zh_obergericht · NP180034 · 2018-12-20 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: NP180034-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende,
Oberrichterin Dr. D. Scherrer und Oberrichterin Dr. S. Janssen
sowie Gerichtsschreiber lic. iur. F. Rieke
Beschluss vom 20. Dezember 2018
in Sachen
A._____,
Beklagter, Widerkläger und Berufungskläger
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. oec. X._____
gegen
B._____ AG,
Klägerin, Widerbeklagte und Berufungsbeklagte
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____
betreffend Forderung
Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichts im vereinfachten Verfahren am
Bezirksgericht Zürich, 10. Abteilung, vom 26. Oktober 2018 (FV180021-L)

- 2 -
Nach Einsicht in das Urteil der Vorinstanz vom 26. Oktober 2018, mit welchem
der Beklagte verpflichtet wurde, der Klägerin Fr. 15'876.-- nebst Zins zu 5 % seit
16. Juni 2017 zu bezahlen, in diesem Umfang der Rechtsvorschlag in der Betrei-
bung Nr. … des Betreibungsamts Zürich 6 (Zahlungsbefehl vom 19. Juni 2017)
aufgehoben und die Widerklage abgewiesen wurde (Urk. 31),
nach Einsicht in die Eingabe des Beklagten vom 18. Dezember 2018, mit welcher
er den Antrag stellt (Urk. 30 S. 1):
"Die Frist für die Berufung gegen das Urteil sei bis mindestens zum 3. Januar
2019 zu verlängern."
da das Urteil vom 26. Oktober 2018 dem Beklagten am 12. November 2018 zu-
gestellt wurde, womit die Berufungsfrist von 30 Tagen (Art. 311 Abs. 1 ZPO) am
12. Dezember 2018 ablief, wie dies auch der Beklagte vorträgt (Urk. 30 S. 2),
da die Erstreckung der Frist zur Erhebung einer Berufung eine vom Gesetz vor-
gegebene Frist ist (Art. 311 Abs. 1, Art. 314 Abs. 1 ZPO), weshalb diese nicht er-
streckt werden kann (Art. 144 Abs. 1 ZPO) und das (ohnehin erst nach Fristablauf
gestellte; vgl. Art. 144 Abs. 2 ZPO) Fristerstreckungsgesuch abzuweisen ist,
da der Beklagte ausdrücklich den Antrag auf Verlängerung der Berufungsfrist ge-
stellt hat und nicht auf Wiederherstellung derselben, wobei auch ein Wiederher-
stellungsgesuch abzuweisen wäre (Art. 148 Abs. 1 ZPO), da der beklagtische
Rechtsvertreter zwar geltend macht, er sei aufgrund einer Krankheit arbeitsunfä-
hig gewesen, das entsprechende Arbeitsunfähigkeitszeugnis jedoch nur eine Ar-
beitsunfähigkeit vom 12. bis 17. Dezember 2018 (Urk. 32) und mithin nur für den
letzten Tag der Berufungsfrist bescheinigt und er nicht vorbringt, dass und wieso
er die Berufung nicht schon zuvor hätte ausarbeiten und einreichen können,
da für die formelle Behandlung des Fristerstreckungsgesuchs des Beklagten ein
Berufungsverfahren anzulegen war, welches mit dem vorliegenden Beschluss
nunmehr abzuschreiben ist,
da für diesen Beschluss auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten ist
und keine Parteientschädigungen zuzusprechen sind,

- 3 -
wird beschlossen:
1. Das Gesuch des Beklagten um Erstreckung der Frist zur Einreichung einer
Berufung gegen das Urteil vom 26. Oktober 2018 wird abgewiesen.
2. Das Berufungsverfahren wird abgeschrieben.
3. Für diesen Beschluss werden keine Kosten erhoben und keine Parteient-
schädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an die Klägerin unter Beilage eines
Doppels von Urk. 30, sowie an die Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die vorinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine vermö-
gensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 15'876.--. Die Beschwerde an
das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gel-
ten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 20. Dezember 2018
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. F. Rieke
versandt am:
bz