zh_obergericht · SB160433 · 2017-02-06 · de
Mehrfache Pornografie


Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Geschäfts-Nr.: SB160433-O/U/cwo
Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. Ch. Prinz,
Ersatzoberrichterin lic. iur. I. Erb sowie die Gerichtsschreiberin
MLaw M. Konrad
Urteil vom 6. Februar 2017
in Sachen
A._____,
Beschuldigter und Berufungskläger
amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X._____
gegen
Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
vertreten durch Leitenden Staatsanwalt Dr. iur. R. Jäger,
Anklägerin und Berufungsbeklagte
betreffend
mehrfache Pornografie
Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Dielsdorf, Einzelgericht,
vom 17. Juni 2016 (GG160008)

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Anklage:
Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland vom 16. März
2016 (Urk. 22) ist diesem Urteil beigeheftet.
Urteil der Vorinstanz
(Urk. 43 S. 46 ff.)
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist der mehrfachen Pornografie im Sinne von
Art. 197 Ziff. 3bis aStGB schuldig.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 75 Tagessätzen zu
Fr. 10.– (insgesamt Fr. 750.–).
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird nicht aufgeschoben.
4. Der Antrag des Beschuldigten auf Genugtuung in der Höhe von Fr. 3'000.–
wird abgelehnt.
5. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 19. März 2014 beschlag-
nahmte USB UMTS-Modem; Huawei E180, Sunrise "T@KE AWAY" mit
SIM-Karte Sunrise, ICCID … und die Speicherkarte Kingston microSDHC 4
GB werden eingezogen und der Kantonspolizei Zürich zur Vernichtung über-
lassen.
6. Der mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 19. März 2014 beschlag-
nahmte Personalcomputer, Dell, Optiplex 360, Serien-Nr. …, PC-Nr. … wird
eingezogen und der Kantonspolizei Zürich zur Vernichtung überlassen.

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7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'500.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 3'220.– Gebühr Strafuntersuchung
Fr. 14'568.– Entschädigung amtliche Verteidigung
Fr. 19'288.–
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
8. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens werden dem
Beschuldigten auferlegt, aber abgeschrieben. Die Kosten der amtlichen Ver-
teidigung werden auf die Gerichtskasse genommen; vorbehalten bleibt eine
Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.
9. (Mitteilungen)
10. (Rechtsmittel).
Berufungsanträge:
a) Der amtlichen Verteidigung des Beschuldigten:
(Urk. 59 S. 1)
1. Das vorinstanzliche Urteil vom 17. Juni 2016 sei vollumfänglich aufzuheben.
2. Der Beschuldigte sei freizusprechen.
3. Dem Beschuldigten sei eine Genugtuung von Fr. 3'000.– zuzusprechen.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen inkl. der Kosten der Verteidi-
gung zu Lasten der Staatskasse.
Beweisanträge:
(Urk. 58 S. 1)
1. Es sei das Gutachten B._____ (act. 7/2) nicht als Beweis zuzulassen
und aus den Akten zu weisen.

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2. Es sei als Beweis ein Gutachten zwecks Beantwortung der Frage einer
möglichen Dritttäterschaft zu erstellen.
b) Der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland:
(Urk. 51 S. 1)
Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils.
Verzicht auf Beweisanträge.
Erwägungen:
I. Prozessuales
1. Verfahrensgang
1.1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Entscheid kann zwecks
Vermeidung von unnötigen Wiederholungen auf die zutreffenden und ausführli-
chen Erwägungen der Vorinstanz im angefochtenen Entscheid verwiesen werden
(Urk. 43 S. 5 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO).
1.2. Mit Verfügung und Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom 17. Juni 2016
wurde der Beschuldigte im Sinne des eingangs wiedergegebenen Urteilsdisposi-
tivs schuldig gesprochen und bestraft (Urk. 35). Dem Beschuldigten wurde der
begründete Entscheid (Urk. 35 = Urk. 43) direkt und ohne vorgängiges Dispositiv
am 22. September 2016 zugestellt (Urk. 39), woraufhin der Beschuldigte mit
Schreiben vom 3. Oktober 2016 innert Frist Berufung anmelden liess (Urk. 42).
Sodann reichte die amtliche Verteidigung des Beschuldigten gleichentags und
fristgerecht ihre Berufungserklärung beim hiesigen Gericht ein (Urk. 44).
1.3. Mit Präsidialverfügung vom 4. November 2016 wurde der Anklägerin Frist
angesetzt, um Anschlussberufung zu erklären, oder begründet ein Nichteintreten
auf die Berufung zu beantragen (Urk. 49). Daraufhin teilte die Anklägerin mit Ein-
gabe vom 10. November 2016 mit, die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils zu
beantragen und auf die Stellung von Beweisanträgen zu verzichten (Urk. 51).

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1.4. Am 6. Februar 2017 fand die Berufungsverhandlung statt, zu welcher der
Beschuldigte in Begleitung seines amtlichen Verteidigers Rechtsanwalt lic. iur.
X._____ erschienen sind (Prot. II S. 3). Das vorliegende Urteil erging im An-
schluss an die Berufungsverhandlung (Prot. II S. 6 ff.).
2. Umfang der Berufung
In seiner Berufungserklärung vom 3. Oktober 2016 liess der Beschuldigte das vor-
instanzliche Urteils vollumfänglich anfechten und beantragte einen Freispruch
(Urk. 44). Anlässlich der Berufungsverhandlung schränkte die Verteidigung des
Beschuldigten die Berufung insofern ein, als sie zu Protokoll gab, die vorinstanz-
liche Kostenfestsetzung (Dispositivziffer 7) sei nicht angefochten (Prot. II S. 4).
Vom Eintritt der Rechtskraft dieser Anordnung ist vorab Vormerk zu nehmen
(Art. 404 Abs. 1 StPO).
3. Prozessuale Vorbringen der Verteidigung / Beweisantrag
3.1. Anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung machte die Verteidigung
des Beschuldigten vorfrageweise ein Beweisverbot geltend und beantragte, es
seien im Rahmen des Verwaltungsverfahrens gewonnene Aktenstücke, nament-
lich ein Gutachten (Urk. 7/2) samt Beilagen (Urk. 7/3), ein Rapport sowie An-
hörungen des Beschuldigten vom 22. Juli 2012 (Urk. 7/5-8), aus den Akten zu
weisen. Weiter rügte die Verteidigung, es hätte die Untersuchung der technischen
Geräte von der Staatsanwaltschaft angeordnet werden sollen und es habe zudem
in Bezug auf die Aufzeichnungen und Gegenstände ein Siegelungsgrund im Sin-
ne von Art. 248 StPO vorgelegen, welche Rüge sie im Rahmen der Berufungs-
verhandlung erneuerte. In Bezug auf ein im Auftrag der Justizvollzugsanstalt
(nachfolgend JVA) Pöschwies erstelltes Gutachten hat die Verteidigung sowohl im
Verfahren vor Vorinstanz, als auch anlässlich der Berufungsverhandlung die
Missachtung der Art. 182 ff. StPO vorgebracht und ferner vor Vorinstanz einen
Antrag auf Zweiteilung der Hauptverhandlung gestellt. Sodann hat die Verteidi-
gung bereits im Rahmen der Berufungserklärung mitgeteilt, an den bereits im vor-
instanzlichen Verfahren gestellten Beweisanträgen festzuhalten, worauf sie an-
lässlich der Berufungsverhandlung erneut die Beweisanträge stellte, es sei das

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Gutachten der B._____ (nachfolgend B._____) nicht als Beweis zuzulassen und
aus den Akten zu weisen. Zudem sei ein Gutachten zwecks Beantwortung der
Frage einer möglichen Dritttäterschaft zu erstellen. Schliesslich beanstandete die
Verteidigung – wie bereits vor Vorinstanz – in ihrem Parteivortrag an der Beru-
fungsverhandlung vorfrageweise die Verletzung des Anklagegrundsatzes nach
Art. 325 Abs. 1 lit. f StPO und beantragte, die Anklage sei abzuweisen bzw. even-
tualiter zur Überarbeitung zurückzuweisen (Urk. 34/1; Urk. 44; Urk. 58; Urk. 59;
Prot. II S. 3)
3.2. Die Vorinstanz hat sich mit sämtlichen prozessualen Vorbringen der Vertei-
digung ausführlich auseinandergesetzt und sich in umfassender und zutreffender
Weise zu den jeweiligen Vorbringen geäussert. Auf diese entsprechenden Aus-
führungen kann vorab vollumfänglich verwiesen werden (Urk. 43 S. 7 ff.; Art. 82
Abs. 4 StPO). Nachfolgende Erwägungen verstehen sich als Ergänzungen bzw.
Präzisierungen.
3.3. Richtig ist zunächst der Hinweis der Verteidigung, dass es sich bei der Ab-
lehnung von Beweisanträgen während des erstinstanzlichen Verfahrens um ver-
fahrensleitende Entscheide handelt, welche gemäss Art. 393 Abs. 1 lit. b StPO
von der Beschwerde ausgenommen sind. Gemäss Rechtsprechung des Bundes-
gerichts sind verfahrensleitende Entscheide nur dann der Beschwerde zugäng-
lich, wenn sie einen nicht leicht wiedergutzumachenden Nachteil im Sinne von
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirken, namentlich vor der Hauptverhandlung ergehen
und es sich dabei um eine nicht nur den äusseren Verfahrensablauf betreffende
Anordnung handelt (vgl. KELLER, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], StPO
Kommentar, 2. Auflage, Zürich et. al. 2014, Art. 393 N 27; GUIDON, in: Niggli/
Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], BSK StPO II, 2. Auflage, Basel 2014, Art. 393 N 13 f.
mit Verweis auf BGer Urteil 1B_569/2011 vom 23. Dezember 2011, E. 2).
3.4. Verwertbarkeit der Akten des Disziplinarverfahrens
3.4.1. Soweit die Verteidigung zunächst vorbringt, das vorliegende Verfahren ba-
siere fast ausschliesslich auf Informationen, welche im Verwaltungsverfahren der
JVA Pöschwies gewonnen worden seien, wobei weder der nemo-tenetur-

