zh_obergericht · LE150009 · 2015-03-11 · de
Eheschutz


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LE150009-O/U
Mitwirkend: die Oberrichterinnen Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, und
Dr. M. Schaffitz, Oberrichter Dr. M. Kriech sowie Gerichtsschreiber
lic. iur. H. Dubach
Beschluss und Urteil vom 11. März 2015
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegner und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
B._____,
Gesuchstellerin und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,
sowie
1. C._____,
2. D._____,
3. E._____,
Verfahrensbeteiligte
1, 2, 3 vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Z._____,

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betreffend Eheschutz
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Hinwil vom 7. Januar 2015 (EE120083-E)
_________________________________
Urteil des Einzelgerichts im summarischen Verfahren
am Bezirksgericht Hinwil:
"1. Es wird festgestellt, dass die Parteien zum Getrenntleben berech-
tigt sind.
2. Die Kinder
− C._____, geb. tt.mm.2001,
− D._____, geb. tt.mm.2003, und
− E._____, geb. tt.mm.2005,
werden für die Dauer des Getrenntlebens unter die alleinige Ob-
hut der Gesuchstellerin gestellt.
3. Dem Gesuchsgegner wird für die Dauer des Getrenntlebens des
Recht eingeräumt, die Kinder D._____, geb. tt.mm.2003, und
E._____, geb. tt.mm.2005, zweimal pro Monat jeweils an einem
Tag von 8.00 bis 18.00 Uhr begleitet zu besuchen (begleitetes
Besuchsrecht).
Das Datum und der Ort des Besuches werden von der Beiständin
bzw. vom Beistand bestimmt. Die Beiständin bzw. der Beistand ist
berechtigt, die Dauer der Besuche (im Einzelfall) einzuschränken,
soweit das Kindswohl dies erfordert.
4. Dem Gesuchsgegner wird für die Dauer des Getrenntlebens für
den Sohn C._____, geb. tt.mm.2001, kein Besuchsrecht einge-
räumt.
5. Der Gesuchstellerin wird die Weisung erteilt, für den Sohn
C._____ die psychotherapeutische Behandlung bei einer Fach-
person weiterzuführen.
6. Der Gesuchstellerin wird die Weisung erteilt, weiterhin die Unter-
stützung der bestehenden sozialpädagogischen Familienbeglei-
tung in Anspruch zu nehmen.
7. Die mit Urteil vom 21. Februar 2013 angeordnete Beistandschaft
im Sinne von Art. 308 Abs. 1 und 2 ZGB wird beibehalten.

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Die Beiständin bzw. der Beistand ist berechtigt und wird beauf-
tragt:
− in Absprache mit den Parteien Modalitäten des begleiteten
Besuchsrecht gemäss Dispositivziffer 3 zu bestimmen,
− die in Dispositivziffern 5 (psychotherapeutische Behandlung
für C._____) und 6 (sozialpädagogischen Familienbeglei-
tung) angeordneten Weisungen zu überwachen.
8. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin monat-
liche, im Voraus zahlbare Unterhaltsbeiträge von je Fr. 200.– für
jedes Kind (zuzüglich allfälliger Familienzulagen) zu bezahlen,
zahlbar erstmals per 1. April 2015.
9. Aufgrund der finanziellen Situation sind keine persönlichen Unter-
haltsbeiträge geschuldet.
10. Dem Gesuchsgegner wird das Betreten der Wohnung der Ge-
suchstellerin und der Kinder am ...weg … in … F._____ ZH verbo-
ten.
11. Dem Gesuchsgegner wird verboten, sich an folgenden Orten in
F._____ ZH aufzuhalten:
• am ...weg sowie
• auf dem Schulareal des Primarschulhauses G._____,
…strasse ….
12. Dem Gesuchsgegner wird verboten, ausserhalb der noch festzu-
legenden Besuchstermine mit den Kindern C._____, D._____ und
E._____ in Kontakt zu treten.
13. Der Gesuchsgegner wird für den Fall der Missachtung dieser An-
ordnungen (Dispositivziffern 10 bis 12) auf die Strafandrohung
von Art. 292 StGB (Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen)
hingewiesen, wonach mit Busse bis zu Fr. 10'000.– bestraft wird,
wer der von einer zuständigen Behörde oder einem zuständigen
Beamten an ihn erlassenen Verfügung keine Folge leistet.
14. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 6'900.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 12'400.00 Kosten Gutachten
Fr. 1'087.50 Kosten Dolmetscher
Kosten Kindsvertreterin
Fr. 20'387.50
Allfällige weitere Auslagen (insbesondere die noch offen Kosten
der Kindsvertreterin) bleiben vorbehalten.
15. Die Kosten werden der Gesuchstellerin zu 2/5 und dem Gesuchs-
gegner zu 3/5 auferlegt, jedoch zufolge der ihnen gewährten un-

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entgeltlichen Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse ge-
nommen. Eine allfällige Nachzahlungspflicht nach Art. 123 ZPO
bleibt vorbehalten.
16. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin eine re-
duzierte Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 2'800.– zu be-
zahlen.
17. … (Mitteilungssatz)
18. … (Rechtsmittelbelehrung)"
Berufungsanträge:
"1. Es sei Ziff. 3 des Urteils vom 7. Januar 2015 wie folgt abzuän-
dern:
Dem Berufungskläger wird für die Dauer des Getrenntlebens das
Recht eingeräumt, die Kinder D._____, geboren tt.mm.2003 und
E._____, geboren tt.mm.2005 an geraden Kalenderwochen am
Sonntag von 08.00 Uhr bis 18.00 Uhr auf eigene Kosten zu sich
oder mit sich zu Besuch zu nehmen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zuzüglich 8 % Mehr-
wertsteuer zulasten der Berufungsbeklagten.
2. Es sei Ziff. 16 des Urteils vom 7. Januar 2015 wie folgt abzuän-
dern:
Der Gesuchsteller wird verpflichtet, der Gesuchstellerin eine re-
duzierte Parteientschädigung in der Höhe von Fr. 1'400.– zu be-
zahlen."
Erwägungen:
I.
1. Die Parteien heirateten im Jahre 2003. Die Ehefrau ist Schweizerin ara-
mäischer Herkunft. Der Ehemann ist L._____ [afrikanischer Staat] und war 2001
als Asylbewerber in die Schweiz gekommen. Die Parteien haben zwei gemeinsa-
me Kinder (D._____, geboren am tt.mm.2003, und E._____, geboren am
tt.mm.2005); ein drittes (C._____, geboren am tt.mm.2001) wurde von der Ehe-
frau in die Ehe gebracht und in der Folge vom Ehemann adoptiert. Gegen Ende
des Jahres 2012 kam es zu einem schwerwiegenden Konflikt zwischen den Par-

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teien. Die Ehefrau verliess dabei zusammen mit den Kindern die Familienwoh-
nung und nahm vorübergehend im Frauenhaus Logis.
2. Mit Eingabe vom 1. November 2012 machte die Ehefrau, Gesuchstellerin
und Berufungsbeklagte (nachfolgend: Gesuchstellerin) bei der Vorinstanz das vor-
liegende Eheschutzbegehren anhängig (Urk. 1). Nach einer ersten Verhandlung,
einer Anhörung der Kinder sowie einer Gefährdungsmeldung des Frauenhauses
stellte die Vorinstanz mit Verfügung vom 19. Dezember 2012 die Kinder für die
Dauer des Verfahrens unter die Obhut der Gesuchstellerin, teilte dieser die Fami-
lienwohnung zu und ordnete eine Kindesvertretung an (Urk. 26). Nach einer wei-
teren Verhandlung sowie auf entsprechenden Antrag der Kindesvertreterin hin
verbot die Vorinstanz dem Gesuchsgegner mit Verfügung vom 11. Januar 2013
unter Strafandrohung, mit den Kindern ausserhalb der noch festzulegenden Be-
suchstermine in Kontakt zu treten (Urk. 37). Mit Entscheid vom 21. Februar 2013
traf die Vorinstanz weitere vorsorgliche Massnahmen, u.a. sprach sie dem Ge-
suchsgegner ein begleitetes Besuchsrecht hinsichtlich der Kinder D._____ und
E._____ zu und richtete eine Besuchsbeistandschaft sowie eine Familienbeglei-
tung ein. In Bezug auf den ältesten Sohn C._____ sah die Vorinstanz von der Re-
gelung eines Besuchsrechts ab, da das Verhältnis zwischen diesem und dem Ge-
suchsgegner aufgrund negativer Vorbelastungen ziemlich schlecht erscheine
(Urk. 47). Der Gesuchsgegner gelangte hiergegen mit Berufung an die hiesige
Kammer. Mit Urteil vom 7. Juni 2013 (Geschäfts-Nr. LE130019-O) räumte diese
dem Gesuchsgegner auch hinsichtlich des Sohnes C._____ ein begleitetes Be-
suchsrecht ein (Urk. 53). C._____ lehnte jedoch auch in der Folge den Kontakt
zum Gesuchsgegner vehement ab. Im weiteren Prozessverlauf holte die Vorin-
stanz ein kinderpsychologisch-psychiatrisches Gutachten ein (Urk. 75) und führte
zwei weitere Verhandlungen durch. Der Endentscheid der Vorinstanz datiert
schliesslich vom 7. Januar 2015 (versandt am 30. Januar 2015) und wurde ein-
gangs wiedergegeben. Das begleitete Besuchsrecht hinsichtlich der Kinder
D._____ und E._____ wurde bestätigt. In Bezug auf den Sohn C._____ sah die
Vorinstanz erneut von der Regelung eines Besuchsrechts ab (Urk. 99 = Urk. 104).

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3. Hiergegen erhob der Gesuchsgegner am 12. Februar 2015 fristgerecht
Berufung. Er akzeptierte zwar die Verweigerung des Besuchsrechts hinsichtlich
des Sohnes C._____, verlangte aber, dass ihm ein unbegleitetes Besuchsrecht
für die beiden jüngeren Kinder eingeräumt werde. Zudem forderte er eine andere
Verteilung der Parteikosten (Urk. 103). Da sich die Berufung sogleich als unbe-
gründet erweist, kann auf die Einholung einer Berufungsantwort verzichtet werden
(Art. 312 Abs. 1 ZPO).
4. Die Berufung hemmt die Rechtskraft des angefochtenen Entscheides im
Umfang der Anträge (Art. 315 Abs. 1 ZPO). Die Dispositivziffern 1 und 2 sowie 4
bis 15 des vorinstanzlichen Urteils blieben unangefochten. In diesem Umfang ist
das vorinstanzliche Urteil am 13. Februar 2015 in Rechtskraft erwachsen. Dies ist
vorzumerken.
II.
1. Die Vorinstanz stellte zunächst auf das erwähnte Gutachten ab und be-
rücksichtigte überdies Äusserungen des Beistandes H._____, der Kindesvertrete-
rin Rechtsanwältin lic. iur. Z._____ sowie der Kinderpsychiaterin Dr. I._____. Ge-
stützt darauf erschien ihr glaubhaft, dass die Beziehung aller drei Kinder zum Ge-
suchsgegner durch die früheren Erlebnisse mit diesem negativ geprägt seien. Das
Verhältnis zwischen den jüngeren beiden Kindern und dem Gesuchsgegner habe
im Rahmen des bisher bestehenden, begleiteten Besuchsrechts bereits stabilisiert
und die Krisensituation entschärft werden können. Allerdings bestünden immer
noch erhebliche Unsicherheiten im gegenseitigen Umgang miteinander. So hätten
auch gewisse Ängste der Kinder nicht abgebaut werden können. Die Vertrauens-
basis zwischen dem Gesuchsgegner und den Kindern müsse auch zukünftig wei-
ter gestärkt werden. D._____ und E._____ fühlten sich wohl mit der bestehenden
Besuchsrechtsausübung. Insbesondere D._____ äussere Bedenken in Bezug auf
ein unbegleitetes Besuchsrecht. Dem geäusserten Kindswillen gelte es zu ent-
sprechen, würde doch eine abrupte Änderung der bestehenden Verhältnisse, z.B.
durch ein unbegleitetes Besuchsrecht, zu einer grossen Verunsicherung sowie

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Überforderung der Kinder führen und liesse sich eine Retraumatisierung nicht
ausschliessen (Urk. 104 E. III/4.3.3).
2. a) Der Gesuchsgegner wandte hiergegen ein, dass sich aus dem kinder-
psychologischen Gutachten keine Hinweise ergeben würden, dass D._____ oder
E._____ traumatisiert worden seien. Es sei deshalb nicht einzusehen, weshalb es
zu einer Retraumatisierung kommen könnte (Urk. 103 S. 4).
b) Richtig ist, dass die Gutachterinnen lic. phil. J._____ und Dr. med.
K._____ einzig in Bezug auf C._____ von einer drohenden Retraumatisierung
sprachen, was aber wohl auch auf die Fragestellung durch die Vorinstanz zurück-
zuführen ist. Immerhin soll E._____ gemäss Gutachten glaubhaft und eindrücklich
frühere Vorkommnisse von Gewalt durch den Gesuchsgegner geschildert haben
(Urk. 75 S. 29). Auch bei D._____ bestehen offenbar Bedenken und Ängste.
Überdies soll sich die Kinderpsychiaterin Dr. I._____ gegenüber den Gutachterin-
nen dahingehend geäussert haben, dass es wichtig sei, auch bezüglich der bei-
den jüngeren Kinder auf Signale einer Retraumatisierung zu achten (Urk. 75 S.
23). Es ist daher nachvollziehbar, dass die Vorinstanz befürchtet, dass die abrup-
te Einführung eines unbegleiteten Besuchsrechts zu einer grossen Verunsiche-
rung sowie Überforderung der Kinder führen könnte.
3. a) Weiter machte der Gesuchsgegner geltend, dass es keine objektiven
Anhaltspunkte dafür gebe, dass irgendeine Entführungsgefahr durch ihn bestehen
würde. Einerseits habe er nie entsprechende Aussagen gemacht, sei in der
Schweiz fest verwurzelt und habe keine enge Beziehungen mehr zu seinem Hei-
matland. Andererseits wäre es ihm auch tatsächlich kaum möglich, die Kinder
nach L._____ oder in ein anderes Land zu entführen (Urk. 103 S. 5).
b) Dem Gesuchsgegner ist diesbezüglich zuzustimmen. Allerdings schien
bereits die Vorinstanz zumindest nicht explizit auf eine angebliche Entführungsge-
fahr abzustellen. Sie gab lediglich eine entsprechende Äusserung der Kindesver-
treterin wieder, wonach D._____ dieser gegenüber die Angst vor einer Entführung
durch den Gesuchsgegner geäussert habe (vgl. Urk. 104 E. III/4.3.3, unter Hin-
weis auf Urk. 75 S. 22).

