zh_obergericht · RT180213 · 2019-01-24 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT180213-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichterin Dr. S. Janssen
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 24. Januar 2019
in Sachen
A._____ AG,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
B._____,
Gesuchstellerin und Beschwerdegegnerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 1. November 2018 (EB181337-L)

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Erwägungen:
1. a) Mit Urteil vom 1. November 2018 erteilte das Bezirksgericht Zü-
rich (Vorinstanz) der Gesuchstellerin in der Betreibung Nr. … des Betreibungs-
amts Zürich 12 (Zahlungsbefehl vom 17. April 2018) – gestützt auf einen Mietver-
trag – provisorische Rechtsöffnung für Fr. 29'920.-- nebst Zins zu 5% seit 20.
März 2018; die Kostenfolgen wurden zu Lasten der Gesuchsgegnerin geregelt
(Urk. 18; der Gesuchsgegnerin zugestellt am 7. November 2018, Urk. 16b).
b) Mit als "Aberkennungsklage" überschriebener Eingabe vom 15. No-
vember 2018 (zur Post gegeben am 16. November 2018) an das Obergericht hat
die Gesuchsgegnerin ihre Sicht dargelegt, wieso die betriebene Forderung nicht
bestehe, und hat sinngemäss den Antrag gestellt (Urk. 17 S. 2):
Das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die provisorische Rechtsöffnung
sei nicht zu erteilen.
c) Mit Schreiben vom 19. November 2018 wurde der Gesuchsgegnerin
Gelegenheit zur Erklärung darüber gegeben, ob ihre Eingabe vom Obergericht als
Beschwerde oder als Aberkennungsklage entgegengenommen werden solle, oder
ob sie auf ein formelles Verfahren vor Obergericht verzichte und eine Aberken-
nungsklage beim zuständigen Gericht einreichen wolle (Urk. 20). Da sich die Ge-
suchsgegnerin innert Frist nicht vernehmen liess, wurde androhungsgemäss (Urk.
20 S. 2) ein Beschwerdeverfahren eröffnet. Die vorinstanzlichen Akten wurden
vom Mietgericht Zürich beigezogen.
d) Mit Verfügung vom 11. Dezember 2019 wurde der Gesuchsgegnerin
eine Frist zur Leistung eines Gerichtskostenvorschusses von Fr. 750.-- und eine
Nachfrist zur Unterzeichnung ihrer Eingabe vom 15. November 2018 angesetzt,
letzteres unter der Androhung, dass bei Säumnis ihre Eingabe vom 15. November
2018 als nicht erfolgt gelte (Urk. 24). Die Gesuchsgegnerin hat innert Frist (und
bis heute) weder den Gerichtskostenvorschuss geleistet noch ihre Eingabe vom
15. November 2018 in unterzeichneter Form (wieder) eingereicht.

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e) Androhungsgemäss gilt daher die Eingabe der Gesuchsgegnerin vom
15. November 2018 als nicht erfolgt. Das Beschwerdeverfahren ist demgemäss
abzuschreiben (Art. 242 ZPO).
2. a) Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Streitwert Fr. 29'920.--.
Auch wenn das Beschwerdeverfahren abzuschreiben ist, weil die Beschwerde als
nicht erfolgt gilt, entstehen Gerichtskosten. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr
ist in Anwendung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 400.--
festzusetzen.
b) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind der Gesuchsgeg-
nerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1, Art. 108 ZPO).
c) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-
sprechen, der Gesuchsgegnerin zufolge ihres Unterliegens, der Gesuchstellerin
mangels relevanter Umtriebe (Art. 106 Abs. 1, Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird beschlossen:
1. Die Eingabe vom 15. November 2018 gilt als nicht erfolgt. Das Beschwerde-
verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 400.-- festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchsgegne-
rin auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gesuchstellerin unter Beilage
der Doppel bzw. Kopien von Urk. 17, 19/1-3 und 20, und an die Vorinstanz,
je gegen Empfangsschein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen an das Mietgericht Zürich zurück.

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6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 29'920.--.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 24. Januar 2019
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
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