zh_obergericht · SB230603 · 2025-03-17 · de
Beschimpfung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB230603-O/U/cwo
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Ch. Prinz, Präsident, lic. iur. M. Langmeier
und Oberrichterin lic. iur. M. Knüsel sowie Gerichtsschreiber
MLaw J. Stegmann
Beschluss vom 17. März 2025
in Sachen
A._____,
Beschuldigte und Berufungsklägerin
verteidigt durch Rechtsanwältin M.A. HSG in Law X._____,
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
sowie
B._____,
Privatkläger und Anschlussberufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt MLaw Y._____,
betreffend Beschimpfung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich,
10. Abteilung - Einzelgericht, vom 18. September 2023 (GG220249)

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Erwägungen:
1.1. Die Beschuldigte und der Privatkläger stehen sich in zwei am Obergericht
hängigen Strafverfahren gegenüber (B._____ ist im Verfahren SB230600-O Be-
schuldigter, A._____ ist im dortigen Verfahren Privatklägerin).
1.2. Die Beschuldigte wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom
18. September 2023 der Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB schuldig
gesprochen und mit einer bedingten Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu je Fr. 140.–
bestraft. Die Beschuldigte liess mit Eingabe vom 21. September 2023 innert
gesetzlicher Frist Berufung anmelden (Urk. 35). Nach Zustellung der schriftlichen
Urteilsbegründung liess die Beschuldigte wiederum innert gesetzlicher Frist ihre
Berufungserklärung einreichen (Urk. 41). Der Privatkläger liess mit Eingabe vom
3. Januar 2024 Anschlussberufung erklären (Urk. 45); die Staatsanwaltschaft ver-
zichtete darauf (Urk. 44).
1.3. Mit Eingabe vom 7. März 2025 liessen die Beschuldigte und der Privatkläger
gemeinsam mitteilen, dass sie einen Vergleich geschlossen haben und sie damit
um Einstellung der Verfahren ersuchen. Dem beigelegten Vergleich vom 3. März
2025 bzw. 5. Februar 2025 (recte: 5. März 2025 [vgl. Urk. 52]) zwischen der
Beschuldigten und dem Privatkläger ist zu entnehmen, dass sie die gegeneinander
gestellten Strafanträge definitiv zurückziehen. Weiter wird darin festgehalten, dass
der Privatkläger die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichts-
verfahrens sowie die Kosten des Berufungsverfahrens – mit Ausnahme der Kosten,
welche der hiesigen Beschuldigten mit Beschluss vom 11. Januar 2024 als Privat-
klägerin im Verfahren SB230600 auferlegt und von dieser bereits übernommen
worden sind (Urk. 43) – übernehme. Die Beschuldigte und der Privatkläger einigten
sich überdies über die Parteientschädigung (Urk. 50 und 51).
2.1. Ein Strafantrag kann zurückgezogen werden, solange das Urteil der zweiten
kantonalen Instanz noch nicht eröffnet ist (Art. 33 Abs. 1 StGB). Der Rückzug des
Strafantrages erfolgte vorliegend vor der Berufungsverhandlung und somit recht-
zeitig.

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2.2. Die Beschimpfung im Sinne von Art. 177 Abs. 1 StGB, welche vorliegend als
einziges Delikt angeklagt wurde, stellt ein Antragsdelikt dar. Nachdem der Strafan-
trag nunmehr gültig zurückgezogen wurde, ist das Verfahren einzustellen
(vgl. Art. 319 Abs. 1 lit. d StPO).
3. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr ist in Anbetracht des Verfahrensstandes
auf Fr. 600.– festzusetzen (Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. § 16 Abs. 1 und § 14
GebV OG). Vereinbarungsgemäss sind dem Privatkläger die Kosten der Untersu-
chung und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens (in der Höhe von insgesamt
Fr. 3'700.–) und die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen (Art. 427 Abs. 4
StPO). Die Beschuldigte und der Privatkläger haben sich zudem über die Parteien-
tschädigung geeinigt (Urk. 51 S. 3), weshalb sich weitere Ausführungen hierzu er-
übrigen.
Es wird beschlossen:
1. Das Strafverfahren gegen die Beschuldigte A._____ wird eingestellt.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–.
3. Die Kosten der Untersuchung, des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens und
des Berufungsverfahrens werden dem Privatkläger auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten

die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl

die Vertretung des Privatklägers im Doppel für sich und zuhanden des

Privatklägers
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten)

die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a

Abs. 1 PolG)
die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA zur Entfernung der Daten

gemäss Art. 32 Abs. 1 StReG mittels Kopie von Urk. 40.

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5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a
BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000
Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebe-
nen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 17. März 2025
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. Ch. Prinz MLaw J. Stegmann