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Grundsatz, noch die formellen Anforderungen an eine Durchsuchung von Gegen-
ständen beachtet worden seien, so ist als Ergänzung zu den zutreffenden vor-
instanzlichen Erwägungen festzuhalten, dass eine beschuldigte Person in ande-
ren staatlichen Verfahren explizit einer Aussage- und Mitwirkungspflicht unterstellt
sein kann, sodass insoweit weder Art. 158 Abs. 1 StPO, noch die daran gekoppel-
te Verwertungsverbotsfolge von Art. 158 Abs. 2 StPO Anwendung finden können
(GODENZI, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar StPO, 2. Auflage,
Zürich et. al. 2014, Art. 158 N 6). Was die Frage der anschliessenden Verwert-
barkeit dieser ausserstrafprozessual getätigten Aussagen im Strafverfahren anbe-
langt, so gilt gemäss Rechtsprechung des EGMR das Aussageverweigerungs-
recht auch schon im Vorfeld des Strafverfahrens, nämlich im Hinblick auf ein mit
einer gewissen Wahrscheinlichkeit zu erwartendes Strafverfahren. Folglich unter-
liegen Aussagen, die in einem konnexen bzw. parallelen vorgängigen Verwal-
tungsverfahren gemacht wurden, in einem nachfolgenden Strafverfahren einem
Verwertungsverbot (LIEBER, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar
StPO, 2. Auflage, Zürich et. al. 2014, Art. 113 N 14 und N 56 f.). Solche Aussagen
dürften nur dann als Beweis gegen eine beschuldigte Person verwertet werden,
wenn diese Aussagen sowohl im Einklang mit den anwendbaren Bestimmungen
des Verwaltungsverfahrensrechts wie auch unter Berücksichtigung der strafpro-
zessualen Standards erfolgten (LIEBER, a.a.O., Art. 113 N 57). Damit wird sicher-
gestellt, dass die Folge des Verwertungsverbotes nicht durch den Beizug von
Aussagen der beschuldigten Person in konnexen zivil- und verwaltungs-
rechtlichen Verfahren umgangen werden, wie die Verteidigung zu Recht bereits
im vorinstanzlichen Verfahren geltend gemacht hat (Prot. I S. 8). Ein Beizug der
im Disziplinarverfahren deponierten Aussagen des Beschuldigten wären demnach
nur dann möglich, wenn in jenem Verfahren wenigsten sinngemäss ein Hinweis
auf die Rechte im Sinne von Art. 158 StPO erfolgt wäre (RUCKSTUHL, in: Niggli/
Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], BSK StPO I, 2. Auflage, Basel 2014, Art. 158 N 36).
3.4.2. Bei Art. 113 StPO, welcher das Recht auf Aussageverweigerung statuiert,
handelt es sich zwar um eine "einfache" Gültigkeitsvorschrift im Sinne von
Art. 141 Abs. 1 Satz 1 StPO (wonach die Verwertung eines auf einer Verletzung
des nemo-tenetur-Grundsatzes beruhenden Beweismittels zur Aufklärung einer

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schweren Straftat dennoch zulässig wäre), allerdings wird in der Lehre mit Hin-
weis auf Art. 6 EMRK bzw. der vom EGMR dazu entwickelten Praxis zu Recht die
Auffassung vertreten, dass von einem absoluten Verwertungsverbot auszugehen
sei (LIEBER, a.a.O., Art. 113 N 54a). Auch Art. 158 Abs. 2 StPO postuliert bei Ein-
vernahmen ohne den Hinweis auf ein Aussage- und Mitwirkungsverweiger-
ungsrecht eine absolute Unverwertbarkeit der Einvernahme, mit der Folge, dass
die Möglichkeit einer Verwertung, wenn diese zur Aufklärung schwerer Straftaten
unerlässlich ist (Art. 141 Abs. 2 StPO), entfällt (RUCKSTUHL, a.a.O., Art. 158 N 33).
Entsprechend wäre die von der Vorinstanz vorgenommene Interessensabwägung
im Rahmen von Art. 141 Abs. 2 StPO entbehrlich gewesen (Urk. 43 S. 10 f.).
3.4.3. Im Ergebnis ist der Vorinstanz jedoch vollumfänglich beizupflichten, wonach
die Anhörungen des Beschuldigten vom 22. Juli 2012 (Urk. 7/6; Urk. 7/7) einem
Verwertungsverbot unterliegen. Gleiches gilt infolge Fernwirkung des Beweisver-
bots (Art. 141 Abs. 4 StPO) für den Rapport vom 22. Juli 2012 (Urk. 7/5) sowie die
Disziplinarverfügung vom 24. Juli 2012 (Urk. 7/8) als Folgebeweise, da diese auf
die genannten unverwertbaren Anhörungen Bezug nehmen. Vor diesem Hinter-
grund ist auch die Vorgehensweise der Vorinstanz, wonach sie die genannten Ak-
ten in Nachachtung von Art. 141 Abs. 5 StPO aus den Akten entfernt und unter
separatem Verschluss gehalten hat (vgl. Urk. 36), als korrekt zu bezeichnen.
3.4.4. Damit ist die vorinstanzliche Verfügung gemäss Dispositiv-Ziffer 2 zu bestä-
tigen, wonach die Vorinstanz den Antrag des Beschuldigten, es seien Urk. 7/5-8
aus den Akten zu weisen, gutgeheissen hat.
3.4.5. Weiter kann den Ausführungen der Vorderrichter gefolgt werden, wenn sie
mit zutreffender Begründung und Verweis auf den Beschluss des Obergerichts
vom 2. Dezember 2015 (Urk. 20/11) darlegen, dass die Anordnung eines Gutach-
tens durch die JVA Pöschwies als Bedienstete nicht zu beanstanden sei (Urk. 43
S. 12). Entgegen den Vorbringen der Verteidigung (Urk. 31 S. 3; Urk. 58 S. 2) war
die Anordnung des Gutachtens durch die Staatsanwaltschaft im internen Diszipli-
narverfahren nicht notwendig gewesen, sondern es stellt sich auch hier vielmehr
die Frage, ob dieses im Rahmen des Verwaltungsverfahrens erstellte Gutachten
im vorliegenden Strafverfahren verwertet werden darf.

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3.4.6. Wie bereits ausgeführt, bemisst sich die Frage der Verwertbarkeit von in
verwaltungsrechtlichen Verfahren gewonnenen Beweisen daran, ob diese in Be-
rücksichtigung der strafprozessualen Bestimmungen erhoben worden sind. So
bringt die Verteidigung in diesem Zusammenhang auch anlässlich der Berufungs-
verhandlung prozessuale Mängel betreffend das im Recht liegende Gutachten vor
und rügt konkret, der Beschuldigte hätte vorgängig keine Möglichkeit gehabt, sich
zur sachverständen Person und den Fragen zu äussern und Anträge zu stellen.
Sodann habe er nach der Gutachtenserstellung keine Möglichkeit zur Stellung-
nahme und Stellung von Ergänzungsfragen gehabt. Da damit die Gutachtenser-
stellung in rechtswidriger Weise vorgenommen worden sei, dürfe das Gutachten
gemäss Art. 141 Abs. 2 StPO nicht verwertet werden und sei ebenfalls aus den
Akten zu entfernen (Urk. 31 S. 2; Urk. 58 S. 3).
3.4.7. Gestützt auf die Rügen der Verteidigung ist unbesehen von dessen Titel
zunächst fraglich, ob das "Gutachten über die forensische Auswertung von Infor-
matikmitteln/Datenträgern" (Urk. 7/2) als Gutachten im Sinne von Art. 182 ff. StPO
qualifiziert werden kann. Nach 182 Abs. 1 StPO sind Sachverständige beizuzie-
hen, wenn es zur Feststellung oder tatsächlichen Würdigung eines Sachverhaltes
besondere Kenntnisse oder Fertigkeiten bedarf. Wie bereits die Vorinstanz fest-
gehalten hat, war der Inhalt der beim Beschuldigten beschlagnahmten techni-
schen Geräte nicht direkt einsehbar, weshalb zu dessen Feststellung weitere
technische Hilfsmittel und für die Auswertung der Datenträger Fachkenntnisse er-
forderlich waren. Entsprechend gelangte die JVA Pöschwies als Untersuchungs-
behörde im Verwaltungsverfahren offenbar auch an die B._____ mit dem Auftrag,
die Datenträger auszuwerten und eine Wiederherstellung der verschlüsselten Da-
ten zu übernehmen, was sich aus dem im Recht liegenden Auftrag zur Erstellung
einer Expertise vom 15. Oktober 2012 ergibt (Urk. 7/1). Somit ist festzuhalten,
dass das erwähnte Gutachten über die forensische Auswertung von Informatikmit-
teln/Datenträgern als Gutachten im Sinne von Art. 182 StPO zu qualifizieren ist.
3.4.8. Ein Gutachten bedarf insbesondere der vorgängigen Erteilung eines (münd-
lichen oder schriftlichen) Auftrags, der gemäss Art. 184 Abs. 2 StPO namentlich
die präzis formulierten Fragen (lit. c) sowie den Hinweis auf die Geheimhaltungs-

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pflicht der sachverständigen Person (lit. e) und die Straffolgen nach Art. 307 StGB
(lit. f) enthalten muss (HEER, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], BSK StPO I,
2. Auflage, Basel 2014, Art. 184 N 7; Art. 184 Abs. 1 lit. f StPO). Die letztgenannte
Inpflichtnahme der sachverständigen Person ist ein Gültigkeitserfordernis und de-
ren Fehlen schliesst die Verwertbarkeit gutachterlicher Erkenntnisse aus (HEER,
a.a.O., Art. 184 N 19). Sodann statuiert Art. 184 Abs. 3 StPO, dass den Parteien
vorgängig Gelegenheit zu geben ist, sich zur sachverständigen Person und zu
den Fragen zu äussern und dazu eigene Anträge zu stellen. Nach Art. 188 StPO
hat die Verfahrensleitung den Parteien das schriftlich erstattete Gutachten
schliesslich zur Kenntnis zu bringen und ihnen eine Frist zur Stellungnahme an-
zusetzen, wobei der Betroffene gemäss ständiger Rechtsprechung des Bundes-
gerichts zum verfassungsrechtlich geschützten Anspruch auf rechtliches Gehör
(Art. 29 Abs. 2 BV) zumindest das Recht hat, nachträglich zur Person und zum
Gutachten eines Sachverständigen Stellung zu nehmen und gegebenenfalls Er-
gänzungsfragen zu stellen (BGer Urteil 6B_298/2012 vom 16. Juli 2012, E. 3.3
m.w.H.; BGer Urteil 6B_648/2014 vom 28. Januar 2015, E. 2.1; BGE 138 V 125
E. 2.1). Ein solches Gutachten unterliegt sodann der freien richterlichen Beweis-
würdigung und ist von Amtes wegen auf seine Beweistauglichkeit zu prüfen, wo-
bei auch auf die Rügepflicht der Parteien hinzuweisen ist. Diese können zum
Gutachten Stellung nehmen und die sachverständige Person zur Beantwortung
von Ergänzungsfragen einladen. In Art. 189 Abs. 2 StPO ist überdies die Möglich-
keit der Stellung weiterer Beweisanträge explizit erwähnt (HEER, a.a.O., Art. 189
N 4).
3.4.9. Aus dem vorliegenden Auftrag zur Erstellung einer Expertise geht hervor,
dass die beauftragte B._____ darum ersucht wurde, im Rahmen des Gutachtens
präzis vorformulierte Fragen zu beantworten. Sodann ist dem Auftrag auf Seite 2
zu entnehmen, dass ein Hinweis auf die Straffolgen nach Art. 307 StGB sowie
nach Art. 320 StGB erfolgte (vgl. Urk. 7/1). Dies ergibt sich sodann auch aus dem
Gutachten, welchem zu entnehmen ist, dass es in Kenntnis von Art. 239 StGB,
Art. 307 StGB und Art. 320 StGB verfasst wurde (Urk. 7/2), weshalb die vorge-
nannten Formerfordernisse nach Art. 184 Abs. 2 StPO gewahrt wurden.

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3.4.10. Hingegen wurde dem Beschuldigten soweit ersichtlich keine Möglichkeit
eingeräumt, seine Mitwirkungsrechte im Sinne von Art. 184 Abs. 3 StPO vorgän-
gig auszuüben. Mit Verweis auf die korrekten Ausführungen der Vorinstanz und
entgegen den Vorbringen der Verteidigung (Urk. 58 S. 3) ist allerdings festzuhal-
ten, dass dem Beschuldigten dadurch kein Nachteil entstanden ist und allfällige
Einwände gegen die sachverständige Person, d.h. im vorliegenden Fall die Firma
B._____, nicht ersichtlich sind. Das im Recht liegende Gutachten ist zudem auf-
grund seines technischen Inhalts mit Laboruntersuchungen vergleichbar, wobei
bereits die Vorinstanz richtig darauf hingewiesen hat, dass bei solchen davon ab-
gesehen werden kann, den Parteien vorgängig Gelegenheit zur Stellungnahme
zur Person des Sachverständigen und zu den Fragen zu geben (Urk. 43 S. 13;
DONATSCH, a.a.O., Art. 184 N 37; HEER, a.a.O., Art. 184 N 23). Was den in diesem
Zusammenhang vorgebrachten Einwand der Verteidigung anbelangt, es hätte im
Rahmen des Gutachtens die Frage der Drittwirkung abgeklärt werden können
bzw. müssen (Urk. 58 S.3), ist auf nachfolgende Erwägungen zum entsprechen-
den Beweisantrag zu verweisen (vgl. unten Ziffer 3.7).
3.4.11. Sodann erhellt aus den im Recht liegenden Untersuchungsakten zwar
nicht, ob den Vorgaben in Art. 188 StPO entsprochen und das Gutachten dem
Beschuldigten zur Kenntnis gebracht und ihm eine Frist zur Stellungnahme ange-
setzt wurde. Jedoch ergibt sich aus den Akten, dass die Verteidigung bereits am
6. Februar 2015 sämtliche Untersuchungsakten und damit auch das Gutachten
einsehen konnte (vgl. Urk. 14/6). Dementsprechend erhielten der Beschuldigte
und seine Verteidigung bereits zu jenem Zeitpunkt Kenntnis vom Inhalt des Gut-
achtens und hatten ab diesem Zeitpunkt die Möglichkeit, sich dazu zu äussern
und Ergänzungsfragen zu stellen. Die Verteidigung hat daraufhin jedoch weder in
der Untersuchung noch vor Vorinstanz einen Antrag auf Ergänzungsfragen an
das die B._____ gestellt. Vor diesem Hintergrund ist nicht ersichtlich, weshalb
wesentliche Verteidigungsrechte, namentlich das rechtliche Gehör des Beschul-
digten nicht hätten gewahrt werden können. Im vorliegenden Zusammenhang
sind die Bestimmungen von Art. 184 StPO und Art. 188 StPO zudem lediglich als
Ordnungsvorschriften zu qualifizieren und die allfälligen Mängel sind mangels
sachlich begründeter Beweisanträge der Verteidigung ohnehin geheilt worden. Im

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gleichen Sinne hat auch das Bundesgericht schon mehrfach entschieden, bei-
spielsweise mit Urteil vom 16. Juli 2012 (6B_298/2012 E. 3.3) oder in BGE 119 Ia
260 (E. 6c). Zudem geht aus dem Gutachten auch klar hervor, auf welche Grund-
lagen sich die gutachterlichen Feststellungen abstützen, wobei die durchgeführten
Analysearbeiten dokumentiert und die gutachterlichen Erkenntnisse damit (inhalt-
lich) schlüssig sind. Die entsprechenden Analyseresultate der ausgewerteten
Informatik- und Kommunikationsmittel sind schliesslich im Anhang und in den Bei-
lagen zum Gutachten aufgeführt (vgl. Urk. 7/2; Urk. 7/3), womit die gutachter-
lichen Befunde insgesamt überprüfbar und inhaltlich nachvollziehbar sind.
3.4.12. Demnach wurde den strafprozessualen Anforderungen gemäss Art. 182 ff.
StPO auch im Hinblick auf das im Rahmen des Verwaltungs- bzw. Disziplinarver-
fahrens erstellte Gutachten genüge getan. Folglich ist das Gutachten samt Beila-
gen (Urk. 7/2; Urk. 7/3) als taugliche Urteilsgrundlage im vorliegenden Straf-
verfahren verwertbar und entsprechend die vorinstanzliche Verfügung gemäss
Dispositiv-Ziffer 1 und 3 zu bestätigen. Der Beweisantrag der Verteidigung ist ab-
zuweisen.
3.5. Siegelung im Sinne von Art. 248 StPO
3.5.1. Sodann ist betreffend den ebenfalls im Zusammenhang mit der angeblich
unzulässigen Durchsuchung der technischen Geräte des Beschuldigten durch die
JVA Pöschwies vorgebrachten Einwand der Verteidigung, es hätte hin Bezug auf
die Aufzeichnungen und Gegenstände ein Siegelungsgrund vorgelegen (vgl. zu-
letzt Urk. 58 S. 2), mit der Vorinstanz festzuhalten, dass dem Beschuldigten – wie
nachfolgend zu zeigen sein wird – auch durch diese Vorgehensweise kein Nach-
teil entstanden ist.
3.5.2. Zunächst ist betreffend die genannte Rüge der Verteidigung festzuhalten,
dass die persönlichen Effekten und die Unterkunft einer verurteilten Person wäh-
rend des Vollzugs bei Verdacht auf schwere Disziplinarvergehen oder strafbare
Handlungen sowie aus Ordnungs- und Sicherheitsgründen durchsucht werden
können (§ 97 Abs. 2 der Justizvollzugsverordnung, JVV, SL 331.1; Urk. 20/11),
wie bereits das Obergericht im Beschluss vom 2. Dezember 2015 dargelegt hat.

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Insofern war das Vorgehen der JVA gestützt auf die zitierte Bestimmung zulässig,
zumal wie erwähnt der Inhalt der Datenträger nicht direkt einsehbar und dazu ein
Gutachten erforderlich war. Das Obergericht vertrat im vorgenannten Beschluss
überdies den Standpunkt, der Beschuldigte sei nicht Inhaber des von der Justiz-
vollzugsanstalt eingeholten Gutachtens zu den auf den Datenträgern gespeicher-
ten Dokumenten, weshalb die Berufung auf Art. 248 StPO von vornherein fehl ge-
he, was gestützt auf KELLER zutreffend ist, wonach bei elektronisch gespeicherten
Daten Inhaber der Gewahrsamsträger der Datenverarbeitungsanlage bzw. des
elektronischen Speichermediums ist (KELLER, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber
[Hrsg.], Kommentar StPO, 2. Auflage, Zürich et. al. 2014, Art. 248 N 5). Nach
bundesgerichtlicher Rechtsprechung und entgegen dem Wortlaut von Art. 248
Abs. 1 StPO sind neben dem Inhaber der Aufzeichnungen jedoch auch andere
berechtigte Personen, welche ein Geheimnisschutzinteresse geltend machen,
legitimiert, sich gegen eine Durchsuchung von Aufzeichnungen zu wehren
(vgl. BGer Urteil 1B_322/2016 vom 31.10.2016 E. 1.2.2 mit Verweis auf BGE 140
IV 28 E. 4). Gestützt auf nachfolgende Erwägungen kann diese Frage jedoch
offengelassen werden.
3.5.3. Vorliegend ist insbesondere dem Argument der Verteidigung, wonach durch
die Auswertung bzw. den Beizug der Akten des vorgängigen Disziplinarverfahrens
nicht strafprozessuale Standards ausgehebelt werden dürfen, besondere Beach-
tung zu schenken. Demnach wäre zunächst davon auszugehen, dass dem Be-
schuldigten hinsichtlich der ausgewerteten Inhalte der Speicherkarte, insbesonde-
re betreffend der persönlichen Dokumente (wie Anwaltskorrespondenz etc.;
Urk. 7/2 S. 15), grundsätzlich, d.h. im Rahmen eines Strafverfahrens bei einer
Beschlagnahme durch die Strafbehörden, der Rechtsbehelf der Siegelung offen
gestanden wäre. Insofern ist den Ausführungen der Verteidigung zu folgen
(Urk. 31 S. 3; Urk. 58 S. 2).
3.5.4. Das Recht auf Siegelung bezweckt den Schutz der Geheim- und Pri-
vatsphäre vor ungerechtfertigten staatlichen Eingriffen, wobei durch diese Sofort-
massnahme sichergestellt werden soll, dass von den Strafbehörden nichts durch-
sucht, zur Kenntnis genommen oder sonst wie verwendet wird, was gemäss

