zh_obergericht · PP180050 · 2019-01-04 · de
Forderung (Kostenvorschuss)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PP180050-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 4. Januar 2019
in Sachen
A._____,
Beklagte und Beschwerdeführerin
gegen
B._____ GmbH,
Klägerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
betreffend Forderung (Kostenvorschuss)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im vereinfachten
Verfahren am Bezirksgericht Bülach vom 13. November 2018 (FV180094-C)

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Erwägungen:
1. a) Am 7. November 2018 ging beim Bezirksgericht Bülach (Vor-
instanz) eine Klage mit einem Streitwert von Fr. 26'141.40 ein (Urk. 2 S. 2). Mit
Verfügung vom 13. November 2018 setzte die Vorinstanz der Klägerin Frist zur
Leistung eines Gerichtskostenvorschusses von Fr. 3'640.-- an (Urk. 2).
b) Hiergegen hat die Beklagte am 14. Dezember 2018 sinngemäss Be-
schwerde erhoben (Urk. 1).
c) Da sich die Beschwerde sogleich als offensichtlich unbegründet bzw.
unzulässig erweist, konnte auf den Beizug der vorinstanzlichen Akten und weitere
Prozesshandlungen verzichtet werden (vgl. Art. 322 Abs. 1 ZPO).
2. a) Die Prozessvoraussetzungen für eine Beschwerde sind von Am-
tes wegen zu prüfen, d.h. auch ohne dass eine Partei dies verlangt (Art. 60 ZPO).
Eine solche Prozessvoraussetzung ist, dass diejenige Partei, welche Beschwerde
erhebt, durch den angefochtenen Entscheid einen Nachteil erleidet. Ohne einen
solchen Nachteil besteht kein schutzwürdiges Interesse an der Beurteilung der
Beschwerde und ist dementsprechend auf diese nicht einzutreten (vgl. Art. 59
Abs. 1 und Abs. 2 lit. a ZPO).
b) Mit der angefochtenen Verfügung wird einzig der Klägerin eine Frist zur
Leistung eines Gerichtskostenvorschusses angesetzt. Die Beklagte wird dagegen
zu nichts verpflichtet; sie erleidet durch diese Verfügung keinen Nachteil. Sie wen-
det sich in ihrer Beschwerde denn auch gegen die eingeklagte Forderung als sol-
che; diese Forderung ist jedoch gar nicht Thema der angefochtenen Verfügung.
c) Auf die Beschwerde kann demgemäss nicht eingetreten werden.
3. a) Umständehalber ist auf die Erhebung von Gerichtskosten für das
Beschwerdeverfahren zu verzichten.
b) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-
sprechen (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO).

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien und an die Vorinstanz, an die Klägerin
und die Vorinstanz je unter Beilage einer Kopie von Urk. 1, je gegen Emp-
fangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 26'141.40.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 4. Januar 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
am