zh_obergericht · SU150052 · 2016-01-25 · de
Verletzung der Verkehrsregeln


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SU150052-O/U/rm
Mitwirkend: Die Oberrichter lic. iur. P. Marti, Präsident, und
lic. iur. M. Langmeier, Oberrichterin lic. iur. Ch. von Moos
sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Laufer
Urteil vom 25. Januar 2016
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Statthalteramt Bezirk Meilen,
Verwaltungsbehörde und Berufungsbeklagte
betreffend
Verletzung der Verkehrsregeln
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Meilen, Einzelgericht, vom
30. März 2015 (GC150001)

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Strafbefehl:
Der Strafbefehl des Statthalteramts des Bezirks Meilen vom 4. April 2014 (Urk. 9)
ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz:
(Urk. 39 S. 25 f.)
Das Einzelgericht erkennt:
1. Der Beschuldigte ist schuldig der Verletzung der Verkehrsregeln im Sinne
von Art. 34 Abs. 4, Art. 35 Abs. 2 und 3 SVG und Art. 10 Abs. 2 VRV i.V.m.
Art. 90 Abs. 1 SVG sowie des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall i.S.v.
Art. 51 Abs. 1 und 3 i.V.m. Art. 92 Abs. 1 SVG.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von CHF 1'500.–.
3. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle
eine Ersatzfreiheitsstrafe von 15 Tagen.
4. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf:
CHF 2'500.– ; die weiteren Kosten betragen:
CHF 550.– Gebühren und Auslagen für das Vorverfahren
CHF 690.– nachträgliche Gebühren
CHF 3'740.– Total
5. Die Verfahrenskosten werden dem Beschuldigten auferlegt.
Über die Kosten des gerichtlichen Verfahrens stellt die Bezirksgerichtskasse
Rechnung. Die Kosten der Strafuntersuchung im Betrag von CHF 1'240.–
(CHF 550.– Gebühren und Auslagen gemäss Strafbefehl vom 4. April 2014,
CHF 690.– nachträgliche Gebühren) werden dem Beschuldigten auferlegt.
Über diese Kosten sowie die Busse von CHF 1'500.– stellt die Kasse des
Statthalteramtes des Bezirkes Meilen Rechnung.
6. (Mitteilungen)
7. (Rechtsmittel)

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Berufungsanträge:
a) Des Beschuldigten:
(schriftlich; Urk. 53 S. 2)
In Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils sei der Berufungskläger frei-
zusprechen;
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der Staatskasse für
beide Instanzen.
b) Des Statthalteramtes des Bezirks Meilen:
(Keine Anträge)
Erwägungen:
I. Verfahrensgang
1. In Bezug auf den Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zur
Vermeidung von unnötigen Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen im
angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 39 S. 3; Art. 82 Abs. 4 StPO).
Mit Urteil des Bezirksgerichts Meilen, Einzelgericht, vom 30. März 2015 wurde der
Beschuldigte im Sinne des eingangs wiedergegebenen Urteilsdispositivs schuldig
gesprochen und bestraft.
2. Gegen das ihm am 2. April 2015 schriftlich eröffnete Urteil (Urk. 34/2)
meldete der Beschuldigte mit Eingabe vom 2. April 2015 fristgerecht Berufung an
(Urk. 35). Das begründete Urteil wurde den Parteien am 5. Juni 2015 zugestellt
(Urk. 38/1-2). Mit Eingabe vom 12. Juni 2015 reichte der Beschuldigte innert der
zwanzigtägigen Frist von Art. 399 Abs. 3 StPO die Berufungserklärung ein
(Urk. 41). Mit Präsidialverfügung vom 24. Juni 2015 wurde die Berufungs-
erklärung des Beschuldigten dem Statthalteramt des Bezirks Meilen zugestellt,
um gegebenenfalls Anschlussberufung zu erheben oder ein Nichteintreten auf die

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Berufung zu beantragen (Urk. 43). Das Statthalteramt liess sich innert Frist nicht
vernehmen.
3. Mit Beschluss vom 27. Juli 2015 wurde die schriftliche Durchführung des
Berufungsverfahrens angeordnet und dem Beschuldigten Frist angesetzt, um die
Berufungsanträge zu stellen und zu begründen (Urk. 45). Mit Eingabe vom
28. September 2015 reichte der Beschuldigte innert erstreckter Frist die Be-
rufungsbegründung ein (Urk. 53), welche dem Statthalteramt des Bezirks Meilen
zur Berufungsantwort sowie der Vorinstanz zur freigestellten Vernehmlassung zu-
gestellt wurde (Urk. 55). Die Vorinstanz teilte mit, dass auf Vernehmlassung ver-
zichtet werde (Urk. 57). Das Statthalteramt liess sich innert Frist nicht vernehmen.
II. Prozessuales
1. Gemäss Art. 398 Abs. 1 StPO ist die Berufung zulässig gegen Urteile erstin-
stanzlicher Gerichte, mit denen das Verfahren ganz oder teilweise abgeschlossen
worden ist. Im Rahmen einer Berufung überprüft die Berufungsinstanz den vor-
instanzlichen Entscheid üblicherweise frei bezüglich sämtlicher Tat-, Rechts- und
Ermessensfragen (Art. 398 Abs. 3 StPO). Bildeten jedoch ausschliesslich Über-
tretungen Gegenstand des erstinstanzlichen Hauptverfahrens, so schränkt
Art. 398 Abs. 4 StPO die Kognition der Berufungsinstanz ein. In diesen Fällen darf
das angefochtene Urteil lediglich dahingehend überprüft werden, ob es rechts-
fehlerhaft ist oder ob eine offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhaltes
durch die Vorinstanz gegeben ist. Relevant sind dabei klare Versehen bei der
Sachverhaltsermittlung, wie namentlich Irrtümer oder offensichtliche Diskre-
panzen zwischen der sich aus den Akten sowie der Hauptverhandlung erge-
benden Akten- sowie Beweislage und der Urteilsbegründung. Weiter in Betracht
kommen insbesondere Fälle, in denen die Sachverhaltsfeststellung auf einer Ver-
letzung von Bundesrecht, in erster Linie von Verfahrensvorschriften der StPO
selbst, beruht. Gesamthaft gesehen dürften regelmässig Konstellationen relevant
sein, die als willkürliche Sachverhaltserstellung zu qualifizieren sind (vgl. Schmid,
StPO Praxiskommentar, 2. Aufl. 2013, Art. 398 N 12 f.; BSK StPO-Eugster,

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2. Aufl. 2014, Art. 398 N 3a). Willkür bei der Beweiswürdigung liegt vor, wenn der
angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen
Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung
ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt für die Annahme von
Willkür nicht (BGE 138 I 305 E. 4.3 mit Hinweisen). Eine vertretbare Beweiswür-
digung ist daher noch nicht willkürlich, auch wenn die Berufungsinstanz anstelle
des Vorderrichters allenfalls anders entschieden hätte. Es ist somit zu überprüfen,
ob das vorinstanzliche Urteil im Bereich der zulässigen Kognition Fehler aufweist.
2. Es ist sodann darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende Instanz nicht mit
allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelne Vor-
bringen ausdrücklich widerlegen muss. Vielmehr wird dem Gericht zugestanden,
sich auf die seiner Auffassung nach wesentlichen und massgeblichen Vorbringen
der Parteien zu beschränken (BGE 138 IV 81 E. 2.2; BGE 136 I 229 E. 5.2).
3. Der Beschuldigte beschränkt seine Berufung nicht und beantragt, frei-
gesprochen zu werden (Urk. 41 S. 2; Urk. 53 S. 2). Damit bildet das ganze vor-
instanzliche Urteil Berufungsgegenstand und ist mithin in keinem Punkt in
Rechtskraft erwachsen.
III. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
1. Dem Beschuldigten wird im Strafbefehl des Statthalteramts des Bezirks
Meilen vorgeworfen, am 3. Februar 2014, ca. 08.05 Uhr, auf der alten
Landstrasse … in Küsnacht im Kreisel einen Radfahrer überholt und dazu den In-
nenrand des Kreisels befahren zu haben, worauf der Radfahrer vom über-
holenden Fahrzeug touchiert worden und zu Boden gefallen sei. Ohne sich um
den Geschädigten zu kümmern, sei der Beschuldigte weitergefahren. Er habe
sich dadurch des unvorsichtigen Überholens und des pflichtwidrigen Verhaltens
nach einem Verkehrsunfall schuldig gemacht (Urk. 9).
2. Die Vorinstanz erachtete den Anklagesachverhalt als erstellt. Sie hielt im
Rahmen ihrer Beweiswürdigung fest, dass der Beschuldigte in den zentralen

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Punkten, ob eine Berührung stattgefunden habe und ob er beim Überholmanöver
über die Pflastersteine gefahren sei, ein inkonsistentes Aussageverhalten mit
teilweise widersprüchlichen und diffusen Aussagen gezeigt habe. Seine Vor-
bringen zum Kernvorwurf, wonach er keine Streifkollision mit dem Geschädigten
bzw. dessen Fahrrad verursacht habe, seien als Schutzbehauptungen zu wür-
digen (Urk. 39 S. 12 und 19). Bei den Aussagen des Geschädigten ergebe sich
demgegenüber ein in sich stimmiges Bild, so dass an der Glaubhaftigkeit seiner
Aussagen keine Zweifel verbleiben würden. Der Geschädigte habe den Vorfall
insgesamt sehr anschaulich und detailreich und auch konkret geschildert
(Urk. 39 S. 15). Die Aussagen des Zeugen würden mit den Aussagen des Ge-
schädigten weitestgehend übereinstimmen. Die anlässlich der zweiten Einver-
nahme vom Zeugen vorgenommenen Relativierungen würden die Glaubhaftigkeit
seiner Aussagen nicht grundsätzlich in Zweifel ziehen (Urk. 39 S. 17 ff.). Ins-
gesamt müsse der Sachverhalt, wie er dem Strafbefehl und damit der Anklage
zugrunde liege, als erstellt gelten (Urk. 39 S. 19).
3. Die Verteidigung macht geltend, dass die Vorinstanz den Sachverhalt offen-
sichtlich unrichtig festgestellt habe (Urk. 53 S. 2). Die Vorinstanz sei in der Ur-
teilsbegründung mit keinem Wort auf die örtlichen Verhältnisse und die Breite des
Kreisels eingegangen. Gemäss Polizeirapport sei der Kreisel ohne Pflastersteine
bereits 6.7 Meter breit, so dass ein Überholen eines Fahrradfahrers, der in der
Mitte fahren würde, mit einem normalen Abstand und einem Personenwagen
durchaus möglich sei. Ein Überfahren des Innenbereichs des Kreisels sei hierzu
nicht notwendig. Die Vorinstanz habe hierzu aktenwidrig festgehalten, es handle
sich um enge Platzverhältnisse (Urk. 53 S. 13 f.).
Mit der Verteidigung trifft es zu, dass die Verhältnisse an der Unfallstelle nicht als
grundsätzlich beengt eingestuft werden können (Urk. 5/1-2; vgl. auch Geogra-
fisches Informationssystem des Kantons Zürich [GIS], www.maps.zh.ch). Die Vor-
instanz ging bei der Beweiswürdigung jedoch davon aus, dass der Geschädigte
nicht am Rand, sondern in der Mitte des Kreisels gefahren ist (Urk. 39 S. 14, 17
und 18), was angesichts der diesbezüglich übereinstimmenden Aussagen des
Geschädigten und des Zeugen B._____ (Urk. 3 S. 3; Urk. 4 S. 2 und 6; Urk. 15

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S. 1; Urk. 16 S. 2) nicht zu bestanden ist. Dadurch wurde der zum Überholen
notwendige Raum eingeschränkt. Der Umstand, dass der Beschuldigte bei sei-
nem Überholmanöver den Innenrand des Kreisels befahren hat, muss im Übrigen
auch nicht zwangsläufig mit den Platzverhältnissen vor Ort zusammenhängen. Es
ist durchaus möglich, dass der Beschuldigte dadurch seinen Weg verkürzen woll-
te, um vor dem Geschädigten wieder einbiegen zu können. Zu verweisen ist in
diesem Zusammenhang auf die Aussagen des Zeugen B._____, wonach der
Fahrradfahrer um den Kreisel herum, der Beschuldigte indes geradeaus über die
Mittel des Kreisels gefahren sei (Urk. 4 S. 6). Nachdem im Nachhinein nicht mehr
mit Sicherheit eruiert werden kann, wo sich der Geschädigte und der Beschuldigte
im Zeitpunkt der mutmasslichen Kollision genau befanden (vgl. dazu auch Urk. 1
S. 3), kann den damaligen Platzverhältnissen ohnehin keine ausschlaggebende
Bedeutung zukommen. Dementsprechend hat die Vorinstanz bei der Beweiswür-
digung zu Recht in erster Linie auf die Aussagen der beteiligten Personen abge-
stellt.
4.1. Vorliegend ist unbestritten, dass der Beschuldigte den Geschädigten im
Kreisel bei der alten Landstrasse … in Küsnacht überholt hat. Der Geschädigte
sagte in der Untersuchung konstant aus, dass der Beschuldigte ihn bei diesem
Überholmanöver touchiert habe, worauf er zu Boden gefallen sei (Urk. 3 S. 2 ff.;
Urk. 15 S. 2 f.). Ein vernünftiger Grund, weshalb der Geschädigte den Beschuldig-
ten diesbezüglich zu Unrecht belasten sollte, ist nicht ersichtlich, auch wenn diese
Möglichkeit theoretisch besteht. Die Darstellung des Geschädigten, wonach er in-
folge der Kollision mit dem Fahrzeug des Beschuldigten gestürzt sei, wird sodann
durch die Angaben des Zeugen B._____ gestützt. Zwar hat dieser seine ur-
sprüngliche Aussage, wonach er mit eigenen Augen gesehen habe, wie das
Fahrzeug des Beschuldigten das Fahrrad des Geschädigten touchiert habe (Urk.
4 S. 4 f.), beim Statthalteramt nicht in dieser Form bestätigt. Er gab jedoch auch
anlässlich seiner zweiten Einvernahme an, es habe für ihn so ausgesehen, wie
wenn der Autofahrer den Fahrradfahrer touchiert habe. Das Touchieren habe er
direkt nicht sehen können. Seines Erachtens sei es aber so gewesen, dass es zu
einer Kollision gekommen sei. So wie er es gesehen habe, würde er sagen, dass
der Beschuldigte den Velofahrer berührt habe (Urk. 16 S. 2). Die Vorinstanz hat

