zh_obergericht · RT110107 · 2011-08-08 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT110107-O/U01.doc
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. G. Pfister und
Oberrichterin Dr. M. Schaffitz sowie Gerichtsschreiberin lic. iur.
Ch. Baumann.
Urteil vom 8. August 2011
in Sachen
A._____ AG in Liquidation,
Beklagte und Beschwerdeführerin
gegen
Kanton Zürich,
Kläger und Beschwerdegegner
vertreten durch Notariat, Grundbuch- und Konkursamt X._____
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 22. Juni 2011 (EB110812)

- 2 -
Erwägungen:
1. a) Mit Urteil vom 22. Juni 2011 erteilte die Vorinstanz dem Kläger in
der Betreibung Nr. … des Betreibungsamts Y._____ (Zahlungsbefehl vom …
2011) definitive Rechtsöffnung für Fr. 332.80 nebst 5% Zins seit … 2011; und für
die Betreibungskosten sowie für Kosten und Entschädigung gemäss jenes Ent-
scheids (Urk. 8).
b) Hiergegen hat die Beklagte am 26. Juli 2011 (Poststempel 25. Juli
2011) fristgerecht Beschwerde erhoben (Urk. 6c; Urk. 7; Art. 56 Abs. 1 Ziff. 2
i.V.m. Art. 63 SchKG).
2. Für das vorliegende Verfahren kommt die am 1. Januar 2011 in Kraft
getretene eidgenössische Zivilprozessordnung zur Anwendung (Art. 404 f. ZPO).
Da sich die Beschwerde sogleich als offensichtlich unbegründet bzw. unzulässig
erweist, kann auf die Einholung einer Beschwerdeantwort der Gegenpartei ver-
zichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO).
3. Aus dem vorinstanzlichen Entscheid geht hervor, dass seitens der Be-
klagten zur Hauptverhandlung zwei Vertreter erschienen sind, die das Gericht oh-
ne sich abzumelden noch vor Beginn der Verhandlung verlassen haben. Damit
galt die Beklagte als säumig und es wurde aufgrund der Akten entschieden (Urk.
8 S. 2).
Die Vorinstanz wies die Beklagte bereits im angefochtenen Entscheid darauf
hin, dass selbst wenn die Verhandlung nicht an der in der Vorladung bestimmten
Uhrzeit begonnen habe und mit etwas Verspätung durchgeführt worden sei, die
Beklagte das Gericht nicht hätte verlassen dürfen, ohne sich vor dem Verlassen
des Gerichts über die Durchführung der Verhandlung bei der Kanzlei zu erkundi-
gen. Solange die Ladung für eine Verhandlung von Seiten des Gerichts nicht ab-
genommen werde, müsse die Beklagte mit dem Stattfinden der Verhandlung
rechnen (Urk. 8 S. 3).
In der Beschwerdeschrift bestreitet die Beklagte nicht, dass ihre Vertreter
ohne sich abzumelden oder sich zu erkundigen das Gericht vor Beginn der

- 3 -
Hauptverhandlung verlassen haben (Urk. 7 S.). Damit ging die Vorinstanz richtig-
erweise vom Säumnis der Beklagten aus und entschied daher folgerichtig auf-
grund der Akten (Art. 234 Abs. 1 ZPO i.V.m. Art. 219 ZPO).
Die Eingabe der Beklagten vom 15. Juni 2011, eingegangen bei der Vo-
rinstanz am 22. Juni 2011 (Urk. 4a), war damit verspätet und nicht mehr zu be-
achten. Die mit der Beschwerde erhobenen Vorbringen sind im Sinne von Art. 326
Abs. 1 ZPO im Beschwerdeverfahren ausgeschlossen. Damit ist vollumfänglich
auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz zu verweisen (Urk. 8 S. 2, Ziff.
2.1.) und die Beschwerde abzuweisen. Damit ist auch die erstinstanzliche Kosten-
und Entschädigungsfolge so zu belassen.
4. Die von der Vorinstanz darüber hinaus gemachten Ausführungen zur
Natur des Rechtsöffnungsverfahrens, zu den Feststellungsbegehren der Beklag-
ten, zum Weiterbestand der Forderung im Falle einer Konkurseröffnung über die
Beklagte sowie zum Begehren der Beklagten, Dr. iur. H._____ das Anwaltspatent
zu entziehen, sind an dieser Stelle zu wiederholen (Urk. 8 S. 3, Ziff. 2.2.). Darüber
hinaus veranlassen die Anträge bzw. die Ausführungen der Beklagten keine wei-
teren Erwägungen.
5. a) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind in Anwen-
dung von Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG auf Fr. 100.– festzulegen und
ausgangsgemäss der Beklagten aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
b) Dem Kläger ist mangels relevanter Umtriebe im Beschwerdeverfahren
keine Parteientschädigung zuzusprechen (vgl. Art. 95 Abs. 3 ZPO).
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 100.– festgesetzt.
3. Dem Kläger wird keine Parteientschädigung zugesprochen.

- 4 -
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage eines
Doppels von Urk. 7, je gegen Empfangsschein sowie an das Bezirksgericht
Zürich, Einzelgericht Audienz, und an die Obergerichtskasse.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 332.80.
Es handelt sich um einen Entscheid
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 8. August 2011
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Gerichtschreiberin
lic. iur. Ch. Baumann
versandt am: js