zh_obergericht · SB250201 · 2026-01-12 · de
Fahrlässige grobe Verkehrsverletzung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB250201-O/U/cwo
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. B. Gut, Präsident, Oberrichter lic. iur. S. Volken
und Oberrichter C. Maira sowie die Gerichtsschreiberin MLaw K. Lü-
scher
Urteil vom 12. Januar 2026
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend fahrlässige grobe Verkehrsverletzung
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichts Bülach, Einzelgericht,
vom 1. Oktober 2024 (GB240012)

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Anklage:
(Urk. 17)
Der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 20. März 2024
(Urk. 17) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 41 S. 17 ff.)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der fahrlässigen groben Verkehrsverletzung gemäss Art. 90
Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 100 Ziff. 1 SVG, Art. 26 Abs. 1 und 2 SVG, Art. 35 Abs 2 und 3 SVG,
Art. 13 Abs. 5 VRV, Art. 17 Abs. 5 VRV, Art. 39 Abs. 1 SVG, Art. 28 Abs. 1 VRV.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu Fr. 30.– sowie
mit einer Busse von Fr. 120.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
Die Busse ist zu bezahlen.
4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfrei-
heitsstrafe von 1 Tag.
5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'200.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 1'000.– Gebühr für die Strafuntersuchung
Fr. 3'842.50 Auslagen Vorverfahren (Gutachten)
Fr. 30.– Auslagen Kantonspolizei Zürich
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten
auferlegt.
7. [Mitteilungen]
8. [Rechtsmittel]"

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Berufungsanträge:
(Prot. II S. 5)
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 55 S. 2)
1. Das Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 1. Oktober 2024 sei vollumfänglich
aufzuheben und der Beschuldigte sei vom Vorwurf der fahrlässigen groben
Verkehrsregelverletzung gemäss Art. 90 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 100 Ziff. 1
SVG, Art. 26 Abs. 1 und 2 SVG, Art. 35 Abs. 2 und 3 SVG, Art. 13 Abs. 5 VRV,
Art. 17 Abs. 5 VRV, Art. 39 Abs. 1 SVG, Art. 28 Abs. 1 VRV vollumfänglich
freizusprechen.
2. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen, letztere zzgl. der gesetzlichen
Mehrwertsteuer, zu Lasten des Staates.
b) Der Staatsanwaltschaft:
(Urk. 48)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils

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Erwägungen:
I. Prozessuales
1. Verfahrensgang
1.1. Bezüglich des Verfahrensgangs bis zum erstinstanzlichen Urteil vom 1. Okto-
ber 2024 kann auf die Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 41
S. 2 f.).
1.2. Der Beschuldigte wurde von der Vorinstanz am 1. Oktober 2024 gemäss dem
eingangs im Dispositiv wiedergegebenen Urteil schuldig gesprochen und bestraft
(Urk. 41 S. 17 ff.). Innert gesetzlicher Frist liess er mit Eingabe vom 4. Oktober 2024
Berufung anmelden (Art. 399 Abs. 1 StPO; Urk. 35). Nachdem der Beschuldigte
bzw. dessen Verteidigung den begründeten Entscheid am 11. April 2025 erhalten
hatte (Urk. 40/2), liess diese mit Eingabe vom 25. April 2025 ebenfalls innert ge-
setzlicher Frist die Berufungserklärung einreichen (Art. 399 Abs. 3 StPO; Urk. 44).
Mit Präsidialverfügung vom 29. April 2025 wurde der Staatsanwaltschaft Frist
angesetzt, um zu erklären, ob Anschlussberufung erhoben wird, oder um begründet
ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 46). Mit Eingabe vom
7. Mai 2025 verzichtete die Staatsanwaltschaft auf eine Anschlussberufung und
beantragte eine Bestätigung des vorinstanzlichen Entscheids (Urk. 48).
1.3. Gleichzeitig mit der Berufungserklärung liess der Beschuldigte den Beweisan-
trag stellen, dass die Bremsweg- und Anhaltewegberechnung durch einen
sachverständigen Verkehrsexperten verifiziert und in Bezug auf den konkreten
Lastwagen und unter Berücksichtigung von dessen Gewicht und der angemesse-
nen Reaktionszeit zu wiederholen sei, da bereits eine einfache Google/Chat GPT-
Recherche ergebe, dass das im Recht liegende Gutachten unzutreffend sei
(Urk. 44 S. 4; Urk. 45). Die Staatsanwaltschaft führte dazu aus, dass ohne Weiteres
auf das im Recht liegende Gutachten des Forensischen Instituts Zürich vom
23. August 2021 abgestellt werden könne, da alle für das vorliegende Verfahren
relevanten Fragen schlüssig beantwortet würden und sämtliche Parameter im Gut-
achten zu Gunsten des Beschuldigten gesetzt worden seien. Eine simple KI-An-

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frage bei Google vermöge die Ergebnisse des FOR-Gutachtens, welches sich ganz
konkret auf den vorliegend zu beurteilenden Sachverhalt beziehe, nicht in Zweifel
zu ziehen, weshalb auch kein Anlass für die Erstellung eines neuen diesbezüg-
lichen Gutachtens bestehe (Urk. 48 S. 2). Der Beweisantrag des Beschuldigten
wurde mit Präsidialverfügung vom 3. Juni 2025 abgewiesen (Urk. 50). Im Rahmen
der Berufungsverhandlung wiederholte der Verteidiger den vorgenannten Bewei-
santrag (Urk. 55 S. 7 ff.). Wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird, ist ausgangsge-
mäss keine Auseinandersetzung mit dem Beweisantrag erforderlich.
1.4. Am 12. Januar 2026 fand die Berufungsverhandlung statt, zu welcher der
Beschuldigte mit seinem erbetenen Verteidiger, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, er-
schien (vgl. Prot. II S. 5 ff.).
2. Umfang der Berufung
Der Beschuldigte ficht das vorinstanzliche Urteil vollumfänglich an und beantragt
unter entsprechender Kosten- und Entschädigungsfolge einen Freispruch (Urk. 44
S. 2). Es gilt das Verschlechterungsverbot (Art. 391 Abs. 2 StPO).
3. Formelles
3.1. Soweit nachfolgend für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung des ein-
geklagten Sachverhalts auf die Erwägungen der Vorinstanz im angefochtenen
Entscheid verwiesen wird, erfolgt dies in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO
(vgl. dazu etwa BGer 6B_570/2019 vom 23. September 2019, E. 4.2, m.w.H. sowie
NYDEGGER, Der Verweis auf die Entscheidbegründung der Vorinstanz gemäss
Art. 82 Abs. 4 StPO, recht 2021, S. 15 ff.), auch ohne dass dies jeweils explizit
Erwähnung findet.
3.2. Aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 3 Abs. 2 lit. c
StPO) folgt die Pflicht des Gerichts, seinen Entscheid zu begründen. Die Begrün-
dung muss kurz die wesentlichen Überlegungen nennen, von denen sich das
Gericht hat leiten lassen und auf die es seinen Entscheid stützt. Es darf sich aber
auf die wesentlichen Gesichtspunkte beschränken und muss sich nicht ausdrück-

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lich mit jeder tatsächlichen Behauptung und jedem rechtlichen Einwand auseinan-
dersetzen und diese widerlegen. Es kann sich mithin auf die für den Entscheid
wesentlichen Punkte beschränken. Ebenso wenig lässt sich Art. 6 Ziff. 1 EMRK in
der Weise auslegen, dass eine detaillierte Antwort auf jedes Argument gefordert
würde (BGE 146 IV 297 E. 2.2.7; 143 III 65 E. 5.2; 141 IV 249 E. 1.3.1; Urteil des
Bundesgerichts 6B_689/2019 vom 25. Oktober 2019 E. 1.5.2, mit Hinweisen).
II. Sachverhalt
1. Anklagevorwurf und Ausgangslage
1.1. Der Vorwurf ergibt sich aus der beigehefteten Anklageschrift bzw. dem Straf-
befehl (Urk. 17 S. 2 ff.), worauf vorab verwiesen werden kann. Die Staatsanwalt-
schaft wirft dem Beschuldigten zusammengefasst vor, er sei am 11. Mai 2020 im
morgendlichen Berufsverkehr mit dem (beladenen) Lastwagen mit Kippbrücke
"MAN TGS 35.480", Kennzeichen SH…, auf der Wehntalerstrasse in Fahrtrichtung
Bülach in 8181 Höri mit einer Geschwindigkeit von ca. 30 km/h unterwegs gewesen,
habe das vor sich am Fahrbahnrand der Einbuchtung einer Bushaltestelle stehende
Postauto bemerkt und beschlossen, an diesem vorbeizufahren. Aufgrund der Breite
des Lastwagens und der etwas beengten Verhältnisse habe er bei dieser Fahrt,
ohne den Blinker zu setzen, mit den linken äusseren Fahrzeugrädern die strassen-
mittige Führungslinie überfahren, um ein Streifen der Aussenspiegel zu verhindern.
Als der Lastwagen noch ca. 9.5m vom Heck des Postautos entfernt gewesen sei,
habe der Chauffeur des Postautos mit einem Betätigen des linken Blinkers sein
beabsichtigtes Einfügen in den Fliessverkehr angezeigt und das Postauto – als sich
die Front des Lastwagens des Beschuldigten noch ca. 3m hinter dem Heck des
Postautos befunden habe – nach links aus der Bushaltestelle in Fahrtrichtung ge-
lenkt. Der Beschuldigte habe die Bremse aktiv betätigt, seine Fahrt jedoch fortge-
setzt und sei sofort vollständig nach links auf die Gegenfahrbahn ausgewichen, um
eine Kollision mit dem Postauto zu verhindern. Zwei dem Beschuldigten auf der
Gegenfahrbahn entgegenkommende Personenwagen hätten hierdurch nach
rechts in die auf der gegenüberliegenden Strassenseite liegende Einbuchtung der
Bushaltestelle ausweichen müssen, um eine Frontalkollision zu verhindern.

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1.2. Der Beschuldigte anerkennt, den genannten Lastwagen zur inkriminierten Zeit
am fraglichen Ort gelenkt zu haben (Urk. 2 F/A 4 f.). Er habe das Postauto nicht
überholen, sondern nur an diesem vorbeifahren wollen. Ausserdem habe er kein
Blinken des Postautos gesehen bzw. habe der Chauffeur des Postautos nach
rechts geblinkt, als er herangefahren sei (Urk. 6 F/A 8; Prot. I S. 22). Es sei eine
Situation gewesen, in welcher keine Zeit zum Überlegen geblieben sei, er habe
einfach reagiert. Als er ausgewichen sei, habe er links Platz gehabt, da sich die
zwei Autos auf der Gegenfahrbahn nicht direkt vor ihm befunden hätten, ansonsten
er sicher eine Vollbremsung gemacht hätte (Prot. I S. 26 f.). Ansonsten machte er
überwiegend von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch bzw. verwies auf
die bereits in den Akten liegenden Aussagen sowie die Videoaufzeichnung (Urk. 2,
Urk. 6, Urk. 12/1; Prot. I S. 22 ff.). Im Rahmen der Berufungsverhandlung strich der
Beschuldigte in seinen Aussagen nochmals hervor, dass er einfach nur am
Postauto habe vorbeifahren und dieses nicht habe überholen wollen. Er habe mit
diesem Manöver wirklich einfach nur den Unfall verhindern wollen. Er habe nicht
die Zeit gehabt, um sekundenlange noch zu überlegen, wie er handeln solle, er
habe in diesem Moment wirklich einfach nur reagiert. Sein Lastwagen sei mit
Aushubmaterial gefüllt gewesen und habe somit ein Gewicht in der Höhe von rund
(zulässigen) 40 Tonnen gehabt. Der Lastwagen verfüge über kein System, welches
automatisch beim Erkennen eines Hindernisses eine Notbremse hinlege, er habe
normal mit dem Fusspedal gebremst (Urk. 54 S. 4 f.).
2. Beweiswürdigung
2.1. Vorab ist auf die zutreffenden Ausführungen der Vorinstanz zu den allgemei-
nen Beweiswürdigungsregeln zu verweisen (Urk. 41 S. 4). Erneut ist festzuhalten,
dass das Gericht die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren
gewonnenen Überzeugung würdigt (Art. 10 Abs. 2 StPO).
2.2. Die Vorinstanz hat die massgeblichen Beweismittel, insbesondere die Aus-
sagen des Beschuldigten sowie des Chauffeurs des Postautos, die Videoaufzeich-
nung und das Gutachten des Forensischen Instituts Zürich vom 23. August 2021
ausführlich aufgeführt bzw. zusammengefasst und zutreffend erwogen, dass
infolge widersprüchlicher Aussagen des Beschuldigten sowie des Chauffeurs des

