zh_obergericht · PS150059 · 2015-05-08 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS150059-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. P. Higi und Ersatzrichterin Prof. Dr. I. Jent-Sørensen sowie Ge-
richtsschreiberin lic. iur. K. Würsch
Urteil vom 8. Mai 2015
in Sachen
A._____,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____ AG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Horgen
vom 15. April 2015 (EK150081)

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Erwägungen:
1.
1.1. Die Schuldnerin ist Inhaberin des seit dem tt. Juni 2004 im Handelsregister
des Kantons Zürich eingetragenen Einzelunternehmens "C._____". Das Unter-
nehmen ist mit folgendem Zweck im Handelsregister aufgeführt: Coiffeursalon, …
[diverse weitere Dienstleistungen, insbesondere im kosmetischen und kulinari-
schen Bereich] (act. 5).
1.2. Mit Urteil vom 15. April 2015 eröffnete das Konkursgericht des Bezirksge-
richts Horgen den Konkurs über die Schuldnerin für eine Forderung der Gläubige-
rin von Fr. 8'064.15 nebst Zins zu 5 % seit 17. Juni 2013 sowie Betreibungskosten
von Fr. 146.60 (act. 3 = act. 6 = act. 7/10).
1.3. Gegen diesen Entscheid erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 27. April
2015 rechtzeitig Beschwerde. Sie beantragte die Aufhebung des Urteils des Kon-
kursgerichts des Bezirksgerichts Horgen vom 15. April 2015. Zudem ersuchte sie
um Erteilung der aufschiebenden Wirkung (act. 2 S. 1; act. 7/11/1). Mit Präsidial-
verfügung vom 29. April 2015 wurde der Beschwerde einstweilen die aufschie-
bende Wirkung zuerkannt (act. 8).
2.
2.1. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Beschwerde-
verfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung des
Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden einen
der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinterle-
gung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Neue Behauptungen und Urkundenbe-
weise über konkurshindernde Tatsachen sind im Beschwerdeverfahren unbe-
schränkt zugelassen, unabhängig davon, ob sie vor oder nach dem erstinstanzli-
chen Entscheid ergangen sind. Jedoch muss die Begründung samt Belegen voll-
ständig innert der zehntägigen Beschwerdefrist erfolgen (Art. 321 ZPO). Da es
sich bei der Beschwerdefrist um eine gesetzliche Frist handelt, ist die Gewährung
einer Fristerstreckung bzw. einer Nachfrist ausgeschlossen (Art. 144 Abs. 1 ZPO).

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2.2. Die Schuldnerin hat mit Überweisung vom 25. April 2015 die der Konkurser-
öffnung zugrunde liegende Forderung samt Zinsen und Betreibungskosten beim
Obergericht hinterlegt und für das Beschwerdeverfahren einen Kostenvorschuss
von Fr. 750.00 geleistet (act. 2 S. 1 f. und act. 4/2; act. 4/4). Im Weiteren hat die
Schuldnerin am 27. April 2015 beim Konkursamt J._____ zur Deckung der Kosten
des Konkursgerichtes sowie des Konkursverfahrens bis zu einer allfälligen Kon-
kursaufhebung Fr. 2'500.00 sichergestellt (act. 2 S. 2 und act. 4/3). Damit hat die
Schuldnerin den Konkursaufhebungsgrund der Hinterlegung im Sinne von
Art. 174 Abs. 2 Ziff. 2 SchKG innert der Rechtsmittelfrist nachgewiesen.
2.3.1. Um die Aufhebung der Konkurseröffnung zu erreichen, hat die Schuldne-
rin überdies ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu machen. Zahlungsfähigkeit be-
deutet, dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, mit welchen die Gläubiger
bei Fälligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Die Schuldnerin hat
deshalb aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, ihren laufenden Verpflichtungen
nachzukommen und in absehbarer Zeit auch die bestehenden Schulden abzutra-
gen. Dabei sind nur die sofort und konkret verfügbaren Mittel zu berücksichtigen,
nicht aber zukünftige, zu erwartende oder mögliche Mittel. Grundsätzlich als zah-
lungsunfähig erweist sich ein Schuldner, der beispielsweise Konkursandrohungen
anhäufen lässt, systematisch Rechtsvorschlag erhebt und selbst kleinere Beträge
nicht bezahlt. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten lassen ihn noch
nicht als zahlungsunfähig erscheinen; anders verhält es sich, wenn keine wesent-
lichen Anhaltspunkte für eine Verbesserung der finanziellen Situation zu erkennen
sind und der Schuldner auf unabsehbare Zeit als illiquid erscheint. Die Beurteilung
der Zahlungsfähigkeit beruht insoweit auf einem Gesamteindruck, der vor allem
auch aufgrund der Zahlungsgewohnheiten eines Schuldners im Zeitpunkt des Be-
schwerdeentscheides zu gewinnen ist (BGer 5A_297/2012 vom 10. Juli 2012,
E. 2.3; BGer 5A_115/2012 vom 20. April 2012, E. 3; BGer 5A_642/2010 vom 7.
Dezember 2010, E. 2.4).
Zur Glaubhaftmachung braucht es objektive Anhaltspunkte. Das Aufstellen blos-
ser Behauptungen – mögen sie auch noch so plausibel sein – genügt jedenfalls
nicht.

