zh_obergericht · RT250047 · 2025-05-26 · de
Rechtsöffnung


Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: RT250047-O/U1
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. A. Huizinga, Vorsitzender, Oberrichter
lic. iur. K. Vogel und Oberrichterin lic. iur. N. Jeker sowie Gerichts-
schreiberin MLaw D. Müller
Beschluss vom 26. Mai 2025
in Sachen
A._____,
Gesuchsgegnerin und Beschwerdeführerin
gegen
Kanton Zürich,
Gesuchsteller und Beschwerdegegner
vertreten durch Kantonales Steueramt Zürich,
betreffend Rechtsöffnung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichts Audienz am Bezirksgericht
Zürich vom 31. Januar 2025 (EB241117-L)

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Nach Einsicht in das Urteil der Vorinstanz vom 31. Januar 2025, worin sie dem
Gesuchsteller in der Betreibung Nr. … des Betreibungsamtes Zürich 7 (Zahlungs-
befehl vom 12. Februar 2024) definitive Rechtsöffnung für Fr. 500.– nebst Zins zu
5 % seit 7. März 2024 erteilte (Urk. 14 S. 6 = Urk. 19 S. 6),
nach Einsicht in die dagegen erhobene Beschwerde der Gesuchsgegnerin vom
6. März 2025 (Urk. 18),
unter Hinweis auf die Verfügung vom 14. März 2025, mit welcher der Gesuchsgeg-
nerin eine Frist von 10 Tagen zur Leistungen eines Vorschusses von Fr. 225.– für
die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens angesetzt wurde (Urk. 20; zugestellt
am 31. März 2025),
unter weiterem Hinweis auf die Verfügung vom 2. Mai 2025, mit welcher der Ge-
suchsgegnerin eine nicht erstreckbare Nachfrist von 5 Tagen zur Leistung des Vor-
schusses angesetzt wurde (Urk. 21) und welche dem Obergericht mit dem Vermerk
"Auftrag Post zurückbehalten" retourniert wurde (Urk. 22),
nach Einsicht in das Schreiben der Gesuchsgegnerin vom 7. Mai 2025, worin sie
geltend macht, die Post habe ihr keine Abholungseinladung hinterlassen und die
siebentägige Frist zur Abholung der Sendung sei noch nicht abgelaufen (Urk. 24),
unter Hinweis auf die Verfügung vom 8. Mai 2025, mit welcher der Gesuchsgegne-
rin mitgeteilt wurde, dass die Verfügung vom 2. Mai 2025 nicht nochmals als
fristauslösende Sendung zugestellt werde und die fünftägige Frist zur Leistung des
Kostenvorschusses von Fr. 225.– gemäss Dispositiv-Ziffer 1 der Verfügung vom 2.
Mai 2025 am 19. Mai 2025 ablaufe (Urk. 27),
da die Gesuchsgegnerin den ihr auferlegten Kostenvorschuss auch innert der am
19. Mai 2025 abgelaufenen Nachfrist nicht geleistet hat,
weshalb androhungsgemäss (Urk. 20, Urk. 21 sowie Urk. 27, je Dispositivziffer 1,
auf die Beschwerde nicht einzutreten ist (Art. 101 Abs. 3 ZPO),
da die – nach Art. 48 i.V.m. Art. 61 Abs. 1 GebV SchKG zu bemessenden – Ge-
richtskosten des Beschwerdeverfahrens ausgangsgemäss der Gesuchsgegnerin

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aufzuerlegen und für das Beschwerdeverfahren keine Parteientschädigungen zu-
zusprechen sind (vgl. Art. 106 Abs. 1 und Art. 95 Abs. 3 ZPO),
wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 225.– festgesetzt.
3. Die Gerichtskosten des zweitinstanzlichen Verfahrens werden der Gesuchs-
gegnerin auferlegt.
4. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
5. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an den Gesuchsteller unter Beilage ei-
nes Doppels bzw. einer Kopie von Urk. 18 und Urk. 24-26/2, sowie an die
Vorinstanz, je gegen Empfangsschein.
Die erstinstanzlichen Akten gehen nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmit-
telfrist an die Vorinstanz zurück.
6. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert
30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht,
1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Be-
schwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG. Es handelt sich um eine
vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt Fr. 500.–.Die Beschwerde an
das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung. Hinsichtlich des Fristenlaufs gelten
die Art. 44 ff. BGG.

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Zürich, 26. Mai 2025
Obergericht des Kantons Zürich
I. Zivilkammer
Die Gerichtsschreiberin:
MLaw D. Müller
versandt am:
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