zh_obergericht · RT130163 · 2013-11-18 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT130163-O/U
Mitwirkend: Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Oberrichterin
Dr. M. Schaffitz und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. A. Baumgartner
Beschluss vom 18. November 2013
in Sachen
A._____,
Beklagter und Beschwerdeführer
gegen
B._____,
Klägerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Dielsdorf vom 9. September 2013 (EB130256-D)

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Erwägungen:
Mit Urteil vom 9. September 2013 entschied die Vorinstanz das Folgende
(Urk. 14 S. 9 f.):
" 1. Der Klägerin wird in den Betreibungen
- Nr. … des Betreibungsamtes C._____ - … (Zahlungsbefehl
vom 3. Mai 2013)
- für den Betrag von Fr. 800.– nebst Zins zu 5 % seit
1. April 2013 sowie
- für den Betrag von Fr. 800.– nebst Zins zu 5 % seit
1. Mai 2013,
- Nr. … des Betreibungsamtes C._____ - … (Zahlungsbefehl
vom 14. Juni 2013) für den Betrag von Fr. 800.– nebst Zins
zu 5 % seit 1. Juni 2013
definitive Rechtsöffnung erteilt. Im Mehrbetrag wird das
Begehren abgewiesen.
2. Die Spruchgebühr wird festgesetzt auf Fr. 300.–. Allfällige
weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
3. Die Gerichtskosten werden dem Beklagten auferlegt, aber mit
dem von der Klägerin geleisteten Kostenvorschuss von
Fr. 300.– verrechnet. Der Beklagte wird verpflichtet, der
Klägerin den Betrag von Fr. 300.– zu ersetzen.
4. Der Beklagte wird verpflichtet, der Klägerin eine
Parteientschädigung von Fr. 400.– (inkl. 8 % MwSt.) zu
bezahlen.
5. (Schriftliche Mitteilung.)
6.-7. (Rechtsmittelbelehrung.)"
Innert Frist erhob der Beklagte und Beschwerdeführer (fortan Beklagter) mit
Eingabe vom 23. September 2013 Beschwerde mit folgendem Antrag (Urk. 13
S. 2):
" 1. In Gutheissung dieser Beschwerde sei der entscheid des
Rechtsöffnungsrichters vom 26 August 2013,
2. unter Kosten- und Entschädigungsfolgen gemäss
Prozessausgang."

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Mit Schreiben vom 1. November 2013, beim Obergericht eingegangen am
4. November 2013, zog der Beklagte die Beschwerde zurück (Urk. 17). Das
Verfahren ist entsprechend abzuschreiben.
Ausgangsgemäss ist die Spruchgebühr des Rechtsmittelverfahrens dem
Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Mangels erheblicher Umtriebe ist
der Klägerin und Beschwerdegegnerin (fortan Klägerin) für das
Rechtsmittelverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die Spruchgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 100.–
festgesetzt.
3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beklagten auferlegt.
4. Der Klägerin wird für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigung
zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage der
Doppel der Urk. 13 und Urk. 16/2-4 sowie einer Kopie der Urk. 17, je gegen
Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der
Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Die Anfechtung des Rückzugs hat nicht mit Beschwerde gemäss
Bundesgesetz über das Bundesgericht (BGG), sondern mit Revision zu
erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Eine Beschwerde gegen die Dispositivziffern 2 bis 4 dieses Entscheids an
das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim
Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen.
Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff.

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(Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre
Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 BGG.
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 2'400.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 18. November 2013
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. A. Baumgartner
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