zh_obergericht · PA130012 · 2013-04-25 · de
fürsorgerische Unterbringung Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Winterthur vom 5. April 2013 (FF130015)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PA130012-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. A. Katzenstein, Vorsitzende, Oberrichter lic. iur.
P. Diggelmann und Ersatzrichter lic. iur. P. Raschle sowie Gerichts-
schreiberin lic. iur. F. Gohl Zschokke.
Urteil vom 25. April 2013
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführer,
sowie
Psychiatrische Klinik B._____,
Verfahrensbeteiligte,
betreffend fürsorgerische Unterbringung
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes
Winterthur vom 5. April 2013 (FF130015)

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Erwägungen:
1. Sachverhalt und Prozessgeschichte
1.1. Der Beschwerdeführer wurde am 16. März 2013 durch Dr. med. C._____,
seinen Vater, mittels fürsorgerischer Unterbringung in die … [Klinik B._____] (im
Folgenden: Klinik) im Kanton Thurgau eingewiesen (vgl. act. 11 S. 11). Zuvor hat-
te der Beschwerdeführer mit seiner Familie zusammen an der …strasse … in …
D._____ gewohnt.
1.2. Mit Eingabe vom 21. März 2013 beantragte der Beschwerdeführer beim
Einzelgericht des Bezirksgerichtes Winterthur seine Entlassung aus der Klinik
(vgl. act. 1). Nachdem das Bezirksgericht E._____ sowie die Kindes- und Er-
wachsenenschutzbehörden von E._____ und von Winterthur ihre Zuständigkeit
verneint hatten (vgl. act. 2 und act. 3), erklärte sich das Einzelgericht des Bezirks-
gerichtes Winterthur mit Verfügung vom 27. März 2013 (act. 5) für zuständig. Mit
derselben forderte es auch die Klinik unter anderem dazu auf, zur Beschwerde
Stellung zu nehmen und die vorhandenen Akten einzureichen. Überdies beauf-
tragte es Dr. med. F._____, über den Beschwerdeführer ein psychiatrisches Gut-
achten zu erstellen. Ferner zog es Akten des Einzelgerichtes des Bezirksgerich-
tes Meilen bezüglich einer früheren Klinikeinweisung des Beschwerdeführers bei
(vgl. act. 9/1-4). Die Stellungnahme der Klinik traf am 28. März 2013 beim Einzel-
gericht ein (vgl. act. 10). Am 4. April 2013 wurde die Hauptverhandlung durchge-
führt, anlässlich welcher der Beschwerdeführer angehört wurde, Dr. med. F._____
sein Gutachten erstattete und ein Vertreter der Klinik ergänzend Stellung nehmen
konnte (Prot. VI S. 3 ff.). In der Folge wies das Einzelgericht des Bezirksgerichtes
Winterthur die Beschwerde des Beschwerdeführers mit Urteil vom 5. April 2013
ab (vgl. act. 16). Der Beschwerdeführer erhielt das begründete Urteil (act. 18 =
act. 22) am 10. April 2013 zugestellt (vgl. act. 19 und Track & Trace der Post).
1.3. Gegen diesen Entscheid erhob der Beschwerdeführer mit Eingabe vom
14. April 2013 (Datum Poststempel: 15. April 2013; act. 23) hierorts Beschwerde.
Die erstinstanzlichen Akten wurden beigezogen (vgl. act. 1-20). Von der Einho-
lung von Stellungnahmen bzw. Vernehmlassungen wurde abgesehen.

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2. Vorbemerkungen
2.1. Neues Kindes- und Erwachsenenschutzrecht
Am 1. Januar 2013 ist das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (KESR) in
Kraft getreten. Das Vormundschaftsrecht wurde überarbeitet, trägt neu den Titel
"Der Erwachsenenschutz" und ist heute in den Art. 360 bis Art. 456 ZGB geregelt.