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Postautos betreffend Zeitpunkt des Setzens des linken Blinkers durch Letzteren auf
die Ausführungen des Gutachtens und die Videoaufzeichnung abzustellen sei.
Gemäss Ausführungen des Gutachtens sei der linke Blinker des Postautos
erstmals im Videozeitpunkt 25.544s, in welchem die Front des Lastwagens des
Beschuldigten noch 9.5m vom Heck des Postautos entfernt gewesen sei, sichtbar.
Folglich müsse als erstellt gelten, dass in diesem Zeitpunkt der Blinker auch für den
Beschuldigten erkennbar gewesen sei. Der weitere äussere Anklagesachverhalt
sei grundsätzlich nicht bestritten und finde auch in der Videoaufzeichnung eine
klare Stütze (Urk. 41 S. 8). Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass das entschei-
dende Beweismittel in der Videoaufzeichnung besteht, weshalb diese im Folgen-
den nochmals abschnittweise zu analysieren sein wird und sich entgegen der
Verteidigung Ausführungen zur Glaubwürdigkeit bzw. Glaubhaftigkeit der Beteilig-
ten bzw. deren Aussagen erübrigen (vgl. Urk. 55 S. 2 ff.).
2.3. Zusammenfassend ist mit der Vorinstanz festzuhalten, dass der effektive Zeit-
punkt, in welchem der Chauffeur des Postautos den Blinker nach links gesetzt hat,
aufgrund der vorliegenden objektiven Beweismittel nicht eruiert werden kann, da
die Sicht auf die linke Heckecke des Postautos aus dem Polizeifahrzeug, aus
welchem die bei den Akten liegende Videoaufnahme stammt, ab Videozeitpunkt
17.424s durch den Lastwagen des Beschuldigten verdeckt wird (Urk. 41 S. 7). Da
der (aktive) linke Blinker des Postautos im Videozeitpunkt 25.544s erstmals sicht-
bar wird, ist zugunsten des Beschuldigten davon auszugehen, dass der Blinker folg-
lich auch für ihn (erst) in diesem Zeitpunkt wahrnehmbar war. Bis das Postauto
losfährt, vergehen ab diesem Zeitpunkt noch 0.76s. Folglich ist zugunsten des
Beschuldigten auch von dieser (sehr kurzen) Zeitspanne zwischen Sichtbarkeit des
aktivierten linken Blinkers und Losfahrt des Postautos auszugehen (Urk. 12/14
S. 11).
2.4. Soweit der Beschuldigte ausführte, dass er das Postauto gar nicht habe über-
holen, sondern nur habe daran vorbeifahren wollen, ist festzuhalten, dass sich die
diesbezüglichen Aussagen auf seine ursprüngliche Intention vor dem Wahrnehmen
des linken aktiven Blinkers des Postautos beziehen dürften. Sodann sagte er vor
Vorinstanz auch selber aus, dass er sich danach entschieden habe, auszuweichen

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(vgl. Prot. I S. 26 f.). Aufgrund der im Recht liegenden Videoaufnahme ist sodann
auch klar ersichtlich, dass der Beschuldigte mit seinem Lastwagen schlussendlich
die Gegenfahrbahn im Rahmen eines Überholmanövers komplett beansprucht hat.
III. Rechtliche Würdigung
1. Die Staatsanwaltschaft und die Vorinstanz würdigten den erstellten Sachver-
halt als fahrlässige grobe Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90
Abs. 2 SVG in Verbindung mit Art. 100 Ziff. 1 SVG, Art. 26 Abs. 1 und 2 SVG,
Art. 35 Abs. 2 und 3 SVG, Art. 13 Abs. 5 VRV, Art. 17 Abs. 5 VRV, Art. 39 Abs. 1
SVG sowie Art. 28 Abs. 1 VRV (Urk. 17 S. 1 und Urk. 41 S. 13 und S. 17).
2. Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen zutreffend und ausführlich dar-
gelegt, weshalb vorab darauf verwiesen werden kann (Urk. 41 S. 8 ff.).
3.1. Die Verteidigung stellt sich zusammengefasst auf den Standpunkt, dass der
Beschuldigte das viel zu späte Setzen des Blinkers seitens des Postauto-Chauf-
feurs auch bei noch so hoher Sorgfalt nicht habe erkennen können. Er habe in einer
Gefahrensituation handeln müssen, welche nicht durch ihn geschaffen worden sei,
da er nach dem Vertrauensprinzip davon habe ausgehen dürfen, dass sich der
Chauffeur des Postautos korrekt verhalten und sein Vortrittsrecht nicht erzwingen
würde. Er habe unter Druck entscheiden müssen. Der Beschuldigte habe sich
gegen die Vollbremsung entschieden, da diese seines Erachtens die Gefahr nicht
hätte abwenden können. Dass eine Vollbremsung zu einer Kollision mit dem Bus
geführt hätte, sei auch durch das Gutachten bestätigt worden, da der Bus bzw. das
Postauto unter diesen Umständen mit dem bremsenden Lastwagen kollidiert wäre.
Der Beschuldigte habe die vorliegend einzige Lösung gewählt, welche schlussend-
lich auch zum unfallfreien Ausgang der Situation geführt habe (vgl. Urk. 32 Rz. 18
und Urk. 55 S. 13 f.).
3.2. Die Feststellung bzw. Schlussfolgerung der Vorinstanz, wonach aus dem
Gutachten hervorgehe, dass der Beschuldigte (im Zeitpunkt als der Blinker des
Postautos erstmals erkennbar war) noch ohne Weiteres eine Vollbremsung hätte
vollziehen können bzw. müssen und er alleine damit eine Kollision mit dem

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Postauto hätte verhindern können, ist in dieser Absolutheit nicht zutreffend
(vgl. Urk. 41 S. 12 f.). Es trifft zwar zu, dass im Gutachten festgehalten wird, dass
der Lastwagen bei einer Geschwindigkeit von 35 km/h eine Distanz von 8.5m
benötigt hätte, um bis zum Stillstand abzubremsen. Ebenfalls zutreffend ist, dass
sich die Front des Lastwagens in Videozeitpunkt 25.544s gemäss S. 8 des Gutach-
tens ca. 9.5m hinter dem Heck des Postautos befindet. Die Vorinstanz setzt nun
diese verschiedenen, an sich separat je zutreffenden Aussagen des Gutachtens
zusammen und zieht daraus eine eigenständige Schlussfolgerung. Wie nach-
folgenden ausgeführt wird, berücksichtigt die Vorinstanz – wenn sie auf den
Zeitpunkt abstellt, in welchem der linke Blinker des Postautos für den Beschuldigten
erkennbar wurde – nicht den massgeblichen Zeitpunkt (vgl. Erw. III. 3.4.3. und
3.4.5.). Die Schlussfolgerung der Vorinstanz widerspricht auch der klaren Schluss-
folgerung des Gutachtens. Dieses hält in Beantwortung der Frage 16 fest, dass
eine Kollision zwischen dem Lastwagen und dem Postauto bei den vorliegenden
Fahrbewegungen ohne Ausweichmanöver des Lastwagens nicht hätte verhindert
werden können. Bei einer – im Zeitpunkt, als der Beschuldigte die Bremse kurz
getätigt hatte – eingeleiteten Vollbremsung hätte der Fahrer seinen Lastwagen
zwar noch vor dem Gegenverkehr zum Stillstand bringen können, wäre in seiner
Endposition aber teilweise auf dem Gegenfahrstreifen gestanden (Urk. 12/14
S. 14).
3.3. Zur Beurteilung der Situation wird im Folgenden die im Recht liegende
Videoaufzeichnung nochmals abschnittweise – unter Nennung des jeweiligen
Videozeitpunkts der Aufnahme – analysiert.
3.4.1. Bis und mit Videozeitpunkt Sekunde 18 fährt das Postauto auf der Strasse
(einige Autos) vor dem Beschuldigten bzw. stellt in der Folge den rechten Blinker,
biegt in die Ausbuchtung der Haltestelle ein und hält dort an.
3.4.2. Bei Videozeitpunkt Sekunde 24 erlöschen beim Postauto – rechts sichtbar –
das Bremslicht sowie der rechte obere Blinker.
3.4.3. Im Videozeitpunkt Sekunde 25 wird die linke Kante des Postautos sichtbar
und der linke obere Blinker ist aktiviert. Entgegen der Verteidigung war der Beschul-

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digte mit seinem Lastwagen im Zeitpunkt, als der Chauffeur des Postautos den
Blinker für die Weiterfahrt mutmasslich gesetzt hatte, nicht bereits auf der Höhe des
Postautos, womit er den betätigten Blinker aus diesem Winkel nicht mehr habe
erkennen können. Es ist deshalb auch nicht zutreffend, dass für den Beschuldigten
zuvor keinerlei Anzeichen dafür bestanden hätten, dass sich das Postauto in seine
Richtung bewegen könnte, welche er hätte erkennen müssen (vgl. Urk. 55 S. 11 f.).
Gemäss Gutachten des Forensischen Instituts Zürich leuchteten die Bremslichter
des Lastwagens nur 0.2s nach dem Bewegungsbeginn des Postautos auf. Das
Aufleuchten der Bremslichter am Lastwagen bedeute, dass der Beschuldigte das
Bremspedal aktiv betätigt habe (Urk. 12/14 S. 14). Aus den in der Videoaufzeich-
nung ersichtlichen bzw. auch im Gutachten festgehaltenen Fahrzeugpositionen
sowie dem Umstand, dass der Beschuldigte so kurz nach dem Bewegungsbeginn
des Postautos die Bremse betätigt hatte, kann geschlossen werden, dass der
Beschuldigte das Setzen des Blinkers – entgegen der Verteidigung – gerade
erkannt hatte.
Gemäss Art. 17 Abs. 5 VRV müssen die von hinten herannahenden Fahrzeug-
führer nötigenfalls die Geschwindigkeit mässigen oder halten, um dem Bus die
Wegfahrt zu ermöglichen, wenn der Führer eines Busses im Linienverkehr innerorts
bei einer gekennzeichneten Haltestelle mit den Richtungsblinkern anzeigt, dass er
wegfahren will. Ausserdem muss der Busführer demnach warten, wenn von hinten
herannahende Fahrzeuge nicht rechtzeitig halten können. Der Verteidigung ist
insofern zuzustimmen, als sie geltend macht, dass ein Bus bei der Wiederein-
gliederung in den Verkehr kein absolutes Vortrittsrecht geniesse und sich der
Chauffeur auf den von hinten heranfahrenden Verkehr zu achten habe und sein
Vortrittsrecht nicht erzwingen dürfe (Urk. 55 S. 4). Gestützt auf die vorgenannte
Bestimmung ist ein Bus nach dem Setzen des linken Blinkers grundsätzlich vor-
trittsberechtigt gegenüber dem nachfolgenden Verkehr, wenn dieser in vernünftiger
Weise die Geschwindigkeit reduzieren oder anhalten kann. Der Beschuldigte hätte
mit einer eigentlichen Vollbremsung zum Zeitpunkt der Wahrnehmbarkeit des
linken Blinkers (auch gemäss den Berechnungen des Gutachtens) wohl noch
anhalten können (vgl. Urk. 14/12 S. 8 ff.). Der Beschuldigte hat sich in diesem Zeit-
punkt jedoch dazu entschieden, am Postauto vorbeizufahren. Damit hat er jedoch

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Art. 17 Abs. 5 VRV nicht verletzt, da es unverhältnismässig gewesen wäre, gleich
einen Vollstopp zu reissen oder massiv zu bremsen, nur weil der Busfahrer den
linken Blinker setzt. Der Beschuldigte durfte darauf vertrauen, dass der Postauto-
Fahrer den knappen Abstand erkennt und entsprechend wartet. Wenn die
Vorinstanz verlangt, dass der Beschuldigte beim ersten Erkennen des linken
Blinkers hätte eine Vollbremsung machen müssen, ist dies realitätsfremd
(vgl. Urk. 41 S. 12 f.). Nach diesem Entscheid, am Postauto vorbei zu fahren, über-
fährt der Beschuldigte zwecks Einhalten eines seitlichen Abstands zum noch
stehenden Postauto die Mittellinie. Die Anklage wirft ihm vor, er hätte dabei den
Blinker setzen müssen. Dies ist zwar streng, aber korrekt. Indem der Beschuldigte
den Blinker nicht gesetzt hat, hat er eine Übertretung begangen.
3.4.4. In Videozeitpunkt Sekunde 26 – als sich die Front des Lastwagens bereits
auf Höhe des Hecks des Postautos befindet – realisiert der Beschuldigte, dass sich
das Postauto in Bewegung setzt und ausschert. Er bremst kurz.
3.4.5. Ab ca. Videozeitpunkt Sekunde 27 geht der Beschuldigte – da das Postauto
weiter ausschert – wieder von der Bremse und weicht auf die Gegenfahrbahn aus.
Damit verhindert er eine Kollision mit dem Postauto. Dieses Manöver wurde durch
den Fahrer des Postautos erzwungen und ist dem Beschuldigten entsprechend
nicht vorzuwerfen. Im Weiteren hält der Beschuldigte nicht etwa an, um das
Postauto wegfahren zu lassen und anschliessend auf seine Fahrspur zurück zu
wechseln – unter Inkaufnahme, dass die beiden ihm entgegen kommenden
Fahrzeuge anhalten und warten müssen. Vielmehr überholt er das Postauto auf der
Gegenfahrbahn und zwingt die zwei Fahrzeuge, in die Ausbuchtung der gegen-
überliegenden Bushaltestelle auszuweichen. Bereits bei seinem Entschluss, nicht
anzuhalten und zu warten, sondern auf der Gegenfahrbahn weiter zu fahren
(ca. Videozeitpunkt Sekunde 30), erkennt der Beschuldigte jedoch, dass die zwei
entgegen kommenden Fahrzeuge Zeit und Platz haben, um ihm in die Ausbuchtung
der Bushaltestelle auszuweichen und das erste Fahrzeug bereits dazu ansetzt.
Dass dem so war, geht auch aus der Befragung des Beschuldigten vor der
Vorinstanz hervor, im Rahmen welcher er ausführte, dass er links Platz gehabt
habe, als er ausgewichen sei, da sich die zwei Autos auf der Gegenfahrbahn nicht

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direkt vor ihm befunden hätten, ansonsten er sicher eine Vollbremsung gemacht
hätte (Prot. I S. 26 f.). Es ist folglich zu Gunsten des Beschuldigten davon auszu-
gehen, dass ihn das zu seinem Entschluss zum Weiterfahren veranlasst hat. Dass
das erste entgegen kommende Fahrzeug den Beschuldigten bzw. dessen Über-
holmanöver rechtzeitig wahrgenommen hat und sogleich adäquat handelnd zum
Ausweichen ansetzt, geht auch aus den Videoaufnahmen hervor. Zu Gunsten des
Beschuldigten ist davon auszugehen, dass dieser das ebenfalls wahrgenommen
und die Situation entsprechend eingeschätzt hat. Die beiden entgegen kommenden
Fahrzeuge wurden zwar indiskutabel zum Ausweichen gezwungen; aufgrund der
konkreten Umstände – namentlich insbesondere da der Beschuldigte bereits recht-
zeitig abschätzen konnte, dass die Personenwagen ausweichen würden – bestand
jedoch konkret keine Gefahr einer (Frontal-)Kollision. Deshalb ist in diesem konkre-
ten Fall von keiner groben Verletzung der Verkehrsregeln auszugehen.
3.5. Angesichts dessen ist im Folgenden auch nicht mehr auf die weitere Argumen-
tation der Verteidigung einzugehen, wonach der Beschuldigte im Sinne der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung entschuldbar gehandelt habe, da er unter
dem Druck der Ereignisse im Bestreben, einer von einem anderen verursachten
Gefahr zu entrinnen, von mehreren an sich gleichwertigen Lösungen eine andere
gewählt habe als diejenige, die sich bei nachträglicher Überlegung als zweck-
mässiger erwiesen hätte bzw. geistesgegenwärtig ja sogar einen anderen Notfallm-
odus gewählt habe, der letztlich weder zu einem Sach- noch Personenschaden
geführt habe (vgl. Urk. 32 Rz. 17 und Urk. 55 S. 13 f.). Immerhin führte auch die
vom Beschuldigten gewählte Variante zu keinem Unfall.
4.1. Der Beschuldigte hat folglich den Tatbestand der einfachen Verletzung der
Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in Verbindung mit Art. 26 Abs. 1
SVG, Art. 35 Abs. 2 und Abs. 3 SVG, Art. 13 Abs. 5 VRV, Art. 39 Abs. 1 SVG sowie
Art. 28 Abs. 1 VRV erfüllt.
4.2. Es verbleiben somit lediglich Übertretungen im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG.
Diese verjähren in drei Jahren (Art. 109 StGB; Art. 102 Abs. 1 SVG). Bereits zum
Zeitpunkt der erstinstanzlichen Urteils waren über vier Jahre vergangen (vgl. Art. 97
Abs. 3 StGB). Gegen den Strafbefehl wurde Einsprache erhoben, weshalb dieser

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die Verjährung nicht unterbrochen hat. Das Verfahren ist folglich infolge Verjährung
einzustellen.
IV. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Ausgangsgemäss sind die Kosten der Untersuchung und des erstinstanz-
lichen Gerichtsverfahrens sowie die Kosten des Berufungsverfahrens auf die
Staatskasse zu nehmen.
2. Dem Beschuldigten ist gemäss Art. 429 Abs. 1 StPO eine Entschädigung für
die angemessene Ausübung seiner Verfahrensrechte zuzusprechen. Rechtsanwalt
lic. iur. X._____ machte für seine Aufwendungen für die Verteidigung des
Beschuldigten im erstinstanzlichen Verfahren Fr. 9'929.20 (Urk. 34) sowie im
Berufungsverfahren Fr. 6'508.80 (Urk. 56) geltend. Der von der Verteidigung
bezifferte Aufwand erscheint angemessen, so dass Rechtsanwalt lic. iur. X._____
eine Prozessentschädigung von insgesamt Fr. 16'438.– (inkl. 8.1% MwSt.) aus der
Gerichtskasse zuzusprechen ist (Art. 429 Abs. 3 StPO).

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Es wird erkannt:
1. Das Verfahren wird eingestellt.
2. Die Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Gerichtsverfahrens
sowie die Kosten des Berufungsverfahrens werden auf die Gerichtskasse
genommen.
3. Rechtsanwalt lic. iur. X._____ wird für seine Aufwendungen für die Verteidi-
gung des Beschuldigten im erstinstanzlichen Verfahren sowie im
Berufungsverfahren eine Prozessentschädigung von insgesamt Fr. 16'438.–
(inkl. MwSt.) aus der Gerichtskasse zugesprochen.
4. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des

Beschuldigten (übergeben)
die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (versandt)

sowie in vollständiger Ausfertigung an
die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des

Beschuldigten
die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland

und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
die Vorinstanz

das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung

Administrativmassnahmen, Richterliche Fahrverbote, 8090 Zürich
die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA zur Entfernung der Daten

gemäss Art. 32 Abs. 1 StReG mittels Kopie der Urk. 43
die Kantonspolizei Zürich, KDM-ZD, mit separatem Schreiben (§ 54a

Abs. 1 PolG).
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der gemäss Art. 35 und 35a

- 16 -
BGerR zuständigen strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts (1000
Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschrie-
benen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 12. Januar 2026
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. B. Gut MLaw K. Lüscher