zh_obergericht · VB180011 · 2018-10-15 · de
Aufsichtsbeschwerde gegen einen aufsichtsrechtlichen Beschwerdeentscheid eines Bezirksgerichts vom 27. August 2018 (BA180006-...)


Obergericht des Kantons Zürich
Verwaltungskommission
Geschäfts-Nr. VB180011-O/U
Mitwirkend: Der Obergerichtspräsident lic. iur. M. Burger, Vizepräsident lic. iur.
M. Langmeier, Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Oberrichterin lic. iur.
E. Lichti Aschwanden und Oberrichterin lic. iur. F. Schorta sowie die
Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Leu
Beschluss vom 15. Oktober 2018
in Sachen
A._____, Dr.,
Beschwerdeführerin
gegen
Notariat, Grundbuch- und Konkursamt B._____,
Beschwerdegegnerin
betreffend Aufsichtsbeschwerde gegen den aufsichtsrechtlichen Beschwer-
deentscheid des Bezirksgerichts C._____ vom 27. August 2018 (BA180006-
…)

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Erwägungen:
I.
1.1. A._____ (fortan Beschwerdeführerin) war zusammen mit ihrem mittlerweile
von ihr geschiedenen Ehemann, D._____, je zur Hälfte Miteigentümerin der
Liegenschaft an der E._____-strasse …, F._____, Grundbuchblatt Nr. 1, Ka-
taster Nr. 2. Nachdem die Miteigentumsanteile gepfändet worden waren,
wurde die Liegenschaft am tt.mm.2016 im Rahmen einer öffentlichen Ver-
steigerung durch die G._____ AG ersteigert. Die gegen den Steigerungszu-
schlag erhobenen Rechtsmittel blieben erfolglos (act. 6 E. 1.1; act. 3/11-12).
1.2. Am 21. Dezember 2017 meldete das Betreibungsamt … beim Grundbuch-
amt B._____ den Vollzug der Eigentumsübertragung zugunsten der
G._____ AG (act. 3/12) sowie gleichzeitig die Vormerkung einer Verfü-
gungsbeschränkung betreffend das oberwähnte Grundstück an (act. 3/11).
Aufgrund eines zuvor durch die Beschwerdeführerin eingeleiteten und noch
nicht rechtskräftig erledigten Beschwerdeverfahrens, welches sich gegen die
Abweisung einer durch sie am 4. Oktober 2017 eingereichten Grundbuch-
anmeldung gerichtet hatte, musste das Grundbuchamt B._____ indes mit
der Eigentumsübertragung zuwarten, was es dem Betreibungsamt am
8. Januar 2018 mitteilte (act. 3/12 letzte Seite).
2. Gegen die beiden Grundbuchanmeldungen des Betreibungsamtes … vom
21. Dezember 2017 erhob die Beschwerdeführerin mit Eingabe vom
14. August 2018 beim Bezirksgericht C._____ als untere Aufsichtsbehörde
Beschwerde (act. 5/1) und ersuchte im Rahmen von vorsorglichen Mass-
nahmen um deren Abweisung. Ferner beantragte sie die Vornahme einer
Grundbuchsperre und ersuchte diesbezüglich ebenfalls um Anordnung von
vorsorglichen Massnahmen. Da die Beschwerdeführerin die Amtsführung
des Grundbuchamtes beanstandete, nahm die Vorinstanz ihre Eingabe als
Aufsichtsbeschwerde entgegen (act. 6 E. 2). Mit Beschluss vom 27. August
2018 trat sie auf diese mangels Zuständigkeit nicht ein und überwies sie an

