zh_obergericht · SU180024 · 2018-11-12 · de
Einfache Verletzung der Verkehrsregeln etc.


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SU180024-O/U/ad
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, lic. iur. Ruggli und Ober-
richterin lic. iur. Wasser-Keller sowie die Gerichtsschreiberin
MLaw Baechler
Urteil vom 12. November 2018
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Stadtrichteramt Winterthur,
Untersuchungsbehörde und Berufungsbeklagte
betreffend einfache Verletzung der Verkehrsregeln etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht in
Strafsachen, vom 19. April 2018 (GC170054)

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Strafbefehl:
Der Strafbefehl des Stadtrichteramtes Winterthur vom 19. Dezember 2016
(Urk. 2/5) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 19 S. 18 f.)
1. Der Beschuldigte ist schuldig der einfachen Verletzung der Verkehrsregeln
sowie des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 90 Abs. 1
SVG i.V.m. Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 73 Abs. 6 lit. a und Art. 74 Abs. 2 SSV
sowie Art. 92 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 51 Abs. 3 SVG.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 400.–.
3. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.
4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'200.00 ; die weiteren Kosten betragen
Kosten Strafbefehl; die weiteren Strafbefehlsverfahrens-
Fr. 330.00
kosten betragen:
Fr. 280.00 externe Auslagen (1. Kurzbericht)
Fr. 50.00 Fotos
Fr. 550.00 nachträgliche Untersuchungskosten
Fr. 1'015.00 externe Auslagen (2. Kurzbericht)
Fr. 3'425.00 Total
Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.
Wird auf eine schriftliche Begründung des Urteils verzichtet, so reduziert
sich die Entscheidgebühr auf zwei Drittel.
5. Die Kosten des Strafbefehlsverfahrens und des gerichtlichen Verfahrens
werden dem Beschuldigten auferlegt.

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6. Über die Kosten des gerichtlichen Verfahrens stellt die Bezirksgerichtskasse
Rechnung.
7. Die Busse von Fr. 400.– und die Kosten des Strafbefehlsverfahrens werden
durch das Stadtrichteramt Winterthur eingefordert.
Berufungsanträge des Beschuldigten:
(Urk. 21 S. 2; Urk. 31 S. 2)
1. In Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils sei der Berufungskläger freizu-
sprechen;
2. unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Staatskasse für beide
Instanzen.
__________________________
Erwägungen:
I. Prozessgeschichte und Prozessuales
1. Verfahrensgang
Mit Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur, Einzelgericht in Strafsachen, vom
19. April 2018 wurde der Beschuldigte der einfachen Verletzung der Verkehrs-
regeln sowie des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 90 Abs. 1
SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 73 Abs. 6 lit. a und Art. 74 Abs. 2
SSV sowie Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51 Abs. 3 SVG schuldig ge-
sprochen und mit Fr. 400.– Busse bestraft. Die Kosten des gerichtlichen Verfah-
rens sowie diejenigen des Verfahrens vor dem Stadtrichteramt Winterthur (nach-
folgend Stadtrichteramt) wurden dem Beschuldigten auferlegt (Urk. 19 S. 18 f.).

