zh_obergericht · PS210190 · 2021-12-02 · de
Konkurseröffnung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PS210190-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. M. Stammbach und Ersatzrichter Dr. E. Pahud
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. D. Tolic Hamming
Urteil vom 2. Dezember 2021
in Sachen
A._____,
Schuldnerin und Beschwerdeführerin,
gegen
B._____, Sammelstiftung BVG,
Gläubigerin und Beschwerdegegnerin,
betreffend Konkurseröffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Konkursgerichtes des Bezirksgerichtes Hinwil
vom 18. Oktober 2021 (EK210250)

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Erwägungen:
1.1 Mit Urteil vom 18. Oktober 2021 eröffnete das Konkursgericht des Be-
zirksgerichtes Hinwil den Konkurs über die Schuldnerin und Beschwerdeführerin
des vorliegenden Verfahrens (fortan Schuldnerin). In den Erwägungen wurde das
Konkurseröffnungsbegehren in der Betreibung-Nr. 1 des Betreibungsamtes Rüti
ZH (Konkursandrohung vom 14. Juni 2021) erwähnt, wobei Angaben zur Forde-
rung, für welche der Konkurs schliesslich eröffnet wurde, fehlen (act. 6 = act. 7/9).
1.2 Dagegen erhob die Schuldnerin mit Eingabe vom 27. Oktober 2021
(Poststempel) rechtzeitig Beschwerde bei der hiesigen Instanz und beantragte
sinngemäss die Aufhebung des Konkurses (act. 2; zur Rechtzeitigkeit vgl.
act. 7/10 letztes Blatt). Zur Begründung wurde einzig vorgebracht, vom Forde-
rungsbetrag von Fr. 19'107.05 sei per Valuta 7. Oktober 2021 eine Teilzahlung
von Fr. 10'000.– geleistet worden. Über diese Akontozahlung sei die Gläubigerin
und Beschwerdegegnerin (fortan Gläubigerin) seitens des Konkursamtes Wald
nicht orientiert worden (act. 2 inkl. Beilagen act. 4/2-3).
1.3 Noch vor Eingang der vorinstanzlichen Akten wurden der Schuldnerin
mit Verfügung der Kammer vom 28. Oktober 2021 die Voraussetzungen für die
Aufhebung der Konkurseröffnung erläutert (Art. 174 Abs. 2 SchKG), insbesondere
auch, dass sie ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft machen müsse und welche Do-
kumente hierfür in der Regel erforderlich seien. Die Schuldnerin wurde darauf
hingewiesen, dass sie ihre Beschwerde bis zum Ablauf der Rechtsmittelfrist er-
gänzen könne. Gleichzeitig wurde der Schuldnerin Frist angesetzt, um für die
Kosten des Beschwerdeverfahrens einen Vorschuss von Fr. 750.– zu bezahlen.
Der Beschwerde wurde einstweilen die aufschiebende Wirkung verweigert (act.
8). Parallel zur Zustellung der Verfügung mit Gerichtsurkunde erfolgte gleichen-
tags bzw. am 28. Oktober 2021 eine informelle Zustellung mit A-Post sowie auf-
grund des drohenden Fristablaufs eine telefonische Vorinformation der Schuldne-
rin, damit sie möglichst umgehend von den noch nötigen Ergänzungen der Be-
schwerde Kenntnis erhält (vgl. act. 11).

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1.4 Am 29. Oktober 2021 und damit innert der Beschwerdefrist
(vgl. act. 7/10 letztes Blatt) liess die Schuldnerin weitere Unterlagen überbringen
(act. 12/1-5) und bei der Obergerichtskasse Fr. 12'039.20 zugunsten der Gläubi-
gerin hinterlegen (act. 13). Der Kostenvorschuss wurde rechtzeitig geleistet
(act. 9/1 und act. 13).
1.5 Die erstinstanzlichen Akten wurden von Amtes wegen beigezogen
(act. 7/1-10). Das Beschwerdeverfahren erweist sich als spruchreif. Der Gläubige-
rin ist mit dem vorliegenden Entscheid eine Kopie von act. 2 zuzustellen.
2. Gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG kann die Konkurseröffnung im Be-
schwerdeverfahren aufgehoben werden, wenn die Schuldnerin mit der Einlegung
des Rechtsmittels ihre Zahlungsfähigkeit glaubhaft macht und durch Urkunden ei-
nen der drei gesetzlich vorgesehenen Konkurshinderungsgründe (Tilgung, Hinter-
legung oder Gläubigerverzicht) nachweist. Tilgung und Hinterlegung betreffen die
Forderung samt Zinsen und Kosten. Die Beschwerde ist innert einer Frist von
zehn Tagen einzureichen und abschliessend zu begründen. Das bedeutet, dass
die Schuldnerin sowohl ihre Zahlungsfähigkeit als auch einen der drei Konkurs-
Hinderungsgründe innert der Rechtsmittelfrist glaubhaft zu machen bzw. mit Ur-
kunden nachzuweisen hat. Neue Behauptungen und Urkundenbeweise über kon-
kurshindernde Tatsachen kann sie innert der Rechtsmittelfrist aber selbst dann er-
heben, wenn sie nach dem erstinstanzlichen Entscheid ergangen sind. Nachfris-
ten werden hingegen keine gewährt (vgl. dazu BGE 136 III 294).
3. Gemäss Beleg der C._____-Bank D._____ zahlte die Schuldnerin mit
Valuta 8. Oktober 2021 Fr. 10'000.– an die Gläubigerin mit dem Vermerk "Akonto
Betreibung Nr. 1" (act. 4/1 und act. 12/4 S. 1). Die restliche Konkursforderung
samt Zinsen und Kosten im Umfang von Fr. 12'039.20 (vgl. Konkursandrohung
vom 14. Juni 2021 in der Betreibung 1 [act. 4/2] und act. 10) hat die Schuldnerin
am 29. Oktober 2021 und damit innert Beschwerdefrist (vgl. act. 7/10 letztes Blatt)
zu Handen der Gläubigerin bei der Obergerichtskasse hinterlegt (act. 13). Der
Konkurshinderungsgrund der Tilgung bzw. Hinterlegung ist somit ausgewiesen.
Weiter belegte die Schuldnerin, am 29. Oktober 2021 beim Konkursamt Wald ei-
nen Kostenvorschuss in Höhe von Fr. 1'000.– geleistet zu haben, welcher Betrag

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die bisher angefallenen Kosten des Konkursamtes wie auch die vorinstanzliche
Spruchgebühr zu decken vermag (act. 12/1).
Damit ist die erste Voraussetzung für die Aufhebung der Konkurseröffnung
gemäss Art. 174 Abs. 2 SchKG erfüllt und bleibt nachfolgend die Zahlungsfähig-
keit der Schuldnerin zu prüfen.
4.1 Glaubhaftmachen der Zahlungsfähigkeit setzt voraus, dass die Zah-
lungsfähigkeit wahrscheinlicher erscheint als die Zahlungsunfähigkeit (BSK
SchKG II-Giroud, 2. Aufl. 2010, N 26 zu Art. 174 SchKG; BSK KuKo SchKG-
Diggelmann, 2. Aufl. 2014, N 15 zu Art. 174 SchKG). Zahlungsfähigkeit bedeutet,
dass ausreichend liquide Mittel vorhanden sind, mit denen die Gläubiger bei Fäl-
ligkeit ihrer Forderungen befriedigt werden können. Die Schuldnerin hat deshalb
aufzuzeigen, dass sie in der Lage ist, ihren laufenden Verpflichtungen nachzu-
kommen und in absehbarer Zeit – d.h. innert etwa zwei Jahren – auch die beste-
henden Schulden abzutragen. Bloss vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten
lassen die Schuldnerin noch nicht als zahlungsunfähig erscheinen. Anders verhält
es sich, wenn keine Anzeichen für eine Verbesserung ihrer finanziellen Lage zu
erkennen sind und sie auf unabsehbare Zeit hinaus als illiquid erscheint. Wie die
Zahlungsfähigkeit im Einzelfall glaubhaft gemacht werden muss, lässt sich nicht
allgemein sagen, da es auf die konkreten Verhältnisse ankommt.
4.2 Wesentlichen Aufschluss über das Zahlungsverhalten und die finanziel-
le Lage der Schuldnerin vermittelt insbesondere das Betreibungsregister. Gemäss
Auskunft Nr. 2 aus dem Register des Betreibungsamtes Rüti ZH vom 29. Oktober
2021 (act. 12/2) wurden im Zeitraum November 2016 bis August 2021 (ohne die
vorliegenden Konkursforderung) 54 Betreibungen im Gesamtbetrag von ca.
Fr. 210'500.– gegen die Schuldnerin eingeleitet. Davon sind Forderungen aus 18
Betreibungen im Umfang von knapp Fr. 31'100.– als bezahlt oder erloschen ver-
merkt.
Aus 14 Betreibungen resultierten Verlustscheine nach Art. 149 SchKG im
Gesamtbetrag von ca. Fr. 30'250.–. In Widerspruch dazu sollen gemäss dem Ein-

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vernahmeprotokoll des Konkursamtes Wald vom 26. Oktober 2021 keine Verlust-
scheine bestehen (vgl. act. 12/3 Seite 7 und nachstehend Ziff. 4.3.1).
Die restlichen 22 Betreibungen im Umfang von knapp über Fr. 149'000.–
wurden im Zuge der Konkurseröffnung vom Betreibungsamt mit einem "K" für
Konkurseröffnung versehen, was für die Zwecke des Beschwerdeverfahrens, in
dem es auf den Stand der Betreibungsverfahren vor der Konkurseröffnung an-
kommt, untauglich ist. Aus der mangelnden Aussagekraft des Codierungssystems
kann die Schuldnerin jedoch nichts zu ihren Gunsten ableiten (vgl. auch
BGer 5A_912/2013 vom 18. Februar 2014 E. 4.2), zumal sie sich zum eingereich-
ten Betreibungsregisterauszug und zum Stand der einzelnen Verfahren auch nicht
geäussert hat. Jedenfalls kann davon ausgegangen werden, dass diese Betrei-
bungsforderungen im Umfang von knapp über Fr. 149'000.– noch offen sind, wo-
bei teilweise nicht klar ist, ob gewisse Gläubiger ihre Forderung über die Jahre
nicht mehrfach geltend gemacht haben (vgl. z.B. Betr.-Nrn. 3 und 4 für je
Fr. 15'220.55 der Gläubigerin des vorliegenden Verfahrens sowie Betr.-Nrn. 5 und
6 für je Fr. 5'165.– der E._____ AG). Etwa die Hälfte der offenen Betreibungsfor-
derungen entfällt auf den Zeitraum der letzten zwei Jahre vor der Konkurseröff-
nung.
Nach dem Gesagten sind offene Betreibungsforderungen inkl. der in den
Verlustscheinen verurkundeten Forderungen von gesamthaft knapp über
Fr. 179'000.– (Fr. 149'000.– + Fr. 30'250.–) zu berücksichtigen. Dies lässt auf
nicht unerhebliche Zahlungsschwierigkeiten schliessen. Wenn auch ca. 40% die-
ser Forderungen auf öffentlich-rechtliche Gläubiger entfallen und daher von der
Betreibung auf Konkurs ausgeschlossen sind (Art. 43 SchKG), sind sie für die
Beurteilung der Zahlungsfähigkeit dennoch von Bedeutung (vgl. KuKo SchKG-
Diggelmann, 2. Aufl. 2014, N 14 zu Art. 174 SchKG).

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4.3.1 Zur Zahlungsfähigkeit machte die Schuldnerin keine Ausführungen.
Sie reichte lediglich ein Einvernahmeprotokoll des Konkursamtes Wald vom
26. Oktober 2021 (act. 12/3) sowie zwei Kontoauszüge der C._____-Bank
D._____, Kontoinhaber F._____, A._____, für den Zeitraum 1. Januar bis 22. Ok-
tober 2021 (act. 12/4) und 1. Januar bis 31. Dezember 2020 ein (act. 12/5). Zu
diesen Dokumente äusserte sie sich nicht. Das erwähnte Einvernahmeprotokoll
(act. 12/3) ist wenig aussagekräftig. Es ist unvollständig bzw. lückenhaft, steht
teilweise in Widerspruch zu den Akten (act. 12/3 S. 7; vgl. vorstehend Ziff. 4.2
betr. Verlustscheine) und ist überdies nicht unterzeichnet.
4.3.2 Die Schuldnerin ist Inhaberin des Einzelunternehmens F._____,
A._____, welches Stückgut-Transporte bezweckt. Damit haftet sie unbeschränkt
mit ihrem gesamten Vermögen, ohne Rücksicht darauf, ob die Verpflichtung im
Unternehmens- oder im Privatbereich entstanden ist. Das Einzelunternehmen
wurde am tt. Oktober 2011 im Handelsregister des Kantons Zürich eingetragen
(vgl. act. 5). Jahresrechnungen oder eine Zwischenbilanz, welche Aufschluss
über die Entwicklung des Geschäftsgangs und die finanzielle Lage des Einzelun-
ternehmens geben könnten, wurden nicht eingereicht. Gemäss Einvernahmepro-
tokoll des Konkursamtes Wald vom 26. Oktober 2021, welches jedoch wie gesagt
wenig aussagkräftig ist, wird keine Buchhaltung geführt (act. 12/3 S. 8). Die Ein-
zelfirma betreffend reichte die Schuldnerin einzig die vorerwähnten Geschäftskon-
toauszüge ein (act. 12/4-5). Diesen lässt sich entnehmen, dass der Umsatz des
Einzelunternehmens in der Zeit zwischen Januar 2020 und Juni 2021 grossmehr-
heitlich aus monatlichen Zahlungen der G._____ AG resultierte, welche in den
erwähnten 18 Monaten durchschnittlich ca. Fr. 5'500.– monatlich betrugen. Seit
Juli 2021 konnten keine Zahlungseingänge der G._____ AG mehr verbucht wer-
den (vgl. act. 12/4 S. 1-3). Weitere Gutschriften erfolgten im Jahre 2021 insbe-
sondere durch Bancomat-Einzahlungen (April Fr. 7'700.–, Mai Fr. 800.–, Juni
Fr. 4'000.–, Juli Fr. 10'700.–, August Fr. 4'500.–, September Fr. 2'000.– und Ok-
tober Fr. 10'000.– zzgl. Fr. 1'000.– Einzahlung durch den Ehemann der Schuldne-
rin, vgl. act. 12/4 S. 1-7). Auf der Ausgabenseite sind monatliche Kosten für die
Miete von Lagerräumen in Höhe von Fr. 650.– ersichtlich (vgl. act. 12/4). Sodann
verfügt das Unternehmen offenbar über eine Fahrzeugflotte (vgl. act. 12/4 S. 8)

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mit nicht unwesentlichen Ausgaben. Wie diese ohne Mitarbeiter betrieben wird, ist
rätselhaft, denn Salärzahlungen lassen sich dem Kontoauszug 2021 keine ent-
nehmen, während aus dem Kontoauszug 2020 Lohnzahlungen an einen Mitarbei-
ter, H._____, ersichtlich sind (act. 12/5 S. 1- 3, 6 f., 9 f. und 12). Zur aktuellen fi-
nanziellen Lage des Einzelunternehmens machte die Schuldnerin keine Ausfüh-
rungen. Zum derzeitigen Geschäftsgang, allenfalls bestehenden verbindlichen
Aufträgen bzw. zu erwartenden Erträgen, ist somit nichts bekannt. Das kurzfristig
abrufbare Guthaben auf dem Geschäftskonto betrug vor der Konkurseröffnung
Fr. 1'187.18 (act. 12/4 S. 1).
4.3.3 Zu den monatlichen Lebenshaltungskosten der Schuldnerin, welche
– gemäss Einvernahmeprotokoll des Konkursamtes Wald vom 26. Oktober
2021 – verheiratet ist und zwei minderjährige und zwei volljährige Kinder hat, und
offenbar alleine lebt (vgl. act. 12/3 Seite 7), ist ebenfalls nichts bekannt. Auch zu
den Einnahmen äusserte sie sich in der Beschwerdeschrift (act. 2) nicht und er-
gänzte ihre Beschwerde trotz entsprechenden Hinweises in der Verfügung vom
28. Oktober 2021 (act. 8) auch nicht. Den eingereichten Geschäftskontoauszügen
lassen sich auch keine Lohnzahlungen an die Schuldnerin entnehmen (vgl.
act. 12/4-5). Privatkontoauszüge oder die in der Verfügung vom 28. Oktober 2021
(act. 8) erwähnten Steuerunterlagen, die über ein Einkommen Aufschluss geben
könnten, wurden nicht eingereicht. Anderweitige Guthaben oder Vermögenswerte,
die zu berücksichtigen wären, sind weder aktenkundig, noch wurden solche gel-
tend gemacht (vgl. auch act. 12/3 S. 10 ff.).
4.4.1 Verlässliche Rückschlusse auf die finanzielle Situation der Schuldne-
rin und den Geschäftsgang des Einzelunternehmens sind vor dem Hintergrund
fehlender Erläuterungen der Schuldnerin und ungenügender Dokumentation nicht
möglich. Zu Gunsten der Schuldnerin fällt ins Gewicht, dass sie mit Blick auf das
Konkursverfahren mit der Konkursforderung inkl. Kosten und Zinsen knapp über
Fr. 23'000.– hat aufbringen können (vgl. vorstehend Ziff. 1.4 und 3.1). Weiter hat
sie im laufenden Jahr vier Akontozahlungen an das Betreibungsamt geleistet, mit
dem Vermerk "Akonto gemäss Vereinbarung", und zwar Fr. 10'000.– im April
2021 (act. 12/4 S. 7), Fr. 4'500.– im Juni 2021 (act. 12/4 S. 5), Fr. 5'000.– im Juli

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2021 (act. 12/4 S. 3) und Fr. 3'000.– im August 2021 (act. 12/4 S. 2). Sodann
wies das Geschäftskonto seit Januar 2020 stets einen positiven Saldo auf. Dies
allein genügt jedoch nicht. Ihren laufenden Verpflichtungen, zu welchen auch öf-
fentlich-rechtliche Abgabeforderungen zählen (wenn auch für diese die Konkurs-
betreibung nicht möglich wäre, vgl. KuKo SchKG-Diggelmann, N 14 zu Art. 174
SchKG), konnte die Schuldnerin im laufenden und vergangenen Jahr, wie aus
dem Betreibungsregister ersichtlich, nicht nachkommen (vgl. act. 12/2 S. 5 f. und
Ziff. 4.2 letzter Absatz). Vor dem Hintergrund der zahlreichen Betreibungen ist auf
nicht bloss temporäre Zahlungsschwierigkeiten zu schliessen.
4.4.2 Weiter hat die Schuldnerin nicht aufgezeigt, wie sie gedenkt, ihre
Schulden innert nützlicher Frist abzutragen. Aufgrund der dargelegten Verhältnis-
se und ungenügender Dokumentation scheint die Möglichkeit der Schuldnerin, ih-
re namhaften Schulden im Umfang von über Fr. 179'000.– (vgl. Ziff. 4.2) in ab-
sehbarer Zeit abzutragen, als nicht gegeben. Zwar lässt es die Kammer genügen,
wenn die Schuldnerin glaubhafterweise die dringendsten Verpflichtungen bedie-
nen kann und innert längstens zwei Jahren nebst den laufenden Verbindlichkeiten
auch ihre Altlasten wird abtragen können (OGerZH PS140068 vom 29. April
2014). Wie die Schuldnerin dies zu bewerkstelligen gedenkt, legte sie jedoch nicht
dar und dies ist auch aus den eingereichten Unterlagen nicht ersichtlich. Die Bar-
werte der Schuldnerin betragen lediglich ca. Fr. 1'500.– (act. 12/4 S. 1) und weite-
re namhafte Vermögenswerte oder bedeutende regelmässige Einnahmen schei-
nen nicht vorhanden. Mit den eingereichten Unterlagen vermochte die Schuldne-
rin ihre Zahlungsfähigkeit nicht glaubhaft darzutun. Dies führt zur Abweisung der
Beschwerde.
5. Die Kosten sind ausgangsgemäss der Schuldnerin aufzuerlegen und
mit dem geleisteten Vorschuss zu verrechnen. Eine Parteientschädigung für das
Beschwerdeverfahren ist nicht zuzusprechen; die Schuldnerin unterliegt und der
Gläubigerin sind keine Kosten entstanden, die zu entschädigen wären.

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Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Spruchgebühr wird auf Fr. 750.– festgesetzt, der
Schuldnerin auferlegt und mit dem von ihr geleisteten Kostenvorschuss ver-
rechnet.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen entrich-
tet.
4. Die Obergerichtskasse wird angewiesen, den bei ihr hinterlegten Betrag von
Fr. 12'039.20 dem Konkursamt Wald ZH zuhanden der Konkursmasse der
Schuldnerin zu überweisen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Gläubigerin unter Beilage einer
Kopie von act. 2, sowie an die Vorinstanz (unter Rücksendung der erstin-
stanzlichen Akten) und das Konkursamt Wald ZH, ferner mit besonderer An-
zeige an das Handelsregisteramt des Kantons Zürich und an das Betrei-
bungsamt Rüti ZH sowie an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangs-
schein.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid des Konkurs- oder Nachlassrichters oder der
Konkurs- oder Nachlassrichterin im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. d BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. D. Tolic Hamming
versandt am:
2. Dezember 2021