zh_obergericht · SB140010 · 2014-04-25 · de
versuchte Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte


Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB140010-O/U/gs
Mitwirkend: Oberrichter Dr. Bussmann, Präsident, Ersatzoberrichter lic. iur. Gut
und Ersatzoberrichterin lic. iur. Erb sowie die Gerichtsschreiberin
lic. iur. Leuthard
Urteil vom 25. April 2014
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
vertreten durch Beistand B._____
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend versuchte Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 10. Abteilung -
Einzelgericht, vom 10. Oktober 2013 (GG130209)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl vom 6. August 2013 ist
diesem Urteil beigeheftet (Urk. 50).
Urteil der Vorinstanz:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der versuchten Gewalt und Drohung gegen
Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 Abs. 1 in Verbindung mit
Art. 22 Abs. 1 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 8 Monaten,
wovon 99 Tage durch Haft erstanden sind.
3. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen.
4. Es wird eine ambulante Behandlung im Sinne von Art. 63 StGB
(Suchtbehandlung und psychiatrische Behandlung) angeordnet.
5. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird zu diesem Zweck aufgeschoben.
6. Für die Dauer der Behandlung wird eine Bewährungshilfe angeordnet.
7. Dem Beschuldigten wird für die Dauer der ambulanten Behandlung die
Weisung erteilt, weder Messer noch andere Waffen mit sich zu führen.
8. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf
Fr. 1'500.00 ; die weiteren Auslagen betragen:
Fr. Kosten der Kantonspolizei
Fr. 1'200.00 Gebühr Anklagebehörde
Fr. Kanzleikosten Untersuchung
Fr. 12'132.25 Auslagen Untersuchung
Fr. 7'260.20 amtliche Verteidigung gem. Disp. Ziffer 11
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.

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9. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens – ausser
jene der amtlichen Verteidigung – werden dem Beschuldigten auferlegt,
jedoch endgültig abgeschrieben.
10. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden auf die Gerichtskasse
genommen; vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4
StPO.
11. Rechtsanwalt lic.iur. X._____ wird für seine Aufwendungen aus der
Gerichtskasse wie folgt entschädigt:
Leistungen mit 8.0 % MwSt.:
Honorar CHF 6'660.00
Barauslagen CHF 62.40
Zwischentotal CHF 6'722.40
MwSt. CHF 537.80
Entschädigung total, inkl. MwSt. CHF 7'260.20
(Zur Auszahlung gelangen nur gerundete Beträge.)
Berufungsanträge
a) Der Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 83 S. 1)
1. Das Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 10. Oktober 2013 sei
aufzuheben und der Beschuldigte sei vom Vorwurf der versuchten
Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte freizusprechen.
2. Dem Beschuldigten sei für die erlittene Haft von 99 Tagen eine
Genugtuung von Fr. 19'800.-- aus der Staatskasse zuzusprechen.

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3. Die Verfahrenskosten und die Kosten für die amtliche Verteidigung
inklusive jene des Berufungsverfahrens seien auf die Staatskasse zu
nehmen.
4. Eventualiter sei der Beschuldigte mit einer bedingten Geldstrafe von
150 Tagessätzen à Fr. 30.--, subeventualiter mit einer bedingten
Freiheitsstrafe von 5 Monaten zu bestrafen.
b) Der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl:
(schriftlich, Urk. 74)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
Erwägungen:
I. Prozessgeschichte
1. Gegen das eingangs im Dispositiv wiedergegebene Urteil des Einzelgerichts
des Bezirkes Zürich, 10. Abteilung, vom 10. Oktober 2013 liess der Beschuldigte
rechtzeitig die Berufung erklären (Urk. 59). In der Folge wurde dem Beschuldigten
bzw. seinem amtlichen Verteidiger am 3. Dezember 2013 das begründete Urteil
zugestellt (Urk. 67/2).
2. Mit Eingabe vom 23. Dezember 2013 reichte der amtliche Verteidiger seine
Berufungserklärung ein und beantragte, der Beschuldigte sei vom Vorwurf der
versuchten Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte freizusprechen
und dem Beschuldigten sei für die erlittene Haft von 99 Tagen eine Genugtuung
von Fr. 19'800.-- aus der Staatskasse zuzusprechen. Ferner stellte er den Antrag,
den Zeugen C._____ im Berufungsverfahren nochmals als Zeuge zu befragen
(Urk. 70). Mit Präsidialverfügung vom 27. Januar 2014 wurde der
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl eine Kopie der Berufungserklärung zugestellt und
dieser Frist angesetzt, um Anschlussberufung zu erklären (Urk. 72). Die
Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl teilte mit Eingabe vom 4. Februar 2014 mit, dass
sie auf Anschlussberufung verzichte und die Bestätigung des vorinstanzlichen

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Urteils beantrage (Urk. 74). Mit Präsidialverfügung vom 20. März 2014 wurde der
beantragte Beweisantrag einstweilen abgewiesen (Urk. 79).
II. Sachverhalt
1. In der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Zürich - Sihl vom 6. August 2013
wird dem Beschuldigten im Wesentlichen vorgeworfen, er habe am 9. Januar
2013, ca. 14.30 Uhr, im Treffpunkt D._____ an der …-strasse … in … Zürich den
Geschädigten C._____, Mitarbeiter der Sozialen Einrichtungen und Betriebe der
Stadt Zürich, im Rahmen von dessen beruflichen Tätigkeit bedroht, indem er ihn
aufgefordert habe, ihm eine schriftliche Bestätigung seiner Identität zu geben, und
ihm – nachdem er von ihm diesbezüglich einen abschlägigen Bescheid erhalten
hätte – gesagt habe, dass ein Unglück passieren würde, wenn er ihm nicht helfe.
Er würde nun auf die Gasse gehen, sich ein Messer kaufen und anschliessend
jemanden erstechen, da die sozialen Einrichtungen versagt hätten und schuld
daran seien, wenn er jemanden umbringen würde. Der Beschuldigte habe dabei
beabsichtigt, den Geschädigten dazu zu bewegen, seine Meinung zu ändern und
ihm eine schriftliche Bestätigung über seine Identität zu geben, was jedoch nicht
gelungen sei. Der Geschädigte habe diese Androhung ernst genommen und eine
gewisse Angst respektive ein gewisses Unbehagen dabei verspürt, was der
Beschuldigte durch sein Verhalten zumindest in Kauf genommen habe (Urk. 50 S.
2).
2. Dieser Sachverhalt wurde vom Beschuldigten in der Untersuchung weitgehend
eingestanden. Anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung wurde der
Sachverhalt vom amtlichen Verteidiger anerkannt (Urk. 56 S. 1), der Beschuldigte
seinerseits stellte sich auf den Standpunkt, der Vorwurf stimme so nicht (Prot. I
S. 10). Er räumte jedoch ein, dass er mit einem Unglück gedroht und auch gesagt
habe, er würde jemanden abstechen. Er hätte dies nicht sagen sollen, er habe es
nicht ernst gemeint (Prot. I S. 9). Anlässlich der Berufungsverhandlung gab der
Beschuldigte an, er habe gesagt, es passiere noch etwas. Dies habe er jedoch
nicht zu C._____ persönlich gesagt, sondern dem ganzen Betrieb. Er habe seinen

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Rucksack gepackt und vor sich hin gesprochen. Vielleicht habe er dem
Geschädigten noch einen Blick zugeworfen, um zu schauen, wie er dreinschaue
(Prot. II S. 13 f. und S. 19). Er habe dem Geschädigten einfach einen Schrecken
einjagen wollen. Er habe gewollt, dass dieser sich darüber Gedanken mache, was
er mit ihm mache (Prot. II S. 13). Er habe ihm gesagt, er solle ihm das (eine
Bestätigung) ausstellen, sonst passiere noch etwas. Aber er habe nie gesagt, er
gehe für eine 20er-Note noch ein Messer "mischeln". Vielmehr habe er damals
noch extra in die Hosentasche gefasst und nachgeschaut, ob er ein Messer habe,
aber das hätten sie ihm ja am Bahnhof abgenommen. Da er das Messer nicht
mehr gehabt habe, sei er gar nicht im Stande gewesen, einen "Seich" zu machen.
Deshalb habe er einfach gesagt, er gehe jetzt jemanden "runterstechen", obwohl
er gar kein Messer gehabt habe. Er habe gesagt, er gehe nun einen "metzgen".
Das hätten sie auch ruhig so auffassen können (Prot. II S. 18). Das mit dem
"Mischeln" habe er nie gesagt. Er habe nur so getan als hätte er ein Messer. Er
sei am gleichen Tag von der Polizei herausgenommen worden und sie hätten bei
ihm kein Messer gefunden und er habe auch sicher kein Messer versteckt gehabt
(Prot. II S. 19).
3. Als Beweismittel liegen in erster Linie die Aussagen der Zeugen C._____ (Urk.
8) und E._____ (Urk. 11) sowie des Beschuldigten (Urk. 5 und 6) bei den Akten.
4. Der Beschuldigte beantragte, der Zeuge C._____ sei vor Berufungsinstanz
nochmals zu befragen und begründete dies damit, anlässlich der
Zeugeneinvernahme bei der Staatsanwaltschaft sei er nicht in der Lage gewesen,
Ergänzungsfragen zu stellen. Es sei ihm körperlich und psychisch zu schlecht
gegangen, um den Aussagen des Zeugen zu folgen. Zudem habe er im
Spiegelzimmer auch akustisch nicht alles verstanden (Urk. 70 S. 2 f.).
Aufgrund der detaillierten und klaren Aussagen des Zeugen ergibt sich keine
Veranlassung, C._____ vor der Berufungsinstanz nochmals als Zeuge zu
befragen. Falls die Übertragung der Zeugeneinvernahme akustisch schlecht
gewesen sein sollte, hätte der Beschuldigte dies sofort rügen müssen. Wenn er
nun zusätzlich geltend macht, wegen körperlichen und psychischen Gründen sei
er damals nicht in der Lage gewesen, dem Zeugen Ergänzungsfragen zu stellen,

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ist anzumerken, dass dem Beschuldigten ein amtlicher Verteidiger beigegeben
wurde, welcher nach Rücksprache mit dem Beschuldigten die nötigen
Ergänzungsfragen gestellt hat (vgl. dazu Urk. 8 S. 3 und S. 7). Gestützt darauf ist
es nicht nötig, C._____ vor Berufungsinstanz nochmals zu befragen.
5. Die Vorinstanz hat die erforderlichen theoretischen Ausführungen zu den
Grundsätzen der Unschuldsvermutung und der freien Beweiswürdigung in ihrem
Entscheid wiedergegeben, worauf zur Vermeidung von Wiederholungen
vollumfänglich verwiesen werden kann (Urk. 69 S. 5 - 7, Art. 82 Abs. 4 StPO).
Ebenso wurden die Aussagen des Beschuldigten (Urk. 69 S. 9 f.), des Zeugen
C._____ (Urk. 69 S. 7 f.) und der Zeugin E._____ (Urk. 69 S. 8 f.) detailliert
wiedergegeben, worauf zur Vermeidung von Wiederholungen ebenfalls zu
verweisen ist (Art. 82 Abs. 4 StPO). Die Vorinstanz nahm im Anschluss eine
korrekte und inhaltlich überzeugende Beweiswürdigung vor, welche der
Beschuldigte im Berufungsverfahren mit seinen Vorbringen in keiner Weise in
Zweifel zu ziehen vermag. Insbesondere der neu vorgebrachte Einwand des
Beschuldigten, er habe sich gar nicht an C._____ persönlich gewandt (Prot. II S.
13), überzeugt nicht. Der Beschuldigte gibt selbst an, er habe C._____ mit seiner
Äusserung einen Schrecken einjagen wollen (a.a.O.), was impliziert, dass die
Äusserung - unabhängig davon, ob sie abgewandt und in den Raum gesprochen
wurde - zumindest auch an den Geschädigten gerichtet war. Die Bestreitung des
Beschuldigten, geäussert zu haben, er werde Fr. 20.-- "mischeln" und sich ein
Messer kaufen (Prot. II S. 18), widerspricht den glaubhaften Aussagen des als
Zeugen einvernommenen Geschädigten. Wenn der Beschuldigte hierzu angibt, er
habe extra in seine Hosentasche gefasst und (erst dann) gemerkt, dass er kein
Messer habe (a.a.O.), vermag ihn das nicht zu entlasten. Vielmehr bleibt es bei
dem von der Vorinstanz mit einer ausführlichen und überzeugenden Begründung
gezogenen Schluss, dass der eingeklagte Sachverhalt erstellt sei. Zur
Vermeidung unnötiger Wiederholungen kann vollumfänglich auf diese
zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk.
69 S. 4 - 11, Art. 82 Abs. 4 StPO).

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III. Rechtliche Würdigung
1. Die Vorinstanz hat mit zutreffender und ausführlicher Begründung dargelegt,
dass der Beschuldigte den Tatbestand der versuchten "Gewalt und Drohung
gegen Behörden und Beamte" im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 i.V.m. Art. 22 Abs. 1
StGB erfüllt hat. Sie hat sich mit den Einwendungen des amtlichen Verteidigers
detailliert auseinandergesetzt und diese verworfen. Um Wiederholungen zu
vermeiden kann deshalb vorab in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO auf die
Erwägungen des vorinstanzlichen Urteils verwiesen werden (Urk. 69 S. 12 - 21).
Die nachfolgenden Erwägungen verstehen sich als teilweise ergänzend und
sollen die wesentlichen Punkte noch einmal hervorheben.
2. Den objektiven Tatbestand im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB erfüllt unter
anderem, wer einen Beamten durch Drohung zu einer Amtshandlung nötigt. Beim
Tatmittel der Androhung ernstlicher Nachteile stellt der Täter dem Opfer die
Zufügung eines Übels in Aussicht, dessen Eintritt er als von seinem Willen
abhängig erscheinen lässt. Auch Drohungen gegenüber Dritten erfüllen den
Tatbestand. Belanglos ist, ob der Täter die Drohung wirklich wahrmachen will. Die
Drohung braucht nicht ernst gemeint, sondern nur nach der Vorstellung des
Täters wirksam zu sein. Auch eine Scheindrohung ohne tatsächliche Gefahr für
das Opfer kann deshalb die beabsichtigte Wirkung erzielen.
3. Dass es sich beim Geschädigten C._____ als Angestellten einer öffentlichen
Verwaltung um einen Beamten im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB handelt, wird zu
Recht auch von der Verteidigung anerkannt.
4. Mit überzeugender und ausführlicher Begründung kam die Vorinstanz zum
Schluss, dass der Beschuldigte mit seiner Ankündigung, er würde eine Person
"abstechen", falls der Geschädigte C._____ ihm die schriftliche Bestätigung
seiner Identität nicht geben würde, durch eine Drohung genötigt hat. Da sich die
Vorinstanz zudem einlässlich mit den Einwendungen der Verteidigung
auseinandergesetzt hat, ist in Anwendung von Art. 82 Abs. 4 StPO auf die

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zutreffenden Erwägungen zu verweisen (Urk. 69 S. 13 - 15), denen nichts
beizufügen ist.
5. Entgegen der Ansicht der Verteidigung (Urk. 83 S. 2 f.) handelt es sich
vorliegend bei der Bestätigung der Identität des Beschuldigten um eine
Amtshandlung. Die Vorinstanz hat das Erforderliche dazu ausgeführt (Urk. 69 S.
16 f.). Der Geschädigte arbeitet in einem öffentlich-rechtlichen
Anstellungsverhältnis und ist für die Betreuung von Klienten in schwierigen
Situationen zuständig. Eine Bestätigung der Identität einer Person durch einen
Beamten besitzt eine höhere Glaubwürdigkeit. Dies ist auch der Grund, dass sich
der Beschuldigte eben gerade an den Geschädigten C._____ wandte und nicht
an einen Bekannten. Mit der Vorinstanz ist davon auszugehen, dass die Handlung
mit einer öffentlich-rechtlichen Funktion in Zusammenhang steht, weshalb
vorliegend von einer Amtshandlung auszugehen ist.
6. Weiter stellt sich die Verteidigung auf den Standpunkt, die Amtshandlung
müsse innerhalb der Amtsbefugnisse des genötigten Beamten liegen. Dies sei
vorliegend nicht der Fall, da der Geschädigte nicht für die Ausstellung eines
Identitätsnachweises zuständig sei. Dafür sei die Einwohnerkontrolle, das
Zivilstandsamt oder das Passbüro zuständig. Eine Handlung, welche von einer
nicht dazu kompetenten Behörde erlassen werde, sei eine nichtige
Amtshandlung. Das Erzwingen einer nichtigen Amtshandlung falle nicht unter Art.
285 StGB (Urk. 56 S. 4 f., Urk. 83 S. 2 ff.).
Art. 285 Ziff. 1 StGB enthält drei Tatbestandsvarianten, erstens die Hinderung
einer Handlung, die innerhalb der Amtsbefugnis des bedrohten Beamten liegt,
zweitens die Nötigung zu einer Amtshandlung und drittens die Tätlichkeit während
einer Amtshandlung. Der Vorinstanz ist zuzustimmen, dass sich das Kriterium der
Amtsbefugnis gemäss Wortlaut und Grammatik der Bestimmung nur auf die erste
Tatbestandsvariante bezieht, da der Gesetzgeber den Nebensatz mit der
Amtsbefugnis nach der ersten Variante eingefügt und eine andere Wortwahl als
bei der zweiten Variante gewählt hat (Urk. 69 S. 17). Auch eine historische
Betrachtung zeigt, dass die Nötigung zu einer Amtshandlung ursprünglich gar auf
die Nötigung zu "unrechtmässigen" Handlungen beschränkt werden sollte,

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wohingegen die Hinderung einer Amtshandlung nur dann pönalisiert wird, wenn
die Amtshandlung nicht nichtig ist (vgl. Stratenwerth/Bommer, Schweizerisches
Strafrecht, BT II, 7. A., Bern 2013, N 18-22 zu § 52). Bei der zweiten Variante, die
vorliegend in Frage steht, muss die Handlung, zu welcher der Beamte genötigt
wird, damit also nicht innerhalb seiner Amtsbefugnis (Kompetenz) liegen.
Allerdings muss es sich zumindest um eine Amtshandlung handeln. Als solche ist
jede Betätigung eines Beamten in seiner öffentlich-rechtlichen Funktion zu
verstehen, worunter auch eine behördliche Identitätsbestätigung fällt. Nicht nach
Art. 285 StGB, sondern allenfalls nach Art. 181 StGB wäre strafbar, wer einen
Beamten zu einer privaten Tätigkeit zu nötigen versucht (vgl. auch BGE 110 IV
91).
Die zitierten Vorbemerkungen von Heimgartner (BSK-Heimgartner, Vor Art. 285,
N 9 ff. insbes. N 12) sind tatsächlich irreführend, weil dort die beiden
Tatbestandsvarianten nicht auseinander gehalten werden. Dies mag daran liegen,
dass die Diskussionen im Zusammenhang mit der formellen und materiellen
Rechtmässigkeit der Amtshandlung, soweit ersichtlich, auch nur Fälle der ersten
Tatbestandsvariante, der Hinderung einer Amtshandlung, betreffen (BGE 95 IV
172; 98 IV 44; M. Bötschi, Die Rechtmässigkeit der Amtshandlung bei Delikten
gegen die Staatsgewalt gemäss Art. 285/286 StGB, Diss Zürich 1980, S. 35 ff.; S.
Flachsmann, OF-Kommentar StGB, 19. Aufl. Zürich 2013 N 12 zu Art. 285).
7. Die Vorinstanz hat zutreffend festgehalten, dass der angestrebte Erfolg
(Ausstellung der Identitätsbestätigung) vorliegend ausblieb. Mit der drohenden
Äusserung, eine Person "abzustechen", die offensichtlich als ernstlich zu
qualifizieren ist und einzig vom Willen des Beschuldigten abhängig erschien, hat
der Beschuldigte jedoch alles getan, was aus seiner Sicht für die Herbeiführung
des Taterfolges erforderlich war. Aus diesem Grund liegt in Übereinstimmung mit
der Vorinstanz, auf deren zutreffende Erwägungen verwiesen werden kann, in
Bezug auf den objektiven Tatbestand ein vollendet versuchtes Delikt betreffend
Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1
i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB vor.

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8. Die Vorinstanz hat zutreffend hergeleitet, der Beschuldigte habe gewusst, dass
es sich beim Geschädigten als Angestellter der Sozialen Einrichtungen und
Betriebe der Stadt Zürich um einen Beamten handelt und dass eine
Identitätsbestätigung auf einem Dokument der Stadt Zürich mehr Wert hat als ein
nichtamtliches, privates Dokument. Ebenso ist der ersten Instanz beizupflichten,
wenn sie ausführt, der Beschuldigte habe zumindest in Kauf genommen, dass
seine Drohung ernst genommen wird (vgl. Urk. 69 S. 20 f.). Wie bereits
ausgeführt, spielt es keine Rolle, ob der Beschuldigte geplant hat, seine Drohung
auch umzusetzen.
9. Zusammenfassend ergibt sich, dass der Beschuldigte bezüglich sämtlicher
Tatbestandselemente mit Wissen und Willen handelte und die Folgen seines
Handelns zumindest in Kauf nahm. Damit ist (Eventual-)Vorsatz gegeben und der
Beschuldigte ist der versuchten "Gewalt und Drohung gegen Behörden und
Beamte" im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB schuldig zu
sprechen.
IV. Strafzumessung
1. Die Vorinstanz bestrafte den Beschuldigten mit 8 Monaten Freiheitsstrafe,
wovon 99 Tage durch Haft erstanden sind (Urk. 69 S. 30). Die Verteidigung
beantragte, der Beschuldigte sei lediglich mit einer bedingten Geldstrafe,
subeventualiter mit einer bedingten Freiheitsstrafe zu bestrafen (Urk. 70 S. 2, Urk.
83 S. 4 ff.).
2. Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte wird mit Freiheitsstrafe bis
zu drei Jahren oder Geldstrafe geahndet. Das Gericht misst die Strafe nach dem
Verschulden des Täters zu. Es berücksichtigt das Vorleben und die persönlichen
Verhältnisse sowie die Wirkung der Strafe auf das Leben des Täters. Das
Verschulden wird nach der Schwere der Verletzungen oder der Gefährdung des
betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den
Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt, wie weit der Täter

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nach den inneren und äusseren Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder
Verletzung zu vermeiden (Art. 47 StGB).
3. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, kann bezüglich des relevanten
Strafrahmens, der persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten sowie der
vorliegend massgeblichen Strafzumessungsgründe vorab auf die ausführlichen
Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 69 S. 21 f.).
4.1. Was die objektive Tatschwere anbelangt, kann ebenfalls grundsätzlich auf die
Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 69 S. 22 f.). Die verbale
Drohung gegenüber einem Mitarbeiter des Treffpunktes D._____, es werde ein
Unglück passieren, er werde sich ein Messer besorgen und jemanden damit
erstechen, ist massiv und ernst zu nehmen. Die objektive Tatschwerde ist als
nicht mehr leicht einzustufen.
4.2. In einem nächsten Schritt ist eine Bewertung des subjektiven Verschuldens
vorzunehmen. Es stellt sich somit die Frage, wie dem Täter die objektive
Tatschwere tatsächlich anzurechnen ist. Dazu gehören etwa die Schuldfähigkeit
sowie das Motiv. Der Beschuldigte handelte eventualvorsätzlich. Dem
Fokalgutachten von Prof. Dr. med. F._____ und von Dr. rer.nat. G._____ vom 2.
April 2013 (Urk. 16/7) ist zu entnehmen, dass der Beschuldigte an einer
paranoiden Schizophrenie und einer Alkoholabhängigkeit leidet und deshalb nur
teilweise fähig ist, das Unrecht seiner Tat(en) einzusehen. In Übereinstimmung
mit dem Gutachten ist beim Beschuldigten deshalb von einer mittleren
Verminderung der Schuldfähigkeit auszugehen (Urk. 16/7 S. 33), weshalb die
Strafe entsprechend zu mildern ist. Wie die Vorinstanz zu Recht ausführt, verübte
der Beschuldigte die Tat in der Hoffnung, dank der Identitätsbestätigung auf der
Post Geld abheben zu können. Das Vorgehen des Beschuldigten ist als
egoistisch zu bezeichnen, schreckte er doch zur Durchsetzung seiner finanziellen
Interessen nicht davor zurück, massive Drohungen auszusprechen. Aufgrund der
gesamten Tatschwere erscheint eine hypothetische Einsatzstrafe von 5 Monaten
Freiheitsstrafe oder 150 Tagessätzen für das dem Beschuldigten zur Last gelegte
Delikt als angemessen.

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4.3. Aufgrund des vollendeten Versuchs i.S.v. Art. 22 StGB ist eine leichte
Reduktion der Strafe um einen Monat Freiheitsstrafe bzw. 30 Tagessätze
vorzunehmen.
4.4. Aus dem Werdegang und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten
sind weder straferhöhende noch strafmindernde Faktoren abzuleiten.
4.5. Erheblich straferhöhend sind seine zahlreichen Vorstrafen, wobei zwei davon
wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, also einschlägig sind
(Urk. 29/1). Hinzu kommt, dass der Beschuldigte das vorliegende Delikt während
einer laufenden Strafuntersuchung der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau
wegen Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch begangen hat (vgl.
Beizugsakten, Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau vom 13.
Februar 2013), was ebenfalls straferhöhend zu veranschlagen ist.
4.6. Bei der Strafzumessung ist auch das Nachtatverhalten eines Täters
mitzuberücksichtigen. Der Beschuldigte hat den äusseren Sachverhalt
grundsätzlich eingeständen. Dies ist ihm leicht strafmindernd anzurechnen.
4.7. Ausgehend von einer Einsatzstrafe von 4 Monaten Freiheitsstrafe oder einer
Geldstrafe von 120 Tagessätzen und unter Berücksichtigung der deutlich
straferhöhenden (vier Vorstrafen, dabei zwei einschlägige Vorstrafen, Delinquenz
während laufender Strafuntersuchung) und leicht strafmindernden (Geständnis)
Faktoren, erscheint eine Freiheitsstrafe von 6 Monaten bzw. einer Geldstrafe von
180 Tagessätzen wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte dem
Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten
angemessen.
4.8. Mit zutreffenden Erwägungen, auf die vollumfänglich verwiesen werden kann
(Urk. 69 S. 24. f.), hat die Vorinstanz hinsichtlich der Sanktionsart erwogen, dass
beim Beschuldigten angesichts seines Kontostandes von minus Fr. 10'000.--,
seiner Schulden von Fr. 30'000.-- und seines Taggeldes von Fr. 10.-- (vgl. dazu
IV von Fr. 2'284.-- und Ergänzungsleistungen von Fr. 1'294.--) nicht in der Lage
wäre, eine Geldstrafe zu bezahlen. Dies gilt nach wie vor, zumal sich die

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finanzielle Situation des Beschuldigten seither eher noch etwas verschlechtert hat
(vgl. Prot. II S. 8 f.). Hinzu kommt, dass sich der Beschuldigte sowohl von
Geldstrafen als auch von kurzen Freiheitsstrafen nicht beeindrucken liess. Da
beim Beschuldigten eine Geldstrafe unzweckmässig wäre, ist in Übereinstimmung
mit der Vorinstanz eine Freiheitsstrafe von 6 Monaten auszusprechen. An diese
Strafe sind 99 Tage erstandene Untersuchungshaft anzurechnen.
V. Strafvollzug und Massnahme
Die Anordnung einer ambulanten Massnahme i.S.v. Art. 63 StGB wurde mit der
Berufung nicht angefochten (Urk. 70 S. 2). Die Voraussetzungen dazu sind
vorliegend erfüllt: Gemäss dem Fokalgutachten von Prof. Dr. med. F._____ und
Dr. rer.nat. G._____ vom 2. April 2013 wurde beim Beschuldigten eine paranoide
Schizophrenie (ICD-10: F20.0), Alkoholabhängigkeit (ICD-10: F10.21) ohne
Entzugssymptomatik und Schädlicher Gebrauch von Opioiden, Cannabinoiden
und Kokain (ICD-10: F11.1, F12.1, F14.1) diagnostiziert (Urk. 16/7 S. 25 und S.
33). Der Beschuldigte litt somit zur Zeit der Tat an einer psychischen Störung und
einer Abhängigkeit von Suchtstoffen und seine Tat stand damit im
Zusammenhang. So hielten die Gutachter fest, dass insbesondere die paranoide
Verarbeitung des eigenen krankheitsbedingten Scheiterns hinsichtlich
Beziehungsgestaltung, beruflicher Karriere und finanzieller sowie Wohnsituation
zu einer stabilen Interpretation und Zuschreibung geführt hätten, dass viele
Andere ("Schweine") ihn übervorteilen, ihn und wichtige Lebensbezüge "kaputt
machen" und negativ fremdbestimmen würden. In Verbindung mit dem
Alkoholkonsum hätte dies immer wieder und zunehmend zu verbal-aggressiven
Entgleisungen in Form von Beschimpfungen und Morddrohungen - in engeren
und emotional zugespitzten Situationen auch zu Handgreiflichkeiten - geführt.
Mindestens in den letzten Monaten scheine trotz wiederholter polizeilicher
Sicherstellung ein kontinuierlicher Messerbesitz hinzugekommen zu sein, um sich
bei Bedarf verteidigen zu können, häufig mit dem Ziel, eigenen Forderungen

