zh_obergericht · PS250241 · 2025-09-08 · de
Zustellung Zahlungsbefehl


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS250241-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. M. Sarbach
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili
Beschluss und Urteil vom 8. September 2025
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
betreffend Zustellung Zahlungsbefehl
(Beschwerde über das Betreibungsamt Elgg)
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur vom 31. Juli
2025 (CB250035)

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Erwägungen:
1.
1.1. Die Beschwerdeführerin gelangte am 24. Juli 2025 an das Bezirksgericht
Winterthur als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und
Konkurs und erhob Beschwerde gegen die Zustellung des Zahlungsbefehls Nr. 1
des Betreibungsamtes Elgg. Sie verlangte, es sei die Zustellung wegen Formfeh-
lern, Adressvertauschung und fehlender Rechtsgrundlage für nichtig zu erklären
und festzustellen, dass die Zustellung nicht erfolgt sei, es sei das Betreibungsamt
Elgg anzuweisen, die Betreibung zu sistieren und alle Daten zu dieser Betreibung
vorläufig zu sperren, künftig korrekte Adressierungen zu verwenden und sich der
Täuschung durch Adressumkehrungen zu enthalten (act. 7/1). Das Bezirksgericht
wies diese Beschwerde mit Urteil vom 31. Juli 2025 ab (act. 7/4 = act. 6).
1.2. Gegen diesen Entscheid erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom
13. August 2025 (Datum Poststempel) Beschwerde an die Kammer als obere
kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs (act. 2). Sie ver-
langt die Aufhebung des angefochtenen Entscheides, die Rückweisung der Sache
an die Vorinstanz und eventualiter die Gutheissung der bei der Vorinstanz gestell-
ten Anträge unter Kostenfolge (Antrag 1-3 und 5). Weiter verlangt sie die vorsorg-
liche Anordnung der Sistierung und Datensperre (Antrag 4), die Feststellung, wel-
che Person/Entität mit "A._____ " gemeint sei (Antrag 7) und die Anweisung des
Betreibungsamtes, die Beamteneigenschaft und Leitungsbefugnis des Betrei-
bungsbeamten für den relevanten Zeitraum nachzuweisen (Antrag 8). Unter dem
1. September 2025 reichte die Beschwerdeführerin eine weitere Eingabe ein
(act. 8-9).
1.3. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 7/1-6). Auf weitere pro-
zessleitende Anordnungen wurde verzichtet. Die Sache erweist sich als spruch-
reif.

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2.
2.1. Das Verfahren der Aufsichtsbeschwerde in Schuldbetreibungs- und Kon-
kurssachen richtet sich nach den Bestimmungen von Art. 20a Abs. 2 SchKG. So-
weit Art. 20a Abs. 2 SchKG keine Bestimmungen enthält, regeln die Kantone das
Verfahren (Art. 20a Abs. 3 SchKG; COMETTA/MÖCKLI, BSK SchKG-I, 3. Aufl. 2021,
Art. 20a N 38). Im Kanton Zürich richtet sich das Beschwerdeverfahren gemäss
§ 18 EG SchKG nach § 83 f. GOG. Dabei ist der Sachverhalt von Amtes wegen
zu untersuchen und es sind die Bestimmungen der ZPO sinngemäss anwendbar
(§ 83 Abs. 3 GOG). Für den Weiterzug an das Obergericht gelten insbesondere
die Bestimmungen über die Beschwerde gemäss Art. 319 ff. ZPO (§ 84 GOG).
Die Beschwerde ist bei der Rechtsmittelinstanz innert der Rechtsmittelfrist schrift-
lich, begründet und mit Rechtsmittelanträgen versehen einzureichen (Art. 321
Abs. 1 ZPO). Bei Rechtsmitteleingaben von Laien genügt als Antrag eine Formu-
lierung, aus der sich mit gutem Willen herauslesen lässt, wie das Obergericht ent-
scheiden soll. Als Begründung reicht es aus, wenn auch nur ganz rudimentär zum
Ausdruck kommt, weshalb der angefochtene Entscheid nach Auffassung der Be-
schwerde führenden Partei unrichtig sein soll. Die Beschwerde führende Partei
muss sich mit der Begründung des vorinstanzlichen Entscheides auseinanderset-
zen und die behaupteten Mängel wenigstens in groben Zügen aufzeigen. Sind
auch diese Voraussetzungen nicht gegeben, wird auf eine Beschwerde nicht ein-
getreten (vgl. statt vieler: OGer ZH PF130050 vom 25. Oktober 2013, E. II./2.1).
Mit der Beschwerde kann die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich
unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht werden
(Art. 320 ZPO). Neue Tatsachen und Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren
ausgeschlossen (Art. 326 ZPO). Das gilt auch im zweitinstanzlichen betreibungs-
rechtlichen Beschwerdeverfahren (vgl. OGer ZH PS110019, Urteil vom 21. Febru-
ar 2011, E. 3.4).
2.2. Die vorliegende Beschwerde vom 13. August 2025 wurde innert der Rechts-
mittelfrist (act. 2 i.V.m. act. 7/5) schriftlich und begründet bei der Kammer als der
zuständigen Rechtsmittelinstanz eingereicht. Die Beschwerde enthält auch An-
träge. Soweit diese aber über die bei der Vorinstanz gestellten Rechtsbegehren

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hinausgehen und damit neu sind (Anträge 7 und 8), sind sie auf Grund des Nove-
nausschlusses im Beschwerdeverfahren unzulässig, weshalb diesbezüglich auf
die Beschwerde nicht einzutreten ist. Ebenfalls ohne Berücksichtigung bleibt der
erst nach Ablauf der Rechtsmittelfrist eingereichte Schriftsatz vom 1. Septem-
ber 2025 mitsamt Beilagen (act. 8-9). Des Weiteren ist die Beschwerdeführerin
durch den angefochtenen Entscheid beschwert und zur Beschwerde legitimiert,
weshalb auf die Beschwerde vom 13. August 2025 einzutreten ist, soweit die Be-
gründung den obgenannten Anforderungen genügt. Darauf ist nachfolgend im
Einzelnen einzugehen. Im Übrigen wird der Antrag der Beschwerdeführerin auf
Erlass vorsorglicher Massnahmen mit dem vorliegenden Entscheid gegenstands-
los und ist abzuschreiben.
3.
3.1. Die Vorinstanz erwog im angefochtenen Entscheid, das Gesetz verlange im
Betreibungsbegehren und weiteren Betreibungsurkunden die Angabe von Name
und Wohnort des Schuldners. Mit dem Namen sei die amtliche Bezeichnung des
Schuldners gemeint, soweit sie zu dessen Identifikation nötig sei. Der amtliche
Name bestehe aus dem Familien- und Vornamen. Zur eindeutigen Identifikation
des Schuldners sei es nicht notwendig, in den Betreibungsurkunden stets den
vollständigen und unveränderten amtlichen Namen zu verwenden. Die Beschwer-
deführerin sei im Zahlungsbefehl mit A'._____ bzw. A._____ bezeichnet worden.
Als Wohnadresse sei B._____-strasse 2 in C._____ angegeben worden. Diese
Angaben würden sich mit den Angaben der Einwohnerkontrolle D._____ decken.
Damit sei aufgrund der Angaben im Zahlungsbefehl eine klare Identifizierung der
Beschwerdeführerin möglich. In welcher Reihenfolge Vor- und Nachname stehen
würden oder dass zwischen Vor- und Nachname kein Komma bzw. keine Zeilen-
schaltung eingefügt sei, sei mit Blick auf die Identifikation ohne Belang, weshalb
die diesbezüglichen Einwände der Beschwerdeführerin nicht zu hören seien
(act. 6 S. 2 f.). Auch der Einwand der Beschwerdeführerin, das verwendete Faksi-
mile des den Zahlungsbefehl ausstellenden und unterzeichnenden Betreibungs-
beamten stimme nicht mit einer früher dokumentierten Originalunterschrift über-
ein, verfange nicht. Auf der von der Beschwerdeführerin eingereichten Kopie ihrer

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Ausfertigung des Zahlungsbefehls des Betreibungsamtes Elgg befinde sich die
(vermutlich) eingescannte Unterschrift des Betreibungsbeamten. Die Formvor-
schriften seien somit erfüllt. Die Originalunterschrift des Betreibungsbeamten in
act. 2.2 [vgl. act. 7/2/2] weiche denn auch nicht derart von der eingescannten Un-
terschrift auf dem Zahlungsbefehl ab, als dass sie nicht als vom gleichen Urheber
stammend angesehen werden müsste. (act. 6 S. 3 f.). Weiter mache die Be-
schwerdeführerin Fehler bei der Zustellung des angefochtenen Zahlungsbefehls
geltend. Die Beschwerdeführerin habe aber unzweifelhaft Kenntnis vom ange-
fochtenen Zahlungsbefehl erhalten, weshalb dieser seine Wirkungen entfalte
(act. 6 S. 4). Schliesslich könnten mittels betreibungsrechtlicher Beschwerde we-
der inhaltliche Einwendungen gegen den Bestand der betriebenen Forderung
noch Schadenersatzforderungen geltend gemacht oder Haftungsfragen behandelt
werden. Ebenso wenig könnten strafrechtliche Vorwürfe Gegenstand der Be-
schwerde bilden. Daneben habe sich der von der Beschwerdeführerin geschil-
derte Vorfall, bei welchem der Betreibungsbeamte unter Beizug der Polizei in ihre
Wohnung eingedrungen sei, bereits am 27. März 2025 ereignet. Die Beschwerde-
frist ist längst abgelaufen und andererseits seien die Vorbringen bereits im Ge-
schäft Nr. CB250013-K geprüft worden (act. 6 S. 5).
3.2. Die Beschwerdeführerin macht mit ihrer Beschwerde zunächst sinngemäss
geltend, die Zustellung des vorinstanzlichen Entscheids sei mangelhaft. Sie habe
das Urteil ausschliesslich unter Zwang und ohne Einlassung entgegengenommen.
Das Gericht operiere mit einer nicht-hoheitlichen Adress- und Parteibezeichnung
(z.B. "Frau (Zeilenschaltung) A._____ ", Anrede "Frau A._____", bzw. "A._____")
und verwende nicht die DIN-5007-konforme Bezeichnung der natürlichen Person
"A'._____ ". Solange diese falsche Adressierung/Rechtskreis-Vermischung fortbe-
stehe, werde eine hoheitliche Handlung verfehlt. Eine Heilung durch Entgegen-
nahme erfolge nicht. Sie handle ausschliesslich für die natürliche Person
"A'._____ ". Abweichende Schreibformen würden verschiedenen Rollen und
Rechtskreisen angehören. Zudem sei die Übergabe des Zahlungsbefehls nicht in
einer verschlossenen, personenbezogenen Form, sondern als offene Übergabe
und ausserdem über Dritte erfolgt. Die formellen Anforderungen an Vertraulich-

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keit, Nachweis und Personalisierung seien damit nicht erfüllt worden (act. 6
S. 3 f.).
Des Weiteren sei der Zahlungsbefehl formungültig. Für hoheitlich wirkende Akte
würden mechanische bzw. eingescannte Zeichnungen nicht genügen. Die Ver-
wendung eines Faksimiles/einer eingescannten Signatur sei nicht zulässig, wenn
dadurch Verantwortung und Zurechenbarkeit verwischt würden. Selbst wo Praxis-
stellen faksimilierte Zeichen situativ akzeptieren würden, betreffe dies nicht den
hier einschlägigen hoheitlichen Bereich ohne QES und ohne Nachweis eines un-
terzeichneten Originals bei der Behörde (act. 2 S. 5).
Schliesslich macht die Beschwerdeführerin wenig verständliche Ausführungen zu
pendenten Strafanzeigen sowie betreibungsrechtlichen Zugriffen auf Konten ihrer
juristischen Person. Zudem rügt sie pauschal eine Rechtsverzögerung und macht
eine Verletzung des rechtlichen Gehörs geltend, indem die Vorinstanz auf das
Einholen einer Vernehmlassung verzichtet habe (act. 2 S. 4 und S. 5).
3.3. Mit diesen Ausführungen stellt die Beschwerdeführerin nicht in Frage, das an-
gefochtene Urteil erhalten zu haben. Auch legt sie nicht dar und es ist nicht er-
sichtlich, inwiefern bei der Zustellung "Zwang" ausgeübt worden sein soll. Der Be-
schwerdeführerin war es offensichtlich möglich, rechtzeitig Beschwerde zu erhe-
ben. Die Beschwerdeführerin erlitt im Zusammenhang mit der "mangelhaften Zu-
stellung" keinen Rechtsnachteil, weshalb ein allfälliger (vorliegend nicht ersichtli-
cher) Zustellmangel ohnehin geheilt wäre (vgl. dazu etwa LUKAS HUBER, Dike
Komm ZPO, 3. Aufl. 2025, Art. 138 N 24, 71). Die Beschwerde ist diesbezüglich
abzuweisen.
3.4. Soweit die Beschwerdeführerin mit ihren Ausführungen indes die mangel-
hafte Zustellung des angefochtenen Zahlungsbefehls geltend macht, des Weite-
ren die Unterschrift auf dem Zahlungsbefehl rügt, Ausführungen zu strafrechtli-
chen Sachverhalten macht und die Rüge der Rechtsverzögerung erhebt, handelt
es sich hingegen um eine Wiederholung dessen, was sie bereits bei der Vorin-
stanz geltend gemacht hat, und/oder es sind bloss pauschale Rügen und/oder
sind nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Eine konkrete Auseinander-

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setzung mit den erstinstanzlichen Erwägungen findet nicht statt. Damit sind die
obgenannten Anforderungen an eine Begründung, wie sie auch von Laien im An-
satz verlangt werden darf, nicht erfüllt und es ist insoweit auf die Beschwerde
nicht einzutreten.
Im Übrigen ist der Vollständigkeit halber mit Bezug auf die Verwendung des Na-
mens "A._____" oder abweichende Schreibformen, grundsätzlich auf die zutref-
fenden Erwägungen der Vorinstanz (act. 6 S. 3 bzw. vorstehend E. 3.1) zu ver-
weisen. Gemäss Rechtsprechung ist mit dem Namen die amtliche Bezeichnung
des Schuldners gemeint, soweit sie zu dessen Identifikation nötig ist. Der amtliche
Name einer Person besteht aus dem Familiennamen und dem oder den Vorna-
men. Zur eindeutigen Identifikation des Schuldners ist es rechtsprechungsgemäss
nicht notwendig, in den Betreibungsurkunden stets den vollständigen und unver-
änderten amtlichen Namen zu verwenden (BGE 120 III 61 E. 2a, OGer ZH
PS230050 vom 5. April 2023). Da über die Identität der Beschwerdeführerin keine
Zweifel bestehen, ist die Reihenfolge der Nennung von Vor- und Nachnamen irre-
levant. Zudem hat sich die Kammer bereits in den Urteilen vom 7. und 13. Au-
gust 2025 (OGer ZH PS250222 und OGer ZH PS250119) mit den gleichen Rügen
der Beschwerdeführerin befasst. Sie ist deshalb darauf hinzuweisen, dass ein
weiteres Rechtsmittel mit erneuten Rügen hinsichtlich der Schreibweise des Na-
mens (mit oder ohne Komma, mit oder ohne Zeilenschaltung oder der Reihen-
folge von Vor- und Nachname) als querulatorische Eingabe im Sinne von Art. 132
Abs. 3 ZPO qualifiziert und ohne Weiteres zurückgeschickt würde.
3.5. Schliesslich bleibt festzustellen, dass sich die Beschwerde auch im Zusam-
menhang mit der Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs durch den Verzicht
der Vorinstanz auf Vernehmlassung als unbegründet erweist und deshalb abzu-
weisen ist. Einerseits dient die Vernehmlassung im Aufsichtsbeschwerdeverfah-
ren der Wahrung des Anspruches auf rechtliches Gehör der Betroffenen und nicht
der Beschwerdeführerin. Andererseits hat die Vorinstanz angesichts der soforti-
gen Unbegründetheit der Beschwerde in Übereinstimmung mit § 83 Abs. 2 GOG
zu Recht auf die Vernehmlassung des Betreibungsamtes verzichtet (vgl. act. 6
S. 2).

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3.6. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzu-
treten ist. Sodann gibt weder die Eingabe der Beschwerdeführerin noch der vorin-
stanzliche Entscheid Anlass, von Amtes wegen einzuschreiten.
4. Das Verfahren vor den kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs-
und Konkurssachen ist kostenlos (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG); Prozessent-
schädigungen sind nicht zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Der Antrag auf Erteilung der aufschiebenden Wirkung wird abgeschrieben.
2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-
kenntnis.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Es werden keine Kosten erhoben.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die Vorinstanz sowie
an das Betreibungsamt Elgg, je gegen Empfangsschein.
Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.

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5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Houweling-Wili
versandt am:
15. September 2025