zh_obergericht · PE200004 · 2020-09-24 · de
Revision / unentgeltliche Rechtspflege


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PE200004-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. P. Diggelmann und Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. D. Tolic Hamming
Beschluss und Urteil vom 24. September 2020
in Sachen
A._____,
Revisionsklägerin und Beschwerdeführerin
gegen
B._____ Stiftung Zürich,
Revisionsbeklagte und Beschwerdegegnerin
betreffend Revision der Erledigungsverfügung vom 19. August 2015 betref-
fend Kollokation (FO110010) / unentgeltliche Rechtspflege
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes für SchKG-Klagen
des Bezirksgerichtes Zürich vom 13. Februar 2020; Proz. BR180008

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Erwägungen:
I.
1. Anlass zur Beschwerde gibt die der Revisionsklägerin und Beschwer-
deführerin – nach erfolglos angefochtener Abweisung ihres Gesuchs um unent-
geltliche Rechtspflege – vom Einzelgericht für SchKG-Klagen des Bezirksgerich-
tes Zürich angesetzte Nachfrist zur Leistung des Prozesskostenvorschusses im
Rahmen der von ihr beantragten Revision eines Kollokationsentscheides vom
19. August 2015.
2. Im Konkurs über C._____, den Ehemann der Revisionsklägerin
und Beschwerdeführerin (fortan Beschwerdeführerin), erstellte das Konkursamt
Hottingen-Zürich am 10. November 2011 den Kollokationsplan; die Beschwerde-
führerin wurde mit einer Forderung von Fr. 420'000.– und einer solchen von
Fr. 1'500.– in der 3. Klasse kolloziert. Die Revisionsbeklagte und Beschwerdegeg-
nerin (fortan Beschwerdegegnerin) wurde mit einer grundpfandgesicherten Forde-
rung von insgesamt Fr. 600'000.– kolloziert (vgl. Prozessgeschichte in BGer
5A_166/2019 vom 12. August 2019 = act. 6/25 S. 2). Die beiden Forderungen der
Beschwerdeführerin wurden in den folgenden Kollokationsprozessen aus dem
Kollokationsplan gestrichen (BezGerZH FV110278 vom 13. Dezember 2012 und
OGerZH NP130002 vom 11. September 2013 sowie BezGerZH CB120148 vom
12. Februar 2013 und OGerZH PS130026 vom 13. Juni 2013).
3. Die Beschwerdeführerin führte und führt zahlreiche Prozesse zwecks
Abänderung des Kollokationsplans: Am 30. November 2011 erhob sie beim Be-
zirksgericht Zürich eine Kollokationsklage nach Art. 250 Abs. 2 SchKG gegen die
Beschwerdegegnerin (vgl. act. 6/14 S. 2, act. 6/25 S. 2). Das anschliessende Zwi-
schenverfahren über die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege verlief für
die Beschwerdeführerin nicht erfolgreich und fand mit dem abweisenden Urteil
des Bundesgerichts 5A_964/2014 vom 2. April 2015 sein Ende (vgl. act. 6/25
S. 2). Nachdem die Beschwerdeführerin die von ihr verlangte Sicherheit für die
Parteientschädigung nicht geleistet hatte, trat das Einzelgericht für SchKG-Klagen

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des Bezirksgerichtes Zürich mit Verfügung vom 19. August 2015 auf ihre Kolloka-
tionsklage nicht ein (BezGerZH FO110010). Gegen diesen Entscheid wehrte sich
die Beschwerdeführerin bis vor Bundesgericht erfolglos (OGerZH NE150003 vom
30. September 2015 und BGer 5A_859/2015 vom 18. November 2015; vgl.
act. 6/25 S. 2).
4.1 Mit Schreiben vom 7. August 2018 (act. 6/1) und ergänzender Eingabe
vom 6. September 2018 (act. 6/6) stellte die Beschwerdeführerin beim Einzelge-
richt für SchKG-Klagen des Bezirksgerichtes Zürich (fortan Vorinstanz) ein Revi-
sionsbegehren betreffend den Nichteintretensentscheid vom 19. August 2015.
