zh_obergericht · RT230051 · 2023-05-15 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT230051-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender,
Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichterin lic. iur. B. Schärer
sowie Gerichtsschreiberin MLaw L. Hengartner
Beschluss vom 15. Mai 2023
in Sachen
A._____,
Beklagter und Beschwerdeführer
gegen
Arbeitslosenkasse des Kantons Zürich,
Klägerin und Beschwerdegegnerin
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Horgen vom 22. März 2023 (EB230035-F)

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Erwägungen:
1. Mit Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirks-
gericht Horgen vom 22. März 2023 wurde der Klägerin und Beschwerdegegnerin
(fortan Klägerin) in der Betreibung Nr. ... des Betreibungsamts Wädenswil (Zah-
lungsbefehl vom 6. Dezember 2022) definitive Rechtsöffnung für Fr. 10'303.95 er-
teilt. Im Mehrbetrag wurde das Begehren abgewiesen (Urk. 7 S. 5 = Urk. 11 S. 5).
2. Dagegen erhob der Beklagte und Beschwerdeführer (fortan Beklagter)
fristgerecht Beschwerde mit dem sinngemässen Antrag, es sei das Rechtsöff-
nungsgesuch abzuweisen (Urk. 8/2-Urk. 10 und Art. 321 Abs. 2 ZPO). Mit Verfü-
gung vom 14. April 2023 wurde ihm Frist zur Leistung des Kostenvorschusses in
Höhe von Fr. 750.– angesetzt (Urk. 12). Die Verfügung wurde an das Gericht re-
tourniert, nachdem der Beklagte die Sendung nicht abgeholt hatte (Urk. 13). Da-
raufhin wurde mit Verfügung vom 27. April 2023 eine Nachfrist zur Leistung des
Kostenvorschusses angesetzt. Die Fristansetzung erfolgte unter der Androhung,
dass bei Nichtleistung des Kostenvorschusses innert der Nachfrist auf die Be-
schwerde nicht eingetreten werde (Urk. 14). Auch diese Sendung holte der Be-
klagte nicht ab (Urk. 15).
3. Da der Beklagte das Verfahren selbst eingeleitet hat, musste er mit ge-
richtlichen Zustellungen rechnen, weshalb die Sendungen jeweils am siebten Tag
nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als zugestellt galten (Art. 138 Abs. 3
lit. a ZPO). Die Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses lief mithin am
10. Mai 2023 ungenutzt ab. Da der Kostenvorschuss bis heute nicht geleistet
wurde, ist auf die Beschwerde androhungsgemäss nicht einzutreten (Urk. 14 Dis-
positiv Ziff. 1; Art. 98 i.V.m. Art. 101 Abs. 1 und Abs. 3 und Art. 59 Abs. 2 lit. f
ZPO).
4. Ausgehend von einem Streitwert von Fr. 10'303.95 ist die Entscheid-
gebühr für das Beschwerdeverfahren in Anwendung von Art. 48 in Verbindung mit
Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 500.– festzusetzen und ausgangsgemäss
dem Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Für das Beschwerdeverfah-
ren sind sodann keine Parteientschädigungen zuzusprechen, dem Beklagten zu-

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folge seines Unterliegens (Art. 106 Abs. 1 ZPO), der Klägerin mangels erheblicher
Umtriebe (Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beklagten auf-
erlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage eines
Doppels von Urk. 10, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 10'303.95. Die Be-
schwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des
Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.

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Zürich, 15. Mai 2023
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw L. Hengartner
versandt am:
jo