zh_obergericht · SU250010 · 2025-09-30 · de
Übertretung von Verkehrsvorschriften


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SU250010-O/U/cwo
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. B. Gut, Präsident, Oberrichterin lic. iur. V. Keller
und Ersatzoberrichter PD Dr. iur. S. Zogg sowie die Gerichts-
schreiberin MLaw K. Lüscher
Urteil vom 30. September 2025
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
gegen
Stadtrichteramt Zürich,
Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte
betreffend Übertretung von Verkehrsvorschriften
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich, 10. Abteilung -
Einzelgericht, vom 31. Januar 2025 (GC240117)

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Strafbefehl:
(Urk. 29)
Der Strafbefehl des Stadtrichteramts der Stadt Zürich vom 18. März 2024 (Urk. 29)
ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 50 S. 10 ff.)
"Es wird erkannt:
1. Der Einsprecher ist schuldig der fahrlässigen einfachen Verletzung der Verkehrsregeln im
Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 100 Ziff. 1 Abs. 1, Art. 27 Abs. 2 und
Art. 34 Abs. 3 SVG sowie Art. 14 Abs. 1 und Art. 16 Abs. 1 VRV.
2. Der Einsprecher wird bestraft mit einer Busse von Fr. 350.–.
3. Bezahlt der Einsprecher die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfrei-
heitsstrafe von 4 Tagen.
4. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.–. Allfällige weitere Auslagen bleiben
vorbehalten.
5. Die Gerichtskosten werden dem Einsprecher auferlegt. Über diese Kosten stellt die
Gerichtskasse Rechnung.
6. Die Kosten des Stadtrichteramtes Zürich im Betrag von Fr. 1'545.– (Fr. 580.– Kosten
gemäss Strafbefehl Nr. 2023-022-460 vom 18. März 2024 sowie Fr. 965.– zusätzliche
Untersuchungskosten) werden dem Einsprecher auferlegt. Diese Kosten sowie die Busse
von Fr. 350.– werden durch das Stadtrichteramt Zürich eingefordert.
7. [Mitteilungen]
8. [Rechtsmittel]"

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Berufungsanträge:
a) Des Beschuldigten:
(Urk. 64 S. 1)
1. Der Beschuldigte ist von der Übertretung von Verkehrsvorschriften
freizusprechen.
2. Die Kosten der Untersuchung und für die Gerichtsverfahren, einschliess-
lich der Kosten der Verteidigung, sind durch die Staatskasse zu
übernehmen.
b) Des Statthalteramtes der Stadt Zürich:
(Urk. 68 S. 2)
1. Die gestellten Berufungsanträge seien abzuweisen.
2. Die Kosten seien dem Berufungskläger aufzuerlegen.
Erwägungen:
I. Verfahrensgang
1. Das Stadtrichteramt der Stadt Zürich (fortan: das Stadtrichteramt) erliess am
18. März 2024 einen Strafbefehl (Nr. 2023-022-460) gegen den Beschuldigten
(Urk. 5). Dagegen erhob dieser fristgerecht Einsprache (Urk. 6/1). Nach Durch-
führung einer Einvernahme des Beschuldigten (Urk. 11), einer Einvernahme einer
Auskunftsperson (Urk. 24) sowie zweier Zeugeneinvernahmen (Urk. 25 und 26)
entschied das Stadtrichteramt, am Strafbefehl festzuhalten (Art. 355 Abs. 3 lit. a
StPO) und überwies diesen Strafbefehl vom 18. März 2024 (Urk. 29) samt Akten
(Urk. 1-32) mit Eingabe vom 22. Oktober 2024 (Urk. 33) an das Bezirksgericht
Zürich. Der Strafbefehl vom 18. März 2024 gilt somit als Anklageschrift (Art. 356
Abs. 1 StPO). Die vorinstanzliche Hauptverhandlung fand am 31. Januar 2025 statt
(Prot. I S. 7 ff.). Im Anschluss an die Verhandlung wurde das Urteil mündlich
eröffnet und der Verteidigerin und dem Beschuldigten in unbegründeter Form je ein

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Exemplar übergeben (Urk. 44; Prot. I S. 15 ff.). Dem Stadtrichteramt wurde das
unbegründete Urteil vom 31. Januar 2025 am 5. Februar 2025 zugestellt (Urk. 45).
Mit Eingabe vom 7. Februar 2025 liess der Beschuldigte fristgerecht Berufung
anmelden (Urk. 46). Das begründete Urteil wurde am 18. März 2025 der Verteidi-
gerin sowie dem Stadtrichteramt zugestellt (Urk. 49/1-2). Die Berufungserklärung
des Beschuldigten erfolgte fristgerecht am 27. März 2025 (Urk. 51).
2. Mit Präsidialverfügung vom 14. April 2025 wurde dem Stadtrichteramt die
Berufungserklärung des Beschuldigten zugestellt und Frist angesetzt, um schriftlich
zu erklären, ob in Bezug auf die Berufung des Beschuldigten Anschlussberufung
erhoben wird oder um begründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen
(Urk. 52). Das Stadtrichteramt verzichtete mit Eingabe vom 22. April 2025 auf eine
Anschlussberufung (Urk. 54). In der Folge wurde mit Beschluss vom 5. Mai 2025
die schriftliche Durchführung des Verfahrens beschlossen sowie dem Beschuldig-
ten Frist angesetzt, um schriftlich im Doppel die Berufungsanträge zu stellen und
zu begründen (Urk. 55). Nachdem RAin X._____ mit Eingabe vom 8. Mai 2025 ihr
Mandat niedergelegt hatte, reichte der Beschuldigte innert einmalig erstreckter Frist
am 30. Juni 2025 seine Berufungsanträge sowie die Berufungsbegründung samt
Beilagen ein (Urk. 57 bis 65/1-8). Mit Präsidialverfügung vom 2. Juli 2025 wurde
die Berufungsbegründung des Beschuldigten dem Stadtrichteramt sowie der Vor-
instanz zugestellt und je Frist zur Einreichung der Berufungsantwort bzw. zur frei-
gestellten Vernehmlassung gesetzt (Urk. 66). Mit Eingabe vom 4. Juli 2025 reichte
das Stadtrichteramt seine Berufungsantwort ein, im Rahmen welcher es auf die
Erwägungen der Vorinstanz sowie die bestehenden Akten verwies und im Übrigen
auf eine weitergehende Berufungsantwort verzichtete (Urk. 68). Die Vorinstanz ver-
zichtete mit Eingabe vom 10. Juli 2025 auf eine Vernehmlassung (Urk. 69). Das
Verfahren erweist sich als spruchreif.

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II. Prozessuales
1. Kognition des Berufungsgerichts
1.1. Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile
erstinstanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise
abgeschlossen worden ist. Die Berufungsinstanz überprüft den vorinstanzlichen
Entscheid bezüglich sämtlicher Tat-, Rechts- und Ermessensfragen üblicherweise
frei (Art. 398 Abs. 2 und 3 StPO). Bildeten jedoch ausschliesslich Übertretungen
Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, so schränkt Art. 398 Abs. 4
StPO die Kognition der Berufungsinstanz ein. In diesen Fällen wird das angefoch-
tene Urteil lediglich dahingehend überprüft, ob es rechtsfehlerhaft ist oder ob eine
offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes durch die Vorinstanz
gegeben ist. Relevant sind dabei klare Fehler bei der Sachverhaltsermittlung wie
namentlich Versehen und Irrtümer oder offensichtliche Diskrepanzen zwischen der
sich aus den Akten und der Hauptverhandlung ergebenen Akten- und Beweislage
sowie der Urteilsbegründung. Weiter in Betracht kommen insbesondere Fälle, in
denen die Sachverhaltsfeststellung auf einer Verletzung von Bundesrecht, in erster
Linie von Verfahrensvorschriften der StPO selbst, beruht. Gesamthaft gesehen
dürften regelmässig Konstellationen relevant sein, die als willkürliche Sachverhalts-
erstellung zu qualifizieren sind (vgl. SCHMID/JOSITSCH, StPO Praxiskommentar,
4. Aufl. 2023, Art. 398 N 12 f.; BSK StPO-BÄHLER, 3. Aufl. 2023, Art. 398 N 6).
Willkür bei der Beweiswürdigung liegt vor, wenn der angefochtene Entscheid offen-
sichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch
steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar oder gar
zutreffender erscheint, genügt für die Annahme von Willkür nicht (BGE 138 I 305
E. 4.3 mit Hinweisen). Eine vertretbare Beweiswürdigung ist daher auch dann noch
nicht willkürlich, wenn die Berufungsinstanz anstelle des Vorderrichters allenfalls
anders entschieden hätte.
1.2. Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass neue Behauptun-
gen und Beweise in diesem Verfahren nicht vorgebracht werden können (Art. 398
Abs. 4 StPO). Neu im Sinne dieser Bestimmung sind Tatsachen und Beweise, die
im erstinstanzlichen Verfahren nicht vorgebracht wurden. Nicht darunter fallen

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demgegenüber Beweise, die beantragt, erstinstanzlich jedoch abgewiesen oder gar
nicht geprüft wurden (vgl. BSK StPO-BÄHLER, a.a.O., Art. 398 N 6).
1.3. Zu erwähnen ist schliesslich, dass sich die urteilende Instanz nicht mit allen
Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne Vorbringen
ausdrücklich widerlegen muss. Vielmehr kann sich das Gericht auf die seiner
Auffassung nach wesentlichen und massgeblichen Vorbringen der Parteien
beschränken (BGE 141 IV 249; BGE 138 IV 81 E. 2.2; BGE 136 I 229 E. 5.2).
1.4. Soweit nachfolgend auf Erwägungen der Vorinstanz im angefochtenen
Entscheid verwiesen wird, erfolgt dies in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO
(vgl. dazu etwa BGer 6B_570/2019 vom 23. September 2019, E. 4.2, m.w.H. sowie
NYDEGGER, Der Verweis auf die Entscheidbegründung der Vorinstanz gemäss
Art. 82 Abs. 4 StPO, recht 2021, S. 15 ff.), auch ohne dass dies jeweils explizit
Erwähnung findet.
2. Umfang der Berufung
Der Beschuldigte beantragt einen vollumfänglichen Freispruch, weshalb das
vorinstanzliche Urteil als in allen Punkten angefochten gilt. Folglich steht der
vorinstanzliche Entscheid – unter Vorbehalt des Verschlechterungsverbots gemäss
Art. 391 Abs. 2 StPO – vollumfänglich zur Disposition. Es ist im Rahmen der oben
erläuterten Kognition zu überprüfen (Art. 404 Abs. 1 StPO).
III. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
1. Sachverhalt des Strafbefehls
Im zur Anklage gebrachten Strafbefehl vom 18. März 2024 wird dem Beschuldigten
vorgeworfen, am 20. Januar 2023, um ca. 19.20 Uhr, als Lenker des Personen-
wagens Mercedes Benz mit den Kontrollschildern ZH 1 in Zürich auf der B._____-
strasse stadtauswärts gefahren zu sein und auf Höhe der Verzweigung B._____-
strasse / C._____-strasse pflichtwidrig unvorsichtig, ohne hinreichend auf den
nachfolgenden Verkehr zu achten, nach links auf die Tramschienen abgebogen zu
sein, um nach links in die C._____-strasse abzubiegen. Dabei habe er ein auf dem

