zh_obergericht · RB150009 · 2015-06-05 · de
Erbteilung (Honorar unentgeltlicher Rechtsvertreter)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RB150009-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. H. A. Müller und Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschrei-
berin lic. iur. J. Freiburghaus
Urteil vom 5. Juni 2015
in Sachen
A._____, Dr. iur.,
Beschwerdeführer
gegen
Bezirksgericht Pfäffikon,
Beschwerdegegner
betreffend Erbteilung (Honorar unentgeltlicher Rechtsvertreter)
Beschwerde gegen einen Beschluss des Bezirksgerichtes Pfäffikon vom
11. März 2015 (CP130002-H)

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Erwägungen:
I.
1. In dem dieser Beschwerde zugrunde liegenden Verfahren in Sachen
B._____ und C._____ (Kläger) gegen D._____ und E._____ (Beklagte) betreffend
Erbschaftsklage wurde den Klägern mit Beschluss des Bezirksgerichts Pfäffikon
(Vorinstanz und Beschwerdegegner; fortan Beschwerdegegner) vom 20. Septem-
ber 2013 die unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und der Beschwerdeführer als
unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt, allerdings unter der Auflage, dass der
Prozessgewinn dem Kanton Zürich abgetreten werde (Urk. 6/10). Nach Durchfüh-
rung eines einfachen Schriftenwechsels wurde auf den 29. September 2014 zur
Zeugeneinvernahme und anschliessender Instruktionsverhandlung vorgeladen
(Urk. 6/37). Anlässlich dieser Verhandlung konnte eine grundsätzliche Einigung
erzielt werden. Die definitive Fassung der Vereinbarung datiert vom 24./26. No-
vember 2014. Mit Bezug auf die Kosten- und Entschädigungsfolgen vereinbarten
die Parteien, die Gerichtskosten je zur Hälfte zu übernehmen und gegenseitig auf
Parteientschädigungen zu verzichten (Urk. 6/67). Mit Beschluss vom 30. Dezem-
ber 2014 wurde das Verfahren abgeschrieben (Urk. 6/72).
2. Am 15. Januar 2015 stellte der Beschwerdeführer dem Beschwerdegegner
seine Schlussrechnung zu (Urk. 5/3 = Urk. 6/76). Darin beantragte er die Zuspre-
chung einer Entschädigung von insgesamt Fr. 12'080.85 inkl. Mehrwertsteuer,
basierend auf einem geltend gemachten Zeitaufwand von rund 52.75 Stunden (zu
einem Ansatz von Fr. 200.–/Std.) und Barauslagen von Fr. 623.–. Mit Beschluss
vom 11. März 2015 setzte der Beschwerdegegner die Entschädigung des Be-
schwerdeführers für dessen Bemühungen und Barauslagen im Erbschaftsklage-
prozess auf insgesamt Fr. 9'348.80 (Fr. 8'033.30 Honorar, Fr. 623.– Barauslagen
und Fr. 692.50 Mehrwertsteuer) fest (Urk. 2 = Urk. 6/85).
3. Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom
23. März 2015 rechtzeitig (Art. 321 Abs. 2 ZPO) Beschwerde mit den Anträgen,
seine Entschädigung sei auf Fr. 12'080.85 (inkl. Barauslagen und Mehrwertsteu-
er) festzusetzen, unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Be-

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schwerdegegners (Urk. 1 S. 2). Auf die Einholung einer Beschwerdeantwort des
Beschwerdegegners kann verzichtet werden (Art. 324 ZPO).
II.
1. Der Rechtsbeistand ist gegen die Herabsetzung der beantragten Honorar-
höhe in eigenem Namen beschwerdeberechtigt (Emmel, in: Sutter-Somm/Hasen-
böhler/Leuenberger [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung
(ZPO), 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2013, Art. 122 N 8).
2. Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offensichtlich
unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO).
Die beschwerdeführende Partei hat sich in ihrer schriftlichen Beschwerdebegrün-
dung (Art. 321 Abs. 1 ZPO) mit den vorinstanzlichen Ausführungen auseinander-
zusetzen und hinreichend genau aufzuzeigen, inwiefern der angefochtene Ent-
scheid als fehlerhaft zu betrachten ist bzw. an einem der genannten Mängel lei-
det. Dabei sind neue Anträge, neue Tatsachenbehauptungen und neue Beweis-
mittel im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen (Art. 326 Abs. 1 ZPO).
3. Der Beschwerdegegner erwog im angefochtenen Beschluss, dass sich die
Entschädigung des unentgeltlichen Rechtsvertreters nach der Verordnung des
Obergerichts über die Anwaltsgebühren vom 8. September 2010 (AnwGebV) rich-
te. Die Entschädigung (Grundgebühr) bei vermögensrechtlichen Streitigkeiten sei
unter Berücksichtigung des Streitwerts, der Verantwortung des Rechtsanwalts,
der Schwierigkeit des Falles und des notwendigen Zeitaufwands zu bemessen.
Der Zeitaufwand des Rechtsanwalts stelle nur ein Bemessungskriterium dar und
sei nur insoweit zu berücksichtigen, als er tatsächlich auch notwendig gewesen
sei. Angesichts der Verantwortung, der Schwierigkeit des Falls und des notwendi-
gen Zeitaufwands könne nicht der gesamte geltend gemachte Aufwand von 30
Stunden für die Ausarbeitung der Klageschrift "mit netto 23 maschinengeschrie-
benen Seiten (ohne Einbezug des Rubrums, der Tabellen auf S. 22-23 und 24-37
sowie der Auflistungen der Beweisofferten)" als notwendiger Zeitaufwand qualifi-
ziert werden und sei entsprechend zu kürzen. Weiter sei zu berücksichtigen, dass
dem Verfahren ein Prozess betreffend Grundbuchsperre vorangegangen sei, in

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welchem der Prozessstoff teilweise bereits erarbeitet worden sei. Unter Berück-
sichtigung aller Umstände rechtfertige es sich, die gestützt auf den Streitwert von
Fr. 915'000.– berechnete Grundgebühr von Fr. 30'125.– (§ 4 Abs. 1 AnwGebV) in
Anwendung von § 4 Abs. 2 AnwGebV um einen Drittel auf Fr. 20'083.30 zu redu-
zieren, wobei sich angesichts des Missverhältnisses zwischen dem Streitwert und
dem notwendigen Zeitaufwand der Vertretung gestützt auf § 2 Abs. 2 AnwGebV
eine weitere Ermässigung auf 2/5, mithin auf Fr. 8'033.30, rechtfertige (Urk. 2).
4. Der Beschwerdeführer wirft dem Beschwerdegegner vor, dass die ausge-
richtete Entschädigung mit Blick auf den Aufwand sowie die Schwierigkeit und
Bedeutung des Falls nicht angemessen sei. Er macht eine Verletzung der Be-
gründungspflicht geltend, indem der Beschwerdegegner pauschal festhalte, dass
der Aufwand von etwa dreissig Stunden für eine Klageschrift "mit netto 23 ma-
schinengeschriebenen Seiten" nicht notwendig gewesen sei, ohne darzulegen,
welcher Aufwand angemessen gewesen wäre. Entgegen der impliziten Behaup-
tung der Vorinstanz habe es sich nicht um einen besonders einfachen Fall ge-
handelt, welcher eine Ermässigung des Grundtarifs rechtfertigen würde. Wenn
der Beschwerdegegner betreffend das Kriterium des notwendigen Zeitaufwands
darauf verweise, dass dem Hauptverfahren ein Verfahren betreffend Grundbuch-
sperre vorangegangen sei, verkenne er, dass zwischenzeitlich ein Anwaltswech-
sel stattgefunden hab (Urk. 1 S. 4 f).
5. Gemäss Art. 122 ZPO ist der unentgeltliche Rechtsbeistand angemessen zu
entschädigen. Wie im vorinstanzlichen Entscheid zutreffend ausgeführt wird, rich-
tet sich die Entschädigung nach den Ansätzen der Verordnung über die Anwalts-
gebühren vom 8. September 2010 (§ 23 Abs. 1 AnwGebV i.V.m. Art. 96 ZPO). Sie
wird festgesetzt, nachdem der Anwalt dem Gericht eine Aufstellung über den
Zeitaufwand und die Auslagen vorgelegt hat, wobei mit dieser Aufstellung ein An-
trag zur Höhe der beanspruchten Vergütung verbunden werden kann (§ 23 Abs. 2
AnwGebV). Grundlage für die gerichtliche Festsetzung der Entschädigung
(Grundgebühr) bilden bei vermögensrechtlichen Streitigkeiten der Streitwert, die
Verantwortung, der notwendige Zeitaufwand des Rechtsanwalts und die Schwie-
rigkeit des Falles. Die Grundgebühr wird anhand des Streitwerts berechnet (§ 4

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Abs. 1 AnwGebV; s.a. § 2 Abs. 1 lit. c, d und e AnwGebV) und ist unter einzelfall-
bezogener Gewichtung dieser drei Kriterien festzusetzen. Dabei kommt dem Ge-
richt bei der konkreten Bemessung der Entschädigung ein beträchtliches Ermes-
sen zu. Aus diesen einschlägigen Bemessungsvorschriften folgt, dass nur der
notwendige Zeitaufwand Berücksichtigung findet und dieser ausserdem nur eines
von mehreren (gleichwertigen) Bemessungskriterien darstellt. Das Honorar des
Rechtsvertreters errechnet sich somit nicht direkt durch Multiplikation von Zeit-
aufwand und Stundenansatz. Die Entschädigung hat betragsmässig derjenigen
Entschädigung zu entsprechen, welche einer Partei zugesprochen würde, deren
Anwalt auf privater Basis mandatiert wurde (§ 23 Abs. 1 AnwGebV). Im Sinne von
Art. 320 lit. a ZPO hat die Beschwerdeinstanz den Entscheid der ersten Instanz
durchaus auch auf ihre Angemessenheit hin zu überprüfen; dennoch greift sie nur
mit einer gewissen Zurückhaltung in einen wohl überlegten und vertretbaren Er-
messensentscheid des Vorderrichters ein (vgl. dazu Blickenstorfer, DIKE Kom-
mentar ZPO, Art. 31 N 5; Freiburghaus/Afheldt, in: Sutter-Somm/Hasen-
böhler/Leuenberger, a.a.O., Art. 320 N 4).
6. Soweit der Beschwerdeführer beanstandet, dass der Beschwerdegegner
seiner Begründungspflicht nicht nachgekommen sei, indem er es versäumt habe,
im Einzelnen zu begründen, welcher Zeitaufwand angemessen gewesen wäre, ist
ihm entgegenzuhalten, dass der Anspruch auf rechtliches Gehör nach Art. 29
Abs. 2 BV lediglich verlangt, dass die Behörde ihre Begründung so abfasst, dass
sich der Betroffene über die Tragweite des Entscheids Rechenschaft geben und
ihn in voller Kenntnis der Sache an die höhere Instanz weiterziehen kann, wobei
wenigstens kurz die Überlegungen genannt werden müssen, von denen sich die
Behörde hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (BGE 136 I 229 E.
5.2 S. 236, 134 I 83 E. 4.1 S. 88 mit Hinweisen). Vorliegend hat der Beschwerde-
gegner die Reduktion der Grundgebühr nach § 4 Abs. 2 AnwGebV mit dem seiner
Ansicht nach geringen notwendigen Zeitaufwand (insbesondere aufgrund des
dem fraglichen Verfahren vorangegangenen Verfahrens betreffend Grundbuch-
sperre) und dem offensichtlichen Missverhältnis zwischen dem Streitwert und
dem notwendigen Zeitaufwand der Vertretung (§ 2 Abs. 2 AnwGebV) begründet.
Damit hat die Vorinstanz die wesentlichen Gründe für die Reduktion der Gebühr

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genannt, weshalb er nach dem vorstehend Ausgeführten seiner Begründungs-
pflicht nachgekommen ist. Der Beschwerdegegner musste nicht im Einzelnen
ausführen, welcher Zeitaufwand seiner Einschätzung nach angemessen gewesen
wäre.
In diesem Zusammenhang ist der Beschwerdeführer erneut darauf hinzu-
weisen, dass der notwendige Zeitaufwand – wie erwähnt – lediglich ein Faktor un-
ter mehreren ist; der Zeitrapport dient dem Gericht lediglich als Richtlinie bei der
Einordnung des Prozesses innerhalb des Tarifrahmens sowie zur Bemessung der
allfällig geschuldeten prozentualen Zuschläge zur Grundgebühr. Die Einreichung
einer Aufstellung über den Zeitaufwand (§ 23 Abs. 2 AnwGebV) durch den unent-
geltlichen Rechtsbeistand dient in erster Linie dazu, dem Gericht im Hinblick auf
die konkrete Gewichtung dieses (einen) Bemessungskriteriums den angefallenen
Zeitaufwand bekannt zu geben und so die nachträgliche Schätzung des notwen-
digen Stundenaufwands zu erleichtern (vgl. BK ZPO I-Bühler, Art. 122 ZPO N 35).
Sodann bedeutet dies, dass aus der für einen Fall aufgewendeten Zeit nicht die
Verantwortung und die Schwierigkeit eines Falles hergeleitet werden kann. Viel-
mehr kann aufgrund der nach objektiven Kriterien zu ermittelnden Bemessungs-
faktoren "Verantwortung" und "Schwierigkeit des Falles" beurteilt werden, inwie-
fern sich ein geltend gemachter Zeitaufwand rechtfertigt. So lässt sich die Ver-
antwortung und Schwierigkeit etwa aus dem Streitgegenstand und dem Verfah-
rensverlauf ermitteln (OGer/ZH PC140005 vom 23. Mai 2014, E. 3.2.).
7. Im Folgenden ist zu prüfen, ob sich die vom Beschwerdegegner festgesetzte
Entschädigung innerhalb der von der AnwGebV vorgegebenen Grenzen befindet
und im Ergebnis vertretbar bzw. angemessen ist (Art. 122 Abs. 1 lit a ZPO):
8. Ausgehend von dem unangefochten gebliebenen Streitwert von
Fr. 915'000.– beträgt die Grundgebühr Fr. 30'125.– (§ 4 Abs. 1 AnwGebV). Ge-
mäss § 4 Abs. 2 AnwGebV kann die Grundgebühr um bis zu einem Drittel erhöht
oder ermässigt werden, wenn die Verantwortung, der Zeitaufwand oder die
Schwierigkeit des Falls besonders hoch oder tief sind. Gegenstand des dieser
Beschwerde zugrunde liegenden Verfahrens war die Frage der Ungültigkeit eines
Grundstückkaufvertrags aufgrund behaupteter Urteilsunfähigkeit der Verkäuferin.

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Daneben waren die Ungültigkeit eines Pflegevertrags sowie Forderungen aus un-
gerechtfertigter Bereicherung resp. Delikt aufgrund behaupteter ungerechtfertigter
Bargeldbezüge bzw. Zahlungen mit Bankkarten Thema. Wie erwähnt betrug der
Streitwert des fraglichen Verfahrens knapp eine Million Franken, weshalb allein
schon deshalb eine nicht unerhebliche Verantwortung resultiert. In juristischer
Hinsicht ist mit Bezug auf alle drei Themenbereiche von einer durchschnittlichen
Schwierigkeit auszugehen. Aufgrund des Umstandes, dass sich die Parteien an-
lässlich der Instruktionsverhandlung vom 29. September 2014 im Grundsatz geei-
nigt haben, kann nicht auf eine geringe Schwierigkeit geschlossen werden. Die
Einigung ist vielmehr vor dem Hintergrund der Zeugeneinvernahmen zu werten.
Diese hatten wohl einen massgeblichen Einfluss auf die Vergleichsgespräche,
weil die Parteien aufgrund des Ergebnisses der Zeugeneinvernahmen ihre Pro-
zesschancen besser abschätzen konnten. Mit Bezug auf das Kriterium des not-
wendigen Zeitaufwands ist dem Beschwerdeführer zuzustimmen, dass der Um-
stand, wonach dem Erbschaftsklageverfahren ein Verfahren betreffend Grund-
buchsperre vorausgegangen war, nicht zu einem besonders tiefen notwendigen
Zeitaufwand führte, wurden die beiden Verfahren doch nicht durch dieselben
Rechtsvertreter geführt, weshalb sich der Beschwerdeführer vollumfänglich in den
Fall einarbeiten musste. Selbst wenn mit der Vorinstanz davon ausgegangen
würde, dass nicht der gesamte geltend gemachte Zeitaufwand von 30 Stunden für
die Ausarbeitung der Klageschrift notwendig war, wäre jedenfalls mit Blick auf die
übrigen Aufwandpositionen noch nicht von einem besonders geringen Zeitauf-
wand auszugehen, welcher eine Reduktion der Grundgebühr rechtfertigen würde.
9. Nach dem Gesagten ergibt sich, dass es sich von der Verantwortung, der
Schwierigkeit des Falls und dem notwendigen Zeitaufwand her um ein durch-
schnittliches Verfahren handelte. Sodann ist nicht ersichtlich, inwiefern ein offen-
sichtliches Missverhältnis zwischen dem notwendigen Zeitaufwand und dem
Streitwert vorliegt, welches eine Reduktion der Gebühr rechtfertigen würde. Selbst
wenn der Ansicht der Vorinstanz gefolgt würde, wonach die Grundgebühr auf-
grund des geringen notwendigen Zeitaufwands im Umfang von 1/3 zu reduzieren
sei, würde immer noch ein Betrag von rund Fr. 20'000.– resultieren. Dieser Betrag
liegt rund Fr. 8'000.– über der vom Beschwerdeführer verlangten Entschädigung,

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weshalb diese nicht unangemessen hoch ist. Auch wenn sodann das Vorliegen
eines offensichtlichen Missverhältnisses zwischen dem notwendigen Zeitaufwand
und dem Streitwert bejaht würde, führt die Reduktion der Gebühr auf Fr. 8'000.–
gestützt auf § 2 Abs. 2 AnwGebV jedenfalls zu einem unangemessenen Ergebnis
und ist nicht mehr gerechtfertigt, zumal es die Vorinstanz unterlassen hat, für die
Teilnahme an der Instruktionsverhandlung einen Zuschlag gemäss § 11 Abs. 2
AnwGebV zur Gebühr zu berechnen.
10. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die angefochtene Entschädigung
(Gebühr) im Ergebnis nicht mehr vertretbar bzw. die vom Beschwerdeführer ver-
langte Entschädigung nicht unangemessen hoch ist. Die Beschwerde ist daher
gutzuheissen und dem Beschwerdeführer ist die geltend gemachte Entschädi-
gung von Fr. 12'080.85 (Fr. 10'563.– Honorar, Fr. 623.– Barauslagen und
Fr. 894.35 Mehrwertsteuer) zuzusprechen.
III.
1. In Anwendung von Art. 106 Abs. 1 ZPO i.V.m. § 200 lit. a GOG sind vom
Beschwerdegegner für das Beschwerdeverfahren keine Kosten zu erheben. Hin-
gegen wird der Beschwerdegegner entschädigungspflichtig (BGE 139 III 471 E.
3). Dem als Rechtsanwalt in eigener Sache handelnden Beschwerdeführer steht
eine Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 600.– zuzüglich Mehrwertsteuer,
mithin Fr. 648.–, zu.
2. Wie erwähnt haben die Kläger mit Erklärungen vom 30. September 2013 ih-
ren Prozessgewinn bis zur Höhe der auf sie entfallenden Gerichts- und Vertre-
tungskosten an den Kanton Zürich abgetreten (vgl. Urk. 6/10 und 6/14). Aufgrund
des Vergleichs vom 24./26. November 2014 wurde die Liegenschaft an der …
[Adresse] auf die beiden Kläger übertragen (vgl. Urk. 6/81). Nachdem die Parteien
im Erbschaftsklageverfahren mit Bezug auf die Kosten- und Entschädigungsfol-
gen vereinbarten, die Gerichtskosten je zur Hälfte zu übernehmen und gegensei-
tig auf Parteientschädigungen zu verzichten (Urk. 6/67), und die Gerichtskosten
des vorgenannten Verfahrens Fr. 6'555.– (Urk. 6/72 S. 8) betragen, beläuft sich
der auf die Kläger entfallende Anteil der Gerichts- und Vertretungskosten auf

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Fr. 15'358.35 (Fr. 3'277.50 hälftige Gerichtskosten und Fr. 12'080.85 Entschädi-
gung unentgeltlicher Rechtsvertreter). Vor diesem Hintergrund ist der vorliegende
Entscheid auch der Obergerichtskasse zuzustellen.
Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird Dispositiv-Ziffer 1 des Beschlusses
des Bezirksgerichts Pfäffikon vom 11. März 2015 aufgehoben und durch fol-
gende Fassung ersetzt:
"1. Rechtsanwalt Dr. iur. A._____ wird für seine Bemühungen und Baraus-
lagen aus der Gerichtskasse wie folgt entschädigt:
Honorar Fr. 10'563.00
Barauslagen Fr. 623.00
Zwischentotal Fr. 11'186.00
8 % Mehrwertsteuer Fr. 894.85
Total Fr. 12'080.85"
2. Die Gerichtskosten fallen ausser Ansatz.
3. Der Beschwerdegegner wird verpflichtet, dem Beschwerdeführer für das Be-
schwerdeverfahren eine Parteientschädigung von Fr. 648.– zu bezahlen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien (an den Beschwerdeführer im Doppel
für sich und seine Mandanten, an den Beschwerdegegner unter Beilage des
Doppels von Urk. 1), an die Bezirksgerichtskasse Pfäffikon sowie an die
Obergerichtskasse Zürich (unter Beilage einer Kopie von Urk. 6/10 und
6/14), je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

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schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 2'732.05.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 5. Juni 2015
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. J. Freiburghaus
versandt am:
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