zh_obergericht · PA160001 · 2016-01-22 · de
Fürsorgerische Unterbringung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA160001-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter
lic. iur. P. Diggelmann und Ersatzrichter lic. iur. H. Meister sowie Ge-
richtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili
Beschluss und Urteil vom 22. Januar 2016
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer,
sowie
B._____ AG,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend
fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im ordentlichen Verfahren des
Bezirksgerichtes Uster vom 29. Dezember 2015 (FF150004)

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Erwägungen:
1.
1.1. A._____ (nachfolgend Beschwerdeführer) wurde erstmals vom 19. Februar
bis 2. April 2014 in der B._____ AG (nachfolgend Klinik) stationär behandelt. Vom
3. bis 9. September 2015 wurde der Beschwerdeführer nach einer ärztlich ange-
ordneten fürsorgerischen Unterbringung erneut in der Klinik behandelt. Am
20. Oktober 2015 wurde der Beschwerdeführer zum dritten Mal per ärztlich ange-
ordneter fürsorgerischer Unterbringung in die Klinik eingewiesen. Dieser stationä-
re Aufenthalt wurde wegen schweren somatischen Erkrankungen einmal durch
Verlegung in das Universitätsspital Zürich und ein weiteres Mal durch Verlegung
in das Spital Männedorf unterbrochen. Von Letzterem wurde der Beschwerdefüh-
rer infolge einer multifaktoriellen organischen Persönlichkeits- und Verhaltensstö-
rung und Selbstgefährdung mittels einer neuen ärztlich angeordneten fürsorgeri-
schen Unterbringung am 20. November 2015 in die Klinik zurückverlegt (act. 12).
Dies deshalb, weil er wegen einer gastrointestinalen Blutung stationär behandelt
worden sei, auf Grund mangelnder Selbstversorgung eine Verwahrlosung drohe
und sich seine Wohnung in einem desolaten Zustand befinde. Mit Entscheid vom
22. Dezember 2015 ordnete die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Uster
(nachfolgend KESB) die Zurückbehaltung des Beschwerdeführers in der Klinik für
die notwendige Dauer an und übertrug die Zuständigkeit für die Entlassung aus
der fürsorgerischen Unterbringung der Klinik (act. 3/15).
1.2. Gleichentags erhob der Beschwerdeführer gegen diesen Entscheid Be-
schwerde. Mit Eingabe vom 22. Dezember 2015 wurde die Beschwerde von der
Klinik an das Bezirksgericht Uster übermittelt (act. 1 und act. 2). Mit Verfügung
vom 23. Dezember 2015 wurde die KESB zu einer Stellungnahme oder zur Mittei-
lung einer allfälligen Wiedererwägung ihres Entscheides und die Klinik zu einer
kurzen Stellungnahme zum Gesuch um gerichtliche Beurteilung und zur Einrei-
chung der wesentlichen Akten aufgefordert (act. 6). Zudem wurde Dr. med.
C._____ als Gutachter bestellt. Die KESB nahm mit Entscheid vom 23. Dezem-
ber 2015 und die Klinik mit Schreiben vom 24. Dezember 2015 Stellung (act. 9

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und act. 12). Anlässlich der Verhandlung vom 29. Dezember 2015 wurde der Be-
schwerdeführer angehört (Prot. I S. 7 f.). Ferner wurde das psychiatrische Gut-
achten mündlich durch Dr. med. C._____ erstattet (Prot. I S. 8 ff. und act. 12A),
und es wurde seitens der Klinik Stellung genommen (Prot. I S. 13 ff.). Mit Verfü-
gung und Urteil vom gleichen Tag bewilligte das Einzelgericht des Bezirksgerich-
tes Uster dem Beschwerdeführer die unentgeltliche Rechtspflege und wies die
Beschwerde ab (act. 13 = act. 18).
1.3. Hiegegen erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom 5. Januar 2016 in-
nert Frist Beschwerde und teilte mit, dass er (mit dem Entscheid) nicht einver-
standen sei (act. 19). Die Beschwerde ist nicht begründet (Art. 450e Abs. 1 ZGB),
weshalb zwar darauf einzutreten, aber auf Grund der Akten zu entscheiden ist.
1.4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 1-16). Von der Einho-
lung von Stellungnahmen bzw. Vernehmlassungen wurde abgesehen. Das Ver-
fahren erweist sich als spruchreif.
2.
2.1. Die Vorinstanz hat richtig dargelegt, dass eine Person, die an einer psychi-
schen Störung oder an geistiger Behinderung leidet oder schwer verwahrlost ist,
in einer geeigneten Einrichtung untergebracht werden darf, wenn die nötige Be-
handlung oder Betreuung nicht anders erfolgen kann (Art. 426 Abs. 1 ZGB, vgl.
act. 18 S. 3). Die Belastung und der Schutz von Angehörigen und Dritten sind zu
berücksichtigen (Abs. 2). Die betroffene Person wird entlassen, sobald die Vo-
raussetzungen für die Unterbringung nicht mehr erfüllt sind (Abs. 3).
2.2. Erste Voraussetzung der fürsorgerischen Unterbringung ist nach dem Ge-
sagten das Vorliegen eines Schwächezustandes. Vor Inkrafttreten des neuen Er-
wachsenenschutzrechts am 1. Januar 2013 verstand die Lehre und Rechtspre-
chung unter einer Geisteskrankheit eine Störung, die stark auffällt und einem be-
sonnenen Laien als uneinfühlbar, tiefgehend abwegig und grob befremdend er-
scheint. Eine solche soziale Störung allein ist für das Feststellen einer psychi-
schen Störung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB indes nicht ausreichend (vgl.

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BSK ERW.SCHUTZ-GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426 N 15; BSK ZGB I-GEISER,
4. Auflage 2010, Art. 397a ZGB N 7; CHRISTOF BERNHART, Handbuch der fürsorge-
rischen Unterbringung, Basel 2011, N 263). Damit von einer psychischen Störung
im Sinne der genannten Bestimmung gesprochen werden kann, muss zum einen
zwingend ein Krankheitsbild, d.h. ein Syndrom vorliegen. Dieses muss zum ande-
ren erhebliche Auswirkungen auf das soziale Funktionieren des Patienten haben.
Massgeblich ist, ob die betroffene Person ihre Entscheidungsfreiheit behalten hat
und am sozialen Leben teilnehmen kann (BSK ERW.SCHUTZ-
GEISER/ETZENSBERGER, Art. 426 N 15).
2.2.1. Die KESB bejaht unter Bezugnahme auf den Antrag der Klinik auf Verlän-
gerung der ärztlich angeordneten fürsorgerischen Unterbringung vom 2. Dezem-
ber 2015 (act. 3/5), die Krankenakten und ein Gutachten von Dr. med. D._____
vom 15. Dezember 2015 (act. 3/14) beim Beschwerdeführer das Vorliegen einer
psychischen Störung (act. 3/15). Auch die in einem vorhergehenden Gerichtsver-
fahren zur Beurteilung einer fürsorgerischen Unterbringung des Beschwerdefüh-
rers bestellte Gutachterin, Dr. med. E._____, kommt in ihrem Gutachten vom
27. November 2015 zu diesem Schluss (act. 11/13). Demgegenüber hält der im
vorliegenden Gerichtsverfahren bestellte Gutachter Dr. med. C._____ fest, die Di-
agnose einer Persönlichkeitsstörung könne nicht gestellt werden und es könne
auch nicht von einem Delir ausgegangen werden. Der Beschwerdeführer mache
im Gespräch einen festgefahrenen, teilweise fast sturen und wenig flexiblen Ein-
druck, weshalb er das Bild einer akzentuierten Persönlichkeit gebe. Mit dieser Di-
agnose sei er kaum als psychisch gestört zu bezeichnen. Eine psychische Stö-
rung im obgenannten Sinne könne aber auch bejaht werden, wenn eine Verhal-
tensstörung vorliege, welche für einen durchschnittlich besonnenen Laien grob
auffällig und befremdlich seien. Mit den deutlichen Verwahrlosungstendenzen sei
der Beschwerdeführer vielleicht aber schon als psychisch gestört zu bezeichnen,
weil diese als grobauffällig und befremdlich bewertet werden könnten (Prot. I S. 9
und S. 10).
2.2.2. Gestützt auf diese Ausführungen und die Feststellungen, dass der Be-
schwerdeführer anlässlich der persönlichen Anhörung durch Zwischenrufe, teil-

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weise zusammenhangslose Ausführungen und fehlende Einsicht ein massiv auf-
fälliges Verhalten gezeigt habe und beim Beschwerdeführer das Vorliegen einer
(vor dem Eintritt in die Klinik vorhandenen) schweren Verwahrlosung bejaht wer-
den müsse, erachtete die Vorinstanz beim Beschwerdeführer zumindest eine
Verhaltensstörung und damit eine psychische Störung im Sinne von Art. 426
Abs. 1 ZGB als gegeben (act. 18 S. 5).
2.2.3. Vorab ist festzuhalten, dass entgegen den Ausführungen von Dr. med.
C._____ nach dem Gesagten eine stark auffallende und befremdende Verhal-
tensstörung mithin eine soziale Störung seit der Revision des Erwachsenen-
schutzrechts gerade nicht (mehr) ausreicht, um eine psychische Störung im Sinne
von Art. 426 Abs. 1 ZGB zu bejahen. Insofern sind seine in diesem Zusammen-
hang gemachten Aussagen zu relativieren. Allerdings ist nicht ausser Acht zu las-
sen, dass sowohl die Klinik als auch die Gutachterin Dr. med. D._____ und die
Gutachterin Dr. med. E._____ das Vorliegen einer psychischen Störung beim Be-
schwerdeführer klar bejahen. Sie gehen übereinstimmend von einer multifaktoriel-
len organischen Persönlichkeits- und Verhaltensstörung auf Grund einer Krank-
heit, Schädigung oder Funktionsstörung des Gehirns aus, wobei als ursächliche
Faktoren eine in der Kindheit erlittene hypoxische Hirnschädigung, Alkoholabusus
und allenfalls auch die wiederholten körperlichen Erkrankungen in Frage kom-
men. Weiter beschreiben sie ihn als krankheitsuneinsichtig, angetrieben, zerfah-
ren und nicht in der Lage, sich um seine Angelegenheiten zu kümmern und den
Tag eigenständig zu strukturieren (act. 3/14, act. 3/15, act. 3/5, act. 3/11 und
act. 12). Diese letzteren Beobachtungen teilt schliesslich auch der Gutachter Dr.
med. C._____ (Prot. I S. 9 und S. 12).
2.2.4. Wie bereits ausgeführt, äussert sich der Beschwerdeführer in der Be-
schwerdeschrift dazu nicht, und gegenüber der Vorinstanz erklärte er einzig, er
spinne nicht und habe keine Psychose, er könne selber duschen und kochen.
Gleichzeitig räumte er aber ein, die Spitex könne ihn unterstützen und ihm die
Medikamente geben (Prot. I S. 8), und gesteht damit indirekt eine gewisse Unter-
stützungsbedürftigkeit ein. Mit diesen Ausführungen vermag der Beschwerdefüh-
rer die überzeugenden Ausführungen der Fachärzte und -personen und letztlich

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auch den Eindruck, welchen die Vorinstanz bei der persönlichen Anhörung des
Beschwerdeführers gewonnen hat (act. 18 S. 5), jedoch nicht zu entkräften. Be-
treffend die Äusserung "selber duschen und kochen zu können" bleibt anzufügen,
dass diese Fähigkeit ausser Frage steht. Allerdings benötigt der Beschwerdefüh-
rer nach Meinung des Gutachters und der Klinik auch dafür eine gewisse Anlei-
tung (Prot. I. S. 9 und act. 12). Die Vorinstanz hat somit das Vorliegen eines
Schwächezustandes im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB zu Recht bejaht.
2.3. Weiter wird für die fürsorgerische Unterbringung in einer Einrichtung voraus-
gesetzt, dass die Betreuung oder Behandlung der betroffenen Person nötig ist
und nicht anders, namentlich mit leichteren Massnahmen, als durch die fürsorge-
rische Unterbringung in der Klinik erfolgen kann. Eine fürsorgerische Unterbrin-
gung ist dementsprechend nur zulässig, wenn keine leichteren Massnahmen der
betroffenen Person einen genügenden Schutz gewähren, mit dieser Massnahme
hingegen ein solcher voraussichtlich erreicht werden kann. Dabei sind die Vor-
und Nachteile, welche die fürsorgerische Unterbringung der betroffenen Person
bringen, gegeneinander abzuwägen (BSK Erw.Schutz-GEISER/ETZENSBERGER,
Art. 426 N 22 ff.).
2.3.1. Die Vorinstanz kam gestützt auf die Aussagen des Gutachters zum
Schluss, es bestehe beim Beschwerdeführer zwar keine direkte Selbst- oder
Fremdgefährdung. Eine erneute Verwahrlosung im Falle der Entlassung sei auf
Grund seines Selbstfürsorgedefizits aber nur eine Frage der Zeit, weil beim Be-
schwerdeführer eine Unflexibilität und fast Sturheit in den Meinungen bezüglich
Medikation, Behandlung und Fürsorge vorhanden sei und er die Notwendigkeit
der Medikation nicht wirklich einsehe. Der Beschwerdeführer bedürfe zwingend
und regelmässig der Medikation, Fürsorge und Behandlung, welche er nicht selb-
ständig zu leisten im Stande sei. Vielmehr sei der Beschwerdeführer hierfür auf
die Hilfe und Überwachung Dritter angewiesen (vgl. Prot. I S. 9 ff.). Gestützt auf
die gutachterliche Einschätzung und der damit einhergehenden aus den Akten zu
ziehenden Schlussfolgerungen sei davon auszugehen, dass der Beschwerdefüh-
rer unfähig sei, genügend für sich selbst zu sorgen, sich körperlich zu pflegen, zu
ernähren und selbständig die notwendigen Medikamente einzunehmen. Eine sol-