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Tramschienenbereich herannahendes und ihm gegenüber vortrittsberechtigtes
Sanitätsfahrzeug mit Blaulicht und Wechselhorn infolge pflichtwidriger Unaufmerk-
samkeit übersehen, weshalb er diesem den Vortritt nicht gewährt habe, so dass es
auf Höhe B._____-strasse 2 zur Kollision zwischen den beiden Fahrzeugen gekom-
men und an diesen Sachschaden entstanden sei. Dies hätte der Beschuldigte
vermeiden können, wenn er bei gebotener Aufmerksamkeit das von hinten heran-
nahende vortrittsberechtigte Sanitätsfahrzeug mit Blaulicht und Wechselklanghorn
frühzeitig wahrgenommen und diesem pflichtgemäss den Vortritt gewährt hätte
(Urk. 50 S. 4 f.).
2. Äusserer Sachverhalt und objektiver Tatbestand
2.1. Die Vorinstanz kam gestützt auf die Aussagen des Beschuldigten (Urk. 11;
Prot. I S. 7 ff.) sowie die restlichen Untersuchungsakten – insbesondere die Aus-
wertung des Fahrtenschreibers (Urk. 1/3-1/3/2) – zum Schluss, dass sich der äus-
sere Sachverhalt des Strafbefehls erstellen lasse (Urk. 50 S. 5).
2.2. Der Beschuldigte rügt eine offensichtlich falsche Feststellung des Sachver-
halts, da die Vorinstanz nicht fähig gewesen sei, den äusseren Sachverhalt des
Strafbefehls gestützt auf seine Aussagen sowie die restlichen Untersuchungsakten
korrekt zu erstellen. Seine zitierten Aussagen seien willkürlich und aus dem
ursprünglichen Zusammenhang herausgerissen verwendet worden. Weiter wirft er
sowohl dem Stadtrichteramt wie auch der Vorinstanz Voreingenommenheit,
Willkür, Einseitigkeit in der Untersuchung bzw. Prozessführung und Unfähigkeit,
eine logisch nachvollziehbare Abfolge von Ereignissen erkennen zu können, vor.
Ausserdem habe die Vorinstanz zu keiner Zeit Beweise oder Indizien aus anderen
Quellen nennen können, welche ihre Behauptungen und Sicht der Dinge stützen
würden (Urk. 64 S. 1 ff. sowie S. 11).
2.3. Entgegen den Ausführungen des Beschuldigten hat die Vorinstanz seine
Aussagen korrekt wiedergegeben und im Rahmen ihrer Beweiswürdigung unter
anderem auch darauf abgestellt (vgl. Urk. 11 S. 2 ff.; Prot. I S. 10 ff.). Sofern der
Beschuldigte in der Berufungsbegründung den äusseren Sachverhalt betreffend
neue Behauptungen aufstellt – dass beispielsweise das Einspuren viel früher, näm-

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lich nach der Fussgängerinsel bei der Einmündung der D._____-strasse erfolgt sei
(Urk. 64 S. 2) – ist angesichts der geltenden Überprüfungsbefugnis (Art. 398 Abs. 4
StPO) nicht weiter darauf einzugehen. Im Übrigen setzt sich der Beschuldigte nicht
in einer den formellen Anforderungen genügenden Weise mit den lediglich auf Will-
kür zu prüfenden Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz auseinander, sondern
beschränkt sich stattdessen darauf, seine Sicht der Dinge zu schildern und der Vor-
instanz vorzuwerfen, die Beweise nicht in diesem Sinn richtig gewürdigt zu haben.
2.4. Da der Beschuldigte in nicht rechtsgenügender Weise aufzeigt, inwiefern die
vorinstanzlichen äusseren Sachverhaltsfeststellungen, auf denen der Schuld-
spruch basiert, schlechterdings unhaltbar sein sollen, ist seine Berufung diesbe-
züglich ohne Grundlage. Der äussere Anklagesachverhalt ist folglich, wie dies die
Vorinstanz festgehalten hat, erstellt (Urk. 50 S. 4 f.).
3. Subjektiver Sachverhalt und Fahrlässigkeit
3.1. Die Vorinstanz erwog gestützt auf die Aussagen des Beschuldigten, dass
dieser, da er das Martinshorn gehört und er beim Abbiegen auf die Tramschienen
das Flackern des Blaulichts bzw. dessen Reflexion an den Häusern und auf der
Strasse wahrgenommen habe, in der rechten Autokolonne hätte warten müssen,
bis er sich sicher sein konnte, dass das Blaulichtfahrzeug nicht von hinten komme.
Da der Beschuldigte nicht gewusst habe, ob das Blaulichtfahrzeug auf der Gegen-
fahrbahn oder in seiner Fahrtrichtung von hinten komme, hätte er entsprechend mit
dem Abbiegen auf die Tramgleise abwarten müssen, um dem sich in der Nähe
befindenden Blaulichtfahrzeug den Vortritt zu gewähren. Dies insbesondere auch
deshalb, weil er aufgrund des Kolonnenverkehrs auf der rechten Seite damit habe
rechnen müssen, dass das Blaulichtfahrzeug auf den Tramgleisen fahren würde.
Unter den gegebenen Umständen und im Bewusstsein, dass ein sich im Einsatz
befindendes Blaulichtfahrzeug in der Nähe gewesen sei, habe sich der Beschul-
digte pflichtwidrig verhalten, indem er trotzdem abgebogen sei, ohne sich vorher zu
vergewissern, woher das Blaulichtfahrzeug komme. Überdies wäre dem Beschul-
digten ein Zuwarten auch ohne Weiteres möglich gewesen, da er sich zu diesem
Zeitpunkt noch mindestens zehn Meter vor der Abzweigung befunden habe
(Urk. 50 S. 7 f.).

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3.2. Der Beschuldigte rügt im Berufungsverfahren, dass die Vorinstanz in ihrer
schriftlichen Urteilsbegründung keine präzise zeitliche Einordnung betreffend
"Martinshorn gehört" und "Blaulicht gesehen" vorgenommen habe. Er bestreitet,
dass das Blaulichtfahrzeug im Zeitpunkt des Einspurens sichtbar bzw. auch nur
schon ein Flackern des Blaulichts erkennbar gewesen sei. Beides sei erst der Fall
gewesen, nachdem er sein Fahrzeug bereits neben der Kolonne eingespurt habe
und parallel zu den Tramgleisen gefahren sei. Deshalb habe er beim Lenken seines
Fahrzeugs die geforderte pflichtgemässe Vorsicht walten lassen. Damit nach dem
Wahrnehmen der besonderen Signale eine sinnvolle Reaktion möglich sei, müsse
zuerst überhaupt erkennbar sein, woher das zugehörige Blaulichtfahrzeug komme.
Solange nicht erkennbar sei, woher das Blaulichtfahrzeug komme, sei keine sinn-
volle, pflichtgemässe Reaktion vorstellbar. Einem Blaulichtfahrzeug, welches
weder nahe noch überhaupt sichtbar sei, könne weder die Strasse freigegeben
noch ein Vortritt verweigert werden (Urk. 64 S. 3 ff.).
3.3. Gemäss Protokoll der Einvernahme vor dem Stadtrichteramt sagte der
Beschuldigte aus, dass er aus der Kolonne gefahren sei, da er kein Fahrzeug hinter
sich gesehen habe, welches auf den Tramgleisen gefahren sei. Er habe das Horn
gehört und das Blaulicht gesehen (Urk. 11 S. 6). Im Rahmen der Befragung anläss-
lich der Hauptverhandlung führte der Beschuldigte aus, dass das Wechselklang-
horn schon von weitem zu hören gewesen sei, und er das Blaulicht erst ganz kurz
vor der Kollision gesehen habe bzw. ihm das Flackern bewusst geworden sei, als
er abgebogen sei (Prot. I S. 11 f.). Den vorgenannten beiden Aussagen des
Beschuldigten lässt sich die genaue Reihenfolge von Abbiegen und Wahrnehmung
des Blaulichts nicht entnehmen. Aufgrund der in den entsprechenden Protokollen
gewählten Formulierungen ist nicht zweifelsfrei eruierbar, ab welchem Zeitpunkt
sich der Beschuldigte des Blaulicht(-Flackerns) tatsächlich bereits bewusst gewe-
sen war. Damit lässt sich entgegen der Vorinstanz nicht erstellen, dass dies bereits
im Zeitpunkt (unmittelbar) vor dem Einspuren der Fall gewesen war. Wie nach-

