zh_obergericht · LC170004 · 2017-08-07 · de
Ehescheidung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LC170004-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichterin lic. iur. R. Bantli Keller
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. R. Barblan
Urteil vom 7. August 2017
in Sachen
A._____,
Beklagte und Berufungsklägerin
gegen
B._____,
Kläger und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
betreffend Ehescheidung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes o.V. des Bezirksgerichtes
Pfäffikon vom 28. November 2016; Proz. FE130108

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Rechtsbegehren:
- des Klägers (act. 145 S. 2 und act. 204 S. 1 f.):
"1. Es sei die Ehe der Parteien gestützt auf Art. 114 ZGB zu schei-
den;
2. Der Kläger sei zu verpflichten, der Beklagten an die Kosten des
Unterhalts und der Erziehung der beiden Kinder C._____, geb.
tt.mm.2002, und D._____, geb. tt.mm.2005, ab Rechtskraft des
Scheidungsurteils bis zum ordentlichen Abschluss einer ange-
messenen Erstausbildung, auch über die Mündigkeit hinaus, ei-
nen monatlichen, jeweils auf den Ersten eines jeden Monats zum
Voraus zahlbaren Unterhaltsbeitrag von Fr. 500.– je Kind, zuzüg-
lich allfälliger vertraglicher oder gesetzlicher Familienzulagen, zu
bezahlen;
3. Es seien keine nachehelichen Unterhaltsbeiträge festzusetzen;
4. Es sei die güterrechtliche Auseinandersetzung wie folgt vorzu-
nehmen:
4.1.1 Es sei die Beklagte unter Androhung der Bestrafung nach
Art. 292 StGB und der Zwangsvollstreckung im Nichtbefolgungs-
fall sowie unter Androhung der Verwertung zurückgelassener Ge-
genstände zu verpflichten, die Liegenschaft E._____ …, F._____
(GB Blatt 1, Kat. Nr. 2) innert 10 Tagen nach Eintritt der Rechts-
kraft vollständig zu räumen, zu reinigen und unter Herstellung des
ursprünglichen Zustandes zu verlassen sowie dem Kläger unter
Rückgabe eines Sets sämtlicher Schlüssel Zutritt zur Liegen-
schaft zu verschaffen;
4.1.2 Für den Fall, dass die Beklagte der Verpflichtung gemäss Zif-
fer 4.1.1 hiervor nicht nachkommen sollte und der Kläger für Kos-
ten im Zusammenhang mit der Räumung, Reinigung und Wieder-
herstellung des ursprünglichen Zustandes gemäss Ziffer 4.1.1.
hiervor in Anspruch genommen werden sollte, seien ihm diese
Kosten vorab von einem allfälligen der Beklagten zustehenden
Nettoerlös-Anteil zurückzuerstatten;
4.1.3 Die Beklagte sei weiter zu verpflichten, für solange sämtliche Be-
triebs- und Nebenkosten sowie Hypothekarkosten unter gänzli-
cher Entlastung des Klägers nach Eintritt der Rechtskraft weiter
zu übernehmen, als sie die Liegenschaft E._____ …, F._____
(GB Blatt 1, Kat. Nr. 2) nicht vollständig geräumt, ordnungsge-
mäss gereinigt und unter Herstellung des ursprünglichen Zustan-
des verlassen hat gemäss Ziffer 4.1.1 hiervor. Soweit der Kläger
für diese Kosten in Anspruch genommen werden sollte, seien ihm
diese vorab von einem allfälligen der Beklagten zustehenden Net-
toerlös-Anteil zurückzuerstatten.

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4.1.4 Es sei betreffend die sich im Miteigentum beider Parteien befindli-
che Liegenschaft E._____ …, F._____ (GB Blatt 1, Kat. Nr. 2), die
öffentliche Versteigerung anzuordnen und das zuständige Ge-
meindeammannamt anzuweisen, einen allfälligen Nettoerlös im
Verhältnis 85,89% zugunsten des Klägers und 14,11% (bzw. der
verbleibende Anteil nach Rückerstattung allfälliger Kosten an den
Kläger) zugunsten der Beklagten aufzuteilen;
4.1.5 Das zuständige Gemeindeammannamt sei anzuweisen, das Urteil
nach Eintritt der Rechtskraft und Ablauf der Auszugsfrist gemäss
Ziffer 4.1.1 hiervor mit Bezug auf die Räumung und öffentliche
Versteigerung auf erstes Verlangen des Klägers zu vollstrecken.
4.2 Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger Fr. 85'764.– zu be-
zahlen;
4.3 Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger seine Querflöte so-
wie seine Piccolo-Flöte herauszugeben.
5. Es sei der scheidungsrechtliche Vorsorgeausgleich gestützt auf
die gesetzlichen Bestimmungen wie folgt vorzunehmen:
5.1 Die Pensionskasse des Klägers Vorsorge G._____, … [Adresse],
sei anzuweisen, von seiner Austrittsleistung (B._____, AHV-
Nr. …) Fr. 160'103.– auf ein von der Beklagten noch zu bezeich-
nendes Freizügigkeitskonto zu überweisen;
5.2 Betreffend allfällige sich in Bulgarien befindlichen Vorsorgegutha-
ben der Beklagten seien die Parteien auf ein separates Ergän-
zungsverfahren zu verweisen.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Beklagten."
- der Beklagten (act. 171 S. 2 f. und Prot. S. 66 f.):
"1. Die Ehe der Parteien sei in Gutheissung der Klage gestützt auf
Art. 114 ZGB zu scheiden.
2. Der Kläger sei zu verpflichten, an die Kosten des Unterhalts und
der Erziehung der beiden Kinder der Parteien monatlich im Vo-
raus jeweils auf den Ersten eines jeden Kalendermonats zahlbare
Unterhaltsbeiträge zuzüglich allfälliger gesetzlicher oder vertragli-
cher Kinderzulagen in Höhe von je Fr. 1'200.– zu bezahlen – und
zwar per Eintritt der Rechtskraft des Scheidungsurteils bis zum
ordentlichen Abschluss einer angemessenen Erstausbildung des
jeweiligen gemeinsamen Kindes, auch über die Mündigkeit hin-
aus.
3. Der Kläger sei zu verpflichten, an die Kosten des Unterhalts der
Beklagten monatlich im Voraus jeweils auf den Ersten eines jeden
Kalendermonats zahlbare Unterhaltsbeiträge in Höhe von
Fr. 2'400.– zu bezahlen – und zwar per Rechtskraft des Schei-
dungsurteils bis am 31. Januar 2020.

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4. Die Unterhaltsbeiträge gemäss den Ziffern 2 und 3 hiervor seien
gerichtsüblich an den Landesindex der Konsumentenpreise des
Bundesamtes für Statistik anzupassen.
5. Es sei die güterrechtliche Auseinandersetzung entsprechend den
einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen vorzunehmen.
6. Die während der Ehe geäufneten Austrittsleistungen seien ge-
mäss Art. 122 ZGB zu teilen.
7. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zulasten
des Klägers."
Urteil des Bezirksgerichtes Pfäffikon vom 28. November 2016, Einzelgericht
im ordentlichen Verfahren (act. 237/2 = act. 238 = act. 225):
1. Die Ehe der Parteien wird geschieden.
2. Der Kläger wird verpflichtet, der Beklagten an den Unterhalt und die Erziehung der
Kinder C._____, geb. tt.mm.2002, und D._____, geb. tt.mm.2005, monatliche Kin-
derunterhaltsbeiträge von Fr. 500.– je Kind – zuzüglich allfälliger gesetzlicher oder
vertraglicher Familien-, Kinder- und/oder Ausbildungszulagen – zu bezahlen.
Diese Beiträge sind je auf den Ersten eines Monats im Voraus zahlbar, erstmals ab
Rechtskraft des Scheidungsurteils bis zum ordentlichen Abschluss einer angemes-
senen Ausbildung der Kinder (auch über die Volljährigkeit hinaus).
Die Unterhaltsbeiträge sind an die Beklagte zahlbar und zwar monatlich im Voraus
jeweils auf den Ersten eines jeden Monats. Die Zahlungsmodalitäten gelten über
die Volljährigkeit hinaus, solange das jeweilige Kind im Haushalt der Beklagten lebt
und keine eigenen Ansprüche gegenüber dem Kläger stellt bzw. keinen anderen
Zahlungsempfänger bezeichnet.
3. Der Antrag der Beklagten auf Zusprechung bzw. Festsetzung eines Ehegattenun-
terhalts wird abgewiesen.
4. Es wird nach Ablauf der Auszugsfrist der Beklagten gemäss Ziffer 6 nachstehend
die öffentliche Versteigerung des sich im Miteigentum der Parteien befindlichen
ehelichen Liegenschaft E._____ … in F._____ (Grundbuch Blatt 1, Kat. Nr. 2) an-
geordnet und mit deren Durchführung das Gemeindeammannamt H._____ ZH be-
traut.

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Ein Mindestangebot wird nicht vorgegeben und der Gemeindeammann ist befugt,
die Steigerungsbedingungen festzulegen.
5. Vom erzielten Erlös aus der öffentlichen Versteigerung der ehelichen Liegenschaft
E._____ … in F._____ (Grundbuch Blatt 1, Kat. Nr. 2) hat das Gemeindeammann-
amt H._____ ZH nachfolgende Zahlungen in der nachstehenden Reihenfolge zu tä-
tigen, soweit der Erlös dazu ausreicht:
- Gebäudeversicherung (gesetzliches Grundpfandrecht);
- Verwertungskosten;
- Handänderungskosten;
- Grundstückgewinnsteuern;
- Verteilungskosten;
- allfällige weitere Kosten und Gebühren, welche im Zusammenhang mit dem
Grundstück bis zum Tag der Übertragung anfallen;
- Rückzahlung des Hypothekardarlehens der ZKB, inkl. allfälliger Vorfälligkeits-
entschädigung.
Vom sodann allfällig verbleibenden Erlös ist der Wert des auf beide Parteien lau-
tenden Erneuerungsfonds der Miteigentümergemeinschaft E._____ F._____ im
Zeitpunkt der Handänderung in Abzug zu bringen und ist dieser den Parteien je
hälftig zuzuweisen.
Ein allfällig verbleibender Resterlös ist alsdann unter den Parteien im Verhältnis
85.89% zugunsten des Klägers und 14.11% zugunsten der Beklagten – abzüglich
allfälliger Rückerstattungsforderungen des Klägers gemäss Ziffern 8 und 11 nach-
stehend – aufzuteilen.
6. Die Beklagte wird unter Androhung der Bestrafung nach Art. 292 StGB und der
Zwangsvollstreckung im Unterlassungsfall sowie unter Androhung der Verwertung
allfällig zurückgelassener Gegenstände verpflichtet, die eheliche Liegenschaft
E._____ … in F._____ (Grundbuch Blatt 1, Kat. Nr. 2) innert 10 Tagen nach
Rechtskraft des Scheidungsurteils vollständig ordnungsgemäss zu räumen, zu rei-
nigen und unter Herstellung des ursprünglichen Zustands zu verlassen sowie dem
Kläger unter Rückgabe eines Sets sämtlicher Schlüssel Zutritt zur Liegenschaft zu
verschaffen.

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7. Das Gemeindeammannamt H._____ ZH wird angewiesen, ab Rechtskraft des
Scheidungsurteils sowie nach Ablauf der Auszugsfrist der Beklagten gemäss Zif-
fer 6 vorstehend die Räumung und Reinigung der ehelichen Liegenschaft
E._____ … in F._____ (Grundbuch Blatt 1, Kat. Nr. 2) im Unterlassungsfall der ent-
sprechenden Verpflichtung der Beklagten gemäss Ziffer 6 vorstehend zu vollstre-
cken und dabei alle ihm tunlich erscheinenden Massnahmen zu treffen, nötigenfalls
unter Zuhilfenahme von Polizeigewalt.
Der Kläger hat die Vollstreckungskosten gegebenenfalls vorzuschiessen, jedoch
sind ihm diese von der Beklagten vollständig zu ersetzen.
8. Soweit der Kläger für Kosten im Zusammenhang mit der Räumung, Reinigung und
Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes gemäss Ziffer 6 und 7 vorstehend
in Anspruch genommen werden sollte, sind ihm diese von der Beklagten aus dem
allfälligen der Beklagten aus der öffentlichen Versteigerung der ehelichen Liegen-
schaft E._____ … in F._____ (Grundbuch Blatt 1, Kat. Nr. 2) zustehenden Nettoer-
lös zurückzuerstatten.
9. Der Kläger wird verpflichtet, innert 10 Tagen nach Rechtskraft des Scheidungsur-
teils seine persönlichen Gegenstände aus der ehelichen Liegenschaft zu entfernen
bzw. entfernen zu lassen.
10. Die Beklagte wird verpflichtet, nach Rechtskraft des Scheidungsurteils für solange
sämtliche Betriebs- und Nebenkosten sowie Hypothekarkosten der ehelichen Lie-
genschaft E._____ … in F._____ (Grundbuch Blatt 1, Kat. Nr. 2) unter gänzlicher
Entlastung des Klägers zu übernehmen, als sie die Liegenschaft nicht gemäss Zif-
fer 6 vorstehend vollständig geräumt, ordnungsgemäss gereinigt und unter Herstel-
lung des ursprünglichen Zustandes verlassen hat.
11. Soweit der Kläger für Betriebs- und Nebenkosten sowie Hypothekarkosten in An-
spruch genommen werden sollte, sind ihm diese von der Beklagten aus dem allfäl-
ligen der Beklagten aus der öffentlichen Versteigerung der ehelichen Liegenschaft
E._____ … in F._____ (Grundbuch Blatt 1, Kat. Nr. 2) zustehenden Nettoerlös zu-
rückzuerstatten.

