
und habe daher kein Rechtsschutzinteresse an der besonderen Feststellungskla-
ge nach Art. 85a SchKG. Die ordentliche negative Feststellungsklage sei bei der
zuständigen Schlichtungsbehörde zu erheben (act. 9/5).
3. Über die Gläubigerin wurde am 11. Februar 2014 der Konkurs eröffnet.
Das Konkursverfahren wurde am 23. April 2014 mangels Aktiven eingestellt. Das
führte zur Löschung der Gläubigerin im Handelsregister (SHAB-Publikation vom
7. August 2014, vgl. act. 4/3).
4. Mit Eingabe vom 10. April 2015 gelangte die Schuldnerin an das Be-
zirksgericht Dielsdorf als untere kantonale Aufsichtsbehörde über die Betrei-
bungsämter (nachfolgend auch: Vorinstanz) und stellte den eingangs angeführten
Antrag auf Löschung der Betreibung Nr. … (act. 1). Zur Begründung führte die

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Schuldnerin aus, sie habe das Betreibungsamt Regensdorf mehrfach erfolglos um
die Löschung der Betreibung ersucht, auch schriftlich mit Eingabe vom 24. März
2015 (vgl. act. 1 S. 3, act. 4/4).
5. Die Vorinstanz holte eine Vernehmlassung des Betreibungsamts ein
(act. 5, 6) und wies die Beschwerde sodann mit dem eingangs angeführten Urteil
vom 19. Juni 2015 ab (act. 7 = act. 12 = act. 14). Das Urteil wurde der Schuldne-
rin am 23. Juni 2015 zugestellt (act. 8/1).
6. Mit Eingabe vom 2. Juli 2015 erhob die Schuldnerin Beschwerde ge-
gen das Urteil vom 19. Juni 2015 und stellte die eingangs angeführten Beschwer-
deanträge (act. 13).
7. Die Akten des erstinstanzlichen Verfahrens und der beiden erwähnten
Verfahren zur Rechtsöffnung und zur negativen Feststellungsklage nach Art. 85a
SchKG wurden beigezogen (act. 1-10). Von der Einholung einer Beschwerdeant-
wort wurde abgesehen (Art. 322 Abs. 1 ZPO; zu einer allfälligen Wiedereintra-
gung der Gläubigerin im Handelsregister vgl. die nachfolgenden Ausführungen
unter II./2.4.2). Das Verfahren ist spruchreif.
II.
1. Prozessuale Vorbemerkungen:
1.1 Das Verfahren der Beschwerde in Schuldbetreibungs- und Konkurssa-
chen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. Soweit das
SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das Verfahren (Art. 20a
Abs. 3 SchKG). Im Kanton Zürich wird in § 84 i.V.m. § 85 GOG für das Verfahren
des Weiterzugs an die obere kantonale Aufsichtsbehörde auf das Beschwerde-
verfahren nach Art. 319 ff. ZPO verwiesen, welches dementsprechend als kanto-
nales Recht anzuwenden ist (vgl. dazu JENT-SØRENSEN, Das kantonale Verfahren
nach Art. 20a Abs. 3 SchKG: ein Relikt und die Möglichkeit einer Vereinheitli-
chung, BlSchK 2013 S. 89 ff., S. 103).

