zh_obergericht · PQ170101 · 2018-01-19 · de
Kontaktregelung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ170101-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. T. Engler
Beschluss und Urteil vom 19. Januar 2018
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
sowie
C._____,
Verfahrensbeteiligter
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Z._____
betreffend Kontaktregelung
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksrates Hinwil vom 20. De-

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zember 2017; VO.2017.4 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk
Hinwil)
Erwägungen:
I.
1. Die Beschwerdeführerin A._____ (fortan Mutter) und der Beschwerdegegner
B._____ (fortan Vater) sind die unverheirateten, getrennt lebenden Eltern des am
tt.mm.2010 geborenen C._____.
2. Gestützt auf die bei der Geburt von C._____ geltende Gesetzeslage erhielt
die Mutter die alleinige elterliche Sorge. Mit Schreiben vom 22. Juni 2015 bean-
tragte der Vater bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Hinwil
(fortan KESB) die Zuteilung der gemeinsamen elterlichen Sorge (KESB act. 5).
Auf ein am 28. Juni 2016 gestelltes Gesuch des Vaters regelte die KESB mit Ent-
scheid vom 16. August 2016 vorsorglich den persönlichen Verkehr zwischen dem
Vater und C._____, errichtete vorsorglich eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs.
2 ZGB und ernannte eine Beistandsperson (KESB act. 97).
Im Rahmen des aufwendigen, strittig geführten Verfahrens der KESB wurden bei-
de Eltern mehrmals angehört. Am 30. September 2016 erstattete D._____, Fach-
psychologin für Rechtspsychologie FSP, im Auftrag der KESB ein Gutachten über
die Erziehungsfähigkeit beider Eltern (KESB act. 109). Am 21. November 2016
fand eine gemeinsame Verhandlung mit einem Behördenmitglied statt (KESB act.
125). Am 5. Dezember 2016 wurde C._____ durch eine Mitarbeiterin der KESB
angehört (KESB act. 136).
Mit Entscheid vom 24. Januar 2017 stellte die KESB C._____ unter die gemein-
same elterliche Sorge beider Eltern sowie unter die alleinige Obhut der Mutter und
regelte den persönlichen Kontakt zwischen dem Vater und C._____ (KESB act.
146).

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Gegen den Entscheid der KESB vom 24. Januar 2017 erhob der Vater mit Einga-
be vom 27. Februar 2017 (BR act. 1) Beschwerde an den Bezirksrat Hinwil (fortan
Bezirksrat).
3. Mit Eingabe vom 30. November 2017 stellte die Mutter beim Bezirksrat den
folgenden Antrag (BR act. 34 S. 1):
Das Recht des Beschwerdeführers, C._____ zu sich und mit sich auf
Besuch zu nehmen, sei fürs Erste vollständig zu sistieren, und er sei
einzig berechtigt zu erklären, C._____ bei der Beschwerdegegnerin zu
Hause zu besuchen.
Mit Beschluss vom 6. Dezember 2017 sistierte der Bezirksrat das Besuchsrecht
des Vaters ohne diesen vorgängig anzuhören per sofort und setzte für C._____
eine Kindesvertretung i.S. von Art. 314a ZGB ein (BR act. 35).
Mit Eingabe vom 13. Dezember 2017 (BR act. 39) beantragte der Vater die Auf-
hebung der Sistierung der Besuche.
Die neu ernannte Kindesvertreterin erklärte mit Eingabe vom 18. Dezember 2017,
da gewisse Zweifel bestanden hätten, ob der Beschwerdeführer Empfehlungen
der Ärzte im Zusammenhang mit C._____s epileptischen Anfällen befolge, sei aus
ihrer Sicht die superprovisorische Sistierung des Besuchsrechts eine geeignete
Massnahme gewesen, um C._____ vor einer möglichen Gefährdung zu schützen.
Da gegenüber dem Vater gewisse Zweifel bestünden, sei ihm eine den ärztlichen
Empfehlungen entsprechende Weisung zu erteilen, um eine zumindest stunden-
weise Wiederaufnahme der Besuche zu ermöglichen, ansonsten wäre eine Be-
gleitung der Besuche unumgänglich (BR act. 46).