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2. Berufung
Gegen dieses Urteil liess der Beschuldigte am 26. April 2018 (Datum des Post-
stempels) Berufung anmelden (Urk. 13) und sodann am 19. Juni 2018 (Datum
des Poststempels) fristgerecht die Berufungserklärung einreichen (Urk. 16;
Urk. 21). Das Stadtrichteramt liess sich hierzu innert angesetzter Frist nicht ver-
nehmen (Urk. 23). Der Beschuldigte reichte aufforderungsgemäss (Urk. 23) das
Datenerfassungsblatt sowie Unterlagen zu seinen finanziellen Verhältnissen ein
(Urk. 25-28/4). Mit Beschluss vom 27. Juli 2018 wurde das schriftliche Verfahren
angeordnet und dem Beschuldigten Frist angesetzt, um seine Berufungsanträge
zu stellen und zu begründen (Urk. 29). Die Berufungsbegründung des Beschuldig-
ten ging bei der hiesigen Kammer am 28. August 2018 innert Frist ein (Urk. 31).
Die Vorinstanz verzichtete auf eine Vernehmlassung und das Stadtrichteramt auf
eine Berufungsantwort (Urk. 35; Urk. 36). Damit erweist sich das vorliegende Ver-
fahren als spruchreif.
3. Umfang der Berufung
Die Berufung hat im Umfang der Anfechtung aufschiebende Wirkung (Art. 402
StPO). E contrario erwachsen die nicht von der Berufung erfassten Punkte in
Rechtskraft (SCHMID/JOSITSCH, StPO-Praxiskommentar, 3. Aufl., Zürich/St. Gallen
2018, N 1 zu Art. 402; BGE 141 IV 244 E. 1.3.3; vgl. auch Art. 437 StPO). Da das
vorinstanzliche Urteil durch den Beschuldigten vollständig angefochten wurde und
er einen Freispruch beantragt (Urk. 21 S. 2; Urk. 31 S. 2), erwächst keine Disposi-
tivziffer in Rechtskraft.
4. Übertretungsstrafverfahren
4.1. Bilden – wie im vorliegenden Fall – ausschliesslich Übertretungen Gegen-
stand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, so kann mit der Berufung nur gel-
tend gemacht werden, das Urteil sei rechtsfehlerhaft oder die Feststellung des
Sachverhaltes sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung.
Neue Behauptungen und Beweise können nicht vorgebracht werden (Art. 398
Abs. 4 StPO, Urteil des Bundesgerichtes 6B_32/2016 vom 20. April 2016 E. 1.2.2
mit Hinweisen).

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4.2. Das Berufungsgericht darf und muss sich in Sachverhaltsfragen auf eine
Willkürprüfung beschränken und hat keine erneute Beweiswürdigung vorzuneh-
men (Urteil des Bundesgerichtes 6B_696/2011 vom 6. März 2012 E. 4.1).
Offensichtlich unrichtig ist eine Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist.
Eine Sachverhaltserstellung beziehungsweise die Beweiswürdigung erweist sich
dann als willkürlich, wenn das Gericht Sinn und Tragweite eines Beweismittels of-
fensichtlich verkannt hat, wenn es ohne sachlichen Grund ein wichtiges und für
den Entscheid wesentliches Beweismittel unberücksichtigt gelassen oder wenn es
auf der Grundlage der festgestellten Tatsachen unhaltbare Schlussfolgerungen
gezogen hat (Urteil des Bundesgerichtes 6B_1044/2014 vom 14. Januar 2015
E. 1.4). Nach der bundesgerichtlichen Praxis liegt Willkür in der Rechtsanwen-
dung vor, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist, mit der
tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unum-
strittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerech-
tigkeitsgedanken zuwiderläuft. Dass eine andere Lösung oder Würdigung eben-
falls vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt hingegen nicht (BGE
141 IV 305 E. 1.2 mit Hinweisen).
4.3. Weiter wird das angefochtene Urteil auf Rechtsverletzungen bei der durch
die Vorinstanz vorgenommenen rechtlichen Würdigung überprüft. Dabei liegt kei-
ne Einschränkung der Überprüfungsbefugnis vor; sämtliche Rechtsfragen sind mit
freier Kognition zu prüfen (HUG/SCHEIDEGGER, in: DONATSCH/HANSJAKOB/LIEBER,
Kommentar zur StPO, 2. Aufl., Zürich 2014, N 23 zu Art. 398).
4.4. Somit ist im Folgenden zu überprüfen, ob die vom Beschuldigten vorge-
brachten Beanstandungen von der vorstehend dargelegten Überprüfungsbefugnis
gedeckt sind, und gegebenenfalls, ob das vorinstanzliche Urteil auf willkürlicher
Sachverhaltsfeststellung oder auf Rechtsverletzungen beruht.

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II. Sachverhalt
1. Anklagevorwurf
Der detaillierte Anklagevorwurf kann dem Strafbefehl des Stadtrichteramtes vom
19. Dezember 2016 (Urk. 2/5) sowie dem Urteil der Vorinstanz (Urk. 19 S. 3 ff.)
entnommen werden. Kurz zusammengefasst wird dem Beschuldigten vorgewor-
fen, dass er mit seinem Fahrzeug Toyota Corolla (nachfolgend Toyota), Kennzei-
chen ZH …, am 13. August 2016, circa 21.40 Uhr, in Winterthur, Zürcherstrasse,
auf der Rechtsabbiegespur in die Verzweigung Untere Briggerstrasse fahrend
nicht nach rechts abgebogen, sondern auf die Geradeausfahrspur gewechselt sei.
Dadurch sei es zu einer Streifkollision mit dem Fahrzeug von B._____, Marke Mit-
subishi, gekommen, welches sich gerade auf der Geradeausfahrspur befunden
habe. Der Beschuldigte habe seine Fahrt, ohne sich um den durch die Kollision
entstandenen Sachschaden zu kümmern, fortgesetzt.
2. Standpunkt des Beschuldigten
Der Beschuldigte bestreitet den ihm vorgeworfenen Vorfall und macht geltend, er
sei am 13. August 2016 nicht mit seinem Toyota in Winterthur unterwegs gewe-
sen, auch nicht um circa 21.40 Uhr auf der Zürcherstrasse. Er habe den Schaden
an seinem Fahrzeug nicht bemerkt und könne sich auch nicht erklären, woher
dieser komme. Die Kontrolle seines Fahrzeuges habe zwar gezeigt, dass dieses
tatsächlich einen zum Schaden des Mitsubishis passenden Schaden aufweise. Im
Bericht des Forensischen Institutes Zürich (nachfolgend FOR) vom 31. August
2016 sei aber klar festgestellt worden, dass sich die mehrschichtig roten Fremd-
lackpartikel ab dem grauen Mitsubishi deutlich vom Eigenmaterial des roten Toyo-
tas unterscheiden würden. An seinem Fahrzeug sei auch kein Spurenmaterial des
Mitsubishis festgestellt worden. Wenn es nicht die richtige Farbe sei, könne sein
Fahrzeug auch nicht in die angebliche Kollision verwickelt gewesen sein (Prot. I
S. 8 ff.; Urk. 11).

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3. Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz
Zur Erstellung des Sachverhalts stützte sich die Vorinstanz auf die Aussagen des
Beschuldigten und der Auskunftsperson B._____, die Fotodokumentation und die
Unfallfotos sowie die beiden Kurzberichte des FOR vom 31. August 2016 und
26. Juni 2017 (Urk. 19 S. 4-12). Die Vorinstanz erwog, der erste Kurzbericht des
FOR sei zwar zum Ergebnis gelangt, dass sich die mittels Klebebandasservat ab
dem Mitsubishi entnommenen roten Fremdlackpartikel deutlich vom Eigenmaterial
des roten Toyotas unterscheiden würden, der zweite Kurzbericht gehe dann aller-
dings von einem Kontakt der beiden Fahrzeuge aus, da die Schadensbilder kor-
respondieren würden. Eine weitere Übereinstimmung finde sich darüber hinaus in
den gelblichen Farbpartikeln. Diese seien auf den Schadensbildern des Mitsubishi
ersichtlich, und die Experten hätten festgestellt, dass im Eigenmaterial des roten
Toyotas des Beschuldigten eine gelblichfarbene Zwischenschicht im Lackaufbau
vorhanden sei. Die Tatsache, dass gestützt auf den ersten Kurzbericht kein Kon-
takt habe nachgewiesen werden können, besage nicht, dass wirklich kein Kontakt
stattgefunden habe. Dadurch sei vielmehr nur erwiesen, dass die Stellen an den
Fahrzeugen, an welchen die Lackproben entnommen worden seien, keinen Kon-
takt gehabt hätten. Da es sich beim Fahrzeug des Beschuldigten um ein älteres
Modell gehandelt habe, würden auch verschiedene Lackierungen an verschiede-
nen Karosserieteilen im Bereich des Möglichen liegen. Immerhin habe es sich bei
den vom Mitsubishi entnommenen Proben doch um rote Farbe gehandelt, und
auch das Auto des Beschuldigten sei rot gewesen. Das wissenschaftliche Unter-
suchungsresultat passe folglich ins bislang dargelegte Beweisbild und stütze die
glaubhaften Aussagen der Auskunftsperson. Zudem sei die Aussage des Be-
schuldigten, der Schaden müsse bereits früher bestanden haben, er habe diesen
bisher aber nicht wahrgenommen, unglaubhaft, da der Schaden fahrerseitig auf-
getreten und das Fahrzeug kurz vor dem Vorfall bei der amtlichen Fahrzeugprü-
fung gewesen sei. Dass der Schaden selbst bei einer gründlichen Reinigung und
der darauffolgenden amtlichen Fahrzeugprüfung unentdeckt geblieben sein soll,
erscheine ausgeschlossen. Die Vorinstanz kam deshalb in Würdigung der zur
Verfügung stehenden Beweismittel zur Erkenntnis, dass der inkriminierte Sach-
verhalt erstellt sei (Urk. 19 S. 14 ff.).

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4. Beurteilung
4.1. Die Verteidigung moniert, das Abstellen der Vorinstanz auf den zweiten
Kurzbericht des FOR sei willkürlich. Es sei zwar gewichtig, dass die Schadensbil-
der übereinstimmen würden, dies vermöge aber nicht die falsche Farbe zu erklä-
ren. Dass die Vorinstanz angesichts des verschiedenen Rot an den beiden Fahr-
zeugen keine erheblichen Zweifel zu Gunsten des Beschuldigten gehabt und die-
se Zweifel mit der Annahme, es seien wahrscheinlich verschiedene Lackierungen
beim Toyota vorhanden gewesen, beiseite geschoben habe, überschreite das
Ermessen und sei reine Willkür. Das angefochtene Urteil sei deshalb rechtsfeh-
lerhaft, da eine Diskrepanz zur Akten- und Beweislage bestehe (Urk. 31 S. 4 ff.).
4.1.1. Die Experten kommen im Kurzbericht vom 26. Juni 2017 zum Schluss,
dass die Höhe der Schäden und Spuren ab Boden bei beiden Fahrzeugen sehr
gut korrespondieren würden. Insbesondere der Charakter und die Lage der Rei-
fenaufriebspuren an beiden Fahrzeugen seien kompatibel und die sichtbaren
gelblich erscheinenden Partikel am Mitsubishi seien in den Schadenszonen des
Toyotas vorhanden. Aufgrund der erhaltenen Erkenntnisse dürfte ein Kontakt zwi-
schen dem Toyota und dem Mitsubishi stattgefunden haben (Urk. 2/24/1 S. 3 f.).
Zum Ergebnis des ersten Kurzberichts vom 31. August 2016, wonach sich die
mehrschichtig roten Fremdlackpartikel ab dem grauen Mitsubishi deutlich vom Ei-
genmaterial des roten Toyotas unterscheiden würden, hielten die Experten fest,
dass es beim ersten Kurzbericht ausschliesslich darum gegangen sei, ob ein Kon-
takt zwischen den beiden Fahrzeugen einzig anhand der Mikrospuren auf den
Klebbandasservaten nachgewiesen werden könne. Optimal bei einer Spurensi-
cherung sei, wenn das jeweilige Eigenmaterial in respektive direkt neben der
Schadenszone des Fahrzeuges und nicht von einer anderen Stelle erhoben wer-
de. Bei dem ihnen zugesandten Spurenmaterial sei nicht klar, ob diese Anforde-
rungen erfüllt seien, da nicht bekannt sei, ab welcher Stelle das Eigenmaterial des
Toyotas erhoben worden sei. Es sei deshalb durchaus möglich, dass sich ein
Kontakt zwischen Fahrzeugen nicht anhand von Mikrospuren, sondern anhand
der Schadens-/Spurencharakteristik und/oder anderen Erkenntnissen erhärten
lasse (ebenda, S. 4 f.).

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4.1.2. Die Vorinstanz hat sich bei der Würdigung der beiden Kurzberichte mit
den Vorbringen der Verteidigung auseinandergesetzt und in nachvollziehbarer
Weise aufgezeigt, weshalb sie sich bei der Sachverhaltserstellung auf den zwei-
ten Kurzbericht des FOR vom 26. Juni 2017 stützt. Die Experten haben in diesem
Kurzbericht schlüssig aufgezeigt, was die Unterschiede zwischen den in den bei-
den Kurzberichten verwendeten Untersuchungsmethoden sind. Entgegen der Auf-
fassung der Verteidigung (Urk. 31 S. 4 ff.) lässt sich einzig aus dem Umstand,
dass gestützt auf die Untersuchungsmethode mittels Mikrospuren an den Kleb-
bandasservaten festgestellt wurde, die am Mitsubishi entnommenen roten
Fremdpartikel würden sich deutlich vom Eigenmaterial des roten Toyotas unter-
scheiden, gerade nicht der Schluss ziehen, es habe deshalb per se kein Kontakt
zwischen den beiden Fahrzeugen stattgefunden. Im Gegenteil, kamen die Exper-
ten in Anwendung der anderen Untersuchungsmethode doch zum Schluss, die
Höhe der Schäden sowie der Charakter und die Lage der Reifenspuren seien
durchaus kompatibel, weshalb ein Kontakt zwischen dem Mitsubishi und dem
Toyota stattgefunden haben dürfte.
Da die Analyse von Mikrospuren nicht die einzige Möglichkeit ist, wie sich der
Kontakt zwischen dem Toyota und dem Mitsubishi erhärten lässt, sondern dies
auch anhand der Erkenntnisse aus der Schadens- und Spurencharakteristik mög-
lich ist, was die Experten so explizit bestätigt haben (Urk. 2/24/1 S. 4 f.), ist nicht
ersichtlich, inwiefern die Vorinstanz ihr Ermessen überschritten haben soll, wenn
sie den zweiten Kurzbericht des FOR vom 26. Juni 2017 bei der Beweiswürdi-
gung berücksichtigt und die entsprechenden Erkenntnisse daraus gezogen hat.
Es sprechen insgesamt keine Gründe gegen die Verwertbarkeit dieses Kurzbe-
richts. Zudem erwog die Vorinstanz – entgegen der Auffassung der Verteidigung
(Urk. 31 S. 4) – gerade nicht, dem Kurzbericht des FOR komme der erhöhte Be-
weiswert eines Gutachtens im Sinne von Art. 184 StPO zu (Urk. 19 S. 15). Den-
noch ist er in die Beweiswürdigung miteinzubeziehen.
4.1.3. Auch die Erwägung der Vorinstanz, dass verschiedene Lackierungen an
verschiedenen Karosserieteilen durchaus im Bereich des Möglichen liegen wür-
den, da es sich beim Toyota des Beschuldigten um ein älteres Modell gehandelt

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habe, was eine Erklärung für die unterschiedlichen Rotlackpartikel sein könnte
(Urk. 19 S. 14), ist nicht unhaltbar. Der Beschuldigte bestätigte selber, dass es
sich bei seinem Toyota um ein älteres Fahrzeug mit fast 400'000 Kilometern ge-
handelt habe, welches bei der amtlichen Fahrzeugprüfung nicht mehr durchge-
kommen sei (Prot. I S. 10 f.). Unterschiedliche Lackierungen sind somit durchaus
möglich. Zudem geht aus den Akten auch nicht hervor, dass die strittigen ersten
roten Mikrospuren unmittelbar aus der Schadenszone des Toyotas entnommen
worden sind. Folglich ist die Entnahme der Proben von einer anderen Stelle mit
einer abweichenden Lackierung, wie von der Vorinstanz erwogen, nicht ausge-
schlossen.
4.2. Die Vorinstanz stützt sich bei ihrer Sachverhaltserstellung nicht nur auf
den Kurzbericht des FOR vom 26. Juni 2017, sondern auch auf die Aussagen der
Auskunftsperson B._____ (Urk. 19 S. 13 f.). Die Verteidigung versuchte, den Be-
weiswert dieser Aussagen mit verschiedenen Argumenten herabzumindern und
brachte vor, die Würdigung der Vorinstanz, wonach B._____ kein finanzielles Inte-
resse am Ausgang des Verfahrens habe, sei willkürlich. Wenn er den Schaden
selber habe bezahlen müssen, sei das Gegenteil der Fall (Urk. 31 S. 3 f.).
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist die Glaubhaftigkeit der konkre-
ten Aussage, welche durch methodische Analyse ihres Inhalts darauf überprüft
wird, ob die auf ein bestimmtes Geschehen bezogenen Angaben einem tatsächli-
chen Erleben des Aussagenden entspringen, für die Wahrheitsfindung weitaus
bedeutender als die generelle Glaubwürdigkeit des Einvernommenen im Sinne
einer dauerhaften personalen Eigenschaft (BGE 133 I 33 E. 4.3). Der Einwand
der Verteidigung, B._____ habe ein finanzielles Interesse am Ausgang des Ver-
fahrens, bewirkt nicht, dass seine Glaubwürdigkeit von vornherein herabgesetzt
erscheint, sondern nur, dass seine Aussagen kritisch zu würdigen sind, was die
Vorinstanz in korrekter und nachvollziehbarer Weise getan hat. Ein offenkundiger
und unhaltbarer Fehler ist nicht ersichtlich. So erachtete die Vorinstanz die Aus-
sagen der Auskunftsperson als glaubhaft, da sie in sich stimmig seien und sich in
einen objektiven äusseren zeitlichen und örtlichen Rahmen einbetten lassen wür-
den. Es seien auch keine Tendenzen zur Aggravierung in der Beschreibung des

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Verhaltens des Beschuldigten oder des Schadens auszumachen gewesen. Die
Auskunftsperson habe betont, der Beschuldigte sei nach der Kollision mit norma-
ler Geschwindigkeit korrekt weitergefahren und die Kratzer an der Stossstange
des Mitsubishis würden nicht von der Kollision mit dem Beschuldigten stammen,
sondern seien wohl durch eigenes Fehlverhalten entstanden (Urk. 19 S. 13 f.;
Urk. 2/16 S. 3 f. und S. 6). Würden für B._____ vorwiegend finanzielle Interessen
im Vordergrund stehen, hätte er die Kratzer an der Stossstange seines Mitsu-
bishis ebenfalls als durch die Kollision mit dem Beschuldigten verursachten Scha-
den angeben können. Die glaubhaften Aussagen der Auskunftsperson werden
damit durch das wissenschaftliche Untersuchungsresultat aus dem Kurzbericht
des FOR vom 26. Juni 2017 untermauert, unabhängig davon, dass es sich dabei
nicht um ein Gutachten im engeren Sinn handelt.
4.3. Die Vorinstanz würdigte auch die Aussagen des Beschuldigten und stufte
diese vor dem Hintergrund, dass sich der Schaden auf der linken Seite des Fahr-
zeuges – somit fahrerseitig – befunden und er den Toyota nur kurz vor dem Vor-
fall zur amtlichen Fahrzeugprüfung gebracht hatte, als unglaubhaft ein (Urk. 19
S. 12 f.). Entgegen der Auffassung der Verteidigung (Urk. 31 S. 3) erschliesst sich
nicht, inwiefern diese Aussagenwürdigung unhaltbar sein soll.
4.4. Ergänzend ist in Übereinstimmung mit der Vorinstanz (Urk. 19 S. 15) da-
rauf hinzuweisen, dass der Zufall, welcher hätte walten müssen, damit der rote
Toyota des Beschuldigten aufgrund einer Verwechslung ermittelt worden wäre
und dann genau das Schadensbild aufweist, welches nicht nur zu den Spuren auf
dem Mitsubishi, sondern auch zu den Aussagen der Auskunftsperson passt, zu
gross ist, als dass durch ein solches Szenario ernsthafte Zweifel geweckt werden
könnten.
5. Fazit
Die Vorinstanz legt sämtliche entscheidrelevanten Punkte dar. Sie hat sich ein-
lässlich mit der Würdigung der Beweismittel befasst, und auch bei Berücksichti-
gung des Grundsatzes, dass im Zweifel zugunsten des Beschuldigten zu ent-
scheiden ist, ist sie bei der Feststellung des Sachverhalts auf jeden Fall nicht in

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Willkür verfallen. Insgesamt erweist sich die Erstellung des Sachverhalts durch
die Vorinstanz vielmehr als nachvollziehbar. Sie ist weder offensichtlich unrichtig,
noch sind klare Fehler ersichtlich. Folglich ist die von der Vorinstanz vorgenom-
mene Sachverhaltserstellung nicht zu beanstanden.
III. Rechtliche Würdigung
1. Die Verteidigung bringt vor, die rechtliche Würdigung der Vorinstanz sei
rechtsfehlerhaft (Urk. 31 S. 2), ohne weitere Ausführungen dazu zu machen
respektive dies substantiiert zu begründen.
2. Die rechtliche Würdigung des eingeklagten Sachverhaltes durch die
Untersuchungsbehörde und die Vorinstanz ist zutreffend, weshalb auf ihre
Erwägungen verwiesen werden kann (Urk. 19 S. 16; Art. 82 Abs. 4 StPO). Der
Beschuldigte ist demnach in Bestätigung des angefochtenen Urteils der einfachen
Verletzung der Verkehrsregeln sowie des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im
Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 73
Abs. 6 lit. a und Art. 74 Abs. 2 SSV sowie Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit
Art. 51 Abs. 3 SVG schuldig zu sprechen.
IV. Strafe
1. Die Vorinstanz befand eine Busse von Fr. 400.– für angemessen (Urk. 19
S. 17). Sie ging korrekt davon aus, dass gestützt auf Art. 90 Abs. 1 SVG und
Art. 92 Abs. 1 SVG eine Busse auszusprechen ist, welche gemäss Art. 106 Abs. 1
StGB maximal Fr. 10'000.– betragen kann. Ebenso richtig ist ihre Erwägung, dass
die Strafe innerhalb des Strafrahmens nach den Verhältnissen des Täters so zu
bemessen ist, dass dieser die Strafe erleidet, die seinem Verschulden angemes-
sen ist (Urk. 19 S. 16). Nachfolgend ist zu prüfen, ob die von der Vorinstanz aus-
gesprochene Höhe der Busse diesen Vorgaben entspricht.
2. Der Beschuldigte ging weder in seiner Berufungserklärung noch in deren
Begründung auf die von der Vorinstanz ausgefällte Bussenhöhe ein (Urk. 31).

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3. Das Tatverschulden des Beschuldigten stufte die Vorinstanz insgesamt
als leicht ein (Urk. 19 S. 17). Unter Berücksichtigung des durch die Streifkollision
verursachten Sachschadens und die fahrlässige Tatbegehung erweist sich diese
Verschuldensbewertung als gerechtfertigt. Straferhöhend zu berücksichtigen ist
aber, dass der Beschuldigte mit seinem Verhalten mehrere Straftatbestände er-
füllt hat.
4. Die Vorinstanz hat die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten bis
zum Zeitpunkt der Hauptverhandlung kurz wiedergegeben (Urk. 19 S. 17). Darauf
kann vorab verwiesen werden. Seine finanziellen Verhältnisse haben sich gemäss
Datenerfassungsblatt (Urk. 26/1) lediglich insofern verändert, als er neu ein mo-
natliches Erwerbseinkommen von Fr. 4'800.– angibt. Es liegen weder straferhö-
hende noch -mindernde Täterkomponenten vor. Der Beschuldigte hat keine Vor-
strafen (Urk. 2/28), ist nicht geständig und weder einsichtig noch reuig.
Im Ergebnis erscheint die von der Vorinstanz festgelegte Bussenhöhe von
Fr. 400.– als seinem Verschulden und seinen finanziellen Verhältnissen ange-
messen. Der Beschuldigte ist entsprechend zu bestrafen.
5. Unter Hinweis auf Art. 106 Abs. 2 StGB und auf den praxisgemässen
Umwandlungssatz von Fr. 100.– pro Tag ist die Ersatzfreiheitsstrafe mit der Vor-
instanz auf 4 Tage festzusetzen.
V. Kosten
1. Ausgangsgemäss – der Beschuldigte wird verurteilt – ist das vorinstanzli-
che Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) zu bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO), nament-
lich da der Beschuldigte mangels substantiierter Begründung die Kostenfolgen
lediglich im Zuge seines Antrags auf Freispruch anficht, indem er die Aufhebung
des vorinstanzlichen Entscheids beantragt.
2. Da der Beschuldigte im Berufungsverfahren mit seinem Antrag auf Frei-
spruch unterliegt, sind ihm die Kosten dieses Verfahrens aufzuerlegen (Art. 428
Abs. 1 StPO).

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Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der einfachen Verletzung der Ver-
kehrsregeln sowie des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von
Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG, Art. 73 Abs. 6 lit. a
und Art. 74 Abs. 2 SSV sowie Art. 92 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 51
Abs. 3 SVG.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 400.–.
3. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.
4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) wird bestätigt.
5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'500.–.
6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− das Stadtrichteramt Winterthur
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmit-
tel an
− die Vorinstanz.
8. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 12. November 2018
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter lic. iur. Spiess MLaw Baechler