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1.2 Die Beschwerde der Schuldnerin an die Vorinstanz ist unabhängig vom
genauen Zeitpunkt und von der genauen Form der ablehnenden Reaktion des Be-
treibungsamts auf das erwähnte Begehren vom 24. März 2015 (vorne I./4.) als
rechtzeitig zu betrachten. Auch wenn die negative Reaktion unmittelbar danach
erfolgt wäre und als anfechtbare Verfügung betrachtet würde, hätte die Schuldne-
rin die Beschwerdefrist (Art. 17 Abs. 2 SchKG) mit ihrer Beschwerdeeingabe vom
10. April 2015 (act. 1) vor dem Hintergrund der Osterbetreibungsferien gewahrt
(vgl. Art. 56 Ziff. 2 und Art. 63 SchKG; vgl. auch BSK SchKG-BAUER, 2. Auflage
2010, Art. 63 SchKG N 8).
Auch die vorliegende Beschwerde gegen das Urteil vom 19. Juni 2015 wur-
de rechtzeitig schriftlich und begründet erhoben. Daher ist auf sie einzutreten.
1.3 Zur Parteibezeichnung ist kurz darauf hinzuweisen, dass das Betrei-
bungsamt entgegen dem Rubrum des angefochtenen Entscheids nicht als Be-
schwerdegegner am Verfahren mitwirkt, sondern wie eine Vorinstanz zu behan-
deln ist (JENT-SØRENSEN, a.a.O., S. 102).
2./2.1 Die Schuldnerin stellte sich gegenüber der Vorinstanz auf den Stand-
punkt, der ungerechtfertigte Eintrag der Betreibung Nr. … wirke sich sehr negativ
auf ihre Geschäftstätigkeit aus. Angesichts der aktenkundigen Auflösung der
Gläubigerin sei eine Person, welcher die in Betreibung gesetzte angebliche For-
derung zustehen könnte, nicht mehr vorhanden. Von Seiten der Gläubigerin seien
bis zur Löschung im Handelsregister keinerlei Versuche unternommen worden,
die angebliche, wohl in rein schikanöser Absicht in Betreibung gesetzte Forderung
einzutreiben. Daher bestehe kein rechtlich relevantes Interesse mehr an der Auf-
rechterhaltung der Betreibung gegen die Gesuchstellerin (act. 1 S. 4).
2.2 Das Betreibungsamt Regensdorf bestätigte mit als "Beschwerdeant-
wort" betitelter Vernehmlassung vom 29. April 2015, dass es dem Begehren um
Löschung der Betreibung nicht nachgekommen sei. Die Voraussetzungen der Lö-
schung einer Betreibung nach Art. 8a SchKG seien nicht vorgelegen (act. 6).

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2.3 Die Vorinstanz erwog, das Betreibungsamt habe zu Recht festgehal-
ten, dass die Schuldnerin sich nicht auf eine der drei Fallkategorien nach Art. 8a
Abs. 3 SchKG berufe, welche eine Löschung erlauben würden. Mit ausführlicher
Begründung legte sie dar, dass auch nicht von der Nichtigkeit der Betreibung
auszugehen sei (act. 12 S. 4 ff.).
2.4 Die Schuldnerin hält beschwerdeweise an ihrem Antrag auf Löschung
der Betreibung fest (act. 13). Auf ihre Argumente wird nachfolgend eingegangen,
soweit das zur Rechtsfindung erforderlich ist.
3. Zur Bedeutung der Löschung der Gläubigerin im Handelsregister:
3.1 Die Schuldnerin macht geltend, die Löschung der Gläubigerin im Han-
delsregister sei gleich zu behandeln wie ein Rückzug der Betreibung. Daher sei
die Löschung der Betreibung aufgrund von Art. 8a Abs. 3 lit. c SchKG gerechtfer-
tigt. Die Vorinstanz habe, indem sie das verneint habe, die erwähnte Bestimmung
willkürlich ausgelegt (act. 13 S. 4).
3.2 Die Vorinstanz wies zu Recht darauf hin, dass das Betreibungsregister
Dritten gegenüber als Informationsstelle diene, um die Kreditwürdigkeit einer Per-
son abschätzen zu können (act. 12 S. 15). Vor diesem Hintergrund kann es nicht
angehen, die Löschung der Gläubigerin im Handelsregister gleich zu behandeln
wie den Rückzug einer Betreibung durch die Gläubigerin. Letzterer beinhaltet eine
klare Aussage darüber, dass die Betreibung aus Sicht der Gläubigerin über keine
Existenzberechtigung (mehr) verfügt, sei es, dass die Schuldnerin die Forderung
tilgte, oder sei es, dass die Parteien des Betreibungsverfahrens sich sonst wie ei-
nigten. Der Rückzug erlaubt vor diesem Hintergrund einen klaren Rückschluss auf
die Kreditwürdigkeit einer Person in dem Sinne, dass die Betreibung nicht (mehr)
gegen die Kreditwürdigkeit spricht.
Die Löschung einer juristischen Person im Handelsregister kann demgegen-
über aus verschiedenen Gründen erfolgen, die nicht im Zusammenhang mit be-
stimmten Forderungen der juristischen Person gegenüber Dritten stehen müssen.
Die Löschung sagt daher nichts über die Berechtigung der (von der Schuldnerin

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mit Rechtsvorschlag gestoppten) Betreibung aus. Der Umstand, dass die Gläubi-
gerin nicht mehr existiert, erlaubt somit (anders als der Rückzug der Betreibung)
keinen Rückschluss auf die Kreditwürdigkeit der Schuldnerin. Der erwähnte Will-
kürvorwurf geht aus diesem Grund fehl.
4. Zur Möglichkeit der Erhebung einer negativen Feststellungsklage:
4.1 Als weitere Möglichkeit, die Löschung einer Betreibung zu erwirken,
kommt eine negative Feststellungsklage gegen die Gläubigerin in Frage (aufgrund
des erhobenen Rechtsvorschlags allerdings nur die allgemeine Feststellungskla-
ge, die bei der Schlichtungsbehörde zu erheben ist, vgl. vorne I./2.; vgl. auch BSK
SchKG I-BODMER/BANGERT, 2. Auflage 2010, Art. 85a N 12). Die Schuldnerin
macht dazu geltend, dass die Gläubigerin als Rechtssubjekt nicht mehr existiere
und daher als Gegenpartei nicht mehr zur Verfügung stehe (act. 13 S. 3).
4.2 Das ist an sich zwar zutreffend. Allerdings erlaubt Art. 164 HRegV die
Wiedereintragung einer gelöschten Gesellschaft, wenn ein schutzwürdiges Inte-
resse an der Wiedereintragung glaubhaft gemacht wird. Mit Blick auf Art. 164
Abs. 1 lit. b HRegV kann dieses Interesse insbesondere in der Absicht begründet
sein, gegen die gelöschte Gesellschaft ein Verfahren durchzuführen (vgl. MICHAEL
GWELESSIANI, Praxiskommentar zur Handelsregisterverordnung, 2. Auflage 2012,
Rz. 578 [zu Art. 164 HRegV]). Die Schuldnerin macht nicht geltend, sie habe be-
reits vergeblich versucht, eine Wiedereintragung der Gläubigerin zu erwirken.
Dass der Weg der negativen Feststellungsklage definitiv nicht zur Verfügung ste-
he, kann danach nicht angenommen werden. So kann die Frage offen bleiben, ob
die Unmöglichkeit, eine Feststellungsklage zu erheben, einen Löschungsan-
spruch begründet.
5. Nichtigkeit der Betreibung:
5.1 Unabhängig von der allfälligen Möglichkeit der Erhebung einer negati-
ven Feststellungsklage kann die Betreibung von Amtes wegen auch dann ge-
löscht werden, wenn sie sich als nichtig erweist (Art. 8a Abs. 3 lit. a SchKG;
Art. 22 Abs. 1 SchKG). Dabei sind die Aufsichtsbehörde indes nicht verpflichtet,

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von sich aus nach Nichtigkeitsgründen zu forschen (vgl. OGer ZH PS110040 vom
31. Mai 2011, E. II./1.3 mit weiteren Hinweisen).
5.2 Die Vorinstanz zeigte zunächst die Praxis zur Nichtigkeit von Betrei-
bungen aufgrund offenbaren Rechtsmissbrauchs nach Art. 2 Abs. 2 ZGB auf und
verwies auf den Ausnahmecharakter der genannten Bestimmung. Sodann setzte
die Vorinstanz sich eingehend mit der auf das Jahr 2012 zurückgehenden Ge-
schäftsbeziehung zwischen der Schuldnerin und der Gläubigerin auseinander, wie
sie die Schuldnerin in ihrer eingangs erwähnten negativen Feststellungsklage
aufgezeigt hatte (vgl. vorne I./2.). Für die Vorinstanz war dabei nicht zugänglich,
wie die Gläubigerin den in Betreibung gesetzten Betrag errechnete. Jedenfalls
hätten aber, so die Vorinstanz weiter, komplizierte Vertragsbeziehungen zwischen
der Schuldnerin und der Gläubigerin bestanden. Die Schuldnerin habe im Jahre
2012 eine Ausschreibung einer … Aktiengesellschaft für die Erneuerung der IT-
Infrastruktur dieser Kundin gewonnen. Für die Ausführung habe die Schuldnerin
die Gläubigerin als Subunternehmung beigezogen. Ein späterer Rücktritt der
Kundin vom Projektvertrag habe offensichtlich in mächtige und verworrene Kon-
flikte zwischen der Schuldnerin und der Gläubigerin gemündet. Die Schuldnerin
habe sich dazu nur vage geäussert. Sie habe auf die Untätigkeit der Gläubigerin
im Hinblick auf die Durchsetzung der Betreibungsforderung hingewiesen und ha-
be offenbar aus dem Konkurs der Gläubigerin geschlossen, dass diese mit der
Betreibung eine schikanöse Absicht verfolgt habe. Das genüge nicht, um einen
rein schikanösen Zweck und damit die Nichtigkeit der Betreibung darzutun
(act. 12 S. 5-14).
5.3 Die Feststellung der Vorinstanz, dass sich die Nichtigkeit der Betrei-
bung nicht alleine aus der zwischenzeitlichen Untätigkeit der Gläubigerin, ihrem
darauf folgenden Konkurs und dessen Einstellung mangels Aktiven ergeben kann,
verdient Zustimmung. Der Umstand alleine, dass eine Eintreibung der Forderung
im Konkursverfahren seitens des Konkursamts und der Gläubiger der B._____
AG offenbar als wenig aussichtsreich eingeschätzt wurde, sagt nichts über den
diesbezüglichen Standpunkt der B._____ AG selber aus. Auch deren zwischen-
zeitliche Untätigkeit hinsichtlich der Eintreibung der Forderung kann verschiedene