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12. Das auf beide Parteien lautende ZKB Anlagesparkonto Plus – LIEGENSCHAFT
Nr. … wird den Parteien nach Veräusserung der ehelichen Liegenschaft je zur Hälf-
te zugewiesen.
13. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger innert 10 Tagen ab Rechtskraft des
Scheidungsurteils die sich in der ehelichen Liegenschaft befindliche Querflöte und
Piccolo-Flöte zu Eigentum herauszugeben.
14. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger innert 30 Tagen ab Rechtskraft des
Scheidungsurteils eine güterrechtliche Ausgleichszahlung von Fr. 22'441.05 zu be-
zahlen.
15. Die Pensionskasse Vorsorge G._____, … [Adresse], wird angewiesen, der Beklag-
ten mit Rechtskraft des Scheidungsurteils vom Vorsorgekonto des Klägers (AHV-
Nr. …) Fr. 112'535.50 auf ein von ihr noch zu bezeichnendes Freizügigkeitskonto
zu überweisen.
16. Betreffend allfällige sich in Bulgarien befindliche Vorsorgeguthaben der Beklagten
bleibt ein separates Ergänzungsverfahren vorbehalten.
17. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 24'250.– festgesetzt.
18. Die Gerichtskosten werden dem Kläger zu 1/5 und der Beklagten zu 4/5 auferlegt.
Der vom Kläger geleistete Kostenvorschuss von Fr. 6'000.– wird mit den gesamten
Gerichtskosten verrechnet.
Der Fehlbetrag von Fr. 18'250.– wird von der Beklagten nachgefordert.
Die Beklagte wird zudem verpflichtet, dem Kläger die Differenz zwischen dem von
ihm geleisteten Vorschuss und den ihm auferlegten Kosten in Höhe von Fr. 1'150.–
zu bezahlen.
19. Die Beklagte wird verpflichtet, dem Kläger eine reduzierte Parteientschädigung in
der Höhe von Fr. 17'172.– (inkl. 8% Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
[20. Mitteilungssatz]
[21. Rechtsmittelbelehrung]

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Berufungsanträge:
der Beklagten und Berufungsklägerin (act. 235 S. 2 f.):
1. Es ist zwingend, dass das hiermit beschwerte Urteil Nr. FE130108-H/U be-
treffend die zurückzuweisende und damit zu wiederholende Hauptverhand-
lung in der vorliegenden Scheidungssache ausserkantonal, also in einem
anderen Kanton, ausser dem Kanton Schaffhausen, ausschliesslich nur
noch schriftlich verhandelt, beurteilt und beschlossen werden. Frau A._____
wohnt in … [Ort], Bulgarien.
2. Die berufende Frau A._____ fordert auch in der vorliegenden Berufung so-
fort rechtliches Gehör nach Art. 29 BV und der Schutz vor willkürlich verfü-
genden Richtern sowie das Recht auf ein faires Verfahren nach Art. 30 BV
und Art. 6 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfrei-
heiten gewährleistet werden. Dazu gehört auch nach Art. 6 der Konvention
zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten unter Lit. b) die aus-
reichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu ha-
ben. Dies wurde der Beklagte in der Verhandlung vom 19. April 2016 in kei-
ner Art und Weise gewährt.
des Klägers und Berufungsbeklagten: ---
Erwägungen:
I.
1.1. Die Parteien sind seit dem tt. Mai 2000 verheiratet und haben zwei gemein-
same Kinder, C._____, geboren tt.mm.2002, und D._____, geboren tt.mm.2005.
Seit Juni 2011 leben die Parteien getrennt (act. 5/2) und stehen seit November
2013 in einem strittigen Scheidungsprozess. Mit Urteil des Bezirksgerichts Pfäf-
fikon vom 28. November 2016 wurde die Ehe der Parteien nach Durchführung
von Einigungsverhandlungen (Prot. VI S. 47 ff., S. .7 ff.) und des Hauptverfahrens
(act. 145, act. 171, act. 204, Prot. VI S. 48, S. 55, S. 60 ff.) geschieden unter Re-
gelung der Nebenfolgen (act. 225).
Dagegen führt die Beklagte und Berufungsklägerin (nachfolgend Beklagte) mit
Eingabe vom 31. Dezember 2016, Datum Poststempel 21. Januar 2017, rechtzei-

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tig Berufung und stellt die oben wiedergegebenen Anträge (act. 235 i.V.m.
act. 228/2, Art. 145 Abs. 1 lit. c ZPO).
1.2. Die Kammer war im Rahmen des vorliegenden Scheidungsverfahrens schon
zwei Mal mit den Parteien befasst. Neben dem hier nicht weiter interessierenden
Verfahren betreffend Verpflichtung zur Leistung eines Kostenvorschusses (Ent-
scheid vom 21. September 2015, Prozessnr. PC150039), war die Kammer mit ei-
nem Ausstandsgesuch der Beklagten u.a. auch gegen die Bezirksrichterin I._____
befasst (Prozessnr. PC160051). Die Beklagte brachte u.a. bereits in jenem Ver-
fahren vor, aufgrund des Arztzeugnisses sei sie schwer erkrankt gewesen und ha-
be an der Hauptverhandlung vom 19. April 2016 nicht teilnehmen können, Herr
J._____ hätte als Parteivertretung zugelassen werden müssen, die beiden ande-
ren Vertreter seien ohne die Hilfe von Herrn J._____ zu wenig gewandt gewesen,
zumal sie ohnehin zu wenig Vorbereitungszeit gehabt hätten. In dieser Darstellung
wie auch in weiteren Ausführungen, welche das Ausstandsbegehren stützen soll-
ten, sah die Kammer keine Befangenheit der Einzelrichterin I._____ und wies mit
Urteil vom 13. Februar 2017 das Ausstandsgesuch der Beklagten ab. Einer Be-
schwerde gegen diesen Entscheid war kein Erfolg beschieden: Mit Urteil vom
11. Mai 2017 wies das Bundesgericht die Beschwerde der Beklagten ab, soweit es
auf das Rechtsmittel eintrat. Die Akten (act. 1 - act. 233) gingen Ende Mai 2017
wieder zurück an das Obergericht.
Der vorliegende Prozess ist spruchreif. Von der Einholung eines Kostenvorschus-
ses gestützt auf Art. 98 ZPO wurde abgesehen.
2.1. Die Berufung wirkt grundsätzlich reformatorisch (Art. 318 Abs. 1 lit. a und b
ZPO), das heisst die Rechtsmittelinstanz fällt grundsätzlich einen neuen Sachent-
scheid. Daraus folgt, dass die Berufung Rechtsmittelanträge enthalten muss, wel-
che zu begründen sind (vgl. ZK ZPO-Reetz/Theiler, Art. 311 N 34). Die Anträge
müssen so formuliert sein, dass sie (direkt oder jedenfalls so, wie sie nach Treu
und Glauben zu verstehen sind) zum Urteil werden können. Insbesondere bei
Geldleistungen, wie vorliegend, muss die verlangte Summe beziffert werden
(wenn nicht der Ausnahmefall von Art. 85 ZPO vorliegt), denn nur so weiss der
Prozessgegner, wogegen er argumentieren muss.

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Eine Ausnahme gilt lediglich, wenn einzig ein kassatorischer Entscheid verlangt
wird und in Frage kommt. Das kann der Fall sein, wenn der prozessuale Mangel
des angefochtenen Entscheides zwingend zu einer Rückweisung führen muss.
Kommt nur ein kassatorischer Entscheid in Frage, mag ein Antrag auf Aufhebung
des angefochtenen Entscheides und Rückweisung der Sache an die Vorinstanz
genügen. Kann die Sache bei Spruchreife von der Rechtsmittelinstanz entschie-
den werden, ist ein konkreter Antrag in der Sache erforderlich (IVO W. HUNGER-
BÜHLER/MANUEL BUCHER, DIKE-Komm-ZPO, 2. Auflage, Art. 321 N 19). Steht der
Rechtsmittelinstanz ein Spielraum zu, geht der Berufungskläger mit einem reinen
Rückweisungs-Antrag ein Risiko ein: wird die Rückweisung verworfen, wird die
Sache mangels Antrages nicht geprüft (vgl. auch weiter hinten unter Ziffer 8).
2.2. Im vorliegenden Fall kommt aber, wie erwähnt, grundsätzlich ein Sachent-
scheid der Berufungsinstanz in Betracht. Dies würde voraussetzen, dass ein An-
trag in der Sache gestellt wird, der bei Gutheissung der Berufung zum Entscheid
erhoben werden kann.
Die Beklagte stellt einen reinen Rückweisungsantrag.
Es gilt gemäss einem höchstrichterlichen Entscheid vom 19. Dezember 2016
(5A_485/2016), dass für die blosse Feststellung einer Gehörsverletzung, die dar-
aus folgende Aufhebung des angefochtenen Entscheides und die Rückweisung
der Sache an die Vorinstanz kein reformatorischer Antrag erforderlich ist. Ein re-
formatorisches Urteil, das einen reformatorischen Antrag erfordere, werde in die-
sem Fall gerade nicht gefällt. Vielmehr genüge ein Aufhebungs- und Rückwei-
sungsantrag, denn diesem werde mit einem Rückweisungsurteil vollumfänglich
entsprochen. Vor dem Hintergrund dieser Bundesgerichtsrechtsprechung sind im
Folgenden die Einwände der Beklagten gegen das vorinstanzliche Urteil zu prü-
fen, soweit sie für die Entscheidfindung relevant sind.
3.1. Die Beklagte macht (sinngemäss) fehlerhaftes (prozessuales) Vorgehen der
Bezirksrichterin geltend. Die zuständige Bezirksrichterin hätte die Gerichtsver-
handlung vom 19. April 2016 vertagen müssen. Indem sie dies nicht gemacht ha-
be, sei ihr, der Beklagten, rechtliches Gehör verletzt worden.

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Die Einzelrichterin habe zunächst ihren Vertreter J._____, entgegen vorheriger
Zusicherung, nicht als Vertreter zur Verhandlung zugelassen, nachdem sie, die
Einzelrichterin, auf Befragen erfahren habe, dass Herr J._____ von der Beklagten
finanziell entschädigt werde (act. 235 S. 3 f.). Der 75-jährige Treuhänder K._____,
welchen sie auch finanziell entschädigt habe (act. 235 S. 5 oben), der aber den
Gerichtssaal nicht habe verlassen müssen, und ihr Freund, welcher der deut-
schen Sprache nicht sehr mächtig sei, seien ohne den prinzipalen Bevollmächtig-
ten J._____ nicht in der Lage gewesen, die Interessen der Beklagten gebührend
zu verteidigen. Sie selbst habe infolge Erkrankung nicht an der Gerichtsverhand-
lung teilnehmen können. Sie habe über ein Arztzeugnis verfügt, sei nicht trans-
portfähig gewesen und habe um eine Videokonferenz gebeten, welche die Einzel-
richterin aber abgelehnt habe (act. 235 S. 6 oben).
Die Einzelrichterin hätte die Verhandlung aber auch deshalb vertagen müssen, so
die Beklagte weiter, weil sie hätte erkennen müssen, dass die umfangreichen
Forderungen der Gegenpartei unmöglich ohne vorangehendes Studium innerhalb
weniger Stunden anlässlich der Gerichtsverhandlung hätten beantwortet und be-
gründet werden können (act. 235 S. 3, act. 237/3-5). Die Einzelrichterin habe eine
Verschiebung der Verhandlung abgelehnt. Wäre sie, die Beklagte, oder Herr
J._____ im Gerichtssaal gewesen, hätten sie auf der Verschiebung der Hauptver-
handlung insistieren können (act. 235 S. 6).
Zusammenfassend beantragt die Beklagte eine Wiederholung der Hauptverhand-
lung vom 19. April 2016 unter Zulassung ihres Vertreters J._____ (act. 235 S. 4).
3.2. Die Ausführungen der Beklagte können kein fehlerhaftes Vorgehen der Ein-
zelrichterin dartun, welches die Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides nach
sich ziehen würde. Im Einzelnen:
4.1. Die Einzelrichterin erliess der Beklagten mit Verfügung vom 12. Januar 2016
gestützt auf Art. 278 ZPO das persönliche Erscheinen an der Hauptverhandlung
vom 19. April 2016 (act. 182). Die Dispensation erfolgte vor dem Hintergrund,
dass die Beklagte damals noch anwaltlich vertreten war (act. 156, act. 157,
act. 183, act. 185). Im Folgenden entzog die Beklagte Mitte März 2016 aber