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2.3.2. Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanzielle
Lage eines Schuldners gibt insbesondere das Betreibungsregister. Aus den von
der Schuldnerin eingereichten Betreibungsregisterauszügen ergeben sich insge-
samt 49 im Zeitraum vom 19. Juli 2012 bis 22. Dezember 2014 eingeleitete Be-
treibungen (act. 4/5). Davon wurden vier Betreibungen durch Zahlung an das Be-
treibungsamt (Nr. ..., Nr. …, Nr. … und Nr. …) sowie eine durch Zahlung an die
Gläubigerin (Nr. …) erledigt. Für die Forderungen aus den Betreibungen Nr. …
und Nr. … wurde mit Urteil des Konkursgerichts des Bezirksgerichts Horgen vom
3. September 2014 bereits der Konkurs über die Schuldnerin eröffnet. Die
Schuldnerin erhob dagegen jeweils Beschwerde bei der Kammer und hinterlegte
die Konkursforderungen samt Zinsen und Kosten am 12. September 2014 beim
Obergericht. Mit Urteil vom 19. September 2014 hiess die Kammer die Beschwer-
de gut und die Konkurseröffnung über die Schuldnerin wurde aufgehoben, unter
Auszahlung des hinterlegten Forderungsbetrages an die Gläubigerin (act. 4/9,
PS140230-O/U). Neben der Betreibung der nun beglichenen Konkursforderung
(Betreibung Nr. …) sind damit noch 41 weitere Betreibungen in der Höhe von
Fr. 1'558'069.24 offen.
2.3.3. Gemäss Darlegungen der Schuldnerin seien davon – aufgrund wiederhol-
ten Betreibungen, fehlender Fälligkeit sowie ihrer Bestreitung einiger Forderun-
gen – noch Betreibungen im Betrag von total Fr. 124'553.75 (entsprechend 32
Betreibungen) zu berücksichtigen. Die Schuldnerin bringt vor, die Verbindlichkei-
ten im Umfang von Fr. 124'553.75 nach der Veräusserung ihrer Liegenschaften
für einen Nettoerlös von Fr. 281'365.50 erfüllen zu können. Sie sei Alleineigentü-
merin der Liegenschaften D._____ 2 und 4 in E._____ sowie der Liegenschaften
F._____-Weg 27 und 29 in G._____. Die Liegenschaften D._____ 2 und 4 in
E._____ sollten für Fr. 1'200'000.00 veräussert werden können. Nach Abzug der
Hypothekarbelastung von Fr. 456'071.70 und Fr. 436'349.90 sowie der proviso-
risch berechneten Grundstückgewinnsteuer von mutmasslich Fr. 126'850.00 re-
sultiere aus dem Verkauf ein geschätzter Nettoerlös von Fr. 180'728.40. Bei ei-
nem Verkauf der Liegenschaft F._____-Weg 29 in G._____ für Fr. 450'000.00,
abzüglich der bestehenden Hypothekardarlehen von Fr. 292'875.00 und der pro-
visorisch berechneten Grundstückgewinnsteuer von Fr. 56'488.00, betrage der

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geschätzte Nettoverkaufserlös Fr. 100'637.00. Im Weiteren würden gegenüber di-
versen Personen noch Guthaben im Umfang von Fr. 1'995'137.75, mindestens
aber Fr. 86'703.75 bestehen (act. 2 S. 3-6; act. 4/11-14 und 4/17-20).
Die Schuldnerin bringt überdies vor, sie blicke auf eine 23-jährige erfolgreiche
selbständige Geschäftstätigkeit zurück; sie sei ihren Zahlungsverpflichtungen
stets fristgerecht nachgekommen. Sämtliche Betreibungen seien innerhalb der
letzten eineinhalb Jahren eingeleitet worden. Im Jahr 2014 seien diverse Umbau-
ten im Ladenlokal angestanden. Probleme mit dem Vermieter und involvierten
Behörden hätten zu Verzögerungen der Umbauarbeiten und letztlich zu Produkti-
onsausfällen geführt. Die schwierige Phase sei nun überwunden und sie könne ih-
rer Geschäftstätigkeit wieder in gewohntem Umfang nachgehen. Sie sei bezüglich
ihrer künftigen Auftragslage sehr positiv eingestellt und davon überzeugt, ihr Ein-
zelunternehmen erfolgreich weiterführen zu können. Darüber hinaus bestätige sie,
für ihre laufenden Verpflichtungen und Lebensunterhalt aufkommen zu können
(act. 2 S. 6 f.).
2.3.4. Nachdem der Konkurs über die Schuldnerin privat eröffnet wurde, hätte
sie grundsätzlich ihre (persönliche) Finanzlage umfassend darlegen müssen. Dies
hat sie nur teilweise getan. Die Vorbringen der Schuldnerin, dass sie die schwieri-
ge Phase überwunden habe, sie ihre laufenden Verpflichtungen und ihren Unter-
halt bestreiten könne, stellen blosse Behauptungen dar. Objektive Anhaltspunkte,
welche eine – wie von der Schuldnerin vorgenommene – positive Einschätzung
ihrer zukünftigen Geschäftstätigkeit sowie Auftragslage zulassen, bestehen keine.
Woraus die Schuldnerin welche Einkünfte erzielt und welchen laufenden Ver-
pflichtungen resp. Lebensunterhaltskosten diese gegenüberstehen, lässt sie völlig
offen. Es fehlen Unterlagen wie Betriebsrechnungen und Bilanzen, Steuererklä-
rungen, Steuereinschätzungen, Bankkontoauszüge, Auftragsbestätigungen und
dergleichen, die einen umfassenden Überblick über die Aktiven und Passiven der
Schuldnerin vermitteln sowie eine zuverlässige Einschätzung des künftigen Ge-
schäftsganges erlauben würden. Folglich fehlt es an der Glaubhaftmachung, dass
die Schuldnerin (künftig) aus ihrer Geschäftstätigkeit genügend liquide Mittel

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schöpfen kann, um ihren laufenden Verpflichtungen nachzukommen und in ab-
sehbarer Zeit auch die bestehenden Schulden abzutragen.
Fraglich ist daher im Weiteren, ob die Zahlungsfähigkeit der Schuldnerin vor dem
Hintergrund der von ihr geltend gemachten Bemühungen zum Verkauf ihrer Lie-
genschaften und dem Bestand offener Forderungen bejaht werden kann. Auf den
Verkauf ihrer Liegenschaften berief sich die Schuldnerin bereits im erwähnten
Konkursverfahren vor dem Obergericht im September 2014. Sie ging damals da-
von aus, den Verkauf in absehbarer Zeit, d.h. innert drei bis sechs Monaten reali-
sieren und die offenen Forderungen begleichen zu können (act. 4/9 S. 4). Es hat
sich gezeigt, dass ihr dies nicht gelungen ist. Die Schuldnerin reicht eine Hand-
lungsablaufsdokumentation der mit der Liegenschaftenveräusserung beauftragten
H._____ AG sowie einen Auszug des Homegate-Inserates betreffend die Liegen-
schaften D._____ 2 und 4 in E._____ ein. Sie macht geltend, mit den im Hand-
lungsablauf aufgeführten Veräusserungsbemühungen sowie aufgrund der hohen
Anzahl Klicks auf das Homegate-Inserat sei dargetan, dass es viele ernsthafte In-
teressenten für die Liegenschaften gäbe. Gemäss dem eingereichten Kaufver-
tragsentwurf vom 19. Februar 2015 bestand für die Liegenschaft in G._____ be-
reits eine ernsthafte Kaufinteressentin. Diese habe aus privaten Gründen die Lie-
genschaft schliesslich doch nicht erwerben können. Frau I._____ von der
H._____ AG und sie seien äusserst zuversichtlich, dass die beiden Liegenschaf-
ten in den nächsten Wochen zu den jeweils verlangten Preisen veräussert werden
könnten (act. 2 S. 5; act. 4/15-16 und act. 4/20). Allein aus dem Umstand, dass
sich gemäss Homegate-Auszug bereits 352 Personen das Verkaufsinserat online
angesehen haben, kann noch nicht auf das Bestehen ernsthafter Kaufinteressen-
ten geschlossen werden. Den Darlegungen sowie Belegen kann zudem auch
nach rund sieben Monaten kein konkreter, unmittelbar bevorstehender Kaufver-
tragsabschluss entnommen werden. In der Dokumentation über die Verkaufsbe-
mühungen ist die Rede davon, dass gewisse Interessenten nach der Besichtigung
und als nächsten Schritt ein Angebot abgeben würden. Dass dies geschehen ist,
geht daraus aber nicht hervor und wird von der Schuldnerin auch nicht geltend
gemacht. Die Möglichkeit des Verkaufs der Liegenschaften in den nächsten Wo-
chen bzw. in absehbarer Zeit erscheint infolgedessen als nicht glaubhaft.

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Zu den behaupteten sechs Forderungen, welche die Schuldnerin gegenüber
diversen Personen in der Höhe von Fr. 1'995'137.75, mindestens aber
Fr. 86'703.75, noch zugute habe (act. 2 S. 6), reicht sie jeweils die von ihr gestell-
ten und auf den 22. September 2014 datierenden Betreibungsbegehren inklusive
Forderungsaufstellungen ins Recht (act. 4/6). Belege zur Glaubhaftmachung der
Rechnungstellung bzw. des Bestandes der Forderungen fehlen. Die Einschlagung
des Betreibungsweges durch die Schuldnerin zeigt, dass die Forderungen strittig
sind und die jeweiligen Personen nicht gewillt oder in der Lage sind, zu bezahlen.
Da sich die Schuldnerin auch nicht zum Stadium äussert, in welchem sich die je-
weiligen Betreibungen befinden, erscheint es auch nicht glaubhaft, dass ihr in ab-
sehbarer Zeit flüssige Mittel daraus zufliessen werden. Ganz abgesehen davon
erscheint eine Sachdarstellung zu Guthaben, deren Höhe im Zwanzigfachen diffe-
riert, nicht sehr plausibel und ernsthaft. Denn eigentlich muss ein Gläubiger wis-
sen, was er wirklich zugute hat.
2.3.5. Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass von den noch offenen Betreibun-
gen gemäss den Betreibungsregisterauszügen – auch wenn man nur von jenen
von der Schuldnerin anerkannten ausgeht – in 18 Betreibungen mit einer gesamt-
haften Forderungssumme von Fr. 74'427.89 bereits die Konkursandrohung erfolgt
ist (act. 4/5). Die Schuldnerin hat damit eine beträchtliche Anzahl an Konkursan-
drohungen auflaufen lassen und dieser Umstand bedingt, dass die Schuldnerin,
will sie zahlungsfähig sein, über kurzfristig abrufbare Guthaben bzw. Vermögens-
werte verfügt. Andernfalls besteht die begründete Gefahr, dass nach Aufhebung
der vorliegenden Konkurseröffnung bereits die nächste Konkurseröffnung folgt.
Wie vorstehend ausgeführt, ist ein in absehbarer Zeit erfolgender Zufluss an liqui-
den Mitteln aus dem Liegenschaftenverkauf, den in Betreibung gesetzten offenen
Forderungen oder der Geschäftstätigkeit nicht hinreichend von der Schuldnerin
dargetan und überdies glaubhaft gemacht worden.
Der Schuldnerin ist es somit nicht gelungen, ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft zu
machen, insbesondere nicht, dass sie in der Lage sein wird, ihren laufenden Ver-
pflichtungen nachzukommen und in absehbarer Zeit die bestehenden Schulden

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abzutragen. Entsprechend ist die Beschwerde abzuweisen. Da der Beschwerde
die aufschiebende Wirkung zuerkannt worden ist, ist der Konkurs neu zu eröffnen.
3.
Ausgangsgemäss sind die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens der
Schuldnerin aufzuerlegen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Parteientschädigungen sind kei-
ne zuzusprechen: Der Schuldnerin nicht, weil sie unterliegt, der Gläubigerin nicht,
weil sie sich nicht äussern musste.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, und über die Schuldnerin wird mit Wir-
kung ab 8. Mai 2015, 15.00 Uhr, der Konkurs eröffnet.
2. Das Konkursamt J._____ wird mit der Durchführung des Konkurses beauf-
tragt.
3. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den hinterlegten Betrag von
Fr. 9'018.30 dem Konkursamt J._____ zu überweisen.
4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 750.00 festgesetzt, der
Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet.
5. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
6. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an die Vorinstanz (unter Rück-
sendung der erstinstanzlichen Akten), das Konkursamt J._____ und das
Grundbuchamt des Kantons Glarus, ferner mit besonderer Anzeige an das
Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betreibungsamt
J._____, je gegen Empfangsschein.
7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-

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schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Würsch
versandt am:
11. Mai 2015