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Gründe haben (vgl. act. 12 S. 14). Für den Nichtigkeitsvorwurf sind die Einzelhei-
ten der Geschäftsbeziehung zwischen der Schuldnerin und der Gläubigerin ent-
scheidend.
In diesem Zusammenhang sind die Vorbringen der Schuldnerin sehr allge-
mein gehalten. Die Schuldnerin rügt lediglich, die Vorinstanz habe den Sachver-
halt ungenügend gewürdigt. Sie, die Schuldnerin, habe alle Forderungen der
Gläubigerin bezahlt. Die behaupteten offenen Rechnungen seien entweder nie bei
ihr, der Schuldnerin, angekommen, oder seien völlig unzureichend spezifiziert
gewesen, so dass nie klar gewesen sei, wann welche Leistungen erbracht und in
Rechnung gestellt worden seien. Die Gläubigerin habe trotz mehrfacher Bitte nie
Transparenz in ihre angeblich offenen Rechnungen gebracht. Die Ausführungen
der Vorinstanz zur vertragsrechtlichen Beziehung der Schuldnerin und der Gläu-
bigerin seien unbehilflich (act. 13 S. 4).
Den Erwägungen der Vorinstanz, welche sich wie gesehen eingehend mit
der Geschäftsbeziehung der Parteien des Betreibungsverfahrens auseinander-
setzte und den Nichtigkeitsvorwurf verneinte (vgl. soeben II./5.2), vermag die
Schuldnerin mit diesen Vorbringen nichts Stichhaltiges entgegen zu setzen. Im
Zentrum stehen weniger die Fragen nach der Spezifizierung und dem Empfang
der Rechnungen, sondern vielmehr die Tatsachen, dass die Parteien in Vertrags-
beziehung standen, dieser Vertrag vorzeitig aufgelöst wurde und deswegen ein
Streit über finanzielle Ansprüche entbrannte.
Somit vermag die Schuldnerin die überzeugenden Erwägungen der Vorin-
stanz nicht umzustossen. Beim Schluss der Vorinstanz, die Rechtsmissbräuch-
lichkeit der Betreibung sei keineswegs evident und von ihrer Nichtigkeit könne
daher nicht die Rede sein (act. 12 S. 14), hat es danach sein Bewenden.
6. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die Vorausset-
zungen einer Löschung der Betreibung zu Recht verneinte. Das führt zur Abwei-
sung der Beschwerde.

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III.
Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs-
und Konkurssachen ist grundsätzlich kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG),
und es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde gegen das Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 19. Juni
2015 wird abgewiesen.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin sowie an das Betreibungs-
amt Regensdorf und das Bezirksgericht Dielsdorf, je gegen Empfangs-
schein.
Die Akten des erstinstanzlichen Verfahrens und die von der Vorinstanz bei-
gezogenen Verfahren CG140001-D und EB130246-D gehen nach Ablauf
der Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in
Schuldbetreibungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. T. Engler
versandt am:
21. September 2015