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das Bezirksgericht H._____ als untere Aufsichtsbehörde über die Grund-
buchämter des Bezirkes H._____ (act. 6).
3. Gegen den Beschluss des Bezirksgerichts C._____ vom 27. August 2018
(BV180006-…) erhob die Beschwerdeführerin bei der hiesigen Instanz mit
Eingabe vom 18. September 2018 innert Frist (Art. 956b Abs. 1 ZGB) Be-
schwerde und stellte die folgenden Anträge (act. 1):
"1. Der Beschluss vom 27. August 2018 sei aufzuheben,
2-Der Antrag der Beschwerdeführerin sei neu von dem Bezirksgericht
H._____ zu prüfen,
3-Vorsorgliche Massnahmen im Sinne des Art. 265 ZPO indem die
Grundbuchsperre und die Aufhebung den bestrittene Verfügungen des
BA-… sei anzuordnen
4-Aufschiebende Wirkung sei an die Beschwerde erteilen."
4. In der Folge eröffnete die Verwaltungskommission das vorliegende Verfah-
ren und zog die Akten der Vorinstanz bei (act. 5/1-4/1-3).
5. Nach § 84 GOG i.V.m. Art. 322 Abs. 1 ZPO stellt die Rechtsmittelinstanz die
Aufsichtsbeschwerde der Gegenpartei zur schriftlichen Stellungnahme zu,
es sei denn, die Beschwerde sei offensichtlich unzulässig oder offensichtlich
unbegründet. Da dies – wie im Folgenden zu zeigen sein wird – der Fall ist,
kann auf das Einholen einer Stellungnahme des Grundbuchamtes B._____
verzichtet werden. Das Verfahren erweist sich als spruchreif. Auf die Vor-
bringen der Beteiligten ist nachfolgend einzugehen, soweit dies unter Hin-
weis auf Art. 956a ff. ZGB und § 83 Abs. 3 GOG notwendig erscheint.
6. Auf das vorliegende Verfahren sind sodann die Art. 319 ff. ZPO sinngemäss
anwendbar (§ 84 GOG). Entsprechend kann mit der Beschwerde die unrich-
tige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des
Sachverhaltes geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Neue Anträge, neue
Tatsachen und neue Beweismittel sind im Beschwerdeverfahren hingegen
ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO).
7. Die Beschwerdeführerin beantragt die Erteilung der aufschiebenden Wirkung
(act. 1 Antrag 4). Der Aufsichtsbeschwerde kann auf ausdrückliches Ersu-

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chen hin die Suspensivwirkung erteilt werden, sofern ihre Erhebung nicht von
vornherein als unbegründet erscheint und die gesuchstellende Person an ih-
rer Erteilung ein wesentliches Interesse aufweist (Hauser/Schweri/Lieber,
GOG-Kommentar, Zürich/Basel/Genf 2012, § 83 N 19). Mit der Fällung des
vorliegenden Beschlusses ist das Gesuch, der Beschwerde die aufschieben-
de Wirkung zu gewähren, als gegenstandslos geworden abzuschreiben. Die-
ses wäre infolge der Unbegründetheit der Beschwerde (vgl. nachfolgend
Ziff. III.) ohnehin abzuweisen gewesen.
II.
Gemäss § 80 Abs. 1 lit. b i.V.m. § 84 GOG i.V.m. § 18 lit. k der Verordnung
über die Organisation des Obergerichts (LS 212.51) übt die Verwaltungs-
kommission des Obergerichts des Kantons Zürich die Aufsicht über die dem
Obergericht unterstellten Gerichte und nach § 80 Abs. 2 GOG die mittelbare
Aufsicht über die den Bezirksgerichten unterstellten Behörden aus (vgl. auch
Hauser/Schweri/Lieber, a.a.O., § 80 N 1 und § 84 N 1). Die Verwaltungs-
kommission ist daher zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde, welche
sich gegen den Beschluss des Bezirksgerichts C._____ vom 27. August
2018 (Nr. BV180006-…) richtet, zuständig.
III.
1. Das Bezirksgericht C._____ begründete seinen Entscheid im Wesentlichen
damit (act. 6), bei der Beschwerdeführerin handle es sich zwar um eine juris-
tische Laiin, sie sei aber durchaus prozesserfahren. Da sie ihre Eingabe
ausdrücklich an die untere kantonale Aufsichtsbehörde des Bezirksgerichts
C._____ richte, sei diese als Aufsichtsbeschwerde über das Grundbuchamt
B._____ entgegen zu nehmen. Das Bezirksgericht C._____ sei nach § 81
Abs. 1 lit. e GOG in erster Instanz zuständige Aufsichtsbehörde über die
Grundbuchämter des Bezirkes C._____. Zur Behandlung einer Beschwerde
gegen das Grundbuchamt B._____ sei es daher unzuständig, zumal die Be-

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schwerdeführerin die Amtsführung des Grundbuchamtes B._____ bean-
stande. Auf die Beschwerde sei damit nicht einzutreten. Die örtliche Zustän-
digkeit zur Behandlung des Gesuchs obliege dem Bezirksgericht H._____,
weshalb diesem die Beschwerde zu überweisen sei.
2.1. Die Beschwerdeführerin bringt zur Begründung ihrer Beschwerde (act. 1)
vor, sie erhebe gegen das Bezirksgericht C._____ eine Rechtsverweige-
rungsbeschwerde. Das Grundbuchamt B._____ und das Bezirksgericht
C._____ würden sich weigern, ihren Antrag auf Grundbuchsperre und An-
ordnung von vorsorglichen Massnahmen zu behandeln. Das besagte
Grundbuchamt habe in seinem Schreiben vom 16. Juli 2018, welches sich
mit ihrem, dem beschwerdeführerischen, Begehren um Abweisung der
Grundbuchanmeldung hinsichtlich der Eintragung einer Verfügungsbe-
schränkung befasst habe, darauf hingewiesen, dass eine Beschwerde beim
Bezirksgericht C._____ als kantonale Aufsichtsbehörde zu erheben sei. Zu-
dem habe das Grundbuchamt seine Befugnis zur Eintragung einer Grund-
buchsperre bzw. zum Erlass von vorsorglichen Massnahmen verneint.
Ebenfalls habe das Grundbuchamt am 6. August 2018 auf das Rechtsmittel
der Beschwerde ans Bezirksgericht C._____ hingewiesen. Dieses habe nun
seine Zuständigkeit verneint. Alle Behörden würden sich als unzuständig er-
achten. Im Weiteren habe das Grundbuchamt B._____ erst nach etlichen
Schreiben und Mahnungen auf ihren, den beschwerdeführerischen, Antrag
auf Sperrung des Grundbuchs und der Anordnung von vorsorglichen Mass-
nahmen reagiert.
2.2. Die beim Bezirksgericht C._____ erhobene Beschwerde richte sich nicht nur
gegen die Eigentumsübertragung, sondern auch gegen eine Reihe von ge-
setzeswidrigen Verfügungen des Betreibungsamtes …, die im Zusammen-
hang mit dessen Gesuch um Eigentumsübertragung ans Notariat B._____
erlassen worden seien. Das beim Bezirksgericht C._____ eingereichte Ge-
such um Anordnung von vorsorglichen Massnahmen habe zum Ziel gehabt,
weitere Handlungen des erwähnten Betreibungsamtes zu verhindern. Das
Bezirksgericht hätte diesen Antrag anhand nehmen müssen.

