zh_obergericht · VB150011 · 2015-11-16 · de
Aufsichtsbeschwerde


Obergericht des Kantons Zürich
Verwaltungskommission
Geschäfts-Nr.: VB150011-O/U
Mitwirkend: Der Obergerichtspräsident lic. iur. R. Naef, Vizepräsident lic. iur.
M. Burger, Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Oberrichter lic. iur.
M. Langmeier und Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden sowie
die Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Leu
Beschluss vom 16. November 2015
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
1. B._____,
2. C._____,
Beschwerdegegner
betreffend Aufsichtsbeschwerde

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Erwägungen:
I.
1. Am Bezirksgericht D._____ ist zurzeit in Sachen E._____ und A._____
(nachfolgend: Beschwerdeführer) das Scheidungsverfahren FE110221-…
pendent. Am 11. Oktober 2015 reichte der Beschwerdeführer bei der Ver-
waltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich eine Aufsichts-
beschwerde gegen den Vizepräsidenten lic. iur. B._____ und die Gerichts-
schreiberin Dr. C._____ des Bezirksgerichts D._____ (nachfolgend: Be-
schwerdegegner) sowie gegen eine von diesen im besagten Scheidungsver-
fahren erlassene Verfügung vom 6. Oktober 2015 ein (act. 1). Zudem er-
suchte er um Aufhebung des im Scheidungsverfahren auf den
24. November 2015 angesetzten Gerichtstermins zur Durchführung der
Hauptverhandlung und um Umteilung des Scheidungsverfahrens an ein an-
deres Gericht. Schliesslich beantragte er die Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege (act. 1 mit Verweis auf act. 2/3).
2. Gemäss § 83 Abs. 2 GOG stellt die Aufsichtsbehörde die Aufsichtsbe-
schwerde den Betroffenen zur schriftlichen Vernehmlassung zu, wenn sie
sich nicht sofort als unbegründet erweist. Da dies - wie im Folgenden zu zei-
gen sein wird - der Fall ist, kann auf eine Vernehmlassung verzichtet wer-
den.
3. Ebenfalls kann auf den Beizug der vorinstanzlichen Akten FE110221-… ver-
zichtet werden, da sich die Einsicht in diese für die Behandlung der Auf-
sichtsbeschwerde als nicht notwendig erweist, hat der Beschwerdeführer die
massgeblichen Dokumente doch selbst zu den Akten gereicht (act. 2/1-4).
II.
1. Die Aufsichtsbeschwerde richtet sich gegen Verhaltensweisen der obge-
nannten Beschwerdegegner im Verfahren FE110221-… sowie gegen die in

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diesem Verfahren erlassene Verfügung vom 6. Oktober 2015 betreffend Vor-
ladung (act. 2/1). Gemäss § 80 Abs. 1 lit. b GOG i.V.m. § 18 Abs. 1 lit. k der
Verordnung über die Organisation des Obergerichts (LS 212.51) übt die
Verwaltungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich die Aufsicht
über die dem Obergericht unterstellten Gerichte und nach § 80 Abs. 2 GOG
die mittelbare Aufsicht über die den Bezirksgerichten unterstellten Behörden
aus (vgl. auch Hauser/Schweri/Lieber, GOG-Kommentar, Zürich/Basel/Genf
2012, § 80 N 1). Die Verwaltungskommission ist daher zur Behandlung der
Beschwerde zuständig.
2.1. Aufgabe der Aufsichtsbehörde ist es, durch Gebrauch ihrer Aufsichts- und
Disziplinargewalt auf entsprechende Anzeige hin ein ordnungs- und rechts-
widriges Verhalten einer Justizperson zu ahnden (sog. administrative Be-
schwerde) oder eine tatsächlich oder vermeintlich unrechtmässige oder un-
zweckmässige Anordnung aufzuheben bzw. abzuändern (sog. sachliche
Beschwerde).
Mit der administrativen Aufsichtsbeschwerde wird die Aufsichtsbehörde ver-
anlasst, von ihrer Aufsichts- und Disziplinargewalt Gebrauch zu machen. Ih-
rem Wesen nach stellt die administrative Aufsichtsbeschwerde nichts ande-
res als eine Verzeigung dar, mit der auf ein ordnungs- und rechtswidriges
Verhalten einer Justizperson hingewiesen wird. Dieses kann eine Saumse-
ligkeit (d.h. eine Unterlassung pflichtgemäss beförderlichen Handelns und
somit ein schuldhafterweise zu geringer persönlicher Einsatz) oder ein un-
gehöriges (vorwiegend subjektiv betontes und somit zu weit gehendes per-
sönlich bestimmtes) Handeln sein. Eine Aufsichtsanzeige verpflichtet die
Aufsichtsbehörde nicht zum Eingreifen bzw. zur Anhandnahme eines Ver-
fahrens, immerhin kann sich aber aus der Art der Vorwürfe die Pflicht der
Aufsichtsbehörde ergeben, weitere Abklärungen zu treffen. Solche sind na-
mentlich dann angezeigt, wenn offensichtlich objektiv begründete Hinweise
auf eine Verfehlung und damit ein öffentliches Interesse an der Aufklärung
des Fehlverhaltens bestehen, sich weitere Abklärungen somit geradezu auf-
drängen (vgl. Hauser/Schweri/Lieber, a.a.O., § 82 N 43 ff. und N 47).

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2.2. Die sachliche Aufsichtsbeschwerde ist subsidiär zu allfälligen Rechtsmitteln.
Massnahmen der Prozessleitung unterliegen grundsätzlich den prozessua-
len Rechtsmitteln und können nicht mit Aufsichtsbeschwerde angefochten
werden, da es der Aufsichtsbehörde nicht zusteht, die Gesetzesmässigkeit
der Rechtsprechung durchzusetzen. Dies gilt auch für die im Zusammen-
hang mit der Fällung eines Entscheides erhobene Rüge der offensichtlich
fehlerhaften Amtsausübung. Ist gegen den fraglichen Entscheid ein Rechts-
mittel gegeben, so ist dessen Überprüfung durch die Aufsichtsbehörde dem-
nach grundsätzlich nicht möglich. Ist auf die sachliche Aufsichtsbeschwerde
einzutreten, prüft die Aufsichtsbehörde nicht die materielle Richtigkeit des
angefochtenen Entscheides, sondern einzig die Frage, ob sich die Auffas-
sung der Vorinstanz als offensichtlich haltlos oder mutwillig erweise bzw. ob
sie qualifiziert falsch sei. Die Aufsichtsbehörde nimmt damit nicht eine
rechtsmittelartige materielle Prüfung des Entscheides vor, sondern schreitet
nur dann ein, wenn sich der angefochtene Entscheid geradezu als Amts-
pflichtverletzung erweist, vergleichbar mit einem sonstigen Verhalten eines
Richters, welches die Aufsichtsbehörde im Falle einer administrativen Be-
schwerde diesem gegenüber zur Vornahme aufsichtsrechtlicher Massnah-
men veranlassen würde (vgl. zum Ganzen Hauser/Schweri/Lieber, a.a.O.,
§ 82 N 11, 23 und 30 f.).
3. Der Beschwerdeführer erhebt seine Aufsichtsbeschwerde ausdrücklich ge-
gen verschiedene Verhaltensweisen der Beschwerdegegner als Justizper-
sonen im Rahmen des Verfahrens FE110221-… sowie gegen die Verfügung
vom 6. Oktober 2015 betreffend Vorladung. Die vorliegende Beschwerde ist
daher sowohl administrativer als auch sachlicher Natur.
4.1. Der Beschwerdeführer stellt sich auf den Standpunkt, die Beschwerdegeg-
nerin 2 habe sich eine schwere Pflichtverletzung zu Schulden kommen las-
sen, indem sie versucht habe, ihn entgegen ihrem Fachwissen als Juristin
davon zu überzeugen, dass das erstinstanzlich erledigte Ausstandsverfah-
ren in Rechtskraft erwachsen sei. Der betreffende Entscheid sei jedoch an
die nächste Instanz weitergezogen worden. Die Beschwerdegegnerin 2 ha-

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be sodann den Hauptpunkt des Gesprächs in ihrer Telefonnotiz unterschla-
gen (act. 1 S. 2 und act. 2/3 S. 2).
4.2. Aus der vom Beschwerdeführer ins Recht gereichten Telefonnotiz der Be-
schwerdegegnerin 2 vom 8. Oktober 2015 geht hervor, dass sie im Rahmen
eines Telefonats mit dem Beschwerdeführer die Fortführung des Schei-
dungsverfahrens dahingehend begründete, dass die Rechtshängigkeit eines
Ausstandsverfahrens dessen Weiterführung nicht hindere. Folglich stehe
das noch rechtshängige Ausstandsbegehren der Ladung zur Hauptverhand-
lung auf den 24. November 2015 nicht entgegen (act. 2/2).
4.3. Die Darlegung der Beschwerdegegnerin 2 erweist sich insofern als zutref-
fend, als ein Ausstandsgesuch die Mitwirkung der abgelehnten Gerichtsper-
sonen am weiteren Verfahren bis zum Entscheid über das bestrittene Ge-
such nicht hindert. Ihre weiteren Verfahrenshandlungen stehen einzig unter
dem Risiko der Anfechtbarkeit. Art. 51 Abs. 1 ZPO hält diesbezüglich fest,
dass Amtshandlungen, an denen eine zum Ausstand verpflichtete Gerichts-
person mitgewirkt hat, aufzuheben und zu wiederholen sind.
4.4. Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, dass sich die Beschwerdegegnerin 2
ihm gegenüber entsprechend diesen Ausführungen in der Telefonnotiz ge-
äussert habe. Vielmehr stellt er sich - soweit ersichtlich - auf den Stand-
punkt, sie habe anfänglich eine andere unzutreffende Meinung vertreten und
diesbezüglich eine wesentliche Aussage nicht in die Telefonnotiz aufge-
nommen (act. 1 S. 2). Ob dies zutrifft, muss an dieser Stelle nicht abschlies-
send geklärt werden. Denn selbst wenn dem so wäre, so könnte darin keine
aufsichtsrechtlich relevante Amtspflichtverletzung der Beschwerdegegnerin
2 erblickt werden, da sie dem Beschwerdeführer nach Rücksprache mit dem
Beschwerdegegner 1 eine - wie dargelegt - korrekte Auskunft erteilte und in-
soweit eine allfällige anfänglich unzutreffende Aussage korrigiert hätte.
Wenn sich die Beschwerdegegner sodann - insbesondere mit Blick auf das
Beschleunigungsgebot nach Art. 124 Abs. 1 ZPO - entschieden, das im Jah-
re 2011 anhängig gemachte Scheidungsverfahren trotz pendenten Aus-

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standsbegehrens weiterzuführen, kann ihnen ebenfalls keine aufsichtsrecht-
lich relevante Amtspflichtverletzung vorgeworfen werden.
5.1. Der Beschwerdeführer ersucht sodann um Umteilung des Scheidungsver-
fahrens an ein anderes Gericht (act. 1 S. 1 mit Verweis auf act. 2/3 S. 1). Zur
Begründung bringt er - soweit ersichtlich - zusammengefasst vor, die mass-
geblichen Mitglieder des Bezirksgerichts D._____ hätten bis anhin immer
gegen ihn und zugunsten der Gegenpartei entschieden und sich zum Ziel
gemacht, das Scheidungsverfahren bis zur Volljährigkeit des Sohns heraus-
zuzögern, um massgebliche Fragen zum Kindeswohl nicht beantworten zu
müssen. Ihr Verhalten im Scheidungsverfahren sei hochgradig problema-
tisch, wenn nicht sogar rechtswidrig. Dies zeige sich unter anderem darin,
dass schon zwei Ausstandsbegehren gegen Richter des Bezirksgerichts
D._____ gutgeheissen worden seien (act. 1 S. 1 und act. 2/3).
5.2. Gemäss § 117 GOG kann die Aufsichtsbehörde ein Verfahren einem ande-
ren Gericht zuteilen, wenn ein Gericht infolge Ausstands durch den Beizug
von Ersatzmitgliedern nicht besetzt werden kann oder ein solcher Beizug als
unangebracht erscheint. Dies ist namentlich dann der Fall, wenn durch die
Behandlung des Verfahrens am massgeblichen Gericht gegen Aussen der
Eindruck erweckt werden könnte, die Gerichtsmitglieder bzw. die ausseror-
dentlichen Mitglieder seien nicht ausreichend unabhängig, um das Verfahren
durchzuführen. Zuständig für die Verfahrensumteilung ist die Verwaltungs-
kommission des Obergerichts des Kantons Zürich als unmittelbare Auf-
sichtsbehörde über das Bezirksgericht D._____ (§ 80 Abs. 1 lit. b GOG).
Gründe, welche eine Verfahrensumteilung rechtfertigten, sind im jetzigen
Zeitpunkt nicht ersichtlich. Zum einen besteht selbst im Falle der Gutheis-
sung des hängigen Ausstandsgesuchs gegen den Vizepräsidenten lic. iur.
B._____ (vgl. act. 2/3 S. 2) die Möglichkeit der Besetzung des Verfahrens
mit einem Bezirksgerichtsmitglied des Bezirksgerichts D._____, welches bis
heute am Scheidungsverfahren noch nicht beteiligt war. Zum anderen könn-
te mit der Weiterführung des Verfahrens ein Ersatzmitglied betraut werden.
Der Beschwerdeführer legte mit Blick auf die Befangenheitsproblematik

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denn auch keine Gründe dar, welche der Zuteilung des Verfahrens an eine
bis anhin unbeteiligte Bezirksrichterin bzw. an einen solchen Bezirksrichter
des Bezirksgerichts D._____ oder zumindest an ein Ersatzmitglied entgegen
stünden. Unter diesen Umständen fehlt es im jetzigen Zeitpunkt an den not-
wendigen Voraussetzungen für eine Verfahrensumteilung und ist dieser An-
trag abzuweisen.
6. Im Weiteren bringt der Beschwerdeführer vor, Vizepräsident lic. iur. B._____
und das gesamte Gericht hätten im Scheidungsverfahren ein verwerfliches
Verhalten an den Tag gelegt (act. 1 S. 1). Der Beschwerdeführer unterlässt
es indes, hinreichend konkret darzulegen, worin das verwerfliche Handeln
im Einzelnen liegen soll. Insoweit handelt es sich um eine unzureichend
substantiierte Beanstandung. Zudem erweist es sich ohnehin als fraglich, ob
mit dieser Rüge die Beschwerdefrist von zehn Tagen im Sinne von § 83
Abs. 1 GOG eingehalten wurde.
7. Schliesslich bleibt darauf hinzuweisen, dass für die Aufsichtsbeschwerde
aufgrund ihrer Subsidiarität zu den ordentlichen Rechtsmitteln kein Raum
bleibt, soweit der Beschwerdeführer um Verschiebung des mit Verfügung
vom 6. Oktober 2015 (act. 2/1) angesetzten Verhandlungstermins auf den
24. November 2015 ersucht (act. 1 S. 1 i.V.m. Art. 2/3). Dieses Begehren
war Gegenstand eines Verfahrens vor der I. Zivilkammer des Obergerichts
des Kantons Zürich (Verfahrensnummer PC150061-O) und kann im vorlie-
genden Verfahren nicht auf seine Begründetheit hin überprüft werden.
8. Abschliessend ist damit festzuhalten, dass die Vorbringen des Beschwerde-
führers keinen Anlass geben, gegen die Beschwerdegegner aufsichtsrechtli-
che Massnahmen zu ergreifen, weshalb die Aufsichtsbeschwerde abzuwei-
sen ist, soweit darauf einzutreten ist.

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III.
1.1. Der Gesuchsteller ersucht für das vorliegende Verfahren um Gewährung der
unentgeltlichen Rechtspflege und um Bestellung eines unentgeltlichen
Rechtsbeistandes (act. 1). Eine Person hat Anspruch auf unentgeltliche
Rechtspflege, wenn sie einerseits nicht über die erforderlichen Mittel verfügt
(sog. "Mittellosigkeit" oder "Bedürftigkeit") und andererseits ihr Rechtsbegeh-
ren nicht aussichtslos erscheint (Art. 117 ZPO i.V.m. § 83 Abs. 3 GOG). Ein
Anspruch auf die gerichtliche Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbei-
standes setzt sodann zusätzlich voraus, dass dies zur Wahrung der Rechte
notwendig ist (Art. 118 Abs. 1 lit. c ZPO i.V.m. § 83 Abs. 3 GOG).
1.2. Wie die vorstehenden Ausführungen zeigen, waren die Aufsichtsbeschwer-
de und das Umteilungsersuchen von Anfang an aussichtslos. Zudem fehlt es
am Erfordernis der Notwendigkeit einer unentgeltlichen Rechtsverbeistän-
dung. Es ist bzw. war dem Gesuchsteller zumutbar, seine Beanstandungen
gegenüber den Beschwerdegegnern im Verfahren FE110221-… und hin-
sichtlich der Verfügung vom 6. Oktober 2015 (act. 2/1) alleine darzulegen.
Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Bestel-
lung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes ist daher abzuweisen. Aus-
gangsgemäss sind die Kosten des Verfahrens dem Beschwerdeführer auf-
zuerlegen (§ 83 Abs. 3 GOG i.V.m. Art. 106 ZPO, § 20 GebV OG). Entschä-
digungen sind keine zu entrichten.
2. Hinzuweisen ist sodann auf das Rechtsmittel des Rekurses an die Rekurs-
kommission.
Es wird beschlossen:
1. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Bestellung eines unent-
geltlichen Rechtsbeistandes wird abgewiesen.

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2. Die Aufsichtsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
3. Der Antrag auf Umteilung des Scheidungsverfahrens FE110221-… an ein
anderes Gericht wird abgewiesen.
4. Die Gerichtsgebühr für das vorliegende Beschwerdeverfahren wird auf
Fr. 800.- festgesetzt.
5. Die Kosten des Verfahrens werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
6. Es werden keine Prozessentschädigungen zugesprochen.
7. Schriftliche Mitteilung, je gegen Empfangsschein, an:
- den Beschwerdeführer,
- die Beschwerdegegner 1 und 2,
- das Bezirksgericht D._____, zuhanden des Verfahrens FE110221-….
6. Rechtsmittel:
Ein Rekurs gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen von der Zustel-
lung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids bei der Rekurs-
kommission des Obergerichts des Kantons Zürich, Postfach 2401, 8021 Zü-
rich, eingereicht werden. In der Rekursschrift sind die Anträge zu stellen und
zu begründen. Allfällige Urkunden sind mit zweifachem Verzeichnis beizule-
gen.
Zürich, 16. November 2015
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OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Verwaltungskommission
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. A. Leu
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