zh_obergericht · RT180226 · 2019-01-04 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT180226-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 4. Januar 2019
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdeführer
gegen
Stadt Bülach,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Stadtkasse Bülach
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 20. November 2018 (EB180472-C)

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Erwägungen:
1. a) Mit Verfügung vom 20. November 2018 nahm das Bezirksgericht
Bülach (Vorinstanz) dem Gesuchsgegner die ihm mit Verfügung vom 24. Oktober
2018 angesetzte Frist zur Stellungnahme zum Rechtsöffnungsgesuch in der Be-
treibung Nr. 1 des Betreibungsamts Bülach (Zahlungsbefehl vom 14. Juni 2018)
ab und sistierte das Rechtsöffnungsverfahren bis zur rechtskräftigen Erledigung
des Verfahrens CB180027-C (Vi-Urk. 16 = Urk. 2).
b) Hiergegen hat der Gesuchsgegner am 14. Dezember 2018 Beschwer-
de erhoben (Urk. 1).
c) Die vom Gesuchsgegner bei der II. Zivilkammer des Obergerichts ein-
gereichte Rechtsmitteleingabe richtet sich sowohl gegen einen Endentscheid des
Bezirksgerichts Bülach vom 28. November 2018 in dessen Verfahren CB180027-
C als auch gegen die vorgenannte vorinstanzliche Verfügung vom 20. November
2018 (vgl. Urk. 1 Betreff und erster Absatz). Die II. Zivilkammer hat ein Doppel
der Rechtsmitteleingabe der I. Zivilkammer übermittelt, weil Beschwerden gegen
Rechtsöffnungsentscheide von der I. Zivilkammer behandelt werden. Im vorlie-
genden Beschwerdeverfahren wird damit einzig die Beschwerde gegen die vor-
genannte Sistierungsverfügung vom 20. November 2018 im Rechtsöffnungsver-
fahren behandelt (nicht dagegen die Anfechtung des Endentscheids vom
28. November 2018).
d) Die Akten des vorinstanzlichen Rechtsöffnungsverfahrens wurden bei-
gezogen. Da sich die vorliegende Beschwerde sogleich als offensichtlich unzuläs-
sig erweist, kann auf weitere Prozesshandlungen verzichtet werden (vgl. Art. 322
Abs. 1 ZPO).
2. Die angefochtene Verfügung wurde dem Gesuchsgegner am 24. No-
vember 2018 zugestellt (Urk. 17). Die Frist zur Einreichung der Beschwerde be-
trägt 10 Tage (Art. 321 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 251 lit. a ZPO), was auch in
der Rechtsmittelbelehrung (Urk. 2 Dispositiv Ziffer 4) korrekt angegeben wurde.
Die Frist lief demzufolge am 4. Dezember 2018 ab (Art. 142 ZPO). Die Postauf-

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gabe der Beschwerde erfolgte am 14. Dezember 2018 (Kopie des Briefumschlags
bei Urk. 1) und die Beschwerde ist am 17. Dezember 2018 beim Obergericht ein-
gegangen (Eingangsstempel auf Urk. 1). Die Beschwerde ist damit verspätet er-
hoben worden und auf sie kann demzufolge nicht eingetreten werden.
3. a) Die Beschwerde beschlägt ein Rechtsöffnungsverfahren mit ei-
nem Streitwert von Fr. 123.70 (Vi-Urk. 1). Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr
ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 100.--
festzusetzen.
b) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss
dem Gesuchsgegner aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
c) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-
sprechen, dem Gesuchsgegner zufolge seines Unterliegens, der Gesuchstellerin
mangels relevanter Umtriebe (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 100.--.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsgegner
auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
des Doppels von Urk. 1, und an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.

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6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG Es handelt sich um eine ver-
mögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 123.70.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 4. Januar 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
am