zh_obergericht · SB180258 · 2018-11-23 · de
versuchte sexuelle Handlungen mit Kindern etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180258-O/U/jv
Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und
lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Maurer
Urteil vom 23. November 2018
in Sachen
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. H. Wieser,
Anklägerin und Berufungsklägerin
gegen
A._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
amtlich verteidigt durch Fürsprecher Dr. iur. X._____
betreffend versuchte sexuelle Handlungen mit Kindern etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 9. März 2018 (GG170262)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 4. Dezem-
ber 2017 ist diesem Urteil beigeheftet (Urk. 10).
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 21 S. 31 ff.)
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
- der versuchten sexuellen Handlung mit Kindern im Sinne von Art. 187 Ziff. 1 in Ver-
bindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB,
- der mehrfachen Pornographie im Sinne von Art. 197 Abs. 5 Satz 1 und 2 StGB,
- des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91 Abs. 2
SVG.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 11 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis und mit heute
2 Tage durch Haft erstanden sind.
3. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 4 Jahre festge-
setzt.
4. Der Antrag auf Anordnung eines Tätigkeitsverbots im Sinne von Art. 67 Abs. 3 lit. b StGB
wird abgewiesen.
5. Die folgenden, gemäss Sicherungsliste vom 9. September 2016 der Stadtpolizei Zürich si-
chergestellten und bei der Stadtpolizei Zürich, Fachgruppe Milieu-/Sexualdelikte, lagernden
Gegenstände werden eingezogen und der Lagerbehörde zur Vernichtung überlassen:
- Notebook Asus K72F (Position 4 der Sicherstellungsliste)
- Notebook Acer Aspire (Position 25 der Sicherstellungsliste)
- Harddisk Hitachi Deskstar 320 GB (Position 23 der Sicherstellungsliste)
- 5 g brutto Marihuana (Position 3 der Sicherstellungsliste).

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6. Die folgenden, gemäss Sicherungsliste vom 9. September 2016 der Stadtpolizei Zürich si-
chergestellten und bei der Stadtpolizei Zürich, Fachgruppe Milieu-/Sexualdelikte, lagernden
Gegenstände werden dem Beschuldigten innert 2 Monaten nach Eintritt der Rechtskraft des
Urteils auf erstes Verlangen herausgegeben und ansonsten nach dieser Frist der Lager-
behörde zur gutscheinenden Verwendung überlassen:
- Laptop HP Elite Book 8560p (Position 1 der Sicherstellungsliste)
- USB-Stick np/orange (Position 2 der Sicherstellungsliste)
- Ladekabel zu Laptop Asus (Position 4.1 der Sicherstellungsliste)
- externe HD Seagate (Position 5 der Sicherstellungsliste)
- USB Stick Kingsten (Position 8 der Sicherstellungsliste)
- Sony USB Stick 32 GB (Position 9 der Sicherstellungsliste)
- USB Stick disk2go.com 4 GB (Position 10 der Sicherstellungsliste)
- USB Stick disk2go.com 4 GB (Position 11 der Sicherstellungsliste)
- Sony Memory Stick Card 2 GB (Position 12 der Sicherstellungsliste)
- Tablet Lenco (Position 13 der Sicherstellungsliste)
- Tablet Archos (Position 14 der Sicherstellungsliste)
- Samsung Mobiltelefon schwarz, aufschiebbar (Position 15 der Sicherstellungsliste)
- Mobiltelefon Dublin (Position 16 der Sicherstellungsliste)
- Mobiltelefon Samsung, weiss (defekt) gross (Position 17 der Sicherstellungsliste)
- Nokia, Mikro SD Karte (Position 18 der Sicherstellungsliste)
- Sandisk 16 GB SD Karte (Position 19 der Sicherstellungsliste)
- Micro SD Karte Samsung (Position 20 der Sicherstellungsliste)
- Mobiltelefon Samsung, weiss klein (defekt) (Position 21 der Sicherstellungsliste)
- externe HD Samsung, HD200HJ (Position 22 der Sicherstellungsliste)
- externe HD Samsung, HD321KJ (Position 23 der Sicherstellungsliste)
- SD Karte, Mikro 8 GB (Position 26 der Sicherstellungsliste)
- Mikro Karte, OV, 8 GB (Position 27 der Sicherstellungsliste)
- Mikro Karte, Samsung 32 EVO (Position 28 der Sicherstellungsliste).

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7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'800.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 6'090.– Gebühr für das Vorverfahren;
Fr. 2'135.70 amtliche Verteidigung.
8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen
der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt.
9. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehal-
ten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
10. (Mitteilungen)
11. (Rechtsmittel)
Berufungsanträge:
(Prot. II S. 8)
a) Des Vertreters der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 23 S. 2)
1. Dispo. Ziff. 3 des angefochtenen Urteils sei aufzuheben und die gegen den
Beschuldigten ausgefällte Freiheitsstrafe von 11 Monaten sei für vollziehbar
zu erklären.
2. Dispo. Ziff. 4 des angefochtenen Urteils sei aufzuheben und gegen den
Beschuldigten sei ein Tätigkeitsverbot im Sinne von Art. 67 Abs. 3 lit. b StGB
anzuordnen.
b) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 37 S. 2)
1. Die Berufung der Staatsanwaltschaft sei abzuweisen.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Staates.
3. Die Kosten der amtlichen Verteidigung seien aus der Staatskasse zu be-
zahlen.

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Erwägungen:
I. Verfahrensgang
1. Hinsichtlich des Verfahrensganges bis zum Abschluss des erstinstanzlichen
Verfahrens kann vollumfänglich auf die vollständigen und zutreffenden Erwägun-
gen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 21 S. 4).
2. Mit eingangs im Dispositiv zitierten Entscheid des Bezirksgerichtes Zürich,
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 9. März 2018 (fortan Vorinstanz) wurde der Be-
schuldigte der versuchten sexuellen Handlungen mit Kindern, der mehrfachen
Pornographie sowie des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand schuldig
gesprochen und mit einer Freiheitsstrafe von 11 Monaten, wovon zwei Tage
durch Haft erstanden waren, bestraft. Der Vollzug dieser Freiheitsstrafe wurde
unter Ansetzung einer Probezeit von 4 Jahren aufgeschoben. Der Antrag auf
Anordnung eines Tätigkeitsverbotes im Sinne von Art. 67 Abs. 3 lit. b StGB wurde
abgewiesen (Urk. 21 S. 31 ff.).
3. Gegen dieses Urteil meldete die Staatsanwaltschaft fristgerecht (Zustellung
des Urteilsdispositivs am 14. März 2018; Urk. 15) am 20. März 2018 Berufung an
(Urk. 16). Die Berufungserklärung vom 7. Juni 2018 ging, nachdem der Staats-
anwaltschaft das schriftlich begründete Urteil am 5. Juni 2018 zugestellt worden
war (Urk. 20/1), ebenfalls innert Frist am 11. Juni 2018 hierorts ein (Urk. 23). Mit
Präsidialverfügung vom 26. Juni 2018 wurde dem Beschuldigten die Berufungs-
erklärung der Staatsanwaltschaft zugestellt und ihm Frist angesetzt, um An-
schlussberufung zu erheben oder ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantra-
gen. Da die Staatsanwaltschaft mit der Berufungserklärung zudem – zumindest
sinngemäss – die Durchführung des schriftlichen Verfahrens beantragt hatte
(Urk. 23 S. 6), wurde dem Beschuldigten überdies Frist angesetzt, zu diesem
Antrag Stellung zu nehmen (Urk. 25). Mit Zuschrift vom 19. Juli 2018 liess der
Beschuldigte mitteilen, auf Anschlussberufung zu verzichten, kein Nichteintreten
auf die Berufung zu beantragen und mit der Durchführung des schriftlichen Ver-
fahrens einverstanden zu sein (Urk. 27). Nachdem mit Präsidialverfügung vom

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23. Juli 2018 die Durchführung des schriftlichen Verfahrens angeordnet und der
Staatsanwaltschaft Frist angesetzt worden war, die Berufungsanträge zu stellen
und zu begründen (Urk. 29), teilte diese mit Schreiben vom 27. Juli 2018 mit, ihre
Ausführungen in ihrer Eingabe vom 7. Juni 2018 – der Berufungserklärung –
seien als Berufungsbegründung anzusehen (Urk. 31). Mit Präsidialverfügung vom
31. Juli 2018 wurde dem Beschuldigten Frist angesetzt, die Berufungsantwort
einzureichen (Urk. 32), welcher Aufforderung dieser innert erstreckter (Urk. 35)
Frist mit Zuschrift vom 4. September 2018 nachkam (Urk. 37). Die Vorinstanz
verzichtete auf Vernehmlassung (Urk. 34). Nachdem der Staatsanwaltschaft mit
Präsidialverfügung vom 5. September 2018 Frist angesetzt worden war, zur Beru-
fungsantwort des Beschuldigten Stellung zu nehmen (Urk. 41), erklärte diese mit
Eingabe vom 7. September 2018, auf eine Replik zu verzichten (Urk. 43). Dem
Beschuldigten wurde ein Doppel dieses Schreibens zugestellt (vgl. Vermerk auf
Urk. 43). Mit Beschluss vom 25. September 2018 wurden die Akten des Ver-
fahrens ST.2018.807/UBRU der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau beigezogen
(Urk. 44; Urk. 46/1-43) und es wurde ein aktueller Strafregisterauszug eingeholt
(Urk. 47). Mit Präsidialverfügung vom 18. Oktober 2018 wurde den Parteien Ge-
legenheit gegeben, hierzu Stellung zu nehmen (Urk. 48). Seitens der Verteidigung
wurde mit Schreiben vom 29. Oktober 2018 auf eine Vernehmlassung verzichtet
(Urk. 50). Die Staatsanwaltschaft äusserte sich innert Frist nicht (vgl. Urk. 49).
Demzufolge erweist sich das vorliegende Verfahren als spruchreif.
II. Umfang der Berufung
In ihrer Berufungserklärung führte die Staatsanwaltschaft aus, die Berufung auf
den Vollzug bzw. den bedingten Vollzug der Strafe sowie die Anordnung einer
Massnahme zu beschränken (Urk. 23 S. 2). Der Beschuldigte liess – wie aus-
geführt – keine Anschlussberufung erheben. Somit ist vorab mittels Beschlusses
festzustellen, dass die Dispositiv-Ziffern 1-2 (Schuldpunkt [Dispositiv-Ziffer 1],
Strafzumessung [Dispositiv-Ziffer 2]) und 5-9 (Einziehungen [Dispositiv-Ziffer 5],
Herausgabe sichergestellter Gegenstände an den Beschuldigten [Dispositiv-
Ziffer 6], Kostendispositiv [Dispositiv-Ziffern 7-9]) nicht angefochten und in

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Rechtskraft erwachsen sind (Art. 404 Abs. 1 StPO). Im Übrigen ist das vorinstanz-
liche Urteil zu überprüfen.
III. Vollzug
1. Gemäss Art. 42 Abs. 1 StGB (Fassung ab 1. Januar 2018) schiebt das Ge-
richt den Vollzug einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs
Monaten und höchstens zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine unbedingte
Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer Ver-
brechen oder Vergehen abzuhalten. Wurde der Täter innerhalb der letzten fünf
Jahre vor der Tat zu einer bedingten oder unbedingten Freiheitsstrafe von mehr
als sechs Monaten verurteilt, so ist der Aufschub nur zulässig, wenn besonders
günstige Umstände vorliegen (Art. 42 Abs. 2 StGB).
2. Die Vorinstanz erwog diesbezüglich, vorliegend seien in objektiver Hinsicht
die Voraussetzungen zur Gewährung des bedingten Strafvollzuges erfüllt, da der
Beschuldigte zu einer Freiheitsstrafe verurteilt werde, die sich innerhalb des ge-
setzlich zulässigen Rahmens befinde. Des Weiteren sei der Beschuldigte noch
nie zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden (Urk. 21 S. 25). Dies trifft als solches
zu. Demzufolge ist der Strafvollzug aufzuschieben, wenn eine unbedingte Strafe
nicht notwendig erscheint, den Beschuldigten von der Begehung weiterer Ver-
brechen oder Vergehen abzuhalten.
3. Das Bundesgericht erwog dazu in seinem erst kürzlich ergangenen Ent-
scheid 6B_125/2018 vom 14. Juni 2018 E. 1.2.2 das Folgende:
"Im Rahmen von Art. 42 Abs. 1 StGB genügt für den bedingten Vollzug das Feh-
len einer ungünstigen Prognose. Der bedingte Strafaufschub setzt mit anderen
Worten nicht die positive Erwartung voraus, der Täter werde sich bewähren, son-
dern es genügt die Abwesenheit der Befürchtung, dass er es nicht tun werde. Der
Strafaufschub ist deshalb die Regel, von der grundsätzlich nur bei ungünstiger
Prognose abgewichen werden darf. Er hat im breiten Mittelfeld der Ungewissheit
den Vorrang (BGE 135 IV 180 E. 2.1 S. 185 f.; 134 IV 97 E. 7.3 S. 117; Urteil
6B_118/2017 vom 14. Juli 2017 E. 3.2.2; je mit Hinweisen). Das Gericht hat eine

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Gesamtwürdigung aller wesentlichen Umstände vorzunehmen. In die Beurteilung
miteinzubeziehen sind neben den Tatumständen auch das Vorleben und der
Leumund sowie alle weiteren Tatsachen, die gültige Schlüsse auf den Charakter
des Täters und die Aussichten seiner Bewährung zulassen. Ein relevantes Prog-
nosekriterium ist insbesondere die strafrechtliche Vorbelastung (BGE 134 IV 1
E. 4.2.1 S. 5). Einschlägige Vorstrafen sind bei der Prognosestellung zwar als er-
heblich ungünstiges Element zu gewichten, sie schliessen den bedingten Vollzug
allerdings nicht notwendigerweise aus (Urteile 6B_118/2017 vom 14. Juli 2017
E. 3.2.2; 6B_358/2014 vom 26. Juni 2014 E. 2.3; je mit Hinweisen)."
Diese Grundsätze sind auf den vorliegenden Fall anzuwenden.
4. Zurecht hat die Vorinstanz festgestellt, dass der Beschuldigte über mehrere
Vorstrafen verfügt, welche auf eine gewisse Unbelehrbarkeit hindeuten (Urk. 21
S. 26). Auch die Staatsanwaltschaft verweist in ihrer Berufungsbegründung ins-
besondere auf die Vorstrafen des Beschuldigten und folgert, dass dem Beschul-
digten durch die Strafbehörden seit 2009 keine günstige Prognose mehr habe
gestellt werden können (Urk. 23 S. 3). Der Beschuldigte weist bereits sieben Ein-
träge im Strafregister auf (Urk. 47):
− 29. Juli 2007: Strafbefehl des Untersuchungsamtes Altstätten, Verurteilung
wegen mehrfachen Fahrens ohne Führerausweis, mehrfachen Fahrens
ohne Fahrzeugausweis oder Kontrollschilder, mehrfacher missbräuchlicher
Verwendung von Ausweisen und/oder Kontrollschildern, widerrechtlicher
Aneignung von Kontrollschildern und/oder Fahrradkennzeichnen und Bestra-
fung mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu Fr. 60.– sowie einer Busse
von Fr. 1'200.–.
− 15. September 2009: Urteil/Strafbefehl des Amtsstatthalteramtes Hochdorf,
Verurteilung wegen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes, Fahrens
ohne Führerausweis, Fahrens ohne Fahrzeugausweis oder Kontrollschilder,
Fahrens ohne Haftpflichtversicherung und Bestrafung mit einer Geldstrafe
von 60 Tagessätzen zu Fr. 60.– sowie einer Busse von Fr. 800.– als Zusatz-

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strafe zum Urteil/Strafbefehl des Untersuchungsamtes Altstätten vom
29. Juli 2007.
− 17. Dezember 2012: Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Abteilung 2 Emmen,
Verurteilung wegen Vergehens und Übertretung des Betäubungsmittel-
gesetzes und Bestrafung mit einer bedingten Geldstrafe von 5 Tagessätzen
zu Fr. 90.– sowie einer Busse von Fr. 400.–.
− 3. Juli 2013: Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Abteilung 2 Emmen, Ver-
urteilung wegen Nichtabgabe von Ausweisen und/oder Schildern mit einer
Geldstrafe von 5 Tagessätzen zu Fr. 90.–.
− 18. Februar 2014: Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Innerschwyz Kanton
Schwyz, Verurteilung wegen fahrlässiger Körperverletzung und Bestrafung
mit einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 30.–.
− 24. Juni 2014: Strafbefehl der regionalen Staatsanwaltschaft Bern-
Mittelland, Verurteilung wegen Fahrens in fahrunfähigem Zustand und Über-
tretung des Betäubungsmittelgesetzes und Bestrafung mit einer Geldstrafe
von 12 Tagessätzen zu Fr. 60.– sowie einer Busse von Fr. 100.–.
− 20. September 2018: Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau,
Verurteilung wegen Verletzung der Verkehrsregeln sowie Führens eines
Motorfahrzeuges trotz Verweigerung, Entzug oder Aberkennung des Aus-
weises und Bestrafung mit einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu
Fr. 70.– sowie einer Busse von Fr. 100.–.
Der Beschuldigte weist somit sechs – zumindest bezüglich Delikte gegen das
Strassenverkehrsgesetz – grösstenteils einschlägige Vorstrafen auf. Bezüglich
der SVG-Delikte ist damit von einer eigentlichen Unbelehrbarkeit auszugehen.
Zudem delinquierte der Beschuldigte während laufender Strafuntersuchung. Die
Schlusseinvernahme im vorliegenden Strafverfahren erfolgte am 3. Oktober 2017
und lediglich etwas mehr als zwei Monate später – am 16. Dezember 2017 –
wurde er wieder straffällig. Zwar musste bislang noch nie eine schwerere Strafe
als eine Geldstrafe von 100 Tagessätzen ausgefällt werden. Allerdings konnte

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offensichtlich auch die Vollzugserfahrung der früheren unbedingt ausgefällten
Geldstrafen ihn nicht vom erneuten Delinquieren abhalten, was sich legal-
prognostisch äusserst ungünstig auswirkt.
5. Der Beschuldigte hat in diesem Sommer die Lehre als Zimmermann EFZ
erfolgreich abgeschlossen (Urk. 39/1-2), was zwar als positive Veränderung seit
der Tat einzustufen ist. Entgegen den Ausführungen des Beschuldigten vor Vor-
instanz (vgl. Prot. I S. 8) ist dem Lehrzeugnis indes zu entnehmen, dass er seinen
Lehrbetrieb per 30. Juni 2018 verlassen wird bzw. verlassen hat. Ob er zurzeit ei-
ne Arbeitsstelle hat, ist nicht bekannt. Auch die Verteidigung äusserte sich hierzu
nicht (vgl. Urk. 37). Der Beschuldigte ist Vater eines achtjährigen Sohnes, wel-
chen er regelmässig sieht. Zur Zeit der Hauptverhandlung lebte der Beschuldigte
allein in einer Zweizimmerwohnung in B._____ [Gemeinde im Kanton Aargau]
(Prot. I S. 7 f.). Mittlerweile ist er nach C._____ [Gemeinde im Kanton Aargau] ge-
zogen, wo er offenbar Unterstützung einer befreundeten Familie erhält (Prot. I
S. 9 f.). Die berufliche und persönliche Situation des Beschuldigten wirkt weder
besonders de- noch besonders stabilisierend und hat damit keinen direkten Ein-
fluss auf die Legalprognose. Zurecht erwog die Vorinstanz indes, dass sich die
ursprünglich schwierigen (persönlichen) Verhältnisse des Beschuldigten stabili-
siert haben. Allerdings ist der Beschuldigte mittlerweile über 30 Jahre alt, weshalb
dies bis zu einem gewissen Grad vorausgesetzt werden darf.
6. Bei einer Gesamtwürdigung wird die strafrechtliche Vorbelastung des Be-
schuldigten durch die übrigen Umstände nicht kompensiert. Es kann daher nicht
mehr vom Fehlen einer ungünstigen Prognose ausgegangen werden. Demzufolge
ist der Vollzug der von der Vorinstanz ausgefällten Freiheitsstrafe von 11 Monaten
nicht aufzuschieben und die Strafe zu vollziehen.
IV. Massnahme / Tätigkeitsverbot
1. Die Vorinstanz sah von der Anordnung eines Tätigkeitsverbotes ab. Sie
erwog zusammengefasst, da beim vorliegenden untauglichen Versuch kein Ver-
gehen oder Verbrechen an einer schutzbedürftigen Person begangen worden sei,

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sei anzunehmen, dass die geforderte Tatbestandsmässigkeit zur Auslösung des
Automatismus' eines Tätigkeitsverbotes nicht erfüllt sei. Das beantragte Verbot
erweise sich unter den konkreten Umständen als schwerwiegende Behinderung
im beruflichen Fortkommen des Beschuldigten, weshalb ein zwingendes
Tätigkeitsverbot aufgrund der gesamten konkreten Umstände (Versuch, unklare
sexuelle Vorlieben des Beschuldigten, unklares Gefahrenpotential für Kinder im
Schutzalter, Beginn der Erwerbstätigkeit, Erschwernis des beruflichen Fort-
kommens) sich als unverhältnismässig erweise (Urk. 21 S. 27 ff.).
Die Staatsanwaltschaft argumentiert, gerade weil das Berufsverbot an den
schlechten Leumund anknüpfe, erweise sich die Anordnung eines Berufsverbotes
gegen den Beschuldigten im vorliegenden Fall als angemessen. Die Anknüpfung
eines Berufsverbotes an die tatsächliche Schädigung eines minderjährigen Opfers
durch die Vorinstanz widerspreche nicht nur dem Wortlaut, sondern auch dem
Sinn des Gesetzes (Urk. 23 S. 5).
2. Gemäss Art. 67 Abs. 3 lit. b StGB verbietet das Gericht jemandem für
10 Jahre jede berufliche und jede organisierte ausserberufliche Tätigkeit, die
einen regelmässigen Kontakt zu Minderjährigen umfasst, wenn jemand wegen
sexuellen Handlungen mit Kindern (Art. 187) oder sexuellen Handlungen mit Ab-
hängigen (Art. 188) zu einer Freiheitsstrafe von über sechs Monaten oder einer
Massnahme nach den Artikeln 59-61 oder 64 verurteilt wird.
Diese Bestimmung sieht somit Katalogtaten des Sexualstrafrechts vor, welche
zwingend zu einem Tätigkeitsverbot von zehn Jahren führen, wenn sie gegenüber
Minderjährigen begangen werden. Voraussetzung ist eine Mindeststrafe von über
sechs Monaten Freiheitsstrafe. Sind die entsprechenden Voraussetzungen gege-
ben (Katalogtat gegenüber einem minderjährigen Opfer und Mindestsanktion), so
ist das Gericht, unabhängig von der Frage der Zweckmässigkeit und Angemes-
senheit der Massnahme, zur Anordnung eines Tätigkeitsverbotes verpflichtet und
zwar zwingend für die Dauer von zehn Jahren (JOSITSCH/EGE/SCHWARZENEGGER,
Strafrecht II - Strafen und Massnahmen, 9. Aufl. 2018, S. 223 f. und Fn 284;
BERTOSSA, in: Praxiskommentar StGB, 3. Aufl. 2018, N 12 zu Art. 67). Soweit die
Tat vom Deliktskatalog umfasst ist, muss ein Tätigkeitsverbot zwingend ausge-

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sprochen werden (HEIMGARTNER, in: OF-Kommentar StGB/JStG, 20. Aufl. 2018,
N 9 zu Art. 67 mit Verweis auf Botschaft, BBl 2012 8851). Es ist nicht die Zu-
kunftsprognose relevant, sondern der schlechte Leumund. Wer in der Ver-
gangenheit ein bestimmtes Verhalten an den Tag gelegt hat, ist für bestimmte
Berufe und Tätigkeiten nicht geeignet (Botschaft, BBl 2012 8850 f.).
3. Der Beschuldigte wurde von der Vorinstanz für den Tatbestand der versuch-
ten sexuellen Handlungen mit Kindern mit einem Strafanteil von 9 Monaten be-
straft (vgl. Art. 67 Abs. 5 StGB; Urk. 21 S. 22 und S. 31). Die Voraussetzungen für
die Anordnung eines Tätigkeitsverbotes im Sinne von Art. 67 Abs. 3 lit. b StGB
sind damit erfüllt. Das Tätigkeitsverbot ist – wie oben dargelegt – zwingend aus-
zufällen; ob es zweckmässig und angemessen ist, ist nicht zu prüfen. Wenn die
Vorinstanz das zwingende Tätigkeitsverbot als unverhältnismässig einstuft, ist das
nicht von Bedeutung. Zurecht verweist die Staatsanwaltschaft diesbezüglich näm-
lich auf die Botschaft, welche zwar einräumt, dem Verhältnismässigkeitsprinzip
komme besonderes Gewicht zu, diesem sei aber mit der Festsetzung von Min-
deststrafen Rechnung getragen worden (Botschaft BBl 2012 8851; Urk. 23 S. 5).
In diesem Zusammenhang ist dennoch darauf hinzuweisen, dass der Beschuldig-
te soeben eine Lehre als Zimmermann abgeschlossen hat, welcher Beruf kaum
mit einem regelmässigen Kontakt mit Minderjährigen einhergeht. Das Tätigkeits-
verbot dürfte den Beschuldigten also nicht stark einschränken.
Dass eine bloss versuchte Tatbegehung nicht zur zwingenden Anordnung des Tä-
tigkeitsverbotes führt, ist weder der Botschaft noch der einschlägigen Literatur zu
entnehmen. Schliesslich hat das Bundesgericht im mittlerweile publizierten Ent-
scheid BGE 144 IV 168 tatsächlich entschieden, dass der Versuch einer Katalog-
tat nach Art. 66a Abs. 1 StGB als Anlass für eine obligatorische Landesverwei-
sung ausreicht (E. 1.4.1). Sowohl Art. 66a Abs. 1 StGB als auch Art. 67 Abs. 3
StGB sind analog formuliert. Dies legt somit ebenfalls den Schluss nahe, dass
auch der Versuch einer Katalogtat gemäss Art. 67 Abs. 3 StGB für ein Tätigkeits-
verbot ausreicht (vgl. Urk. 23 S. 6).
4. Nach dem Willen des Gesetzgebers führt eine Ausgangslage wie die vor-
liegende demnach zwingend zu einem Tätigkeitsverbot von 10 Jahren, ohne dass

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die konkreten Umstände des Einzelfalles zu prüfen wären. Der Beschuldigte ist
daher in Anwendung von Art. 67 Abs. 3 lit. b StGB mit einem Tätigkeitsverbot zu
belegen. Ihm ist jede berufliche und jede organisierte ausserberufliche Tätigkeit,
die einen regelmässigen Kontakt zu Minderjährigen umfasst, für die Dauer von
10 Jahren verboten.
V. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Im Berufungsverfahren werden die Kosten nach Obsiegen und Unterliegen
auferlegt (Art. 428 Abs. 1 Satz 1 StPO). Ob eine Partei im Rechtsmittelverfahren
als obsiegend oder unterliegend gilt, hängt davon ab, in welchem Ausmass ihre
vor Beschwerdeinstanz bzw. Berufungsgericht gestellten Anträge gutgeheissen
wurden (DOMEISEN, in: BSK StPO, a.a.O., N 6 zu Art. 428). Im vorliegenden Ver-
fahren obsiegt die appellierende Staatsanwaltschaft vollumfänglich. Die Kosten
des vorliegenden Berufungsverfahrens mit einer Gerichtsgebühr von Fr. 2'500.–
sind somit dem Beschuldigten aufzuerlegen. Die Kosten der amtlichen Verteidi-
gung sind einstweilen – unter dem Rückforderungsvorbehalt von Art. 135 Abs. 4
StPO – auf die Gerichtskasse zu nehmen.
2. Der amtliche Verteidiger des Beschuldigten reichte für das Berufungs-
verfahren eine Honorarnote für Aufwendungen von 4.5 Stunden und Auslagen
von Fr. 50.– ein (Urk. 52). Noch nicht berücksichtigt sind der Aufwand für das
Studium des Berufungsurteils und die Abschlussarbeiten – insbesondere eine
Nachbesprechung mit dem Beschuldigten. Hierfür sind weitere zwei Stunden
einzusetzen. Zu entschädigen sind damit ein Aufwand von insgesamt 6.5 Stunden
und Auslagen von Fr. 50.–. Der amtliche Verteidiger des Beschuldigten ist somit
mit Fr. 1'593.95 inkl. MwSt. zu entschädigen.

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Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abtei-
lung - Einzelgericht, vom 9. März 2018 wie folgt in Rechtskraft erwachsen
ist:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
- der versuchten sexuellen Handlung mit Kindern im Sinne von Art. 187 Ziff. 1 in
Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB,
- der mehrfachen Pornographie im Sinne von Art. 197 Abs. 5 Satz 1 und 2 StGB,
- des vorsätzlichen Fahrens in fahrunfähigem Zustand im Sinne von Art. 91
Abs. 2 SVG.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 11 Monaten Freiheitsstrafe, wovon bis und mit
heute 2 Tage durch Haft erstanden sind.
3. (…)
4. (…)
5. Die folgenden, gemäss Sicherungsliste vom 9. September 2016 der Stadtpolizei
Zürich sichergestellten und bei der Stadtpolizei Zürich, Fachgruppe Milieu-/Sexual-
delikte, lagernden Gegenstände werden eingezogen und der Lagerbehörde zur Ver-
nichtung überlassen:
- Notebook Asus K72F (Position 4 der Sicherstellungsliste)
- Notebook Acer Aspire (Position 25 der Sicherstellungsliste)
- Harddisk Hitachi Deskstar 320 GB (Position 23 der Sicherstellungsliste)
- 5 g brutto Marihuana (Position 3 der Sicherstellungsliste).
6. Die folgenden, gemäss Sicherungsliste vom 9. September 2016 der Stadtpolizei
Zürich sichergestellten und bei der Stadtpolizei Zürich, Fachgruppe Milieu-/Sexual-
delikte, lagernden Gegenstände werden dem Beschuldigten innert 2 Monaten nach
Eintritt der Rechtskraft des Urteils auf erstes Verlangen herausgegeben und ansons-
ten nach dieser Frist der Lagerbehörde zur gutscheinenden Verwendung überlassen:
- Laptop HP Elite Book 8560p (Position 1 der Sicherstellungsliste)

- 15 -
- USB-Stick np/orange (Position 2 der Sicherstellungsliste)
- Ladekabel zu Laptop Asus (Position 4.1 der Sicherstellungsliste)
- externe HD Seagate (Position 5 der Sicherstellungsliste)
- USB Stick Kingsten (Position 8 der Sicherstellungsliste)
- Sony USB Stick 32 GB (Position 9 der Sicherstellungsliste)
- USB Stick disk2go.com 4 GB (Position 10 der Sicherstellungsliste)
- USB Stick disk2go.com 4 GB (Position 11 der Sicherstellungsliste)
- Sony Memory Stick Card 2 GB (Position 12 der Sicherstellungsliste)
- Tablet Lenco (Position 13 der Sicherstellungsliste)
- Tablet Archos (Position 14 der Sicherstellungsliste)
- Samsung Mobiltelefon schwarz, aufschiebbar (Position 15 der Sicherstellungs-
liste)
- Mobiltelefon Dublin (Position 16 der Sicherstellungsliste)
- Mobiltelefon Samsung, weiss (defekt) gross (Position 17 der Sicherstellungs-
liste)
- Nokia, Mikro SD Karte (Position 18 der Sicherstellungsliste)
- Sandisk 16 GB SD Karte (Position 19 der Sicherstellungsliste)
- Micro SD Karte Samsung (Position 20 der Sicherstellungsliste)
- Mobiltelefon Samsung, weiss klein (defekt) (Position 21 der Sicherstellungs-
liste)
- externe HD Samsung, HD200HJ (Position 22 der Sicherstellungsliste)
- externe HD Samsung, HD321KJ (Position 23 der Sicherstellungsliste)
- SD Karte, Mikro 8 GB (Position 26 der Sicherstellungsliste)
- Mikro Karte, OV, 8 GB (Position 27 der Sicherstellungsliste)
- Mikro Karte, Samsung 32 EVO (Position 28 der Sicherstellungsliste).
7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:

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Fr. 1'800.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 6'090.– Gebühr für das Vorverfahren;
Fr. 2'135.70 amtliche Verteidigung.
8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen die-
jenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt.
9. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse genommen;
vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird nicht aufgeschoben.
2. Es wird ein Tätigkeitsverbot im Sinne von Art. 67 Abs. 3 StGB angeordnet.
Dem Beschuldigten wird jede berufliche und jede organisierte ausserberuf-
liche Tätigkeit, die einen regelmässigen Kontakt zu Minderjährigen umfasst,
für die Dauer von 10 Jahren verboten.
3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'500.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'593.95 amtliche Verteidigung.
4. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichts-
kasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt ge-
mäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten.
5. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
− das Bundesamt für Polizei

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und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die KOST Zürich mittels Formular "Löschung des DNA-Profils und Ver-
nichtung des ED-Materials"
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.
6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 23. November 2018
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. R. Naef lic. iur. S. Maurer