Revidiert wurden damit auch die altrechtlichen Bestimmungen über die fürsorgeri-
sche Freiheitsentziehung gemäss aArt. 397a ff. ZGB. Unter dem Titel "Die fürsor-
gerische Unterbringung" wird diese behördliche Massnahme heute in den Art. 426
ff. ZGB normiert. Sowohl im Kanton Zürich als auch im Kanton Thurgau wurden
kantonale Einführungsbestimmungen zum neuen Kindes- und Erwachsenen-
schutzrecht erlassen. Diese werden im Kanton Zürich im Einführungsgesetz zum
Kindes- und Erwachsenenschutzrecht (EG KESR; LS 232.3) und im Kanton Thur-
gau im Einführungsgesetz zum ZGB (EG ZGB; RB 210.1) sowie in der Verord-
nung des Obergerichts (des Kantons Thurgau) zum Kindes- und Erwachsenen-
schutz (KESV; RB 211.24) geregelt.
2.2. Die ärztliche Unterbringung
Die Kantone können Ärzte und Ärztinnen bezeichnen, die neben der Erwachse-
nenschutzbehörde eine Unterbringung während einer vom kantonalen Recht fest-
gelegten Dauer anordnen dürfen. Die Dauer darf höchstens sechs Wochen betra-
gen (Art. 429 Abs. 1 ZGB). Bei ärztlich angeordneter Unterbringung kann die be-
troffene oder eine ihr nahestehende Person innerhalb einer Frist von zehn Tagen
schriftlich das zuständige Gericht anrufen (vgl. Art. 439 Abs. 1 Ziff. 1 und Abs. 2
ZGB). Dieses wird durch das kantonale Recht bestimmt (vgl. BSK Erwachsenen-
schutz-Geiser/Etzensberger, Art. 439 N 27 ff.).
3. Prozessuales
3.1. Zur Zuständigkeit und zum Verfahren des Obergerichts des Kantons Zürich
Der Kanton Zürich sieht für die Beurteilung einer fürsorgerischen Unterbringung
ein zweistufiges Verfahren mit erstinstanzlicher Zuständigkeit der Einzelgerichte
der Bezirksgerichte und der zweitinstanzlichen Zuständigkeit des Obergerichtes

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vor (§ 62 Abs. 1 und § 64 EG KESR; § 30 GOG). Das Obergericht ist folglich zur
Behandlung der Beschwerde gegen das angefochtene Urteil des Einzelgerichtes
des Bezirksgerichtes Winterthur zuständig. Die besonderen Verfahrensvorschrif-
ten der Art. 450 ff. ZGB und des EG KESR sind grundsätzlich auch im (kantonal-
rechtlich geregelten) Beschwerdeverfahren vor dem Obergericht zu beachten
(§ 40 Abs. 1 EG KESR; OGer ZH, NA130001 vom 15. Januar 2013). Subsidiär
gelangen für das Beschwerdeverfahren im Kanton Zürich das GOG (LS 211.1)
und die ZPO (SR 272) zur Anwendung (§ 40 Abs. 2 und 3 EG KESR). Die Be-
schwerde vom 14. April 2013 (act. 23) wurde innert der zehntägigen Frist gemäss
Art. 439 Abs. 2 ZGB eingereicht (vgl. act. 19 und Track & Trace der Post), wes-
halb darauf einzutreten ist. Wie bis anhin kommt dem Rechtsmittel keine auf-
schiebende Wirkung zu (Art. 450e Abs. 2 ZGB).
2.3 Zur Zuständigkeit des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes Winterthur
Gemäss dem für den Kanton Zürich massgebenden Verfahrensrecht, namentlich
§ 62 Abs. 2 EG KESR, ist gegen ärztlich angeordnete Unterbringungen beim Ein-
zelgericht am Ort der Einrichtung Beschwerde zu erheben. Da sich die Klinik in …
d.h. im Kanton Thurgau befindet, ist zu prüfen, ob sich eine entsprechende Zu-
ständigkeit auch aus dem im Kanton Thurgau anwendbaren Verfahrensrecht
ergibt. Dieses sieht vor, dass ärztliche Unterbringungsentscheide bei der Kindes-
und Erwachsenenschutzbehörde am zivilrechtlichen Wohnsitz der betroffenen
Person zu erheben sind (vgl. § 58 Abs. 2 EG ZGB). Demnach wäre die KESB am
Wohnsitz des Beschwerdeführers in D._____ zuständig. Es liegt somit ein negati-
ver Kompetenzkonflikt vor.
Der zürcherische Gesetzgeber hat es versäumt, eine Vorschrift für Fälle wie den
vorliegenden zu erlassen. Es besteht somit eine echte Lücke im EG KESR, die
vom Gericht zu füllen ist (vgl. Art. 1 Abs. 2 ZGB analog; anstatt vieler: BGE 133 III
218 mit weiteren Hinweisen). Dabei ist der bis zum 1. Januar 2013 geltende
a§ 177 GOG sowie der gleichlautende § 5a der bis zum 1. Januar 2011 in Kraft
stehenden zürcherischen Zivilprozessordnung vom 13. Juni 1976 zu beachten.
Demnach ist in Fällen, in welchen die Anstalt (d.h. Klinik) ausserhalb des Kantons
liegt, am Sitz der einweisenden Behörde oder am Wohnsitz der betroffenen Per-

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son eine gerichtliche Beurteilung der fürsorgerischen Freiheitsentziehung (d.h. der
fürsorgerischen Unterbringung) zu verlangen. Da sich der Wohnsitz des Be-
schwerdeführers in D._____ befindet, ist somit auch die Zuständigkeit des Einzel-
gerichtes des Bezirksgerichtes Winterthur zu bejahen.
4. Materielles
4.1. Wie die Vorinstanz richtig erkannt hat (vgl. act. 18 S. 7), darf eine Person,
die an einer psychischen Störung oder an geistiger Behinderung leidet oder
schwer verwahrlost ist, in einer geeigneten Einrichtung untergebracht werden,
wenn die nötige Behandlung oder Betreuung nicht anders erfolgen kann (Art. 426
Abs. 1 ZGB; act. 18 S. 7). Die Belastung und der Schutz von Angehörigen und
Dritten sind zu berücksichtigen (Art. 426 Abs. 2 ZGB). Die betroffene Person wird
entlassen, sobald die Voraussetzungen für die Unterbringung nicht mehr erfüllt
sind (Art. 426 Abs. 3 ZGB).
4.2. Gestützt auf die Diagnose der Ärzte und des Gutachters sowie den anläss-
lich der Hauptverhandlung gewonnenen persönlichen Eindruck kam die Vorin-
stanz zum Schluss, dass der Beschwerdeführer gegenwärtig an einer paranoiden
Schizophrenie leidet (vgl. act. 18 S. 11). Demgegenüber hat der Beschwerdefüh-
rer stets in Abrede gestellt, dass er krank sei (act. 14 und act. 23 S. 3; Prot. VI
S. 3 f. und S. 9). In seiner Beschwerdeschrift vom 14. April 2013 vertritt er den
Standpunkt, der vorinstanzliche Richter habe die entscheidenden Fakten ignoriert.
Die Angaben im ärztlichen Einweisungszeugnis würden nicht der Wahrheit ent-
sprechen und der Gutachter habe lediglich darauf abgestellt. Auch sei der Gut-
achter erst eine Stunde vor dem Gerichtstermin bei ihm erschienen. Er sei vorein-
genommen gewesen und habe ihn versteckt persönlich und verunglimpfend an-
gegriffen. Genau so hätten sich auch die Ärzte der Klinik verhalten (act. 23 S. 1).
Bei seiner Argumentation lässt der Beschwerdeführer ausser Acht, dass die Vor-
instanz nicht nur auf das ärztliche Einweisungszeugnis vom 16. März 2013 und
das Gutachten von Dr. med. F._____ vom 4. April 2013 abgestellt hat. Seinem
Entscheid legte es – nebst den ärztlichen Diagnosen vom November/Dezember
2011 (vgl. act. 9/2 und act. 9/3) und vom Februar 2012 (act. 9/11 S. 13) – auch

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die Ausführungen des behandelnden Assistenzarztes, G._____, und die eigenen
Beobachtungen anlässlich der Hauptverhandlung zu Grunde. In diesem Zusam-
menhang ist zu bemerken, dass der Beschwerdeführer die Schilderungen des
Assistenzarztes G._____, wonach der Beschwerdeführer während seines Klini-
kaufenthaltes nervös gewesen sei, Unruhe und teilweise Angst gezeigt habe,
ziemlich logorrhoisch und laut gewesen sei (Prot. VI S. 4; vgl. auch act. 10 S. 1
und act. 11 S. 1 f.), nie bestritten hat. Vielmehr räumte der Beschwerdeführer
selbst ein, dass er laut geworden sei (Prot. VI S. 4). Ein solches Verhalten zeigte
er denn auch immer wieder während der Hauptverhandlung (Prot. VI S. 4 f.; vgl.
auch act. 15 S. 5 und S. 12). In diesem Rahmen machte der Beschwerdeführer
auch Ausführungen darüber, dass sein Essen in der Klinik schon länger verunstal-
tet werde (Prot. VI S. 6). Zur Situation vor der Einweisung befragt antwortete er
ausweichend und erklärte, über Privates wolle er nicht reden (Prot. VI S. 7).
Mit Bezug auf das Gutachten von Dr. med. F._____ vom 4. April 2013 (act. 15) ist
sodann festzuhalten, dass dieses nicht nur auf dem ärztlichen Einweisungszeug-
nis vom 16. März 2013, sondern auch auf einem persönlichen Gespräch mit dem
Beschwerdeführer basiert. Dieser beanstandet zu Unrecht, dass das Treffen mit
dem Gutachter erst eine Stunde vor dem Gerichtstermin stattgefunden habe,
konnten so doch die aktuellen Verhältnisse berücksichtigt werden. Konkrete An-
haltspunkte für eine Voreingenommenheit bzw. fehlende Unbefangenheit des
Gutachters sind weder ersichtlich noch wurden solche vom Beschwerdeführer
genannt. Der Umstand alleine, dass der Gutachter die vorhandenen Akten stu-
dierte und eine Fremdanamnese erstellte, genügt hierfür jedenfalls nicht. Vielmehr
entspricht ein solches Vorgehen einer sorgfältigen Begutachtung. Auch sonst gibt
das Gutachten von Dr. med. F._____ vom 4. April 2013 weder in formeller noch in
materieller Hinsicht zu Beanstandungen Anlass. Vor diesem Hintergrund ist der
Vorinstanz beizupflichten, dass darauf abgestellt werden kann. Lediglich der Voll-
ständigkeit halber bleibt überdies zu bemerken, dass das Gutachten von Dr. med.
F._____ vom 4. April 2013 im Einklang mit demjenigen von Dr. med. H._____
vom 2. Dezember 2011 steht (vgl. act. 9/1 S. 16 und act. 9/10).

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Die Vorinstanz hat somit das Vorliegen eines Schwächezustandes im Sinne von
Art. 426 Abs. 1 ZGB, namentlich einer psychischen Störung, zu Recht bejaht (vgl.
act. 18 S. 11). Der Beschwerdeführer hat im Beschwerdeverfahren auch nichts
vorgebracht, das die Annahme rechtfertigen könnte, sein gesundheitlicher Zu-
stand habe sich zwischenzeitlich verbessert. Ebenso wenig sind Anhaltspunkte
dafür ersichtlich, dass seit Erlass des angefochtenen Urteils in dieser Hinsicht re-
levante Änderungen eingetreten sind.
4.3. Die fürsorgerische Unterbringung dient dem Schutz der betroffenen Per-
son. Voraussetzung ist deshalb immer, dass der Betroffene eines besonderen
Schutzes bedarf, der eben nur mit einer Freiheitsentziehung erbracht werden
kann (vgl. BSK Erwachsenenschutz-Geiser/Etzensberger, Art. 426 N 8).
Es mag zutreffen, dass dem Beschwerdeführer (noch) keine Verwahrlosung zu at-
testieren ist (vgl. act. 14 und act. 23 S. 3; Prot. VI S. 3). Ebenso wenig ist derzeit
von einer akuten Fremdgefährdung auszugehen (act. 14 und act. 23 S. 3; Prot. VI
S. 3). Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass der Beschwerdeführer die elterliche
Liegenschaft verlassen musste und derzeit ein psychotisches Zustandsbild zeigt,
mit welchem er nur schwer eigenständig eine neue Bleibe finden dürfte. Er ist
krankheitsuneinsichtig und beklagt sich über eine massive Gewichtszunahme als
Folge der medikamentösen Behandlung, welche er nach seiner letzten Entlas-
sung eigenständig beendete. Eine ambulante psychiatrische Behandlung kam auf
Grund der fehlenden Bereitschaft des Beschwerdeführers bisher nicht zu Stande
(vgl. act. 15 S. 3 und S. 4 sowie Prot. VI S. 10). Es ist deshalb im Einklang mit der
Vorinstanz (act. 18 S. 12) und dem Gutachter Dr. med. F._____ (act. 15 S. 6 ff.)
davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer im Falle seiner Entlassung aus
der Klinik vor einer wesentlichen Stabilisierung seines Zustandes die für ihn an-
gemessenen Medikamente wieder nicht einnehmen und eine ambulante psychiat-
rische Behandlung verweigern würde, was eine Verschlimmerung seiner Erkran-
kung nach sich ziehen würde. Vor diesem Hintergrund erscheint die psychische
und physische Integrität des Beschwerdeführers als gefährdet.
4.4. Die … [B._____ Klinik] gewährleistet die medikamentöse und therapeuti-
sche Behandlung des Beschwerdeführers (vgl. auch act. 15 S. 7). Sie verfügt

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auch über Sozialmitarbeiterinnen, welche den Beschwerdeführer bei der Suche
nach einer Wohnmöglichkeit unterstützen können (vgl. Prot. VI S. 5). Die fragliche
Klinik erscheint daher ohne weiteres als geeignet, um die notwendige Fürsorge
für den Beschwerdeführer zu erbringen.
4.5. Im heutigen Zeitpunkt kann dem Beschwerdeführer mangels Krank-
heitseinsicht und relevanter Verbesserung seines gesundheitlichen Zustands die
nötige persönliche Fürsorge vorläufig nur im Rahmen einer stationären Unterbrin-
gung erwiesen werden. Die fürsorgerische Unterbringung ist daher auch verhält-
nismässig.
4.6. Auf Grund der dargelegten Erwägungen erweist sich die Beschwerde als
unbegründet. Sie ist deshalb abzuweisen.
5. Kosten- und Entschädigungsfolgen
Ausgangsgemäss sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens dem Beschwerde-
führer aufzuerlegen (Art. 450f ZGB in Verbindung mit Art. 106 Abs. 1 ZPO). In
Anwendung von § 5 Abs. 1 GebV OG ist die Entscheidgebühr auf Fr. 500.-- fest-
zusetzen.
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 500.-- festgesetzt und
dem Beschwerdeführer auferlegt.
3. Schriftliche Mitteilung an den Beschwerdeführer, an die verfahrensbeteiligte
Klinik, die KESB Winterthur sowie an die Vorinstanz, vorab per Fax und je
gegen Empfangsschein, ferner an die Obergerichtskasse.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.

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4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. F. Gohl Zschokke
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