zh_obergericht · PC140007 · 2014-03-04 · de
Entlassung unentgeltlicher Rechtsvertreter


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PC140007-O/U.doc
Mitwirkend: Oberrichterin Dr. L. Hunziker Schnider, Vorsitzende, Oberrichter
Dr. H.A. Müller und Ersatzoberrichter Dr. S. Mazan sowie
Gerichtsschreiberin lic. iur. S. Subotic
Beschluss vom 4. März 2014
in Sachen
A._____
Gesuchsteller und Beschwerdeführer
gegen
Bezirksgericht Hinwil,
Beschwerdegegnerin
betreffend Entlassung unentgeltlicher Rechtsvertreter
Beschwerde gegen eine Verfügung des Einzelgerichts in Zivil- und
Strafsachen am Bezirksgericht Hinwil vom 3. Februar 2014 (FE090233-E)

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Nach Einsicht in die Verfügung der Vorinstanz vom 3. Februar 2014, mit welcher
diese Rechtsanwalt lic. iur. X._____ als unentgeltlichen Rechtsvertreter des Ge-
suchstellers bestätigt hat (Urk. 2), nachdem dieser der Vorinstanz mitgeteilt hatte,
dass er den Gesuchsteller nicht mehr vertrete (Urk. 5/132),
nach weiterer Einsicht in die am 15. Februar 2014 der deutschen Post übergebe-
nen Beschwerdeschrift des Gesuchstellers und Beschwerdeführers (fortan Ge-
suchsteller) (Urk. 1), welche erst am 18. Februar 2014 im Sinne von Art. 143
Abs. 1 ZPO bei der schweizerischen Post eingelangt ist,
in der Erwägung, dass
die angefochtene Verfügung dem Rechtsvertreter des Gesuchstellers im vo-
rinstanzlichen Verfahren am 4. Februar 2014 zugestellt worden ist (Urk. 5/135),
die 10-tägige Beschwerdefrist (Art. 321 Abs. 2 ZPO i.V.m. Art. 119 Abs. 3 ZPO)
somit am 14. Februar 2014 abgelaufen ist,
die am 18. Februar 2014 der schweizerischen Post übergegebene Beschwerde
daher verspätet ist, weshalb darauf nicht einzutreten ist,
die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren in Anwendung der Gebühren-
verordnung des Obergerichts (GebV OG) auf Fr. 150.– festzulegen und dem Ge-
suchsteller aufzuerlegen ist (Art. 106 Abs. 1 ZPO),
der Beschwerdegegnerin für das Beschwerdeverfahren mangels gesetzlicher
Grundlage keine Parteientschädigung zuzusprechen ist,
wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde des Gesuchstellers wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 150.–.
3. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Gesuchsteller auferlegt.

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4. Für das Beschwerdeverfahren werden keine Parteientschädigungen zuge-
sprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller auf dem
Rechtshilfeweg, an das Bezirksgericht Hinwil unter Beilage eines Doppels
von Urk. 1, sowie an die Obergerichtskasse, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine bundesrechtliche Beschwerde gegen diesen Entscheid ist innerhalb
von 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
und 90 ff. des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Zwischenentscheid im Sinne von Art. 92 BGG.
Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten die Art. 44 ff. BGG.
Zürich, 4. März 2014
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. S. Subotic
versandt am:
dz