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zh_obergericht · SB180370 · 2018-08-31 · de
Versuchte schwere Körperverletzung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180370-O/U/jv
Präsidialverfügung vom 31. August 2018
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend versuchte schwere Körperverletzung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 1. Abteilung,
vom 29. Mai 2018 (DG180068)

- 2 -
Erwägungen:
1. Am 4. Juni 2018 liess der Beschuldigte durch seine amtliche Verteidigung
gegen das Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 1. Abteilung, vom 29. Mai 2018 Beru-
fung anmelden (Urk. 60).
2. Am 16. August 2018 wurde der amtlichen Verteidigung das begründete
Urteil zugestellt (Urk. 64/2). Mit Eingabe vom 21. August 2018, eingegangen am
22. August 2018, liess der Beschuldigte die Berufung zurückziehen (Urk. 66). Das
Verfahren ist demgemäss unter ausgangsgemässer Regelung der Kosten- und
Entschädigungsfolgen als erledigt abzuschreiben.
3. Der Rückzug ging innerhalb der gesetzlichen Frist zur Einreichung einer
schriftlichen Berufungserklärung im Sinne von Art. 399 Abs. 3 StPO ein, weshalb
die Kosten des Berufungsverfahrens auf die Gerichtskasse zu nehmen sind
(vgl. ZR 110 Nr. 37).
Es wird verfügt:
(Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger)
1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 1. Abteilung, vom
29. Mai 2018 rechtskräftig.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse ge-
nommen.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
− die Privatklägerin B._____, ... [Adresse]

- 3 -
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 31. August 2018
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. R. Bretscher
zh_obergericht · SB180321 · 2018-08-28 · de
Verletzung des Amtsgeheimnisses


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180321-O/U/cwo
Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. M. Langmeier
und Oberrichterin lic. iur. R. Affolter sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. S. Maurer
Beschluss vom 28. August 2018
in Sachen
A._____,
Privatkläger und Berufungskläger,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
sowie
Staatsanwaltschaft See/Oberland,
Anklägerin
gegen
B._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter,
verteidigt durch Rechtsanwalt MLaw Y._____
betreffend Verletzung des Amtsgeheimnisses
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil, Einzelgericht,
vom 13. Juni 2018 (GG180005)

- 2 -
Erwägungen:
1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil, Einzelgericht, vom 13. Juni
2018 hat der Privatkläger zwar Berufung anmelden lassen (Urk. 41), innert der
Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO aber keine Berufungserklärung eingereicht. Des-
halb ist auf die Berufung des Privatklägers gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3
StPO nicht einzutreten.
2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des
Privatklägers kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem Pri-
vatkläger sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen. Die
Gerichtsgebühr ist praxisgemäss auf Fr. 600.– festzusetzen. Der im Berufungs-
verfahren obsiegende Beschuldigte verlangt für dieses eine Entschädigung für
Aufwendungen von 5 Stunden sowie Barauslagen von Fr. 89.35 (Urk. 54). Dem-
gemäss ist der Privatkläger zu verpflichten, dem Beschuldigten eine Prozessent-
schädigung von Fr. 1'846.35 zu bezahlen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Privatklägers vom 21. Juni 2018 wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Privatkläger auferlegt.
4. Der Privatkläger wird verpflichtet, dem Beschuldigten eine Prozessentschä-
digung von Fr. 1'846.35 zu bezahlen.
5. Schriftliche Mitteilung an
− die Vertretung des Privatklägers im Doppel für sich und den
Privatkläger A._____
− die Verteidigung des Beschuldigten im Doppel für sich und den
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft See/Oberland

- 3 -
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 28. August 2018
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. S. Maurer
zh_obergericht · SB180282 · 2018-08-21 · de
Widerhandlung gegen das Ausländergesetz


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180282-O/U/jv
Präsidialverfügung vom 21. August 2018
in Sachen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
vertreten durch Staatsanwalt lic. iur. T. Moder,
Anklägerin und Berufungsklägerin
gegen
A._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
betreffend Widerhandlung gegen das Ausländergesetz
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 14. März 2018 (GB180010)

- 2 -
Erwägungen:
1. Am 19. März 2018 meldete die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl gegen das
Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht, vom 14. März
2018 Berufung an (Urk. 23). Nachdem das begründete Urteil der
Staatsanwaltschaft am 4. Juli 2018 hatte zugestellt werden können (Urk. 26/1),
reichte diese die Berufungserklärung vom 13. Juli 2018 fristgerecht hierorts ein
(Urk. 29). Mit Präsidialverfügung vom 19. Juli 2018 wurde dem Beschuldigten –
unter anderem – Frist angesetzt, Anschlussberufung zu erheben oder ein
Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 31). Mit Eingabe vom
7. August 2018 beantragte der Beschuldigte innert Frist, auf die Berufung der
Staatsanwaltschaft sei nicht einzutreten; zudem reichte er das
Datenerfassungsblatt ein (Urk. 33 und Urk. 35). Am 21. August 2018 hat die
Staatsanwaltschaft gegenüber dem Präsidenten der hiesigen Kammer die
Berufung zurückgezogen (Urk. 36). Das vorliegende Verfahren ist demgemäss als
durch Rückzug der Berufung erledigt abzuschreiben.
2. Ausgangsgemäss sind die Kosten des vorliegenden Verfahrens auf die
Gerichtskasse zu nehmen. Dem Beschuldigten ist mangels erheblicher Aufwen-
dungen im Berufungsverfahren keine Umtriebsentschädigung zuzusprechen.
Es wird verfügt:
(Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger)
1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung -
Einzelgericht, vom 14. März 2018 rechtskräftig.
2. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse ge-
nommen.
3. Schriftliche Mitteilung an
− den Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl

- 3 -
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).
4. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des
Bundesgerichtsgesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 21. August 2018
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. S. Maurer
zh_obergericht · SB180293 · 2018-08-14 · de
Üble Nachrede


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180293-O/U/cwo
Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. R. Naef, Präsident, lic. iur. S. Volken und
lic. iur. B. Gut sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Maurer
Beschluss vom 14. August 2018
in Sachen
A._____,
Privatkläger und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
sowie
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Anklägerin
gegen
B._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend üble Nachrede
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich,
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 31. Mai 2018 (GG180083)

- 2 -
Erwägungen
1. Gegen das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht,
vom 31. Mai 2018 hat der Privatkläger zwar Berufung anmelden lassen, innert der
Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO aber keine Berufungserklärung eingereicht. Des-
halb ist auf die Berufung gestützt auf Art. 403 Abs. 1 und Abs. 3 StPO nicht ein-
zutreten.
2. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe
ihres Obsiegens oder Unterliegens. Das Nichteintreten auf das Rechtsmittel des
Privatklägers kommt einem Unterliegen gleich (Art. 428 Abs. 1 StPO). Dem Pri-
vatkläger sind somit die Kosten für das Berufungsverfahren aufzuerlegen. Die
Gerichtsgebühr ist praxisgemäss auf Fr. 600.– festzusetzen. Der im Berufungs-
verfahren obsiegende Beschuldigte verlangt für dieses eine Entschädigung für
Aufwendungen von 0.6 Stunden sowie Barauslagen von Fr. 8.– (Urk. 34). Dem-
gemäss ist der Privatkläger zu verpflichten, dem Beschuldigten eine Prozessent-
schädigung von Fr. 234.80 zu bezahlen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Privatklägers vom 1. Juni 2018 wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Privatkläger auferlegt.
4. Der Privatkläger wird verpflichtet, dem Beschuldigten für das Berufungsver-
fahren eine Prozessentschädigung von Fr. 234.80 zu bezahlen.
5. Schriftliche Mitteilung an
− die Vertretung des Privatklägers im Doppel für sich und die
Privatklägerschaft
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
− die Verteidigung des Beschuldigten im Doppel für sich und den Be-
schuldigten

- 3 -
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
6. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 14. August 2018
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. R. Naef lic. iur. S. Maurer
zh_obergericht · SB180287 · 2018-07-26 · de
Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz etc.