Mit Beschluss vom 20. Dezember 2017 (act. 11) hob der Bezirksrat die Sistierung
des Besuchsrechts des Vaters per sofort auf und erteilte ihm stattdessen für die
Dauer des bezirksrätlichen Verfahrens folgende Weisungen (act. 11 S. 14 Disp.-
Ziff. II):
a) Sämtliche Aktivitäten sind altersentsprechend zu gestalten. Ins-
besondere sind regelmässige Pausen einzulegen. B._____ hat
C._____ regelmässig aufzufordern mitzuteilen, wenn es für C._____ zu
viel wird. Anstrengende Aktivitäten sind zeitlich kurz zu halten.

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b) Jegliche Aktivitäten, welche zu einer körperlichen Überanstren-
gung von C._____ führen können, sind zu unterlassen.
c) Die ärztlich empfohlenen Vorsichtsmassnahmen, nämlich kein
ungesichertes Klettern in der Höhe, kein Aufenthalt im Wasser ohne
1:1 Aufsicht und Velofahren nur mit Helm auf wenig befahrenen Stras-
sen, sowie sämtliche, inskünftig ärztlich empfohlene Vorsichtsmass-
nahmen, sind uneingeschränkt und zwingend zu befolgen.
Die Beiständin wurde eingeladen, dem Bezirksrat per 31. Januar 2018 einen
schriftlichen Bericht über den Verlauf der Besuchskontakte und die Einhaltung
dieser Weisungen einzureichen. Einem Rechtsmittel gegen diesen Beschluss
wurde die aufschiebende Wirkung entzogen.
4. Mit Eingabe vom 27. Dezember 2017 erhob die Mutter rechtzeitig Be-
schwerde gegen den soeben erwähnten Beschluss des Bezirksrats, der ihrer Ver-
treterin am selben Tag zugestellt worden war (vgl. die Zustellnachweise im An-
hang von act. 11), mit folgenden Anträgen:
1. In Abänderung von Ziffer I des angefochtenen Beschlusses sei
der Beschwerdegegner superprovisorisch berechtigt zu erklären,
C._____ jeden Samstag von 10 bis 15 Uhr zu sich oder mit sich
auf Besuch zu nehmen.
Im Übrigen sei der angefochtene Beschluss zu bestätigen.
2. Der Beschwerdeführerin sei für das vorliegende Beschwerdever-
fahren die unentgeltliche Prozessführung zu bewilligen und in der
Person der Unterzeichneten eine unentgeltliche Rechtsbeiständin
beizugeben.
3. Die Kosten dieses Verfahrens seien den Parteien je zur Hälfte
aufzuerlegen, und die gegenseitigen Prozessentschädigungen
seien wegzuschlagen.
5. Der im Begehren der Mutter enthaltene Antrag auf Erlass einer superprovi-
sorischen Anordnung wurde mit Verfügung vom 28. Dezember 2017 abgewiesen
(act. 5). Die Akten der Vorinstanzen wurde beigezogen (KESB act. 9/1-163;
BR act. 12/1-50). Die Einholung einer Beschwerdeantwort erübrigt sich (§ 66
Abs. 1 EG KESR).

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II.
1. Die Mutter hatte den Entscheid der KESB vom 24. Januar 2017 nicht ange-
fochten. Als der Vater mit seiner Beschwerde an den Bezirksrat beantragte, sein
zusätzlicher Besuchsnachmittag in den Wochen, zu deren Ende kein Besuchswo-
chenende stattfindet, sei wöchentlich zu gewähren und (anstatt von 14.00 Uhr bis
18.00 Uhr) von 12.00 Uhr bis 18.00 Uhr festzusetzen (BR act. 1), erklärte sich die
damals nicht anwaltlich vertretene Mutter mit der zeitlichen Ausdehnung, nicht je-
doch mit dem wöchentlichen Rhythmus einverstanden. Ausserdem verlangte sie
im Sinne einer Präzisierung, dass die Besuchswochenenden anstatt auf jedes
zweite auf die geraden Wochenenden angesetzt und mit dem Feiertagsbesuchs-
recht an Ostern und Pfingsten koordiniert werden (BR act. 11).
Mit seiner Replik vom 28. Juni 2017 reichte der Vater u.a. ein Schreiben der Bei-
ständin E._____ mit dem Betreff "Betreuungsplan 2018" ein, aus dem hervorgeht,
dass sich die Eltern in einer gemeinsamen Besprechung am 13. Juni 2017 dar-
über geeinigt hatten, dass der Vater C._____ jeweils freitags um 11.45 in der
Schule abholt und entweder am Freitagabend um 18 Uhr oder nach seinen Be-
treuungswochenenden am Sonntagabend um 17 Uhr zur Mutter bringt (BR
act. 14/1).
Mit der Duplik vom 19. September 2017 verlangte die neue Vertreterin der Mutter
eine Einschränkung des Besuchsrechts des Vaters unter der Woche auf die Zeit
von 12 Uhr bis 16 Uhr und hielt im Übrigen im Wesentlichen an den mit der Be-
schwerdeantwort gestellten Anträgen fest (BR act. 25).
2. Mit Eingabe an den Bezirksrat vom 30. November 2017 (BR act. 34) ver-
langte die Mutter, nachdem C._____ am letzten Besuchssonntag einen epilepti-
schen Anfall erlitten hatte, auf den der Vater nicht adäquat reagiert habe, sei das
Besuchsrecht des Vaters "fürs Erste" vollständig zu sistieren und der Vater sei
einzig berechtigt zu erklären, C._____ bei ihr zu Hause zu besuchen (BR act. 34).
Als der Bezirksrat die mit Beschluss vom 6. Dezember 2017 (BR act. 35) ohne
Anhörung des Vaters angeordnete Sistierung der Besuche mit Beschluss vom 20.
Dezember 2017 (act. 11) unter Erteilung von Weisungen an den Vater wieder

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aufhob, verlangte die Mutter mit Beschwerde an die Kammer vom 27. Dezember
2017 (act. 2) eine Einschränkung der Besuche auf jeden Samstag von 10 bis 15
Uhr unter Aufrechterhaltung der dem Vater erteilten Weisungen.
3. Auch wenn die Mutter gegen den Entscheid der KESB vom 24. Januar 2017
kein Rechtsmittel ergriff und mit ihrer vorinstanzlichen Beschwerdeantwort den
Anträgen des Vaters teilweise zustimmte, im Übrigen aber lediglich einige Präzi-
sierungen verlangte, ist es ihr unbenommen, mit Anträgen auf Anordnung von
vorsorglichen Massnahmen eine stärkere Einschränkung des väterlichen Be-
suchsrechts zu verlangen. Der vom Vertreter des Vaters im bezirksrätlichen Ver-
fahren gegen dieses Vorgehen erhobene Vorwurf des Rechtsmissbrauchs geht
fehl (BR act. 39 S. 4 Ziff. 5). Die Wirkung von vorsorglichen Massnahmen ist zwar
auf die Dauer des vorinstanzlichen Verfahrens beschränkt. Doch im Rahmen der
im Kindesschutzrecht anwendbaren Offizial- und Erforschungsmaxime (Art. 446
Abs. 1 und 3 i.v.m. Art. 314 Abs. 1 ZGB) wird die Vorinstanz diese Anträge und
insbesondere ihre Begründung bei der definitiven Regelung der Kontakte zwi-
schen Vater und Sohn in ihrem Endentscheid zu berücksichtigen haben.
4. Bei seinem Entscheid vom 6. Dezember 2017, mit dem er die superproviso-
rische Sistierung der Besuche anordnete, stützte sich der Bezirksrat einerseits auf
die von der Mutter mit Eingabe vom 30. November 2017 vorgetragene Behaup-
tung, bei C._____ sei Epilepsie diagnostiziert worden, und andererseits darauf,
dass die Ärzte zu mässiger körperlicher Belastung geraten, mithin einen Zusam-
menhang zwischen der körperlichen Belastung und den Anfällen hergestellt hät-
ten. Dabei sah der Bezirksrat einstweilen darüber hinweg, dass die Mutter die
ärztlichen Berichte nicht einreichte, auf die sie ihre Angaben stützte, und begnüg-
te sich mit der Aufforderung, diese nachzureichen (act. 11 S. 8 E. 3.1).
5. Im angefochtenen Beschluss vom 20. Dezember 2017, mit dem die Sistie-
rung der Besuche wieder aufgehoben wurde, hielt der Bezirksrat im Anschluss an
eine Würdigung der von der Mutter auf Aufforderung der Vorinstanz nachgereich-
ten Arztberichte fest, die Vorbringen der Mutter, welche zur Anordnung der Ein-
stellung des Besuchsrechts geführt hatten, erwiesen sich "als nur bedingt zutref-
fend". So habe bis dato keine gesicherte Diagnose Epilepsie gestellt werden kön-

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nen. Das ändere nichts daran, dass die in den letzten Monaten aufgetretenen
Krampfanfälle eine ernstzunehmende gesundheitliche Beeinträchtigung darstell-
ten, welche die Eltern im Umgang mit C._____ zu berücksichtigen hätten. Insbe-
sondere seien die ärztlich empfohlenen Vorsichtsmassnahmen bei der Gestaltung
des Alltags mit C._____ zwingend zu befolgen. Unter der Voraussetzung, dass
der Vater sich strikt an die ärztlich empfohlenen Vorsichtsmassnahmen halte und
überdies C._____ nur im Rahmen von dessen Kräften und altersentsprechend zu
körperlichen Aktivitäten anhalte, könnten die Besuche von C._____ beim Vater
unverzüglich wieder aufgenommen werden (act. 11 S. 11 f.).
Damit folgte die Vorinstanz der Auffassung der Kindesvertreterin, welche die so-
fortige Wiederaufnahme von unbegleiteten Besuchen von der Erteilung von sol-
chen Weisungen abhängig machen wollte (BR act. 46 S. 2 unten).
6. In ihrer Beschwerde an die Kammer schreibt die Mutter, "es wäre mehr als
nett", wenn der Vater sich an Weisungen halten könnte, wie die Vorinstanz sie
ihm auferlegt habe. Damit sei jedoch nicht zu rechnen. Daraus, dass der Vater in
seiner Stellungnahme gegenüber der Vorinstanz vom 13. Dezember 2017 mit
keinem Wort auf die von der Mutter angesprochene Notwendigkeit eingegangen
sei, C._____ nicht zu überanstrengen, schliesst sie, dem Vater fehle es an jegli-
cher Einsicht, dass Rücksicht genommen werden muss auf C._____, "dass er
nicht gestählt, sondern geschont werden muss" (act. 2 S. 4).
C._____ komme regelmässig nach Aufenthalten beim Vater völlig erschöpft nach
Hause, schlafe bereits auf dem Heimweg im Auto ein und sei kaum mehr zu du-
schen und ins Pyjama zu stecken, geschweige denn dass er noch etwas essen
oder gar von seinen Erlebnissen berichten könnte. In der Regel erhole er sich
auch über Nacht nicht von diesen Strapazen, sondern sei mindestens noch einen
oder zwei Tage lang erschöpft, leide an Schmerzen, sei oft buchstäblich krank
und könne nicht zur Schule gehen. Nun sei klar, dass die Mutter nicht übervor-
sichtig sei, sondern dass für C._____ eine gemächlichere Gangart die richtige sei
(act. 2 S. 4).

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Die Mutter anerkennt, dass es noch keine ärztlichen Empfehlungen gebe, ob eine
körperliche Schonung von C._____ notwendig sei, um die Gefahr weiterer epilep-
tischer Anfälle zu verringern. Sie verweist auf die Empfehlungen, die den ver-
schiedenen Broschüren und Merkblättern zu entnehmen seien, die den Eltern ab-
gegeben wurden, was der Bezirksrat nicht verkannt habe, indem er die entspre-
chenden Weisungen erlassen habe. Sie hält fest, der Bezirksrat sei damit mit der
Mutter und der Kindsvertreterin der Ansicht, dass zumindest vorerst Vorsicht am
Platz sei, um C._____s Gesundheit nicht zu gefährden (act. 2 S. 5).
Das angestrebte Ziel sei zwar richtig und es könnte so verfahren werden, wenn
auch nur ansatzweise Gewähr dafür bestehen würde, dass der Vater sich an die
ihm auferlegten Weisungen halten würde, was die Mutter jedoch offenbar nicht
("auch nicht annähernd") für gegeben hält. Der Vater gehe entweder gar nicht auf
die Bedenken der Mutter ein oder ziehe sie ins Lächerliche. Sie vermisst ein Be-
kenntnis von ihm, sich an die von der Vorinstanz auferlegten Weisungen zu hal-
ten, und moniert, es liege nicht einmal eine halbwegs glaubwürdige Absichtserklä-
rung des Vaters vor, es in den Weihnachtsferien mit C._____ ruhig angehen las-
sen zu wollen (act. 2 S. 6).
Um mögliche Überforderungen bereits in zeitlicher Hinsicht zu beschränken, falls
sich der Vater nicht an die ihm auferlegten Weisungen halte, fordert die Mutter
deshalb ein lediglich stundenweises Besuchsrecht, das sukzessive erweitert wer-
den könnte, "sollte sich aber zeigen, dass der Vater sich an die ihm auferlegten
Weisungen halten kann" (act. 2 S. 6).
7. Wie die Vorakten der KESB zeigen, sind die von der Mutter gegenüber dem
Vater geäusserten Vorbehalte nicht neu. Im Verlauf der Begutachtung der Erzie-
hungsfähigkeit beider Eltern erhärteten sich diese Vorbehalte jedoch nicht.
D._____, Fachpsychologin für Rechtspsychologie FSP, kam im Gegenteil zum
Schluss, dass die Berichte der Mutter über das Verhalten des Vaters stark über-
trieben sind und der Vater-Sohn Beziehung nicht gerecht werden (KESB act. 109
S. 47).

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Als Kommentar zur Beobachtung der Interaktion zwischen Vater und Sohn hielt
die Gutachterin abschliessend fest, eine Überforderung des Kindes oder ein
Übergehen seiner Bedürfnisse habe in keiner Situation beobachtet werden kön-
nen. Von der Mutter angegebene Ängste seitens des Kindes gegenüber dem Va-
ter hätten nicht festgestellt werden können (KESB act. 109 S. 34).
In ihren Schlussfolgerungen betonte die Gutachterin die Bedeutung von bestan-
denen Herausforderungen oder selbständig gelösten Aufgaben für die Entwick-
lung des Kindes, und erwähnte, dass die Herausforderungen dem Kind angemes-
sen und von ihm bewältigbar sein müssten, wobei sie nicht den Eindruck hatte,
dass der Vater das Kind überfordere (act. 109 S. 49).
Ebenfalls nicht neu sind die Klagen der Mutter über auffälliges Verhalten von
C._____ vor oder nach den Kontakten mit dem Vater. So berichtete sie der Gut-
achterin, dass es C._____ besser gehe und er viel entspannter wirke, seit er nicht
mehr zum Vater gehe (KESB act. 109 S. 17). Vor seinem Besuch beim Vater im
Rahmen der Begutachtung habe er sich viel aufgewühlter verhalten als sonst. Er
sei aggressiv gewesen, habe eingenässt und nicht in den Kindergarten gehen
wollen (KESB act. 109 S. 35).
Die Gutachterin deutete dieses Verhalten als Ausdruck des sogenannten Be-
suchsrechtssyndroms (vgl. KESB act. 109 S. 35). Der Abschied vom Vater falle
C._____ sichtlich sehr schwer, was damit zusammen hänge, dass seit der Tren-
nung keine regelmässigen Kontakte stattfänden und das Kind annehmen müsse,
den Vater lange nicht mehr zu sehen. Bei der Mutter angekommen befinde er sich
in einem aufgebrachten Zustand, von Trauer- und Wutgefühlen überflutet, die er
z.B. mit Weinen oder aggressivem Verhalten ausdrücke. Wenn er dabei über den
Vater klage, drücke das weniger ein Unbehagen über das Zusammensein mit
dem Vater aus, sondern vielmehr eine Überforderung mit der Trennungssituation,
dem nicht eingespielten Besuchsrecht, den Schwierigkeiten beim Übergang zwi-
schen den Eltern und die Trauer über den Abschied vom Vater. Nehme die Mutter
dann - aufbauend auf ihren Ängsten und Befürchtungen - Klagen des Kindes auf,
könnten weitere negative Aussagen entstehen, weil das Kind die Ängste der Mut-

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ter spüre und darauf reagiere. Ihre Ängste würden dann wiederum durch das für
sie auffällige Verhalten des Kindes angeheizt (KESB act. 109 S. 46).
Dass die Mutter vor dem Hintergrund ihrer Ängste Aussagen des Kindes als Hin-
weis auf eine negative Besuchserfahrung deute, könne im Rahmen von Konflikten
nach einer Trennung vorkommen. Sollte die Mutter jedoch, nachdem sie im Ver-
lauf der Begutachtung und im Abschlussgespräch darüber informiert wurde, dass
die Äusserungen des Kindes durch seine Zerrissenheit entstanden seien, weiter-
hin darauf beharren, dass beim Vater Schlimmes passiere, würde dies eine stär-
kere Einschränkung der Bindungstoleranz und damit der Erziehungsfähigkeit be-
deuten (KESB act. 109 S. 47 f.).
8. Die KESB kam in ihrem Entscheid vom 24. Januar 2017 im Anschluss an ei-
ne Auseinandersetzung mit der Kritik der Mutter am Gutachten zum Schluss, die-
ses sei nachvollziehbar und überzeugend, so dass keine triftigen Gründe ersicht-
lich seien, um davon abzuweichen (KESB act. 146 S. 10 f.).
Der Vertreter des Vaters hatte in seiner Stellungnahme vom 13. Dezember 2017
(BR act. 39) auf die Folgerungen des Gutachtens hingewiesen und der Vor-
instanz, welche im Beschluss vom 6. Dezember 2017 der Darstellung der Mutter
eine hohe Glaubwürdigkeit attestierte, weil sie ihrer eigenen früheren Darstellung
entsprach (BR act. 35 S. 7), und auf die Einholung von medizinischen Belegen
verzichtete, vorgeworfen, diese Erkenntnisse nicht beachtet zu haben.
Ohne auf das Gutachten Bezug zu nehmen, ging der Bezirksrat im Beschluss
vom 20. Dezember 2017 davon aus, dass die Eltern verschiedene Massstäbe an-
setzten, wenn es um die Frage der körperlichen Überforderung ihres Sohnes ge-
he. Der Bezirksrat liess ungeklärt, welcher Massstab der richtige sei. Um eine Ge-
fährdung von C._____ zu vermeiden und die Voraussetzungen für die Wiederauf-
nahme des Besuchsrechts sicherzustellen, erteilte er dem Vater verschiedene
Weisungen. Dabei verwies er auf das Verhältnismässigkeitsprinzip, wonach im
Kindesschutz stets die mildeste Massnahme anzuordnen ist, mit welcher das Kin-
deswohl noch gewährleistet werden kann, auf den unbestrittenen Willen von

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C._____, der gern zu seinem Vater gehe, und auf die Wichtigkeit der Besuche für
das Kind (act. 11 S. 13).
9. Die Mutter betont, nachdem ihr die medizinischen Abklärungen Recht gege-
ben hätten und C._____ tatsächlich Epileptiker sei, stehe fest, dass sie nicht hy-
pochondrisch reagiert habe, wie ihr der Vater immer wieder unterstelle, bzw. nicht
die übervorsichtige und überängstliche Mutter sei, als die sie der Vater sehe
(act. 2 S. 3 und 4).
Da die Vorinstanz mit ihren Weisungen diesen neuen Erkenntnissen Rechnung
trägt, kann die Mutter daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten. Sie zeigt nicht auf,
dass die Interessenabwägung der Vorinstanz im Lichte dieser neuen Erkenntnis-
se falsch wäre und die von ihr anstelle der Sistierung der Besuche als mildere
Massnahme angeordneten Weisungen nach dem gegenwärtigen Kenntnisstand
nicht genügen sollten, um eine Gefährdung des Kindeswohls zu vermeiden.
Der Vater muss gegenüber der Mutter kein Bekenntnis oder keine Absichtserklä-
rung abgeben, wie sie es von ihm offenbar erwartet (act. 2 S. 6), sondern es ge-
nügt, wenn er sich bei den Kontakten mit C._____ an die ärztlichen Empfehlun-
gen hält. Diese Weisungen wurden ihm erstmals mit dem Beschluss vom 20. De-
zember 2017 erteilt. Sein Verhalten in der Vergangenheit liefert somit von vornhe-
rein keine tauglichen Hinweise darauf, wie er darauf reagieren wird. Auch wenn
zutreffen sollte, dass der Vater für entsprechende Forderungen der Mutter in der
Vergangenheit kein Verständnis zeigte, kann daraus nicht abgeleitet werden,
dass er auch die von den Behörden erteilten Weisungen ignorieren wird.
Die Mutter moniert, es könne nicht von C._____ erwartet werden, dass er dem
Vater mitteile, wenn es ihm zu viel werde. C._____ wolle dem Vater gefallen und
dafür müsse er ein starker, kräftiger Junge sein, was im Widerspruch zu dieser
Handlungsanweisung stehe (act. 2 S. 5). Es trifft zu, dass letztlich die Eltern für
die Sorge um die Gesundheit eines Kindes im Alter von C._____ verantwortlich
sind. Die vom Bezirksrat erteilte Weisung trägt den Bedenken der Mutter jedoch
Rechnung, indem sie den Vater dazu anhält, C._____ ausdrücklich aufzufordern,

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Anzeichen einer Überforderung mitzuteilen. Damit ermutigt der Vater C._____
und gibt ihm zu erkennen, dass eine solche Mitteilung von ihm erwünscht ist.
Die Vorinstanz erteilte der Beiständin den Auftrag, per 31. Januar 2018 einen
schriftlichen Bericht über den Verlauf der Besuchsrechtskontakte und die Einhal-
tung der Weisungen einzureichen. Mit dieser Überwachung und zeitnahen Be-
richterstattung ist gewährleistet, dass der Bezirksrat - auf entsprechende Anträge
der Parteien oder auch von Amtes wegen - rasch mit einer Anpassung reagieren
könnte, sollten bspw. die ersten Erfahrungen zeigen, dass die getroffenen Er-
satzmassnahmen ungenügend sind, was ohne entsprechende Anhaltspunkte
nicht zu vermuten ist. Die Beschwerde der Mutter ist daher abzuweisen.
III.
1. Die Mutter beantragt, es sei ihr die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen
und in der Person ihrer Vertreterin eine unentgeltliche Rechtsbeiständin zu bestel-
len.
Die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege setzt Mittellosigkeit voraus und
dass der Prozess nicht aussichtslos erscheint (Art. 117 ZPO). Die gerichtliche Be-
stellung eines Rechtsbeistandes muss zur Wahrung der Rechte geboten sein
(Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO).
Für die Ermittlung der Mittellosigkeit sind die effektiven Verhältnisse massgeblich.
Es ist daher vom momentan erzielten Einkommen der Mutter auszugehen. Dass
ihre Anstellung laut ihrer Darstellung bis Ende Februar befristet ist, spielt in die-
sem Zusammenhang keine Rolle. Der dreizehnte Monatslohn ist anzurechnen,
was ihrer eigenen Darstellung zufolge ein monatliches Nettoerwerbseinkommen
von CHF 4'250.00 ergibt (act. 2 S. 7).
Belege zum Vermögen fehlen. Der von der Mutter als Beleg für ihr Einkommen
eingereichte Kontoauszug (act. 3/11) weist (am 31. Mai 2017) eine Gutschrift von
CHF 200.00 aus, bei der es sich laut Mitteilungstext um eine Miete für einen Bau-
wagen handelt, die mit einem Dauerauftrag bezahlt wird. Da dieser Betrag nichts

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am Ergebnis einer teilweisen Mittellosigkeit ändern würde, können weitere Nach-
forschungen unterbleiben.
Bei einem alleinerziehenden Elternteil mit einem unmündigen Kind ist grundsätz-
lich eine Einzelrechnung vorzunehmen. Das heisst, dass sowohl die Ausgaben für
das Kind als auch die vom anderen Elternteil bezahlten Kinderunterhaltsbeiträge
aus der Bedarfsberechnung auszuklammern sind. Wenn diese Beträge einander
in etwa entsprechen, wie dies vorliegend gemäss den Darlegungen der Be-
schwerdeführerin der Fall ist (act. 2 S. 7), hat diese Operation auf das Ergebnis
keinen Einfluss.
Da die Mittellosigkeit i.S. von Art. 29 Abs. 2 BV / Art. 117 Abs. 1 lit. a ZPO nicht
mit dem Existenzminimum i.S. von Art. 93 SchKG übereinstimmt, wird zu dem
nach den betreibungsrechtlichen Richtlinien ermittelten notwendigen Bedarf ein
Zuschlag hinzugerechnet (BK ZPO-Bühler, Art. 117 N 200). Dieser Zuschlag dient
der Deckung gewisser Basisbedürfnisse, die über das strikt Notwendige hinaus-
gehen, aber im Existenzminimum nach Art. 93 SchKG mit Blick auf die Priorität
der Schuldentilgung nicht berücksichtigt werden, z.B. Krankenkassenprämien im
überobligatorischen Bereich, Kreditraten, Prämien für private Zusatzversicherun-
gen, für Lebensversicherungen etc. In der Praxis wird entweder der Grundbetrag
oder der Grundbedarf um eine Pauschale erweitert oder der Notbedarf um einzel-
ne zusätzliche Ausgabeposten erweitert (KUKO ZPO-Jent, Art. 117 N 30 f.).
Indem die Mutter einen Zuschlag von 25 % auf ihren Grundbetrag vornimmt und
zudem die Kosten verschiedener privater Zusatzversicherungen (vgl. act. 3/15)
sowie den Selbstbehalt und die Franchise (vgl. dazu BK ZPO-Bühler, Art. 117
N 185) in ihren Bedarf aufnimmt, macht sie von dieser Möglichkeit doppelt Ge-
brauch. Das gleiche gilt bei den Kosten für C._____, wo neben den privaten Zu-
satzversicherungen (vgl. act. 3/15) und den weiteren Gesundheitskosten auch
das Schulgeld und das Schulmaterial Zuschlagpositionen darstellen (BK Bühler-
ZPO, Art. 117 N 189).
Wird ein pauschaler Zuschlag in den Notbedarf aufgenommen, können konkrete
Zuschlagpositionen keine Berücksichtigung mehr finden. Die Monatsprämie der

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obligatorischen Krankenversicherung der Mutter beträgt CHF 385.00. Davon ist
die auf sie entfallende Prämienverbilligung von monatlich CHF 112.00 abzuziehen
(vgl. act. 3/16). Zieht man für C._____ einen Wohnanteil von einem Viertel ab,
verbleiben Wohnkosten (einschliesslich Nebenkosten) von CHF 993.00, was für
die Mutter allein einen monatlichen Notbedarf von CHF 3'648.00 ergibt.
Darin enthalten sind ein pauschaler Zuschlag von CHF 337.00 zum Grundbetrag
von CHF 1'350.00, Berufsauslagen von CHF 400.00 für den Arbeitsweg und von
CHF 50.00 für Schulmaterial sowie Steuern von CHF 245.00 im Monat. Der Ein-
fachheit halber wird darauf verzichtet, bei den Mobilitätskosten, die teilweise den
Schulweg von C._____ betreffen und damit in diesem Umfang eigentlich Kinder-
kosten darstellen (vgl. act. 2 S. 9), und bei den Steuern den Anteil von C._____
auszuscheiden.
Bei einem monatlichen Erwerbseinkommen von CHF 4'250.00 verbleibt der Mut-
ter somit ein monatlicher Freibetrag von rund CHF 600.00. Ihre Mittellosigkeit
kann daher nur teilweise bejaht werden. Mit diesem Überschuss kann sie die Ge-
richtskosten dieses Verfahrens bezahlen, weshalb ihr Gesuch mit Bezug darauf
abzuweisen ist.
Die Beschwerdeführerin ist jedoch nicht in der Lage, neben den Gerichtskosten
auch ihre Anwaltskosten zu bezahlen. Da die übrigen Voraussetzungen erfüllt
sind - ihr Begehren erscheint nicht aussichtslos, eine anwaltliche Vertretung ist
zur Wahrung ihrer Rechte geboten - ist ihr die unentgeltliche Rechtsprechung mit
Bezug auf die unentgeltliche Rechtsverbeiständung daher zu bewilligen, wobei sie
auf die Nachzahlungspflicht hinzuweisen ist.
2. Die Mutter unterliegt mit ihrer Beschwerde. Sie trägt deshalb die Verfah-
renskosten. Keine Partei hat Anspruch auf eine Parteientschädigung, die Mutter
nicht weil sie unterliegt, der Vater nicht weil ihm keine nennenswerten Umtriebe
entstanden sind.

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Es wird beschlossen:
1. Der Beschwerdeführerin wird in der Person von Rechtsanwältin lic. iur.
X._____ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt. Die Beschwerdefüh-
rerin wird auf die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO hingewiesen.
2. Im Übrigen (d.h. mit Bezug auf die Gerichtskosten) wird das Gesuch der Be-
schwerdeführerin um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege abge-
wiesen.
3. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit dem nachstehenden
Erkenntnis.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'000.00 festgesetzt und der Beschwerde-
führerin auferlegt.
3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und die Kindesvertreterin, an den Be-
schwerdegegner und die Kindesvertreterin je unter Beilage eines Doppels
von act. 2, an die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Bezirk Hinwil,
das Gemeindeamt des Kantons Zürich sowie – unter Rücksendung der ein-
gereichten Akten – an den Bezirksrat Hinwil, je gegen Empfangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. T. Engler
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