zh_obergericht · NP190006 · 2020-03-02 · de
Negative Feststellungsklage


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: NP190006-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichterin lic. iur.
M. Stammbach sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. I. Vourtsis-Müller
Urteil vom 2. März 2020
in Sachen
1. A._____,
2. B._____,
Beklagte und Berufungskläger
gegen
C._____,
Klägerin und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
betreffend negative Feststellungsklage
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des Bezirks-
gerichtes Zürich vom 23. Oktober 2018; Proz. FV180048

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Rechtsbegehren:
(act. 2 S. 2)
"1. Es sei festzustellen, dass die in Betreibung gesetzten Forderungen der
Beklagten 1 und 2 gegenüber der Klägerin in Höhe von:
- Fr. 10'650.– zzgl. Zins zu 5 % seit 1.1.2015;
- Fr. 6'750.– zzgl. Zins zu 5 % seit 1.1.2016;
- Fr. 3'150.– zzgl. Zins zu 5 % seit 1.1.2015;
- Fr. 2'670.– zzgl. Zins zu 5 % seit 1.3.2016;
- Fr. 1'460.– zzgl. Zins zu 5 % seit 1.1.2016 sowie
- Fr. 840.– zzgl. Zins zu 5 % seit 1.1.2015,
Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Zürich 2,
Zahlungsbefehl vom 5. Dezember 2017, nicht bestehen;
2. Es sei die Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Zürich 2, Zahlungs-
befehl vom 5. Dezember 2017, aufzuheben und das Betreibungsamt
Zürich 2 sei anzuweisen, die Betreibung Nr. … zu löschen, bzw. Dritten
von der Betreibung keine Kenntnis zu geben;
3. Unter solidarischen Kosten- und Entschädigungsfolgen (letztere zuzüg-
lich 7.7% MwSt.) zu Lasten der Beklagten 1 und 2."
Urteil des Bezirksgerichtes:
(act. 38 S. 11 f.)
1. Es wird festgestellt, dass die in Betreibung gesetzten Forderungen der Beklagten 1
und 2 gegenüber der Klägerin in der Höhe von:
- Fr. 10'650.– zzgl. Zins zu 5 % seit 1.1.2015;
- Fr. 6'750.– zzgl. Zins zu 5 % seit 1.1.2016;
- Fr. 3'150.– zzgl. Zins zu 5 % seit 1.1.2015;
- Fr. 2'670.– zzgl. Zins zu 5 % seit 1.3.2016;
- Fr. 1'460.– zzgl. Zins zu 5 % seit 1.1.2016 sowie
- Fr. 840.– zzgl. Zins zu 5 % seit 1.1.2015,
Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Zürich 2, Zahlungsbefehl vom
5. Dezember 2017, nicht bestehen.
2. Die Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Zürich 2, Zahlungsbefehl vom
5. Dezember 2017, wird aufgehoben und das Betreibungsamt Zürich 2 wird ange-
wiesen, die Betreibung Nr. … zu löschen bzw. Dritten keine Kenntnis über die Be-
treibung zu erteilen.

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3. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 3'600.– festgesetzt.
4. Die Gerichtskosten werden den beklagten Parteien auferlegt.
Die Entscheidgebühr wird mit dem von der Klägerin geleisteten Kostenvorschuss
in der Höhe von Fr. 3'600.– verrechnet. Die Beklagten 1 und 2 werden unter solida-
rischer Haftbarkeit verpflichtet, der Klägerin den Kostenvorschuss in Höhe von
Fr. 3'600.– zu ersetzen.
Die Beklagten 1 und 2 werden überdies verpflichtet, der Klägerin die Kosten des
Schlichtungsverfahrens von Fr. 320.– zu ersetzen.
5. Die beklagten Parteien werden unter solidarischer Haftbarkeit verpflichtet, der kla-
genden Partei eine Parteientschädigung von Fr. 4'500.– (zuzüglich 7.7 %
Mehrwertsteuer in der Höhe von Fr. 346.50) zu bezahlen.
(6./7. Schriftliche Mitteilung / Berufung)
Berufungsanträge:
der Beklagten und Berufungskläger (act. 36; sinngemäss):
Aufhebung des Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 23. Oktober 2018 und Ab-
weisung der negativen Feststellungsklage.
Erwägungen:
I.
1. Die Klägerin und Berufungsbeklagte (fortan Klägerin) betreibt das Einzelun-
ternehmen D._____. Zweck des Unternehmens ist das Konfliktmanagement und
die Nacherziehung für sogenannte austherapierte, straffällige, schwer erziehbare
Kinder und Jugendliche sowie das Coaching für Eltern (act. 4/1). Die Beklagten
und Berufungskläger (fortan Beklagte) mandatierten am 7. Oktober 2013 die Klä-
gerin im Zusammenhang mit ihrem Sohn, E._____, geb. tt.mm 2001 (act. 22/4/3).
Mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 3. Juli 2017 wurden die Beklagten unter
solidarischer Haftbarkeit verpflichtet, der Klägerin offene Honorarforderungen aus

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der Beratung und Betreuung von E._____ über einen Betrag von CHF 7'725.00
zuzüglich Zins für den Zeitraum von April 2015 bis Februar 2016 zu zahlen
(act. 4/2 = act. 22/15). Gestützt auf den rechtskräftigen Entscheid erwirkte die
Klägerin am 13. Februar 2018 die definitive Rechtsöffnung gegen den Beklagten
1 (act. 4/4).
2.1. Mit Zahlungsbefehl vom 5. Dezember 2017 betrieben die Beklagten ihrer-
seits die Klägerin auf die folgenden Beträge (act. 4/6, Betreibung Nr. …):
- CHF 10'650.00 zuzüglich 5% Zins seit 01.01.2015: "Rückforderung" (Zahlung…. Jahr
2013/2014….)
- CHF 6'750.00 zuzüglich 5% Zins seit 01.01.2016: "Rückforderung" (Zahlung…Jahr 2015)
- CHF 3'150.00 zuzüglich 5% Zins seit 01.01.2015: Entschädigung…2013/2014
*Reisekosten…
- CHF 2'670.00 zuzüglich 5% Zins seit 01.03.2016: Entschädigung …2015/2016
*Reisekosten…
- CHF 1'460.00 zuzüglich 5% Zins seit 01.01.2016: *div. Beratungskosten*
- CHF 840.00 zuzüglich 5% Zins seit 01.01.2015: Entschädigung ZWANG Medikation….
2.2. Mit Eingabe vom 5. März 2018 stellte die Klägerin bei der Vorinstanz das
Begehren, es sei festzustellen, dass die in Betreibung gesetzten Forderungen
nicht bestehen und reichte die Klagebewilligung ein (act. 1 und 2). Am 19. Juni
2018 fand die vorinstanzliche Hauptverhandlung statt (Prot. VI S. 4 ff.), an wel-
cher die Parteien ihre Parteivorträge erstatteten. Die Klägerin reichte alsdann wei-
tere Unterlagen ein, zu welchen die Beklagten Gelegenheit erhielten sich zu äus-
sern. Mit Urteil vom 23. Oktober 2018 hiess die Vorinstanz die negative Feststel-
lungsklage der Klägerin gut. Ausserdem hob sie die Betreibung Nr. … auf, aufer-
legte den Beklagten die Kosten und verpflichtete diese zur Bezahlung einer Pro-
zessentschädigung an die Klägerin (act. 29 = act. 38). Am 10. November 2018
verlangten die Beklagten eine Begründung des Entscheides (act. 27), die be-
gründete Fassung wurde den Parteien am 8. bzw. 11. März 2019 zugestellt
(act. 30-32).

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3. Die Beklagten erhoben mit Eingabe vom 8. April 2019 (Poststempel
9. April 2019) Berufung gegen den vorinstanzlichen Entscheid (act. 35, act. 36,
act. 37/1-9). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-33). Mit Verfü-
gung vom 24. April 2019 wurde den Beklagten Frist angesetzt, um für das Beru-
fungsverfahren einen Prozesskostenvorschuss zu leisten. Gleichzeitig wurde die
Prozessleitung delegiert (act. 39). Der Kostenvorschuss wurde fristgerecht geleis-
tet (act. 40/1-2 und act. 41). Auf die Einholung einer Berufungsantwort kann in
Anwendung von Art. 312 Abs. 1 ZPO verzichtet werden. Das Verfahren ist
spruchreif.
II.
1. Nach Eingang der Berufung prüft die Berufungsinstanz von Amtes wegen,
ob die Rechtsmittelvoraussetzungen erfüllt sind. Die Berufung ist innert 30 Tagen
seit Zustellung des begründeten Entscheides beziehungsweise seit der nachträg-
lichen Zustellung der Entscheidbegründung gemäss Art. 239 ZPO schriftlich und
begründet einzureichen. Die Berufungsschrift hat sodann Anträge zu enthalten,
was sich aus der Begründungspflicht ergibt. Mit den Anträgen soll zum Ausdruck
gebracht werden, wie die Berufungsinstanz entscheiden soll, geht es um eine
Geldleistung, ist eine konkrete Bezifferung erforderlich (BGE 137 III 617 E. 4.3).
Das Begründungserfordernis bedeutet, dass die Berufung führende Partei ihre
Beanstandungen am vorinstanzlichen Entscheid vorzutragen und zu begründen
hat. Sie muss sich sachbezogen und im Einzelnen mit den Entscheidgründen des
angefochtenen Entscheides auseinandersetzen und darlegen, inwiefern die Vor-
instanz das Recht falsch angewendet oder den Sachverhalt unrichtig festgestellt
hat (Art. 310 ZPO). Wiederholungen des bereits vor der ersten Instanz Vorgetra-
genen genügen den gesetzlichen Anforderungen an eine Begründung ebenso
wenig wie allgemeine Kritik am angefochtenen Entscheid (vgl. BGE 138 III 374
E. 4 = Pra 102 [2013] Nr. 4). Bei Laien werden weder an das Antragserfordernis
noch an die Begründung hohe Anforderungen gestellt. Immerhin muss sich aus
der Begründung ergeben, was die Berufung führende Partei damit erreichen will
und was am angefochtenen Entscheid falsch sein soll. Auf Berufungen, denen es
an einer hinreichenden Begründung oder einem Antrag fehlt, ist nicht einzutreten.

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2. Die Beklagten stellen in ihrer Berufungsschrift keine konkreten Anträge. Aus
der Begründung lässt sich indes ableiten, dass sie mit dem Entscheid des Be-
zirksgerichts nicht einverstanden sind. Das Bezirksgericht verneinte eine offene
Geldschuld der Klägerin gegenüber den Beklagten. Sinngemäss beantragen die
Beklagten damit die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides und die Abwei-
sung der negativen Feststellungsklage der Klägerin.
3. Die Vorinstanz hat vorab das Rechtsschutzinteresse der Klägerin an der
Feststellung des Nichtbestands der Forderungen unter Hinweis auf die massge-
bliche bundesgerichtliche Rechtsprechung, insbesondere BGE 141 III 68 E. 2, be-
jaht (act. 38 S. 5). Dies wird von den Beklagten zu Recht nicht in Frage gestellt.
Zusammenfassend gilt, dass wer betreibt, grundsätzlich auch bereit sein muss,
den Prozess über die in Betreibung gesetzten Beträge zu führen. Die Beklagten
müssen dementsprechend zunächst nachvollziehbar erklären und alsdann gege-
benenfalls beweisen, weshalb die Klägerin ihnen die im vorliegenden Rechtsbe-
gehren unter Ziffer 1 aufgelisteten Beträge samt geforderter Verzugszinse schul-
det (vgl. Erwägung 5 nachstehend).
4. In ihrer Berufungsschrift schildern die Beklagten, dass sie für ihren damals
12 jährigen, leicht geistig und körperlich behinderten Sohn E._____ Hilfe gesucht
hätten. Zuvor sei ihr Sohn von einem Fahrer der Schule sexuell belästigt worden
und dann von der heilpädagogischen Schule suspendiert worden. E._____ hatte
nach Darstellung der Eltern als Folge des Übergriffs Angst in die Schule zu ge-
hen, und er hätte in einer Institution platziert werden sollen, was er aber ablehnte.
Es sei ihnen, den Eltern, die Klägerin empfohlen worden, die sich als systemisch
orientierte sozialpädagogische Therapeutin und medizinisch sozialpädagogische
Fachperson ausgegeben habe (act. 36 S. 1). Die Klägerin habe zugesagt, den
Sohn zu therapieren und auch schulisch zu unterrichten. Sie habe gesagt, die
Kosten würden sicher von der Krankenkasse und IV übernommen werden, sie ar-
beite mit der Krankenkasse zusammen, und sie habe eine Konkordanznummer.
Es habe sich aber später herausgestellt, dass die Kläger sie in die Irre geführt ha-
be. Die Krankenkasse F._____ habe ihnen, den Beklagten, mitgeteilt, dass die
Klägerin keine Abrechnungsnummer habe (act. 36 S. 1 unten). Sie, die Beklagten,

