zh_obergericht · UE110190 · 2012-02-02 · de
Nichtanhandnahme einer Untersuchung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE110190-O/U/mp
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. K. Balmer, Präsident, Dr. P. Martin und
lic. iur. W. Meyer, ER lic. iur. R. Schmid sowie die Gerichtsschreibe-
rin MLaw D. Senn
Beschluss vom 2. Februar 2012
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich,
Beschwerdegegner
betreffend Nichtanhandnahme einer Untersuchung
Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft I des Kantons
Zürich vom 2. September 2011, A-5/2011/433

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Erwägungen:
I.
1. Am 4. April 2011 erhob der in C._____/Z._____ und Zürich als Rechtsanwalt
tätige Dr. A._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer) Strafanzeige gegen Rechts-
anwalt Dr. B._____ (nachfolgend: Beschwerdegegner 1) wegen Vermögensdelik-
ten sowie sinngemäss wegen Nötigung (Urk. 11/ND1/1). Am 20. April 2011 er-
suchte der Beschwerdeführer darum, die Strafanzeige um die Tatbestände der
Verletzung des Berufsgeheimnisses sowie der Verleumdung zu erweitern (Urk.
11/ND2/1). Mit Verfügung vom 2. September 2011 entschied die Staatsanwalt-
schaft I des Kantons Zürich (nachfolgend: Staatsanwaltschaft), eine Untersu-
chung werde nicht anhand genommen (Urk. 3/1 = Urk. 11/HD12).
2. Gegen diese Nichtanhandnahmeverfügung erhob der Beschwerdeführer mit
Eingabe vom 19. September 2011 fristgerecht Beschwerde und beantragte Fol-
gendes (Urk. 2):
"1. Die Nichtanhandnahmeverfügung der Beschwerdegegnerin vom
2. September 2011 sei aufzuheben und es sei ein Strafverfahren
gegen den Beschuldigten durchzuführen;
2. die Beschwerdegegnerin sei zu verpflichten dem Beschwerdefüh-
rer eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.– für das vorinstanzli-
che und für das Beschwerdeverfahren zu bezahlen;
3. alles unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten der Be-
schwerdegegnerin."
3. Mit Verfügung vom 25. Oktober 2011 wurde dem Beschwerdegegner 1 Frist
zur Stellungnahme und der Staatsanwaltschaft Frist zur Stellungnahme und Ein-
sendung der Akten angesetzt (Urk. 8). Die Staatanwaltschaft verzichtete mit Ein-
gabe vom 31. Oktober 2011 auf eine Stellungnahme; dies unter Einsendung der
Akten (Urk. 10). Nach einer Fristerstreckung liess sich der Beschwerdegegner 1
mit Eingabe vom 17. November 2011 vernehmen und beantragte Folgendes (Urk.
14):

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"Auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei sie abzu-
weisen; unter Kosten- und Entschädigungsfolge zu Lasten des Be-
schwerdeführers."
Diese Stellungnahme wurde dem Beschwerdeführer mit Verfügung vom 24. No-
vember 2011 zur freigestellten Äusserung innert 10 Tagen zugestellt (Urk. 16). Mit
Eingabe vom 1. Dezember 2011 nahm der Beschwerdeführer Stellung (Urk. 19).
Dem Beschwerdegegner 1 wurde daraufhin mit Verfügung vom 9. Dezember
2011 eine Frist von 10 Tagen zur freigestellten Stellungnahme angesetzt
(Urk. 22). Die Frist blieb ungenützt.
Wegen einer Änderung im Beschäftigungsgrad eines Richters ergeht der Ent-
scheid nicht in der ursprünglich angekündigten Besetzung.
II.
1. Zwischen dem Beschwerdeführer und dem Beschwerdegegner 1 ist es in
der Vergangenheit bereits zu mehreren Gerichtsverfahren gekommen, unter an-
derem sowohl im Zivil-, im Anwalts- als auch im Strafrecht. Den vorliegenden Ak-
ten kann in den Grundzügen entnommen werden, dass Anlass der Streitigkeiten
ein früheres Mandatsverhältnis sein muss, wobei der Beschwerdegegner 1 zum
damaligen Zeitpunkt offenbar den Beschwerdeführer anwaltschaftlich in einem
Erbschaftsprozess zweier Mandanten des Beschwerdeführers, D._____ und
E._____, zwecks Klageführung in der Schweiz vertreten hatte, womit beide An-
wälte gleichzeitig im Interesse von D._____ und E._____ tätig geworden sind (vgl.
dazu beispielsweise den E-Mail-Verkehr zwischen dem Beschwerdeführer und
dem Beschwerdegegner 1 in Urk. 11/HD2/8-11 sowie die Ausführungen des Be-
schwerdegegners 1 in Urk. 11/HD4/4, S. 7).
2. Der vorliegenden Strafanzeige liegen gemäss Ausführungen des Beschwer-
deführers mehrere Sachverhalte zu Grunde. Ausschlaggebend für die erste Straf-
anzeige (Urk. 11/ND1/1) ist gemäss dem Beschwerdeführer der Umstand, dass er
(bzw. dessen Kanzleimitarbeiter) dem Beschwerdegegner 1 am 23. Februar 2011
Dokumente und Unterlagen, welche für RAin lic. iur. F._____ bestimmt gewesen
waren, auf dem Postweg zukommen liess. Nachdem sich der Beschwerdegegner