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Nachdruck zu verleihen oder unangenehme Dinge nicht tun zu müssen. Parallel
dazu habe der Beschuldigte als Symptom seiner paranoiden Verarbeitung ein
System aus Komplott- und Verschwörungsüberzeugungen entwickelt. Diese
Überzeugungen seien geeignet, sein defizitäres Erleben bzw. die Gefühle von
Benachteiligung und Übervorteilung auf andere Mächtige (Polizei, Amtsvormund,
psychiatrische Institutionen etc.) zu verschieben und damit den eigenen
Selbstwert und die Vorstellung eigener Autonomie zu schützen (a.a.O., S. 26 f.).
Die Gutachter hielten weiter fest, beim Beschuldigten liege aktuell ein sehr hoch
ausgeprägtes Risiko für weitere Drohungen vor. Die Ausführungsbereitschaft für
die in derartigen Drohungen angedeuteten Hands-on-Gewaltstraftaten werde
aktuell als moderat eingestuft, wobei moderat bedeute, dass die
Wahrscheinlichkeit dafür, dass es nicht zu einer schweren Gewalttat komme
höher sei, als die Wahrscheinlichkeit dafür, dass der Beschuldigte eine solche
Gewalttat begehe. Die Wahrscheinlichkeit für eine schwere Gewalttat sei
demnach kleiner als 50%. Dennoch bestehe vor allem langfristig ein Risiko, das
gegenüber dem - naturgemäss sehr geringen - Risiko der Normalbevölkerung
deutlich erhöht sei. Damit liege eine Risikoausprägung vor, die langfristig
Beachtung verdiene. Die paranoide Symptomatik in Verbindung mit einer
Alkoholabhängigkeit gehe grundsätzlich mit einem deutlich erhöhten Risiko für
Gewalttaten einher. Die weitere Entwicklung müsse daher beobachtet werden.
Eine Zuspitzung der paranoid schizophrenen Symptomatik und eine weitere
Verschlechterung der Alkoholproblematik könnten das Risiko für Gewaltstraftaten
- auch kurzfristig - signifikant erhöhen (a.a.O., S. 29 und S. 34).
Angesichts der diagnostizierten Störungen und der Notwendigkeit, die weitere
Entwicklung zu beobachten und fachlich zu begleiten, empfahlen die Gutachter
eine psychiatrische Behandlung und Betreuung des Beschuldigten, sozialarbeit-
erische Beratung und Unterstützung sowie ein Waffenverbot. Im Vordergrund der
psychiatrischen Behandlung des Beschuldigten stünden eine Symptomreduktion
der paranoiden Symptomatik, eine psychische Stabilisierung und möglichst eine
Reduktion des krankheitsbedingten Realitätsverlustes sowie eine möglichst
stabile Alkohol- und auch Drogenabstinenz und Entschärfung der psychosozialen

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Konflikte bzw. Konfliktfelder. Zur langfristigen psychischen Stabilisierung des
Beschuldigten gehöre eine kontinuierliche neuroleptische Medikation. Bisher habe
der Beschuldigte keine hinreichend stabile Medikamenten-Compliance gezeigt
und die mit ihm besprochenen und verordneten Psychopharmaka immer wieder
selbständig abgesetzt. Zwar sei aufgrund der bisherigen Erfahrungen - zumindest
in absehbarer Zeit - nicht davon auszugehen, dass die Behandlungs- und
Betreuungsziele vollumfänglich erreicht werden könnten. Doch solle das nicht
dazu führen, die Zielsetzungen für das weitere Risiko- und
Behandlungsmanagement aufzugeben (a.a.O., S. 30-32 und S. 35).
Anlässlich der Berufungsverhandlung zeigt sich der - derzeit nicht
medikamentierte - Beschuldigte mit einer ambulanten Massnahme im Sinne einer
psychiatrischen Behandlung einverstanden (Prot. II S. 16 f.). Er erklärt, dass er
mit seinem Psychiater Dr. H._____ in Kontakt stehe und auch plane, diesen zu
besuchen (Prot. II S. 11). Dr. H._____ sei ein guter Arzt und er (der Beschuldigte)
sei sehr zufrieden mit ihm (Prot. II S. 12). Eine Suchtbehandlung lehnt der
Beschuldigte ab, da er sie als unnötig erachtet (Prot. II S. 5 und S. 16).
Gestützt auf das Gutachten ist somit eine ambulante Behandlung des
Beschuldigten im Sinne von Art. 63 StGB (Suchtbehandlung und psychiatrische
Behandlung) anzuordnen. Obwohl die Behandlungsbereitschaft des
Beschuldigten bezüglich der Suchtbehandlung derzeit nicht vorhanden ist, ist
seine Abhängigkeit von Suchtstoffen - selbst wenn diese derzeit gemäss Angaben
des Beschuldigten nicht akut zu sein scheint (Prot. II S. 11 f.) - im Rahmen der
Behandlung seiner psychischen Störung mitzuberücksichtigen.
Festzuhalten ist, dass bei der Anordnung von stationären oder ambulanten
Massnahmen der Vollzug gleichzeitig ausgefällter Strafen nicht nach Art. 42 oder
Art. 43 StGB aufgeschoben werden kann, da die Anordnung einer Massnahme
gemäss Art. 56 Abs. 1 lit. a StGB die Gefahr weiterer Straftaten voraussetzt und
damit eben zwingend von einer ungünstigen Prognose auszugehen ist (BGE 135
IV 180 E. 2 sowie Entscheide des Bundesgerichts 6B_702/2009 vom 8. Januar
2010 E. 9.4. und 6B_268/2008 vom 2. März 2009 E. 6). Gestützt darauf ist die
Freiheitsstrafe unbedingt auszusprechen. Der Vollzug der Freiheitsstrafe ist

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hingegen zugunsten der ambulanten Behandlung aufzuschieben (Art. 63 Abs. 2
StGB).
Für die Dauer der ambulanten Behandlung ist in Bestätigung und unter Verweis
auf die zutreffende Begründung der Vorinstanz (Urk. 69 S. 29 f.) sowie im
Einklang mit den Empfehlungen der Gutachter (Urk. 16/7 S. 32) Bewährungshilfe
anzuordnen und dem Beschuldigten die Weisung zu erteilen, weder ein Messer
noch andere Waffen mit sich zu führen (Art. 63 Abs. 2 StGB).
VI. Kosten
1. Ausgangsgemäss ist das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziffer 8 bis 11) zu
bestätigen.
2. Dem im Berufungsverfahren unterliegenden Beschuldigten sind die Kosten des
Berufungsverfahrens - ausgenommen die Kosten der amtlichen Verteidigung -
vollumfänglich aufzuerlegen, aber in Anbetracht der schlechten finanziellen
Situation des Beschuldigten, die sich in absehbarer Zeit nicht entscheidend
verbessern dürfte, zu erlassen (Art. 428 Abs. 1 StPO und Art. 425 StPO). Die
Kosten der amtlichen Verteidigung im Betrag von Fr. 2'873.90 inklusive
Mehrwertsteuer (vgl. Urk. 82 zuzüglich vier Stunden Aufwand für die
Berufungsverhandlung) sind definitiv auf die Gerichtskasse zu nehmen.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der versuchten Gewalt und Drohung
gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 Abs. 1 in
Verbindung mit Art. 22 Abs. 1 StGB.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit 6 Monaten Freiheitsstrafe, wovon 99 Tage
durch Untersuchungshaft erstanden sind.

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3. Es wird eine ambulante Behandlung des Beschuldigten im Sinne von Art. 63
StGB (Suchtbehandlung und psychiatrische Behandlung) angeordnet.
4. Der Vollzug der Freiheitsstrafe wird zu diesem Zweck aufgeschoben.
5. Für die Dauer der Behandlung wird eine Bewährungshilfe angeordnet.
6. Dem Beschuldigten wird für die Dauer der ambulanten Behandlung die
Weisung erteilt, weder Messer noch andere Waffen mit sich zu führen.
7. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziffer 8 bis 11) wird bestätigt.
8. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'000.-- ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 2'873.90 amtliche Verteidigung
9. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der
amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt, aber erlassen.
Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden definitiv auf die
Gerichtskasse genommen.
10. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− den Amtsvormund
− die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl
− das Bundesamt für Polizei, Bundeskriminalpolizei (BKP),
Nussbaumstrasse 29, 3003 Bern
− der Nachrichtendienst des Bundes, Eidgenössisches Departement für
Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, 3003 Bern

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und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und
Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs-
und Löschungsdaten.
11. Rechtsmittel:
Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des
Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des
Bundesgerichtsgesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Strafkammer
Zürich, 25. April 2014
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Oberrichter Dr. Bussmann lic. iur. Leuthard