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3.1. In Ihrem Antrag 1 ersucht die Beschwerdeführerin um Aufhebung des Be-
schlusses des Bezirksgerichts C._____ vom 27. August 2018. Welche kon-
krete Begründung diesem Begehren zugrunde liegt, ergibt sich aus der Be-
schwerdeschrift nicht mit hinreichender Klarheit. Aufgrund der Ausführungen
der Beschwerdeführerin ist davon auszugehen, dass sie dem Bezirksgericht
C._____ vorwirft, es habe seine Unzuständigkeit zu Unrecht festgestellt,
zumal das Grundbuchamt B._____ in seinen Schreiben vom 16. Juli 2018
bzw. 6. August 2018 auf die Beschwerdemöglichkeit ans Bezirksgericht
C._____ hingewiesen habe (act. 1 S. 3).
3.2. Soweit sich die Beschwerdeführerin für ihre Begründung sinngemäss auf
das Schreiben des Grundbuchamtes B._____ vom 16. Juli 2018 bezieht
(act. 1 S. 3), so kann ihr nicht gefolgt werden. Vielmehr wurde das Bezirks-
gericht C._____ in diesem lediglich als Beschwerdeinstanz des Betrei-
bungsamtes … erwähnt, nicht hingegen als solche des Grundbuchamtes
B._____ (act. 3/8). Hingegen hielt das Grundbuchamt B._____ in seiner Ver-
fügung vom 6. August 2018 fest, dass gegen diese bei der unteren kantona-
len Aufsichtsbehörde über die Grundbuchämter, dem Bezirksgericht
C._____, Beschwerde erhoben werden könne (act. 3/9). Diese Rechtsmit-
telbelehrung war zwar insoweit unrichtig, als es sich bei der Beschwer-
deinstanz korrekterweise um das Bezirksgericht H._____ gehandelt hätte
(vgl. auch den Beschluss der Verwaltungskommission OG ZH vom 12. Juli
2018, Nr. VB180002-O). Einen Rechtsnachteil ist der Beschwerdeführerin
aus der fehlerhaften Rechtsmittelbelehrung indes nicht erwachsen, hat das
Bezirksgericht C._____ doch die Beschwerde infolge örtlicher Unzuständig-
keit ohne Kostenauflage an das zuständige Bezirksgericht H._____ weiter-
geleitet (act. 6).
3.3. Soweit sich die Beschwerdeführerin zur Begründung der örtlichen Zustän-
digkeit des Bezirksgerichts C._____ sodann auf den Beschluss der Verwal-
tungskommission des Obergerichts des Kantons Zürich vom 12. Juli 2018,
Nr. VB180002-O, bezieht (act. 1 S. 2 unten), so verkennt sie, dass es in die-
sem um die sachliche und nicht die örtliche Zuständigkeit ging (act. 7

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E. III.1.2). Insoweit kann sie daraus nichts zu ihren Gunsten ableiten. Eine
Aufhebung des Beschlusses des Bezirksgerichts C._____ vom 27. August
2018, Nr. BA180006-…, kommt damit aus diesem Grunde nicht in Frage.
4.1. Im Weiteren erhebt die Beschwerdeführerin gegenüber dem Bezirksgericht
C._____ den Vorwurf der Rechtsverweigerung in Bezug auf ihr Ersuchen,
den Antrag auf Sperrung des Grundbuches zu behandeln (act. 1 S. 2). We-
der aus den diversen ins Recht gereichten Schreiben der Beschwerdeführe-
rin (act. 3/2-7), noch aus den Schreiben des Grundbuchamtes B._____ vom
16. Juli 2018 bzw. 6. August 2018 ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin
einen Antrag auf Grundbuchsperre gestellt hat. Am 16. Juli 2018 teilte das
Grundbuchamt B._____ der Beschwerdeführerin diesbezüglich lediglich mit,
im Grundbuch sei keine Grundbuchsperre angemerkt, welche allfällige Ein-
schreibungen im Grundbuch hätte verhindern können (act. 3/8). Von einem
entsprechenden Antrag war indes nicht die Rede. Im Weiteren ergibt sich
aus den Akten, dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe vom
14. August 2018 den prozessualen Antrag, es sei auf der Liegenschaft
E._____-strasse … in F._____ superprovisorisch eine Grundbuchsperre
vorzumerken, stellte (act. 5/1 act. 6 S. 2). Zur Behandlung dieses Antrags
war das Bezirksgericht C._____ jedoch nicht zuständig, zumal Grundbuch-
sperren im Sinne von Art. 960 ZGB beim zuständigen Grundbuchamt zu be-
antragen (Art. 56 GBV) sind und die Aufsichtsbehörde erst für die Anfech-
tung eines ablehnenden Entscheides des Grundbuchamtes angerufen wer-
den kann. Dass seitens des Grundbuchamtes B._____ ein entsprechender
Entscheid ergangen wäre, ergibt sich aus den Akten nicht. Beim Bezirksge-
richt C._____ hätte es sich sodann ohnehin um die falsche Rechtsmitte-
linstanz gehandelt. Vielmehr wäre die Beschwerde beim Bezirksgericht
H._____ einzureichen gewesen.
4.2. Soweit die Beschwerdeführerin in Antrag 3 (act. 1 S. 6) ferner die hiesige In-
stanz um Anordnung einer vorsorglichen Grundbuchsperre ersucht, so kann
diesem Begehren aus selbigem Grund nicht gefolgt werden. Die Verwal-
tungskommission als obere kantonale Aufsichtsbehörde kann erst als zweite

