zh_obergericht · UE160004 · 2016-04-04 · de
Nichtanhandnahme


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE160004-O/U/BUT
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Oberrichterin lic. iur.
A. Meier und Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer und Gerichts-
schreiberin lic. iur. A. Hsu-Gürber
Beschluss und Verfügung vom 4. April 2016
in Sachen
1. A._____,
2. B._____,
3. C._____,
4. D._____,
Beschwerdeführer
1 vertreten durch Rechtsanwältin MLaw X1._____
2, 3, 4 vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X2._____
gegen
1. E._____,
2. Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
Beschwerdegegnerinnen
betreffend Nichtanhandnahme
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft IV des Kantons Zürich vom 22. Dezember 2015, B-1/2015/10027278

- 2 -
Erwägungen:
I.
1. Mit Eingabe vom 28. April 2015 liess B._____ (nachfolgend: Beschwerde-
führerin 2) für sich und ihre beiden Kinder C._____ (nachfolgend: Beschwerdefüh-
rer 3) und D._____ (nachfolgend: Beschwerdeführer 4) Strafanzeige gegen
E._____ (nachfolgend: Beschwerdegegnerin 1) und gegen Unbekannt erstatten
wegen falscher Anschuldigung, Irreführung der Rechtspflege, Drohung, falschen
Zeugnisses etc. (Urk. 13/2). Mit Eingabe vom 27. Mai 2015 liess sodann A._____
(nachfolgend: Beschwerdeführer 1) ebenfalls Strafanzeige gegen die Beschwer-
degegnerin 1 erheben wegen falscher Anschuldigung, Irreführung der Rechtspfle-
ge, übler Nachrede etc. (Urk. 13/5).
Die genannten Strafanzeigen knüpfen an ein Strafverfahren an, das die Staats-
anwaltschaft IV des Kantons Zürich zuvor gegen den Beschwerdeführer 1 geführt
hat (vgl. Urk. 15). In diesem Verfahren wurde dem Beschwerdeführer 1 sexueller
Missbrauch zum Nachteil der Beschwerdeführer 3 und 4 vorgeworfen. Das Straf-
verfahren wurde eingeleitet, nachdem die Beschwerdegegnerin 1, die Tagesmut-
ter der Beschwerdeführer 3 und 4, deren leiblichem Vater mitgeteilt hatte, die Be-
schwerdeführer 3 und 4 hätten ihr gegenüber angegeben, vom Lebenspartner ih-
rer Mutter, dem Beschwerdeführer 1, sexuell missbraucht worden zu sein (vgl.
Urk. 15/1 S. 3). Am 14. Dezember 2014 gestanden die Beschwerdeführer 3 und 4
gegenüber ihrem Vater, dass die erhobenen Vorwürfe nicht zuträfen bzw. erfun-
den gewesen seien (vgl. Urk. 15/12-14). Da in der Folge der Beistand der Be-
schwerdeführer 3 und 4 diese nicht zur Aussage ermächtigte und sich auf das
Aussageverweigerungsrecht berief (Urk. 15/23/11), wurde das Strafverfahren ge-
gen den Beschwerdeführer 1 mit Verfügung vom 12. Februar 2015 eingestellt mit
der Begründung, ohne eine parteiöffentliche Befragung der Beschwerdeführer
3 und 4 sei eine Anklageerhebung nicht möglich (Urk. 15/32). Die Beschwerde-
führer 1 - 4 vertreten in ihren Strafanzeigen nun die Ansicht, dass die Beschwer-
degegnerin 1 den Beschwerdeführer 1 falsch beschuldigt habe, die Beschwerde-
führer 3 und 4 sexuell missbraucht zu haben.

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2. Mit Verfügung vom 22. Dezember 2015 nahm die Staatsanwaltschaft IV des
Kantons Zürich (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) eine Strafuntersuchung gegen
die Beschwerdegegnerin 1 wegen falscher Anschuldigung etc. nicht an Hand
(Urk. 4).
3. Gegen diese Verfügung liess der Beschwerdeführer 1 mit Eingabe vom
15. Januar 2016 rechtzeitig Beschwerde erheben und folgende Anträge stellen
(Urk. 2 S. 2):
"1. Es sei die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft IV vom 22. Dezember 2015 teilweise aufzuheben und die
Beschwerdegegnerin zu verpflichten, gegen die beschuldigte
Person, Frau E._____, geb. tt.12.1977, eine Strafuntersuchung zu
eröffnen.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Be-
schwerdegegnerin."
Die Beschwerdeführer 2-4 liessen ebenfalls mit Eingabe vom 15. Januar 2015
rechtzeitig Beschwerde erheben und folgende Anträge stellen (Urk. 7/2 S. 3):
"1. Es sei die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft IV vom 22. Dezember 2015 teilweise aufzuheben, und die
Beschwerdegegnerin zu verpflichten, die Strafuntersuchung ge-
gen die beschuldigte Person, Frau E._____, geboren am tt. De-
zember 1977, an die Hand zu nehmen und durchzuführen.
2. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zuzüglich Auslagen
und MWST) zu Lasten der Beschwerdegegnerin."
Zudem liessen die Beschwerdeführer 1-4 den prozessualen Antrag stellen, es sei
ihnen für das Beschwerdeverfahren die unentgeltliche Prozessführung zu gewäh-
ren und eine unentgeltliche Rechtsvertretung zu bestellen (Urk. 2 S. 2 und
Urk. 7/2 S. 3).
4. Mit Verfügung vom 25. Januar 2016 wurden die beiden Beschwerdeverfah-
ren vereinigt und unter der Nummer UE160004-O weitergeführt (Urk. 8). Am
26. Februar 2016 wurden die Akten des gegen den Beschwerdeführer 1 geführten
Strafverfahrens B-1/2014/10006012 beigezogen (Urk. 14).

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5. In Anwendung von Art. 390 Abs. 2 StPO kann auf das Einholen einer Stel-
lungnahme der Beschwerdegegnerin 1 bzw. der Staatsanwaltschaft verzichtet
werden.
II.
1. Die Beschwerdeführer 2-4 fechten die Nichtanhandnahmeverfügung teilwei-
se an (Urk. 7/2 S. 3). Sie nehmen in der Begründung der Beschwerde einzig Be-
zug auf die gegenüber der Beschwerdegegnerin 1 erhobenen Vorwürfe der fal-
schen Anschuldigung, der Irreführung der Rechtspflege und der Drohung
(Urk. 7/2 S. 4 f. Rz. 1). Damit wurde die Nichtanhandnahmeverfügung betreffend
den Vorwurf des falschen Zeugnisses sowie hinsichtlich der unbekannten Person,
gegen welche die Beschwerdeführer 2-4 ebenfalls Anzeige erstattet hatten, nicht
angefochten. Auch der Beschwerdeführer 1 ficht die Nichtanhandnahmeverfü-
gung nur "teilweise" an (Urk. 2 S. 2), ohne jedoch darzulegen bzw. ohne dass sich
aus der Begründung ergibt, welche Teile der Verfügung er anficht und welche
nicht. Im Zweifel ist deshalb von einer vollumfänglichen Anfechtung durch den
Beschwerdeführer 1 auszugehen.
2. Gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO kann jede Partei, die ein rechtlich geschütztes
Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheids hat, ein Rechtsmit-
tel ergreifen. Parteien sind die beschuldigte Person und die Privatklägerschaft
sowie im Haupt- und Rechtsmittelverfahren die Staatsanwaltschaft (Art. 104
Abs. 1 StPO). Gemäss Art. 118 Abs. 1 StPO gilt als Privatklägerschaft die ge-
schädigte Person, die ausdrücklich erklärt, sich am Strafverfahren als Straf- oder
Zivilklägerin oder -kläger zu beteiligen. Nach Art. 115 Abs. 1 StPO gilt als ge-
schädigte Person die Person, die durch die Straftat in ihren Rechten unmittelbar
verletzt worden ist. Einem blossen Anzeigeerstatter stehen - abgesehen vom be-
schränkten Anspruch auf Information über die Einleitung und die Erledigung des
Strafverfahrens (Art. 301 Abs. 2 StPO) - keine weiteren Verfahrensrechte zu. Ins-
besondere ist er nicht berechtigt, Nichtanhandnahmeverfügungen der Staatsan-
waltschaft mittels Beschwerde an die kantonale Beschwerdeinstanz anzufechten
(Urteil 6B_299/2013 vom 26. August 2013 E. 1.1).

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2.1. Die Bestimmung von Art. 303 StGB (Falsche Anschuldigung) will einerseits
den ungehinderten Gang der Rechtspflege schützen, andererseits soll sie aber
auch dem Schutz des Einzelnen dienen, der durch die falsche Anschuldigung und
ungerechtfertigte Strafverfolgung in seiner Ehre und in seiner Freiheit gefährdet
wird (BGE 136 IV 170 E. 2.1). Der Beschwerdeführer 1 wurde von der Beschwer-
degegnerin 1 beschuldigt, die Beschwerdeführer 3 und 4 sexuell missbraucht zu
haben. Er hat deshalb ein rechtlich geschütztes Interesse an der Strafverfolgung
betreffend falsche Anschuldigung bzw. an der Aufhebung der diesbezüglichen
Nichtanhandnahmeverfügung. Die Beschwerdeführer 2 - 4 äussern sich in ihrer
Beschwerdeschrift nicht zur Frage ihrer Legitimation. Sie wurden nicht selbst ei-
ner Straftat beschuldigt und wurden daher nicht unmittelbar in ihren Rechten ver-
letzt. Folglich sind die Beschwerdeführer 2 - 4 im Zusammenhang mit dem Tatbe-
stand der falschen Anschuldigung i.S.v. Art. 303 StGB nicht Geschädigte, son-
dern blosse Anzeigeerstatter (vgl. Art. 105 Abs. 1 lit. b StPO). Damit ist hinsicht-
lich des Tatbestandes der falschen Anschuldigung i.S.v. Art. 303 StGB auf die
Beschwerde der Beschwerdeführer 2 - 4 nicht einzutreten.
2.2. Angriffsobjekt des Tatbestandes der Irreführung der Rechtspflege gemäss
Art. 304 StGB ist einzig die Strafjustiz (Delnon/Rüdy, in: Niggli/Wiprächtiger
[Hrsg.], Basler Kommentar Strafrecht II, 3. Auflage, Basel 2013, N 5 zu Art. 304).
Insoweit sind alle vier Beschwerdeführer durch die Nichtanhandnahmeverfügung
der Staatsanwaltschaft nicht in eigenen Rechten betroffen und nicht zu einer Be-
schwerde legitimiert. Soweit sich die Beschwerden der Beschwerdeführer 1-4 da-
rauf beziehen, dass die Staatsanwaltschaft auf die Strafanzeigen wegen Irrefüh-
rung der Rechtspflege im Sinne von Art. 304 StGB keine diesbezügliche Strafun-
tersuchung an Hand genommen hat, ist darauf nicht einzutreten.
2.3. Der Tatbestand der Drohung stellt schwere Angriffe unter Strafe, die in der
Psyche des Opfers Schrecken oder Angst erzeugen. Geschützt wird somit ein
Mass an innerer Freiheit, das jeder Person die freie Entfaltung ihrer Psyche ga-
rantieren soll (Delnon/Rüdy, a.a.O., N 5 zu Art. 180). Die Beschwerdeführer 2-4
machen geltend, die Beschwerdegegnerin 1 habe gegenüber den Beschwerde-
führern 3 und 4 die Drohung ausgestossen, ihre Mutter - die Beschwerdeführe-

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rin 2 - umzubringen (Urk. 13/2 S. 8 Rz. 2.2). Damit ist die Beschwerdelegitimation
der Beschwerdeführer 3 und 4 klarerweise gegeben. Die Beschwerdeführerin 2 ist
durch die geltend gemachte Drohung zwar insofern betroffen, als Dritten mit ihrem
Tod gedroht wurde. Die Drohung wurde jedoch nicht ihr gegenüber ausgespro-
chen bzw. mit der Drohung sollte nicht sie in Schrecken oder Angst versetzt wer-
den. Die Beschwerdeführerin 2 liess auch nicht geltend machen, sie sei durch
diese Drohung in Schrecken oder Angst versetzt worden. Es fehlt ihr folglich an
der Geschädigtenstellung und damit an der Beschwerdelegitimation. Insoweit ist
daher auf die Beschwerde ebenfalls nicht einzutreten.
III.
1. Der Beschwerdeführer 1 liess in seiner Strafanzeige im Wesentlichen vor-
bringen, der Vater der Beschwerdeführer 3 und 4 habe am 17. November 2014
Strafanzeige gegen den Beschwerdeführer 1 erstattet und habe geltend gemacht,
die Tagesmutter der Beschwerdeführer 3 und 4, die Beschwerdegegnerin 1, habe
ihm erzählt, dass seine beiden Kinder vom Beschwerdeführer 1 sexuell miss-
braucht worden seien (Urk. 13/5 S. 2 Rz. 3). Die Beschwerdegegnerin 1 habe an-
lässlich der polizeilichen Befragung erhebliche Vorwürfe gegenüber dem Be-
schwerdeführer 1 erhoben. Ihre Behauptungen hätten nicht mit den Erzählungen
der Beschwerdeführer 3 und 4 übereingestimmt. Diese hätten nur sehr vage über
die angeblichen Übergriffe berichtet, seien den Fragen ausgewichen und hätten
unrealistische und ungenaue Aussagen gemacht. Zudem habe der Beschwerde-
führer 3 erzählt, die Beschwerdegegnerin 1 habe ihm gesagt, er solle bei der Poli-
zei sagen, dass der Beschwerdeführer 1 auch dem Beschwerdeführer 4 den Fin-
ger in den Po gesteckt habe (Urk. 13/5 S. 2 f. Rz. 5). Die Beschwerdeführer 3 und
4 seien am 9. Dezember 2014 im …-Heim platziert worden. Nachdem sie nicht
mehr unter dem Einfluss der Beschwerdegegnerin 1 gestanden seien, hätten sich
ihre Aussagen und ihr Verhalten komplett verändert (Urk. 13/5 S. 3 Rz. 6). Am
14. Dezember 2014 hätten die Beschwerdegegner 3 und 4 ihrem Vater die Wahr-
heit erzählt und bestätigt, dass sie alles erfunden hätten, da sie von der Be-
schwerdegegnerin 1 dazu aufgefordert worden seien (Urk. 13/5 S. 3 Rz. 7).

