zh_obergericht · LY190025 · 2019-10-04 · de
Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: LY190025-O/U
Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. P. Diggelmann, Vorsitzender, Oberrichterin
lic. iur. A. Katzenstein und Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwan-
den sowie Gerichtsschreiber MLaw R. Jenny
Beschluss und Urteil vom 4. Oktober 2019
in Sachen
1. A._____,
2. ...
Beklagte und Berufungsklägerin
1 vertreten durch Rechtsanwältin X._____,
gegen
B._____,
Kläger und Berufungsbeklagter
vertreten durch Rechtsanwalt lic. iur. Y._____,
betreffend Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)
Berufung gegen Verfügungen des Einzelgerichtes des Bezirksgerichtes
Bülach vom 17. Mai 2019; Proz. FE180349

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Vorsorgliche Massnahmenbegehren des Klägers:
(act. 6/1 S. 3 f. sowie act. 6/51 S. 1 f. sinngemäss)
1. In Abänderung von Dispositiv-Ziffer 1.4 des Urteils des Einzelgerichtes
am Bezirksgericht Bülach vom 5. Dezember 2016 (Verf. Nr. EE160131-
C) sei die Unterhaltsverpflichtung des Klägers gegenüber der Beklagten
persönlich rückwirkend per 14. Mai 2018, eventualiter per 5. November
2018, ersatzlos aufzuheben, eventualiter bis zum rechtskräftigen Ab-
schluss des Scheidungsverfahrens zu sistieren statt aufzuheben.
2. Es sei Dispositiv-Ziffer 1.3 des Urteils des Einzelgerichtes am Bezirks-
gericht Bülach vom 5. Dezember 2016 (Verf. Nr. EE160131-C) abzuän-
dern und die klägerische Verpflichtung zur Zahlung von Kinderunter-
haltsbeiträgen für Sohn C._____, geboren am tt.mm.2010, rückwirkend
per 14. Mai 2018, eventualiter per 5. November 2018, einstweilen bis
am 30. Juni 2019 zu sistieren.
3. Eventualiter seien die genannten Verpflichtungen (gemäss Ziffer 1 und
2 des Rechtsbegehrens) der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des
Klägers anzupassen; eine genaue Bezifferung des Betrages nach Vor-
liegen der zu edierenden Unterlagen und nach Einholung entsprechen-
der Auskünfte und Bestätigungen wird ausdrücklich vorbehalten.
4. Es seien die der Unterhaltsberechnung zu Grunde liegenden Zahlen zu
den finanziellen Verhältnissen der Parteien gemäss Dispositiv-Ziffer 5
des Urteils des Einzelgerichts am Bezirksgericht Bülach vom 5. Dezem-
ber 2016 (Verf. Nr. EE160131-C) den veränderten Verhältnissen anzu-
passen.
5. Die Beklagte sei zu verpflichten, dem Kläger im Falle ihrer Leistungsfä-
higkeit einen Prozesskostenvorschuss von Fr. 6'000.– zzgl. MwSt. und
allfälliger Gerichtskosten zu leisten.
6. Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zzgl. MwSt. zulasten der
Beklagten.
Vorsorgliche Massnahmenbegehren der Beklagten:
(act. 6/22 S. 2 sowie Prot. Vi S. 12 f. sinngemäss)
1. Es seien die Anträge des Klägers abzuweisen, soweit darauf einzutre-
ten ist.
2. Eventualiter seien die Unterhaltsbeiträge für den Sohn C._____ zu leis-
ten und für die Beklagte persönlich neu zu berechnen und festzusetzen.
3. Es sei der Kläger im Falle seiner Leistungsfähigkeit zu verpflichten, der
Beklagten einen einstweiligen Prozesskostenvorschuss von Fr. 6'000.–
(zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer) zu leisten.

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Entscheid des Einzelgerichtes:
Es wird verfügt:
1. Das Gesuch des Klägers um Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses wird
gutgeheissen und die Beklagte verpflichtet, dem Kläger einen Prozesskostenvor-
schuss in der Höhe von Fr. 6'000.– zu bezahlen.
2. Das Gesuch der Beklagten um Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses wird
abgewiesen.
Sodann wird verfügt:
1. Das Begehren um Abänderung vorsorglicher Massnahmen wird teilweise gutge-
heissen.
2. Die Verpflichtung des Klägers zur Leistung von Ehegattenunterhaltsbeiträgen ge-
mäss Ziffer 4 der mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 5. Dezember 2016 ge-
nehmigten Vereinbarung der Parteien vom 1. Dezember 2016 (Geschäfts-Nr.
EE160131) wird mit Wirkung ab 6. November 2018 mangels Leistungsfähigkeit des
Klägers aufgehoben.
3. Die Verpflichtung des Klägers zur Leistung von Kindesunterhaltsbeiträgen gemäss
Ziffer 3 der mit Urteil des Bezirksgerichtes Bülach vom 5. Dezember 2016 geneh-
migten Vereinbarung der Parteien vom 1. Dezember 2016 (Geschäfts-Nr.
EE160131) wird mit Wirkung vom 6. November 2018 bis 30. Juni 2019 aufgehoben.
4. Die Verpflichtung des Klägers zur Leistung von Kindesunterhaltsbeiträgen gemäss
Ziffer 3 der mit Urteil des Bezirksgerichtes Bülach vom 5. Dezember 2016 geneh-
migten Vereinbarung der Parteien vom 1. Dezember 2016 (Geschäfts-Nr.
EE160131) wird mit Wirkung ab 1. Juli 2019 herabgesetzt und der Kläger verpflich-
tet, der Beklagten für den Sohn C._____ monatliche, im Voraus auf den ersten des
Monats zahlbare, Kinderunterhaltsbeiträge von Fr. 411.85 zuzüglich allfällige Kin-
der- bzw. Ausbildungszulagen zu bezahlen.
5. Mit diesen Unterhaltsbeiträgen ist der gebührende Unterhalt vom Sohn C._____
nicht gedeckt. Zur Deckung des gebührenden Unterhalts fehlen monatlich die fol-
genden Beträge:

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von 5. November 2018 bis 30. Juni 2019:
− Fr. 3'250.50 (davon Fr. 2'034.90 Betreuungsunterhalt)
ab 1. Juli 2019:
− Fr. 2'147.60 für C._____ (davon Fr. 932.– Betreuungsunterhalt)
6. Bei der Aufhebung und Herabsetzung der Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 2 bis 5
hiervor wurde von folgenden finanziellen Verhältnissen der Parteien ausgegangen:
Einkommen und Vermögen
Ehemann: Ehefrau:
Einkommen:* Fr. ab 06.11.2019 bis Fr. 897.10
31. Dezember
ab
2019: 0.–
01.07.2019:
ab. 01.01 bis 2'000.–
31.03.2019:
2'500.–
ab. 01.04 bis
30.06.2019:
4'000.–
ab 01.07.2019:
4'480.–
Kinderzulagen: Fr. 0.– Fr. 200.–
Vermögen: Fr. 0.– Fr. 0.–
* Nettoeinkommen pro Monat (inkl. 13. Monatslohn und Bonus, ohne Kinderzulagen)
Bedarfsberechnung
Kläger: Beklagte: Sohn C._____
Grundbetrag: Fr. 1'200.– Fr. 1'350.– Fr. 400.–
Wohnkosten inklusive Nebenkosten (je- Fr. 1'800.– Fr. 1'034.– Fr. 516.–
doch ohne Stromkosten):
Krankenkasse: Fr. 406.40 Fr. 289.90 Fr. 44.10.–
(inkl.
VVG)
Gesundheitskosten: Fr. 160.45 Fr. 0.– Fr. 0.–
Haftpflicht-/Mobiliarversicherung: Fr. 51.30 Fr. 21.10 Fr. 0.–
Kommunikation und Mediennutzung: Fr. 150.– Fr. 150.– Fr. 0.–
Auslagen für Arbeitsweg: Fr. 0.– Fr. 87.– Fr. 2.50
Auswärtige Verpflegung: Fr. 0.– Fr. 0.– Fr. 0.–
Fremdbetreuungskosten Fr. 0.– Fr. 0.– Fr. 453.–
Schulden Abzahlung: Fr. 300.– Fr. 0.– Fr. 0.–
Total: Fr. 4'068.15 Fr. 2'932.– Fr. 1'415.60
7. Die beantragte rückwirkende Sistierung der Ehegatten- und Kinderunterhaltsbeträ-
ge per 14. Mai 2018 wird abgewiesen.

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Berufungsanträge der Beklagten:
(act. 2 S. 2-5 sinngemäss)
1. Die Dispositivziffern 1 und 2 der Verfügung des Bezirksgerichts Bülach
vom 17. Mai 2019 (Seite 19) seien vollumfänglich aufzuheben.
2. Der Kläger sei zu verpflichten, der Beklagten einen angemessenen
Prozesskostenvorschuss in der Höhe von mindestens Fr. 6'000.– für
das Ehescheidungsverfahren vor dem Bezirksgericht Bülach zu bezah-
len.
3. Die Dispositivziffern 4, 5 und 6 der Verfügung des Bezirksgerichts
Bülach vom 17. Mai 2019 (Seiten 20 bis 22) seien aufzuheben und
durch folgende Fassung zu ersetzen bzw. zu ergänzen:
4. Die Verpflichtung des Klägers zur Leistung von Kinderunterhalts-
beiträgen gemäss Ziffer 3 der mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom
5. Dezember 2016 genehmigten Vereinbarung der Parteien vom
1. Dezember 2016 (Geschäfts-Nr. EE160131) wird mit Wirkung ab
1. Juli 2019 herabgesetzt und der Kläger verpflichtet, der Beklagten für
den Sohn C._____ monatliche, im Voraus auf den ersten des Monats
zahlbare Kinderunterhaltsbeiträge von Fr. 474.85 zuzüglich allfällige
Kinder- bzw. Ausbildungszulagen zu bezahlen.
5. Mit diesen Unterhaltsbeiträgen ist der gebührende Unterhalt von
Sohn C._____ nicht gedeckt. Zur Deckung des gebührenden Unterhalts
fehlen monatlich die folgenden Beträge:
Von 5. November 2018 bis 30. Juni 2019:
- Fr. 3'355.50 für C._____ (davon 3'037.– Betreuungsunterhalt)
Ab 1. Juli 2019:
- Fr. 2'880.65 für C._____ (davon Fr. 2'139.90 Betreuungsunterhalt)
6. […]
Ehemann: Ehefrau:
Einkommen: […] Fr. 897.10
Kinderzulagen: […] Fr. […]
Vermögen: […] Fr. […]
[…]
Kläger: Beklagte: Sohn C._____:
[…]
Krankenkasse: Fr. 343.40
[…]
Sprachschule: Fr. 5.–
Steuern: Fr. 100.–
[…]
Total: Fr. 4'005.15 Fr. 3'037.– […]

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4. Es sei der Beklagten auch für das Berufungsverfahren die unentgeltli-
che Rechtspflege zu bewilligen und ihr in der Person der Unterzeich-
nenden eine unentgeltliche Rechtsbeiständin zu gewähren.
5. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. gesetzlicher MwSt.) zu
Lasten des Klägers.
Berufungsanträge des Klägers:
(act. 12 S. 2 sinngemäss)
1. Es sei Berufungsantrag Ziff. 2, wonach der Kläger zu verpflichten sei,
der Beklagten einen Prozesskostenvorschuss in der Höhe von mindes-
tens Fr. 6'000.– für das Scheidungsverfahren zu bezahlen, abzuweisen,
soweit darauf eingetreten werden kann.
2. Es sei Berufungsantrag Ziff. 3 insoweit gutzuheissen, als Dispositiv-
Ziff. 4 der angefochtenen Verfügung wie von ihr beantragt zu formulie-
ren sei.
Der Berufungsantrag Ziff. 3 sei bezüglich der Neuformulierung von Dis-
positiv-Ziff. 5-6 der angefochtenen Verfügung abzuweisen und besagte
Dispositiv-Ziff. 5-6 seien gemäss Begründung in der Berufungsantwort
anzupassen.
3. Es sei dem Kläger die unentgeltliche Rechtspflege für das Berufungs-
verfahren zu gewähren und es sei ihm in der Person des Unterzeichne-
ten ein unentgeltlicher Rechtsvertreter zu bestellen.
4. Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (zzgl. MwSt.) zulasten der
Beklagten.

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Erwägungen:
1.
1.1. Die Parteien sind die verheirateten Eltern von C._____ (geb. tt.mm.2010).
Sie schlossen in einem Eheschutzverfahren vor dem Einzelgericht des Bezirksge-
richts Bülach am 1. Dezember 2016 eine Trennungsvereinbarung. Das Einzelge-
richt genehmigte die Vereinbarung mit Urteil vom 5. Dezember 2016 in Bezug auf
die Kinderbelange und nahm im Übrigen davon Vormerk. Gestützt darauf schul-
dete der Kläger der Beklagten monatliche Kinderunterhaltsbeiträge von Fr. 800.–
sowie monatliche Ehegattenunterhaltsbeiträge von Fr. 300.– bzw. Fr. 900.– ab
1. März 2017 (vgl. act. 6/12/12/21). Mit Urteil des Einzelgerichts des Bezirksge-
richts Bülach vom 20. Februar 2018 wurde die Verpflichtung des Klägers zur Leis-
tung von Kindes- und Ehegattenunterhalt für die Zeit vom 12. Oktober 2017 bis
zum 13. Mai 2018 sistiert (vgl. act. 6/12/49).
1.2. Am 5. November 2018 erhob der Kläger beim Einzelgericht des Bezirksge-
richts Bülach (nachfolgend Vorinstanz) die Scheidungsklage gestützt auf Art. 114
ZGB und verlangte gleichzeitig für die Dauer des Verfahrens die Anpassung sei-
ner nach Ende der Sistierung wieder geltenden Unterhaltsverpflichtung gemäss
Eheschutzurteil vom 5. Dezember 2016. Ausserdem beantragte er die Verpflich-
tung der Beklagten zur Bezahlung eines Prozesskostenvorschusses in der Höhe
von Fr. 6'000.– (vgl. act. 6/1). Mit Eingabe vom 10. Januar 2019 beantragte wie-
derum die Beklagte die Verpflichtung des Klägers zur Bezahlung eines Prozess-
kostenvorschusses von Fr. 6'000.– (vgl. act. 6/22). Nach Durchführung der Ver-
handlung über vorsorgliche Massnahmen vom 29. März 2019 (vgl. Prot. Vi S. 6
ff.), verpflichtete die Vorinstanz mit Verfügungen vom 17. Mai 2019 die Beklagte,
dem Kläger einen Prozesskostenvorschuss in der Höhe von Fr. 6'000.–
zu bezahlen. Das Gesuch der Beklagten um Zusprechung eines Prozesskosten-
vorschusses wies die Vorinstanz ab, das Begehren des Klägers um Abänderung
des Eheschutzurteils hiess es teilweise gut: Die Verpflichtung zur Leistung von
Ehegattenunterhalt wurde aufgehoben, die Verpflichtung zur Leistung von Kinder-

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unterhalt wurde bis 30. Juni 2019 aufgehoben und der Unterhaltsbeitrag ab 1. Juli
2019 auf Fr. 411.85 pro Monat gesenkt (vgl. act. 3).
1.3. Die Beklagte erhob am 12. Juni 2019 rechtzeitig Berufung gegen die Ver-
fügungen vom 17. Mai 2019 (vgl. act. 2 und act. 5/1). Sie beantragte die Aufhe-
bung ihrer Verpflichtung zur Bezahlung eines Prozesskostenvorschusses und
stattdessen die Verpflichtung des Klägers zur Bezahlung eines solchen; ausser-
dem die Anpassung des Kinderunterhaltsbeitrags ab 1. Juli 2019 auf Fr. 474.85
pro Monat sowie die Anpassung der im Urteil festgehaltenen Mankobeträge und
finanziellen Grundlagen. Mit der ersten Verfügung vom 17. Mai 2019 hatte die
Vorinstanz gleichzeitig das Gesuch der Beklagten um Bewilligung der unentgeltli-
chen Prozessführung abgewiesen (vgl. act. 3). Dagegen erhob die Beklagte eben-
falls am 12. Juni 2019 Beschwerde (vgl. act. 2). Für das Beschwerdeverfahren
über die unentgeltliche Rechtspflege wurde das separate Geschäft mit der Pro-
zessnummer PC190018-O angelegt.
1.4. Innert der mit Verfügung vom 25. Juli 2019 angesetzten Frist beantwortete
der Kläger die Berufung (vgl. act. 10 und act. 12). Er stellte den Antrag, auf das
Gesuch um Bezahlung eines Prozesskostenvorschusses zugunsten der Beklag-
ten sei nicht einzutreten (vgl. act. 12 S. 6). Ob die Verpflichtung der Beklagten zur
Bezahlung eines Prozesskostenvorschusses zu seinen Gunsten aufrechtzuerhal-
ten ist, überliess der Kläger dem Ermessen der Kammer; er enthielt sich diesbe-
züglich eines ausdrücklichen Berufungsantrags (vgl. act. 12 S. 4). Mit der Anpas-
sung des Kinderunterhaltsbeitrags ab 1. Juli 2019 auf Fr. 474.85 pro Monat erklär-
te sich der Kläger einverstanden, mit der neuen Mankoberechnung und einzelnen
Anpassungen der finanziellen Grundlagen hingegen nicht (vgl. act. 12). Mit Ein-
gabe vom 4. September 2019 nahm die Beklagte Stellung zur Berufungsantwort
(vgl. act. 19). Die klägerische Stellungnahme zu dieser Eingabe datiert vom
18. September 2019 (vgl. act. 27).
1.5. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen (act. 6/1-61). Es wurde da-
von abgesehen, einen Kostenvorschuss einzuholen (Art. 98 ZPO). Das Verfahren
ist spruchreif.

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2.
Der Streitwert der zuletzt aufrechterhaltenen Rechtsbegehren zum Kindesunter-
halt übersteigt Fr. 10'000.– (vgl. Prot. Vi S. 12 f.). Damit ist die Berufung gegen
den vorsorglichen Entscheid über die Kinderunterhaltsbeiträge zulässig (vgl.
Art. 308 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 ZPO sowie BGE 133 III 393 E. 2.). Der Entscheid
über die Prozesskostenvorschusspflicht stellt eine während dem Scheidungsver-
fahren angeordnete vorsorgliche Massnahme dar. Der Streitwert richtet sich nach
dem Hauptsacheverfahren. In der Hauptsache geht es um einen Scheidungspro-
zess. Es ist daher von einer nicht vermögensrechtlichen Streitigkeit auszugehen.
Die Berufung ist deshalb auch zulässig, soweit sich die Rechtsmitteleingabe ge-
gen den vorinstanzlichen Entscheid zu den Prozesskostenvorschüssen richtet
(vgl. OGer ZH LY170014 vom 17. Oktober 2017 E. II.1.).
3.
3.1. Als Ausfluss der ehelichen Unterhaltspflicht nach Art. 163 ZGB und der
ehelichen Beistandspflicht nach Art. 159 Abs. 3 ZGB ist der eine Ehegatte gehal-
ten, dem anderen in Rechtsstreitigkeiten durch Leistung von Prozesskostenvor-
schüssen beizustehen. Soweit eine Prozesskostenvorschusspflicht besteht, geht
diese dem Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege vor (vgl. BGE 142 III 36
E. 2.3). Der gesuchstellende Ehegatte hat die eigene Bedürftigkeit sowie die Leis-
tungsfähigkeit des anderen Ehegatten glaubhaft zu machen (vgl. Art. 261 Abs. 1
ZPO und OGer ZH LY170046 vom 19. April 2018 E. II.1.3). Glaubhaftmachen be-
deutet, dass es genügt, dem Gericht aufgrund objektiver Anhaltspunkte den Ein-
druck einer gewissen Wahrscheinlichkeit des Vorhandenseins der in Frage ste-
henden Tatsache zu vermitteln, ohne dass dabei die Möglichkeit ausgeschlossen
sein muss, dass die Verhältnisse sich auch anders gestalten könnten (vgl. BGE
142 II 49 E. 6.2).
Bei der Beurteilung der Leistungsfähigkeit des anderen Ehegatten ist auch sein
Vermögen einzubeziehen, soweit dieses einen angemessenen "Notgroschen"
übersteigt. Unbewegliches Vermögen ist zu berücksichtigen, soweit die darin ge-
bundenen Mittel kurzfristig zur Prozessfinanzierung verfügbar gemacht werden

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können. So muss der Eigentümer eine (zusätzliche) Hypothek auf seiner Liegen-
schaft aufnehmen, solange diese noch belastet werden kann. Ist die Aufnahme
einer Hypothek nicht möglich, so ist die Immobilie zu veräussern, sofern dies nach
den gesamten Umständen zumutbar ist; das ist der Fall, wenn eine gewinnbrin-
gende Veräusserung innert angemessener Frist tatsächlich möglich ist (vgl. BGer
4A_294/2010 vom 2. Juli 2010 E. 1.3).
3.2. Die Vorinstanz begründete die Verpflichtung der Beklagten zur Zahlung ei-
nes Prozesskostenvorschusses in Höhe von Fr. 6'000.– wie folgt: Aus den einge-
reichten Fotos und den Ausführungen der Parteien sei zu entnehmen, dass um
die Fr. 200'000.– in Liegenschaften in Thailand investiert worden seien. Die Lie-
genschaften seien, da sie teils auf den Namen der Beklagten und teils auf den
Namen ihrer Familie eingetragen seien, dennoch als Vermögenswerte bei der Be-
klagten zu berücksichtigen, zumal sie mit dem ehelichen Vermögen der Parteien
finanziert worden seien. Es sei zumutbar, die Liegenschaften hypothekarisch zu
belasten oder die Liegenschaften mit einem Nettoerlös bspw. an Verwandte zu
verkaufen. Es sei davon auszugehen, dass die Beklagte auch mit der Veräusse-
rung der Liegenschaften und Bezahlung der Prozesskosten über einen Notgro-
schen von mindestens Fr. 25'000.– verfügen werde. Es werde deshalb erwartet,
dass die Beklagte die Liegenschaften noch während des Prozesses veräussere
bzw. belehne und aus dem Erlös nachträglich für die Prozesskosten aufkomme
(vgl. act. 3 E. 5.4.).
3.3. Aus den Aussagen der Parteien im vorinstanzlichen Verfahren ergibt sich,
dass in der thailändischen Gemeinde …[Ort] ein grosses Haus, ein kleines Haus
und ein noch nicht fertiges Haus vorhanden sind (vgl. act. 6/51 S. 15,
act. 6/53/17-20, Prot. Vi S. 31-33). Der Rechtsvertreter des Klägers erklärte an-
lässlich der Verhandlung über vorsorgliche Massnahmen, es seien rund
Fr. 120'000.– in die Grundstücke investiert worden. Hintergrund der Errichtung
dieser Häuser sei einerseits die Idee gewesen, in Thailand ein Baukonzept für
Häuser anbieten zu können. Zu diesem Zweck habe der Kläger über seine GmbH
ein Musterhaus errichten wollen. Die Finanzierung dafür sei dementsprechend
durch die inzwischen konkursite GmbH erfolgt. Zudem sollte ein Haus für die Par-

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teien und den Sohn als Familie in Thailand vorhanden sein (vgl. 6/51 S. 15). Der
Kläger persönlich führte aus, das Haus der Beklagten in Thailand habe er selber
geplant und teilweise gebaut. Sie hätten im Jahr 2011 angefangen zu bauen. Die
Häuser seien eher einfach und praktisch. Sie hätten als Musterhäuser gebaut
werden sollen. Er habe total Fr. 88'000.– investiert bzw. in der Buchhaltung ver-
rechnet. Privat seien auch noch ca. Fr. 120'000.– investiert worden (vgl. Prot.
Vi S. 29).
Die Rechtsvertreterin der Beklagten entgegnete anlässlich der Verhandlung über
vorsorgliche Massnahmen, die Häuser seien nicht alle auf den Namen der Be-
klagten eingetragen, sondern auf den Namen des Vaters der Beklagten und ge-
hörten auch ihm. Das kleinste Haus gehöre der Beklagten. Das habe keinesfalls
einen Wert von Fr. 120'000.–. Der Vater habe grössere Investitionen geleistet und
Renovationen gemacht (vgl. Prot. S. 20). Die Beklagte persönlich erklärte, das
grosse, alte Haus in Thailand gehöre ihren Eltern, es sei unter dem Namen ihres
Vaters eingetragen. Der Kläger habe mit Hilfe ihrer Geschwister das Haus reno-
viert. Es sei ein Geschenk des Klägers an ihre Eltern gewesen. Ihr Vater habe
das Grundstück einmal hinterlegt. Der Kläger habe geholfen, damit ihr Vater die
Schulden habe zurückzahlen können. Das grosse Haus sei bereits gestanden.
Sie habe mit dem Kläger das kleine Haus geplant und aufgebaut. Der Kläger ha-
be ausserdem angefangen, neben dem kleinen Haus ein weiteres Haus zu bau-
en. Es sei jedoch noch nicht fertig. Sie hätten bereits Bausubstanz dafür bestellt,
welche sie bezahlen müsse, da sie sich getrennt hätten. Das angefangene Haus
laute auf ihren Namen (vgl. Prot. Vi S. 31-33).
3.4. Es stellt sich zunächst die Frage, ob die von der Beklagten neu eingereich-
ten Beweismittel zu den Liegenschaften in Thailand berücksichtigt werden können
(vgl. act. 5/3-5). Neue Tatsachen und Beweismittel werden im Berufungsverfahren
nur noch berücksichtigt, wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden und trotz zu-
mutbarer Sorgfalt nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (vgl.
Art. 317 Abs. 1 ZPO). Letzteres kann etwa der Fall sein, wenn es eine nach Treu
und Glauben handelnde Partei aus Gründen, welche aus damaliger Sicht objektiv
nachvollziehbar waren, unverschuldeterweise unterliess, die Tatsache oder das

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Beweismittel in das erstinstanzliche Verfahren einzubringen (vgl. ZK ZPO -
Reetz / Hilber, 3. Aufl. 2016, Art. 317 N 61).
Im Verfahren um Abänderung der Eheschutzmassnahmen erklärte die Beklagte
anlässlich der Verhandlung vom 21. November 2017 auf die Frage nach ihrem
Vermögen, sie habe in Thailand ein Haus, dessen Wert etwa Fr. 12'000.– betra-
ge. Weitere Nachfragen des Gerichts gab es nicht (vgl. act. 6/12 Prot. S. 17). Mit
Verfügung vom 23. November 2017 wurde ihr die unentgeltliche Rechtspflege
bewilligt – wie auch schon im ersten Eheschutzverfahren (vgl. act. 6/12/21 und
act. 6/12/12/21). Zusammen mit seinem Massnahmenbegehren vom 5. November
2018 stellte der Kläger das Gesuch um Bezahlung eines Prozesskostenvorschus-
ses, wobei er ausführte, es sei nicht davon auszugehen, dass die Beklagte in gu-
ten finanziellen Verhältnissen lebe. Der Antrag auf einen Prozesskostenvorschuss
erfolge aus reinen Sorgfaltsgründen (vgl. act. 6/1 S. 10). Anlässlich der Verhand-
lung über vorsorgliche Massnahmen wurde von klägerischer Seite dann aber
erstmals vorgebracht, die Beklagte habe in Thailand mehrere Häuser, in welche
Fr. 120'000.– bzw. mehr als Fr. 200'000.– investiert worden seien. Dies wurde
von der Beklagten bestritten. Dass die Beklagte keine Belege vorlegen konnte,
welche diese unerwarteten Vorbringen widerlegten, und sie solche Belege auch
nicht unaufgefordert nachreichte, kann ihr nicht zum Vorwurf gemacht werden.
Die neu eingereichten Beweismittel können somit berücksichtigt werden.
3.5. Die Vorinstanz ging aufgrund der eingereichten Fotos und aufgrund der
Aussagen der Parteien davon aus, dass um die Fr. 200'000.– in die Liegenschaf-
ten investiert wurden (vgl. act. 3 E. 5.4.). Aus den Fotos lässt sich nichts zur Höhe
der Investitionen in die Liegenschaften ableiten (vgl. act. 6/53/17-20); die Beklagte
äusserte sich nicht dazu. Den Betrag von ca. Fr. 200'000.– stützte die Vorinstanz
somit auf die Ausführungen des Klägers persönlich. Als Beleg für die Investitionen
reichte dieser einen Kontoauszug ein (vgl. act. 6/53/21). Daraus ergibt sich, dass
die ehemalige GmbH des Klägers im Jahr 2010 dem Vater der Beklagten
Fr. 42'815.84 überwies (vgl. act. 6/51 S. 15 und Prot. Vi S. 33). Bei den ebenfalls
aufgeführten Bezügen mit den Buchungstexten "(Bar-)Bezug Travel Cash Card",
"Mastro Card Bay", "Order", "Thai Fourniture P …" und "E._____" lässt sich nicht

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eruieren, in welchem Zusammenhang diese standen. Mit dem eingereichten Kon-
toauszug und seinen Ausführungen anlässlich der Verhandlung über vorsorgliche
Massnahmen konnte der Kläger im Ergebnis keine Investitionen von Fr. 200'000.–
in die Liegenschaften glaubhaft machen.
3.6. Die Vorinstanz ging in ihrem Entscheid davon aus, dass die Liegenschaf-
ten teilweise auf den Namen der Familie eingetragen sind. Nach Aussage der Be-
klagten betrifft dies das grosse, alte Haus, welches auf den Namen des Vaters
eingetragen ist, währenddem das kleine und das nicht fertige Haus auf ihren Na-
men lauten (vgl. Prot. Vi S. 31). Diese Aussage wird gestützt durch das mit der
Berufung eingereichte amtlich übersetzte Hausregister vom 2. Januar 2002, in
welchem der Vater der Beklagten als Hausbesitzer aufgeführt wird (vgl. act. 5/2
und act. 5/5). Somit ist glaubhaft, dass es sich beim grossen Haus um einen Ver-
mögenswert des Vaters handelt.
Die Vorinstanz erwog, alle Liegenschaften seien dennoch als Vermögenswert der
Beklagten zu berücksichtigen, zumal sie mit dem ehelichen Vermögen der Partei-
en finanziert worden seien (vgl. act. 3 E. 5.4.). Dies ergibt sich so jedoch nicht aus
den Akten. Es ist unklar, wie der Kauf des grossen Hauses finanziert wurde und
wer zu einem späteren Zeitpunkt wie viel Geld darin investiert hat. Aufgrund des
act. 53/21 sind einzig Fr. 42'815.84 belegt, die an den Vater der Beklagten flos-
sen. Die stammten aber von der ehemaligen GmbH des Klägers, die unterdessen
gelöscht wurde. Ohnehin ist unklar, ob diese Gelder überhaupt in das grosse
Haus investiert wurden. Aber selbst wenn eheliches Vermögen in das grosse
Haus geflossen ist und selbst wenn die Ehegatten deshalb Rückzahlungsansprü-
che gegenüber dem Vater der Beklagten haben, bestünde kein Grund dafür, das
grosse Haus per se als Vermögenswert der Beklagten zu berücksichtigen (vgl.
auch act. 2 N 28).
3.7. Die entscheidende Frage ist somit, wie viel Geld durch eine Belehnung
bzw. durch einen Verkauf des kleinen Hauses (und des noch nicht fertigen Hau-
ses bzw. der zugrundeliegenden Grundstücke) kurzfristig herausgeholt werden
könnte. In den vorinstanzlichen Akten fehlen objektive Anhaltspunkte dafür. Der
Kläger konnte im vorinstanzlichen Verfahren nicht glaubhaft machen, dass mittels

- 14 -
Verkauf oder Belehnung kurzfristig so viel Geld heraus geholt werden könnte,
dass nach Bezahlung der Prozesskosten noch ein genügend grosser Notgro-
schen vorhanden wäre. Die Beklagte reichte in der Berufung folgende Belege zu
den Liegenschaften ein: zwei Fotos des gemäss Beklagten einzigen Zimmers im
kleinen Haus sowie ein Foto der Küche im Freien (vgl. act. 5/3/1-3). Weiter eine
amtlich übersetzte Einschätzung zum Wert eines Grundstücks in …[Ort], wobei
glaubhaft erscheint, dass es sich um das Grundstück handelt, auf welchem das
kleine Haus steht. Die Einschätzung geht von einem Wert von ca. Fr. 1'860.– aus
(vgl. act. 5/4 und act. 2 N 39). Schliesslich ein amtlich übersetzter Beleg über die
Belehnung des grossen Hauses des Vaters mit einer Hypothek bzw. einem Dar-
lehen in Höhe von ca. Fr. 4'840.– (vgl. act. 5/5 und act. 2 N 40). Aufgrund dieser
Belege ist vielmehr glaubhaft, dass durch eine Belehnung bzw. durch einen Ver-
kauf kurzfristig nicht genügend Geld erhältlich gemacht werden könnte.
3.8. Im Ergebnis hat der Kläger die Leistungsfähigkeit der Beklagten nicht
glaubhaft gemacht, weshalb die Vorinstanz die Beklagte zu Unrecht zur Leistung
eines Prozesskostenvorschusses verpflichtet hat. Die Berufung ist diesbezüglich
gutzuheissen. Die Vorinstanz wird deshalb über das Gesuch des Klägers um Be-
willigung der unentgeltlichen Rechtspflege zu entscheiden haben.
Wie der Kläger in seiner Berufungsantwort richtig ausführt (vgl. act. 12 N 18 f.),
hat die Beklagte ihren Antrag auf Verpflichtung des Klägers zu Bezahlung eines
Prozesskostenvorschusses nicht begründet. Auf den Antrag ist deshalb nicht ein-
zutreten. Die Beklagte verweist in diesem Zusammenhang auf BGer 5A_244/2019
vom 15. April 2019 (vgl. act. 22 N 12). Dies ändert nichts am Ergebnis: Im Ent-
scheid des Bundesgerichts wird dargelegt, dass bei offensichtlicher Bedürftigkeit
des Ehegatten kein Gesuch um Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses
nötig ist. Hier wurde hingegen ein solches Gesuch gestellt, jedoch nicht begrün-
det.

- 15 -
4.
4.1.1. Die Beklagte ist mit einzelnen Punkten der Berechnung des Kindesunter-
halts nicht einverstanden. So ist sie der Ansicht, ihr könne kein Arbeitspensum
angerechnet werden, welches über das aktuelle Pensum hinausgehe (vgl. act. 2
N 56). Momentan arbeitet sie an der Rezeption des Hostel D._____ in einer Art
Praktikum. Sie zeigt den Gästen das Zimmer und bereitet die Verträge vor (vgl.
Prot. Vi S. 30). Von Juni 2018 bis Januar 2019 arbeitete die Beklagte im Schnitt
34.5 Stunden pro Monat (vgl. act. 6/35/3/1-7 und 6/43/1/1). Geht man bei einem
100 % Pensum von 182.3 Stunden pro Monat aus (21.7 Arbeitstage x 8.4 Stun-
den), entsprechen diese 34.5 Stunden einem Pensum von knapp 20 %. Die Vo-
rinstanz war der Meinung, unter Berücksichtigung, dass der Sohn C._____ zur
Zeit acht Jahre alt sei, sei es der Beklagten unter Gewährung einer Übergangs-
frist zumutbar, in einem 50 % Pensum tätig zu sein (vgl. act. 3 E. 4.10).
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist dem hauptbetreuenden Eltern-
teil im Normalfall ab der obligatorischen Beschulung des jüngsten Kindes eine
Erwerbsarbeit von 50 %, ab dessen Eintritt in die Sekundarstufe I eine solche
von 80 % und ab Vollendung des 16. Lebensjahres ein Vollzeiterwerb zuzumu-
ten. Dabei ist jeweils auch die tatsächliche Erwerbsmöglichkeit anhand der übli-
chen Kriterien (Gesundheit, Ausbildung, Arbeitsmarktlage etc.) zu prüfen (vgl.
BGE 144 III 481 E. 4.7.6 und 4.7.8).
Die Beklagte bringt in ihrer Berufung gegen eine 50 % Tätigkeit vor, der Kläger
habe ein gerichtsübliches Besuchsrecht, was in der Realität bedeute, dass sie alle
schulischen Belange des 8-jährigen Sohns C._____, jeden Arzttermin, alle Be-
hördengänge und alle administrativen Angelegenheiten alleine organisiere und
übernehme (act. 2 N 51). Dies rechtfertigt jedoch keine Abweichung von der
Grundregel, wonach ein 50 % Pensum zumutbar ist, wenn das jüngste Kind be-
reits zur Schule geht. Der Besuch eines Deutschkurses jeweils am Dienstag und
Donnerstag von 8.30 Uhr bis 10.00 Uhr hindert sie ebenfalls nicht an einer 50 %
Tätigkeit (vgl. act. 2 N 52 und Prot. Vi S. 30).

- 16 -
Zusammen mit ihrer Stellungnahme vom 4. September 2019 reichte die Beklagte
zwei ärztliche Zeugnisse ein (vgl. act. 23/1-2). Neue Tatsachen und Beweismittel
werden wie erwähnt in einem Berufungsverfahren in der Regel nur noch berück-
sichtigt, wenn sie ohne Verzug vorgebracht werden und trotz zumutbarer Sorgfalt
nicht schon vor erster Instanz vorgebracht werden konnten (vgl. Art. 317 Abs. 1
ZPO). Im Anwendungsbereich der uneingeschränkten Untersuchungsmaxime in
Kinderbelangen (Art. 296 Abs. 1 ZPO) wird dieser Grundsatz jedoch relativiert
und sind Noven im Berufungsverfahren unabhängig von den erwähnten Ein-
schränkungen zulässig (vgl. BGE 144 III 349). Die ärztlichen Zeugnisse sind somit
zu berücksichtigen. Aus ihnen ergibt sich, dass die Beklagte aufgrund einer de-
pressiven Episode bei psychosozialer Belastungssituation und aufgrund einer
Migräne zurzeit und bis auf weiteres zu 60 % arbeitsunfähig ist (vgl. act. 23/1-2).
Weiter zu beachten ist nun aber, dass C._____ jeden Tag an den Mittagstisch
geht und am Mittwoch und Freitag von 13.30 Uhr bis 18.30 Uhr im Hort ist (vgl.
Prot. Vi S. 30). Wenn C._____ also nicht zur Schule geht, wird er weitgehend
fremdbetreut (vgl. auch act. 5/6 S. 2).
Unter Berücksichtigung dieses Gesundheitszustands und des aufgrund der be-
stehenden Fremdbetreuung reduzierten Betreuungsaufwands für C._____ ist es
der Beklagten im Ergebnis zumutbar, nach einer angemessenen Übergangsfrist
einem 30 % Pensum nachzugehen. Die beruflichen Qualifikationen der Beklagten
(vgl. act. 2 N 53 und Prot. Vi S. 30) sind bei der Höhe des hypothetischen Ein-
kommens zu berücksichtigen.
4.1.2. Die Vorinstanz ging für die Zeit bis Ende Juni 2019 von einem monatlichen
Nettoeinkommen von Fr. 897.10 aus und hielt ab 1. Juli 2019 ein Nettoeinkom-
men von Fr. 2'000.– für zumutbar. Den Betrag von Fr. 897.10 stützte sie dabei auf
die Lohnabrechnungen für die Monate Juni 2018 bis Februar 2019 (vgl. act. 3
E. 4.10). In dieser Zeit verdiente die Beklagte tatsächlich durchschnittlich
Fr. 897.10 pro Monat. Dieser Betrag enthält jedoch auch Kinderzulagen in der
Höhe von Fr. 200.– (vgl. act. 6/35/3/1-7 und act. 6/43/1-2), welche bei der Be-
rechnung des Unterhalts nochmals separat aufgeführt wurden (vgl. act. 3 S. 21).
Damit die Kinderzulagen nicht doppelt berücksichtigt werden, sind sie beim Lohn

- 17 -
der Beklagten in Abzug zu bringen. Somit beträgt das aktuelle Nettoeinkommen
der Beklagten Fr. 697.10. Diese Anpassung wurde von der Beklagten zwar nicht
beantragt. Das Gericht entscheidet bei Kinderbelangen aber ohne Bindung an die
Parteianträge (vgl. Art. 296 Abs. 3 ZPO).
Rechnet man diese Fr. 697.10 für ein 20 % Pensum auf ein 30 % Pensum hoch,
ergibt dies ein Nettoeinkommen von Fr. 1'045.65. Gemäss Lohnrechner des Bun-
desamts für Statistik verdiente eine 33-jährige Hilfskraft im Jahr 2016 in der Regi-
on Zürich bei einem 30 % Pensum durchschnittlich ca. Fr. 1'040.– netto (ohne
Kaderfunktion, ohne abgeschlossene Berufsausbildung, im Stundenlohn, bei 12.6
Stunden pro Woche, Sozialabzüge von 9 % [vgl. act. 6/43/1/1]). Bei Berufen im
Bereich personenbezogener Dienstleistungen ergibt sich ein durchschnittlicher
Nettolohn von ca. Fr. 1'090.–. Somit erscheint ein hypothetisches Nettoeinkom-
men von Fr. 1'050.– für ein 30 % Pensum angemessen.
4.1.3. Der Entscheid vom 17. Mai 2019 wurde der Beklagten am 4. Juni 2019 zu-
gestellt (vgl. act. 5/1). Bereits ab dem 1. Juli 2019 rechnete ihr die Vorinstanz ein
hypothetisches Einkommen für ein 50 % Pensum an. Die Übergangsfrist betrug
somit knapp einen Monat. Die Beklagte ist der Meinung, falls ein hypothetisches
Einkommen angerechnet werde, sei ihr eine Übergangsfrist bis mindestens Ende
2019 zu gewähren (vgl. act. 2 N 48). Aus Sicht des Klägers ist eine maximale
Übergangsfrist bis Ende September 2019 möglich und zumutbar, eventualiter ist
diese höchstens bis Ende Dezember 2019 zu bemessen (vgl. act. 12 N 37).
Bei Sachverhalten, in denen der Richter die Pflicht zur Aufnahme oder Auswei-
tung der Erwerbstätigkeit bejaht und von der betreffenden Partei durch die An-
rechnung eines hypothetischen Einkommens eine Umstellung ihrer Lebensver-
hältnisse verlangt, ist der verpflichteten Partei hinreichend Zeit zu lassen, die
rechtlichen Vorgaben in die Tat umzusetzen. Die Dauer dieser Übergangsfrist be-
stimmt sich nach den Umständen des Einzelfalls (vgl. BGer 5A_184/2015 vom
22. Januar 2016 E. 3.2). Üblich sind Fristen zwischen drei und sechs Monaten
(vgl. OGer ZH LY180055 vom 26. Juni 2019 E. 4.2.4.4). Die hier gewährte Über-
gangsfrist von lediglich einem Monat erweist sich demnach als zu kurz. Ange-

- 18 -
messen erscheint vielmehr eine Übergangsfrist von sechs Monaten ab Zustellung
des Entscheids.
Der Kläger führt in seiner Berufungsantwort aus, dass seit September 2018 ge-
mäss Bundesgericht das sogenannte Schulstufenmodell gelte. Die Beklagte sei
spätestens seit dem 13. Dezember 2018 anwaltlich vertreten gewesen und habe
Kenntnis davon haben müssen, wie dieses Modell zu verstehen sei (vgl. act. 12
N 34 f.). Da jedoch im Einzelfall Abweichungen vom Schulstufenmodell möglich
sind (vgl. BGE 144 III 481 E. 4.7.6 und 4.7.8), konnte die Beklagte durch die
Mandatierung eines Anwalts nicht automatisch wissen, dass von ihr eine Pen-
sums-Erhöhung verlangt wird. In der Verhandlung über vorsorgliche Massnahmen
vom 29. März 2019 wurde von der klägerischen Seite zwar konkret vorgebracht,
die Beklagte müsse ihr Pensum erhöhen (vgl. act. 6/51 N 74 ff.). Soweit ersicht-
lich wies das Gericht die Beklagte anlässlich der Verhandlung jedoch nicht auf ei-
ne Pflicht zur Erhöhung ihres Arbeits-Pensums hin. Erst mit Zustellung des vo-
rinstanzlichen Entscheids wusste die Beklagte, dass von ihr eine Pensums-
Erhöhung erwartet wird, weshalb erst dadurch die Übergangsfrist zu laufen be-
gann. Das hypothetische Einkommen von Fr. 1'050.– ist demnach erst ab dem
1. Dezember 2019 anzurechnen.
4.2. Die Beklagte verlangt weiter die Berücksichtigung der individuellen Prämi-
enverbilligung bei der Krankenkassenprämie des Klägers. Dadurch senkt sich
diese auf Fr. 343.40 pro Monat (vgl. act. 2 N 63). Der Kläger erklärt sich damit
einverstanden (vgl. act. 12 N 44). Aufgrund dieser Anpassung erhöht sich der
Kinderunterhaltsbeitrag ab 1. Juli 2019 auf die von der Beklagten beantragten
Fr. 474.85, was der Kläger ebenfalls akzeptiert (vgl. act. 12 N 27).
4.3. Kosten für den Deutschkurs der Beklagten wurden in der vorinstanzlichen
Bedarfsberechnung nicht einbezogen. Für die Beklagte ist nicht nachvollziehbar,
wie die Erhöhung des Arbeitspensums ohne hinreichende Deutschkenntnisse ge-
lingen soll, weshalb entsprechende Kosten von Fr. 5.– pro Monat im Notbedarf zu
berücksichtigen seien (vgl. act. 2 N 59). Aufgrund der knappen Verhältnisse ist es
jedoch nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz diesen Posten bei der Berech-

- 19 -
nung des Bedarfs nicht berücksichtigt hat. Die Kosten sind vielmehr aus dem
Grundbetrag zu bezahlen.
4.4. Gemäss der Beklagten sind die Steuern mit einem Pauschalbetrag von
Fr. 100.– in die Lebenshaltungskosten aufzunehmen (vgl. act. 2 N 61). Für die
Berechnung der Lebenshaltungskosten ist vom betreibungsrechtlichen Existenz-
minimum des betreuenden Elternteils auszugehen, das je nach den finanziellen
Verhältnissen um die Aufwendungen für Krankenkassenzusatzversicherungen
nach VVG sowie den auf die Lebenshaltungskosten entfallenden Steueranteil zu
erweitern ist (vgl. ZR 116 [2017] Nr. 21; BGer 5A_454/2017 vom 17. Mai 2018
E. 7.1.4 und 7.2 = Pra 107 [2018] Nr. 104 sowie Leitfaden neues Unterhaltsrecht
des Obergerichts des Kantons Zürich, S. 8). Da die finanziellen Verhältnisse
knapp sind, ist nichts dagegen einzuwenden, dass die Vorinstanz bei den Le-
benshaltungskosten keinen Betrag für die Steuern berücksichtigt hat.
4.5. Im Ergebnis erhöht sich der Kindesunterhalt wegen der tieferen Kranken-
kassenprämie des Klägers von Fr. 411.85 auf Fr. 474.85. Anpassungen beim Be-
darf der Beklagten gibt es keine. Das aktuelle Einkommen der Beklagten beträgt
Fr. 200.– weniger und liegt somit bei Fr. 697.10; anstatt ein hypothetisches Ein-
kommen von Fr. 2'000.– ab 1. Juli 2019 ist der Beklagten ein hypothetisches Ein-
kommen von Fr. 1'050.– ab 1. Dezember 2019 anzurechnen.
4.6. Die Vorinstanz berechnete für die Zeit vom 5. November 2018 bis 30. Juni
2019 ein Manko für C._____ von Fr. 3'250.50 (davon Fr. 2'034.90 Betreuungsun-
terhalt) und für die Zeit ab dem 1. Juli 2019 ein solches von Fr. 2'147.60 (davon
Fr. 932.– Betreuungsunterhalt). In ihrer Berufung berechnete die Beklagte für die
erste Phase ein Manko von Fr. 3'355.50 (davon Fr. 3'037.– Betreuungsunterhalt),
für die zweite Phase ein Manko von Fr. 2'880.65 (davon Fr. 2'139.90 Betreuungs-
unterhalt).
Die in den Erwägungen 4.1. bis 4.5. dargelegten Anpassungen der Einkommens-
und Bedarfszahlen führen in der ersten Phase vom 5. November 2018 bis
30. Juni 2019 neu zu einem Manko für C._____ von Fr. 3'450.50 (davon
Fr. 2'234.90 Betreuungsunterhalt). Der Unterschied zur Vorinstanz ergibt sich

- 20 -
aus dem Abzug der Kinderzulagen beim Einkommen der Beklagten. In einer zwei-
ten Phase ab dem 1. Juli 2019 verringert sich das Manko von C._____ auf
Fr. 2'975.65 (davon Fr. 2'234.90 Betreuungsunterhalt). Grund ist die Bezahlung
der monatlichen Unterhaltsbeiträge in Höhe von Fr. 474.85. In einer dritten Phase
ab Berücksichtigung des hypothetischen Einkommens der Beklagten reduziert
sich das Manko auf Fr. 2'622.75 (davon Fr. 1'882.– Betreuungsunterhalt).
5.
5.1. Es rechtfertigt sich, über die Kosten- und Entschädigungsfolgen für das Be-
rufungsverfahren bereits im vorliegenden Entscheid zu befinden und nicht bis zum
Endentscheid zuzuwarten (vgl. Art. 104 Abs. 3 ZPO).
5.2. Hat keine Partei vollständig obsiegt, so werden die Prozesskosten nach
dem Ausgang des Verfahrens verteilt (vgl. Art. 106 Abs. 2 ZPO). Mit ihrem Antrag,
ihre Verpflichtung zur Bezahlung eines Prozesskostenvorschusses in der Höhe
von Fr. 6'000.– sei aufzuheben, obsiegt die Beklagte. Der Kläger enthielt sich
diesbezüglich zwar eines ausdrücklichen Berufungsantrags. Da aber keine eigent-
liche Justizpanne auf Stufe Bezirksgericht vorliegt, gilt der Kläger dennoch als un-
terlegen (vgl. BGer 5A_932/2016 vom 24. Juli 2017 E. 2.2.4). Mit dem Antrag, der
Kläger sei zur Zahlung eines Prozesskostenvorschusses zu verpflichten, unter-
liegt die Beklagte. Der Kindesunterhalt wird gemäss dem Antrag der Beklagten
angepasst. Hinsichtlich der Anpassungen der Mankos und der finanziellen Grund-
lagen obsiegt die Beklagte hingegen nur teilweise. Insgesamt rechtfertigt es sich,
die Prozesskosten den Parteien je zur Hälfte aufzuerlegen.
Soweit die Berufung die Prozesskostenvorschusspflicht betrifft, handelt es sich
wie dargelegt um eine nicht vermögensrechtliche Streitigkeit (vgl. E. 2). Für die
Behandlung der Anträge zu den Prozesskostenvorschüssen ist in Anwendung von
§ 12 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 1 sowie § 8 Abs. 1 GebV
OG eine zweitinstanzliche Entscheidgebühr von Fr. 1'500.– festzusetzen. Hinzu
kommt die Gebühr für die Behandlung der Anträge zum Kindesunterhalt: Bei An-
nahme, das Scheidungsverfahren werde zwei Jahre dauern, also bis anfangs No-
vember 2020, ist unter Berücksichtigung der beantragten Anpassungen des Kin-

- 21 -
desunterhalts und der Mankobeträge von einem Streitwert von rund Fr. 13'580.–
auszugehen (Kindesunterhalt: Fr. 63.– x 16 Monate; Manko: Fr. 105.– x 8 Monate
sowie Fr. 733.05 x 16 Monate). In Anwendung von § 12 Abs. 1 und 2 in Verbin-
dung mit § 4 Abs. 1 und 3 sowie § 8 Abs. 1 GebV OG ergibt sich eine Gebühr in
Höhe von Fr. 1'000.–. Parteientschädigungen sind aufgrund der hälftigen Teilung
der Prozesskosten keine zuzusprechen.
5.3. Beide Parteien ersuchen für das Berufungsverfahren um Bewilligung der
unentgeltlichen Rechtspflege und Bestellung ihrer Rechtsvertreter als unentgeltli-
che Rechtsbeistände (vgl. act. 2 N 67 ff. und act. 12 N 52 ff.). Es liegt aktuell eine
klare Mankosituation vor (vgl. E. 4.6). Beide Parteien sind nicht in der Lage, mit
ihrem Einkommen Prozesskosten zu finanzieren. Auch die Vermögenssituation
erlaubt dies nicht (vgl. E. 3.7 und act. 12 N 55 ff.). Beide Parteien sind vor diesem
Hintergrund derzeit mittellos. Die Rechtsbegehren der Parteien im Berufungsver-
fahren waren im Übrigen nicht aussichtslos und der Beizug anwaltlicher Vertre-
tung für die Wahrung der Rechte beider Parteien erforderlich. Daher ist beiden
Parteien die unentgeltliche Rechtspflege zu bewilligen und in der Person ihrer
Rechtsvertreter ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bzw. eine unentgeltliche
Rechtsbeiständin zu bestellen. Dabei sind die Parteien darauf hinzuweisen, dass
sie zur Nachzahlung verpflichtet sind, sobald sie dazu in der Lage sind (Art. 123
ZPO). Die Entschädigungen der unentgeltlichen Rechtsvertreter sind nach Ablauf
der Frist für einen Weiterzug dieses Entscheids an das Bundesgericht festzuset-
zen, in einem separaten Beschluss unter Berücksichtigung der Aufwandübersich-
ten der Rechtsvertreter (vgl. § 23 Abs. 2 AnwGebV).
Es wird beschlossen:
1. Beiden Parteien wird für das Berufungsverfahren die unentgeltliche Rechts-
pflege bewilligt.
Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO.

- 22 -
2. Der Beklagten wird für das Berufungsverfahren in der Person von Rechts-
anwältin X._____ eine unentgeltliche Rechtsbeiständin bestellt.
Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO.
3. Dem Kläger wird für das Berufungsverfahren in der Person von Rechtsan-
walt lic. iur. Y._____ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt.
Vorbehalten bleibt die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO.
4. Schriftliche Mitteilung und Rechtsmittelbelehrung gemäss nachfolgendem
Erkenntnis.
Es wird erkannt:
1. In teilweiser Gutheissung der Berufung wird Dispositiv-Ziffer 1 der Verfügung
des Einzelgerichts des Bezirksgerichtes Bülach vom 17. Mai 2019 (Seite 19)
aufgehoben und durch folgende Fassung ersetzt:
" 1. Das Gesuch des Klägers um Zusprechung eines Prozesskostenvorschusses
wird abgewiesen."
2. In teilweiser Gutheissung der Berufung werden die Dispositiv-Ziffern 4, 5
und 6 der Verfügung des Einzelgerichts des Bezirksgerichtes Bülach vom
17. Mai 2019 (Seiten 20 bis 22) aufgehoben und durch folgende Fassung
ersetzt:
" 4. Die Verpflichtung des Klägers zur Leistung von Kinderunterhaltsbeiträgen
gemäss Ziffer 3 der mit Urteil des Bezirksgerichts Bülach vom 5. Dezember
2016 genehmigten Vereinbarung der Parteien vom 1. Dezember 2016 (Ge-
schäfts-Nr. EE160131) wird mit Wirkung ab 1. Juli 2019 herabgesetzt und der
Kläger verpflichtet, der Beklagten für den Sohn C._____ monatliche, im Vo-
raus auf den ersten des Monats zahlbare Kinderunterhaltsbeiträge von
Fr. 474.85 zuzüglich allfällige Kinder- bzw. Ausbildungszulagen zu bezahlen.
5. Mit diesen Unterhaltsbeiträgen ist der gebührende Unterhalt vom Sohn
C._____ nicht gedeckt. Zur Deckung des gebührenden Unterhalts fehlen mo-
natlich die folgenden Beträge:

- 23 -
von 5. November 2018 bis 30. Juni 2019:
− Fr. 3'450.50 (davon Fr. 2'234.90 Betreuungsunterhalt)
von 1. Juli 2019 bis 30. November 2019:
− Fr. 2'975.65 (davon Fr. 2'234.90 Betreuungsunterhalt)
ab 1. Dezember 2019:
− Fr. 2'622.75 (davon Fr. 1'882.– Betreuungsunterhalt)
6. Bei der Aufhebung und Herabsetzung der Unterhaltsbeiträge gemäss Ziffer 2
bis 5 hiervor wurde von folgenden finanziellen Verhältnissen der Parteien
ausgegangen:
Einkommen und Vermögen
Ehemann: Ehefrau:
Einkommen:* Fr. ab 06.11.2019 bis Fr. 697.10
31. Dezember
ab
2019: 0.–
01.12.2019:
ab. 01.01 bis 1'050.–
31.03.2019:
2'500.–
ab. 01.04 bis
30.06.2019:
4'000.–
ab 01.07.2019:
4'480.–
Kinderzulagen: Fr. 0.– Fr. 200.–
Vermögen: Fr. 0.– Fr. 0.–
* Nettoeinkommen pro Monat (inkl. 13. Monatslohn und Bonus, ohne Kinderzulagen)
Bedarfsberechnung
Kläger: Beklagte: Sohn C._____
Grundbetrag: Fr. 1'200.– Fr. 1'350.– Fr. 400.–
Wohnkosten inklusive Nebenkos- Fr. 1'800.– Fr. 1'034.– Fr. 516.–
ten (jedoch ohne Stromkosten):
Krankenkasse Fr. 343.40 Fr. 289.90 Fr. 44.10.–
(inkl. IPV): (inkl.
VVG)
Gesundheitskosten: Fr. 160.45 Fr. 0.– Fr. 0.–
Haftpflicht-/Mobiliarversicherung: Fr. 51.30 Fr. 21.10 Fr. 0.–
Kommunikation und Mediennut- Fr. 150.– Fr. 150.– Fr. 0.–
zung:
Auslagen für Arbeitsweg: Fr. 0.– Fr. 87.– Fr. 2.50
Auswärtige Verpflegung: Fr. 0.– Fr. 0.– Fr. 0.–
Fremdbetreuungskosten Fr. 0.– Fr. 0.– Fr. 453.–
Schulden Abzahlung: Fr. 300.– Fr. 0.– Fr. 0.–

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Kläger: Beklagte: Sohn C._____
Total: Fr. 4'005.15 Fr. 2'932.– Fr. 1'415.60
3. Im Übrigen wird die Berufung abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
4. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 2'500.– festgesetzt.
5. Die Gerichtskosten für das zweitinstanzliche Verfahren werden den Parteien
je zur Hälfte auferlegt und infolge der Bewilligung der unentgeltlichen
Rechtspflege einstweilen auf die Gerichtskasse genommen.
Die Nachzahlungspflicht der Parteien nach Art. 123 ZPO bleibt vorbehalten.
6. Für das zweitinstanzliche Verfahren werden keine Parteientschädigungen
zugesprochen.
7. Schriftliche Mitteilung an die Parteien, an das Bezirksgericht Bülach sowie
an die Stadt Kloten, je gegen Empfangsschein.
Nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittelfrist gehen die erstinstanzlichen
Akten an die Vorinstanz zurück.
8. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Entscheid über vorsorgliche Massnahmen im Sinne von Art. 98 BGG.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

- 25 -
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Der Gerichtsschreiber:
MLaw R. Jenny
versandt am: