zh_obergericht · PQ170066 · 2017-09-08 · de
Wechsel Betreuungsort und Pflegeart


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PQ170066-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. E. Lichti Aschwanden und Ersatzrichter lic. iur. A. Huizinga
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. R. Barblan
Urteil vom 8. September 2017
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer
betreffend Wechsel Betreuungsort und Pflegeart
Beschwerde gegen das Urteil Nr. 245 des Bezirksrates Bülach vom
3. August 2017 i.S. B._____, geb. tt.12.1963; VO.2017.25 (Kindes- und Er-
wachsenenschutzbehörde Bülach Süd)

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Erwägungen:
I.
1. Der Beschwerdeführer ist der Lebenspartner von B._____, geb. tt. Dezem-
ber 1963, die sich seit Juni 2004 aufgrund einer schweren Hirnschädigung im
Wachkoma befindet. B._____ ist umfassend und dauerhaft urteilsunfähig.
Mit Beschluss der damals zuständigen Vormundschaftsbehörde C._____ vom
30. Juni 2004 wurde für B._____ eine (altrechtliche) Beistandschaft errichtet
(KESB-act. Teil 1 act. 21). Als Beiständin eingesetzt war zunächst die Schwester
von B._____. Ab 26. Mai 2010 wurde die Beistandschaft durch die Amtsvormund-
schaft Bezirk Bülach geführt und seit 21. September 2011 ist D._____ als Bei-
ständin eingesetzt (KESB-act. Teil 3, act. 341). Mit Beschluss der nunmehr zu-
ständigen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Kreis Bülach Süd (nachfol-
gend KESB) vom 12. August 2014 wurde die altrechtliche Beistandschaft in eine
Beistandschaft nach Art. 394 Abs. 1 i.V.m. Art. 395 Abs. 1 und 2 ZGB umgewan-
delt und die Beiständin u.a. damit beauftragt, stets um eine geeignete Wohnform
bzw. Unterkunft besorgt zu sein und B._____ bei allen in diesem Zusammenhang
erforderlichen Handlungen zu vertreten sowie für ihr gesundheitliches Wohl sowie
für eine hinreichende medizinische Betreuung zu sorgen und sie bei allen dafür
erforderlichen Vorkehrungen zu vertreten, insbesondere über die Erteilung oder
Verweigerung der Zustimmung zu vorgesehenen ambulanten oder stationären
medizinischen Massnahmen zu entscheiden (KESB-act. Teil 4 act. 12 Dispositiv
Ziff. 3 lit. d und e).
2. Anlässlich einer Besprechung mit der KESB und dem Bezirksarzt vom
4. August 2015 stellte der Beschwerdeführer den Antrag, B._____ bei sich zu
Hause zu pflegen, worauf die KESB ein Verfahren nach Art. 419 ZGB eröffnete
(KESB-act. Teil 4 act. 22). In der Folge tätigte die KESB zahlreiche Abklärungen,
holte beim Kompetenzzentrum für Pflegerecht in E._____ ein Gutachten zum
Pflege- und Betreuungsaufwand für B._____ ein (KESB-act. Teil 5 act. 61 und
95/2) sowie Stellungnahmen der Schwestern und der Beiständin von B._____
sowie des bestellten Verfahrensvertreters; zu den entsprechenden Eingaben

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konnten wiederum alle Verfahrensbeteiligten Stellung nehmen (KESB-act. Teil 5,
act. 106, 110 - 112, 125 - 128). Mit Beschluss vom 13. April 2017 wies die KESB
den Antrag des Beschwerdeführers auf Wechsel des Betreuungsortes und der
Pflegeart von B._____ ab (KESB-act. Teil 5 act. 141 = BR-act. 1).
3. Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 2. Mai 2017 Beschwerde (BR-
act. 2), welche er am 30. Mai 2017 ergänzte (BR-act. 8). Mit Schreiben vom
15. Mai 2017 forderte der Bezirksrat zur Stellungnahme zur Beschwerde auf und
bestellte den bereits für das KESB-Verfahren eingesetzten Rechtsvertreter für
B._____ auch für das Beschwerdeverfahren als Verfahrensbeistand (BR-act. 5).
Nach Eingang der Stellungnahmen (BR-act. 6 und 11) und der Eingabe des Be-
schwerdeführers dazu (BR-act. 14), wies der Bezirksrat die Beschwerde mit Urteil
vom 3. August 2017 ab (BR-act. 20 = act. 7). Der Entscheid wurde zuhanden des
Beschwerdeführers am 4. August 2017 zur Post gegeben; wann er vom Be-
schwerdeführer abgeholt wurde, ergibt sich aus dem Empfangsschein nicht (act. 7
Anhang).
4. Am 23. August 2017 übergab der Beschwerdeführer seinen Beschwerde-
brief zuhanden des Bezirksgerichts Bülach der Post sowie am 25. August 2017
zuhanden der Kammer (act. 2). Am 28. August 2017 wurden die Akten des Be-
zirksrates, welche auch die KESB-Akten enthalten (act. 8/1 - 20 und 8/7 Teil 1, 1 -
121; Teil 2, 122 - 228; Teil 3, 229 - 356; Teil 4, 357 - 413 und 1 - 40; Teil 5, 41 -
129; Teil 6, 130 - 149) beigezogen. Sie gingen am 4. September 2017 hierorts
ein. Am 30. August 2017 ging eine weitere Eingabe des Beschwerdeführers ein
(act. 5).
Das Verfahren ist spruchreif.

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II.
1. Das Verfahren in Kindes- und Erwachsenenschutzsachen richtet sich sinn-
gemäss nach den Bestimmungen der Schweizerischen Zivilprozessordnung
(ZPO), soweit das kantonale Verfahrensrecht nichts Abweichendes regelt
(Art. 450f ZGB und § 40 Einführungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenen-
schutzrecht [EGKESR]). Nach Eingang der Beschwerde überprüft die Beschwer-
deinstanz das Vorliegen der Rechtsmittelvoraussetzungen von Amtes wegen.
Für Beschwerden gegen Entscheide des Bezirksrates ist das angerufene Oberge-
richt als zweite gerichtliche Beschwerdeinstanz zuständig (Art. 450 Abs. 1 ZGB
i.V.m. § 64 EG KESR). Den Beschwerdebrief richtete der Beschwerdeführer zwar
an das Bezirksgericht Bülach; von dort wurde er an das Obergericht überwiesen,
wo er innert der Rechtsmittelfrist (Art. 450b ZGB) einging. Der Beschwerdeführer
ist von der Anordnung betroffen und als nahestehende Person zur Beschwerde-
führung legitimiert (Art. 450 Abs. 2 Ziff. 2 ZGB).
2.1 Die Beschwerde ist beim Gericht schriftlich und begründet einzureichen
(Art. 450 Abs. 3 ZGB). Aus dem Begründungserfordernis ergibt sich, dass die Be-
schwerde auch einen Antrag enthalten muss. Der Beschwerdeführer stellt in sei-
ner Beschwerdeschrift keinen expliziten Antrag. Er erklärt aber ausdrücklich, dass
er B._____ nach Hause nehmen möchte in eine Alterswohnung und die Spitex
ihm bei Bedarf bei der Pflege helfen solle (act. 2). Damit ergibt sich hinreichend
klar, was er mit dem Beschwerdebrief erreichen will, womit dem Antragserforder-
nis, an welches bei Laien nur minimale Anforderungen gestellt werden, Genüge
getan ist.
2.2 Die Beschwerde muss auch eine Begründung enthalten. Dies gilt auch in
Verfahren, die der Untersuchungsmaxime unterliegen, welche vorliegend zur An-
wendung gelangt (Art. 446 ZGB; §§ 65 und 67 EG KESR). Von der Beschwerde
führenden Partei ist darzulegen und konkret aufzuzeigen, inwiefern der angefoch-
tene Entscheid als fehlerhaft erachtet wird. Dies setzt voraus, dass sich der Be-
schwerdeführer mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheides auseinan-

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dersetzt. Fehlt die Begründung oder genügt diese den Anforderungen nicht, dann
wird auf das Rechtsmittel ganz oder teilweise nicht eingetreten. Bei der Beurtei-
lung von Laieneingaben dürfen dabei an das Erfordernis, dass sich diese mit dem
angefochtenen Entscheid auseinanderzusetzen hat, keine überspitzten Anforde-
rungen gestellt werden. Sind die Anforderungen an die Begründung erfüllt, über-
prüft die Berufungsinstanz den angefochtenen Entscheid sowohl in rechtlicher als
auch in tatsächlicher Hinsicht frei. Der Rechtsmittelbehörde kommt eine umfas-
sende Überprüfungsbefugnis zu; dazu gehört auch die volle Ermessensüberprü-
fung (STECK, FamKomm Erwachsenenschutz, Art. 450a ZGB N 3 und 10). Gerügt
werden kann mit der Beschwerde (neben Rechtsverweigerung und Rechtsverzö-
gerung) eine Rechtsverletzung, die unrichtige oder unvollständige Feststellung
des rechtserheblichen Sachverhalts oder die Unangemessenheit des Entscheides
(Art. 450a Abs. 1 ZGB; BGE 138 III 374 E. 4.3.1; vgl. auch BGE 137 III 617;
5A_635/2015 vom 21. Juni 2016, E. 5.2; REETZ/THEILER, ZK ZPO, 3.A., Art. 311
N 36 - 38; STERCHI, BK ZPO, Bd II, Art. 311 N 19 f.).
3. Der Beschwerdeführer setzt sich in seinem Beschwerdebrief mit den Erwä-
gungen des angefochtenen Entscheides nicht auseinander. Er verweist auf seine
grosse Liebe zu B._____ und dass er sein Leben aufgegeben habe, um ihr die
Pflege, die Zeit und die Zuneigung zu geben, welche sie brauche und sie ansons-
ten im Heim nicht erfahren könne; dies tue er nun bereits seit 13 Jahren täglich.
Er wiederholt im Wesentlichen seinen von der Vorinstanz abweichenden Stand-
punkt, wonach den Bedürfnissen von B._____ besser gedient sei, wenn sie bei
ihm lebe und er beanstandet, dass im Pflegeheim gewisse Gefahren nicht so gut
gesehen würden und diesen auch nicht so gut begegnet werden könnte wie er
dies tun könnte. Zudem rügt er, dass bei den Abklärungen Dr. F._____ und Dr.
G._____ nicht befragt, sondern nur die Schwestern von B._____ und der Verfah-
rensbeistand zu Stellungnahmen aufgefordert worden seien (act. 2). In der ergän-
zenden Eingabe verlangt der Beschwerdeführer sodann eine Entschädigung und
bittet um einen mündlichen Termin.
4. Aus den beigezogenen Akten ergibt sich, dass im Anschluss an das Ge-
spräch bei der KESB vom 4. August 2015 beschlossen wurde, insbesondere auch

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Dr. F._____ über seine Einschätzung anzufragen (KESB-act. Teil 4, act. 23), was
dann auch erfolgte (KESB-act. Teil 4, act. 28). Da eine erste Anfrage ohne Er-
gebnis blieb, hakte die KESB am 4. Dezember 2016 nach (KESB-act. Teil 4
act. 32). Dr. F._____ führte telefonische Gespräche mit Dr. H._____ (behandeln-
der Psychiater des Beschwerdeführers) und Dr. med. G._____ und kam in seinem
Bericht zum Schluss, dass aus medizinischer Sicht einer Verlegung von der stati-
onären in die ambulante Pflege mit Spitex nichts im Wege stehe. Dr. H._____
äussere keine Bedenken, dass der Beschwerdeführer dieser Aufgabe nicht ge-
wachsen sei und Dr. G._____ unterstütze die Idee ebenso (KESB-act. Teil 4
act. 39 und 34). Der Einwand des Beschwerdeführers, Dr. F._____ und
Dr. G._____ seien bei den Abklärungen nicht einbezogen worden, erweist sich
damit als unbegründet.
5. Soweit der Beschwerdeführer im vorliegenden Verfahren neu eine Entschä-
digung für seine Leistung verlangt, kann er damit nicht gehört werden, weil Ge-
genstand des Beschwerdeverfahrens nur sein kann, was bereits Gegenstand der
vorinstanzlichen Verfahren war. Damit erübrigt sich auch eine Anhörung.
6.1 Der Bezirksrat hat im angefochtenen Entscheid zunächst die Erwägungen
der KESB und den wesentlichen Inhalt des von der KESB eingeholten Gutachtens
des Kompetenzzentrums für Pflegerecht, E._____, vom 22. August 2016 (KESB-
act. Teil 5, act. 95/2) ausführlich wiedergegeben, ebenso die vom Beschwerde-
führer dagegen erhobenen Einwände sowie auch die Stellungnahme des Verfah-
rensbeistandes. Es kann – um unnötige Wiederholungen zu vermeiden – darauf
verwiesen werden (act. 7 S. 4 - 11). Er stellte alsdann zutreffend fest, dass nach
der Errichtung der Beistandschaft am 12. August 2014 die eingesetzte Beiständin
zuständig sei über die Aufhebung oder Änderung des bestehenden Betreuungs-
vertrages zu entscheiden (wobei Dauerverträge über die Unterbringung der be-
troffenen Person der Zustimmung der Erwachsenenschutzbehörde bedürfen
[Art. 416 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB]).
B._____ wurde am 14. Januar 2013 in die Klinik I._____ in J._____ verlegt, nach-
dem das Pflegeverhältnis durch das Pflegezentrum K._____, wo sich B._____ zu-
vor aufgehalten hatte und wo gegenüber dem Beschwerdeführer ein Hausverbot

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ausgesprochen worden war, gekündigt worden war (KESB-act. Teil 4, act. 382).
Bereits am 31. Juli 2012 hatte der Beschwerdeführer in einem E-Mail mitgeteilt,
dass er bei der Heimleitung in J._____ I._____ gewesen sei und er mit B._____
dorthin gehen werde (KESB-act. Teil 4, act. 402). Der Bericht der Beiständin, mit
welchem über die Verlegung orientiert worden war, wurde von der KESB mit Ent-
scheid vom 29. August 2013 genehmigt (KESB-act. Teil 4, act. 9).
6.2 Die Vorinstanz stellte weiter fest, dass keine Patientenverfügung vorhanden
sei und auch keine Willensäusserungen von B._____ aus der Zeit vor dem Wach-
koma bekannt seien. Sie verwies hiezu auf die beigezogenen Akten aus dem Jahr
2005 des Spitals L._____ sowie der Vormundschaftsbehörde C._____ (KESB-act.
Teil 56 - 59), wo es im Zusammenhang mit medizinischen bzw. lebensrettenden
Massnahmen um die Eruierung des mutmasslichen Willens von B._____ ging.
Zusammenfassend kam die Vorinstanz gestützt auf die Akten zum Schluss, dass
aus der Art der Lebensführung von B._____ nicht auf einen mutmasslichen Willen
geschlossen werden könne, dass sie vom Beschwerdeführer in einem privaten
Rahmen gepflegt werden wolle. Die Lebensgemeinschaft mit dem Beschwerde-
führer habe nur wenige Monate gedauert und es sei unklar, ob es sich aus Sicht
von B._____ um eine ernsthafte Beziehung oder eher um eine Zweckgemein-
schaft gehandelt habe. Über die Frage der Verlegung müsse deshalb allein auf-
grund der objektiven Interessen entschieden werden.
6.3 Bei der Beurteilung dieser objektiven Interessen stützte sich die Vorinstanz
auf die Erkenntnisse des von der KESB eingeholten Gutachtens. Dieses kam zum
Schluss, dass die notwendige Pflege auch ausserhalb der Klinik zu Hause geleis-
tet werden könne, wenn die notwendigen Rahmenbedingungen gegeben seien,
dass es aber auch unter optimalen Bedingungen für Angehörige sehr schwierig
sei, zuhause eine fachgerechte Pflege zu leisten. Die private Pflege von B._____
bedeute eine 24-stündige Präsenz an sieben Tagen in der Woche, da Ersti-
ckungsgefahr drohe, wenn sie allein gelassen werde. Dies erfordere von der pfle-
genden Person ein hohes Bewusstsein für ihre Leistungsgrenzen und eine hohe
Kooperationsfähigkeit. Ebenso bestehe eine grosse Gefahr der Überlastung, be-

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sonders wenn der Pflegende nicht über eine professionelle Distanz und berufsin-
härente Abgrenzungsfähigkeit verfüge.
Die Vorinstanz hält fest, dass das Gutachten die schwierige Persönlichkeit des
Beschwerdeführers nicht berücksichtigt habe und dokumentiert aufgrund der bei-
gezogenen Akten, dass es während des Aufenthaltes von B._____ im Pflegezent-
rum K._____ immer wieder zu verbalen Drohungen seitens des Beschwerdefüh-
rers gegenüber den Pflegenden gekommen sei. Im Zusammenhang mit der Kün-
digung des Pflegevertrages durch das Pflegezentrum K._____ im Jahre 2012 war
ein Gutachten bei PD Dr. med. G._____ zur medizinischen und pflegerischen Be-
treuung und Angehörigensituation von B._____ in Auftrag gegeben worden
(KESB-act. Teil 4, act. 389, Anhang), in welchem der Gutachter zum Schluss
kam, dass das Pflegezentrum K._____ nicht in der Lage und beauftragt sei, so
anspruchsvolle Angehörige wie den Beschwerdeführer zu betreuen. Es brauche
psychiatrisch und verhaltenstherapeutisch geschultes Personal, um Eskalationen
vermeiden zu können (a.a.O. S. 16). Eine gewisse Unberechenbarkeit und insbe-
sondere immer wieder Drohungen seitens des Beschwerdeführers sind im ange-
fochtenen Entscheid dokumentiert.
Die Vorinstanz hält weiter fest, es sei ein Glücksfall, dass die Verantwortlichen der
Klinik I._____ einen guten Umgang mit dem Beschwerdeführer gefunden hätten.
Dadurch sei Stabilität eingetreten und alle Beteiligten könnten zum Wohl von
B._____ zusammenarbeiten. Die Vorinstanz geht davon aus, dass bei einer Pfle-
ge durch den Beschwerdeführer zu Hause das Risiko einer erneuten Eskalation
gross wäre. Ausserdem verweist sie unter Bezugnahme auf die Aussagen des
Bereichsleiter Langzeitpflege, dass der Beschwerdeführer bei einer Pflege rund
um die Uhr gegenüber heute von rund 12 - 13 Stunden pro Tag - bald überfordert
wäre, zumal er Mühe damit habe, die Pflege zeitweise anderen Personen zu
überlassen (act. 7 S. 11 - 18).
6.4 All diesen sorgfältigen und umfassenden Erwägungen setzt der Beschwer-
deführer in seinem Beschwerdebrief nichts Konkretes entgegen. Selbst wenn da-
von ausgegangen wird, der Beschwerdebrief genüge den von Laien zu erwarten-

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den minimalen Begründungsanforderungen, ist ein Beschwerdegrund nicht darge-
tan.
6.5 Die intensiven und liebevollen Pflege- und Betreuungsleistungen, welche der
Beschwerdeführer seit nunmehr 13 Jahren täglich leistet, verdienen zweifellos
höchste Anerkennung, und die emotionale Zuwendung, welche B._____ durch
den Beschwerdeführer erfährt und auf die sie glaubhaft positiv reagiert (wie be-
reits im Gutachten von Dr. med. G._____ festgehalten wurde, KESB-act. Teil 4,
act. 389 S. 16), gilt es jedenfalls zu erhalten. Sowohl der Bezirksrat wie auch die
KESB haben diese Leistungen denn auch durchaus gewürdigt. Der Wunsch des
Beschwerdeführers, seine Partnerin zuhause zu pflegen, erscheint sicher nach-
vollziehbar. Wenn aber die Vorinstanz – wie die KESB – gestützt auf das Gutach-
ten, die Befragungen der involvierten Personen sowie die umfassenden Akten der
vergangenen Jahre zum Schluss kommt, dass die derzeitige Pflege in der Klinik
I._____, wo sich der Beschwerdeführer täglich um die 12 Stunden um B._____
kümmert und so optimal auf deren Bedürfnisse eingegangen und bei Bedarf sofort
auf fachkundige Unterstützung zurückgegriffen werden kann, den Interessen von
B._____ am besten dient, dann ist dies nach dem Gesagten nicht zu beanstan-
den. Es kann auf die überzeugenden Begründungen der Vorinstanzen verwiesen
werden. In der Klinik I._____ konnte für B._____ eine stabile Situation erreicht
werden, welche Konstanz auch für die zukünftige Betreuung und Pflege ver-
spricht, und der Beschwerdeführer selbst geht davon aus, dass das Einverneh-
men mit dem Pflegepersonal gut, wenn auch noch verbesserungsfähig sei. Mit ei-
ner Verlegung in die Privatwohnung des Beschwerdeführers würde die heute er-
zielte Konstanz in Frage gestellt, wobei aufgrund der bisherigen Entwicklung die
Risiken einer Verschlechterung der Situation erheblich scheinen. Der Entscheid
der Vorinstanz erweist sich daher als sachgerecht und angemessen, so dass die
Beschwerde abgewiesen werden muss soweit darauf eingetreten werden kann.
III.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens wird der Beschwerdeführer für das zweitin-
stanzliche Verfahren kostenpflichtig. Die Entscheidgebühr ist auf CHF 600.00

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festzusetzen. Parteientschädigungen sind keine auszurichten.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 600.00 festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden dem Beschwerde-
führer auferlegt.
4. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, die Kindes- und Erwachse-
nenschutzbehörde Bezirk Bülach Süd, die Beiständin D._____, … [Adresse],
die Direktion der Justiz und des Innern (Gemeindeamt des Kantons Zürich)
sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an den Bezirksrat
Bülach, je gegen Empfangsschein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. R. Barblan
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