zh_obergericht · NQ110032 · 2011-08-11 · de
Beistandschaft


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: NQ110032-O/U
Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, und
lic. iur. P. Hodel, Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden
sowie Gerichtsschreiberin Dr. M. Fuchs Räber.
Urteil vom 11. August 2011
in Sachen
A._____,
Berufungsklägerin
betreffend Beistandschaft nach Art. 392 Ziff. 1 und Art. 393 Ziff. 2 ZGB
Berufung gegen einen Beschluss des Bezirksrates Zürich vom 26. Mai 2011;
VO.2011.751 (Vormundschaftsbehörde der Stadt Zürich)

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Erwägungen:
1. Mit Beschluss Nr. …. vom 31. März 2011 ordnete die Vormundschaftsbe-
hörde B._____ für die Berufungsklägerin eine Beistandschaft nach Art. 392 Ziff. 1
und Art. 393 Ziff. 2 ZGB an und sie ernannte Frau C._____ zur Beiständin (act.
11/1). Mit einer vom 19. April 2011 datierten und am 20. April 2011 der Post über-
gebenen Eingabe erhob die Berufungsklägerin "Einsprache" gegen diesen Ent-
scheid (act. 11/2 und 11/2a), worauf die Vorinstanz die Vormundschaftsbehörde
um Vernehmlassung und Einreichung der vollständigen Akten ersucht (act. 11/3).
Nach Eingang der Vernehmlassung vom 17. Mai 2011 (act. 11/5) erging am 26.
Mai 2011 der angefochtene Beschluss des Bezirksrates Zürich (act. 10).
Am 20. Juli 2011 bestätigte die Berufungsklägerin den Erhalt des Beschlusses
(act. 11/20) an ihrem neuen Wohnort in D._____, den sie der Vorinstanz am
16. Juli 2011 mitgeteilt hatte (act. 11/16). Eine frühere Zustellung des Bezirksrats-
beschlusses an die Berufungsklägerin über die Heimleitung der E._____AG in
F._____, wo sich die Berufungsklägerin nach ihrem Aufenthalt in der G._____
(Klinik) aufgehalten haben soll (act. 11/11), konnte nicht nachgewiesen werden
(act. 3).
2. Gegen die Entscheide der Bezirksräte in familienrechtlichen Angelegenhei-
ten (Art. 90 - 456 ZGB) sind gemäss § 187ff. GOG die Rechtsmittel der ZPO zu-
lässig. Das Verfahren richtet sich grundsätzlich nach den Bestimmungen der Be-
rufung gemäss Art. 308ff. ZPO. Die Berufung ist innert 10 Tagen seit der schriftli-
chen Mitteilung schriftlich und mit Antrag und Begründung einzureichen und es
kommt ihr vorbehältlich gegenteiliger Anordnung des Bezirksrates oder der
Rechtsmittelinstanz aufschiebende Wirkung zu (§§ 188 und 189 GOG).
Die dem Obergericht vom Bezirksrat Zürich weitergeleitete und mit "Aufhebung
Beistandschaft" überschriebene Eingabe der Berufungsklägerin vom 18. Juli 2011
ist als Berufung entgegenzunehmen und erweist sich ohne Weiteres als rechtzei-
tig (act. 2 und 4). Im Recht liegen alsdann zwei weitere Schreiben der Berufungs-
klägerin vom 25. Juli 2011, welche an das Bezirksgericht Zürich sowie an die So-
zialberatung in B._____ adressiert sind und in denen eine gerichtliche Anhörung