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Rechtsmittelinstanz angerufen werden. Dass seitens des Grundbuchamtes
B._____ ein entsprechender Entscheid ergangen wäre, welcher durch die
zuständige untere Aufsichtsbehörde geschützt wurde, macht die Beschwer-
deführerin nicht geltend und ergibt sich – wie dargelegt – auch nicht aus den
vorliegenden Akten (act. 5, insb. act. 3/8-9). Insoweit fehlt es an der Zustän-
digkeit der Verwaltungskommission zur Behandlung dieses Antrags, wes-
halb darauf nicht einzutreten ist.
5. Die Beschwerdeführerin moniert weiter, das Bezirksgericht C._____ habe es
zu Unrecht unterlassen, sich mit ihren gegenüber dem Betreibungsamt …
erhobenen Beanstandungen auseinanderzusetzen (act. 1 S. 5, act. 1 S. 6
Antrag 3). Diesem Standpunkt kann ebenfalls nicht gefolgt werden. Aus der
beim Bezirksgericht C._____ eingereichten Beschwerdeschrift vom
14. August 2018 ergeben sich lediglich Anträge, welche das Grundbuchamt
B._____ betreffen, so namentlich jener hinsichtlich der Grundbuchanmel-
dung bzw. der Anmeldung zur Vormerkung einer Verfügungsbeschränkung
des Betreibungsamtes … sowie jener betreffend die superprovisorische
Vormerkung einer Grundbuchsperre (act. 5/1 S. 2). Mit diesen Begehren hat
sich das Bezirksgericht C._____ in seinem Beschluss vom 27. August 2018
befasst (act. 6 E. 2). Zwar führte die Beschwerdeführerin in der Eingabe ans
Bezirksgericht vom 14. August 2018 aus, dass sie eine sich gegen das Be-
treibungsamt … gerichtete "Nichtigkeitsklage" an die Aufsichtsbehörde an-
strebe (act. 5/1 S. 7). Aus diesen Ausführungen kann indes kein Antrag auf
Behandlung abgeleitet werden. Vielmehr war lediglich von einem "Anstre-
ben" der Klage die Rede. Als zweitinstanzliche Aufsichtsbehörde kann die
Verwaltungskommission über die in der Beschwerdeschrift vom
18. September 2018 erstmals bzw. neu gestellten Anliegen nicht entschei-
den. Hierfür fehlt es ihr an der sachlichen Zuständigkeit. Insoweit ist auf die
Beschwerde nicht einzutreten.
6. Im Antrag 2 ersucht die Beschwerdeführerin schliesslich, ihr Begehren sei
vom Bezirksgericht H._____ zu überprüfen (act. 1 S. 6). Mit der vorinstanzli-
chen Überweisung der Beschwerde ans Bezirksgericht H._____ obliegt es

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der genannten Instanz, die Anträge in der Beschwerde vom 14. August 2018
inhaltlich zu überprüfen, soweit es auf die Beschwerde eintritt. Dieses Be-
gehren entspricht damit dem vom Bezirksgericht C._____ im Beschluss vom
27. August 2018, Nr. BA180006-…, Angeordneten, weshalb es der Be-
schwerdeführerin insoweit an einem Rechtsschutzinteresse zur weiteren Be-
folgung des Antrags fehlt. Darauf ist demnach nicht einzutreten.
7. Abschliessend ist damit festzuhalten, dass sich die Einwände der Be-
schwerdeführerin allesamt als unbehelflich erweisen, weshalb die Be-
schwerde abzuweisen ist, soweit darauf einzutreten ist.
IV.
1. Die Beschwerdeführerin beantragt die Bestellung eines unentgeltlichen
Rechtsbeistandes (act. 1 S. 6). Die Bestellung eines solchen setzt insbe-
sondere voraus, dass das Begehren in der Hauptsache nicht aussichtslos
erscheint (§ 83 Abs. 3 GOG i.V.m. § 84 GOG i.V.m. § 319 ff. i.V.m. Art. 117
lit. b ZPO). Wie aufgezeigt, war die Beschwerde von vornherein aussichts-
los, weshalb dem Begehren nicht entsprochen werden kann.
2. Im Sinne von § 83 Abs. 3 GOG i.V.m. Art. 106 Abs. 1 ZPO sind die Kosten
des vorliegenden Verfahrens, welche in Anwendung von § 20 der Gebüh-
renverordnung des Obergerichts (GebV OG) vom 8. September 2010
(LS 211.11) auf Fr. 800.– festzusetzen sind, vollumfänglich der unterliegen-
den Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Parteientschädigungen sind keine
zuzusprechen, der Beschwerdeführerin nicht aufgrund ihres Unterliegens
und dem Grundbuchamt B._____ nicht, weil ihm im vorliegenden Verfahren
keine Aufwände entstanden sind, die zu entschädigen wären.
3. Die Verwaltungskommission entscheidet als zweite Aufsichtsbehörde letzt-
instanzlich über Aufsichtsbeschwerden. Ein kantonales Rechtsmittel dage-
gen besteht nicht (Hauser/Schweri/Lieber, GOG-Kommentar, Zürich 2012,
§ 84 N 1 und N 3). Vorbehalten bleibt hingegen das Rechtsmittel der Be-

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schwerde ans Bundesgericht (CH-Handkommentar zum Schweizer Privat-
recht-Deillon-Schegg, Art. 956a-b, N 8; vgl. auch Entscheid Bundesgericht
5A_732/ 2018 vom 13. September 2018).
Es wird beschlossen:
1. Das Gesuch um aufschiebende Wirkung wird als gegenstandslos geworden
abgeschrieben.
2. Die Aufsichtsbeschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
3. Das Gesuch um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes wird
abgewiesen.
4. Die Gerichtsgebühr für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren wird auf
Fr. 800.– festgesetzt.
5. Die Kosten des Verfahrens werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
6. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
7. Schriftliche Mitteilung, je gegen Empfangsschein, an:
die Beschwerdeführerin,
−
das Grundbuchamt B._____ sowie
−
die Vorinstanz.
−
Die Akten Nr. BA180006-… werden dem Bezirksgericht C._____ nach un-
benütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittelverfahren retourniert.
8. Eine allfällige Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innert 30 Tagen von
der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14,
einzureichen.
Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff.
(ordentliche Beschwerde) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbe-

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schwerde) i.V.m. Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht
(BGG).
Zürich, 15. Oktober 2018
Obergericht des Kantons Zürich
Verwaltungskommission
Die Gerichtsschreiberin:
Lic. iur. A. Leu
versandt am: