zh_obergericht · LB110032 · 2012-01-18 · de
Persönlichkeitsverletzung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LB110032-O/U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichter Dr. G. Pfister
und Oberrichterin Dr. M. Schaffitz sowie Gerichtsschreiber lic. iur.
A. Baumgartner
Urteil vom 18. Januar 2012
in Sachen
A._____,
Beklagte und Berufungsklägerin
gegen
B._____,
Kläger und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
betreffend Persönlichkeitsverletzung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom
17. Mai 2011 (CG100076)

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Rechtsbegehren des Klägers:
(Urk. 2/2 S. 2)
"1. Es sei festzustellen, dass die Beklagte mit den gegen den Kläger ge-
richteten Vorwürfen im Artikel des C._____ Nr. … vom tt.mm.2010 "…",
S. …, wonach
- der Kläger der Beklagten und deren Familie das Leben zur Hölle
mache;
- der Kläger die ganze Familie terrorisiere;
- der Kläger gedroht habe, die Beklagte umzubringen;
- der Kläger die Beklagte als Minderjährige vergewaltigt und sie psy-
chisch misshandelt habe;
- der Kläger die Kinder mehrfach geschlagen habe;
- der Kläger gedroht habe, die Kinder zu entführen und die Beklagte
die Kinder nie wiedersehen werde;
- der Kläger die Beklagte nicht zur Ruhe habe kommen lassen und sie
an ihren neuen Wohnsitzen verfolgt habe;
den Kläger in seinen persönlichen Verhältnissen widerrechtlich verletzt
hat.
2. Es sei der Beklagten zu verbieten, die unter Ziff. 1 genannten Vorwürfe
weiterhin zu verbreiten, unter Androhung der Bestrafung nach Art. 292
StGB im Widerhandlungsfall.
3. Es sei die Beklagte zu verpflichten, dem Kläger eine Genugtuung im
Betrag von Fr. 5'000.–, inklusive Zins zu 5 % ab tt.mm.2010, zu bezah-
len.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (inklusive Mehrwertsteuer) zu
Lasten der Beklagten."
Ergänzung des Rechtsbegehrens:
(Urk. 10 S. 2)
"4. Es sei der Beklagten zu befehlen, den inkriminierten C._____-Artikel
vom tt.mm.2010 innert zehn Tagen seit Eintritt der Rechtskraft
- aus ihrer Website www.[…].ch
- aus dem …blog (www.[…].ch, "…") und
- aus ihrem Facebook-Profil
zu entfernen, unter Androhung der Bestrafung nach Art. 292 StGB im
Widerhandlungsfall."

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Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom 17. Mai 2011:
(Urk. 35)
"1. Es wird festgestellt, dass die Beklagte mit den gegen den Kläger gerich-
teten Vorwürfen im Artikel des C._____ Nr. … vom tt.mm.2010 "…", S.
…, wonach
- der Kläger der Beklagten und deren Familie das Leben zur Hölle
mache,
- der Kläger die ganze Familie terrorisiere,
- der Kläger gedroht habe, die Beklagte umzubringen,
- der Kläger die Beklagte als Minderjährige vergewaltigt und sie psy-
chisch misshandelt habe,
- der Kläger die Kinder mehrfach geschlagen habe,
- der Kläger gedroht habe, die Kinder zu entführen und dass die Be-
klagte die Kinder nie wiedersehen werde,
- der Kläger die Beklagte nicht habe zur Ruhe kommen lassen und sie
an ihren neuen Wohnsitzen verfolgt habe,
den Kläger in seinen persönlichen Verhältnissen widerrechtlich verletzt
hat.
2. Der Beklagten wird ab sofort verboten, die unter Ziff. 1 dieses Urteils
genannten Vorwürfe weiterhin zu verbreiten, unter Androhung der Be-
strafung nach Art. 292 StGB (Bestrafung mit Busse) im Widerhand-
lungsfall.
3. Die Beklagte wird ab sofort verpflichtet, den in Ziff. 1 dieses Urteils er-
wähnten Zeitungs-Artikel
- aus ihrer Website www.[…].ch,
- aus dem …blog (www.[…].ch, "…") und
- aus ihrem Facebook-Profil
zu entfernen, unter Androhung der Bestrafung nach Art. 292 StGB (Be-
strafung mit Busse) im Widerhandlungsfall.
4. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Genugtuung in der Hö-
he von Fr. 5'000.– (inkl. Zins zu 5 % ab tt.mm.2010) zu bezahlen.
5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.– (Pauschalgebühr).
Die weiteren Kosten (Publikationskosten) betragen Fr. 69.55. Allfällige
weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
6. Die Kosten des Verfahrens werden der Beklagten auferlegt.
7. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Prozessentschädigung
von Fr. 3'000.– (Mehrwertsteuer inbegriffen) zu bezahlen.
8. (Schriftliche Mitteilung)
9. (Rechtsmittel)"

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Berufungsanträge:
der Beklagten und Berufungsklägerin (Urk. 34; sinngemäss):
Das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 4. Abteilung, vom 17. Mai 2011 sei aufzu-
heben, und es sei ihr für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechtspflege
zu gewähren.
Erwägungen:
1. Am 1. Januar 2011 ist die Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) in
Kraft getreten. Für die Rechtsmittel gilt das Recht, das bei der Eröffnung des Ent-
scheides in Kraft ist (Art. 405 Abs. 1 ZPO). Das vorinstanzliche Urteil wurde am
9. Juni 2011 versandt und am 11. Juni 2011 von der Beklagten und Berufungs-
klägerin (fortan Beklagte) entgegengenommen (Urk. 32). Somit richtet sich das
Rechtsmittelverfahren nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung.
2. Mit fristgerechter Eingabe vom 14. Juni 2011 erhob die Beklagte gegen
das obgenannte Urteil Berufung (Urk. 34). Sie brachte dabei folgendes vor: We-
gen der Anschuldigungen, die sie gegen den Kläger und Berufungsbeklagten
(fortan Kläger) im besagten Artikel des C._____ erhoben habe, sei der Kläger in
der Zwischenzeit von der Staatsanwaltschaft Zürich angeklagt und teilweise ver-
urteilt worden. Dass das angefochtene Urteil zu ihrem Nachteil ausgefallen sei,
führe sie auf zwei Umstände zurück: Erstens habe sie erhebliche psychische
Probleme durch die anhaltenden Attacken vom Kläger gegen sie gehabt. Dadurch
habe sie sämtliche Fristen und Möglichkeiten verpasst, um Stellung zu nehmen
und sich zu verteidigen. Zweitens habe sie es verpasst, juristischen Beistand zu
erbitten, um sich damit auf rechtlich gleichwertiges Niveau zu begeben. Da der
Kläger einen unentgeltlichen Rechtsbeistand und sie niemanden zur Seite gehabt
habe, habe der Kläger jeglichen Schleichweg und jegliche Hintertür benutzen und
das Recht zu Gunsten eines inzwischen verurteilten Verbrechers biegen können.
Grundsätzlich halte sie ausdrücklich fest, dass es absolut unfair sei, dass sie hier
angeklagt und sogar verurteilt worden sei. Sie habe dem C._____ ein Interview
gegeben. Sie habe mit ihren Kindern für eine Foto posiert und sie habe den Arti-