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180287-O/U/mc
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichter lic. iur. Stiefel und
Oberrichterin lic. iur. Wasser-Keller sowie Gerichtsschreiberin lic. iur.
Karabayir
Beschluss vom 26. Juli 2018
in Sachen
A._____,
Privatklägerin und Berufungsklägerin
unentgeltlich vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom
29. Januar 2018 (DG170247)

- 2 -
Erwägungen:
1. Am 2. Februar 2018 meldete die Privatklägerin gegen das Urteil des Be-
zirksgerichtes Zürich vom 29. Januar 2018 rechtzeitig Berufung an (Urk. 41;
Prot. II S. 49). Nach Erhalt der schriftlichen Urteilsbegründung am 2. Juli 2018
(Urk. 46/3), zog sie ihre Berufung mit Eingabe vom 11. Juli 2018, eingegangen
am 13. Juli 2018, zurück (Urk. 50). Das Verfahren ist demgemäss als durch
Rückzug erledigt abzuschreiben.
2. Da der Rückzug innerhalb der gesetzlichen Frist zur Einreichung einer
schriftlichen Berufungserklärung im Sinne von Art. 399 Abs. 3 StPO einging, sind
im vorliegenden Verfahren keine Kosten zu erheben (ZR 110 [2011] Nr. 37).
Mangels erkennbarer Umtriebe sind keine Entschädigungen zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung, vom
29. Januar 2018 rechtskräftig.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die Vertreterin der Privatklägerin im Doppel für sich und zuhanden der
Privatklägerin
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-
liger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten)

- 3 -
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 26. Juli 2018
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter lic. iur. Spiess lic. iur. Karabayir
zh_obergericht · LY170032 · 2018-07-16 · de
Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LY170032-O/U
vereinigt mit Geschäfts-Nr.: LY170030-O
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, die Oberrichter
lic. iur. M. Spahn und Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschreiberin lic. iur.
M. Reuss Valentini
Beschluss vom 16. Juli 2018
in Sachen
A._____,
Beklagte, Erstberufungsbeklagte und Zweitberufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. iur. X._____,
gegen
B._____,
Kläger, Erstberufungskläger und Zweitberufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Y._____,
betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)
Berufung gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im ordentlichen
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 18. Juli 2017 (FE150173-G)

- 2 -
Es wird beschlossen:
1. Das vorliegende Berufungsverfahren Geschäfts-Nr. LY170032 wird mit dem
Berufungsverfahren Geschäfts-Nr. LY170030 vereinigt und als dadurch er-
ledigt abgeschrieben.
2. Schriftliche Mitteilung in den Akten des Prozesses LY170030.
Zürich, 16. Juli 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. M. Reuss Valentini
versandt am:
mc
zh_obergericht · NP180015 · 2018-07-03 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: NP180015-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. M. Spahn und Oberrichterin Dr. S. Janssen sowie Gerichts-
schreiber lic. iur. A. Baumgartner
Beschluss vom 3. Juli 2018
in Sachen
A._____ GmbH,
Beklagte und Berufungsklägerin
gegen
B._____ GmbH,
Klägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Forderung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am
Bezirksgericht Winterthur vom 5. März 2018 (FV170033-K)

- 2 -
Unter Hinweis auf die Präsidialverfügungen vom 22. Mai 2018 (Urk. 37) und
vom 13. Juni 2018 (Urk. 38),
unter Hinweis darauf, dass die Präsidialverfügung vom 13. Juni 2018 am
19. Juni 2018 für die Berufungsklägerin entgegengenommen wurde (vgl. die an
Urk. 38 angeheftete Empfangsbestätigung),
da somit die fünftägige Nachfrist zur Leistung des Kostenvorschusses von
Fr. 1'200.– am 25. Juni 2018 abgelaufen ist,
da bis zum heutigen Tag hierorts keine Zahlung des Kostenvorschusses
eingegangen ist,
weshalb auf die Berufung nicht einzutreten ist (Art. 101 Abs. 3 ZPO), der Be-
rufungsklägerin die zweitinstanzliche Entscheidgebühr aufzuerlegen ist (Art. 106
Abs. 1 ZPO, § 4 Abs. 1 und 2 GebV OG, § 10 Abs. 1 GebV OG, § 12 Abs. 1 und 2
GebV OG) und der Berufungsbeklagten mangels wesentlicher Umtriebe für das
Berufungsverfahren keine Entschädigung zuzusprechen ist,
wird beschlossen:
1. Auf die Berufung der Berufungsklägerin wird nicht eingetreten.
2. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren wird auf Fr. 600.– festge-
setzt.
3. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden der Berufungsklägerin
auferlegt.
4. Der Berufungsbeklagten wird für das Berufungsverfahren keine Parteient-
schädigung zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Berufungsbeklagte unter Beila-
ge einer Kopie der Urk. 32 sowie der Doppel der Urk. 35 und 36/1-15, und
an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.