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1 in der Folge geweigert habe, ihm (respektive seinem Kanzleimitarbeiter) die
besagten Unterlagen wieder auszuhändigen, habe er gegen den Beschwerde-
gegner 1 beim Bezirksgericht Zürich am 24. Februar 2011 eine Klage um Heraus-
gabe der Unterlagen eingereicht, mit einem Antrag um superprovisorische Mass-
nahmen. Der Beschwerdeführer moniert, dass ihm die benötigten Dokumente erst
am 17. März 2011 durch das Bezirksgericht Zürich wieder ausgehändigt worden
seien, wodurch der Beschwerdegegner 1 den Tatbestand eines Vermögensdelikts
erfüllt habe. Sinngemäss geht aus der Strafanzeige vom 4. April 2011 (Urk.
11/ND1/1) hervor, dass sich der Beschwerdegegner 1 nach Ansicht des Be-
schwerdeführers überdies des Straftatbestands der Nötigung schuldig gemacht
habe, indem Ersterer den gemeinsamen Mandanten D._____ und E._____ gera-
ten habe, den Beschwerdeführer strafrechtlich wegen eines übersetzten Anwalts-
honorars anzuzeigen, andernfalls der Beschwerdegegner 1 selbst die gegenüber
D._____ und E._____ bestandenen Mandatsverhältnisse niederlegen werde. Im
ergänzenden Schreiben zur Strafanzeige vom 20. April 2011 (Urk. 11/ND2/1)
macht der Beschwerdeführer geltend, dass der Beschwerdegegner 1 auch den
Straftatbestand der Verletzung des Anwaltsgeheimnisses sowie der Verleumdung
verwirklicht habe, nachdem der Beschwerdegegner 1 anlässlich einer Eingabe an
das Bezirksgericht Zürich in einem weiteren Verfahren um vorsorgliche Mass-
nahmen, welcher ebenfalls einen Prozess um die Herausgabe von Dokumenten
betraf, einen Betreibungsregisterauszug des Beschwerdeführers eingereicht ha-
be, um von ihm auf diese Weise eine Sicherheitsleistung einzufordern. Die vom
Beschwerdegegner 1 im selbigen Verfahren betreffend Herausgabe von Doku-
menten in einer Beschwerdeschrift vom 18. Juli 2011 an das Obergericht des
Kantons Zürich verwendeten Ausdrücke "die Gelder von Dr. A._____ sind mit ho-
her Wahrscheinlichkeit kriminell kontaminiert" sowie "schwarze Kassen" seien
ehrverletzend, so die Ausführungen des Beschwerdeführers (vgl. dazu Urk. 3/3/5,
S. 3, 7 und 9).
3. Die Staatsanwaltschaft führte in ihrer Begründung der Nichtanhandnahme-
verfügung (Urk. 3/1) zusammengefasst aus, die Tatbestände der unrechtmässi-
gen Aneignung, der Veruntreuung sowie des Diebstahls seien nicht erfüllt, nach-
dem dem Beschwerdegegner 1 keine Absicht nachgewiesen werden könne, den

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Beschwerdeführer endgültig bzw. dauernd aus der Eigentümerstellung verdrängt
haben zu wollen. Vielmehr habe dieser seine Bereitschaft erklärt, dem Beschwer-
deführer die Dokumente unter gewissen Bedingungen (namentlich einer Voll-
macht des Beschwerdeführers mit Benennung der Person, welche die Akten ab-
holt, Legitimation derselben mittels Fotoausweis sowie vorgängiger Terminverein-
barung) zurückzugeben. Auch habe der Beschwerdegegner 1 die Unterlagen am
2. März 2011 beim Bezirksgericht Zürich deponiert. Der Tatbestand der Sachent-
ziehung ist nach Ansicht der Staatsanwaltschaft nicht verwirklicht, nachdem beim
Beschwerdeführer kein erheblicher Nachteil eingetreten sei. Eine Nötigung sah
die Staatsanwaltschaft ebenfalls nicht als gegeben an, nachdem aus den Ausfüh-
rungen des Beschwerdeführers nicht hervorgehe, inwiefern sich der Beschwerde-
gegner 1 dieser schuldig gemacht haben soll, namentlich aus den Worten des
Beschwerdegegners 1 keine In-Aussicht-Stellung von ernstlichen Nachteilen er-
kennbar sei. Auch verneinte die Staatsanwaltschaft die Verletzung des Anwalts-
geheimnisses durch den Beschwerdegegner 1, nachdem ein Betreibungsregister-
auszug von jedermann eingeholt werden könne und der Beschwerdegegner 1
damit kein Geheimnis im Sinne von Art. 321 Ziff. 1 StGB offenbart habe. Mangels
subjektiven Tatbestands und der Tatsache, dass der Beschwerdegegner 1 die
Aussage, dass die Gelder von Dr. A._____ kriminell kontaminiert seien mit den
Worten "mit hoher Wahrscheinlichkeit" relativiert und damit eine absolute Gewiss-
heit ausgeschlossen habe, sah die Staatsanwaltschaft auch den Tatbestand der
Verleumdung oder einer allfälligen Ehrverletzung seitens des Beschwerdegegners
1 nicht als gegeben an.
4. Der Beschwerdeführer führt in seiner Beschwerdeschrift (Urk. 2) zusam-
mengefasst aus, der Tatbestand der unrechtmässigen Aneignung sei erfüllt,
nachdem der Beschwerdegegner 1 nie die Absicht gehabt habe, die Sachen
rechtzeitig zurückzugeben. In Bezug auf den subjektiven Tatbestand käme es zu-
dem nur auf die Vorstellung des Täters an. Weiter genüge es für den Straftatbe-
stand der Sachentziehung, wenn der Täter die Wiedererlangung einer Sache er-
heblich erschwere, wobei dabei Eventualvorsatz ausreichend sei. Zu den ange-
zeigten Ehrverletzungsdelikten rügt der Beschwerdeführer, dass die Worte "mit
hoher Wahrscheinlichkeit" das ehrverletzende Delikt nicht ausschliessen, eine

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begründete Veranlassung für eine Äusserung im Übrigen objektiv gegeben sein
müsse und eine bloss subjektive Vorstellung des Täters nicht reiche. In der zwei-
ten Stellungnahme (Urk. 19) bringt der Beschwerdeführer im Wesentlichen nichts
Neues vor.
5. Der Beschwerdegegner 1 führt in seiner Stellungnahme (Urk. 14) zusam-
mengefasst aus, dass auf die Beschwerde mangels genügender Begründung und
genügender Bezeichnung des angefochtenen Entscheids in Anwendung von
Art. 385 Abs. 1 StPO nicht einzutreten sei. Nachdem er seitens des Beschwerde-
führers bzw. dessen Mandanten nicht vom Anwaltsgeheimnis entbunden worden
sei, sei die Beschwerde zudem als querulatorisch und missbräuchlich zu taxieren,
was in sinngemässer Anwendung von Art. 2 ZGB sowie Art. 52 ZPO ebenfalls ei-
nen Nichteintretensentscheid zur Folge haben müsse. Hinsichtlich der angezeig-
ten Vermögensdelikte führt der Beschwerdegegner 1 aus, seine Vorgehensweise
bezüglich der Rückgabe der irrtümlich erhaltenen Akten sei geboten gewesen und
er habe sich an die Vorgaben des Bezirksgerichtes gehalten. Dass der Be-
schwerdeführer die Akten nicht zu einem früheren Zeitpunkt zurück erhalten habe,
habe er sich selbst zuzuschreiben. Hinsichtlich der angezeigten Nötigung im Zu-
sammenhang mit D._____ und E._____ könne er sich mangels Entbindung vom
Anwaltsgeheimnis nicht weitergehend äussern, eine solche sei indessen absurd
und werde bestritten.
6. Soweit für die Entscheidfindung notwendig, ist nachfolgend auf die Begrün-
dung der Staatsanwaltschaft und die Vorbringen des Beschwerdeführers sowie
des Beschwerdegegners 1 näher einzugehen.
III.
1. Nach Ansicht des Beschwerdegegners 1 ist auf die Beschwerde mangels
genügender Begründung, formellen Mängeln sowie missbräuchlicher Erhebung
der Beschwerde nicht einzutreten.
Gemäss Art. 385 Abs. 1 lit. a-c StPO muss eine Beschwerde genau bezeichnen,
welche Punkte des Entscheids angefochten werden, welche Gründe einen andern

