zh_obergericht · PS190250 · 2020-01-17 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS190250-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Oberrichter Dr. P. Higi
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Kröger
Beschluss vom 17. Januar 2020
in Sachen
A._____ AG,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____,
Gläubiger und Beschwerdegegner,
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Zürich
vom 10. Dezember 2019 (EK191990)

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Erwägungen:
1.
1.1. Mit am 19. Dezember 2019 überbrachter Eingabe erhob C._____ im Namen
der Schuldnerin rechtzeitig Beschwerde gegen das Urteil des Konkursgerichtes
des Bezirksgerichtes Zürich vom 10. Dezember 2019, mit welchem über die
Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde. Er stellt den Antrag, die Konkurseröff-
nung sei aufzuheben, und der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zuzu-
erkennen (act. 2 S. 1).
1.2. Mit Verfügung vom 20. Dezember 2019 wurde der Schuldnerin Frist ange-
setzt, um eine auf C._____ lautende Originalvollmacht einzureichen oder dessen
Beschwerdeschrift vom 17. Dezember 2019 ausdrücklich zu genehmigen. Aus-
serdem wurden der Schuldnerin die Voraussetzungen für eine Aufhebung des
Konkurses im Beschwerdeverfahren erläutert, und sie wurde darauf hingewiesen,
dass sie ihre Beschwerde bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist ergänzen könne.
Die aufschiebende Wirkung wurde der Beschwerde einstweilen verweigert (vgl.
act. 4). Der Inhalt der Verfügung vom 20. Dezember 2019 wurde C._____ am 27.
Dezember 2019 zudem telefonisch erläutert (act. 13).
1.3. Die Verfügung vom 20. Dezember 2019 wurde der Schuldnerin am 23. De-
zember 2019 an der in der Beschwerdeschrift angegebenen Adresse zur Abho-
lung gemeldet. Sie wurde jedoch von der Schuldnerin nicht abgeholt (act. 8/1).
Sie gilt gemäss Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO am siebten Tag nach dem erfolglosen
Zustellversuch, d.h. am 30. Dezember 2019 als zugestellt. Die zehntägige Frist
zur Einreichung einer Vollmacht bzw. Genehmigung der Beschwerde lief damit
am 13. Januar 2020 ab. Der Mangel wurde innert Frist nicht verbessert. Die Akten
der Vorinstanz wurden beigezogen (act. 6/1-20). Das Verfahren ist spruchreif.
2.
2.1. Die Beschwerdeschrift gegen die Konkurseröffnung ist wie erwähnt von
C._____ unterzeichnet, und zwar in seiner Funktion als "Vorsitzender" der
"D._____ Interessengemeinschaft der Aktionäre der A._____ AG". Wie bereits in

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der Verfügung vom 20. Dezember 2019 erwogen, kann die Vertretung einer Partei
zum einen nicht durch eine juristische Person wie die aufgeführte Interessensge-
meinschaft erfolgen. Zum andern ist auch C._____ persönlich gemäss Handels-
registerauszug für die Schuldnerin nicht zeichnungsberechtigt (act. 5). Die Be-
schwerde wurde somit von einer Person eingereicht, deren Ermächtigung, für die
Schuldnerin Rechtsmittel einzulegen, nicht erkennbar ist. Da der Mangel innert
angesetzter Frist nicht verbessert wurde, gilt die Beschwerde androhungsgemäss
als nicht erfolgt (act. 7; Art. 132 Abs. 1 ZPO). Das Verfahren ist daher abzu-
schreiben.
3. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens der Schuldne-
rin aufzuerlegen und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss zu verrechnen
(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Eine Parteientschädigung ist dem Gläubiger mangels rele-
vanter Umtrieben nicht zuzusprechen (Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der
Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet.
3. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gläubiger unter Beilage des
Doppels von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-
stanzlichen Akten) und das Konkursamt Enge-Zürich, ferner an das Han-
delsregisteramt des Kantons Zürich und an die Betreibungsämter Zürich 2
und Küsnacht-Zollikon-Zumikon, je gegen Empfangsschein.

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4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. S. Kröger
versandt am:
20. Januar 2020