zh_obergericht · VO150041 · 2015-04-07 · de
Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege


Obergericht des Kantons Zürich
Präsidium
Geschäfts-Nr.: VO150041-O/U
Mitwirkend: Der Obergerichtspräsident lic. iur. R. Naef sowie
die Gerichtsschreiberin lic. iur. A. Gürber
Urteil vom 7. April 2015
in Sachen
A._____,
Gesuchstellerin
betreffend Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege

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Erwägungen:
1. A._____ (nachfolgend: Gesuchstellerin) stellte mit Eingabe vom 2. März
2015 beim Präsidenten des Obergerichts des Kantons Zürich ein Gesuch um un-
entgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung für ein beim Friedensrichter-
amt Wetzikon anhängig gemachtes Schlichtungsverfahren. Dieses betrifft eine
Forderungsklage gegen B._____ (GV.2014.00099/SB.2015.00012; act. 1). Die
Schlichtungsverhandlung fand bereits am 28. Januar 2015 statt, wobei die Partei-
en keinen Vergleich schlossen und der Gesuchstellerin die Klagebewilligung aus-
gestellt wurde (act. 2/11).
2. Mit Verfügung vom 12. März 2015 trat der Obergerichtspräsident auf das
Gesuch um Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistandes für das Schlich-
tungsverfahren nicht ein und setzte der Gesuchstellerin hinsichtlich des Gesuches
um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege Frist an, um weitere Ausführun-
gen zu machen und um noch fehlende Belege zu den Akten zu reichen (act. 3).
Diese Verfügung wurde von der Gesuchstellerin am 16. März 2015 entgegenge-
nommen (act. 3 S. 5). Die in der Verfügung angesetzte Frist von 10 Tagen endete
damit am 26. März 2015 (Art. 142 Abs. 3 ZPO). Innert Frist ging keine Eingabe
der Gesuchstellerin mit den eingeforderten Angaben und Belegen ein. Damit ist
das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Schlich-
tungsverfahren androhungsgemäss (vgl. act. 3 S. 3, Dispositiv-Ziff. 1) und ohne
Weiterungen abzuweisen.
3. Gemäss Art. 119 Abs. 6 ZPO ist das Verfahren um unentgeltliche Rechts-
pflege kostenlos.
4. Wird die unentgeltliche Rechtspflege ganz oder teilweise abgelehnt oder
entzogen, so kann der Gesuchsteller den Entscheid mit Beschwerde gemäss
Art. 121 ZPO beim Obergericht anfechten. Dass vorliegend der Obergerichtsprä-
sident über das Gesuch befindet, vermag daran nichts zu ändern. Der Oberge-
richtspräsident fällt in diesem Verfahren einen erstinstanzlichen Entscheid i.S.v.

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Art. 319 lit. b ZPO und fungiert nicht als obere kantonale Instanz, gegen deren
Entscheide lediglich ein Rechtsmittel ans Bundesgericht gegeben wäre.
Es wird erkannt:
1. Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das
Schlichtungsverfahren vor dem Friedensrichteramt Wetzikon betreffend For-
derungsklage gegen B._____ (GV.2014.00099/SB.2015.00012) wird abge-
wiesen.
2. Das obergerichtliche Verfahren ist kostenlos.
3. Schriftliche Mitteilung an die Gesuchstellerin und an das Friedensrichteramt
Wetzikon (GV.2014.00099/SB.2015.00012), je gegen Empfangsschein.
4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid kann innert 10 Tagen von der
Zustellung an im Doppel und unter Beilage dieses Entscheids beim Oberge-
richt des Kantons Zürich, Zivilkammern, Postfach 2401, 8021 Zürich, einge-
reicht werden. In der Beschwerdeschrift sind die Anträge zu stellen und zu
begründen. Allfällige Urkunden sind mit zweifachem Verzeichnis beizulegen.
Die gesetzlichen Fristenstillstände gelten nicht (Art. 145 Abs. 2 ZPO).
Zürich, 7. April 2015
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OBERGERICHT DES KANTONS ZÜRICH
Die Gerichtschreiberin:
lic. iur. A. Gürber
versandt am: