zh_obergericht · SB130121 · 2013-09-06 · de
Gefährdung des Lebens etc.


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr. SB130121-O/U/pb/cs
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, lic. iur. Ruggli und die
Oberrichterin Dr. Janssen sowie der Gerichtsschreiber Dr. Bischoff
Urteil vom 6. September 2013
in Sachen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
vertreten durch Leitende Staatsanwältin Dr. Frauenfelder Nohl,
Anklägerin und Berufungsklägerin
sowie
A._____,
Privatkläger und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Beschuldigter und Berufungsbeklagter
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend Gefährdung des Lebens etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Zürich,
7. Abteilung – Einzelgericht, vom 25. Januar 2013 (GG120281)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 22. Oktober 2012 (Urk.
31) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Beschuldigte ist nicht schuldig und wird freigesprochen.
2. Die Zivilklage der Privatklägerschaft wird abgewiesen.
3. Die Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz; die übrigen Kosten (Gebühr
Strafuntersuchung Fr. 1'500.--, Untersuchungskosten Fr. 4'587.90), inkl.
derjenigen der amtlichen Verteidigung sowie der unentgeltlichen Vertretung
des Privatklägers werden auf die Gerichtskasse genommen.
4. Dem Beschuldigten wird eine Genugtuung von Fr. 200.-- aus der
Gerichtskasse zugesprochen.
Berufungsanträge:
a) Des unentgeltlichen Rechtsbeistands des Privatklägers:
(Urk. 74, S. 2)
1. Es seien die Ziffern 1 – 4 des vorinstanzlichen Urteils aufzuheben.
2. Es sei der Beschuldigte anklagegemäss schuldig zu sprechen.
3. Es sei der Beschuldigte zu verurteilen, dem Privatkläger dem
Grundsatz nach Schadenersatz zu bezahlen.
4. Es sei der Beschuldigte zu verurteilen, dem Privatkläger eine
Genugtuung von Fr. 6'000.– zuzüglich Zins von 5 % seit 10. Juli 2010

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zu bezahlen.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zahlbar an den
Rechtsvertreter, zuzüglich Mehrwertsteuer) zu Lasten des
Beschuldigten.
b) Des amtlichen Verteidigers des Beschuldigten:
(Urk. 75, S. 1)
1. Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 25. Januar 2013 sei
vollumfänglich zu bestätigen.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der
Privatklägerschaft.
____________________________
Das Gericht erwägt:
I.
Prozessgeschichte
Mit Urteil vom 25. Januar 2013 sprach das Einzelgericht am Bezirksgericht
Zürich, 7. Abteilung, den Beschuldigten frei von den Anklagevorwürfen der
Gefährdung des Lebens, der versuchten schweren Körperverletzung, der
einfachen Körperverletzung und der Unterlassung der Nothilfe (Urk. 60).
Dagegen erhoben anlässlich der Urteilseröffnung vom 25. Januar 2013 der
Privatkläger und am 31. Januar 2013 die Staatsanwaltschaft Berufung (Prot. I,
S. 9; Urk. 52; vgl. auch Urk. 49). Nach Zustellung des begründeten Urteils zog die

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Staatsanwaltschaft am 3. April 2013 ihre Berufung zurück (Urk. 63). Der
Privatkläger liess am 20. März 2013 die schriftliche Berufungserklärung folgen
(Urk. 61). Demnach sei das vorinstanzliche Urteil gänzlich aufzuheben, und der
Beschuldigte sei anklagegemäss schuldig zu sprechen. Sodann sei er zu
verpflichten, dem Privatkläger dem Grundsatz nach Schadenersatz zu bezahlen
und ihm eine Genugtuung von Fr. 6'000.– zuzüglich Zins zu erstatten.
Anschlussberufungen blieben aus. Es wurden auch keine Beweisanträge gestellt.
II.
Sachverhaltserstellung
1. Die Anklage wirft dem Beschuldigten vor, am 11. Juli 2010, ca. um
22:15 Uhr, am C._____, Höhe Hausnummer …, in Zürich … [Kreis] mit seinem
Personenwagen den Privatkläger A._____ angefahren zu haben, so dass dieser
auf die Fahrbahn geschleudert wurde und Frakturen am rechten Unterarm und
am rechten Handgelenk erlitt, die eine zehntägige Hospitalisation erforderlich
machten. Der Vorwurf wird vom Beschuldigten, der sich für den entscheidenden
Kollisionszeitpunkt auf ein Blackout beruft, nicht akzeptiert; er verlangt einen
Freispruch (so auch heute: Urk. 75, S. 2 ff.; Prot. II, S. 11 ff.).
2. Das Einzelgericht kritisierte in seinem Urteil, dass die
Strafuntersuchung "generell sehr dürftig geführt" worden sei, und erachtete es
zusammengefasst für nicht ausreichend erwiesen, dass es am C._____
überhaupt zu einer Kollision gekommen sei; und sofern dies doch der Fall
gewesen wäre, bezeichnete es als unklar, ob das Fahrzeug des Beschuldigten
und nicht etwa ein anderes Fahrzeug in den Unfall verwickelt gewesen sei.
Folglich gelangte die Vorinstanz in dubio pro reo zu einem vollumfänglichen
Freispruch.
Soweit die Vorinstanz in ihrem Urteil die Beweismittel anführte, aufgrund
derer zu entscheiden sei (Urk. 60, S. 6), ist ihr grundsätzlich beizupflichten:
Verwertbar sind die Aussagen des Privatklägers, des Beschuldigten sowie der
Zeugin D._____, während die Einvernahme der Auskunftsperson E._____ nicht
zu Lasten des Beschuldigten herangezogen werden darf. Sodann liegen

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spitalärztliche Befunde und Berichte des Forensischen Instituts Zürich vor. Zu
ergänzen bleibt, dass zum Teil auch den Polizeirapporten relevante Umstände
entnommen werden können (vgl. Urk. 1 und 4).
Der Vorinstanz weitgehend gefolgt werden kann auch, was die Kritik an der
Untersuchungsführung angeht. So fehlen in den Akten unter anderem Fotografien
des Fahrzeugs des Beschuldigten, obwohl solche von der Polizei erstellt worden
waren. Im Rahmen des Berufungsverfahrens hat das Obergericht diese Fotos
angefordert und zu den Akten genommen (Urk. 70). An der
Untersuchungsführung war und ist weiter zu bemängeln, dass die ersten
Statements der beteiligten Personen nicht schriftlich festgehalten wurden und die
formellen Befragungen der Beteiligten zeitlich nur sehr verzögert erfolgt sind.
Auch lassen sich in den Akten keine polizeilich erstellten Pläne des Unfallorts
oder andere Spurensicherungen feststellen. Allerdings schiesst die Kritik der
Vorinstanz an der Staatsanwaltschaft übers Ziel hinaus: So wird unter anderem
das Fehlen eines ausführlichen Berichts des Stadtspitals Waid, in welchem der
Privatkläger hospitalisiert war, gerügt (vgl. Urk. 60, S. 16), obwohl ein solcher
aktenmässig vorliegt (Urk. 17/2). Auch hätte es bereits der Vorinstanz offen
gestanden, die fehlenden Polizeifotos beizuziehen. Des Weiteren ist festzuhalten,
dass die Befragung von Personen aus dem Prostitutions-, Alkohol- und
Drogenmilieu sowie Ermittlungen in diesem Umfeld in der Regel mit nicht
unerheblichen Schwierigkeiten verbunden sind, was die Arbeit von Polizei und
Staatsanwaltschaft erschwert hat.
3. a) Bei der Erstellung des Anklagesachverhalts stellt sich zuerst die
Frage, ob die inkriminierte Kollision tatsächlich stattgefunden hat. Dies ist
entgegen der Auffassung der Vorinstanz zu bejahen, und zwar mit dem
Beschuldigten als Lenker des Unfallfahrzeugs. Diesbezüglich liegen immerhin die
den Beschuldigten belastenden Aussagen des Privatklägers und von Frau
D._____ bei der Polizei und im Zeugenstand vor. Beide bestätigten die Kollision
zwischen dem Privatkläger und dem Fahrzeug des Beschuldigten (Privatkläger
[Urk. 6, S. 4]: "Dort fuhr er dann in mich hinein"; [Urk. 10, S. 3]: "Ich nehme an,
dass Herr B._____ aus diesem Grund, weil er irgendetwas befürchtete, mich
angefahren hat"; D._____ [Urk. 2, S. 1]: "Er fuhr dann von den Parkplätzen wieder

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auf den C._____ […]. Das Fahrzeug kollidierte dann mit A._____. A._____ wurde
meiner Meinung nach mit der linken Seite der Motorhaube getroffen und dann
nach links, von mir aus gesehen, weggeschleudert. Am linken Strassenrand blieb
er liegen"; [Urk. 13, S. 3]: "Auch wenn er wenig Gas gegeben hatte, traf er
A._____ an der Seite. A._____ wurde deshalb weggeschleudert"). Es kommt
hinzu, dass auch der Beschuldigte, der zuletzt für den Zeitpunkt der Kollision ein
Blackout geltend machte, zumindest in der ersten polizeilichen Befragung, zwölf
Stunden nach dem Unfall, zugegeben hatte, einen Mann auf der Strasse gesehen
zu haben; er habe den Mann aber "nicht vorsätzlich" angefahren (Urk. 7, S. 9 f.).
In diesem Zusammenhang entscheidend sind sodann die von der Polizei
erstellten Fotos des Fahrzeugs des Beschuldigten (Urk. 70). Da die Oberfläche
seiner Karosserie mit einem leichten Sandfilm bedeckt war, sind die Spuren des
vorne links erfolgten Aufpralls des Opfers, seines anschliessenden Abstützens auf
der Motorhaube und des Abrollens des Körpers unmittelbar vor der Fahrertüre
bestens sichtbar. Selbst das von den Beteiligten erwähnte mehrfache Schlagen
des Privatklägers mit seiner Hand auf die rechte Seites des Fahrzeugs vorgängig
des Unfalls ist spurenmässig gut festzustellen. Damit sind die letzten Zweifel am
Stattfinden der Kollision ausgeräumt.
Keine andere Erklärung lässt sich sodann dafür finden, dass sich der
Beschuldigte kurz nach den Ereignissen am C._____ zu einer Polizeipatrouille am
F._____-Platz hinbegeben hat, um dieser mitzuteilen, es sei ihm am C._____
etwas zugestossen bzw. es könnte dort etwas passiert sein (Urk. 7, S. 8). Vor
Vor-instanz und auch heute räumte der Beschuldigte weiter ein, es könne sein,
dass er der Patrouille gesagt habe, er habe möglicherweise eine Person
angefahren (Prot. I, S. 5 und 6 oben; Prot. II, S. 18 unten). Diese Aussage
korrespondiert mit der Angabe im Polizeirapport, wonach der Beschuldigte den
ersten Polizisten, die er antraf, erklärt haben soll, dass er "glaub" eine Person
angefahren habe (Urk. 1, S. 6). Sodann sagte die Zeugin D._____ aus, dass sie,
nachdem sie aus dem Auto des Beschuldigten ausgestiegen sei, an den Unfallort
zurückgerannt sei und dort den Privatkläger und die Polizei angetroffen habe
(Urk. 2, S. 2). Im Polizeirapport ist denn auch festgehalten, dass vom
diensthabenden Wachtchef der Regionalwache G._____, wohin der Beschuldigte

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gebracht worden war, die Besatzung von F._____ ans C._____ geschickt worden
war, um die Angaben des Beschuldigten, es sei ihm etwas passiert bzw. er habe
jemanden angefahren, zu überprüfen. Am C._____ trafen die Beamten dann auf
den verletzten Privatkläger und Frau D._____. Alsdann wurde die Sanität gerufen
und der Privatkläger ins Waidspital verbracht (Urk. 1, S. 6 f.).
Bei dieser Beweislage, die gegenüber dem Stand anlässlich des
vorinstanzlichen Urteils mit dem Beizug der Polizeifotos noch erweitert ist,
verbleiben keine Zweifel mehr daran, dass der Beschuldigte mit seinem
Personenwagen den Privatkläger am C._____ tatsächlich angefahren hat.
b) Was den genauen Ort der Kollision angeht, weicht lediglich die
diesbezügliche Aussage des Privatklägers von der Darstellung in der
Anklageschrift ab, indem dieser als Unfallort die Nebenfahrbahn des C._____s
angab, wo Fahrzeuge parkiert gewesen seien (Urk. 6, S. 4; Urk. 10, S. 3). Diese
Aussage überzeugt aber schon deshalb nicht, weil der Beschuldigte, von Frau
D._____ dazu aufgefordert, mit seinem Fahrzeug so schnell wie möglich vom Ort
wegzufahren, als er schliesslich in Gegenrichtung auf die eigentliche Strasse
hatte einfahren können, sicherlich nicht nochmals gewendet und über die
Nebenfahrbahn eine weitere Runde gedreht hat. Vielmehr ist hinsichtlich der
Örtlichkeit des Unfalls (auf der Strasse bzw. Fahrbahn am C._____ und nicht auf
der Nebenfahrbahn) auf die klaren Aussagen der Zeugin D._____ abzustellen
(Urk. 2 und 13), die sich im Übrigen gut mit den Aussagen des Beschuldigten und
der von ihm angefertigten Planskizze vertragen (vgl. Urk. 7 und die dort
angeheftete Skizze).
c) Zu den weiteren Umständen der Kollision ist Folgendes festzuhalten:
Hinsichtlich der vom Privatkläger erlittenen Verletzungen ist nicht auf seine dazu
widersprüchlichen Aussagen abzustellen, sondern auf den Austrittsbericht des
Waidspitals (Urk. 17/2). Demnach erlitt er eine Fraktur am Unterarm links (nicht
rechts, wie es irrtümlich in der Anklage steht) sowie einen Abriss an der
Knochenbasis des mittleren Gelenks des vierten Fingers an der rechten Hand.
Andere Verletzungen sind weder eingeklagt noch ärztlich festgestellt. Die
Angaben des Privatklägers über weitere Verletzungen sind deshalb nicht
glaubhaft (vgl. Urk. 10, S. 3 und 5). Auch der Spitalbericht des Universitätsspitals

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Zürich (Urk. 17/6), der einen viel späteren Zustand beschreibt, ist für den Unfall
und seine Folgen vom 11. Juli 2010 nicht aussagekräftig, sondern bezieht sich
ausdrücklich auf einen Sturz in einem Bus mehr als ein Jahr später. Gemäss der
Aussage von Frau D._____ soll der Privatkläger denn auch nach dem Ereignis
vom 11. Juli 2010 noch einen zweiten Unfall erlitten haben (vgl. Urk. 13, S. 4).
d) Was sodann die Geschwindigkeit angeht, mit welcher der Beschuldigte
sein Fahrzeug unmittelbar vor der Kollision mit dem Privatkläger gelenkt hat,
liegen unterschiedliche Aussagen vor: Die Zeugin D._____ spricht von "ca. 30 bis
40 km/h" (Urk. 2, S. 3), und davon, dass der Beschuldigte "wenig Gas gegeben
hatte" (Urk. 13, S. 3). Demgegenüber spricht der Beschuldigte von "eigentlich
langsamem" Fahren bzw. von "vielleicht 20 km/h" bzw. "vermutlich […] immer im
ersten Gang" und von "ca. 20 oder 22 km/h" (Urk. 7, S. 5 und 9 f.). Die Anklage
selber schreibt von "einer nicht näher bekannten, jedoch auch nicht mehr
geringen Geschwindigkeit" (Urk. 31, S. 2). Folglich ist im Zweifel zu Gunsten des
Beschuldigten von einer vor der Kollision gefahrenen Geschwindigkeit von 20
km/h auszugehen.
e) Relevant ist sodann die Frage, wie sich der Privatkläger unmittelbar vor
der Kollision selber verhalten und ob er seinerseits zum Unfall beigetragen hat.
Diesbezüglich ist vorerst die Aussage von Frau D._____ von Belang, wonach der
Privatkläger ein starker Alkoholiker und im Zeitpunkt des Geschehens stark
angetrunken ("so besoffen") und zudem aggressiv gewesen sei (Urk. 13, S. 3).
Der Privatkläger soll sodann, als der Beschuldigte nach der Wende auf der
Strasse losfahren konnte, "plötzlich […] auf die Strasse raus" vor das Auto
gerannt bzw. "zwischen den parkierten Autos heraus auf die Strasse gekommen
sein" (Urk. 13, S. 3 und 5). Dasselbe sagte die Auskunftsperson E._____ aus,
dessen Aussage zu Gunsten des Beschuldigten durchaus verwertbar ist (Urk. 3,
S. 2 f.). Es ist deshalb davon auszugehen, dass der Privatkläger noch in
Bewegung war, als es zur Kollision gekommen ist, auch wenn Frau D._____ bei
der Polizei noch etwas anderes ausgesagt hatte als später im Zeugenstand. Bei
der Kollision dürfte der Privatkläger "auf der Mitte der rechten Fahrbahn"
angelangt gewesen sein (D._____: Urk. 13, S. 4) oder sich zumindest "neben
dem Mittelstreifen" zwischen den Fahrbahnhälften bzw. mitten in der Strasse

