zh_obergericht · RT200052 · 2020-05-25 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT200052-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. N. Gerber
Beschluss vom 25. Mai 2020
in Sachen
A.______,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
B._____,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 3. März 2020 (EB200123-L)

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Unter Hinweis auf die Beschwerdeschrift des Gesuchsgegners und Beschwerde-
führers (fortan Gesuchgegners) vom 30. April 2020 (am 8. Mai 2020 zur Post ge-
geben; Urk. 12),
in der Erwägung,
dass der Gesuchsgegner das angefochtene Urteil vom 3. März 2020 am
23. April 2020 durch den Bevollmächtigen C._____ in Empfang genommen hat
(Urk. 8b),
dass die Beschwerdefrist zehn Tage beträgt (Art. 321 Abs. 2 ZPO, vgl. auch
Urk. 13 S. 3 Dispositivziffer 5),
dass somit vorliegend die Beschwerdefrist am 4. Mai 2020 abgelaufen ist
(Art. 142 Abs. 1 und 3 ZPO),
dass Eingaben spätestens am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht
oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post übergeben werden müssen
(Art. 143 Abs. 1 ZPO),
dass die erst am 8. Mai 2020 zur Post gegebene Beschwerde daher verspä-
tet ist, weshalb darauf nicht einzutreten ist,
dass die Spruchgebühr des Beschwerdeverfahrens in Anwendung von
Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 500.– festzusetzen ist und die
Kosten des Beschwerdeverfahrens gestützt auf Art. 106 Abs. 1 ZPO dem Ge-
suchsgegner aufzuerlegen sind,
dass der Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstellerin)
mangels wesentlicher Umtriebe für das Beschwerdeverfahren keine Entschädi-
gung zuzusprechen ist (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO),
wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde des Gesuchsgegners wird nicht eingetreten.

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2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
eines Doppels von Urk. 12, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 10'126.50. Die Be-
schwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des
Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 25. Mai 2020
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. N. Gerber
versandt am:
am