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kel ins Internet gestellt. Sie habe aber den Artikel nicht selber geschrieben. Sie
habe während des Interviews immer wieder gestockt in der Angst, dass der Klä-
ger mit seiner Boshaftigkeit alles wieder gegen sie richten könnte. Auf ihre Angst
hin sei ihr immer wieder versichert worden, dass der D._____ Verlag Anwälte im
Rücken habe, die auf solche Dinge spezialisiert seien und dass sie genau wissen
würden, was sie schreiben könnten und was nicht. Sie solle einfach alles erzäh-
len, wie es aus ihrer Sicht gewesen sei, unbesorgt dessen, dass es zu ihrem
Nachteil ausgelegt werden könnte. Sie habe den Artikel nie zum Gegenlesen er-
halten. Sie habe somit auch kein Gut zum Druck und keine sonstige Handhabe
gehabt. Sie sei damals im Umgang mit Medien absolut unerfahren gewesen und
habe geglaubt, was ihr erzählt worden sei. Sie möchte ausdrücklich festhalten,
dass der D._____ Verlag nicht ihr gehöre, sie also nicht den Artikel veröffentlicht
habe und sie damit auch nicht gerade stehen wolle, insbesondere, da sie die ver-
botene Wahrheit an ihrem Küchentisch im Vertrauen erzählt habe, im guten Glau-
ben daran, dass nur veröffentlicht würde, was auch rechtlich erlaubt sei. Sie for-
dere hiermit erneut einen unentgeltlichen Rechtsbeistand.
3. a) aa) In Bezug auf die erstinstanzliche Prozessgeschichte ist auf die Er-
wägungen der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 35 S. 3 ff. Ziff. I). Hervorzuheben ist
dabei, dass die Beklagte den vorinstanzlichen Beschluss vom 25. Mai 2010 am
27. Mai 2010 (Urk. 6 f.), die Verfügung betreffend klägerische Fristerstreckung
vom 7. Juni 2010 am 14. Juni 2010 (Urk. 8 f.), die Präsidialverfügung vom 21. Ju-
ni 2010 mit der Fristansetzung zu den beantragten vorsorglichen Massnahmen
am gleichen Tag (Urk. 13 f.) und den Beschluss vom 11. Oktober 2010 am
13. Oktober 2010 (Urk. 16 f.) an der …strasse … in E._____ entgegengenommen
hatte. In der Folge zog die Beklagte weg, ohne dies der Vorinstanz mitzuteilen
(vgl. Urk. 20). Der Beschluss der Vorinstanz vom 1. November 2010, mit welchem
der Beklagten Frist zur Beantwortung der Klage angesetzt wurde (Urk. 18), muss-
te daher letztlich im kantonalen Amtsblatt publiziert werden (vgl. Urk. 21-23).
Die Beklagte meldete sich bei der Vorinstanz erst wieder mit Schreiben vom
20. Mai 2011 (beim Bezirksgericht Zürich am 31. Mai 2011 eingegangen; Urk. 28).
In Bezug auf ihren Wechsel des Wohnorts führte sie aus, dass sie psychisch

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enorm unter Druck und tagtäglich in panischer Angst gelebt habe. Als sie das
Schreiben der Vorinstanz mit der Aufforderung um Stellungnahme (zu den vor-
sorglichen Massnahmen) erhalten habe, sei sie dazu psychisch nicht in der Lage
gewesen. Im Oktober 2010 sei sie mit ihrer Familie in die F._____ ausgewandert
und habe sich in der Zwischenzeit schon sehr gut erholt. Aus diesem Grund habe
sie den Beschluss der Vorinstanz betreffend vorsorgliche Massnahmen nicht er-
halten (Urk. 28 S. 1). Ihre Behauptung, sie sei im Zeitpunkt des Empfanges der
Präsidialverfügung vom 21. Juni 2010 unter enormen psychischen Druck gestan-
den, belegte sie vor Erstinstanz nicht (vgl. Urk. 29/1-4).
ab) Gemäss § 181 GVG/ZH hat eine Partei Änderungen ihres gewöhnlichen
Aufenthaltsortes während eines gerichtlichen Verfahrens unverzüglich anzuzei-
gen. Unterlässt sie dies, sind Zustellungen an die letztbekannte Adresse rechts-
wirksam. Mit Beschluss vom 1. November 2010 wurde der Beklagten Frist zur
Einreichung der Klageantwort angesetzt, unter der Androhung, dass bei Säumnis
Anerkennung der tatsächlichen Klagegründe und Verzicht auf Einreden ange-
nommen würde (Urk. 18). Dieser Beschluss konnte der Beklagten auch nach
zweimaligem Versuch nicht ausgehändigt werden, da sie als Empfängerin an der
angegebenen Adresse nicht mehr ermittelt werden konnte (Urk. 21 f.). Die Be-
klagte hatte wohlwissend um die Tatsache, in einem pendenten Gerichtsverfahren
zu stehen, ihre Adresse geändert, ohne dies dem Gericht entsprechend mitzutei-
len. Obgleich die Zustellungsfiktion von § 181 Satz 2 GVG/ZH greift, erfolgte die
dritte Zustellung durch Veröffentlichung des Beschlusses am 3. Dezember 2010
im kantonalen Amtsblatt (Urk. 22 f.). Die Vorinstanz hat somit in korrekter Art und
Weise versucht, den Beschluss vom 1. November 2010 der Beklagten zuzustel-
len.
ac) Reicht der Beklagte keine Klageantwort ein, wird gemäss § 130 Abs. 1
ZPO/ZH bei erneuter Säumnis des Beklagten Anerkennung der tatsächlichen
Klagegründe und Verzicht auf Einreden angenommen werden. Diese Säumnisfol-
ge wird schon bei der ersten Aufforderung zur Einreichung der Klageantwort an-
gedroht, wenn der Beklagte der Sühnverhandlung ohne genügende Entschuldi-
gung ferngeblieben ist (§ 130 Abs. 2 Ziff. 1 ZPO/ZH). Die Beklagte blieb der Ver-