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mit Frau C._____ verlangt wird bzw. sich die Berufungsklägerin über das Verhal-
ten von Frau C._____ beschwert (act. 12/1 und 12/2). Auch diese Schreiben gin-
gen hierorts innerhalb der Rechtsmittelfrist ein.
3. Da sich die Berufung sofort als unbegründet erweist, ist von der Einholung
einer Vernehmlassung der Vorinstanzen abzusehen (§ 191 GOG).
4. Der Bezirksrat Zürich ist auf die bei ihm anhängig gemachte Beschwerde
gegen die Anordnung der Beistandschaft durch die Vormundschaftsbehörde we-
gen Verspätung nicht eingetreten. Der Beschluss der Vormundschaftsbehörde
vom 31. März 2011 wurde der Berufungsklägerin gemäss der schriftlichen Bestä-
tigung von H._____, Sozialdienst der G._____, am 6. April 2011 in Anwesenheit
der behandelnden Ärztin und der "künftigen Beiständin" übergeben; die Beru-
fungsklägerin hatte gemäss dieser Bestätigung die Unterschrift des Empfangs-
scheins verweigert (act. 14/20).
Ausgehend von der Übergabe des Entscheides am 6. April 2011 lief die Be-
schwerdefrist am 18. April ab. Die am 20. April der Post übergebene Eingabe der
Berufungsklägerin vom 19. April 2011 erweist sich als verspätet, wie die Vo-
rinstanz zutreffend erwog (act. 10 S. 3).
In ihrer Berufungsbegründung tut die Berufungsklägerin nicht dar, inwiefern sich
der bezirksrätliche Entscheid als unzutreffend erweisen soll. Die Berufungskläge-
rin äussert sich mit keinem Wort zur Frage der Rechtzeitigkeit ihrer Beschwerde
gegen den Entscheid der Vormundschaftsbehörde, vielmehr verlangt sie eine An-
hörung zusammen mit Frau C._____ und eine Abklärung und Regelung ihrer fi-
nanziellen Angelegenheiten (act. 4). In ihrem weiteren Schreiben vom 25. Juli
2011 (act. 12/2) an die Sozialberatung in B._____ erwähnt sie, dass der "Be-
schluss vom Bezirksgericht " zu spät kam, "...da ich von nichts wusste, ….., mit
Begründung (Realitätslücken) wo Sie schrieb am 25. Januar 2011...". Worauf sie
sich dabei bezieht, ergibt sich aber nicht klar. Der Beschluss der Vormund-
schaftsbehörde datierte vom 31. März 2011, an dem von der Berufungsklägerin
erwähnten 25. Januar 2011 erging erst der Antrag von Frau C._____ auf Errich-
tung einer Beistandschaft (act. 14/1). Auch wenn die Berufungsklägerin in diesem
Schreiben weiter erwähnt, sie habe nach dem Unfall (im Dezember 2010) mindes-

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tens zwei Monate gebraucht, dann tangiert dies die Beschwerdefrist nicht, wenn
der Entscheid wie gesehen erst am 6. April 2011 übergeben wurde.
Die von der Berufungsklägerin erhobenen Rügen betreffen einzig die Beistand-
schaftsanordnung als solche bzw. das Verhalten von Frau C._____, d.h. Fragen,
die vor Vorinstanz nicht zu beurteilen waren und die auch nicht Gegenstand des
Berufungsverfahren sein können. Die Berufung erweist sich damit ohne Weiteres
als unbegründet und ist entsprechend abzuweisen.
5. Ausgangsgemäss sind die Kosten der Berufungsklägerin aufzuerlegen, wo-
bei dem verhältnismässig geringen Aufwand und den finanziellen Verhältnissen
der Berufungsklägerin angemessen Rechnung zu tragen ist.
Es wird erkannt:
1. Die Berufung wird abgewiesen.
2. Die Entscheidgebühr wird auf Fr. 400.-- festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des Rechtsmittelverfahrens werden der Berufungskläge-
rin auferlegt.
4. Schriftliche Mitteilung an die Berufungsklägerin, die Vormundschaftsbehörde
B._____, die Direktion der Justiz und des Innern (Gemeindeamt des Kan-
tons Zürich) sowie – unter Rücksendung der eingereichten Akten – an den
Bezirksrat Zürich, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

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Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
Dr. M. Fuchs Räber
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