zh_obergericht · UE210396 · 2023-08-17 · de
Nichtanhandnahme


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE210396-O/U/AEP
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Flury, Präsident, Oberrichterin
lic. iur. K. Eichenberger, Ersatzoberrichter Dr. iur. T. Graf sowie Ge-
richtsschreiberin MLaw M. Höchli
Beschluss vom 17. August 2023
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,
gegen
1. B._____, Dr. iur.,
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Beschwerdegegner
betreffend Nichtanhandnahme
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Zürich-Sihl vom 23. November 2021, F-3/2021/10021646

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Erwägungen:
I.
1. A._____(nachfolgend: Beschwerdeführer) erhob am 24. Juni 2021 bei der
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) Strafanzeige
gegen Dr. iur. B._____(nachfolgend: Beschwerdegegner) und C._____ wegen üb-
ler Nachrede im Sinne von Art. 173 StGB (Urk. 14/1 S. 2). In seiner Strafanzeige
legte der Beschwerdeführer zunächst dar, dass er Alleinaktionär und Verwal-
tungsrat der D._____ AG sei, welche unter anderem die Erbringung von Vermö-
gensberatungs-, Vermögensverwaltungs- und Anlageberatungsdienstleistungen
bezwecke. C._____ wiederum sei vom 1. Januar 2016 bis am 30. Dezember 2020
bei der D._____ AG als Partnerin mit Kollektivunterschrift zu zweien angestellt
gewesen. Zwischen ihm und C._____ soll am 31. Mai 2017 vereinbart worden
sein, dass sie ihm jährlich eine Management-Entschädigung in der Höhe von
Fr. 60'000.– zu leisten habe, wobei diese getroffene Vereinbarung mit entspre-
chendem Vertrag vom 11. September 2020 aufgehoben worden sei. Der Be-
schwerdeführer schilderte in seiner Strafanzeige weiter, dass C._____ sich in der
Folge auf den Standpunkt gestellt habe, dass er ihr die geleisteten Management-
Entschädigungen zurückerstatten müsse. Nachdem er eine solche grundlose
Rückerstattung verweigert habe, sei C._____ am 21. Mai 2021 mit einem Schlich-
tungsgesuch an das Friedensrichteramt der Kreise ... und … der Stadt Zürich ge-
langt. Mit der Strafanzeige wurde sodann geltend gemacht, dass C._____ den
Beschwerdegegner als ihren Rechtsvertreter in jenem Schlichtungsgesuch die
nachfolgenden, seine Ehre verletzende Äusserungen habe wiedergeben lassen:
a) "B. Aufgezwungene Management-Gebühr per 1. Januar 2017
(...)
Er setzte Frau C._____ unter Druck, eine neue Vereinbarung zu unter-
zeichnen, und liess sie wissen, dass er ihre Zusammenarbeit umgehend
beenden würde, wenn sie sich weigern sollte, der Management-Gebühr
zuzustimmen. Frau C._____ fürchtete sich um ihre wirtschaftliche Existenz,
ihren Ruf als Vermögensverwalterin und die Konsequenzen für ihre Familie,
wenn sie so kurz nach ihrem Wechsel ihren Weggang bekannt geben müss-
te." (Rz 19)

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b) "Frau C._____ hatte zu dieser Zeit gerade eine Wohnung in E._____ gekauft
und war auf eine stabile berufliche Situation angewiesen, um ihre Hypothek
bezahlen zu können. Frau C._____ ist verheiratet und hat zwei Kinder im
schulpflichtigen Alter. Sie ist Alleinverdienerin in ihrem Haushalt. Ihr Ehe-
mann geht aus privaten Gründen keiner Erwerbstätigkeit nach. Der Woh-
nungskauf, die Hypothek sowie die schwierige familiäre Situation von
Frau C._____ waren Herrn A._____ bestens bekannt." (Rz 20)
c) "Frau C._____ versuchte wochenlang, sich gegen die aufgezwungene Ma-
nagement-Gebühr zu wehren, indem sie immer wieder versuchte, mit Herrn
A._____ darüber zu sprechen. Sie musste dabei aber umsichtig vorgehen,
damit Herr A._____ ihr nicht kündigt. Sie beugte sich schliesslich dem
Druck und unterzeichnete die von Herrn A._____ vorformulierte Vereinba-
rung am 31. Mai 2017. (...)" (Rz 22)
d) "Frau C._____ war diese Management-Gebühr sehr unangenehm und er-
niedrigend, weil ihr die Vereinbarung gegen ihren ausdrücklichen Willen ab-
genötigt wurde." (Rz 24)
e) "( .. .) Herr A._____ ist cholerisch und leicht reizbar. Er schrie nicht nur die
gemeinsame Sekretärin, F._____, oft an. Er tat dasselbe auch mit Frau
C._____. Er verhielt sich – obwohl er elf Jahre jünger ist als Frau C._____ –
oft respektlos und grenzüberschreitend. Er kann sehr einschüchternd
und kontrollierend wirken." (Rz 27)
f) "Die Besprechung musste wegen des renitenten Verhaltens von Herrn
A._____ und der emotionalen Erschöpfung von Frau C._____ vorzeitig ab-
gebrochen werden." (Rz 31)
g) "(. . .) Die Beklagten drohten Frau C._____ mit einer Kündigung, wenn sie
nicht bereit war, ihnen übermässige Vorteile in Form einer Management-
Entschädigung von CHF 60'000 pro Jahr einzuräumen (oben, Rz 19 ff.)."
(Rz 62)
h) "Die abgenötigte Entschädigung von CHF 60'000 pro Jahr war übermäs-
sig im Sinne von Art. 30 Abs. 2 OR, weil die Beklagten bereits im Zeitpunkt
der Drohung wussten, dass dieser Zahlung keine Leistung gegenüberstehen
würde. (...)" (Rz 63)
i) "Die Drohung mit der Kündigung versetzte Frau C._____ in gegründete
Furcht, weil sie nach den Umständen befürchtete, dass eine Kündigung un-
ter den gegebenen Umständen schwerwiegende Nachteile für ihr berufliches
Ansehen und wirtschaftliche Existenz haben würde (oben, Rz 19 ff.)."
(Rz 64)
Konkret stellte sich der Beschwerdeführer auf den Standpunkt, dass ihm aufgrund
dieser Angaben aus dem Schlichtungsgesuch, welche durch ihn vorgenommene
Hervorhebungen aufweisen, vorgeworfen werde, C._____ permanent mit einer
drohenden Kündigung unter Druck gesetzt zu haben, um von ihr grundlos Geld
abzunötigen. Diesen Druck soll er dabei im Wissen darum ausgeübt haben, dass

