zh_obergericht · UE170255 · 2018-04-24 · de
Nichtanhandnahme


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE170255-O/U/BEE
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Oberrichterin lic. iur.
A. Meier und Oberrichter lic. iur. A. Flury sowie Gerichtsschreiberin
Dr. iur. C. Schoder
Beschluss vom 24. April 2018
in Sachen
A.X.,
Beschwerdeführerin
gegen
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
Beschwerdegegnerin
betreffend Nichtanhandnahme
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft IV des Kantons Zürich vom 28. August 2017, C-5/2016/10004019

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Erwägungen:
I.
1. A.X. erstattete am 27. November 2015 und mit Ergänzungen vom 11. De-
zember 2015, 10. Februar 2016, 20. April 2016 und 24. Juni 2016 Strafan-
zeige gegen das behandelnde Ärzte- und Pflegepersonal des Universitäts-
spitals Zürich (USZ) wegen fahrlässiger schwerer Körperverletzung und
fahrlässiger Tötung zum Nachteil ihres Vaters B.X., geboren am tt. Februar
1937. Dieser wurde am 5. August 2015 wegen Leberkrebs operiert. In den
frühen Morgenstunden des 20. August 2015 erlitt er einen Herzstillstand und
als Folge davon einen schweren Hirnschaden. B.X. (†) verstarb am tt. Au-
gust 2015 im USZ.
Die dannzumal zuständige Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich eröffne-
te am 2. Februar 2016 ein Strafuntersuchungsverfahren gegen Unbekannt.
Am 20. Februar 2017 trat sie das Verfahren aufgrund einer neuen Aufga-
benverteilung zwischen den Staatsanwaltschaften des Kantons Zürich an
die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich ab. Diese beauftragte das
Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich (IRM), ein Aktengutachten
zu allfälligen medizinischen Behandlungsfehlern zu erstellen. Das Gutachten
ging am 19. Juli 2017 ein. Die Anzeigeerstatterin nahm am 7. August 2017
zum Gutachten Stellung und beantragte die Befragung von zwei Pflegefach-
personen sowie die Einholung einer zweiten rechtsmedizinischen Einschät-
zung.
2. Mit Verfügung vom 28. August 2017 (Urk. 3/1) erliess die Staatsanwaltschaft
eine Nichtanhandnahmeverfügung (recte: Einstellungsverfügung), da ge-
mäss dem rechtsmedizinischen Gutachten des IRM keine Hinweise auf eine
Sorgfaltspflichtverletzung des Spitalpersonals und folglich kein Verdacht auf
ein strafbares Verhalten vorlägen.

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3. Mit Eingabe vom 13. September 2017 (Urk. 2; Beilagen, Urk. 3) erhob A.X.
bei der III. Strafkammer des Obergerichts Zürich Beschwerde mit dem sinn-
gemäss gestellten Antrag, die Strafuntersuchung sei fortzusetzen.
4. Mit Präsidialverfügung vom 26. September 2017 (Urk. 5) wurde der Be-
schwerdeführerin aufgegeben, innert 30-tägiger Frist eine Prozesskaution
von CHF 2'500.-- zu leisten, und angedroht, dass bei Nichtleisten der Kauti-
on auf die Beschwerde nicht eingetreten werde. Die Kaution ging rechtzeitig
bei der Gerichtskasse ein (vgl. Urk. 7).
5. Am 29. Oktober 2017 reichte die Beschwerdeführerin eine Ergänzung der
Beschwerdeschrift (inkl. Beilagen) ins Recht (Urk. 8 und Urk. 9).
6. Mit Eingabe vom 8. November 2017 schloss die Staatsanwaltschaft auf Be-
schwerdeabweisung und verzichtete im Übrigen unter Verweis auf die Be-
gründung der angefochtenen Verfügung und das rechtsmedizinische Gut-
achten auf Stellungnahme zur Beschwerde (Urk. 12). Die Beschwerdeführe-
rin liess sich in der Folge nicht mehr vernehmen.
7. Infolge neuer Konstituierung der III. Strafkammer des Obergerichts ergeht
dieser Beschluss in einer anderen Besetzung als angekündigt.
II.
1.
1.1 Der Verstorbene ist Opfer im Sinn von Art. 116 Abs. 1 StPO. Als Opfer gilt
nach dieser Bestimmung die geschädigte Person, die durch die Straftat in ih-
rer körperlichen, sexuellen oder psychischen Integrität unmittelbar beein-
trächtigt worden ist. Die Beschwerdeführerin ist Tochter des Verstorbenen
und gehört als solche zum Kreis der nahen Angehörigen des Opfers im Sinn
von Art. 116 Abs. 2 StPO.
1.2 Den Opferangehörigen stehen die gleichen Rechte wie dem Opfer zu, sofern
sie Zivilansprüche geltend machen (Art. 117 Abs. 3 StPO). Zivilansprüche

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sind Forderungen, die sich aus dem Zivilrecht ergeben und ordentlicher-
weise vor den Zivilgerichten durchgesetzt werden müssen (BGE 141 IV 1 E.
1.1). Im Strafverfahren können Zivilansprüche adhäsionsweise geltend ge-
macht werden (vgl. Art. 122 und Art. 126 StPO). Die Opferangehörigen
müssen eigene Zivilansprüche gegen den Straftäter geltend machen (Art.
122 Abs. 2 StPO). In Betracht kommen in erster Linie Versorgerschaden
(Art. 45 Abs. 3 OR) und Genugtuung (Art. 47 OR).
Im vorliegenden Fall steht eine mutmasslich begangene Straftat im Rahmen
einer medizinischen Behandlung am Universitätsspital Zürich (USZ) zur Dis-
kussion. Beim USZ handelt es sich um eine Anstalt des kantonalen öffentli-
chen Rechts mit eigener Rechtspersönlichkeit (§ 1 des Gesetzes vom
19.9.05 über das Universitätsspital Zürich [USZG; LS 813.15]). Im Kanton
Zürich kommt bei Haftungsansprüchen gegenüber Organisationen des kan-
tonalen öffentlichen Rechts mit eigener Rechtspersönlichkeit bzw. gegen-
über ihren Organen und gegenüber den in ihrem Dienst stehenden Perso-
nen, soweit sie öffentlich-rechtliche Verrichtungen ausüben, das Gesetz vom
14. September 1969 über die Haftung des Staates und der Gemeinden so-
wie ihrer Behörden und Beamten (Haftungsgesetz; LS 170.1) zur Anwen-
dung (§ 3 Haftungsgesetz). Der geschädigten Person steht kein Anspruch
gegen die Angestellten zu (§ 4 i.V.m. § 6 Abs. 4 Haftungsgesetz). Demnach
sind allfällige Forderungen der Beschwerdeführerin nicht zivilrechtlicher,
sondern öffentlich-rechtlicher Natur. Öffentlich-rechtliche Forderungen kön-
nen nicht adhäsionsweise im Strafprozess geltend gemacht werden (BGE
141 IV 380 E. 2.3.1; 131 I 455 E. 1.2.4). Sie sind in einem separaten Staats-
haftungsverfahren durchzusetzen.
Dies führt zur Frage, ob den Opferangehörigen, die anstelle einer zivilrecht-
lichen eine öffentlich-rechtliche Forderung geltend machen, aufgrund des
Wortlauts von Art. 117 Abs. 3 StPO die Berechtigung zur Anfechtung einer
Nichtanhandnahme- oder Einstellungsverfügung fehlt. Den Gesetzesmate-
rialien kann diesbezüglich nichts entnommen werden (vgl. Botschaft zur
Vereinheitlichung der Strafprozessordnung vom 21.12.2005, BBl 2006 1170

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f.; AB 2006 S 1011; AB 2007 N 952), was darauf schliessen lässt, dass sich
der Bundesgesetzgeber des Problems nicht bewusst war und sich jedenfalls
nicht bewusst gegen die Beschwerdelegitimation von Opferangehörigen mit
öffentlich-rechtlichen Forderungen aus Staatshaftungsrecht entschied.
1.3 Die Voraussetzung der Geltendmachung von Zivilansprüchen wird auch zur
Eingrenzung der Legitimation der Privatklägerschaft zur Beschwerde in
Strafsachen ans Bundesgericht (Art. 78 ff. StPO [recte: BGG]) verwendet.
Nach Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG bedarf die Legitimation zur Beschwerde in
Strafsachen eines rechtlich geschützten Interesses an der Aufhebung oder
Änderung des angefochtenen Entscheids. Zu den Beschwerdeberechtigten
gehört u.a. die Privatklägerschaft, wobei für sie zusätzlich vorausgesetzt ist,
dass sich der angefochtene Entscheid auf die Beurteilung ihrer Zivilansprü-
che auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). Macht die geschädigte
Person anstelle von Zivilansprüchen öffentlich-rechtliche Forderungen aus
Staatshaftung geltend, tritt das Bundesgericht, von Ausnahmen bei Gewalt-
delikten abgesehen (vgl. E. II/1.5 hiernach), auf die Beschwerde nicht ein
(BGer, Urteile 6B_1074/2017 vom 27.11.17 E. 2; 6B_619/2017 vom
14.11.17 E. 4; 6B_691/2017 vom 7.7.17 E. 1; 6B_514/2017 vom 18.5.17 E.
2).
In der Lehre wird diese restriktive Legitimationspraxis kritisiert. Dagegen
wird hauptsächlich vorgebracht, der Entscheid im Strafpunkt könne nicht nur
auf Zivilforderungen, sondern auch auf öffentlich-rechtliche Haftungsansprü-
che der geschädigten Person gegen den Staat Auswirkungen haben. Wenn
beispielsweise ein Verfahren wegen vorsätzlicher Tatbegehung eingestellt
werde, so habe der Umstand, dass der Täter/der Staatsangestellte nur noch
wegen Fahrlässigkeit belangt werden könne, auf die öffentlich-rechtliche
Forderung der geschädigten Person Auswirkungen. Es sei beim Zivilgericht
und beim Staatshaftungsgericht gleichermassen von einer faktischen Bin-
dung an das Strafurteil auszugehen. Aus diesem Grund müsse die geschä-
digte Person ungünstige Strafurteile oder Einstellungsbeschlüsse vor Bun-
desgericht anfechten können, unabhängig davon, ob zivilrechtliches oder öf-

