zh_obergericht · SB240030 · 2024-10-17 · de
Mehrfache Drohung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB240030-O/U/jv
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. S. Volken, Präsident, lic. iur. M. Langmeier
und lic. iur. R. Faga sowie der Gerichtsschreiber MLaw J. Stegmann
Urteil vom 17. Oktober 2024
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____,
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend mehrfache Drohung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich,
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 30. Oktober 2023 (GG230144)

- 2 -
Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 21. Juni 2023
(Urk. D1/26) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 58 S. 64 ff.)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
 der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB in Verbindung mit
Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB (begangen am 17. Dezember 2021, 26. Januar 2022,
7. Februar 2022),
 der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB sowie
 des mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen im Sinne von Art. 292
StGB.
2. Der Beschuldigte ist nicht schuldig und wird freigesprochen von den Vorwürfen
 der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB,
 der wiederholten Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB in Verbindung mit
Art. 126 Abs. 2 lit. b StGB sowie der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180
Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB (begangen vom ca. 1. Ja-
nuar 2019 – 10. Dezember 2021) sowie
 des Abhörens oder Aufnehmens fremder Gespräche im Sinne von Art. 179bis Abs. 1
und 3 StGB.
3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu Fr. 50.– (wovon
52 Tage durch Haft erstanden sind) und einer Busse von Fr. 300.–.
4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre festgesetzt.
Die Busse ist zu bezahlen.
5. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatz-
freiheitsstrafe von 3 Tagen.

- 3 -
6. Nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheides werden die folgenden, mit Verfügung der
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 21. Juni 2023 einzig als Beweismittel beschlagnahmten
Gegenstände wie folgt freigegeben:
 1 iPhone 12 Pro Max, Asservat Nr. A015'863'204;
 1 iPhone 12 Pro Max, Asservat Nr. A015'863'215.
Dem Beschuldigten wird eine Frist von 90 Tagen ab Eintritt der Rechtskraft dieses Entschei-
des angesetzt, um die herauszugebenden Gegenstände selbst (oder durch eine bevoll-
mächtigte Person) unter Vorlage dieses Entscheides und eines amtlichen Ausweises, nach
telefonischer Voranmeldung, bei der nachgenannten Lagerbehörde abzuholen.
Werden die herauszugebenden Gegenstände nicht innert Frist abgeholt, werden sie ver-
nichtet respektive der Lagerbehörde zur gutscheinenden Verwendung überlassen. Die La-
gerbehörde wird angewiesen, diese Anordnung innert 30 Tagen zu vollziehen und zu doku-
mentieren.
7. Nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheides werden die folgenden, mit Verfügung der
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 21. Juni 2023 einzig als Beweismittel beschlagnahmten
Gegenstände wie folgt freigegeben:
 1 Briefkastenschlüssel, Asservat Nr. A015'863'248;
 1 Schlüssel zum Vorhängeschloss für den Keller, Asservat Nr. A015'863'259.
Der Privatklägerin wird eine Frist von 90 Tagen ab Eintritt der Rechtskraft dieses Entschei-
des angesetzt, um die herauszugebenden Gegenstände selbst (oder durch eine bevoll-
mächtigte Person) unter Vorlage dieses Entscheides und eines amtlichen Ausweises, nach
telefonischer Voranmeldung, bei der nachgenannten Lagerbehörde abzuholen.
Werden die herauszugebenden Gegenstände nicht innert Frist abgeholt, werden sie ver-
nichtet. Die Lagerbehörde wird angewiesen, diese Anordnung innert 30 Tagen zu vollziehen
und zu dokumentieren.
8. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 2'000.– die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'100.– Gebühr für das Vorverfahren,
Fr. 520.– Kosten IT-FOR Handy Auswertung,
Entschädigung amtliche Verteidigung (inkl. MwSt und
Fr. 9'302.70
Barauslagen; Fr. 12'464.65 ehemalige amtliche Verteidigung).
Allfällige weitere Kosten bleiben vorbehalten.

- 4 -
9. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen
der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten im Umfang von 1/2 auferlegt. Im
Umfang von 1/2 werden sie auf die Gerichtskasse genommen.
10. Rechtsanwalt Dr. iur. X1._____ wird für seine Aufwendungen als amtlicher Verteidiger mit
Fr. 9'302.70 (inkl. MwSt und Barauslagen; Fr. 12'464.65 für RAin lic. iur. X2._____ wurden
bereits durch Staatsanwaltschaft entschädigt) aus der Gerichtskasse entschädigt. Die Kos-
ten der amtlichen Verteidigung werden im Umfang von 1/2 definitiv auf die Gerichtskasse
genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung im Umfang von 1/2 gegenüber dem Be-
schuldigten gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
11. (Mitteilungen)
12. (Rechtsmittel)"
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 76; vgl. auch Urk. 59)
1. Der Beschuldigte sei in Abänderung von Dispositiv-Ziffer 1 des
Urteils des Bezirksgerichts Zürich vom 30. Oktober 2023 von
sämtlichen Anklagevorwürfen vollumfänglich freizusprechen.
2. Der Beschuldigte sei für die unschuldig erlittene Haft von 52 Ta-
gen eine Genugtuung von Fr. 10'400.00 zuzusprechen.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens sowie des erstinstanzlichen
Verfahrens, einschliesslich der Kosten der Verteidigung, seien auf
die Staatskasse zu nehmen.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 63)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils

- 5 -
Erwägungen:
I. Verfahrensgang und Prozessuales
1. Verfahrensgang
1.1. Am 29. Juni 2023 erhob die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl gegen den Be-
schuldigten beim Bezirksgericht Zürich, Einzelgericht, Anklage (Urk. D1/26). Der
weitere Verfahrensgang ergibt sich aus dem vorinstanzlichen Urteil vom 30. Okto-
ber 2023 (Urk. 58 S. 4 f.). Dieses Urteil – vorstehend wiedergegeben – wurde den
Parteien gleichentags mündlich eröffnet (Urk. 58 S. 67; Prot. I S. 48 ff.). Unmittelbar
im Anschluss daran liess der Beschuldigte seinen amtlichen Verteidiger zu
Protokoll Berufung anmelden (Prot. I S. 52).
1.2. Nach Zustellung des begründeten Urteils am 15. Januar 2024 (Urk. 57/2)
reichte der Verteidiger am 18. Januar 2024 fristgerecht die Berufungserklärung ein
(Urk. 59).
1.3. Mit Präsidialverfügung vom 7. Februar 2024 wurde der Staatsanwaltschaft
und der Privatklägerin je ein Doppel der Berufungserklärung des Beschuldigten
zugestellt und Frist angesetzt, um gegebenenfalls Anschlussberufung zu erheben
oder ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen. Gleichzeitig wurde der
Beschuldigte unter Hinweis auf sein Aussageverweigerungsrecht aufgefordert, ein
Datenerfassungsblatt auszufüllen und seine finanziellen Verhältnisse darzulegen
(Urk. 61). Die Staatsanwaltschaft verzichtete am 13. Februar 2024 auf eine An-
schlussberufung und beantragte die Bestätigung des angefochtenen Urteils
(Urk. 63). Die Privatklägerin liess sich nicht vernehmen. Der Beschuldigte reichte
am 19. Februar 2024 das ausgefüllte Datenerfassungsblatt sowie verschiedene
Unterlagen ein (Urk. 64; Urk. 65).
1.4. Da angesichts der prozessualen Ausgangslage (einzig eine Berufung des
Beschuldigten, infolge des Verschlechterungsverbots sicher keine höhere Strafe
als 100 Tagessätze Geldstrafe und Fr. 300.– Busse) die entsprechenden Voraus-
setzungen nicht mehr gegeben waren, widerrief der Präsident mit Verfügung vom

- 6 -
7. März 2024 das Mandat des amtlichen Verteidigers und setzte diesem Frist an,
um einerseits seine Honorarnote einzureichen und andererseits mitzuteilen, ob er
den Beschuldigten fortan erbeten verteidige (Urk. 66). Am 13. März 2024 reichte
der Verteidiger seine Honorarnote ein und teilte mit, für den Beschuldigten von nun
an als erbetener Verteidiger tätig zu sein (Urk. 68). Der Verteidiger wurde für sein
amtliches Mandat, wie von ihm beantragt, mit Fr. 706.80 entschädigt (Urk. 69;
69A).
1.5. Am 18. Juli 2024 wurde auf den 17. Oktober 2024 zur Berufungs-
verhandlung vorgeladen. Dazu sind heute der Beschuldigte in Begleitung von
MLaw X3._____, LL.M. (durch Rechtsanwalt Dr. iur. X2._____ substituiert),
erschienen; der Staatsanwaltschaft war das Erscheinen freigestellt worden
(Urk. 70). Vorfragen waren keine zu entscheiden und abgesehen von der
Einvernahme des Beschuldigten auch keine Beweise abzunehmen (Prot. II S. 6 ff.;
Urk. 75).
2. Umfang der Berufung
2.1. Gemäss Art. 402 StPO hat die Berufung im Umfang der Anfechtung
aufschiebende Wirkung. Die Rechtskraft des angefochtenen Urteils wird somit im
Umfang der Berufungsanträge gehemmt, während die von der Berufung nicht
erfassten Punkte in Rechtskraft erwachsen (vgl. BSK StPO-EUGSTER, Art. 402 N 1
f.).
2.2. Der Beschuldigte wurde von der Vorinstanz in einigen Punkten anklagege-
mäss schuldig gesprochen und in einigen Punkten freigesprochen. Er möchte be-
rufungsweise vollumfänglich freigesprochen werden und beschränkt entsprechend
seine Berufung auf die Schuldsprüche und die zusammenhängenden weiteren Re-
gelungen (Urk. 59 S. 2, 3; Prot. II. S. 8).
2.3. Somit bilden die vorinstanzlichen Dispositivziffern 1 (Schuldspruch), 3 bis 5
(Strafe) sowie 9 und 10 (Kostenverlegung) Berufungsgegenstand, während sämt-
liche anderen Dispositivziffern unangefochten sind. Der Eintritt der Rechtskraft die-

- 7 -
ser Punkte ist vorab festzustellen (Art. 399 Abs. 3 StPO in Verbindung mit Art. 402
und 437 StPO sowie Art. 404 StPO).
3. Formelles
3.1. Soweit für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des eingeklagten
Sachverhaltes auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen wird, erfolgt dies je-
weils in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO, ohne dass dies explizit Erwähnung
findet.
3.2. Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 3 Abs. 2 lit. c
StPO) folgt die Pflicht des Gerichts, seinen Entscheid zu begründen. Die
Begründung muss kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, von denen sich
das Gericht hat leiten lassen und auf die es seinen Entscheid stützt. Es darf sich
aber auf die wesentlichen Gesichtspunkte beschränken und muss sich nicht aus-
drücklich mit jeder tatsächlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand aus-
einandersetzen und diese widerlegen (BGE 146 IV 297 E. 2.2.7; 143 III 65 E. 5.2;
141 IV 249 E. 1.3.1; Urteil des Bundesgerichts 6B_689/2019 vom 25. Oktober 2019
E. 1.5.2, mit Hinweisen).
II. Sachverhalt
1. Ausgangslage
1.1. Der Beschuldigte und die Privatklägerin waren von 2014 bis 2022 verheiratet
und haben eine 2018 geborene gemeinsame Tochter. Die Scheidung erfolgte am
5. Mai 2022 auf gemeinsames Begehren. Im Dezember 2021 war der Beschuldigte
aus dem gemeinsamen Haushalt ausgezogen. Das vorliegende Strafverfahren
steht im Kontext von Auseinandersetzungen in der Trennungsphase.
1.2. Die vorinstanzlich erfolgten Schuldsprüche umfassen die folgenden Tat-
vorwürfe:
- mehrfache Drohung (Dossier 1: 17. Dezember 2021; Dossier 2: 26. Januar
2022 und 7. Februar 2022)

- 8 -
- Beschimpfung (Dossier 2: 7. Februar 2022)
- mehrfacher Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen (Dossier 2: diverse
Daten)
1.3. Wie auch schon vor Vorinstanz bestreitet der Beschuldigte diese Vorwürfe
praktisch vollumfänglich schon in sachverhaltlicher und jedenfalls auch in recht-
licher Hinsicht (Prot. I S. 31 ff.; Urk. 75 S. 11 ff.).
2. Grundsätze der Sachverhaltserstellung und Beweiswürdigung, Beweismittel
2.1. Die Vorinstanz hat die massgebenden Grundsätze der Sachverhaltserstel-
lung sowie die Beweiswürdigungsregeln zutreffend dargelegt (Urk. 58 S. 7 ff.).
2.2. Die vorhandenen Beweismittel sind mit Verweis auf die vorinstanzlichen
Ausführungen uneingeschränkt verwertbar (Urk. 58 S. 7, 24).
3. Vorbemerkung
3.1. Anlässlich der Berufungsverhandlung brachte die Verteidigung vor, dass die
Aussagen der Privatklägerin unglaubwürdig seien und dies sodann auch zu meh-
reren erstinstanzlichen Freisprüchen geführt habe. Vor diesem Hintergrund könne
nicht verlässlich auf die Aussagen der Privatklägerin abgestellt werden, weshalb
der Sachverhalt für keines der angeklagten Delikte erstellt werden könne und der
Beschuldigte von sämtlichen Vorwürfen freizusprechen sei. Die Privatklägerin habe
mehrere angebliche und teilweise schwere Vorfälle pauschal und ohne die zu er-
wartenden Qualitätsmerkmale beschrieben. Sie habe sich nicht an angeblich nur
kurz zurückliegende Vorfälle erinnert, sie widerspreche sich bezüglich Kernaspek-
ten und sie beschuldige den Beschuldigten basierend auf vagen Annahmen. Dazu
kommen – so die Verteidigung weiter – die in mehrerer Hinsicht lebensfremden
Schilderungen der Privatklägerin, der Beschuldigte habe ein intimes Telefon-
gespräch zwischen der Privatklägerin und ihrem Therapeuten aufgezeichnet.
Mangels Glaubwürdigkeit der gemachten Aussagen der Privatklägerin sei der Be-
schuldigte von vier der sieben Anklagepunkte freigesprochen worden. Das Gericht
sei also in mehr als der Hälfte der gemachten Vorwürfe davon ausgegangen, dass
die Privatklägerin keine verlässlichen Angaben gemacht habe. Es sei nicht ver-

- 9 -
ständlich, weshalb die Vorinstanz die fehlerhaften Aussagen der Privatklägerin
nicht in die Beurteilung der Glaubhaftigkeit ihrer übrigen Aussagen miteinbezogen
habe. Das Vorgehen der Vorinstanz erscheine willkürlich und sei nicht zu schützen.
Tatvorwürfe, die sich einzig oder mehrheitlich auf die Aussagen der Privatklägerin
abstützen, können – so die Verteidigung weiter – nicht rechtsgenügend erstellt wer-
den (Urk. 76 S. 4-9).
Die Verteidigung weist weiter zu den Vorwürfen der Privatklägerin schwergewichtig
und allgemein darauf hin, dass sich die Parteien zum Zeitpunkt der Anklagevor-
würfe in einem hochemotionalen Konflikt befunden hätten, welcher durch den Tod
ihrer beiden Söhne ausgelöst worden sei. Insbesondere seit dem Tod des zweiten
Sohnes hätten sich der Beschuldigte und die Privatklägerin in einer schwierigen
"On-Off-Beziehung" befunden und hätten nicht füreinander da sein können, was zu
Konflikten geführt habe. Die Privatklägerin überzeichne sodann diverse Vorfälle
und stelle den Beschuldigten ungerechtfertigterweise schlecht dar. Dies entgegen
dem häufigen Vorbringen der Vorinstanz, dass sie ihn nicht übermässig belasten
würde. Sie führe immer wieder an, der Beschuldigte sei psychisch krank, narziss-
tisch und höre Stimmen. Dies entgegen der eingehenden psychologischen Unter-
suchung des Beschuldigten (Urk. 76 S. 4 ff, insb. S. 8; vgl. auch Urk. 40 S. 5 ff.).
3.2. Diese Vorbringen beschlagen die Glaubwürdigkeit der Privatklägerin, wel-
che gemäss der Verteidigung beeinträchtigt sein soll. Es ist indes darauf hinzuwei-
sen, dass für die Wahrheitsfindung grundsätzlich deutlich bedeutender als die
Glaubwürdigkeit einer Person die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussage ist, wel-
che durch methodische Analyse ihres Inhalts daraufhin überprüft wird, ob die auf
ein bestimmtes Geschehen bezogenen Angaben einem tatsächlichen Erleben des
Aussagenden entspringen (BGE 133 I 33 E. 4.3). So sind etwa Abklärungen zur
Glaubwürdigkeit von Zeugen nicht bereits dann notwendig, wenn Zweifel an dessen
allgemeinen Glaubwürdigkeit bestehen, sondern nur, wenn diese Zweifel auch ge-
eignet sind, sich auf die konkrete Beweiswürdigung, d.h. die Glaubhaftigkeit von
konkreten, rechtserheblichen Zeugenaussagen auszuwirken (BGE 147 IV 534
E. 2.3.2-2.3.4 und E. 2.5.1).

- 10 -
Vorliegend bestehen keine Anhaltspunkte, dass eine im Sinne der Ausführun-
gen der Verteidigung beeinträchtigte Glaubwürdigkeit der Privatklägerin sich auf
den Wahrheitsgehalt ihrer Aussagen – wie nachfolgend zu erläutern sein wird –
ausgewirkt hätte. Vielmehr ist – wie von der Vorinstanz methodisch richtig vorge-
gangen – die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussagen in Bezug auf die einzelnen
Vorfälle daraufhin zu überprüfen, ob die auf ein bestimmtes Geschehen bezogenen
Angaben einem tatsächlichen Erleben der aussagenden Person entspringen.
4. Würdigung
4.1. Drohung vom 17. Dezember 2021 (Dossier 1)
4.1.1. Die Vorinstanz hat den schwergewichtig auf den Depositionen der Privat-
klägerin basierenden Anklagesachverhalt in sorgfältiger Würdigung von deren Aus-
sagen und derjenigen des Beschuldigten zutreffend als erstellt erachtet, sodass auf
die entsprechenden Erwägungen verwiesen werden kann (Urk. 58 S. 17 ff.). Die
Privatklägerin hat den Vorfall lebendig, lebensnah, nachvollziehbar und mit origi-
nellen Details versehen geschildert. Durchwegs gab sie den Wortlaut des Aus-
spruchs des Beschuldigten gleich wieder; dass es "der letzte Tag für sie alle drei"
sei, ist eine Drohung, die mit der Vorinstanz nicht als stereotyp, sondern durchaus
als eigenständig zu bezeichnen ist, was dafür spricht, dass die Privatklägerin tat-
sächlich Erlebtes wiedergibt. Konstant hat sie auch ausgesagt, an jenem Tag um
ca. 21.00 Uhr zusammen mit ihrer Tochter von einem Besuch bei ihrer Mutter nach
Hause gekommen zu sein, als der Beschuldigte, der sich im Treppenhaus versteckt
habe, hinter ihr aufgetaucht sei, während sie vor der Wohnungstüre gestanden
habe. Weil die Tür gerade geöffnet gewesen sei, sei der Beschuldigte in die
Wohnung gekommen und habe die genannte Drohung ausgestossen; wahrschein-
lich – so vermutete die Privatklägerin – wütend, weil damals ihre Ferien in der
Türkei bevorgestanden hätten (Urk. D1/3/2/3 S. 6). Erschrocken sei sie wieder ins
Treppenhaus getreten und habe die Polizei angerufen, worauf der Beschuldigte
das Haus verlassen habe. Das habe sie dann ebenfalls der Polizei gemeldet, damit
diese nicht kommen müsse (Urk. D1/3/2/1 S. 2; Urk. D1/3/2/3 S. 5). Neben dieser
konsistenten, lebendigen und damit glaubhaften Schilderung (vgl. auch Prot. I

- 11 -
S. 13/14) spricht sodann auch für den Wahrheitsgehalt der Aussagen der Privatklä-
gerin – entgegen der Ansicht der Verteidigung (Urk. 76 S. 9) –, dass sie den Vorfall
zeitlich zwischen dem Besuch bei ihrer Mutter und den bevorstehenden Ferien ge-
nau einordnen konnte sowie dass die Anrufe bei der polizeilichen Einsatzzentrale
dokumentiert sind und damit effektiv stattgefunden haben (Urk. D1/2/1 und D1/2/2).
4.1.2. Was der Beschuldigte zum Vorwurf sagt, vermag – entgegen der Vorbringen
der Verteidigung (Urk. 47 S. 9 ff.) – keine Zweifel an der Darstellung der Privatklä-
gerin zu wecken. Zunächst bestritt er überhaupt, an jenem Tag bei der Privatkläge-
rin gewesen zu sein, um sich dann kurz darauf nicht mehr erinnern zu wollen. Die
ihm vorgeworfene Drohung stellte er in Abrede und ergänzte, "wenn ich ihr so etwas
gesagt hätte, hätte sie ganz sicher die Polizei kontaktiert". Darauf hingewiesen,
dass die Privatklägerin tatsächlich die Polizei kontaktiert habe, stellte er den Tele-
fonanruf nicht mehr in Abrede; es habe ihm die Privatklägerin aber gesagt, mit
ihrem Anwalt zu sprechen (Urk. D1/3/1/1 S. 4/5). Es fällt auch auf, dass der Be-
schuldigte nach seinen pauschalen Bestreitungen jeweils entweder lieber rasch auf
seine damals schwierigen finanziellen Verhältnisse zu sprechen kam ("Übrigens
fahre ich nachts Taxi, weil ich einen Zusatzjob brauche. Coronabedingt kann ich im
Geschäft – eine Schneiderei – nicht genug verdienen", "Keinesfalls. Im Geschäft
bin ich finanziell in Schwierigkeiten. Ich stehe kurz vor dem Konkurs", Urk. D1/3/1/1
S. 5) oder dann zu Vermutungen überging, die Privatklägerin habe psychische Pro-
bleme (Urk. D1/3/1/1 S. 6) oder habe versucht, ihn "in eine Falle zu locken" (Prot. I
S. 37; vgl. zum Ganzen auch Urk. 75 S. 12).
4.1.3. Mit Verweis auf die vorstehenden Ausführungen gilt es nochmals festzuhal-
ten (vgl. E. II/3.2), dass keine Anhaltspunkte bestehen, dass eine im Sinne der Aus-
führungen der Verteidigung beeinträchtigte Glaubwürdigkeit der Privatklägerin sich
auf den Wahrheitsgehalt ihrer Aussagen ausgewirkt hätte. Neben dem, dass – wie
vorstehend erwogen – die Aussagen aus sich heraus als überzeugend erscheinen,
hat die Vorinstanz auch zutreffend festgestellt, dass die Privatklägerin – entgegen
der Einschätzung der Verteidigung (Urk. 47 S. 8) – differenziert und zurückhaltend
aussagte, den Beschuldigten keineswegs übermässig belastete und so in keiner

- 12 -
Weise den Eindruck erweckte, dem Beschuldigten Schaden zufügen zu wollen
(Urk. 58 S. 18). Dem ist nichts beizufügen.
4.1.4. Mit der Vorinstanz ist deshalb der Anklagesachverhalt betreffend die Dro-
hung vom 17. Dezember 2021 erstellt.
4.2. Drohung vom 26. Januar 2022 (Dossier 2)
4.2.1. Auch bezüglich dieses Sachverhalts hat die Vorinstanz die Aussagen der
Privatklägerin und des Beschuldigten zutreffend gewürdigt und den Anklagevorwurf
als erstellt betrachtet. Es kann wieder auf die entsprechenden Erwägungen verwie-
sen werden (Urk. 58 S. 33 ff.). Diese Auseinandersetzung ereignete sich abermals
vor einer geplanten Reise der Privatklägerin in die Türkei, und der Beschuldigte
habe ihr gedroht, sie umzubringen, wenn sie ihre Flugtickets nicht storniere. Die
entsprechenden Aussagen der Privatklägerin erscheinen wiederum als lebensnah
und konsistent; als originelles Kriterium für deren Glaubhaftigkeit erscheint hier
insbesondere, wie die Privatklägerin schilderte, dass sie mit ihrer Tochter in die
Waschküche gewollt habe, als die Tochter vor der Wohnungstüre sofort gesagt
habe "Mami, es riecht nach Papa", womit sie Bezug auf dessen Parfum genommen
habe. Effektiv habe dieser wieder im Treppenhaus gewartet. Da er seine Tochter
vermisst habe, habe sie – die Privatklägerin – den Beschuldigten in die Wohnung
gelassen, wo er mit der Tochter gespielt habe. Als er dann wieder habe gehen
wollen, hätten sie zu streiten begonnen und seien die drohenden Worte gefallen.
Auch hier wirken die Aussagen sehr natürlich und effektiv erlebt. Ein starkes
Indiz für eine nicht "gelernte" falsche Belastung, wie es ihr der Beschuldigte auch
hier vorwirft, ist sodann der Umstand, dass die Privatklägerin in der vorinstanzlichen
Hauptverhandlung zunächst erklärte, sie könne sich nicht mehr an einen Vorfall im
Zusammenhang mit der Waschküche vom 26. Januar 2022 erinnern und wolle
nicht etwas sagen, bei dem sie nicht mehr wisse, ob es stimme. Erst als der vor-
instanzliche Richter die Privatklägerin auf deren frühere Aussage angesprochen
hatte, wonach die Tochter gesagt habe, es rieche nach Papa, konnte die Privat-
klägerin den Vorfall sogleich wieder einordnen und plastisch schildern, wie der Be-

- 13 -
schuldigte dann vom obersten Stock heruntergekommen sei und dabei ein weisses
Hemd getragen habe (Prot. I S. 18/19).
Aus dieser Sequenz ergibt sich zudem wiederum, dass die Privatklägerin den
Beschuldigten nicht übermässig belasten wollte. Das unterstrich sie weiter, indem
sie etwa von sich aus erzählte, dass ihre Tochter den Wunsch geäussert habe, es
solle der Beschuldigte noch nicht gehen, da sie noch etwas mit ihm spielen wolle,
was sie – die Privatklägerin – denn auch erlaubt habe (Urk. D1/3/2/3 S. 13). Weiter
räumte die Privatklägerin ein, dass der Beschuldigte die Drohung "ganz ruhig", in
normaler Lautstärke ausgesprochen habe, und dass er auf ihre Bitte hin anschlies-
send die Wohnung auch ohne Weiteres verlassen habe (Urk. D1/3/2/2 S. 3, 4;
Urk. D1/3/2/3 S. 13). Gleichermassen bestätigte die Privatklägerin, dass es damals
in der Wohnung gar zu einem Kuss zwischen ihr und dem Beschuldigten gekom-
men sei, wobei die Initiative gegenseitig gewesen sei und sie insbesondere der
Beschuldigte nicht dazu gezwungen habe. Und sie bekräftigte schliesslich noch-
mals, dass der Beschuldigte die Tochter sehen dürfe, wenn er möchte; er solle sie
– die Privatklägerin – aber einfach in Ruhe lassen (Urk. D1/3/2/3 S. 14).
4.2.2. Demgegenüber vermag auch hier die blosse Bestreitung des Beschuldigten
keine Zweifel am Wahrheitsgehalt der Darstellung der Privatklägerin zu wecken,
zumal die damit verbundenen Aussagen des Beschuldigten eher wirr sind: Wäh-
rend er in der polizeilichen Befragung in Abrede stellte, gewusst zu haben, dass die
Privatklägerin in die Ferien verreise, und auch zu bestreiten schien, am 26. Januar
2022 überhaupt bei der Privatklägerin gewesen zu sein (Urk. 1/3/1/3 S. 3), blieb er
in der vorinstanzlichen Hauptverhandlung zwar dabei, dass "so etwas nicht vorge-
kommen" sei, strich aber heraus, dass die Privatklägerin zusammen mit ihrer Mutter
gereist sei und er alles finanziert habe. Dann musste er offensichtlich aber doch um
die Reise gewusst haben (Prot. I S. 38; vgl. zum Ganzen auch Urk. 75 S. 12 f.).
4.2.3. Neben der Bestreitung, dass der Beschuldigte der Privatklägerin niemals
gedroht habe, sie umzubringen, verweist die Verteidigung auch hier auf die ihrer
Ansicht nach eingeschränkte Glaubwürdigkeit der Privatklägerin (Urk. 40 S. 20; vgl.
auch Urk. 76 S. 4-9 und 13). Das wurde bereits vorstehend abgehandelt.

- 14 -
4.2.4. Mit der Vorinstanz ist deshalb auch der Anklagesachverhalt betreffend die
Drohung vom 26. Januar 2022 erstellt.
4.3. Drohung und Beschimpfung vom 7. Februar 2022 (Dossier 2)
4.3.1. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, am 7. Februar 2022 anlässlich eines
Besuchs von ihm in B._____ bei einem Onkel der Schwägerin der Privatklägerin im
Beisein des ebenfalls anwesenden Bruders der Privatklägerin zwei bis dreimal ge-
sagt zu haben, er – der Beschuldigte – werde die Privatklägerin umbringen und in
Stücke schneiden (Anklageschrift S. 7/8, Drohung). Beim gleichen Besuch habe er
sodann über die Privatklägerin gesagt, sie sei eine Schlampe und treffe andere
Männer (Anklageschrift S. 5, Beschimpfung). Die Vorinstanz hat diese beiden Vor-
würfe getrennt abgehandelt und als erstellt betrachtet (Urk. 58 S. 23 ff. und
S. 41 ff.). Nachdem es um Aussagen des Beschuldigten an ein und demselben Be-
such in B._____ geht, ist indessen eine gemeinsame Betrachtung angezeigt.
4.3.2. Die Privatklägerin war an jenem Abend in B._____ nicht zugegen, brachte
die Vorwürfe aber am 10. Februar 2022 zur Anzeige, nachdem sie von ihrem Bru-
der und dessen Frau orientiert worden war (Urk. D1/3/2/2 S. 1, 4 ff.). Entsprechend
konnte die Privatklägerin hinsichtlich der konkreten dem Beschuldigten vorge-
worfenen Aussagen nicht aus eigener Wahrnehmung sprechen, sondern sie gab
wieder, was ihr ihr Bruder erzählt habe.
4.3.3. Der Bruder der Privatklägerin, C._____, wurde von den Strafverfolgungsbe-
hörden einvernommen (Urk. D1/3/3/1 und D1/3/3/2). Hier fällt indessen – mit der
Verteidigung (vgl. Urk. 76 S. 17 f.) – vorab auf, dass C._____ nie davon gesprochen
hat, es habe der Beschuldigte die Privatklägerin als Schlampe bezeichnet, wie das
gestützt auf die Aussagen der Privatklägerin (Urk. D1/3/2/3 S. 12) in den Anklage-
vorwurf aufgenommen worden ist. Das hat die Vorinstanz freilich auch gesehen,
indessen erwogen, es entspreche dem Kerngehalt von "Schlampe", wenn C._____
ausgesagt habe, "was die Privatklägerin alles so mache und dass sie einen Lieb-
haber in der Türkei habe" (Urk. 58 S. 27). Damit ging die Vorinstanz allerdings zu
weit. Der massgebliche Anklagevorwurf lautet, dass der Beschuldigte am Montag,
7. Februar 2022, ca. zwischen 21.00 Uhr bis 23.30 Uhr, in der Wohnung am

- 15 -
D._____-weg 1 in B._____ zu E._____, dem Onkel der Privatklägerin, gesagt habe,
die Privatklägerin sei eine Schlampe und treffe andere Männer. Dieser Vorwurf
lässt sich nicht rechtsgenügend erstellen, nachdem dies nicht einmal der beim Vor-
fall anwesende C._____ so ausgesagt hat. Dass der Beschuldigte die Privatkläge-
rin sonst einmal so betitelt hätte, wäre nicht in die Anklage aufgenommen worden
bzw. in der Passage "… hat im Zeitraum vom 3. Januar 2022 bis 8. Februar 2022
gegenüber von Familienangehörigen der Geschädigten gesagt, dass die Geschä-
digte eine Schlampe sei und sie andere Männer treffen würde" (Anklageschrift S. 5)
deutlich zu wenig konkret abgebildet, zumal – neben C._____ – keine weiteren Fa-
milienangehörigen einvernommen worden sind. Der Anklagevorwurf "Beschimp-
fung" gemäss Dossier 2 ist demnach nicht rechtsgenügend erstellt.
4.3.4. Anders sieht es betreffend die Drohung aus, die der Beschuldigte an jenem
7. Februar 2022 ausgestossen habe. Hier sagte C._____ sowohl in der
polizeilichen als auch der staatsanwaltschaftlichen Befragung konstant aus, der
Beschuldigte habe mehrmals über die Privatklägerin gesagt "ich werde sie in
Stücke schneiden" und "ich werde sie töten" (Urk. D1/1/3/3/1 S. 2; Urk. D1/1/3/3/2
S. 4, 5). Das entspricht auch den Aussagen der Privatklägerin, die erklärte, ihr
Bruder habe ihr die Drohungen des Beschuldigten in den Folgetagen genau in
diesem Wortlaut weitergeleitet (Urk. D1/3/2/2 S. 5; Urk. D1/3/2/3 S. 12; Prot. I
S. 26). Das "ins Stücke schneiden" erscheint dabei wieder nicht bloss als
pauschaler Anwurf, der Beschuldigte habe gedroht, sondern als eigener,
charakteristischer Wortlaut, der grundsätzlich für tatsächlich Erlebtes spricht. Dass
sich der Beschuldigte zu einer solchen Drohung hat hinreissen lassen, erscheint
sodann angesichts der damals gegebenen Situation als erklärbar: Gemäss über-
einstimmenden Aussagen war nämlich eigentlich geplant, dass der Beschuldigte
einzig E._____ und dessen Familie besuchen sollte, zu welchem offenbar ein
gewisses Vertrauensverhältnis bestand. E._____ bat dann aber C._____
kurzfristig, auch vorbei zu kommen (Urk. D1/3/3/1 S. 2; Urk. D1/3/3/2 S. 3), was der
Beschuldigte nicht erwartet hatte (Urk. D1/3/1/3 S. 4; Urk. D1/3/1/5 S. 2; Prot. I
S. 40), und es kam zugestandenermassen zu gewissen Meinungsverschieden-
heiten (Urk. D1/3/3/1 S. 5, C._____: "Manchmal wurde er [der Beschuldigte] laut,
manchmal sprach er normal. […]. Ich wurde auch einmal wütend und sagte ihm,

- 16 -
dass er die ganze Zeit lüge und meine Frau beschuldige."; Urk. D1/3/3/2 S. 5: "Er
[der Beschuldigte] war in aggressiver Stimmung. […]. Ich habe ihn dann auch
gefragt, ob er besoffen ist oder etwas einnimmt."; Urk. D1/3/1/3 S. 4, Beschuldigter:
"Plötzlich erschien er [C._____] vor Ort und warf mir vor, ich sei kein guter Vater."
[vgl. auch Urk. D1/3/1/4 S. 4], Urk. D1/3/1/5 S. 2: "Als wir beim Essen waren,
erschien plötzlich C._____ und begann mich zu beleidigen.", Prot. I S. 40: "Dort hat
mich C._____ verbal angegriffen und gesagt, ich würde Alkohol trinken, ich sei ein
unmöglicher Mensch und sei der Mörder des Kindes. […]. Für mich ergab das
keinen Sinn, eingeladen zu werden für ein Versöhnungsgespräch und dann verbal
angegriffen zu werden. Dann habe ich E._____ gesagt, dass ich nicht dorthin
gegangen sei für so etwas."). Offensichtlich herrschte also eine angespannte
Atmosphäre, was emotionale Reaktionen erfahrungsgemäss begünstigt. Wenn die
Verteidigung sodann darauf hinweist, dass sich C._____ um die Beantwortung der
Frage "gedrückt" habe, ob er die Drohungen seiner Schwester gegenüber ernst
genommen habe (Urk. 40 S. 18), spricht das nicht gegen C._____, sondern
vielmehr für den Wahrheitsgehalt seiner Aussagen und dafür, dass auch er den
Beschuldigten nicht wahrheitswidrig belasten wollte. Im Falle einer falschen Be-
lastung wäre denn auch zweifellos nahe gelegen, die Frage nach dem Ernst-
nehmen ohne Weiteres zu bejahen. Dass C._____ aber vage blieb und offen
Zweifel einräumte, (Urk. D1/3/3/1 S. 3: "Ich kann es nicht abschätzen. Ich sehe ihn
als krank, …", "Ich habe es nicht ernst genommen, es machte mich ehrlich gesagt
wütend, dass er so über meine Familie sprach."; Urk. D1/3/3/2 S. 5: "Jemand, der
so etwas macht, ist unberechenbar. Ich selber glaube nicht, dass er das machen
würde. Aber wie ich bereits dem Polizisten gesagt habe, glaube ich, dass er
psychisch krank ist. Daher kann ich es auch nicht ausschliessen."), spricht gegen
eine falsche Belastung. Gleiches gilt schliesslich für den Umstand, dass C._____
die Frage verneinte, ob der Beschuldigte noch weitere Drohungen gegen die
Privatklägerin ausgesprochen habe (Urk. D1/3/3/2 S. 6). Der Umstand, dass
mehrere Personen anlässlich dieses Vorfalls anwesend waren (vgl. dazu Urk. 75
S. 15; vgl. auch Urk. D1/3/3/1 F/A 7), spricht überdies ebenfalls gegen eine falsche
Belastung durch C._____. Denn, wenn er bezüglich dieses Vorfalls gelogen hätte,
dann wäre er Gefahr gelaufen, dass eine andere anlässlich dieses Vorfalls

- 17 -
anwesende Person diese Lüge ohne Weiteres hätte auffliegen lassen können. Es
ist zwar zutreffend – wie von der Verteidigung anlässlich der Berufungsverhandlung
vorgebracht (Urk. 76 S. 15) –, dass C._____ vor der polizeilichen Einvernahme mit
der Privatklägerin telefonierte (vgl. dazu Urk. D1/3/3/2 F/A 19 ff.). Hinweise darauf,
dass die beiden sich abgesprochen oder ihre Aussagen aufeinander abgestimmt
hätten, ergeben sich aus ihren Aussagen jedoch nicht.
4.3.5. Demgegenüber erscheinen die Bestreitungen des Beschuldigten auch hier
als wenig überzeugend und vor allem auch nicht lebensnah, wenn er zwar ein-
räumt, beim geplanten Gespräch über seine Eheprobleme vom überraschend
auftauchenden C._____ angegriffen und beleidigt worden zu sein, selbst aber "ein-
fach aufgestanden und weggegangen" sein will (Urk. D1/3/1/5 S. 2; vgl. auch
Urk. 76 S. 16). In der vorinstanzlichen Hauptverhandlung sagte er gar aus, er habe
sich bedankt, C._____ die Hand geschüttelt und sei gegangen (Prot. I S. 40; vgl.
zum Ganzen auch Urk. 75 S. 13 f.). Das ist wenig glaubhaft. Viel eher erwecken
seine weiteren Aussagen, wonach ihn C._____ verbal angegriffen, beleidigt und
mit Vorwürfen eingedeckt habe, den Eindruck von "ich nicht, er auch".
4.3.6. Der Anklagesachverhalt betreffend die Drohung vom 7. Februar 2022 ist des-
halb ebenfalls erstellt.
4.4. Mehrfacher Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen (Dossier 2)
4.4.1. Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, zwischen dem 4. Januar 2022 bis zum
11. September 2022 diverse Male gegen das ihm hinsichtlich der Privatklägerin
auferlegte Kontakt- und Rayonverbot verstossen zu haben (Anklageschrift S. 5/6).
Die Vorinstanz hat als erstellt erachtet, dass der Beschuldigte zwischen dem
23. Januar 2022 und dem 10. Februar 2022 die Privatklägerin 196 Mal telefonisch
kontaktiert und mit ihr 359 Nachrichten ausgetauscht habe sowie dass er am
26. Januar 2022 bzw. 11. September 2022 in bzw. bei der Wohnung der Privat-
klägerin gewesen sei (Urk. 58 S. 32).
4.4.2. Der Beschuldigte stellt nicht in Abrede, dass ihm zur infrage stehenden Zeit
ein Kontakt- und Rayonverbot untersagte, das Gebiet um die Wohnung der Privat-

- 18 -
klägerin zu betreten und mit ihr in irgendeiner Weise Kontakt aufzunehmen (vgl.
dazu die entsprechenden Verfügungen des Zwangsmassnahmengerichts Zürich
Urk. D1/10/1/12; Urk. D1/10/8; Urk. D1/10/22; Urk. D1/10/2/16).
4.4.3. Dass der Beschuldigte die Privatklägerin zwischen dem 23. Januar 2022 und
dem 10. Februar 2022 im Sinne der vorinstanzlichen Erwägungen 196 Mal telefo-
nisch kontaktiert hat und in der gleichen Zeit 359 WhatsApp-Nachrichten zwischen
ihnen ausgetauscht worden sind, ist durch die entsprechende Auswertung der
Mobiltelefone des Beschuldigten erstellt (Urk. D2/2/1-3).
4.4.4. Ebenfalls erstellt ist, dass der Beschuldigte die Privatklägerin am 26. Januar
2022 an ihrem Wohnort aufgesucht hat (vgl. vorstehend E. 3.2 betreffend die
jenentags erfolgte Drohung).
4.4.5. Dazu, dass der Beschuldigte am 11. September 2022 bei der Wohnung der
Privatklägerin gewesen sei, bestehen nur rudimentäre Aussagen. In der staatsan-
waltschaftlichen Einvernahme vom 15. September 2022 erklärte die Privatklägerin,
sie habe den Beschuldigten vor vier Tagen in der Nacht gesehen. Sie habe gehört,
dass er ins Treppenhaus gekommen sei, dann aus dem Fenster geschaut und ihn
gesehen. Er sei schwarz angezogen und am Rauchen gewesen. Auf die Rückfrage,
wie sie denn gehört habe, dass der Beschuldigte ins Treppenhaus gekommen sei,
antwortete die Privatklägerin: "…man hört halt alles, wenn jemand reinkommt, und
ich höre, dass er reinkommt. Ich weiss nicht, wie er reinkommt, aber er kommt rein.
Vielleicht hat er ja einen Schlüssel nachmachen lassen." (Urk. D1/3/2/4 S. 4). Sie
wisse, dass wenn im Haus jemand reinkomme, diese Person normalerweise gleich
in ihre Wohnung gehe. Wenn jemand im Treppenhaus herumschleiche, gehe sie
davon aus, dass es der Beschuldigte sei. Er sei noch zwei oder drei weitere Male
vorbeigekommen, aber sie wisse nicht mehr, wann das genau gewesen sei (a.a.O.
S. 5).
In der vorinstanzlichen Hauptverhandlung wiederholte die Privatklägerin, den
Beschuldigten einmal gesehen zu haben, wie er sich draussen versteckt habe; er
habe schwarze Kleider getragen und geraucht (Prot. I S. 27). Damit nahm sie ver-
mutlich Bezug auf den Vorfall, welchen Sie bei der Staatsanwaltschaft auf den

- 19 -
11. September 2022 datiert hatte. Gleiches gilt wohl, wenn sie später präzisierte,
sie habe gleich aus dem Fenster geschaut und seine schwarzen Schuhe gesehen.
Auf ihre Frage, warum er da sei und die gerichtliche Anordnung nicht beachte, habe
er keine Antwort gegeben und sei einfach gegangen (Prot. I S. 28).
4.4.6. Auch wenn wahrscheinlich erscheint, dass der Beschuldigte in der massge-
blichen Zeit auch über den 26. Januar 2022 hinaus noch weitere Male – und mithin
auch am 11. September 2022 – am Wohnort der Privatklägerin aufgetaucht sein
mag, ist das Beweisfundament zu dünn, um zur rechtsgenüglichen, zweifelsfreien
Überzeugung zu führen, der Beschuldigte sei – genau – am 11. September 2022
bei der Privatklägerin gewesen (vgl. dazu auch Urk. 76 S. 19 f.). Hinzu kommt, dass
der Beschuldigte auf diesen Vorhalt hin in der Schlusseinvernahme vom 2. Mai
2023 erklärte, er sei an jenem Datum bei seiner Freundin in Deutschland gewesen
(Urk. D1/16 S. 2), was er zwar nicht belegte, indessen auch nicht weiter überprüft
worden ist. Ebenso stellte er – nicht ganz unberechtigt – in den Raum: "Sie [die
Privatklägerin] hat ja ständig ein Telefon in der Hand. Wenn ich wirklich dort gewe-
sen wäre, warum hat sie dann nicht einfach ein Foto von mir oder meinem Auto
gemacht? Dann hätte sie ja auch etwas in der Hand gehabt." (a.a.O.). In der vor-
instanzlichen Hauptverhandlung räumte das die Privatklägerin dann auch ein, wenn
sie sagte, es sei ihr erst im Nachhinein in den Sinn gekommen, dass sie ein Foto
hätte machen können, es sei dann aber bereits zu spät gewesen (Prot. I S. 27).
4.4.7. Soweit dem Beschuldigten also vorgeworfen wird, am 11. September 2022
vor dem Eingang oder im Treppenhaus der Liegenschaft F._____ [Strasse] 2 in …
Zürich gewesen zu sein (Anklageschrift S. 6), kann dieser Vorwurf nicht mit der
erforderlichen Sicherheit erstellt werden.
4.5. Fazit
Das Fazit der Vorinstanz (Urk. 58 S. 46) ist entsprechend leicht anzupassen. Es
bleibt als Schlussfolgerung, dass der Anklagesachverhalt hinsichtlich der Drohun-
gen vom 17. Dezember 2022 (Dossier 1), 26. Januar 2022 und vom 7. Februar
2022 (Dossier 2) sowie des mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Ver-
fügungen (im Zeitraum vom 23. Januar 2022 bis 10. Februar 2022 [Kontaktverbot]

- 20 -
sowie am 26. Januar 2022 [Rayonverbot]) erstellt ist. Nicht rechtsgenügend erstellt
sind dagegen die Vorwürfe der Beschimpfung vom 7. Februar 2022 sowie des
Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen, soweit diese nicht den Zeitraum vom
23. Januar 2022 bis 10. Februar 2022 (Kontaktverbot) und den 26. Januar 2022
(Rayonverbot) betreffen.
III. Rechtliche Würdigung
1. Drohungen
1.1. Die Vorinstanz hat hinsichtlich aller drei Drohungen den Tatbestand von
Art. 180 Abs. 1 StGB erfüllt gesehen. Dabei hat sie die entsprechenden rechtlichen
Voraussetzungen richtig zusammengefasst (Urk. 58 S. 46/47). Herauszustreichen
ist zum konkreten Fall namentlich, dass unwesentlich ist, ob der Drohende seine
Drohung ernst meint. Sie muss aber als ernstgemeint in Erscheinung treten (BGE
105 IV 120 E. 2a; 122 IV 322 E. 1a) und als Taterfolg den Geschädigten tatsächlich
in Angst und Schrecken versetzen, was sich im Verlust des Sicherheitsgefühls des
Bedrohten niederschlägt (PK StGB-TRECHSEL/MONA 2021, Art. 180 N 3 m.w.H.;
BSK StGB-DELNON/RÜDY 2019, Art. 180 N 10; BGE 141 IV 1). Dabei ist nicht ent-
scheidend, ob die Drohung gegenüber dem Geschädigten direkt oder gegenüber
einer Drittperson geäussert wird und das Opfer davon erst auf indirektem Weg
Kenntnis erhält (vgl. Urteil 6B_741/2021 vom 2. August 2022 E. 7.3; 6B_871/2014
vom 24. August 2015 E. 2.2.2; 6B_820/2011 vom 5. März 2012 E. 3). Subjektiv
muss der Täter mindestens in Kauf nehmen, dass das Opfer durch die fraglichen
Äusserungen oder Handlungen in Angst und Schrecken versetzt bzw. seines
Sicherheitsgefühls verlustig geht (PK StGB-TRECHSEL/MONA 2021, Art. 180 N 4
m.w.H.; BSK StGB-DELNON/RÜDY 2019, Art. 180 N 33).
1.2. Hinsichtlich der Drohung vom 17. Dezember 2021 ist mit der Vorinstanz
(Urk. 58 S. 47/48; und entgegen der Ansicht der Verteidigung [Urk. 76 S. 12 f.])
festzuhalten, dass der Beschuldigte mit seiner Äusserung, dies sei "der letzte Tag
für sie alle drei", der Privatklägerin offenkundig einen schweren Nachteil, nämlich
nichts weniger als die Tötung der ganzen Familie, in Aussicht stellte. Es ist deshalb
ohne Weiteres nachzuvollziehen, wenn die Privatklägerin sagt, sie hätte grosse

- 21 -
Angst gehabt (Urk. D1/3/2/1 S. 5, 7; Urk. D1/3/2/3 S. 5/6; Prot. I S. 14), auch wenn
sie in der ersten Einvernahme nach dem Vorfall am 2. Januar 2022 auch noch mut-
masste, sie glaube nicht, dass er ihr in der Wohnung etwas angetan hätte, sondern
er habe ihr nur Angst machen wollen (Urk. D1/3/2/1 S. 5). Wie eingangs gesehen,
reicht das indessen zur Erfüllung des Tatbestands; die Privatklägerin beschreibt
denn auch klar einen Verlust ihres Sicherheitsgefühls, wenn sie in der Einvernahme
vom 3. März 2022 ausführte, nach dem Vorfall die ganze Nacht nicht schlafen
gekonnt zu haben, aus Angst, dass der Beschuldigte zurückkomme (Urk. D1/3/2/3
S. 6). Der Beschuldigte seinerseits stellt bekanntlich in Abrede, die erstellte Dro-
hung geäussert zu haben, und sagt entsprechend nichts zu seiner Motivation aus.
Es steht indessen mit der Vorinstanz fest, dass wer zu seiner Ehefrau sagt, "dies
ist der letzte Tag für uns alle drei", ohne Weiteres mindestens in Kauf nimmt, diese
in Angst und Schrecken zu versetzen bzw. ihres Sicherheitsgefühls zu berauben.
Der Beschuldigte hat sich damit der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB
schuldig gemacht.
1.3. Am 26. Januar 2022 drohte der Beschuldigte der Privatklägerin unverblümt,
sie umzubringen, wenn sie ihre Tickets nicht annulliere. Hiezu gilt – mutatis
mutandis – das vorstehend Erwogene sowie die auch hier zutreffenden Erwägun-
gen der Vorinstanz (Urk. 58 S. 48). Die Privatklägerin sagte wieder ähnlich aus: Sie
habe Angst bekommen und die Drohung schon ernst genommen, für sich aber auch
gedacht, er sage das vielleicht nur, um eine Stornierung ihrer Reise zu bewirken
(Urk. D1/3/2/2 S. 3). In ihrer Angst habe sie sich aber danach nicht getraut, die Wä-
sche aufzuhängen, sie habe sich im Treppenhaus umgeschaut und die Wohnung
durchsucht, ob er da sei. Immer wenn sie nach Hause komme, schaue sie zuerst
nach oben, ob er sich im Treppenhaus verstecke (a.a.O. S. 3/4). In der staatsan-
waltschaftlichen Einvernahme vom 3. März 2022 bestätigte sie, Angst vor dem Be-
schuldigten gehabt zu haben; deshalb habe sie auch Anzeige gemacht
(Urk. D1/3/2/3 S. 13). Auch hier muss sich der Beschuldigte entgegenhalten las-
sen, dass mindestens in Kauf nimmt, das Gegenüber in Angst und Schrecken zu
versetzen, wer diesem androht, es umzubringen. Er hat damit auch in diesem
Zusammenhang den Tatbestand von Art. 180 Abs. 1 StGB erfüllt.

- 22 -
1.4. Am 7. Februar 2022 sagte der Beschuldigte zum Bruder der Privatklägerin,
C._____, er werde diese umbringen und in Stücke schneiden. Fraglos musste der
Beschuldigte – entgegen der Ansicht der Verteidigung (vgl. Urk. 76 S. 16) –damit
rechnen, dass C._____ das seiner Schwester weiterleitet – was ja auch geschehen
ist. Es bleibt auch hier den vorinstanzlichen (Urk. 58 S. 48/49) und den vorstehen-
den Erwägungen wenig beizufügen. Es geht wieder um eine Drohung, die ganz
offensichtlich geeignet ist, den Adressaten im Mindesten seines Sicherheitsgefühls
zu berauben. Auch hiezu sagte die Privatklägerin bei ihrer Anzeigeerstattung einer-
seits aus, sie glaube zwar, dass das "einfach Fantasien" des Beschuldigten seien
und er psychische Probleme habe. Aber andererseits habe sie Angst, in die Wasch-
küche zu gehen, sie habe Angst, dass er sich irgendwo verstecke und ihr etwas
antue. Sie durchsuche immer alles nach ihm, bevor sie die Wohnung schliesse.
Konkret danach gefragt, was sie denke, dass der Beschuldigte ihr antun könne,
erwiderte sie, er könnte sie schlagen oder würgen, sie traue ihm aber auch zu, dass
er sie umbringen könnte. Es sei schwer einzuschätzen, da er unter Wahnvorstel-
lungen leide (Urk. D1/3/2/2 S. 5).
Mehr allgemein danach gefragt, ob sie Angst vor dem Beschuldigten habe,
bestätigte das die Privatklägerin in der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom
3. März 2022 recht abgeklärt und differenziert: Es sei für sie schwierig zu sagen.
Wenn der Beschuldigte sie in Ruhe lassen würde, wäre alles gut. Aber solange sie
noch in der Wohnung sei, wisse sie nicht, was er mache, ob er in die Wohnung
komme oder ins Treppenhaus. Wenn sie umziehen würde, wäre es besser. Aber
Angst habe sie schon vor ihm. Für sie sei es einfach wichtig, dass er sie in Ruhe
lasse; sie seien ja nicht das erste Paar, das sich trenne (Urk. D1/3/2/3 S. 14).
Auch bezüglich des Vorfalls vom 7. Februar 2022 erhellt damit, dass der
Beschuldigte durch seine Aussagen gegenüber C._____ die Privatklägerin im Min-
desten ihres Sicherheitsgefühls beraubt hat, was er jedenfalls in Kauf genommen
hat. Entsprechend hat er sich auch diesbezüglich der Drohung im Sinne von
Art. 180 Abs. 1 StGB schuldig gemacht.

- 23 -
1.5. Der Beschuldigte ist damit der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180
Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB (da die Drohungen
während der Ehe gegenüber der Ehegattin erfolgt sind) schuldig zu sprechen.
2. Mehrfacher Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen
2.1. Diesbezüglich ist vollumfänglich auf die zutreffenden vorinstanzlichen Er-
wägungen zu verweisen (Urk. 58 S. 50 ff.). Dass der Beschuldigte in objektiver Hin-
sicht mehrfach gegen die ihm auferlegten Kontakt- und Rayonverbote verstossen
hat, steht aufgrund der Akten zweifelsfrei fest und wird hinsichtlich der telefonischen
Kontakte sowohl vom Beschuldigten selbst (Urk. D1/3/1/3 S. 4; Urk. D1/3/1/4 S. 3;
Urk. D1/16 S. 11) als auch von der Verteidigung (Urk. 40 S. 20; Urk. 76 S. 20 ff.)
nicht bestritten. Objektiv dargetan ist sodann aufgrund der vorstehenden Erwägun-
gen, dass der Beschuldigte die Privatklägerin trotz Kontakt- und Rayonverbot am
26. Januar 2022 in deren Wohnung aufgesucht hat.
2.2. Hingegen macht der Beschuldigte in subjektiver Hinsicht geltend, es sei die
Privatklägerin gewesen, die ihn kontaktiert habe, und entsprechend habe er ge-
dacht, das Kontakt- und Rayonverbot sei aufgehoben (Urk. D1/3/1/5 S. 2 und sinn-
gemäss Urk. D1/16 S. 4,11 und Prot. I S. 42). Auch die Verteidigung argumentiert,
die Kontaktaufnahmen seien nicht vom Beschuldigten initiiert worden, vielmehr
habe die Privatklägerin den Beschuldigten mehrfach angerufen. Angesichts dessen
sei der Beschuldigte davon ausgegangen, dass das Kontakt- und Rayonverbot
aufgehoben sei (Urk. 40 S. 20, 21; Urk. 76 S. 19 ff.).
Mit der Vorinstanz ist hiezu zunächst festzuhalten, dass entgegen dieser Dar-
stellung nicht die Rede davon sein kann, die Kontaktaufnahmen seien von der Pri-
vatklägerin ausgegangen (Urk. 58 S. 31). Vielmehr hat in der fraglichen Zeit der
Beschuldigte mit seinen beiden iPhones nicht weniger als 196 Mal die Rufnummer
der Privatklägerin gewählt, währenddem im selben Zeitraum nur 12 Anrufe von der
Rufnummer der Privatklägerin auf einem Gerät des Beschuldigten eingegangen
sind (Urk. D2/1/3 S. 3; vgl. dazu Urk. D2/2/1-2). Sodann wurden zwischen dem
31. Januar 2022 und dem 5. Februar 2022 unzählige – nach den polizeilichen Er-
hebungen insgesamt 359 – WhatsApp-Nachrichten zwischen dem Beschuldigten

- 24 -
und der Privatklägerin ausgetauscht (Urk. D2/1/3; Urk. D2/1/3), wobei sich hier die
Privatklägerin allerdings aktiver an den Konversationen beteiligt und diese teilweise
auch initiiert hat (Urk. D2/1/3 passim).
Soweit der Beschuldigte sodann nach zwei vorgängigen Befragungen zur Sa-
che von Mitte Februar 2022 (Urk. D1/3/1/3 und D1/3/1/4) in der staatsanwaltschaft-
lichen Einvernahme vom 31. März 2022 erstmals behauptete, er habe geglaubt,
dass das Kontakt- und Rayonverbot aufgehoben worden sei (Urk. D1/3/1/5 S. 2),
so ist das im Einklang mit der Vorinstanz als nachgeschobene Schutzbehauptung
zu werten (Urk. 58 S. 52). Es musste dem Beschuldigten allerdings ohnehin klar
sein, dass er nicht einfach hätte – rechtswirksam – annehmen dürfen, die Anord-
nungen seien aufgehoben, sondern dass hierzu eine formelle Mitteilung erforderlich
gewesen wäre. Hinzu kommt, dass sich der Beschuldigte bereits in der Hafteinver-
nahme vom 3. Januar 2022 bei der Staatsanwältin erkundigt hatte, wie er sich unter
Geltung des Kontakt- und Rayonverbots zu verhalten habe, wenn er von der Pri-
vatklägerin kontaktiert werden sollte. Daraufhin erklärte die damalige amtliche Ver-
teidigerin dem Beschuldigten – protokollarisch festgehalten –, er solle ihre Anrufe
nicht entgegennehmen und sie wegschicken, wenn sie persönlich vorbeikäme
(Urk. D1/3/1/2 S. 6).
Es steht damit fest, dass sich der Beschuldigte mehrfach über das gegen ihn
erlassene Kontakt- und Rayonverbot hinwegsetzte und sich entsprechend des
mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen im Sinne von Art. 292
StGB schuldig gemacht hat.
2.3. Insgesamt führt dies zweitinstanzlich zu einem Schuldspruch wegen mehr-
facher Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 180
Abs. 2 lit. a StGB (begangen am 17. Dezember 2021, 26. Januar 2022 und 7. Fe-
bruar 2022) sowie wegen mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen
im Sinne von Art. 292 StGB (23. Januar 2022 bis 10. Februar 2022 [Kontaktverbot];
26. Januar 2022 [Rayonverbot]).

- 25 -
IV. Sanktion
1. Ausgangslage, Strafrahmen, Grundsätze der Strafzumessung
1.1. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit einer bedingt auf 3 Jahre
aufgeschobenen Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu Fr. 50.– sowie mit einer
Busse von Fr. 300.– (Urk. 58 S. 61).
Da einzig der Beschuldigte Berufung gegen das vorinstanzliche Urteil erhoben
hat, fällt aufgrund des Verschlechterungsverbots (Art. 391 Abs. 2 StPO) eine stren-
gere Bestrafung von vornherein ausser Betracht.
1.2. Weiter hat die Vorinstanz die allgemeinen Strafzumessungsregeln korrekt
wiedergegeben, sodass darauf verwiesen werden kann (Urk. 58 S. 53 ff.).
1.3. Für die nunmehr noch erfolgenden Schuldsprüche steht bei Art. 180 Abs. 1
StGB eine Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe zur Diskussion, für
eine Widerhandlung im Sinne von Art. 292 StGB eine Busse bis Fr. 10'000.–
(Art. 106 Abs. 1 StGB).
2. Tatverschulden
2.1. Mehrfache Drohung
2.1.1. Die Vorinstanz hat, ausgehend von der Drohung vom 17. Dezember 2021
als schwerste Straftat im Sinne von Art. 49 Abs. 1 StGB, in Anwendung des Aspe-
rationsprinzips für die drei Drohungen eine Einsatzstrafe für die gesamte
Tatschwere von 90 Tagessätzen Geldstrafe festgesetzt (40 Tagessätze Einsatz-
strafe für die Drohung vom 17. Dezember 2021, zweimal 25 Tage Asperation für
die Drohungen vom 26. Januar und vom 7. Februar 2022; Urk. 58 S. 56 bis 58) und
ist methodisch damit korrekt vorgegangen. 90 Tagessätze Geldstrafe liegen am un-
tersten Rand des zur Verfügung stehenden Strafrahmens (1/12 der Maximalstrafe),
und es geht immerhin um eine dreifache, jeweils sehr ähnlich gelagerte Tatbe-
gehung.

- 26 -
2.1.2. In objektiver Hinsicht hat die Vorinstanz zutreffend berücksichtigt, dass es
sich mit Todesdrohungen um grundsätzlich sehr schwerwiegende Drohungen han-
delt und bei jener vom 17. Dezember 2021 zusätzlich ins Gewicht fällt, dass auch
die gemeinsame Tochter in die Drohung miteinbezogen worden ist. Demgegenüber
sind die beiden weiteren Drohungen als eher plump – wenn auch nicht weniger
schwerwiegend – zu bezeichnen, wobei bei jener vom 7. Februar 2022 noch die
Ergänzung dazu kommt, der Beschuldigte werde die Privatklägerin "zerstückeln".
Überall ist aber zu berücksichtigen, dass der Beschuldigte seine verbalen Drohun-
gen durch keine weiteren drohenden Handlungen unterstrichen und die Tatorte je-
weils ohne Weiteres verlassen hat.
2.1.3. Auf der subjektiven Seite muss – mit der Vorinstanz und letztlich im Einklang
mit allen Beteiligten – berücksichtigt werden, dass sich die Straftaten in einer sehr
belasteten familiären Situation ereigneten. Es war der Trennungs- bzw. Schei-
dungsprozess im Gange, unter anderem mit fortwährenden Diskussionen um das
Besuchsrecht des Beschuldigten gegenüber der gemeinsamen Tochter, und die
Beziehung litt ganz offensichtlich unter dem Umstand der beiden 2017 und 2020
kurz nach der Geburt verstorbenen Söhne. Immer wieder kam der Beschuldigte
darauf zu sprechen (Urk. D1/3/1/2 S. 5; Urk. D1/16 S. 3), und sowohl in der
Schlusseinvernahme vom 2. Mai 2023 als auch in der vorinstanzlichen Hauptver-
handlung erklärte er, dass mit dem Tod des zweiten Sohnes die Probleme und
Unstimmigkeiten angefangen hätten (Urk. D1/16 S. 15; Prot. I S. 36). Die Familie
der Privatklägerin habe ihm schwere Vorwürfe gemacht und ihn als Mörder des
Kindes bezeichnet, nachdem offenbar er zumindest hatte mitentscheiden müssen,
die lebenserhaltenden Maschinen beim alleine nicht überlebensfähigen Sohn aus-
zuschalten (Prot. I S. 36). Auch die Privatklägerin erachtet insbesondere den Tod
des zweiten Sohnes als Ursprung der Belastung ihrer Beziehung zum Beschuldig-
ten; es sei ihnen nicht gelungen, sich gegenseitig in dieser schweren Situation zu
unterstützen (Urk. D1/2/3, Einvernahme vom 10. August 2021 S. 2). Es sei immer
mehr zu Streit gekommen zwischen ihnen beiden, was schlussendlich auch zu ei-
ner räumlichen Trennung geführt habe (Urk. D1/2/3, Nachtragsrapport vom 10. Au-
gust 2021 S. 2; Urk. D1/2/4 S. 1). Der Bruder der Privatklägerin, C._____, bestätigt

- 27 -
das; er vermutet ebenfalls den Tod der beiden Söhne als Beginn der Schwierigkei-
ten zwischen seiner Schwester und dem Beschuldigten (Urk. D1/3/3/1 S. 4).
Diese Umstände führten zu einer Situation zwischen der Privatklägerin und
dem Beschuldigten, die in ihrer Auswirkung vom Verteidiger wohl zutreffend als
ambivalente "On-Off-Beziehung" bezeichnet wird, mit vielen Missstimmungen, aber
auch Versöhnungen (vgl. Urk. 40 S. 6 f.). Dabei hat an die Auseinandersetzungen
auch die Privatklägerin ihren Teil beigetragen, was sich nur schon etwa aus deren
von der Verteidigung angeführten WhatsApp- und Instagram-Nachrichten ergibt,
mit denen sie den Beschuldigten teilweise primitiv beschimpft und beleidigt – auch
wenn die Posts grösstenteils zeitlich nicht eingeordnet werden können (Urk. 40
S. 11 f.; Urk. 39/1 ff.; Prot. I S 46 ff.).
Auch wenn das schweizerische Strafrecht keine Schuldkompensation kennt,
mindern diese Umstände den Grad der Vorwerfbarkeit der Verfehlungen des Be-
schuldigten – und damit das subjektive Verschulden.
2.1.4. Eine Gesamt-Einsatzstrafe für die Tatschwere der drei Todesdrohungen von
90 Tagessätzen Geldstrafe erscheint insgesamt eigentlich als zu milde. Aufgrund
des Verschlechterungsverbotes im Sinne von Art. 391 Abs. 2 StPO fällt eine
strengere Bestrafung des Beschuldigten jedoch ausser Betracht.
2.2. Mehrfacher Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen
2.2.1. Die Vorinstanz hat für diesen Tatkomplex eine Busse von Fr. 300.– ausgefällt
(Urk. 58 S. 58/59). Das ist – 3 % des maximal möglichen Bussenbetrages – milde,
erscheint aber nicht zuletzt in Anbetracht der soeben dargestellten Umstände nicht
als unangebracht. Hier ist namentlich zu berücksichtigen, dass die Kontaktaufnah-
men – wie von der Verteidigung grundsätzlich richtig ins Feld geführt (vgl. Urk. 76
S. 19 ff.) – zum Teil effektiv von der Privatklägerin ausgegangen sind und mithin
die nachfolgenden Konversationen initiiert haben. Dass in sachverhaltlicher Hin-
sicht im Berufungsverfahren mit dem 11. September 2022 gegenüber dem Urteil
der Vorinstanz nun ein Verstoss gegen das Kontakt- und Rayonverbot wegfällt, fällt
angesichts der noch immer mehr als hundertfachen Verstösse nicht ins Gewicht.

- 28 -
2.2.2. Zutreffend hat die Vorinstanz sodann den Antrag der Verteidigung verworfen,
für die Widerhandlungen in Anwendung von Art. 52 StGB von einer Bestrafung ab-
zusehen (Urk. 58 S. 59; Urk. 76 S. 20 ff.). Als Voraussetzung hierfür wäre erforder-
lich, dass Schuld und Tatfolgen geringfügig sind, was sich freilich relativ am konkret
zur Diskussion stehenden Straftatbestand bemisst. Vor dem Hintergrund der un-
zähligen Verstösse durch den Beschuldigten kann davon vorliegend keinesfalls ge-
sprochen werden – auch wenn Art. 292 StGB als Übertretung ausgestaltet und das
konkrete Tatverschulden des Beschuldigten als (sehr) leicht zu bezeichnen ist.
2.2.3. Es bleibt daher, auch unter Berücksichtigung der aktuellen finanziellen Ver-
hältnisse des Beschuldigten (Urk. 75 S. 11 ff. und Urk. 65/1-4), für das Tatverschul-
den hinsichtlich des mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen bei
einer Busse von Fr. 300.–.
3. Täterkomponente
3.1. Was die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten betrifft, kann auf die
Erwägungen der Vorinstanz (Urk. 60 S. 60) verwiesen werden. Anlässlich der Be-
rufungsverhandlung erklärte der Beschuldigte, dass ihm aufgrund einer Kniever-
letzung – seine Innen- und Kreuzbänder sowie der Meniskus hätten operiert werden
müssen – der Job als Logistiker gekündigt worden sei. Aktuell erhalte er Kranken-
taggelder der SUVA in der Höhe von ungefähr Fr. 4'200.– pro Monat. Er gehe da-
von aus, dass er nie mehr als Logistiker arbeiten könne. Aktuell liefen Abklärungen
mit der SUVA, inwiefern eine Umschulung erfolgen könne. Er habe der SUVA mit-
geteilt, dass er eine Ausbildung als Schneider gemacht habe. Er nehme an, dass
er in ungefähr vier bis fünf Monaten wieder als Schneider arbeiten könne. Er habe
Schulden in der Höhe von ca. Fr. 85'000.– und leiste Schuldabzahlungen von un-
gefähr Fr. 100.– bis Fr. 200.– pro Monat. Für seine Miete bezahle er neuerdings
Fr. 1'840.– (inkl. Parkplatz) pro Monat. Seine Tochter habe er in letzter Zeit kaum
sehen können, aktuell seien aber begleitete Besuche über die KESB organisiert
und es bestehe eine Beistandschaft. Er habe zur Mutter der Tochter – der Privat-
klägerin – keinen Kontakt. Er und die Privatklägerin würden in Bezug auf die Toch-
ter nur über den Beistand kommunizieren (Urk. 75 S. 1 ff.; vgl. auch Urk. 64 und
65/1-4). Daraus ergeben sich keine strafzumessungsrelevanten Faktoren.

- 29 -
3.2. Nach wie vor weist der Beschuldigte eine eingetragene Vorstrafe auf – aller-
dings aus der Zeit vor der Heirat mit der Privatklägerin, als er sich in den Jahren
2013 und 2014 der rechtwidrigen Einreise und des rechtswidrigen Aufenthalts
schuldig gemacht hatte und dafür mit einer bedingten Geldstrafe von 120 Tages-
sätzen zu Fr. 30.– und einer Busse von Fr. 500.– bestraft worden war (Urk. 72). Mit
der Vorinstanz wirkt sich diese lange zurückliegende und in ganz anderem Kontext
als heute ergangene Vorstrafe nicht straferhöhend aus (Urk. 58 S. 60).
3.3. Ebenfalls mit der Vorinstanz (Urk. 58 S. 60) kann das – marginale – Ge-
ständnis des Beschuldigten hinsichtlich der telefonischen Missachtungen des Kon-
takt- und Rayonverbots nicht strafmindernd berücksichtigt werden. Rein sachver-
haltlich ist hier die Beweislage unbestreitbar erdrückend, und im Übrigen ist in den
diesbezüglichen Aussagen des Beschuldigten nicht massgebliche Einsicht und
Reue erkennbar, nachdem er sich – zumindest weitgehend – eigentlich unschuldig
sieht.
3.4. Die Täterkomponenten wirken sich damit auf die tatbezüglichen Einsatzstra-
fen neutral aus, weshalb es bei der Geldstrafe von 90 Tagessätzen und der Busse
von Fr. 300.– bleibt.
3.5. Die Vorinstanz hat die finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten richtig ge-
würdigt und daraus folgend eine angemessene Tagessatzhöhe von Fr. 50.– fest-
gelegt (Urk. 58 S. 61). Im Berufungsverfahren hat sich nichts Wesentliches geän-
dert, weshalb auch die Tagessatzhöhe unverändert zu belassen ist (die Verteidi-
gung äusserte sich anlässlich der Berufungsverhandlung nicht zu den aktuellen fi-
nanziellen Verhältnissen des Beschuldigten [Urk. 76; vgl. aber Urk. 64 und 65/1-4];
vgl. zum Ganzen auch vorstehend E. IV/3.1).
3.6. Mit Verweis auf die vorinstanzlichen Erwägungen sind dem Beschuldigten
sodann 52 Tage erlittene Haft an die Geldstrafe anzurechnen (Art. 51 StGB;
Urk. 58 S. 61).

- 30 -
3.7. Der Beschuldigte ist mithin mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu
Fr. 50.– zu bestrafen, wovon 52 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten, sowie
mit einer Busse von Fr. 300.–.
4. Vollzug
4.1. Der bedingte Vollzug der Geldstrafe steht nicht zur Diskussion – nur schon
wegen des Verschlechterungsverbots, aber auch wegen des Fehlens einer
Schlechtprognose im Sinne von Art. 42 Abs. 1 StGB. Im Einklang mit der Vorin-
stanz (Urk. 58 S. 62) ist dem Beschuldigten in Anwendung von Art. 44 Abs. 1 StGB
jedoch eine leicht höhere als die nur minimale Probezeit von zwei Jahren anzuset-
zen: Aufgrund von mehreren Anzeigen der Privatklägerin ab dem 2. Januar 2022
wurde der Beschuldigte im ersten Quartal jenen Jahres wiederholt polizeilich und
staatsanwaltschaftlich tangiert, und er verbrachte Anfang Januar 2022 auch andert-
halb Tage in Untersuchungshaft. Gleichwohl wurde er wieder und gleich geartet
straffällig, was dann unter anderem zu einer erneuten, deutlich längeren Inhaftie-
rung im Februar/März 2022 führte. Dieses Verhalten lässt gewisse Bedenken daran
aufkommen, ob es dem Beschuldigten gelingt, in Zukunft strafffrei zu bleiben. Es
rechtfertigt sich deshalb die Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren.
4.2. Die Busse ist schon von Gesetzes wegen zu bezahlen (Art. 105 Abs. 1
StGB). Für den Fall, dass der Beschuldigte diese schuldhaft nicht bezahlen sollte,
ist in Anwendung von Art. 106 Abs. 2 StGB eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen
festzusetzen.
V. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die erstinstanzliche Kostenverlegung (Dis-
positivziffern 9 und 10) zu bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO). Der zweitinstanzlich
gegenüber dem erstinstanzlichen Urteil ganz geringfügig weitergehende Teil-
freispruch ändert daran nichts.

- 31 -
2. Kosten- und Entschädigungsfolgen im Berufungsverfahren
2.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist auf Fr. 3'600.– festzuset-
zen (§ 16 Abs. 1 i.V.m. § 14 Abs. 1 GebV OG). Im Rechtsmittelverfahren tragen die
Parteien die Kosten nach Massgabe ihres Obsiegens und Unterliegens (Art. 428
Abs. 1 StPO). Vorliegend obsiegt der Beschuldigte mit seiner Berufung insoweit,
als gegenüber dem Urteil der Vorinstanz auch betreffend den Vorwurf der Be-
schimpfung (Dossier 2, Anklageschrift S. 5) und teilweise in Bezug auf den Vorwurf
des Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen (Dossier 2, Anklageschrift S. 5 f.)
ein Teilfreispruch ergeht sowie eine leicht tiefere Strafe ausgefällt wird. Im ganzen
restlichen Umfang unterliegt der Beschuldigte, der berufungsweise vollumfänglich
freigesprochen werden wollte. Diese Ausgangslage gewichtend rechtfertigt es sich,
die Kosten des Berufungsverfahrens zu 4/5 dem Beschuldigten aufzuerlegen und
zu 1/5 auf die Gerichtskasse zu nehmen.
2.2. Entsprechend hat der Beschuldigte Anspruch auf eine reduzierte Entschädi-
gung für die Kosten seiner anwaltlichen Verteidigung im Berufungsverfahren
(Art. 436 Abs. 1 und 2 StPO). Die Verteidigung bezifferte den Aufwand für die Zeit
nach der Entlassung als amtliche Verteidigung nicht. Vorliegend erschiene eine
volle Entschädigung (inkl. Barauslagen und MwSt.) in der Höhe von Fr. 5'000.– an-
gemessen. Analog zur Kostenauflage ist dem Beschuldigten eine auf 1/5 reduzierte
Prozessentschädigung in der Höhe von Fr. 1'000.– für die anwaltliche Verteidigung
im Berufungsverfahren aus der Gerichtskasse zuzusprechen.
2.3. Wie eingangs dieses Urteils erwähnt, war der Verteidiger zu Beginn des Be-
rufungsverfahrens als amtliche Verteidigung tätig. Er wurde dann aber per 7. März
2024 entlassen und mit Fr. 706.80 entschädigt. Diese Kosten können dem Beschul-
digten nicht auferlegt werden (Art. 426 Abs. 1 StPO). Indessen ist im Verhältnis der
vorstehenden Kostenregelung die Rückzahlungspflicht gemäss Art. 135 aAbs. 4
StPO vorzubehalten.

- 32 -
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abtei-
lung, Einzelgericht, vom 30. Oktober 2023 wie folgt in Rechtskraft erwach-
sen ist:
"Es wird erkannt:
1. (…)
2. Der Beschuldigte ist nicht schuldig und wird freigesprochen von den Vorwürfen
 der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB,
 der wiederholten Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB in Verbindung
mit Art. 126 Abs. 2 lit. b StGB sowie der mehrfachen Drohung im Sinne von
Art. 180 Abs. 1 StGB in Verbindung mit Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB (begangen vom
ca. 1. Januar 2019 – 10. Dezember 2021) sowie
 des Abhörens oder Aufnehmens fremder Gespräche im Sinne von Art. 179bis
Abs. 1 und 3 StGB.
3. (…)
4. (…)
5. (…)
6. Nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheides werden die folgenden, mit Verfü-
gung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 21. Juni 2023 einzig als Beweismittel
beschlagnahmten Gegenstände wie folgt freigegeben:
 1 iPhone 12 Pro Max, Asservat Nr. A015'863'204;
 1 iPhone 12 Pro Max, Asservat Nr. A015'863'215.
Dem Beschuldigten wird eine Frist von 90 Tagen ab Eintritt der Rechtskraft dieses
Entscheides angesetzt, um die herauszugebenden Gegenstände selbst (oder durch
eine bevollmächtigte Person) unter Vorlage dieses Entscheides und eines amtlichen
Ausweises, nach telefonischer Voranmeldung, bei der nachgenannten Lagerbehörde
abzuholen.
Werden die herauszugebenden Gegenstände nicht innert Frist abgeholt, werden sie
vernichtet respektive der Lagerbehörde zur gutscheinenden Verwendung überlassen.

- 33 -
Die Lagerbehörde wird angewiesen, diese Anordnung innert 30 Tagen zu vollziehen
und zu dokumentieren.
7. Nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheides werden die folgenden, mit Verfü-
gung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 21. Juni 2023 einzig als Beweismittel
beschlagnahmten Gegenstände wie folgt freigegeben:
 1 Briefkastenschlüssel, Asservat Nr. A015'863'248;
 1 Schlüssel zum Vorhängeschloss für den Keller, Asservat Nr. A015'863'259.
Der Privatklägerin wird eine Frist von 90 Tagen ab Eintritt der Rechtskraft dieses Ent-
scheides angesetzt, um die herauszugebenden Gegenstände selbst (oder durch eine
bevollmächtigte Person) unter Vorlage dieses Entscheides und eines amtlichen Aus-
weises, nach telefonischer Voranmeldung, bei der nachgenannten Lagerbehörde ab-
zuholen.
Werden die herauszugebenden Gegenstände nicht innert Frist abgeholt, werden sie
vernichtet. Die Lagerbehörde wird angewiesen, diese Anordnung innert 30 Tagen zu
vollziehen und zu dokumentieren.
8. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 2'000.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'100.– ; Gebühr für das Vorverfahren,
Fr. 520.– ; Kosten IT-FOR Handy Auswertung,
; Entschädigung amtliche Verteidigung (inkl. MwSt und
Fr. 9'302.70
Barauslagen; Fr. 12'464.65 ehemalige amtliche Verteidigung).
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
9. (…)
10. (…)
11. (Mitteilungen)
12. (Rechtsmittel)"
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.

- 34 -
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB in Verbin-

dung mit Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB (begangen am 17. Dezember 2021,
26. Januar 2022 und 7. Februar 2022) sowie
des mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen im Sinne

von Art. 292 StGB (23. Januar 2022 bis 10. Februar 2022 [Kontaktver-
bot]; 26. Januar 2022 [Rayonverbot]). Im Übrigen wird der Beschuldigte
von den diesbezüglichen Vorwürfen freigesprochen.
2. Der Beschuldigte ist ausserdem nicht schuldig der Beschimpfung im Sinne
von Art. 177 Abs. 1 StGB und wird von diesem Vorwurf freigesprochen.
3. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu
Fr. 50.– (wovon 52 Tagessätze als durch Haft geleistet gelten) und einer
Busse von Fr. 300.–.
4. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 3 Jahre
festgesetzt. Die Busse ist zu bezahlen.
5. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen.
6. Die erstinstanzliche Kostenverlegung (Dispositivziffern 9 und 10) wird be-
stätigt.
7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'600.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 706.80 amtliche Verteidigung (bereits ausbezahlt).
8. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlich-
en Verteidigung, werden dem Beschuldigten zu 4/5 auferlegt und zu 1/5 auf
die Gerichtskasse genommen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung wer-
den zu 4/5 einstweilen und zu 1/5 definitiv auf die Gerichtskasse genommen.

- 35 -
Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt gemäss Art. 135 aAbs. 4
StPO im Umfang von 4/5 vorbehalten.
9. Dem Beschuldigten wird für die Kosten der anwaltlichen Verteidigung im
Berufungsverfahren eine reduzierte Entschädigung von Fr. 1'000.– aus der
Gerichtskasse zugesprochen.
10. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
die Verteidigung (z. Hd. MLaw X3._____, LL.M.) im Doppel für sich und

zuhanden des Beschuldigten (übergeben)
die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl (versandt)

die Privatklägerin (versandt)

sowie in vollständiger Ausfertigung an
die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten

die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl

die Privatklägerin

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
die Vorinstanz

die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit Formular A

die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit den Formularen "Löschung

des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestim-
mung der Vernichtungs- und Löschungsdaten
das Migrationsamt des Kantons Zürich.

11. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a
BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000
Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebe-
nen Weise schriftlich einzureichen.

- 36 -
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 17. Oktober 2024
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. S. Volken MLaw J. Stegmann
Zur Beachtung:
Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam
gemacht:
Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie vor-
erst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der/die Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss
er/sie die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte
Freiheitsstrafe.
Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden
(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB),
- wenn der/die Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,
- wenn der/die Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.