zh_obergericht · UE120157 · 2013-03-09 · de
Einstellung einer Strafuntersuchung


Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: UE120157-O/U/bee
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, Dr. iur. P. Martin und
lic. iur. K. Balmer sowie der Gerichtsschreiber Dr. iur. S. Christen
Beschluss vom 9. März 2013
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
gegen
1. B._____,
2. Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat,
Beschwerdegegner
betreffend Einstellung einer Strafuntersuchung
Beschwerde gegen die Einstellungs- und Überweisungsverfügung der
Staatsanwaltschaft Zürich - Limmat vom 12. Juli 2012, BAST2/2012/4315

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Erwägungen:
I.
1. Am 2. Juni 2012 lenkte A._____ ihr Fahrrad auf dem Radweg/Gehsteig der
C._____-Strasse in Zürich stadtauswärts in Richtung D._____. Als sie den Fuss-
gänger B._____ kreuzte, stürzte sie und zog sich am Zeige- und Mittelfinger der
linken Hand eine Nagelkranzfraktur und luxierten Nagel zu.
2. Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat führte eine Strafuntersuchung gegen
B._____ und A._____. Am 12. Juli 2012 stellte sie das Strafverfahren gegen
A._____ ein und überwies die Akten dem Stadtrichteramt der Stadt Zürich zur
Prüfung von Übertretungstatbeständen. In derselben Verfügung stellte sie das
Strafverfahren gegen B._____ wegen fahrlässiger Körperverletzung ein (Urk. 3).
3. A._____ erhebt Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich (Urk. 2).
Sie beantragt die Aufhebung der Einstellungsverfügung. Das Verfahren gegen
B._____ sei weiterzuführen.
B._____ und die Staatsanwaltschaft haben sich vernehmen lassen. Sie beantra-
gen je die Abweisung der Beschwerde (Urk. 6 und Urk. 9). A._____ hält in der
Replik an ihrem Antrag fest (Urk. 14). Die Staatsanwaltschaft hat auf eine Stel-
lungnahme dazu verzichtet (Urk. 19). B._____ beantragt in der Duplik die Abwei-
sung der Beschwerde (Urk. 24). A._____ hat dem Obergericht am 3. Oktober
2012 (Urk. 28 und Urk. 30) sowie am 14. Februar 2013 (Urk. 32) weitere Einga-
ben zukommen lassen.
4. Aufgrund der Neukonstituierung der Kammer per 1. Januar 2013 ergeht der
Entscheid nicht in der den Parteien angekündigten Besetzung.

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II.
1. Die Eintretensvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf
die Beschwerde ist einzutreten (Art. 322 Abs. 2 und Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO).
2. Gemäss Art. 319 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die vollständi-
ge oder teilweise Einstellung des Verfahrens, wenn: a) kein Tatverdacht erhärtet
ist, der eine Anklage rechtfertigt; b) kein Straftatbestand erfüllt ist; c) Rechtferti-
gungsgründe einen Straftatbestand unanwendbar machen; d) Prozessvorausset-
zungen definitiv nicht erfüllt werden können oder Prozesshindernisse aufgetreten
sind; e) nach gesetzlicher Vorschrift auf Strafverfolgung oder Bestrafung verzich-
tet werden kann.
Nach der Rechtsprechung gilt insoweit der Grundsatz "in dubio pro duriore". Die-
ser ergibt sich aus dem Legalitätsprinzip. Er verlangt, dass im Zweifel das Verfah-
ren seinen Fortgang nimmt. Anklage muss - sofern kein Strafbefehl erlassen wer-
den kann - erhoben werden, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher ist als ein
Freispruch. Ebenso verhält es sich grundsätzlich, wenn eine Verurteilung und ein
Freispruch gleich wahrscheinlich sind; dies umso mehr, wenn es um schwere
Straftaten geht. Der Grundsatz "in dubio pro duriore" ist unter Würdigung der im
Einzelfall gegebenen Umstände zu handhaben. Die Staatsanwaltschaft und die
Beschwerdeinstanz verfügen insoweit über einen gewissen Spielraum (BGE 138
IV 186 E. 4.1; Urteile 1B_677/2012 vom 18. Februar 2013 E. 3.1.1; 1B_113/2012
vom 28. Dezember 2012 E. 6.2).
3.
3.1 Die Staatsanwaltschaft erwog (Urk. 3 S. 2 f.), dem Beschwerdegegner 1
könne weder aufgrund von Spuren noch aufgrund der Aussagen unbeteiligter Drit-
ter (Auskunftsperson E._____) rechtsgenügend nachgewiesen werden, die Be-
schwerdeführerin durch ein Fehlverfahren zu Fall gebracht zu haben.
3.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend (Urk. 2, 14, 28, 30 und 32), die
Schilderungen des Beschwerdegegners 1 und der Auskunftsperson seien un-
wahr. Beim Vorbeifahren habe der Beschwerdegegner 1 seinen Arm um 90 Grad

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von seinem Körper seitwärts ausgestreckt, worauf sie mit ihrem Fahrrad sofort
gestürzt sei. Sie sei langsam bis mittelschnell gefahren, aber keinesfalls 20 km/h.
Sie habe sofort wieder aufstehen können. Den Beschwerdegegner 1 habe sie
nach dem Unfall nicht gesehen, er habe sich etwa 10 Meter von ihr entfernt be-
funden. Sie habe ihre Fingerverletzung im Spital notfallmässig operieren lassen
müssen. Die von ihrem Fahrrad fotografierten Spuren stammten von einem Unfall
aus dem Jahr 2008. Sie beantrage die Festhaltung der wirklichen Schadensver-
hältnisse an ihrem Fahrrad. Die wichtigste Spurensicherung habe die Polizei ver-
gessen: Die Spurensicherung auf ihrem T-Shirt und eine DNA-Untersuchung beim
Beschwerdegegner 1. Der zuständige Polizist habe vor Ort die Tat als eventual-
vorsätzlich begangen eingestuft, obschon die Beschwerdeführerin auf direktem
Vorsatz beharrt habe. Der Polizist sei bezüglich der Spurensicherung nicht auf ih-
re Fragen eingegangen. Er habe ihr vor Ort das rechtliche Gehör verweigert. Ihr
Fahrrad habe keine Schäden. Wäre sie in die Säule gefahren, dann wäre das
Fahrrad beschädigt. Der Polizist (E._____) sei als Auskunftsperson befragt und
nicht als Zeuge einvernommen worden. Er habe weder dementieren noch bestäti-
gen können, dass eine Fremdeinwirkung bzw. eine Berührung des Beschwerde-
gegners 1 zur Kollision geführt habe. Es herrsche diesbezüglich Unwissenheit. Es
sei deshalb nicht bewiesen, dass die Beschwerdeführerin in die Säule gefahren
sei. Sie stelle die Auskunftsperson in Frage. Vor Ort habe sie die Auskunftsperson
(E._____) nicht gesehen. Wenn er vor Ort gewesen sei, weshalb habe er dann
nicht polizeiliche Hilfe geleistet. Die Auskunftsperson habe zwei Wochen nach
dem Vorfall ein E-Mail an die Polizei geschrieben. Es werde nun einfach davon
ausgegangen, dass seine Ausführungen stimmten. Die Einvernahme des Be-
schwerdegegners 1 sowie der anderen befragten Personen enthielten Unwahrhei-
ten. Sie habe keinen Grund, einen anderen zu belasten.
4.
4.1 Der vorsätzlichen einfachen Körperverletzung nach Art. 123 Ziff. 1 StGB
macht sich auf Antrag strafbar, wer vorsätzlich einen Menschen in anderer Weise
an Körper oder Gesundheit schädigt. Der fahrlässigen Körperverletzung nach
Art. 125 Abs. 1 StGB macht sich auf Antrag strafbar, wer fahrlässig einen Men-
schen am Körper oder an der Gesundheit schädigt.

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Gemäss Art. 12 StGB begeht ein Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich, wer die
Tat mit Wissen und Willen ausführt. Vorsätzlich handelt bereits, wer die Verwirkli-
chung der Tat für möglich hält und in Kauf nimmt (Abs. 2). Fahrlässig begeht ein
Verbrechen oder Vergehen, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger
Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist
die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach
den Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist
(Abs. 3).
4.2 Anlässlich der Unfallaufnahme durch die Stadtpolizei Zürich sagte die Be-
schwerdeführerin, der Beschwerdegegner 1 habe seinen Arm ausgestreckt und
sie absichtlich zu Fall gebracht. Der Beschwerdegegner 1 und sein Partner hätten
ihr keine Hilfe geleistet (Urk. 10/1 S. 6).
Der Beschwerdegegner 1 führte anlässlich der Unfallaufnahme aus, er sei zu
Fuss mit seinem Partner, F._____, stadteinwärts unterwegs gewesen. Die Be-
schwerdeführerin sei wild klingelnd und in schnellem Tempo gefahren, mit seinem
Rucksack kollidiert und dabei gestürzt. Sie habe sich nach dem Unfall nicht helfen
lassen wollen (Urk. 10/1 S. 6).
F._____ erklärte anlässlich der Unfallaufnahme, die Beschwerdeführerin sei in
den Beschwerdegegner 1 hineingefahren. Es stimme nicht, dass dieser sie ab-
sichtlich zu Fall gebracht habe. Die Beschwerdeführerin sei zu schnell gefahren.
Sie hätten ihr helfen wollen, was diese abgelehnt habe (Urk. 10/1 S. 7).
E._____ (Polizist bei der Kantonspolizei Zürich) teilte der Stadtpolizei Zürich tele-
fonisch mit, er sei in seiner Freizeit auf dem Gehsteig zu Fuss stadteinwärts un-
terwegs gewesen und habe den Beschwerdegegner 1 und dessen Partner über-
holt. Danach sei ihm die Beschwerdeführerin wild klingelnd entgegengekommen.
Sie sei rücksichtslos und mit übersetzter Geschwindigkeit gefahren. Ihre Ge-
schwindigkeit sei den Verhältnissen nicht angepasst gewesen. Sie habe slalom-
mässig eine Person passiert, die 10 bis 15 Meter vor ihm gegangen sei. In der
Folge sei sie knapp an ihm vorbeigefahren, immer noch wild klingelnd. Aufgrund
ihrer Fahrweise habe er sich nach ihr umgeschaut und gedacht "die isch doch

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nöd ganz putzt". In diesem Moment habe er gesehen, wie die Beschwerdeführerin
mit dem Pfosten kollidiert sei und kopfüber gestürzt sei. Ob eine Fremdeinwirkung
bzw. Berührung des Beschwerdegegners 1 zur Kollision geführt habe, könne er
weder bestätigen noch dementieren. Bei der Kollision hätten sich die beiden
Fussgänger ca. 15 bis 20 Meter vom Pfosten stadteinwärts entfernt befunden
(Urk. 10/1 S. 9).
Anlässlich der Befragung durch die Stadtpolizei Zürich führte die Beschwerdefüh-
rerin aus (Urk. 10/4), sie habe bei Passentengruppen jeweils geklingelt, um sich
anzukündigen. Die letzte Gruppe seien die beiden Männer gewesen. Sie habe
geklingelt. Die beiden seien normal, anständig und aus ihrer Sicht eher rechts ge-
gangen. Es habe keine gefährliche Situation bestanden. Als sie ca. einen Meter
vor den Passanten gewesen sei, habe der Beschwerdegegner 1 ihr unverhofft
seinen Arm entgegengestreckt. Der Arm sei ausgestreckt gewesen und die Faust
geballt. Daraufhin sei sie gestürzt. Der Arm habe sie unterhalb ihrer linken Brust
getroffen. Beim Sturz habe sie mit dem Kopf den Rucksack des Beschwerdegeg-
ners 1 gestreift. Das Fahrrad sei nach rechts geflogen. Ansonsten sei sie mit
nichts kollidiert. Der Rucksack sei aus Canvas gewesen. Er sei halbvoll gewesen
und der Beschwerdegegner 1 habe diesen schwingen können. Es sei ein flexibler
Rucksack gewesen, um die Taille nicht fixiert. Der Beschwerdegegner 1 habe den
Rucksack mit beiden Trägern an den Schultern umgehängt gehabt. Sie habe die
beiden beteiligten Männer noch nie gesehen und kenne diese nicht. Sie sei 10
km/h gefahren.
Der Beschwerdegegner 1 führte anlässlich der Befragung durch die Stadtpolizei
Zürich aus (Urk. 10/5), als die Beschwerdeführerin ca. zwei Meter vor ihm gewe-
sen sei, habe sie geklingelt. Dann sei es zur Kollision gekommen. Sie sei mit sei-
nem Rucksack kollidiert, welchen er an der rechten Schulter umgehängt gehabt
habe. Er habe noch versucht, nach links auszuweichen. Wie die Beschwerdefüh-
rerin gestürzt sei, habe er nicht gesehen. Er habe einen Knall gehört. Nach seiner
Wahrnehmung sei sie mit einem Masten kollidiert. Er habe sich umgedreht und
die Beschwerdeführerin beim Masten gesehen. Sie hätten das Fahrrad der Be-
schwerdeführerin an das Geländer gestellt. Er habe mit seinem Partner die Unter-

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lagen, welche am Boden lagen und der Beschwerdeführerin gehörten, einge-
sammelt und in den Fahrradkorb gelegt. Die Beschwerdeführerin habe sie be-
schimpft. Sie habe F._____ beschimpft, dass dieser sie zu Fall gebracht habe.
Daraufhin seien sie fortgegangen und ihr angegeben, dass sie der Badeanstalt …
erreichbar seien. Die Beschwerdeführerin sei ca. 15-20 km/h gefahren.
4.3 Die von der Beschwerdeführerin erlittene Verletzung an den Fingern ist
grundsätzlich als einfache Körperverletzung zu qualifizieren.
Aus den Aussagen der befragten Personen ergibt sich kein Hinweis, wonach der
Beschwerdegegner 1 seinen Arm vorsätzlich ausgestreckt haben soll, um die Be-
schwerdeführerin zu Fall zu bringen. Der Beschwerdegegner 1 führte anlässlich
der Befragung am Unfallort aus, die Beschwerdeführerin sei mit seinem Rucksack
kollidiert. Auch in seiner Stellungnahme vom 3. September 2012 gab er an, die
Beschwerdeführerin habe ihn gestreift (Urk. 24 S. 2). Die Aussage passt insofern
zur Wahrnehmung der Beschwerdeführerin, mit dem Kopf den Rucksack des Be-
schwerdegegners 1 gestreift zu haben (Urk. 10/4 S. 2). Dasselbe macht die Be-
schwerdeführerin auch in ihrer Beschwerde geltend (Urk. 2 S. 1). Es ist schwer
vorstellbar, wie der Beschwerdegegner 1 seinen Arm auf der Höhe unterhalb der
linken Brust der Beschwerdeführerin gehalten und sie seinen Rucksack mit dem
Gesicht gestreift haben soll. Es ist auch schwer vorstellbar, wie die Beschwerde-
führerin die geballte Faust des Beschwerdegegners 1 wahrgenommen haben will,
wenn dieser - gemäss ihren Angaben - unverhofft ca. einen Meter vor der Be-
schwerdeführerin den Arm ausgestreckt haben soll. Wäre von einer Fahrge-
schwindigkeit der Beschwerdeführerin von 10 km/h auszugehen, hätte der Be-
schwerdegegner 1 den Arm innert 0.36 Sekunden ausstrecken müssen, wobei die
Beschwerdeführerin dabei die geballte Faust wahrgenommen haben will. Die
Schilderung der Beschwerdeführerin stimmt nicht mit der Wahrnehmung der Aus-
kunftsperson E._____ überein. Weshalb dessen Ausführungen nicht der Wahrheit
entsprechen sollen, ist nicht ersichtlich. Die Polizei kann grundsätzlich keine Zeu-
gen einvernehmen (vgl. Art. 179 StPO). Für E._____ bestand keine Veranlas-
sung, in seiner Freizeit als Polizist einzugreifen. Während die Beschwerdeführerin
behauptet, bei einer Geschwindigkeit von ca. 10 km/h sofort vom Fahrrad gestürzt

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zu sein (Urk. 2 S. 1 und Urk. 10/4 S. 3), gab E._____ an, die Beschwerdeführerin
sei mit dem Pfosten kollidiert und der Beschwerdegegner 1 und dessen Partner
hätten sich bei der Kollision ca. 15 bis 20 Meter vom Pfosten entfernt befunden
(Urk. 10/1 S. 9). Dies stimmt mit der Wahrnehmung der Beschwerdeführerin
überein, wonach sie den Beschwerdegegner 1 nach dem Unfall nicht gesehen
bzw. sich dieser ca. 10 Meter von ihr entfernt befunden habe.
Unter Würdigung der gesamten Umstände ergibt sich kein Tatverdacht bezüglich
einer vorsätzlichen Körperverletzung, der eine Strafuntersuchung oder eine An-
klage rechtfertigen könnte (vgl. Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO). Es ist auch nicht er-
sichtlich, wie eine vorsätzliche Tatbegehen nachgewiesen werden soll. Dasselbe
gilt bezüglich des von der Beschwerdeführerin erst am 14. Februar 2013 im Rah-
men des Beschwerdeverfahrens erhobenen Vorwurfs der Gefährdung des Lebens
im Sinne von Art. 129 StGB (vgl. Urk. 32). Dabei handelt es sich um ein Vorsatz-
delikt. Wie erwähnt, ist kein vorsätzliches Handeln des Beschwerdegegners 1 er-
sichtlich. Die Beschwerde erweist sich insofern als unbegründet.
Es bleibt zu prüfen, ob ein Tatverdacht bezüglich einer fahrlässigen Körperverlet-
zung vorliegt.
4.4 Auf dem Weg, auf welchem es zum Unfall kam, ist das Signal "gemeinsamer
Rad- und Fussweg" angebracht (Signalisation 2.63.1; Signalisationsverordnung,
SSV, SR 741.21; Urk. 10/8). Gemäss Art. 33 Abs. 4 SSV haben Rad- und Motor-
fahrradfahrer sowie Reiter auf Fussgänger Rücksicht zu nehmen und, wo die Si-
cherheit es erfordert, diese zu warnen sowie nötigenfalls anzuhalten.
Aus den Akten ergibt sich kein Hinweis, wonach der Beschwerdegegner 1 eine
pflichtwidrige Unvorsichtigkeit begangen haben soll. Es lässt sich nicht erstellen
bzw. nachweisen, dass der Beschwerdegegner 1 seinen Arm ausstreckte und die
Beschwerdeführerin dadurch zu Fall kam. Es ist davon auszugehen, dass die Be-
schwerdeführerin den Beschwerdegegner 1 beim Vorbeifahren streifte. Gemäss
der Wahrnehmung der Auskunftsperson E._____ war sie bereits knapp an ihm
vorbeigefahren. Die Beschwerdeführerin war verpflichtet, auf die Fussgänger
Rücksicht zu nehmen. Sie wäre gehalten gewesen, in genügendem Abstand am

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Beschwerdegegner 1 vorbeizufahren oder bei engen Platzverhältnissen allenfalls
anzuhalten. Die Beschwerdeführerin macht nicht geltend, der Beschwerdegeg-
ner 1 habe sich ansonsten regelwidrig oder unvorsichtig verhalten.
Inwiefern eine Spurensicherung am T-Shirt der Beschwerdeführerin und eine
DNA-Untersuchung beim Beschwerdegegner 1 daran etwas ändern sollen, ist
nicht ersichtlich. Nicht nachvollziehbar ist der Einwand, der Polizist vor Ort habe
der Beschwerdeführerin das rechtliche Gehör verweigert. Nicht massgebend ist,
ob die Beschwerdeführerin mit dem Pfosten kollidierte. Auf die Ausführungen der
Beschwerdeführerin zur Frage, ob sie sich selbst strafbar gemacht habe (Urk. 28),
ist nicht einzutreten. Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren gegen die Be-
schwerdeführerin an die Übertretungsstrafbehörden überwiesen.
Unter Würdigung der gesamten Umstände ist kein Tatverdacht bezüglich einer
fahrlässigen Körperverletzung ersichtlich, der eine Strafuntersuchung oder eine
Anklage rechtfertigen könnte (vgl. Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO). Ein Freispruch des
Beschwerdegegners 1 scheint wahrscheinlicher als eine Verurteilung.
5. Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Die Be-
schwerdeführerin unterliegt. Sie hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu
tragen (Art. 428 Abs. 1 StPO). Angesichts der Bedeutung und Schwierigkeit des
Falls sowie des Zeitaufwands ist die Gerichtsgebühr auf Fr. 800.-- festzusetzen
(§ 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 GebV OG). Dem Beschwerdegegner 1 ist mangels
erheblicher Aufwendungen keine Entschädigung zuzusprechen (Art. 436 Abs. 1
und Art. 430 Abs.1 lit. c StPO).
Es wird beschlossen:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Die Gerichtsgebühr wird auf Fr. 800.-- festgesetzt und der Beschwerdeführe-
rin auferlegt.
3. Es werden keine Entschädigungen zugesprochen.

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4. Schriftliche Mitteilung an:
− die Beschwerdeführerin, per Gerichtsurkunde
− den Beschwerdegegner 1, per Gerichtsurkunde
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, ad BAST2/2012/4315, gegen
Empfangsbestätigung
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger
Rechtsmittelverfahren an:
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, ad BAST2/2012/4315, unter
Rücksendung der eingereichten Akten (Urk. 10), gegen Empfangsbe-
stätigung
5. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben wer-
den. Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei
der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in
der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schrift-
lich einzureichen. Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwer-
devoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen
des Bundesgerichtsgesetzes.
Zürich, 9. März 2013
Obergericht des Kantons Zürich
III. Strafkammer
Präsident: Gerichtsschreiber:
lic. iur. Th. Meyer Dr. iur. S. Christen