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fentlich-rechtliches Haftungsrecht zur Anwendung komme (MARC THOMMEN,
in: Basler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz, 2. Aufl. 2011, Art. 81 N.
40 f.; DERS., Die Opfer staatlicher Gewalt vor Bundesgericht, in: Toujours
agité - jamais abattu, Festschrift für Hans Wiprächtiger, 2011, S. 89 ff.; OMAR
ABO YOUSSEF, Die Legitimation des Geschädigten zur Beschwerde in Straf-
sachen, in: forumpoenale 5/2010 S. 316 ff.).
1.4 Diese Kritik lässt sich auf Art. 117 Abs. 3 StPO übertragen. Nach dieser Be-
stimmung haben die nahen Angehörigen eines Opfers Verfahrensrechte,
wenn sie Zivilansprüche stellen. In diesem Fall sind sie ohne Weiteres legi-
timiert, Nichtanhandnahme- oder Einstellungsverfügungen mit strafprozes-
sualer Beschwerde anzufechten. Wie oben gezeigt, können sich solche Ver-
fügungen aber auf öffentlich-rechtliche Haftungsansprüche der nahen Ange-
hörigen aus Staatshaftung gleichermassen wie auf Zivilforderungen gegen-
über dem Straftäter auswirken. Unter dem Blickwinkel des Rechtsgleich-
heitsgebots (Art. 8 BV) ist daher nicht einzusehen, weshalb die nahen An-
gehörigen eines Opfers die Nichtanhandnahme oder Einstellung eines Straf-
verfahrens bei einer zur Anzeige gebrachten Straftat in einem privaten Spital
anfechten können, der kantonale Rechtsmittelweg gegen die Nichtanhand-
nahme- oder Einstellungsverfügung ihnen dagegen versagt bleibt, wenn sich
die mutmassliche Straftat in einem öffentlichen Spital ereignete. Für die be-
troffenen Angehörigen ist diese Unterscheidung schwer nachvollziehbar (vgl.
in diesem Sinn HEINZ AEMISEGGER, Zur Umsetzung der Schweizerischen
Strafprozessordnung, in: Liber Amicorum für Andreas Donatsch, 2012, S.
260). Es liegt darin ein Element der Willkür.
Ein Teil der Lehre plädiert deshalb dafür, den Begriff "Zivilansprüche" in dem
Sinne neu auszulegen, dass darunter die aus der mutmasslichen Straftat re-
sultierenden "Haftungsansprüche" zu verstehen sind, unabhängig davon, ob
die Haftungsgrundlage zivil- oder öffentlich-rechtlicher Natur ist (THOMMEN,
a.a.O., Art. 81 N. 41; zurückhaltender aber AEMISEGGER, a.a.O., S. 261, und
ABO YOUSSEF, a.a.O., S. 317, die bezüglich Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG
eine Gesetzesrevision vorschlagen). Diese die Bestimmung von Art. 81 Abs.

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1 lit. b Ziff. 5 BGG betreffende, neue Auslegung ist bei Art. 117 Abs. 3 StPO
ebenfalls angebracht.
1.5 Bedeutsam ist in diesem Zusammenhang auch das konventions- und ver-
fassungsrechtlich garantierte Recht auf Leben (Art. 2 Ziff. 1 EMRK, Art. 10
Abs. 1 BV) und das Verbot der Folter und jeder anderen Art grausamer, un-
menschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung (Art. 3
EMRK, Art. 10 Abs. 3 BV). Aus diesen Garantien erwächst der geschädigten
Person und ihren Angehörigen ein Anspruch auf eine wirksame und vertiefte
amtliche Untersuchung der Todesumstände oder der Misshandlung (JENS
MEYER-LADEWIG/BERTOLD HUBER, in: Handkommentar EMRK, 4. Aufl. 2017,
Art. 2 N. 21 ff.; JÖRG PAUL MÜLLER/MARKUS SCHEFER, Grundrechte in der
Schweiz, 4. Aufl. 2008, S. 55 f., je mit zahlreichen Hinweisen auf die Recht-
sprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte [EGMR]). Im
Vordergrund stehen Fälle der Gewaltanwendung durch staatliche Organe.
Der Anspruch auf eine wirksame und vertiefte amtliche Untersuchung gilt
aber auch in anderen Fällen, wenn ein Mensch auf zweifelhafte Art zu Tode
kommt. Der Staat ist namentlich verpflichtet, Todesfälle von Patienten in
ärztlicher Obhut zu untersuchen und allfällige Verantwortliche zur Rechen-
schaft zu ziehen (MÜLLER/SCHEFER, a.a.O., S. 56).
Unter Abstützung auf diese Garantien bejahte das Bundesgericht in Fällen
staatlicher Gewaltausübung ein rechtlich geschütztes Interesse der Be-
troffenen an der Aufhebung eines Entscheids, mit dem die Eröffnung einer
Strafuntersuchung gegen einen Beamten abgelehnt oder die Untersuchung
eingestellt wurde (BGE 139 IV 121 E. 4.2; 138 IV 86 E. 3; 131 I 455 E. 1.2.5;
BGer, Urteile 6B_891/2014 vom 9.12.14 E. 1.2; 6B_340/2013 E. 1.3.3.1;
1B_355/2012 vom 12.10.12 E. 1.2.2; 6B_274/2009 vom 16.2.10 E. 3.1.2.2).
Die Legitimation der geschädigten Person zur Beschwerde in Strafsachen
im Sinn von Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG wird in diesen Fällen direkt aus den
konventions- und verfassungsrechtlichen Garantien abgeleitet (vgl. dazu
HEINZ AEMISEGGER/ANNETTE DOLGE, in: Praxiskommentar zum Bundesge-
richtsgesetz (BGG), 2. Aufl. 2013, Art. 81 N. 45; HANS-JÖRG SEILER, Einfluss

