zh_obergericht · PP240043 · 2024-12-03 · de
Forderung


Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
Geschäfts-Nr.: PP240043-O/U
Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende,
Oberrichterin lic. iur. R. Bantli Keller und Oberrichter Dr. E. Pahud
sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Houweling-Wili
Beschluss vom 3. Dezember 2024
in Sachen
A._____,
Beklagte und Beschwerdeführerin
gegen
B._____,
Kläger und Beschwerdegegner
betreffend Forderung
Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im vereinfachten Verfah-
ren des Bezirksgerichtes Uster vom 8. Februar 2024; Proz. FV230021

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Erwägungen:
1. Mit Schriftsatz vom 21. Februar 2024 erhob A._____ (Beklagte und Be-
schwerdeführerin, nachfolgend Beschwerdeführerin) ein als "Einspruch" bezeich-
netes Rechtsmittel gegen das Urteil des Einzelgerichts des Bezirksgerichtes Uster
vom 8. Februar 2024, mit welchem die gegen sie gerichtete Forderungsklage von
B._____ (Kläger und Beschwerdegegner, nachfolgend Beschwerdegegner) über
Fr. 5'692.75 gutgeheissen wurde (act. 2 und act. 3). Die Beschwerdeführerin ver-
langt sinngemäss die Aufhebung des angefochtenen Entscheides und die Abwei-
sung der Klage (act. 2). Die Eingabe wurde an das Bezirksgericht Uster adres-
siert, welches sie zuständigkeitshalber an das Obergericht Zürich weiterleitete.
2. Gegen erstinstanzliche Endentscheide in vermögensrechtlichen Angelegen-
heiten mit einem Streitwert unter Fr. 10'000.-- ist die Beschwerde zulässig
(Art. 308 Abs. 2 i.V.m. Art. 319 lit. a ZPO). Da nach der Praxis der Kammer ein
unrichtig bezeichnetes Rechtsmittel ohne Weiteres mit dem richtigen Namen be-
zeichnet und nach den richtigen Regeln behandelt wird (OGer ZH, NQ110026
vom 23. Juni 2011 E. 2.2), ist das als "Einspruch" erhobene Rechtsmittel als Be-
schwerde entgegenzunehmen. Die vorinstanzlichen Akten wurden beigezogen
(act. 4/1-35).
3. Die Beschwerde nach Art. 319 ff. ZPO ist bei der Rechtsmittelinstanz innert
der Rechtsmittelfrist schriftlich, begründet und mit Anträgen versehen einzurei-
chen (Art. 321 Abs. 1 ZPO). Die Rechtsmittelfrist beträgt vorliegend 30 Tage
(Art. 321 Abs. 1 ZPO). Für die Einhaltung der Frist müssen Eingaben spätestens
am letzten Tag der Frist beim Gericht eingereicht oder zu dessen Handen der
Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsulari-
schen Vertretung übergeben werden (Art. 143 Abs. 1 ZPO).
Der angefochtene Entscheid wurde am 22. Mai 2024 zuhanden der Beschwerde-
führerin publiziert (act. 4/35). Die dreissigtägige Frist zur Erhebung der Beschwer-
de begann somit am darauffolgenden Tag zu laufen und endete am Freitag,
21. Juni 2024 (Art. 142 ZPO). Die Beschwerde wurde am 18. Oktober 2024 in
C._____ der Post übergeben bzw. am 23. Oktober 2024 von der Vorinstanz an

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die Kammer weitergeleitet (act. 2). Sie erfolgte damit auf jeden Fall nicht fristge-
recht. Angesichts des klaren Ergebnisses erübrigt es sich auf die Thematik der
Überweisung von Eingaben, welche bei der unzuständigen Behörde eingereicht
wurden, und Aufgaben bei einer Poststelle im Ausland einzugehen.
Die Beschwerde erweist sich als verspätet, weshalb darauf nicht einzutreten ist
(Art. 59 ZPO).
4. Die Prozesskosten werden grundsätzlich der unterliegenden Partei auferlegt
(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Ausgangsgemäss wird die Beschwerdeführerin für das Be-
schwerdeverfahren grundsätzlich kosten- und entschädigungspflichtig. Grundlage
der Gebührenfestsetzung bilden der Streitwert bzw. das tatsächliche Streitinteres-
se, der Zeitaufwand des Gerichts und die Schwierigkeit des Falls (§ 2 Abs. 1
GebV). Dem tragen die Tarife gemäss §§ 4 ff. GebV OG Rechnung. Die Gebühr
richtet sich sodann nach Massgabe dessen, was vor der Beschwerdeinstanz noch
im Streit ist (§ 12 Abs. 2 GebV OG).
Die Entscheidgebühr für das Beschwerdeverfahren ist unter Berücksichtigung des
Streitwerts von Fr. 5'692.75 und in Anwendung von § 4 Abs. 1 und § 10 Abs. 1 in
Verbindung mit § 12 Abs. 1 und 2 GebV OG auf Fr. 575.-- festzusetzen und der
Beschwerdeführerin aufzuerlegen. Eine Parteientschädigung ist nicht zuzuspre-
chen; der Beschwerdeführerin nicht, weil sie unterliegt, und dem Beschwerdegeg-
ner nicht mangels ihm entstandener Umtriebe, die zu entschädigen wären.
5. Die Zustellungen an die Beschwerdeführerin erfolgten im vorinstanzlichen
Verfahren mittels Publikation im kantonalen Amtsblatt, nachdem die Beschwerde-
führerin die ihr angesetzte Frist zur Bezeichnung eines Zustellempfängers in der
Schweiz unbenutzt hatte verstreichen lassen (act. 3 S. 3; Art. 140 und Art. 141
Abs. 1 lit. c ZPO). Auch in der Beschwerdeschrift hat die Beschwerdeführerin kei-
nen Zustellempfänger in der Schweiz angegeben. Demnach eröffnet das Oberge-
richt seine Entscheide der Beschwerdeführerin ebenfalls durch Veröffentlichung
im Amtsblatt (vgl. OGer/ZH LB140076 vom 31. Oktober 2014, E. 2.2).

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Es wird beschlossen:
1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2. Die zweitinstanzliche Entscheidgebühr wird auf Fr. 575.-- festgesetzt und
der Beschwerdeführerin auferlegt.
3. Es werden keine Parteientschädigungen zugesprochen.
4. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin durch Veröffentlichung im
kantonalen Amtsblatt sowie an den Beschwerdegegner unter Beilage eines
Doppels von act. 2 und unter Rücksendung der erstinstanzlichen Akten an
das Einzelgericht des Bezirksgerichts Uster, je gegen Empfangsschein.
5. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist
innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesge-
richt, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen
Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder
Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42
des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).
Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.
Es handelt sich um eine vermögensrechtliche Angelegenheit. Der Streitwert beträgt
Fr. 5'692.75.
Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.
Obergericht des Kantons Zürich
II. Zivilkammer
i.V. die Gerichtsschreiberin:
lic. iur. K. Würsch
versandt am: