zh_obergericht · RT180144 · 2018-10-03 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT180144-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. M. Spahn und Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos Würgler
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. P. Kunz Bucheli
Beschluss vom 3. Oktober 2018
in Sachen
A._____ ag,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwalt M.A. HSG in Law Y._____
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Meilen vom 9. August 2018 (EB180131-G)

- 2 -
Erwägungen:
1.a) Mit Urteil vom 9. August 2018 erteilte die Vorinstanz dem Gesuchsteller
und Beschwerdegegner (fortan Gesuchsteller) in der Betreibung Nr. 1,
Betreibungsamt Küsnacht-Zollikon-Zumikon, Zahlungsbefehl vom 3. Januar 2018,
gestützt auf zwei Darlehensverträge provisorische Rechtsöffnung für
Fr. 500'000.– nebst Zins zu 7 % seit 2. Juli 2015 und Fr. 600'000.– nebst Zins zu
9 % seit 24. Februar 2017 sowie für Fr. 85'283.33, Betreibungskosten sowie
Kosten und Entschädigung gemäss Ziff. 2 bis 5 ihres Entscheids (Urk. 23 S. 10).
b) Dagegen erhob die Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin (fortan
Gesuchsgegnerin) mit Eingabe vom 16. August 2018 Beschwerde, mit welcher
sie die Aufhebung des angefochtenen Urteils und Abweisung des
Rechtsöffnungsbegehrens unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten
des Gesuchstellers verlangt (Urk. 22 S. 2). Gleichzeitig stellte sie den
prozessualen Antrag, ihrer Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen
(Urk. 22 S. 2, prozessualer Antrag Ziff. 1).
2. Mit Verfügung vom 20. August 2018 wurde der Antrag um Erteilung der
aufschiebenden Wirkung abgewiesen und der Gesuchsgegnerin eine Frist von
zehn Tagen angesetzt, um für die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens
einen Vorschuss von Fr. 3'000.– zu leisten (Urk. 28). Innert Frist ersuchte die
Gesuchsgegnerin um Erstreckung der Frist um zehn Tage (Urk. 29), welchem
Gesuch mit Verfügung vom 31. August 2018 stattgegeben wurde (Urk. 29 S. 2).
Da der Kostenvorschuss auch innert erstreckter Frist nicht geleistet wurde, wurde
der Gesuchsgegnerin mit Verfügung vom 17. September 2018 eine einmalige
Nachfrist von fünf Tagen angesetzt, um den ihr mit Verfügung vom 20. August
2018 auferlegten Kostenvorschuss von Fr. 3'000.– zu leisten, unter der
Androhung, dass ansonsten auf ihre Beschwerde nicht eingetreten werde (Urk. 30
S. 2, Dispositiv-Ziffer 1).
3. Die Gesuchsgegnerin hat den ihr auferlegten Kostenvorschuss auch
innert der mit Verfügung vom 17. September 2018 angesetzten Nachfrist nicht

- 3 -
geleistet. Damit ist auf die Beschwerde androhungsgemäss nicht einzutreten
(Art. 101 Abs. 3 ZPO, Art. 59 Abs. 1 und 2 lit. f ZPO e contrario).
4. Der Streitwert des Beschwerdeverfahrens beträgt Fr. 1'100'000.–. Die
zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von Art. 48 in Verbindung mit
Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 1'500.– festzusetzen und ausgangsgemäss
der Gesuchsgegnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen
sind nicht zuzusprechen: Dem Gesuchsteller sind im Beschwerdeverfahren keine
entschädigungspflichtigen Kosten entstanden (Art. 95 Abs. 3 ZPO), die
Gesuchsgegnerin hat aufgrund ihres Unterliegens keinen Anspruch auf
Entschädigung (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde der Gesuchsgegnerin wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'500.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der
Gesuchsgegnerin auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage
eines Doppels von Urk. 22, sowie an die Vorinstanz, je gegen
Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der
Rechtsmittelfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder

- 4 -
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 1'100'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 3. Oktober 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Kunz Bucheli
versandt am:
sf