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damit zutreffend festgehalten, dass der Zeuge auch in der zweiten Einvernahme
von einer Berührung zwischen Fahrrad bzw. dem Geschädigten und dem Fahr-
zeug des Beschuldigten ausgegangen ist (Urk. 39 S. 18). Die Darstellung des
Geschädigten wird damit durch die Aussagen des Zeugen B._____ gestützt. Die
kleinen Abweichungen in den vom B._____ zu Protokoll gegebenen Beobachtun-
gen sind zudem als Hinweis dafür zu werten, dass er anlässlich der Einvernah-
men seine Erinnerungen an den Tathergang schilderte.
4.2. Die Verteidigung bringt vor, dass sich die Aussagen des Geschädigten und
des Zeugen in Bezug auf den Ort der Berührung widersprechen würden
(Urk. 53 S. 9 und 11 f.). Dem kann in dieser Absolutheit nicht gefolgt werden. An-
lässlich der polizeilichen Einvernahme vom 4. Februar 2014 gab der Geschädigte
an, die Berührung müsse bei der vorderen und hinteren Fahrzeugtüre stattge-
funden haben. Beim Fahrrad habe die Berührung am Lenker und Vorderrad statt-
gefunden (Urk. 3 S. 4). Beim Statthalteramt erklärte er, er wisse nicht so genau,
an welcher Stelle des Autos die Kollision stattgefunden habe; sie habe jedenfalls
auf der Höhe der Seitentüren stattgefunden. Ob es die vordere oder die hintere
gewesen sei, wisse er nicht (Urk. 15 S. 2). B._____ sprach in der polizeilichen
Einvernahme vom 6. Februar 2014 von einer Berührung im Bereich der Vorder-
seite des Fahrzeugs. Das Fahrrad sei auf der Höhe des Vorderrads oder des lin-
ken Beins des Fahrradfahrers touchiert worden (Urk. 3 S. 2 und 5 f.). Anlässlich
seiner Zeugeneinvernahme am 14. Januar 2015 verneinte er, die Berührung zwi-
schen dem Fahrzeug des Beschuldigten und dem Fahrrad wahrgenommen zu
haben. Die Kollision sei erfolgt, als das Fahrzeug ungefähr mit dem rechten Kot-
flügel und dem Rückspiegel auf der Höhe des Fahrradfahrers gewesen sei
(Urk. 16 S. 2). In Anbetracht dieser Aussagen, insbesondere der vom Geschädig-
ten ausdrücklich eingeräumten Unsicherheiten, kann dem Umstand, dass die
Schilderungen des Geschädigten und des Zeugen B._____ nicht absolut de-
ckungsgleich ausgefallen sind, keine grosse Bedeutung beigemessen werden,
zumal sie sich auf ein dynamisches Geschehen beziehen.
4.3. In Bezug auf die Stärke der Kollision gab B._____ bei der Polizei an, es sei
keine heftige Kollision, sondern nur eine "leichte Streifkollision" gewesen (Urk. 4

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S. 5). Auf Nachfrage stufte er sie auf einer Skala von 1 (sehr schwach) bis 10
(sehr stark) als eine 3 oder 4 ein (Urk. 4 S. 6). Beim Statthalteramt fügte er an, es
sei sicherlich nicht so gewesen, dass der Velofahrer in hohem Bogen vom Fahr-
rad gefallen wäre. So wie er es gesehen habe, habe das Auto den Velofahrer be-
rührt (Urk. 16 S. 2). Der Geschädigte gab ebenfalls an, es habe sich um eine
Streifkollision gehandelt (Urk. 3 S. 2). Die Kollision sei nicht heftig gewesen, ein-
fach so stark, dass er mit dem Fahrrad zu Boden gegangen sei. Auf einer Skala
von 1 bis 10 würde er sie ungefähr auf Stufe 3 einordnen (Urk. 3 S. 7). Anlässlich
der Befragung beim Statthalteramt ergänzte er, die Kollision sei jedenfalls so hef-
tig gewesen, dass er gestürzt sei (Urk. 15 S. 3). Diese Angaben deuten entgegen
der Ansicht der Verteidigung (Urk. 53 S. 13) nicht auf eine mittelstarke Kollision
hin. Dagegen spricht auch der von B._____ verwendete Ausdruck "touchieren"
(Urk. 4 S. 2 und 6; vgl. auch Urk. 16 S. 2). Es trifft sodann zu, dass gemäss Spu-
renbericht des Forensischen Instituts Zürich vom 31. Juli 2014 (Urk. 7) ein Kon-
takt zwischen dem Fahrzeug des Beschuldigten und dem Fahrrad des Geschä-
digten nicht nachgewiesen werden kann. Aus den Akten ergibt sich indes, dass
nach dem Vorfall beim Fahrzeug des Beschuldigten auf der rechten Seite, am
Kotflügel sowie am Aussenspiegel, leichte Beschädigungen festgestellt werden
konnten (Urk. 1 S. 2; Urk. 6 S. 14 f.). Vorliegend steht nicht ein Zusammenstoss
zwischen zwei Motorfahrzeugen, sondern eine Kollision zwischen einem Motor-
fahrzeug und einem Fahrrad, d.h. einem deutlich schwächeren Verkehrsteilneh-
mer, zur Diskussion. Es ist auch nicht auszuschliessen, dass das Fahrzeug des
Beschuldigten den Geschädigten am Körper touchiert hat. Das Spurenbild lässt
sich damit durchaus mit den Angaben des Geschädigten und des Zeugen
B._____ in Übereinstimmung bringen.
4.4. Der Verteidigung ist beizupflichten, dass in den Angaben des Geschädigten
und von B._____ zu den Geschehnissen nach der Kollision kleine Unterschiede
auszumachen sind. So weist die Verteidigung etwa zutreffend darauf hin, dass
der Geschädigte angegeben hat, das Kontrollschild des Autos nach dem Sturz
abgelesen zu haben, während der Zeuge ausgesagt hat, der Geschädigte habe
die Frage, ob er selber das Kennzeichen des Fahrzeugs gesehen habe, verneint
(Urk. 53 S. 12). Es ist jedoch nicht ersichtlich, was die Verteidigung daraus ablei-

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ten will. Jedenfalls vermögen die von ihr aufgeführten Abweichungen zwischen
den Aussagen des Geschädigten und von B._____ die Glaubhaftigkeit deren Dar-
stellung nicht in Frage zu stellen, zumal sie Details und nicht hauptsächliche
Punkte betreffen. Da sie für die Erstellung des eingeklagten Sachverhalts ohne
Bedeutung sind, ist nicht ersichtlich, welches Interesse die befragten Personen
daran haben sollten, in diesen Punkten bewusst falsche Angaben zu machen.
Sollte der dem Beschuldigten vorgeworfene Sachverhalt zutreffen, erscheint es
angesichts des erlebten Geschehens, welches sich zudem überraschend ereigne-
te, nachvollziehbar, dass sie sich im Nachhinein nicht mehr an jede Einzelheit er-
innern konnten. In Bezug auf die vorliegend zentrale Frage, ob der Beschuldigte
den Geschädigten bei seinem Überholmanöver zu Fall gebracht hat, stimmen ihre
Angaben überein.
4.5. Die Verteidigung kritisiert die Würdigung der Aussagen des Geschädigten
durch die Vorinstanz (Urk. 53 S. 9 f.). Soweit sie ausführt, die Vorinstanz habe
ausgeblendet, dass der Geschädigte auf die Frage, weshalb er sein Fahrrad in
der Mitte der Strasse abgelegt habe, verschiedene Antworten gegeben habe
(Urk. 53 S. 9), ohne darzulegen, inwiefern dies der Fall sein soll, ist darauf nicht
weiter einzugehen. Die Verteidigung führt im Weiteren aus, das auffällige Bild des
Geschädigten werde dadurch verstärkt, dass er sein Fahrrad nach dem Sturz auf
den Boden geworfen habe, gleichzeitig jedoch noch genau wissen wolle, dass die
geltend gemachten Beschädigungen vom Unfall stammen würden (Urk. 53 S. 9).
Dem kann ebenfalls nicht gefolgt werden. Der Geschädigte hat klar ausgesagt,
dass er das Fahrrad an den Strassenrand geworfen habe, nachdem er bemerkt
habe, dass es nicht mehr fahrtauglich gewesen sei (Urk. 3 S. 2 und 5). Dass die
Aussagen aller befragten Personen in Bezug auf die Frage, wie der Geschädigte
im Kreisel gefahren ist (in der Mitte, links der Mitte oder rechts), voneinander ab-
weichen, trifft zu. Entgegen der Verteidigung (Urk. 53 S. 10) hat die Vorinstanz im
angefochtenen Urteil jedoch begründet, weshalb sie davon ausgeht, dass der Ge-
schädigte in der Mitte der Fahrbahn gefahren ist (Urk. 39 S. 18). Dass der Ge-
schädigte keine Angaben dazu machen konnte, ob der Beschuldigte den Innen-
bereich des Kreisels vollständig oder nur teilweise befahren hat, ist entgegen der
Verteidigung (Urk. 39 S. 11) nachvollziehbar, befand er sich im Kreisel doch vor

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bzw. parallel zum Beschuldigten (Urk. 3 S. 2; Urk. 15 S. 1 f.). Der Geschädigte
gab denn auch an, er habe den Beschuldigten erst gesehen, als er neben ihm
gewesen sei (Urk. 3 S. 4). Schliesslich ist nicht ersichtlich und wird von der Ver-
teidigung auch nicht näher ausgeführt (Urk. 53 S. 11), inwiefern es auffällig sein
soll, dass der Zeuge B._____ von sich aus keine Angaben dazu gemacht hat, wie
weit der Beschuldigte über die Pflastersteine gefahren ist, nachdem in der Befra-
gung – wie auch im vorliegenden Strafverfahren – die Kollision zwischen den bei-
den Fahrzeugen, im Vordergrund stand (vgl. dazu auch die Verteidigung, Urk. 53
S. 12).
5.1. In Bezug auf die Aussagen des Beschuldigten hielt die Verteidigung fest, die
Vorinstanz lege starkes Gewicht darauf, dass der Beschuldigte den seitlichen
Abstand zum Velofahrer nicht geschätzt, sondern von einem normalen Abstand
gesprochen habe. In der polizeilichen Einvernahme sei diesbezüglich jedoch nicht
nachgehakt worden. Die Vorinstanz selbst habe den Beschuldigten nicht dazu be-
fragt. Der Beschuldigte sei in der Untersuchung, jedenfalls vor dem Statthalter-
amt, zudem nicht wirklich zum Unfallgeschehen befragt worden. Es sei deshalb
nicht einzusehen, dass in diesem Zusammenhang die Glaubhaftigkeit seiner Aus-
sagen in Frage gestellt bzw. erwogen werde, dass diese kaum überprüft werden
könnten, weil über zu wenig Details berichtet werde (Urk. 53 S. 3 f.). Wenn der
Beschuldigte geltend mache, er habe beim Überholen nichts bemerkt, weshalb er
normal weitergefahren sei, könne er zu diesem Vorgang auch keine detailreichen
Beobachtungen machen, da aus dieser Sicht ja nichts passiert sei (Urk. 53 S. 3).
Es trifft zu, dass die Vorinstanz festgehalten hat, dass die Glaubhaftigkeit der
Aussagen des Beschuldigten kaum überprüft werden könne, insbesondere auch
deshalb, weil über wenig Details berichtet werde und auch auf Aufforderung nä-
here Einzelheiten nicht zu erfahren gewesen seien (Urk. 39 S. 11 f.). Die Vor-
instanz hat es indes nicht bei dieser Feststellung bewenden lassen, sondern sich
im Urteil mit den vom Beschuldigten gemachten Aussagen im Einzelnen aus-
einandergesetzt (Urk. 39 S. 10 f.). Dass die Vorinstanz dem Umstand, dass sich
der Beschuldigte anlässlich seiner polizeilichen Einvernahme nicht zum seitlichen
Abstand seines Fahrzeugs zum Velofahrer geäussert hat, erhebliche Bedeutung

