zh_obergericht · RU210060 · 2021-06-03 · de
Forderung (Rechtsverweigerung)


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RU210060-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. D. Scherrer, Vorsitzende, Oberrichterin Dr. L.
Hunziker Schnider und Oberrichter lic. iur. A. Huizinga sowie Ge-
richtsschreiber lic. iur. M. Hochuli
Beschluss vom 3. Juni 2021
in Sachen
A._____,
Kläger und Beschwerdeführer
verbeiständet durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Friedensrichteramt der Stadt Zürich, Kreise 4 und 5,
Beschwerdegegner
betreffend Forderung (Rechtsverweigerung)
Beschwerde im Verfahren des Friedensrichteramtes der Stadt Zürich, Kreise
4 und 5 (GV.2021.00104)

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Erwägungen:
1.1. Mit E-Mail vom 19. Mai 2021 reichte der Kläger und Beschwerdeführer (fort-
an Kläger) bei der Vorinstanz ein Schlichtungsgesuch ein (Urk. 4/1 und Urk. 4/4).
Mit E-Mail vom selben Tag informierte der Friedensrichter den Kläger über die
Formvorschriften gemäss Art. 130 ZPO und ersuchte ihn, das Schlichtungsge-
such per Post oder mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen ein-
zureichen (Urk. 4/5).
1.2. Mit Eingabe vom 21. Mai 2021 erhob der Kläger Beschwerde betreffend
Rechtsverweigerung und Verletzung der Ausstandsvorschriften (Urk. 1), welche
er mit Eingabe vom 27. Mai 2021 ergänzte (Urk. 5).
1.3. Mit Eingabe vom 27. Mai 2021 zog der Beistand des Klägers das Schlich-
tungsgesuch zurück (Urk. 7), worauf die Vorinstanz das Verfahren mit Verfügung
vom 31. Mai 2021 als durch Rückzug erledigt abschrieb und von der Erhebung
von Kosten absah (Urk. 8).
1.4. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (Urk. 4/1-11). Da sich die
Beschwerde – wie nachfolgend aufzuzeigen sein wird – sogleich als offensichtlich
unzulässig erweist, erübrigt sich das Einholen einer Beschwerdeantwort (Art. 322
Abs. 1 ZPO).
2. Das Gericht prüft von Amtes wegen, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt
sind (Art. 60 ZPO). Hierzu gehören unter anderem die Zuständigkeit (Art. 59
Abs. 2 lit. b ZPO) sowie die Frage, ob der Rechtsmittelkläger ein schutzwürdiges
Interesse an der Beurteilung seines Rechtsmittels hat (Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO).
Hinsichtlich der geltend gemachten Rechtsverweigerung fehlt es dem Kläger an
einem aktuellen Rechtsschutzinteresse, nachdem er sein Schlichtungsgesuch zu-
rückgezogen und die Vorinstanz das Verfahren ohne Kostenfolgen abgeschrieben
hat. Für die Beurteilung des Ausstandsbegehrens gegen den Friedensrichter ist
die angerufene Kammer nicht zuständig (vgl. § 127 lit. c GOG/ZH). Daher erweist
sich die Beschwerde in allen Punkten als offensichtlich unzulässig, weshalb da-
rauf nicht einzutreten ist.

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3. Umständehalber sind für das vorliegende Beschwerdeverfahren keine Kos-
ten zu erheben und keine Parteientschädigungen zuzusprechen.
Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Kosten erhoben.
3. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Parteien je unter Beilage eines Doppels von
Urk. 1 gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert liegt unter Fr. 30'000.–. Die Be-
schwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des
Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 3. Juni 2021
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
lic. iur. M. Hochuli
versandt am:
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