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eine Kündigung C._____ privat und wirtschaftlich geschädigt hätte und sie daher
kooperieren würde. Ausserdem sollen diese Angaben den Vorwurf enthalten, er
sei cholerisch und reizbar und er verhalte sich respektlos, grenzüberschreitend
und renitent (Urk. 14/1).
2. Am 23. November 2021 erliess die Staatsanwaltschaft sowohl hinsichtlich
der gegen den Beschwerdegegner erhobenen Vorwürfe als auch hinsichtlich der
gegen C._____ erhobenen Vorwürfe je eine Nichtanhandnahmeverfügung
(Urk. 14/10; Urk. 14/14). Gegen die Nichtanhandnahmeverfügung, welche den
Beschwerdegegner betrifft, liess der Beschwerdeführer mit Eingabe vom
6. Dezember 2021 Beschwerde erheben und die nachfolgenden Anträge stellen
(Urk. 2 S. 2):
1. Die angefochtene Verfügung sei aufzuheben;
2. Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl sei anzuweisen, eine
Strafuntersuchung gegen den Beschwerdegegner zu eröff-
nen und durchzuführen;
3. Dem Beschwerdeführer sei eine angemessene Entschädi-
gung für seine Aufwendungen im Beschwerdeverfahren zu
Lasten des Staates und / oder des Beschwerdegegners zu-
zusprechen;
4. Die Verfahrenskosten seien dem Staat und / oder dem Be-
schwerdegegner aufzuerlegen.
3. Nachdem der Beschwerdeführer den von ihm einverlangten Kostenvor-
schuss geleistet hatte (Urk. 7; Urk. 9), wurde der Staatsanwaltschaft sowie dem
Beschwerdegegner mit Verfügung vom 4. Februar 2022 Frist zur Stellungnahme
angesetzt (Urk. 10). In der Folge beantragte die Staatsanwaltschaft mit Be-
schwerdeantwort vom 10. Februar 2022 die Abweisung der Beschwerde
(Urk. 13). Der Beschwerdegegner liess diese Frist unbenutzt verstreichen. Die
Beschwerdeantwort der Staatsanwaltschaft wurde dem Beschwerdeführer mit
Verfügung vom 24. März 2022 unter Ansetzung einer Frist zur Erstattung der
Replik zugestellt (Urk. 15). Dieser Frist kam der Beschwerdeführer mit Eingabe
vom 4. April 2022 nach (Urk. 17). In der Folge wurde der Staatsanwaltschaft mit
Verfügung vom 6. April 2022 unter Zustellung der Replik des Beschwerdeführers

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Frist zur Duplik angesetzt (Urk. 19), worauf diese schliesslich verzichtete
(Urk. 22).
4. Infolge einer Abwesenheit und zufolge der hohen Geschäftslast der
Kammer ergriffener Entlastungsmassnahmen ergeht der vorliegende Entscheid in
Nachachtung des Beschleunigungsgebots in teilweise anderer Besetzung als den
Parteien ursprünglich angekündigt.
II.
1. Angefochten ist eine Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft. Dagegen ist die Beschwerde beim Obergericht zulässig (Art. 393 Abs. 1
lit. a StPO und § 49 GOG). Die weiteren Eintretensvoraussetzungen geben zu
keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten.
2.1 Nach Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO eröffnet die Staatsanwaltschaft eine Un-
tersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der
Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatver-
dacht ergibt. Gelangt sie zum Schluss, dass die fraglichen Straftatbestände oder
die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind, verfügt sie die Nichtan-
handnahme.
2.2 Die Frage, ob ein Strafverfahren mit einer Nichtanhandnahme erledigt
werden kann, beurteilt sich nach dem aus dem Legalitätsprinzip abgeleiteten
Grundsatz "in dubio pro duriore" (Art. 5 Abs. 1 BV sowie Art. 2 Abs. 1 i. V. m.
Art. 319 Abs. 1 und Art. 324 Abs. 1 StPO). Danach darf eine Nichtanhandnahme
durch die Staatsanwaltschaft gestützt auf Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO nur in sach-
verhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen ergehen. Im Zweifelsfall, wenn die
Gründe der Nichtanhandnahme nicht mit absoluter Sicherheit gegeben sind, muss
das Verfahren eröffnet werden. Der Grundsatz "in dubio pro duriore" ist unter
Würdigung der im Einzelfall gegebenen Umstände zu handhaben (Urteile des
Bundesgerichts 6B_573/2017 vom 11. Januar 2018 E. 5.2 und 6B_594/2021 vom
6. September 2021 E. 7).

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2.3 Eine Nichtanhandnahmeverfügung kann auch bei Fehlen eines zu-
reichenden Verdachts erlassen werden. Die fraglichen Tatbestände können als
eindeutig nicht erfüllt erachtet werden, wenn gar nie ein Verdacht hätte geschöpft
werden dürfen oder sich der zu Beginn der Strafverfolgung vorhandene Anfangs-
verdacht vollständig entkräftet hat. Die zur Eröffnung einer Strafuntersuchung er-
forderlichen tatsächlichen Hinweise auf eine strafbare Handlung müssen erheb-
lich und konkreter Natur sein. Blosse Gerüchte oder Vermutungen genügen nicht.
Der Anfangsverdacht soll eine plausible Tatsachengrundlage haben, aus der sich
die konkrete Möglichkeit der Begehung einer Straftat ergibt (Urteile des Bundes-
gerichts 6B_830/2013 vom 10. Dezember 2013 E. 1.4; 6B_455/2015 vom
26. Oktober 2015 E. 4.1; 6B_897/2015 vom 7. März 2016 E. 2.1).
3. Soweit der Beschwerdeführer in formeller Hinsicht geltend machen lässt,
dass das Verfahren durch Einstellung und nicht durch Nichtanhandnahme hätte
erledigt werden müssen, da bereits eine Untersuchung eröffnet worden sei (Urk. 2
S. 5, 12), besteht seinerseits kein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung
oder Änderung der angefochtenen Nichtanhandnahmeverfügung. Dies, weil es für
ihn keinen Nachteil darstellt, wenn das Strafverfahren mit einer Nichtanhandnah-
meverfügung und nicht mit einer Einstellungsverfügung erledigt wird (vgl. auch Ur-
teile des Bundesgerichts 1B_731/2012 vom 8. Februar 2013 E. 2 und
6B_962/2013 vom 1. Mai 2014 E. 2). Mit anderen Worten ist der Beschwerdefüh-
rer allein dadurch, dass seiner Ansicht nach fälschlicherweise eine Nichtanhand-
nahme anstatt einer Einstellung erfolgte, nicht beschwert, zumal ihm als Privat-
kläger in beiden Fällen dieselben Rechte zustehen, derselbe Beschwerdeweg of-
fensteht und die hiesige Kammer als Beschwerdeinstanz ungeachtet der Rechts-
natur der Verfügung mit voller Kognition entscheidet. Überdies untersteht eine
Nichtanhandnahme strengeren Anforderungen als eine Einstellung (vgl. Art. 310
Abs. 1 und Art. 319 Abs. 1 StPO). Auf die Beschwerde ist in diesem Punkt daher
mangels schutzwürdigen Interesses des Beschwerdeführers nicht einzutreten.
4.1 Gemäss Art. 173 Ziff. 1 StGB macht sich der üblen Nachrede strafbar,
wer jemanden bei einem andern eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer

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Tatsachen, die geeignet sind, seinen Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdäch-
tigt.
4.2 Die Staatsanwaltschaft wies in der angefochtenen Nichtanhandnahme-
verfügung zunächst darauf hin, dass sämtliche angezeigten Äusserungen im
Rahmen des anwaltlich verfassten Schlichtungsgesuchs vom 21. Mai 2021 an
das Friedensrichteramt der Kreise … und … der Stadt Zürich erfolgt seien. Dieses
Schlichtungsgesuch erachtete die Staatsanwaltschaft als sachlich formuliert. Wör-
ter wie "drohten" und "abnötigen" seien – wie auch vom Beschwerdegegner an-
lässlich seiner polizeilichen Einvernahme vom 15. September 2021 selber geäus-
sert – dem Wortlaut des Gesetzestextes für die im Zivilprozess relevanten Artikel
des Obligationenrechts (Art. 29 und Art. 30 OR) entnommen worden. Die Staats-
anwaltschaft erwog sodann, es verstehe sich von selbst, dass sich der Beschwer-
degegner als Prozessanwalt von C._____ bei seinem Tun auf deren Angaben
stützen dürfe und müsse. Dies gelte jedenfalls mindestens so lange, als keine
Hinweise dafür bestehen würden, dass diese Angaben falsch sein könnten, was
vorliegend jedoch nicht der Fall sei. Die Staatsanwaltschaft gelangte abschlies-
send zum Schluss, dass die im Schlichtungsgesuch gemachten Äusserungen,
soweit sie überhaupt ehrverletzend seien, durch den Rechtfertigungsgrund im
Sinne von Art. 14 StGB gedeckt seien (Urk. 14/10 S. 4).
4.3 Der Beschwerdeführer stellt sich demgegenüber auf den Standpunkt,
dass sich der Beschwerdegegner in diesem Fall entgegen der Argumentation der
Staatsanwaltschaft nicht auf den Rechtfertigungsgrund gemäss Art. 14 StGB be-
rufen könne (Urk. 2 S. 6). So verkenne die Staatsanwaltschaft bei ihrer Argumen-
tation, wonach sich Prozessparteien bei allfälligen ehrenrührigen Bemerkungen
auf ihre prozessualen Darlegungspflichten berufen könnten, dass sämtliche an-
zeigegegenständlichen Äusserungen im Rahmen eines Schlichtungsverfahrens
getätigt worden seien, in diesem aber gerade keine solche Darlegungspflicht exis-
tiere (Urk. 2 S. 13, 15). Weiter lässt er geltend machen, dass es hinsichtlich der
im Schlichtungsgesuch festgehaltenen Umschreibung, wonach er cholerisch und
leicht reizbar sei, sich oft respektlos und grenzüberschreitend verhalten habe,
sehr einschüchternd und kontrollierend wirken könne und sich renitent gezeigt

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habe, an einem Zusammenhang mit der geltend gemachten Forderung gefehlt
habe und diese Äusserungen mithin einen sachfremden Charakter aufweisen
würden (Urk. 2 S. 13 f.). Ausserdem lässt der Beschwerdeführer einwenden, dass
Vermutungen nicht als solche bezeichnet worden seien. So sei er unabhängig da-
von, ob das Wort "Nötigung" erwähnt worden sei und ob sich die diesbezüglichen
Ausführungen auf Art. 29 und Art. 30 OR bezogen hätten, insbesondere in den
Ausführungen gemäss Rz 62 und 63 des Schlichtungsgesuchs einer Nötigung im
strafrechtlichen Sinne bezichtigt worden (Urk. 2 S. 14). Schliesslich lässt er bean-
standen, dass die Staatsanwaltschaft ohne jeden Beleg davon ausgehe, dass die
verfahrensgegenständlichen Äusserungen der Wahrheit entsprechen würden,
womit sie die gesetzliche Regelung des Entlastungsbeweises auf den Kopf stelle
(Urk. 2 S. 14 f.).
4.4 Nach Art. 14 StGB verhält sich rechtmässig, wer handelt, wie es das
Gesetz gebietet oder erlaubt, auch wenn die Tat nach dem schweizerischen
Strafgesetzbuch oder einem andern Gesetz mit Strafe bedroht ist. Gemäss der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung sind ehrverletzende Äusserungen von Par-
teien und ihren Anwälten im Prozess aufgrund der sich aus der Verfassung und
aus Gesetz ergebenden prozessualen Darlegungsrechte und -pflichten bzw. auf-
grund der Berufspflicht gerechtfertigt, sofern sie sachbezogen sind, nicht über das
Notwendige hinausgehen, nicht wider besseres Wissen erfolgen und blosse Ver-
mutungen als solche bezeichnen. Innerhalb dieser Grenzen sollen die Anwälte die
Interessen ihrer Mandanten auch pointiert vertreten dürfen, um die zu erläutern-
den Rechtspositionen nachhaltig auf den Punkt zu bringen. Hinzunehmen ist da-
bei ein gewisses Mass an übertreibenden Bewertungen und gar Provokationen,
soweit sich die anwaltlichen Äusserungen weder als völlig sachwidrig noch als
unnötig beleidigend erweisen (BGE 131 IV 154 E. 1.3.1; Urteile des Bundesge-
richts 6B_475/2020 vom 31. August 2020 E. 2.2.2; 6B_877/2018 vom 16. Januar
2019 E. 1.2; 6B_584/2016 vom 6. Februar 2017 E. 3.1.3 m. H., 6B_118/2015 vom
16. Mai 2015 E. 3.4.2 m. H. und 1B_158/2012 vom 15. Oktober 2012 E. 2.7
m. H.). Der Rechtfertigungsgrund von Art. 14 StGB hat Vorrang vor dem Entlas-
tungsbeweis im Sinne von Art. 173 Ziff. 2 StGB (BGE 131 IV 154 E. 1.3.1 m. H.;
Urteil des Bundesgerichts 6B_118/2015 vom 16. Juli 2015 E. 3.4.2).