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handlung beim Friedensrichter unentschuldigt fern (vgl. Urk. 2/1 S. 2 f.), weshalb
die Vorinstanz die Säumnisfolgen zu Recht bereits bei der ersten Aufforderung
androhte (vgl. Urk. 18).
ad) Die Vorinstanz durfte somit androhungsgemäss von der Anerkennung
der tatsächlichen Klagegründe und vom Verzicht auf Einreden durch die Beklagte
ausgehen (vgl. Urk. 35 S. 8 Ziff. 1).
b) Gemäss Art. 317 Abs. 1 ZPO werden neue Tatsachen und neue Beweis-
mittel im Berufungsverfahren nur noch berücksichtigt, wenn sie ohne Verzug vor-
gebracht werden und trotz zumutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vor-
gebracht werden konnten. Nur echte Noven (Tatsachen, die erst nach dem erstin-
stanzlichen Entscheid entstanden sind) können ohne weiteres vorgebracht wer-
den. Unechte Noven hingegen (Tatsachen, die bereits zur Zeit des erstinstanzli-
chen Entscheids vorhanden waren) sind grundsätzlich ausgeschlossen (Brunner,
in: Kurzkommentar ZPO, Basel 2010, Art. 317 N 3). Die Berufung setzt nur den
vorinstanzlichen Prozess fort. Es ist somit kein Neustart des Prozesses (Spüh-
ler/Vock, Rechtsmittel in Zivilsachen im Kanton Zürich und im Bund, 2. Aufl.,
Zürich/Basel/Genf 2011, S. 29).
Die Tatsachenbehauptungen der Beklagten im letzten Abschnitt auf Seite 1
sowie auf Seite 2 ihrer Berufungsschrift vom 14. Juni 2011 sind, da es sich bei
ihnen allesamt um unechte Noven handelt, im vorliegenden Berufungsverfahren,
in welchem die Dispositionsmaxime herrscht, nicht zu berücksichtigen.
c) Die Behauptung der Beklagten, sie habe vor Vorinstanz sämtliche Fristen
und Möglichkeiten zur Stellungnahme verpasst, da sie erhebliche psychische
Probleme aufgrund der anhaltenden Attacken des Klägers gehabt habe, kann
sinngemäss als Gesuch um Wiederherstellung der vorinstanzlichen Fristen zur
Äusserung zur Sache und zur Stellung von prozessualen Anträgen im Sinne von
Art. 148 ZPO verstanden werden. Da die Beklagte indessen keinerlei Beweismit-
tel für die geltend gemachte psychische Unmöglichkeit nennt oder vorlegt, ist die-
se nicht glaubhaft gemacht und auf das sinngemässe Wiederherstellungsbegeh-
ren ist nicht weiter einzugehen.

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4. Damit erweist sich die Berufung als offensichtlich unbegründet. Es kann
daher davon abgesehen werden, eine Berufungsantwort des Klägers einzuholen
(Art. 312 Abs. 1 ZPO). Die Berufung ist abzuweisen und das Urteil des Bezirksge-
richtes Zürich, 4. Abteilung, vom 17. Mai 2011 zu bestätigen.
5. Der Beklagten ist für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechts-
pflege nicht zu gewähren, da ihre Berufung wie aufgezeigt von vorneherein aus-
sichtslos war (vgl. dazu Art. 117 lit. b ZPO).
6. a) Die zweitinstanzliche Spruchgebühr ist ausgangsgemäss der Beklagten
aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Spruchgebühr ist gestützt auf § 1 lit. b,
§ 2, § 5 Abs. 1 und § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG vom 8. September 2010 auf
Fr. 800.– festzusetzen.
b) Mangels Umtrieben ist dem Kläger für das Berufungsverfahren keine Ent-
schädigung zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Es wird festgestellt, dass die Beklagte mit den gegen den Kläger gerichteten
Vorwürfen im Artikel des C._____ Nr. … vom tt.mm.2010 "…", S. …, wonach
− der Kläger der Beklagten und deren Familie das Leben zur Hölle ma-
che,
− der Kläger die ganze Familie terrorisiere,
− der Kläger gedroht habe, die Beklagte umzubringen,
− der Kläger die Beklagte als Minderjährige vergewaltigt und sie psy-
chisch misshandelt habe,
− der Kläger die Kinder mehrfach geschlagen habe,
− der Kläger gedroht habe, die Kinder zu entführen und dass die Beklag-
te die Kinder nie wiedersehen werde,
− der Kläger die Beklagte nicht habe zur Ruhe kommen lassen und sie
an ihren neuen Wohnsitzen verfolgt habe,
den Kläger in seinen persönlichen Verhältnissen widerrechtlich verletzt hat.

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2. Der Beklagten wird ab sofort verboten, die unter Ziff. 1 dieses Urteils ge-
nannten Vorwürfe weiterhin zu verbreiten, unter Androhung der Bestrafung
nach Art. 292 StGB (Bestrafung mit Busse) im Widerhandlungsfall.
3. Die Beklagte wird ab sofort verpflichtet, den in Ziff. 1 dieses Urteils erwähn-
ten Zeitungs-Artikel
− aus ihrer Website www.[…].ch,
− aus dem …blog (www.[…].ch, "…") und
− aus ihrem Facebook-Profil
zu entfernen, unter Androhung der Bestrafung nach Art. 292 StGB (Bestra-
fung mit Busse) im Widerhandlungsfall.
4. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine Genugtuung in der Höhe von
Fr. 5'000.– (inkl. Zins zu 5 % ab 16. Januar 2010) zu bezahlen.
5. Die erstinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 3'000.– (Pau-
schalgebühr). Die weiteren erstinstanzlichen Kosten (Publikationskosten)
betragen Fr. 69.55. Allfällige weitere erstinstanzliche Auslagen bleiben vor-
behalten.
6. Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens werden der Beklagten aufer-
legt.
7. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger für das erstinstanzliche Verfahren
eine Prozessentschädigung von Fr. 3'000.– (Mehrwertsteuer inbegriffen) zu
bezahlen.
8. Das Gesuch der Beklagten um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
für das zweitinstanzliche Verfahren wird abgewiesen.
9. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 800.– festgesetzt.
10. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beklag-
ten auferlegt.

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11. Dem Kläger wird für das zweitinstanzliche Verfahren keine Entschädigung
zugesprochen.
12. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage des Dop-
pels von Urk. 34, sowie an das Bezirksgericht Zürich, 4. Abteilung, je gegen
Empfangsschein.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
13. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 18. Januar 2012
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Vorsitzende: Der Gerichtsschreiber:
Oberrichter Dr. R. Klopfer lic. iur. A. Baumgartner
versandt am:
mc