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folgend aufzuzeigen ist, vermag dieser Umstand jedoch nichts an der rechtlichen
Würdigung zu ändern.
3.4. Art. 27 Abs. 2 SVG bestimmt, dass den Feuerwehr-, Sanitäts-, Polizei- und
Zollfahrzeugen beim Wahrnehmen der besonderen Warnsignale die Strasse sofort
freizugeben ist und Fahrzeuge nötigenfalls anzuhalten sind. Gemäss Art. 16 Abs. 1
VRV müssen alle Strassenbenützer den Fahrzeugen der Feuerwehr, Sanität,
Polizei und des Zolls, die sich durch Blaulicht und Wechselklanghorn ankündigen,
den Vortritt lassen, auch bei Verkehrsregelung durch Lichtsignale.
3.5. Den Bestimmungen von Art. 27 Abs. 2 SVG sowie Art. 16 Abs. 2 VRV liegt
der Grundgedanke zugrunde, dass die Fahrzeuglenker die Fahrt der sich als solche
ankündigenden vortrittsberechtigten Fahrzeuge erleichtern müssen und jedenfalls
in keiner Weise behindern dürfen. Entgegen dem zu engen Wortlaut von Art. 27
Abs. 2 SVG verpflichtet diese Bestimmung die Verkehrsteilnehmer jedoch nicht erst
dann, sich entsprechend zu verhalten, wenn sie kumulativ sowohl das Blaulicht als
auch das Wechselklanghorn wahrgenommen haben (vgl. BGE 99 IV 225: In jenem
Fall leuchtete gemäss der Sachverhaltsdarstellung nur das Blaulicht auf). Vielmehr
haben sie, sobald sie eines dieser Warnsignale wahrnehmen, im Rahmen der
Zumutbarkeit alles Nötige zu unternehmen, damit das vortrittsberechtigte Fahrzeug
seine Fahrt möglichst ungehindert fortsetzen kann. Dies beinhaltet auch, nach dem
Fahrzeug, von dem das von ihnen wahrgenommene Warnsignal ausgeht,
Ausschau zu halten, wenn es (noch) nicht gesehen werden kann, und die weitere
Teilnahme am Verkehr so zu gestalten, dass der Vortritt im Bedarfsfall unverzüglich
gewährt werden kann.
3.6. Nach der eigenen Darstellung des Beschuldigten spurte er – obwohl er das
Wechselklanghorn bereits hörte – aus der Kolonne auf die Tramgleise ein, obwohl
er zu diesem Zeitpunkt nicht wusste, aus welcher von fünf möglichen Richtungen
sich das Blaulichtfahrzeug näherte und ausserdem die scharfe Kurve eine Sicht
nach hinten verunmöglichte (vgl. Urk. 11 S. 2; Urk. 64 S. 2 f. und S. 7; Prot. I S. 11).
Deshalb ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass der Beschuldigte davon ausgehen
musste, dass sich ein Blaulichtfahrzeug in seiner Nähe befand und er mit der
Möglichkeit rechnen musste, dass sich ihm dieses aufgrund des Kolonnenverkehrs

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auf der rechten Fahrbahn, in welchem er sich im damaligen Zeitpunkt selber
befand, von hinten auf den Tramgleisen nähern könnte (Urk. 50 S. 8). Der Beschul-
digte sagte selber aus, dass man erst dann einschätzen könne, was man machen
müsse, wenn man wisse, von welcher Seite, von welcher Strasse und aus welcher
Richtung das Blaulichtfahrzeug komme (Prot. I S. 11). Indem der Beschuldigte,
nachdem er das Wechselklanghorn unbestrittenermassen bereits wahrgenommen
hatte, trotz dieser Unsicherheit von der rechten Autokolonne auf die Tramgleise
einspurte, hat er dem Blaulichtfahrzeug pflichtwidrig den Vortritt nicht gewährt.
3.7. Mit der Vorinstanz ist festzuhalten, dass der Beschuldigte bei pflichtgemäs-
sem Verhalten – d.h. durch das Verbleiben innerhalb der rechten Autokolonne bis
zum Zeitpunkt, in welchem ihm eindeutig klar war, woher sich das Blaulichtfahrzeug
näherte – das Sanitätsfahrzeug rechtzeitig hätte erkennen und dem sich von hinten
auf den Tramgleisen nähernden Blaulichtfahrzeug gesetzeskonform den Vortritt
lassen können (Urk. 50 S. 8). Dass dem Beschuldigten ein Zuwarten in der
Autokolonne bis zum Zeitpunkt der sicheren Kenntnis des Routenverlaufs des
Blaulichtfahrzeugs ohne Weiteres möglich gewesen wäre, ergibt sich aus dessen
eigenen Aussagen, wonach er das Einspuren auf die Tramgleise noch weit vor der
entsprechenden Abzweigung vorgenommen habe und es rückblickend die bessere
Entscheidung gewesen wäre, einfach in der Kolonne weiterzufahren, er jedoch auf
dem Nachhauseweg gewesen sei und es für ihn Routine sei, nach der entspre-
chenden Fussgängerinsel links einzuspuren (Prot. I S. 13).
3.8. Schliesslich moniert der Beschuldigte, dass das Fahrverhalten der Blaulicht-
fahrzeugführerin im vorinstanzlichen Urteil nicht berücksichtigt worden sei, was
wiederum von Voreingenommenheit und Willkür der involvierten Behörden zeuge.
Die Fahrweise der Blaulichtfahrzeugführerin sei nämlich der Grund für die Kollision
gewesen, da es im Prinzip möglich gewesen wäre, aus der Kolonne auszuscheren,
da er sich vor dem Entscheid versichert hatte, dass genügend Platz für ein allfällig
nachkommendes Blaulichtfahrzeug vorhanden gewesen wäre (Urk. 64 S. 4 und
S. 10). Ob sich die Fahrerin des Sanitätsfahrzeugs ihrerseits allenfalls verkehrs-
widrig verhalten haben könnte, ist mit den Ausführungen der Vorinstanz für die
Strafbarkeit des Beschuldigten nicht weiter von Bedeutung (vgl. Urk. 50 S. 8). Da

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im Strafrecht keine Verschuldenskompensation gilt, können sich mehrere an einer
Kollision beteiligte Fahrzeuglenker gleichzeitig einer Verkehrsregelverletzung
schuldig machen (vgl. BGer 6B_335/2015 vom 27. August 2015 E. 1.5).
3.9. Abschliessend ist festzuhalten, dass die Aussagen des Beschuldigten,
wonach er mit seinem Fahrzeug bereits auf den Tramgleisen gefahren sei, als das
Sanitätsfahrzeug herannahte, durch das Schadensbild widerlegt ist (vgl. Urk. 64
S. 2; Urk. 1/1 S. 4). Das Fahrzeug des Beschuldigten wurde nicht von hinten – wie
bei einem Auffahrunfall – beschädigt, sondern der Aufprall erfolgte seitlich bei
seiner Fahrertüre. Das beweist, dass die Kollision während des Ausschwenkens
des Beschuldigten erfolgte und das Sanitätsfahrzeug schon kurz vor Beginn dieses
Manövers sehr nahe war.
4. Fazit
Der Anklagesachverhalt ist mit Ausnahme der erwähnten Einschränkung betreffend
Zeitpunkt der Wahrnehmung des Blaulichts durch den Beschuldigten mit der
Vorinstanz erstellt. Die von der Vorinstanz vorgenommene rechtliche Würdigung ist
auch mit Blick auf den leicht angepassten Sachverhalt nach wie vor zutreffend und
gibt zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass. Der Schuldspruch der Vorinstanz ist
folglich zu bestätigen. Der Beschuldigte hat sich der fahrlässigen einfachen Ver-
kehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27
Abs. 2 und Art. 34 Abs. 3 SVG sowie Art. 14 Abs. 1 und Art. 16 Abs. 1 VRV schul-
dig gemacht.
IV. Sanktion
1. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit einer Busse von Fr. 350.–. Für
den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung der Busse legte sie eine Ersatzfreiheits-
strafe von 4 Tagen fest (Urk. 50 S. 10). Der Beschuldigte beantragt einen vollum-
fänglichen Freispruch und stellt keinen Eventualantrag bezüglich der Strafzumes-
sung (vgl. Urk. 64).
2. Gemäss Art. 90 Abs. 1 SVG wird mit Busse bestraft, wer Verkehrsregeln die-

