zh_obergericht · LE240028 · 2024-11-14 · de
Eheschutz


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LE240028-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. B. Schärer und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker sowie
Gerichtsschreiberin MLaw C. Hauser
Beschluss vom 14. November 2024
in Sachen
A._____,
Gesuchstellerin und Berufungsklägerin
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
B._____,
Gesuchsgegner und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend Eheschutz
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Horgen vom 15. April 2024 (EE220061-F)

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Erwägungen:
1. Die Parteien haben am tt. August 2010 geheiratet. Sie haben zwei gemein-
same Kinder, C._____, geboren am tt. August 2005, und D._____, geboren am
tt.mm.2008 (Urk. 2/8).
2. Mit Eingabe vom 12. September 2022 machte die Gesuchstellerin und Beru-
fungsklägerin (fortan Gesuchstellerin) bei der Vorinstanz ein Eheschutzverfahren
anhängig (Urk. 1). Der Verlauf des vorinstanzlichen Verfahrens kann dem ange-
fochtenen Entscheid entnommen werden (Urk. 116 S. 13 ff.). Mit Urteil vom
15. April 2024 fand das erstinstanzliche Verfahren seinen Abschluss (Urk. 116).
3. Gegen diesen Entscheid erhob die Gesuchstellerin mit Eingabe vom 22. Juli
2024 fristgerecht (Art. 314 Abs. 1 ZPO sowie Urk. 114/1) Berufung (Urk. 115). Den
ihr auferlegten Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 8'500.– leistete sie fristgerecht
(Urk. 121 und Urk. 122). Mit Verfügung vom 24. September 2024 wurde dem Ge-
suchsgegner und Berufungsbeklagten (fortan Gesuchsgegner) Frist angesetzt, um
die Berufung zu beantworten (Urk. 126). Die Berufungsantwort des Gesuchsgeg-
ners datiert vom 14. Oktober 2024 (Urk. 127).
4. Mit Eingabe vom 31. Oktober 2024 zog die Gesuchstellerin die Berufung mit
dem Hinweis auf die im Scheidungsverfahren erfolgte Einigung zurück (Urk. 132).
Demzufolge ist das Berufungsverfahren abzuschreiben (Art. 241 Abs. 3 ZPO). Mit
dem Rückzug wird auch die vorinstanzliche Regelung der Kosten- und Entschädi-
gungsfolgen definitiv.
5.1 Die Entscheidgebühr für das zweitinstanzliche Verfahren ist in Anwendung
von § 12 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 5, § 6 Abs. 2 lit. b und § 10 Abs. 1 GebV OG auf
Fr. 1'200.– festzusetzen. Sie ist vereinbarungsgemäss dem Gesuchsgegner aufzu-
erlegen (vgl. Ziffer 13 der Vereinbarung der Parteien vom 30. Oktober 2024 über
die Scheidungsfolgen [Urk. 133 S. 5]). Da die Gerichtskosten aus dem von der Ge-
suchstellerin geleisteten Vorschuss zu beziehen sind, ist der Gesuchsgegner zu
verpflichten, der Gesuchstellerin den Betrag von Fr. 1'200.– zu ersetzen (Art. 111
Abs. 1 und 2 ZPO).

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5.2 Infolge gegenseitigen Verzichts sind für das zweitinstanzliche Verfahren keine
Parteientschädigungen zuzusprechen (vgl. Ziffer 13 der Vereinbarung der Parteien
vom 30. Oktober 2024 über die Scheidungsfolgen [Urk. 133 S. 5]).
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 1'200.– festgesetzt.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Gesuchsgegner auferlegt
und aus dem von der Gesuchstellerin geleisteten Vorschuss von Fr. 8'500.–
bezogen. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin den Be-
trag von Fr. 1'200.– zu ersetzen.
4. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen
zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung, je gegen Empfangsschein, an
die Gesuchstellerin, unter Beilage einer Kopie von Urk. 127, Urk. 129

und Urk. 130/1-4;
den Gesuchsgegner, unter Beilage der Doppel von Urk. 132 und

Urk. 133;
die Vorinstanz.

Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG sowie ein Entscheid über
vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert übersteigt
Fr. 30'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Die Anfechtung einer Parteierklärung (Vergleich, Anerkennung oder Rückzug des
Begehrens) hat nicht mit Beschwerde an das Bundesgericht, sondern mit Revision beim
Obergericht zu erfolgen (Art. 328 ff. ZPO).
Zürich, 14. November 2024
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw C. Hauser
versandt am:
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