zh_obergericht · SB130257 · 2013-10-04 · de
mehrfache Drohung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB130257-O/U/cs
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. Spiess, Präsident, Oberrichterin Dr. Janssen und
Ersatzoberrichter lic. iur. Gut sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur.
Leuthard
Urteil vom 4. Oktober 2013
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____,
gegen
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend mehrfache Drohung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Bülach, Einzelgericht, vom
7. Mai 2013 (GG120043)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 26. Oktober
2012 (Urk. 13) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
− der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a
StGB und
− des mehrfachen Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen im Sinne
von Art. 292 StGB.
2. Vom Vorwurf des Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen im Sinne von
Art. 292 StGB zum Nachteil der Privatklägerin (ND 2) wird der Beschuldigte
freigesprochen.
3. Der Beschuldigte wird bestraft mit 120 Tagen Freiheitsstrafe (wovon
115 Tage durch Haft erstanden sind) sowie mit einer Busse von Fr. 1'000.–,
teilweise als Zusatz zum Strafmandat der Staatsanwaltschaft See / Oberland
vom 25. Juni 2012.
4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen.
5. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 2'000.– ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. 2'000.– Gebühr für die Strafuntersuchung
Fr. 2'974.80 Auslagen Vorverfahren
Fr. 7'561.75 amtl. Verteidigungskosten
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
6. Die Kosten der Untersuchung (Gebühr Strafuntersuchung plus Auslagen
Vorverfahren) und des gerichtlichen Verfahrens werden dem Beschuldigten

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auferlegt, aber gestundet. Der Beschuldigte wird verpflichtet, dem Staat die
Kosten zurückzuerstatten sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse
erlauben. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen und
unter dem Vorbehalt von Art. 135 Abs. 4 StPO von der Gerichtskasse
übernommen.
7. Dem Beschuldigten wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
Berufungsanträge:
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 62 S. 2)
1. Es sei festzustellen, dass der Schuldspruch betreffend des mehrfachen
Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen im Sinne von Art. 292
StGB (ND 1, ND 4) sowie der Freispruch vom Vorwurf des
Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen im Sinne von Art. 292
StGB (ND 2) in Rechtskraft erwachsen sind.
2. A._____ sei vom Vorwurf der mehrfachen Drohung im Sinne von Art.
180 Abs. 1 und Abs. 2 lit. a StGB für nicht schuldig zu befinden und
freizusprechen.
3. A._____ sei mit einer Busse von Fr. 500.– zu bestrafen, dies teilweise
als Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft See/Oberland
vom 25. Juni 2012 sowie unter Anrechnung der von A._____
erstandenen Haft (115 Tage).
4. Die Kosten des vorliegenden Verfahrens inklusive derjenigen der
amtlichen Verteidigung seien auf die Gerichtskasse zu nehmen, und
A._____ sei aus dieser Kasse eine angemessene Entschädigung und
Genugtuung zuzüglich Zins zu bezahlen.

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b) Der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich:
(schriftlich, Urk. 56)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
_______________________________
Erwägungen:
I. Verlauf des Verfahrens
1. Einleitung
Der Beschuldigte war mit der Geschädigten verheiratet. Die Ehe ist seit August
2012 rechtskräftig geschieden (Urk. HD 6/7). In der Zeit der Trennung kam es
wiederholt zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen dem Beschuldigten und
der Geschädigten, weshalb unter anderem auch Kontakt- und Rayonverbote
angeordnet wurden. Gegenstand der Anklage vom 26. Oktober 2012 bilden
Verstösse gegen diese Verbote und angebliche Drohungen des Beschuldigten
gegenüber der Geschädigten in der Zeit des Getrenntlebens (Anklage
Urk. HD 13).
2. Strafantrag
Bei Drohungen im Sinne von Art. 180 StGB wird der Täter von Amtes wegen
verfolgt, wenn die Drohung während der Ehe oder bis zu einem Jahr nach der
Scheidung begangen wurde (Art. 180 Abs. 2 lit. a StGB).

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3. Erstinstanzliches Verfahren
Die erstinstanzliche Hauptverhandlung fand am 15. Januar 2013 statt und wurde
am 7. Mai 2013 fortgesetzt (Prot. I S. 4 und 13). Das Urteil wurde am 7. Mai 2013
mündlich eröffnet (Prot. I S. 15). Mit Eingabe vom 17. Mai 2013 (Datum
Poststempel) meldete der Verteidiger des Beschuldigten Berufung an (Urk. 46).
Das begründete Urteil wurde dem Verteidiger am 24. Juni 2013 zugestellt (Urk.
49).
4. Berufungsverfahren
Innert der 20-tägigen Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO i.V.m. Art. 90 Abs. 2 StPO
wurde die Berufungserklärung am 15. Juli 2013 (Datum Poststempel) eingereicht
(Urk. 53). Die Staatsanwaltschaft verzichtete auf Anschlussberufung und
beantragt die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils (Urk. 56). Zur
Berufungsverhandlung am 4. Oktober 2013 erschien der Beschuldigte in
Begleitung seines amtlichen Verteidigers (Prot. II S. 4).
II. Berufungsbegründung
1. Teilrechtskraft
Nicht angefochten wurde vom Beschuldigten der Freispruch der Vorinstanz
bezüglich des Verstosses gegen das Kontaktverbot vom 11. Januar 2012
(Anklageziffer III, ND 2; Urk. 53 S. 2).
Anerkannt wurde der Schuldspruch hinsichtlich des Verstosses gegen das
Kontaktverbot durch Telefonate zwischen dem 26. Februar 2012 und dem 28.
Februar 2012 sowie der Kontaktaufnahme mit den Kindern am 28. Februar 2012
am Bahnhof B._____ (Anklageziffer II, ND 1) und der Kontaktaufnahme mit dem
Sohn am 24. September 2009 am Bahnhof B._____ (Anklageziffer IV, ND 4;
Urk. 53 S. 2). Ebenso wenig wurde die erstinstanzliche Kostenaufstellung

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angefochten. Die Rechtskraft des vorinstanzlichen Entscheides in diesen Punkten
ist entsprechend vorzumerken.
2. Berufungsbegründung
Gegenstand des Berufungsverfahrens bilden somit nur die vorgeworfenen
Drohungen gegenüber der Geschädigten am 30. Dezember 2011 und am 11.
Januar 2012 (Anklageziffer I, HD).
III. Sachverhalt
A. Vorfall vom 30. Dezember 2011, Drohungen im Laden in C._____
1. Gemäss Anklage habe der Beschuldigte die Geschädigte im Laufe einer
verbalen Auseinandersetzung in einem Verkaufsladen in C._____ beschimpft und
mit einem Messer in der Hand bedroht. Der Beschuldigte gesteht zwar ein, ein
Messer in die Hand genommen zu haben. Er bestreitet aber, damit gedroht oder
Stichbewegungen gemacht zu haben. Auch mit Worten habe er die Geschädigte
weder beschimpft noch bedroht (vgl. Urk. 62 S. 3, Prot. II S. 13 f.).
2. Die Verteidigung macht geltend, dass der Zeuge D._____ die Version des
Beschuldigten stütze (Urk. 24 S. 7 und 8). Dem ist allerdings nicht so, denn der
Zeuge D._____ stand an der Kasse des Ladens und konnte nach eigenen
Aussagen den Beschuldigten und die Geschädigte wegen einer dazwischen
liegenden Ecke des Raums gar nicht sehen, sondern nur hören (Urk. HD 3/5 S.
3). Insofern konnte er die Darstellung der Geschädigten nicht bestätigen, was
selbstverständlich noch nicht bedeutet, dass er jene des Beschuldigten stützte.
3. Weiter argumentiert die Verteidigung, dass die Aussagen des Beschuldigten
anlässlich der Befragungen vom 11. und 12. Januar 2012 nicht verwertbar seien,
da der Beschuldigte trotz eigentlicher notwendiger Verteidigung beide Male ohne
Verteidiger einvernommen worden sei und zudem anlässlich der polizeilichen

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Einvernahme vom 11. Januar 2012 kein Dolmetscher zugegen gewesen sei
(Urk. 62 S. 4 und S. 8).
3.1. Dem ist zu entgegnen, dass es zwar ein Recht des Beschuldigten ist,
anlässlich der ersten Einvernahme durch die Staatsanwaltschaft einen Verteidiger
beizuziehen. Wenn ein Beschuldigter im Zeitpunkt der ersten Einvernahme durch
den Staatsanwalt aber Aussagen macht, ohne dass ein Verteidiger beigezogen
wurde, sind diese auch im Fall notwendiger Verteidigung verwertbar, solange der
Beschuldigte - wie vorliegend (vgl. Urk. HD 2/1 S. 1 und Urk. HD 2/2 S.1) - auf
sein Recht aufmerksam gemacht wurde (Art. 158 Abs. 1 lit. c und Art. 131
Abs. 2 StPO; Schmid, Handbuch StPO, 2. Aufl., N 737). Darüber hinaus ist
anzumerken, dass vorliegend im Zeitpunkt der ersten Einvernahmen noch kein
Grund für eine notwendige Verteidigung ersichtlich war (vgl. Art. 131 Abs. 3
StPO). Insbesondere befand sich der Beschuldigte im Zeitpunkt der Befragungen
vom 11. und 12. Januar 2012 erst gerade ein Tag in Haft und wurde hernach
entlassen (Urk. HD 9/1-2; Art. 130 lit. a StPO). Erst als der Beschuldigte am 25.
September 2012 zum zweiten Mal verhaftet wurde und sich in der Folge bis zum
15. Januar 2013 in Haft befand (vgl. Urk. 26 und Urk. 32), lag für diese Zeit ein
Fall notwendiger Verteidigung im Sinne von Art. 130 lit. a StPO vor und wurde
dem Beschuldigten durch die Staatsanwaltschaft mit Verfügung vom
26. September 2012 auch ein amtlicher Verteidiger in der Person von
Rechtsanwalt lic. iur. X1._____ bestellt (Urk. HD 10/2-3). Bei der Begründung der
Verfügung vom 26. September 2012, wonach dem Beschuldigten eine
Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr drohe (Art. 130 lit. b StPO, Urk. HD 10/2-
3), handelt es sich wohl um ein Versehen. Zumindest beantragte die
Staatsanwaltschaft in ihrer Anklage vom 26. Oktober 2012, mithin nur einen
Monat später, eine Freiheitsstrafe von 8 Monaten (Urk. HD 13), weshalb
spätestens dann Art. 130 lit. b StPO als Grund für eine notwendige Verteidigung
wegfiel. Der Vollständigkeit halber ist sodann zu erwähnen, dass auch das
Obergericht in seiner Präsidialverfügung vom 17. Juni 2013 nicht von einem Fall
notwendiger Verteidigung ausging, sondern dem Beschuldigten in Anwendung
von Art. 132 Abs. 1 lit. b, Abs. 2 und Abs. 3 StPO einen amtlichen Verteidiger in
der Person von Rechtsanwalt lic. iur. X._____ bestellte (vgl. Urk. 54 S. 2).

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3.2 Bezüglich des Erfordernisses der Anwesenheit eines Dolmetschers gilt
nichts anderes (Art. 158 Abs. 1 lit. d StPO). Der Beschuldigte wurde anlässlich
der polizeilichen Einvernahme vom 11. Januar 2012 auf sein diesbezügliches
Recht hingewiesen (Urk. HD 2/1 S. 1) und hat ausserdem sinnvolle Antworten auf
die ihm gestellten Fragen gegeben, weshalb keine Hinweise auf
Verständigungsschwierigkeiten vorliegen. Gewisse Vorgänge hat der
Beschuldigte überdies mehrmals gleich geschildert, insbesondere erwähnte er
mehr als einmal, dass er der Geschädigten am 30. Dezember 2011 nachgefahren
sei (Urk. HD 2/1 S. 4). Dass es sich bei dieser Aussage um ein Missverständnis
handelte, wie es der Beschuldigte anlässlich der Berufungsverhandlung glauben
machen will (Prot. II S. 15), kann daher ausgeschlossen werden.
3.3. Die Aussagen des Beschuldigten in den ersten beiden Einvernahmen sind
damit verwertbar.
4.1. Die Aussagen des Beschuldigten sind hinsichtlich seines persönlichen
Verhältnisses zur Geschädigten widersprüchlich und deshalb unglaubhaft.
Einerseits gibt er vor, sich nicht mehr für sie zu interessieren, indem er äusserte,
dass sie tun und lassen könne, was sie wolle: "seit dem 30. Dezember 2009 habe
ich mit meiner Frau nichts mehr zu tun. Sie kann von mir aus jeden anderen Mann
haben" (Urk. HD 2/2 S. 3). Andererseits erweckt der Beschuldigte mit seinen
Schilderungen stark den Eindruck, er wolle die Geschädigte nach wie vor
kontrollieren und könne sie nicht loslassen, sei es nun wegen verletztem Stolz
oder weil er sich nach wie vor zu ihr hingezogen fühlt. Anders ist nicht zu erklären,
dass er der Geschädigten zum Beispiel am 30. Dezember 2011
zugegebenermassen nach C._____ nachgefahren ist oder dass er aussagte: "Ich
hatte den Verdacht, dass sie einen Freund in diesem Laden hat" (Urk. HD 2/1 S.
4 - 6). Beispielhaft ist auch der Umstand, dass er vor dem besagten Lokal seine
Freundin anrief und sie aufforderte, ebenfalls vorbeizukommen. Er wartete hierauf
30 Minuten vor dem Laden, bis seine Freundin erschien (Urk. HD 2/1 S. 4). Vor
der Staatsanwaltschaft gab die Freundin als Zeugin an, der Beschuldigte habe sie
gebeten zu kommen, weil ihm sonst wieder niemand glauben würde (Urk. HD 3/4
S. 3). Was glauben? Aus welchem Grund sollte die Freundin denn kommen, wenn

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dem Beschuldigten die Geschädigte angeblich egal sei? Der Beschuldigte führte
anlässlich der Berufungsverhandlung aus, er habe seine Freundin angerufen, weil
er gewollt habe, dass die Geschädigte und seine Freundin sich kennen lernen
(Prot. II S. 12 und S. 17). Diese Erklärung vermag nicht zu überzeugen, steht sie
doch im eklatanten Widerspruch zu seiner Aussage, dass er nichts mehr mit der
Geschädigten zu tun haben wollte (Prot. II S. 12). Weiter schilderte der
Beschuldigte, seine Ehefrau (die Geschädigte) habe zwischen einem Pakistani
und einem Albaner im Laden gesessen und habe mit den Händen an den Beinen
der Männer herumgespielt (Urk. HD 2/1 S. 4). In einer anderen Einvernahme
sagte er aus, die Geschädigte habe ihm gesagt, sie habe einen Freund, worauf er
ihr entgegnet habe, sie solle ihm zeigen, wer das sei (Urk. HD 2/5 S. 3). Der
Zeuge D._____ erwähnte in seiner Befragung, der Beschuldigte sei an ihn
herangetreten und habe ihm gesagt, dies (die Geschädigte) sei seine Frau (Urk.
HD 3/5 S. 3). Eine solche Äusserung des Beschuldigten, welche keinen
erkennbaren sachlichen Zusammenhang hat, kann nur damit erklärt werden, dass
er gegenüber Dritten Besitzansprüche kundtun wollte. Kein Mensch, dem die
neue Partnerschaft seiner Exfrau egal ist, reagiert, handelt oder äussert sich in
der geschilderten Art und Weise. Für das Aussageverhalten des Beschuldigten
gibt es nur eine vernünftige Erklärung: Er will suggerieren, dass ein Motiv für eine
Drohung fehle. Dies wiederum macht nur dann Sinn, wenn der Vorwurf wahr ist.
4.2. Vor diesem Hintergrund ist auch die Darstellung des Beschuldigten
unglaubhaft, wonach er sich völlig ruhig und besonnen verhalten habe. "Wir [mit
der Freundin] gingen dann zusammen in den Laden. Ich habe mich unauffällig
verhalten. Meine Ehefrau sass in einer Nische und sah mich nicht. Ich ging dann
zu ihr und sagte guten Morgen. (….) Ich verhielt mich ruhig und wünschte Ihnen
viel Glück. Ich habe dann noch die Scheidung angesprochen. Ich blieb im Laden.
Meine Ehefrau verliess den Laden ca. 10 Minuten später. Ich ging erst 15 Minuten
später und sprach noch mit den Männern." Wie bereits die Vorinstanz zutreffend
ausgeführt hat, vermag diese Schilderung nicht zu überzeugen: Wer der Ex-
Partnerin nachspioniert und eine halbe Stunde vor dem Lokal auf seine von ihm
herbestellte Freundin wartet, nur um den neuen Freund der Ex-Partnerin zu
Gesicht zu bekommen, ist alles andere als frei von Emotionen und unternimmt

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dies auch nicht bloss, um dem neuen Paar Glück zu wünschen. Ganz abgesehen
davon hätte der Zeuge D._____ keinen Grund gehabt, die Schilderung zu
erfinden, wonach der Beschuldigte in aggressiver Stimmung den Laden betreten
und er mit der Geschädigten auf Albanisch gestritten habe (Urk. HD 3/5 S. 3). Die
Version des Beschuldigten steht auch in krassem Kontrast zu jener der Zeugin
E._____. Diese gab zu Protokoll, dass es sehr laut geworden sei (Urk. HD 3/4 S.
3), dass die Geschädigte immer wieder auf den Beschuldigten habe losgehen
wollen und von einem Dritten zurückgehalten worden sei (Urk. HD 3/4 S. 3). Die
Geschädigte habe sie die ganze Zeit angeschrien (Urk. HD 3/4 S. 4). Kaum ein
Mensch bleibt vor dem Hintergrund einer gescheiterten Ehe und noch nicht
gelöster Trennungskonflikte in einer solch aufgewühlten und lauten Situation
derart ruhig, wie es der Beschuldigten glauben machen will. In diesem
Zusammenhang kann auch auf das psychiatrische Gutachten verwiesen werden,
worin erwähnt wird, dass sich der Beschuldigte einerseits sehr kooperativ und
angepasst zeige, bei unangenehmen Themen aber ein sich rasch verändertes
Verhalten mit verbal-aggressivem Ton und entwertenden Äusserungen an den
Tag lege (Urk. HD 4/11 S. 10). Es falle ihm aufgrund impulsiver
Persönlichkeitsanteile augenscheinlich schwer, sich zu beherrschen. Die vom
Beschuldigten geltend gemachte stoische Gelassenheit wäre deshalb aufgrund
des Gutachtens völlig persönlichkeitsfremd. Dieselbe Sprache spricht der
Umstand, dass der Beschuldigte mehrfach gegen ihn ausgesprochene
Schutzmassnahmen verstossen und die Geschädigte immer wieder kontaktiert
hat (z.B. Strafbefehl vom 22. Februar 2012, Beizugsakten Unt.-Nr. 2012/978). Der
Beschuldigte spricht selbst von über 25 Anzeigen (Urk. HD 2/5 S. 3). Mehrfach
kam es zu Polizeieinsätzen wegen lauten und handfesten Auseinandersetzungen
zwischen dem Beschuldigten und der Geschädigten. Am 26. März 2007 wurde die
Polizei aufgrund einer Meldung von Nachbarn aufgeboten (Beizugsakten Unt.-Nr.
A-3/2007/2014). Mittels Fotos wurden Schürfungen und Kratzspuren am Körper
der Geschädigten dokumentiert; die Geschädigte verzichtete damals aber auf
einen Strafantrag, weshalb das Verfahren eingestellt wurde. Dasselbe hatte sich
bereits im Jahre 2000 ereignet, als die Geschädigte wiederum nach einer
halbjährigen Strafuntersuchung die Strafanträge wieder zurückzog (Beizugsakten

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Unt.-Nr. 1999/1546). Mit Strafbefehl vom 14. Dezember 2009 wurde der
Beschuldigte wegen einfacher Körperverletzung gegenüber der Geschädigten zu
einer Geldstrafe verurteilt (Beizugsakten Unt.-Nr. A-1/2009/820). Ohne dem
Beschuldigten bezüglich der obgenannten polizeilichen Vorgänge, welche nicht zu
einer Verurteilung führten, einen Schuldvorwurf zu machen, wird vor diesem
Hintergrund klar, dass das Verhältnis zwischen dem Beschuldigten und der
Geschädigten stark getrübt und emotional geladen war.
4.3. Wer dann in einer Situation wie der geschilderten zu einem Messer greift, tut
es, um sein Gegenüber einzuschüchtern. Die Version des Beschuldigten, er habe
es an sich genommen, weil er befürchtet habe, dass die Männer auf ihn los
kämen, ist unglaubhaft (Urk. HD 2/1 S. 4). Dies stünde in eklatantem Kontrast zu
seiner Darstellung, dass er sich sehr ruhig und höflich verhalten habe (Urk. 2/1
S. 4). Wäre dem so gewesen, hätten die Männer keinerlei Veranlassung gehabt,
auf den Beschuldigten loszugehen. Wer etwas aus Angst vor Schlägen oder
Gewalt von anwesenden Dritten tut, schildert in einer Nacherzählung nach den
Erkenntnissen der Aussagenpsychologie seine Emotionen in diesem Moment
oder die Gedanken, welche ihm in diesem Augenblick durch den Kopf gingen
oder er erwähnt Details, weshalb er sich bedroht gefühlt habe. Nicht so der
Beschuldigte: In seiner Aussage erwähnte er zwar zuvor, dass die Geschädigte
zwischen zwei Männern gesessen habe. Er verliert dann jedoch kein einziges
Wort darüber, was die Männer im Laufe des Streits mit der Geschädigten getan
oder gesagt oder wie sie darauf reagiert hätten, als er das Messer an sich
genommen habe. Die Männer wurden in seiner Darstellung gleichsam
ausgeblendet und erst wieder erwähnt, nachdem die Geschädigte den Laden
verlassen habe. Dann habe er mit den Männern gesprochen und der eine habe
ihm gesagt, dass er F._____ heisse (Urk. HD 2/1 S. 4). Eine derart knappe und
detailarme Aussage gilt als Lügensignal. Die Behauptung einer Bedrohung ist
deshalb vom Beschuldigten aus der Luft gegriffen. Merkwürdig erscheint dann,
dass der Beschuldigte erst in der Schlusseinvernahme vom 26. Oktober 2012 -
ohne danach gefragt worden zu sein - zu Protokoll gab, seine Frau habe in der
Ecke mit ihrem Freund gesessen, als plötzlich drei andere aufgestanden und ihm
entgegen gekommen seien. Da habe er spontan zum Messer gegriffen (Urk. HD

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2/6 S. 2). Solche Anpassungen der Aussagen in einem derart späten Zeitpunkt
der Untersuchung sind unglaubhaft und erwecken den Verdacht, dass offenbar
auch dem Beschuldigten klar geworden war, dass seine bisherige Darstellung
nicht überzeugte. Nicht überzeugend war dann auch die Antwort des
Beschuldigten vor Vorinstanz auf die Frage, weshalb er denn nicht einfach
weggegangen sei, als er sich bedroht gefühlt habe: "Ich ging nicht weg, weil ich
am Tag zuvor für rund zwei Stunden bei ihr war und dort Fleisch ass und Tee
trank. Diese ganze Initiative ging von ihr aus" (Urk. 23 S. 7).
4.4. Die Verteidigung erachtet den Umstand, dass der Beschuldigte das Messer
bereits in seiner ersten Befragung und ohne entsprechenden Vorhalt erwähnt
habe, als Zeichen seiner Glaubwürdigkeit (Urk. 24 S. 8). Allerdings wusste der
Beschuldigte, dass es Zeugen für das Messer in seiner Hand gab, weshalb ein
Abstreiten sinnlos gewesen wäre und ihn bloss verdächtig gemacht hätte.
5. Wenig glaubhaft sind die Aussagen der Zeugin E._____, die Freundin des
Beschuldigten. Aufgrund ihrer persönlichen Beziehung ist sie auch wenig
glaubwürdig, zumal sie wegen der früheren Ehe des Beschuldigten mit der
Geschädigten und deren gemeinsamen Kindern mit Sicherheit nicht neutral zur
Geschädigten steht. So gab sie beispielsweise über die Geschädigte zu Protokoll:
"So ein primitives und impertinentes Verhalten habe ich noch nie erlebt" (Urk. HD
3/4 S. 4). Auch der Umstand, dass sie auf Aufforderung des Beschuldigten hin
von ihrem Büro in G._____ nach C._____ fuhr, damit ihr der Beschuldigte den
Freund seiner Ehefrau zeigen konnte, spricht dieselbe Sprache. Ein solches
Verhalten ist vielmehr typisch für jemanden, der seine Vorgängerin noch als
Nebenbuhlerin empfindet. Von den damaligen schwelenden Konflikten zwischen
dem Beschuldigten und der Geschädigten war die Zeugin auch zweifellos
ebenfalls betroffen. Die Zeugin E._____ führte aus, dass der Beschuldigte und die
Geschädigte teilweise auf Albanisch gestritten hätten, sie selbst aber kein
Albanisch verstehe (Urk. HD 3/4 S. 2). Somit ist offenkundig, dass sie
Beschimpfungen in albanischer Sprache nicht mitbekommen hätte, obschon sie
aussagte, es habe keine Bedrohung gegeben (Urk. HD 3/4 S. 2). Schliesslich ist
auffällig, dass die Schilderung der Zeugin E._____ hinsichtlich des Messers stark

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von jener des Beschuldigten abweicht: Sie habe den Beschuldigten nach dem
heftigen Streit durch die Türe rausgezogen. Dies mit dem Resultat, dass ein
Messer zum Vorschein gekommen sei, welches der Beschuldigte in seiner
Handfläche gehalten habe (Urk. HD 3/4 S. 3). Alle hätten dann das Messer
gesehen und es habe eine erstaunte Pause gegeben. Der Inder habe dann dem
Beschuldigten das Messer aus der halboffenen Hand genommen (Urk. HD 3/4 S.
3). Demgegenüber sprach der Beschuldigte mit keinem Wort davon, dass er das
Messer in der Handfläche "versteckt" habe und dass es erst beim Hinausgehen
durch die Türe von den anderen entdeckt worden sei (Urk. HD 2/1 S. 4). Ganz
abgesehen davon, dass ein Küchenrüstmesser zu gross wäre, um es in der
Handfläche zu verbergen (Urk. HD 3/4 S. 3). Bei der Befragung vor Vorinstanz
sagte der Beschuldigte, es habe sich um ein Brotmesser gehandelt (Urk. 23 S. 7).
Schliesslich bleibt zu erwähnen, dass die Einvernahme der Zeugin E._____ erst
im Oktober 2012 stattfand, also rund zehn Monate nach dem Vorfall (Urk. HD
3/4). Es kann nicht ernsthaft angenommen werden, dass sie vor ihrer
Einvernahme nicht mit dem Beschuldigten über den Vorwurf im laufenden
Strafverfahren gesprochen hat und ihre Aussage unbeeinflusst ist.
6.1. Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass die Aussagen der Geschädigten
weitaus glaubhafter sind, denn sie enthalten viel mehr Realitätskriterien als jene
des Beschuldigten (Urk. 51 S. 7). Die Geschädigte schilderte alles viel
detaillierter, logisch konsistent und eingebettet in die Beschreibung von Gefühlen
und Motiven. Hätte sie die Anschuldigungen mit dem Messer und den Drohungen
aus ihrer Fantasie erfunden, würden ihre Aussagen nach den empirischen
Kenntnissen der Aussagenpsychologie ganz anders daher kommen. So fehlen
beispielsweise unnötige pejorative Wertungen über den Beschuldigten oder die
Zeugin E._____, es fehlen unrealistische Übertreibungen oder eine unrealistische
Genauigkeit von Details, an welche sich ein gewöhnlicher Mensch in derselben
Situation gar nicht so genau erinnert hätte.
6.2. Nicht gefolgt werden kann der Ansicht der Verteidigung, die erste Befragung
der Geschädigten vor der Polizei sei nicht verwertbar, da die Einvernahme nicht in
Anwesenheit des Beschuldigten bzw. seines Verteidigers erfolgt sei (Urk. 24

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S. 8). Die Geschädigte hat jene Aussagen später vor der Staatsanwaltschaft
sinngemäss bestätigt, indem sie den Inhalt im Wesentlichen wiederholte. Auch
hatte die Verteidigung die Gelegenheit, im Rahmen von Ergänzungsfragen auf
allfällige Abweichungen in der polizeilichen Befragung bzw. anderen
Sachdarstellungen zurückzukommen, worauf sie aber verzichtet hat (Urk. HD
3/6).
6.3. Die Verteidigung machte vor Vorinstanz geltend, die Aussagen der
Geschädigten enthielten inhaltlich gravierende Abweichungen bzw. Widersprüche
(Prot. I S. 14). So habe die Geschädigte beispielsweise an der vorinstanzlichen
Hauptverhandlung erstmals erwähnt, dass sich die Zeugin E._____ als
Kantonspolizistin ausgegeben habe (Prot. I S. 14). Dies ist nicht ganz zutreffend,
denn die Geschädigte hat vielmehr ausgesagt, der Beschuldigte habe gesagt,
seine Freundin E._____ sei von der Kantonspolizei (Urk. 41 S. 3). Sie (die
Geschädigte) habe dann E._____ gefragt, ob sie von der Kantonspolizei sei,
worauf diese verneint habe (Urk. 41 S. 3). Es ist zwar zutreffend, dass die
Geschädigte dies vorgängig nie erwähnt hatte, allerdings handelt es sich um ein
völlig unwesentliches Detail, das in keinem Zusammenhang mit dem
Anklagevorwurf steht. Es ist gar kein Grund ersichtlich, inwieweit die Geschädigte
durch das Verschweigen oder Erwähnen dieses Details irgendwelche Vorteile für
ihre Darstellung des Anklagevorwurfs hätte ableiten können.
6.4. Weiter bringt die Verteidigung vor, die Geschädigte habe vor Vorinstanz zum
ersten Mal erwähnt, dass der Beschuldigte während des Vorfalls die Kinder
angerufen habe (Prot. I S. 14). Selbst die Verteidigung macht aber nicht geltend,
dass dies nicht der Wahrheit entspreche, weshalb offen bleibt, was sie aus
diesem Einwand ableiten will. Die Tochter H._____ wurde zu diesem Umstand
von der Polizei befragt und diese bestätigte die Sachdarstellung der
Geschädigten, indem sie das Telefongespräch detailliert schilderte (Urk. HD 3/2).
Da die Tochter später nicht staatsanwaltlich befragt wurde, ist deren Einvernahme
nicht zu Lasten des Beschuldigten verwertbar. Umgekehrt ist es aber nicht so,
dass sie - zu Gunsten des Beschuldigten - bestätigt hätte, dass das
Telefongespräch eine Lüge gewesen sei.

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6.5. Die Verteidigung erachtet es als merkwürdig, dass die Geschädigte im
Verlauf des Verfahrens immer mehr Schimpfwörter genannt habe, mit denen sie
vom Beschuldigten betitelt worden sei (Prot. I S. 14). Hierzu ist vorab
festzuhalten, dass Gegenstand des Strafverfahrens nicht diese Schimpfwörter
sind, sondern Drohungen; die Geschädigte wurde deshalb auch nie nach der Zahl
und der Art der Schimpfwörter gefragt. Tatsache ist, dass die Geschädigte bereits
in den ersten Befragungen erwähnt hatte, dass sie vom Beschuldigten als
Schlampe oder als dumme Schlampe beschimpft worden sei (Urk. HD 3/1 S. 3;
Urk. HD 3/3 S. 3). An der Verhandlung vor Vorinstanz sagte die Geschädigte auf
entsprechende Frage aus, der Beschuldigte habe ihr vieles gesagt, sie sei eine
Hure, eine Zigeunerin, die mit jedem schlafe, egal ob schwarz oder weiss, eben
eine Schlampe (Urk. 41 S. 3 und 4). Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb die
Glaubwürdigkeit der Geschädigten durch diese Präzisierung beeinträchtigt wird.
Von einer grossen Vermehrung der Schimpfwörter kann keine Rede sein.
Sinngemäss ist ohnehin stets dasselbe gemeint: ein promiskuitives und somit
ehrloses Verhalten.
6.6. Schliesslich ortet die Verteidigung bei der Darstellung der Situation mit dem
Messer durch die Geschädigte vor Vorinstanz einen gravierenden Widerspruch
(Prot. I S. 14). Die Geschädigte schilderte in ihrer ersten Einvernahme, dass der
Beschuldigte mit dem Messer von oben herab in Richtung ihres Rückens
Stichbewegungen gemacht habe (Urk. HD 3/1 S. 3). In der Befragung vom 11.
September 2012 führte sie dann aus: "Er hob das Messer in die Luft, stand
seitlich neben mich und sagte, er würde mich töten" (Urk. HD 3/3 S. 4). Anlässlich
einer Rekonstruktion an der vorinstanzlichen Hauptverhandlung standen sich
Opfer und Täter dann gegenüber und nicht seitlich (Urk. 41 S. 5). Auf diese
Differenz angesprochen äusserte die Geschädigte, dass der Beschuldigte ständig
in Bewegung gewesen sei und es für sie schwierig sei zu sagen, wie er genau
gestanden habe (Urk. 41 S. 5). Der Beschuldigte habe mit dem Messer in der Luft
herumgefuchtelt und gedroht, er werde sie umbringen (Urk. 41 S. 3). Diese
Erklärung überzeugt, denn im Rahmen eines längeren Streites mit dynamischem
Geschehen ist es lebensnah, dass man im Nachhinein nicht mehr alle
Bewegungen und Positionen exakt rekonstruieren kann. Für eine bedrohte

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Person spielt es denn auch in Bezug auf die Bedrohung oder die Angst keinerlei
Rolle, ob der Kontrahent genau gegenüber oder seitlich steht. Diese Unsicherheit
der Geschädigten stellt jedenfalls keinen genügenden Grund dar, anzunehmen,
sie habe die Drohungen mit dem Messer und den Worten frei erfunden. Im
Gegenteil stellt die doch eher aussergewöhnliche Darstellung der Geschädigten,
dass der Beschuldigte das Messer von oben herab in Richtung ihres Rückens
geführt haben soll, ein Realitätskriterium dar. Hätte die Geschädigte den
Beschuldigten zu Unrecht belasten wollen, wäre es viel naheliegender gewesen,
zu erzählen, der Beschuldigte habe sie frontal mit dem Messer bedroht.
7. Stellt man die teilweise sehr unglaubhaften Aussagen des Beschuldigten
jenen der Geschädigten gegenüber, besteht kein Zweifel, dass die Schilderung
der Geschädigten der Wahrheit entspricht. Das weitgehende Fehlen von
Realitätskriterien in den Aussagen des Beschuldigten sowie das Auftreten von
klaren Lügensignalen kann nur einen Grund haben: Er versucht einen wahren
Vorwurf in Abrede zu stellen. Die ganzen Vorwürfe passen darüber hinaus zum
Persönlichkeitsbild des Beschuldigten und der ganzen konflikt- und
gewaltbehafteten Ehegeschichte. Der Sachverhalt der Anklageschrift ist in Bezug
auf den Vorfall vom 30. Dezember 2011 im Laden in C._____ deshalb erwiesen.
B. Vorfall vom 11. Januar 2012, Drohungen in B._____
1. Es kann diesbezüglich auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz
verwiesen werden (Urk. 51 S. 17; Art. 82 Abs. 4 StPO). Der Beschuldigte hat in
der polizeilichen Befragung unmittelbar nach dem Vorfall, d.h. am selben Tag,
selbst geschildert, wie er die Geschädigte an ihrem Wohnort in B._____ getroffen
habe (Urk. HD 2/1 S. 3). Auch in der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme am
Folgetag, dem 12. Januar 2012, gab der Beschuldigte an, er habe die
Geschädigte am Vortag rein zufällig beim … getroffen. Sie habe ihn dort
angeschrien, er habe aber nicht reagiert und sei einfach weitergegangen
(Urk. HD 2/2 S. 4). Im Gegensatz dazu bestritt der Beschuldigte dann in der
Schlusseinvernahme vom 26. Oktober 2012, vor Vorinstanz und anlässlich der
Berufungsverhandlung, überhaupt dort gewesen zu sein; er habe sich am …platz

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in Zürich aufgehalten (Urk. HD 2/6 S. 3, Urk. 23 S. 8, Prot. II S. 11). Zeugen dafür
habe er allerdings keine.
2. Wie bereits erwähnt (Erw. III./3.), sind die ersten beiden Einvernahmen des
Beschuldigten vom 11. und 12. Januar 2012 verwertbar.
3. Es besteht kein vernünftiger Zweifel, dass sich der Beschuldigten an der
polizeilichen Befragung vom 11. Januar 2012 und am Folgetag sehr wohl und gut
daran erinnerte, was er am Morgen desselben Tages unternommen und wen er
getroffen hat. Einem normalen Menschen sind solche Dinge noch präsent im
Gedächtnis, wenn er einige Stunden später dazu befragt wird. Erinnerungslücken
entstehen jeweils erst im Laufe der Zeit. Das Alibi des Beschuldigten, er sei am
Vormittag des 11. Januar 2012 am …platz bzw. nicht am angeblichen Tatort
gewesen (Urk. HD 2/3 S. 2, Urk. HD 2/5 S. 2, Urk. HD 2/6 S. 3 und Urk. 23 S. 8),
ist nachgeschoben und durch nichts belegt. Die erst anlässlich der
Berufungsverhandlung vorgebrachte Erklärung des Beschuldigten, er habe am
Nachmittag einen Termin bei der Vertretung seines Chiropraktikers am …platz
gehabt und habe deshalb schon am Vormittag erkunden wollen, ob es dort
Parkplätze habe, vermag nicht zu überzeugen (Prot. II S. 11), zumal es für den
Beschuldigten - wäre seine Geschichte wahr - ein Leichtes gewesen wäre, den
Termin bei seinem Chiropraktiker bzw. dessen Vertreter zu belegen. Das
Bestreiten des Beschuldigten erscheint als reine Trotzreaktion, weil er letztlich
genug vom Konflikt mit der Geschädigten und deren Vorwürfe und diesem
Strafverfahren hat. Es ist nicht so, dass sich dieser Anklagevorwurf einzig auf fünf
Zeilen in der Aussage der Geschädigten abstützt, wie die Verteidigung vor
Vorinstanz ausführte (Urk. 24 S. 11). Vielmehr trägt auch das Aussagenverhalten
des Beschuldigten dazu bei, dass man ihm keinen Glauben schenken kann.
Umgekehrt gibt es keinen Grund, weshalb die ansonsten glaubwürdige
Geschädigte in diesem Punkt hätte lügen sollen. Auch der Umstand, dass die
Geschädigte nicht unmittelbar nach dem Vorfall zur Polizei, sondern zunächst zu
ihrer Therapeutin gegangen ist, vermag entgegen der Auffassung der
Verteidigung daran nichts zu ändern (Prot. I S. 14). Die Geschädigte schilderte
lebensnah, wie viele Jahre sie dem Terror des Beschuldigten ausgesetzt

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gewesen sei, wie häufig er ihr massiv gedroht habe. Aufgrund der zahlreichen
Anzeigen, der Polizeiinterventionen, der Gewaltschutzverfahren und der
Strafuntersuchungen war sie sich bewusst, dass es keine Rolle spielte, ob sie
sofort oder erst einige Stunden später Meldung bei der Polizei machte. Es
handelte sich um eine Episode unter vielen, weshalb sowohl aus subjektiver als
auch aus objektiver Sicht keinerlei Notwendigkeit bestand, wegen einer
besonderen Dringlichkeit unverzüglich Anzeige zu machen. Im Übrigen wurde
bereits in den Erwägungen zum Vorfall vom 30. Dezember 2011 erläutert, dass
Drohungen des Beschuldigten nahtlos ins Gesamtbild der Ereignisse, zur
Persönlichkeit des Beschuldigten und der Ehegeschichte passen. Auch in diesem
Anklagepunkt bestehen keine Zweifel, dass der Beschuldigte die Geschädigte
anlässlich des Treffens am 11. Januar 2012 beschimpft und damit gedroht hat, er
werde sie und ihre Brüder umbringen.
IV. Rechtliche Würdigung
1. Wer jemanden durch schwere Drohung in Schrecken oder Angst versetzt,
wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft
(Art. 180 Abs. 1 StGB).
2. Zur rechtlichen Würdigung kann auf die Erwägungen der Vorinstanz
verwiesen werden (Urk. 51 S. 27; Art. 82 Abs. 4 StPO). Es ist allerdings von
direktem Vorsatz und nicht bloss von Eventualvorsatz auszugehen (Urk. 51 S.
27). Ziel und Zweck der Drohungen des Beschuldigten war ausschliesslich das
Ängstigen der Geschädigten. Der Beschuldigte hat die Ängstigung deshalb nicht
bloss als Nebenfolge in Kauf genommen.
3. Die rechtliche Würdigung wurde weder vor Vorinstanz noch anlässlich der
Berufungsverhandlung gerügt. Sie ist auch zutreffend, weshalb der Beschuldigte
der mehrfachen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs.1 StGB schuldig zu sprechen
ist.

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V. Strafzumessung
1. Grundlagen
1.1. Gemäss Bundesgerichtspraxis ist grundsätzlich vom ordentlichen
Strafrahmen auszugehen (BGE 136 IV 63 E. 5.8). Entgegen der Vorinstanz ist die
Strafe deshalb in einer Bandbreite von 1 Tag Geldstrafe bis zu drei Jahren
Freiheitsstrafe festzulegen (Urk. 51 S. 13). Hinzu kommt kumulativ eine Busse bis
zu Fr. 10'000.-- (Art. 106 Abs. 1 StGB).
1.2. Die Vorinstanz hat die theoretischen Grundlagen der Strafzumessung
innerhalb des Strafrahmens bereits dargelegt. Es kann darauf verwiesen werden
(Urk. 51 S. 32).
2. Tatverschulden
2.1. Das objektive Tatverschulden hinsichtlich der Drohungen ist mittelschwer.
Tötungsdrohungen, vor allem wenn sie noch mit einem Messer unterstrichen
werden, gehören zu den schwersten Drohungen. Aufgrund des gesamten
Zusammenhangs mit jahrelangen, massiven ehelichen Konflikten handelte es sich
keinesfalls um eine leere Drohung ohne ernsthaften Hintergrund. In der Presse
wird regelmässig über Tötungsdelikte berichtet, bei welchen der verlassene
Ehegatte seine Partnerin umbringt. Dies vor allem dann, wenn der Konflikt trotz
Trennung weiterschwelt und der verlassene Ehegatte offensichtlich trotz
Zeitablauf seine psychischen Probleme nicht in den Griff bekommt. Entsprechend
sind solche Drohungen, wie sie der Beschuldigte ausgestossen hat, nicht auf die
leichte Schulter zu nehmen und waren durchaus geeignet, der Geschädigten
grosse Angst einzujagen. Erschwerend ist die Tatmehrheit zu bewerten.
2.2. In subjektiver Hinsicht fällt zu Gunsten des Beschuldigten ins Gewicht, dass
für ihn die Situation mit der Geschädigten aufgrund der gemeinsamen Kinder
sicher nicht einfach war. Offensichtlich fühlte er sich ungerecht behandelt und
ohnmächtig. Andererseits ist zu erwarten, dass nach einer gewissen

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Trennungszeit wieder etwas mehr Vernunft einkehrt, als dies beim Beschuldigten
der Fall war. Stattdessen verfolgte und behelligte er die Geschädigte hartnäckig
über lange Zeit und überschüttete sie mit primitiven Beschimpfungen, unbelegten
Verdächtigungen und schweren Drohungen. Seiner Eifersucht, seinem verletzten
Stolz
oder seinem Kontrollbedürfnis liess er freien Lauf. Dabei scheute er sich auch
nicht davor, die Kinder in die Konflikte miteinzubeziehen. Insgesamt offenbarte
der Beschuldigte eine geringe Frustrationstoleranz und wenig Respekt vor der
Geschädigten als gleichwertigem Menschen.
2.3. Insgesamt ist das Tatverschulden bezüglich den Drohungen als mittelschwer
zu qualifizieren. Eine Einsatzstrafe von vier Monaten erscheint angemessen.
3. Täterkomponenten
3.1. Zu den persönlichen Verhältnissen kann den Akten, insbesondere den
Angaben des Beschuldigten in der Untersuchung und den gerichtlichen
Verfahren, was folgt entnommen werden: Der Beschuldigte ist im Kosovo (damals
Jugoslawien) aufgewachsen. Er absolvierte dort zwölf Schuljahre und begann
1987 ohne Ausbildung in der Tourismusbranche zu arbeiten. Nach Ausbruch des
Balkankonflikts ersuchte er 1995 in der Schweiz um Asyl, lernte die Privatklägerin
kennen, heiratete sie 1996 und zeugte mit ihr zwei Kinder. Die eheliche
Beziehung dauerte bis zur Trennung Ende 2009 resp. bis zur rechtskräftigen
Scheidung im August 2012. Zwischen 1997 und 2011 arbeitete der Beschuldigte
in der Schweiz als Bauarbeiter. Seit dem 2. August 2011 ist er aufgrund einer –
bedingt durch seine Arbeit auf dem Bau aufgetretenen – Diskushernie krank
geschrieben. Er lebt in einer Beziehung, wohnt aber alleine. Bis im September
2013 bezog er Krankentaggelder in der Höhe von rund Fr. 5'100.-- pro Monat, mit
Ausnahme der Zeitspanne vom 25. September 2012 bis zum 15. Januar 2013, in
welcher er infolge Inhaftierung nur von der Sozialhilfe unterstützt wurde. IV-
Abklärungen sind im Gange. Von seinem Einkommen muss der Beschuldigte die
Wohnungsmiete von Fr. 1'325.-- und die restlichen monatlichen Aufwendungen
für Krankenkasse, Billag, Ernährung etc. bezahlen. Die monatlich geschuldeten

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Kinderunterhaltsbeiträge von Fr. 1'400.-- werden von der öffentlichen Hand
bevorschusst. Er verfügt über keine namhaften Vermögenswerte und hat
Schulden in der Grössenordnung von Fr. 50'000.-- bis Fr. 60'000.-- (Urk. HD 2/2
S. 2 f., Urk. HD 4/11 S. 5 f., Urk. 23 S. 1 ff., Urk. 42 S. 1 f., Urk. 58/1-10 und Prot.
II S. 7 ff.).
3.2. Der Beschuldigte weist zwei Vorstrafen im Strafregister auf (Urk. HD 11/1).
Mit Strafbefehl vom 26. März 2007 wurde er wegen Vergehens gegen das
Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer mit einer
bedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 50.-- und einer Busse von Fr.
300.-- verurteilt. Am 14. Dezember 2009 wurde er von der Staatsanwaltschaft des
Kantons Zürich wegen einfacher Körperverletzung erneut mit einer Geldstrafe von
30 Tagessätzen zu Fr. 60.-- und einer Busse von Fr. 500.-- verurteilt. Die
Vorstrafen, insbesondere die zweite, da einschlägig, wirken sich straferhöhend
aus.
3.3. Mit Strafbefehl vom 25. Juni 2012 verurteilte ihn die Staatsanwaltschaft
See/Oberland wegen Raufhandel, einfacher Körperverletzung, Nötigung und
grober Verletzung von Verkehrsregeln zu einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen
zu Fr. 70.--, zur Hälfte bedingt vollziehbar. Bei letzter Verurteilung handelt es sich
technisch gesehen nicht um eine volle Vorstrafe, da diese Verurteilung nach den
vorliegend zu beurteilenden Drohungen erfolgte. Entgegen der vorinstanzlichen
Feststellung wirkt sich diese Verurteilung nur in Bezug auf den Verstoss gegen
das Kontaktverbot vom 13. September 2012 (Anklageziffer IV, ND 4) bzw. die
Busse straferhöhend aus (Urk. 51 S. 33).
3.4. Wie bereits die Vorinstanz festgehalten hat, zeigte der Beschuldigte im
gesamten Verfahren keine Reue. Ebenso entfällt eine Strafminderung wegen
eines Geständnisses. Insgesamt führen die Täterkomponenten zu einer Erhöhung
der Einsatzstrafe um einen weiteren Monat.
4. Zusatzstrafe, Busse und Strafart

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4.1. Die Vorinstanz hat richtig gesehen, dass ein Fall teilweiser retrospektiver
Konkurrenz im Sinne von Art. 49 Abs. 2 StGB vorliegt (Urk. 51 S. 34). Der
Beschuldigte ist so zu beurteilen, wie wenn im Zeitpunkt des Strafbefehls der
Staatsanwaltschaft See/Oberland am 25. Juni 2012 alle in jenem Zeitpunkt
begangenen Delikte - somit mit Ausnahme des Verstosses gegen das
Kontaktverbot am 13. September 2012 (Anklageziffer IV, ND 4) - gemeinsam
beurteilt worden wären. Allerdings ist zu beachten, dass im Falle einer
(hypothetischen) gemeinsamen Beurteilung Art. 49 Abs. 1 StGB zur Anwendung
kommt, wonach das Asperationsprinzip (Strafschärfung) nur bei gleichartigen
Strafen zulässig ist, wobei nicht auf die abstrakte Strafandrohung im Gesetz oder
die Sanktion der Gesamtstrafe, sondern auf die konkret auszusprechenden
Sanktionen für jede einzelne Tat abzustellen ist (BGE 138 IV 120, 137 IV 57).
Wie erwähnt, wurde der Beschuldigte mit Strafbefehl vom 25. Juni 2012 wegen
Raufhandel, einfacher Körperverletzung, Nötigung und grober Verletzung von
Verkehrsregeln zu einer Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu Fr. 70.-- verurteilt,
unter Berücksichtigung des Widerrufs des bedingten Vollzugs für die Geldstrafe
von 30 Tagen wegen einfacher Körperverletzung gemäss Strafbefehl der
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 14. Dezember 2009. Hätte man
am 25. Juni 2012 in Anwendung von Art. 49 Abs. 2 StGB alle in jenem Zeitpunkt
begangenen Delikte zusammen beurteilt, ist nicht davon auszugehen, dass man
für die einen Delikte eine Geldstrafe und für die anderen Delikte (Drohungen) eine
Freiheitsstrafe ausgefällt hätte, zumal das Gesetz bei Drohung beide Strafarten
zulässt. Aus diesem Grund ist entgegen der Vorinstanz auch für die vorliegend zu
beurteilenden Delikte eine Geld- und keine Freiheitsstrafe auszusprechen, was
wiederum in Beachtung von Art. 49 Abs. 1 StGB eine Strafschärfung zulässt.
Unter Einbezug der Drohungen vom 30. Dezember 2011 und vom 11. Januar
2012, für welche, wie erwähnt, alleine eine Strafe von fünf Monaten bzw. 150
Tagessätzen angemessen wäre, hätte in Anwendung des Asperationsprinzips
eine Strafe von neun Monaten bzw. 270 Tagen Geldstrafe resultiert. Davon sind
die bereits ausgesprochenen und wegen der materiellen Rechtskraft nicht mehr
veränderbaren 150 Tage (Geldstrafe) in Abzug zu bringen. Es verbleibt somit eine
Zusatzstrafe von 120 Tagen Geldstrafe.

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4.2. Der Beschuldigte erhält im Moment zwar noch Krankentaggelder von
Fr. 5'100.-- im Monat, doch ist unklar, wie lange dies noch so bleiben wird. Auch
der Ausgang des IV-Verfahrens ist noch ungewiss (Prot. II S. 8). Von seinem
Einkommen bezahlt er die Wohnungsmiete von Fr. 1'325.-- sowie
Krankenkassenprämien sowie den restlichen Lebensunterhalt. Die Kinderalimente
werden behördlich bevorschusst. Die Höhe des Tagessatzes ist deshalb auf den
Mindestbetrag von Fr. 10.-- festzusetzen (BGE 134 IV 60 Erw. 6.5.; 135 IV 180
Erw. 1.4.; Entscheid des BGer vom 13. Juli 2010, 6B_610/2009).
4.3. Separat betrachtet werden kann vorliegend die Festsetzung der Busse
wegen mehrfachen Verstosses gegen die Kontaktverbote. Es handelt sich um
Übertretungsbussen, welche nicht gleichwertig sind mit Geld- oder Freiheitsstrafe,
weshalb keine Strafschärfung nach Art. 49 Abs. 1 StGB stattfindet. Die
Verteidigung beantragte eine Busse von Fr. 500.-- (Urk. 53 S. 2). Die Vorinstanz
hat richtig festgehalten, dass die Übertretung des Verbotes die Kontaktaufnahme
mit den Kindern des Beschuldigten betrifft, was milder zu beurteilen ist, als eine
Kontaktaufnahme mit der Geschädigten. Nichts desto trotz zeigte der
Beschuldigte damit, insbesondere durch die mehrfache Übertretung, dass ihm die
behördliche Anordnung relativ egal war. Die von der Vorinstanz ausgesprochene
Busse von Fr. 1'000.-- erscheint unter Berücksichtigung der
Tagessatzbemessung für die Geldstrafe als zu hoch, weshalb diese auf Fr. 500.--,
wie von der Verteidigung beantragt, festzusetzen ist.
4.4. Somit ist der Beschuldigte im Sinne einer teilweisen Zusatzstrafe mit einer
Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu Fr. 10.-- sowie mit einer Busse von Fr. 500.--
zu bestrafen, woran 115 Tage Haft anzurechnen sind. Korrekt wäre die
Anrechnung von 113 Tagen, bei sehr grosszügiger Berechnung allenfalls 114
Tagen gewesen. Wegen des Verschlechterungsverbots zu Gunsten des
Beschuldigten bleibt es aber bei den vorinstanzlich angerechneten 115 Tagen
(Art. 391 Abs. 2 StPO).

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VI. Strafvollzug
Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass es Gründe gibt, welche hinsichtlich der
Bewährungsprognose Bedenken rechtfertigen (Urk. 51 S. 35 f.). Trotz
Strafanzeigen, Gewaltschutz- und Strafverfahren bzw. Vorstrafen liess sich der
Beschuldigte nicht davon abhalten, weiterhin gegen Gesetze zu verstossen. Bei
den Drohungen handelt es sich keinesfalls um Bagatelldelikte. Auch das
Gutachten schloss weitere Übergriffe auf die Geschädigte nicht aus. Unter diesen
Voraussetzungen muss ihm eine ungünstige Prognose gestellt werden, weshalb
die Strafe zu vollziehen ist.
VII. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Ausgangsgemäss sind die erstinstanzliche Kostenauflage und
Entschädigungsregelung zu bestätigen. Da der Beschuldigte mit seiner Berufung
praktisch vollumfänglich unterliegt, hat er auch die Kosten des
Berufungsverfahrens zu tragen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung im
Berufungsverfahren im Betrag von Fr. 2'820.-- (inklusive Mehrwertsteuer) sind auf
die Gerichtskasse zu nehmen (vgl. Urk. 63/2 zuzüglich der Aufwendungen für die
Berufungsverhandlung), unter Vorbehalt einer späteren Rückforderung gemäss
Art. 135 Abs. 4 StPO.
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Einzelgerichts des Bezirksgerichts
Bülach vom 7. Mai 2013 bezüglich des Schuldspruchs wegen mehrfachen
Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen (Dispositivziffer 1, zweiter Teil,
ND 1 und ND 4) und bezüglich des Freispruchs vom Vorwurf des

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Ungehorsams gegen amtliche Verfügungen (Dispositivziffer 2, ND 2) sowie
hinsichtlich der Kostenaufstellung (Dispositivziffer 5) in Rechtskraft
erwachsen ist
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist ferner schuldig der mehrfachen Drohung im
Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu
Fr. 10.-- (wovon 115 Tage durch Untersuchungs- und Sicherheitshaft
erstanden sind) sowie mit Fr. 500.-- Busse, teilweise als Zusatzstrafe zum
Strafbefehl der Staatsanwaltschaft See / Oberland vom 25. Juni 2012.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird nicht aufgeschoben.
4. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen.
5. Die erstinstanzliche Kostenauflage und Entschädigungsregelung (Ziff. 6
und 7) werden bestätigt.
6. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'000.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 2'820.-- amtliche Verteidigung
7. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die
Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht bleibt vorbehalten.

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8. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Angeklagten
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
− die Privatklägerin
(Eine begründete Urteilsausfertigung - und nur hinsichtlich ihrer
eigenen Anträge (Art. 84 Abs. 4 StPO) - wird den Privatklägern nur
zugestellt, sofern sie dies innert 10 Tagen nach Erhalt des Dispositivs
verlangen.)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Angeklagten
− die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.
9. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des
Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

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Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des
Bundesgerichtsgesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 4. Oktober 2013
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter lic. iur. Spiess lic. iur. Leuthard