zh_obergericht · PS180086 · 2018-06-15 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS180086-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. P. Higi und Oberrichter Dr. S. Mazan sowie Gerichtsschreiberin
lic. iur. D. Tolic Hamming
Urteil vom 15. Juni 2018
in Sachen
A._____,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt X._____
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
vertreten durch B1._____ AG [Inkassodienst]
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes in Konkurssachen des Bezirks-
gerichtes Winterthur vom 3. Mai 2018 (EK180170)

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Erwägungen:
1.1 Das Einzelgericht in Konkurssachen des Bezirksgerichtes Winterthur
eröffnete mit Urteil vom 3. Mai 2018 für eine Forderung der B._____ AG (fortan
Gläubigerin) in Höhe von Fr. 830.45 einschliesslich Zinsen und bisherige Betrei-
bungskosten (in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Winterthur-
Wülflingen) über die Schuldnerin und Beschwerdeführerin (fortan Schuldnerin)
den Konkurs (act. 8/5 = act. 7).
1.2 Mit rechtzeitig erhobener Beschwerde vom 24. Mai 2018 (Poststempel)
beantragte die Schuldnerin die Aufhebung des Konkurses und ersuchte um Ertei-
lung der aufschiebenden Wirkung (act. 2; zur Rechtzeitigkeit vgl. act. 8/6). Ihrem
prozessualen Antrag wurde mit Präsidialverfügung vom 25. Mai 2018 entsprochen
und der Beschwerde einstweilen die aufschiebende Wirkung zuerkannt (act. 9).
2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Be-
schwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung
des Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden ei-
nen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinter-
legung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Die Beschwerde ist innert einer Frist
von 10 Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass
die Schuldnerin sowohl ihre Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Kon-
kurshinderungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. mit
Urkunden nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über
konkurshindernde Tatsachen kann sie innert der Rechtsmittelfrist aber selbst
dann erheben, wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind.
Nachfristen werden nicht gewährt (vgl. dazu BGE 136 III 294 und ZR 110/2011
Nr. 5).
3. Die in Betreibung gesetzte Forderung inkl. Spesen und Betreibungs-
kosten (vgl. act. 2/2) wurde gemäss der eingereichten Kopie des Empfangs-
scheins der Annahmestelle Glattzentrum b. Wallisellen über die Einzahlung von
Fr. 830.45 zugunsten der Gläubigerin am 16. Mai 2018 und somit nach der Kon-
kurseröffnung beglichen (act. 5/16). Das Konkursamt Wülflingen-Winterthur bestä-

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tigte mit Schreiben vom 8. Mai 2018 die Sicherstellung der Konkurskosten seitens
der Schuldnerin durch Zahlung von Fr. 800.–, welcher Betrag ausreiche, um die
Kosten des Konkursverfahrens sowie die Kosten des erstinstanzlichen Konkurs-
gerichtes zu decken (act. 5/21). Den Kostenvorschuss für das zweitinstanzliche
Verfahren in Höhe von Fr. 750.– überwies die Schuldnerin zuhanden der Oberge-
richtskasse am 15. Mai 2018 (act. 5/22).
Der Konkurshinderungsgrund der Tilgung ist somit ausgewiesen. Damit
bleibt nachfolgend die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin zu prüfen.
4.1 Zahlungsfähigkeit bedeutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden
sind, mit denen die Gläubiger bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden
können. Die Schuldnerin hat deshalb aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, ihren
laufenden Verpflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die be-
stehenden Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten
lassen sie noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält es sich,
wenn keine wesentlichen Anhaltspunkte für eine finanzielle Verbesserung ihrer Si-
tuation zu erkennen sind oder sie auf unabsehbare Zeit illiquid erscheint. Abseh-
bare Veränderungen, die ihr die Tilgung ihrer Schulden erlauben würden, sind
grundsätzlich zu berücksichtigen; diese müssen jedoch so konkret dargelegt wer-
den, dass glaubhaft ist, die gegenwärtigen Zahlungsschwierigkeiten seien vor-
übergehender Natur. Der Umstand, dass offene Betreibungen mittlerweile begli-
chen wurden, darf als ein Indiz für eine bloss temporäre Illiquidität berücksichtigt
werden.
4.2 Die Schuldnerin machte in der Beschwerdeschrift zusammengefasst
geltend, sie habe die Konkursforderung bereits vor der Konkurseröffnung begli-
chen, allerdings nicht mitsamt sämtlicher Kosten, und sei irrtümlicherweise davon
ausgegangen, das Verfahren sei zufolge Zahlung erledigt. Am 16. Mai 2018 sei
die Forderungssumme dann nochmals und zwar inkl. aller Kosten bezahlt worden,
weshalb nun ein Guthaben gegenüber der Gläubigerin bestehe (act. 2 S. 7;
act. 5/17-18).

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Sie sei Inhaberin der Einzelfirma "C._____", deren Zweck der Betrieb eines
Coiffeursalons inkl. Handel von Coiffeurprodukten, Parfümerie- und Kosmetikarti-
keln sowie mit Waren aller Art sei. Sie betreibe zwei Filialen, eine in Zürich, in
welcher eine Lehrtochter und ein Mitarbeiter beschäftigt seien, sowie eine kleinere
in Flawil. Mit den auf den Umsatzbelegen 2017 ersichtlichen weiteren Mitarbeitern
sei das Arbeitsverhältnis entweder beendet worden oder sie seien nur befristet
angestellt gewesen. Sie, die Schuldnerin, sei seit über 24 Jahren in der Branche
tätig und seit über 15 Jahren selbständig erwerbend. Sie führe die beiden Coif-
feur-Filialen erfolgreich und generiere einen ansehnlichen Umsatz. Es seien sämt-
liche im Betreibungsregister eingetragenen Forderungen beglichen worden.
Überdies verfüge sie über einige Ersparnisse. Damit könne sie alle laufenden
Kosten begleichen. Ihre Zahlungsfähigkeit sei somit belegt (act. 2 S. 4 und 9).
4.3 Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanziel-
le Lage der Schuldnerin gibt das Betreibungsregister. Gemäss Auskunft Nr. …
aus dem Register des Betreibungsamtes Winterthur-Wülflingen vom 9. Mai 2018,
welches den Zeitraum Dezember 2013 bis April 2018 umfasst, wurden (mit der
vorliegenden Konkursforderung) 8 Betreibungen im Gesamtbetrag von
ca. Fr. 9'300.– eingeleitet (act. 5/15). Forderungen aus vier Betreibungen wurden
durch Zahlung an die Gläubiger bzw. das Betreibungsamt (Betreibungs-Nrn. …,
…, … und …) beglichen. Die Schuldnerin konnte sodann mit Urkunden belegen,
dass neben der Konkursforderung eine weitere Forderung der Gläubigerin in Hö-
he von Fr. 370.35 (Betreibungs-Nr. …) sowie die Forderung der D._____ AG in
Höhe von Fr. 3'409.60 (Betreibungs-Nr. …) in der Zwischenzeit beglichen wurden
(act. 5/16 und act. 5/19).
Zur einzigen unbezahlt verbleibenden Betreibungsforderung der E._____
AG, Zürich, in Höhe von Fr. 923.45 führte die Schuldnerin aus, die E._____ AG
sei gemäss Auszug aus dem SHAB im Jahre 2016 infolge Übernahme durch die
D._____ AG gelöscht worden. Letztere habe ihr telefonisch bestätigt, dass keine
Forderungen mehr offen seien (act. 2 S. 7). Wenn auch die Schuldnerin diese
Behauptung nicht belegt hat und die Aktiven und Passiven der E._____ AG infol-
ge Fusion auf die D._____ AG übergegangen sind (act. 5/20), kann die vorer-

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wähnte Forderung aufgrund des Umstandes, dass sie ursprünglich im Jahre 2015
in Betreibung gesetzt und seit der Fusion im Folgejahr von der D._____ AG nicht
geltend gemacht wurde, unberücksichtigt gelassen werden.
Nach dem Gesagten bestehen keine zu berücksichtigenden Betreibungsfor-
derungen.
4.4 Zur Einzelfirma reichte die Schuldnerin Umsatzbelege der Jahre 2017
und 2018 (act. 5/7-8), einen Lehr- und Arbeitsvertrag der Mitarbeiter (act. 5/5-6),
zwei Mietverträge (act. 5/10-11) sowie einen Auszug des Unternehmenskontokor-
rent bei der UBS für den Zeitraum November 2017 bis Mai 2018 (act. 5/12) ein.
Gemäss der "Personal-Statistik", welche die jeweiligen Umsätze pro Person ent-
hält, hat der Umsatz des Einzelunternehmens für das Jahr 2017 Fr. 106'409.45
(Filiale Zürich) und Fr. 21'683.25 (Filiale Flawil) und für die ersten viereinhalb Mo-
nate des aktuellen Jahres Fr. 35'293.15 (Filiale Zürich) und Fr. 6'335.15 (Filiale
Flawil) betragen (act. 5/7-8). Hinsichtlich der Aufwendungen erwähnte die
Schuldnerin einzig, dass die monatlichen Mietkosten für die beiden Filialen
Fr. 2'261.– brutto und Fr. 880.– brutto betragen (act. 2 S. 5). Zu den Lohnkosten
äusserte sie sich mit keinem Wort. Während die Lehrtochter gemäss eingereich-
tem Lehrvertrag offenbar von der IV entschädigt wird (act. 5/5), erhält der weitere
Mitarbeiter, F._____, laut Arbeitsvertrag bei einem Pensum von "max. 20%" einen
monatlichen Umsatzlohn (Umsatz und Umsatzbeteiligung an Verkaufsprodukten)
in Höhe von 50% des Umsatzes nach Abzug der Mehrwertsteuer (act. 5/6 S. 3).
Bei dem von ihm im Jahre 2017 erzielten Umsatz von total Fr. 13'158.15 und im
laufenden Jahr bis Mitte Mai 2018 von Fr. 3'710.35 (vgl. act. 5/7-8), müsste der
auf ihn entfallende durchschnittliche monatliche Lohnaufwand ca. Fr. 800.– bis
Fr. 1'000.– betragen. Über weitere, in einem Coiffeurbetrieb zweifelsohne vorhan-
dene Aufwendungen (z.B. für Haarprodukte und Kosmetik, übriger Betriebsauf-
wand etc.), ist nichts bekannt.
Auch über die Höhe ihrer monatlichen Lebenshaltungskosten äusserte sich
die Schuldnerin nicht. Sie erwähnte einzig, dass der Mietzins ihrer Wohnung
Fr. 1'380.– betrage, wobei ihr Mitbewohner monatlich Fr. 500.– beisteure
(act. 2/5). Letzteres blieb unbelegt. Überdies ist die Schuldnerin laut Mietvertrag

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einzige Mieterin (act. 5/9). Auch zu dem von ihr bezogenen Lohn machte die
Schuldnerin keine Angaben. Ihrem Privatkonto (act. 5/13) lassen sich für den Zeit-
raum November 2017 bis Mai 2018 unterschiedlich hohe Salärgutschriften ent-
nehmen: 2. und 7. Mai 2018: Fr. 260.25 und Fr. 4'201.10 / 24. April 2018:
Fr. 743.80 / 5. und 13. März 2018: Fr. 1'241.05, Fr. 558.80 und Fr. 1'013.60 / 9.
und 23. Februar 2018: Fr. 465.– und Fr. 558.85 / 6.,7. und 8. Dezember 2017:
Fr. 3'044.35, Fr. 751.60 und Fr. 9'452.50 / 15. und 28. November 2017:
Fr. 1'029.10, Fr. 465.– und Fr. 967.–.
Gemäss den Kontoauszügen der UBS weist das auf die Einzelfirma lauten-
de Konto per 15. Mai 2018 ein Guthaben von total Fr. 9'158.60 (act. 5/12) und das
auf die Schuldnerin lautende Privatkonto per 14. Mai 2018 ein solches von
Fr. 1'683.54 auf (act. 5/13). Die Schuldnerin machte geltend, über ein weiteres
Konto bei der PostFinance zu verfügen, wobei sie nicht rechtzeitig bzw. vor der
Sperrung der Konti infolge der Konkurseröffnung einen aktuellen Auszug habe er-
hältlich machen können (act. 2 S. 5). Dass von ihr auf jenem Konto geltend ge-
machte Guthaben von Fr. 2'000.– blieb unbelegt und ist somit nicht zu berück-
sichtigen. Sodann ist davon auszugehen, dass es sich beim Betrag von
Fr. 20'003.– auf dem UBS Mieterkautionssparkonto (act. 5/14) um nicht frei ver-
fügbare Mittel handelt. Über allenfalls bestehende kurzfristige und langfristige
Kreditoren (z.B. offene Rechnungen aus Lieferungen und Bankdarlehen) ist nichts
bekannt.
4.5 Die Beurteilung der wirtschaftlichen Situation der Schuldnerin ist
schwierig, weil entsprechende Dokumente nicht vollständig vorliegen. Weder
Steuerdokumente noch Jahresrechnungen oder eine Zwischenbilanz wurden ein-
gereicht. Der von der Schuldnerin erwähnte "ansehnliche Umsatz" (act. 2 S. 9) al-
lein sagt jedenfalls noch nichts über den Erfolg des Unternehmens aus.
Zugunsten der Schuldnerin fällt ins Gewicht, dass sämtliche Betreibungsfor-
derungen beglichen wurden. Ausgehend von einem monatlichen Umsatz von
durchschnittlich ca. Fr. 10'600.– im Jahr 2017 bzw. von ca. Fr. 9'200.– im laufen-
den Jahr und unter Berücksichtigung der tiefen Personalkosten von ca.

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Fr. 1'000.– für einen Mitarbeiter sowie der Mietkosten für drei Objekte von total
ca. Fr. 4'520.– besteht trotz fehlender detaillierter buchhalterischer Angaben An-
lass zur Annahme, dass die Schuldnerin mit dem Restbetrag und den vorhande-
nen flüssigen Mitteln von knapp Fr. 11'000.– den Betrieb des seit 2003 bestehen-
den Einzelunternehmens (act. 5/2) aufrecht zu erhalten und ihre laufenden per-
sönlichen Verpflichtungen zu decken vermag. Die Zahlungsfähigkeit der Schuld-
nerin ist somit knapp wahrscheinlicher als ihre Zahlungsunfähigkeit. Demzufolge
erweist sich die Beschwerde – obschon es sich angesichts der eingereichten Un-
terlagen um einen Grenzfall handelt – als begründet und ist der über die Schuld-
nerin am 3. Mai 2018 eröffnete Konkurs aufzuheben. Hinzuweisen bleibt, dass bei
einem erneuten Konkurs innerhalb von ein bis zwei Jahren und einer erneut ver-
gleichbar mageren Darstellung der wirtschaftlichen Verhältnisse kaum mehr eine
günstige Prognose gestellt werden könnte.
5. Durch die verspätete (vollständige) Zahlung hat die Schuldnerin sowohl
die erstinstanzliche Konkurseröffnung als auch das Beschwerdeverfahren verur-
sacht. Entsprechend hat sie die Kosten des Beschwerdeverfahrens, die Kosten
des erstinstanzlichen Konkursgerichtes und die Kosten des Konkursamtes zu tra-
gen. Die Spruchgebühr für das Beschwerdeverfahren ist mit dem geleisteten Vor-
schuss zu verrechnen. Der Gläubigerin ist mangels relevanter Aufwendungen im
vorliegenden Verfahren keine Prozessentschädigung zuzusprechen.
6. Die Schuldnerin machte geltend, der Gläubigerin den von dieser im
erstinstanzlichen Verfahren geleisteten Barvorschuss in Höhe von Fr. 1'800.– er-
stattet zu haben, was bei der gerichtlichen Kostenverteilung zu berücksichtigen
sei (act. 2 S. 10). Eine entsprechende Zahlung an die Gläubigerin ist mit der ein-
gereichten Aufstellung der Kosten und Zahlungen (act. 5/17) weder belegt, noch
ergibt sich aus dem Dokument, wer dieses erstellt hat. Überdies erfolgte die Zah-
lung der eigentlichen Konkursforderung am 16. Mai 2018 (act. 5/16) und nicht wie
etwa auf dem Dokument aufgeführt am 9. Mai 2018. Allfällige die Konkursforde-
rung übersteigende Zahlungen der Schuldnerin hat diese direkt mit der Gläubige-
rin zu klären. Diese sind nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens. Der von

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der Gläubigerin geleistete Barvorschuss von Fr. 1'800.– (vgl. act. 7) ist daher vom
Konkursamt Wülflingen-Winterthur wie üblich der Gläubigerin auszuzahlen.
Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde wird das Urteil des Einzelgerichtes in Kon-
kurssachen des Bezirksgerichtes Winterthur vom 3. Mai 2018, mit dem über
die Schuldnerin der Konkurs eröffnet wurde, aufgehoben.
2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der
Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet. Die von der Gläubigerin bezogene erstinstanzliche Spruchgebühr
von Fr. 300.– wird bestätigt und der Schuldnerin auferlegt.
3. Das Konkursamt Wülflingen-Winterthur wird angewiesen, von dem bei ihm
einbezahlten Totalbetrag von Fr. 2'300.– (Fr. 800.– Zahlung der Schuldnerin
sowie Fr. 1'500.– Rest des von der Gläubigerin dem Konkursgericht geleis-
teten Barvorschusses) der Gläubigerin Fr. 1'800.– und der Schuldnerin ei-
nen nach Abzug seiner Kosten allfällig verbleibenden Restbetrag auszuzah-
len.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage des
Doppels von act. 2, sowie an das Einzelgericht in Konkurssachen des Be-
zirksgerichtes Winterthur (unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten)
und das Konkursamt Wülflingen-Winterthur, ferner mit besonderer Anzeige
an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt
Winterthur-Wülflingen, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. D. Tolic Hamming
versandt am:
15. Juni 2018