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des europäischen Rechts und der europäischen Rechtsprechung auf die
schweizerische Rechtspflege, in: Zeitschrift des bernischen Juristenvereins
[ZBJV] 150/2014, S. 312 und S. 324).
Als weiteren Schritt anerkannte das Bundesgericht den Anspruch auf eine
wirksame und vertiefte Untersuchung auch bei fahrlässig begangenen Tö-
tungsdelikten (BGE 135 I 113 E. 2.1) und entschied, dass die Beschwerde-
führer, welche sich als nahe Angehörige im Schutzbereich von Art. 2 Ziff. 1
EMRK und Art. 10 Abs. 1 BV befinden, am Ermächtigungsverfahren, wel-
ches zum Entscheid über die Eröffnung eines Strafverfahrens gegen einen
mit einem Strafverfolgungsprivileg ausgestatteten Beschuldigten führt, un-
abhängig vom einschlägigen Verfahrensrecht als Parteien beteiligt werden
müssen (BGE 135 I 113 E. 2.2 und 2.3). Unter Heranziehung dieses Bun-
desgerichtsurteils entschied die Beschwerdekammer in Strafsachen des
Obergerichts Aargau in einem Fall fahrlässiger Tötung durch Unterlassen
(Art. 117 StGB), dass die nahen Angehörigen - obschon sie keine zivilrecht-
lichen Ansprüche gegen den Beschuldigten, sondern öffentlich-rechtliche
Ansprüche gegen den Kanton Aargau aus Staatshaftung geltend machten -
ungeachtet des einschlägigen Verfahrensrechts direkt gestützt auf Art. 2 Ziff.
1 EMRK und Art. 10 Abs. 1 BV die Möglichkeit haben müssen, sich am
Strafverfahren gegen den beschuldigten Beamten als Parteien zu beteiligen
(Entscheid SBK.2011.262 vom 23.12.11, publ. in: CAN - Zeitschrift für kan-
tonale Rechtsprechung 2013 Nr. 40, wobei eine Minderheit der Beschwer-
dekammer eine abweichende Meinung äusserte; kritisch im Sinne der Min-
derheitsmeinung auch GORAN MAZZUCCHELLI/MARIO POSTIZZI, in: Basler Kom-
mentar zur schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, Art. 115 N.
49a). Die hiesige Kammer trat in ähnlichen Fällen ebenfalls, allerdings ohne
nähere Begründung, auf Beschwerden von Opferangehörigen mit öffentlich-
rechtlichen Ansprüchen gegen Nichtanhandnahme- oder Einstellungsverfü-
gungen ein (vgl. OGer ZH, III. SK, Beschlüsse UE130049 vom 2.5.13 [Ba-
deunfall an öffentlicher Schule]; UE120024 vom 5.12.13 [Todesfall im Ver-
lauf des Vollzugs einer Ausschaffung]).

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Der Anspruch auf eine wirksame und vertiefte amtliche Untersuchung (Art. 2
Ziff. 1 EMRK, Art. 10 Abs. 1 BV) legt ebenfalls nahe, den Angehörigen eines
Tötungsopfers Parteistellung und somit die Befugnis zur StPO-Beschwerde
einzuräumen, wenn sie öffentlich-rechtliche Haftungsansprüche geltend ma-
chen (vgl. in diesem Sinn LAURENT MOREILLON/AUDE PAREIN-REYMOND, CPP-
Code de procédure pénale, 2. Aufl. 2016, Art. 117 N. 30).
1.6 Nach dem Gesagten ist die Legitimation der Beschwerdeführerin als nahe
Angehörige des Opfers zur Erhebung einer strafprozessualen Beschwerde
gegen die Einstellungsverfügung aufgrund einer am Gleichbehandlungsge-
bot (Art. 8 BV) ausgerichteten, verfassungskonformen Auslegung von Art.
117 Abs. 3 StPO bzw. direkt gestützt auf Art. 2 Ziff. 1 EMRK und Art. 10
Abs. 1 BV zu bejahen. Die Beschwerdeführerin hat einen Strafantrag gestellt
(Urk. 13/2). Sie hat zwar bis anhin keine Forderungen geltend gemacht,
doch sind solche im Falle eines Schuldspruchs evident (Entschädigung für
Bestattungskosten, Genugtuung). Die weiteren Voraussetzungen des Sach-
entscheids sind erfüllt und geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die
Beschwerde ist einzutreten.
2.
2.1 Gemäss der angefochtenen Verfügung der Staatsanwaltschaft liegt der
Strafanzeige folgender Sachverhalt zugrunde: B.X. (†) sei am 5. August
2015 wegen eines bösartigen Lebertumors im USZ operiert worden. Da er
viel Blut verloren habe, habe er Bluttransfusionen erhalten. Am 8. August
2015 sei es zu einem einmaligen Vorhofflimmern gekommen. Das Vorhof-
flimmern sei auf der Intensivstation behandelt und B.X. (†) anschliessend in
die Abteilung … verlegt worden. Am 10. August 2015 habe der Verstorbene
weitere zwei Bluttransfusionen erhalten, da der Hämoglobinwert tief gewe-
sen sei. B.X. (†) habe über Müdigkeit und Albträume geklagt. Zudem sei er
teilweise verwirrt gewesen. Am 19. August 2015 sei der Hämoglobinwert er-
neut tief gewesen, weshalb eine Beobachtung der Werte und bei weiterem
Abfall Bluttransfusionen verschrieben worden seien. In der Nacht vom 19.

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auf den 20. August 2015, um 1.00 Uhr, habe B.X. (†) einen "Erste Hilferuf"
abgesetzt und über Kurzatmigkeit geklagt. Die herbeigerufene Pflegefach-
person habe die Sauerstoffsättigung, den Puls und den Blutdruck kontrol-
liert. Die Werte seien normal gewesen. Der Verstorbene sei daraufhin wäh-
rend rund zwei Stunden allein gelassen worden. Um 02.45 Uhr habe B.X. (†)
erneut einen Hilferuf getätigt. Die Pflegefachperson habe eine zunehmende
Dyspnoe und Rasselgeräusche beim Einatmen festgestellt. Deshalb habe
die Pflegefachperson B.X. (†) ein Medikament zum Inhalieren gegeben und
die Nachtärztin informiert. Um welche Uhrzeit B.X. (†) von der Nachtärztin
untersucht worden sei, sei nicht bekannt, da die Einträge nachträglich erfolgt
seien. Es seien eine Kurzatmigkeit, ein Stridor und Rasselgeräusche festge-
stellt und ein Lungenödem diagnostiziert worden. B.X. (†) sei daraufhin, auf
dem Bettrand sitzend und inhalierend, im Krankenzimmer allein gelassen
worden, während die Ärztin im Stationszimmer dessen Krankengeschichte
studiert und die Erstellung eines Lungenröntgenbildes angeordnet habe. Als
die Pflegefachperson bei B.X. (†) vorbeigeschaut habe, sei dieser infolge ei-
nes Herzstillstands bewusstlos auf dem Bett gelegen. B.X. (†) sei reanimiert
und in der Folge mit schwersten Hirnschäden auf die Intensivstation verlegt
worden. Da die Hämoglobin- und Hämatokritwerte erneut tief gewesen sei-
en, habe B.X. (†) Bluttransfusionen erhalten. Nach drei Tagen sei die Pati-
entenverfügung umgesetzt und die lebenserhaltenden Massnahmen einge-
stellt worden. Am 28. August 2015 sei der Tod eingetreten (Urk. 3/1 S. 2-3).
Die Staatsanwaltschaft schloss ein vorsätzliches Handeln oder Unterlassen
seitens des Spitalpersonals aus, weshalb der Tatbestand des Aussetzens
(Art. 127 StGB), bei dem es sich um eine Vorsatztat handle, nicht erfüllt
worden sein könne. Von der Anzeigeerstatterin sei ein vorsätzliches Han-
deln/Unterlassen denn auch nicht geltend gemacht worden (Urk. 3/1 S. 3).
Für eine Sorgfaltspflichtverletzung seitens der involvierten Ärzte und Pflege-
fachpersonen gebe es keine Anhaltspunkte, weshalb die Erfüllung der Tat-
bestände der fahrlässigen Körperverletzung und der fahrlässigen Tötung
ebenfalls auszuschliessen sei. Die Staatsanwaltschaft stützte sich bei dieser
Schlussfolgerung auf ein Aktengutachten des Instituts für Rechtsmedizin der

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Universität Zürich (IRM) vom 12. Juli 2017, das auf der Grundlage der Kran-
kengeschichte erstellt worden sei. Die Nachkommen des Verstorbenen hät-
ten die Durchführung einer Autopsie ausdrücklich abgelehnt. Aus dem Gut-
achten gehe hervor, dass die Ursache des Herzstillstands anhand der Kran-
kengeschichte nicht bestimmt werden könne. Abgesehen von der Atemnot
hätte es laut Gutachten in der Nacht vom 19. auf den 20. August 2015 keine
Anhaltspunkte für eine bedrohliche Herzkreislaufsituation gegeben. Auch die
Atemnot sei unspezifisch gewesen, da B.X. (†) bereits in der Vergangenheit
gelegentlich Sauerstoff benötigt habe. Aus rechtsmedizinischer Sicht sei der
plötzliche Herztod nicht voraussehbar gewesen. Im Gegenteil habe aufgrund
der bekannten Vorerkrankungen, insbesondere der schweren Herzkrankheit,
jederzeit mit einem plötzlichen Tod infolge eines akuten Herzversagens ge-
rechnet werden müssen. Eine Folge der Operation habe ausgeschlossen
werden können. Die involvierten Ärzte seien deshalb von einem natürlichen
inneren Geschehen als Todesart ausgegangen (Urk. 3/1 S. 4).
Hinsichtlich der einzelnen Beanstandungen der Anzeigeerstatterin ergebe
sich aus dem Gutachten Folgendes: Es sei nicht erforderlich gewesen, den
Verstorbenen auf eine Risikopatientenliste aufzunehmen, da ältere Patien-
ten sehr häufig an einer koronaren Herzerkrankung litten und der grösste
Teil der Patienten demnach auf eine solche Liste aufgenommen werden
müsste. Zudem sei der Zustand von B.X. (†), insbesondere dessen Blutwer-
te, ausreichend kontrolliert worden (Urk. 3/1 S. 4-5). Der tiefe Hämoglobin-
wert sei nicht lebensbedrohlich gewesen. Daher habe es keinen akuten
Handlungsbedarf gegeben (Urk. 3/1 S. 5). Das Vorhofflimmern sei nur ein-
mal aufgetreten und entsprechend korrigiert worden. Ein einmaliges Vorhof-
flimmern sei ebenfalls nicht als lebensbedrohlich einzustufen (Urk. 3/1 S. 7).
Die Operation zur Entfernung des Lebertumors sei zumindest bis am 19.
August 2015 komplikationslos verlaufen. Nach der Operation sei der Herz-
kreislauf jedenfalls stabil gewesen (Urk. 3/1 S. 7). Es komme häufig vor,
dass Patienten nach einer Operation einige Zeit verwirrt seien. Da sich der
Verwirrtheitszustand von B.X. (†) gebessert habe, die Hämoglobin- und Hä-
matokritwerte dagegen gleich geblieben seien, könne die Verwirrtheit nicht

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auf den tiefen Hämoglobinwert zurückgeführt werden (Urk. 3/1 S. 7). Der
Vorwurf der ungenügenden Überwachung von B.X. (†) in der Nacht vom 19.
auf den 20. August 2015 sei unbegründet. Dessen Gesundheitszustand ha-
be nicht als kritisch eingeschätzt werden müssen. Die von B.X. (†) beklagte
Kurzatmigkeit sei nicht lebensbedrohlich gewesen. Der Entscheid, zwei Liter
Sauerstoff pro Minute abzugeben, sei aus rechtsmedizinischer Sicht nach-
vollziehbar und entspreche gängiger Praxis. Als die zuständige Pflegefach-
person später eine zunehmende Atemnot und Rasselgeräusche festgestellt
habe, habe sie richtigerweise die Nachtärztin informiert und den Patienten
inhalieren lassen (Urk. 3/1 S. 5). Als die Nachtärztin normale Vitalparameter
(Blutdruck, Herzfrequenz, Sauerstoffsättigung), aber Rasselgeräusche fest-
gestellt habe, habe man B.X. (†) an die Bettkante gesetzt und ihm ein
atemwegerweiterndes Medikament zum Inhalieren verabreicht. Zudem habe
die Ärztin eine Röntgenaufnahme der Lunge und eine Blutentnahme verord-
net (Urk. 3/1 S. 6). Aus rechtsmedizinischer Sicht sei auch nicht zu bean-
standen, dass die Ärztin und die Pflegefachperson das Krankenzimmer ver-
lassen hätten, um im Stationszimmer die Krankengeschichte und die Pfle-
gedokumente zu studieren, da B.X. (†) kreislaufstabil gewesen sei. Dass der
Patient ausgerechnet in diesem Moment einen Herzstillstand erlitten habe,
sei nicht voraussehbar gewesen (Urk. 3/1 S. 6). Wie lange B.X. (†) ohne
Kreislauf auf dem Bett gelegen habe, sei nicht eruierbar. Jedoch müsse da-
von ausgegangen werden, dass dies nur von kurzer Dauer gewesen sei, da
andernfalls die Reanimationsbemühungen erfolglos verlaufen wären. Ob der
Todeseintritt durch eine schnellere Reanimation hätte verhindert werden
können, sei fraglich, zumal die Ursache des Herzstillstands nicht bekannt sei
(Urk. 3/1 S. 6).
2.2 Die Beschwerdeführerin wandte (zusammengefasst) im Wesentlichen ein,
die Nachtärztin und die Pflegefachperson hätten die Bedeutung der Atemnot
als Anhaltspunkt für die bedrohliche Herzkreislaufsituation verkannt. In den
acht Tagen vor dem Herzstillstand habe B.X. (†) keinen Sauerstoff benötigt.
Dass er in der Nacht vom 19. auf den 20. August 2015 plötzlich Atemnot ge-
habt habe, sei ein Hinweis auf eine bedrohliche Herzkreislaufsituation gewe-

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sen (Urk. 2 S. 2). Die Nachtärztin und die Pflegefachperson hätten sich in
dieser Nacht von den anderen Vitalparametern täuschen lassen und das
kurz bevorstehende Versterben von B.X. (†) übersehen. Dementsprechend
hätten sie es unterlassen, lebensrettende Sofortmassnahmen einzuleiten
(Urk. 2 S. 2, 3, 5). Die Nachtärztin sei über den schlechten Gesundheitszu-
stand von B.X. (†) denn auch nicht hinreichend informiert gewesen, als sie
die Nachtschicht angetreten habe (Urk. 2 S. 4). Des Weiteren sei der Ärztin
und der Pflegefachperson vorzuwerfen, dass sie B.X. (†) nicht permanent
überwacht hätten, so dass der Herzstillstand zu spät bemerkt worden sei
(Urk. 2 S. 3-4; Urk. 8 S. 1). Der Herzstillstand sei auf die Blutarmut von B.X.
(†) nach der Leberoperation zurückzuführen. Entgegen der ärztlichen An-
ordnung habe man es unterlassen, den Hämoglobinwert zu beobachten, und
dem Patienten demzufolge zu wenig Bluttransfusionen verabreicht (Urk. 2 S.
7; Urk. 8 S. 2). Schliesslich beanstandete die Beschwerdeführerin, die Kran-
kengeschichte sei nicht seriös geführt worden, der Umgang mit den Angehö-
rigen sei unprofessionell gewesen und man habe seitens des USZ versucht,
die Behandlungsfehler zu vertuschen, indem man den Angehörigen die Na-
men des involvierte Ärzte- und Pflegepersonals nicht resp. nicht vollständig
mitgeteilt habe (Urk. 2 S. 6). Das rechtsmedizinische Gutachten des IRM sei
nicht eindeutig ausgefallen. Zudem gebe das Gutachten keine Antwort auf
die Frage, weshalb neben der Ärztin auch die Pflegefachperson das Kran-
kenzimmer von B.X. (†) nach den Hilferufen in der Nacht vom 19. auf den
20. August 2015 habe verlassen dürfen. Das Gutachten beschäftige sich nur
mit der Ärztin (Urk. 2 S. 8). Bis heute habe sie, die Beschwerdeführerin, kein
klärendes Gespräch mit der Pflegefachperson führen können. Der Antrag
zur Befragung des Pflegepersonals sei abgelehnt worden (Urk. 2 S. 9).
3. Die Staatsanwaltschaft eröffnet eine Untersuchung, wenn sich aus den In-
formationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren
eigenen Feststellungen ein hinreichender Tatverdacht ergibt (Art. 309 Abs. 1
lit. a StPO). Die Staatsanwaltschaft verzichtet auf die Eröffnung, wenn sie
sofort eine Nichtanhandnahmeverfügung oder einen Strafbefehl erlässt (Art.
309 Abs. 4 StPO). Die Nichtanhandnahme wird verfügt, sobald aufgrund der

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Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftat-
bestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind, Ver-
fahrenshindernisse bestehen oder aus den in Art. 8 StPO genannten Grün-
den auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist (Art. 310 Abs. 1 lit. a-c StPO).
Hat die Staatsanwaltschaft eine Untersuchung eröffnet, stellt sie das Verfah-
ren ein, wenn u.a. kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt
(Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO), oder wenn kein Straftatbestand erfüllt ist (Art.
319 Abs. 1 lit. b StPO). Bei der Frage, ob ein Strafverfahren über eine (defi-
nitive) Verfahrenseinstellung durch die Untersuchungsbehörde erledigt wer-
den kann, gilt der Grundsatz "im Zweifel für die Anklageerhebung" ("in dubio
pro duriore"). Danach darf eine Einstellung grundsätzlich nur bei klarer Straf-
losigkeit bzw. offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen verfügt wer-
den (BGE 143 IV 241 E. 2.2.1; 138 IV 186 E. 4.1).
4. Wer fahrlässig den Tod eines Menschen verursacht oder fahrlässig einen
Menschen am Körper oder an der Gesundheit schädigt, macht sich wegen
fahrlässiger Tötung (Art. 117 StGB) oder fahrlässiger Körperverletzung (Art.
125 StGB) strafbar. Fahrlässig begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer
die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht be-
denkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtig-
keit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Um-
ständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist (Art. 12
Abs. 3 StGB). Damit der Erfolgseintritt auf das pflichtwidrige Verhalten des
Täters zurückgeführt werden kann, muss der Taterfolg für den Täter voraus-
sehbar und vermeidbar sein (BGE 135 IV 56 E. 2.1; 130 IV 7 E. 3.2). Zudem
setzt die Fahrlässigkeitshaftung voraus, dass das pflichtwidrige Verhalten im
konkreten Fall erfolgsrelevant ist (MARCEL ALEXANDER NIGGLI/STEFAN MA-
EDER, in: Basler Kommentar zum Strafrecht I, 3. Aufl. 2013, Art. 12 N. 117 ff.;
STEFAN TRECHSEL/MARC JEAN-RICHARD-DIT-BRESSEL, in: Praxiskommentar
zum Schweizerischen Strafgesetzbuch, 3. Aufl. 2018, Art. 12 N. 40).
Die Sorgfaltspflichten eines Arztes richten sich nach den Umständen des
Einzelfalles, namentlich nach der Art der Eingriffs oder der Behandlung, den

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damit verbundenen Risiken, dem Beurteilungs- und Bewertungsspielraum,
der dem Arzt zusteht, sowie den Mitteln und der Dringlichkeit medizinischer
Massnahmen. Der Arzt handelt unsorgfältig, wenn sich sein Vorgehen nicht
nach den durch die medizinische Wissenschaft aufgestellten und generell
anerkannten Regeln richtet und dem jeweiligen Stand der Wissenschaft
nicht entspricht (BGE 134 IV 175 E. 3.2; BGer, Urteile 6B_1031/2016 vom
23.3.17 E. 6.4; 6B_408/2013 vom 18.12.13 E. 4.2).
5. Wie alle Beweismittel unterliegen auch Gutachten der freien richterlichen
Beweiswürdigung. Kriterien bilden die Vollständigkeit, die Nachvollziehbar-
keit und die Schlüssigkeit des Gutachtens. In Fachfragen darf das Gericht
allerdings nicht ohne triftige Gründe vom Gutachten abweichen und muss
allfällige Abweichungen begründen (BGE 133 II 384 E. 4.2.3; 130 I 337 E.
5.4.2).
6. Der Krankengeschichte resp. dem rechtsmedizinischen Gutachten ist zu
entnehmen, dass B.X. (†) an Leberkrebs, einer Verfettung und Entzündung
der Leber, Nierenkrebs, einer durch Herzkranzschlagaderverkalkungen be-
dingten koronaren Herzkrankheit, Alterszucker, Bluthochdruck, leichtem
Körperübergewicht, Zysten in der Bauchspeicheldrüse, einer Jodallergie
(Verdacht) und einer Lähmung eines Gesichtsnervs litt (Gutachten S. 2). Im
Zeitpunkt seines Versterbens war B.X. (†) 78 Jahre alt.
Die Gutachter des IRM konnten die Ursache des Herzversagens allein an-
hand der Krankengeschichte nicht ausmachen. Die Angehörigen widersetz-
ten sich der Durchführung einer Autopsie (Gutachten S. 5); sie wäre heute
nicht mehr möglich.
Die Gutachter kamen zum Schluss, dass dem involvierten Spitalpersonal
keine Fehler unterliefen, die Vitalparameter und Hämoglobinwerte des Pati-
enten genügend kontrolliert wurden und aufgrund der Vorerkrankungen mit
dem plötzlichen Tod des Patienten jederzeit gerechnet werden musste. Das
Herzversagen in der Nacht vom 19. auf dem 20. August 2015 war aus
rechtsmedizinischer Sicht nicht vorhersehbar (Gutachten S. 6-7 und S. 9).

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Das Gutachten ist nachvollziehbar begründet, schlüssig und vollständig. Der
Einwand der Beschwerdeführerin, das Gutachten sei nicht eindeutig ausge-
fallen, trifft offensichtlich nicht zu. Indem die Beschwerdeführerin als Laie ih-
re eigene, teilweise auf Recherchen im Internet (Wikipedia, Pflege-Wiki etc.)
abgestützte Meinung derjenigen der rechtsmedizinischen Experten entge-
gensetzt, vermag sie das Gutachten jedenfalls nicht rechtsgenüglich in Zwei-
fel zu ziehen. Ebenso wenig trifft der Einwand der Beschwerdeführerin zu,
dass sich die Gutachter bezüglich des Alleinlassens des Patienten in der
Nacht vom 19./20. August 2015 nur mit dem Vorgehen der Ärztin, nicht auch
mit demjenigen der Pflegefachperson befasst hätten. Die Gutachter hielten
explizit fest, dass sowohl die Nachtärztin als auch die Pflegefachperson das
Zimmer verliessen, das Studieren der Pflegedokumente und der Krankenge-
schichte bei einem kreislaufstabilen Menschen aber durchaus angebracht
war (Gutachten S. 9). Es gibt somit insgesamt keinen Grund, an der Stich-
haltigkeit des Gutachtens zu zweifeln und abweichende Schlüsse zu ziehen.
Da aus rechtsmedizinischer Sicht keine Hinweise auf ein sorgfaltswidriges
Verhalten seitens des Spitalpersonals vorliegen, ist aus rechtlicher Sicht ein
fahrlässig begangenes Körperverletzungs- oder Tötungsdelikt auszuschlies-
sen. Wie im Gutachten festgehalten, ist beim Versterben von B.X. (†) auf-
grund seines damaligen Gesundheitszustands und seines Alters von einem
natürlichen Geschehen auszugehen. Bei dieser klaren Beweislage ist die
Ablehnung der beantragten Befragung zweier Pflegefachpersonen resp. die
Einstellung des Strafverfahrens mangels eines hinreichenden Tatverdachts
nicht zu beanstanden. Ein Schuldspruch wegen des Todesfalles gegen eine
in die Behandlung und Pflege von B.X. (†) involvierte Person erscheint als in
höchstem Masse unwahrscheinlich. Damit erweist sich die Einstellung des
Strafverfahrens als gerechtfertigt. Die weiteren von der Beschwerdeführerin
vorgebrachten Kritikpunkte (unseriöse Führung der Krankengeschichte, un-
professioneller Umgang mit den Angehörigen, Geheimhaltung der Daten des
involvierten Personals) haben auf das Entscheidergebnis keinen Einfluss.
Die Beschwerde erweist sich als unbegründet.

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7. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen. Ausgangsgemäss hat
die Beschwerdeführerin die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen.
Diese sind in Anwendung von § 2 Abs. 1 lit. b-d und § 17 Abs. 1 GebV OG
auf CHF 1'500.-- festzusetzen und von der geleisteten Prozesskaution von
CHF 2'500.-- zu beziehen. Der Rest der Kaution ist der Beschwerdeführerin
unter Vorbehalt des Verrechnungsrechts des Staates zurückzuerstatten. Die
Zusprechung einer Entschädigung fällt ausser Betracht.
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf CHF 1'500.-- festgesetzt, der Beschwerdeführe-
rin auferlegt und von der geleisteten Prozesskaution bezogen. Der Restbe-
trag der Kaution wird der Beschwerdeführerin - unter Vorbehalt des Ver-
rechnungsrechts des Staates - zurückerstattet.
3. Es wird keine Entschädigung zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− die Beschwerdeführerin (per Gerichtsurkunde);
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, ad C-5/2016/10004019
(gegen Empfangsbestätigung);
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, unter Rücksendung der
beigezogenen Akten (Urk. 13) (gegen Empfangsbestätigung);
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte.
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei
der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in
der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schrift-

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lich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwer-
devoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen
des Bundesgerichtsgesetzes.
Zürich, 24. April 2018
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiberin:
lic. iur. Th. Meyer Dr. iur. C. Schoder