zh_obergericht · SB150423 · 2015-11-12 · de
Qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB150423-O/U/jv
Mitwirkend: Die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken und
lic. iur. M. Langmeier sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Laufer
Beschluss vom 12. November 2015
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
qualifizierte Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, II. Abteilung, vom
21. Juli 2015 (DG150031)

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Nach Einsicht in die Berufungsanmeldung des Beschuldigten vom 23. Juli 2015
(Urk. 42),
da das begründete Urteil des Bezirksgerichts Bülach, II. Abteilung, vom 21. Juli
2015 dem Beschuldigten am 22. September 2015 zugestellt wurde (Urk. 48).
da die in Art. 399 Abs. 3 StPO festgelegte gesetzliche Frist von 20 Tagen ab Zu-
stellung des begründeten Urteils zur Einreichung der schriftlichen Berufungs-
erklärung somit am 12. Oktober 2015 zu Ende gegangen ist,
da der Beschuldigte innert der genannten Frist keine schriftliche Berufungs-
erklärung eingereicht hat,
da sich dem Schreiben der Verteidigung vom 20. Oktober 2015 entnehmen lässt,
dass nach Rücksprache mit dem Beschuldigten auf das Einreichen einer Beru-
fungserklärung verzichtet wurde (Urk. 53),
da die fristgemässe Einreichung einer Berufungserklärung eine Gültigkeits-
voraussetzung für das Eintreten auf die Berufung darstellt (vgl. Art. 403 Abs. 1
StPO; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 6B_458/2013 vom 4. November 2013),
da bei Nichteinreichen einer Berufungserklärung darauf verzichtet werden kann,
den Parteien vor Erlass des Nichteintretensentscheids Gelegenheit zur Stellung-
nahme im Sinne von Art. 403 Abs. 2 StPO einzuräumen (ZR 110/2011 Nr. 69),
wird beschlossen:
1. Auf die Berufung des Beschuldigten wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 600.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 739.80 amtliche Verteidigung
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der
amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten

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der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse ge-
nommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO
vorbehalten.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 12. November 2015
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger lic. iur. C. Laufer