zh_obergericht · RE120007 · 2013-02-05 · de
Eheschutz (unentgeltliche Rechtspflege)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RE120007-O/U.doc
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. R. Klopfer, Vorsitzender, Dr. M. Kriech und
lic. iur. M. Spahn sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Subotic
Beschluss vom 5. Februar 2013
in Sachen
A._____,
Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X._____
gegen
B._____,
Gesuchsgegner und Beschwerdegegner
vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Y._____
betreffend Eheschutz (unentgeltliche Rechtspflege)
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts im summarischen
Verfahren am Bezirksgericht Hinwil vom 10. Oktober 2012 (EE120040)

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Erwägungen:
1.1. Die Parteien standen seit 5. Juni 2012 vor Erstinstanz in einem Eheschutz-
verfahren (vgl. Urk. 31). Mit Verfügung vom 10. Oktober 2012 wies die Vorinstanz
das Gesuch der Gesuchstellerin und Beschwerdeführerin (fortan Gesuchstellerin)
um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ab (Urk. 31 S. 17).
1.2. Mit fristgerechter Eingabe vom 29. Oktober 2012 erhob die Gesuchstellerin
Beschwerde gegen die Verfügung der Vorinstanz vom 10. Oktober 2012
(Urk. 30).
1.3. Am 12. Dezember 2012 wurden die Parteien zur Referentenaudienz auf den
31. Januar 2013 vorgeladen (vgl. Urk. 34). Anlässlich dieser Referentenaudienz
zog die Gesuchstellerin ihre Beschwerde - einschliesslich ihres Gesuchs um Ge-
währung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Beschwerdeverfahren - zurück
(Urk. 35). Das Verfahren ist entsprechend abzuschreiben.
2.1. Da Art. 119 Abs. 6 ZPO nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung
(BGE 137 III 470) auf das Beschwerdeverfahren gemäss Art. 121 ZPO keine An-
wendung findet, ist die Entscheidgebühr gestützt auf die Gebührenverordnung
des Obergerichts (GebV OG) vom 8. September 2010 auf Fr. 500.– festzusetzen
und ausgangs- sowie vereinbarungsgemäss der Gesuchstellerin aufzuerlegen
(Art. 106 Abs. 1 ZPO).
2.2. Vereinbarungsgemäss (vgl. Urk. 35) ist dem Gesuchsgegner und Be-
schwerdegegner für das Rechtsmittelverfahren keine Parteientschädigung zuzu-
sprechen.
Es wird beschlossen:
1. Das Verfahren wird abgeschrieben.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.– festgesetzt.

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3. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens werden der Gesuchstellerin
und Beschwerdeführerin auferlegt.
4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien sowie an das Bezirksgericht Hinwil, je
gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert in der
Hauptsache übersteigt Fr. 30'000.–.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 5. Februar 2013
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic.iur. S. Subotic
versandt am:
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