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Die Beschwerdeführer 2-4 liessen in ihrer Strafanzeige hinsichtlich des Vorwurfs
der Drohung ausführen, die Beschwerdeführer 3 und 4 hätten gegenüber der Be-
schwerdeführerin 2 mehrmals unter Tränen von sich aus erzählt, dass die Be-
schwerdegegnerin 1 ihnen mehrfach damit gedroht habe, ihre Mutter ( = die Be-
schwerdeführerin 2) umzubringen, sollten sie die Vorwürfe nicht wiederholen
(Urk. 13/2 S. 8 Rz. 2.2).
2. In der Nichtanhandnahmeverfügung vom 22. Dezember 2015 gab die
Staatsanwaltschaft zunächst den Bericht der Kantonspolizei Zürich vom 5. August
2015 wieder (Urk. 4 S. 1 ff.). Die Kantonspolizei Zürich kam zusammengefasst
zum Schluss, es hätten sich bei den früheren und bei den aktuellen Ermittlungen
keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass die Beschwerdegegnerin 1 in der Ab-
sicht, den Beteiligten zu schaden, sich diese Anschuldigungen ausgedacht und
die Kinder dazu missbraucht oder gezwungen habe, unwahre Aussagen zu ma-
chen. Aus den Aussagen und dem Verhalten der Beschwerdegegnerin 1 sei ein-
deutig zu erkennen gewesen, dass sie aus Sorge um das Wohlergehen der bei-
den Kinder deren leiblichen Vater über ihre Feststellungen orientiert habe. Die
Beschwerdegegnerin 1 habe sich auch anlässlich der Befragung vom 17. Juli
2015 noch sehr besorgt um das Wohlergehen der Kinder gezeigt und sie sei im-
mer noch davon überzeugt gewesen, dass die Kinder sie nicht belogen hätten. Es
hätten sich auch absolut keine Hinweise dafür ergeben, wie die Kinder in Kenntnis
von solchen sexuellen Handlungen gekommen sein könnten, die sie in ihren Er-
zählungen gegenüber der Beschwerdegegnerin 1 erwähnten. Im aktuell vorlie-
genden Stand der Ermittlungen seien die Tatbestandsmerkmale der Straftatbe-
stände nicht erfüllt. Da die Beschwerdegegnerin 1 nie bei der Staatsanwaltschaft
einvernommen worden sei, könne sie auch kein falsches Zeugnis abgelegt haben
(Urk. 4 S. 4).
Im Weiteren führte die Staatsanwaltschaft aus, F._____ habe als Beistand der
beiden Kinder erklärt, dass er diese nicht ermächtige, Aussagen zu machen, und
sich diese auf ihr Aussageverweigerungsrecht beriefen. Diese Aussageverweige-
rung gelte auch im vorliegenden Verfahren, da es um denselben Sachverhalt ge-
he. Aus diesen formellen Gründen lasse sich die Frage, ob der Beschwerdeführer

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1 die Kinder sexuell missbraucht habe, nicht klären. Die Einleitung eines Verfah-
rens sei damit obsolet und es sei die Nichtanhandnahme des Verfahrens zu ver-
fügen (Urk. 4 S. 4).
3. Der Beschwerdeführer 1 liess in seiner Beschwerde im Wesentlichen zu-
sammengefasst geltend machen, F._____ sei vorliegend nicht als Beistand der
Beschwerdeführer 3 und 4 bestellt. Vielmehr würden die beiden Buben bei der
Strafanzeige von ihrer Mutter bzw. von Rechtsanwältin lic. iur. X2._____ vertre-
ten. Ob sich diese auf das Aussageverweigerungsrecht berufen würden oder
nicht, müsse während der Ermittlungen abgeklärt werden und könne nicht im Vo-
raus als Prozesshindernis betrachtet werden. Es liege somit kein Verfahrenshin-
dernis vor (Urk. 2 S. 3 Rz. 7). Die Beschwerdegegnerin 1 verstricke sich in grosse
Widersprüche und neige zu realitätsfremden Übertreibungen, weshalb deutliche
Hinweise und Anhaltspunkte bestünden, welche die Eröffnung eines Strafverfah-
rens nach sich ziehen müssten (Urk. 2 S. 4 Rz. 8). Die realitätsfremden, zusam-
menhangslosen und widersprüchlichen Aussagen der Beschwerdeführer 3 und 4
zeigten deutlich auf, dass sie beeinflusst worden seien. Die Beschwerdegegnerin
1 selber mache auch sehr widersprüchliche Aussagen und berichte von Beneh-
men und Aussagen der Beschwerdeführer 3 und 4, die von niemand anderem,
nicht einmal von den Beschwerdeführern 3 und 4, bestätigt werden könnten
(Urk. 2 S. 8 Rz. 21).
4. Die Beschwerdeführer 2-4 verwiesen hinsichtlich des Vorwurfes der Dro-
hung auf ihre Strafanzeige vom 28. April 2015 (Urk. 7/2 S. 17 Rz. 8.2). Dort wurde
ausgeführt, die Beschwerdeführer 3 und 4 hätten gegenüber der Beschwerdefüh-
rerin 2 unter Tränen von sich aus erzählt, dass die Beschwerdegegnerin 1 ihnen
mehrmals damit gedroht habe, ihre Mutter ( = die Beschwerdeführerin 2) umzu-
bringen, sollten sie die Vorwürfe nicht wiederholen (Urk. 13/2 S. 8 Rz. 2.2).
IV.
1. Gemäss Art. 309 Abs. 1 lit. a StPO verfügt die Untersuchungsbehörde die
Eröffnung einer Untersuchung, wenn sich aus den Informationen und Berichten

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der Polizei, aus der Strafanzeige oder aus ihren eigenen Feststellungen ein hin-
reichender Tatverdacht ergibt. Gelangt sie hingegen zum Schluss, dass die fragli-
chen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt
sind, verfügt sie die Nichtanhandnahme (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). Beim Ent-
scheid, ob die Untersuchung zu eröffnen oder nicht an Hand zu nehmen sei, gilt
der Grundsatz "in dubio pro duriore". Dieser ergibt sich aus dem Legalitätsprinzip.
Er verlangt, dass im Zweifel das Verfahren seinen Fortgang nimmt. Der Grund-
satz "in dubio pro duriore" ist unter Würdigung der im Einzelfall gegebenen Um-
stände zu handhaben. Die Untersuchungsbehörden verfügen insoweit über einen
gewissen Ermessensspielraum (BGE 138 IV 186 E. 4.1 mit Hinweisen). Dies be-
deutet unter anderem, dass die Untersuchungsbehörde nicht jeglicher Spur und
jedem Hinweis nachzugehen hat, auch wenn sich eine beschuldigte Person oder
ein Geschädigter solches vorstellt (vgl. Urteil 1B_372/2012 vom 18. September
2012 E. 2.7). Die Untersuchungsbehörde darf in sachverhaltsmässig und rechtlich
klaren Fällen die Untersuchung – z.B. aufgrund einer Anzeige – nicht an Hand
nehmen, wenn mit Sicherheit feststeht, dass der zur Beurteilung vorliegende
Sachverhalt unter keinen Straftatbestand fällt oder wenn mit anderen Worten eine
Anzeige von vornherein aussichtslos ist, weil offensichtlich keine Straftatbestände
erfüllt sind (vgl. zum Ganzen: Schmid, Handbuch des schweizerischen Strafpro-
zessrechts, 2. Auflage, Zürich/St. Gallen 2013, N 1231; BGE 137 IV 285 E. 2.3).
2. Der falschen Anschuldigung macht sich schuldig, wer einen Nichtschuldigen
wider besseres Wissen bei der Behörde eines Verbrechens oder eines Vergehens
beschuldigt, in der Absicht, eine Strafverfolgung gegen ihn herbeizuführen
(Art. 303 Ziff. 1 Abs. 1 StGB).
Die Tathandlung richtet sich gegen eine in Bezug auf die behauptete Straftat
nichtschuldige Person. Entscheidend ist dabei die inhaltlich fehlende Schuld be-
züglich einer strafbaren Handlung. Das kann sich darauf beziehen, dass eine sol-
che Straftat überhaupt nicht begangen worden ist oder dass diese zwar begangen
wurde, jedoch von einer anderen Person (Delnon/Rüdy, a.a.O., N 10 zu Art. 303).
Als nicht schuldig gilt u.a., wer freigesprochen wurde sowie derjenige, gegen den
ein Strafverfahren wegen Fehlens des subjektiven Tatbestandes eingestellt wur-

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de. Nichtanhandnahmeverfügungen und Einstellungen aus Opportunitätsgründen
sind dagegen nicht geeignet, Unschuld nachzuweisen (Delnon/Rüdy, a.a.O., N 11
zu Art. 303). In subjektiver Hinsicht setzt Art. 303 StGB einen direkten Vorsatz vo-
raus, mithin die positive bzw. sichere Kenntnis um die Unwahrheit der behaupte-
ten Bezichtigung einer strafbaren Handlung. Eventualvorsatz in dem Sinne, dass
der Beschuldigte es bloss für möglich hält, dass seine Beschuldigung falsch ist,
genügt nicht (Delnon/Rüdy, a.a.O., N 17 zu Art. 303; BGE 76 IV 244; ZR 108
Nr. 55 E. III/7.2.1).
2.1. Die Beschwerdegegnerin 1 bezichtigte den Beschwerdeführer 1 gegenüber
dem Vater der Beschwerdeführer 3 und 4 deren sexuellen Missbrauchs. Bei den
Tatbeständen der sexuellen Nötigung und der sexuellen Handlungen mit Kindern
handelt es sich um Verbrechen (Art. 187 Ziff. 1 und Art. 189 Abs. 1 StGB jeweils
in Verbindung mit Art. 10 Abs. 2 StGB). Dass die Beschwerdegegnerin 1 diese
Beschuldigung nicht direkt gegenüber einer Behörde erhob, schadet nicht, ist es
doch ausreichend, wenn so vorgegangen wird, dass nach dem gewöhnlichen Lauf
der Dinge damit zu rechnen ist, die Behörden würden - allenfalls indirekt - davon
Kenntnis erlangen und kraft dessen von Amtes wegen etwas unternehmen (Del-
non/Rüdy, a.a.O., N 21 zu Art. 303). Fraglich ist jedoch, ob es sich beim Be-
schwerdeführer 1 um einen Nichtschuldigen handelt.
2.1.1. Das gegen den Beschwerdeführer 1 geführte Strafverfahren wurde einge-
stellt, da eine parteiöffentliche Befragung der Beschwerdeführer 3 und 4 zur Be-
weisführung und damit zu einer späteren Anklageerhebung unabdingbar war, eine
solche Befragung sich jedoch erübrigte, nachdem sich der Beistand der Be-
schwerdeführer 3 und 4 auf das Aussageverweigerungsrecht gemäss Art. 180
Abs. 1 StPO berufen hatte (Urk. 15/32 S. 3). Damit ist die Frage der Schuld oder
Unschuld des Beschwerdeführers 1 bis heute nicht abschliessend geklärt.
2.1.2. Die Staatsanwaltschaft vertritt die Auffassung, die im Verfahren gegen den
Beschwerdeführer 1 erfolgte Berufung auf das Aussageverweigerungsrecht durch
den Beistand der Beschwerdeführer 3 und 4 entfalte auch im Verfahren gegen die
Beschwerdegegnerin 1 Wirkung, da es um denselben Sachverhalt gehe, nämlich
ob der Beschwerdeführer 1 die Beschwerdeführer 3 und 4 sexuell missbraucht

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habe oder nicht. Sie kommt deshalb zum Schluss, dass sich die Frage nach der
Schuld oder Unschuld des Beschwerdeführers 1 aus diesen formellen Gründen
nicht klären lasse (Urk. 4 S. 4 E. 4). Zwar ist nicht davon auszugehen, dass die
Berufung auf das Aussageverweigerungsrecht im Strafverfahren gegen den Be-
schwerdeführer 1 automatisch auch in einem Strafverfahren gegen die Be-
schwerdegegnerin 1 Wirkung entfaltet, im Ergebnis ist der Staatsanwaltschaft je-
doch zuzustimmen, dass auch in einem Strafverfahren gegen die Beschwerde-
gegnerin 1 nicht mit Aussagen der Beschwerdeführer 3 und 4 zu rechnen ist.
2.1.2.1. Im Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer 1 wurde den Beschwer-
deführern 3 und 4 auf Antrag der Kantonspolizei Zürich (Urk. 15/23/1) durch die
KESB Bezirk Dielsdorf mit Entscheid vom 19. November 2014 ein Vertretungsbei-
stand bestellt. Zur Begründung wurde angeführt, es liege eine abstrakte Interes-
senkollission vor, da unklar sei, ob die Eltern die Interessen ihrer Kinder in Bezug
auf das gegen den Beschwerdeführer 1 geführte Strafverfahren wahren könnten
(Urk. 15/23/2 S. 2 E. 2). Den Akten lässt sich sodann entnehmen, dass sich der
Beistand der Beschwerdeführer 3 und 4 zunächst nicht auf das Aussageverweige-
rungsrecht berief (Urk. 15/23/6) und dass daraufhin am 2. Dezember 2014 durch
die Kantonspolizei Zürich eine Videobefragung der Beschwerdeführer 3 und 4
durchgeführt werden konnte (Urk. 15/17/1-7). In der Folge änderte der Beistand
jedoch seine Einschätzung und berief sich für eine allfällige Zweitbefragung der
Beschwerdeführer 3 und 4 auf das Aussageverweigerungsrecht (Urk. 15/23/11).
In einem Telefongespräch mit dem zuständigen Staatsanwalt führte der Beistand
aus, insbesondere der Beschwerdeführer 3 stehe in einem Loyalitätskonflikt
(Urk. 15/23/10). Schliesslich geht aus dem Entscheid der KESB Bezirk Dielsdorf
vom 4. Dezember 2014 hervor, dass insbesondere der Beschwerdeführer 3 im
Zusammenhang mit den polizeilichen Befragungen und Untersuchungen einer
hohen Belastung ausgesetzt sei (Urk. 15/23/7 S. 5 Rz. 5).
2.1.2.2. An einem gegen die Beschwerdegegnerin 1 geführten Strafverfahren we-
gen falscher Anschuldigung wären die gleichen Personen beteiligt, welche bereits
im Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer 1 involviert waren. Auch an den
Beziehungen zwischen diesen Personen hat sich - soweit bekannt - in der Zwi-

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schenzeit nichts Entscheidendes geändert. Insbesondere handelt es sich beim
Beschwerdeführer 1 nach wie vor um den Lebenspartner der Beschwerdeführe-
rin 2 und leben diese zusammen mit den Beschwerdeführern 3 und 4 in einer ge-
meinsamen Wohnung (Urk. 13/2 S. 4 Rz. 3.3; Urk. 13/5 S. 2 Rz. 2 und S. 4 Be-
merkung Nr. 1). Eine Änderung hat sich nur insoweit ergeben, als der Kontakt
zwischen der Beschwerdegegnerin 1 und den Beschwerdeführern 1 - 4 seit den
Geschehnissen im November und Dezember 2014 komplett abgebrochen ist
(Urk. 15/7 S. 6 Antwort 41). Zutreffend hat die Staatsanwaltschaft sodann darauf
hingewiesen, dass es bei einem Strafverfahren gegen die Beschwerdegegnerin 1
wegen falscher Anschuldigung und beim Strafverfahren gegen den Beschwerde-
führer 1 im Kern um die gleiche Frage geht, nämlich ob der Beschwerdeführer 1
die Beschwerdeführer 3 und 4 sexuell missbraucht hat oder nicht. Entsprechend
ist vorliegend auch zu beachten, dass allfällige Aussagen der Beschwerdeführer
3 und 4 im Verfahren gegen die Beschwerdegegnerin 1 einen Einfluss auf das
gegen den Beschwerdeführer 1 geführte Strafverfahren haben könnten, indem sie
allenfalls zu einer Wiederaufnahme führten (vgl. Art. 323 StPO). Stehen das
Strafverfahren gegen den Beschwerdeführer 1 und das Strafverfahren gegen die
Beschwerdegegnerin 1 aber in einem derart engen Konnex, ist ohne Weiteres da-
von auszugehen, dass auch in einem Strafverfahren gegen die Beschwerdegeg-
nerin 1 fraglich wäre, ob die Eltern der Beschwerdeführer 3 und 4 deren Interes-
sen hinreichend waren könnten. Zudem dürfte die im ursprünglichen Verfahren
festgestellte hohe Belastung insbesondere des Beschwerdeführers 3 auch in ei-
nem Verfahren gegen die Beschwerdegegnerin 1 auftreten. Und schliesslich ist
auch ohne Weiteres davon auszugehen, dass der bereits im ursprünglichen Straf-
verfahren festgestellte Loyalitätskonflikt weiterhin besteht. Es müsste den Be-
schwerdeführern 3 und 4 folglich auch im Verfahren gegen die Beschwerdegeg-
nerin 1 ein Beistand bestellt werden und dieser würde sich nach dem soeben
Ausgeführten mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erneut auf das
Aussageverweigerungsrecht berufen. Es ist deshalb nicht damit zu rechnen, dass
die Beschwerdeführer 3 und 4 in einem Verfahren gegen die Beschwerdegegne-
rin 1 Aussagen machen würden.

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2.1.2.3. Und selbst wenn kein Beistand bestellt würde bzw. sich dieser nicht auf
das Aussageverweigerungsrecht beriefe, könnten allfällige Aussagen der Be-
schwerdeführer 3 und 4 aufgrund des bestehenden Loyalitätskonfliktes nur mit
Zurückhaltung herangezogen werden. Und schliesslich kommt hinzu, dass die in-
kriminierten Vorfälle schon längere Zeit zurückliegen und sich der im damaligen
Zeitpunkt acht Jahre alte Beschwerdeführer 3 sowie der im damaligen Zeitpunkt
vier Jahre alte Beschwerdeführer 4 kaum mehr an Einzelheiten werden erinnern
können, zumal bereits ihre im Dezember 2014 deponierten Aussagen wenig konk-
ret und aussagekräftig waren (vgl. Urk. 15/17/1-7).
2.1.2.4. Es ist unter diesen Umständen nicht damit zu rechnen, dass geklärt wer-
den kann, ob es sich beim Beschwerdeführer 1 um einen Nichtschuldigen i.S.v.
Art. 303 Ziff. 1 Abs. 1 StGB handelt. Weitere Ermittlungen, die diesbezüglich ei-
nen erheblichen Informationsgewinn versprechen lassen, sind nicht ersichtlich.
Insbesondere kann auf den vom Beschwerdeführer 1 beantragten Beizug der Ak-
ten der KESB (Urk. 2 S. 2 Rz. 3 und S. 3 Rz. 7) verzichtet werden, ist doch nicht
zu erwarten, dass diese zur Klärung der Frage nach der Schuld oder Nichtschuld
des Beschwerdeführers 1 etwas Entscheidendes beizutragen vermöchten. Bereits
aus diesem Grund hat die Staatsanwaltschaft zu Recht eine Nichtanhandnahme-
verfügung erlassen.
2.2. Im Weiteren dürfte vorliegend auch der subjektive Tatbestand von Art. 303
StGB nicht zu beweisen sein. Der Nachweis des direkten Vorsatzes erweist sich
regelmässig als schwierig, wenn - wie vorliegend - die angeschuldigte Person den
Vorsatz bestreitet. Insoweit können allenfalls nur aus äusseren Umständen bzw.
Indizien und Erfahrungsregeln Rückschlüsse auf deren innere Einstellung gezo-
gen werden (BGE 134 IV 29 E. 3.2.2.).
2.2.1. Der Beschwerdeführer 1 erblickt derartige Umstände vor allem darin, dass
die Aussagen der Beschwerdegegnerin 1 seiner Ansicht nach Widersprüche,
ausweichende Antworten und realitätsfremde Übertreibungen enthielten (Urk. 2
S. 4 f. Rz. 10-14 und S. 5 Rz. 16). Zudem würden gewisse Aussagen der Be-
schwerdegegnerin 1 nicht durch die Ergebnisse weiterer Untersuchungshandlun-
gen gestützt (Urk. 2 S. 4 Rz. 9, S. 5 Rz. 14-15, S. 6 Rz. 18 und S. 7 Rz. 19).

- 14 -
2.2.2. Die Beschwerdegegnerin 1 wurde im Verfahren gegen den Beschwerdefüh-
rer 1 sowie im vorliegenden Verfahren je ein Mal befragt (Urk. 13/7 und
Urk. 15/18/3). Werden diese Aussagen der Beschwerdegegnerin 1 in ihrer Ge-
samtheit gewürdigt, trifft zwar zu, dass sich darin gewisse Widersprüche finden
lassen. Soweit die Beschwerdegegnerin 1 aber schildert, was ihr die Beschwerde-
führer 3 und 4 am Freitag, 14. November 2014, und am Montag, 17. November
2014, erzählten, erscheinen diese Ausführungen im Kerngehalt im Wesentlichen
übereinstimmend. Jedenfalls sind insofern, entgegen der Auffassung des Be-
schwerdeführers 1, keine deutlichen Lügen bzw. Widersprüche ersichtlich. In die-
sem Zusammenhang ist auch darauf hinzuweisen, dass die Beschwerdegegnerin
1 anlässlich ihrer Einvernahme vom 17. November 2014 offenbar einen derartigen
Redeschwall von sich gab, dass davon nur ein Bruchteil erfasst werden konnte
(vgl. die entsprechende Anmerkung des die Einvernahme durchführenden Poli-
zeibeamten in Urk. 15/1 S. 5). Wurden am 17. November 2014 die Aussagen der
Beschwerdegegnerin 1 aber nicht vollständig protokolliert, können aus allenfalls
daraus hervorgehenden Widersprüchen, Unklarheiten und Unvollständigkeiten
ohnehin keine weiteren Schlüsse gezogen werden.
2.2.3. Soweit der Beschwerdeführer 1 den Ausführungen der Beschwerdegegne-
rin 1 lediglich seine eigenen Aussagen (Urk. 2 S. 5 Rz. 14 [Kondome]; Urk. 2 S. 6
Rz. 18 [Anwesenheit des Beschwerdeführers 1 zum Mittagessen zu Hause]) bzw.
die Aussagen der Beschwerdeführerin 2 entgegenhält (Urk. 2 S. 4 Rz. 9 [Schlä-
ge]), kann daraus nicht geschlossen werden, die Beschwerdegegnerin 1 habe ge-
logen oder ihn wider besseres Wissen beschuldigt. Dasselbe gilt auch für die Tat-
sache, dass die Beschwerdegegnerin 1 am 17. November 2014 einen grossen ro-
ten Fleck auf der Wange des Beschwerdeführers 4 nicht bereits um 5:50 Uhr,
sondern erst um 8:30 Uhr bemerkte (Urk. 2 S. 4 Rz. 11), und dass die Beschwer-
degegnerin 1 davon sprach, der Beschwerdeführer 1 habe bei den Vorfällen einen
"roten Ballon" getragen, jedoch anlässlich der Hausdurchsuchung beim Be-
schwerdeführer 1 keine Kondome gefunden werden konnten (Urk. 2 S. 5 Rz. 14).
2.2.4. Auch aus dem Zeitpunkt des Widerrufs der Anschuldigungen durch die Be-
schwerdeführer 3 und 4 kann - entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers 1

- 15 -
(Urk. 13/5 S. 3 Rz. 6 f.) - nicht geschlossen werden, die Beschwerdegegnerin 1
habe gelogen bzw. die Beschwerdeführer 3 und 4 dazu gezwungen, den Be-
schwerdeführer 1 falsch zu beschuldigen. Nachdem die gegenüber dem Be-
schwerdeführer 1 erhobenen Vorwürfe bekannt geworden waren, wohnten die
Beschwerdeführer 3 und 4 vom 18. bis 30. November 2014 - also während 13
Tagen - bei ihrem Vater in … im Kanton Aargau (Urk. 15/23/7 S. 5) und waren
damit bereits zu einem früheren Zeitpunkt dem Einfluss der Beschwerdegegnerin
1 entzogen, ohne dass sich ihr Verhalten geändert und sie ihre Aussagen wider-
rufen hätten.
2.2.5. Zutreffend ist, dass die Aussagen der Beschwerdeführer 3 und 4 anlässlich
ihrer Befragung vom 2. Dezember 2014 hinsichtlich des sexuellen Missbrauchs
äusserst vage und teilweise widersprüchlich waren und es weitgehend - trotz vie-
len Nach- und Detailfragen - bei Andeutungen und Vermutungen blieb (vgl.
Urk. 15/17/1 und Urk. 15/17/5). Zudem trifft auch zu, dass die Ausführungen der
Beschwerdeführer 3 und 4 anlässlich dieser Einvernahme nicht mit den Schilde-
rungen der Beschwerdegegnerin 1 übereinstimmen. Dieses Aussageverhalten der
Beschwerdeführer 3 und 4 kann jedoch - insbesondere in Anbetracht ihres kindli-
chen Alters - ganz verschiedene Ursachen haben und stellt jedenfalls kein klares
Indiz dafür dar, dass die Beschwerdegegnerin 1 gelogen oder die Beschwerde-
führer 3 und 4 dazu gezwungen hat, den Beschwerdeführer 1 wider besseres
Wissen falsch zu beschuldigen.
2.2.6. Zutreffend ist sodann auch, dass sich in den vorliegenden Akten Hinweise
für eine gewisse Beeinflussung der Beschwerdeführer 3 und 4 durch die Be-
schwerdegegnerin 1 finden lassen. Dies ergibt sich bereits aus der von der Be-
schwerdegegnerin 1 am 17. November 2014 erstellten Videoaufnahme, auf wel-
cher zu sehen ist, wie sie den Beschwerdeführer 3 suggestiv befragte (Urk. 13/8-
9; vgl. auch die entsprechende Feststellung des Polizeibeamten in Urk. 13/1 S. 6).
Zudem erwähnten die Beschwerdeführer gegenüber ihrem Vater eine gewisse
Einflussnahme durch die Beschwerdegegnerin 1, wobei aber die Art und Weise
dieser Einflussnahme sowie deren Intensität unklar blieb, finden sich bei den Ak-
ten doch drei sich zum Teil erheblich unterscheidende Versionen des Vaters der

- 16 -
Beschwerdeführer 3 und 4 (vgl. Urk. 15/12-14). Anlässlich der Videobefragung
vom 2. Dezember 2014 führte der Beschwerdeführer 3 an einer Stelle aus, die
Beschwerdegegnerin 1 habe ihm gesagt, falls der Beschwerdeführer 4 nicht sage,
dass der Beschwerdeführer 1 den Finger in seinen Po gesteckt habe, der Be-
schwerdeführer 3 dies sagen solle (Urk. 15/17/1 S. 3). Gegenüber ihrer Mutter -
der Beschwerdeführerin 2 - hatten die Beschwerdeführer 3 und 4 angegeben, die
Beschwerdegegnerin 1 habe sie unter Druck gesetzt (Urk. 15/18/4 S. 14 Ant-
wort 97). Sie stelle immer so viele Fragen und dann müsse er - der Beschwerde-
führer 4 - Blödsinn antworten (Urk. 15/18/4 S. 6 Antwort 46) bzw. die Beschwer-
degegnerin 1 bombardiere ihn - den Beschwerdeführer 3 - mit Fragen und er be-
jahe jeweils alles, nur damit sie aufhöre (Urk. 15/18/4 S. 10 Antwort 68).
Den Aussagen der Beschwerdegegnerin 1 lassen sich einzig Hinweise dafür ent-
nehmen, dass sie den Beschwerdeführern 3 und 4 glaubte und sich nicht vorstel-
len konnte, dass die Beschwerdeführer 3 und 4 eine solche Geschichte hätten er-
finden können (Urk. 15/18/3 S. 7 Antwort 52). Zudem geht daraus hervor, dass sie
aus Sorge um das Wohlergehen der Beschwerdeführer 3 und 4 deren leiblichen
Vater über ihre Feststellungen orientierte (Urk. 15/18/3, insbesondere S. 1 Ant-
wort 4, S. 2 Antwort 6 und Antwort 10 sowie S. 5 Antwort 35). Zutreffend ist so-
dann auch die Feststellung des polizeilichen Sachbearbeiters (Urk. 13/1 S. 7),
dass die Beschwerdegegnerin 1 anlässlich ihrer Befragung vom 17. Juli 2015
noch sehr besorgt um das Wohlergehen der Beschwerdeführer 3 und 4 wirkte
(vgl. Urk. 13/7 S. 3 Antwort 20, S. 8 f. Antwort 60, S. 10 Antwort 73 und S. 11
Antwort 82) und dass sie nach wie vor überzeugt war, von den Beschwerdefüh-
rern 3 und 4 hinsichtlich des Missbrauchs nicht belogen worden zu sein (Urk. 13/7
S. 11 Antwort 87). Im Weiteren spricht die Tatsache, dass die Beschwerdegegne-
rin 1 anlässlich der Einvernahme vom 17. November 2014 einen Redeschwall von
sich gab, dafür, dass sie emotional stark aufgewühlt war, was damals kaum der
Fall gewesen wäre, wenn sie gewusst hätte, dass die Beschwerdeführer 3 und 4
gar nicht Opfer eines sexuellen Missbrauchs geworden waren.
Insgesamt legen die zuvor dargestellten Schilderungen der Beschwerdeführer
3 und 4, das Video vom 17. November 2014 wie auch die Aussagen der Be-

- 17 -
schwerdegegnerin 1 den Schluss nahe, dass die Beschwerdegegnerin 1 in ihrer
Bestürzung über die Schilderungen der Beschwerdeführer 3 und 4, in ihrer (an
sich berechtigten) Sorge um das Wohlergehen der Beschwerdeführer 3 und 4 und
im Bestreben, die Vorgänge möglichst genau aufzudecken, den sexuellen Miss-
brauch immer wieder angesprochen und den Beschwerdeführern 3 und 4 diesbe-
züglich sehr viele Fragen gestellt hat. Dabei ist nicht davon auszugehen, dass
sich die Beschwerdegegnerin 1 bewusst war, mit ihrem Vorgehen das Aussage-
verhalten der Beschwerdeführer 3 und 4 zu beeinflussen. Die ihr mehrmals ge-
stellte Frage, ob sie die Beschwerdeführer 3 und 4 beeinflusst habe, verneinte die
Beschwerdegegnerin 1 jeweils entschieden (Urk. 13/7 S. 12 Fragen 92 ff., Fragen
112 f., Fragen 119 ff. und Fragen 126 ff.). Zudem gab die Beschwerdegegnerin 1
ihr IPhone, auf welchem das oberwähnte Video vom 17. November 2014 nach
wie vor abgespeichert war, im vorliegenden, gegen sie selbst gerichteten Verfah-
ren ohne zu zögern heraus (Urk. 13/7 S. 10 Antwort 78), was sie kaum getan hät-
te, wenn sie diesbezüglich ein Unrechtsbewusstsein hätte bzw. wenn sie die dar-
aus ersichtliche Einflussnahme bewusst vorgenommen hätte. Es ist nicht ersicht-
lich, wie ihr - insbesondere ohne weitere Aussagen der Beschwerdeführer
3 und 4 (vgl. dazu vorstehend Ziff. IV.2.1.2.2) - etwas Gegenteiliges nachgewie-
sen werden könnte. Die Art und Weise, wie die Beschwerdegegnerin 1 mit der Si-
tuation umging, mag ungeschickt bzw. sogar problematisch sein, ein klares Indiz
für eine wider besseres Wissen erfolgte Beschuldigung des Beschwerdeführers 1
ist darin aber nicht zu erblicken.
2.2.7. Und schliesslich ist auch nicht ersichtlich, dass die Beschwerdegegnerin 1
ein Motiv gehabt haben könnte, den Beschwerdeführer 1 falsch zu beschuldigen
bzw. ihm und/oder den Beschwerdeführern 2-4 zu schaden. Die Beschwerdegeg-
nerin 1 führte aus, sie habe kein spezielles Verhältnis zu den Beschwerdefüh-
rern 1 und 2 (Urk. 13/7 S. 5 Antwort 34 f.; Urk. 15/18/3 S. 3 Antwort 21 und S. 4
Antwort 24). Die Beschwerdeführer 3 und 4 betreue sie seit mehr als zwei Jahren
und sie hätten ein sehr offenes Verhältnis bzw. eine herzliche Beziehung
(Urk. 13/7 S. 3 Antwort 20; Urk. 15/18/3 S. 3 Antwort 14). Die Beschwerdeführerin
2 gab an, sie und die Beschwerdegegnerin 1 hätten eine gute Beziehung gehabt,
bevor die Beschwerdegegnerin 1 Vorwürfe gegenüber dem Beschwerdeführer 1

- 18 -
erhoben habe (Urk. 15/18/4 S. 6 Rz. 43). Anlässlich seiner Einvernahme vom
17. Dezember 2014 gab der Beschwerdeführer 1 an, keine Probleme mit der Be-
schwerdegegnerin 1 zu haben (Urk. 15/18/1 S. 10 Antwort 91). In seiner Be-
schwerde weist der Beschwerdeführer 1 in diesem Zusammenhang einzig auf ei-
ne Unstimmigkeit zwischen der Beschwerdegegnerin 1 und der Beschwerdeführe-
rin 2 betreffend Umfang der weiteren Betreuung der Beschwerdeführer 3 und 4
hin (Urk. 2 S. 6 Rz. 17). Es ist jedoch nicht anzunehmen, dass die Beschwerde-
gegnerin 1 wegen dieser Unstimmigkeit den Beschwerdeführer 1 falsch beschul-
digen würde, zumal sie ihren Standpunkt durchsetzen konnte und die Beschwer-
deführer 3 und 4 auch weiterhin ganztags durch sie betreut wurden (Urk. 13/7
S. 6 Antwort 39). Aufgrund der Akten ist eher davon auszugehen, dass die Be-
schwerdegegnerin 1 persönlich kein Interesse daran hatte, die Vorwürfe gegen-
über Dritten zu wiederholen. Die Beschwerdegegnerin 1, welche auf ihre Einnah-
men als Tagesmutter angewiesen war (vgl. Urk. 13/7 S. 6 Antwort 40), rechnete
nämlich - in durchaus realistischer Einschätzung der Lage - damit, dass die Be-
schwerdeführer 3 und 4 nicht mehr zu ihr kommen würden und sie entsprechend
eine Einnahmequelle verlieren würde, nachdem sie die Vorwürfe gegenüber Drit-
ten wiederholt hatte (Urk. 13/7 S. 9 Antwort 67).
2.3. Damit ist zusammenfassend festzuhalten, dass auch im Verfahren gegen
die Beschwerdegegnerin 1 nicht mit einer Klärung der Frage, ob es sich beim Be-
schwerdeführer 1 um einen Nichtschuldigen handelt, gerechnet werden kann. Je-
denfalls wird nicht zu widerlegen sein, dass die Beschwerdeführer 3 und 4 der
Beschwerdegegnerin 1 durch diese glaubhaft erscheinende Schilderungen Anlass
gegeben hatten, deren Vater darüber zu informieren. Es ist gestützt auf die Akten
nicht davon auszugehen, dass die Beschwerdegegnerin 1 die Beschuldigungen
wider besseres Wissen erhoben hat. Weitere Ermittlungshandlungen oder allen-
falls noch zu erhebende Beweismittel, die an diesem Ergebnis etwas ändern
könnten, sind nicht ersichtlich. Von einem für die Eröffnung einer Strafuntersu-
chung wegen falscher Anschuldigung erforderlichen hinreichenden Verdacht kann
unter diesen Umständen nicht gesprochen werden, weshalb die Staatsanwalt-
schaft eine Strafuntersuchung gegen die Beschwerdegegnerin 1 wegen falscher
Anschuldigung zu Recht nicht an Hand genommen hat.

- 19 -
3. Wegen übler Nachrede i.S.v. Art. 173 Ziff. 1 StGB wird, auf Antrag, mit
Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen bestraft, wer jemanden bei einem andern ei-
nes unehrenhaften Verhaltens oder anderer Tatsachen, die geeignet sind, seinen
Ruf zu schädigen, beschuldigt oder verdächtigt, oder wer eine solche Beschuldi-
gung oder Verdächtigung weiterverbreitet. Beweist der Beschuldigte, dass die von
ihm vorgebrachte oder weiterverbreitete Äusserung der Wahrheit entspricht, oder
dass er ernsthafte Gründe hatte, sie in guten Treuen für wahr zu halten, so ist er
nicht strafbar (Art. 173 Ziff. 2 StGB).
Wie oben ausgeführt, erschien die Annahme der Beschwerdegegnerin 1, der Be-
schwerdeführer 1 habe die Beschwerdeführer 3 und 4 sexuell missbraucht, sowie
die entsprechende Mitteilung an den Vater der Beschwerdeführer 3 und 4 nicht
unbegründet. Die Beschwerdegegnerin 1 hatte nachvollziehbare Gründe zu ver-
anlassen, dass das Verhalten des Beschwerdeführers 1 durch die Strafverfol-
gungsbehörden untersucht wird. Damit ist auch kein hinreichender Verdacht auf
üble Nachrede ersichtlich.
4. Einer Drohung i.S.v. Art. 180 Abs. 1 StGB macht sich schuldig, wer jeman-
den durch schwere Drohung in Schrecken oder Angst versetzt.
4.1. Die Beschwerdeführer 3 und 4 lassen der Beschwerdegegnerin 1 vorwerfen,
sie - die Beschwerdeführer 3 und 4 - mehrfach bedroht zu haben, ihre Mutter, also
die Beschwerdeführerin 2, umzubringen, sollten sie die Vorwürfe nicht wiederho-
len (Urk. 13/2 S. 8 Rz. 2.2).
4.2. In den vorhandenen Akten finden sich - abgesehen von der soeben wieder-
gegebenen Behauptung in der Strafanzeige der Beschwerdeführer 2 - 4 - keine
Hinweise für die geltend gemachten Drohungen. Anlässlich ihrer Befragung vom
2. Dezember 2014 machten die Beschwerdeführer 3 und 4 keine entsprechenden
Ausführungen (Urk. 15/17/1 und Urk. 15/17/5). Als die Beschwerdeführer 3 und 4
am 14. Dezember 2014 gegenüber ihrem Vater angaben, dass die von ihnen ge-
machten Vorwürfe nicht zuträfen, führten sie lediglich aus, die Beschwerdegegne-
rin 1 habe sie gedrängt, über diese Dinge zu sprechen, bzw. habe ihnen diese
Geschichten eingeredet (Urk. 15/12-14). Drohungen von Seiten der Beschwerde-

- 20 -
gegnerin 1, namentlich Todesdrohungen an die Adresse der Mutter der beiden
Kinder, wurden von diesen mit keinem Wort erwähnt, obschon die Beschwerde-
führer 3 und 4 von ihrem Vater eindringlich aufgefordert wurden, nun die ganze
Wahrheit zu erzählen (Urk. 15/13), und obschon eine Drohung der Beschwerde-
gegnerin 1 das Verhalten der Beschwerdeführer 3 und 4 erklärt bzw. sogar ent-
schuldigt hätte. Auf die Frage, weshalb die Beschwerdeführer 3 und 4 das Ganze
erfinden sollten, führte die Beschwerdeführerin 2 anlässlich ihrer Einvernahme
vom 17. Dezember 2014 aus, die Kinder müssten unter Druck stehen
(Urk. 15/18/4 S. 9 Antwort 63, S. 10 Antwort 68 und S. 14 Antwort 97). Sie - die
Beschwerdeführerin 2 - könne nicht mehr genau sagen, welches Wort der Be-
schwerdeführer 3 benutzt habe, aber er habe gesagt, die Beschwerdegegnerin 1
habe sie unter Druck gesetzt (Urk. 15/18/4 S. 14 Antwort 97). Hätte der Be-
schwerdeführer 3 damals eine Drohung, insbesondere eine Drohung mit dem Tod
der Beschwerdeführerin 2, erwähnt, hätte sich die Beschwerdeführerin 2 mit Si-
cherheit noch daran erinnern können. Aus den weiteren Angaben, welche die Be-
schwerdeführer 3 und 4 gegenüber der Beschwerdeführerin 2 machten, geht le-
diglich hervor, dass die Beschwerdegegnerin 1 ihnen offenbar sehr viele Fragen
stellte und die Beschwerdeführer 3 und 4 diese jeweils bejahten, um Ruhe zu ha-
ben (Urk. 15/18/4 S. 6 Antwort 46 und S. 10 Antwort 68). Von Drohungen der Be-
schwerdegegnerin 1 hatten die Beschwerdeführer 3 und 4 jedenfalls auch gegen-
über der Beschwerdeführerin 2 nicht gesprochen.
4.3. Gestützt auf die vorliegenden Akten liegen somit keine Anhaltspunkte dafür
vor, dass die Beschwerdegegnerin 1 die Beschwerdeführer 3 und 4 in der geltend
gemachten Weise bedroht haben könnte. Es ist - insbesondere ohne erneute
Aussagen der Beschwerdeführer 3 und 4 (vgl. dazu vorstehend Ziff. IV.2.1.2.2) -
nicht ersichtlich, wie ein derartiger Nachweis möglich sein sollte. Es ist im Übrigen
höchst unwahrscheinlich, dass sich aus einer erneuten Befragung der Beschwer-
deführer 3 und 4 heute ein hinreichendes Beweisfundament zu Lasten der Be-
schwerdegegnerin 1 ergeben könnte. Die Staatsanwaltschaft hat folglich auch
hinsichtlich des Tatbestandes der Drohung eine Strafuntersuchung gegen die Be-
schwerdegegnerin 1 zu Recht nicht an Hand genommen.

- 21 -
5. Nach dem Gesagten sind die Beschwerden der Beschwerdeführer 1 - 4 ab-
zuweisen, soweit auf sie einzutreten ist.
V.
1. Die Beschwerdeführer 1-4 beantragen die unentgeltliche Prozessführung
sowie die Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung für das vorliegende
Beschwerdeverfahren (Urk. 2 S. 2 und Urk. 7/2 S. 3).
1.1. Nach Art. 29 Abs. 3 BV hat jede Person, die nicht über die erforderlichen
Mittel verfügt, einen Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand, wenn ihr
Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint und soweit es zur Wahrung ihrer
Rechte notwendig ist. Gemäss Art. 136 Abs. 1 StPO kann der Privatklägerschaft,
der die nötigen Mittel für die Durchsetzung ihrer Zivilansprüche fehlen und deren
Begehren nicht aussichtslos erscheint, die Befreiung von Verfahrenskosten ge-
währt werden.
1.2. Den Erwägungen unter Ziff. II und Ziff. IV folgend – die Beschwerden der
Beschwerdeführer 1 - 4 sind abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist – erweisen
sich die Anträge der Beschwerdeführer 1 - 4 im vorliegenden Verfahren als aus-
sichtslos, die Voraussetzung der genügenden Prozesschance fehlt. Das Gesuch
der Beschwerdeführer 1 - 4 um unentgeltliche Prozessführung und um Bestellung
einer unentgeltlichen Rechtsvertretung ist demzufolge für das vorliegende Be-
schwerdeverfahren abzuweisen.
2. Bei der Festsetzung der Gerichtsgebühr sind die Bedeutung des Falls, der
Zeitaufwand des Gerichts sowie die Schwierigkeit des Falls zu berücksichtigen
(vgl. dazu §§ 2 Abs.1 lit. b-d und 17 Abs. 1 GebV OG). Im Ergebnis ist die Ge-
richtsgebühr auf Fr. 1'800.– festzusetzen.
3. Im Beschwerdeverfahren sind die Kosten nach Obsiegen und Unterliegen
aufzuerlegen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Beschwerdeführer 1 - 4 unterliegen voll-
ständig. Die Kosten sind daher zur Hälfte dem Beschwerdeführer 1 und zur Hälfte
den Beschwerdeführern 2 - 4 aufzuerlegen, wobei es sich rechtfertigt, den auf die

- 22 -
Beschwerdeführer 2 - 4 entfallenden Kostenanteil vollumfänglich der Beschwerde-
führerin 2 aufzuerlegen.
4. Entschädigungen sind keine zuzusprechen.
Es wird verfügt:
1. Das Gesuch der Beschwerdeführer 1 - 4 um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege und um Bestellung einer unentgeltlichen Rechtsvertretung für
das Beschwerdeverfahren wird abgewiesen.
2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel gemäss nachfolgendem Beschluss.
sodann wird beschlossen:
1. Die Beschwerde des Beschwerdeführers 1 wird abgewiesen, soweit darauf
eingetreten wird.
2. Die Beschwerde der Beschwerdeführer 2 - 4 wird abgewiesen, soweit darauf
eingetreten wird.
3. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 1'800.– angesetzt und je zur Hälfte dem Be-
schwerdeführer 1 und der Beschwerdeführerin 2 auferlegt.
4. Entschädigungen werden keine zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an:
− die Vertreterin des Beschwerdeführers 1, zweifach für sich und zuhan-
den des Beschwerdeführers 1 (per Gerichtsurkunde)
− die Vertreterin der Beschwerdeführer 2 - 4, vierfach für sich und zu-
handen der Beschwerdeführer 2 - 4 (per Gerichtsurkunde)
− die Beschwerdegegnerin 1 (per Gerichtsurkunde)
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich (gegen Empfangsbestä-
tigung)

- 23 -
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel an:
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, unter Rücksendung der
beigezogenen Akten [Urk. 13 und Urk. 15] (gegen Empfangsbestäti-
gung)
− die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch)
6. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der
in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich
einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 4. April 2016
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiberin:
lic. iur. Th. Meyer A. Hsu-Gürber