zh_obergericht · SU150093 · 2015-11-05 · de
Übertretung von Verkehrsvorschriften


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SU150093-O/U/eh
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. Ch. Prinz und
Dr. D. Schwander sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Grieder
Beschluss vom 5. November 2015
in Sachen
A._____,
Beschuldigte und Berufungsklägerin
verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. X._____
gegen
Stadtrichteramt Zürich,
Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte
betreffend
Übertretung von Verkehrsvorschriften
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung -
Einzelgericht, vom 27. August 2015 (GC150157)

- 2 -
Erwägungen:
1. Die Beschuldigte wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 27. August
2015 wegen Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG in
Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 SVG und Art. 48 Abs. 8 SSV mit einer Busse von
Fr. 80.-- bestraft. Es wurde eine Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tag festgesetzt.
Der Entscheid wurde mündlich eröffnet, worauf die Beschuldigte noch an der
Hauptverhandlung Berufung anmeldete (Prot. I S. 13). Mit Eingabe vom
2. September 2015 (Posteingang: 4. September 2015) reichte Rechtsanwältin
X._____ eine Vollmacht zu den Akten (Urk. 27 u. Urk. 28). In der Folge wurde das
begründete Urteil der erbetenen Verteidigung am 29. September 2015 und dem
Stadtrichteramt Zürich am 30. September 2015 zugestellt (Urk. 29 u. Urk. 30/1-2).
2. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist die Berufung beim erstinstanzlichen Gericht
innert 10 Tagen mündlich oder schriftlich anzumelden. Der Berufungskläger hat
dann innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine schriftliche
Berufungserklärung einzureichen (Art. 399 Abs. 3 StPO). Das Einreichen einer
Berufungserklärung ist zwingend und folglich keine blosse Ordnungsvorschrift.
Dies ergibt sich aus Art. 403 Abs. 1 lit. a StPO, wonach auf die Berufung nur
eingetreten wird, wenn eine Berufungserklärung rechtzeitig erfolgt ist (Markus
Hug, in: Donatsch/ Hansjakob/ Lieber, Kommentar zur Schweizerischen
Strafprozessordnung, 2. Auflage, Zürich 2014, N 10 zu Art. 399 StPO, vgl. auch
Urteil des Bundesgerichts 6B_458/2013 vom 4. November 2013, E. 1.3.2. mit
Verweisen).
3. Die Beschuldigte meldete zwar rechtzeitig Berufung an, reichte aber in der
Folge keine Berufungserklärung ein, weshalb auf diese Berufung ohne weiteren
Schriftenwechsel (ZR 110/2011 Nr. 69) nicht einzutreten ist.
4. Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens der Beschuldigten
aufzuerlegen (Art. 428 StPO). Die Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.-- zu
veranschlagen.

- 3 -
Es wird beschlossen:
1. Auf die Berufung der Beschuldigten vom 27. August 2015 wird nicht
eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.--.
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Beschuldigten auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die erbetene Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden
der Beschuldigten
− das Stadtrichteramt Zürich
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz.
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 5. November 2015
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. F. Bollinger lic. iur. C. Grieder