zh_obergericht · PQ140027 · 2014-07-08 · de
Beistandschaft nach Art. 392 Ziff. 1 aZGB und Art. 393 Ziff. 2 aZGB


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ140027-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichter lic. iur. P. Raschle sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Graf.
Urteil vom 8. Juli 2014
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
betreffend Beistandschaft nach Art. 392 Ziff. 1 aZGB und Art. 393 Ziff. 2 aZGB
Beschwerde gegen ein Urteil der Kammer I des Bezirksrates Zürich vom 8.
Mai 2014; Proz. VO.2013.64 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der
Stadt Zürich)

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Erwägungen:
I. Sachverhalt
1.1 Mit Schreiben vom 26. Juni 1995 gelangte die Sozialberatung Altstetten-
Zürich an die damalige Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich und stellte
Antrag auf Abklärung geeigneter vormundschaftlicher Massnahmen für A._____.
Diesem Schreiben kann entnommen werden, dass A._____ seit 1986 durch das
Fürsorgeamt betreut werde, eine Unterstützungsbedürftigkeit aktuell nicht mehr
bestehe, sie wegen eines psychischen Leidens eine IV-Rente beziehe, in der
Vergangenheit verschiedentlich und teilweise längere Zeit psychiatrisch
hospitalisiert gewesen sei, derzeit ohne Arbeitsstelle sei und in der Regelung ihrer
Angelegenheiten ungenügend selbständig sei (vgl. KESB act. 1). Nach Einholung
eines Kurzberichtes beim damals betreuenden Psychiater (KESB act. 4) und einer
persönlichen Anhörung von A._____ durch die zuständige Waisenrätin, bei der
sie erklärt hatte, gerne einen Beistand zu haben, der ihr bei der Erledigung der
finanziellen und administrativen Angelegenheiten helfe (KESB act. 7), errichtete
die Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich mit Beschluss vom 10. August 1995
für A._____ eine Beistandschaft nach Art. 394 ZGB und ernannte B._____ zur
Beiständin mit den gesetzlichen Rechten und Pflichten (KESB act. 9).
1.2 Die in den folgenden Jahren verfassten Rechenschaftsberichte über die
Beistandschaft sind inhaltlich allesamt gleichartig gehalten: namentlich wird die
Zusammenarbeit mit der Person des Beistandes durchwegs als gut, einfach,
kooperativ, konstruktiv beschrieben (vgl. KESB act. 10-13, 19).
1.3. Im September 2006 liess die Stadtpolizei Zürich der
Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich eine Rapportkopie zukommen,
nachdem A._____ auf dem Detektivposten Aussersihl vorgesprochen hatte, um
eine Anzeige gegen einen Bekannten wegen Drohung zu erstatten, wobei der
rapportierende Beamte nur schwer einen zusammenhängenden Sachverhalt
ausmachen konnte und ihm
A._____ vielmehr den Eindruck machte, geistig verwirrt zu sein (KESB

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act. 24). Zu Anzeigen von A._____ war es auch in früheren Jahren gekommen,
welche folgenlos eingestellt wurden (vgl. KESB act. 11 und 12).
1.4. Am 4. März 2007 wandte sich A._____ an die Vormundschaftsbehörde der
Stadt Zürich und ersuchte um Aufhebung der Beistandschaft, da sie seit bald fünf
Jahren in einer stabilen Beziehung lebe (KESB act. 27). Der damals zuständige
Beistand C._____ lehnte in seiner ausführlichen Stellungnahme vom 18. Juli 2007
die Aufhebung der Beistandschaft ab (KESB act. 32). A._____ hielt an ihrem
gestellten Antrag fest und erhob gegen den damaligen Beistand schwere
Vorwürfe (vgl. KESB act. 36/1, 36 und 37). Am 13. Dezember 2007 wurde
A._____ bei der Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich angehört; ihr Partner
D._____ nahm ebenfalls teil (KESB act. 48). Mit Beschluss vom 10. Januar 2008
hob die Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich die Beistandschaft auf (KESB
act. 49).
1.5. Am 3. September 2009 wandte sich A._____ an die
Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich und bat um Rückgängigmachung der
aufgehobenen Beistandschaft (KESB act. 53). Diesen Wunsch bekräftigte sie mit
einem weiteren Schreiben am 24. September 2009 (KESB act. 56) und hielt auch
bei einer persönlichen Anhörung daran fest (KESB act. 63, 64). Am 29. Oktober
2009 ordnete die Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich für A._____ erneut
eine Beistandschaft an, diesmal nach Art. 392 Ziff. 1 und Art. 393 Ziff. 2 ZGB. Der
Beiständin E._____ wurden eine Reihe konkreter Aufgaben übertragen: nebst der
allgemeinen Wahrung der Interessen von A._____ wurde die Beiständin u.a.
beauftragt, diese bei der Regelung der finanziellen und administrativen
Angelegenheiten zu vertreten, die Einkünfte und das Vermögen unter Beachtung
von Art. 419 ZGB sorgfältig zu verwalten und für hinreichende persönliche,
medizinische sowie soziale Betreuung und soweit erforderlich für geeignete
Unterkunft besorgt zu sein (KESB act. 68). Mit der Person der Beiständin war
A._____ nicht einverstanden, da sie wiederum deren Vorgänger, C._____,
wünschte (KESB act. 70). Nach diversen Gesprächen zog die
Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich ihren Beschluss in Wiedererwägung
und ernannte am 23. Dezember 2009 C._____ zum Beistand (KESB act. 76).

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1.6. Am 13. Februar 2011 beantragte A._____ erneut die Aufhebung der
Beistandschaft (KESB act. 78). Nach diversen Abklärungen kam es am 13.
Oktober 2011 zu einer Anhörung von A._____, welche von F._____ begleitet
wurde (KESB act. 90). Die Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich holte in der
Folge beim behandelnden Psychiater einen Bericht ein (KESB act. 92), welcher
mündlich ergänzt wurde (KESB act. 93) und gab zudem beim Geriatrischen
Dienst Zürich einen ärztlichen Bericht über A._____ in Auftrag (KESB act. 98),
welcher am 1. Februar 2013 erstattet wurde (KESB act. 104). Am 30. April 2013
fand eine weitere Anhörung statt (KESB act. 113). Mit Beschluss vom 18. Juni
2013 wies die (nunmehr zuständige) Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der
Stadt Zürich den Antrag von A._____ auf Aufhebung der Beistandschaft ab,
ernannte indes anstelle von C._____ G._____ zum Beistand, dem sie
verschiedene Aufgaben übertrug (KESB act. 117).
2. Gegen diesen Beschluss erhob A._____ beim Bezirksrat Zürich Beschwerde
(KESB act. 118, 121 = BR act. 1). Mit Urteil vom 8. Mai 2014 wies der Bezirksrat
Zürich die Beschwerde kostenpflichtig ab (BR act. 11).
3. Mit Zuschrift vom 12. Mai 2014 gelangte A._____ an den Bezirksrat Zürich
und ersuchte um Aufhebung der Beistandschaft (act. 4). Da der Bezirksrat Zürich
bereits am 8. Mai 2014 seinen Entscheid gefällt hatte, liess er diese Eingabe im
Sinne einer Beschwerde der Kammer zukommen (act. 2). A._____ nahm den
begründeten Entscheid des Bezirksrates Zürich jedoch erst am 14. Mai 2014
entgegen (BR act. 13). Die Frist zur Erhebung der Beschwerde begann daher am
folgenden Tag zu laufen. Am 19. Mai 2014 mandatierte A._____ Rechtsanwalt
X._____ zu ihrem Rechtsvertreter (act. 13). Dieser reichte mit Zuschrift vom 13.
Juni 12014 fristgerecht eine begründete Beschwerde gegen den bezirksrätlichen
Entscheid ein (act. 15).
II. Materielles
1.1 Nach der seit 1. Januar 2013 geltenden Regelung errichtet die
Erwachsenenschutzbehörde u.a. dann eine Beistandschaft, wenn eine volljährige
Person wegen einer geistigen Behinderung, einer psychischen Störung oder

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eines ähnlichen in der Person liegenden Schwächezustandes ihre
Angelegenheiten nur teilweise oder gar nicht besorgen kann (Art. 390 Abs. 1 Ziff.
1 ZGB). Die Aufgabenbereiche der Beistandschaft sind entsprechend den
Bedürfnissen der betroffenen Person zu umschreiben und können die
Personensorge, die Vermögenssorge oder den Rechtsverkehr betreffen (Art. 391
Abs. 1 und 2 ZGB). Konkret geht es darum, für die betroffene Person die für sie
passende Massnahme zu finden (BSK Erwachsenenschutz-Henkel, Art. 391 N 3).
Aufzuheben ist eine Beistandschaft sodann dann, sobald für deren Fortdauer kein
Grund mehr besteht (Art. 399
Abs. 2 ZGB). Die neuen Bestimmungen des Erwachsenenschutzes gelten seit
Inkrafttreten am 1. Januar 2013 (Art. 14 Abs. 1 Schlusstitel: Anwendungs- und
Einführungsbestimmungen). Im Weiteren fallen die nach bisherigem Recht
angeordneten Massnahmen spätestens drei Jahre nach dem Inkrafttreten der
neuen Bestimmungen dahin, sofern die Erwachsenenschutzbehörde sie nicht in
eine Massnahme des neuen Rechts überführt hat (Art. 14 Abs. 3 Schlusstitel
Anwendungs- und Einführungsbestimmungen).
1.2 Grundlage ist hier eine altrechtliche Massnahme. Diese ist von der
Erwachsenenschutzbehörde noch nicht in eine neurechtliche Massnahme
überführt worden. Da im Beschwerdeverfahren ohne weiteres die neuen
Bestimmungen anwendbar sind, ist zu prüfen, ob nunmehr eine neurechtliche
Massnahme anzuordnen oder die bisherige altrechtliche Massnahme ersatzlos
aufzuheben ist.
2.1 Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich ging in ihrem
Entscheid vom 18. Juni 2013 davon aus, die Beschwerdeführerin sei wegen ihrer
beeinträchtigten psychischen Gesundheit nicht ausreichend in der Lage, ihre
finanziellen und administrativen Belange selbständig und eigenverantwortlich zu
regeln, zumal sie sich seit vielen Jahren nicht mehr habe darum kümmern
müssen, sondern auf die Unterstützung eines Beistandes habe zählen können.
Weiter erwog die KESB, ohne diese Unterstützung würde sie sich irgendwo Hilfe
holen, wobei die Gefahr bestünde, dass sie in ihrer Not an zweifelhafte Personen
geraten könnte. Bei ihrer Beurteilung stützte sich die KESB auf von ihr

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angeforderte Arztberichte, einerseits denjenigen von Dr. H._____, bei welchem
die Beschwerdeführerin mehrere Jahre in Behandlung war, und anderseits auf
denjenigen von Dr. I._____. Ersterer erachtete die Beschwerdeführerin als fähig,
ihre sämtlichen Angelegenheiten zu überblicken und zu erledigen; hingegen hielt
er sie nicht für vollmachtsfähig. In ergänzenden telefonischen Ausführungen
meinte Dr. H._____ dagegen, die Beschwerdeführerin sei aufgrund ihres
psychischen Zustandes auf Unterstützung angewiesen, und es sei eine
Massnahme angezeigt. Letzterer hielt dafür, dass die Beschwerdeführerin geistig
in der Lage wäre, ihre persönlichen, finanziellen und administrativen
Angelegenheiten einigermassen zu überblicken, diese jedoch aus psychischen
Gründen nicht realitätsgerecht und adäquat erledigen könnte. Diesbezüglich
benötige sie wohl lebenslängliche Unterstützung. Krankheitsbedingt sei sie nicht
vollmachtsfähig.
2.2 Der Bezirksrat Zürich hat in seinem Entscheid zunächst zutreffend die
Voraussetzungen für die Errichtung einer Beistandschaft und insbesondere
dargelegt, dass ein Schwächezustand gegeben sein müsse, der eine Massnahme
für die Interessenwahrung und den Schutz der hilfsbedürftigen Person als
angezeigt erscheinen lasse. Ebenso zutreffend hat er erwogen, dass zum
Schwächezustand als soziale Voraussetzung ein daraus resultierendes teilweises
oder gänzliches Unvermögen hinzutreten müsse, die eigenen Angelegenheiten
hinreichend zu besorgen bzw. entsprechende Vollmachten zu erteilen, resp. in
anderen Worten gesprochen müssten Schwächezustand und Unvermögen
zusammen eine relevante Gefährdung für das Wohl der betroffenen Person
bewirken (vgl. act. 3 S. 4-6). Auf diese allgemeinen Erwägungen der Vorinstanz
kann an dieser Stelle ohne Wiederholungen verwiesen werden.
Weiter resümierte die Vorinstanz die Darlegungen der KESB und erwog, dass
nach unmissverständlicher Auffassung des bisherigen Beistandes die
Beschwerdeführerin auf Unterstützung in finanziellen und administrativen
Belangen angewiesen sei. Sie sei es gewohnt, dass sich der Beistand um diese
Angelegenheiten kümmere; auf sich alleine gestellt, hätte sie in kurzer Zeit
Probleme. So würde sie beispielsweise keine Zusatzleistungen mehr erhalten,

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weil sie sich nicht darum zu kümmern vermöge. Die Beschwerdeführerin benötige
auch weiterhin eine Drittperson, die sie in persönlichen, administrativen und
finanziellen Angelegenheiten unterstütze. Die allfällige Unterstützung durch ihren
Lebenspartner genüge dagegen nicht, zumal die Beschwerdeführerin diesem
gegenüber Widersprüchliches vorbringe und es immer wieder zu Spannungen
zwischen ihr und ihrem Partner komme. Diese Erwägungen der KESB
wiedergebend hielt der Bezirksrat den Verbeiständungsgrund und die besondere
Schutzbedürftigkeit der Beschwerdeführerin für nach wie vor gegeben (act. 3 S. 8-
10).
3. Nach dem ärztlichen Bericht von Dr. H._____ vom Dezember 2011 wirke die
Beschwerdeführerin verschroben, erkläre und verstehe die Welt auf ihre eigene,
paranoid anmutende Art, wobei korrigierende Einwände der Umgebung praktisch
keinen Einfluss auf ihr Denken und Verhalten hätten (KESB act. 92). In ähnlicher
Weise äusserte sich Dr. I._____ in seinem Bericht vom Februar 2013, in dem er
ausführte, die Beschwerdeführerin müsse in ihrer Wahrnehmung permanent
gegen Personen, welche sie unterstützten, kämpfen (KESB act. 104 S. 3). Auch
wenn der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin die Aussagekraft beider
ärztlicher Berichte als eher gering erachtet ‒ Dr. I._____ habe die
Beschwerdeführerin lediglich einmal getroffen und kenne diese daher faktisch
nicht und Dr. H._____ betreue die Beschwerdeführerin seit ca. einem Jahr nicht
mehr, so dass sein Bericht im Hinblick auf die Gegenwart mit Vorsicht zu
geniessen sei (act. 15 S. 3 Mitte) ‒ anerkennt er, dass die Beschwerdeführerin
psychisch leidend ist (a.a.O.). Er ist jedoch der Meinung, dass dieser Umstand
alleine nicht ausreicht, um eine Beistandschaft zu rechtfertigen (act. 15 S. 3).
3.1 Konkret hält er den Schluss der Vorinstanz, die Beschwerdeführerin sei
ausserstande bzw. unfähig, in eigenen Angelegenheiten zweckmässig handeln zu
können, die eigenen Interessen gehörig wahrzunehmen, für unhaltbar (act. 15
S. 3 unten). Zuzustimmen ist dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin in
seiner Kritik am vorinstanzlichen Entscheid (act. 15 S. 4 oben), als die
Beschwerdeführerin beispielsweise ohne weiteres medizinische Behandlungen
beansprucht und sich insoweit um persönliche Angelegenheiten zu sorgen

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vermag. Dass die Beschwerdeführerin sich mit behandelnden Ärzten gelegentlich
überwirft und Behandlungen abbricht oder unterbricht, mag mit ihrer psychischen
Disposition zusammenhängen und ihrer Gesundheit nicht zuträglich sein. Diese
allenfalls sogar selbstschädigende Verhaltensweise lässt sich mit einer
Beistandschaft jedoch weder verhindern noch verbessern. Die Akten geben
allerdings keine Hinweise darauf, dass die Beschwerdeführerin bis anhin
notwendige medizinische Behandlungen verweigert oder abgelehnt hätte und
deswegen ihre Gesundheit beeinträchtigt oder gar geschädigt worden wäre.
Inwieweit es im Zusammenhang mit ärztlichen oder zahnärztlichen Behandlungen
in der Vergangenheit zu Unklarheiten bezüglich der Bezahlung dieser Leistungen
gekommen ist (vgl. KESB act. 97), lässt sich anhand der Akten nicht schlüssig
beurteilen. Die vom damaligen Beistand in einer Telefonnotiz vom 6. März 2012
erwähnte Ungereimtheit lässt sich zeitlich nicht einordnen und lässt darüber
hinaus offen, ob es sich dabei um ein einmaliges oder wiederkehrendes
Vorkommnis gehandelt hat. Hieraus kann jedenfalls nicht abgeleitet werden, die
Beschwerdeführerin vermöge generell administrative Belange nicht selber zu
erledigen.
3.2 Wie oben unter Ziff. I/1.4 und 1.5 erwähnt, bestand für die
Beschwerdeführerin in der Zeit vom Januar 2008 bis Oktober 2009 keine
Beistandschaft. Nachdem sich die Beschwerdeführerin anfangs September 2009
an die Vormundschaftsbehörde gewandt und um Wiederanordnung der
aufgehobenen Beistandschaft ersucht hatte (KESB act. 53), ergab sich aus dem
Gespräch mit dem Lebenspartner der Beschwerdeführerin, dass er seit der
Aufhebung der Beistandschaft, was er nicht befürwortet habe, sämtliche
administrativen und finanziellen Belange für diese erledige, wobei er sich diesen
Aufgaben eher gezwungenermassen angenommen habe (KESB act. 64). Wenn
der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin vorbringt, diese sei im Alltag
durchaus in der Lage, ihr Vermögen zu ihren Gunsten bzw. zur Wahrung ihrer
Interessen einzusetzen und dabei ausdrücklich die Mietzinszahlungen und den
Kostenvorschuss für sich selber als Beleg anführt (act. 15 S. 4/5), so bleibt
unerwähnt, dass die Beschwerdeführerin mit ihrem langjährigen Partner D._____
zusammenlebt, welcher ihr in alltäglichen Belangen eine Stütze ist. Zutreffend ist,

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dass die Beschwerdeführerin bezüglich der Verwaltung ihres Vermögens keiner
Hilfe oder Unterstützung durch Drittpersonen bedarf. So hat die
Beschwerdeführerin ihr Vermögen, das ihr zumindest teilweise zur freien
Verwaltung übertragen worden war, in der Vergangenheit stets unangetastet
gelassen hat bzw. ist dieses stetig gewachsen (vgl. KESB act. 10-13, 19, 51, 69,
101). Dass die Beschwerdeführerin generell mit Geld nicht umzugehen wüsste,
indem sie beispielsweise überflüssige oder teure Anschaffungen tätigte und
allenfalls gar Schulden machte, war in all den Jahren vor und seit der ersten
Verbeiständung im Jahre 1995 nie ein Thema. Es sind denn auch keine
Betreibungen bekannt. Insofern ist dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin
beizupflichten, der vorträgt, diese sei grundsätzlich in der Lage, ihr Geld zu ihrem
Vorteil einzusetzen bzw. diese sei fähig, dem Geld eine Bedeutung zuzumessen
(act. 15 S. 5 oben). Unsorgfältiger oder unzweckmässiger Umgang mit Geld im
Alltag gehört nicht zu den Schwierigkeiten der Beschwerdeführerin.
Vergegenwärtigt man sich hingegen die während der Dauer der Beistandschaft
periodisch erstellten Rechenschaftsberichte, so erhellt aus diesen, dass die
Zusammenstellung der Einnahmen und Ausgaben zahlreiche Positionen umfasst,
welche ihrerseits offensichtlich aus mehreren einzelnen Positionen
zusammengesetzt sind (vgl. KESB act. 51, act. 101). So setzen sich
beispielsweise die Gesundheitskosten aus Prämien, Arzt-, Labor- und
Medikamentenkosten zusammen; hinzu kommen Kosten für den Zahnarzt,
Beteiligungen an Gesundheitskosten, Kosten für Sanitätsartikel und übrige
Gesundheitskosten; diesen Kosten stehen Rückerstattungen gegenüber. Die
administrative Abwicklung der Aufwendungen und Rückerstattung für
Gesundheitskosten ist wie dargelegt nicht ganz einfach und auch zeitintensiv,
wovon auch der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin ausgeht (act. 15 S. 5
Mitte), da die Beschwerdeführerin mit verschiedenen Rechnungsstellern
abrechnen bzw. verschiedenen Kostenträgern gegenüber ihre Ansprüche geltend
machen muss. Solche Abrechnungen lassen sich nicht mit monatlich
gleichbleibenden Zahlungen für den Mietzins vergleichen, der zudem ohne
weiteres mit einem Dauerauftrag beglichen werden kann, oder dem vom
Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin erwähnten Kostenvorschuss, bei dem es

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sich um eine einmalige Zahlung gehandelt hat. Diesbezüglich darf ohne weiteres
angenommen werden, die Beschwerdeführerin sei in der Lage, ihrer Verpflichtung
auch zeitgerecht nachzukommen. Nebst den Gesundheitskosten fallen
regelmässig verschiedene andere Auslagen an und sind z.B. jährlich
Steuererklärungen einzureichen, welche ihrerseits auch bei unkomplizierten
finanziellen Verhältnissen ein Mindestmass an Aufmerksamkeit bezüglich Sorgfalt
und Vollständigkeit der einzureichenden Unterlagen verlangen.
3.3 Nicht gefolgt werden kann der Auffassung des Rechtsvertreters der
Beschwerdeführerin, welcher vorbringt, es sei nicht ersichtlich, weshalb diese
ohne Beistand nicht mehr in den Genuss von Ergänzungsleistungen (zur AHV/IV)
und der Krankenkasse kommen sollte (act. 15 S. 5). Ergänzungsleistungen zur
AHV/IV sind zwar gesetzliche Versicherungsleistungen, auf welche ein Anspruch
besteht, wenn die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind. Allerdings muss
auch jede Änderung in den persönlichen und jede grössere Änderung der
wirtschaftlichen Verhältnisse umgehend gemeldet werden (vgl. Merkblatt zur
AHV/IV, herausgegeben von der Informationsstelle AHV/IV in Zusammenarbeit
mit dem Bundesamt für Sozialversicherungen; verfügbar auch unter: www.ahv-
iv.info). Ähnlich verhält es sich mit dem Anspruch auf Verbilligung für
Krankenkassen-prämien, welche von den Berechtigten beantragt werden müssen
(vgl. www.svazuerich.ch), auch wenn die Sozialversicherungsanstalt gestützt auf
die Steuerdeklaration den Berechtigten das entsprechende Antragsformular
zuschickt. Aus dem Rechenschaftsbericht über die Periode Dezember 2009 bis
November 2011 erhellt, dass im Rahmen einer periodischen Überprüfung durch
das Amt für Zusatzleistungen bekannt wurde, dass Vermögenswerte bei der Bank
Coop bis dahin nicht deklariert worden waren, was zu einer Neuberechnung des
Anspruches und einer Rückforderung führte (vgl. KESB act. 101). Im gleichen
Bericht wird dargelegt, dass die Haltung der Beschwerdeführerin bezüglich
Zusatzleistungen widersprüchlich sein soll: so interessiere sie sich einerseits nicht
für diese Leistungen und kümmere sich entsprechend nicht darum, um
handkehrum gleichwohl Unterstützungsleistungen erhalten zu wollen. Dies zeigt
die Komplexität und auch Schwierigkeit administrativer Belange, mit denen die
Beschwerdeführerin konfrontiert ist und zugleich deren Ambivalenz in der

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Geltendmachung auch gesetzlicher Ansprüche. Im Vordergrund dürfte dabei
entgegen der Auffassung ihres Rechtsvertreters weniger der zeitliche Aufwand
stehen (act. 15 S. 5) als vielmehr die Fähigkeit der Beschwerdeführerin, den
Anforderungen der administrativen Abläufe selbstverantwortlich nachkommen zu
können. Diesbezüglich scheint sich die Beschwerdeführerin zu bemühen, benötigt
für die Erledigung der Post und der Bezahlung von Rechnungen nach
telefonischer Auskunft bei ihrem Lebenspartner jedoch Anstoss (KESB act. 116),
worauf auch der Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin verweist (act. 15 S. 5).
Beigepflichtet werden kann dem Rechtsvertreter der Beschwerdeführerin, als der
Umstand, dass diese seit vielen Jahren ihre Finanzen nicht mehr selbständig
erledigt hat, nicht dazu führen darf, dass ihr diese Aufgabe nicht mehr übertragen
werden könnte (act. 15 S. 5); vielmehr sollte auch im Rahmen einer
Beistandschaft die betreffende Person soweit als möglich in ihrer Selbständigkeit
unterstützt und gefördert werden. Anknüpfend an die oben erwähnte telefonische
Auskunft des Lebenspartners der Beschwerdeführerin ist jedoch zu konstatieren,
dass sie offenbar für die Erledigung von Postsendungen und die Bezahlung von
Rechnungen die Motivation durch ihren Lebenspartner benötigt. Entgegen der
Darstellung in der Beschwerdeschrift (act. 15 S. 5) werden die Finanzen der
Beschwerdeführerin nicht vollumfänglich durch den Beistand verwaltet; durch
diesen erledigt wurden die Angelegenheiten betreffend Krankenversicherung,
Steuern und Zusatzleistungen, wobei der Beistand nicht sicher angeben konnte,
ob er
von allen Arztrechnungen Bescheid erhielt (vgl. KESB act. 101 S. 3). Die IV-
Rente wurde zumindest im Verlaufe der Periode 2009/2011 auf das Konto der
Beschwerdeführerin überwiesen, über welches sie frei verfügen kann (KESB
act. 101 S. 4). Insofern wurden der Beschwerdeführerin auch in finanzieller
Hinsicht weitgehende Freiheiten gelassen. Unter den Aspekten Angemessenheit
und Verhältnismässigkeit ist nicht zu beanstanden, wenn die wesentlichen
administrativen Belange ‒ Krankenkasse, AHV/IV inkl. Zusatzleistungen, Steuern
‒ von einer Drittperson betreut und erledigt werden. Zwar ist mit dem
Lebenspartner der Beschwerdeführerin eine ihr sehr wohlgesinnte und auch
fähige Person vorhanden, welche ohne weiteres fähig wäre, die erwähnten

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administrativen Angelegenheiten zu besorgen. D._____ hatte allerdings in der
Zeit, als die Beistandschaft aufgehoben war, eher widerwillig resp.
gezwungenermassen diese Belange geregelt und muss die Beschwerdeführerin
auch in der Besorgung der ihr übertragenen administrativen Arbeiten anleiten
resp. motivieren. Die informelle Übertragung dieser Tätigkeiten auf den
Lebenspartner der Beschwerdeführerin käme zwar formell einer Aufhebung der
Beistandschaft gleich, ohne dass inhaltlich eine Veränderung erfolgte. Ob sich
eine derartige Delegation der Verantwortlichkeiten für diese wichtigen
administrativen Belange günstig auf das persönliche Verhältnis der
Beschwerdeführerin zu ihrem Lebenspartner auswirken würde, muss in Frage
gestellt werden, da er diese Hilfestellung zumindest als persönliche Belastung
empfunden hatte. Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerin krankheitsbedingt
dazu neigt, sich von Personen verfolgt und gehetzt zu fühlen und auch ihr
nahestehende Personen in ihr Wahnsystem einzubauen. Weitergehende
Unterstützung in administrativen und finanziellen Belangen scheint die
Beschwerdeführerin in den vergangenen Jahren weder benötigt noch
beansprucht zu haben, so dass eine generelle Regelung dieser sämtlichen
Angelegenheiten durch einen Beistand derzeit als unnötig erscheint. Die
Beistandschaft ist daher weiterzuführen, wobei der Aufgabenkreis des Beistandes
neu zu definieren resp. einzuschränken ist.
3.4 Was die Bewältigung des Alltags angeht, so ist anhand der Akten,
insbesondere auch der verschiedenen Rechenschaftsberichte, nichts ersichtlich,
was die Unterstützung durch einen Beistand erforderlich machen würde. Die
Beschwerdeführerin lebt seit vielen Jahren mit ihrem Lebenspartner D._____
zusammen. Diese Beziehung kann insofern durchaus als stabil bezeichnet
werden, auch wenn die psychischen Auffälligkeiten der Beschwerdeführerin
immer wieder zu Spannungen führen sollen. Unüberwindliche Schwierigkeiten an
ihrem Wohnort scheint es ebenfalls nicht zu geben, so dass auch diesbezüglich
derzeit kein Bedarf für eine behördliche Unterstützung besteht. Gleiches gilt auch
für die persönliche und soziale Betreuung der Beschwerdeführerin. Im Verlaufe
der vergangenen Jahre war der Kontakt der Beschwerdeführerin zum Beistand
sehr schwankend, die Zusammenarbeit hat auch nach Darstellung des

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Rechtsvertreters der Beschwerdeführerin trotz allen Vorbehalten immer
funktioniert (act. 15
S. 5). Eine weitergehende Betreuung in persönlicher oder sozialer Hinsicht
erscheint derzeit nicht nötig zu sein.
4. Zusammenfassend ist demnach festzuhalten, dass die Beschwerdeführerin
bezüglich der Regelung ihrer administrativen Belange bezüglich
Krankenversicherung, Sozialversicherung und Steuern der Unterstützung durch
eine Fachperson bedarf; insofern ist die Beschwerde abzuweisen. Eine
behördliche Hilfestellung in den allgemeinen administrativen und finanziellen
Angelegenheiten sowie in den persönlichen Belangen erscheint hingegen derzeit
nicht erforderlich; in diesem Umfang ist die Beschwerde gutzuheissen.
III. Kosten- und Entschädigungsfolge
Da die Beschwerdeführerin mit ihrem Antrag auf Aufhebung der Beistandschaft
unterliegt, diese jedoch gegenüber der geltenden Regelung deutlich
eingeschränkt wird, ist von einem hälftigen Obsiegen und Unterliegen
auszugehen. Dementsprechend sind die Kosten des bezirksrätlichen Verfahrens
zur Hälfte der Beschwerdeführerin aufzuerlegen und im Restbetrag der Kasse des
Bezirksrates zu belassen.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend ist für das vorliegende
Beschwerdeverfahren mit einer reduzierten Entscheidgebühr Rechnung zu
tragen, welche der Beschwerdeführerin aufzuerlegen ist. Für die Ausrichtung
einer Entschädigung besteht kein Raum.
Es wird erkannt:
1. In Gutheissung der Beschwerde werden Dispositiv Ziffern 1 und 2 des
Beschlusses der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde der Stadt Zürich
vom 18. Juni 2013 aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt:
"1. Für A._____ wird eine Beistandschaft nach Art. 394 Abs. 1 ZGB
errichtet.

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2. Der Beistand wird beauftragt, A._____ bei der Regelung der
finanziellen und administrativen Angelegenheiten in Bezug auf
Krankenversicherung, Sozialversicherung und Steuern zu vertreten."
Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.
2. Die Verfahrenskosten gemäss Dispositiv Ziffer II des Urteils des Bezirksrates
Zürich vom 8. Mai 2014 werden zur Hälfte der Beschwerdeführerin auferlegt
und im Restbetrag der Kasse des Bezirksrates Zürich belassen.
3. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.-- festgesetzt und der
Beschwerdeführerin auferlegt.
4. Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an Beschwerdeführerin, die Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde Zürich, die Direktion der Justiz und des Innern
(Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter Rücksendung der
eingereichten Akten – an den Bezirksrat Zürich, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Graf
versandt am: