zh_obergericht · PA140053 · 2014-12-04 · de
Fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA140053-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Diggelmann und Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden sowie
Gerichtsschreiber lic. iur. M. Hinden.
Beschluss und Urteil vom 4. Dezember 2014
in Sachen
A._____,
verbeiständet durch B._____,
Beschwerdeführer,
sowie
C._____,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend
fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes (10. Abteilung) des Bezirksge-
richtes Zürich vom 18. November 2014 (FF140299)

- 2 -
Erwägungen:
1. Einleitung, Prozessgeschichte
Am 6. November 2014 ordnete die über die Beiständin des Beschwerdeführers
und die Stadtärztin aufgebotene Notfallpsychiaterin Dr.med. D._____ die fürsor-
gerische Unterbringung des Beschwerdeführers an. Sie hielt im Entscheid fest,
der Beschwerdeführer sei abgemagert und verwahrlost gewesen. Er habe in der
Wohnung Urin verloren. Die Wohnung habe einen verwahrlosten und vermüllten
Eindruck gemacht (act. 2). Mit Eingabe vom 11. November 2014 focht der Be-
schwerdeführer diesen Entscheid beim Bezirksgericht Zürich an (act. 1). Mit Ver-
fügung vom 12. November 2014 lud die Vorinstanz zur Hauptverhandlung vom
18. November 2014 vor und bestellte Dr.med. E._____ als Gutachter (act. 4). An
der Hauptverhandlung gab Dr.med. E._____ das Gutachten zu Protokoll und der
Beschwerdeführer wurde befragt (Protokoll Vorinstanz S. 8 ff.). Mit Urteil vom
18. November 2014 wies die Vorinstanz die Beschwerde ab (act. 12 = act. 16).
Mit Eingabe vom 28. November 2014 (Datum Poststempel) erhob der Beschwer-
deführer rechtzeitig Beschwerde. Sinngemäss stellte er den Antrag, der vo-
rinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und er sei aus der fürsorgerischen Unter-
bringung zu entlassen (act. 17). Die Akten der Vorinstanz wurden beigezogen.
Das Verfahren ist spruchreif.
2. Begründung der Vorinstanz
Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, gestützt auf das Gutachten von Dr.med.
E._____ sei davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer schwer verwahrlost
sei. Er leide an Inkontinenz, seine Kleider, sein Körper und seine Wohnung seien
verunreinigt gewesen. Der Beschwerdeführer sei nicht mehr in der Lage, sich sel-
ber zu pflegen und sei ohne Betreuung unterernährt. Weiter leide er an einer
leichten Gedächtnisstörung und weise ein verlangsamtes, starres Denken auf. Die
aktuelle Situation interpretiere der Beschwerdeführer wahnhaft, was kombiniert
mit der kognitiven Einschränkung zur völligen Unfähigkeit führe, das Selbstver-

- 3 -
sorgungsdefizit zu realisieren. Die Einschätzung des Gutachters stimme mit dem
Bild, das sich aus den übrigen Akten ergebe, überein. Eine schwere Verwahrlo-
sung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB sei zu bejahen. Der Beschwerdeführer sei
auf die Pflege im … C._____ angewiesen. Bei einer Aufhebung der fürsorgeri-
schen Unterbringung bestehe die Gefahr der Obdachlosigkeit. Und selbst wenn
der Beschwerdeführer in seine Wohnung zurückkehren könnte, wäre er nicht
mehr in der Lage für sich zu sorgen, zumal er keine Hilfe von aussen akzeptiere.
Bis eine geeignete Wohnform organisiert sei, könne die Betreuung und Behand-
lung des Beschwerdeführers nur in der C._____ sichergestellt werden. Die Be-
handlungsbedürftigkeit des Beschwerdeführers sei zu bejahen, ebenso die Ver-
hältnismässigkeit der fürsorgerischen Unterbringung im für diesen Zweck geeig-
neten … C._____. Die Voraussetzungen für die fürsorgerische Unterbringung sei-
en erfüllt, weshalb die Beschwerde abzuweisen sei.
Der Beschwerdeführer, der auf Ergänzungsleistungen angewiesen sei, sei mittel-
los und die Beschwerde sei nicht aussichtslos. Dem Beschwerdeführer sei des-
halb für das Verfahren vor Bezirksgericht die unentgeltliche Prozessführung zu
bewilligen.
3. Argumente des Beschwerdeführers
Der Beschwerdeführer bringt vor, er habe sich im Laufe der Jahre auf Aquarell-
malerei spezialisiert und eine private Kundschaft aufgebaut. Eine oder mehrere
Personen der Liegenschaft F._____ seien aber daran interessiert, seine zum Teil
wertvollen Bücher und Kunstgegenstände zu ergaunern. Die fürsorgerische Un-
terbringung sei eine Bestrafung für eine nicht begangene "Untat". Der Beschwer-
deführer sei in der Lage, mit einer Hypothek eine genügend grosse Wohnung zu
finanzieren und ein Mietrecht oder Wohneigentum auf Lebzeit zu erwerben. Die
Stadt Zürich wäre in Bezug auf das Wohneigentum Erbe.
4. Würdigung
Die Vorinstanz hat die Voraussetzungen zur Anordnung einer fürsorgerischen Un-
terbringung korrekt dargestellt und ist zu Recht zum Schluss gekommen, dass die

- 4 -
Voraussetzungen im vorliegenden Fall erfüllt sind. Was der Beschwerdeführer
dagegen vorbringt, ist nicht stichhaltig. Im Gegenteil verstärkt die Begründung der
Beschwerde den Eindruck, dass der Beschwerdeführer keine Einsicht in das vom
Gutachter festgestellte Selbstversorgungsdefizit hat und dass er die aktuelle Situ-
ation wahnhaft interpretiert. Die Beschwerde ist abzuweisen.
5. Prozesskosten
Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass die Voraussetzungen für die Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege erfüllt sind. Dem unterliegenden Be-
schwerdeführer sind die Gerichtskosten aufzuerlegen. Sie sind jedoch einstweilen
auf die Gerichtskasse zu nehmen. Die Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO
bleibt vorbehalten.
Es wird beschlossen:
1. Dem Beschwerdeführer wird die unentgeltliche Prozessführung bewilligt.
2. Mitteilung mit nachfolgendem Dispositiv.
und sodann erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
3. Die Kosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden dem Beschwerdefüh-
rer auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht nach
Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die Beiständin und an
die verfahrensbeteiligte Klinik, je gegen Empfangsschein, sowie an die Vor-
instanz.

- 5 -
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic.iur. M. Hinden
versandt am: