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zh_obergericht · PQ180053 · 2018-08-29 · de
Legitimation der KESB als Vorinstanz.


Art. 450 ZGB, Legitimation der KESB als Vorinstanz. Keine Legitimation der
KESB, auch wenn es um Kosten geht, welche dem Staat (dh. der Trägerschaft
der betreffenden KESB) auferlegt werden.
(aus den Erwägungen des Obergerichts:)
2. Beschwerdelegitimation der KESB
2.1. Im vorliegenden Fall führt die KESB (nachfolgend: Beschwerdefüh-
rerin) Beschwerde gegen das Urteil des Bezirksrats (…) vom 29. August 2018.
Vorab ist die Beschwerdelegitimation der Beschwerdeführerin von Amtes wegen
zu prüfen.
2.2. Die Beschwerdelegitimation ist in Art. 450 Abs. 2 ZGB geregelt.
Gemäss dieser Bestimmung sind zur Beschwerde befugt die am Verfahren betei-
ligten Personen (Ziffer 1), die der betroffenen Person nahestehenden Personen
(Ziffer 2) und Personen, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung
oder Änderung des angefochtenen Entscheids haben (Ziffer 3). Gemäss dem
Wortlaut dieser Bestimmung ist die verfügende Behörde – im vorliegenden Fall
die KESB – nicht beschwerdelegitimiert. Das Bundesgericht hat geklärt, dass sich
auch aus den Materialien keine Beschwerdelegitimation der verfügenden Behörde
ergibt (BGE 141 III 353 E. 4 [für das kantonale Beschwerdeverfahren] und E. 5
[für das Beschwerdeverfahren vor Bundesgericht], mit zahlreichen Hinweisen auf
Rechtsprechung und Lehre). Damit ist die Beschwerdelegitimation der KESB oh-
ne weiteres zu verneinen, soweit diese den Entscheid des Bezirksrates generell
anficht (Rechtsbegehren Ziffer 1: "Der angefochtene Entscheid sei aufzuhe-
ben…"). Es kann offensichtlich nicht sein, dass die Vorinstanz den Entscheid der
Rechtsmittelinstanz in der Sache anficht.
2.3. Es stellt sich immerhin die Frage, ob die KESB insofern beschwer-
delegitimiert ist, als sie speziell beantragt, es sei von einer Parteientschädigung
zulasten der KESB abzusehen (Rechtsbegehren Ziffer 1: "… von einer Parteient-
schädigung zu Lasten der KESB sei abzusehen"). Diesbezüglich hat die Kammer
entschieden, die KESB sei ausnahmsweise beschwerdelegitimiert, wenn sie zur

Bezahlung einer Parteientschädigung an den Beschwerdegegner verpflichtet
wurde, weil sie in diesem Fall als verfügende Behörde vom Entscheid direkt be-
troffen sei (OGer ZH PQ170008 vom 6. März 2017 E. 2). An dieser Rechtspre-
chung kann nicht festgehalten werden. Der Umstand, dass eine Behörde zur Tra-
gung von Gerichts- und Parteikosten verpflichtet wird, berührt keine rechtlich ge-
schützten Interessen der betreffenden Behörde, sondern ist lediglich eine Konse-
quenz ihrer Verwaltungstätigkeit, welche sie in ihrer Eigenschaft als Hoheitsträger
trifft. Daher ist ein Gemeinwesen auch dann nicht beschwerdelegitimiert, wenn
ihm im Rechtsmittelverfahren gegen seine Verfügungen Prozesskosten – wie im
vorliegenden Fall die Parteientschädigung – auferlegt werden (BGE 138 II 506 E.
2.1.3 und 2.3 mit Hinweisen).
2.4. Aus diesen Gründen ist auf die Beschwerde insgesamt nicht einzu-
treten.
Obergericht, II. Zivilkammer
Beschluss vom 1. Oktober 2018
Geschäfts-Nr.: PQ180053-O/U
Anmerkung: damit überholt OGerZH PQ150038 vom 16. Oktober 2015
zh_obergericht · RT180137 · 2018-09-20 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT180137-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. P. Kunz Bucheli
Beschluss vom 20. September 2018
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Gemeinde Melano,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Ufficio esazione e condoni
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 30. Juli 2018 (EB180913-L)

- 2 -
Erwägungen:
Mit Schreiben vom 3. September 2018, beim Obergericht eingegangen am
4. September 2018, zog der Gesuchsgegner und Beschwerdeführer (fortan Ge-
suchsgegner) seine mit Eingabe vom 10. August 2018 erhobene Beschwerde zu-
rück (Urk. 18). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben.
Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und
Entschädigungsfolge rechtskräftig. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des
Rechtsmittelverfahrens dem Gesuchsgegner aufzuerlegen. Mangels erheblicher
Umtriebe ist der Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstelle-
rin) für das Rechtsmittelverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
des Doppels von Urk. 18, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

- 3 -
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 16'000'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 20. September 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Kunz Bucheli
versandt am:
bz
zh_obergericht · RT180138 · 2018-09-20 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT180138-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. P. Kunz Bucheli
Beschluss vom 20. September 2018
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Gemeinde Paradiso,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Ufficio esazione e condoni
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 30. Juli 2018 (EB180914-L)

- 2 -
Erwägungen:
Mit Schreiben vom 3. September 2018, beim Obergericht eingegangen am
4. September 2018, zog der Gesuchsgegner und Beschwerdeführer (fortan Ge-
suchsgegner) seine mit Eingabe vom 10. August 2018 erhobene Beschwerde zu-
rück (Urk. 18). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben.
Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und
Entschädigungsfolge rechtskräftig. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des
Rechtsmittelverfahrens dem Gesuchsgegner aufzuerlegen. Mangels erheblicher
Umtriebe ist der Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstelle-
rin) für das Rechtsmittelverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
des Doppels von Urk. 18, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

- 3 -
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 70'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 20. September 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Kunz Bucheli
versandt am:
bz
zh_obergericht · RT180139 · 2018-09-20 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT180139-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. P. Kunz Bucheli
Beschluss vom 20. September 2018
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Kanton Tessin,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
vertreten durch Ufficio esazione e condoni
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 30. Juli 2018 (EB180911-L)

- 2 -
Erwägungen:
Mit Schreiben vom 3. September 2018, beim Obergericht eingegangen am
4. September 2018, zog der Gesuchsgegner und Beschwerdeführer (fortan Ge-
suchsgegner) seine mit Eingabe vom 10. August 2018 erhobene Beschwerde zu-
rück (Urk. 17). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben.
Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und
Entschädigungsfolge rechtskräftig. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des
Rechtsmittelverfahrens dem Gesuchsgegner aufzuerlegen. Mangels erheblicher
Umtriebe ist dem Gesuchsteller und Beschwerdegegner (fortan Gesuchsteller) für
das Rechtsmittelverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage
des Doppels von Urk. 17, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

- 3 -
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 19'000'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 22. September 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Kunz Bucheli
versandt am:
bz
zh_obergericht · RT180135 · 2018-09-20 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT180135-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. P. Kunz Bucheli
Beschluss vom 20. September 2018
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Gemeinde Lugano,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Ufficio esazione e condoni
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 30. Juli 2018 (EB180915-L)

- 2 -
Erwägungen:
Mit Schreiben vom 3. September 2018, beim Obergericht eingegangen am
4. September 2018, zog der Gesuchsgegner und Beschwerdeführer (fortan Ge-
suchsgegner) seine mit Eingabe vom 10. August 2018 erhobene Beschwerde zu-
rück (Urk. 18). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben.
Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und
Entschädigungsfolge rechtskräftig. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des
Rechtsmittelverfahrens dem Gesuchsgegner aufzuerlegen. Mangels erheblicher
Umtriebe ist der Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstelle-
rin) für das Rechtsmittelverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
des Doppels von Urk. 18, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

- 3 -
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 15'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 20. September 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Kunz Bucheli
versandt am:
bz
zh_obergericht · RT180140 · 2018-09-20 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT180140-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. P. Kunz Bucheli
Beschluss vom 20. September 2018
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Schweizerische Eidgenossenschaft,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Ufficio esazione e condoni
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 30. Juli 2018 (EB180912-L)

- 2 -
Erwägungen:
Mit Schreiben vom 3. September 2018, beim Obergericht eingegangen am
4. September 2018, zog der Gesuchsgegner und Beschwerdeführer (fortan Ge-
suchsgegner) seine mit Eingabe vom 10. August 2018 erhobene Beschwerde zu-
rück (Urk. 18). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben.
Mit dem Rückzug wird auch die erstinstanzliche Regelung der Kosten- und
Entschädigungsfolge rechtskräftig. Ausgangsgemäss sind die Prozesskosten des
Rechtsmittelverfahrens dem Gesuchsgegner aufzuerlegen. Mangels erheblicher
Umtriebe ist der Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin (fortan Gesuchstelle-
rin) für das Rechtsmittelverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'000.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
des Doppels von Urk. 18, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangs-
schein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

- 3 -
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 13'000'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 20. September 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Kunz Bucheli
versandt am:
bz
zh_obergericht · SB180374 · 2018-09-11 · de
Grobe Verletzung der Verkehrsregeln etc.


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180374-O/U/gs
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, lic. iur. Stiefel und Ersatz-
oberrichter lic. iur. Amacker sowie die Gerichtsschreiberin MLaw
Guennéguès
Beschluss vom 11. September 2018
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend grobe Verletzung der Verkehrsregeln etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung - Ein-
zelgericht, vom 3. Mai 2018 (GB180017)

- 2 -
Erwägungen:
Am 11. Mai 2018 meldete der Beschuldigte gegen das Urteil des Bezirksgerichtes
Zürich, 10. Abteilung - Einzelgericht vom 3. Mai 2018 Berufung an (Urk. 19,
Urk. 23).
Mit Eingabe vom 6. September 2018, eingegangen am 7. September 2018, hat
der Beschuldigte die gegen das vorinstanzliche Urteil angemeldete Berufung zu-
rückgezogen (Urk. 25). Der Rückzug ging innerhalb der gesetzlichen Frist zur Ein-
reichung einer schriftlichen Berufungserklärung im Sinne von Art. 399 Abs. 3
StPO ein, weshalb im vorliegenden Verfahren keine Kosten zu erheben sind.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung-
Einzelgericht, vom 3. Mai 2018 (GB180017) rechtskräftig.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr fällt ausser Ansatz.
3. Schriftliche Mitteilung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfäl-
liger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten)
4. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.

- 3 -
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesge-
richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 11. September 2018
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter Dr. Bussmann MLaw Guennéguès
zh_obergericht · SB180144 · 2018-08-31 · de
Widerhandlung gegen das Ausländergesetz


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB180144-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichterinnen lic. iur. Was-
ser-Keller und lic. iur. Schärer sowie Gerichtsschreiber lic. iur. Sa-
mokec
Beschluss vom 31. August 2018
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend Widerhandlung gegen das Ausländergesetz
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 7. Abteilung - Ein-
zelgericht, vom 24. November 2017 (GG170169)

- 2 -
Erwägungen:
Nachdem der nicht anwaltlich vertretene Beschuldigte trotz ordnungsge-
mässer Vorladung und Hinweis auf die Säumnisfolgen nicht zur heutigen Beru-
fungsverhandlung erschienen ist,
da er zwar mitteilen liess, er habe das Postauto verpasst und könne deshalb
nicht erscheinen (Urk. 49), was aber als Entschuldigung für das Fernbleiben von
der Berufungsverhandlung nicht genügt,
da unter diesen Umständen seine Berufung als zurückgezogen gilt (Art. 407
Abs. 1 lit. a StPO),
womit der Beschuldigte als unterliegende Partei die Kosten des Berufungs-
verfahrens zu tragen hat,
wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 7. Abteilung - Einzel-
gericht, vom 24. November 2017 rechtskräftig.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 800.– festgesetzt und dem Beschuldigten
auferlegt.
3. Schriftliche Mitteilung an
− den Beschuldigten;
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat;
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälli-
ger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).
4. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.

- 3 -
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang der vollständigen, be-
gründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des
Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichts-
gesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 31. August 2018
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Oberrichter lic. iur. Spiess lic. iur. Samokec