zh_obergericht · RU170078 · 2018-01-22 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RU170078-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichter lic. iur. M. Spahn und Oberrichter Dr. M. Kriech
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Urteil vom 22. Januar 2018
in Sachen
A._____ GmbH,
Klägerin und Beschwerdeführerin
gegen
B._____,
Beklagte und Beschwerdegegnerin
betreffend Forderung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Friedensrichteramtes der Stadt Zü-
rich, Kreise 11 + 12, vom 30. Oktober 2017 (GV.2017.00422 / SB.2017.00415)

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Erwägungen:
1. a) Am 29. August 2017 reichte die Klägerin beim Friedensrichteramt
der Stadt Zürich, Kreise 11+12 (Vorinstanz), ein Schlichtungsgesuch für eine For-
derungsklage über Fr. 1'944.-- ein (Urk. 1). Die Vorinstanz konnte der Beklagten
die Vorladung zur Schlichtungsverhandlung nicht zustellen (Urk. 2). Mit Verfügung
vom 30. Oktober 2017 trat die Vorinstanz auf die Klage nicht ein, unter Kostenfol-
gen zulasten der Klägerin (Urk. 3 = Urk. 5).
b) Hiergegen hat die Klägerin am 1. Dezember 2017 fristgerecht (Urk. 3)
Beschwerde erhoben und stellt sinngemäss den Beschwerdeantrag (Urk. 4):
Die angefochtene Verfügung sei aufzuheben und das Schlichtungsverfahren
sei fortzusetzen.
c) Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen. Mit Verfügung vom
15. Dezember 2017 wurde der Klägerin Frist angesetzt, um eine korrekte Adres-
se der Beklagten anzugeben oder nachzuweisen, dass sie diese trotz zumutbarer
Anstrengungen nicht eruieren konnte (Urk. 6). Innert Frist hat die Klägerin darauf
nicht reagiert. Da sich damit die Beschwerde sogleich als unbegründet erweist,
kann auf prozessuale Weiterungen verzichtet werden (Art. 322 Abs. 1 ZPO).
2. a) Die Vorinstanz erwog, die Vorladung zur Schlichtungsverhand-
lung habe der Beklagten nicht zugestellt werden können. Die Vorladung sei von
der Post retourniert worden, weil die Beklagte an der von der Klägerin angegebe-
nen Adresse nicht habe ermittelt werden können. Eine Anfrage bei der Einwoh-
nerkontrolle C._____ habe ergeben, dass die Beklagte per 1. März 2010 nach
Deutschland weggezogen sei (Urk. 5 S. 2).
b) Mit der Beschwerde können unrichtige Rechtsanwendung und offen-
sichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art.
320 ZPO). Dabei bedeutet Geltendmachung, dass in der Beschwerde konkret
dargelegt werden muss, was genau am angefochtenen Entscheid unrichtig sein
soll; was nicht in dieser Weise beanstandet wird, braucht von der Beschwerde-
instanz nicht überprüft zu werden und hat insofern grundsätzlich Bestand.

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c) Die Klägerin macht in ihrer Beschwerde geltend, es sei ihr nicht be-
wusst gewesen, dass die Adresse keine Gültigkeit mehr habe; selbstverständlich
werde sie die richtige Adresse dem Friedensrichteramt nachliefern (Urk. 4).
d) Dass die Klägerin die richtige Adresse nachliefern werde, hat sie durch
ihre Untätigkeit auf die Verfügung vom 15. Dezember 2017 (oben Erwägung 1.c)
selbst widerlegt. Andere Beanstandungen enthält die Beschwerde nicht. Die Be-
schwerde erweist sich damit als unbegründet und ist demgemäss abzuweisen.
3. a) Für das Beschwerdeverfahren beträgt der Streitwert Fr. 1'944.--.
Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr ist in Anwendung von § 3 Abs. 1 in Ver-
bindung mit § 12 der Gerichtsgebührenverordnung auf Fr. 230.-- festzusetzen.
b) Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens sind ausgangsgemäss
der Klägerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO).
c) Für das Beschwerdeverfahren sind keine Parteientschädigungen zuzu-
sprechen (Art. 95 Abs. 3, Art. 106 Abs. 1 ZPO).
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 230.-- festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Klägerin aufer-
legt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Klägerin und an die Vorinstanz, je gegen Emp-
fangsschein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.

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6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 1'944.--.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 22. Januar 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Vorsitzende: Der Gerichtsschreiber:
Dr. L. Hunziker Schnider lic. iur. F. Rieke
versandt am:
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