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bei der Beweiswürdigung zugemessen hätte, ist nicht ersichtlich. Das Aus-
sageverhalten des Beschuldigten wurde von der Vorinstanz vielmehr als insge-
samt nicht überzeugend eingestuft, was im vorinstanzlichen Urteil auch mit der
Inkonsistenz und Widersprüchlichkeit seiner Angaben begründet wurde
(vgl. Urk. 39 S. 10 ff.).
5.2. Als widersprüchlich stufte die Vorinstanz die Aussagen des Beschuldigten in
Bezug auf die Frage ein, ob es zwischen seinem Fahrzeug und dem Geschä-
digten bzw. dessen Fahrrad zu einer Kollision gekommen ist, mithin im zentralen
Punkt. Die Vorinstanz hielt fest, der Beschuldigte habe sich hier selbst widerspro-
chen, indem er zuerst eine Kollision zumindest nicht ausgeschlossen habe, um
sie danach kategorisch auszuschliessen (Urk. 39 S. 10). Dabei nahm sie auf die
polizeiliche Einvernahme vom 3. Februar 2014 Bezug. Anlässlich dieser Einver-
nahme wurde der Beschuldigte gefragt, ob er sage, dass er den Fahrradfahrer mit
seinem Fahrzeug nicht touchiert habe, worauf er ausführte, er könne nicht sagen,
ob er ihn touchiert habe. Doch wenn es so wäre, hätte er es nicht bemerkt
(Urk. 2 S. 2). Es ist der Vorinstanz darin zu folgen, dass der Beschuldigte mit die-
ser Antwort nicht ausschloss, dass es zu einer Kollision mit dem Fahrradfahrer
gekommen ist. Im weiteren Verlauf des Verfahrens bestritt dies der Beschuldigte.
So gab er am Ende der erwähnten Einvernahme an, seiner Meinung nach habe er
den Fahrradfahrer nicht berührt. Dies hätte er bemerkt (Urk. 2 S. 3 f.; vgl. auch
Urk. 13 S. 2). Vor Vorinstanz gab er sogar an, er sei sich absolut zu 100 % sicher,
dass er den Fahrradfahrer nicht touchiert habe. Die Aussagen, wonach er diesen
berührt habe, seien schlichtweg falsch (Prot. I S. 11). Die Feststellung der Vor-
instanz, wonach der Beschuldigte eine Kollision zunächst nicht ausgeschlossen,
in der Folge jedoch kategorisch bestritten hat, ist damit nicht zu beanstanden.
Die Verteidigung bringt diesbezüglich vor, die Befragung des Polizeibeamten
anlässlich der Einvernahme vom 3. Februar 2014 sei suggestiv gewesen. Der Be-
schuldigte sei damals mit einer Aussage konfrontiert worden, die er gar nicht ge-
macht habe (Urk. 53 S. 4 f.). Es wird von der Verteidigung jedoch nicht begründet
und ist auch nicht ersichtlich, inwiefern der Beschuldigte dadurch in seinem Aus-
sageverhalten beeinflusst worden wäre. Darauf ist deshalb nicht weiter einzu-

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gehen. Die Verteidigung macht sodann geltend, dem Beschuldigten sei anlässlich
der polizeilichen Einvernahme eine Aussage des Zeugen vorgehalten worden, die
sich im Nachhinein als unrichtig herausgestellt habe (Urk. 53 S. 5 f.). Es trifft zu,
dass der Zeuge B._____ bei der polizeilichen Befragung ausgesagt hatte, er habe
gesehen, wie das Fahrzeug des Beschuldigten den Fahrradfahrer touchiert habe
(Urk. 4 S. 2 und 4 f.), was er anlässlich seiner zweiten Einvernahme beim Statt-
halteramt relativierte (Urk. 16 S. 2 und 4). B._____ stellte sich jedoch auch beim
Statthalteramt auf den Standpunkt, dass es zu einer Kollision gekommen ist
(Urk. 16 S. 2), was wie erwähnt mit der Darstellung des Geschädigten überein-
stimmt. Im Übrigen ist auch hier nicht ersichtlich, inwiefern die Aussagen des Be-
schuldigten durch diesen Vorhalt im Ergebnis beeinflusst wurden.
5.3. Soweit die Vorinstanz das Aussageverhalten des Beschuldigten bezüglich
des Überfahrens der Pflastersteine als nicht widerspruchsfrei einstuft (Urk. 39
S. 11), kann ihr nicht gefolgt werden. Der Beschuldigte gab anlässlich der polizei-
lichen Einvernahme vom 3. Februar 2014 zwar an, dies könne nicht sein, denn
dies hätte er bemerkt (Urk. 2 S. 3). Wie die Vorinstanz selbst festhält (Urk. 39
S. 11), ist jedoch unklar, worauf sich diese Antwort bezieht, da dem Beschuldigten
in der entsprechenden Frage mehrere Vorhalte gemacht wurden (vgl. dazu auch
die Verteidigung, Urk. 53 S. 6 f.). Nachdem der Beschuldigte anlässlich dieser
Einvernahme mehrfach angab, er habe den Velofahrer nicht berührt, dies hätte er
bemerkt (Urk. 2 S. 2 f.), ist zudem eher davon auszugehen, dass sich die erwähn-
te Antwort auf die ihm ebenfalls vorgehaltene Kollision mit dem Velofahrer be-
zieht. Wenn der Beschuldigte anlässlich der Hauptverhandlung bestritt, über die
Pflastersteine gefahren zu sein (Prot. I S. 10 f.), steht dies daher nicht im Wider-
spruch zu seinen früheren Angaben. Mit der Verteidigung (Urk. 53 S. 4) ist auch
dem Umstand, dass der Beschuldigte seine bei der Polizei gemachte Aussage,
wonach der Geschädigte beim vorgängigen Zwischenfall mit der flachen Hand auf
sein Fahrzeug geschlagen habe (Urk. 2 S. 1), anlässlich der vorinstanzlichen
Hauptverhandlung nicht bestätigen konnte (Prot. I S. 10), bei der Beweis-
würdigung keine wesentliche Bedeutung zuzuschreiben.

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Dass die Vorinstanz bei der Würdigung der Aussagen des Beschuldigten einen
strengen Massstab angewandt hat, trifft zu. Es ist jedoch nicht ersichtlich und wird
von der Verteidigung auch nicht näher begründet, inwiefern dies im Ergebnis zu
einer willkürlichen Beweiswürdigung geführt hätte. Die Feststellung der Vor-
instanz, dass die Aussagen des Beschuldigten an der Glaubhaftigkeit der Aus-
sagen des Geschädigten und des Zeugen B._____ nichts ändern könnten
(Urk. 39 S. 19), ist nicht zu beanstanden. Nachdem der Beschuldigte eine Kollisi-
on mit dem Geschädigten anfänglich nicht ausschliessen konnte, kann seiner
späteren Darstellung, wonach er eine Kollision zu 100 % ausschliessen könne,
jedenfalls kaum entscheidende Bedeutung zugemessen werden.
6. Nach dem Gesagten vermag die Verteidigung mit ihren Vorbringen keine
Willkür in der Beweiswürdigung darzutun. Vorliegend finden sich keine An-
haltspunkte dafür, dass die Vorinstanz den Sachverhalt offensichtlich unrichtig
oder unter Rechtsverletzung festgestellt hätte. Dass das angefochtene Urteil mit
der Darstellung des Beschuldigten nicht übereinstimmt oder eine andere Lösung
oder Würdigung vertretbar erscheint oder gar vorzuziehen wäre, genügt für die
Begründung von Willkür nicht. Willkür wird nur angenommen, wenn der angefoch-
tene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren Beweiswürdigung beruht,
d.h. wenn die Behörde in ihrem Entscheid von Tatsachen ausgeht, die mit der tat-
sächlichen Situation in klarem Widerspruch stehen oder auf einem offenkundigen
Fehler beruhen (BGE 140 I 201 E. 6.1; BGE 138 I 49 E. 7.1; BGE 138 V 74 E. 7).
7.1. Die Verteidigung kritisiert den vorinstanzlichen Schuldspruch wegen pflicht-
widrigen Verhaltens bei Unfall. In Bezug auf den objektiven Tatbestand macht sie
geltend, es sei nicht erwiesen, dass das Fahrrad des Geschädigten beim Sturz
Schaden genommen habe. Am Fahrzeug des Beschuldigten sei kein Schaden
entstanden. Somit sei ein Schaden im Zusammenhang mit diesem Unfall nicht
nachgewiesen (Urk. 53 S. 14).
Der Auffassung der Verteidigung, wonach der objektive Tatbestand nicht erfüllt
sei, kann nicht gefolgt werden. Aus den Aussagen des Geschädigten geht eindeu-
tig hervor, dass das Fahrrad durch die Kollision bzw. den darauffolgenden Sturz
beschädigt wurde. So gab der Geschädigte gegenüber der Polizei an, er habe

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nach dem Sturz bemerkt, dass sein Fahrrad nicht mehr fahrtauglich gewesen sei,
worauf er es genervt an den Strassenrand geschmissen habe (Urk. 3 S. 2). Wei-
ter gab er an, er habe nach der Kollision bemerkt, dass das Vorderrad nicht mehr
richtig gedreht habe. Die Beschädigungen seien durch die Kollision verursacht
worden (a.a.O., S. 5). Der vom Geschädigten geltend gemachte Schaden (vgl.
auch Urk. 6 S. 9) lässt sich denn auch mit dem Unfallhergang erklären. Damit ist
vorliegend erstellt, dass es bei der vom Beschuldigten verursachten Kollision zu
Sachschaden gekommen ist.
7.2. In Bezug auf den subjektiven Tatbestand macht die Verteidigung geltend, es
sei durch nichts nachgewiesen oder erstellt, dass der Beschuldigte in Kauf ge-
nommen habe, den Fahrradfahrer zu streifen und dadurch einen Unfall zu ver-
ursachen. Dieser Vorwurf lasse sich weder mit dem tadellosen Leumund des
Beschuldigten noch mit den Akten in Einklang bringen. In der Praxis gehe man
davon aus, dass bei einer sehr leichten Kollision ein Schaden nicht unbedingt
wahrgenommen werden könne oder müsse, weshalb der subjektive Tatbestand
bei einem leichten Schaden oft nicht erfüllt sei (Urk. 53 S. 14 f.).
Wie erwähnt, bestreitet der Beschuldigte, dass es zu einer Kollision mit dem Ge-
schädigten gekommen ist. Damit stellt er indirekt auch in Abrede, eine allfällige
Kollision (mit Sachschaden) bemerkt zu haben. Was der Täter wusste, wollte und
in Kauf nahm, betrifft sog. innere Tatsachen und ist Tatfrage. Rechtsfrage ist hin-
gegen, ob angesichts der festgestellten Tatsachen der Schluss auf Eventualvor-
satz begründet ist (BGE 137 IV 1 E. 4.2.3). Feststellungen zum Sachverhalt prüft
das Berufungsgericht nur unter dem Gesichtspunkt der Willkür (vgl. Ziff. II.1.).
Dass die Vorinstanz unter den vorliegend gegebenen Umständen davon ausging,
dass der Beschuldigte mit der Möglichkeit eines Unfalls mit Sachschaden gerech-
net haben muss (Urk. 39 S. 22), ist im Ergebnis nicht zu beanstanden. Der von
der Verteidigung angeführte tadellose Leumund des Beschuldigten vermag daran
nichts zu ändern. Für die vorinstanzliche Feststellung sprechen neben den von ihr
angeführten Umständen beim Überholen auch die Aussagen des Geschädigten
und des Zeugen B._____ zur Kollisionsstelle. Der Schuldspruch der Vorinstanz
wegen pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG

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i.V.m. Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG ist deshalb zu bestätigen. Ebenfalls zu bestätigen
ist der Schuldspruch wegen Verkehrsregelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 1
SVG i.V.m. Art. 34 Abs. 4, Art. 35 Abs. 2 und 3 SVG und Art. 10 Abs. 2 VRV, zu
welchem sich die Verteidigung in der Berufungsbegründung nicht geäussert hat.
IV. Strafzumessung
In Bezug auf den Strafrahmen und die Grundsätze der Strafzumessung kann auf
die Erwägungen im angefochtenen Urteil verwiesen werden (Urk. 39 S. 23). Die
Vorinstanz hat den Beschuldigten mit einer – angesichts dessen finanziellen
Situation – äusserst bescheidenen Busse von Fr. 1'500.– bestraft (Urk. 39 S. 24).
Aufgrund des Verschlechterungsverbots (Art. 391 Abs. 2 StPO) kann dem Be-
schuldigten im Berufungsverfahren keine höhere Busse auferlegt werden. Es sind
andererseits keine Gründe ersichtlich, die Busse zu reduzieren, zumal der Be-
schuldigte die von der Vorinstanz ausgesprochene Strafe zu Recht nicht bean-
standet hat. Die von der Vorinstanz ausgefällte Busse von Fr. 1'500.– ist daher zu
bestätigen. Die Ersatzfreiheitsstrafe für den Fall der schuldhaften Nichtbezahlung
der Busse ist praxisgemäss auf 15 Tage festzusetzen.
V. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist das vorinstanzliche Kostendispositiv
(Ziff. 4 und 5) zu bestätigen (Art. 426 Abs. 1 StPO).
2. Mit dem heutigen Urteil unterliegt der Beschuldigte mit seiner Berufung voll-
ständig, weshalb ihm die Kosten des Berufungsverfahrens aufzuerlegen sind
(Art. 428 Abs. 1 StPO). Demgemäss hat der Beschuldigte auch keinen Anspruch
auf eine Prozessentschädigung.

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Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der Verletzung der Verkehrsregeln im
Sinne von Art. 90 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 34 Abs. 4, Art. 35 Abs. 2 und 3
SVG und Art. 10 Abs. 2 VRV sowie des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall
im Sinne von Art. 92 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Busse von Fr. 1'500.–.
3. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft
nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 15 Tagen.
4. Das erstinstanzliche Kostendispositiv (Ziff. 4 und 5) wird bestätigt.
5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 1'000.–.
6. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.
7. Dem Beschuldigten wird keine Prozessentschädigung zugesprochen.
8. Schriftliche Mitteilung in vollständiger Ausfertigung an
− die Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten
− das Statthalteramt des Bezirks Meilen
− die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich
sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechts-
mittel an
− die Vorinstanz
− das Strassenverkehrsamt des Kantons Zürich, Abteilung Administrativ-
massnahmen, 8090 Zürich (PIN-Nr. ...).

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9. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 25. Januar 2016
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. P. Marti lic. iur. C. Laufer