Gemäss ihren Anträgen (act. 6/1 S. 1 und act. 6/6 S. 1) will sie erreichen, dass die
grundpfandgesicherte Forderung der Beschwerdegegnerin aus dem Kollokations-
plan gestrichen wird. Sie erhob verschiedene Vorwürfe gegen das Konkursamt
und die Gegenpartei im Zusammenhang mit dem Konkurs über ihren Ehemann,
insbesondere hinsichtlich der Erstellung des Kollokationsplans. Zusammenfas-
send machte sie geltend, im Konkurs ihres Ehemannes sei die Forderung der Be-
schwerdegegnerin aus dem Verkauf einer Liegenschaft in Kreuzlingen in Höhe
von Fr. 600'000.– nur wegen strafrechtlich relevanten Verhaltens des Konkursam-
tes und dessen freundschaftlicher Beziehung zu den Vertretern der Gegenpartei
als pfandgesichert im Kollokationsplan eingetragen worden, was nicht den Tatsa-
chen entspreche. Die Forderung bestehe nicht und sei auch nicht pfandgesichert.
Ihr Ehemann habe die Liegenschaft vom Verkäufer, B._____, zu freiem Eigentum
und unbelastet erhalten. Die beiden Schuldbriefe über Fr. 400'000.– und Fr.
200'000.– seien an ihn übertragen worden. Das Bundesgericht sei, so die Be-
hauptung der Beschwerdeführerin, im Urteil 5D_181/2017 vom 24. April 2018 zum
Schluss gekommen, dass das Konkursamt durch die Vertreter der Beschwer-
degegnerin bestochen worden sei. Gestützt auf den nicht korrekt erstellten Kollo-
kationsplan habe das Bezirksgericht Zürich im Rahmen der Kollokationsklage ei-
nen zu hohen Prozesskostenvorschuss und eine zu hohe Sicherheitsleistung für
die Parteientschädigung verlangt. Der Nichteintretensentscheid vom 19. August
2015 sei zu revidieren und der Streitwert sei wie bei einer nicht pfandgesicherten
Schuld zu berechnen bzw. zu reduzieren (vgl. act. 6/1 und act. 6/6).

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4.2 Mit Verfügung vom 24. August 2018 setzte die Vorinstanz der Be-
schwerdeführerin Frist an zur Leistung des Prozesskostenvorschusses für das
Revisionsverfahren in Höhe von Fr. 22'750.– (act. 6/3). Das von der Beschwerde-
führerin hernach gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege (act. 6/6) wies
die Vorinstanz mit Verfügung vom 2. November 2018 ab. Das Revisionsbegehren
wurde als aussichtslos qualifiziert, da keine Revisionsgründe vorgebracht worden
seien. Sodann wurde der Beschwerdeführerin erneut Frist zur Leistung des Ge-
richtskostenvorschusses angesetzt (act. 6/8).
4.3 Die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde wies das Oberge-
richt des Kantons Zürich mit Urteil vom 6. Februar 2019 – wie auch das Gesuch
um unentgeltliche Rechtspflege für das Rechtsmittelverfahren mit Beschluss vom
gleichen Tag – ab. Gleichzeitig setzte es der Beschwerdeführerin neu Frist an, um
den Kostenvorschuss bei der Vorinstanz zu leisten (OGerZH PE180004 =
act. 6/14 S. 9 f.). Diesen Entscheid focht die Beschwerdeführerin beim Bundesge-
richt an, welches die Beschwerde mit Urteil 5A_166/2019 vom 12. August 2019
abwies, soweit es darauf eintrat, und der Beschwerdeführerin (infolge gewährter
aufschiebenden Wirkung, act. 6/24) nochmals Frist ansetzte, um den Gerichtskos-
tenvorschuss für das erstinstanzliche Verfahren von einstweilen Fr. 22'750.– an
das Bezirksgericht Zürich zu leisten. Ebenfalls abgewiesen wurde das Gesuch um
unentgeltliche Rechtspflege für das Bundesgerichtsverfahren (act. 6/25 S. 8 f.).
Nachdem die Beschwerdeführerin den Vorschuss innert der vom Bundesgericht
angesetzten Frist nicht bezahlt hatte, setzte ihr die Vorinstanz mit Verfügung vom
8. November 2019 eine nicht erstreckbare Nachfrist zu dessen Leistung an, unter
Androhung von Säumnisfolgen (act. 6/31).
4.4 Mit elektronischer Eingabe vom 25. November 2019 (act. 6/34 und Bei-
lagen act. 6/35/1-12) wandte sich die Beschwerdeführerin erneut an die Vorin-
stanz und stellte folgende weitere Anträge (act. 6/34 S. 3):
1. Der verlangte Gerichtskostenvorschuss von Fr. 22'750.– sei abzu-
nehmen.
2. Die unentgeltliche Rechtspflege sei der Beschwerdeführerin aus-
nahmsweise rückwirkend zu bewilligen.

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3. Der Prozess sei bis zur Erledigung der aufsichtsrechtlichen Be-
schwerde beim Bezirksgericht Zürich (Prozess Nr. CB190080)
betr. Nichtigkeit des Kollokationsplans zu sistieren.
Prozessuale Anträge:
1. Die im Prozess BezGerZH FO110010 bezahlten Gerichtskosten
seien der Beschwerdeführerin zurückzuerstatten und der Be-
schwerdegegnerin aufzuerlegen.
2. Die Beschwerdegegnerin sei aufzufordern, ihr Organ (zwei stän-
dige und ein nicht ständiges Stiftungsratsmitglied und eine Kon-
trollstelle nach den Vorschriften des Aktienrechts gemäss dem
Testament vom 13. März 2003) bekanntzugeben.
Die Vorinstanz kam mit Verfügung vom 13. Februar 2020 zum Schluss, dass
die neuen Ausführungen der Beschwerdeführerin in vorerwähnter Eingabe am Er-
gebnis gemäss Verfügung vom 2. November 2018 nichts ändern würden, und
setzte der Beschwerdeführerin erneut eine nicht erstreckbare Nachfrist von 5 Ta-
gen zur Leistung des Kostenvorschusses an, unter Androhung von Säumnisfol-
gen (act. 6/36 = act. 5).
5. Gegen die Ansetzung der Nachfrist erhob die Beschwerdeführerin mit
elektronischer Eingabe vom 28. Februar 2020 (act. 2) fristgerecht Beschwerde
beim Obergericht (vgl. act. 4; zur Rechtzeitigkeit vgl. act. 6/37 und act. 9). Mit Mit-
teilung vom 9. März 2020 wurden die Parteien über den Beschwerdeeingang in
Kenntnis gesetzt (act. 7-8).
6. Die Akten der Vorinstanz wurden von Amtes wegen beigezogen
(act. 6/1-38). Von der Einholung einer Beschwerdeantwort wurde abgesehen
(Art. 322 Abs. 1 ZPO). Der Beschwerdegegnerin ist mit diesem Entscheid ein
Doppel von act. 2 zuzustellen. Das Verfahren ist spruchreif.
II.
1. Nachdem, wie gezeigt, ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege für
das Revisionsverfahren auch vom Bundesgericht abschlägig beurteilt worden war
und die Vorinstanz ihr (erstmals) Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses
angesetzt hatte (vgl. Ziff. I.4.2-3), machte die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe

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vom 25. November 2019 vor Vorinstanz zusammenfassend geltend, die Verhält-
nisse hätten sich seit ihrem Revisionsbegehren massgeblich verändert. So sei der
Kollokationsplan in der Zwischenzeit in Rechtskraft erwachsen und die Vertei-
lungsliste erstellt. Die Prozessvoraussetzungen für eine Kollokationsklage seien
nicht mehr gegeben, weshalb es nur noch um die Kosten im Verfahren BezGerZH
FO110010 gehe. Die Beschwerdeführerin machte lange Ausführungen, weshalb
der Kollokationsplan ihrer Ansicht nach nichtig sei (u.a. keine Neuauflage des Kol-
lokationsplans nach der am 9. November 2012 erfolgten Streichung ihrer Forde-
rung von Fr. 1'500.–, Einwirken der Beschwerdegegnerin auf den Kollokations-
plan durch strafrechtlich relevantes Verhalten in den Verfahren BezGerZH
FV110277 und FV110278 sowie Geheimhaltung ihrer Organe). Aus diesem Grun-
de seien die ihr im Verfahren BezGerZH FO110010 auferlegten Gerichtskosten
von Fr. 22'750.– nicht geschuldet, weshalb sie ihr zurück zu erstatten und der Be-
schwerdegegnerin aufzuerlegen seien. Bis zur Erledigung der beim Bezirksgericht
Zürich erhobenen Beschwerde betr. Nichtigkeit des Kollokationsplans, Prozess
Nr. CB190080, sei das Revisionsverfahren zu sistieren (act. 6/34 S. 1 ff.).
2. Die Vorinstanz erwog mit Verfügung vom 13. Februar 2020, dass sich
aus diesen weiteren Ausführungen der Beschwerdeführerin kein anderslautendes
Ergebnis hinsichtlich des zufolge Aussichtslosigkeit ihres Revisionsbegehrens mit
Verfügung vom 2. November 2018 abgewiesenen Gesuchs um unentgeltliche
Rechtpflege – bestätigt vom Obergericht und Bundesgericht – ergebe. Dies gelte
auch für den unwahrscheinlichen Fall der Feststellung der Nichtigkeit des Kolloka-
tionsplans in dem beim Bundesgericht hängigen Aufsichtsbeschwerdeverfahren
(5A_878/2019), zumal diesfalls sämtliche Kollokationsverfahren wie auch das be-
antragte Revisionsbegehren hinfällig würden. Der Beschwerdeführerin wurde folg-
lich erneut eine nicht erstreckbare Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses
angesetzt, unter Androhung, dass im Säumnisfall auf ihr Revisionsbegehren nicht
eingetreten werde (act. 6/36).
3. In ihrer Beschwerdeschrift vom 28. Februar 2020 hält die Beschwerde-
führerin an ihren vorinstanzlichen Anträgen gemäss Eingabe vom 25. November
2019 fest (vgl. Ziff. I.4.4) und rügt, statt über diese neuen Anträge zu entscheiden,

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habe die Vorinstanz ihr unter Androhung von Säumnisfolgen Nachfrist zur Leis-
tung des Kostenvorschusses in Höhe von Fr. 22'750.– angesetzt. Dieser stünde
mit ihren Anträgen in keinem Zusammenhang. Nach Vorliegen der Verteilungslis-
te lägen veränderte Verhältnisse vor; das Kollokationsverfahren sei abgeschlos-
sen und die Prozessvoraussetzungen für die Kollokationsklage nicht mehr gege-
ben. Folglich falle auch die verlangte Sicherheit für die Parteientschädigung da-
hin. Damit gehe es nur noch um die von ihr bezahlten Prozesskosten im Kolloka-
tionsklageverfahren BezGerZH FO110010 im Betrag von Fr. 22'750.–, weshalb
der verlangte Vorschuss viel zu hoch sei und dagegen Beschwerde geführt werde
(act. 2 S. 1-3). Sie erhebt auch im Rechtsmittelverfahren verschiedenste Vorwürfe
im Zusammenhang mit der Erstellung des Kollokationsplans und hält an dessen
Nichtigkeit fest. Die Vorinstanz habe das Revisionsverfahren willkürlich nicht sis-
tiert, obschon dieses vom Ausgang des parallelen Aufsichtsbeschwerdeverfah-
rens betr. Nichtigkeit des Kollokationsplans abhängig sei. Weiter macht die Be-
schwerdeführerin Handlungsunfähigkeit der Beschwerdegegnerin geltend (act. 2
S. 2 ff.).
4. Die Beschwerdeführerin ficht die ihr angesetzte Nachfrist zur Leistung
des Prozesskostenvorschusses an, welcher ihr im Rahmen ihres Gesuchs um
Revision eines Kollokationsentscheids auferlegt wurde. Nicht Gegenstand des
Rechtsmittelverfahrens bilden hingegen die Erstellung des Kollokationsplans so-
wie die Zusammensetzung der Organe der Gegenpartei. Auf die diesbezüglichen
Vorbringen und Anträge der Beschwerdeführerin ist daher nicht einzugehen bzw.
nicht einzutreten.
5.1.1 Erhebliche (echte) Noven berechtigen zwar zu einem erneuten Ge-
such um unentgeltliche Rechtspflege. Die Beschwerdeführerin verkennt indes,
dass es im Revisionsverfahren um die von ihr beantragte Revision der Erledi-
gungsverfügung vom 19. August 2015 (BezGerZH FO110010) geht, mit welcher
auf ihre Kollokationsklage vom 30. November 2011 wegen fehlender Prozessvo-
raussetzungen (Nichtleisten der verlangten Parteisicherheit) nicht eingetreten
wurde. Soweit sie geltend macht, der Kollokationsplan sei zwischenzeitlich in
Rechtskraft erwachsen, die Verteilungsliste erstellt und eine Kollokationsklage

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hinfällig, leitet sie daraus irrtümlich ab, es stehe zufolge veränderter Verhältnisse
per se nicht mehr die Revision des Nichteintretensentscheides vom 19. August
2015 in Frage, sondern nur noch die Kostenfolgen dieses Entscheides seien Pro-
zessthema der Revision. Ohne Aufhebung des zu revidierenden Nichteintretens-
entscheides und Fällung eines neuen Entscheides kann auch nicht neu über die
Kosten des seinerzeitigen Verfahrens befunden werden. Die Rüge, der angefoch-
tene Prozesskostenvorschuss stehe mit dem Revisionsantrag in keinem Zusam-
menhang, ist nach dem Gesagten unbegründet.
5.1.2 Sodann kann der Beschwerdeführerin auch nicht gefolgt werden, so-
weit sie geltend macht, der vorinstanzliche Entscheid sei nicht begründet. Viel-
mehr hat die Vorinstanz erwogen, dass die neuen Ausführungen der Beschwerde-
führerin am abgewiesenen Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zufolge Aus-
sichtlosigkeit ihres Revisionsbegehrens (wogegen sich die Beschwerdeführerin
bis vor Bundesgericht erfolglos gewehrt hatte) nichts ändern, weshalb sie den
wieder eingebrachten Antrag um unentgeltliche Rechtspflege implizit abgewiesen
und der Beschwerdeführerin unter Androhung von Säumnisfolgen nochmals
Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses angesetzt hat. Unerfindlich ist und
von der Beschwerdeführerin auch nicht dargelegt wurde, was sie aus den geltend
gemachten Noven bzw. dem Vorliegen der Verteilungsliste im Hinblick auf das er-
neut gestellte Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege zu ihren Gunsten ableiten
will. Es ist der Vorinstanz beizupflichten, dass die geltend gemachten Noven an
der Aussichtslosigkeit des Revisionsbegehrens nichts ändern. Vielmehr geht eige-
nen Ausführungen zufolge die Beschwerdeführerin selbst davon aus, wenn sie ei-
ne Kollokationsklage für nicht mehr möglich hält. Nachdem sich das Obergericht
mit der Frage der Aussichtslosigkeit im Zusammenhang mit dem (ersten) Gesuch
der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege und der Verpflichtung zur
Leistung des Kostenvorschusses in der verlangten Höhe bereits auseinander ge-
setzt hat und die Anrufung des Bundesgerichts erfolglos war (vgl. Ziff. I.4.3), steht
auch die Höhe des zu leistenden Vorschusses nicht (mehr) zur Diskussion.
5.2.1 Auch die weitere Rüge der Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe
willkürlich die Sistierung des Revisionsverfahrens verweigert, geht fehl. Die Lei-

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tung des Prozesses obliegt dem Gericht. Dazu zählt auch die Einforderung des
Kostenvorschusses gemäss Art. 98 i.V.m Art. 101 ZPO zur Deckung der mut-
masslich anfallenden Gerichtskosten. Die Vorschussleistung stellt eine Prozess-
voraussetzung dar (Art. 59 Abs. 2 lit. f ZPO), deren Nichterfüllung das Nichteintre-
ten auf eine Klage oder ein Rechtsmittel zur Folge hat (vgl. Art. 101 Abs. 3 ZPO).
Der Kostenvorschuss kommt vor der Behandlung des Gesuchs um Sistierung
(vgl. OGerZH NP120012/Z02 vom 5. Juli 2012). Demnach hat die Vorinstanz zu
Recht (noch) nicht über den prozessualen Antrag der Beschwerdeführerin auf Sis-
tierung des Verfahrens befunden. Darüber wird erst dann zu entscheiden sein,
wenn dem Eintreten auf das Revisionsgesuch (auch) unter dem Gesichtspunkt
des Art. 101 Abs. 3 ZPO nichts entgegensteht bzw. der Prozesskostenvorschuss
geleistet wurde.
5.2.2 Am Gesagten ändert auch der Umstand nichts, dass die Beschwer-
deführerin auf die im Aufsichtsbeschwerdeverfahren geltend gemachte Nichtigkeit
des Kollokationsplans verweist und mit teilweise nur schwer verständlichen und
kaum nachvollziehbaren Ausführungen Themen bzw. Fragen aufgreift, welche be-
reits in früheren Verfahren (auf welche sie teilweise selbst hinweist [FV110277,
FV110278]) abschlägig beurteilt worden waren, um diverse bisher erfolgte Hand-
lungen als nichtig zu bezeichnen (vgl. auch OGerZH PS190167 vom 12. Dezem-
ber 2019, E. III.2.1; OGerZH PS190160 vom 24. Oktober 2019, E. 2.4). Die wie-
derholt vorgebrachte Nichtigkeit des Kollokationsplans (vgl. auch OGerZH
NE150003 vom 30. September 2015, E.I.3, BGer 5A_859/2015 vom 18. Novem-
ber 2015) wurde bis heute nicht gerichtlich festgestellt. Auch in dem von der Be-
schwerdeführerin erwähnten Verfahren hat das Bezirksgericht Zürich als untere
kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs die Nichtigkeit
des Kollokationsplans verneint (BezGerZH CB190080 vom 11. September 2019)
und hat das Obergericht die dagegen erhobene Beschwerde abgewiesen
(OGerZH PS190160 vom 24. Oktober 2019). Dass das Verfahren soweit bekannt
noch beim Bundesgericht (5A_878/2019) pendent ist, ist in der vorliegenden Kon-
stellation nicht entscheidend. Im Übrigen gibt die Beschwerde keinen Anlass, von
Amtes wegen in das Verfahren einzugreifen (Art. 22 Abs. 1 SchKG).

