zh_obergericht · PQ190036 · 2019-07-05 · de
Kindesschutzmassnahmen


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ190036-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichter Dr P. Higi sowie
Gerichtsschreiberin MLaw J. Camelin-Nagel
Beschluss und Urteil vom 5. Juli 2019
in Sachen
1. A._____,
2. B._____,
3. C._____,
Beschwerdeführer
1, 2, 3 vertreten durch D._____
1, 2, 3 vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
betreffend Kindesschutzmassnahmen
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Uster vom 16. April 2019;
VO.2018.19 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Dübendorf)

- 2 -
Erwägungen:
I. Sachverhaltsüberblick / Verfahrensgang
A. Verfahren vor der KESB
1. Kindesschutzmassnahmen für B._____
1.1. A._____, geboren tt. November 1991, reiste am 21. Juni 2008 in die
Schweiz ein, wo sie um Asyl nachsuchte. Am tt.mm.2008 gebar sie, knapp
18jährig, B._____ (vgl. act. 8/9/1). Sie war damals im Durchgangszentrum in
E._____ untergebracht. Die dortige und damals zuständige
Vormundschaftsbehörde errichtete mit Beschluss vom 17. September 2008
gemäss aArt. 368 ZGB für das Kind eine Vormundschaft und für die Mutter bis zur
Volljährigkeit eine Beistandschaft und baute für Mutter und Sohn ein
Betreuungsnetz auf. Die Vaterschaft für B._____ konnte nicht geklärt werden. Im
Mai 2009 zog A._____ mit ihrem Sohn nach F._____ (act. 8/9/2 Anhang).
Mit Beschluss vom 20. Januar 2010 errichtete die nunmehr zuständige
Sozialbehörde F._____ für B._____ eine Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und
2 ZGB und beauftragte die ernannte Beiständin G._____, Jugend- und
Familienberatung, H._____, der Mutter um ihre Sorge um das Kind mit Rat und
Tat beizustehen (act. 8/9/8).
1.2. Gemäss dem ersten Rechenschaftsbericht über die Zeitperiode 20. Januar
2010 bis 31. Januar 2012 war das Asylgesuch von A._____ abgewiesen worden,
wobei mit einer Ausschaffung nicht innerhalb eines Jahres zu rechnen war.
A._____ soll die Rückkehr und die Möglichkeit einer Rückkehrhilfe abgelehnt
haben. B._____ verbringe viel Zeit mit seiner Mutter und besuche zweimal die
Woche an einem Nachmittag eine Krabbelgruppe. Auch besuche er einmal pro
Woche eine Nachbarin, welche für ihn eine wichtige Bezugsperson und zugleich
Patentante sei. Darüber hinaus habe B._____ wenig Kontakt zu Gleichaltrigen
und kein Übungsfeld, Spielpartnerschaften mit andern Kindern aufzubauen oder
entwickeln zu können. Der Umgang der Mutter mit ihrem Sohn sei eher kühl,
abgeklärt, sachlich und wenig fürsorglich; auch drohe sie ihm mit Schlägen oder

- 3 -
fasse ihn grob an und halte in Aussicht gestellte Belohnungen nicht ein, so dass
B._____ solche inzwischen ignoriere und mit Tobsuchts- und Schreianfällen
reagiere. A._____ erkenne die Notwendigkeit emotionaler und fürsorglicher
Zuwendung und körperlicher Nähe und Aufmerksamkeit als wichtige
Grundbedürfnisse für eine gesunde Entwicklung ihres Sohnes nicht und sei mit
seinen Reaktionen überfordert (act. 8/9/12).
1.3. Am tt.mm.2014 gebar A._____ ihren zweiten Sohn C._____ (vgl. act.
8/9/15). Dazu nachstehend unter Ziffer 2.
1.4. Mit Schreiben vom 11. September 2014 beantragte die Beiständin, bei der
KESB Dübendorf eine umfassende dreimonatige Abklärung bei Familie
A._____B._____C._____ vorzunehmen. Zur Begründung führte sie aus, die
Mutter sei psychisch sehr belastet und als alleinerziehende Mutter mit einem
Kindergartenkind und einem Säugling stark eingebunden; die Mutter pflege kaum
soziale Kontakte, sei der deutschen Sprache nicht mächtig und weise B._____
eine Rolle zu, die ihn überfordere. Auch seien die Ausführungen der Schule
alarmierend (act. 8/9/16). Die Schule F._____ ihrerseits liess der KESB
Dübendorf mit Schreiben vom 16. September 2014 eine Gefährdungsmeldung
betreffend B._____ zukommen, in welchem sie darlegte, die Situation von
B._____ sei nicht mehr trag- und verantwortbar; trotz immenser Bemühungen
seitens der Schule könne man den Bedürfnissen B._____s nicht mehr gerecht
werden (act. 8/9/17). A._____ wurde am 9. Oktober 2014 angehört, wobei sie sich
die Schwierigkeiten B._____s in der Schule nicht erklären konnte, da er zu Hause
nicht aggressiv sei und nichts kaputt mache (act. 8/9/24). Mit Entscheid vom 11.
November 2014 ordnete die KESB Dübendorf eine sozialpädagogische
Intensivabklärung an (act. 8/9/33). Am 22. Januar 2015 liess die Schulleiterin des
Schulhauses I._____ in F._____ die KESB Dübendorf wissen, dass wegen des
Verhaltens von B._____ ein Schulausschluss verfügt werden müsse (act. 8/9/43).
Im Abklärungsbericht wird die Mutter als sehr bemüht beschrieben, B._____ zu
einem unauffälligen, gehorsamen Jungen zu erziehen, dabei aber die Bedürfnisse
B._____s kaum wahrzunehmen. Es sei kaum emotionale Nähe spürbar. Sie
scheine nur wenige Möglichkeiten der Beziehungsgestaltung und des Verhaltens

- 4 -
gegenüber B._____ zu haben (act. 8/9/47). Am 28. Januar 2015 orientierte die
Schulleiterin die Beiständin über einen erneuten schwerwiegenden Vorfall, der
den Beizug des Notfallpsychiaters erforderlich gemacht hatte (act. 8/9/49). Mit
Verfügung vom 17. Februar 2015 wies der Präsident der Schulpflege F._____
B._____ der Einzelbeschulung zu (act. 8/9/57).
1.5. Mit e-mail Nachricht vom 19. Februar 2015 liess J._____, Asylkoordinatorin,
die Beiständin wissen, A._____ habe ihren Sohn B._____ nach Darstellung einer
Mitbewohnerin bei verschiedenen Gelegenheiten grob be- resp. misshandelt
(act. 8/9/60). Am 3. März 2015 wurde A._____ von der KESB Dübendorf angehört
(act. 8/9/71). Gleichentags wurde der Mutter das Aufenthaltsbestimmungsrecht für
B._____ vorsorglich entzogen und dieser in der Stiftung K._____, L._____
[Ortschaft], untergebracht (act. 8/9/72). Für B._____ wurde zugleich
Rechtsanwältin lic. iur. Y._____ als Kindesvertreterin bestellt (ebenda). Diese
liess die KESB Dübendorf mit Schreiben vom 13. März 2015 wissen, dass sie die
erlassene vorsorgliche Massnahme nicht anfechten werde (act. 8/9/84). Mit
Entscheid vom 1. Dezember 2015 bestätigte die KESB Dübendorf die
angeordnete vorsorgliche Massnahme und die Weiterführung der
sozialpädagogischen Familienbegleitung (act. 8/9/115).
Im Rechenschaftsbericht für die Zeit vom 31. Januar 2014 bis 31. Januar
2016 hielt die Beiständin fest, es habe sich gezeigt, dass die Kindsmutter aktiv
und engagiert an ihrem Erziehungsverhalten arbeite und sie für die Bedürfnisse
ihrer Kinder zu sensibilisieren sei (act. 8/9/119). Dabei stützte sich die Beiständin
auf den Standortbericht der sozialpädagogischen Familienbegleitung M._____
vom 21. Februar 2016, in welchem auf die unsicheren Verhältnisse, namentlich
den unklaren Aufenthaltsstatus und die damit verbundenen Ängste hingewiesen
wird (vgl. act. 8/9/120 S. 3).
1.6. Am 7. Juli 2016 wandte sich das Migrationsamt des Kantons Zürich an die
KESB Dübendorf und wollte Aufschluss zur Fremdplatzierung B._____s,
insbesondere auch zur Frage einer möglichen Rückplatzierung (act. 8/9/126). In
ihrem Antwortschreiben wies die KESB Dübendorf auf die bisherige positive
Entwicklung von B._____ und die Zusammenarbeit mit der Mutter hin, sah sich

- 5 -
zugleich aber ausserstande, eine Prognose hinsichtlich einer Rückplatzierung von
B._____ zu seiner Mutter zu stellen (act. 8/9/128).
1.7. Im Zwischenbericht vom 12. August 2016 beschrieb die Beiständin deutliche
Fortschritte im Erziehungsverhalten der Mutter (act. 8/9/130) und stützte sich
dabei auf den entsprechenden Bericht der sozialpädagogischen
Familienbegleitung M._____ vom 28. Juli 2016 (ebenda im Anhang). In einem
weiteren Rechenschaftsbericht vom 28. Februar 2017 für die Zeit von Februar
2016 bis Ende Februar 2017 wird festgehalten, A._____ nehme die Bedürfnisse
der Kinder nach Nähe und Zuwendung adäquat wahr, sofern sie präsent sei und
die Sorgen um die Ausschaffung beiseite legen könne. Es gelinge ihr immer
besser, sich in die Stimmungslage der Kinder hineinzuversetzen und achtsam
gegenüber den Gefühlen ihrer Kinder zu sein. Sie sei aber nach wie vor psychisch
labil, weshalb sie weiterhin die Unterstützung durch die sozialpädagogische
Familienbegleitung benötige, wobei es ihr Ziel sei, baldmöglichst wieder autonom
und eigenverantwortlich für die Erziehung der Kinder zu sein (act. 8/9/142).
Gestützt auf diesen Bericht wurde die sozialpädagogische Familienbegleitung mit
Entscheid der KESB Dübendorf vom 9. Mai 2017 für die weitere Dauer von sechs
Monaten verlängert
(act. 8/9/145).
1.8. In Beantwortung einer (nicht aktenkundigen) Anfrage durch das kantonale
Migrationsamt teilte die KESB Dübendorf dieser Amtsstelle mit e-mail vom
14. Juni 2017 mit, die KESB würde im Fall einer Ausreise der Mutter aus der
Schweiz die Einheit der Familie deutlich höher gewichten als die erzieherischen
Defizite der Mutter und die Verhaltensauffälligkeiten von B._____. Sie, die KESB,
würden gegen die Ausreise der gesamten Familie nicht opponieren und die Mass-
nahme nach Art. 310 Abs. 1 ZGB für B._____ voraussichtlich umgehend nach
Vollzug der Ausreise aufheben (act. 8/9/148).
1.9. Per Ende August 2017 wurde die sozialpädagogische Familienbegleitung
eingestellt. Im Abschlussbericht wird u.a. festgehalten, es gelinge der Mutter, ihre
mütterliche Rolle wahrzunehmen, und sie biete ihren Kindern Schutz, emotionale
Zuwendung, Zärtlichkeit und Aufmerksamkeit. Zuvor, Mitte Juli 2017 soll ein

- 6 -
sofortiger Stopp der Rückführung der Familie durch das
Bundesverwaltungsgericht angeordnet worden sein (act. 8/9/158). In der Folgezeit
soll sich A._____ Unterstützung bei der Sans-Papiers Anlaufstelle Zürich (SPAZ)
geholt haben. Gemäss dem Schlussrechenschaftsbericht der Beiständin vom 28.
Februar 2018 für die Zeit vom 1. März 2017 bis 31. Januar 2018 wurde die
Familie am 22. November 2017 nach Nigeria ausgeschafft. Die Beiständin hielt
fest, es sei allgemein eine positive Entwicklung der Erziehungskompetenzen von
A._____ festgestellt worden, weshalb die sozialpädagogische Familienbegleitung
im August 2017 beendet worden sei. Beide Kinder hätten eine starke Bindung zur
Mutter (act. 8/9/153). Mit Entscheid vom 17. April 2018 hob die KESB Dübendorf
die Kindesschutzmassnahmen für B._____ auf und erteilte der Mutter rückwirkend
ab 22. November 2017 wiederum das Aufenthaltsbestimmungsrecht (act.
8/9/165). Dieser Entscheid wurde am tt.mm.2018 im Amtsblatt des Kantons
Zürich publiziert (act. 8/9/167/2).
2. Kindesschutzmassnahmen für C._____
2.1. C._____ wurde am tt.mm.2014 als zweites Kind von A._____ geboren
(act. 8/9/15 und act. 8/9/75/2). Mit Entscheid vom 2. Dezember 2014 errichtete die
KESB Dübendorf für C._____ gestützt auf Art. 308 Abs. 2 ZGB eine
Beistandschaft, einerseits zur Feststellung der Vaterschaft und Regelung des
Unterhaltes und anderseits zur Beratung und Betreuung der Mutter in der nach
den Umständen gebotenen Weise (act. 8/9/75/10).
2.2. Mit Entscheid vom 10. März 2015 ordnete die KESB Dübendorf für C._____
eine sozialpädagogische Familienbegleitung an (parallel zu seinem Bruder
B._____) sowie die Fremdbetreuung während mindestens zwei Halb- und
maximal zwei Ganztagen pro Woche und erweiterte den Aufgabenbereich der
bereits bestellten Beiständin (act. 8/9/81). Diese familienergänzende
Stützmassnahme wurde mit Entscheid der KESB Dübendorf vom 1. Dezember
2015 um sechs Monate verlängert mit dem Ziel, die Mutter für die Bedürfnisse von
C._____ zu sensibilisieren, damit sie die physischen, psychischen und sozialen
Bedürfnisse besser zu erkennen und altersentsprechend zu befriedigen lerne (act.
8/9/117). Die betreffende Massnahme wurde mit Entscheid der KESB Dübendorf

- 7 -
vom 17. Mai 2016 erneut um sechs Monate verlängert (act. 8/9/124). Die KESB
Dübendorf stützte sich dabei auf den Rechenschaftsbericht für die Zeit vom 10.
März 2015 bis 31. Januar 2016 bzw. den Standortbericht der
sozialpädagogischen Familienbegleitung M._____, in welchem darauf
hingewiesen wird, dass C._____ seit dem Eintritt seines Bruders in die Stiftung
K._____ die Aufmerksamkeit der Mutter erhalte, die er benötige. Die Mutter sei
ruhiger und ausgeglichener geworden, das Familiensystem habe sich etwas
stabilisiert; die Mutter benötige aber nach wie vor Unterstützung durch die
Familienbegleitung, die einerseits Vorbildfunktion wahrnehme und anderseits als
Vermittlung zur Stiftung K._____ fungiere (act. 8/9/120).
2.3. In ihrem Zwischenbericht über den Verlauf der sozialpädagogischen
Familienbegleitung M._____ empfahl die Beiständin die Weiterführung derselben
in einem reduzierten Rahmen. Sie führte unter Hinweis auf konkrete
Begebenheiten aus, die Mutter habe sich bisher gut auf die Unterstützung
einlassen können und würde davon profitieren, was sich auf die Erziehung der
Kinder positiv auswirke
(act. 8/9/129). Dies veranlasste die KESB Dübendorf, die bestehende
Massnahme für die Dauer von weiteren sechs Monaten in einem zeitlich
reduzierten Umfang aufrechtzuerhalten (act. 8/9/134).
2.4. Im Rechenschaftsbericht für die Zeit vom 2. Dezember 2014 bis 30.
November 2016 liess die hiefür zuständige Beiständin die KESB Dübendorf
wissen, dass das Verfahren zur Feststellung der Vaterschaft für C._____ noch
nicht habe erledigt werden können und dass am 29. August 2016 beim
Bezirksgericht Uster die Klage auf Feststellung der Vaterschaft und Unterhalt
gegen N._____, unbekannten Aufenthaltes, eingereicht worden sei (act. 8/9/137).
Mit Entscheid vom 23. Mai 2017 stellte das Bezirksgericht Uster fest, dass
N._____, geboren tt. November 1982, von Nigeria, unbekannten Aufenthaltes,
Vater von C._____ ist, und verpflichtete den Vater zu Unterhaltszahlungen.
Zugleich wurde C._____ der alleinigen elterlichen Sorge und Obhut seiner Mutter
A._____ unterstellt (vgl. act. 8/9/149 resp. 8/9/156 Anhang).

- 8 -
Die Beiständin beantragte in ihrem Rechenschaftsbericht für die Zeit vom
1. Dezember 2016 bis 7. Juli 2017 daher ihre Entlassung aus ihrem Amt
(act. 8/9/151).
Mit Entscheid vom 26. September 2017 hob die KESB Dübendorf die
Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 2 ZGB für C._____ auf und merkte zugleich
vor, dass die Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB weiterhin
aufrechterhalten bleibe (act. 8/9/159). Gemäss einem Schreiben der Beiständin
vom 23. November 2017 an die KESB Dübendorf war C._____ zusammen mit
seinem Bruder B._____ und seiner Mutter tags zuvor nach Nigeria ausgeflogen
worden (act. 8/9/151).
2.5. Am 28. Februar 2018 erstattete die Beiständin zu Handen der KESB
Dübendorf ihren Schlussrechenschaftsbericht. Darin hielt sie fest, die unfreiwillige
Rückkehr sei für alle Familienmitglieder belastend und emotional aufwühlend,
nicht zuletzt, weil die Kinder ihre vertraute Umgebung, ihrer Sicherheit und Heimat
zurücklassen müssten. Beide Kinder seien in einem für sie
entwicklungsfördernden Umfeld aufgewachsen, deren Bedürfnisse zusätzlich
durch die individuell abgestimmten Kindeschutzmassnahmen sichergestellt
worden seien. Die Mutter habe mit Unterstützung der sozialpädagogischen
Familienbegleitung gelernt, ihre Rolle als Mutter wahrzunehmen, die Bedürfnisse
der Kinder sich anzueignen und diesen Schutz, emotionale Zuwendung,
Zärtlichkeit und Aufmerksamkeit zu geben. Sie habe gelernt, mehr und mehr
Verantwortung zu übernehmen und ihre eigenen Bedürfnisse zurückzustellen.
Beide Kinder hätten eine starke Bindung zur Mutter, und sie als Beiständin sei
zuversichtlich, dass die Mutter mit ihren Kindern in ihrer neuen Heimat wieder
Fuss fassen würde (act. 8/9/164).
Mit Entscheid vom 17. April 2018 hob die KESB Dübendorf die für C._____
bestehende Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB auf (act. 8/9/166).
Dieser Entscheid wurde am tt.mm.2018 im Amtsblatt des Kantons Zürich
publiziert (act. 8/9/167/3).

- 9 -
B. Verfahren vor Bezirksrat Uster
1. Datiert vom 21. April 2018 wandte sich D._____ an die KESB Dübendorf,
reichte je eine vom 19. April 2018 datierte Kopie einer Vollmacht der Mutter und
von B._____ ein und liess die KESB wissen, dass er nach Eintreffen ungesäumt
eine Originalvollmacht nachreichen werde, und kündigte an, einen Einsichtstermin
zu vereinbaren (act. 8/9/168; 8/9/168/1 und /168/2). Mit einem weiteren Schreiben
vom 25. April 2018 teilte D._____ der KESB Dübendorf mit, die Mutter und
B._____ wollten die Einlegung von a.o. Rechtsmitteln und -behelfen prüfen
lassen. In Klammern fügte er bei: "Anlass dazu bietet auch die vorläufige
Aufnahme von Frau …, DU-2016/364)". (act. 8/9/170).
Die von A._____ unterzeichnete und einzig in Kopie vorliegende Vollmacht
enthält im Text den Passus, dass die Vollmacht eine Substitutionsbefugnis
einschliesse (act. 8/9/169/1). Der von B._____ unterzeichnete Vollmachtstext
beinhaltet seinen Willen, dass der Bevollmächtigte für ihn sorgen soll, dass er
wieder in die Schweiz kommen und dort leben kann (act. 8/9/169/2).
2. Mit undatierter Eingabe (Poststempel: 19. Mai 2018) erhob Rechtsanwalt
Dr. X._____ im Namen der Mutter und beider Kinder Beschwerde beim Bezirksrat
Uster und beantragte, die beiden Beschlüsse der KESB DU-2018/369 und
DU 2018/370 als nichtig zu erklären, eventuell zur weiteren
Sachverhaltsabklärung und Neubeurteilung durch einen rechtskonform
zusammengesetzten Spruchkörper zurückzuweisen, subeventuell ersatzlos
aufzuheben (act. 8/1). Rechtsanwalt Dr. X._____ reichte nebst den beiden bereits
erwähnten Vollmachten von A._____ und B._____ an D._____ (act. 8/3) die von
diesem unterzeichnete Substitution ein (act. 8/4).
Die KESB Dübendorf beantragte in ihrer Vernehmlassung die Abweisung
der Beschwerde (act. 8/8). Eine Stellungnahme der Beschwerdeführer ging dazu
nicht ein (act. 8/10). Mit Beschluss vom 16. April 2019 bewilligte der Bezirksrat
Uster den Beschwerdeführern im Umfang von 50 Prozent die unentgeltliche
Rechtsvertretung und wies im Übrigen das Gesuch um unentgeltliche
Rechtspflege ab, soweit es nicht als gegenstandslos geworden abzuschreiben

- 10 -
war, und wies mit gleichzeitigem Urteil die Beschwerde ab, soweit er darauf
eintrat. Die Kosten wurden auf die Staatskasse genommen; eine
Parteientschädigung wurde nicht zugesprochen (act. 8/11 = act. 7).

- 11 -
II. Beschwerdeverfahren vor der Kammer
1. Gegen den vorerwähnten Entscheid des Bezirksrates Uster vom 16. April
2019 erheben die Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. X._____,
mit Eingabe vom 17. Mai 2019 rechtzeitig Beschwerde. Sie stellen folgende
Anträge:
"1. Das Urteil des Bezirksrats Uster vom 16. April 2019 sei aufzuheben,
und es sei
a) für den Beschwerdeführer 1 die Beistandschaft nach Art. 308 Abs. 1
und 2 ZGB weiterzuführen, der Entzug des
Aufenthaltsbestimmungsrecht der Beschwerdeführerin 3
aufrechtzuerhalten und die Beschwerdegegnerin anzuweisen den
Beschwerdeführer 1 in einem geeigneten Heim zu platzieren,
vorzugsweise im Heim K._____.
b) für den Beschwerdeführer 2 sei die Beistandschaft gemäss Art. 308
Abs. 1 und 2 ZGB weiterzuführen.
2. Eventualiter sei die Sache an die Beschwerdegegnerin zu neuem
Entscheid zurückzuweisen, wobei die an den Entscheiden Nr.
2018/369 und 2018/370 beteiligten Behördenmitglieder in den
Ausstand zu treten haben.
3. Es sei der Beschluss des Bezirksrats vom 6. April 2019 sei insofern
abzuändern, als den Beschwerdeführern die unentgeltliche
Rechtsvertretung für das vorinstanzliche Verfahren in vollem Umfang
gewährt wird.
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MWSt. zu Lasten der
Beschwerdegegnerin.
5. Es sei den Beschwerdeführern für das vorliegende Verfahren die
unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung zu gewähren und

- 12 -
Ihnen in der Person des Unterzeichnenden ein unentgeltlicher
Rechtsbeistand für das obergerichtliche Beschwerdeverfahren
beizugeben." (act. 2 S. 2).
Es sind die Akten der KESB Dübendorf (act. 8/9) und des Bezirksrats Uster
(act. 8) beigezogen worden. Weiterungen sind nicht erforderlich, das Verfahren ist
spruchreif.
2. Das Beschwerdeverfahren in Kindes- und Erwachsenenschutzsachen ist
im EG KESR geregelt, welches als kantonales Verfahrensrecht die Vorgaben der
Art. 450 ff. ZGB zu befolgen hat (vgl. auch Art. 314 ZGB). Es sind die Vorschriften
des EG KESR (insbes. die §§ 63, 65 ff. EG KESR) anzuwenden und – soweit das
EG KESR etwas nicht regelt – ergänzend die Vorschriften des GOG sowie der
ZPO als kantonales Recht zu beachten (vgl. § 40 EG KESR und dazu ebenfalls
Art. 450f ZGB). Der Kanton Zürich kennt seit dem Inkrafttreten des revidierten
Kindes- und Erwachsenenschutzrechtes im ZGB zwei gerichtliche Beschwerde-
instanzen, als erste Beschwerdeinstanz den Bezirksrat und als zweite das
Obergericht. Gegenstand des zweitinstanzlichen Beschwerdeverfahrens können
daher stets nur Entscheide des Bezirksrates als Vorinstanz sein, nicht hingegen
solche der KESB.
Zur Beschwerde ist legitimiert, wer durch den angefochtenen Entscheid
beschwert ist. Dies trifft auf die Beschwerdeführer prima vista zu, da die
Vorinstanz ihren Anträgen nicht gefolgt ist. Daneben enthält die Beschwerde
Anträge und eine Begründung (act. 2). Insoweit ist hierauf einzutreten.
3.1. A._____ und ihre beiden Kinder lassen gemeinsam Beschwerde gegen den
Entscheid des Bezirksrates Uster führen, welchem seinerseits zwei Entscheide
der KESB Dübendorf betreffend B._____ und C._____ zugrunde liegen. Es stellt
sich die Frage nach einer Interessenkollision der gemeinsamen Vertretung der
drei Beschwerdeführer. Zu prüfen ist ferner die Frage nach der
Postulationsfähigkeit von B._____; zu klären ist daneben die Frage nach der je
materiellen Beschwer der drei Beschwerdeführer durch den angefochtenen
Entscheid.

- 13 -
Der Bezirksrat hat sich zu diesen Fragen nicht oder nur sehr allgemein
geäussert. Er führte in E. 2.1. lediglich aus, die Beschwerdeführerin (gemeint
A._____) sei als am Verfahren beteiligte Person zur Beschwerde befugt, und als
am Verfahren beteiligte Person gelte immer auch das Kind (act. 7 S. 3). Im
Übrigen liess der Bezirksrat die Frage offen, ob die Beschwerdeführerin ihre
Rechtsvertretung wegen eines möglichen Interessenkonfliktes mit der Wahrung
der Interessen von C._____ beauftragen konnte (a.a.O. E. 2.2.). Ungeprüft blieb
auch, ob und inwiefern die Beschwerdeführer durch den Entscheid der KESB
materiell beschwert wurden.
In der Beschwerde werden diese Fragen, welche der Bezirksrat zumindest
teilweise aufgeworfen hat, nicht aufgegriffen und nicht beleuchtet (act. 2).
3.2.1. Mit dem seinerzeitigen Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechtes der
Mutter gegenüber ihrem Sohn B._____ und seiner Unterbringung in der Stiftung
K._____ ordnete die KESB Dübendorf eine Kindesschutzmassnahme an, welche
massiv in die Elternrechte der Mutter eingriff. Weitere Beschränkungen ihrer
elterlichen Rechte musste sich die Beschwerdeführerin durch die errichteten
Beistandschaften für beide Kinder und die Einrichtung der sozialpädagogischen
Familienbegleitung gefallen lassen. Hebt die zuständige Behörde bestehende
Kindesschutzmassnahmen auf und überträgt den Eltern wiederum sämtliche
Befugnisse der elterlichen Sorge, kann in einem solchen Entscheid keine
Beeinträchtigung der Rechtsstellung der Eltern bzw. des betreffenden Elternteils
erblickt werden. In dem Sinne ist die Beschwerdeführerin durch die
Wiedererteilung des Aufenthaltsbestimmungsrechtes für B._____ und die
Aufhebung der Beistandschaften für B._____ und C._____ nicht beschwert, da
sie in ihrer Rechtsstellung nicht eingeschränkt und ihr kein Rechtsnachteil
zugefügt wird. Es fehlt der Beschwerdeführerin daher an der Beschwer, so dass
auf ihre Beschwerde nicht einzutreten ist.
3.2.2. In den Akten findet sich wie erwähnt eine von B._____ unterzeichnete
Vollmacht, in welcher er den beauftragten D._____ ersucht, für ihn zu sorgen,
dass er wieder in die Schweiz kommen und hier leben kann (act. 8/9/169/2).
B._____ war zur Zeit der Datierung dieser Vollmacht 9 1/2jährig. Der

- 14 -
bevollmächtigte D._____ erachtete B._____ in seinem Schreiben vom 21. April
2018 an die KESB Dübendorf als "meinungsbildungs- und äusserungsfähig" (act.
8/9/168). Als urteilsfähig gilt nach Art. 16 ZGB jede Person, der u.a. nicht wegen
ihres Kindesalters die Fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu handeln. Ob
Minderjährigen Urteilsfähigkeit zukommt, hängt von der individuellen Reife des
betreffenden Kindes ab. Die Beweislast liegt bei derjenigen Partei, welche
Urteilsfähigkeit in Bezug auf ein konkretes Rechtsgeschäft behauptet. Die Frage
der Urteilsfähigkeit ist daher im Rahmen einer sachlichen und zeitlichen Relativität
und immer im konkreten Einzelfall, zudem in Abhängigkeit einer bestimmten
Handlung, des Zeitpunkts ihrer Vornahme und der individuellen Situation der
betroffenen Person zu entscheiden (vgl. auch KOKES-Praxisanleitung Kin-
desschutzrecht, Rz 10.11).
B._____ ist in der Schweiz geboren und lebte hier bis zu seiner
Ausschaffung im November 2017. Zu jenem Zeitpunkt war er gut 9jährig. Ob-
schon in den Akten nicht ausdrücklich erwähnt ist anzunehmen, dass er sich
altersentsprechend in der hiesigen Landessprache verständigte. B._____ fiel
spätestens seit dem Eintritt in den Kindergarten sozial auf; seine sehr junge
Mutter war mit seiner Erziehung überfordert, was sich nach der Geburt seines
jüngeren Bruders C._____ akzentuierte, so dass er schliesslich im Heim
"K._____" platziert wurde. Der Kontakt zu seiner Mutter und seinem Bruder blieb
erhalten. Diese Umstände legen für sich nahe, dass sich B._____ hierzulande
grundsätzlich wohl bzw. heimisch fühlte - eine andere Umgebung bzw. ein
anderes Lebensumfeld als bei seiner Mutter bzw. im Heim "K._____" kannte er
selbstredend auch nicht. Vor diesem Hintergrund darf ihm attestiert werden, dass
er den Wunsch, in der Schweiz zu bleiben bzw. wiederum hierher zurückkehren
zu dürfen, eigenständig zu äussern in der Lage war. In dem Sinne könnte ihm
Urteilsfähigkeit zugebilligt werden. Zu berücksichtigen ist allerdings auch, dass
sein Wunsch, weiterhin in der Schweiz zu leben, nicht losgelöst von seinen
familiären Verhältnissen betrachtet werden kann. Die Mutter-Kind-Beziehung
erwies sich schon früh als belastet, wobei das junge Alter der Mutter und ihre
damit einhergehende Überforderung mit der Erziehung und Betreuung von
B._____ und ihr unsicherer Aufenthaltsstatus bzw. das abgelehnte Asylgesuch

- 15 -
und die drohende Ausschaffung daran Anteil gehabt haben dürften. Trotz dieser
Schwierigkeiten blieb B._____ Teil der Familie und pflegte auch nach seiner
Unterbringung im Heim "K._____" regelmässigen Kontakt zur Mutter und zum
Bruder. Würde B._____s Wunsch nach einer Rückkehr und einem Leben in der
Schweiz statt gegeben, führte dies zu einer Trennung von seiner Mutter und
seinem Bruder C._____. Er lebte als heranwachsendes Kind bzw. Jugendlicher
ohne Familienangehörige in der Schweiz. Eine persönliche Kontaktaufnahme mit
seiner Mutter und seinem Bruder bliebe ihm wohl weitestgehend verwehrt. Die
Bindung zu seiner Herkunftsfamilie würde unweigerlich gelockert oder bräche
allenfalls vollständig ab. Ob B._____ sich dieser schwerwiegenden Folgen
bewusst ist und darüber hinaus auch abschätzen kann, was die definitive
Trennung von seiner Mutter und seinem Bruder bedeutet und wie sich diese auf
seine künftige Entwicklung auswirken wird, ist äusserst fraglich und muss daher
mit Grund bezweifelt werden. Auch wenn B._____s Wunsch nach einem Verbleib
bzw. einer Rückkehr in die Schweiz verständlich und ernst zu nehmen ist und er
insofern als urteilsfähig einzustufen ist, ist seine Urteilsfähigkeit in Bezug auf die
Konsequenzen zu verneinen. In dem Sinne kann ihm für die Frage der
Aufrechterhaltung des Entzugs des Aufenthaltsbestimmungsrechtes keine
Urteilsfähigkeit attestiert werden. Soweit er D._____ eine Vollmacht ausstellte und
diesen beauftragte dafür zu sorgen, dass er wiederum in die Schweiz
zurückkehren kann, ist ihm die Urteilsfähigkeit abzusprechen. Dies führt zu einem
Nichteintreten auf seine Beschwerde.
Anzufügen ist folgendes: möglicherweise verbindet sich mit B._____s
Wunsch nach einer Rückkehr und einem Leben in der Schweiz die Hoffnung,
auch seine Mutter und sein Bruder könnten bzw. dürften hierher zurückkehren.
Das Asylgesuch seiner Mutter ist definitiv abgewiesen worden, ebenso offenbar
ihr Härtefallgesuch. Insofern ist nicht ohne weiteres zu sehen, dass es seiner
Mutter gelingen könnte, eine Aufenthaltsbewilligung zu erlangen; ob die
Voraussetzungen für einen Familiennachzug für B._____s Mutter erfüllt wären,
braucht an dieser Stelle nicht geprüft zu werden.

- 16 -
Offen bleiben kann gleichermassen, ob - bei zwar gleichlautenden Anträgen
von Mutter und B._____ - nicht ein Interessenkonflikt vorliegt und eine
gemeinsame Rechtsvertretung ausschlösse, da die Gutheissung der Anträge zu
einer kaum zu überwindbaren räumlichen Trennung von Mutter und Kind führte.
3.2.3. Die Mutter lässt auch für C._____ Beschwerde erheben. Sie beantragt die
Weiterführung der Beistandschaft für C._____ (act. 2 S. 2). Auch diesbezüglich
stellt sich die Frage nach einem Interessenkonflikt. Die Vorinstanz hat diese
Frage insofern offen gelassen, weil auf den Antrag der Mutter, ihr auch für
C._____ das Aufenthaltsbestimmungsrecht zu entziehen, nicht einzutreten war
(act. 7 S. 3 E. 2.2.). Als Beilage zur Beschwerde wird ein Schreiben des
Staatssekretariats für Migration SEM vom 2. Mai 2019 eingereicht, aus welchem
hervorgeht, dass im Hinblick auf ein erneutes Pflegeverhältnis für B._____ und
C._____ Visa zur Einreise in die Schweiz erteilt werden, sofern die KESB die
Platzierung in der Stiftung "K._____" unterstütze (act. 4). Vor der Ausreise der
Familie nach Nigeria war der Mutter das Aufenthaltsbestimmungsrecht für
C._____ nicht entzogen gewesen und dieser lebte bei seiner Mutter. Die
Voraussetzungen für eine Platzierung von C._____ waren bis anhin nie
Gegenstand eines Verfahrens bei der KESB. Die Vorinstanz hat in diesem
Zusammenhang zu Recht ausgeführt, eine solche Massnahme sei nicht bei der
Beschwerdeinstanz, sondern bei der KESB zu beantragen (act. 7 S. 3 E. 2.2.).
Dies gilt erst recht für das zweitinstanzliche Beschwerdeverfahren. Daneben
werden in der Beschwerde keine Gründe namhaft gemacht, die die
Fremdplatzierung von C._____ erheischten bzw. den Entzug des
Aufenthaltsbestimmungsrechtes der Mutter gegenüber C._____ rechtfertigten
(act. 2). Stünde diese Kindesschutzmassnahme allerdings zur Debatte, müsste
von einem Interessenkonflikt zwischen Mutter und C._____ ausgegangen werden,
was eine gemeinsame Rechtsvertretung unzulässig machte.
Soweit lediglich die Weiterführung der für C._____ bestandenen
Beistandschaft beantragt wird, lassen sich der Beschwerde (act. 2) keine
konkreten Beanstandungen des angefochtenen Entscheides entnehmen.
Weiterungen dazu erübrigen sich.

- 17 -
3.3. Die Beschwerdeführer werfen der KESB kurz zusammengefasst vor, diese
habe nicht für einen Verbleib der Kinder in der Schweiz gesorgt, sondern habe
sich quasi zum Handlanger der Ausländerbehörden gemacht, welchen Entscheid
die Vorinstanz zu Unrecht geschützt habe.
3.3.1. Die Vorinstanz wies zu Recht darauf hin, dass es im vorliegenden Verfah-
ren einzig um die Frage gehen könne, ob die KESB die für die beiden Kinder
B._____ und C._____ bestehenden Kindesschutzmassnahmen zu Recht
aufgehoben habe. Nicht Gegenstand bilde hingegen der asylrechtliche Entscheid
des SEM (Staatssekretariat für Migration). Danach sei das Asylbegehren der
Mutter definitiv abgewiesen worden, wobei auch die Kindesschutzmassnahmen
nicht als Wegweisungshindernis bezeichnet worden seien. Es handle sich um
vollständig getrennte Verfahren, für welche unterschiedliche Behörden zuständig
seien, die ihre Entscheide nach den für sie massgeblichen Regeln zu fällen hätten
(act. 7 S. 10/11 E. 4.3.). Bezogen auf den vorstehenden Fall bedeutet(e) dies,
dass es Sache der zuständigen Verwaltungsbehörden des Bundes war, nament-
lich des SEM, zu prüfen, ob die Voraussetzungen der Asylgewährung erfüllt
waren bzw. ob bei deren Fehlen die Wegweisung zu vollziehen war. In diesem
Zusammenhang hatte die KESB keinerlei Kompetenz. Dass für die beiden Kinder
Kindesschutzmassnahmen bestanden, war den Bundesbehörden offenbar
bekannt und stellte nach der eigenen Darstellung der Beschwerdeführer für diese
Behörden wie auch für das Bundesverwaltungsgericht kein
Wegweisungshindernis dar (act. 2 S. 4 oben). Wenn die Beschwerdeführer
monieren, die KESB habe den abstrakten rechtlichen Grundwert der
Familieneinheit ausgespielt gegen den Anspruch des Kindes auf Schutz vor
Gewalt und Vernachlässigung (a.a.O. S. 5 oben), so übergehen sie, dass es nicht
in die Kompetenz der KESB fiel, über den Verbleib der Kinder (allein) in der
Schweiz bzw. deren Wegweisung mit ihrer Mutter zu entscheiden. Dies war
alleinige Sache des SEM, und es kann nicht darum gehen, mittels
Kindesschutzmassnahmen den endgültigen Entscheid des SEM aus den Angeln
zu heben, zumal die elterliche Sorge für beide Kinder stets der Mutter zustand,
auch wenn diese bezüglich B._____ erheblich und hinsichtlich C._____
leichtgradig eingeschränkt war. Überdies haben die Kindesschutzbehörden in

- 18 -
einem Asylwegweisungsverfahren mitzuwirken (vgl. auch KOKES-Praxisanleitung
Kindesschutzrecht, Rz 20.10). Insofern war die KESB resp. waren deren Re-
präsentanten gehalten, den Asylbehörden Auskunft über die bestehenden
Kindesschutzmassnahmen zu erteilen und ihre Einschätzung abzugeben.
3.3.2. Der Bezirksrat erwog sodann zu Recht, schweizerische Kindesschutzbehör-
den seien für den Schutz von Kindern mit gewöhnlichem Aufenthalt in der
Schweiz zuständig. Des Weiteren führte er ebenfalls richtigerweise aus, der Um-
stand der Ausreise alleine reiche nicht aus, um die bestehenden Massnahmen
aufzuheben (act. 7 S. 15 E. 5.3.).
Gemäss Art. 5 HKsÜ bleibt bei einem Wegzug eines Kindes während eines
hängigen Verfahrens in einen Nichtvertragsstaat die in der Schweiz begründete
Zuständigkeit bestehen (vgl. BGer 143 III 237; BGer 142 III 1). Dies hat zur Folge,
dass bestehende Massnahmen nur bei Vorliegen veränderter Verhältnisse aufzu-
heben sind (Art. 313 ZGB).
Der Bezirksrat refererierte in seinem Entscheid ausführlich die von der
KESB veranlassten Massnahmen resp. die diesen zugrunde liegenden Schwierig-
keiten der Mutter im Umgang mit B._____, dessen zunehmend auffälliges Beneh-
men im Kindergarten und in der Schule, das letztlich zur Einzelbeschulung bzw.
zur Fremdplatzierung in der "K._____" führte (act. 7 S. 16 - 23 E. 5.4.). Daneben
führte er die zahlreichen Berichte aus, welche über die installierten Massnahmen
periodisch erstattet wurden. Dazu hielt er zusammenfassend fest, dank der guten
Kooperation der Mutter habe die sozialpädagogische Familienbegleitung sukzes-
sive reduziert werden können. Der Mutter sei es zunehmend gelungen, ihren Kin-
dern adäquate Grenzen zu setzen, sich in die Stimmungslage der Kinder hinein-
zuversetzen und achtsam gegenüber den Gefühlen ihrer Kinder zu sein. In der
Zusammenarbeit mit dem Schulheim sei sie als sehr zuverlässig und unterstüt-
zend erlebt worden. Ziel der Mutter sei es, baldmöglichst wieder autonom und
eigenverantwortlich für die Erziehung der Kinder da zu sein. Trotz der belasten-
den Situation im Hinblick auf die drohende Ausschaffung sei es ihr gelungen,
gegenüber den Kindern hoffnungsvoll und stark zu bleiben und ihre elterliche
Verantwortung wahrzunehmen. Es sei der Mutter dank der Unterstützung der so-

- 19 -
zialpädagogischen Familienbegleitung gelungen zu lernen, ihre müttliche Rolle
und die Bedürfnisse der Kinder wahrzunehmen und ihnen Schutz, emotionale Zu-
wendung, Zärtlichkeit und Aufmerksamkeit zu geben. Die Bindung der Kinder an
ihre Mutter sei stark (a.a.O. S. 21 - 23 E. 5.4.). Der Bezirksrat hielt in der Folge
dafür, die Beschwerdeführerin sei als sehr junge, alleinerziehende, schlecht inte-
grierte und sozial isoliert lebende Mutter in mancherlei Hinsicht mit der Erziehung,
insbesondere von B._____, überfordert gewesen. Die unterstützenden Massnah-
men habe sie nutzen können, und auch B._____ habe Handlungsalternativen zu
seinem wenig konstruktiven Verhalten, insbesondere gegenüber Gleichaltrigen,
gelernt. Dabei sei er von seiner Mutter unterstützt worden. Abschliessend hielt der
Bezirksrat dafür, es sei bei diesen Umständen von veränderten Verhältnissen im
Sinne von Art. 313 Abs. 1 ZGB auszugehen, so dass die Aufhebung der besteh-
enden Massnahmen gerechtfertigt sei (a.a.O. S. 23/24 E. 5.5.).
In der Beschwerde wird diesen Erwägungen entgegengestellt, die Verhält-
nisse hätten sich wegen der Ausschaffung geändert, die Aufhebung der Kindes-
schutzmassnahmen für B._____ sei vor dem Wegweisungsvollzug aber nie in
Betracht gezogen worden. Daneben seien die Berichte der sozialen Familienbe-
gleitung und der Beiständin schönfärberisch, gehe doch aus dem Bericht der
"K._____" hervor, dass B._____ nach den Sommerferien gewünscht habe, nur
noch alle 14 Tage am Wochenende zur Mutter, die er nicht gut ertrage, zu gehen
(act. 2 S. 10/11). Inwiefern die erwähnten Berichte schönfärberisch sein sollten,
wird in der Beschwerde mit Ausnahme der zuletzt erwähnten Bemerkung
B._____s, nur noch alle 14 Tage am Wochenende zur Mutter gehen zu wollen,
nicht näher ausgeführt. Die Angaben zu den erzieherischen Fortschritten der
Mutter werden konkret nicht in Abrede gestellt. Soweit in der Beschwerde auf die
massive physische und psychische Gewalt der Mutter gegenüber B._____ hinge-
wiesen wird (act. 2 S. 11/12), so ist, auch ohne Übergriffe und deren Auswirkun-
gen ignorieren oder bagatellisieren zu wollen, darauf hinzuweisen, dass ent-
sprechende Vorfälle für die Zeit der Heimplatzierung und der Wochenendebesu-
che nicht bekannt geworden sind. Es mag sein, dass die Fremdplatzierung
B._____s zu einer Beruhigung bei der Mutter geführt hat, weil sie nunmehr ledig-
lich C._____ zu betreuen hatte und dabei zusätzlich unterstützt wurde, wie in der

- 20 -
Beschwerde ausgeführt wird (act. 2 S. 12). Auch mag es weiter zutreffen, dass
die Mutter ohne die Kindesschutzmassnahmen ihrer Rolle als Mutter und ihren
Aufgaben als Erzieherin und Betreuerin ihrer Kinder nicht hätte nachkommen kön-
nen (a.a.O.). Die mit Hilfe der getroffenen Massnahmen erreichten Fortschritte der
Mutter im Erkennen und Befriedigen der Bedürfnisse ihrer Kinder sowie im Setzen
von Grenzen werden in der Beschwerde nicht in Abrede gestellt. Wenn in der Be-
schwerde vorgetragen wird, die Erfahrung nach Aufhebung der Massnahmen ha-
be gezeigt, dass die Voraussetzungen für die Aufhebung nicht gegeben gewesen
seien (act. 2 S. 12 unten), so fehlt es diesem Vorbringen an konkreten Darlegun-
gen, so dass hierauf nicht weiter einzugehen ist.
Der Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechtes und die Unterbringung
eines Kindes in einer Institution oder Pflegefamilie ist die schärfste und einschnei-
dendste aller möglichen Kindesschutzmassnahmen und ist nur als sogenannte
ultima ratio anzuordnen oder aufrecht zu erhalten, wenn keine milderen Mass-
nahmen zielführend sind. Auch anhand der Berichte der Beiständin und der so-
zialpädagogischen Familienbegleitung ist anzunehmen, dass im Zeitpunkt der
Ausschaffung der Mutter und ihrer beiden Kinder – abgesehen von kulturellen
Eigenheiten und persönlichen Wertvorstellungen – die Erziehungskompetenz der
Mutter, die anfänglich durch den unsicheren Aufenthaltsstatus und später durch
die drohende Ausschaffung und die unsicheren Verhältnisse nach der Rückkehr
nach Nigeria psychisch erheblich belastet war, nach wie vor eingeschränkt gewe-
sen sein dürfte. Zu berücksichtigen ist allerdings auch das familiäre Gefüge, zu
dem nebst der Mutter und B._____ auch C._____ gehört. Zwischen den beiden
Knaben ist es zwar offenbar zu Rivaltitäten gekommen, was vor dem Hintergrund
der Wochenendbesuche B._____s nicht überrascht. Dass zwischen ihnen aber
unüberwindbare Konflikte bestünden und sie sich nicht verbunden fühlten, wird
nicht geltend gemacht; solches wäre bei Geschwistern im Alter von B._____ und
C._____ kaum anzunehmen. Ebensowenig überraschend ist, dass B._____ durch
die Heimunterbringung eine gewisse Entfernung vom mütterlichen Haus und Um-
feld erlebt hat. In der Beschwerde wird jedoch nicht vorgebracht, die emotionale
Bindung von Mutter und B._____ sei derart lose geworden, dass sie sich quasi
fremd geworden seien; im Gegenteil wird im Schlussrechenschaftsbericht von

- 21 -
einer starken Bindung der Kinder an die Mutter berichtet (act. 8/9/163 S. 5 und
/164 S. 4). Auch wird in der Beschwerde in keiner Weise dargetan, die Mutter sei
ihren Kindern gefühlsmässig nicht zugetan. Ebenso wenig gibt es Hinweise dafür,
dass sie die Kinder und insbesondere B._____ ablehnt, mit ihm nichts zu tun ha-
ben will.
Entgegen der Vorbringen in der Beschwerde haben die Kindesschutzmass-
namen zu einem veränderten Verhalten und einer verbesserten Einsicht in die
Bedürfnisse der Kinder bei der Mutter geführt, auch wenn einzuräumen ist, dass
die Aufhebung der Kindesschutzmassnahmen nicht vorgängig im Alltag erprobt
werden konnte und nicht sämtliche Defizite behoben werden konnten. Nicht
ausser Acht zu lassen sind im vorliegenden Fall die konkreten Auswirkungen bei
einer Aufrechterhaltung des Entzugs des Aufenthaltsbestimmungsrechtes: zwar
dürfte B._____ wiederum in die Schweiz einreisen und würde voraussichtlich er-
neut im Heim "K._____" untergebracht (vgl. act. 4). Wie bereits erwähnt, lebte
B._____ hierzulande ohne Mutter und Bruder; dass ausser dem Heimpersonal
ihm nahestehende Personen sich in irgendeiner Weise um ihn kümmern würden,
ist nicht bekannt, und wird auch nicht vorgetragen. Er wäre vollständig auf sich
alleine gestellt. Dies ist für ein Kind, das immerhin einen Elternteil und ein Ge-
schwister hat, zu denen eine Beziehung besteht, schlicht unzumutbar.
Der Entscheid des Bezirksrates ist daher insoweit zu bestätigen.
3.3.3. Was die beantragte Aufrechterhaltung der Beistandschaft für C._____
angeht (act. 2 S. 2), fehlt es in der Beschwerde an konkreten Vorbringen. Es ist
nicht ersichtlich, welchem Ziel eine solche Massnahme noch dienen könnte, da
C._____ immer mit der Mutter lebte. Dem ursprünglich geäusserten Anliegen, der
Mutter auch in Bezug auf C._____ das Aufenthaltsbestimmungsrecht zu
entziehen, erteilte der Bezirksrat – wenn auch aus formalen Gründen – eine
Absage (act. 7 S. 3 E. 2.2.), und dies zu Recht. Für eine solche Massnahme
werden in der Beschwerde keine Gründe vorgebracht, und es sind solche in den
Akten auch nicht ersichtlich. Für eine Fremdplatzierung C._____s fehlt es
offensichtlich an den Voraussetzungen. Eine Rückkehr C._____s in die Schweiz
kann unter diesem Aspekt nicht in Frage kommen. Es kann daher auch offen

- 22 -
bleiben, ob er allenfalls mit seinem Bruder in der "K._____" untergebracht werden
könnte.
Die Beschwerde ist auch insoweit abzuweisen.
4. Was den Antrag 2 der Beschwerde angeht (act. 2 S. 2), sind Weiterungen
entbehrlich, da keine Rückweisung an die Vorinstanz resp. die KESB vorzuneh-
men ist. Insofern ist auf die Beschwerde nicht einzutreten.
III. Kosten- und Entschädigungsregelung
1. Bezirksrätliches Verfahren
Der Bezirksrat hat für sein Verfahren zwar eine Entscheidgebühr von
Fr. 1'200.00 festgesetzt, diese aber angesichts der offenkundigen Mittellosigkeit
der Beschwerdeführer im Sinne eines Kostenerlasses direkt auf die Staatskasse
genommen (act. 7 S. 25 E. 6 und S. 27 Dispositiv Ziffer II). Das Gesuch der Be-
schwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege bewilligte er im
Umfang von 50% (a.a.O. S. 25/26 E. 7 und S. 2 Dispositiv Ziffer I). Zur Begrün-
dung führte er aus, der Antrag auf Nichtigerklärung der Beschlüsse sei als aus-
sichtslos zu betrachten, so dass insofern die Voraussetzungen der Bewilligung
der unentgeltlichen Rechtspflege nicht erfüllt seien (a.a.O. S. 26).
In der Beschwerde wird für das bezirksrätliche Verfahren die vollumfängliche
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege beantragt und dazu ausgeführt, die
Beschwerdeführer hätten mit ihrer Beschwerde ein Ziel anvisiert, nämlich die Auf-
hebung der Beschlüsse der KESB. Dazu hätten sie verschiedene Argumente ins
Feld geführt. Dieses Anliegen sei nicht aussichtslos gewesen (act. 2 S. 17/18).
Dem ist zuzustimmen. Die Beschwerdeführer verfolgten mit ihrer Beschwer-
de offensichtlich die Aufhebung der Beschlüsse der KESB. Dieses Anliegen konn-
te nicht von vorneherein als aussichtslos bezeichnet werden. Zudem stellten sich
in diesem Zusammenhang verschiedene, rechtlich nicht alltägliche Fragen, die
den Beizug anwaltlicher Vertretung rechtfertigten. Die Beschwerde ist in diesem
Punkt gutzuheissen, und es ist den Beschwerdeführern für das Verfahren vor dem

- 23 -
Bezirksrat die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung uneinge-
schränkt zu gewähren. Die vorinstanzliche Kostenfestsetzung ist somit aufzuhe-
ben. Es wird zudem Sache des Bezirksrates sein, den Rechtsvertreter für seine
Aufwendungen zu entschädigen.
2. Obergerichtliches Verfahren
Die Beschwerdeführer beantragen auch für das Verfahren vor der Kammer
die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsverbeiständung. Zur
Begründung wird vorgebracht, die fehlende Aussichtslosigkeit begründe sich im
Wesentlichen gleich wie vor Vorinstanz. Es stelle sich die Frage, ob eine KESB
Kindesschutzmassnahmen aufheben könne, wenn oder damit das Migrationsamt
Kinder zusammen mit ihren Eltern ausschaffe. Dazu gebe es weder Lehrmeinung
noch Gerichtspraxis (act. 2 S. 18).
Dem kann beigepflichtet werden. Die Frage nach der verbleibenden Zu-
ständigkeit schweizerischer Behörden in hängigen Verfahren nach dem Wegzug
von Kindern oder Erwachsenen in einen Nichtvertragsstaat der Haager Überein-
kommen ist zwar höchstrichterlich geklärt (vgl. BGer 143 III 237; BGer 142 III 1).
Über das Schicksal bestehender Schutzmassnahmen ist damit noch nicht ent-
schieden, dies ist im Einzelfall zu klären, und das Stellen dieser Frage kann noch
nicht als aussichtslos i.S. des Art. 117 lit. b ZPO bezeichnet werden. Dass die
Beschwerdeführer mittellos sind, steht ausser Frage. Damit ist das Gesuch um
Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsvertretung gutzuheissen
und Rechtsanwalt Dr. X._____ als unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen. Er
wird nach Vorlage seiner Aufwendungen mit separatem Beschluss zu ent-
schädigen sein.
Es wird beschlossen:
1. Den Beschwerdeführern wird für das Verfahren vor der Kammer die
unentgeltliche Rechtspflege bewilligt und es wird ihnen Rechtsanwalt Dr.
X._____ als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt.

- 24 -
2. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittel mit dem nachfolgenden Entscheid.
und erkannt:
1. Dispositiv Ziffer I des Beschlusses des Bezirksrates Uster vom 16. April
2019 wird aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt:
"I. Das Gesuch der Beschwerdeführer um Gewährung der unentgeltlichen
Rechtspflege und Rechtsvertretung wird gutgeheissen. Den
Beschwerdeführern wird Rechtsanwalt Dr. X._____ als unentgeltlicher
Rechtsvertreter bestellt."
2. Dispositiv Ziffer II des Beschlusses des Bezirksrates Uster vom 16. April
2019 wird aufgehoben.
3. Die Beschwerde in der Sache wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten
werden kann, und es wird Dispositiv Ziffer I des Urteils des Bezirksrates
Uster vom 16. April 2019 bestätigt.
Damit bleiben die Beschlüsse der KESB Dübendorf je vom 17. April 2018
(DU-2018/369 betreffend B._____, Dispositiv Ziffern 1 und 2; DU-2018/370
betreffend C._____, Dispositiv Ziffer 1) bestehen.
4. Dispositiv Ziffer II des Urteils des Bezirksrats Uster vom 16. April 2019 wird
aufgehoben.
5. Dispositiv Ziffer III des Urteils des Bezirksrates Uster vom 16. April 2019 wird
aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt:
"III. Rechtsanwalt Dr. X._____ wird nach Vorlage seiner Aufwendungen
aus der Kasse des Bezirksrates Uster entschädigt werden."
6. Die Kosten des Verfahrens vor der Kammer werden auf die Gerichtskasse
genommen.
7. Rechtsanwalt Dr. X._____ wird nach Vorlage seiner Aufwendungen für das
Verfahren vor der Kammer mit separatem Beschluss entschädigt werden.

- 25 -
8. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführer, die Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde Dübendorf, das Staatssekretariat für Migration
SEM, Quellenweg 6, 3003 Bern-Wabern (Referenz/Aktenzeichen: ZEMIS …
/ …) sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an den
Bezirksrat Uster, je gegen Empfangsschein.
9. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen
Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form
einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in
Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in
Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw J. Camelin-Nagel
versandt am: