zh_obergericht · SB170121 · 2017-09-28 · de
Versuchter Betrug etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB170121-O/U/jv
Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. M. Burger, Präsident, und lic. iur. B. Gut,
Ersatzoberrichterin lic. iur. S. Mathieu sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. S. Maurer
Beschluss vom 28. September 2017
in Sachen
1. A.______,
2. ...
Beschuldigter und Berufungskläger
1 amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____,
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. D. Kloiber,
Anklägerin und Berufungsbeklagte sowie Anschlussberufungsklägerin
betreffend
versuchter Betrug etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung,
vom 14. Dezember 2016 (DG160291)

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Erwägungen:
1. Am 20. Dezember 2016 liess der Beschuldigte gegen das Urteil des Be-
zirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung, vom 14. Dezember 2016 Berufung anmelden
(Urk. 31).
2. Nachdem dem Beschuldigten bzw. seinem Verteidiger das schriftlich be-
gründete Urteil am 9. März 2017 zugestellt worden war (Urk. 34/2), liess er innert
Frist die Berufungserklärung einreichen. Ferner beantragte er die Einvernahme
von B._____ (Urk. 38). Mit Präsidialverfügung vom 30. März 2017 wurde den Pri-
vatklägern sowie der Staatsanwaltschaft Frist angesetzt, Anschlussberufung zu
erheben, begründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen und zum
Beweisantrag des Beschuldigten Stellung zu nehmen (Urk. 40). Mit Eingabe vom
4. April 2017 erklärte die Staatsanwaltschaft fristgerecht Anschlussberufung; fer-
ner nahm sie zum Beweisantrag Stellung (Urk. 42). Die Privatkläger liessen sich
nicht vernehmen. Mit Präsidialverfügung vom 19. Mai 2017 wurde der Beweisan-
trag des Beschuldigten abgelehnt und ihm eine Kopie der Anschluss-
berufungserklärung der Staatsanwaltschaft zugestellt (Urk. 43). Sodann wurde auf
den 28. September 2017 zur Berufungsverhandlung vorgeladen (Urk. 45). Mit Zu-
schrift vom 20. September 2017 liess der Beschuldigte die gegen das vorinstanz-
liche Urteil angemeldete Berufung zurückziehen (Urk. 47). Damit fällt auch die
Anschlussberufung der Staatsanwaltschaft dahin (Art. 401 Abs. 3 StPO). Das Ver-
fahren ist demgemäss als durch Rückzug der Berufung und Wegfall der An-
schlussberufung erledigt abzuschreiben.
3. Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe
ihres Obsiegens und Unterliegens. Als unterliegend gilt auch die Partei, auf deren
Rechtsmittel nicht eingetreten wird oder die das Rechtsmittel zurückzieht (Art. 428
Abs. 1 StPO). Ausgangsgemäss sind die Kosten des Berufungsverfahrens damit
dem Beschuldigten aufzuerlegen. Die Gerichtsgebühr ist in Anwendung von § 16
Abs. 1 GebV OG auf Fr. 2'000.– anzusetzen, da bereits ein erheblicher Vorberei-
tungsaufwand – insbesondere für die Referentin – entstand.

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4. Der amtliche Verteidiger des Beschuldigten machte im vorliegenden (Beru-
fungs-)Verfahren Aufwendungen von 3 Stunden sowie Barauslagen von Fr. 11.50
geltend (Urk. 49). Demgemäss ist er mit Fr. 725.20 (inkl. MwSt.) zu entschädigen.
5. Den Privatklägern ist mangels erheblicher Umtriebe im Berufungsverfahren
keine Entschädigung zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird als durch Rückzug der Berufung erledigt abgeschrieben.
Demzufolge ist das Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung, vom
14. Dezember 2016 rechtskräftig.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'000.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 725.20 amtliche Verteidigung
3. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der
amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten
der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse ge-
nommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO
vorbehalten.
4. Schriftliche Mitteilung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
− die Privatklägerin C._____ Support Center … [Ortschaft]
− den Privatkläger D._____
sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an die Vorinstanz (unter Rücksendung der Akten).
5. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.

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Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 28. September 2017
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. M. Burger lic. iur. S. Maurer