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Art. 264 Abs. 1 StPO aus Geheimnisschutzgründen nicht beschlagnahmt werden
darf. Demnach ist zu prüfen, ob nach Art. 264 Abs. 1 lit. a StPO ein absolutes Be-
schlagnahmeverbot sowie ein Durchsuchungsverbot besteht und die Strafbehörde
vor der Durchsuchung von Amtes wegen den geheimnisschutzberechtigten Per-
sonen die Möglichkeit einzuräumen hat, ein Siegelungsbegehren zu stellen. Im
Entsiegelungsverfahren wird sodann definitiv darüber entschieden, ob die Ge-
heimnisinteressen, welche von der berechtigten Person angerufen werden, einer
Durchsuchung durch die Strafbehörde entgegenstehen (BGE 140 IV 28; KELLER,
a.a.O., Art. 248 N 2). Allerdings kann es sich gerade bei grösseren Mengen von
Aufzeichnungen als notwendig erweisen, zunächst in Sinne einer Triage abzuklä-
ren, welche Teile einer grösseren Menge von Aufzeichnungen unter Art. 264
StPO fallen. Für die Prüfung des Inhalts der zu durchsuchenden Aufzeichnungen
kann sodann eine sachverständige Person bzw. können technische Spezialisten
beigezogen werden (SCHMID, Praxiskommentar, N 1075; THORMANN/BRECHBÜHL,
in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], BSK StPO II, 2. Auflage, Basel 2014, Art. 248
N 39). So kann der Versiegelung eine kurze Sichtung und summarische Prüfung
durch die Staatsanwaltschaft vorausgehen, wobei durch dieses Vorgehen selbst-
verständlich keine Geheimnisse, die mit der Siegelung geschützt werden sollen,
preisgegeben werden dürfen (SCHMID, Praxiskommentar, Art. 248 N 5; THORMANN/
BRECHBÜHL, a.a.O., Art. 248 N 13).
3.5.5. Nach dem Gesagten erscheint das Vorgehen der JVA, insbesondere den
Beizug der beauftragten Gutachtensstelle B._____, welche die persönlichen Do-
kumente des Beschuldigten im Sinne einer kurzen Sichtung zur Kenntnis ge-
nommen und im Gutachten aufgeführt hat, auch aus weiteren Rechtsschutzüber-
legungen sachgerecht und es wurden damit auch die strafprozessualen Grunds-
ätze im Sinne von Art. 248 ff. StPO gewahrt. Hinzu kommt, dass diese persönli-
chen Dokumente, namentlich die Anwaltskorrespondenz, vorliegend weder inhalt-
lich durchsucht noch ausgewertet wurden, und die Strafbehörden diese im darauf-
folgenden Verfahren weder eingesehen noch verwendet haben. Im Übrigen wird
von der Verteidigung denn auch nicht geltend gemacht, dass vorliegend Informa-
tionen, welche einem strafprozessual zu achtenden Geheimnis unterstehen, ver-
öffentlicht worden seien.

- 15 -
3.5.6. Nach dem Gesagten erweist sich die prozessuale Rüge der Verteidigung,
es sei vorliegend das gesetzliche Entsiegelungsverfahren (Art. 248 StPO) miss-
achtet worden und der Beschuldigte hätte das Recht gehabt, die Aufzeichnungen
und Gegenstände siegeln zu lassen, als unbegründet.
3.6. Einholung eines Gutachtens betreffend allfälliger Dritttäterschaft
3.6.1. Der Beschuldigte beantragte im vorinstanzlichen Verfahren, es sei eine Ex-
pertise zu erstellen zwecks Beantwortung der Frage, ob die in Frage stehenden
Bilder durch einen Dritten auf die Speicherkarte des Beschuldigten gelangt sein
könnten (Urk. 31 S. 4 f.), wobei er diesen Beweisantrag anlässlich der Berufungs-
verhandlung erneut stellen liess (Urk. 58 S. 3 f.).
3.6.2. Wie die Verteidigung zu Recht festhält, geht aus dem Gutachten hervor,
dass das UMTS-Modem erstmals am 18. Juli 2012 und letztmals am 22. Juli 2012
verwendet wurde und diese Verwendung – nach der Sicherstellung der Gerät-
schaften am 17. Juli 2012 – dem Personal der JVA Pöschwies zuzuordnen sei
(Urk. 7/2 S. 17). Entsprechend hat bereits die Vorinstanz richtig ausgeführt, dass
sich das USB UMTS-Modem in der Zeit vom 18. Juli 2012 bis 22. Juli 2012 im
Besitz der JVA Pöschwies befunden und einer ersten oberflächlichen Kurzkontrol-
le unterzogen worden sei und somit ein Zugriff auf die sich im USB UMTS-Modem
befindenden Speicherkarte in der Zeit vom 18. Juli 2012 bis 22. Juli 2012 durch
die JVA Pöschwies stattgefunden habe. Weiter hat die Vorinstanz ebenfalls zu
Recht erwogen, es sei abwegig, dass Mitarbeiter der JVA Pöschwies die in Frage
stehenden Bilder erst nach der Konfiszierung auf die Speicherkarte des Beschul-
digten geladen haben könnten und sich die Bilder erst ab diesem Zeitpunkt auf
der Speicherkarte befanden (Urk. 43 S. 18). Die von der Verteidigung auch im
Rahmen der Berufungsverhandlung vorgebrachte Mutmassung ist klarerweise zu
verwerfen (Urk. 58 S. 4).
3.6.3. Was die Zeit davor und damit die dem Beschuldigten vorgeworfene Delikts-
dauer anbelangt, so trifft es zu, dass – wie die Verteidigung vorbringt – der Gut-
achter die Möglichkeit anspricht, dass über ein anderes Gerät bzw. Drittgerät auf
die Speicherkarte zugegriffen worden sei. Es kann der Verteidigung hingegen

- 16 -
auch hier nicht gefolgt werden, wenn sie daraus schliesst, es würden damit kon-
krete Hinweise für eine Dritttäterschaft vorliegen. Vielmehr versucht der Sachver-
ständige damit aufzuzeigen, weshalb vorgängig, das heisst vor der Sicherstellung
durch die JVA am 17. Juli 2012 und damit in der dem Beschuldigten vorgeworfe-
nen Deliktsdauer, keine Zeiteinträge über die Verwendung des Modems bzw. der
darin eingelegten Speicherkarte nachweisbar sind. So ist gemäss Einschätzung
des Sachverständigen davon auszugehen, dass der Personalcomputer für Inter-
net-Verbindungen jeweils mit einem anderen Betriebssystem von einem via USB-
Anschluss verbundenen Speichermedium gestartet worden sei. In diesem Zu-
sammenhang sei u.a. die Verwendung des UMTS-Modems mit einer anderen,
nicht sichergestellten microSD-Speicherkarte, auf der sich ein Betriebssystem be-
findet oder befunden habe, denkbar und technisch möglich (Urk. 7/2 S. 17).
3.6.4. Aus diesen Ausführungen erhellt also einzig, aber immerhin, wie das
UMTS-Modem, ohne damit auf dem Personalcomputer einen Eintrag hinterlassen
zu haben, verwendet wurde, nämlich wie erwähnt " (…) mit einer anderen, nicht
sichergestellten microSD-Speicherkarte, auf der sich ein Betreibssystem befindet
oder befand" (Urk. 7/2 S. 17). Inwiefern daraus aber konkrete Hinweise auf eine
Dritttäterschaft abzuleiten seien, ist vorliegend entgegen den Vorbringen der Ver-
teidigung nicht ersichtlich.
3.6.5. Im Übrigen sind die von der Verteidigung beantragten Beweiserhebungen
für die Entscheidfindung im Berufungsverfahren ohnehin nicht mehr relevant.
Denn betreffend die anklagegenständlichen Tathandlungen kam die Vorinstanz
zum Schluss, dass sich der Sachverhalt in Bezug auf das Herunterladen und Ab-
speichern der Bilder nicht erstellen lasse. Gestützt darauf wurde der Beschuldigte
lediglich wegen mehrfachen Besitzes von pornografischen Abbildungen schuldig
gesprochen (Urk. 43 S. 29 ff.), wobei sich die Berufung des Beschuldigten gegen
diesen Schuldspruch richtet. Da die Staatsanwaltschaft dagegen nicht opponierte
und das Rechtsmittel damit zugunsten des Beschuldigten ergriffen wurde, ist die
Berufungsinstanz aufgrund des Verschlechterungsverbots (Art. 391 Abs. 2 StPO)
an die rechtliche Qualifikation der Vorinstanz gebunden. Folglich erübrigen sich
im vorliegenden Verfahren Beweiserhebungen zur Frage, wie ("Hacken") oder al-

- 17 -
lenfalls durch wen (Dritttäter) die Bilder auf die beim Beschuldigten sichergestell-
ten Geräte (Modem und Speicherkarte) gelangt sind, da nur noch zu prüfen sein
wird, ob sich unabhängig davon der Besitz von harter Pornographie erstellen
lässt. Im Sinne der vorinstanzlichen Erwägungen kann deshalb festgehalten wer-
den, dass auch eine Expertise betreffend die Frage, von wem und wann der Be-
schuldigte die Speicherkarte erhalten hat, und wie alt die fragliche Speicherkarte
ist, verzichtet werden kann, zumal damit eine Beweiserhebung betreffend Tat-
sachen verlangt wird, welche für die vorliegende Urteilsfindung unerheblich sind.
Der entsprechende, im Rahmen der Berufungsverhandlung erneut gestellte Be-
weisantrag der Verteidigung ist folglich abzuweisen und die vorinstanzliche Ver-
fügung gemäss Dispositiv-Ziffer 4 zu bestätigen.
3.7. Antrag auf Zweiteilung der Hauptverhandlung,
Der Beschuldigte liess im vorinstanzlichen Verfahren den Antrag auf Zweiteilung
der Verhandlung stellen, wobei die Vorinstanz diesen mit zutreffender und nach-
vollziehbarer Begründung abgewiesen hat. Nachdem der Beschuldigte diesen An-
trag im Rahmen des Berufungsverfahrens nicht erneut stellen liess, erübrigen sich
Weiterungen hierzu und es ist entsprechend die vorinstanzliche Verfügung ge-
mäss Dispositiv-Ziffer 5 zu bestätigen.
3.8. Verletzung des Anklagegrundsatzes
3.8.1. Schliesslich rügte die Verteidigung anlässlich der vorinstanzlichen Haupt-
verhandlung die Verletzung den Anklagegrundsatzes und brachte auch im Rah-
men des Berufungsverfahrens vor, es werde in der Anklage nicht erwähnt, wann
der Beschuldigte die Comic-Zeichnungen heruntergeladen haben soll. Da es sich
gemäss Anklageschrift um ein mehrfach begangenes Delikt gehandelt haben soll,
seien die einzelnen Handlungen zeitlich zu spezifizieren gewesen. Der gravie-
rendste Mangel der Anklage sei jedoch, dass aus der Schrift nicht hervorgehe,
welche Bilder genau den Tatbestand der Pornografie erfüllen sollten. Die Anklage
spezifiziere nicht, was auf dem Bild genau zu sehen sei, respektive inwiefern das
Bild einen sexuellen Missbrauch darstellen solle. Zusammenfassend sei es nahe-
zu unmöglich mit den pauschalen Verweisen auf sexuelle Handlungen respektive

- 18 -
Missbräuche, ohne konkrete Ausführungen zu diesen und mit der fehlenden kon-
kreten Bildbezeichnung, sich gehörig zu den Vorwürfen zu äussern (Urk. 34/1
S. 1 ff.; Urk. 59 S. 1 ff.).
3.8.2. Die Vorinstanz fasste im angefochtenen Entscheid die unter Angabe der
massgebenden Gesetzesbestimmungen, Literatur und Rechtsprechung im Zu-
sammenhang mit dem Anklageprinzip zu beachtenden Grundsätze zusammen,
worauf hier zur Vermeidung von Wiederholungen vollumfänglich verwiesen wer-
den kann (Urk. 43 S. 20; Art. 82 Abs. 4 StPO).
3.8.3. Die vorliegende Anklageschrift umschreibt die dem Beschuldigten vorge-
worfenen Tathandlungen zunächst dahingehend, dass der Beschuldigte an nicht
genau bekannten Tagen oder an einem nicht genau bekannten Tag zwischen Er-
halt des Modems am oder kurz nach dem 13. April 2011 und der Entdeckung
durch die Aufsicht der Justizvollzugsanstalt am 17. Juli 2012 unter dem Titel "Kids
in Comics" verschiedene Comic-Zeichnungen aus dem Internet heruntergeladen
haben soll. In der Folge umschreibt die Anklägerin einzelne, aber nicht sämtliche
Darstellungen detailliert und verweist auf weitere "ungefähr 20 gleichgelagerte
Szenen". Sodann wird dem Beschuldigten vorgeworfen, sich diese über das In-
ternet beschafften Aufnahmen angeschaut und auf einem Memory-Stick ab-
gespeichert zu haben, wobei sie dadurch vom Zeitpunkt der Speicherung bis zur
Entdeckung des Modems und der Speicherkarte durch das Gefängnispersonal je-
derzeit zur Verfügung gestanden hätten (Urk. 22 S. 2 f.).
3.8.4. Bereits die Vorinstanz hat nachvollziehbar dargelegt, dass damit in der vor-
liegenden Anklageschrift zwar nicht sämtliche, aber doch einzelne der sich in den
Akten befindenden Comic-Bilder so detailliert und konkret umschrieben worden
seien, sodass klar verständlich werde, welche Bilder gemeint seien. Die Ankläge-
rin liefert eine Umschreibung der sich in den Akten befindlichen Bilder im Text der
Anklageschrift und beschränkt sich nicht bloss auf die Wiedergabe der Tatbe-
standsmerkmale gemäss Art. 197 Ziff. 3bis aStGB. Entgegen den Vorbringen der
Verteidigung (Urk. 34/1 S. 2) wird dadurch spezifiziert, was auf dem Bild genau zu
sehen ist und erlaubt eine hinreichende Individualisierung der zu beurteilenden
Taten. Zudem liefert die Anklägerin mit ihren Ausführungen auch eine Umschrei-

- 19 -
bung des Sachverhaltes, welcher unter die Tatbestandsmerkmale von Art. 197
Ziff. 3bis aStGB zu subsumieren wäre, respektive inwiefern das Bild einen sexuel-
len Missbrauch darstellen soll. Damit ist gleichzeitig auch die Behauptung der
Verteidigung widerlegt, aus der Anklageschrift gehe nicht klar hervor, welche Bil-
der genau den Tatbestand der Pornographie erfüllen sollen. Demnach war es
dem Beschuldigten und seiner Verteidigung zweifellos möglich gewesen, zu er-
fassen, was ihm angelastet wird und zu verstehen, was Gegenstand des Vor-
wurfes ist. Gleiches gilt mit der Vorinstanz auch betreffend die allgemeine Um-
schreibung von weiteren ungefähr 20 gleichgelagerten Szenen, welche eine hohe
Ähnlichkeit aufweisen und tatsächlich gleichgelagert sind, wobei auch ein solcher
Verweis auf die Druckerzeugnisse in den Untersuchungsakten im vorliegenden
Fall den Anforderungen des Anklageprinzips zu genügen vermag.
3.8.5. Was sodann die von der Verteidigung beanstandete mangelnde zeitliche
Fixierung des Anklagesachverhalts anbelangt, so sind in der Anklageschrift
grundsätzlich die Zeit der Tatausführung, das Datum und die möglichst genaue
Zeit, zu welcher sich der Lebensvorgang abgespielt hat, anzugeben. Die vom An-
klageprinzip geforderte zeitliche Bestimmtheit des Anklagevorwurfs hängt jedoch
auch von den Umständen des konkreten Falles ab und der Begriff der möglichst
genauen Beschreibung der Tatausführungszeit kann nicht generell bzw. abstrakt
erfasst werden. Da es nicht selten vorkommt, dass eine Anzeige erst mehrere
Jahre nach der Tat eingereicht wird, lassen sich die zeitlichen Verhältnisse zudem
nicht immer genau rekonstruieren. Unter Umständen kann demnach auch die An-
gabe eines längeren Zeitraums genügen, solange die Tatidentität gewahrt bleibt
(LANDSHUT/BOSSHARD, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar StPO,
2. Auflage, Zürich et. al. 2014, Art. 325 N 9). Sind sodann die gegen den Be-
schuldigten erhobenen Vorwürfe in sachlicher und örtlicher Hinsicht detailliert um-
schrieben, so erlaubt dies eine hinreichende Individualisierung der zu beurteilen-
den Taten und vermag die relative zeitliche Unbestimmtheit der Anklage aufzu-
wiegen (LANDSHUT/BOSSHARD, a.a.O., Art. 325 N 28). Auch hier ist – wie auch die
Verteidigung vorbringt – entscheidendes Kriterium, ob die beschuldigte Person
rechtzeitig und genügend über den ihr vorgeworfenen Sachverhalt informiert wor-
den ist, damit sie ihre Verteidigungsrechte angemessen ausüben kann.

- 20 -
3.8.6. Im vorliegenden Fall liess sich im Rahmen des Vorverfahrens weder der
genaue Zeitpunkt der ersten Tathandlung, namentlich das Herunterladen der Co-
mic-Zeichnungen, noch der Zeitpunkt der weiteren Tathandlungen näher erstel-
len. Der Anklagevorwurf bezieht sich vielmehr auf wiederholte Tathandlungen
welche sich definitionsgemäss über einen längeren Zeitraum erstrecken bzw. ei-
gentlich auf ein Dauerdelikt, was notwendigerweise damit verbunden ist, dass
sich die einzelnen Taten nicht eruieren lassen. Vor diesem Hintergrund kann ent-
gegen der Verteidigung nicht gefordert werden, es wären die einzelnen Hand-
lungen zu spezifizieren gewesen, da es sich um ein mehrfach begangenes Delikt
gehandelt habe. Das dem Anklagevorwurf zugrundeliegende Geschehen liegt zu-
dem bereits einige Jahre zurück, was die zeitliche Eingrenzung der Tathand-
lungen ebenfalls erschwert. So ist der in der Anklage gewählte Zeitraum entgegen
den Vorbringen der Verteidigung auch nicht als willkürlich zu bezeichnen, sondern
dem Umständen des Falles entsprechend hinreichend zeitlich eingegrenzt. Hinzu
kommt, dass der Anklagevorwurf wie vorerwähnt in sachlicher und auch in örtli-
cher Hinsicht detailliert umschrieben wird, was die Ungenauigkeit des in der An-
klage festgehaltenen Zeitraumes aufzuwiegen vermag und dazu führt, dass der
Beschuldigte in seinen Verteidigungsrechten auch nicht massgeblich einge-
schränkt war.
3.8.7. Mit der Vorinstanz kann deshalb festgehalten werden, dass keine Verlet-
zung des Anklageprinzip vorliegt.
II. Sachverhalt und rechtliche Würdigung
1. Vorbemerkung / Ausgangslage
1.1. Die Vorinstanz geht in tatsächlicher Hinsicht nach vorgenommener Be-
weiswürdigung davon aus, dass keine Beweise oder Indizien für das Herunter-
laden oder Speichern der Dateien durch den Beschuldigten vorliegen würden,
weshalb diese eben erwähnten Handlungen als nicht erstellt gelten würden. Diese
Feststellung der Vorinstanz kommen betreffend der einzelnen Tatvorwürfe einem
Freispruch gleich, was sich indessen im Dispositiv nicht entsprechend nieder-

- 21 -
geschlagen hat und entsprechend nachzuholen ist (vgl. nachfolgend Ziffer 5.7).
Gemäss Ausführungen der Vorinstanz sei im Ergebnis als erstellt zu betrachten,
dass der Beschuldigte im Besitz der in der Anklage umschriebenen Bilder gewe-
sen sei, wofür der Beschuldigte sodann auch schuldig gesprochen wurde (Urk. 43
S. 30 ff.).
1.2. In Beachtung des Verbots der reformatio in peius, welches wie erwähnt
vorliegend mangels Berufung oder Anschlussberufung seitens der Anklagebehör-
de zum Tragen kommt, ist die Berufungsinstanz an die rechtliche Würdigung der
Vorinstanz gebunden. Damit steht im Berufungsverfahren nur noch der Anklage-
vorwurf des Besitzes von Pornographie zur Diskussion, wonach dem Beschuldig-
ten gemäss dem für das Berufungsverfahren massgeblichen Anklagetext vor-
geworfen wird, die über das Internet beschafften Aufnahmen vom Zeitpunkt der
Speicherung bis zur Entdeckung des Modems und der Speicherkarte durch das
Gefängnispersonal jederzeit zur Verfügung gehabt zu haben (Urk. 22 S. 3).
2. Standpunkt des Beschuldigten
2.1. Der Beschuldigte machte im gesamten vorinstanzlichen Verfahren von sei-
nem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch und hat sodann auch anlässlich des
Berufungsverfahren weder Aussagen zur Person noch zur Sache gemacht
(vgl. Urk. 57).
2.2. Hinsichtlich des Tatvorwurfs des Besitzes von Pornographie scheint zu-
nächst unbestritten, dass ein Personalcomputer, ein USB UMTS-Modem inklusive
SIM-Karte und Speicherkarte beim Beschuldigten in der Zelle vorgefunden wur-
den (Urk. 34/1 S. 3). Allerdings liess der Beschuldigte wie erwähnt im gesamten
Verfahren zusammengefasst geltend machen, dass ein Dritttäter den vorgefunde-
nen USB-Stick und die sich darin befindliche Speicherkarte manipuliert hätte. Eine
Dritttäterschaft könne auch deshalb nicht ausgeschlossen werden, weil nicht klar
sei, wann genau die entsprechenden Bilder herunter geladen worden seien. Es
käme sogar in Frage, dass die Comics erst nach der Beschlagnahmung auf der
Speicherkarte abgelegt worden seien. Weiter sei nicht erstellt, dass der Beschul-
digte als einziger Zugang zu dem in seiner Zelle befindlichen Computer sowie

- 22 -
zum Modem und zur Speicherkarte gehabt habe. Es sei überdies klar, dass Dritte
im Beisein des Beschuldigten Zugang zu dessen Zelle gehabt hätten (Urk. 34/1
S. 3 f.; Urk. 58 S. 3 f.; Urk. 59 S. 3 ff.).
2.3. Damit wird der äussere Sachverhalt vom Beschuldigten – zumindest
implizit – auch in Bezug auf den Vorwurf des Besitzes bestritten, ebenso wie den
inneren Sachverhalt und folglich, die anklagegegenständlichen Bildaufnahmen
wissentlich und willentlich zur Verfügung gehabt zu haben. Nachfolgend ist des-
halb zu prüfen, ob sich der dem Beschuldigten zur Last gelegte und für das Beru-
fungsverfahren relevante Sachverhalt mit rechtsgenügender Sicherheit erstellen
lässt.
3. Grundsätze der Sachverhaltserstellung
3.1. Die Vorinstanz hat sich zutreffend zu den allgemeinen Grundsätzen der
Sachverhaltserstellung und zur Aussagewürdigung geäussert (Urk. 43 S. 23 f.),
worauf zur Vermeidung von unnötigen Wiederholungen vorab verwiesen werden
kann (Art. 82 Abs. 4 StPO). Sodann hat die Vorinstanz grundsätzlich richtig auf
die zur Erstellung des Sachverhalts dienenden Beweismittel hingewiesen, wobei
diesbezüglich korrigierend festzuhalten ist, dass sich vorliegend die Frage der
Verwertbarkeit der Aussagen von C._____ stellt.
3.2. C._____ wurde als Beschuldigter in einem separat geführten Strafverfah-
ren wegen "Gehilfenschaft zur Pornographie" am 9. Dezember 2014 durch die
Kantonspolizei einvernommen, wobei er Aussagen zum vorliegend zu beurteilen-
den Sachverhalt machte (Urk. 10/1). Daraufhin wurde C._____ am 7. September
2015 von der Staatsanwaltschaft als Auskunftsperson einvernommen, wobei
C._____ von seinem Aussageverweigerungsrecht Gebrauch machte und sich
nicht mehr zur Sache äusserte (Urk. 10/7), weshalb daraus für die Sachverhalts-
erstellung nichts abgeleitet werden kann.
3.3. Bei Beweiserhebungen, welche von der Polizei im Ermittlungsverfahren
durchgeführt werden, bestehen soweit es sich um selbständige Ermittlungen nach
Art. 306 StPO handelt, keine Anwesenheits- bzw. Teilnahmerechte des Beschul-

- 23 -
digten. Allerdings ist das Konfrontationsrecht des Beschuldigten nachträglich zu
gewähren, für den Fall, dass die Angaben der Auskunftsperson im Verfahren zum
Nachteil des Beschuldigten verwertet werden sollen (DONATSCH, a.a.O., Art. 147
N 2 mit Verweis auf N 12).
3.4. Da das Konfrontationsrecht des Beschuldigten betreffend die von C._____
anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 9. Dezember 2014 deponierten
Aussagen vorliegend nicht gewahrt wurde und der Beschuldigte damit keine Ge-
legenheit hatte, Ergänzungsfragen zu stellen, darf die polizeiliche Einvernahme
C._____s nicht zu Lasten des Beschuldigten verwertet werden.
3.5. Somit stehen im vorliegenden Fall das Gutachten über die Auswertung der
Datenträger samt Beilagen (Urk. 7/2; Urk. 7/3), der Rapport der JVA Pöschwies
vom 17. Juli 2012 (Urk. 7/4) sowie die Auskunft der Firma Sunrise vom
2. Dezember 2014 samt Beilagen (Urk. 12/6) als objektive und verwertbare Be-
weismittel zur Verfügung.
4. Beweiswürdigung im konkreten Fall
4.1. Wie bereits die Verteidigung zutreffend festgehalten hat, ist vorliegend un-
bestritten, dass sich der Personalcomputer zusammen mit dem USB UMTS-
Modem inklusive SIM-Karte und der sich darin befindlichen Speicherkarte im Zeit-
punkt der Beschlagnahmung am 17. Juli 2012 im Besitz des Beschuldigten be-
fanden. Gestützt auf die Analyseresultate des Gutachtens ist auch erstellt, dass
sich auf der Speicherkarte insgesamt 41 Datenarchive im RAR-Format befunden
haben, wobei 39 davon passwortgeschützt und verschlüsselt waren (Urk. 7/2
S. 14). Von den zwei unverschlüsselten RAR-Archivdateien enthielt eine davon
das Verzeichnis "Kids in Comics" mit 98 Bilddaten bzw. Comics, welche in der
Beilage zum Gutachten dokumentiert wurden (Urk. 7/2 S. 14; Urk. 7/3). Sodann
wurden bei den nicht passwortgeschützten bzw. verschlüsselten Inhalten persön-
liche Dokumente des Beschuldigten, wie Anwaltskorrespondenz, Rekursschriften,
Gutachtensanalysen etc. festgestellt, was zunächst klar darauf hinweist, dass die
Inhalte der sichergestellten Speicherkarte vom Beschuldigten stammen und der
Beschuldigte die sich im Modem befindende Speicherkarte auch verwendete. Vor

- 24 -
diesem Hintergrund kann mit der Vorinstanz davon ausgegangen werden, dass
es sehr unwahrscheinlich wäre, wenn der Beschuldigte keine Kenntnis vom übri-
gen Inhalt der Speicherkarte und insbesondere von den anklagegegenständlichen
Bilddateien gehabt hätte. Weiter lässt sich dem Gutachten entnehmen, dass ins-
gesamt grosse Anstrengungen unternommen worden seien, die verwendeten
Programme und Daten zu verdecken und zu verschleiern, was als weiteres Indiz
den Eindruck verstärkt, dass dem Beschuldigten auch bewusst war, dass sich
nebst seinen persönlichen Dokumenten zudem weitere heikle Dateien auf dem si-
chergestellten Speicherkarte befanden und insofern auch Rückschlüsse auf den
inneren Sachverhalt zulässt. Im Übrigen ist vorliegend auch darauf hinzuweisen,
dass sich der Beschuldigte wegen mehrfacher sexueller Handlungen mit Kindern
und mehrfacher sexueller Nötigung im Verwahrungsvollzug befindet, was als wei-
teres Indiz zu Lasten des Beschuldigten gewertet werden darf und im Zusam-
menhang mit den weiteren Indizien ein den Beschuldigten belastendes Gesamt-
bild ergibt.
4.2. Damit gibt es vorliegend zwar keine direkten objektiven Sachbeweise für
die Täterschaft des Beschuldigten. Jedoch kann nach Rechtsprechung des Bun-
desgerichts ein indirekter Beweis ausreichen, wobei beim Indizienbeweis aus be-
stimmten Tatsachen, die nicht unmittelbar rechtserheblich, aber bewiesen sind
(Indizien), auf die zu beweisende, unmittelbar rechtserhebliche Tatsache ge-
schlossen wird. Eine Mehrzahl von Indizien, welche für sich alleine nur mit einer
gewissen Wahrscheinlichkeit auf die Täterschaft oder die Tat hinweisen und ein-
zeln betrachtet die Möglichkeit des Andersseins offen lassen, können einen An-
fangsverdacht verstärken und in ihrer Gesamtheit ein Bild erzeugen, das bei ob-
jektiver Betrachtung keine Zweifel bestehen lässt, dass sich der Sachverhalt so
verwirklicht hat. Das ist mithin auch der Fall, wenn sich die als belastend gewerte-
ten Indizien zu einer Gewissheit verdichten, welche die ausser Acht gelassenen
entlastenden Umstände als unerheblich erscheinen lassen (BGer Urteil
6B_678/2013 vom 3. Februar 2014, E. 3.3 m.w.H.).

- 25 -
4.3. Im Lichte der vorstehend dargelegten klar für die Täterschaft des Beschul-
digten sprechende Indizienlage, müsste der Beschuldigte in der Lage sein, glaub-
hafte Erklärungen für diese ihn belastenden Momente vorzubringen.
4.4. Wie bereits erwähnt, verweigerte der Beschuldigte während des gesamten
Verfahrens, so auch anlässlich der Berufungsverhandlung, die Aussage, woraus
ihm grundsätzlich keine Nachteile erwachsen dürfen. Allerdings darf das Gericht
im Falle der Weigerung des Beschuldigten, zu seiner Entlastung erforderliche An-
gaben zu machen und bei Fehlen von Anhaltspunkten für die Richtigkeit seiner
entlastenden Behauptungen, in freier Beweiswürdigung zum Schluss kommen,
dessen Vorbringen seien als unglaubhaft zu qualifizieren. Darin liegt weder eine
Verletzung des Aussageverweigerungsrechts des Beschuldigten noch eine ver-
fassungswidrige Umkehr der Beweislast (BGer Urteil 6B_30/2010 vom 1. Juni
2010, E. 4.1; BGer Urteil 1P.684/2001 vom 3. Juni 2002, E. 2.2; BGer Urteil
1P.641/2000 vom 24. April 2001, E. 3 f., publ. in: Pra 90/2001 Nr. 110).
4.5. Vorliegend wurde denn auch von der Verteidigung nicht ausdrücklich be-
stritten, dass der Beschuldigte die in der Anklage umschriebenen Darstellungen
bis zur Entdeckung des Modems und der Speicherkarte jederzeit zur Verfügung
hatte, sondern wie erwähnt wiederholt geltend gemacht, die Bilder seien durch
Dritttäterschaft auf die Gegenstände gelangt bzw. – soweit für den Anklage-
vorwurf noch relevant – wurde zudem vorgebracht, die Bilder seien erst nach der
Beschlagnahmung der Gegenstände durch die Justizbehörde auf der Speicher-
karte abgelegt worden
4.6. Diesbezüglich hat bereits die Vorinstanz zu Recht darauf hingewiesen,
dass sich das Modem inklusive SIM-Karte und Speicherkarte ab dem Zeitpunkt
der Sicherstellung in Gewahrsam der JVA Pöschwies befunden habe und somit
die Justizbehörden diese Dateien auf die Speicherkarte hätten laden oder aber
ein Dritter genau in dieser kurzen Zeitspanne das gesicherte System der JVA hät-
te "hacken" müssen. Folgerichtig wurde diese geradezu lebensfremde Darstellung
des Geschehens von der Vorinstanz als unwahrscheinlich taxiert, worin der Vor-
instanz vollumfänglich beizupflichten ist. Ebenfalls kann auch aus dem Umstand,
dass gemäss Verteidigung angeblich nach der Konfiszierung des Memory-Sticks

- 26 -
grosse Datenmengen aus dem Internet bezogen worden seien (Urk. 59 S. 5),
nichts zugunsten des Beschuldigten abgeleitet werden. Damit vermag die Vertei-
digung keine nachvollziehbare Begründung für die gegen den Beschuldigten
sprechende Indizienlage zu liefern und ihre Vorbringen sind damit auch nicht ge-
eignet, offensichtlich erhebliche und schlechterdings nicht zu unterdrückende
Zweifel daran zu begründen, dass sich der Sachverhalt so abgespielt hat, wie in
der Anklage umschrieben.
4.7. Insgesamt bestehen damit keine Zweifel daran, dass der Beschuldigte die
in der Anklage umschriebenen Darstellungen auf seiner Speicherkarte zur Verfü-
gung hatte und jederzeit darauf zugreifen konnte, weshalb der Sachverhalt, wie er
Eingang in die Anklageschrift gefunden hat, als rechtsgenügend erstellt gilt.
5. Rechtliche Würdigung
5.1. Die Bestimmung betreffend harter Pornographie wurde revidiert, wobei die
revidierte Fassung am 1. Juli 2014 in Kraft trat. Während der Besitz von harten
pornographischen Vorführungen altrechtlich durch Art. 197 Ziff. 3bis aStGB gere-
gelt wurde und dieser eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr bzw. eine Geldstrafe
vorsah, ist der betreffende Straftatbestand nunmehr in Art. 197 Abs. 4 und 5 StGB
statuiert, wobei neu eine Strafandrohung von Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren (oh-
ne Eigenkonsum) bzw. 3 Jahren (bei Eigenkonsum) oder Geldstrafe vorgesehen
ist. Da die inkriminierten Taten vor dem Inkrafttreten der neuen Bestimmung ver-
übt wurden und das geänderte Recht für den Täter nicht das mildere ist (Art. 2
Abs. 2 StGB), ist vorliegend der altrechtlich geregelte Besitz von harter Porno-
graphie gemäss Art. 197 Ziff. 3bis aStGB anwendbar, was auch die Vorinstanz
richtig erkannte.
5.2. Nach Art. 197 Ziff. 3bis aStGB ist u.a. der Besitz von harter Pornographie
verboten und es macht sich strafbar, wer Gegenstände oder Vorführungen im
Sinne von Ziffer 1, die sexuelle Handlungen mit Kindern oder mit Tieren oder se-
xuelle Handlungen mit Gewalttätigkeiten zum Inhalt haben, erwirbt, sich über
elektronische Mittel oder sonst wie beschafft oder besitzt.

- 27 -
5.3. Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz erweist sich als vollumfänglich zu-
treffend und es kann in Bezug auf den objektiven Tatbestand zunächst auf die zu-
treffenden und ausführlichen Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden
(Urk. 43 S. 32 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Mit der Vorinstanz sind sämtliche zu beur-
teilende Bildaufnahmen bzw. Comic-Bilder als harte Pornographie im Sinne von
Art. 197 Ziff. 3bis aStGB zu qualifizieren. Im Hinblick auf die Vorbringen der Vertei-
digung ist ergänzend noch einmal zu betonen, dass es für die Strafbarkeit des
Besitzes von harter Pornographie nicht relevant ist, ob diese in strafbarer Weise
erlangt wurde und für die Tatbestandserfüllung eine Beschaffungshandlung in
keiner Weise erforderlich ist. Strafbar macht sich auch derjenige, welcher zu-
nächst unvorsätzlich in den Besitz von unerlaubtem pornographischem Material
gelangt ist und dieses nach Kenntnisnahme seines Inhalts weiter aufbewahrt
(BGE 131 IV 64 E. 11.4 m.w.H). Die Herrschaftsmöglichkeit an Daten kommt so-
dann demjenigen zu, welcher diese auf seinem eigenen Computer oder andern
Datenträgern (externe Festplatte, DVD, CD, Diskette, Memory Stick u.a.) gespei-
chert hat und wie ein Besitzer eines physischen Gegenstandes darüber verfügen,
d.h. sie verändern, löschen, kopieren usw. kann (BGer Urteil 6S.254/2006 vom
23. November 2006, E. 3.4).
5.4. So ist gestützt auf den erstellten Sachverhalt mit der Vorinstanz davon
auszugehen, dass dem Beschuldigten die Bilder auf der Speicherkarte jederzeit
zur Verfügung gestanden sind, womit die Herrschaftsmöglichkeit gegeben ist. Der
objektive Tatbestand ist damit erfüllt.
5.5. In subjektiver Hinsicht bedarf es des Herrschaftswillens und es ist ein Vor-
satz in Bezug auf das normative Tatbestandselement "pornographisch" erforder-
lich. Gemäss erstelltem Sachverhalt waren die anklagegegenständlichen Bilder in
einer RAR-Archivdatei im Verzeichnis "Kids in Comics" abgespeichert, wobei sich
in der anderen ebenfalls unverschlüsselten RAR-Archivdatei wie erwähnt per-
sönliche Dokumente des Beschuldigte (Anwaltskorrespondenz, Rekursschriften,
Gutachtensanalysen etc.) befanden. Aus diesem Umstand kann geschlossen
werden, dass der Beschuldigte um die sich ebenfalls, d.h. nebst seinen persönli-
chen Dokumenten, auf der sichergestellten Speicherkarte befindlichen porno-

- 28 -
graphischen Bilddateien wusste und diese willentlich besessen hat. Schliesslich
hat der Beschuldigte diese Bilder auch nicht gelöscht, womit wie die Vorinstanz
richtig erwogen hat, auch sein Herrschaftswille belegt ist. Denn wer um die Spei-
cherung bzw. den Besitz der strafbaren pornographischen Daten weiss und diese
im Nachgang nicht löscht, manifestiert dadurch seinen Besitzwillen, selbst wenn
er darauf nicht mehr zugreift (vgl. BGE 131 IV 64 E. 11.4). Somit kann im Ergeb-
nis mit der Vorinstanz auch das Vorliegen des subjektiven Tatbestands bejaht
werden.
5.6. In Abweichung der rechtlichen Würdigung der Vorinstanz ist vorliegend
aufgrund der Natur dieser Tatbestandsvariante jedoch von einem Dauerdelikt
auszugehen, weshalb der Beschuldigte den Tatbestand des Besitzes von harter
Pornographie nicht mehrfach erfüllt hat. Mangels Rechtfertigungs- und Schuld-
ausschlussgründen ist der Beschuldigte folglich wegen Besitzes von harter Por-
nographie im Sinne von Art. 197 Ziff. 3bis aStGB schuldig zu sprechen.
5.7. Wie erwähnt konnten gemäss Beweisergebnis der Vorinstanz die Tathand-
lungen des Herunterladens und der Speicherung der Dateien durch den Beschul-
digten nicht erstellt werden, wobei das Berufungsgericht an diese Feststellung
bzw. zumindest an die rechtliche Würdigung der Vorinstanz gebunden ist. Dem-
entsprechend ist der Beschuldigte von den weiteren Vorwürfen im Sinne von
Art. 197 Ziff. 3 aStGB (Herstellung) sowie im Sinne von Art. 197 Ziff. 3bis aStGB
(Speicherung) freizusprechen.
III. Sanktion
1. Strafe
1.1. Die Vorinstanz hat den Beschuldigten mit einer Geldstrafe von
75 Tagessätzen zu Fr. 10.– bestraft (Urk. 43 S. 47). Nachdem lediglich der
Beschuldigte Berufung erhoben hat, darf der Entscheid der Vorinstanz nicht zu
seinem Nachteil abgeändert werden und es darf im Berufungsverfahren keine
strengere Bestrafung erfolgen (Verschlechterungsverbot; Art. 391 Abs. 2 Satz 1
StPO).

- 29 -
1.2. Sodann hat die Vorinstanz die Grundsätze, nach welchen eine Strafe zu-
zumessen ist, richtig zusammengefasst und den Strafrahmen korrekt abgesteckt
(vgl. Urk. 43 S. 37 ff.). Darauf kann verwiesen werden (Art. 82 Abs. 4 StPO),
ebenso auf die vom Bundesgericht in verschiedenen jüngeren Urteilen für die
Strafzumessung vorgegebenen Regeln (BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff.; 135 IV 130
E. 5.3.1; 132 IV 102 E. 8.1; je m.w.H.).
1.3. Angesichts der vorliegend zur Diskussion stehenden Strafhöhe erweist sich
die im angefochtenen Entscheid festgesetzte Strafe von 75 Tagessätzen zu
Fr. 10.– zwar als sehr mild, ist jedoch bereits mit Blick auf das Verschlechte-
rungsverbot zu bestätigen. Gleiches gilt in Bezug auf die Strafart; die Ausfällung
einer Freiheitsstrafe steht gestützt auf das Verbot der reformatio in peius ausser
Diskussion.
2. Vollzug
Schliesslich hat die Vorinstanz mit zutreffender Begründung erkannt, dass dem
Beschuldigten unter den gegebenen Umständen keine günstige Prognose gestellt
werden kann, weshalb die auszufällende Geldstrafe unbedingt auszusprechen sei
(Urk. 43 S. 42 f.). Auch diese vorinstanzliche Regelung kann bestätigt werden und
der Vollzug der Geldstrafe ist folglich nicht aufzuschieben.
3. Gesamtfazit
In Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils ist der Beschuldigte mit einer unbe-
dingten Geldstrafe von 75 Tagessätzen zu Fr. 10.– zu bestrafen.
IV. Beschlagnahme und Einziehung
Wie schon die Vorinstanz richtig erwog, hat das Gericht über sichergestellte Ge-
genstände zu befinden (Art. 69 Abs. 1 StGB). Sodann hat die Vorinstanz die mit
Verfügung vom 19. März 2014 von der Untersuchungsbehörde beschlagnahmten
Gegenstände, namentlich der Personalcomputer: Dell, Optiplex 360, Serien-Nr.
…, PC-Nr. …, das USB UMTS-Modem; Huawei E180, Sunrise "T@KE AWAY",

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weisses Gehäuse schwarz übermalt, sowie die SIM-Karte Sunrise, ICCID … mit
zutreffender Begründung eingezogen und der Kantonspolizei Zürich zur Vernich-
tung zu überlassen. Auch diese vorinstanzliche Anordnung ist zu bestätigen.
V. Zivilforderung
1. Der Beschuldigte beantragte im vorinstanzlichen Verfahren, es sei ihm eine
Genugtuung in der Höhe von Fr. 3000.– zuzusprechen, da er freizusprechen, je-
doch in der Öffentlichkeit massiv vorverurteilt worden sei.
2. Die Vorinstanz hat den genannten Antrag des Beschuldigten aufgrund sei-
ner Verurteilung wegen mehrfacher Pornografie im Sinne von Art. 197 Ziff. 3bis
aStGB unter korrekter Anwendung von Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO abgewiesen,
was ebenfalls zu bestätigen ist.
VI. Kosten- und Entschädigungsfolgen
1. Erstinstanzliche Kosten- und Entschädigungsfolgen
Mit Ausnahme des Freispruchs vom Vorwurf des Herunterladens und der Spei-
cherung von harter Pornographie bleibt es beim vorinstanzlichen Schuldspruch,
wobei sich dieser nicht massgeblich auf den Verfahrensaufwand ausgewirkt hat
und hinsichtlich der Kostenauflage unbeachtlich bleibt. Folglich ist die vorinstanz-
liche Kostenauflage (Urk. 43 Dispositiv-Ziff. 8) zu bestätigen (Art. 426 Abs. 1
Satz 1 StPO).
1. Kosten- und Entschädigungsfolgen im Berufungsverfahren
1.1. Die Gerichtsgebühr für das Berufungsverfahren ist praxisgemäss auf
Fr. 3'000.– festzusetzen.
1.2. Im Berufungsverfahren werden die Kosten nach Obsiegen und Unterliegen
auferlegt (Art. 428 Abs. 1 Satz 1 StPO). Nachdem der Beschuldigte vollumfäng-
lich unterliegt, sind ihm sämtliche Kosten des Berufungsverfahrens, mit Aus-

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nahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, aufzuerlegen. Die Kosten für die
amtliche Verteidigung sind einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, wobei
die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten vorbehalten bleibt (Art. 135 Abs. 4
StPO). Entschädigungsansprüche bestehen bei diesem Verfahrensausgang keine
(Art. 436 StPO i.V.m. Art. 429 Abs. 1 StPO).
1.3. Der amtliche Verteidiger, Rechtsanwalt lic. iur. X._____, reichte mit Einga-
be vom 30. Januar 2017 (Urk. 55) eine Honorarnote über Fr. 5'195.90 (inkl.
MWSt. und Auslagen von Fr. 136.–) ein (Urk. 56).
1.4. Die Höhe der Entschädigung für die anwaltliche Verteidigung richtet sich
nach der Verordnung über die Anwaltsgebühren vom 8. September 2010
(Anwaltsgebührenverordnung, LS 215.3, nachstehend: AnwGebV). Diese setzt
sich aus einer Gebühr sowie den notwendigen Auslagen zusammen (§ 1
Abs. 2 AnwGebV). Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist es zulässig,
für das Anwaltshonorar Pauschalen vorzusehen. Bei einer Honorarbemessung
nach Pauschalbeträgen werden alle prozessualen Bemühungen zusammen als
einheitliches Ganzes aufgefasst und der effektive Zeitaufwand lediglich im Rah-
men des Tarifansatzes berücksichtigt (BGE 141 I 124 E. 4.2 und 4.3).
1.5. Die Gebühr für die Führung eines Strafprozesses (einschliesslich Vorbe-
reitung des Parteivortrages und Teilnahme an der Hauptverhandlung) beträgt im
Bereich der Zuständigkeit des Bezirksgerichts (Kollegialgericht) – auch im Beru-
fungsverfahren – in der Regel Fr. 1'000.– bis Fr. 28'000.–, wobei auch zu berück-
sichtigen ist, ob das vorinstanzliche Urteil ganz oder nur teilweise angefochten
wurde (§ 18 Abs. 1 i.V.m. § 17 Abs. 1 lit. b AnwGebV). Innerhalb dieses Rahmens
wird die Grundgebühr nach den besonderen Umständen, namentlich nach Art und
Umfang der Bemühungen und Schwierigkeiten des Falles, bemessen (vgl. § 2
AnwGebV). Notwendige Auslagen sind namentlich bezahlte Gerichtskosten, Rei-
sespesen, Porti, Kosten für Telekommunikation und Fotokopien (§ 22 Abs. 1 An-
wGebV).
1.6. Die eingereichte Honorarnote enthält zwei Positionen, welche das Akten-
studium und die Redaktion des Plädoyers betreffen. Berücksichtigt man die an-

- 32 -
lässlich der Berufungsverhandlung eingereichten Plädoyernotizen (Urk. 58 und
59), welche inhaltlich praktisch vollständig mit denjenigen vor der Vorinstanz ein-
gereichten übereinstimmen und insbesondere den geringen Umfang der seit dem
erstinstanzlichen Urteil hinzugekommenen Akten, ist der diesbezüglich geltend
gemachte Zeitaufwand von insgesamt 570min nicht gerechtfertigt (vgl. Urk. 56,
Position vom 26.01.2017 [Redaktion Plädoyer, Studium Akten] 290min, Position
vom 30.01.2017 [Redaktion Plädoyer, Studium Akten] 280min). Auch der im Zu-
sammenhang mit der Berufungsverhandlung geltend gemachte Zeitaufwand er-
scheint etwas überhöht (vgl. Urk. 56, Position vom 06.02.2017 [HV, Weg, kurze
Vor- und Nachbesprechung, geschätzt] 300min). Die Berufungsverhandlung dau-
erte knapp zwei Stunden, weshalb der amtliche Verteidiger für zwei Stunden und
zusätzlich 1 Stunde für Weg zu entschädigen ist.
1.7. Unter Berücksichtigung der konkreten Bedeutung und Schwierigkeit des
Falles und mit Blick auf den in der Anwaltsgebührenverordnung vorgesehenen
Gebührenrahmen (§ 18 Abs. 1 i.V.m. § 17 Abs. 1 lit. b AnwGebV) erweist sich für
das Berufungsverfahren eine pauschale Entschädigung von Fr. 4'500.–
(inkl. MWSt. und Auslagen) als angemessen (§ 18 Abs. 1 i.V.m. § 17 Abs. 1 lit. a
und § 1 Abs. 2 AnwGebV).
Es wird beschlossen:
1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Dielsdorf vom
17. Juni 2016 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:
"Es wird erkannt:
1. (…)
2. (…)
3. (…)
4. (…)

- 33 -
5. (…)
6. (…)
7. Die Entscheidgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 1'500.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 3'220.– Gebühr Strafuntersuchung
Fr. 14'568.– Entschädigung amtliche Verteidigung
Fr. 19'288.–
Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.
8. (…)
9. (Mitteilungen)
10. (Rechtsmittel)."
2. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.
Es wird erkannt:
1. Der Beschuldigte A._____ ist schuldig der Pornografie im Sinne von Art. 197
Ziff. 3bis aStGB (Besitz).
Von den weiteren Vorwürfen im Sinne von Art. 197 Ziff. 3 aStGB (Herstel-
lung) sowie im Sinne von Art. 197 Ziff. 3bis aStGB (Speicherung) wird der
Beschuldigte freigesprochen.
2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Geldstrafe von 75 Tagessätzen zu
Fr. 10.–.
3. Der Vollzug der Geldstrafe wird nicht aufgeschoben.
4. Der Antrag des Beschuldigten auf Genugtuung in der Höhe von Fr. 3'000.–
wird abgewiesen.

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5. Das mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 19. März 2014 beschlag-
nahmte USB UMTS-Modem; Huawei E180, Sunrise "T@KE AWAY" mit
SIM-Karte Sunrise, ICCID … und die Speicherkarte Kingston microSDHC
4 GB werden eingezogen und der Kantonspolizei Zürich zur Vernichtung
überlassen.
6. Der mit Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 19. März 2014 beschlag-
nahmte Personalcomputer, Dell, Optiplex 360, Serien-Nr. …, PC-Nr. … wird
eingezogen und der Kantonspolizei Zürich zur Vernichtung überlassen.
7. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Ziff. 8) wird bestätigt.
8. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:
Fr. 3'000.– ; die weiteren Kosten betragen:
Fr. 4'500.– amtliche Verteidigung.
9. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der
amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten
der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse ge-
nommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt gemäss Art. 135
Abs. 4 StPO vorbehalten.
10. Mündliche Eröffnung und schriftliche Mitteilung im Dispositiv an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten (übergeben)
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland (versandt)
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste (versandt)
sowie in vollständiger Ausfertigung an
− die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des
Beschuldigten
− die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland
− das Bundesamt für Polizei

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und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung
allfälliger Rechtsmittel an
− die Vorinstanz
− den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungs- und
Vollzugsdienste
− die Kantonspolizei Zürich
− die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A
− die KOST Zürich mit dem Formular "Löschung des DNA-Profils und
Vernichtung des ED-Materials" zwecks Bestimmung der Vernichtungs-
und Löschungsdaten.
11. Gegen diesen Entscheid kann bundesrechtliche Beschwerde in Straf-
sachen erhoben werden.
Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen,
begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung
des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundes-
gerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.
Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen
richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichts-
gesetzes.
Obergericht des Kantons Zürich
I. Strafkammer
Zürich, 6. Februar 2017
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:
Dr. iur. F. Bollinger MLaw M. Konrad