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seien alsdann mit verschiedenen suspekten Praktiken der Klägerin konfrontiert
worden. Die Beklagten erheben Vorwürfe gegen die Klägerin im Zusammenhang
mit einer medikamentösen Behandlung ihres Sohnes (act. 36 S. 3). Die Klägerin
sei schliesslich durch einen Artikel im Tages-Anzeiger entlarvt worden (act. 37/3).
Die Beklagten hätten im Februar 2014 die Zusammenarbeit mit der Klägerin
beenden wollen, weil sie den Unterricht nicht mehr hätten finanzieren können
(act. 36 S. 2). Die Klägerin habe sie dann bedroht und bedrängt. Sie hätten dann
eingewilligt, dass E._____ mit dem Schulunterricht wieder anfange, wobei sie, die
Beklagten, immer wieder betont hätten, dass sie die Kosten nicht tragen könnten.
Die ihnen zugesicherte Kostengutsprache sei dann nicht erfolgt. Die Klägerin ha-
be dann aber die Leistungen sogar doppelt verrechnet (der Stadt und den Beklag-
ten; act. 36 S. 2).
Der Berufungsschrift beigelegt sind zahlreiche Belege und Dokumentationen
über die Klägerin, welche zum Teil bereits vor Vorinstanz eingereicht wurden
(act. 37/1-9).
5. Die Vorinstanz hat sich im angefochtenen Entscheid zu den in Betreibung
gesetzten Forderungsbeträgen im Einzelnen geäussert und dargelegt, dass und
weshalb sie gestützt auf die Vorbringen der Parteien im Verfahren und gestützt
auf die ins Recht gelegten Belege zur Auffassung gelangte, die Forderungen der
Beklagten bestünden nicht.
Die Vorinstanz kam zum Schluss, dass es den Beklagten bezüglich aller Positio-
nen nicht gelungen sei, die Forderungen hinreichend zu substantiieren bzw. zu
belegen. Mit den Erwägungen des Einzelrichters setzen sich die Beklagten in ih-
rer Berufungsschrift nicht auseinander. Sie belassen es bei der Wiederholung ih-
res bereits vor Vorinstanz eingenommenen Standpunktes, was einer hinreichen-
den Begründung nicht genügt (vgl. vorne E. II./1.).
Selbst wenn auf die einzelnen Forderungspositionen der Beklagten und auf die im
Berufungsverfahren umfangreich und teilweise erneut eingereichten Belege im
Einzelnen einzugehen wäre, liesse sich daraus zugunsten der Beklagten nichts

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ableiten, wie nachfolgend ergänzend und insbesondere zum besseren Verständ-
nis für die Beklagten dargelegt wird.
Forderung über Fr. 10'650.--
6.1. Die Beklagten fordern für die Monate November 2013 bis Mai 2014,
demnach für sieben Monate, den von ihnen monatlich bezahlten Betrag von
Fr. 1'500.-- von der Klägerin zurück (Fr. 10'500.--). Sodann hätten sie der
Klägerin für ein Erstgespräch den Betrag von Fr. 150.-- bezahlt (Prot. VI S. 9),
welchen sie auch zurückfordern. Die Beklagten fordern den Betrag von insgesamt
Fr. 10'650.-- zurück, weil die Klägerin einerseits den Auftrag schlecht erfüllt habe
und sich andererseits auch doppelt, nämlich durch die Beklagten und die Stadt für
die selben Leistungen habe bezahlen lassen (Prot. VI S. 9, S. 11). Die Beklagten
stellen somit die Forderung auf eine vertragliche (Schlechterfüllung) und eine
ausservertragliche (Anspruch auf Rückforderung einer Nichtschuld gemäss
Art. 62 OR) Grundlage.
6.2. Die Klägerin war offenbar in zwei Funktionen für die Familie A._____/
B._____ tätig, einerseits als Lehrerin für E._____ und andererseits als eine Art
Familienbegleiterin für die Eltern. Es bestand eine Kostengutsprache für die Arbeit
der Klägerin mit E._____ als (Nachhilfe-)Lehrerin. Diese Art der Bemühungen im
Zusammenhang mit der Beschulung von E._____ ist nicht Gegenstand des Ver-
fahrens.
Thema des Prozesses sind die Bemühungen der Klägerin als Familienbegleiterin
(Coaching) bzw. die daraus entstandenen Kosten für die Beklagten.
6.3.1. ausservertragliche Grundlage / Rückforderung einer Nichtschuld (doppelte
Bezahlung).
Die Beklagten engagierten, wie bereits erwähnt (E. I./1.), im Herbst 2013 die Klä-
gerin (act. 22/4/3, act. 22/4/3). Die Klägerin sollte mit den Beklagten an verschie-
denen Themen der Erziehung von E._____ arbeiten. Sodann sollte die Klägerin
die verschiedenen Akteure in der Betreuung und Erziehung von E._____ koordi-
nieren. Für dieses Coaching liegt eine Kostengutsprache durch die Zentrumslei-

