zh_obergericht · PS250320 · 2026-03-30 · de
Zustellung Zahlungsbefehl


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde
über Schuldbetreibung und Konkurs
Geschäfts-Nr.: PS250320-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller, Vorsitzende, Oberrichterin
lic. iur. M. Stammbach und Ersatzoberrichterin Dr. C. Schoder sowie
Gerichtsschreiber MLaw S. Widmer
Urteil vom 30. März 2026
in Sachen
A._____,
Beschwerdeführerin
betreffend Zustellung Zahlungsbefehl Nr. …
(Beschwerde über das Betreibungsamt Elgg)
Beschwerde gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Winterthur vom 15.
September 2025 (CB250046)

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Erwägungen:
1.
1.1. Die Beschwerdeführerin gelangte am 10. September 2025 an das Bezirks-
gericht Winterthur als untere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung
und Konkurs (nachfolgend: Vorinstanz) und erhob Beschwerde gegen die Zustel-
lung des Zahlungsbefehls Nr. … des Betreibungsamtes Elgg (nachfolgend: Betrei-
bungsamt) vom 27. August 2025. Sie beantragte die Aufhebung des Zahlungsbe-
fehls, die Auskunft, dass eine Gemeindeauskunft keine Parteiprüfung ersetze, die
Sistierung sämtlicher Betreibungen bis zur Klärung der Parteistellung und die Pro-
tokollierung des Zustellfehlers im Gerichtsregister (act. 6/1). Die Vorinstanz wies
die Beschwerde mit Urteil vom 15. September 2025 ab (act. 3 = act. 5 = act. 6/3).
1.2. Dagegen erhob die Beschwerdeführerin am 3. Oktober 2025 Beschwerde
beim Obergericht des Kantons Zürich als obere kantonale Aufsichtsbehörde über
Schuldbetreibung und Konkurs mit zahlreichen, teilweise auch neuen Rechtsbe-
gehren (act. 2 S. 1 f.).
1.3. Die Kammer zog die vorinstanzlichen Akten (act. 6/1-5) bei und teilte der Be-
schwerdeführerin und dem Betreibungsamt den Beschwerdeeingang mit
(act. 7/1+2). Weiterungen erübrigen sich. Das Verfahren erweist sich als spruch-
reif.
2.
2.1. Für das Beschwerdeverfahren nach Art. 18 SchKG sind die Regelungen von
Art. 319 ff. ZPO anwendbar (Art. 20a Abs. 3 SchKG i.V.m. § 18 EG SchKG i.V.m.
§ 84 GOG). Mit der Beschwerde können (a) die unrichtige Rechtsanwendung und
(b) die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes geltend gemacht
werden (Art. 320 ZPO). Neue Tatsachen und Beweismittel sind im Beschwerde-
verfahren ausgeschlossen (Art. 326 ZPO). Das gilt auch im zweitinstanzlichen be-
treibungsrechtlichen Beschwerdeverfahren (vgl. OGer ZH PS110019 vom 21. Fe-
bruar 2011 E. 3.4; PS260026 vom 9. Februar 2026 E. 3 in fine). Die Beschwerde
ist bei der Rechtsmittelinstanz innert der Rechtsmittelfrist schriftlich, begründet
und mit Rechtsmittelanträgen versehen einzureichen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Be-

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gründen bedeutet, sich mit dem vorinstanzlichen Entscheid auseinanderzusetzen
und aufzuzeigen, inwiefern der angefochtene Entscheid als fehlerhaft erachtet
wird. An Laienbeschwerden werden in dieser Hinsicht zwar keine allzu strengen
Anforderungen gestellt. Auch juristische Laien dürfen sich aber nicht darauf be-
schränken, bloss auf die Vorakten zu verweisen, pauschale Kritik am vorinstanzli-
chen Entscheid zu üben oder das zu wiederholen, was sie bereits vor Vorinstanz
vorgebracht haben. Eine minimale Auseinandersetzung mit dem angefochtenen
Entscheid wird auch von Laien vorausgesetzt (sog. Begründungslast; vgl. statt
vieler: OGer ZH PF130050 vom 25. Oktober 2013 E. II./2.1; OGer ZH PF120022
vom 1. Juni 2012 E. 4.1; OGer ZH LB110049 vom 5. März 2012 E. 1.1 m.w.H.;
OGer ZH PF250056 vom 20. Januar 2026 E. 3).
2.2. Die Beschwerdeführerin hat rechtzeitig Beschwerde erhoben (act. 6/4). Ihre
Beschwerde enthält Anträge und eine Begründung. Die Beschwerdeführerin ist
durch den angefochtenen Entscheid beschwert. Auf die Beschwerde ist unter Vor-
behalt der nachfolgenden Ausführungen einzutreten. Nicht einzutreten ist auf
sämtliche neuen und damit unzulässigen Anträge (insb. Anträge 6 und 7). Unbe-
achtlich bleiben auch die von der Beschwerdeführerin erneut vorgetragenen Be-
anstandungen an der Schreibweise ihres Namens (act. 2 S. 2-4). Diese dem Um-
feld der Staatsverweigerer und ähnlicher Bewegungen entstammenden Argu-
mente hat die Kammer bereits in drei früheren Entscheiden behandelt und ver-
worfen. Darauf ist androhungsgemäss vorliegend sowie in Zukunft nicht mehr ein-
zugehen (OGer ZH PS250241 vom 8. September 2025 E. 3.4; OGer ZH
PS250222 vom 7. August 2025 E. 3.4; OGer ZH PS250119 vom 13. August 2025
3.2.2). Das Gleiche gilt für die weiteren, dem Umfeld der Staatsverweigerer zuzu-
ordnenden Ausführungen und die zu deren Ergänzung eingereichten Beilagen
(act. 2 S. 4 ff. ["4.3 Reduktion auf Produktidentität und Menschenrechtsverlet-
zung"; "4.5 Staatshaftung und Wiederholungsgefahr"]; act. 4/0-9). Die darin vorge-
brachten Argumente sind lebensfern und konstruiert. Sie sind als querulatorisch
zu bezeichnen und bleiben unbeachtlich (vgl. Art. 132 Abs. 3 ZPO). Ohnehin ist
die Staatshaftung des Kantons Zürich nicht Gegenstand des vorliegenden Be-
schwerdeverfahrens.

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3.
3.1. Die Beschwerdeführerin beklagte sich vor Vorinstanz darüber, dass der Zah-
lungsbefehl offen und ohne Umschlag an den Partner ihrer Mutter in der Nach-
barswohnung ausgehändigt worden sei (act. 6/1 S. 1 f.). Die Vorinstanz erwog
dazu, bei der Übergabe des Zahlungsbefehls habe der Überbringer gemäss
Art. 72 Abs. 2 SchKG zu bescheinigen, an welchem Tag und an wen die Zustel-
lung erfolgt sei. Diese Bescheinigung des Zustellungsbeamten gelte als öffentli-
che Urkunde im Sinne von Art. 9 ZGB. Als solcher komme ihr, Gegenbeweis vor-
behalten, für ihren Inhalt volle Beweiskraft zu. Gemäss der Zustellbescheinigung
auf der Rückseite des Zahlungsbefehls sei die Zustellung am 5. September 2025
an die Adressatin und somit an die Beschwerdeführerin erfolgt. Zudem habe die
Beschwerdeführerin unzweifelhaft Kenntnis vom Zahlungsbefehl erlangt, zumal
sie ihn mit ihrer Beschwerde selbst eingereicht habe. Damit würde er nach der
bundesgerichtlichen Rechtsprechung trotz allfälliger Fehler bei der Zustellung Wir-
kung entfalten. Die offene Zustellung des Zahlungsbefehls entspreche schliesslich
den gesetzlichen Vorschriften. Durch diese qualifizierte Form der Übergabe soll
sichergestellt werden, dass der Schuldner tatsächlich Kenntnis vom Zahlungsbe-
fehl erhält. Die Einwände der Schuldnerin verfingen daher nicht (act. 5 E. 2).
3.2. Dagegen wendet die Beschwerdeführerin ein, die Zustellung des Zahlungs-
befehls am 5. September 2025 sei nicht an sie, sondern offen und ohne Um-
schlag an den Partner ihrer Mutter an der Tür der Nachbarswohnung erfolgt. Das
verstosse gegen Art. 72 SchKG, das Datenschutzgesetz, das Postgeheimnis so-
wie Art. 13 BV und Art. 8 EMRK. Darüber hinaus stelle eine solche Offenlegung
personenbezogener Daten auch eine Verletzung der informationellen Selbstbe-
stimmung dar, da sie die Kontrolle über die Weitergabe und Verwendung ihrer
persönlichen Daten verliere. Die Zustellung könne auch nicht nachträglich durch
Kenntnisnahme geheilt werden. Die Vorinstanz verkenne diesen zentralen Punkt
und stütze sich auf eine unzutreffende Interpretation der Rechtsprechung (act. 2
S. 3).
3.3. Die Vorinstanz wies im angefochtenen Entscheid zu Recht darauf hin, dass
die Zustellbescheinigung auf dem Zahlungsbefehl unter Art. 8 Abs. 2 SchKG fällt

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und eine öffentliche Urkunde im Sinne von Art. 9 ZGB darstellt. Als solcher kommt
der Bescheinigung für ihren Inhalt volle Beweiskraft zu, solange nicht nachgewie-
sen ist, dass sie inhaltlich unrichtig ist. Das Gesetz statuiert insofern eine Vermu-
tung, welche nur durch den Beweis des Gegenteils im Sinne eines Hauptbewei-
ses entkräftet werden kann (BGE 128 III 380 E. 1.2; BGE 120 III 117 E. 2; BGE
117 III 10 E. 5c; BGer 5A_543/2017 vom 31. Januar 2018 vom E. 3.2). In der Zu-
stellbescheinigung auf der Rückseite des Zahlungsbefehls ist angekreuzt, dass
die Zustellung am 5. September 2025 an die Adressatin erfolgt ist (act. 6/2/1
S. 2). Adressatin des Zahlungsbefehls ist die Beschwerdeführerin (act. 6/2/1 S. 1).
Mit diesem Umstand und der Richtigkeitsvermutung setzt sich die Beschwerde-
führerin in ihrer Beschwerde nicht auseinander. Sie begnügt sich mit der Wieder-
holung der schon vor Vorinstanz vorgetragenen Behauptung, der Zahlungsbefehl
sei dem Partner ihrer Mutter zugestellt worden. Woraus sich dies ergeben soll, er-
wähnt sie nicht. Es ist nicht Aufgabe der Beschwerdeinstanz, in den Beschwerde-
beilagen und den vorinstanzlichen Akten nach möglichen Grundlagen für den gel-
tend gemachten Beschwerdegrund zu suchen. Selbst wenn man es aber täte,
fände man darin nichts, was die gesetzliche Vermutung der Richtigkeit der Zu-
stellbescheinigung umstossen könnte. Das mit einer nicht entzifferbaren Unter-
schrift versehene Schreiben "Bestätigung Zustell-Fehlzustellung - Nachbarwoh-
nung" (act. 4/13; act. 6/2/9) vermag allenfalls gewisse Zweifel an der inhaltlichen
Richtigkeit der Zustellbescheinigung hervorzurufen. Für den Beweis des Gegen-
teils genügt es jedoch nicht. Demzufolge ist davon auszugehen, dass der Zah-
lungsbefehl der Beschwerdeführerin zugestellt wurde, womit den gerügten
Rechtsverletzungen die Grundlage entzogen ist.
3.4. Lediglich der Vollständigkeit halber ist anzufügen, dass sich die Beschwer-
deführerin irrt, wenn sie annimmt, dass Zustellungsmängel ungeachtet der kon-
kreten Umstände stets die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit des Zahlungsbefehls
nach sich ziehen würden. Es entspricht der konstanten Rechtsprechung des Bun-
desgerichts, dass auch ein fehlerhaft – d.h. in Verletzung der in Art. 64-66 SchKG
enthaltenen Zustellungsvorschriften – zugestellter Zahlungsbefehl Wirkung entfal-
tet, wenn er der Schuldnerin gleichwohl zugegangen ist (BGE 132 I 249 E. 6;
BGE 128 III 101 E. 2; BGE 120 III 114 E. 3b; BGE 112 III 81 E. 2b). Eine mangel-

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hafte Zustellung ist nur dann zu wiederholen, wenn ein Rechtsschutzinteresse der
Betroffenen gegeben ist. Ein solches fehlt, wenn die erneute und ordentliche Zu-
stellung des Zahlungsbefehls der Betriebenen keine zusätzlichen Erkenntnisse
über die angehobene Betreibung verschafft und deren Rechte trotz der mangel-
haften Zustellung gewahrt sind (BGE 112 III 81; BSK SchKG I-WÜTHRICH/SCHOCH,
3. Aufl. 2021, Art. 72 N 16). Vorliegend erhob die Beschwerdeführerin am
10. September 2025, also fünf Tage nach der behaupteten Fehlzustellung, unter
Beilage des Zahlungsbefehls bei der Vorinstanz Beschwerde. Damit ist erwiesen,
dass sie selbst im Fall einer mangelhaften Zustellung frühzeitig Kenntnis vom
Zahlungsbefehl erlangt hat und ihre Rechte wahrnehmen konnte. Es hätte also
auch diesfalls kein Grund bestanden, die Zustellung des Zahlungsbefehls zu wie-
derholen. Das gilt insbesondere auch unter dem Aspekt der von der Beschwerde-
führerin angerufenen Grund- und Persönlichkeitsrechte, liesse sich eine allfällige
Offenlegung persönlicher Information an Drittpersonen durch die Wiederholung
der Zustellung doch nicht ungeschehen machen.
4.
4.1. Schliesslich bemängelt die Beschwerdeführerin, dass das angefochtene Ur-
teil bloss von der Gerichtsschreiberin unterzeichnet worden sei. Ein Urteil, das
nicht von mindestens einem Mitglied des Spruchkörpers unterzeichnet werde, ent-
falte keine Rechtswirkung. Die Unterzeichnung durch eine Gerichtsschreiberin er-
setze die richterliche Verantwortung nicht. Damit liege ein gravierender Formfeh-
ler vor, der die Nichtigkeit des Urteils begründe (act. 2 S. 3 und 5).
4.2. Das SchKG schreibt nicht vor, von wem die Entscheide der kantonalen Auf-
sichtsbehörden zu unterzeichnen sind, sondern überlässt dies den Kantonen
(Art. 20a Abs. 3 SchKG; BGer 5A_675/2025 vom 4. September 2025 E. 4.1). Der
Kanton Zürich hat die Unterzeichnung von Gerichtsentscheiden in § 136 GOG ge-
regelt. Gemäss dieser Bestimmung sind Endentscheide im ordentlichen und ver-
einfachten Verfahren von einem Richter oder einer Richterin und von der Ge-
richtsschreiberin zu unterzeichnen (§ 136 Satz 1 GOG). Andere Entscheide unter-
zeichnet ein Richter oder eine Richterin oder die Gerichtsschreiberin (§ 136
Satz 1 GOG). Der Entscheid der unteren kantonalen Aufsichtsbehörde ergeht we-

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der im ordentlichen noch im vereinfachten Verfahren; es gelangen vielmehr die
Grundsätze des summarischen Verfahrens zur Anwendung (OGer ZH PS220009
vom 16. Mai 2022 E. 4.1; vgl. auch ZR 110/2011 Nr. 78). Das angefochtene Urteil
fällt somit unter die "anderen Entscheide" gemäss § 136 Satz 2 GOG, weshalb
die Unterzeichnung durch die Gerichtsschreiberin genügt. Auch diese Kritik ist un-
berechtigt.
5. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzu-
treten ist.
6.
6.1. Das SchKG-Aufsichtsverfahren ist grundsätzlich kostenlos, es können aber
bei bös- oder mutwilliger Prozessführung Bussen bis zu Fr. 1'500.– sowie Gebüh-
ren und Auslagen auferlegt werden (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG). Die Be-
schwerdeführerin hat nun bereits zum vierten Mal mit den gleichen oder zumin-
dest sehr ähnlichen Argumenten erfolglos Beschwerde gegen die Zustellung ei-
nes Zahlungsbefehls erhoben. Das grenzt an Mutwilligkeit. Für das vorliegende
Verfahren sind ihr noch keine Gebühren oder Auslagen aufzuerlegen. Die Be-
schwerdeführerin ist jedoch darauf hinzuweisen, dass sie im Fall einer erneuten
Beschwerdeerhebung mit den gleichen, bereits mehrfachen abgehandelten Bean-
standungen (z.B. Schreibweise ihres Namens), mit der Auflage von Gebühren
und Auslagen zu rechnen hat.
6.2. Für das Verfahren vor der oberen kantonalen Aufsichtsbehörde ist keine
Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG; Art. 61 Abs. 2
lit. a und Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG).
Es wird erkannt:
1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2. Es werden keine Kosten erhoben.

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3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, an die Vorinstanz sowie
an das Betreibungsamt Elgg, je gegen Empfangsschein.
Nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist in-
nert 10 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um einen Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetrei-
bungs- und Konkurssachen im Sinne von Art. 74 Abs. 2 lit. c BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw S. Widmer
versandt am:
31. März 2026