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che Hilfsbedürftigkeit in eigener Sache in Verbindung mit fehlender Betreuung
durch Dritte stelle eine Selbstgefährdung dar. Es sei anzunehmen, dass eine Ent-
lassung des Beschwerdeführers nach kurzer Zeit mit einer Verwahrlosung sowie
auf Grund seiner schweren somatischen Beschwerden auch mit einer Gefährdung
des eigenen Lebens einherginge. Diese Prognose decke sich auch mit dem Ver-
halten in der Vergangenheit, in der es nach Entlassungen bereits mehrmals zu
Rehospitalisationen gekommen sei (act. 18 S. 5 f.). Diesen Ausführungen ist zu-
zustimmen.
2.3.2. Im Weiteren erachtet der Gutachter Dr. med. C._____ die Klinik mit ihrem
grundsätzlichen Behandlungs- und Betreuungskonzept für die fürsorgerische Un-
terbringung des Beschwerdeführers zwar als geeignet (Prot. I S. 11), aber nicht
als erforderlich, sofern nach der Entlassung genügend flankierende Massnahmen
(u.a. Spitex, Haushaltshilfe und Mahlzeitendienst) eingerichtet seien (Prot. I S. 11
und S. 12). Dafür setzt der Gutachter jedoch voraus, dass der Beschwerdeführer
die Notwendigkeit solcher Massnahmen einsieht und akzeptiert (Prot. I S. 13).
Gerade das verneint der Gutachter indes im heutigen Zeitpunkt, indem er aus-
führt, der Beschwerdeführer sehe die Notwendigkeit einer Medikation nicht wirk-
lich ein (Prot. I S. 12).
2.3.3. Auch die Vorinstanz ist dieser Auffassung und ergänzt, der Beschwerdefüh-
rer habe die Unterstützung durch die Spitex bis anhin kategorisch abgelehnt und
die im vorliegenden Verfahren geäusserte Akzeptanz einer Unterstützung durch
die Spitex in Verbindung zu einer erwünschten möglichst baldigen Entlassung ge-
setzt (vgl. Prot. I S. 14). Dies hinterlasse den nachhaltigen Eindruck, dass es dem
Beschwerdeführer tatsächlich an der inneren Einsicht hinsichtlich seiner eigenen
Hilfsbedürftigkeit und der klaren Bereitschaft, die erwähnte Unterstützung auch ef-
fektiv und konstruktiv zu nutzen, fehle. Die nachhaltige Implementierung flankie-
render Massnahmen erscheine damit als unwahrscheinlich. Zudem falle es be-
reits dem diesbezüglich geübten Pflegepersonal der Klinik nicht leicht, den Be-
schwerdeführer dazu zu bringen, die notwendigen Medikamente einzunehmen
(vgl. Prot. I S. 13), weshalb fraglich sei, wie dies angesichts der auch vom Gut-
achter erkannten Unflexibilität bzw. Sturheit des Beschwerdeführers hinsichtlich

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Medikation, Behandlung und Fürsorge gelingen solle (vgl. Prot. I S. 10). Es könne
nur mit dem Verbleib des Beschwerdeführers in der aktuellen Einrichtung sicher-
gestellt werden, dass dieser die notwendige Betreuung erhalte und die unbedingt
erforderliche Medikamenteneinnahme überwacht werde. Den erheblichen Risiken
könne nicht auf andere Weise, insbesondere nicht mit einer ambulanten Mass-
nahme, begegnet werden (act. 18 S. 7 f.).
2.3.4. Auch diese Ausführungen der Vorinstanz überzeugen und die abschlies-
sende Einschätzung ist zu teilen. Es ist beim Beschwerdeführer von einer ausrei-
chend belegten Schutz- und Betreuungsbedürftigkeit auszugehen. Dem Be-
schwerdeführer würde ausserhalb der Klinik die benötigte Anleitung fehlen und es
wäre bei einer jetzigen Entlassung mit der erneuten Absetzung der notwendigen
Medikamente, einer daraus folgenden lebensbedrohenden Situation und einer
Verwahrlosung zu rechnen. Die Klinik ist für die Behandlung des Beschwerde-
gegners geeignet. Zudem ist die Verhältnismässigkeit dieser Massnahme im ak-
tuellen Zeitpunkt zu bejahen. Als weniger einschneidende Massnahmen als die
einstweilige fürsorgerische Unterbringung kommen nur die Betreuung durch die
Spitex, Haushaltshilfe und Mahlzeitendienst in Betracht, da insbesondere seine
Hauptbezugsperson – entgegen seiner Ansicht (vgl. Prot. I S. 8) – die partner-
schaftliche Beziehung zum Beschwerdeführer beendet hat, mit über 90 Jahren mit
der Gesamtsituation überfordert ist und den Beschwerdeführer nicht mehr be-
treuen und die Verantwortung nicht mehr übernehmen kann und will (vgl. act. 3/14
S. 4, act. 12), was der Gutachter und die Klinik befürworten (Prot. I S. 12 und
S. 13). Allerdings ist jedenfalls betreffend die Medikamenteneinnahme nicht von
einer effektiven Zusammenarbeit des Beschwerdeführers mit der Spitex auszuge-
hen, weshalb dem Beschwerdeführer ausserhalb des stationären Rahmens zur
Zeit die notwendige persönliche Fürsorge nicht entgegengebracht werden kann.
2.4. Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die Vorinstanz die Voraussetzungen der
fürsorgerischen Unterbringung im Sinne von Art. 426 Abs. 1 ZGB zu Recht bejaht
und die Beschwerde gegen die Zurückbehaltung in der Klinik korrekterweise ab-
gewiesen hat. Die Voraussetzungen einer fürsorgerischen Unterbringung sind

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nach dem Dargelegten auch im heutigen Zeitpunkt noch gegeben. Damit erweist
sich die Beschwerde in diesem Punkt als unbegründet und ist abzuweisen.
3.
Abschliessend überprüfte die Vorinstanz die Übertragung der Entlassungskompe-
tenz von der KESB auf die Klinik und erachtete diese zu Recht als zulässig und
auf Grund der notorisch grossen Erfahrungen der Klinik mit fürsorgerischen Un-
terbringungen vorliegend als angezeigt und gerechtfertigt (vgl. act. 18 S. 8 f.).
Auch dieser Entscheid der Vorinstanz ist nicht zu beanstanden und die Be-
schwerde ist diesbezüglich ebenfalls abzuweisen.
4.
Ausgangsgemäss wird der Beschwerdeführer für das Rechtsmittelverfahren kos-
tenpflichtig. Wie für das erstinstanzliche Verfahren ist dem Beschwerdeführer
auch für das Rechtsmittelverfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
Eine Nachzahlung gemäss Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
Es wird beschlossen:
1. Dem Beschwerdeführer wird für das Beschwerdeverfahren die unentgeltli-
che Rechtspflege gewährt.
2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Erkenntnis.
Sodann wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und das Urteil des Einzelgerichtes des
Bezirksgerichtes Uster vom 29. Dezember 2015 wird bestätigt.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.-- festgesetzt.

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3. Die Kosten für das Rechtsmittelverfahren werden dem Beschwerdeführer
auferlegt, jedoch zufolge Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege
einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Eine Nachzahlungspflicht
nach Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
4. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die am Verfahren betei-
ligte Klinik, die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Uster und an die
Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Houweling-Wili
versandt am:
22. Januar 2016