zh_obergericht · SB190276 · 2019-06-19 · de
Vorsätzliche, einfache Körperverletzung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB190276-O/U/jv
Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und
lic. iur. B. Gut sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Maurer
Beschluss vom 19. Juni 2019
in Sachen
A._____,
Privatkläger und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
sowie
Staatsanwaltschaft See/Oberland,
Anklägerin
gegen
B._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend vorsätzliche einfache Körperverletzung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, Abteilung,
vom 7. September 2018 (DG180001)

- 2 -
Nach Einsicht in die Berufungsanmeldung des Privatklägers A._____ vom
24. September 2018 (Urk. 45),
in der Erwägung,
dass das begründete Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, Einzelgericht, vom
7. September 2018 dem Privatkläger A._____ am 14. Mai 2019 zugestellt wurde
(Urk. 48/2),
dass Art. 399 Abs. 3 StPO eine gesetzliche Frist von 20 Tagen ab Zu-
stellung des begründeten Urteils zur Einreichung der Berufungserklärung vorsieht,
dass die genannte Frist für den Privatkläger A._____ somit am 3. Juni 2019
verstrichen ist,
dass in der Rechtsmittelbelehrung des Urteils des Bezirksgerichtes Meilen
auf die Frist von 20 Tagen zur Einreichung einer schriftlichen Berufungserklärung
beim Obergericht des Kantons Zürich korrekt hingewiesen worden ist (Urk. 49
Dispositiv-Ziffer 21),
dass die fristgemässe Einreichung der Berufungserklärung eine Gültigkeits-
voraussetzung für das Eintreten auf die Berufung darstellt (vgl. BGE 138 IV 157),
dass praxisgemäss bei Nichteinreichen einer Berufungserklärung auf die
Einholung von Stellungnahmen im Sinne von Art. 403 Abs. 2 StPO verzichtet wird
(ZR 110/2011 Nr. 69),
dass der Privatkläger A._____ infolge des Nichteintretens im Rechts-
mittelverfahren als unterliegend gilt und damit kostenpflichtig wird,
dass dem amtlichen Verteidiger im Berufungsverfahren Aufwendungen von
einer Stunde angefallen sind (Urk. 52),

- 3 -
unter Hinweis auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO sowie Art. 428
Abs. 1 StPO
wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Privatklägers A._____ vom 24. September 2018 wird
nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 600.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 236.95 amtliche Verteidigung.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, einschliesslich der Kosten der
amtlichen Verteidigung, werden dem Privatkläger auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland
− den Rechtsvertreter des Privatklägers A._____ im Doppel für sich und
zuhanden des Privatklägers
− den Privatkläger C._____
− den Privatkläger D._____
− den Privatkläger E._____
− den Privatkläger F._____
− die Privatklägerin G._____
− den Privatkläger H._____
− den Privatkläger I._____
− die Privatklägerin J._____ AG
− den Privatkläger K._____
− die Privatklägerin L._____
− den Privatkläger M._____
− die Privatklägerin N._____ AG (Referenz-Nr. …, …, …)
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.

- 4 -
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 19. Juni 2019
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. R. Naef lic. iur. S. Maurer