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tung, Sozialzentrum G._____ vom 14. August 2014 im Recht. Die Stadt Zürich er-
teilte Kostengutsprache für die Monate Mai 2014 bis 31. Dezember 2014 im mo-
natlichen Betrag von maximal Fr. 4'500.-- (act. 37/4, act. 37/8). Die Beklagten be-
haupten, die Klägerin habe sich für die Monate November 2013 bis Mai 2014
(Prot. VI S. 9 oben) doppelt bezahlen lassen. Die Stadt Zürich habe im Rahmen
der Kostengutsprache bereits die Bemühungen der Klägerin bezahlt. Es interes-
siert
deshalb die Abrechnung der Bemühungen der Klägerin für den Monat Mai 2014
(act. 37/4). Es liegt nur eine Kostengutsprache für Mai bis Dezember 2014 im
Recht (siehe E. 7.2. weiter unten).
6.3.2. Es liegen zwei Abrechnungen der Klägerin für ihre Bemühungen im Monat
Mai 2014 im Recht.
Die Klägerin stellt für den Monat Mai 2014 Rechnung im Betrag von Fr. 4'500.--
der Stadt Zürich (act. 37/5 [Sammelbeilage] = act. 13/5), und im Betrag von
Fr. 2'250.-- den Beklagten (act. 11/10 = 13/5 = act. 37/5 [Sammelbeilage]). Die
Darstellung der Beklagten (act. 36 S. 2) trifft zu, wonach in der Rechnung an die
Beklagten ein Stundentotal von 16.50 rapportiert wird, gegenüber der Stadt ein
solches von 30 Stunden (act. 13/5). In der Rechnung an die Beklagten hat die
"Einheit" die Bedeutung einer (1) Stunde. Die "Einheit" in der Rechnung an die
Stadt erschliesst sich der Kammer nicht.
Die Klägerin stellte den Beklagten Rechnung mit Datum vom 3. Juni 2014 im Be-
trag der vereinbarten monatlichen Höchststundenanzahl (15 Stunden pro Monat).
Sie stellte der Stadt Zürich nach Kostengutsprache am 14. August 2014 mit Da-
tum vom 4. September 2014 Rechnung für ihre Bemühungen im Mai 2014 im Be-
trag der maximalen monatlichen Kostengutsprache. Der Rapport von 16.50 Stun-
den für Mai 2014, wie er den Beklagten zugestellt wurde, liegt vor (act. 37/5). Der
Stundenrapport für die Rechnung an die Stadt liegt nicht vor. Es liegt lediglich die
Rechnung im Betrag von Fr. 4'500.-- an die Stadt vor mit einem Zusammenzug
der Bemühungen der Klägerin per 31. Mai 2014 im Umfang von "5 x 1" Einheit
(act. 13/5). Die Beklagten machen geltend, die Klägerin habe der Stadt gegen-
über nicht die tatsächlich erbrachten Leistungen abgerechnet; die Klägerin habe

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ja mit dem Stundenrapport und Rechnung vom 3. Juni 2014 lediglich 16.50 bzw.
15 Stunden abgerechnet. Das Gleiche gelte für die Monate Juni und Juli 2014
(act. 36 S. 2).
6.3.3. Entscheidend im vorliegenden Prozess ist, dass die Beklagten keine Quit-
tung präsentieren können, die belegt, dass sie für Bemühungen der Klägerin im
Monat Mai 2014 den Betrag von Fr. 1'500.-- bezahlt haben (vgl. act. 11/2). Ge-
mäss Protokoll der Vorinstanz bestätigen die Beklagten im Gegenteil, die Rech-
nung vom 3. Juni 2014 nicht bezahlt zu haben (Prot. VI S. 9 oben). Die Beklagten
können daher nicht beweisen, dass sich die Klägerin Bemühungen für den Monat
Mai 2014 doppelt hat bezahlen lassen und dass sie eine Nichtschuld bezahlt ha-
ben. Soweit sie geltend machen, die Klägerin habe die Beklagte 2 gezwungen, für
die Rechnung Mai 2014 die Wohnung der Klägerin zu reinigen, unter der Andro-
hung, dass sie sonst die Betreibung einleite (act. 36 S. 2), legen sie sodann nicht
dar, dass die Klägerin an der Reinigung ihrer Wohnung zwecks Tilgung der Mai
Rechnung in Anbetracht der Kostengutsprache festhielt.
Die Frage, wie die Klägerin gegenüber der Stadt Zürich abrechnete, kann nicht
Gegenstand des vorliegenden Verfahrens sein und war deshalb vom Einzelge-
richt auch nicht zu prüfen.
6.4. vertragliche Grundlage / Reduktion bzw. Rückforderung des Honorars we-
gen Schlechterfüllung
6.4.1. Die Beklagten machen geltend, die Klägerin habe in den Monaten Novem-
ber 2013 bis Mai 2014 ungenügende Leistungen erbracht (Prot. VI S. 9, S. 11).
a) Der zwischen der Klägerin und den Beklagten abgeschlossene Vertrag
(act. 22/4/3-5) ist als Auftrag im Sinne von Art. 394 Abs. 1 OR zu qualifizieren.
Eine Vergütung ist zu leisten, wenn sie verabredet oder üblich ist (Art. 394 Abs. 3
OR). Die Parteien vereinbarten eine Entschädigung von Fr. 150.-- und legten den
pro Monat zu erbringenden Aufwand auf maximal 10 Stunden (act. 22/4/4) bzw.
ab Januar 2014 auf 15 Stunden fest (act. 22/4/5). Diese Abmachungen sind nicht
strittig (act. 22/15 S. 5). Strittig ist der von der Klägerin in Rechnung gestellte

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Zeitaufwand und die Frage, ob die Klägerin die Leistungen sorgfältig genug er-
bracht hat. Grundsätzlich könnte eine positive Vertragsverletzung, das heisst eine
Sorgfaltspflicht- bzw. Treuepflichtverletzung, oder die Nichtbeachtung einer Wei-
sung, eine Kürzung des Honoraranspruchs des Beauftragten bewirken. Wer eine
gemessen an den vertraglichen Vorgaben ungenügende Leistung erbringt, soll
auch entsprechend weniger verdienen. Dieser Äquivalenzgedanke führt zu einem
reduzierten Honoraranspruch, der dem Gegenwert der vertragskonform erfüllten
Arbeiten entspricht. Bereits erfolgte Zahlungen kann der Auftraggeber (die Be-
klagten) auf vertraglicher Basis zurückfordern (KUKO OR-Schaller, Art. 394 OR
N 15).
Die Beklagten müssen zur Begründung ihres Anspruchs auf Kürzung der Vergü-
tung bzw. auf Rückzahlung der Vergütung Behauptungen aufstellen und konkret
darlegen, inwiefern die Klägerin den Auftrag ungenügend erfüllt hat und welches
die geldwerten Konsequenzen der schlechten Arbeit sind. Die Behauptungen
müssen einem Beweisverfahren zugänglich gemacht werden können, weil die
Klägerin bestreitet, dass sie ungenügende Leistung erbracht hat. Der sinngemäs-
se Einwand der Beklagten, sie hätten der Klägerin nur deshalb einen so wenig de-
taillierten und gleichzeitig umfangreichen Auftrag erteilt (act. 22/4/3, act. 22/4/4),
weil sie davon ausgegangen seien, die Kosten von monatlich Fr. 1'500.-- bzw.
Fr. 2'250.-- würden von dritter Seite übernommen, ist angesichts der finanziellen
Verhältnisse der Beklagten nachvollziehbar und verständlich.
In rechtlicher Hinsicht kann den Beklagten der Einwand aber nicht helfen. Es gilt
(von Ausnahmen abgesehen) im Zivilrecht der Grundsatz, dass ein Vertrag so
einzuhalten ist, wie er abgeschlossen wurde. Die Beklagten wären daher ver-
pflichtet gewesen, die vereinbarten Fr. 150.-- pro Stunde Einsatz der Klägerin zu
bezahlen, es sei denn, sie hätten substantiiert darlegen (und alsdann beweisen)
können, dass die Klägerin vertragswidrig gehandelt hatte. Das ist – wie nochmals
zu zeigen ist – nicht der Fall.
b) Die Beklagten bringen konkret vor, die Klägerin habe am 8. März 2014 eine
Position von zwei Stunden Telefonat mit der Beklagten 2 aufgeschrieben. Dies sei
aber der Geburtstag von E._____, weshalb (sinngemäss) diese Position nicht

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stimmen könne (Prot. VI S. 11). Anderen Angaben der Beklagten zufolge ist
E._____ am tt.mm geboren (act. 36 S. 1). Es ist aufgrund dieser Ausgangslage
nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz die Behauptung als zu pauschal und
wenig überzeugend für eine behauptete mangelhafte Erfüllung am tt.mm.2014
qualifizierte (act. 38 S. 7, E. 2.2.).
c) Die Beklagten bringen weiter vor, die in den Rapporten Oktober 2013 bis
Februar 2016 mit Pfeilen und Fragezeichen gekennzeichneten Stunden seien
durch die Klägerin falsch aufgeschrieben worden (Prot. VI S. 11, act. 12/2).
Zunächst ist festzuhalten, dass die Berechnung der Honorarforderung für die Mo-
nate April 2015 bis Februar 2016 im Verfahren mit der Prozessnummer FV170059
abgeklärt worden war (act. 22/11-18, insbesondere das Protokoll des Verfahrens
und act. 22/15 S. 5 ff., [Urteil vom 3. Juli 2017]). Es kann daher heute auf die Be-
rechnung der Vergütung für die Monate April 2015 bis Februar 2016 nicht mehr
eingegangen werden.
d) Es bleibt die Berechnung der Honorarforderung für die Monate Oktober
2013 bis März 2015 (act. 22/1-18).
Wie der Einzelrichter schon ausführte (act. 22/15 S. 7) begründen die von der
Klägerin erstellten Stundenrapporte eine Vermutung dafür, dass die darin aufge-
listeten Arbeiten auch tatsächlich ausgeführt wurden. Diese Vermutung entfällt
dann, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Stundenrapporte
unrichtig sind. Dies setzt voraus, dass die Beklagten die Stundenrapporte sub-
stantiiert bestreiten. Die Beklagten behaupten, die in den Rapporten Oktober
2013 bis Februar 2016 mit Pfeilen und Fragezeichen gekennzeichneten Stunden
seien durch die Klägerin falsch aufgeschrieben worden. Die Beklagten machen
geltend, bei den markierten Stellen seien Sitzungen falsch oder ein bis zwei Stun-
den zusätzlich deklariert worden. Die Klägerin habe Leistungen rapportiert, für die
sie keine Bewilligung habe (Prot. VI S. 11).
Es ergibt ich folgendes Bild anhand der eingereichten Stundenrapporte und
Rechnungen:

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Aufstellung gemäss act. 12/3-14:
Monat Stunden gemäss Rapport markierte Stunden
Oktober 2013 20 4,50
November 2013 15 1.50
Dezember 2013 13.25 ---
Januar 2014 26.50 5
Februar 2014 22 2
März 2014 bereits beurteilt unter b) vorstehend
April 2014 27.50 ---
Mai 2014 16.50 2
Juni 2014 18.50 3
Juli 2014 12.50 4
August 2014 keine Std.rapporte liegen vor, nur Rechnungen an die Stadt
September 2014 dito
Oktober 2014 dito
November 2014 dito
Dezember 2014 dito
Januar 2015 16 6.50
Februar 2015 11.50 ---
März 2015 17 ---
Die Klägerin stellte den Beklagten wie folgt Rechnung (act. 11/3-17), (act. 13/5-10):
Monat Anzahl verrechneter Stunden: Differenz z. markierten Std.:
Oktober 2013 10 -5.50
November 2013 10 -3.50
Dezember 2013 13.25 ---
Januar 2014 15 -6.5
Februar 2014 15 -5
März 2014 siehe unter b) vorstehend
April 2014 15 ---
Mai 2014 15 +0.50/Wohnung gereinigt
Juni 2014 15 - 0.50

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Juli 2014 12.50 4
August 2014 ---
September 2014 ---
Oktober 2014 ---
November 2014 ---
Dezember 2014 ---
Januar 2015 10 0.50
Februar 2015 11.50 ---
März 2015 Wohnung der Klägerin gereinigt.
Wie bereits erwähnt, liegt eine Kostengutsprache für die kursiv hervorgehobenen
Monate, Mai 2014 bis Dezember 2014, vor. Die Beklagten konnten nicht dartun,
dass sich die Klägerin über das von der Stadt Zürich erhaltene Honorar für die
gleichen Bemühungen im gleichen Monat auch noch von den Beklagten bezahlen
liess. Die Abrechnungen der Monate Mai 2014 bis Dezember 2014 ist daher für
vorliegende Zwecke nicht relevant.
e) Für die weiteren nicht von der Stadt vergüteten Monate (Oktober 2013 bis
April 2014 und Januar 2015 bis März 2015) ergibt sich was folgt:
Die Klägerin stellte ihren Stundenaufwand den Beklagten nicht vollständig in
Rechnung. Überstieg der monatliche Aufwand 10 bzw. 15 Stunden, so stellte
die Klägerin den über die vereinbarte maximale Anzahl von 10 bzw. 15 Stunden
hinausgehenden Aufwand den Beklagten nicht in Rechnung (vgl. act. 22/4/4,
act. 22/4/5).
Eine Gegenüberstellung der tatsächlich in Rechnung gestellten Stunden und
der von den Beklagten beantragten Kürzung zeigt, dass die verlangte Kürzung
in den Rechnungen bereits berücksichtigt wurde. Die Klägerin betrieb zum Bei-
spiel im Oktober 2013 einen Aufwand von 20 Stunden. Die Beklagten markieren
4.50 Stunden als unzulässig und anerkennen somit 15.50 Stunden. Tatsächlich
stellte die Klägerin aber lediglich 10 Stunden in Rechnung. Im Ergebnis fakturierte
die Klägerin damit 5.50 Stunde weniger, als die Beklagten anerkennen. Einzig für
den Monat Januar 2015 ergibt sich zugunsten der Beklagten ein Zeitsaldo von