- 3 -
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Streitigkeit. Der Streitwert beträgt
Fr. 6'037.20.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 3. Juli 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. A. Baumgartner
versandt am:
am
zh_obergericht · SB180237 · 2018-06-22 · de
versuchte Tötung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180237-O/U/gs-cw
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, lic. iur. Ruggli und
lic. iur. Stiefel sowie die Gerichtsschreiberin MLaw Guennéguès
Beschluss vom 22. Juni 2018
in Sachen
A._____,
Beschuldigte und Berufungsklägerin
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt X._____
gegen
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend versuchte Tötung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 7. Abteilung, vom
25. Januar 2018 (DG170243)

- 2 -
Erwägungen:
Am 2. bzw. 5. Februar 2018 meldete die Beschuldigte gegen das Urteil des Be-
zirksgerichtes Zürich, 7. Abteilung, vom 25. Januar 2018 Berufung an (Urk. 59
bzw. 60). Mit Eingabe vom 15. Juni 2018, eingegangen am 18. Juni 2018, hat die
Beschuldigte die gegen das vorinstanzliche Urteil angemeldete Berufung zurück-
gezogen (Urk. 67).
Der Rückzug ging innerhalb der gesetzlichen Frist zur Einreichung einer schrift-
lichen Berufungserklärung im Sinne von Art. 399 Abs. 3 StPO ein, weshalb pra-
xisgemäss keine Kosten zu erheben sind (Urk. 64/2 und Urk. 67, ZR 11 [2011]
Nr. 37). Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind auf die Gerichtskasse zu
nehmen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 7. Abteilung, vom
25. Januar 2018 rechtskräftig.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz; die weiteren
Kosten betragen:
Fr. 941.20 amtliche Verteidigung.
3. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse ge-
nommen.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-
liger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).

- 3 -
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 22. Juni 2018
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter Dr. Bussmann MLaw Guennéguès
zh_obergericht · LE180020 · 2018-06-19 · de
Eheschutz


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LE180020-O/U
vereinigt mit Geschäfts-Nr. LE180019-O
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichter lic. iur. M. Spahn
sowie Gerichtsschreiberin MLaw K. Peterhans
Beschluss vom 19. Juni 2018
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend Eheschutz
Berufung gegen ein Teilurteil des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 21. Dezember 2017 (EE160055-G)

- 2 -
Es wird beschlossen:
1. Das vorliegende Berufungsverfahren wird mit dem Berufungsverfahren Ge-
schäfts-Nr. LE180019-O vereinigt und unter dieser Nummer weitergeführt.
2. Das vorliegende Berufungsverfahren Geschäfts-Nr. LE180020 wird als
dadurch erledigt abgeschrieben.
3. Schriftliche Mitteilung im Berufungsverfahren LE180019-O.
Zürich, 19. Juni 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw K. Peterhans
versandt am:
mc
zh_obergericht · RB180016 · 2018-06-12 · de
Forderung (unentgeltliche Rechtspflege)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RB180016-O/U
vereinigt mit Geschäfts-Nr. LB180016-O
Mitwirkend: Oberrichterinnen Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Dr. D. Scherrer und Dr. S. Janssen sowie Gerichtsschreiber lic. iur.
M. Hochuli
Beschluss vom 12. Juni 2018
in Sachen
A._____,
Klägerin und Beschwerdeführerin
gegen
Kanton Zürich,
Beschwerdegegner
vertreten durch Bezirksgericht Zürich
betreffend Forderung (unentgeltliche Rechtspflege)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Bezirksgerichtes Zürich,
2. Abteilung, vom 6. April 2018 (CP160090-L)

- 2 -
Es wird beschlossen:
1. Das vorliegende Beschwerdeverfahren wird mit dem Berufungsverfahren
Geschäfts-Nr. LB180016-O vereinigt und unter dieser Nummer weiterge-
führt.
2. Das vorliegende Beschwerdeverfahren wird als dadurch erledigt abge-
schrieben.
3. Schriftliche Mitteilung im Berufungsverfahren LB180016-O.
Zürich, 12. Juni 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. M. Hochuli
versandt am:
sf