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4. a) Ferner bestreitet der Gesuchsgegner frühere Vorkommnisse von Ge-
walt gegenüber E._____. Selbst wenn dem so gewesen wäre – so der Gesuchs-
gegner –, gebe es keine Hinweise für Gewalt gegenüber E._____ in den letzten
zwei Jahren. Jedenfalls werde weder im Gutachten erwähnt, dass ein unbegleite-
tes Besuchsrecht zu einer Kindeswohlgefährdung bei E._____ führen könnte,
noch gebe es ausserhalb des Gutachtens triftige Anhaltspunkte dafür. E._____
selber habe vor ihm keine Angst, weshalb ein unbegleitetes Besuchsrecht bei ihm
kaum zu Verunsicherung führen werde. Im Gegenteil, den Wünschen E._____s
würde ein unbegleitetes Besuchsrecht entgegenkommen (Urk. 103 S. 5).
b) Den Bestreitungen des Gesuchsgegners sind die Berichte E._____s über
belastendene Erinnerungen an diesen entgegenzuhalten. Sehr schlimm sei ge-
wesen, als der Gesuchsgegner ihn mit dem Gurt geschlagen habe. Beim Erzäh-
len anlässlich der Begutachtung hielt E._____ die Hand an die rechte Halsseite
und verzog das Gesicht. Seit er drei Jahre alt gewesen sei, habe ihn der Ge-
suchsgegner geschlagen. Als er einmal an der Stirne blutend nach Hause ge-
kommen sei, habe der Gesuchsgegner ihn zuerst angeschrien und sich erst
nachher um die Wunde gekümmert (Urk. 75 S. 17; vgl. auch Prot. I S. 29: Er sei
von seinem Vater mindestens "fünfzig" Mal geschlagen worden). Eine konkrete
Auseinandersetzung mit diesen Äusserungen erfolgte seitens des Gesuchsgeg-
ners nicht.
c) Es mag sein, dass es seit der Trennung der Parteien zu keinen weiteren
Gewaltvorfällen gekommen ist. Immerhin lauerte der Gesuchsgegner den Kindern
aber mehrmals auf dem Schulweg auf, was diese offenbar belastete (vgl. Urk. 35)
und zu den von der Vorinstanz angeordneten Kontaktverboten führte. Es trifft so-
dann zu, dass im Gutachten nicht ausdrücklich erwähnt wird, dass ein unbegleite-
tes Besuchsrecht zu einer Kindeswohlgefährdung bei E._____ führen könnte. Die
Einschätzungen der Gutachterinnen zu den Gewaltvorfällen sowie ihre Empfeh-
lungen sprechen aber für sich. Die Begleitung solle von einer geschulten Person
übernommen werden. Damit die Kinder wieder Vertrauen zum Gesuchsgegner
fassen könnten, brauche dieser Unterstützung (Urk. 75 S. 29 f.). Es kann daher
nicht gesagt werden, dass keine triftigen Anhaltspunkte für eine Kindeswohlge-

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fährdung vorliegen würden. Es mag auch sein, dass E._____ angibt, keine Angst
vor dem Gesuchsgegner zu haben. Vor dem Hintergrund der erwähnten Gewalt-
vorfälle ist jedenfalls nachvollziehbar, dass die Vorinstanz zum Schluss kam, dass
gewisse Ängste der Kinder nicht hätten abgebaut werden können und die Ver-
trauensbasis zwischen dem Gesuchsgegner und den Kindern daher auch zukünf-
tig weiter gestärkt werden müsse.
5. a) Der Gesuchsgegner weist darauf hin, dass der Umstand, dass Besu-
che nur in der Gestalt eines begleiteten Besuchsrechts möglich seien, für viele El-
ternteile eine wesentliche Einschränkung ihrer Beziehung zum Kind darstelle.
Dies treffe auch auf ihn zu. Die künstliche Situation im Besuchstreff und die ein-
geschränkten Möglichkeiten seien einer guten Beziehungsaufnahme zwischen
ihm und den Kindern nicht dienlich (Urk. 103 S. 6, unter Hinweis auf FamKomm-
Schreiner, Anh. Psych N 237).
b) Die Ausführungen des Gesuchsgegners sind sicher nicht falsch. Er ist
aber daran zu erinnern, dass als oberste Richtschnur für die Ausgestaltung des
Besuchsrechts immer das Kindeswohl gilt; allfällige Interessen der Eltern haben
zurückzustehen (vgl. BGE 130 III 588 E. 2.1).
c) Wenn er weiter meint, dass dies auch E._____ so sehe, welcher mit der
heutigen Ausgestaltung des Besuchsrechts nicht zufrieden sei und sich mehr
"bubenadäquate" Aktivitäten sowie eine engere Beziehung zu ihm wünsche, was
im Besuchstreff gerade nicht möglich sei, so ist dazu Folgendes zu sagen:
E._____ schilderte gegenüber den Gutachterinnen tatsächlich, dass er anlässlich
der Besuchssonntage oft mitmachen müsse, was seine Schwester wolle, z.B.
"Schülerlis" spielen. Dies langweile ihn. Er würde lieber mit dem Gesuchsgegner
Fussball spielen (Urk. 75 S. 17). Es liegt nun aber durchaus in der Macht des Ge-
suchsgegners, beiden Kindern gerecht zu werden und auf deren individuellen Be-
dürfnisse einzugehen. Allenfalls wird er dazu auch die Hilfe der anwesenden
Fachpersonen in Anspruch nehmen können.
d) Die Gutachterinnen empfahlen, alternierend zu den Besuchen im Be-
suchstreff begleitete kindgerechte Ausflüge einzuplanen. Die Begleitung solle von

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einer geschulten Person übernommen werden (Urk. 75 S. 29). Der Gesuchsgeg-
ner hält dies für nicht sehr realistisch. Aufgrund der zu erwartenden Kosten von
mehreren hundert Franken oder mehr pro Monat sowie dem Umstand, dass dies
bis heute nicht geschehen sei, sei eine solche Lösung wenig wahrscheinlich
(Urk. 103 S. 6). Dies allein kann jedoch kein Grund für unbegleitete Besuche sein.
Dass im Rahmen des Besuchstreffs keine "bubenadäquate" Aktivitäten möglich
sein sollen, ist überdies kaum anzunehmen, stehen doch regelmässig auch ent-
sprechende Aussenbereiche zur Verfügung.
e) Unklar ist, was der Gesuchsgegner meint, wenn er ausführt, dass der
Beistand bei den Besuchen nie oder praktisch nie anwesend gewesen sei und er
im Besuchstreff nicht überprüft worden sei (Urk. 103 S. 5). Eine stärkere Überwa-
chung scheint der Gesuchsgegner jedenfalls nicht zu fordern.
6. a) Was D._____ betreffe, führte der Gesuchsgegner schliesslich aus,
dass es gemäss Gutachten keine Anzeichen dafür gebe, dass diese selber kör-
perlicher Gewalt durch ihn ausgesetzt gewesen sei. D._____ solle zwar froh sein,
dass die Besuche in einem begleiteten Rahmen stattfänden, da sie Angst vor ei-
ner Entführung habe. Diese unbegründete, nicht durch ihn hervorgerufene Angst
vermöge jedenfalls nicht die Anordnung eines begleiteten Besuchsrechts zu
rechtfertigen. Gegebenenfalls wären mildere Massnahmen wie z.B. eine Pass-
sperre in Betracht zu ziehen gewesen (Urk. 103 S. 6 f.).
b) Zunächst ist erneut darauf hinzuweisen, dass bereits die Vorinstanz nicht
von einer konkreten Entführungsgefahr sprach. Offenbar bestehen seitens der
Tochter D._____ aber entsprechende Ängste, denen es zu begegnen gilt. Weiter
dürfte ausser Frage stehen, dass es für ein Kind auch äusserst belastend sein
kann, mitzubekommen, wie seine Geschwister geschlagen werden. Eigener Ge-
walterfahrungen bedarf es dazu nicht. Die Vorinstanz trug den nachvollziehbaren
Bedenken D._____s in Bezug auf ein unbegleitetes Besuchsrecht Rechnung und
erwog, dass das Vertrauen zum Gesuchsgegner zunächst weiter gestärkt werden
müsse. Diese Überlegung ist nicht zu beanstanden.

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7. Wie gesehen verlangt das Kindeswohl vorliegend eine äusserst behutsa-
me Wiederannährung, damit die Kinder nachhaltig Vertrauen zum Gesuchsgeg-
ner fassen können. Dies ist vorderhand nur im Rahmen eines begleiteten Be-
suchsrecht möglich. Damit soll die Wichtigkeit der Vater-Kind-Beziehung gerade
auch im vorliegenden Fall keineswegs in Frage gestellt werden. Bereits die Gut-
achterinnen wiesen darauf hin, dass der Gesuchsgegner trotz mehrerer Unzu-
länglichkeiten in der Erziehung über Jahre eine wichtige Bezugsperson für die
Kinder gewesen sei (Urk. 75 S. 30). Es bleibt daher zu hoffen, dass es bereits in
absehbarer Zeit wieder zu unbegleiteten Besuchskontakten kommen kann.
Grundsätzlich wäre ein begleitetes Besuchsrecht für eine begrenzte Dauer anzu-
ordnen (vgl. FamKomm-Büchler/Wirz, Art. 274 ZGB N 22). Im Zusammenhang mit
der Verweigerung des Besuchsrechts für den ältesten Sohn C._____ erwog die
Vorinstanz, dass es vorliegend noch immer um die Regelung des Getrenntlebens
gehe, in absehbarer Zeit die Scheidung der Parteien Thema sein dürfte und in
diesem Rahmen die Besuchsrechtsregelung erneut überprüft werde (Urk. 104
E. III/4.3.4). Eheschutzmassnahmen können allerdings durchaus auch längerfris-
tig Wirkungen entfalten und brauchen nicht zwingend in einer Scheidung zu mün-
den. Provisorischer Charakter kommt ihnen dagegen insoweit zu, als das Gericht
die Massnahmen bei Änderung der Verhältnisse auf Begehren eines Ehegatten
anpassen oder aufheben kann (Art. 179 Abs. 1 ZGB). Es erscheint daher vertret-
bar, vorliegend auf eine Befristung des begleiteten Besuchsrecht zu verzichten,
zumal der Gesuchsgegner dies auch nicht beanstandete. Die Berufung erweist
sich als unbegründet und der angefochtene Entscheid ist zu bestätigen.
III.
1. Die Verteilung der Parteikosten des erstinstanzliche Verfahren ficht der
Gesuchsgegner nur unter der Prämisse an, dass er im Berufungsverfahren ob-
siegt. Da dies nicht der Fall ist, hat es damit sein Bewenden.
2. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren ist in Anwendung von
§ 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit §§ 5 Abs. 1, 6 Abs. 2 lit. b und 8 Abs. 1 GebV
OG auf Fr. 3'000.– festzusetzen und ausgangsgemäss dem Beklagten aufzuerle-

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gen (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Mangels relevantem Aufwand ist der Gesuchstellerin
für das Berufungsverfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen.
3. a) Der Gesuchsgegner ersuchte um unentgeltliche Rechtspflege und
Rechtsverbeiständung für das Berufungsverfahren. Nach Art. 117 ZPO hat eine
Person Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn sie nicht über die erfor-
derlichen Mittel verfügt (lit. a) und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint
(lit. b). Wer diese Bedingungen erfüllt, hat ausserdem Anspruch auf unentgeltli-
chen Rechtsbeistand, soweit dies zur Wahrung der Rechte notwendig ist (Art. 118
Abs. 1 lit. c ZPO).
b) Zur Begründung seiner Mittellosigkeit führte der Gesuchsgegner aus,
dass er bis Ende 2014 von der Sozialhilfe unterstützt worden sei. Seit dem 1. Ja-
nuar 2015 habe er eine Festanstellung bei der M._____ GmbH und erziele ein
monatliches Nettoeinkommen von Fr. 3'692.–. Voraussetzung für die Stelle sei,
dass er die Fahrprüfung ablege, da von ihm erwartet werde, dass er selbständig
mit dem Geschäftsfahrzeug zu den von der Arbeitgeberin betreuten Liegenschaf-
ten im ganzen Zürcher Oberland hinfahre. Die praktische Fahrprüfung werde er
voraussichtlich Ende März 2015 ablegen. Seinen Bedarf bezifferte der Gesuchs-
gegner unter Einrechnung von Fr. 600.– für Fahrstunden auf Fr. 3'536.70. Die
Wohnkosten für ein Zimmer in einem Restaurant würden zurzeit Fr. 700.– betra-
gen. Er sei allerdings auf der Suche nach einer kleinen Wohnung (Urk. 103 S. 8).
Hinzu kommen ab 1. April 2015 die Unterhaltsbeiträge für die Kinder von insge-
samt Fr. 600.– pro Monat. Es erscheint somit glaubhaft, dass der Gesuchsgegner
nicht über die erforderlichen Mittel im Sinne von Art. 117 lit. a ZPO verfügt.
c) In Bezug auf das Erfordernis der fehlenden Aussichtslosigkeit kann nicht
einfach rückblickend der Schluss gezogen werden, dass die Berufung von Anfang
an aussichtslos erschien, da der Gesuchsgegner mit seinen Anträgen nicht
durchdringt. Im vorliegenden Verfahren war ein ausgeprägter Ermessensent-
scheid zu fällen. Wie ein solcher ausfällt, ist naturgemäss schwierig zu prognosti-
zieren. Der Rechtsmittelantrag des Gesuchsgegners kann daher nicht als von
Vornherein aussichtslos im Sinne von Art. 117 Abs. 1 lit. b ZPO qualifiziert wer-
den.

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d) Sodann kann nicht gesagt werden, dass der Gesuchsgegner nicht auf
rechtlichen Beistand angewiesen wäre. Damit ist ihm unter Hinweis auf die Nach-
zahlungspflicht von Art. 123 Abs. 1 ZPO die unentgeltliche Rechtspflege für das
Berufungsverfahren zu gewähren und ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu be-
stellen.
Es wird beschlossen:
1. Es wird vorgemerkt, dass die Dispositivziffern 1 und 2 sowie 4 bis 15 des Ur-
teils des Einzelgerichts im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Hin-
wil vom 7. Januar 2015 am 13. Februar 2015 in Rechtskraft erwachsen sind.
2. Dem Gesuchsgegner wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche
Rechtspflege gewährt und in der Person von Rechtsanwalt lic. iur. X._____
ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.
3. Schriftliche Mitteilung mit dem nachfolgenden Erkenntnis.
Es wird erkannt:
1. Dem Gesuchsgegner wird für die Dauer des Getrenntlebens des Recht ein-
geräumt, die Kinder D._____, geboren am tt.mm.2003, und E._____, gebo-
ren am tt.mm.2005, zweimal pro Monat jeweils an einem Tag von 8.00 bis
18.00 Uhr begleitet zu besuchen (begleitetes Besuchsrecht).
Das Datum und der Ort des Besuches werden von der Beiständin bzw. vom
Beistand bestimmt. Die Beiständin bzw. der Beistand ist berechtigt, die Dau-
er der Besuche (im Einzelfall) einzuschränken, soweit das Kindswohl dies
erfordert.
2. Der Gesuchsgegner wird verpflichtet, der Gesuchstellerin für das erstin-
stanzliche Verfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 2'800.– zu
bezahlen.

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3. Die Entscheidgebühr für das Berufungsverfahren wird auf Fr. 3'000.– festge-
setzt.
4. Die Gerichtskosten des Berufungsverfahrens werden dem Gesuchsgegner
auferlegt, jedoch zufolge der ihm gewährten unentgeltlichen Rechtspflege
einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Nachzahlungspflicht ge-
mäss Art. 123 Abs. 1 ZPO bleibt vorbehalten.
5. Für das Berufungsverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
6. Schriftliche Mitteilung an
− die Parteien und die Verfahrensbeteiligten, an die Gesuchstellerin und
die Verfahrensbeteiligten je unter Beilage eines Doppels resp. einer
Kopie von Urk. 103, 105 und 106/2-15,
− das Einzelgericht im summarischen Verfahren am Bezirksgericht Hin-
wil,
− die KESB Bezirk Hinwil,
− Beistand H._____, kjz …, … [Adresse], sowie
− das Migrationsamt des Kantons Zürich,
je gegen Empfangsschein.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
7. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG sowie ein Entscheid über vorsorg-
liche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

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Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 11. März 2015
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. H. Dubach
versandt am:
se