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ses Gesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt. Der
Strafrahmen liegt somit bei einer Busse von Fr. 1.– bis Fr. 10'000.– (Art. 106 Abs. 1
StGB). Das Gericht bemisst den Betrag der Busse je nach den Verhältnissen des
Täters so, dass dieser die Strafe erleidet, die seinem Verschulden angemessen ist
(Art. 106 Abs. 3 StGB).
3. Mit der Vorinstanz wiegt das Verschulden des Beschuldigten sowohl in objek-
tiver wie auch in subjektiver Hinsicht nicht besonders schwer, da der Beschuldigte
zwar durch einen Verbleib in der rechten Fahrzeugkolonne bis zum Vorbeifahren
des Sanitätsfahrzeugs die Kollision hätte vermeiden können, andererseits allenfalls
auch die Fahrerin des Sanitätsfahrzeugs die Geschwindigkeit nach der Kurve hätte
anpassen müssen. Der Beschuldigte handelte fahrlässig. Der aktuell 78-jährige
Beschuldigte ist Rentner und lebt von der AHV sowie von seinem Vermögen in
unbekannter Höhe (Urk. 50 S. 9; Prot. I S. 8 f.). Unter Berücksichtigung der vorge-
nannten Umstände erweist sich die durch die Vorinstanz ausgesprochene Busse in
der Höhe von Fr. 350.– für die Übertretung als angemessen. Der Beschuldigte ist
folglich mit einer Busse von Fr. 350.– zu bestrafen.
4. Die Busse ist zu bezahlen (vgl. Art. 105 Abs. 1 StGB). Für den Fall der schuld-
haften Nichtbezahlung der Busse ist eine Ersatzfreiheitsstrafe auszufällen (Art. 106
Abs. 2 StGB). In ständiger Praxis erscheint ein Umwandlungssatz von einem Tag
Ersatzfreiheitsstrafe pro Fr. 100.– Busse als angemessen. Im vorliegenden Fall ist
deshalb eine Ersatzfreiheitsstrafe von vier Tagen auszufällen.
V. Kostenfolgen
1. Ausgangsgemäss ist das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziffern 4 bis 6) zu
bestätigen (Art. 428 Abs. 3 in Verbindung mit Art. 426 Abs. 1 StPO).
2. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist praxisgemäss auf
Fr. 1'800.– festzusetzen (Art. 424 Abs. 1 StPO in Verbindung mit § 16 Abs. 1 und
§ 14 GebV OG).

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3. Im Rechtsmittelverfahren tragen die Parteien die Kosten nach Massgabe ihres
Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unterliegt
mit seinen Berufungsanträgen vollumfänglich, weshalb ihm die Kosten des
Berufungsverfahrens aufzuerlegen sind. Bei diesem Ausgang des Verfahrens
besteht zudem kein Anspruch auf eine Entschädigung.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der fahrlässigen einfachen Verletzung der Ver-
kehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 27
Abs. 2 und Art. 34 Abs. 3 SVG sowie Art. 14 Abs. 1 und Art. 16 Abs. 1 VRV.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 350.–.
3. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen.
4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziffern 4 bis 6) wird bestätigt.
5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'800.–.
6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
den Beschuldigten

das Stadtrichteramt der Stadt Zürich

die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich

sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechts-
mittel an
die Vorinstanz

das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativ-

massnahmen (PIN-Nr. 3).
8. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.

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Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a
BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000
Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschrie-
benen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 30. September 2025
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. B. Gut MLaw K. Lüscher