zh_obergericht · PQ170003 · 2017-01-18 · de
Erwachsenenschutzmassnahmen


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ170003-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Oberrichter Dr. P. Higi sowie
Gerichtsschreiber MLaw P. Klaus.
Beschluss und Urteil vom 18. Januar 2017
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
betreffend Erwachsenenschutzmassnahmen
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksrates Winterthur vom 19. Dezember
2016; VO.2016.93 (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Winterthur-
Andelfingen)

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Erwägungen:
I.
1. Am 1. Mai 2016 wandten sich die Eltern des Beschwerdeführers mit einer
Gefährdungsmeldung an die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Linth mit
dem Antrag, es sei eine unabhängige, kompetente und vertrauenswürdige Person
zu bestimmen, welche ihren Sohn überzeuge, sich in ärztlich/psychiatrische Be-
handlung zu begeben und ihn unterstütze, wieder in das wirtschaftliche und ge-
sellschaftliche Leben zurück zu finden (KESB-act. 2 und 3). Nach Anhörung des
Beschwerdeführers am 12. Juli 2016 (KESB-act. 18) ordnete die Kindes- und
Erwachsenenschutzbehörde Bezirke Winterthur und Andelfingen (nachfolgend
KESB) mit Entscheid vom 26. Juli 2016 für den Beschwerdeführer eine Vertre-
tungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung nach Art. 394
i.V.m. Art. 395 ZGB an, legte die Aufgabenbereiche fest und bestellte B._____
zum Beistand (KESB-act. 27). Dagegen wehrte sich der Beschwerdeführer mit
Beschwerde beim Bezirksrat Winterthur. Dieser hob den Entscheid der KESB auf
und wies die Sache zurück, mit der Begründung, dass diese die rechtlich relevan-
te Gefährdung des Wohls des Beschwerdeführers nicht rechtsgenügend abgeklärt
habe. Bis zur Rechtskraft des Entscheides solle der Entscheid der KESB aber
gelten und diese werde zu entscheiden haben, ob sie vorsorgliche Massnahmen
anordnen wolle oder nicht (KESB-act. 38, S. 7 und 8).
Am 10. November 2016 wurde der Beschwerdeführer erneut angehört und darauf
aufmerksam gemacht, dass ein Gutachten bzw. ein ärztlicher Bericht eingeholt
werde (KESB-act. 51), der mit Schreiben vom 9. November 2016 beim Bezirks-
arzt angefordert wurde (KESB-act. 50). Nach unbenutztem Ablauf der Beschwer-
defrist gegen den bezirksrätlichen Entscheid (KESB-act. 52), beschloss die KESB
am 22. November 2016 im Rahmen vorsorglicher Massnahmen die Anordnung
einer Vertretungsbeistandschaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung im
Sinne von Art. 394 i.V.m. Art. 395 ZGB und ernannte B._____ zum Beistand. Ei-
ner allfälligen Beschwerde entzog sie die aufschiebende Wirkung (KESB-act. 53).

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2. Am 1. Dezember 2016 erhob der Beschwerdeführer Beschwerde gegen die
vorsorgliche Anordnung der KESB; gleichzeitig wandte er sich auch gegen den
von der KESB an den Bezirksarzt erteilten Auftrag, einen Arztbericht zu erstellen
(BR-act. 10/1). Mit Beschluss und Urteil vom 19. Dezember 2016 wies der Be-
zirksrat die Beschwerde ab, soweit er darauf eintrat. Ebenso wies er ein Gesuch
um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung zufolge Gegenstandslosigkeit
ab (BR-act. 10/5 = act. 8, S. 8 Dispositiv Ziff. I - IV). Der Entscheid wurde dem
Beschwerdeführer am 21. Dezember 2016 zugestellt (BR-act. 10/6).
3. Am 31. Dezember 2016 erhob der Beschwerdeführer hierorts Beschwerde
gegen den Entscheid des Bezirksrates. Er lehnt die angeordneten vorsorglichen
Massnahmen ab, ebenso die Einholung eines ärztlichen Berichtes und beantragt,
es sei auf seine gegen die Anordnungen der KESB erhobenen Beschwerden ein-
zutreten. Ausserdem beantragt er die Wiederherstellung der aufschiebenden Wir-
kung (act. 3 S. 12 und 13). Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (BR-
act. 9/1-11, BR-act. 10/1-6 und KESB-act. 11/1-55). Das Verfahren ist spruchreif.
II.
1. Die vorliegende Beschwerde richtet sich gegen den Entscheid des Bezirks-
rates Winterthur vom 19. Dezember 2016 (act. 8), mit welchem eine Beschwerde
gegen die vorsorgliche Anordnung einer Beistandschaft für den Beschwerdeführer
und die Einholung eines ärztlichen Berichtes beim Bezirksarzt abgewiesen wurde,
soweit der Bezirksrat darauf antrat. Das Verfahren vor der KESB und den gericht-
lichen Behörden richtet sich primär nach den Bestimmungen des ZGB und den
ergänzenden kantonalen Bestimmungen (Einführungsgesetz zum Kindes- und
Erwachsenenschutzrecht [EG KESR] und Gerichtsorganisationsgesetz [GOG],
subsidiär sind die Bestimmungen der ZPO sinngemäss als kantonales Recht an-
wendbar (Art. 450f ZGB; § 40 EG KESR). Für Beschwerden gegen Entscheide
des Bezirksrates ist das angerufene Obergericht zuständig (Art. 450 Abs. 1 ZGB
i.V.m. § 64 EG KESR). Der Beschwerdeführer ist von der getroffenen Anordnung
unmittelbar betroffen und zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 450 Abs. 2

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Ziff. 1 ZGB). Die Beschwerde erging rechtzeitig innert 10 Tagen (Art. 445 Abs. 3
ZGB) und wurde schriftlich und begründet sowie mit sinngemässen Anträgen ver-
sehen eingereicht. Dem Eintreten steht im Grundsatz und mit nachstehenden
Vorbehalten nichts entgegen.
2. Der Beschwerdeführer gibt als Wohnsitzadresse die Adresse seines Eltern-
hauses in C._____ [Ortschaft] an, die Adresse in D._____ [Ortschaft] bezeichnet
er als teilzeitliche Aufenthaltsadresse (act. 3 S. 1). Er geht (weiterhin) davon aus,
er habe seinen Wohnsitz in C._____ (act. 3 S. 10 unten) und er befinde sich ge-
gen seinen Willen an seiner Aufenthaltsadresse in D._____, wo er nun aber eine
eigentlich garantierte Wohnlösung habe (act. 3 S. 10 und 11). Im zweitinstanzli-
chen Beschwerdeverfahren hat sich ergeben (act. 5), dass sich der Beschwerde-
führer in C._____ per 26. Juli 2016 nach D._____ abgemeldet hat, und es ist nicht
umstritten, dass er sich in D._____ auch tatsächlich aufhält. Der Bezirksrat Win-
terthur hat in dem in Rechtskraft erwachsenen Entscheid vom 10. Oktober 2016
festgehalten, dass die KESB ihre örtliche Zuständigkeit zu Recht bejaht hat
(KESB-act. 38 = BR-act. 9/10, S. 3-5). Hievon ist weiterhin auszugehen.
3. Wie bereits vor Vorinstanz erhebt der Beschwerdeführer auch zweitinstanz-
lich Einwände gegen die Amtsführung des Beistandes (Nichtwahrnehmung seiner
Interessen, z.B. Sicherung der Gartennutzung, act. 3 S. 7). Diese war nicht Ge-
genstand der angefochtenen Anordnung und kann deshalb auch nicht Gegen-
stand der Beschwerdeverfahren sein. Es ist insoweit auf die Beschwerde nicht
einzutreten. Gleiches gilt für die vom Beschwerdeführer auch zweitinstanzlich
wiederum gestellten Anträge auf Schadenersatz und Genugtuung (act. 3 S. 16
und 17), für deren Behandlung die angerufenen Instanzen nicht zuständig sind.
4. Der Beschwerdeführer rügt als Versäumnis, dass ihm nicht bekannt ge-
macht worden sei, mit welchen Kosten er zu rechnen habe (act. 3 S. 7). Dabei
bezieht er sich auf seine erstinstanzlichen Beschwerden gegen die Entscheide
der KESB vom 26. Juli bzw. 22. November 2016 (KESB-act. 27 und 53). Während
für letzteren Beschluss keine Kosten erhoben worden waren, wurden die Kosten
im Entscheid vom 26. Juli 2016 dem Beschwerdeführer auferlegt, infolge Gewäh-
rung der unentgeltlichen Rechtspflege indes einstweilen bei der KESB belassen

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(KESB-act. 27 S. 6 Dispositiv Ziff. 5). In dem dem vorliegenden Verfahren zu-
grunde liegenden bezirksrätlichen Verfahren wurde auf die Erhebung einer Ent-
scheidgebühr verzichtet (act. 8 S. 8 Dispositiv Ziff. IV). Insoweit erübrigen sich
Erwägungen zu den Kostenfragen, da nicht ersichtlich ist, inwiefern der Be-
schwerdeführer beschwert wäre. Immerhin kann in diesem Zusammenhang fest-
gehalten werden, dass mit Bezug auf die Kostenregelung in den gerichtlichen Be-
schwerdeverfahren die Bestimmungen der ZPO inklusive unentgeltliche Rechts-
pflege (Art. 95 - 123 ZPO) sinngemäss zur Anwendung gelangen, was bedeutet,
dass die nicht anwaltlich vertretene Partei über die mutmassliche Höhe der Pro-
zesskosten sowie über die unentgeltliche Rechtspflege und die Möglichkeit der
Nachzahlung aufzuklären ist (vgl. dazu Entscheid der Kammer PQ140012 vom
24. April 2014, E. 4). Auch bedeutet dies, dass die unentgeltliche Rechtspflege
vor jeder Instanz neu zu beantragen ist.
5. Als Rechtsverweigerung bzw. Rechtsverzögerung rügt der Beschwerdefüh-
rer, dass er bisher keinen Einblick in die KESB-Akten erhalten habe, obwohl er
dies bereits anlässlich der ersten Anhörung bei der KESB beantragt habe. Sein
darauf hin erfolgtes Schreiben an den Bezirksrat sei an die KESB weitergeleitet
worden (act. 3 S. 16).
Gemäss Art. 450a Abs. 3 ZGB kann wegen Rechtsverweigerung und Rechtsver-
zögerung Beschwerde geführt werden, ohne dass diese Beschwerde an eine Frist
gebunden wäre. Eine Rechtsverweigerung liegt dann vor, wenn die Behörde trotz
rechtlicher Verpflichtung keinen Entscheid erlässt, eine Rechtsverzögerung (als
besondere Form der formellen Rechtsverweigerung) dann, wenn eine Behörde
ein Verfahren in ungerechtfertigter Weise nicht innert angemessener Frist erledigt
(STECK, FamKomm Erwachsenenschutz, Art. 450a ZGB N 12). Inwiefern vorlie-
gend einer dieser Fälle eingetreten sein soll, ist weder ersichtlich noch dargetan.
Im Übrigen ist festzuhalten, dass auch die behauptete fehlende Akteneinsichts-
möglichkeit bei der KESB nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens ist, wes-
halb darauf nicht näher einzugehen ist.
6.1 Der Bezirksrat erwog im angefochtenen Entscheid, aufgrund einer summari-
schen Prüfung der Aktenlage sei ein Schwächezustand des Beschwerdeführers

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glaubhaft und die vorsorgliche Anordnung geeignet und erforderlich, um dem Be-
schwerdeführer ohne weiteren Verzug ein Existenzminimum für die Dauer des
Verfahrens zu garantieren und damit sein Wohl zu sichern. Die Auftragserteilung
zur Ermittlung des rechtserheblichen Sachverhaltes erweise sich sodann als ge-
setzeskonform, als im öffentlichen Interesse liegend und als verhältnismässig
(act. 8 E. 3 und 4).
6.2 In seiner ausführlichen, teilweise nur schwer verständlichen Beschwerde
macht der Beschwerdeführer zunächst geltend, er sehe sich durch den angefoch-
tenen Entscheid vorverurteilt. Die Entscheide, die sich aus der Gefährdungsmel-
dung ergeben hätten, führten dazu, dass er einen eigentlichen Unschuldsbeweis
führen müsse. Er wendet sich gegen die ihn in seiner Freiheit einschränkenden
Massnahmen und hält sie für nicht gesetzeskonform und unverhältnismässig.
Ausserdem rügt er eine unrichtige Feststellung des Sachverhaltes. Er macht gel-
tend, es sei ihm mindestens ein angemessener Lebenswandel für einen Ingenieur
FH zuzugestehen, weiter die Wohnsitznahme am Ort seiner Wahl sicher zu stel-
len und zwar mit einem Einkommen oder einer Einkommensmöglichkeit, die ihm
das Recht zur Gründung einer eigenen Familie gewähre ohne schädigenden Ein-
fluss durch Behörden wie der KESB. Falls eine Unterstützung durch den Staat
auferlegt werde, habe diese im Rahmen der Verhältnismässigkeit in einer Art zu
erfolgen, die ihn nicht beim Staat verschulde (act. 3 S. 2 - 5). Er bestreitet seine
Hilfsbedürftigkeit, eine Gefährdungslage und insbesondere die Dringlichkeit der
angeordneten Massnahme und macht geltend, solange sein Vater nicht beweise,
dass er selbst in ungünstigen Verhältnissen lebe, sei die Gefährdungsmeldung
nicht statthaft (act. 3 S. 8 und 9). Es bestehe weder die Notwendigkeit, einen An-
trag auf Sozialhilfe zu stellen, noch einen Schwächezustand abzuklären. Er habe
bis heute keine Schulden, physische Schwäche infolge ausgebliebener Ernährung
könne seit dem 26. Juli 2016 ausgeschlossen werden und seine eingereichten
Beschwerdeschriften zeigten, dass die Unterstellung einer psychischen Schwä-
che als nicht glaubwürdig zu betrachten sei (act. 3 S. 9/10). Die Ablehnung gegen
die Einholung des ärztlichen Berichts begründet der Beschwerdeführer mit sei-
nem Recht, seinen Körper vor Eingriffen zu schützen (act. 3 S. 6).

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6.3 Gemäss Art. 445 Abs. 1 ZGB trifft die KESB auf Antrag oder von Amtes we-
gen die für die Dauer des Verfahrens notwendigen vorsorglichen Massnahmen.
Die Entscheide darüber, ob die Voraussetzungen zur Anordnung vorsorglicher
Massnahmen gegeben sind, insbesondere ob eine günstige Hauptsachenprogno-
se besteht und sich die vorsorgliche Anordnung als notwendig und dringlich er-
weist, liegen im pflichtgemässen Ermessen der KESB, wobei sich diese mit einer
summarischen Prüfung begnügen darf und muss. Angesichts des Zwecks einer
durch die Dauer des Verfahrens begrenzten vorsorglichen Anordnung, wird als
selbstverständlich vorausgesetzt, dass dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit
besondere Beachtung zukommt. Vorsorgliche Massnahmen müssen erforderlich
und geeignet sein; möglich sind Sicherungs- und Regelungsmassnahmen (STECK,
FamKomm Erwachsenenschutz, Art. 445 ZGB N 11; AUER/MARTI, BSK ZGB I,
5. A., Art. 445 N 4 und 6 ff.).
6.4 Als vorsorgliche Massnahme ordnete die KESB eine Vertretungsbeistand-
schaft mit Einkommens- und Vermögensverwaltung an. Dem ernannten Beistand
wurden die Aufgaben übertragen, den Beschwerdeführer im Erledigen von admi-
nistrativen, finanziellen und sozialversicherungsrechtlichen Angelegenheiten zu
vertreten, ohne dass die Handlungsfähigkeit des Beschwerdeführers einge-
schränkt wurde. Die KESB stützte sich zur Begründung ihrer Anordnung einer-
seits auf ihren im Rahmen der (zweiten) Anhörung vom 10. November 2016 ge-
wonnen Eindruck über den Beschwerdeführer, welcher sich sowohl über fehlende
Mittel wie auch die unterlassene Anmeldung beim Sozialamt durch den Beistand
beklagte hatte, gleichzeitig aber die Beistandschaft oder auch die Anmeldung
beim Sozialamt als Einschränkung seiner Rechte ablehnte. Den Befragern soll er
dort auch durch unzusammenhängende Ausführungen aufgefallen sein. Weiter
wies die KESB auf den Umstand hin, dass der Vater des Beschwerdeführers ge-
genüber der KESB mitgeteilt habe, sie seien als Eltern nicht mehr in der Lage, ih-
ren Sohn weiter zu unterstützen; es gehe ihm nicht gut und sie wüssten nicht, ob
er über die Runden komme. Schliesslich verwies die KESB auch auf den Bericht
des Beistandes, der aufgrund von zwei längeren Gesprächen mit dem Beschwer-
deführer dessen Unterstützungsbedürftigkeit bejaht hatte. Die Dringlichkeit be-
gründete sie mit dem (aufgrund der Rechtskraft des bezirksrätlichen Rückwei-

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sungsbeschlusses) drohenden Wegfall der Beistandschaft und dem Umstand,
dass die Eltern nur noch im Notfall weitere Unterstützung leisteten, weshalb da-
von auszugehen sei, dass der Beschwerdeführer nicht mehr über genügend fi-
nanzielle Mittel verfüge, um sich Lebensmittel beschaffen zu können (KESB-
act. 53). Wenn die KESB gestützt auf die Erkenntnisse aus diesen vorläufigen
Abklärungen auf die Wahrscheinlichkeit eines Schwächezustandes wie auch die
dringliche Schutzbedürftigkeit des Beschwerdeführers schloss, ist dies nicht zu
beanstanden. Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, vermag hieran
nichts zu ändern. Es ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer in der vom Vater
gemieteten Wohnung lebt, die er wie gesehen als eine eigentlich garantierte
Wohnlösung bezeichnet, dass die Eltern für die Kosten dieser Wohnung aufkom-
men und er selbst über kein Einkommen verfügt. Seine Hilfsbedürftigkeit ebenso
wie die Notwendigkeit und insbesondere Dringlichkeit einer Massnahme verneint
er mit der Begründung, dass er bis anhin keine Schulden habe, sich hinreichend
ernähren und – wie die Beschwerden zeigten – auch im Verkehr mit den Behör-
den und Gerichten selber wehren könne. Dabei beansprucht er es als sein selbst-
verständliches Recht, dass seine Eltern weiterhin für ihn aufkommen (müssen);
allenfalls hätte der Staat ihn so zu unterstützen, dass er, der Beschwerdeführer,
sich nicht verschulde. Dass er selbst etwas zu seiner Existenzsicherung beitragen
oder diese ganz gewährleisten könnte, schliesst er zwar nicht aus, er scheint dies
indes davon abhängig zu machen, dass ihm die Voraussetzungen hiezu von Drit-
ten geschaffen werden. Der Beschwerdeführer macht selbst nicht geltend, und es
ergibt sich dies auch aus den bisherigen Akten nicht, dass er in der Lage sein
könnte, für sich selbst zu sorgen; insoweit bekräftigt auch die Beschwerde den
Eindruck der Unterstützungsbedürftigkeit.
6.5 Wie KESB und Bezirksrat zu Recht festhielten, bedarf es für die Beurteilung
insbesondere auch der längerdauernden Schutzbedürftigkeit des Beschwerdefüh-
rers sowie für die Ausgestaltung von allfälligen längerfristigeren Massnahmen
weiterer Abklärungen. Diesen dient insbesondere auch die Auftragserteilung der
KESB an den Bezirksarzt, welche im Lichte des uneingeschränkten Untersu-
chungsgrundsatzes, welcher das vorliegende Verfahren beherrscht (Art. 446
Abs. 1 und 2 ZGB), nicht zu beanstanden ist. Zu Recht hat die Vorinstanz sodann

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darauf hingewiesen, dass der Beschwerdeführer zur Mitwirkung verpflichtet ist
(Art. 448 ZGB).
7. Zusammenfassend erweist sich die Beschwerde als unbegründet, so weit
darauf eingetreten werden kann. Mit dem Entscheid in der Sache wird auch das
zweitinstanzlich gestellte Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wir-
kung gegenstandslos.
III.
Die Kosten des vorliegenden Verfahrens richten sich in sinngemässer Anwen-
dung der Schweizerischen Zivilprozessordnung nach Art. 106 ZPO, deren Höhe in
Anwendung von Art. 96 ZPO, § 191 GOG nach der Gerichtsgebührenverordnung
des Obergerichts (GebV OG) vom 8. September 2010, dort § 5 und § 8. Von der
Erhebung einer Entscheidgebühr ist vorliegend umständehalber abzusehen.
Es wird beschlossen:
1. Das Gesuch um Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung wird abge-
schrieben.
2. Schriftliche Mitteilung mit dem nachfolgenden Erkenntnis.
und erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2. Die Entscheidgebühr fällt ausser Ansatz.
3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, die Kindes- und Erwachse-
nenschutzbehörde Bezirke Winterthur und Andelfingen, die Direktion der
Justiz und des Innern (Gemeindeamt des Kantons Zürich) sowie – unter

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Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat Winterthur, je
gegen Empfangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw P. Klaus
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