zh_obergericht · PS240242 · 2024-12-16 · de
Einvernehmliche Schuldenbereinigung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS240242-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichter lic. iur. et phil. D. Glur und Oberrichterin lic. iur. A. Strähl
sowie Gerichtsschreiber MLaw S. Widmer
Beschluss vom 16. Dezember 2024
in Sachen
A._____,
Gesuchsteller und Beschwerdeführer,
betreffend einvernehmliche Schuldenbereinigung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes in Nachlasssachen des
Bezirksgerichtes Horgen vom 22. November 2024 (EC240006)

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Erwägungen:
1.
1.1. Mit Urteil vom 22. November 2024 wies das Einzelgericht in Nachlasssa-
chen des Bezirksgerichts Horgen das Gesuch des Beschwerdeführers um Durch-
führung einer einvernehmlichen privaten Schuldenbereinigung ab (act. 5 [Ak-
tenexemplar]).
1.2. Dagegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 6. Dezember 2024
Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich (act. 2).
2. Die vorinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen (act. 6/1-
14). Das Verfahren ist spruchreif.
3. Gestützt auf Art. 334 Abs. 4 SchKG i.V.m. Art. 295c Abs. 1 SchKG kann der
Schuldner den Entscheid des Nachlassgerichts mit Beschwerde nach ZPO an-
fechten. Die Beschwerdefrist beträgt, wie in der Rechtsmittelbelehrung des ange-
fochtenen Entscheids angegeben, zehn Tage (Art. 321 Abs. 2 ZPO i.V.m. Art. 251
lit. a ZPO). Sie beginnt am Tag nach der Zustellung des Entscheides zu laufen
(Art. 142 Abs. 1 ZPO). Vorliegend wurde der angefochtene Entscheid dem Be-
schwerdeführer am 25. November 2024 zugestellt (act. 6/14). Die Beschwerdefrist
begann folglich am 26. November 2024 zu laufen und endete am 5. Dezember
2024. Der Beschwerdeführer gab seine Beschwerde allerdings erst am 6. Dezem-
ber 2024 um 11:12 Uhr bei der Post auf (act. 2A; https://www.post.ch/de/empfan-
gen/sendung-verfolgen, zuletzt besucht am: 11. Dezember 2024). Damit erweist
sich die Beschwerde als verspätet. Auf die Beschwerde ist deshalb nicht einzutre-
ten.
4. Ausgangsgemäss wird der Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 106 Abs.
1 ZPO). Die Gebühr ist gestützt auf Art. 61 Abs. 1 i.V.m. Art. 56 Abs. 1 GebV
SchKG auf Fr. 100. festzusetzen.

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100. festgesetzt und
dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer und die Vorinstanz je gegen
Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der
Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassgerichts im Sinne von
Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw S. Widmer
versandt am:
17. Dezember 2024