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(auch) Rechtsanwältin lic.iur. Y._____ das Mandat (act. 185, act. 191, act. 193)
und liess sich für die weitere Dauer des Prozesses nicht mehr vertreten (act. 192).
Vor diesem Hintergrund teilte die Einzelrichterin mit Schreiben vom 14. März 2014
der Beklagten mit, dass sie nun gehalten sei, entweder persönlich zur Hauptver-
handlung vom 19. April 2016 zu erscheinen oder sich schnellstmöglich durch ei-
nen neuen Rechtsvertreter repräsentieren zu lassen; den Wunsch der Beklagten
auf Durchführung der Hauptverhandlung per Videokonferenz entschied sie ab-
schlägig (act. 192, act. 195). Die Verhandlung vom 19. April 2016 fand statt, für
die Beklagte erschienen drei private Vertreter; die Beklagte selbst erschien nicht.
4.2. Die Durchführung einer Verhandlung per Videokonferenz ist eine Verhand-
lungsart, die im Gesetz nicht vorgesehen ist, und die Einzelrichterin hat zu Recht
die Durchführung einer Verhandlung per Videokonferenz als nicht möglich taxiert.
Weiterungen erübrigen sich.
4.3. Es stand der Beklagten als prozessfähige Partei frei, ihre Sache vor Gericht
durch eine von ihr bestimmte Vertretung führen zu lassen (Art. 68 Abs. 1 ZPO).
Die Einzelrichterin erklärte auf entsprechende Anfrage der Beklagten, dass die
bevollmächtigen Vertreter J._____ und Herrn K._____ grundsätzlich vertretungs-
berechtigt seien (act. 198, act. 199, act. 202/1 und act. 202/2). Die Beklagte be-
zeichnete zuvor beide Vertreter - Herrn J._____ und Herrn K._____ - als Experten
im Bereich der Finanzen; und bei der Scheidung würde es um Finanzen gehen
(act. 198). Weitere Angaben zu ihrer Vertretung machte sie nicht. Nicht beantwor-
tet hat die Einzelrichterin demzufolge die Frage zur berufsmässigen Vertretung
nach Art. 68 Abs. 2 lit. a ZPO, weil die Beklagte entsprechende Fragen gar nicht
stellte, und die Einzelrichterin im Vorfeld der Verhandlung aufgrund der Angaben
der Beklagten (act. 198) keine Veranlassung hatte, die Voraussetzungen der be-
rufsmässigen Vertretung zu thematisieren. Gemäss höchstrichterlichem Entscheid
aus dem Jahre 2014 handelt ein Vertreter berufsmässig, wenn er bereit ist, in ei-
ner unbestimmten Zahl von Fällen tätig zu werden. Es komme nicht darauf an, ob
er ein Entgelt bezieht oder zu Erwerbszwecken als Vertreter auftritt (BGE 140 III
555). Auf Berufsmässigkeit ist zu schliessen, wenn der Vertreter bereit ist, die
Vertretung ohne besondere Beziehungsnähe zum Vertretenen zu übernehmen. In

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solchen Fällen gründet das Vertrauen in den Vertreter nicht auf seiner Person o-
der seiner Nähe zum Vertretenen, sondern auf anderen Eigenschaften des Ver-
treters (z.B. seine behauptete Fachkompetenz).
Es kommt demnach auf die Beziehungsnähe zwischen Vertretenem und Vertreter
an.
Vorliegend befand die Einzelrichterin zu Recht, dass Herr J._____, der nicht An-
walt ist, berufsmässig aufgetreten ist, und deshalb unerlaubterweise im Monopol-
bereich der Anwälte tätig wurde (Art. 68 Abs. 2 lit. a ZPO). Entsprechend schloss
sie ihn aufgrund der gesetzlichen Ordnung der Prozessvertretung von der Ver-
handlung aus (Prot. VI S. 64). Die Einzelrichterin stellte massgeblich auf die An-
gaben des Vertreters ab. Herr J._____ weist eigenen Angaben zufolge keine be-
sondere Beziehungsnähe zur Beklagten auf (Prot. VI S. 60). Die Beklagte kontak-
tierte ihn über eine gemeinsame Bekannte rund zwei Monate vor der Verhand-
lung, weil sie zuvor keine guten Erfahrungen mit Rechtsanwälten gesammelt habe
und nun ihn, Herrn J._____, gebeten habe, sie zu vertreten (Prot. VI S. 60). Er
setze sich für Leute ein, die mit der KESB zu tun hätten. Er mache die Vertretung
nicht aus Freundschaft, sondern rein aus eigenen Interessen, weil er bezüglich
KESB viele Fälle habe, die er unentgeltlich behandle (Prot. VI S. 62). Er stehe in
einer geschäftlichen Beziehung zur Beklagten (Prot. VI S. 61 oben). Demnach
übernimmt J._____ Vertretungen vor Gericht und Behörden in einer unbestimm-
ten Anzahl Verfahren, wenn auch möglicherweise ohne Entgelt. Wer bereit ist,
Dritte zu vertreten, zu denen er in keiner besonderen Beziehungsnähe steht,
nimmt in Anspruch, über ähnliche Fähigkeiten wie ein Anwalt zu verfügen. Ein
solches Auftreten ist aber dem anwaltlichen Monopolbereich vorbehalten
(BGE 140 III 555). Hinzu kommt, dass die Beklagte Herrn J._____ mit einer Pau-
schale, die auch Spesenersatz umfasste, entschädigte (Prot. VI S. 63).
4.4. Die Einzelrichterin liess K._____ wie auch L._____ zur Vertretung zu (Prot.
VI S. S. 60 und S. 64). K._____ gab anders als J._____ zu verstehen, dass die
Beziehungsnähe zur Beklagten ausschlaggebend gewesen sei für die Annahme
des streitgegenständlichen Auftrages (Prot. VI S. 61). K._____ wies explizit da-
raufhin, dass die Vertretung der Beklagten nicht mit seinem Beruf im Zusammen-

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hang stehe und er nicht entschädigt werde. Die Beziehungsnähe von L._____ zur
Beklagten ergibt sich zwanglos daraus, dass er der Partner der Beklagten ist
(act. 202/3, act. 235 S. 3 unten). Entgegen der Beklagten unterschied die Einzel-
richterin damit zwei Sachverhalte (act. 235 S. 5) und schloss zu Recht nur im Fall
J._____ auf berufsmässige Vertretung, die registrierten Anwälten vorbehalten ist.
Der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass der Rechtsgrundsatz, wonach be-
rufsmässige Vertretung Anwälten vorbehalten ist, auch dem Schutz der Parteien
dient. So sind Anwälte mit den zivilprozessualen Grundsätzen vertraut. Ist eine
strittige Angelegenheit, wie zum Beispiel das Güterrecht, durch die sogenannte
Dispositionsmaxime bestimmt, heisst das, dass die Verantwortung für den Pro-
zess bei den Parteien liegt. Die Parteien bestimmen durch ihre Behauptungen
und Beweismittel den Ausgang des Verfahrens. Entsprechend ist ein Anwalt bzw.
Anwältin (auf eine Hauptverhandlung) vorbereitet. Das heisst aber auch, dass die
Beklagte das Risiko allfälliger Unkenntnis von (prozessualen) Bestimmungen und
deren Tragweite trägt, wenn sie sich durch einen privaten Vertreter, welcher mit
dem Prozessrecht nicht vertraut sein dürfte, repräsentieren lässt.
5.1. Die Beklagte war durch ihren Treuhänder K._____ und ihren Freund
L._____ an der Hauptverhandlung vom 19. April 2017 rechtsgültig vertreten
(Prot. VI S. 60). Die Beklagte selbst bezeichnete K._____ als Experten in Finanz-
sachen (act. 198; Prot. VI S. 32). Der Einwand der Beklagten, ihr rechtliches Ge-
hör sei verletzt worden, weil es den beiden Vertretern K._____ und L._____ ohne
die Unterstützung von J._____ und ihrer eigenen unmöglich gewesen sei, auf die
umfangreichen Forderungen der Gegenseite zu duplizieren, vermag im Ergebnis
nicht überzeugen (act. 235 S. 3).
Die Einzelrichterin hielt mit Schreiben vom 11. April 2016 der Beklagten gegen-
über fest, sie könne die beiden privaten Vertreter J._____ und K._____ an die
Verhandlung mitbringen und sich so vertreten lassen (act. 199). Ihre weiteren
Ausführungen zur Vollmacht und zu Gesprächen während der Verhandlungspau-
sen sind nicht eigentlich verständlich, auch deshalb nicht, weil eine Vollmacht
auch mündlich erteilt werden kann. Es trifft aber jedenfalls zu, dass die Erklärung

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der Einzelrichterin im Schreiben vom 11. April 2016 in einem gewissen Gegensatz
steht zur späteren Nichtzulassung von J._____.
Die Einzelrichterin erklärte, wie bereits weiter vorne unter Ziffer 4.3. erwähnt, dass
die von der Beklagten gewünschten privaten Vertreter, K._____, und J._____ […]
grundsätzlich berechtigt seien, die Beklagte an der Hauptverhandlung zu vertre-
ten (act. 199). Diese Formulierung ist in dem Sinne unglücklich gewählt, weil sie
bei einer Laiin den Eindruck entstehen lassen könnte, dem Vertretungsverhältnis
stünde nichts entgegen und sei vom Gericht für "in Ordnung" befunden worden.
Wie bereits weiter vorne ausgeführt wurde, sind die Ausführungen der Einzelrich-
terin aber doch zu allgemein formuliert, als sie einen Vertrauensschutz begründen
könnten. Selbst wenn man davon ausginge, dass die Ausführungen im Schreiben
der Einzelrichterin vom 11. April 2016 ein Vertrauen der Beklagten in die voraus-
setzungslose Zulassung von J._____ begründet hätten, so ist anzufügen, dass
K._____ (und auch der Lebenspartner L._____) als Vertreter an der Hauptver-
handlung zugelassen wurde. Die Beklagte zeigt nicht konkret auf, was J._____
anders oder mehr als K._____ (oder ihr Lebenspartner L._____) ausgeführt hätte,
wäre er zugelassen worden (vgl. sogleich hiernach unter Ziffer. 6.1.). In diesem
Sinne zieht die Beklagte keinen Nachteil aus dem Schreiben der Einzelrichterin
vom 11. April 2016 und sie kann im Ergebnis nichts zu ihren Gunsten aus diesem
Schreiben ableiten (act. 199).
5.2. Die Beklagte kann mit der Berufung gegen den Endentscheid eine Gehörs-
verletzung und konkret den Ausschluss von H. J._____ rügen. Sie muss sich aber
ihr eigenes Verhalten und dasjenige ihrer Vertreter im interessierenden Zeitraum
anrechnen lassen. Die Beklagte ist entgegen der Einzelrichterin entschuldigt nicht
erschienen (Prot. VI S. 60), sie hat aber kein Gesuch um Verschiebung der Ver-
handlung gestellt, welches die Anwesenheit an der Verhandlung und das persön-
liche Einbringen ihres Standpunktes hätte möglich machen können. Es erklärte
kein Vertreter an der Verhandlung, und auch nicht später während der zehntägi-
gen Wiederherstellungsfrist (Art. 148 ZPO), dass J._____ und K._____ nicht
gleichwertige Vertreter seien, sie einzeln handelnd ungenügend instruiert seien
und mehr Zeit vonnöten (gewesen) sei, damit auch ein Vertreter allein den Auftrag

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sorgfältig genug ausführen könne. Im Schreiben der Beklagten vom 6. April 2016
sind beide Vertreter gleichwertig aufgeführt, was die Vermutung nahelegt, dass
beide Vertreter die Beklagte bei der Erfüllung des Auftrages gleichrangig unter-
stützen würden (act. 198). Die nachträgliche Darstellung im Berufungsverfahren
(vgl. auch act. 237/3-5), wonach J._____ sozusagen Chefvertreter gewesen sei,
lässt sich damit nicht mit dem übrigen Verhalten und Vorbringen der Beklagten
und ihrer Vertreter in Übereinstimmung bringen.
Die Gegenseite (der heutige Berufungsbeklagte) stellte bereits in der schriftlich
erstatteten Klagebegründung (act. 145) konkrete Anträge und begründete die An-
träge, vor allem auch die güterrechtlichen Ansprüche (act. 145 S. 19 ff.). Auch war
der Verkauf der ehelichen Liegenschaft in F._____ bereits Thema in der Klagebe-
gründung (act. 145 S. 20 f.). Die damals noch anwaltlich vertretene Beklagte
nahm dazu in der Klageantwort vom 7. Dezember 2015 schriftlich Stellung
(act. 171). Die Ausführungen in der anlässlich der Verhandlung vom 19. April
2016 mündlich erstatteten Replik stellen massgeblich auf die Ausführungen in der
Klagebegründung ab und ergänzen diese (act. 204, Prot. VI S. 64 ff.). Die in der
Replik im Zusammenhang mit dem Verkauf der Liegenschaft neu gestellten An-
träge betreffen Vollstreckungsmassnahmen (act. 204 S. 1 f., Anträge Ziffer 4.1.1.-
4.1.5.) bedeuten allenfalls eine Klageerweiterung, jedoch keine Klageänderung,
welche die Vorinstanz dazu verpflichtet hätte, die Verhandlung zu unterbrechen.
6.1. Die Parteien sind ungeachtet des Beizuges eines Vertreters zum persönli-
chen Erscheinen an den Verhandlungen verpflichtet (Art. 278 ZPO). Die Einzel-
richterin wies im Sinne dieser Bestimmung die Beklagte unter Androhung der
Säumnisfolgen auf ihre Pflicht zum Erscheinen an der Hauptverhandlung hin
(act. 195).
Die Beklagte konnte im Folgenden wegen eigener Krankheit und Krankheit von
Sohn D._____ nicht an der Hauptverhandlung teilnehmen. Sie liess am Verhand-
lungstag ein Arztzeugnis vom gleichen Tag in bulgarischer Sprache (act. 203) und
am 21. April 2016 eine Übersetzung dieses Arztzeugnisses nachreichen, welches
(sinngemäss) drei Tage Bettruhe anordnete und der Beklagten attestierte, ab
19. April 2016 nicht reisefähig zu sein (act. 213 S. 2; act. 203, act. 212, act. 215).

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Die Beklagte, welche zufolge Erkrankung nicht persönlich zur Verhandlung er-
scheinen konnte, liess kein Verschiebungsgesuch stellen oder (im Nachhinein)
ein sofortiges und begründetes Gesuch um Wiederholung der Verhandlung. Im
Gegenteil, es findet sich in den vorinstanzlichen Akten von der Beklagten persön-
lich vorbereitete Plädoyernotizen vom 18. April 2016 (act. 207), und sie entsandte,
wie bereits ausgeführt, drei private Vertreter an die Verhandlung.
Die Beklagte macht im Berufungsverfahren geltend, indem die Einzelrichterin es
beim Nichterscheinen der Beklagten bewenden liess und sie somit der Bestim-
mung von Art. 278 ZPO nicht Nachachtung verschafft habe, habe die Vorinstanz
eine Gehörsverletzung begangen, die eine Wiederholung der Verhandlung vom
19. April 2016 notwendig machen würde (act. 235 S. 6 oben).
6.2.1. Das Vorgehen der Einzelrichterin ist als sinngemässen Dispens vom per-
sönlichen Erscheinen der Beklagten zu sehen. Die Beklagte beanstandet diesen
Dispens vor allem auch deshalb, weil J._____ ebenfalls nicht an der Verhandlung
teilnehmen konnte.
Vor Augen zu halten ist der Normzweck der Bestimmung von Art. 278 ZPO.
Scheidungsverfahren weisen einen stark persönlichkeitsbezogenen Charakter auf
und gebieten, vor allem im Bereich des Untersuchungsgrundsatzes, ein persönli-
ches Erscheinen der Parteien.
Die Vorinstanz schied im Klageverfahren gestützt auf Art. 114 ZGB die Ehe der
Parteien und regelte die Nebenfolgen (act. 1, act. 225 S. 16, S. 69). Sie konnte
sich ein persönliches Bild von den Parteien machen. Beide Parteien erschienen
am 10. Februar 2014 persönlich vor der Einzelrichterin zur Einigungsverhandlung
und zur Verhandlung betreffend Erlass vorsorglicher Massnahmen (Prot. VI S. 7
ff., act. 7 und act. 23). Im Rahmen dieser Verhandlung befragte die Einzelrichterin
die Parteien vor allem hinsichtlich der Kinderbelange (Prot. VI S. 15 ff.). Nachdem
keine Einigung erzielt werden konnte (Prot. VI S. 37 unten f., S. 47), setzte die
Einzelrichterin dem Kläger mit Verfügung vom 31. März 2015 im Sinne von
Art. 291 Abs. 3 ZPO Frist zur Erstattung der Klagebegründung an (Prot. VI S. 48,
act. 116). Die Klageantwort der Beklagten ging innert der mit Verfügung vom

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18. August 2015 angesetzten (erstreckten) Frist am 7. Dezember 2015 ein
(act. 171). Inzwischen war die Beklagte aber (ohne Absprache mit dem mitsorge-
berechtigten Vater) mit den beiden Kindern nach Bulgarien gezogen, wo sie sei
Oktober 2014 lebt. Zuvor empfahl Frau Dr. phil. M._____ in einem psychologi-
schen Gutachten vom 3. August 2014 über die Erziehungsfähigkeit der Eltern die
Obhutsumteilung an den Vater bzw. die Prüfung der Anordnung einer Fremdplat-
zierung der beiden Kinder (act. 73). Aus der Klageantwort der Beklagten ergibt
sich, dass der vorläufige Aufenthalt in Bulgarien zu einem andauernden geworden
ist (act. 171 S. 2 unten f.). Die Kinder sind gemäss entsprechender Meldebestäti-
gung am 20. November 2014 offiziell in Bulgarien angemeldet worden (act. 225
S. 14 mit weiteren Hinweisen).
Der Kläger verzichtete im Folgenden auf eine Rückführung der Kinder
(act. 105/3). Nach Art. 5 Abs. 1 des Haager Kindesschutzübereinkommens
(HKsÜ) sind für Kinderbelange grundsätzlich die Gerichte bzw. Behörden am ge-
wöhnlichen Aufenthaltsort der Kinder kompetent. Für den Fall des widerrechtli-
chen Verbringens von Kindern bleiben die Behörden des ursprünglichen Aufent-
haltsortes zuständig, und zwar bis die oder der Sorgeberechtigte das Verbringen
genehmigt hat. Auf die Genehmigung kommt es in denjenigen Fällen nicht an, in
denen das Kind sich im verbrachten Staat mindestens ein Jahr aufgehalten hat,
der oder die Sorgeberechtigte den Aufenthaltsort des Kindes kannte/n oder hät-
te/n kennen müssen, kein gestellter Antrag auf Rückgabe (mehr) hängig ist und
sich das Kind in seinem neuen Umfeld eingelebt hat (Art. 7 HKsÜ). Die Einzelrich-
terin erklärte sich deshalb zu Recht nicht mehr zuständig zur Regelung der Kin-
derbelange (mit Ausnahme der Regelung der Unterhaltspflicht; act. 225 S. 18 un-
ten f.). Damit rückte ein gewichtiger Grund für die grundsätzliche Anwesenheits-
pflicht an der Verhandlung vom 19. April 2016 in den Hintergrund.
6.2.2. Die Parteien haben sodann teilweise bereits weit im Vorfeld der Hauptver-
handlung vom 19. April 2016 zu den strittigen Nebenfolgen der Scheidung diverse
Unterlagen eingereicht, so insbesondere zu ihren persönlichen und finanziellen
Verhältnissen. Es bestand die Möglichkeit, sich mit den gegnerischen Vorbringen
auseinanderzusetzen. Im Weiteren gilt für die Festsetzung der Kinderunterhalts-

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beiträge der Untersuchungsgrundsatz und die Offizialmaxime (Art. 296 Abs. 1 und
Abs. 3 ZPO). Da die Scheidungsgerichte in der Schweiz verpflichtet sind, den
Vorsorgeausgleich von Amtes wegen durchzuführen, und zu beurteilen haben, ob
die Teilung hälftig ist oder nicht, muss das Gericht Kenntnis haben von allen beid-
seits während der Ehe aufgebauten Vorsorgebestandteilen. Es gilt auch hier der
Untersuchungsgrundsatz, und die Dispositionsbefugnis der Parteien ist einge-
schränkt. Die Einzelrichterin stellte Nachforschungen an, über die zu teilende
Vorsorgeleistung (act. 206).
6.3. Als Fazit ist festzuhalten, dass die Einzelrichterin (auch) unter dem Aspekt
von Art. 278 ZPO zu Recht ein Urteil gestützt auf die Akten sowie die Vorbringen
des anwesenden Klägers, dessen Rechtsvertreterin und die beiden privaten Ver-
treter der Beklagten (K._____ und L._____) fällen konnte. Der der Beklagten
sinngemäss erteilte Dispens von der Anwesenheitspflicht ist aus den dargelegten
Gründen nicht zu beanstanden. Die Beklagte vermag nichts zu ihren Gunsten aus
der Tatsache ableiten, dass sie zur Hauptverhandlung nicht persönlich erschienen
war bzw. die Verhandlung nicht vertagt wurde. Eine Rückweisung des Verfahrens
zur Vervollständigung des Sachverhalts erübrigt sich damit auch unter diesem
Aspekt.
7. Nach dem Dargelegten liegen dem Urteil der Einzelrichterin vom 28. No-
vember 2016 keine Verfahrensmängel zugrunde, insbesondere wurde das rechtli-
che Gehör der Beklagte nicht verletzt.
8. Nachdem das Obergericht keine Verletzung des rechtlichen Gehörs der Be-
klagte feststellen kann, kann sein Urteil nicht kassatorischer Natur sein, das
heisst, die verlangte Aufhebung des angefochtenen Urteils und Rückweisung des
Prozessen an die Einzelrichterin zur Wiederholung der Hauptverhandlung ist ab-
schlägig zu entscheiden.
Es käme ein Sachentscheid der Berufungsinstanz in Betracht. Dies würde aber
voraussetzen, dass ein Antrag in der Sache gestellt ist, der bei Gutheissung der
Berufung zum Entscheid erhoben werden könnte. Die Beklagte stellt weder einen
Antrag im geschilderten Sinn, noch setzt sie sich mit den Erwägungen des ange-

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fochtenen Entscheids auseinander. Die Beklagte hätte in einem Eventualstand-
punkt konkrete Rechtsmittelanträge stellen müssen, aus welchen hervorgeht, in
welchem Umfang der vorinstanzliche Entscheid angefochten wird und welche
Dispositivziffern des angefochtenen Entscheids in welchem Sinne abzuändern
sind. Sie hätte sich in diesem Zusammenhang mit der Begründung des vor-
instanzlichen Entscheides auseinander setzen und angeben müssen, an welchen
Mängeln der angefochtene Entscheid ihrer Auffassung nach leidet (Art. 311 ZPO).
Diese Anforderungen gelten – wenn auch weniger streng – auch gegenüber juris-
tischen Laien (vgl. OGer ZH PF160017 vom 14. Juni 2016, E. II./2.; vgl. auch
ZK ZPO-REETZ/THEILER, 3. Auflage 2016, Art. 311 N 34-38). Der Vollständigkeit
halber ist festzuhalten, dass Art. 132 Abs. 1 ZPO vorsieht, dass Mängel einer
Eingabe wie fehlende Unterschrift und fehlende Vollmacht innert einer gerichtli-
chen Nachfrist verbessert werden können; Gleiches gilt für unleserliche, unge-
bührliche, unverständliche oder weitschweifige Eingaben (Art. 132 Abs. 2 ZPO).
In diese Mängelkategorie fällt die mangelnde Bezifferung des Rechtsmittelantra-
ges nicht.
9. Die Berufung ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist, und das Urteil
der Vorinstanz ist zu bestätigen.
II.
Ausgangsgemäss wird die Beklagte für das Berufungsverfahrens kostenpflichtig.
Die Entscheidgebühr welche innerhalb der Bandbreite von Fr. 300.-- und
Fr. 13'000.-- festzulegen ist, ist auf Fr. 700.-- festzusetzen (§§ 5 Abs. 1 i.V.m. mit
12 Abs. 1 und 2 GebVO). Der Gegenseite ist mangels Umtriebe keine Entschädi-
gung zuzusprechen.
Es wird erkannt:
1. Die Berufung wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. Das Urteil
der Einzelrichterin am Bezirksgerichts Pfäffikon vom 28. November 2016
wird bestätigt.

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2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 700.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden der Beru-
fungsklägerin und Beklagten auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Kläger unter Beilage eines
Doppels von act. 235, sowie an das Bezirksgericht Pfäffikon, je gegen Emp-
fangsschein.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. R. Barblan
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