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4.5 Zwar trifft entsprechend dem Vorbringen des Beschwerdeführers zu,
dass in Schlichtungsgesuchen gemäss Art. 202 Abs. 2 ZPO grundsätzlich ledig-
lich die Gegenpartei, das Rechtsbegehren sowie der Streitgegenstand zu be-
zeichnen sind und sie weder eine umfassende Darlegung des Sachverhalts noch
eine rechtliche Beurteilung enthalten müssen (Urk. 2 S. 13; Infanger, in: Spühler/-
Tenchio/Infanger [Hrsg.]; Basler Kommentar ZPO, 3. Aufl. 2017, N 4 zu Art. 202).
Selbst wenn keine entsprechende Erforderlichkeit besteht, steht es der Kläger-
schaft aber gleichwohl frei, ein Schlichtungsgesuch mit Ausführungen betreffend
den Sachverhalt und die rechtliche Würdigung zu versehen, welche über die blos-
se Nennung des Rechtsbegehrens und die Umschreibung des Streitgegenstan-
des hinausgehen. Anwälte und Prozessparteien können sich sodann nicht nur in
Bezug auf ihre Darlegungspflichten, sondern auch im Rahmen ihrer prozessualen
Darlegungsrechte auf Art. 14 StGB berufen (BGE 131 IV 154 E. 1.3.1; Riklin, in:
Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar StGB, 4. Aufl. 2018, N 61 zu Vor
Art. 173). Der Umstand alleine, dass in Bezug auf Schlichtungsgesuche keine
über die Nennung der Gegenpartei, des Rechtsbegehrens und des Streitgegen-
stands hinausgehende Darlegungspflicht besteht, vermag daher noch nicht aus-
zuschliessen, dass sich der Beschwerdegegner hinsichtlich allfälliger ehrverlet-
zender Äusserungen im fraglichen Schlichtungsgesuch auf den Rechtfertigungs-
grund im Sinne von Art. 14 StGB berufen könnte. Das Bundesgericht gelangte im
Entscheid BGE 116 IV 211 zum Schluss, dass sich auch die Parteien in einem
Vermittlungsverfahren in Ehrverletzungssachen nach altem St. Gallischem Straf-
prozessrecht in Bezug auf Äusserungen, die objektiv ehrverletzend seien, auf den
im StGB verankerten Rechtfertigungsgrund der Verfolgung gesetzlicher Pflichten
stützen könnten. Voraussetzung dafür ist gemäss jenem Bundesgerichtsent-
scheid, dass die Äusserungen in einem sachlichen Zusammenhang mit dem
Streitgegenstand und der Sühneverhandlung stehen, notwendig sind und nicht
wider besseres Wissen erfolgen sowie Vermutungen als solche bezeichnet wer-
den. Zur Begründung dieser Schlussfolgerung wurde unter anderem angeführt,
dass die Funktion des entsprechenden Sühneverfahrens darin bestehe, gegebe-
nenfalls durch Vermittlung des Friedensrichters resp. Sühnebeamten den eigentli-
chen Hauptprozess zu vermeiden. Dieser Aufgabe könne aber nur nachgekom-

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men werden, wenn sich die Prozessparteien in der Sühneverhandlung möglichst
frei über den Streitgegenstand aussprechen könnten, wozu aber offensichtlich
gegebenenfalls auch gehöre, dass sie Äusserungen machen dürften, die objektiv
ehrverletzend seien (a. a. O. E. 4b). Der in jenem Entscheid umschriebene Zweck
des Vermittlungsverfahrens in Ehrverletzungssachen entspricht weitgehend dem-
jenigen eines Schlichtungsverfahrens im Sinne von Art. 197 ff. ZPO (Infanger,
a. a. O., N 1 zu Art. 197). Vor diesem Hintergrund sind keine Gründe ersichtlich,
weshalb die obzitierte bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Rechtfertigungs-
grund gemäss Art. 14 StGB nicht auch in Bezug auf Schlichtungsverfahren bzw.
Schlichtungsbegehren Anwendung finden soll. Dass sich Parteien und ihre Anwäl-
te bereits im Rahmen eines Schlichtungsverfahrens auf den in Frage stehenden
Rechtfertigungsgrund berufen können sollen, rechtfertigt sich umso mehr, als es
entsprechend dem Vorbringen der Staatsanwaltschaft als stossend zu erachten
wäre, wenn eine in einer Klageschrift formulierte objektiv ehrverletzende Äusse-
rung aufgrund von Art. 14 StGB als gerechtfertigt zu erachten wäre, dieselbe
Äusserung jedoch eine Bestrafung nach sich ziehen würde, sofern sie bereits im
Schlichtungsgesuch betreffend denselben Streitgegenstand getätigt worden wäre
(Urk. 13 S. 2).
4.6.1 Mit dem Schlichtungsgesuch vom 21. Mai 2021 beantragte der Be-
schwerdegegner im Namen von C._____ die solidarische Verpflichtung des Be-
schwerdeführers sowie der D._____ AG, dieser die von ihr geleisteten Manage-
ment-Entschädigungen in der Höhe von insgesamt Fr. 221'900.– zzgl. 5 % Zins
seit dem 24. Februar 2021 zurückzuerstatten (Urk. 14/2/2 S. 2). Diese Forderung
wurde im Hauptantrag damit begründet, dass C._____ die von ihr verlangte Ma-
nagement-Entschädigung von jährlich Fr. 60'000.– nur geleistet habe, weil ihr mit
einer Kündigung gedroht worden sei für den Fall, dass sie nicht bereit gewesen
wäre, diese übermässigen Vorteile einzuräumen. Durch diese Drohung mit der
Kündigung sei sie in gegründete Furcht versetzt worden, weil sie befürchtet habe,
dass eine Kündigung unter den gegebenen Umständen schwerwiegende Nachtei-
le für ihr berufliches Ansehen und ihre wirtschaftliche Existenz haben würde. Ge-
stützt auf Art. 29 Abs. 1 OR wurde entsprechend geltend gemacht, dass der von
ihr ursprünglich eingegangene Vertrag betreffend die Leistung einer jährlichen

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Management-Entschädigung für C._____ unverbindlich sei, da sie vom Be-
schwerdeführer bzw. von der D._____ AG widerrechtlich durch Erregung gegrün-
deter Furcht zur Eingehung jenes Vertrages bestimmt worden sei. Weiter wurde
vorgebracht, dass die abgenötigte Management-Entschädigung von Fr. 60'000.–
pro Jahr übermässig im Sinne von Art. 30 Abs. 2 OR gewesen sei, da der Be-
schwerdeführer und die D._____ AG bereits zum Zeitpunkt der Drohung gewusst
hätten, dass dieser Zahlung keine Leistung gegenüberstehe (Urk. 14/2/2 S. 14 f.).
4.6.2 Wer einen Vertrag wegen Furchterregung im Sinne von Art. 29 f. OR
anficht, hat die Drohung, deren Widerrechtlichkeit und die Kausalität zu beweisen
(Schwenzer/Fountaoulakis, in: Widmer Lüchinger/Oser [Hrsg.], Basler Kommentar
OR I, 7. Aufl. 2019, N 16 zu Art. 29/30). Gerade vor diesem Hintergrund ist nicht
zu beanstanden, dass der Beschwerdegegner in jenem Schlichtungsgesuch gel-
tend machte, dass der Beschwerdeführer C._____ im Wissen darum, dass eine
Kündigung für sie private und wirtschaftliche Nachteile zur Folge gehabt hätte, un-
ter Druck gesetzt habe, die in Frage stehende Vereinbarung betreffend die Ma-
nagement-Entschädigung zu unterzeichnen. So handelt es sich bei diesen Anga-
ben um Ausführungen dazu, weshalb aus Sicht von C._____ die Vorausset-
zungen einer Anfechtung des in Frage stehenden Vertrages wegen Furchterre-
gung im Sinne von Art. 29 f. OR gegeben seien. Die vom Beschwerdeführer be-
anzeigten Ausführungen, wonach er cholerisch und leicht reizbar sei, sich oft res-
pektlos und grenzüberschreitend verhalten habe, sehr einschüchternd und kon-
trollierend wirken könne und sich renitent gezeigt habe (Urk. 14/1 S. 6), wurden
im Schlichtungsgesuch im Zusammenhang mit dem Vorbringen getätigt, wonach
es für C._____ nicht einfach gewesen sei, den Beschwerdeführer von der Ma-
nagement-Entschädigung abzubringen (Urk. 14/2/2 S. 7 f.). Auch die diesbezügli-
chen Ausführungen stehen mithin in Zusammenhang dem Vorbringen, C._____
sei die in Frage stehende Vereinbarung lediglich aufgrund der seitens des Be-
schwerdeführers bei ihr erregten gegründeten Furcht im Sinne von Art. 29 f. OR
eingegangen. Die entsprechenden Ausführungen sind mithin als von den pro-
zessualen Darlegungsrechten von C._____ gedeckt zu erachten. Dass C._____
bzw. der Beschwerdegegner dem Beschwerdeführer etwas anderes unterstellt
haben könnten, als dass er C._____ im Sinne von Art. 29 Abs. 1 OR durch Erre-

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gung gegründeter Furcht zur Eingehung des in Frage stehenden Vertrags be-
stimmt hätte, ist aus den anzeigegegenständlichen Textpassagen nicht ersichtlich
(Urk. 14/1 S. 5 f.). Sämtliche der in Frage stehenden Ausführungen aus dem
Schlichtungsgesuch stehen damit im Zusammenhang mit der von C._____ bean-
tragten Rückerstattung geleisteter Management-Entschädigungen und erweisen
sich entsprechend als sachbezogen.
4.6.3 Wie seitens des Beschwerdegegners zu Recht im Rahmen seiner poli-
zeilichen Einvernahme vom 15. September 2021 geltend gemacht, bildet die
Formulierung "abnötigen" Teil des Gesetzestextes der Art. 29 f. OR (Urk. 14/6
S. 7). Hinweise darauf, dass sich die Verwendung dieses Begriffs im Schlich-
tungsgesuch nicht alleine auf die zivilrechtliche Anfechtung der Vereinbarung be-
treffend die Management-Entschädigung hätte beziehen sollen, sondern damit
darüber hinaus auch noch auf die Erhebung eines strafrechtlichen Vorwurfs we-
gen Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB abgezielt worden wäre, sind dem
Schlichtungsgesuch – entgegen dem Vorbringen des Beschwerdeführers (Urk. 2
S. 14) – keine zu entnehmen.
4.6.4 Was den Einwand des Beschwerdeführers betrifft, wonach die Staats-
anwaltschaft ignoriert habe, dass Vermutungen nicht als solche bezeichnet wor-
den seien (Urk. 2 14), ist darauf hinzuweisen, dass die Rechtsprechung die Pro-
zessparteien zwar grundsätzlich verpflichtet, Vermutungen als solche zu bezeich-
nen, dies jedoch nicht für in einem Zivilverfahren zu beweisende oder zumindest
glaubhaft zu machende Tatsachen gilt (vgl. BGE 131 IV 154 E. 1.4; Urteil des
Bundesgerichts 6B_358/2011 vom 22. August 2011 E. 2.4.3). Dass es sich bei
den in Frage stehenden Äusserungen um die Darstellung des Streitgegenstands
aus Sicht von C._____ handelte, geht aus dem Schlichtungsgesuch unmissver-
ständlich hervor. Da der Beweis für die geltend gemachte Furchterregung im Sin-
ne von Art. 29 f. OR – wie bereits erwogen – im Zivilprozess letztlich von ihr hätte
erbracht werden müssen, hätte die Darlegung blosser Vermutungen nicht genügt.
Dass allfällige Vermutungen in den anzeigegegenständlichen Äusserungen nicht
ausdrücklich als solche bezeichnet wurden, vermag die Anwendbarkeit von
Art. 14 StGB daher ebenfalls nicht auszuschliessen. Wie oben ausgeführt, ist im

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Prozess sodann eine gewisse Pointierung erlaubt. Dass die beanstandeten Aus-
führungen über das erlaubte Mass hinausgehen würden bzw. völlig sachwidrig
oder unnötig beleidigend wären, ist jedoch nicht ersichtlich. Daran vermag – ent-
gegen der Auffassung des Beschwerdeführers (Urk. 2 S. 9 ff., 17) – auch der Um-
stand nichts zu ändern, dass die im Schlichtungsgesuch gewählten Formulierun-
gen im Rahmen der Klageschrift eine Anpassung erfuhren. So ist eine Formulie-
rung nicht bereits als nicht mehr erlaubt zu qualifizieren, bloss weil dasselbe Par-
teivorbringen auch mit einer weniger angriffigen Formulierung hätte dargelegt
werden können.
4.6.5 Dass die Staatsanwaltschaft in der angefochtenen Verfügung ohne Be-
leg davon ausgegangen wäre, die in Frage stehenden Äusserungen würden der
Wahrheit entsprechen (Urk. 2 S. 14), trifft schliesslich entgegen dem Vorbringen
des Beschwerdeführers nicht zu. So stellte sie sich lediglich auf den Standpunkt,
dass keine Hinweise vorliegen würden, wonach die in Frage stehenden Äusse-
rungen falsch sein könnten (Urk. 14/14 S. 4). Der Umstand alleine, dass der Be-
schwerdeführer die in Frage stehenden Äusserungen von C._____ bestreitet
(Urk. 2 S. 15; Urk. 14/1 S. 7 ff.), lässt diese nicht als haltlos erscheinen. Objektive
Beweismittel, welche diese Angaben als unwahr erscheinen liessen, liegen keine
vor. Dass sie die von ihr geltend gemachte Druckausübung im Hinblick auf die
Unterzeichnung der Vereinbarung betreffend die Management-Entschädigung mit
objektiven Beweismitteln belegen könnte, machte auch C._____ nicht geltend.
Aus dem Schlichtungsgesuch geht jedoch hervor, dass sie diesem Unterlagen zu
den Vorgängen beigelegt hatte, welche aus ihrer Sicht zur Aufhebung jener Ver-
einbarung geführt hatten. So wurde unter anderem vorgebracht, dass es am
9. September 2020 eine Verwaltungsratssitzung der D._____ AG gegeben habe,
an welcher nicht nur der Beschwerdeführer und C._____, sondern als Gäste auch
zwei Vertreter der G._____ AG, einer Plattform für […], teilgenommen hätten. An-
lässlich jener Sitzung habe sich der Beschwerdeführer per sofort bereit erklärt, auf
die Management-Entschädigung zu verzichten, nachdem er vom CEO der
G._____ AG zu den Gründen für diese Gebühr befragt worden sei. Weiter wurde
dargelegt, dass im Protokoll jener Verwaltungsratssitzung zur Begründung der so-
fortigen Aufhebung der Vereinbarung festgehalten worden sei, dass operative

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bzw. administrative Aufgaben bereits von einer Sekretärin erledigt würden, deren
Salär von C._____ und dem Beschwerdeführer getragen werde und niemand ha-
be verstehen können, welche Führungsaufgaben der Beschwerdeführer wahr-
nehme, die von C._____ zu entschädigen wären (Urk. 14/2/2 S. 9). Dieses Proto-
koll, welches C._____ dem Schlichtungsgesuch beilegen liess (Urk. 14/2/2 S. 9,
17), ist in den Akten dieses Strafverfahrens zwar nicht enthalten. Der Beschwer-
deführer bestätigte jedoch, dass die Vereinbarung betreffend die Management-
Entschädigung im Nachgang zu jener Verwaltungsratssitzung am 11. September
2020 aufgehoben worden sei (Urk. 2 S. 6; Urk. 14/1 S. 5). Dass der Inhalt des
Protokolls zu jener Verwaltungsratssitzung im Schlichtungsgesuch unzutreffend
wiedergegeben worden wäre, machte er nicht geltend. C._____ liess damit im
Schlichtungsgesuch objektivierbare Hinweise darauf anführen, weshalb sie die
Auffassung vertrat, den von ihr verlangten Zahlungen für die Management-
Entschädigungen hätten keine Leistungen gegenübergestanden. Dass die
Staatsanwaltschaft vor diesem Hintergrund von einem Fehlen wider besseren
Wissens gemachter Angaben ausging bzw. festhielt, dass keine Hinweise vorlie-
gen würden, wonach die gemachten Angaben falsch sein könnten (Urk. 14/14
S. 4), ist somit nicht zu beanstanden. Da sie zum Schluss gelangte, dass sich der
Beschwerdegegner auf den Rechtfertigungsgrund gemäss Art. 14 StGB stützen
könne, hatte sie aufgrund des Vorrangs dieses Rechtfertigungsgrundes (BGE 131
IV 154 E. 1.3.1 m.H.) – entgegen dem Einwand des Beschwerdeführers (Urk. 2
S. 14 f.) – einem allfälligen Entlastungsbeweis sodann gar nicht erst nachzuge-
hen.
4.7 Unabhängig davon, ob aufgrund der beanzeigten Textpassagen eine
Ehrverletzung überhaupt zu bejahen wäre, könnte sich der Beschwerdegegner
damit auf den Rechtfertigungsgrund des gesetzlich erlaubten Handelns nach
Art. 14 StGB berufen.
5.1 Schliesslich lässt der Beschwerdeführer einwenden, dass sich die
Staatsanwaltschaft mit wesentlichen Teilen der Strafanzeige nicht auseinander-
gesetzt und Beweise willkürlich gewürdigt habe, da sie mit keinem Wort auf den
spezifischen Kontext eines Schlichtungsgesuchs eingegangen sei, sich nicht mit

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der vorgeworfenen Nötigung auseinandergesetzt habe, die fehlende Sachbezo-
genheit der Äusserungen offensichtlich nicht geprüft habe und ohne jegliche Hin-
weise seitens C._____ von der Wahrheit der Äusserungen ausgegangen sei. Der
Beschwerdeführer stellt sich daher auf den Standpunkt, es liege eine Verletzung
seines rechtlichen Gehörs und des Willkürverbots vor (Urk. 2 S. 17 f.).
5.2 Wie sich gezeigt hat, gelangte die Staatsanwaltschaft zu Recht zum
Schluss, dass sich der Beschwerdegegner hinsichtlich des zur Anzeige gebrach-
ten Ehrverletzungsdelikts auf den Rechtfertigungsgrund gemäss Art. 14 StGB be-
rufen könnte. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann eine Nicht-
anhandnahme auch erfolgen, wenn offenkundig ein Rechtfertigungsgrund vorliegt
(Urteile des Bundesgerichts 1B_265/2020 vom 31. August 2020 E. 2.3, 6B_1242/-
2014 vom 15. Oktober 2015 E. 2.3 und 1B_158/2012 vom 15. Oktober 2012
E. 2.6). Vor diesem Hintergrund kam die Staatsanwaltschaft ihrer Begründungs-
pflicht mit ihren zutreffenden Erwägungen betreffend die Anwendbarkeit des
Rechtfertigungsgrunds gemäss Art. 14 StGB ohne Weiteres nach. Es liegen ent-
sprechend weder Anhaltspunkte für eine willkürliche Beweiswürdigung noch für
eine ungenügende Auseinandersetzung mit dem Anzeigesachverhalt vor. Ent-
sprechend verletzte die Staatsanwaltschaft weder ihre Begründungspflicht noch
das Willkürverbot.
6. Die angefochtene Nichtanhandnahmeverfügung ist daher nicht zu bean-
standen. Die Beschwerde ist somit abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
III.
1. Angesichts der Bedeutung und Schwierigkeit des Falls sowie des Auf-
wands des Gerichts ist die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren auf
Fr. 1'400.– festzusetzen (§ 17 Abs. 1 i. V. m. § 2 Abs. 1 lit. b – d GebV OG). Die
Kosten sind ausgangsgemäss dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 428
Abs. 1 StPO) und aus der von ihm geleisteten Prozesskaution von Fr. 3'500.– zu
beziehen (Urk. 9; Urk. 12). Im Restbetrag ist die Prozesskaution dem Beschwer-

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deführer zurückzuerstatten – vorbehältlich allfälliger Verrechnungsansprüche des
Staates.
2. Dem Beschwerdegegner ist mangels erheblicher Umtriebe keine Ent-
schädigung zuzusprechen. Dem Beschwerdeführer ist zufolge Unterliegens keine
Entschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'400.– festgesetzt, dem Beschwerdeführer
auferlegt und aus der geleisteten Prozesskaution bezogen.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Entschädigungen zugespro-
chen.
4. Die vom Beschwerdeführer geleistete Prozesskaution wird diesem abzüglich
der im auferlegten Gerichtsgebühr im Restbetrag zurückerstattet – vorbe-
hältlich allfälliger Verrechnungsansprüche des Staates.
5. Schriftliche Mitteilung an:
− Rechtsanwalt Dr. iur. X._____, zweifach, für sich und den Beschwerde-
führer (per Gerichtsurkunde)
− den Beschwerdegegner 1 (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (gegen Empfangsbestätigung)
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl verbunden mit dem Hinweis, dass
über die Rücksendung der Untersuchungsakten (Urk. 14) im Verfahren
UE210395-O entschieden wird (gegen Empfangsbestätigung)
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch).
6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-

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den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
gemäss Art. 35 und 35a BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-
gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Hinweis: Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist beim Bundesgericht einge-
reicht oder zu dessen Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplo-
matischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden.
Zürich, 17. August 2023
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Flury MLaw M. Höchli