zh_obergericht · UE120114 · 2012-11-13 · de
Nichtanhandnahme


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE120114-O/U/bee
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. K. Balmer, Präsident, lic. iur. W. Meyer und
Ersatzoberrichter lic. iur. A. Schärer sowie der Gerichtsschreiber lic.
iur. U. Gassmann
Beschluss vom 13. November 2012
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
gegen
1. B._____,
2. C._____,
3. D._____,
4. Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
Beschwerdegegner
1 verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
2 verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend Nichtanhandnahme
Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwalt-
schaft Zürich - Limmat vom 2. Mai 2012, DAST3/2012/2259

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Erwägungen:
1. Am 21. Mai 2012 liess A._____ (Beschwerdeführer) durch seinen (dama-
ligen) Rechtsvertreter, Rechtsanwalt Dr. Z._____, Beschwerde gegen die Nicht-
anhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 2. Mai 2012
einreichen (Urk. 2; Urk. 5). Am 30. Mai 2012 erging der erste Schriftenwechsel-
entscheid der erkennenden Kammer (Urk. 6); in der Folge wurde der Schriften-
wechsel bis und mit Duplik der Beschwerdegegner 1 und 2 (B._____ bzw.
C._____) durchgeführt (Urk. 37, Urk. 40). Mit Verfügung vom 3. September 2012
verpflichtete die erkennende Kammer - Anträgen der beiden genannten Be-
schwerdegegner folgend (vgl. Urk. 21, Urk. 26) - den Beschwerdeführer zur Leis-
tung einer Prozesskaution von Fr. 4'800.– innert 20 Tagen, mit der Androhung,
dass ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten werde (Urk. 45). Auf Ersu-
chen von Rechtsanwalt Dr. Z._____ wurde dem Beschwerdeführer die Frist zur
Leistung der Kaution mit Verfügung vom 14. September 2012 letztmals bis 16.
Oktober 2012 erstreckt (Urk. 47; Urk. 50). Am 11. Oktober 2012 teilte Rechtsan-
walt Dr. Z._____ dem Gericht mit, er lege sein Mandat zur Vertretung des Be-
schwerdeführers mit sofortiger Wirkung nieder (Urk. 52). Der Beschwerdeführer
hat die Prozesskaution innert erstreckter Frist nicht geleistet (vgl. Urk. 54). Andro-
hungsgemäss ist somit auf seine Beschwerde nicht einzutreten.
2. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Beschwerdeführer die Kos-
ten des Beschwerdeverfahrens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Gerichtsgebühr ist auf
Fr. 800.– festzusetzen (§ 17 Abs. 1 GebV OG).
3. Der Beschwerdeführer ist ferner zu verpflichten, die Beschwerdegegner 1-
3 für ausgewiesene Aufwendungen im Beschwerdeverfahren zu entschädigen
(Art. 432 Abs. 1 i.V.m Art. 436 Abs. 1 StPO). Die Verteidiger der Beschwerdegeg-
ner 1 und 2 haben Honorarnoten zu den Akten gereicht; diese erweisen sich so-
wohl hinsichtlich des verwendeten Stundenansatzes (Fr. 320.– in beiden Fällen)
wie auch bezüglich des verrechneten Zeitaufwands (Beschwerdegegner 1: 16.68
Std., Urk. 56; Beschwerdegegner 2: 14.8 Std., Urk. 59) als angemessen. Der Be-
schwerdeführer ist demnach zu verpflichten, B._____ mit Fr. 5'937.55 (inkl. 8%

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MwSt) sowie C._____ mit Fr. 5'114.90 (inkl. 8% MwSt) zu entschädigen. Von
D._____ liegt kein Antrag auf Prozessentschädigung vor (vgl. Urk. 24); mangels
ausgewiesener erheblicher Aufwendungen ist ihm keine Entschädigung zuzu-
sprechen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 800.– festgesetzt und dem Beschwerdefüh-
rer auferlegt.
3. Die Beschwerdeführer wird verpflichtet, dem Beschwerdegegner 1
(B._____) eine Prozessentschädigung von Fr. 5'937.55 sowie dem Be-
schwerdegegner 2 (C._____) eine Prozessentschädigung von Fr. 5'114.90
zu bezahlen.
4. Schriftliche Mitteilung an:
− den Beschwerdeführer (gegen Rückschein)
− Rechtsanwalt lic. iur. X._____, im Doppel (per Gerichtsurkunde)
− Rechtsanwalt lic. iur. Y._____, im Doppel (per Gerichtsurkunde)
− D._____ (gegen Rückschein)
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat (gegen Empfangsbestätigung)
sowie - nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittel - unter Rücksendung der beigezogenen Akten (Urk. 12)
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der
Ersten öffentlich-rechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne
14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise

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schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Zürich, 13. November 2012
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiber:
lic. iur. K. Balmer lic. iur. U. Gassmann