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Entscheid nahelegen und welche Beweismittel aufgerufen werden. Insbesondere
ist genau aufzuführen, welche sachverhaltsmässigen und rechtlichen Gründe für
einen anderslautenden Entscheid sprechen (vgl. dazu Niklaus Schmid, StPO Pra-
xiskommentar, Zürich/St. Gallen 2009, Art. 385 N 3).
Die Beschwerde richtet sich gemäss Rechtsbegehren gegen eine Verfügung der
Staatsanwaltschaft vom 2. September 2011. An diesem Datum ist sowohl eine
Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft mit dem Beschwerdeführer
als Geschädigten (Urk. 11/HD12) als auch eine solche mit D._____ und E._____,
vertreten durch den Beschwerdeführer, als Geschädigte ergangen
(Urk. 11/HD11). Der vorliegenden Beschwerde liegt die erstgenannte Nichtan-
handnahmeverfügung bei (Urk. 3/1 = Urk. 11/HD12). Das Anfechtungsobjekt wie
auch das einleitend zitierte Rechtsbegehren (siehe vorne E. I., Ziff. 2) ist demzu-
folge klar und unmissverständlich. In der Begründung seiner Beschwerde (Urk. 2,
S. 5 unten) bezieht sich der Beschwerdeführer zudem auf einzelne Ziffern der
Nichtanhandnahmeverfügung. So nimmt er zunächst auf Ziff. II, Punkt 1 der
Nichtanhandnahmeverfügung Bezug (welcher die Strafanzeige vom 04.04.2011
[Urk. 11/ND1/1] betrifft) und legt seine im Vergleich zur Staatsanwaltschaft gegen-
teilige Sichtweise des sich zugetragenen Sachverhalts hinsichtlich der angezeig-
ten Vermögensdelikte sowie der Nötigung dar. In der Folge würdigt er den Sach-
verhalt entsprechend rechtlich (Urk. 2, S. 11 ff.) und geht dabei insbesondere auf
die einzelnen Tatbestände der unrechtmässigen Aneignung, der Sachentziehung
sowie der Nötigung ein. Anschliessend geht der Beschwerdeführer (Urk. 2, S. 13
f.) auf Ziff. II, Punkt 2 der Nichtanhandnahmeverfügung (welche die Strafanzeige
vom 20.04.2011 [Urk. 11/ND2/1] betrifft) ein, wo er Ausführungen zu einzelnen
Tatbestandsmerkmalen der Verletzung des Berufsgeheimnisses sowie der Ver-
leumdung macht. Zusätzlich legt der Beschwerdeführer als Beweismittel Beilagen
ins Recht, welche bis zu diesem Zeitpunkt zumindest teilweise noch nicht Eingang
in die Akten gefunden haben.
Formelle Mängel oder eine unzureichende Begründung der Beschwerde sind dem
Gesagten zufolge nicht auszumachen. Die Begründung der Beschwerde fällt zwar

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knapp aus, erfüllt aber grundsätzlich die Anforderungen an eine genügende Sub-
stantiierung der erhobenen Rügen.
Auch eine missbräuchliche Erhebung der Beschwerde ist nicht ersichtlich, nach-
dem es vorliegend einzig um das Verhältnis Beschwerdeführer – Beschwerde-
gegner 1 geht, diesbezüglich eine Entbindung vom Berufsgeheimnis vorliegt
(Urk. 11/ND2/4) und die Beziehung zu D._____ und E._____ nicht Gegenstand
der Beschwerde ist.
Auf die Beschwerde ist damit einzutreten und die Vorbringen des Beschwerdefüh-
rers sind im Folgenden - soweit erforderlich - zu prüfen.
2. Gemäss Art. 309 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Eröffnung
einer Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten der Polizei,
aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hinreichender
Tatverdacht ergibt, wenn sie Zwangsmassnahmen anordnet sowie wenn sie von
der Polizei über schwere Straftaten oder andere schwer wiegende Ereignisse in-
formiert wurde. Gelangt sie hingegen zum Schluss, dass die fraglichen Straftatbe-
stände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind, Verfah-
renshindernisse bestehen oder gemäss Art. 8 StPO aus Opportunitätsgründen auf
eine Strafverfolgung zu verzichten ist, verfügt sie die Nichtanhandnahme
(Art. 310 Abs. 1 StPO). Der Zweck der Untersuchung besteht nach Art. 308
Abs. 1 StPO darin, den Sachverhalt so weit zu ermitteln, dass das Vorverfahren
entweder mit einem Strafbefehl, einer Anklage oder einer Einstellung abgeschlos-
sen werden kann. Bei der Verfolgung dieses Zwecks steht der Staatsanwaltschaft
ein gewisser Ermessensspielraum zu. Dies bedeutet unter anderem, dass die
Staatsanwaltschaft nicht jeglicher Spur und jedem Hinweis nachzugehen hat,
auch wenn sich eine beschuldigte Person oder ein Geschädigter solches vorstellt.
Die Staatsanwaltschaft darf dann die Untersuchung - z.B. aufgrund einer Anzeige
- nicht anhand nehmen, wenn mit Sicherheit feststeht, dass der zur Beurteilung
vorliegende Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt oder wenn mit anderen
Worten eine Anzeige zum Vornherein aussichtslos ist, weil offensichtlich keine
Straftatbestände oder Prozessvoraussetzungen erfüllt sind. Ebenso ist keine Un-
tersuchung anhand zu nehmen, wenn Prozesshindernisse wie z.B. Verjährung

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gegeben sind. Eine Nichtanhandnahmeverfügung darf jedoch nicht ergehen,
wenn es bloss zweifelhaft ist, ob ein Straftatbestand vorliegt (vgl. zum Ganzen:
Niklaus Schmid, Handbuch des schweiz. Strafprozessrechts, Zürich/St. Gallen
2009, N 1231; Niklaus Schmid, StPO Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen 2009,
Art. 309 N 3 f., Art. 310 N 1 ff.; Nathan Landshut, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber,
Kommentar zur StPO, Zürich 2010, Art. 309 N 11-14, N 19-23, Art. 310 N 2 ff.;
sowie auch Niklaus Schmid, in: Donatsch/Schmid, Kommentar zur Strafprozess-
ordnung des Kantons Zürich, Zürich 1999, N 4 ff. zu § 38 alt StPO/ZH).
3.1. Der Tatbestand der unrechtmässigen Aneignung nach Art. 137 Ziff. 1 StGB
setzt voraus, dass sich jemand eine fremde bewegliche Sache in Bereicherungs-
absicht aneignet. Ist dem Täter die Sache ohne dessen Willen zugekommen oder
handelt er nicht in Bereicherungsabsicht, so kommt zudem Art. 137 Ziff. 2 StGB,
welcher als Antragsdelikt ausgestaltet ist, in Betracht.
Der Beschwerdeführer wirft dem Beschwerdegegner 1 vor, er habe ihm die irrtüm-
lich zugestellten Dokumente nicht rechtzeitig zurückgegeben. Aus dem E-
Mailverkehr zwischen dem Beschwerdeführer und dem Beschwerdegegner 1
(Urk. 11/ND1/2/2/1) ergibt sich, dass Letzterer unter der Bedingung, dass auf ei-
ner Vollmacht des Beschwerdeführers die Person benannt werde, welche die Ak-
ten abzuholen gedenke und diese sich bei der Abholung – unter vorgängiger
Terminabsprache – mittels Fotoausweis legitimiere, bereit gewesen wäre, die Do-
kumente dem Beschwerdeführer auszuhändigen. Zudem geht aus den Akten (vgl.
Urk. 11/ND1/2/2/1 sowie Urk. 11/ND1/2/2/3, S. 2) hervor, dass der Beschwerde-
gegner 1 dem Beschwerdeführer die irrtümlich erhaltene Postsendung umgehend,
noch gleichentags angezeigt und die Unterlagen nach gescheiterter Rückgabe ei-
ne Woche nach der Zustellung, am 2. März 2011, beim Bezirksgericht Zürich
zwecks Weiterleitung an den Beschwerdeführer übergeben hat. Unter diesen
Umständen ist nicht zu erkennen, dass sich der Beschwerdegegner 1 die Doku-
mente aneignen wollte, nachdem eine Aneignung den Willen voraussetzt, dass
der Täter die Sache seinem eigenen Vermögen einverleibt, um sie zu behalten,
zu verbrauchen oder gar zu veräussern (Donatsch, in: Donatsch [Hrsg.], Kom-
mentar StGB, 18. Aufl., Zürich 2010, Art. 137 N 7).

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Damit der Tatbestand der Veruntreuung im Sinne von Art. 138 Ziff. 1 StGB erfüllt
ist, muss sich der Täter eine ihm anvertraute bewegliche Sache aneignen, um
sich oder einen andern damit unrechtmässig zu bereichern.
Da beim Tatbestand der Veruntreuung neben einem Aneignungswillen des Täters
zusätzlich das Tatbestandselement des Anvertrautseins der Sache vorhanden
sein muss, fällt vorliegend auch dieser Tatbestand ausser Betracht, nachdem
dem Beschwerdegegner 1 die Unterlagen unbestrittenermassen unaufgefordert
bzw. irrtümlich zugekommen sind.
Eine Sachentziehung nach Art. 141 StGB setzt voraus, dass der Täter dem Be-
rechtigten eine bewegliche Sache ohne Aneignungsabsicht entzieht und diesem
dadurch einen erheblichen Nachteil zufügt.
In Anbetracht der Bereitschaft des Beschwerdegegners 1, dem Beschwerdeführer
die Unterlagen unter vorerwähnten Bedingungen zurückzugeben, kann nicht die
Rede davon sein, dass er die Rückgabe der Dokumente verweigerte oder erheb-
lich erschwerte. Angesichts des offensichtlich getrübten Verhältnisses zwischen
dem Beschwerdeführer und dem Beschwerdegegner 1 erweisen sich die Bedin-
gungen, welche der Beschwerdegegner 1 an die Rückgabe der Unterlagen stellte,
zudem als sinnvoll bzw. dem Inhalt und der Natur der Dokumente angemessen.
Dazu kommt, dass – wie die Staatsanwaltschaft zutreffend ausführt – aus den
Ausführungen des Beschwerdeführers nicht ersichtlich ist, worin der erhebliche
Nachteil liegt, welcher bei ihm durch das Verhalten des Beschwerdegegners 1
eingetreten sein soll. Den Eingaben des Beschwerdeführers kann diesbezüglich
nichts entnommen werden.
Dem Beschwerdegegner 1 kann zusammenfassend kein den Tatbestand eines
Vermögensdelikts erfüllendes Verhalten vorgeworfen werden.
3.2. Nach Art. 181 StGB wird wegen Nötigung bestraft, wer jemanden durch Ge-
walt oder Androhung ernstlicher Nachteile oder durch andere Beschränkung sei-
ner Handlungsfreiheit nötigt, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden.

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In Bezug auf die seitens des Beschwerdeführers geltend gemachte Nötigungs-
handlung hält die Nichtanhandnahmeverfügung zutreffend fest, dass aus der
Strafanzeige des Beschwerdeführers nicht hervorgehe, wie der Beschwerdegeg-
ner 1 gegenüber Ersterem den Tatbestand der Nötigung erfüllt haben soll. Dies-
bezüglich können auch den Eingaben an die hiesige Strafkammer keine weiter-
gehenden Angaben entnommen werden. Ein durch den Beschwerdeführer neu
eingereichtes Schreiben des Beschwerdegegners 1, gerichtet an D._____
(Urk. 3/9), gibt ebenfalls keine Aufschlüsse. Insbesondere ist nach wie vor nicht
ersichtlich, inwiefern dem Beschwerdeführer durch die Aussage des Beschwer-
degegners 1, unter gewissen Bedingungen das Mandat gegenüber D._____ und
E._____ niederzulegen, ein ernstlicher Nachteil in Aussicht gestellt worden sein
soll. Um den Tatbestand der Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB zu erfüllen,
müsste sich die Nötigung darüber hinaus als rechtswidrig erweisen; sei es, dass
der vom Beschwerdegegner 1 verfolgte Zweck, das hierfür verwendete Mittel oder
die Verknüpfung derselben rechtsmissbräuchlich oder sittenwidrig wäre, respek-
tive in keiner angemessenen Relation stehen würde (vgl. Donatsch, in: Donatsch
[Hrsg.], Kommentar StGB, 18. Aufl., Zürich 2010, Art. 181 N 9). Aus den Eingaben
des Beschwerdeführers ist nicht ersichtlich, worin eine derartige Rechtswidrigkeit
liegen könnte.
Eine Nötigung fällt daher ausser Betracht. Das Verhältnis zwischen dem Be-
schwerdegegner 1 und D._____ und E._____ – worauf sich der Beschwerdefüh-
rer denn bezieht (Urk. 2, S. 12) – ist zudem nicht Gegenstand des vorliegenden
Verfahrens.
3.3. Um den Straftatbestand der Verletzung des Berufs- bzw. Anwaltsgeheimnis-
ses im Sinne von Art. 321 Ziff. 1 StGB zu erfüllen, verlangt das Gesetz, dass ein
Geheimnis offenbart wird, welches dem Täter infolge seines Berufes anvertraut
worden ist oder dass er in dessen Ausübung wahrgenommen hat.
Vorliegend wäre es folglich erforderlich, dass der Beschwerdegegner 1 ein Ge-
heimnis offenbart hätte, welches ihm als Rechtsanwalt anvertraut worden wäre
oder das er in Ausübung seines Berufs wahrgenommen hätte. Dazu führt die
Staatsanwaltschaft in ihrer Nichtanhandnahmeverfügung vom 2. September 2011

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(Urk. 3/1, S. 3) zutreffend aus, dass bei glaubhaftem Interessennachweis grund-
sätzlich von jedermann eine betreibungsrechtliche Auskunft über eine Person
eingeholt werden könne, womit sie die gesetzliche Regelung in Art. 8a SchKG
festhält. Dementsprechend verneinte auch die Aufsichtskommission über die An-
wältinnen und Anwälte im Kanton Zürich mit Beschluss vom 7. Juli 2011
(Urk. 15/4) eine Berufsregelverletzung seitens des Beschwerdegegners 1, nach-
dem ihn den Beschwerdeführer angesichts des Vorlegens eines Betreibungsre-
gisterauszugs im Verfahren vor dem Bezirksgericht Zürich auch bei der Aufsichts-
kommission über die Anwältinnen und Anwälte im Kanton Zürich verzeigt hatte.
Dem Beschwerdeführer wurde im besagten Beschluss detailliert aufgezeigt, dass
der Beschwerdegegner 1 das Auskunftsrecht allein durch das vom Beschwerde-
führer eingeleitete Gerichtsverfahren erhältlich machen konnte und zwar unab-
hängig von einem allfälligen Mandatsverhältnis (Urk. 15/4, S. 4). Das Nachweisen
bzw. Glaubhaftmachen eines Interesses geht damit nicht notwendigerweise mit
einer Offenbarung des Berufsgeheimnisses einher. Für eine Verletzung des An-
waltsgeheimnisses gibt es vorliegend keine Anhaltspunkte. Es sei an dieser Stelle
auf den erwähnten ausführlich begründeten Beschluss der Aufsichtskommission
über die Anwältinnen und Anwälte im Kanton Zürich vom 7. Juli 2011 verwiesen
(Urk. 15/4, S. 3 f.). Gegen diese Darstellung werden seitens des Beschwerdefüh-
rers keine neuen Vorbringen dargetan, welche zu einem gegenteiligen Schluss
führen könnten. Eine Verletzung des Berufsgeheimnisses kann dem Beschwer-
degegner 1 damit nicht vorgeworfen werden.
3.4. Schliesslich bleibt zu prüfen, ob der Beschwerdegegner 1 den Tatbestand
eines Ehrverletzungdelikts gemäss den Art. 173 ff. StGB erfüllt haben könnte. Für
die Verwirklichung des Straftatbestands der Ehrverletzung gemäss
Art. 173 Ziff. 1 StGB ist in objektiver Hinsicht erforderlich, dass der Täter einen
Dritten eines unehrenhaften Verhaltens beschuldigt oder verdächtigt. In subjekti-
ver Hinsicht muss sich der Täter der Ehrenrührigkeit seiner Behauptung im Zeit-
punkt der Äusserung bewusst sein, wobei in Bezug auf die Unwahrheit ein direk-
ter Vorsatz erforderlich ist (Donatsch, in: Donatsch [Hrsg.], Kommentar StGB,
18. Aufl., Zürich 2010, Art. 173 N 20).

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Vorliegend wirft der Beschwerdeführer dem Beschwerdegegner 1 vor, ihn in sei-
ner Ehre verletzt zu haben, indem sich der Beschwerdegegner 1 in der Be-
schwerdeschrift an das Obergericht des Kantons Zürich vom 18. Juli 2011 im
Rahmen eines zivilrechtlichen Verfahrens um die Herausgabe von Dokumenten
(Urk. 3/3/5) dahingehend geäussert habe, dass die Gelder von Dr. A._____ 'mit
hoher Wahrscheinlichkeit kriminell kontaminiert' seien sowie dazu den Ausdruck
"schwarze Kassen" verwendet habe (vgl. dazu Urk. 3/3/5, S. 3 und 7). Die vom
Beschwerdegegner 1 gewählte Ausdrucksweise ist dabei im Kontext seiner Ein-
gabe an das Obergericht des Kantons Zürich, welche konkret die Frage der hin-
reichenden Zahlung einer Sicherheitsleistung des Beschwerdeführers zum Ge-
genstand hatte, zu lesen. So führt der Beschwerdegegner 1 in der erwähnten
Eingabe aus, der Beschwerdeführer habe gemäss Feststellungen der Vorinstanz
Lohnpfändungen, womit dieser auf dem Existenzminimum lebe. Ungeachtet der
Lohnpfändung wolle der Beschwerdeführer dem Beschwerdegegner 1 einen Be-
trag von CHF 5'000.– an Vorschüssen, der Obergerichtskasse eine Summe in
Höhe von CHF 800.–, einen weiteren Gerichtskostenvorschuss von CHF 800.–
sowie eine Sicherheitsleistung für die Parteientschädigung von CHF 600.– bezahlt
haben. Dies, obschon der Beschwerdeführer als auf dem Existenzminimum le-
bend dazu verpflichtet sei, alles was er an Vermögen und Einkommen, sowohl im
In- als auch im Ausland halte oder erziele, dem Betreibungsamt anzugeben. Es
müsse demzufolge untersucht werden, ob der Beschwerdeführer ausländisches
Einkommen und Vermögen deklariert habe. Vor diesem Hintergrund, angesichts
der Lohnpfändungen und den mit dieser im Widerspruch stehenden hohen Zah-
lungen, erwähnte der Beschwerdegegner 1, dass davon auszugehen sei, der Be-
schwerdeführer 1 führe "schwarze Kassen". Sollte der Beschwerdeführer gegen-
über dem Betreibungsamt nicht sämtliches Vermögen im In- und Ausland ange-
geben haben, begehe er einen Betrug sowie ein Urkundendelikt in Bezug auf das
Protokoll. Der Beschwerdegegner 1 legt dar, dass er unter diesen Umständen die
vom Beschwerdeführer bezahlte Sicherheitsleistung nicht annehmen könne, weil
er damit dem unangemessenen Risiko ausgesetzt werde, allenfalls kriminell kon-
taminierte Gelder als Parteientschädigung entgegennehmen zu müssen, sollten

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diese in Verletzung des Art. 169 StGB bezahlt worden sein (vgl. dazu Urk. 3/3/5,
S. 9).
Ob die seitens des Beschwerdegegners 1 geäusserten Befürchtungen bezüglich
der vom Beschwerdeführer bezahlten Gelder zutreffen, kann vorliegend anhand
der zur Verfügung stehenden Akten nicht abschliessend beurteilt werden. Aus
den Ausführungen des Beschwerdegegners 1 in der besagten Beschwerdeschrift
geht indessen hervor, aus welchem Anlass sich dieser dahingehend geäussert
und die Herkunft der vom Beschwerdeführer geleisteten Sicherheitsleistung an-
gezweifelt hatte. Auch wenn die II. Zivilkammer des Obergerichts des Kantons Zü-
rich im Urteil vom 13. September 2011 (Urk. 20/2, S. 5 f.) zum Schluss gekom-
men ist, dass keine Pfändung von sämtlichen Vermögenswerten des Beschwer-
deführers anzunehmen sei und demzufolge kein Anlass bestehe, von einer straf-
rechtlichen Handlung auszugehen, war der Beschwerdegegner 1 berechtigt, dem
Gericht seine diesbezüglichen Bedenken kundzutun. Das Recht des Beschwer-
degegners 1, sich dagegen zur Wehr zu setzen, sich nicht mit mit Beschlag beleg-
ten Vermögenswerten im Sinne von Art. 169 StGB bezahlt machen zu müssen,
kann ihm nicht verwehrt werden, zumal seine Äusserungen durchaus Berechti-
gung hatten bzw. zumindest vertretbar und nicht abwegig erscheinen. Zudem ist
darauf hinzuweisen, dass – wie die Staatsanwaltschaft in ihrer Verfügung (Urk.
3/1, S. 3) zutreffend festhält – der Beschwerdegegner 1 seine Worte durch die
Voranstellung der Begriffe "mit hoher Wahrscheinlichkeit" sowie "allenfalls" relati-
vierte und im anderen Fall den Ausdruck "schwarze Kassen" in Anführungs- und
Schlusszeichen setzte, um dem gewählten Ausdruck dessen Absolutheit abzu-
sprechen respektive um diesen abzuschwächen.
Ungeachtet der Frage der Ehrenrührigkeit ist die Erfüllung eines Ehrverletzungs-
delikts bereits mangels subjektiven Tatbestands des Beschwerdegegners 1 aus-
geschlossen, worauf die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft
(Urk. 3/1, S. 3) ebenfalls korrekterweise hinweist. Dagegen führt der Beschwerde-
führer in seinen Eingaben an die hiesige Strafkammer einzig aus, dass eine be-
gründete Veranlassung für eine Äusserung sowohl objektiv als auch subjektiv ge-
geben sein müsse. Konkrete Anhaltspunkte, welche widerlegen könnten, dass der

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Beschwerdegegner 1 um die Unwahrheit seiner Ausführungen gewusst habe und
folglich nicht gutgläubig gewesen sein konnte, bringt der Beschwerdeführer keine
vor. Auch sind keine Ermittlungshandlungen vorstellbar, welche zu einem gegen-
teiligen Schluss führen könnten.
Nachdem es vorliegend am subjektiven Tatbestandselement mangelt, fällt die Er-
füllung eines Ehrverletzungdeliktes im Sinne der Art. 173 ff. StGB ausser Be-
tracht.
4. Damit ist zusammenfassend festzuhalten, dass bei gegebener Sachlage sei-
tens des Beschwerdegegners 1 kein strafbares Verhalten betreffend den Tatvor-
würfen eines Vermögensdeliktes, einer Nötigung, einer Verletzung des Berufsge-
heimnisses oder eines Ehrverletzungsdelikts vorliegt. Der Beschwerdeführer
bringt in seinen Eingaben nichts vor, was die angefochtene Nichtanhandnahme-
verfügung umzustossen vermöchte. Folglich ist die Beschwerde abzuweisen.
IV.
1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer die Kosten
des Beschwerdeverfahrens zu tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). In Anwendung von
§ 17 Abs. 1 der Gebührenverordnung des Obergerichts (GebV OG) ist die Ge-
richtsgebühr auf Fr. 1'000.– festzusetzen.
2. Der Beschwerdeführer ist ausserdem zu verpflichten, den Beschwerdegeg-
ner 1 für seine Aufwendungen im Beschwerdeverfahren zu entschädigen
(Art. 432 Abs. 1 i.V.m Art. 436 Abs. 1 StPO). Entsprechend den (privaten) Auf-
wendungen des Beschwerdegegners 1 im Beschwerdeverfahren scheint es vor-
liegend angemessen, die Prozessentschädigung auf Fr. 500.– festzusetzen.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

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2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'000.– festgesetzt und dem Beschwerde-
führer auferlegt.
3. Der Beschwerdeführer wird verpflichtet, dem Beschwerdegegner 1 eine Pro-
zessentschädigung von Fr. 500.– zu bezahlen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− den Beschwerdeführer Dr. A._____ (per Gerichtsurkunde)
− den Beschwerdegegner Dr. iur. B._____ (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich unter Rücksendung der Un-
tersuchungsakten (Urk. 11, Bundesordner rot) (gegen Empfangsschein)
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne
14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise
schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 2. Februar 2012
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Balmer MLaw D. Senn