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befunden haben (E._____: Urk. 3, S. 1). Er wurde gemäss der glaubhaften
Beschreibung durch Frau D._____ vom Wagen des Beschuldigten mit der
Motorhaube vorne links getroffen und dann nach links weggeschleudert. Im
Zusammenhang mit dem Betreten der Strasse durch den Privatkläger ist sodann
zu Gunsten des Beschuldigten auf die Aussage von E._____ hinzuweisen,
wonach der Privatkläger sich dabei unvernünftig und nicht nachvollziehbar
verhalten habe ("so kann man ja kein Auto aufhalten"; "er ging zwischen den
Autos durch und gelangte so auf den linken Fahrstreifen. Ich weiss auch nicht,
was ihm dabei durch den Kopf ging" [a.a.O.]). Allerdings soll es gemäss der
glaubhaften Aussage der Zeugin D._____ doch drei bis vier Sekunden gedauert
haben vom Moment an, als der Privatkläger auf die Fahrbahn rannte, bis es zur
Kollision gekommen ist: Ein Bremsen oder Ausweichen soll dem Beschuldigten
deshalb gemäss der Darstellung der Zeugin D._____ noch möglich gewesen sein
(Urk. 13, S. 4). Allerdings ist letztere Aussage von Frau D._____ mit Vorsicht zu
geniessen, da sie selber nicht Auto fahren kann (Urk. 13, S. 3 Mitte).
f) Bleibt die Frage zu klären, ob der Beschuldigte sein Fahrzeug
unmittelbar vor der Kollision noch beschleunigt hat, wie es die Anklage behauptet.
In der polizeilichen Einvernahme glaubte Frau D._____ noch, das Gefühl gehabt
zu haben, dass der Beschuldigte vor der Kollision "noch leicht beschleunigt" habe
(Urk. 2, S. 2). In der Zeugenbefragung beschrieb sie ihr Gefühl jedoch nur noch
als dahingehend, dass der Beschuldigte das Tempo vor dem Unfall "nicht
reduziert" habe. Zwar will auch der Privatkläger "ein Fahrzeugbeschleunigen
gehört" haben, bis er sich im letzten Moment vor der Kollision noch habe
umdrehen können. Dieses Anheben des Tons kann jedoch schon durch das
Näherkommen des Fahrzeugs verursacht worden sein. Im Übrigen erweist sich
die Erinnerung des Privatklägers an die Umstände der Kollision als wenig
verlässlich, vermag er doch nicht einmal den Ort der Kollision richtig
wiederzugeben. Weit verlässlicher erscheint da die Zeugenaussage von Frau
D._____. Im Ergebnis ist zu Gunsten des Beschuldigten davon auszugehen, dass
er direkt vor der Kollision zwar nicht weiter beschleunigt, jedoch das Tempo
gehalten und jedenfalls nicht gebremst hat.

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g) Es stellt sich als Letztes die Frage, ob der Beschuldigte entgegen
seiner Blackout-Version die Kollision bewusst erlebt hat, sie mithin realisierte. Hier
ist von entscheidender Bedeutung, dass der Beschuldigte die Zeugin nach der
Kollision gemäss deren glaubhaften und wiederholt gemachten Aussagen dazu
aufgefordert hat, zu sagen, sie habe ihm ins Lenkrad gegriffen (Urk. 2, S. 2; Urk.
13, S. 3), obwohl dies nachweislich (vgl. DNA-Analyse; Urk. 16/12) nicht der Fall
war. Ebenfalls massgebend ist, dass der Beschuldigte sich unmittelbar nach der
Kollision selber bei der Polizei gemeldet und Andeutungen in Richtung eines
Unfalls gemacht hat. Gemäss der Zeugin D._____ war die Kollision im Fahrzeug
denn auch zu spüren und zu hören. Sie folgerte daraus, dass der Beschuldigte
die Kollision habe mitbekommen müssen (Urk. 2, S. 3). Es fällt im Übrigen auf,
dass der Beschuldigte sich an alles vor und nach der Kollision erinnern kann und
allein diese ausblendet. Dies alles führt dazu, dass das vom Beschuldigten
behauptete Blackout als reine Schutzbehauptung zu werten ist.
III.
Rechtliche Würdigung
Die Anklagebehörde würdigte das Verhalten des Beschuldigten rechtlich als
Gefährdung des Lebens im Sinne von Art. 129 StGB, als versuchte schwere
Körperverletzung im Sinne von Art. 122 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB, als
einfache Körperverletzung im Sinne von Art. 123 Ziff. 1 Abs. 1 StGB sowie als
Unterlassung der Nothilfe im Sinne von Art. 128 StGB.
Was den ersten Vorwurf angeht, so wird bei diesem Tatbestand das
Verursachen einer konkreten, unmittelbaren Lebensgefahr vorausgesetzt. Das
Entstehenlassen blosser Gesundheitsgefahren reicht nicht aus. Es muss
demnach nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge die nahe und akute Möglichkeit
des Todeseintritts bestanden haben. Im Strassenverkehr kann diese darin liegen,
dass mit grosser Wahrscheinlichkeit ein schwerer Unfall mit möglicherweise
tödlichen Folgen eintritt. Für den vorliegenden Fall kann solches indes nicht
gesagt werden: Der Privatkläger als erwachsene Person trat vorsätzlich auf die
Fahrbahn des sich mit 20 km/h nähernden Fahrzeugs und versuchte, dieses im

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Blickfeld behaltend, den Lenker zum Anhalten zu nötigen. Es war unter diesen
Umständen vernünftigerweise davon auszugehen, dass die auf die Fahrbahn
tretende Person aus dem Weg gehen würde, sobald ihr klar wurde, dass sich der
Fahrzeuglenker offenbar nicht zum Anhalten zwingen liess. Dies scheint der
Privatkläger denn auch zu tun versucht haben, wobei seine Ausweichbewegung
allerdings – zweifellos bedingt durch den hohen Alkoholisierungsgrad –
verlangsamt war, so dass er doch noch von der linken Kühlerhaube des
Fahrzeugs erwischt und weggeschleudert wurde. Bei einem Tempo von 20 km/h,
das nicht von Ungefähr auch auf Wohnstrassen gilt, ist insbesondere bei
erwachsenen Personen, die die konkrete Möglichkeit einer Kollision voraussehen
können, aber nicht mit grosser Wahrscheinlichkeit mit einem Unfall mit Todesfolge
zu rechnen.
Im Vordergrund steht hier vielmehr eine Körperverletzung, die angesichts
der Betriebsgefahr des Fahrzeugs des Beschuldigten durchaus auch hätte schwer
ausfallen können. Dass bei einer Kollision wie der vorliegenden bei der
angefahrenen Person ein wichtiger Körperteil hätte unbrauchbar werden oder
eine in Qualität und Auswirkung ähnliche Beeinträchtigung der Gesundheit hätte
eintreten können, lag durchaus im Bereich des Möglichen. Dass die vom
Privatkläger erlittenen Verletzungen letztlich als noch leicht zu qualifizieren sind,
erscheint somit zufällig, weshalb es sich rechtfertigt, einen Versuch einer
schweren Körperverletzung zu prüfen.
In diesem Zusammenhang wird vorsätzliches Handeln des Beschuldigten
vorausgesetzt, also Handeln mit Wissen und Willen um die Verwirklichung der
entsprechenden Tatbestandsmerkmale. Zur Erstellung des subjektiven
Tatbestands erweisen sich die Aussagen des Beschuldigten, der hinsichtlich der
Kollision mit dem Privatkläger ein Blackout geltend macht, freilich als
unbrauchbar. Dass dies als reine Schutzbehauptung zu werten ist, vermag daran
nichts zu ändern; ein vorsätzliches Handeln lässt sich daraus nicht ableiten. Mit
rechtsgenügender Sicherheit ist dies aber auch anhand der Aussagen des
Privatklägers und der Zeugin D._____ nicht möglich. Wenngleich sich daraus
eher ergibt, dass der Beschuldigte bei seinem Tun zumindest in Kauf nehmen
musste, den Privatkläger unter Umständen schwer zu verletzen (sog.

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Eventualvorsatz), so können dennoch nicht sämtliche vernünftigen Zweifel
ausgeräumt werden, dass der Beschuldigte in pflichtwidriger Unvorsichtigkeit und
insbesondere auch in Verkennung des Alkoholisierungsgrads des Privatklägers
darauf vertraute, dieser werde ihm im letzten Moment schon noch aus dem Weg
gehen, wie das angesichts des Kräfteverhältnisses eines ungeschützten
Fussgängers gegenüber einem mit ca. 20 km/h herannahenden Auto jeder
vernünftig agierende und seinem natürlichen Selbsterhaltungstrieb folgende
Mensch tun würde (sog. bewusste Fahrlässigkeit). Eine fahrlässige Tatbegehung
ist indes nicht angeklagt. Kommt hinzu, dass beim 70-jährigen Beschuldigten, der
über einen ungetrübten strafrechtlichen und automobilistischen Leumund verfügt,
schlicht kein Motiv ersichtlich ist, weshalb er die Kollision mit dem Privatkläger
hätte herbeiführen sollen.
Damit erscheint ein Schuldspruch wegen versuchter schwerer oder
vorsätzlicher einfacher Körperverletzung aufgrund der nicht erstellbaren
subjektiven Tatbestandsmässigkeit nicht möglich; einem solchen wegen
fahrlässiger Körperverletzung steht das Anklageprinzip entgegen.
Es bleibt eine Unterlassung der Nothilfe zu prüfen, zumal dieser Tatbestand
gegenüber fahrlässiger Körperverletzung (unabhängig davon, dass ein
diesbezüglicher Schuldspruch vorliegend ausser Betracht fällt) nicht als
mitbestrafte Nachtat gilt, sondern in echter Konkurrenz steht. Aufgrund der dem
Privatkläger im Strassenverkehr zugefügten Verletzungen kommt Unterlassung
der Nothilfe vorliegend indes nicht zur Anwendung; bei einem Verkehrsunfall mit
Personenschaden ist im Falle der Führerflucht die entsprechende SVG-
Bestimmung von Art. 92 Abs. 2 SVG alleine anwendbar (DONATSCH ET AL., a.a.O.,
Art. 128 N 16).
Unter diesen Tatbestand ist das Verhalten des Beschuldigten ohne Weiteres
zu subsumieren: Es wurde bereits aufgezeigt, dass er die Kollision mit dem
Privatkläger verursacht haben muss (vgl. vorstehend II. 3. g). Demzufolge war
ihm auch bewusst, dass er den Kollisionsgegner verletzt haben könnte, was ihn
aber nicht davon abzubringen vermochte, die Unfallstelle zu verlassen bzw. die
Flucht zu ergreifen. Damit handelte er zumindest eventualvorsätzlich. Dass er
sich Minuten später doch noch an die Polizei wandte und dieser von einem

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möglichen Unfall erzählte, vermag an der Tatbestandsmässigkeit seines
Handelns nichts zu ändern.
Im Ergebnis ist der Beschuldigte somit des pflichtwidrigen Verhaltens bei
Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 2 SVG schuldig zu sprechen. Eines weiteren
Delikts ist er nicht schuldig und davon freizusprechen.
IV.
Strafzumessung und Vollzug
1. Gemäss Art. 92 Abs. 2 SVG wird der Fahrzeugführer, der bei einem
Verkehrsunfall einen Menschen getötet oder verletzt hat und die Flucht ergreift,
mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren bestraft.
Es ergibt sich somit ein hypothetischer Strafrahmen von 1 Tagessatz
Geldstrafe bis zu 3 Jahren Freiheitsstrafe, zumal keine Strafmilderungs- oder
Strafschärfungsgründe festzustellen sind.
2. Das Gericht misst die Strafe innerhalb des sich ergebenden
Strafrahmens nach dem Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das
Vorleben und die persönlichen Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das
Leben des Täters (Art. 47 Abs. 1 StGB). Das Verschulden wird nach der Schwere
der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der
Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie
danach bestimmt, wie weit der Täter nach den inneren und äusseren Umständen
in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden (Art. 47 Abs. 2
StGB).
Der Begriff des Verschuldens bezieht sich also auf den gesamten Unrechts-
und Schuldgehalt der konkreten Straftat, wobei zwischen Tat- und
Täterkomponente zu unterscheiden ist: Bei der Tatkomponente sind das Ausmass
des verschuldeten Erfolgs, die Art und Weise der Herbeiführung dieses Erfolgs,
die Willensrichtung, mit der der Täter gehandelt hat, und dessen Beweggründe zu
beachten. Weiter bedeutsam sind das Mass der Entscheidungsfreiheit beim Täter
und die Intensität seines deliktischen Willens; je leichter es für den Täter gewesen
wäre, die verletzte Norm zu respektieren, desto schwerer wiegt seine

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Entscheidung gegen diese. Die Täterkomponente berücksichtigt demgegenüber
etwa den strafrechtlichen Leumund des Täters, sein Verhalten nach der Tat und
während des Strafverfahrens, namentlich gezeigte Einsicht, Reue und
Kooperation, sowie seine individuelle Strafempfindlichkeit. Als Ausgangspunkt für
die Qualifikation des Verschuldens ist zunächst die objektive Tatschwere zu
bestimmen. Als Gradmesser dient dabei das Mass der Beeinträchtigung des
strafrechtlich geschützten Rechtsguts. Es lässt sich am Ausmass des Erfolgs
hinsichtlich Deliktsbetrag, Gefährdung, Sachschaden etc. sowie anhand der Art
und Weise des Vorgehens des Täters bemessen (ähnlich DONATSCH ET AL.,
a.a.O., Art. 47 Rz. 6 ff.).
a) Tatkomponente: Zunächst fällt ins Gewicht, dass der Beschuldigte im
Bewusstsein, soeben einen Menschen an- bzw. umgefahren und möglicherweise
erheblich verletzt zu haben, seine Fahrt einfach fortsetzte, ohne sich um den
Kollisionsgegner zu kümmern. Insofern ist dem Beschuldigten eine nicht
unerhebliche Gleichgültigkeit gegenüber der körperlichen Integrität des
Privatklägers anzulasten. Diesbezüglich wiegt sein Verschulden nicht mehr leicht.
Zu Gute zu halten ist ihm dafür die geringe Geschwindigkeit von lediglich
20 km/h im Zeitpunkt der Kollision, da er so zwar mit unter Umständen
schwerwiegenderen, nicht aber mit schwersten oder gar tödlichen Verletzungen
des Privatklägers rechnen musste.
Ferner zu Gunsten des Beschuldigten zu berücksichtigen ist sodann, dass
er sich ganz unvermittelt in einer für ihn äusserst unangenehmen Situation
befand, nachdem die Zeugin D._____ einfach in seinen Wagen eingestiegen war
und ihn aufforderte, sie wegzufahren, während der Privatkläger mehrfach mit der
Hand gegen die Autoscheibe schlug. Entsprechend ist ihm zuzubilligen, dass er
gestresst war und mehr intuitiv denn überlegt handelte, als er mit seinem Wagen
davon fuhr. Umgekehrt kann in seinem Verhalten aber auch keine Panikreaktion
erblickt werden, welche erheblich schuldmindernd zu veranschlagen wäre.
Und nicht zuletzt wandte er sich schon nach kurzer Zeit an die erste
Polizeipatrouille, die er erblickte, um dieser, wenn auch in etwas verklausulierter
Form, vom Vorfall zu berichten, worin ein Bemühen um Schadensbegrenzung
bzw. Hilfeleistung zu Gunsten des Privatklägers gesehen werden kann.

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Im Ergebnis rechtfertigt es sich deshalb, das Verschulden des Beschuldigten
als noch leicht zu qualifizieren und dafür eine hypothetische Einsatzstrafe im
Bereich von 60 Tagessätzen Geldstrafe oder 2 Monaten Freiheitsstrafe
festzusetzen.
b) Täterkomponente: Was die persönlichen und wirtschaftlichen
Verhältnisse des Beschuldigten betrifft, so sind diese als unauffällig zu
bezeichnen. Der Beschuldigte war früher als Bauschlosser tätig; heute ist er in
Pension und besorgte bis vor Kurzem noch die Hauswartung einer Liegenschaft.
Seine Einkünfte bestehen aktuell nur noch aus seiner Altersrente von monatlich
Fr. 1'755.–. Er ist verheiratet und Vater eines erwachsenen Kindes. Er verfügt
über kein nennenswertes Vermögen und weist Hypothekarschulden von derzeit
noch rund Fr. 10'000.– auf. Sein strafrechtlicher und automobilistischer Leumund
ist ungetrübt (Urk. 30/1-5; Prot. II, S. 6 ff.).
Entsprechend ergeben sich aus der Täterkomponente weder straferhöhende
noch strafmindernde Umstände.
c) Sanktion: Kommen bei der Strafzumessung mehrere Sanktionsarten in
Frage, so schweigt sich das Gesetz darüber aus, auf welche zu erkennen ist.
Aufgrund der Gesetzessystematik ist jedoch davon auszugehen, dass für den
Bereich der leichten bis mittleren Kriminalität die Geldstrafe die Hauptsanktion
darstellt, während die Freiheitsstrafe als schwerwiegendster Eingriff in die Rechte
des Täters subsidiär sein soll. Letztlich sind aber stets die Zweckmässigkeit, die
Auswirkungen auf den Täter und sein soziales Umfeld sowie die präventive
Effizienz die wichtigsten Kriterien bei der Wahl der Sanktionsart (DONATSCH ET AL.,
a.a.O., Art. 34 N 13; BGE 134 IV 62 f.; BGE 134 IV 85; BGE 134 IV 101).
Die vom Beschuldigten verübte Tathandlung ist im Bereich der leichten bis
mittleren Kriminalität anzusiedeln. Dabei ist sein Verschulden wie gesehen noch
als leicht einzustufen. Es kann deshalb davon ausgegangen werden, dass ihn
eine Geldstrafe genügend beeindruckt.
Der Beschuldigte ist deshalb mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu
bestrafen. Der Anrechnung von 2 Tagen erstandener Haft steht nichts entgegen.
Seinen bescheidenen finanziellen Verhältnissen entsprechend erweist sich eine
Tagessatzhöhe von 30.– als angemessen.

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3. Das Gericht schiebt den Vollzug einer Geldstrafe in der Regel auf,
wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der
Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten (Art. 42 Abs. 1 StGB).
Wurde der Täter innerhalb der letzten 5 Jahre vor der Tat zu einer bedingten oder
unbedingten Freiheitsstrafe von mindesten 6 Monaten oder zu einer Geldstrafe
von mindesten 180 Tagessätzen verurteilt, so ist der Aufschub nur zulässig, wenn
besonders günstige Umstände vorliegen (Art. 42 Abs. 2 StGB). Schiebt das
Gericht den Vollzug einer Strafe ganz oder teilweise auf, so bestimmt es dem
Verurteilten eine Probezeit von 2 bis 5 Jahren (Art. 44 Abs. 1 StGB).
Da der Beschuldigte über einen ungetrübten strafrechtlichen Leumund
verfügt und keine Anhaltspunkte vorliegen, welche die gesetzlich vermutete
positive Legalprognose umzustossen vermöchten, ist ihm ohne Weiteres der
bedingte Vollzug zu gewähren und dafür die minimale Probezeit von 2 Jahren
festzusetzen.
V.
Zivilansprüche
Beim vorliegenden Verfahrensausgang sind die Zivilforderungen des
Privatklägers auf den Zivilweg zu verweisen.
VI.
Kostenfolgen
1. Erstinstanzliches Verfahren: Gemäss Art. 426 Abs. 1 Satz 1 StPO trägt
der Beschuldigte die Verfahrenskosten, wenn er verurteilt wird.
Beim vorliegenden Verfahrensausgang rechtfertigt es sich, die Kosten des
erstinstanzlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen der amtlichen
Verteidigung und der unentgeltlichen Verbeiständung der Privatklägerschaft, zu
einem Fünftel dem Beschuldigten aufzuerlegen und im Übrigen auf die
Gerichtskasse zu nehmen.

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Die erstinstanzliche Gerichtsgebühr ist nachträglich auf Fr. 2'000.–
festzusetzen. Die weiteren Kosten (Urk. 33) betragen Fr. 1'500.– (Gebühr
Strafuntersuchung) und Fr. 4'587.90 (Auslagen Vorverfahren).
2. Zweitinstanzliches Verfahren: Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen im
Rechtsmittelverfahren die Parteien die Kosten nach Massgabe ihres Obsiegens
oder Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf deren Rechtsmittel
nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht.
In casu unterliegt die Privatklägerschaft mit ihrer Berufung grösstenteils.
Zudem hat auch die Staatsanwaltschaft infolge Rückzugs ihrer Berufung als
unterliegend zu gelten. Entsprechend rechtfertigt es sich, die Kosten des
Berufungsverfahrens, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung und
der unentgeltlichen Verbeiständung der Privatklägerschaft, zu einem Fünftel dem
Beschuldigten aufzuerlegen und im Übrigen auf die Gerichtskasse zu nehmen.
3. Kosten der Rechtsvertretungen: Gemäss Art. 426 Abs. 1 Satz 2 StPO
sind die Kosten der amtlichen Verteidigung unter Vorbehalt des
Rückforderungsrechts des Staates gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO von der
Kostenauflage ausgenommen. Die Kosten für die unentgeltliche Verbeiständung
der Privatklägerschaft trägt der Beschuldigte nur, wenn er sich in günstigen
wirtschaftlichen Verhältnissen befindet (Art. 426 Abs. 4 StPO).
Die Kosten der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen
Verbeiständung der Privatklägerschaft sind sowohl für das Vorverfahren als auch
für die beiden gerichtlichen Verfahren auf die Gerichtskasse zu nehmen. Der
Beschuldigte ist zu verpflichten, die Kosten seiner amtlichen Verteidigung zu
einem Fünftel dem Staat zurückzuzahlen, sobald es seine wirtschaftlichen
Verhältnisse erlauben.
Das Gericht beschliesst:
1. Vom Rückzug der Berufung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl wird Vormerk
genommen.

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2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Das Gericht erkennt:
1. Der Beschuldigte B._____ ist schuldig des pflichtwidrigen Verhaltens bei
Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 2 SVG.
Eines weiteren Delikts ist der Beschuldigte nicht schuldig und wird
freigesprochen.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu
Fr. 30.–, wovon 2 Tagessätze durch Haft erstanden sind.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre
festgesetzt.
4. Die Zivilforderungen des Privatklägers werden auf den Zivilweg verwiesen.
5. Die erstinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'000.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 1'500.00 Gebühr Strafuntersuchung
Fr. 4'587.90 Auslagen Vorverfahren
Fr. 6'990.85 amtliche Verteidigung
Fr. 6'551.80 unentgeltliche Verbeiständung Privatklägerschaft
6. Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen der
amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Verbeiständung der
Privatklägerschaft, werden dem Beschuldigten zu einem Fünftel auferlegt
und im Übrigen auf die Gerichtskasse genommen.
7. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:

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Fr. 3'000.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 2'808.00 amtliche Verteidigung
Fr. 4'000.00 unentgeltliche Verbeiständung Privatklägerschaft
8. Die Kosten des zweitinstanzlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen
der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen Verbeiständung der
Privatklägerschaft, werden zu einem Fünftel dem Beschuldigten auferlegt
und im Übrigen auf die Gerichtskasse genommen.
9. Die Kosten der amtlichen Verteidigung und der unentgeltlichen
Verbeiständung der Privatklägerschaft werden sowohl für das Vorverfahren
als auch für die beiden gerichtlichen Verfahren auf die Gerichtskasse
genommen. Der Beschuldigte wird verpflichtet, die Kosten seiner amtlichen
Verteidigung zu einem Fünftel dem Staat zurückzuzahlen, sobald es seine
wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben.
10. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
− die unentgeltliche Verbeiständung der Privatklägerschaft im Doppel für
sich und zuhanden des Privatklägers (übergeben)
hernach in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
− die unentgeltliche Verbeiständung der Privatklägerschaft im Doppel für
sich und zuhanden des Privatklägers
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung
Administrativmassnahmen
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A

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11. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichts (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des
Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des
Bundesgerichtsgesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 6. September 2013
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Oberrichter Dr. Bussmann Dr. Bischoff

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Zur Beachtung:
Der Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung während der Probezeit aufmerksam
gemacht:
Wurde der Vollzug einer Geldstrafe unter Ansetzung einer Probezeit aufgeschoben, muss sie
vorerst nicht bezahlt werden. Bewährt sich der Verurteilte bis zum Ablauf der Probezeit, muss er
die Geldstrafe definitiv nicht mehr bezahlen (Art. 45 StGB); Analoges gilt für die bedingte
Freiheitsstrafe.
Eine bedingte Strafe bzw. der bedingte Teil einer Strafe kann im Übrigen vollzogen werden
(Art. 46 Abs. 1 bzw. Abs. 4 StGB),
- wenn der Verurteilte während der Probezeit ein Verbrechen oder Vergehen begeht,
- wenn der Verurteilte sich der Bewährungshilfe entzieht oder die Weisungen missachtet.