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6. Wie vorstehend dargelegt ist nicht zu beanstanden, dass die Vorin-
stanz der Beschwerdeführerin mit Verfügung vom 20. Februar 2020 unter Andro-
hung von Säumnisfolgen erneut eine letzte Nachfrist zur Leistung des Kostenvor-
schusses in Höhe von Fr. 22'750.– angesetzt hat. Die Beschwerde der Beschwer-
deführerin ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
7. Mittlerweile ist die der Beschwerdeführerin angesetzte Nachfrist zur
Zahlung des Vorschusses abgelaufen. Nach ständiger Praxis ist der Beschwerde-
führerin mit einer kurzen Erstreckung ein letztes Mal Gelegenheit zu geben, den
Vorschuss zu leisten (vgl. OGerZH PC110033/Z03 vom 4. November 2011,
E. 10). Anders wäre es nur, wenn ihr Verhalten offenbar rechtsmissbräuchlich wä-
re (Art. 52 ZPO, Art. 2 ZGB). Das kann (noch) nicht angenommen werden, auch
wenn ihr Verhalten in diese Richtung geht.
Sollte die Beschwerdeführerin, ohne dass (erhebliche) Noven vorliegen, ein
erneutes Gesuch um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege stellen, hätte
sie damit zu rechnen, dass dieses ohne Gewährung einer "Notfrist" abgewiesen
werden und die ihr mit dem hier zu erlassenden Entscheid angesetzte Nachfrist
(Art. 101 Abs. 3 ZPO) also auch während des Verfahrens um Gewährung der un-
entgeltlichen Rechtspflege säumniswirksam ablaufen könnte.
III.
1. Die Beschwerdeführerin stellte für das Rechtsmittelverfahren ein Ge-
such um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege. Die Gutheissung eines
solchen Gesuches setzt voraus, dass die gesuchstellende Partei nicht über die er-
forderlichen Mittel zur Prozessführung verfügt und ihr Rechtsbegehren als nicht
aussichtslos erscheint (Art. 117 lit. a und b ZPO). Aussichtslos ist ein Begehren,
wenn die Gewinnchancen deutlich kleiner sind als das Verlustrisiko (BGE 138 III
217). Aus den vorstehenden Erwägungen erhellt ohne Weiteres, dass die Ge-
winnchancen der Beschwerdeführerin sehr klein waren. Ihre Anträge sind als aus-
sichtslos zu bezeichnen, weshalb das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen

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Rechtspflege für das Rechtsmittelverfahren abzuweisen ist. Die Frage nach der
Mittellosigkeit kann bei diesem Ergebnis unbeantwortet bleiben.
2. Der Streitwert des vorliegenden Verfahrens richtet sich nach der
Hauptsache (vgl. Ziff. I.4.1). Die Entscheidgebühr für das zweitinstanzliche Ver-
fahren ist auf Fr. 900.– festzusetzen (§§ 2, 4 Abs. 1 und 2, 9 und 12 Abs. 1 und 2
GebVOG) und ausgangsgemäss der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 106
Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind keine zuzusprechen; der Beschwerde-
führerin nicht aufgrund ihres Unterliegens, der Beschwerdegegnerin nicht, weil ihr
in diesem Verfahren keine zu entschädigenden Umtriebe entstanden sind.
Es wird beschlossen:
1. Das Gesuch der Beschwerdeführerin um Bewilligung der unentgeltlichen
Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.
2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung mit nachfolgendem Er-
kenntnis.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Die der Beschwerdeführerin mit Verfügung des Einzelgerichtes für SchKG-
Klagen des Bezirksgerichtes Zürich vom 13. Februar 2020 angesetzte Nach-
frist zur Leistung eines Kostenvorschusses von Fr. 22'750.– wird ihr letzt-
mals erstreckt bis 5 Tage nach Zustellung dieses Entscheids. Die übrigen
Anordnungen der genannten Verfügung bleiben bestehen.
3. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 900.– festgesetzt und der
Beschwerdeführerin auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Beschwerdegegnerin unter
Beilage eines Doppels von act. 2, sowie an das Einzelgericht für SchKG-

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Klagen des Bezirksgerichtes Zürich unter Beilage einer Kopie der Emp-
fangsbestätigung des vorliegenden Entscheids, je gegen Empfangsschein
und an die Obergerichtskasse.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 600'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. D. Tolic Hamming
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