zh_obergericht · SB120059 · 2012-09-27 · de
mehrfache Nötigung etc.


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB120059-O/eh
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. S. Volken und
lic. iur. Ch. Prinz sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Semadeni
Urteil vom 27. September 2012
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis,
vertreten durch Leitende Staatsanwältin lic. iur. C. Wiederkehr,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
mehrfache Nötigung etc.
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon, Einzelgericht, vom
24. November 2011 (GG110026)

- 2 -
Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Limmattal / Albis vom 11. März 2010 ist
diesem Urteil beigeheftet (Urk. 16).
Entscheid der Vorinstanz:
(Urk. 45 S. 36 f.)
"Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig
− der mehrfachen Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB,
− der mehrfachen vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne
von Art. 90 Ziff. 2 in Verbindung mit Art. 26 Abs. 1 SVG, Art. 34 Abs. 3 und 4
SVG, Art. 35 Abs. 3 SVG und Art. 37 Abs. 1 und 2 SVG in Verbindung mit
Art. 12 Abs. 2 VRV sowie
− der vorsätzlichen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahr-
unfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 110 Tagessätzen zu Fr. 130.-.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird im Umfang von 55 Tagessätzen aufgeschoben und
die Probezeit auf 4 Jahre angesetzt. Im restlichen Umfang von 55 Tagessätzen wird
die Geldstrafe vollzogen.
4. Die Entscheidgebühr wird angesetzt auf:
Fr. 1'500.00 ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. Kosten Kantonspolizei
Fr. Gebühr Anklagebehörde
Fr. Kanzleikosten
Fr. 709.95 Auslagen Untersuchung (GG100021)
Fr. 2'125.10 vormalige amtliche Verteidigung (GG100021)
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.

- 3 -
5. Die Kosten, einschliesslich die Kosten der Untersuchung, werden dem Beschuldigten
auferlegt. Die Kosten der vormaligen amtlichen Verteidigung werden auf die
Staatskasse genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135
Abs. 4 StPO.
6. (Mitteilung)
7. (Rechtsmittel)"
Berufungsanträge:
(Prot. II S. 7)
a) der Verteidigung des Beschuldigten:
(schriftlich; Urk. 61 S. 12 f.)
1. Der Beschuldigte sei von den Vorwürfen der mehrfachen Nötigung,
mehrfachen groben Verletzung der Verkehrsregeln sowie Vereitelung
von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit freizusprechen.
2. Die Kosten des Verfahrens vor Bezirksgericht sowie die Kosten des
Berufungsverfahrens seien auf die Staatskasse zu nehmen.
3. Dem Beschuldigten sei für seine anwaltlichen Umtriebe im erstinstanz-
lichen Verfahren eine Entschädigung von CHF 3'917.15 (inkl. MwSt.)
zuzusprechen.
4. Es sei der Beschuldigte für seine anwaltlichen Umtriebe im Berufungs-
verfahren angemessen zu entschädigen.
b) der Anklagebehörde:
(schriftlich und sinngemäss; Urk. 53)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.

- 4 -
Erwägungen:
I. Prozessuales
1.1 Am 13. September 2010 wurde der Beschuldigte durch das Bezirksgericht
Dietikon erstmals der mehrfachen Nötigung, der mehrfachen vorsätzlichen groben
Verletzung der Verkehrsregeln sowie der vorsätzlichen Vereitelung von Mass-
nahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit verurteilt (Urk. 27; Urk. 28/1-4).
Dagegen erklärte der Beschuldigte Berufung und die Akten wurde infolgedessen
dem hiesigen Gericht überwiesen (Urk. 29). Mit Beschluss vom 31. Januar 2011
wurde das Urteil vom 13. September 2010 im Sinne von § 424 StPO/ZH aufge-
hoben und die Sache an das Bezirksgericht Dietikon zur Wiederholung der
Hauptverhandlung zurückgewiesen (Urk. 31).
1.2 Mit eingangs zitiertem Urteil des Bezirksgerichts Dietikon, Einzelgericht,
wurde der Beschuldigte am 24. November 2011 sodann der mehrfachen
Nötigung, der mehrfachen vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln
sowie der vorsätzlichen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahr-
untüchtigkeit schuldig gesprochen und mit einer Geldstrafe von 110 Tagessätzen
zu Fr. 130.– bestraft. Der Vollzug der Geldstrafe wurde im Umfang von
55 Tagessätzen aufgeschoben und die Probezeit auf vier Jahre angesetzt. Im
restlichen Umfang von 55 Tagessätzen wurde der Vollzug der Geldstrafe ange-
ordnet. Sodann wurden dem Beschuldigten die Kosten, einschliesslich diejenigen
der Untersuchung auferlegt. Die Kosten der - vormaligen - amtlichen Verteidigung
wurden unter Hinweis auf die Rückzahlungspflicht gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO
auf die Staatskasse genommen.
2. Gegen das schriftlich eröffnete und begründet zugestellte Urteil liess der
Beschuldigte innert Frist Berufung erheben (Urk. 42; Urk. 43/1; Urk. 44). Ebenso
fristgerecht ging die Berufungserklärung ein (Urk. 46). Sodann wurde in
Anwendung von Art. 400 Abs. 2 und 3 StPO und Art. 401 StPO sowie Art. 34
StPO dem Geschädigten B._____ (nachfolgend Geschädigter) und der Staats-
anwaltschaft Frist angesetzt, Anschlussberufung zu erklären oder begründet ein

- 5 -
Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 51). Während die Staatsan-
waltschaft darauf verzichtete sich der Berufung anzuschliessen und
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils verlangte (Urk. 53), liess sich der
Geschädigte innert Frist nicht vernehmen. Weder der Beschuldigte noch die
Staatsanwaltschaft stellen Beweisanträge (Urk. 46 S. 2; Urk. 53).
4. Im Rahmen der Berufungserklärung liess der Beschuldigte beantragen, das
Verfahren sei schriftlich durchzuführen (Urk. 46 S. 2). Während sich die Anklage-
behörde mit der schriftlichen Durchführung des Berufungsverfahrens einver-
standen erklärte, hat sich der Geschädigte innert Frist nicht dazu geäussert, was
androhungsgemäss als Einverständnis mit der schriftlichen Durchführung zu
werten ist. In der Folge wurde in Anwendung von Art. 385 Abs. 1 StPO, Art. 406
Abs. 2, 3 und 4 StPO sowie Art. 407 Abs. 1 lit. b StPO die schriftliche Durch-
führung des Berufungsverfahrens angeordnet (Urk. 46, Urk. 51; Urk. 53; Urk. 57).
II. Schuldpunkt
1. Mehrfache Nötigung, mehrfache grobe Verletzung der Verkehrsregeln
1.1 Dem Beschuldigten wird - zusammengefasst - vorgeworfen, am 17. Juli
2009 um ca. 17.00 Uhr mit seinem Personenwagen von der …strasse in C._____
herkommend nach rechts in die D._____strasse und alsdann auf den linken von
drei Fahrstreifen in Richtung E._____ gefahren zu sein. Zur selben Zeit sei der
Geschädigte, Lenker des Fahrzeuges Fiat Ducato der Post, in Begleitung
seines Mitfahrers F._____ aus der vortrittsbelasteten …strasse auf die mittlere
der zuvor genannten drei Spuren in die D._____strasse gefahren und
habe seine Fahrt seitlich versetzt vor dem Beschuldigten ebenfalls in Richtung
E._____ fortgesetzt.
Der Beschuldigte habe sodann im Bereiche des Fussgängerstreifens zu Beginn
der Busspur seinen Wagen von hinten kommend seitlich ca. eine Rückspiegel-
breite nahe an die Fahrerseite des vom Geschädigten gelenkten Fahrzeuges
gelenkt, so dass dieser sein Fahrzeug nach rechts habe lenken müssen, um
so Abstand zum Personenwagen des Beschuldigten zu schaffen, um eine

- 6 -
seitliche (Streif-) Kollision zu vermeiden. Der Beschuldigte habe in der Folge sein
Fahrzeug noch weiter nach rechts in Richtung bzw. auf die Spur des Geschädig-
ten und dabei schräg vor dessen Fahrzeug gelenkt, so dass dieser habe ab-
bremsen, noch weiter nach rechts ausweichen und letztlich habe anhalten
müssen, da er nicht mehr weiter habe ausweichen können. Beide Fahrzeuge
seien in einem schräg-seitlichen Abstand von ca. 30 bis 40 cm nebeneinander auf
der Strasse still gestanden, der Beschuldigte habe sich über den Beifahrersitz
gelehnt, die Beifahrertür geöffnet und diese vier bis sechs Mal gegen die Fahrer-
tür des Lieferwagens der Post geschlagen (kein Strafantrag betreffend Sach-
beschädigung). Er habe den Geschädigten sodann angeherrscht, ob er eigentlich
besoffen sei, habe geschrien, sei ausgestiegen und habe ihm damit gedroht, dass
er ihn umbringen werde (Rückzug Strafantrag; Urk. 14). Dem Geschädigten sei es
dann gelungen, am stillstehenden Wagen des Beschuldigten vorbei zu fahren
(vgl. hierzu ausführlich Urk. 16 S. 3 Ziff. 1.a)).
Auch der Beschuldigte sei wieder in sein Fahrzeug eingestiegen und losgefahren,
er habe das Fahrzeug des Geschädigten links überholt und sei - nur wenige
Meter weiter und immer noch im Bereiche der langgezogenen Busspur/-
haltestelle - alsdann von links kommend derart knapp vor dessen Lieferwagen
gefahren und habe ohne einen Grund dafür zu haben ab- und den Geschädigten
somit ausgebremst. Letzterer habe brüsk abbremsen und ganz anhalten müssen,
um eine Kollision mit dem Personenwagen des Beschuldigten zu vermeiden
(vgl. hierzu ausführlich Urk. 16 S. 4 Ziff. 1 b)).
1.2 Der Beschuldigte bestreitet den gegen ihn erhobenen Anklagevorwurf
weitgehend. Zwar stehe ausser Frage, dass es am 17. Juli 2009 auf der
D._____strasse in C._____ zu einem Vorfall zwischen dem Beschuldigten und
B._____ gekommen sei, dieser sei in der Anklageschrift jedoch stark übertrieben
und einseitig zu Lasten des Beschuldigten wiedergegeben worden
(Urk. 39 S. 1; Urk. 61 S. 2). Die Vorinstanz erachtete den Anklagesachverhalt
indes als rechtsgenügend erstellt (Urk. 45 S. 17 Ziff. 6).
1.3 Zur Sachverhaltserstellung hat die Vorinstanz vorab die theoretischen
Grundsätze der richterlichen Beweiswürdigung angeführt (Urk. 45 S. 6 f. Ziff. 2 c)

- 7 -
und sodann die Aussagen von B._____, des Zeugen F._____ sowie des Beschul-
digten ausführlich zitiert, worauf zur Vermeidung von Wiederholungen verwiesen
werden kann (Urk. 45 S. 7-15 Ziff. 3 a)-c), 4 a)-b) sowie 5a)-e); Art. 82 Abs. 4
StPO).
1.4 Glaubwürdigkeit der Beteiligten
1.4.1 Zur Glaubwürdigkeit des Beschuldigten führte die Vorinstanz aus, die
Aussagen des Beschuldigten seien mit besonderer Vorsicht zu würdigen, weil
er keiner Wahrheitspflicht unterliege und als direkt Betroffener ein legitimes
Interesse daran habe, die Geschehnisse in einem für ihn günstigen Licht erschei-
nen zu lassen (Urk. 45 S. 15 Ziff. 5. f)). Soweit ihm dadurch eine verminderte
Glaubwürdigkeit unterstellt wird, ist festzuhalten, dass auch für einen in seiner
Glaubwürdigkeit Eingeschränkten die Unschuldsvermutung gilt. So hat auch ein
Unschuldiger, der beschuldigt wird, ein legitimes Interesse daran, die Gescheh-
nisse in einem für ihn günstigen Licht darzustellen. Abgesehen davon geht auch
das Bundesgericht bei der Aussagenwürdigung in seiner neueren Recht-
sprechung von der sogenannten Nullhypothese aus (BGE 129 I 49 E. 5; Ent-
scheid vom 19. Juni 2008, 6B_96/2008).
1.4.2 Bezüglich der Glaubwürdigkeit des Geschädigten moniert die Verteidigung,
diese müsse stark herabgesetzt werden (Urk. 61 S. 3 N 9). Die Vorinstanz hielt
diesbezüglich fest, dass der Geschädigte seine Aussagen nicht als Zeuge,
sondern bei der Polizei als Auskunftsperson und bei der Staatsanwaltschaft als
Angeschuldigter getätigt habe, wobei er nicht der Wahrheitspflicht unterliegen sei.
Diesbezüglich ist auf die obigen Ausführungen zu verweisen: soweit ihm dadurch
eine verminderte Glaubwürdigkeit unterstellt wird, ist festzuhalten, dass auch für
einen in seiner Glaubwürdigkeit Eingeschränkten die Unschuldsvermutung gilt.
Zum Anzeigezeitpunkt ist kein direktes Interesse am Verfahrensausgang erkenn-
bar gewesen; der Geschädigte hat auf Zivilansprüche verzichtet. Auch der Rück-
zug seines Strafantrag hinsichtlich Drohung kann seiner Glaubwürdigkeit nichts
anhaben. Begründet hat er diesen Entscheid nicht etwa damit, dass er nicht mehr
an seinen Aussagen festhalte, er habe die Drohung ernst genommen und deshalb
die Polizei informiert. Er habe es aber als unnötig befunden, diese weiter zu ver-

- 8 -
folgen. Er hätte die Anzeige schon eher zurückgezogen, wenn sich der Beschul-
digte tags darauf entschuldigt hätte (Urk. 4 S. 11 f.). Weiter wird geltend gemacht,
dass der Geschädigte aufgrund des Vorfalls mit seinem Arbeitgeber wohl Proble-
me bekommen hätte und deshalb darauf bedacht gewesen sei, den Beschuldig-
ten ins Zwielicht zu bringen (Urk. 61 S. 3 N 8). Dies ist nicht einleuchtend. Wenn
der Geschädigte aufgrund dieses Vorfalls um seine Stelle hätte bangen müssen,
wäre es ein Leichtes gewesen, den Vorfall zu vertuschen, zumal am Lieferwagen
der Post kein nennenswerter Schaden entstanden ist. Insgesamt ist kein Grund
ersichtlich, weshalb die Glaubwürdigkeit des Beschuldigten geschmälert sein
sollte.
1.4.3 Der Beschuldigte lässt beanstanden, dass auch die allgemeine Glaub-
würdigkeit des Zeugen F._____, Mitfahrer des Geschädigten, kritisch hinterfragt
werden müsse, zumal die beiden damals Arbeitskollegen gewesen seien und sich
täglich gesehen hätten (Urk. 61 S. 4 N10). Anlässlich der polizeilichen Befragung
kannte der Geschädigte jedoch nicht einmal den Namen seines Mitfahrers
(Urk. 5/1: "Ich hatte jemanden dabei, dem ich eine Lerntour gab. Ich weiss nicht, wie er
heisst. Ich sah ihn heute zum ersten Mal und habe seinen Namen schon wieder ver-
gessen"). Es ist doch schwer nachvollziehbar, dass F._____ einem Mitarbeiter zu-
liebe, welchen er (F._____) an diesem Tag zum ersten Mal sah und welcher nicht
einmal seinen Namen kannte, gefärbte oder gar falsche Aussagen anlässlich der
polizeilichen Einvernahme zu Protokoll gegeben hätte. Selbst wenn dies so ge-
wesen wäre, hätte F._____ dies anlässlich der Zeugeneinvernahme beim Staats-
anwalt richtig stellen können, da der Geschädigte - im Gegensatz zu F._____ - zu
diesem Zeitpunkt nicht mehr bei der Post tätig war (Urk. 6/2 S. 1: "Ich habe ihn nur
bei der Post kennengelernt, bei der Arbeit. Wir haben uns zwei oder drei Monate
gesehen und dann ist er wieder gegangen (…) Ich habe die Telefonnummer von Herrn
B._____ gar nicht (…) ich hatte keinen Kontakt mehr seit dem Vorfall mit Herrn
B._____. Ich hatte ihn damals noch ca. anderthalb Monate gesehen, dann nicht mehr.").
Weder tat er dies noch relativierte er - entgegen den Beanstandungen (Urk. 61 S.
4 N11) - seine Aussagen anlässlich der polizeilichen Einvernahme, sondern ver-
wies ausdrücklich und mehrmals auf die damals getätigten Aussagen (Urk. 6/2
S. 2, 7). Wenn er als Zeuge einvernommen festhält, das ganze sei eine "Chärerei"

- 9 -
zwischen zwei erwachsenen Leuten gewesen, die das Kind auf der Strasse raus-
gehängt hätten (u.a. Urk. 6/2 S. 5), ist dies seine persönliche Meinung zum Ver-
halten der beiden Beteiligten, sagt indes nichts über den tatsächlichen Ablauf des
Geschehens aus. Schlussendlich machte er zu keinem Zeitpunkt geltend, der
Vorgesetzte hätte ihnen mit Strafanzeige oder Kündigung gedroht; dass man
schlussendlich zur Polizei gegangen sei, sei der Entscheid des Chefs der Perso-
nalsicherheitsabteilung der Post gewesen (Urk. 6/2 S. 9). Der Zeuge F._____ ist
folglich überaus glaubwürdig.
1.4.4 Wie dies bereits im vorinstanzlichen Entscheid festgehalten wurde (Urk. 45
S. 7 Ziff. 2. b)), ist bei der Würdigung von Aussagen nicht einfach auf die Persön-
lichkeit oder allgemeine Glaubwürdigkeit von Aussagenden abzustellen, da dies
keinen allgemeinen Rückschluss auf die Glaubhaftigkeit von Aussagen zulässt.
Massgebend ist vielmehr die Glaubhaftigkeit der konkreten, im Prozess relevan-
ten Äusserungen (vgl. R. Bender, Die häufigsten Fehler bei der Beurteilung von
Zeugenaussagen, in SJZ 81 [1985] S. 53 ff.; Bender/ Nack/Treuer, Tatsachen-
feststellung vor Gericht, Glaubwürdigkeits- und Beweislehre, Vernehmungslehre,
3. Aufl., München 2007, N. 310 ff. und 350 ff.).
1.5 Glaubhaftigkeit der Aussagen der Beteiligten
1.5.1 Die Vorinstanz stellte fest, dass der Beschuldigte die Geschehnisse grund-
sätzlich widerspruchsfrei geschildert habe. Allerdings - so die Vorinstanz - ant-
worte er teils ausweichend und zurückhaltend. Dies sei dann der Fall, wenn plan-
widrige Fragen aufgetaucht seien, mit denen der Beschuldigte nicht gerechnet
habe (Urk. 45 S. 16). Mit der Verteidigung fehlen im angefochtenen Entscheid die
diesbezüglichen Fundstellen (Urk. 61 S. 2 N 6).
Der Beschuldigte schildert die Ereignisse im Wesentlichen konstant. So habe er
ein erstes Mal stark abbremsen müssen, als der Lieferwagen aus der vortritts-
belasteten …strasse in die D._____strasse eingebogen sei. Da hätten sowohl er
als auch der andere Fahrer (der Geschädigte) mit den Händen gestikuliert. Der
Lieferwagen sei sodann vor ihm auf der rechten (=mittleren) Spur gefahren und
habe kurz nach dem nächsten Fussgängerstreifen ohne Gründe abgebremst.
Hätte er (der Beschuldigten) nicht sofort reagiert, wäre es zu einer Kollision mit

- 10 -
dem Lieferwagen gekommen. Er sei dann mit einem Bein ausgestiegen und habe
ihm den Stinkefinger gezeigt. Sie hätten daraufhin die Fahrt fortgesetzt und seien
dann vor der Lichtsignalanlage parallel nebeneinander zu stehen gekommen: er
auf der linken, der Beschuldigte auf der rechten Spur. Er sei wieder mit einem
Fuss aus dem Fahrzeug gestiegen und habe ihm dann zugerufen, dass er ihn
(den Geschädigten) schlage, falls er aussteigen würde. Er sei erbost über den
Lenker gewesen, da es zuvor fast zu einer Kollision gekommen sei. Seine
Beifahrertüre habe er zu keinem Zeitpunkt gegen den Lieferwagen geschlagen,
es handle sich hierbei um eine absolute Falschaussage (Urk. 31/1 S. 1-4; Urk. 4
S. 3 f.).
Nicht vollständig nachvollziehbar schildert der Beschuldigte indes, wie der
Geschädigte aus der vortrittsbelasteten Spur gefahren sein soll: So führte er an-
lässlich der polizeilichen Einvernahme aus, er sei erschrocken, der Bus sei ohne
anzuhalten über die Bodenmarkierung "Kein Vortritt" in die D._____strasse gefah-
ren. Der Bus habe dann kurz nach der Bodenmarkierung angehalten. Er (der Be-
schuldigte) habe seinen Wagen stark abbremsen müssen. Nachdem sowohl er
als auch der Lenker des Busses mit den Händen herumgefuchtelt hätten, sei der
Bus vor ihm auf dem rechten Fahrstreifen weitergefahren und habe dann kurz
nach dem nächsten Fussgängerstreifen ohne Gründe gebremst (Urk. 3/1 Frage 7
bis 9 S. 2). Anlässlich der Konfrontationseinvernahme vom 8. März 2010 führte
der Beschuldigte im Widerspruch hierzu aus, der Lieferwagen sei relativ langsam
aus der …strasse rausgekommen. Der Beschuldigte habe ihn gesehen, er (der
Geschädigte) sei dort gestanden. Auf Nachfrage bestätigte der Beschuldigte vor-
erst abermals, dass der Lieferwagen dort gestanden sei. Auf nochmalige Nach-
frage, ob der Geschädigte gebremst oder gehalten habe, bevor er ihn die
D._____strasse gefahren sei, antwortete der Beschuldigte zuerst, das könne er
nicht beurteilen, verneinte die Frage jedoch sodann (Urk. 4 S. 7: "Er hat nicht ange-
halten."). Auf die Frage, ob er eine Vorstellung davon habe, ob der Geschädigte
darüber gefahren sei oder angehalten und geschaut habe, ob ein Auto kommt,
antwortete der Beschuldigte sodann, er könne das nicht beurteilen (Urk. 4 S. 7).
Ein solches Aussageverhalten überzeugt keineswegs. Zwar betreffen diese Aus-
sagen nicht den eigentlichen Anklagevorwurf, jedoch das angebliche Verhalten

- 11 -
des Geschädigten, mit welchem der Beschuldigte sein eigenes rechtfertigen will
(Nichtgewähren des Vortrittsrechts; Urk. 4 S. 7).
1.5.2 Hinsichtlich der Aussagen des Geschädigten wird im angefochtenen Ent-
scheid (zusammengefasst) festgehalten, dass der Ablauf des Geschehens auf-
grund der verschiedenen, teils relativ unstrukturierten Aussagen nicht vollends
einleuchtend sei. Der Geschädigte scheine aufgrund der unstrukturierten Erzähl-
weise Elemente des Ereignisses zu vermischen, so dass sich zunächst chronolo-
gisch nicht ohne weiteres nachvollziehen lasse, was geschehen sei (Urk. 45 S. 10
Ziff. I 3. d).
Diese Erwägungen sind zutreffend: In der Tat fällt es dem Geschädigten schwer,
den Vorfall sowie dessen Ablauf zu beschreiben. Anlässlich der polizeilichen
Einvernahme verwechselte er offensichtlich die Richtungsangaben (vgl. Urk. 5/1
Frage 2, 9, 10). Sodann ist aufgrund seiner Aussagen weder klar, wie oft der
Beschuldigte den Geschädigten von dessen Fahrbahn abgedrängt und ausge-
bremst haben soll, noch wie oft der Beschuldigte seine Türe gegen den Liefer-
wagen geschlagen haben soll. Sprach er anlässlich der polizeilichen Einvernahme
noch davon, dass er aufgrund des Verhaltens des Beschuldigten zweimal brüsk
habe abbremsen müssen und letzterer bei einem dieser Vorfälle die Türe gegen
diejenige des Lieferwagens geschlagen habe (Urk. 5/1 S. 3 Frage 2 und 11),
waren es anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme drei Vorfälle,
wobei der Beschuldigte bei zwei Gelegenheiten die Beifahrertüre gegen den
Lieferwagen geschlagen haben soll (Urk. 5/2 S. 7). Allgemein ist eine Tendenz
des Geschädigten erkennbar, die Vorkommnisse übersteigert darzustellen
(Urk. 5/1 Frage 2 S. 1: "Er sagte mindestens 20ig Mal zu mir, ich sei doch besoffen",
Urk. 5/2 S. 8: "Er hat sich wiederholt, er hat ein Wort 10 oder 15 Mal wiederholt"). Diese
Tendenz ist auch ersichtlich, wenn er während der Untersuchung noch geltend
machte, sein Chef habe ihm geraten, eine Anzeige zu machen, da er oft in
C._____ fahre (Urk. 1 S. 8; Urk. 5/1 S. 1 Frage 2; Urk. 5/2 S. 5), um dann knapp
ein Jahr später vor Vorinstanz vorzubringen, er habe die Anzeige wegen seines
Chefs gemacht, damit er seinen Job behalten könne (Prot. I S. 10).

- 12 -
Trotz dieser Übersteigerung sind die Aussagen des Geschädigten durchaus
glaubhaft, zumal er die einzelnen Vorkommnisse - ungeachtet deren Reihenfolge
- durchaus konstant, anschaulich und detailliert wiedergibt. Ehrlich wirkt sodann
auch seine Aussage, er habe Angst vor dem Beschuldigte gehabt, als er ausge-
stiegen, plötzlich auf ihn losgegangen sei und geflucht habe (Urk. 5/1 Frage 7, 10
S. 2; Urk. 5/2 S. 8; Urk. 4 S. 9). Ausschlaggebend ist jedoch, dass seine Aus-
sagen mit denjenigen des Zeugen F._____ übereinstimmen:
1.5.3 Vorab ist festzuhalten, dass die Aussagen des Zeugen überaus glaubhaft
sind. Einerseits sind sie im Wesentlichen konstant (siehe nachfolgende Aus-
führungen) und andererseits schildert er seine Eindrücke derart charakteristisch,
wie dies nur von demjenigen zu erwarten ist, der den Vorfall selber miterlebt hat:
Er persönlich habe das Verhalten des Beschuldigten als bedrohend empfunden.
Seine Fahrweise sei nicht normal gewesen. Die Manöver seien gefährlich für sie
und die Passanten gewesen (Urk. 6/1 Frage 13 S. 3). Als dies geschehen sei,
hätten die beiden die Spuren blockiert und andere Leute auf der Strasse
gefährdet (Urk. 6/2 S. 4). Er habe es als rücksichtslos gegenüber den anderen
Strassenbeteiligten empfunden (Urk. 6/2 S. 8 f.).
Der Geschädigte führte stets aus, dass der Beschuldigte auf der linken Spur der
D._____strasse gefahren sei und er den Beschuldigten deshalb nicht gestört ha-
be, als er selbst in die D._____strasse eingebogen sei (Urk. 5/1 Frage 2 S. 4;
Urk. 5/2 S. 6 f.; Urk. 4 S. 4 und 7 f.). Das wird vom Zeugen F._____ wiederholt
bestätigt (Urk. 6/1 Frage 2 und 6 S. 1 f.; Urk. 6/2 S. 3 und S. 10).
Gleichbleibend schilderte der Geschädigte jeweils, der Beschuldigte habe ihn,
nachdem er in die D._____strasse abgebogen sei, mit dem Auto in die Enge
gedrückt. Der Beschuldigte sei einfach von der linken Fahrbahn auf seine Spur
gefahren und habe angehalten. Wenn er nicht gebremst hätte, wäre er in ihn hin-
eingefahren (Urk. 5/1 Frage 2 S. 1, Frage 10 S. 2; Urk. 5/2 S. 6 f., Urk. 4 S. 5, 8
und 10). Als er (der Geschädigte) habe anhalten müssen, sei der Beschuldigte
auf den Beifahrersitz gestiegen und habe die Türe gegen diejenige des Liefer-
wagens geschlagen. Er sei dann zurückgeklettert und ausgestiegen (Urk. 5/1
Frage 2 und 11 S. 2; Urk. 5/2 S. 7; Urk. 4 S. 5; Urk. 4 S. 12). Auch diese Sequenz

- 13 -
wird vom Zeugen konstant bestätigt: Das Auto des Beschuldigten sei plötzlich
neben ihnen gewesen, sie seien vom Wagen des Beschuldigten abgedrängt
worden und der Geschädigte habe anhalten müssen (Urk. 6/1 Frage 2 S. 1;
Urk. 6/2 S. 3 und 6). Deckungsgleich schilderte der Zeuge sodann, dass sich der
Beschuldigte in der Folge zur Beifahrerseite gelehnt habe und die Beifahrertüre
gegen den Lieferwagen geschlagen habe. Glaubhaft bejaht er dies gesehen zu
haben und er habe gehört, wie die Türe mehrmals gegen das Auto der Post
geschlagen habe (Urk. 6/1 Frage 3 S. 1 f.; Urk. 6/2 S. 4 ff.). Gleichzeitig belastet
der Zeuge den Beschuldigten nicht übermässig, der Beschuldigte habe nicht
derartig an das Auto der Post gedonnert, dass es eine riesen Beule gegeben
hätte (Urk. 6/2 S. 4 f.).
Auch bezüglich des Inhalts der ausgesprochenen Drohungen anlässlich dieses
ersten Zwischenfalls gaben der Geschädigte und der Zeuge übereinstimmende
Aussagen zu Protokoll. Der Beschuldigte habe B._____ wiederholt gefragt, ob er
besoffen sei und ihm damit gedroht ihn umzubringen (Urk. 5/1 S. 1 Frage 2 und
Frage 6; Urk. 6/1 S. 2 Frage 3; Urk. 6/2 S. 6).
Dass der Geschädigte nach dem ersten Zwischenfall rechts auf der Busspur am
Wagen des Beschuldigten habe vorbeifahren können, letzterer es aber wieder
geschafft habe, links am Lieferwagen vorbeizufahren und es darauf zu einem
weiteren Vorfall gekommen sei, wird vom Zeugen deckungsgleich geschildert.
B._____ habe am Wagen des Beschuldigten vorbei fahren können, welcher je-
doch wieder links an ihnen vorbei gefahren sei, knapp vor ihrem Fahrzeug einge-
bogen und sie 'voll ausgebremst' habe (Urk. 5/1 Frage 2, 10 S. 1 f.; Urk. 5/2 S. 7,
Urk. 6/1 S. 2 Frage 3; Urk. 6/2 S. 7).
1.6 Fazit
Die Aussagen des Beschuldigten, seine Beifahrertüre zu keinem Zeitpunkt gegen
den Lieferwagen geschlagen und den Wagen des Geschädigten niemals abge-
drängt resp. ausgebremst zu haben, sind aufgrund der übereinstimmenden und
glaubhaften Aussagen des Geschädigten und des Zeugen widerlegt. Es kann als
erstellt erachtet werden, dass sich der Beschuldigte auf der linken Fahrspur
befand, als der Geschädigte mit seinem Lieferwagen in die D._____strasse ein-

- 14 -
bog. Weiter ist erstellt, dass entgegen den Behauptungen des Beschuldigten -
welcher stets geltend machte, hinter dem Lieferwagen gefahren zu sein (bspw.
Urk. 3/1 S. 4 Frage 20) - er den vom Geschädigten gelenkten Lieferwagen ab-
drängte, sein Auto schräg vor dessen Fahrzeug lenkte, so dass dieser abbremsen
und letztlich anhalten musste. Weiter ist aufgrund der übereinstimmenden Aussa-
gen erstellt, dass der Beschuldigte die Beifahrertür seines Wagens mehrere Male
gegen den Lieferwagen schlug und die vorgenannten Drohungen aussprach. Auf-
grund der übereinstimmenden Aussagen des Geschädigten und des Zeugen ist
sodann auch rechtsgenügend erstellt, dass es zu dem in der Anklage umschrie-
benen zweiten Vorfall kam. Hinsichtlich des Ablaufs ist vollständig auf die Aussa-
gen des Zeugen abzustellen, welche schliesslich auch Eingang in die Anklage
fanden. Dieser sprach anlässlich der polizeilichen Einvernahme von zwei kurz
aufeinander folgenden Vorfällen, bei welchen der Lieferwagen des Geschädigten
zunächst vom Beschuldigten mit dessen Fahrzeug abgedrängt worden sei und
dieser habe ausweichen und anhalten müssen, und sodann beim zweiten Mal
ruckartig ausgebremst worden sei (Urk. 6/1). Diese Aussagen hinsichtlich der Ab-
folge bestätigte er anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme ausdrück-
lich (Urk. 6/2 S. 7). Der Anklagesachverhalt 1. a) und b) ist somit rechtsgenügend
erstellt.
2. Vorsätzliche Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahr-
unfähigkeit
Hinsichtlich des objektiven Sachverhalts hielt die Vorinstanz fest, dass der
Beschuldigte grundsätzlich geständig sei, vor dem Zwischenfall Alkohol (zwei
Panaché) getrunken zu haben. Ausserdem habe er zugegeben, dass ihm der
Geschädigte anlässlich des fraglichen Vorfalls im Strassenverkehr zu verstehen
gegeben habe, dass dieser die Polizei avisieren würde. Weiter habe er geschil-
dert, dass er zuhause angekommen, erneut Alkohol (hauptsächlich Bier und
Schnaps) konsumiert habe. Bei der gleichentags durch die Polizei veranlassten
Atemluftkontrolle (nach dem Vorfall um 19.40 und 19.46 Uhr) sei beim Beschul-
digten nachträglich eine Blutalkoholkonzentration von 1.41 ‰ und 1.35 ‰ festge-
stellt worden. Bei der ebenfalls gleichentags um 20.00 Uhr durchgeführten Blut-

- 15 -
probe habe der Beschuldigte noch eine Blutalkoholkonzentration von minimal
1.27 ‰ und maximal 1.41 ‰ gehabt (Mittelwert von 1.34 ‰; act. 8/1). Insgesamt
habe so zwar festgestellt werden können, dass der Beschuldigte angetrunken
gewesen sei, jedoch nicht, wie viel er bereits im Zeitpunkt des vorangehenden
Vorfalls im Strassenverkehr zu sich genommen habe (Urk. 45 S. 5 f. Ziff. 1.a)).
Diese Ausführungen sind korrekt und zu bestätigen; sie wurden sodann auch
nicht beanstandet. Der äussere Sachverhalt gemäss Anklageziffer 2 ist daher
rechtsgenügend erstellt.
Der Beschuldigte bestreitet jedoch, gewusst bzw. in Kauf genommen zu haben,
dass er mit dem Nachtrunk eine Überprüfung des Blutalkoholwertes zum Zeit-
punkt des Vorfalls verhindere; er habe nicht mit dem tatsächlichen Erscheinen der
Polizei und einer Atemluftkontrolle rechnen müssen (Urk. 61 S. 9 f.). Wie dies
bereits im vorinstanzlichen Entscheid festgehalten wurde, hat die Überprüfung
des inneren Sachverhalts vorliegend im Rahmen der nachstehenden rechtlichen
Würdigung zu erfolgen (vgl. Ziff. 3.3)
3. Rechtliche Würdigung
3.1 Mehrfache grobe Verletzung der Verkehrsregeln
3.1.1 Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung macht sich nach Art. 90
Ziff. 2 SVG strafbar, wer durch grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine
ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt. Der
objektive Tatbestand ist nach der Rechtsprechung erfüllt, wenn der Täter eine
wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet und die Ver-
kehrssicherheit ernstlich gefährdet. Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit ande-
rer ist nicht erst bei einer konkreten, sondern bereits bei einer erhöhten abstrakten
Gefährdung gegeben. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich bei den gefährdeten
Personen um Verkehrsteilnehmer oder um Drittpersonen handelt. Ob eine konkre-
te, eine erhöhte abstrakte oder nur eine abstrakte Gefahr geschaffen wird, hängt
von der Situation ab, in welcher die Verkehrsregelverletzung begangen wird.
Wesentliches Kriterium für die Annahme einer erhöhten abstrakten Gefahr ist die
Nähe der Verwirklichung. Die allgemeine Möglichkeit der Verwirklichung einer
Gefahr genügt demnach nur zur Erfüllung des Tatbestands von Art. 90 Ziff. 2

- 16 -
SVG, wenn in Anbetracht der Umstände der Eintritt einer konkreten Gefährdung
oder gar einer Verletzung nahe liegt. Subjektiv erfordert der Tatbestand von
Art. 90 Ziff. 2 SVG ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend verkehrs-
widriges Verhalten, d.h. ein schweres Verschulden, bei fahrlässigem Handeln
mindestens grobe Fahrlässigkeit. Ein rücksichtsloses Verhalten ist unter anderem
zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrs-
widrigen Fahrweise bewusst ist oder sonst ein bedenkenloses Verhalten gegen-
über fremden Rechtsgütern offenbart (vgl. hierzu Entscheid des Bundesgerichts
vom 10. September 2009 [6B_560/2009, E. 3.3.1] mit Verweis auf BGE 131
IV 133 E. 3.2 S. 136 und 130 IV 32 E. 5.1 S. 40, je mit Hinweisen sowie Giger,
Kommentar zum Strassenverkehrsgesetz, Zürich 2008, 7. Aufl., N 14 zu Art. 90
SVG, mit Hinweisen auf die Praxis).
3.1.2 Die Vorinstanz hielt vorab fest, dass der Beschuldigte mit seinem Verhalten
(absichtliches Abdrängen und nicht verkehrsbedingtes Ausbremsen) gegen
Art. 26 Abs. 1 SVG, Art. 34 Abs. 3 und 4 SVG, Art. 35 Abs. 3 SVG und Art. 37
Abs. 1 und 2 SVG in Verbindung mit Art. 12 Abs. 2 VRV verstossen habe. Hierbei
handle es sich um wichtige Verkehrsregeln, deren Missachtung erhebliche
Risiken eines Unfalls in sich bergen würden und welche für die Verkehrsordnung
und -sicherheit von grundlegender Wichtigkeit seien. Diese Ausführungen sind
korrekt und zu bestätigen, dagegen wurden denn auch keine Beanstandungen
erhoben (Urk. 45 S. 18 f. 2. b) und c); Urk. 61 S. 5 ff. N 15-30).
Weiter wird im angefochtenen Entscheid ein rücksichtsloses Verhalten seitens
des Beschuldigten bejaht: wer absichtlich ein anderes Fahrzeug von der Fahr-
bahn abdränge und bei knappem Abstand vor einem anderen Fahrzeug einspure
und dieses nachfolgende Fahrzeug nicht verkehrsbedingt behindere, gehe
bewusst das Risiko ein, dass der nachfolgende Fahrer nicht rechtzeitig oder
falsch reagiere (Urk. 45 S. 20 2. d)). Auch diese Erwägungen sind zutreffend und
ohne weiteres zu bestätigen; dagegen wurden ebenfalls auch keine Beanstan-
dungen erhoben (Urk. 61 S. 5 ff. N 15-30). Der Beschuldigte offenbarte durch sein
Gehabe ein äusserst bedenkliches Verhalten und nahm die Möglichkeit, dass der

- 17 -
Geschädigte auf sein Fahrzeug auffahren könnte, zumindest in Kauf. Demgemäss
hat er wichtige Verkehrsvorschriften in objektiv schwerer Weise missachtet.
3.1.3 Die Vorinstanz bejahte sodann, dass der Beschuldigte durch sein Ver-
halten eine erhöhte abstrakte Gefahr für die Verkehrsteilnehmer darstellte
(Urk. 45 S. 16 Ziff. 2. c)).
Die Verteidigung moniert, es sei zugunsten des Beschuldigten davon auszu-
gehen, dass sich die Fahrzeuge lediglich mit Standgas im Schritttempo fortbewegt
hätten. Für den Geschädigten und den Zeugen habe deshalb und aufgrund ihrer
erhöhten Sitzposition zu keinem Zeitpunkt eine ernsthafte Gefahr für deren
körperliche Integrität bestanden. Eine Kollision hätte höchstens einen geringen
Blechschaden verursacht. Zusammengefasst wird geltend gemacht, dass zu
keinem Zeitpunkt eine konkrete noch erhöhte abstrakte Gefahr für Verkehrs-
teilnehmer bestanden habe, weshalb der Beschuldigte vom Vorwurf der groben
Verletzung der Verkehrsregeln freizusprechen sei (Urk. 61 S. 5 ff. N 15-30).
Der Verteidigung ist beizupflichten, wenn sie anführt, dass weder für den
Geschädigten noch seinen Mitfahrer noch für den Beschuldigten selber eine
erhöhte abstrakte Gefahr bestanden habe. Wäre der Geschädigte dem Beschul-
digten aufgefahren, wäre es wohl lediglich zu Blechschaden gekommen. Es muss
jedoch die Gesamtsituation betrachtet werden, in der das absichtliche Abdrängen
und Ausbremsen seitens des Beschuldigten begangen wurde: Bei der
D._____strasse handelt es sich um eine doppelspurige Strasse innerorts mit einer
Tempolimite von 50 km/h. Rechts der beiden Spuren hat es eine langgezogene
Bushaltestelle/-spur, vor derselben münden zwei Strassen in die D._____strasse.
Der Fotodokumentation ist weiter zu entnehmen, dass - nach diesen Einmündun-
gen - zwei Fussgängerstreifen über die Strasse führen (Urk. 1 S. 1 f.; Urk. 2/1;
Urk. 63/1-2). Die besagten Verkehrsregelverletzungen beging der Beschuldigte an
einem Freitag, 17. Juli 2009 um 17.00 Uhr (Urk. 16), somit grundsätzlich im
Abendverkehr. Es gilt indes zu berücksichtigen, dass der Tatzeitpunkt in die
Sommerferien fällt (Prot. I S. 5), weshalb nicht vom klassischen stop-and-go-
Verkehr auszugehen ist. Die Fahrweise des Beschuldigten, welche dazu geeignet
war, den Verkehrsfluss auf der D._____strasse zu hindern, stellte insbesondere

- 18 -
für den nachfolgenden Verkehr ein erhöhtes Sicherheitsrisiko dar. Die beiden
Fahrzeuge der Beteiligten kamen nicht verkehrsbedingt und deshalb für andere
Verkehrsteilnehmer völlig unvorhersehbar in der 50er-Zone zum Stehen. Ein
nachfolgender, korrekt fahrender Fahrzeuglenker musste mit solchen, vom
Beschuldigten verursachten Manövern keineswegs rechnen. Die Wahrscheinlich-
keit, dass ein nachfolgender Fahrzeuglenker unkontrolliert reagiert hätte oder in
die stehenden Fahrzeuge gefahren wäre, liegt keineswegs in weiter Ferne: Den
Aussagen des Beschuldigten zufolge sei von hinten ein öffentlicher Bus angefah-
ren gekommen (Urk. 4 S. 4; Prot. I. S. 6). In solchen Bussen sind Passagiere
nicht angegurtet oder fahren gar stehend mit, weshalb bei einer Auffahrkollision
auch bei geringerer Geschwindigkeit deren Unversehrtheit in ernstlicher Gefahr
war. Kommt hinzu, dass die Verkehrssituation an der besagten Stelle aufgrund
der Vielspurigkeit, der Lichtsignalanlagen, der Bushaltestelle und der Fuss-
gängerstreifen ohnehin unübersichtlich ist, weshalb Schikanestopps zu einer
zusätzlichen Gefährdungssituation für alle Verkehrsteilnehmer führen können.
3.1.4 Der Beschuldigte hat folglich wichtige Verkehrsvorschriften in objektiv
schwerer Weise missachtet und eine ernstliche Gefahr im Sinne von Art. 90 Ziff. 2
SVG für die Sicherheit anderer geschaffen. Rechtfertigungs- und Schuldaus-
schlussgründe sind keine ersichtlich, weshalb er der mehrfachen groben Ver-
letzung der Verkehrsregeln schuldig zu sprechen ist.
3.2 Mehrfache Nötigung
3.2.1 Auf die zutreffenden allgemeinen Ausführungen zum Tatbestand der
Nötigung gemäss Art. 181 StGB kann zur Vermeidung von Wiederholungen vorab
auf den angefochtenen Entscheid verweisen werden (Urk. 45 S. 20 f. Ziff. 3.a)).
Korrekt wurde der Entscheid des Bundesgerichtes vom 23. September 2011
zitiert (BGE 137 IV 326), in welchem festgehalten wird, dass zwischen dem
Tatbestand der groben Verkehrsregelverletzung und der Nötigung echte Ideal-
konkurrenz bestehe, da sowohl unterschiedliche Rechtsgüter als auch ver-
schiedene Rechtsgutträger betroffen seien.
Im vorinstanzlichen Entscheid wurde sodann (zusammengefasst) festgehalten,
dass der Beschuldigte den Geschädigten zweimal abrupt gezwungen habe anzu-

- 19 -
halten resp. an der Weiterfahrt gehindert habe. Die Handlungs- und Willensfreiheit
des Geschädigten sei damit grundsätzlich beschränkt worden. Als Nötigungsmittel
komme lediglich die Generalklausel in Frage ("durch andere Beschränkung seiner
Handlungsfreiheit nötigt"), welche restriktiv anzuwenden sei. Zur effektiven Dauer
der Beeinträchtigungen sei mangels anderer Anhaltspunkte davon auszugehen,
dass der Geschädigte sowohl im ersten als auch im zweiten Fall ohne grosse
Überwindung von Hindernissen seine Fahrt habe fortsetzen können. Es sei
jedoch nicht alleine die Dauer, sondern das Mass der Beeinträchtigung, welches
beträchtlich sei, da dem Geschädigten nebst dem Ausweichen und Notbremse
keine Wahl mehr geblieben sei, um die drohende Kollision zu vermeiden (Urk. 45
S. 21 ff. Ziff. 3.b)).
3.2.2 Der Beschuldigte lässt beanstanden, dass in zeitlichen Hinsicht eine
Nötigungshandlung zu verneinen sei, da die angebliche Hinderung an der Weiter-
fahrt nur einige wenige Sekunden angedauert habe. Zudem sei das üblicherweise
geduldete Mass im Sinne des Nötigungstatbestandes nicht überschritten worden;
eine ernsthafte Gefährdung der psychischen Integrität habe weder für die
Insassen des Lieferwagens noch für andere Verkehrsteilnehmer bestanden
(Urk. 61 S. 10 N 37-39).
3.2.3 Der Beschuldigte lenkte seinen Personenwagen derart nahe an die Seite
des Lieferwagens des Beschuldigten, dass dieser sein Fahrzeug zunächst nach
rechts lenken musste, um eine (Streif-)Kollision zu vermeiden und sodann, als der
Beschuldigte sein Fahrzeug schräg vor dasjenige des Geschädigten lenkte, er
abbremsen, weiter nach rechts ausweichen und letztlich bis zum Stillstand
abbremsen musste. Nur wenige Meter weiter, nachdem der Geschädigte an dem
Beschuldigten hatte vorbei fahren können und seine Fahrt fortgesetzt hatte,
wurde er erneut vom Beschuldigten überholt. Der Beschuldigte fuhr wieder derart
knapp vor den Lieferwagen und vollzog einen weiteren Schikanestopp, worauf der
Geschädigte ebenfalls brüsk abbremsen und letztlich ganz anhalten musste, um
eine Kollision mit dem Personenwagen des Angeklagten zu vermeiden. Unab-
hängig vom zeitlichen Aspekt haben die Manöver des Beschuldigten selbstredend
das üblicherweise geduldete Mass eindeutig überschritten. Wie vorstehend

- 20 -
(Ziff. 3.1.3) erwähnt, sind solche Manöver geeignet, selbst bei geringer
Geschwindigkeit, bei einem durchschnittlichen Fahrzeuglenker Angst vor einem
Strassenverkehrsunfall mit Verletzungs- und Schadensfolgen hervorzurufen.
Die durch das Abdrängen und schikanöse Ausbremsen ausgelösten Zwangs-
situationen beeinträchtigten die freie Willensbetätigung des Geschädigten. Der
Geschädigte war gezwungen, sein Fahrzeug bis zum Stillstand abzubremsen. Die
Nötigungsmittel (Abdrängen und Ausbremsen) waren unrechtmässige, ebenso
der damit verfolgte Zweck, welcher wohl schlicht darin bestand, dem Geschädig-
ten - mit den Worten der Vorinstanz - die Leviten zu lesen.
3.2.4 Die Nötigungen waren tatbestandsmässig und rechtswidrig. Recht-
fertigungs- und Schuldausschlussgründe sind keine ersichtlich, weshalb der
Beschuldigte der mehrfachen Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB schuldig zu
sprechen ist.
3.3 Vorsätzliche Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahr-
unfähigkeit
3.3.1 Der Beschuldigte lässt ausführen, dass die Anordnung eine Blutprobe
weder wahrscheinlich noch für den Beschuldigten erkennbar gewesen sei. Es
habe sich um eine Situation gehandelt, wie sie sich im Strassenverkehr alltäglich
ereigne, ein Schaden sei nicht entstanden. Auch wenn ihm der Geschädigte mit
Gesten zu verstehen gegeben habe, dass er die Polizei anvisieren würde, habe
der Beschuldigte somit nicht damit rechnen müssen. Zudem habe der Beschuldig-
te auch nicht beabsichtigt, durch den Nachtrunk die Ermittlung der Blutalkohol-
konzentration zu erschweren. Die Polizisten seien erst rund drei Stunden nach
dem Vorfall am Wohnort des Beschuldigten erschienen. Der Beschuldigte habe
da den Vorfall bereits vergessen und sich angesichts der bevorstehenden Ferien
mit seinem Sohn einen Schluck gegönnt (Urk. 61 S. 9 f.).
3.3.2 Gemäss Art. 91a SVG macht sich strafbar, wer eine Blut, eine Atem-
alkoholprobe oder eine Voruntersuchung vereitelt, mir deren Anordnung er
rechnen musste. Diese Bestimmung will verhindern, dass derjenige Fahrzeug-
lenker, der flüchtet oder sich anderweitig der Alkoholkontrolle entzieht, besser

- 21 -
gestellt ist als derjenige, der die Untersuchung durch Polizei und Arzt über sich
ergehen lässt. Gemäss ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichts ist der
Tatbestand der Vereitelung nicht nur in den Fällen gegeben, in denen vorgängig
eine Blutprobe amtlich angeordnet worden ist, sondern schon dann, wenn
der Täter nach den Umständen des Falles mit hoher Wahrscheinlichkeit mit
der Anordnung einer Blutprobe rechnen musste (Giger, a.a.O., N 4 -10 ff. zu
Art. 91a SVG mit Hinweisen auf die Praxis).
Der Beschuldigte hat sich vorliegend der mehrfachen groben Verletzung der Ver-
kehrsregeln schuldig gemacht. Der Zwischenfall sprengt somit selbstredend den
Rahmen einer Bagatelle. Das Verhalten des Beschuldigten (abgesehen vom
Abdrängen und Ausbremsen) war zudem reichlich aggressiv, was wohl (begrün-
deten oder unbegründeten) Verdacht auf Angetrunkenheit aufkommen liess.
Entsprechend fielen die Aussagen des Geschädigten bei der Polizei aus (Urk. 6/1
S. 2 Frage 4; "Ich denke, er muss auf Drogen gewesen sein aufgrund von seinem Ver-
halten. Sonst wär er nicht so wütend geworden"). Nach Darstellung des Beschuldig-
ten ging er davon aus, dass der Geschädigte die Polizei anrufen würde. Er habe
mit dem Einschalten der Polizei "gerechnet" (Urk. 3/3 S. 3 f.). Wie die Vorinstanz
bereits ausführte, hat der Beschuldigte selbst erkannt, dass die Polizei Personen,
die wegen aggressiver Fahrweise beschuldigt werden, eingehend kontrolliert und
eine Atemalkoholprobe macht (Urk. 3/3 S. 5). Dessen muss sich der Beschuldigte
umso mehr bewusst gewesen sein, da er einschlägig vorbestraft ist (vgl. Beizugs-
akten Unt.Nr.2005/3712). Entsprechend überzeugen auch seine Aussagen,
weshalb er am besagten Abend Alkohol getrunken habe, nicht. Vorerst führte
er aus, es sei eine Gewohnheit von ihm; seit der Attacke vor drei Jahren im
… sei es so, dass er nach dem Arbeiten zuhause in der Regel schon mal etwas
trinke. Dann jedoch machte er geltend, dass er nicht jeden Tag Alkohol konsumie-
re, aber es sei sein erster Ferientag gewesen, da habe er sich etwas gegönnt
(Urk. 3/3 S. 2 f.).
3.3.3 Der Beschuldigte hat aufgrund des Vorfalls damit rechnen müssen, dass
ihn die alarmierte Polizei zuhause aufsucht, um ihn allenfalls einer Atemluft-
kontrolle oder Blutprobe zu unterziehen. Er hat zumindest in Kauf genommen,

- 22 -
dass durch den Nachtrunk die zum Zeitpunkt des Vorfalls bestehende Blutalkohol-
konzentration nicht mehr festgestellt werden konnte.
3.3.4 Rechtfertigungs- und Schuldausschlussgründe sind keine ersichtlich,
weshalb der Beschuldigte zudem der (eventual-)vorsätzlichen Vereitelung von
Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1
SVG schuldig zu sprechen ist.
III. Sanktion
1. Die Verteidigung beantragt, dass im Falle eines Schuldspruchs eine Geld-
strafe von 60 Tagessätzen auszusprechen sei, wobei die Geldstrafe im Umfang
von 40 Tagessätzen bei Ansetzung einer Probezeit von drei Jahren aufzu-
schieben sei (Urk. 61 s. 13 N 44 ff.).
2. Die Vorinstanz hat die theoretischen Grundsätze der Strafzumessung
richtig umrissen, sodass zur Vermeidung von Wiederholungen vorab darauf ver-
wiesen werden kann (Urk. 45 S. 27 f. Ziff. 1.a) und 2.; Art. 82 Abs. 4 StPO).
Ergänzend ist an die vom Bundesgericht in verschiedenen jüngeren Urteilen für
die Strafzumessung vorgegeben Regeln zu erinnern (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff.;
135 IV 130 E. 5.3.1; 132 IV 102 E. 8.1; je mit Hinweisen). Insbesondere ist fest-
zuhalten, dass die schweizerische Praxis bei nicht besonders schwerem Ver-
schulden in aller Regel die Strafen im unteren bis mittleren Teil des vorgegebenen
Strafrahmens ansiedelt. Strafen im oberen Bereich, insbesondere Höchststrafen,
sind bloss ausnahmsweise und bei sehr schwerem Verschulden des Täters aus-
zusprechen (Wiprächtiger in: BSK-Strafrecht I, Basel 2007, 2. A., N 15 zu Art. 47
StGB). Das Bundesgericht drängt in seiner aktuellen Praxis zudem vermehrt
darauf, dass Formulierung des Verschuldens und Festsetzung des Strafmasses
auch begrifflich im Einklang stehen (Urteile des Bundesgerichtes
6B_524/2010&6B_626/2011 vom 8. Dezember 2011 E. 4.4., 6B_1096/2010 vom
7. Juli 2011 E. 4.2., 6B_1048/2010 vom 6. Juni 2011 E. 3.2. und 6B_763/2010
vom 26. April 2011 E. 4.1.).

- 23 -
2.1 Ausgangspunkt für die Strafzumessung ist das schwerste Delikt. Sowohl
die grobe Verletzung der Verkehrsregeln gemäss Art. 90 Ziff.2 SVG als auch die
Nötigung gemäss Art. 181 StGB wird mit Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren
oder Geldstrafe bestraft. Vorliegend ist von der groben Verkehrsregelverletzung
auszugehen, zumal dies verschuldensmässig das schwerere Delikt darstellt.
Der Strafrahmen reicht mithin bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe resp. einer Geld-
strafe von 360 Tagessätzen. Die Vorinstanz hat richtig festgehalten, dass der
ordentliche Strafrahmen nicht zu verlassen ist. Strafmilderungsgründe sind keine
ersichtlich; der Strafschärfungsgrund der Tat- und Deliktsmehrheit ist innerhalb
des ordentlichen Strafrahmens zu berücksichtigen (vgl. dazu BGE 135 IV 55
E. 5.8).
Mit Verweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung (BGE 134 IV 97, 101)
hielt die Vorinstanz sodann fest, dass vorliegend eine Geldstrafe auszusprechen
ist (Urk. 45 S. 31 3.d)). Da der Beschuldigte alleiniger Berufungskläger ist, lässt
sich daran aufgrund des Verschlechterungsverbots ohnehin nichts ändern.
2.2 Bei der konkreten Strafzumessung ist die Vorinstanz dann aber nicht in
allen Teilen den bundesgerichtlichen Vorgaben gefolgt; namentlich hat sie es
unterlassen, für das Tatverschulden der Beschuldigten eine (hypothetische)
Einsatzstrafe festzulegen und diese aufgrund der Deliktsmehrheit in Anwendung
des Asperationsprinzipes angemessen zu erhöhen. Dies ist vorliegend nachzu-
holen.
2.2.1 Bezüglich des objektiven Tatverschuldens hielt die Vorinstanz fest, dass
der Beschuldigte mit seinen gefährlichen Fahrmanövern eine Gefahr für sich,
andere Verkehrsteilnehmer und weitere Personen dargestellt habe. An dieser
Stelle ist auf das Doppelverwertungsgebot hinzuweisen: Dass vom Beschuldigten
eine erhebliche Gefahr ausging, darf nicht sowohl bei der Qualifizierung seiner
Tat als grobe Verletzung der Verkehrsregeln als auch beim Verschulden zu
seinen Lasten gewertet werden. Allerdings ist das Gericht verpflichtet, innerhalb
des Strafrahmens zu gewichten, wie sehr er gegen die Verkehrsregeln verstossen
hat (Doppelverwertungsverbot, BSK-Strafrecht I, Basel 2007, 2. A., N 77 zu
Art. 47). Die Bewertung der objektiven Tatschwere hat in Relation zum geschütz-

- 24 -
ten Rechtsgut zu erfolgen. Die Handlungen des Beschuldigten richteten sich
gegen eines der höchsten Rechtsgüter, nämlich Gesundheit und Leben der
Verkehrsteilnehmer. Bei den Zwischenfällen ist es weder zu Kollisionen noch zu
Verletzungen gekommen. Das es indes glimpflich verlaufen ist, ist jedoch der
Reaktion des Geschädigten sowie dem Zufall zuzuschreiben und nicht dem
Verhalten des Beschuldigten. Es macht den Anschein, dass sich der Beschuldigte
innerorts auf einer Autoscooterbahn wähnte, wobei er es auch nicht bei einem
einmaligen Abdrängen beliess, sondern sich aus nicht nachvollziehbarem Grund
veranlasst sah, nachzudoppeln. Mit diesem aggressiven Verhalten legte er eine
erhebliche kriminelle Energie an den Tag. Dies ist verschuldenserhöhend zu
gewichten. Mit der Vorinstanz ist relativierend zu berücksichtigen, dass die
Beteiligten mit einer geringen Fahrgeschwindigkeit unterwegs waren. In Anbe-
tracht sämtlicher möglichen unter den Tatbestand der groben Verkehrsregel-
verletzung fallenden Delikte, ist das vorliegend zu beurteilende verschuldens-
mässig noch im unteren Bereich anzusiedeln. Dem objektiven Tatverschulden
erscheint eine Einsatzstrafe von 80 Tagessätzen als dem Verschulden des
Beschuldigten angemessen.
2.2.2 In Korrektur zum vorinstanzlichen Urteil bleibt das Motiv des Beschuldigten
im Dunkeln, zumal dieser nicht geständig ist. Zum subjektiven Tatverschulden ist
weiter festzuhalten, dass der Beschuldigte vorsätzlich handelte. Die objektive Tat-
schwere wird durch das subjektive Verschulden nicht relativiert.
2.3 Straferhöhung aufgrund der Deliktsmehrheit
2.3.1 Nötigung
Zum objektiven Verschulden ist festzuhalten, dass sich der Beschuldigte weder
der physischen Gewalt noch der Androhung ernstlichen Nachteile als Nötigungs-
mittel bediente, sondern die Weiterfahrt des Geschädigten dahingehend behinder-
te, indem er diesem mit dem Wagen den Weg versperrte. Zudem handelte es sich
um eine sehr kurze Zeit, während welcher der Geschädigte in seiner Handlungs-
freiheit eingeschränkt wurde. Allerdings liess es der Beschuldigte auch dieses Mal
nicht bei einem Mal bewenden, sondern hinderte den Geschädigten zwei Mal an

- 25 -
der Weiterfahrt. Dass der Beschuldigte die Nötigung eventualvorsätzlich beging,
relativiert das objektive Verschulden leicht. Insgesamt ist das Verschulden
deshalb als eher leicht einzustufen.
2.3.2 Vorsätzliche Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrun-
tüchtigkeit
Art. 91a SVG schützt den geordneten Gang der Rechtspflege (vgl. hierzu BGE
104 Ib 194 S. 196). Das Verschulden ist in objektiver Hinsicht als nicht mehr leicht
zu qualifizieren. Allerdings wird dieser aufgrund der eventualvorsätzlichen Vor-
gehens leicht relativiert.
2.4 Schliesslich sind auch die tatunabhängigen Faktoren zu beachten, wobei
die Vorinstanz die persönlichen und finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten
richtig zusammengefasst hat (Urk. 45 S. 29 Ziff. 3.b); Art. 82 Abs. 4 StPO).
Wesentliche Änderungen haben sich seither nicht ergeben (Urk. 55/1-4).
2.4.1 Mit der Vorinstanz lassen sich aus dem Werdegang und den persönlichen
Verhältnissen des Beschuldigten keine strafzumessungsrelevanten Faktoren
ableiten (Urk. 45 S. 29 unten).
2.4.2 Am 9. November 2005 erging gegen den Beschuldigten ein Strafbefehl
aufgrund Fahrens in fahrunfähigem Zustand, versuchter Vereitelung von Mass-
nahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit, pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall
sowie aufgrund der Verletzung der Verkehrsregeln. Er wurde mit einer Gefängnis-
strafe von 30 Tagen und einer Busse in Höhe von Fr. 1'500.– bestraft, die Probe-
zeit wurde auf drei Jahre festgesetzt. Knapp acht Monate nach Ablauf der Probe-
zeit delinquierte der Beschuldigte erneut und einschlägig (Urk. 48).
Die Rechtslehre hält die Berücksichtigung der Vorstrafen bei der Strafzumessung
zwar teilweise für fragwürdig. Für grösste Zurückhaltung bei der Berücksichtigung
dieser Strafzumessungstatsache wegen ihrer Ambivalenz spricht sich - neben
Stratenwerth (Schweizerisches Strafrecht, AT II, Bern 2006, § 6 N 43 f.) - auch
Trechsel aus. Er präzisiert indes, dass das Vorleben des Beschuldigten für die
Strafzumessung nicht völlig belanglos sein kann (Trechsel, Schweizerisches

- 26 -
Strafgesetzbuch, Kurzkommentar, 2. Auflage, N 20 und 20a zu Art. 63 aStGB).
Gemäss gefestigter Rechtsprechung messen die Gerichte dem Umstand, dass
der Täter durch Vorstrafen (auch im Ausland: BGE 105 IV 226 und Wiprächtiger
in BSK StGB I, 2.A., Basel 2007, N 102 zu Art. 47 StGB; Donatsch/Flachsmann/
Hug/Weder, Schweizerisches Strafgesetzbuch, 18.A., Zürich 2010, N14 zu Art. 47
StGB samt Zitaten) oder nur schon durch frühere Strafverfahren gewarnt worden
war, straferhöhende Wirkung zu (vgl. dazu auch Wiprächtiger in BSK StGB I, 2.A.,
Basel 2007, N 104 zu Art. 47 StGB). Dabei spielt es für die grundsätzliche
Berücksichtigung als Strafzumessungsfaktor keine Rolle, ob mit dem früheren
Entscheid eine Busse oder eine Freiheitsstrafe ausgefällt worden ist (vgl. Urteil
des Bundesgerichtes 6S.26/2002 vom 17. Juli 2002). Daran hält das Bundes-
gericht in konstanter Rechtsprechung fest (BGE 121 IV 62, 122 IV 241).
Von dieser gefestigten Rechtsprechung abzuweichen besteht im vorliegenden
Verfahren kein Anlass. Daran hat sich auch unter Geltung des revidierten
Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches nichts geändert (Stratenwerth,
Schweizerisches Strafrecht, AT II, 2.A., Bern 2006 S. 193 § 6 N 43; Wiprächtiger
in BSK StGB I, 2.A., Basel 2007, NN 100 ff. zu Art. 47 StGB und Stefan Trechsel,
Schweizerisches Strafgesetzbuch, Praxiskommentar, Zürich/St. Gallen, 2008, N
30 zu Art. 47 StGB; Donatsch/Flachsmann/Hug/Weder, Schweizerisches Straf-
gesetzbuch, 18.A., Zürich 2010, N 14 f. zu Art 47 StGB; Entscheid des Bundes-
gerichtes 6B_390/2009 vom 14. Januar 2010, E. 2.6.2.).
Die Vorstrafe des Beschuldigten liegt zwar schon einige Jahre zurück, ist indes
einschlägig. Zudem fällt die heute zu beurteilende Tat nahe mit dem Ende der
damals angesetzten Probezeit zusammen. Weiter ist der automobilistische
Leumund des Beschuldigten getrübt (Urk 13/7). Insgesamt zeugt dies von einiger
Uneinsichtig- und Unbelehrbarkeit, weshalb sich entgegen den Beanstandungen
des Beschuldigten (Urk. 61 S. 13) die Vorstrafe mit der Vorinstanz (Urk 45 S. 29)
nicht nur leicht straferhöhend auswirkt.
2.4.3 Bezüglich des Nachtatverhaltens ist festzuhalten, dass der Beschuldigte
nicht geständig ist und mithin weder Reue noch Einsicht für sich reklamieren
kann.

- 27 -
2.4.4 Mit der Vorinstanz ist die lange Verfahrensdauer strafmindernd zu berück-
sichtigen. Auf die zutreffenden Ausführungen im angefochtenen Entscheid kann
verwiesen werden (Urk. 45 S. 30 f.; Art. 82 abs. 4 StPO).
2.5 Auszugehen ist von einer hypothetischen Einsatzstrafe von 80 Tages-
sätzen (vgl. Ziff. 2.2.1). Diese ist unter Berücksichtigung des Asperationsprinzip
aufgrund der Deliktsmehrheit angemessen zu erhöhen. Bei den Täterkomponen-
ten überwiegen die negativen Faktoren die positiven, was wiederum eine Straf-
erhöhung zu Folge hat. Insgesamt erweist sich somit die vor Vorinstanz festge-
setzte Geldstrafe von 110 Tagessätzen als den Taten und dem Verschulden
angemessen.
2.6 Die Vorinstanz erachtete eine Tagessatzhöhe von Fr. 130.– als ange-
messen. Dagegen wurden keine Beanstandungen erhoben, weshalb auf die zu-
treffenden Ausführungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden kann
(Urk. 45 S. 32; Art. 82 Abs. 4 StPO). Seit dem vorinstanzlichen Entscheid hat es
bezüglich der finanziellen Verhältnisse des Beschuldigten keine wesentlichen
Veränderungen gegeben (Urk. 34 S. 32).
3.1 Die Vorinstanz ordnete den teilbedingten Vollzug der Geldstrafe an mit der
Begründung, dass aufgrund der einschlägigen Vorstrafe sowie des getrübten
automobilistischen Leumunds und der erneuten Tat berechtigte Bedenken
bestehen würden, dass sich der Beschuldigte nicht bewähren und erneut gleich-
gelagerte Delikte begehen könnte. Anhaltspunkte, dass sein soziales Umfeld
instabil sein könnte, seien jedoch nicht vorhanden. Der Beschuldigte scheine
ausserdem hinsichtlich seiner Arbeit als Polier tüchtig zu sein. Zudem liege die
Vorstrafe schon mehrere Jahre zurück und er habe auch nicht während der
damals angesetzten Probezeit delinquiert. Eine eindeutig negative Prognose hin-
sichtlich seines künftigen Verhaltens dränge sich somit nicht zwingend auf,
dennoch sei eine gewisse Rückfalltendenz erkennbar. Weiter sei dem Verschul-
den des Beschuldigten Rechnung zu tragen, weshalb es sich rechtfertigt würde,
dass er zumindest einen Teil der Strafe verbüssen müsse. Dem Beschuldigten
könne unter Berücksichtigung seiner Vorgeschichte sowie der Warnwirkung eines
teilbedingten Strafvollzuges noch eine einigermassen günstige Prognose gestellt

- 28 -
werden. Es bestehe die Aussicht, dass der Beschuldigte seine Chancen nutze
und aus seinen Fehlern und dem unbedingten Teil der Strafe die nötigen
Schlüsse ziehe. Die Ausführungen der Vorinstanz sind zutreffend und zu
bestätigen. Insbesondere werden diese seitens des Beschuldigten nicht bestritten
(Urk. 61 S. 13 N 49).
3.2 Die Geldstrafe von 110 Tagessätzen zu Fr. 130.– ist entsprechend im
Umfang von 55 Tagessätzen aufzuschieben und im übrigen Umfang von
55 Tagessätzen zu vollziehen. Mit der Vorinstanz ist aufgrund der verbleibenden
Bedenken eine Probezeit von vier Jahren anzusetzen.
IV. Kosten
1. Ausgangsgemäss ist die vorinstanzliche Kostenregelung (Dispositivziffer 4.
und 5.) zu bestätigen.
2.1 Die Gebühr des Berufungsverfahrens ist auf Fr. 2'500.– zu veranschlagen
(Art. 424 Abs. 1 StPO i.V.m. § 16 Abs. 1 und § 14 der Gebührenverordnung des
Obergerichts, LS. 211.11).
2.2 Der Beschuldigte unterliegt im Berufungsverfahren vollumfänglich, weshalb
ihm die Kosten des Rechtsmittelverfahrens aufzuerlegen sind (Art. 428 Abs. 1
StPO).
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig
− der mehrfachen Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB,
− der mehrfachen vorsätzlichen groben Verletzung der Verkehrsregeln
im Sinne von Art. 90 Ziff. 2 in Verbindung mit Art. 26 Abs. 1 SVG,
Art. 34 Abs. 3 und 4 SVG, Art. 35 Abs. 3 SVG und Art. 37 Abs. 1 und 2
SVG in Verbindung mit Art. 12 Abs. 2 VRV sowie

- 29 -
− der vorsätzlichen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der
Fahrunfähigkeit im Sinne von Art. 91a Abs. 1 SVG.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 110 Tagessätzen zu
Fr. 130.–.
3. Die Geldstrafe ist im Umfang von 55 Tagessätzen innert der von der
Inkassobehörde anzusetzenden Frist zu bezahlen.
Der Vollzug der restlichen Geldstrafe von 55 Tagessätzen wird aufge-
schoben und die Probezeit auf 4 Jahre festgesetzt.
4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) wird bestätigt.
5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird auf Fr. 2'500.– festgesetzt.
6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
7. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis
und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung all-
fälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− das Migrationsamt des Kantons Zürich
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Bereich Administrativ-
massnahmen (PIN Nr. ...)
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
8. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung

- 30 -
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 27. September 2012
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. F. Bollinger lic. iur. C. Semadeni