zh_obergericht · PA200042 · 2020-09-22 · de
Fürsorgerische Unterbringung / Zwangsmedikation


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA200042-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichte-
rin lic. iur. R. Bantli Keller und Ersatzrichterin lic. iur. A. Strähl sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Götschi
Beschluss vom 22. September 2020
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer,
sowie
Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend
fürsorgerische Unterbringung / Zwangsmedikation
Beschwerde gegen einen Entscheid der 10. Abteilung (Einzelgericht) des Be-
zirksgerichtes Zürich vom 27. August 2020 (FF200203)

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Erwägungen:
1.1 Am 23. Juni 2020 hob das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich offenbar
eine mit Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich vom 28. Januar 2019 ange-
ordnete Massnahme (ambulante Behandlung einer psychischen Störung gemäss
Art. 63 StGB) betreffend den Beschwerdeführer auf (vgl. act. 8). Vom 10. Juli bis
zum 18. August 2020 soll sich der Beschwerdeführer in Haft befunden haben.
Dies, weil er mehrfach Todesdrohungen ausgesprochen und Sachbeschädigun-
gen zum Nachteil der Eltern begangen habe (vgl. act. 4 und 10 S. 1).
1.2 Am 18. August 2020 wurde der Beschwerdeführer direkt nach seiner Entlas-
sung aus der Haft von Dr. med. B._____ in die Psychiatrische Universitätsklinik
Zürich (nachfolgend: Klinik) eingewiesen (vgl. act. 7/2 und 7/4 S. 9). Nachdem der
Beschwerdeführer am 20. August 2020 eine Erklärung zum freiwilligen Eintritt in
die Klinik unterzeichnet hatte, wurde die fürsorgerische Unterbringung aufgeho-
ben (vgl. act. 6).
1.3 Am 24. August 2020 wurde durch den Notfallpsychiater Dr. med. C._____
erneut eine fürsorgerische Unterbringung angeordnet; dies unter Hinweis auf eine
psychische Störung sowie Selbstgefährdung und dass fraglich sei, ob auch
Fremdgefährdung vorliege (vgl. act. 5 und 7/4).
1.4 Dagegen erhob der Beschwerdeführer gleichentags mit Eingabe an das Ein-
zelgericht des Bezirksgerichts Zürich (nachfolgend: Vorinstanz) Beschwerde und
beantragte seine sofortige Entlassung (vgl. act. 1).
1.5 Die Vorinstanz setzte der Klinik mit Verfügung vom 25. August 2020 Frist zur
Stellungnahme und zur Einreichung der wesentlichen Akten an. Gleichzeitig lud
sie zur Anhörung/Hauptverhandlung auf den 27. August 2020 vor, gab die Erstel-
lung eines psychiatrischen Gutachtens über den Beschwerdeführer in Auftrag und
bestellte Dr. med. D._____ als Gutachter (vgl. act. 2). Die Klinik reichte die Pati-
entenakten ein und beantragte in ihrer Stellungnahme vom 25. August 2020 das
Festhalten an der fürsorgerischen Unterbringung (act. 4 bis act. 7/1-4). Den Akten
entnahm die Vorinstanz, dass die zuständigen Ärzte am 25. August 2020 auch die
medikamentöse Behandlung des Beschwerdeführers ohne dessen Zustimmung

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im Sinne von Art. 434 Abs. 1 ZGB angeordnet hatten. Aufgrund des akuten psy-
chotischen Zustandsbilds des Beschwerdeführers ordnete die Klinik keine auf-
schiebende Wirkung der Zwangsmedikation an (vgl. act. 6). Mit Verfügung vom
26. August 2020 erweiterte die Vorinstanz das Verfahren um die Beurteilung der
Zwangsmedikation und beauftragte den Gutachter, in Ergänzung der Verfügung
vom 25. August 2020 weitere Fragen betreffend die Zwangsmedikation zu beant-
worten (vgl. act. 9). Nach Durchführung der Anhörung/Hauptverhandlung
(Prot. Vi. S. 9 ff.) entschied die Vorinstanz was folgt:
Es wird verfügt:
1. Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt.
2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Klinik ist berechtigt, die von ihr angeordnete Zwangsmedikation gemäss Anordnung
vom 25. August 2020 zu vollziehen.
3. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 800.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 1'812.50 Gutachterkosten.
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
4. Die Entscheidgebühr und die weiteren Kosten (Gutachtenskosten usw.) werden dem Be-
schwerdeführer auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege auf
die Gerichtskasse genommen. Eine Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO bleibt vor-
behalten.
5./6. (Mitteilung / Rechtsmittel).

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1.6 Dem Beschwerdeführer wurde an der Anhörung/Hauptverhandlung vom
27. August 2020 mündlich eröffnet, die Voraussetzungen für die fürsorgerische
Unterbringung und die Zwangsmedikation seien gegeben (vgl. Prot. Vi. S. 24). In
der Folge reichte der Beschwerdeführer gleichentags bei der Vorinstanz eine
nicht unterzeichnete Eingabe mit dem Titel "Rekurs" ein, in welcher er seine so-
fortige Entlassung verlangte (vgl. act. 16). Diese Eingabe qualifizierte die Vor-
instanz mit Verfügung vom 2. September 2020 als Entlassungsgesuch, leitete
diese zuständigkeitshalber an die Klinik weiter und orientierte die hiesige Kammer
darüber (vgl. act. 15). Da die Eingabe des Beschwerdeführers vom 27. August
2020 – aus welcher nach Ansicht der Kammer der Wille zur Erhebung eines
Rechtsmittels gegen den zuvor mündlich eröffneten Entscheid hervorgeht – nicht
unterzeichnet war, wurde der Beschwerdeführer seitens der Kammer mit Schrei-
ben vom 7. September 2020 namentlich darauf aufmerksam gemacht, dass er,
wenn er Beschwerde gegen das Urteil vom 27. August 2020 erheben wolle, bis
zum Ablauf der Beschwerdefrist am 10. September 2020 (vgl. act. 11 i.V.m. act.
12/2) eine unterzeichnete Beschwerde einzureichen habe, die er begründen kön-
ne (vgl. act. 17). Mit Eingabe vom 8. September 2020 erhob der Beschwerdefüh-
rer Beschwerde gegen seine Hospitalisierung in der Klinik und wünschte seine so-
fortige Entlassung (vgl. act. 18).
Das von der Vorinstanz an die Klinik weitergeleitete Entlassungsgesuch
wurde von der Klinik – wohl in Form eines Realaktes – abgewiesen, denn diese
behielt den Beschwerdeführer weiterhin zurück. Am 8. September 2020 erhob der
Beschwerdeführer bei der Vorinstanz Beschwerde gegen die Abweisung des Ent-
lassungsgesuchs durch die Klinik (vgl. act. 23 E. I./2). Die Vorinstanz führte er-
neut ein Beschwerdeverfahren betreffend die fürsorgerische Unterbringung des
Beschwerdeführers durch, hörte den Beschwerdeführer nochmals an und holte
ein neues Gutachten ein (vgl. a.a.O., E. I./3 bis 5). Mit Urteil und Verfügung vom
10. September 2020 (act. 21 [unbegründet] = act. 23 [begründet]), eingegangen
bei der Kammer am 17. September 2020, bejahte die Vorinstanz die Vorausset-
zungen der fürsorgerischen Unterbringung und wies die Beschwerde gegen die
Abweisung des Entlassungsgesuchs seitens der Klinik ab.

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1.7 Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 1-
12). Vom Einholen von Stellungnahmen bzw. Vernehmlassungen kann abgese-
hen werden. Das Verfahren ist spruchreif.
2. Gemäss telefonischer Auskunft der Klinik vom 21. September 2020 (act. 24)
wurde der Beschwerdeführer am 18. September 2020 administrativ entlassen,
nachdem er tags zuvor aus der Klinik entwichen war. Damit fehlt es dem Be-
schwerdeführer an einem schutzwürdigen Interesse an der Überprüfung der für-
sorgerischen Unterbringung und der Zwangsmedikation (vgl. BGer 5A_675/2013
vom 25. Oktober 2013, E. 3). Seine Beschwerde ist abzuschreiben (vgl. § 40 EG
KESR/ZH und Art. 242 ZPO).
3. Umständehalber sind für das Beschwerdeverfahren keine Kosten zu erhe-
ben. Eine Parteientschädigung ist nicht zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Beschwerdeverfahren wird abgeschrieben.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, die verfahrensbeteiligte
Klinik, sowie an das Einzelgericht des Bezirksgerichts Zürich, je gegen Emp-
fangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Götschi
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