- 15 -
einer halben Stunde. Dieser Saldo ist ohne weiteres als abgegolten zu erachten
mit den nicht in Rechnung gestellten Stunden in den Vormonaten.
Für den Monat März 2015 behaupten die Beklagten, sie hätten die Forderung von
Fr. 1'500.-- durch Reinigung der Wohnung der Klägerin getilgt, nicht aber, dass
sie noch zusätzlich Fr. 1'500.-- bezahlt hätten (act. 36 S. 2). Es liegt auch keine
Quittung vor (act. 11/17).
6.4.2. Zusammenfassend fehlt es der Rückforderung wegen Schlechterfüllung an
der Grundlage.
6.4.3. Die Beklagen verlangten den Betrag von Fr. 150.-- für das Erstgespräch im
Oktober 2013 zurück (Prot. VI S. 9). Sie gehen davon aus, dass das Erstgespräch
unentgeltlich war. Klar und unbestritten ist, dass der der Klägerin erteilte Auftrag
(act. 22/4/3 und act. 22/4/4) entgeltlich war (Art. 394 Abs. 3 OR). Die Beklagten
hätten Gründe dartun müssen, weshalb das Erstgespräch in Abweichung von der
vertraglichen Regelung gratis gewesen war. Dies haben sie nicht getan, weshalb
davon auszugehen ist, dass auch das Erstgespräch zu einem Stundenansatz von
Fr. 150.-- verrechnet werden konnte.
6.4.4. Das Fazit des Einzelrichters trifft zu, wonach die Beklagten den Vorwurf der
Schlechterfüllung und des doppelt in Rechnung stellen nicht hätten substantiieren
und belegen können, weshalb die geltend gemachte Forderung von Fr. 10'650.--
keinen Bestand hat (act. 38 S. 7).
Forderung über Fr. 6'750.--
7.1. Die Beklagten fordern die Rückzahlung von Fr. 3'000.-- für die Monate Ja-
nuar und Februar 2015 (act. 11/15 und act. 11/16) und von Fr. 3'750.-- für die
Monate Juli, August, Oktober, November und Dezember 2015 (Bezahlung von
jeweils Fr. 750.--), insgesamt damit Fr. 6'750.-- Sie begründen die Rückforderung
damit, dass die Klägerin sie manipuliert und unter Druck gesetzt habe, weshalb
sie die Sitzungen nicht hätten abbrechen können (Prot. VI S. 12-14). Die Beklag-
ten machen (neu gegenüber dem Prozess Nr. FV170059) eine unerlaubte Hand-

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lung geltend (Unterdrucksetzung) und stellen ihre Forderung über Fr. 6'750.-- auf
eine ausservertragliche Grundlage.
7.2. Die Beklagten bieten als Beweis für die Manipulation und Unterdrucksetzung
eine E-Mail der Klägerin vom 22. Juni 2015 an (act. 11/23, Prot. VI S. 13). Die
Vorinstanz führte aus, die von den Beklagten selbst zum Beweis eingereichte
E-Mail Nachricht lasse keine Rückschlüsse zu auf die behauptete Manipulation
(act. 38 S. 8, Prot. VI S. 13). Die Beklagten reichen im Berufungsverfahren weite-
re Unterlagen ein. Es kann offen gelassen werden, ob die im Berufungsverfahren
eingereichten Unterlagen nach Massgabe von Art. 317 Abs. 1 ZPO noch zu be-
rücksichtigen sind (act. 36 S. 2, act. 37/7). Am Urteil der Vorinstanz, dass die in
Betreibung gesetzte Forderung von Fr. 6'750.-- nicht hinreichend substantiiert
ist (act. 38 S. 8), änderten auch die im Berufungsverfahren eingereichten Unterla-
gen nichts. Die Unterlagen, insbesondere die E-Mail Nachricht der Klägerin vom
9. April 2015 an die Beklagten (act. 37/7) zeigen zwar eine dominante, dramatisch
anmutende Kommunikation auf ("[m]üssen folgende Bedingungen erfüllt sein:
1. Ihre absolute Kooperation mit mir, Frau C._____. 2. Keine Konfliktaufbau ge-
gen über dem äusseren System, also KESB, etc. keine weiteren Anfragen für Ko-
pien von schriftliche Aussagen verlangen. 3. Eine aktive Rolle im Aufbau der El-
ternrolle und der Entwicklung dieser übernehmen. 4. Die Rechnungen von
D._____, bei welchem ich, wie Sie wissen, nur ein Bruchteil der wirklichen Zeit-
aufwände in Rechnung stellte, müssen regelmässig beglichen werden und nicht
das wir ständig mahnen müssen. Bitte prüfen Sie diese Bedingungen und teilen
mir schriftlich z.B. per Mail mit ob Sie diese erfüllen. Ich erwarte die Antwort auf
deutsch."). Die Beklagten antworteten am Folgetag allerdings, dass sie selbstver-
ständlich weiter bereit seien, mit der Klägerin zu kooperieren und erwähnten aber
auch die ungelöste Frage der Finanzierung des Coaching. Dies taten sie in einem
Zeitpunkt, als die Einsprache gegen den Entscheid der Zentrumsleitung, Sozial-
zentrum G._____ vom 18. Dezember 2014, mit welchem eine Fortsetzung der
Kostengutsprache ab 1. Januar 2015 abgelehnt worden war, noch pendent war
(act. 37/8). Die Sonderfall- und Einsprachekommission beschied der Einsprache
mit Entscheid vom 21. Mai 2015 keinen Erfolg. Der Klägerin konnte zwar nicht
verborgen bleiben, dass die Kosten des Coaching die Beklagten bereits ab Janu-

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ar 2014 beunruhigten (act. 37/7) und der Schulpsychologe hielt bei Anerkennung
der Leistung der Klägerin am 11. April 2014 fest, dass die Eltern nicht in der Lage
seien, die Klägerin zu bezahlen (act. 37/4). Dies ändert aber nichts daran, dass
die Beklagten, wie gesehen, am Mandat der Klägerin auch dann noch festhielten,
als die Sonderfall- und Einsprachekommission am 21. Mai 2015 eine über den
Dezember 2014 hinausgehende Kostengutsprache abwies. Am 8. Juli 2015 be-
stätigten die Beklagten der Klägerin, dass sie zur Zeit monatlich maximal Fr. 750.-
- zahlen könnten (act. 22/4/7).
7.3. Bei dieser Aktenlage kann entgegen der Auffassung der Beklagten nicht von
einer Unterdrucksetzung ausgegangen werden, weshalb es der von der Beklag-
ten in Betreibung gesetzten Forderung über den Betrag von Fr. 6'750.-- an Sub-
stanz fehlt.
Forderung über Fr. 3'150.-- und Fr. 2'670.--
8.1. Die Beklagten fordern von der Klägerin die Beträge von Fr. 3'150.– und
Fr. 2'670.–. Sie begründen diese Forderung mit Kosten, die ihnen für die Zug- und
Autofahrten zu den Sitzungen in H._____ anfielen (Prot. VI S. 14 f.). Die Sitzun-
gen in H._____ seien aber unnötig gewesen und unter Druck der Klägerin einbe-
rufen worden (Prot. VI S. 14). Die Beklagten legen dazu zahlreiche Unterlagen ins
Recht (Prot. VI S. 27 und act. 15/1-72).
Der Einzelrichter führte zusammengefasst aus, die Beklagten hätten nicht darle-
gen können, dass die Sitzungen von der Klägerin unnötigerweise und unter Druck
einberufen worden seien. Insbesondere hätten die Beklagten es auch unterlas-
sen, die geltend gemachten Reisekosten konkret und ziffernmässig zu belegen.
Auch aus den zahlreichen von ihnen ins Recht gelegten Quittungen für diverse
Konsumationen in H._____ und der E-Mail-Korrespondenz mit der Klägerin könn-
ten die Beklagten nichts zu ihren Gunsten ableiten (act. 38 S. 8 unten f., act. 15/1-
72).
8.2. Die Beklagten machen im Berufungsverfahren keine näheren Ausführungen.
Es kann, was die (angebliche) Unterdrucksetzung und Erpressung (Prot. VI S. 14)

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durch die Klägerin betrifft, auf die oben stehenden Erwägungen unter E. 7.1.-7.3.
verwiesen werden. Wenn die Beklagten sodann ausführen, die Klägerin hätte un-
nötigerweise Sitzungen einberufen, machen sie sinngemäss treuwidriges, gegen
den Auftrag verstossendes Verhalten der Klägerin geltend. Die Beklagten hätten
konkret aufführen müssen, welche Sitzungen, aus welchem Grund unnötig im
Sinne der Vereinbarung (act. 22/4/4 und act. 22/4/5) gewesen waren. Wie bereits
die Vorinstanz festhielt, kommen die Beklagten mit den pauschalen Behauptun-
gen und Verweisen ihrer Substantiierungslast nicht nach. Die konkreten, markier-
ten Beanstandungen auf den Stundenrapporten wurden unter den Erwägungen
E. 6.4.1. behandelt.
8.3. Nach dem Gesagten hat die Vorinstanz zu Recht festgestellt, dass die durch
die Beklagten in Betreibung gesetzten Forderungen über Fr. 3'150.– und
Fr. 2'670.– nicht bestehen.
Forderung über Fr. 1'460.--
9.1. Zur Begründung der Forderung über Fr. 1'460.– bringen die Beklagten vor,
sie hätten auf Initiative der Klägerin und ohne jeden Nutzen Fr. 150.– für ein Erst-
gespräch mit Frau I._____, Schulleiterin in J._____, bezüglich einer neuen Schule
für E._____ bezahlen müssen. Die Klägerin habe danach aber ihre Meinung ge-
ändert, und die Schule sei dann doch nicht die richtige gewesen (Prot. VI S. 15).
Sie hätten sodann Fr. 1'100.-- Honorar für den Anwalt bezahlen müssen, welcher
die Einsprache gegen den abschlägigen Entscheid der Zentrumsleitung geschrie-
ben hatte (Prot. VI S. 15 unten, act. 37/8). Die Rückforderung des Restbetrags
(Differenz zu Fr. 1'460.--) begründen die Beklagten damit, dass der von der Klä-
gerin damals beauftragte Anwalt nicht erreichbar gewesen sei und sie deshalb
Rechtsanwältin Y._____ hätten mandatieren müssen. Für ein Beratungsgespräch
hätten sie Rechtsanwältin Y._____ Fr. 250.– bezahlen müssen (Prot. S. 15 f.).
Der Einzelrichter wies die Vorbringen der Beklagten als zu pauschal und unbelegt
zurück (act. 38 S. 9).

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9.2. Die Beklagten machen in der Berufung keine weiteren Erklärungen zur
Rückforderung von Fr. 150.-- für das Erstgespräch in der Schule in J._____
und zum Betrag von Fr. 250.-- für ein Beratungsgespräch bei Rechtsanwältin
Y._____. Es bleibt bei den zutreffenden Ausführungen des Einzelrichters. Die Be-
klagten legen nicht dar, inwiefern die Kosten für ein Erstgespräch unnütze Ausga-
ben gewesen sein sollen. Dass die geltend gemachten Kosten für die Dienste von
Rechtsanwältin Y._____ auf Handlungen oder Unterlassungen der Klägerin zu-
rückzuführen sein sollen, können die Beklagten ebenfalls nicht rechtsgenügend
substantiieren. Belege für die geltend gemachten Forderungen liefern die Beklag-
ten keine.
9.3.1. In Bezug auf die Rückforderung des Rechtsanwalt X1._____, c/o X2._____
Anwaltskanzlei, bezahlten Honorars von Fr. 1'100.-- und als Beweis dafür, reichen
die Beklagten im Berufungsverfahren Unterlagen, samt Quittung der Bezahlung
des Honorars, ein (act. 36 S. 2 unten, act. 37/8). Es kann offen gelassen werden,
ob die im Berufungsverfahren eingereichten Unterlagen nach Massgabe von
Art. 317 Abs. 1 ZPO noch zu berücksichtigen wären. Am Urteil der Vorinstanz,
dass die in Betreibung gesetzte Forderung von Fr. 1'460.-- (inklusiv der Forde-
rung über Fr. 1'100.--) nicht hinreichend substantiiert ist (act. 38 S. 9), änderten
auch die im Berufungsverfahren eingereichten Unterlagen nichts:
Die Beklagten bringen im Berufungsverfahren vor, die Klägerin habe darauf be-
harrt, dass die Beklagten eine Einsprache gegen den abschlägigen Entscheid der
Zentrumsleitung G._____ vom 18. Dezember 2014 machen. Die Klägerin habe
sogar ihren Freund, Anwalt Herr X1._____, engagiert, die Einsprache zu schrei-
ben, dies trotz eindeutiger Begründung des Sozialzentrums G._____ (act. 36 S. 3
oben).
9.3.2. Die Klägerin schreibt in einer Email Nachricht vom 29. Oktober 2014 an die
Beklagten was folgt: "Sehr geehrte Eltern A._____ / B._____, Sie müssen um die
Finanzierung ab Dezember 2014 sicher zu stellen einen Anwalt nehmen. Ich
komme sonst mit 10 Stunden pro Monat nirgends hin. Ich empfehle Ihnen Hr. RA
X2._____. Kann ihnen seine Adresse mitteilen und ich werde im Vorfeld mit ihm in
Kontakt treten." (act. 37/8). In einer E-Mail Nachricht vom 5. November 2014

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schreibt Rechtsanwalt X1._____, c/o X2._____ Anwaltskanzlei, der Klägerin was
folgt: "Guten Tag Frau C._____, Wie besprochen, bestätige ich Ihnen den Termin
vom 13. November 2014, 17 Uhr." (act. 37/8). Die Klägerin leitete diese Mail
kommentarlos den Beklagten weiter, im Betreff findet sich das Wort "Termin". Die
Klägerin schreibt sodann in einer E-Mail-Nachricht vom 27. Dezember 2014 an
Rechtsanwalt X1._____ was folgt: "Sehr geehrter Herr X1._____, Ich arbeite mit
E._____ Therapeutisch und Nacherzieherisch. Jetzt wurde das Gesuch um Kos-
tenübernahme abgelehnt. Bitte machen Sie auf diese Ablehnung einen Rekurs
mit der Begründung E._____ benötige eine Generalistin und das E._____ und die
Eltern zu mir als Therapeutin ein Vertrauensverhältnis aufgebaut haben das verlo-
ren gehen würde, bzw. durch eine andere Person erst wieder neue aufgebaut
werden müsste. Bitte kontaktieren Sie mich möglichst rasch, Danke." (act. 37/8).
Am 4. Juni 2015 liess das Sekretariat der Anwaltskanzlei X2._____ den Beklagten
den abschlägigen Einspracheentscheid vom 21. Mai 2015 zukommen mit dem
Bemerken, Herr X1._____ werde sich bei den Beklagten diesbezüglich noch mel-
den. Am 8. Juni 2015 schrieb die Klägerin den Beklagten per E-Mail-Nachricht:
"Ich habe Kopie von Anwalt erhalten, schade. Freundliche Grüsse Ihre C._____."
(act. 37/8).
Der E-Mail Verkehr zeigt auf, dass die Klägerin den Beklagten die Inanspruch-
nahme anwaltlicher Unterstützung nahe legte (act. 37/8). Die Beklagten bestreiten
aber auch nicht, dass sie selbst dem Gericht mündlich oder schriftlich die Mittei-
lung machten, dass Rechtsanwalt X1._____ sie im Einspracheverfahren vertrete.
Sie haben deshalb auch die Vertretungskosten zu übernehmen, welche in ihrer
Höhe nicht beanstandet sind. Für die Forderung von Fr. 1'100.-- gegenüber der
Klägerin aus geschuldetem Anwaltshonorar gibt es keine Grundlage.
9.4. Zusammengefasst hat die Vorinstanz auch mit Bezug auf die in Betreibung
gesetzte Forderung über Fr. 1'460.-- zu Recht festgestellt, dass die Forderung
nicht besteht.

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Forderung über Fr. 840.--
10. Die Beklagten fordern von der Klägerin wegen Behandlung ihres Sohnes
durch den Arzt mit falschen Medikamenten und des erforderlich gewordenen Sa-
nitätseinsatzes den Betrag von Fr. 840.--. Der Einzelrichter stellte – auch in Be-
rücksichtigung der im Berufungsverfahren eingereichten Unterlagen – zu Recht
fest, dass die durch die Beklagten in Betreibung gesetzte Forderung über
Fr. 840.-- nicht besteht (act. 36 S. 3, act. 37/9). Der E._____ behandelnde
Arzt verschrieb die Medikamente selbstverantwortlich und nicht auf Empfehlung
der Klägerin, anderes ergibt sich auch aus der von den Beklagten eingereichten
Krankengeschichte nicht. Die Beklagten substantiieren auch im Berufungsverfah-
ren die Zusammensetzung des Betrages von Fr. 840.-- nicht (vgl. Prot. VI S. 17).
11. Im Ergebnis zeigen die vorstehenden Erwägungen auf, dass der vorinstanz-
liche Entscheid auch einer materiellen Prüfung standhalten würde.
III.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Beklagten auch für das Beru-
fungsverfahren kostenpflichtig. Die Entscheidgebühr ist auf Fr. 1'200.-- festzuset-
zen und mit dem geleisteten Vorschuss zu verrechnen. Parteientschädigungen
sind keine zuzusprechen. Den Beklagten nicht weil sie unterliegen und der Kläge-
rin nicht, weil ihr durch das Verfahren keine entschädigungspflichtigen Aufwen-
dungen entstanden sind.
Es wird erkannt:
1. Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'200.-- festgesetzt.
3. Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden den Beklagten und
Berufungsklägern auferlegt, unter solidarischer Haftung für den gesamten
Betrag, und mit dem von ihnen geleisteten Vorschuss verrechnet.

- 22 -
4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Entschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin und Berufungsbeklag-
te unter Beilage eines Doppels von act. 36 und act. 37/1-9, sowie an das
Bezirksgericht Zürich, je gegen Empfangsschein.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 25'520.00.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Vorsitzende: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. E. Lichti Aschwanden lic. iur. I. Vourtsis-Müller
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